Gefahren für Lernende und Lehrende in Leipziger Schulen abwenden! – Aktueller Zustand der Schulen – Nachfrage zur Anfrage VIII-F-00470 zur Vorlage VII-DS-07361-NF-04-DS-01 „Schulbaustrategie - 1. Fortschreibung“
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01034
Datum: 2025-04-03
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage-Nr. VIII-F-01034 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01034 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Gefahren für Lernende und Lehrende in Leipziger Schulen abwenden! – 
Aktueller Zustand der Schulen – Nachfrage zur Anfrage VIII-F-00470 zur 
Vorlage VII-DS-07361-NF-04-DS-01 „Schulbaustrategie - 1. 
Fortschreibung“ 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 16.04.2025 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Mit der Anfrage VIII-F-00470 vom 25. November 2024 (Beantwortung vom 18. Dezember 2024 VIII-F-
00470-AW-01)hatte die Frage stellende Fraktion insbesondere Fragen zum baulichen Zustand der 
Schulen und der Strategie der Stadt Leipzig zur Behebung der baulichen und den baulichen 
Brandschutz betreffenden, erheblichen und mit Sicherheitsbedenken behafteten Mängel in den 
Schulen gefragt. 
 
Das betrifft u.a. die Mängel in den elektrischen Anlagen und einer damit hohen Brandgefahr. Somit 
besteht ein erhebliches Risiko nicht nur für die kurzfristige Schließung der Einrichtungen, sondern 
auch für die Gesundheit von Lernenden und Lehrenden. 
 
Nunmehr hat die Ratsversammlung am 19. März 2025 die 1. Fortschreibung der Schulbaustrategie 
mit weiteren Hinweise und Aufträgen des Stadtrates an die Stadtverwaltung beschlossen. So hat er 
aufgetragen: „Künftig wird das Verhältnis von Neubaumaßnahmen sowie grundhaften Sanierungen 
von Schulbauten und verstärkter baulicher Unterhaltung und Instandsetzung von Schulen anhand der 
prognostischen Bedarfe jährlich nachgeschärft.“ 
 
Der beschlossenen Vorlage ist dem Kreisdiagramm auf Seite 6 (analog zur Frage 3 in VIII-F-00470) 
zu entnehmen, dass sich wohl über 70 Schulen in Leipzig in schlechtem Zustand befinden und für 
diese „große Sicherheitsbedenken bestehen“. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
 
1. (zu Frage 3 aus VIII-F-00470) Welche Kriterien sind den drei Kategorien aus dem 
Kreisdiagramm auf Seite 6 zur Erfassung des baulichen Zustands der Schulen zuzuordnen, 
nach denen die Verwaltung die Bewertung vornimmt? 
2. (zu Frage 3 aus VIII-F-00470) Wie viele und konkret welche Schulen in öffentlicher 
Trägerschaft sind in welche Kategorie eingeordnet? (Bitte aufstellen nach Kategorie und 
konkreter Benennung der Schulen!) 
3. (zu Frage 4 aus VIII-F-00470) Welche konkreten Bewertungspunkte und -sach-verhalte sind 
den Kriterien nach Frage 1 der hier vorliegenden Anfrage hinterlegt? 
4. (zu Frage 5 aus VIII-F-00470) Welche Strategie verfolgt die Stadt Leipzig, um die Mängel 
kurzfristig zu beheben und die Schließung von Schulen zu vermeiden und welche 
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Prioritätenabfolge wird dabei abgearbeitet – siehe Prioritätensetzung aus Beschlusspunkt 2 
des Beschlusses vom 19. März 2025? 
5. Welcher Zeitplan gilt für die Beseitigung unmittelbarer Gefahrenlagen? 
6. Welche finanzielle Mittel sind dafür im Haushalt der Stadt für 2025/2026 ff. 
(Instandhaltung/Sanierung) geplant? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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