Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Kosten der Unterkunft in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06647
Datum: 2018-11-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06647 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Kosten der Unterkunft in Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Etwa 65.000 Menschen in Leipzig sind auf Kosten der Unterkunft angewiesen. Doch der 
KdU-Bezug sichert keineswegs den eigenen Wohnraum. Im Falle von Mieterhöhungen und 
grundsätzlich aufgrund der zu niedrigen Kostensätze der Stadt Leipzig gibt es insbesondere 
vor dem Hintergrund der rasanten Mietentwicklung für KdU-Bezieher*innen zunehmend 
Probleme, in ihren Wohnungen zu bleiben oder Wohnungen zu finden.  
 
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:  
 
1. Wie viele Anträge auf Übernahme Kosten der Unterkunft (KdU) wurden in den Jahren 
2015 bis 2018 vom Jobcenter Leipzig aus welchen Gründen abgelehnt? 
2. Wie viele Vollsanktionen, d. h. inklusive KdU, wurden im o. g. Zeitraum 
ausgesprochen? 
3. Zu wie vielen Widersprüchen, Gerichtsverfahren sowie anschließenden 
Bewilligungen kam es wegen fehlender KdU-Übernahme im o. g. Zeitraum? 
4. In wie vielen Fällen wurden Leistungsempfänger*innen im o. g. Zeitraum 
aufgefordert, ihre Kosten der Unterkunft zu senken, weil ihre Mietkosten nicht (mehr) 
den Richtwerten zur Angemessenheit der Unterkunftskosten entsprachen? (bitte 
nach Erstantrag, Weiterbewilligungsantrag oder Vermieter*innenseitiger 
Kostenerhöhung aufschlüsseln) 
5. In wie vielen Fällen wurden im o. g. Zeitraum Kosten der Unterkunft nur teilweise 
übernommen und welche Variablen (Wohnfläche, Grundmiete, kalte Betriebskosten 
oder Kosten für Heizung und Warmwasser) wurden dabei, in welcher Höhe, als nicht 
angemessen beanstandet?
Kostenfreie öffentliche Toiletten im Stadtgebiet von Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06648
Datum: 2018-11-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06648 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Kostenfreie öffentliche Toiletten im Stadtgebiet von Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Auf eine Anfrage der Linksfraktion im November 2016 antwortete die Bürgermeisterin 
Dorothee Dubrau, dass es im gesamten Stadtgebiet 14 öffentliche Toiletten und zusätzlich 
drei behindertengerechte Toiletten gäbe. Gleichzeitig wurde die Überprüfung der Zahl 
öffentlicher Toiletten angekündigt. 
 
Wir bitten nunmehr um Beantwortung folgender Fragen:  
 
1. Wie viele öffentliche Toiletten gibt es derzeit im gesamten Stadtgebiet, und wie viele 
davon stehen Nutzer*innen kostenfrei zur Verfügung? (bitte mit Adresse angeben) 
2. Wurden im Rahmen der Neuerarbeitung des Werbekonzepts neue Standorte 
geprüft? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 
3. Welche Kosten würden der Stadt Leipzig entstehen, wenn die vorhandenen 
öffentlichen Toiletten kostenfrei zur Verfügung stehen würden? Welche Möglichkeiten 
sieht die Stadt, die Reinigung solcher Angebote in die Abläufe beispielsweise der 
Stadtreinigung zu implementieren?
Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06334-ÄA-01
Datum: 2018-11-08
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
 
 
 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-06334-ÄA-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 
Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Verwaltungsausschuss    
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Neu Pkt: 7 
 
1. Zur Sanierung der Sporthalle (3-Feldhalle) des Ostwald-Gymnasiums werden 
Planungsmittel für 2019 in der Höhe eingestellt, wie sie benötigt werden. Die 
Sanierung der Sporthalle soll im Schuljahr 2020/21 erfolgen. Entsprechende 
Sanierungsmittel sind im Haushalt der Stadt Leipzig einzuplanen. 
 
2. Die Verwaltung prüft Erweiterungsmöglichkeiten bei beiden Sporthallen mit dem Ziel 
ausreichende Sportflächen für den schulischen Sportunterricht sowie für den 
Vereinssport bereitzustellen und legt dem Stadtrat dazu bis Mitte 2019 das Ergebnis 
vor. 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Die Dreifeld-Sporthalle an der Willi-Bredel-Straße unterliegt seit langem einem sehr hohen 
Nutzungsdruck. Die Ostwald-Schüler*innen als auch die Lene-Voigt-Oberschüler*innen, 
denen nur eine Einfeld-Sporthalle zur Verfügung steht, nutzen die Halle, am Nachmittag und 
am Wochenende Sportvereine. Dadurch unterliegt die Halle auch einem hohen Verschleiß.  
Die Kapazitätserweiterung im Schulhaus des Ostwald-Gymnasiums erfordert zugleich auch 
die schon lange drängende Sanierung der Schulsporthalle. Der Sporthallenboden der 
Dreifeld-Sporthalle wurde 2013 schon ausgetauscht. Alle sonstigen Anlagen, wie Licht und 
Sanitär sind in einem historisch zu nennenden Zustand und müssen für die Schülerinnen und 
Schüler sowie für die Vereinsnutzung modernisiert und ausgetauscht werden. Durch den 
fehlenden Prallschutz können Ballsportarten nicht trainiert werden. Die Stadtverwaltung hat 
diesbezüglich keine Maßnahmen geplant. Um die durch Baumaßnahmen bedingte Belastung 
2/2
der Schülerschaft zeitlich begrenzen zu können und zugleich den Anforderungen des 
Sportunterrichts eine zeitgemäßes Angebot zu machen, sollte umgehend die notwendigen 
Maßnahmen für die Sanierung der Sporthalle geplant und anschließend auch umgesetzt 
werden.  
Dies sollte zeitlich nahe der Kapazitätserweiterung des Schulhauses erfolgen, damit mehr 
als 700 Schülerinnen und Schüler an einer der erfolgreichsten Leipziger Schulen auch 
optimale Bedingungen im Sportunterricht vorfinden.  
Deswegen muss gleichzeitig auch eine Erweiterung der Sporthallenkapazitäten für die Lene-
Voigt-Schule mitgedacht werden, um die Bedingungen für den Schulsport bei 
aufwachsenden Schulkapazitäten und für den Vereinssport im Leipziger Süden zu 
verbessern. 
Die Verwaltung soll dazu auf beide Schulen zugehen und frühzeitig eine Beteiligung 
ermöglichen. 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Verdrängung von Tante-Emma-Läden aus der Innenstadt
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06652
Datum: 2018-11-08
Vorlagenart: Anfrage

1/2
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06652 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ute Elisabeth Gabelmann 
 
 
 
Betreff: 
Verdrängung von Tante-Emma-Läden aus der Innenstadt 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Inhabergeführte nicht-filialisierte Einzelhändler, sowohl Dienstleister als auch Läden zur Nah-
versorgung mit Alltagsprodukten, verschwinden immer häufiger aus dem Bild vieler Innen-
städte. Viele kleine und alteingesessene Unternehmen werden verdrängt - das Ergebnis sind 
uniforme Innenstädte, die in fast jeder Klein- und Mittelstadt ähnlich aussehen und in denen 
die gleichen internationalen Ketten und Marken vertreten sind. 
 
Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Mentefactum möch-
ten 91% der Bürger Gewerbe und Dienstleister möglichst wohnortnah haben. 69% machen 
für die mangelnde Angebotsvielfalt große Handelsketten und Dienstleister verantwortlich. 
74% kaufen lieber in kleinen Läden als in großen Kaufhäusern. 83% sind der Meinung, daß 
sich die Politik stärker mit der Verödung der Innenstädte befassen müßte. 
 
Hierzu frage ich: 
 
1. Wie viele Geschäfte der Leipziger Innenstadt sind Inhabergeführte nicht-filialisier-
te Einzelhändler? Wie viele davon bieten Waren des täglichen Bedarfs an? 
 
2. Wie viele Geschäfte der Leipziger Innenstadt waren im Jahr 2000 Inhabergeführte 
nicht-filialisierte Einzelhändler? Wie viele davon boten Waren des täglichen Be-
darfs an? 
 
3. Welche Gründe sieht die Stadt in der zahlenmäßigen Verringerung inhabergeführ-
ter nicht-filialisierter Einzelhändler? 
 
 
 
2/2
 
4. Wie hoch schätzt die Stadt die Auswirkungen des Prozesses ein, zum Beispiel 
dass Kunden zum Erwerb alltäglicher Produkte oder Dienstleistungen oft längere 
Wege zurücklegen müssen und somit vermehrt auf den ÖPNV oder das Auto zu-
rückgreifen müssen? 
 
5. Welche Anreize haben Besucher der Stadt, ausgerechnet Leipzig als Shopping-
Ziel zu wählen, wenn sich dieselben Geschäfte und Sortimente in jeder größeren 
Stadt finden?
Sachbeschädigende Formulierungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06653
Datum: 2018-11-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06653 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ute Elisabeth Gabelmann 
 
 
 
Betreff: 
Sachbeschädigende Formulierungen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
In der Antwort zur Ratsanfrage VI-F-06520 teilte die Verwaltung mit, der Schriftzug "No 
Cops" stelle eine Sachbeschädigung dar und werde daher regelmäßig übermalt.  
Ich frage hierzu: 
 
1. Stellt der direkt danebenstehende Schriftzug "No Nazis" auf der betreffenden Wand 
ebenso eine Sachbeschädigung dar? 
2. Gibt es eine Liste, welche Schriftzüge sachbeschädigend sind und welche nicht bzw. 
welche mit höherer Dringlichkeit zu übermalen sind? Falls ja, welche Kriterien gelten 
für die Einstufung? 
3. Unter welchen Umständen wäre die Stadt bereit, auf das ständige, fruchtlose, kosten- 
und zeitintensive Übermalen des Schriftzuges "No Cops" zu verzichten?
Barrierefreier Zugang zum Neuen Rathaus
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06654
Datum: 2018-11-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06654 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Maciejewski, Ansbert 
 
 
 
Betreff: 
Barrierefreier Zugang zum Neuen Rathaus 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Mit der Umgestaltung des Vorplatzes am Neuen Rathaus entfiel auch der Behindertenpark-
platz am barrierefreien Zugang neben dem Haupteingang. Der jahrelang als Behindertenein-
gang genutzte Zugang ist nicht als solcher gekennzeichnet. Lediglich am Personaleingang 
an der Westseite verweist ein Hinweisschild auf einen Behinderteneingang, welcher sich 
nach der  Beschreibung(50 m rechts) ungefähr auf der Höhe des Goerdeler-Denkmals befin-
den müsste. 
Ich frage an: 
1. Wo ist für Menschen mit Gehbehinderung bzw. Rollstuhlfahrer der Zugang zum Neu-
en Rathaus möglich? 
2. Beabsichtigt die Stadtverwaltung, diese Zugänge erkennbar zu kennzeichnen? Falls 
ja, wann geschieht das, falls nein, warum nicht? 
3. Ist das Befahren des abgepollerten Bereichs vor dem Neuen Rathaus zum Zwecke 
des Ein- und Aussteigens für Menschen mit Gehbehinderung bzw. Rollstuhlfahrer 
möglich? Falls ja, ist das unkompliziert kurzfristig oder nur mit Voranmeldung mög-
lich? Falls nein, warum nicht? 
4. Ist das Befahren des abgepollerten Bereichs vor dem Neuen Rathaus zum Zwecke 
der Anlieferung/Be- und Entladung möglich? Falls ja, ist das unkompliziert kurzfristig 
oder nur mit Voranmeldung möglich? Falls nein, warum nicht?
Wie weiter mit  dem Dienstfahrradkonzept?
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06655
Datum: 2018-11-09
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06655 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Wie weiter mit  dem Dienstfahrradkonzept? 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
Nach Mitteilung aus dem Bundesrat von 8.11.2018 sind Dienstfahrräder bald steuerfrei 
nutzbar. Darin heißt es: „Der geldwerte Vorteil für eine Überlassung eines betrieblichen 
Fahrrads durch den Arbeitgeber muss vom Arbeitnehmer in Zukunft nicht mehr versteuert 
werden“.  
Dazu haben wir folgende Nachfrage: 
1. Bezüglich des Verwaltungsstandpunkts zum Antrag VI-A-05534 möchten wir wissen: 
Inwieweit hat die bundesrechtliche Änderung Auswirkung auf die Verhandlungen mit 
der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) für die Öffnung der 
Gehaltsumwandlung  zur Einführung des Dienstfahrradkonzepts? Ist eine tarifliche 
Grundlage zur Einführung eines solchen Modells noch notwendig? 
 
2. Wenn die Einführung des Dienstfahrradkonzepts in der Stadtverwaltung Leipzig und 
deren Eigenbetrieben durch die bundesgesetzliche Änderung nun möglich ist, 
möchten wir erfahren: Ab wann kann mit der Umsetzung begonnen werden und 
welche Kosten sind hiermit für die Stadt Leipzig verbunden? 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Feuerschutz in Leipziger Museen und Sammlungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06658
Datum: 2018-11-09
Vorlagenart: Anfrage

1/2
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06658 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Freibeuter 
 
 
 
Betreff: 
Feuerschutz in Leipziger Museen und Sammlungen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
2004 brannte die Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar, 30.000 wertvolle Bücherwurden 
zerstört. 2016 brannte das Naturhistorische Museum Delhi nieder, wobei unter anderem der 
Knochen eines 160 Millionen Jahre alten Dinosauriers verlorenging, der zu den größten 
bekannten Exemplaren dieser Tiere zählte. Anfang September brannte in Rio de Janeiro das 
Naturkundemuseum ab, es ist von einem nahezu vollständigen Verlust der Sammlung 
auszugehen. Darunter waren nicht nur Tonbandaufzeichnungen inzwischen ausgestorbener 
Sprachen, die weltweit bedeutendste Sammlung von Flugsauriern, Leihgaben aus aller 
Herren Ländern und eine Sammlung von fünf Millionen Tag- und Nachtfaltern, sondern auch 
Schädel und Hüftknochen einer "Luzia" genannten Frau, die ältesten bekannten 
menschlichen Überreste Amerikas, Millionen Fundstücke und einzigartige Typusexemplare 
von Tieren, kunsthistorische Gegenstände, präkolumbische Mumien und Aufzeichnungen 
über indigene Völker aus 200 Jahren Sammelgeschichte.  
 
Hierzu fragen wir an: 
1. Wie hat sich das Budget speziell für Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen in 
allen Museen entwickelt, welche voll oder teilweise von der Stadt Leipzig betrieben 
werden? (Bitte aufschlüsseln nach Teilbereichen wie Brandschutz, Diebstahlschutz, 
Schutz vor Natureinflüssen etc.) 
 
2. Welche feuerpräventiven Maßnahmen werden ergriffen? In welcher Regelmäßigkeit 
werden diese überprüft? 
 
2/2
 
3. Welche Budgets sind in den nächsten Jahren notwendig, um in Fragen des 
Brandschutzes auf dem neuesten Stand der Technik zu bleiben? 
4. Welche externe Beratungsexpertise in Fragen Brandschutz und Sicherheit der 
Sammlungen nehmen die Stadt Leipzig und ihre Museen (siehe 1.) in Anspruch? In 
welcher Regelmäßigkeit erfolgt dies?  
5. In welche Risikoklasse werden jeweils die Gebäude, die die Sammlungen (siehe 1.) 
beherbergen, eingeteilt?
Unbesetzte Personalstellen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06660
Datum: 2018-11-09
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06660 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Bär, Heiko 
 
 
 
Betreff: 
Unbesetzte Personalstellen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
Hiermit bitte ich um schriftliche Beantwortung: 
 
 
1. Wie viele Personalstellen in der Stadtverwaltung, welche formell nach dem 
Stellenplan besetzt gewesen sein sollten, waren jeweils zum Jahresende der Jahre 
2015, 2016 und 2017 unbesetzt? 
 
2. Wie viele Personalstellen in der Stadtverwaltung, welche formell nach dem 
Stellenplan besetzt gewesen sein sollten, waren zum 30.09.2018 unbesetzt?
Positionierung der Stadtverwaltung zur Debatte um die Aufführung des Films "Lord of the Toys" im Rahmen von DOK Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06663
Datum: 2018-11-12
Vorlagenart: Anfrage

1/2
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06663 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Nagel, Juliane 
 
 
 
Betreff: 
Positionierung der Stadtverwaltung zur Debatte um die Aufführung des Films "Lord of 
the Toys" im Rahmen von DOK Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  12.12.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
Aufgrund der Aufführung des Films „Lord of Toys“ kam es während der DOK Leipzig zu 
öffentlichen Kontroversen. Unter anderem das Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“ kritisierte, 
dass im Film der Youtuber Max Herzberg im Film auftritt. Ihm wird vorgeworfen „immer 
wieder neonazistische Parolen zu posten und in engem Kontakt zu den 
verfassungsfeindlichen Identitären und organisierten Nazis im Umfeld der Freien Kräfte 
Dresden zu stehen.“ Herzberg trage zur Etablierung von neonazistischem Gedankengut bei 
und unterhalte Beziehungen zur gewaltaffinen neonazistischen Szene. 
Der Film nimmt laut Kritiker*innen keine kritische Einordnung der gezeigten 
Protagonist*innen und deren Aussagen und Tun vor. So heißt es beim MDR 
(https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/umstrittener-film-gewinnt-goldene-
taube-dok-leipzig-100.html): „Da wird der Kumpel schon mal als "Jude" bezeichnet, "wir sind 
Nazis und stolz darauf" gebrüllt oder der "Honigcaust" gefeiert. In einem Regal liegen 
Devotionalien aus dem Dritten Reich, auf einem Kapuzenpulli sind rechte Schlagworte in 
altdeutscher Schrift zu lesen.“ 
Die Festivalleitung reagierte mit Diskussionsangeboten, verteidigte aber die Filmauswahl.  
Fragen an die Verwaltung  
1. Welche Haltung vertritt die Stadtverwaltung zur Filmauswahl und zur öffentlich 
geäußerten Kritik an dem benannten Film? 
2. Inwiefern ist die Selbstdarstellung des DOK-Festivals auf der Website der Stadt 
Leipzig (https://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/veranstaltungen-und-
termine/jubilaeen-und-festivals/dok-filmfestival/): „In seiner Tradition steht DOK 
Leipzig für Filme, die sich für den Frieden und die Würde des Menschen einsetzen“ 
mit einem Film vereinbar, in dem unkommentiert diskriminierende und 
geschichtsrevisionistische Wortbeiträge abgebildet werden? 
3. Inwiefern wurde/ wird die Thematik in Gesprächen zwischen Stadtverwaltung und 
Festivalleitung thematisiert, und wenn ja: Mit welchem Ergebnis? 
 
2/2
Baubeschluss: Sanierung Körnerstr., K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05691-ÄA-01
Datum: 2018-11-12
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
 
 
 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-05691-ÄA-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss: Sanierung Körnerstr., K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. 
(Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Verwaltungsausschuss  05.12.2018  
 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Beschlussvorschlag wird durch einen Punkt 6 ergänzt: 
 
6. Im Zuge der Sanierung der Körnerstraße im betreffenden Abschnitt werden in der weiteren 
Planung 20 Fahrradbügel berücksichtigt und umgesetzt.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
Die Begründung erfolgt mündlich. 
 
 
 
 
 
2/2
Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung (Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-06505)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06675
Datum: 2018-11-13
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06675 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR J. Nagel 
 
 
 
Betreff: 
Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung (Nachfragen zur 
Antwort auf die Anfrage VI-F-06505) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  12.12.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
 
In der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion VI-F-06505 „Dezentral untergebrachte Geflüchtete 
und deren soziale Betreuung“ sind mehrere Konstellationen aufgeführt, in denen Anträge auf 
dezentrales Wohnen abgelehnt wurden. 
Zudem wird die Anzahl der dezentral Wohnenden niedriger angegeben als im aktuellen Sachstand zur 
Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig. 
 
Ich bitte um Beantwortung folgender Nachfragen: 
 
1. Warum und auf welcher Rechtsgrundlage wird Antragssteller*innen "eines sicheren 
Drittstaates gemäß Anlage zu § 29a Asylgesetz" das dezentrale Wohnen verweigert? Stellt 
dies nicht aus Sicht der Stadt eine Diskriminierung aufgrund der Herkunft dar?  
 
2. Welche formalisierten Fallkonstellationen (inkl. aufenthalts-/asylrechtlicher Gründe) führen zur 
Ablehnung von Anträgen auf dezentrales Wohnen? 
 
3. In Antwort auf Anfrage 4 heißt es, dass "417 Personen Ende September 2018 in eigenem 
Wohnraum oder Gewährleistungswohnungen" lebten, die "weniger als 24 Monate Leistungen 
nach Asylbewerberleistungsgesetz" erhielten. Im aktuellen Sachstand ist beschrieben: "Von 
den Personen, die zu Ende September 2018 Leistungen nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz erhielten (2.997), lebten 46 % in einer Gemeinschaftsunterkunft 
einschließlich Pensionen und Übergangswohnheim. 54 % lebten in einer eigenen Wohnung 
außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft." Dies ergibt 1618 Personen. Wie kommt diese 
zahlenmäßige Diskrepanz zustande? Wie ist die Aufenthaltsdauer der dezentral lebenden 
Personen? (ggf. nach 6/12/18/24 Monaten oder anderen Intervallen aufschlüsseln)
Neugestaltung des Gohliser Angers
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06666
Datum: 2018-11-13
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
 
 
Antrag Nr. VI-A-06666 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Freibeuter 
 
 
 
Betreff: 
Neugestaltung des Gohliser Angers 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Stadtentwicklung und Bau   1. Lesung 
FA Umwelt und Ordnung   1. Lesung 
Ratsversammlung  22.11.2018 Verweisung in die Gremien 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadt Leipzig nimmt eine Neugestaltung des Gohliser Angers unter Berücksichtigung 
seiner historischen Rolle vor. Entsprechende Haushaltsmittel werden im Plan berücksichtigt. 
Die Aufstellung eines Brunnens wird geprüft. 
 
Dabei werden die Wünsche der Bürger berücksichtigt, d.h. der Anger wird wieder unter 
Denkmalschutz gestellt sowie die Nutzung für Bürger als für Autos gesperrte Grünfläche 
gewährleistet. Ein Parkverbot für die Fläche wird im Zuge der Neugestaltung geprüft. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss   x Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/2
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Der Gohliser Anger ist in seiner Form an seinem historischen Ort erhalten. Derzeit lässt sich 
nur mit geübtem Blick erkennen, dass dieses Stück Leipzig ein Ort historischen Bezugs im 
ehemaligen Dörfchen Gohlis ist.  Derzeit wird der historische Ort kaum erkennbar und als 
Parkfläche genutzt. 
Mit einer Informationstafel kann zur geschichtlichen Einordnung und Bildung beigetragen 
werden. Ebenfalls denkbar wären das Aufstellen eines Brunnens, z.B. in Form einer 
Viehtränke, wie historisch auf einem Dorfanger üblich. Dazu passend könnten bekletterbare 
Kuh-, Pferde- oder Ziegen-Figuren als Kinderspielstätte dienen.  
Sofern sich die Errichtung eines Boule- oder Grillplatzes mit dem Denkmalschutz 
vereinbaren ließe, wäre auch das eine Option zur künftigen Nutzung des Angers. 
In die Neugestaltung soll der Bürgerverein Gohlis e.V. einbezogen werden.