Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00191-AW-01
Datum: 2024-10-22
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-00191-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00191 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VIII-F-00191-AW-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Die Antwort ist entsprechend der Fragen strukturiert. 
1. Welche Maßnahmen hat die Stadtverwaltung ergriffen, um eine bessere 
Inanspruchnahme bestehender Förderrichtlinien wie die 
Gründachförderrichtlinie zu erreichen (z.B. zielgruppengerechte 
Kommunikation, Berücksichtigung im Rahmen der Bauherrenberatung u.a.)? 
 
Die Gründachförderrichtlinie wird optimal, in dem Sinne, dass die bereitgestellten 
Mittel in Höhe von 500.000 EUR ausgereicht werden, in Anspruch genommen. 
 
2. Für welche Fördermaßnahmen der Stadt, die für den Bereich Klimaanpassung 
relevant sind, gab es mehr Anträge, als bewilligt werden konnten (unter Angabe 
der Fördermaßnahme und des überzeichneten Volumens)? 
 
In der Gründachförderung ist das Antragsvolumen höher als die bereitgestellten Mittel 
in Höhe von 500.000 EUR. Nach derzeitigem Stand werden vsl. weitere 200.000 EUR 
benötigt. Die zusätzlich erforderlichen Mittel werden aus den für Entsiegelung und 
Hofbegrünung vorgesehenen Mitteln in die Gründachförderung übertragen. Die 
Förderung von Projekten zur Entsiegelung und Hofbegrünung konnte noch nicht 
erfolgen, weil die Anpassung der Fachförderrichtlinie noch nicht beschlossen worden 
ist. 
 
3. Bis wann wird die durch den Rat beauftragte Förderung für Entsiegelung und 
Begrünung vorgelegt (VII-HP-08723)? 
 
Der Entwurf der Vorlage ist aktuell im verwaltungsinternen Mitzeichnungsverfahren. 
Ziel ist es, die geänderte Fassung der Ratsversammlung im Januar 2025 zur 
Beschlussfassung vorzulegen. 
 
4. Für welche Projekte hat die Stadt in den letzten drei Jahren Anträge im Rahmen 
bestehender Förderungen von EU, Bund und Freistaat für Klimaanpassung und 
Stadtgrün gestellt (unter Angabe des Projekts, der Förderrichtlinie, des 
finanziellen Umfangs und Bewilligung/Nichtbewilligung)? 
 
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Projekt: DAS-A.1: Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Leipzig – Erstellung 
eines nachhaltigen Klimaanpassungskonzeptes. 
Förderrichtlinie: Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels 
Finanzieller Umfang: 224.850,30 EUR 
Bewilligung/Nichtbewilligung: bewilligt 
 
Projekt: „Leipzig lebt Biodiversität – konzipieren, koordinieren, integrieren, umsetzen, 
kommunizieren und evaluieren“ 
Förderrichtlinie: Bundesprogramm Biologische Vielfalt 
Finanzieller Umfang: ca. 1.150.000 EUR (Gesamtsumme) 
Bewilligung/Nichtbewilligung: Prüfung läuft 
 
Projekt: Fokus Stadtplatz: Grün, kühl, nebenan – Praxisbeispiel „Anger Gohlis“ 
Planung, Errichtung und Aufwertung des bestehenden Stadtplatzes und damit 
Verbesserung der Grünsituation, Kurzaufenthaltsfunktion sowie optische Aufwertung 
Förderrichtlinie: „Nachhaltig aus der Krise“ II.4 innerstädtische Abkühlung, 
Verschattung, Durchlüftung 
Finanzieller Umfang: Fördermittel 340.242,91 EUR (Eigenmittel 29.720,84 EUR  
Bewilligung/Nichtbewilligung: bewilligt; Antragsnummer 100595892, SAB, 
Beantragung 2.8.2021, Bescheid vom 23.9.2021, Änderungsbescheid 11.8.2022 
 
Projekt: Klimakomfortzone Stephaniplatz, Leipzig – Fokus Stadtplatz: Grün, kühl, 
nebenan – Reallabor 
Förderrichtlinie: Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel 
Finanzieller Umfang: Fördermittel 3.566.328 EUR (Eigenmittel 1.188.777 EUR) (bis 
Ende 2028) 
Bewilligung/Nichtbewilligung: vorläufige Zusage des Fördermittelgebers; Bewilligung 
durch Fördermittelgeber vsl. im Nov./Dez. 2025 
 
Projekt: Aufbau eines Forums zur Entwicklung der Leipziger Auenlandschaft 
(Schlobachshof) 
Förderrichtlinie: ANK – Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen 
Gebieten im ländlichen Raum 
Finanzieller Umfang: ca. 11.600.000 EUR (Gesamtsumme) 
Bewilligung/Nichtbewilligung: nicht bewilligt am 12.04.2024 
 
Projekt: Naturschutzgroßprojekt 
Förderrichtlinie: chance.natur – Förderrichtlinie Naturschutz 
Finanzieller Umfang: 2023: 98.994,38 EUR sowie 2024: 131.992,50 EUR 
Bewilligung/Nichtbewilligung: Antrag am 05.08.2024 gestellt, Prüfung läuft 
 
Projekt: Klimaangepasstes Waldmanagement 
Förderrichtlinie: Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes und von 
klimaangepasstem Waldmanagement 
Finanzieller Umfang: ca. 4.450.000 Mio. EUR (Projekt I) 
Bewilligung/Nichtbewilligung: Antrag am 05.08.2024 gestellt, Prüfung läuft 
 
Projekt: Klimaangepasstes Wassermanagement in der Region – Weiterführung und 
Etablierung eines Projekt- und Umsetzungsmanagements 
Förderrichtlinie: FR-Regio 
Finanzieller Umfang: 108.675 EUR 
Bewilligung/Nichtbewilligung: bewilligt am 19.06.2923, 10/2023-09/2025 
 
Projekt: Lebendige Luppe – Teilabschnitt Zschampert Süd 
Förderrichtlinie: RL-GH 
Finanzieller Umfang: 2.200.000 Mio. EUR 
Bewilligung/Nichtbewilligung: 31.01.2024 Antrag gestellt, Bearbeitung läuft noch 
 
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Projekt: Lebendige Luppe – Teilabschnitt Burgaue 
Förderrichtlinie: RL-GH  
Finanzieller Umfang: 168.000 EUR 
Bewilligung/Nichtbewilligung: Antrag soll noch im November 2024 gestellt werden 
 
Projekt: „Gewässersystem Schlosspark Lützschena – Historisches 
Wassermanagement in der Leipziger Auenlandschaft für den Klimawandel stärken“ 
Förderrichtlinie: Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel 
(Bundesprogramm vom BBSR) 
Finanzieller Umfang: 3.300.000 EUR (inkl. 15% Eigenanteil) 
Bewilligung/Nichtbewilligung: bewilligt 
 
Projekt: „Klimaangepasst und denkmalgerecht: Schwanenteichsanierung im Leipziger 
Promenadenring“ 
Förderrichtlinie: Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel 
(Bundesprogramm vom BBSR) 
Finanzieller Umfang: 1.275.000 EUR (inkl. 15% Eigenanteil) 
Bewilligung/Nichtbewilligung: nicht bewilligt 2022 
 
5. In welchem Umfang konnten angemeldete Maßnahmen für das 
Sofortmaßnahmenprogramm Klimaanpassung (VII-DS-09199, Anlage 1) nicht 
berücksichtigt werden (unter Angabe des Projekts und des finanziellen 
Umfangs)? Wie wird deren Umsetzung im Jahr 2025 sichergestellt? 
 
Im Sofortmaßnahmenprogramm wurden 17 Maßnahmen in Anlage 1 benannt. Für 
weitere 39 Maßnahmen lagen interne Vorschläge vor. Nach Priorisierung wurden 
diese nicht weiterverfolgt. Die Gründe für die Nichtberücksichtigung wurden 
umfangreich, insbesondere im FA UKO am 27.02.2024, erläutert eine Umsetzung ist 
auch für das Jahr 2025 nicht vorgesehen. 
 
 
6. Auf welche Weise werden verwaltungsintern Maßnahmen der Klimaanpassung 
koordiniert? Inwieweit könnte ein ähnliches Modell wie jenes der Klima-
Satelliten hierfür zielführend sein? 
 
Maßnahmen der Klimaanpassung sind in der Regel keine grundlegend neuen 
Maßnahmen, vielmehr handelt es sich um die Intensivierung, Modifizierung oder 
Reduzierung von bereits laufenden Maßnahmen, Projekten oder Prozessen. Zu 
nennen sind bspw. Stadtplanung, Grünplanung, Gesundheitsvorsorge oder 
Katastrophenschutz. Somit sind oftmals bereits Strukturen der Zusammenarbeit mit 
üblicherweise einem federführenden Amt etabliert. 
 
Um den Anforderungen der Klimaanpassung ggf. besser gerecht zu werden, gibt es in 
einzelnen Handlungsfeldern ämterübergreifende bzw. über die Stadtverwaltung 
hinausgehende Koordinierung. Zu nennen sind das Lenkungsnetzwerk 
wassersensible Stadtentwicklung oder der Koordinierungskreis Gesundes Leipzig.  
Im Dez. III wird derzeit im Rahmen eines Förderprojektes (s. o.) ein 
Klimaanpassungskonzept für die Stadt Leipzig erarbeitet. Im Rahmen dieses 
Projektes soll auch untersucht werden, inwieweit der Klimaanpassungsprozess 
verstetigt werden kann und optimiert werden muss. 
 
 
 
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