Planungsbeschluss zur Sanierung der Kindertagesstätte Reichelstraße 3/5, 04109 Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01627
Datum: 2015-09-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01627
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 01.09.2015 Beschlussfassung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 10.09.2015 Information zur Kenntnis
Jugendhilfeausschuss 14.09.2015 Information zur Kenntnis
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 15.10.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Planungsbeschluss zur Sanierung der Kindertagesstätte Reichelstraße 3/5, 04109 
Leipzig
Beschluss:
1. Der Planungsbeschluss, gemäß § 22 Abs. 2 Nr. 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der 
gültigen Fassung, zur Sanierung eine Kindertagesstätte mit 245 Plätzen (170 Kiga und 75 Krippe) 
wird gefasst.
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses ( Leistungsphase 3 HOAI ) betragen 
150.000,00 €. Im Haushalt 2015 sind die Mittel in Höhe von 150.000 € im PSP-Element 
7.0000.142.700 eingestellt.
3. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, mit der 
Bestätigungder Vorlage in der DB OBM die Planung bis zur Leistungsphase 3 nach HOAI zu 
beauftragen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
1 von 14 in Zusammenstellung
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendunge
n
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlunge
n
2015 150.000 7.0000.142.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH 
Aufwand
Nach Durchführung der Maßnahme zu 
erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH 
Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH 
Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 14 in Zusammenstellung
 
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Planungsbeschluss
Lageplan
3 von 14 in Zusammenstellung
- 
HAUSHALTSVORLAGE 
Planungsbeschluss für die Maßnahme : 
Sanierung der Kindertagesstätte Reichelstraße 3/5, 04109 Leipzig 
Bauherrenamt:               Stadt Leipzig 
                                        Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit 
                                        und Schule 
                                        Amt für Jugend, Familie und Bildung 
                                        Naumburger Straße 26,04299 Leipzig    
Baufachamt :                  Stadt Leipzig 
                                        Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau 
                                        Amt für Gebäudemanagement 
                                        Prager Straße 126, 04317 Leipzig 
Stand :                             07.08.2015 
                                        
4 von 14 in Zusammenstellung
Inhaltsverzeichnis 
Seite 
1 Grundlagen 2
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption ...................................................................................2
1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen....................................................................................2
2 Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens 2
2.1 IST-Zustand.........................................................................................................................2
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfes....................................................................................2
2.3 Erläuterung der Notwendigkeit/ Dringlichkeit ...............................................................2
2.4 Alternativlösungen..............................................................................................................3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung......................................................................................3
3 Beschreibung der beabsichtigten Investition 3
3.1 Städtebauliche Einordnung ...............................................................................................3
3.2 Erläuterung Projektkonzept..............................................................................................3
3.3 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition .................................................4
3.5 Energiekonzept ...................................................................................................................4
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ....................................................................4
4 Investitionsaufwand 4
5 Finanzierungsplan 5
6 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 5
6.1 Folgekosten..........................................................................................................................5
 7.1  Planungsbeteiligte 6
 8. Anlagenverzeichnis 6
5 von 14 in Zusammenstellung
1 Grundlagen 
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption 
In der Kindertagesstätte Reichelstraße 5 werden zur Zeit 24 5 Kinder betreut, davon 170 
Kindergartenkinder und 75 Krippenkinder. Träger der Einri chtungen sind die Kommune mit 
196 Plätzen (136/60)  und der Träger „ Freien Raben“ mit 49 Plätzen ( 34/15). 
Ziel ist es, den Standort langfristig zu erhalten, da der Bed arf an Betreuungsätzen im Stadt-
zentrum wächst. Geplant ist die vorhandene Kapazität mit 24 5 Kinder beizubehalten, um 
langfristig dem Bedarf nach wohnortnahen Betreuungsplätz en zu entsprechen. Diese Kapa-
zität kann nur mit der Fortsetzung der Sanierung des Gebäudes erhalten werden. 
Zielstellung dieser Vorlage ist die Durchführung der Beauf tragung der Leitungsphasen 3
nach HOAI. 
1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen 
Handlungsgrundlage ist die Bedarfsplanung für das Schulja hr 2015/2016 die in der DB des 
OBM am 02.06.2015 bestätigt wurde.Im langfristigen Entwic klungskonzept für das Kinderta-
gesstättennetz der Stadt Leipzig bis 2025 wird der Bedarf fü r den Ortsteil Mitte im Versor-
gungsraum ausgewiesen. Das Inkrafttreten des Rechtsanspr uches auf einen Betreuungs-
platz unterstreicht die Dringlichkeit des Handlungsbedarfes. 
2 Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens 
2.1 IST-Zustand 
Das Gebäude wurde 1984 als DDR-Plattenbau, KVSE 180/90 WBS 70 errichtet. Im Rahmen 
des Förderprogramms KP II erfolgte 2010/2011 die Erneuerun g der Fenster, Sanierung 
Dach, der Fassade und die Erneuerung der kompletten Heizung sanlage. Damit wurde ein 
erster Teilschritt der Sanierung in der Kindereinrichtung Reichelstraße durchgeführt. In die-
ser Kindereinrichtung gibt es umfangreiche Mängel im bauli chen Brandschutz. Es fehlen 
Brandschutztüren zu den Gebäudetrakten bzw. zu den Gardero ben. Etliche Türen weisen 
nicht den erforderlichen Feuerwiderstand auf. Es existiert keine Sicherheitsbeleuchtung. Be-
leuchtete Rettungswegzeichen an den Ausgängen zu den Trepp enräumen oder ins Freie 
fehlen. Die Kleinlastenaufzüge entsprechen nicht den Vors chriften des Brandschutzes und 
müssen erneuert werden. 
Die komplette elektrische Anlage hat umfangreiche Mängel, eine Erneuerung ist dringend 
notwendig. Die Warm und – Kaltwasserversorgung muss sanier t werden, hier kommt es im-
mer wieder zu Rohrbrüchen. Weiterhin ist eine Trockenlegun g des gesamten Gebäudes so-
wie die umfassende kindgerechte Neugestaltung des Freigeländes notwendig. 
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfes 
Auf Grund des  schlechten baulichen Zustandes  im Gebäudeinneren sowie der vorhande-
nen Mängel im Brandschutz zzgl. der erheblichen Mängel in der Freianlage ist die Sanierung 
der Einrichtung dringend notwendig 
2.3 Erläuterung der Notwendigkeit/ Dringlichkeit 
Entsprechend der Fortschreibung des langfristigen Entwicklungskonzeptes für 
Kindertagesstätten bis 2025 ist die Gewährung einer möglichst wohnortnahen 
Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder bis zum Schuleintritt nicht ohne 
Sanierung von bestehenden Kindereinrichtungen möglich. D arüber hinaus ist mit Inkrafttre-
ten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem 1.Lebensjahr 
6 von 14 in Zusammenstellung
die Nachfrage noch über die im langfristigen Entwicklungskonzept prognostizierte Zahl 
angestiegen. 
2.4 Alternativlösungen 
Das Gebäude Reichelstraße 3/5 ist eine kommunale Immobilie . Die Anpassung auf gültigen 
Normen und Vorschriften ist zwingend zur Sicherung der Kapazität notwendig. 
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 
Bei Nichtbeschlussfassung dieser Baumaßnahme droht der En tzug der Betriebserlaubnis 
Damit  können 245 Plätze zur Versorgung mit Betreuungsplätzen entfallen, die 
Umsetzung des Rechtsanspruchs ist gefährdet. Stehen nicht genügend Betreuungsplätze 
zur Verfügung, eröffnet sich für Eltern der Klageweg, Entschädigungsleistungen von der 
Stadt Leipzig einzufordern. 
3 Beschreibung der beabsichtigten Investition 
3.1 Städtebauliche Einordnung 
Der  Kita-Standort liegt im  Stadtbezirke Mitte und ist verkehrsgünstig zu erreichen. 
3.2 Erläuterung Projektkonzept 
Gegenstand dieses Planungsbeschluss ist eine Innensanier ung des Gebäudes sowie die 
brandschutztechnische Ertüchtigung der Einrichtung mit dem Ziel, die Rettungswege und die 
brandschutztechnische Gliederung des Gebäudes zu verbessern. 
Die geplanten Baumaßnahmen beinhalteten im wesentlichen folgende Bauleistungen: 
− Brandschutzmaßnahmen 
− Erneuerung der Elektroanlage 
− Erneuerung der Kleinlastenaufzüge 
− Erneuerung der Sanitäranlagen 
− Sanierung aller Sanitäranlagen und Bäder 
− Sanierung der Ausgabeküche 
− Akustikdecken 
− weitere erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ( Erneue rung der Türen, Boden-
beläge und Malerarbeiten) 
− Erneuerung der Grundleitungen 
− Bauwerksabdichtungen als Restleitung aus der energetischen Sanierung 
− Gartengestaltung 
Die Sanierung der Einrichtung kann nur durch Freilenkung des Gebäudes erfolgen. Als  
Auslagerungsobjekt ist die Kindereinrichtung Windscheid straße 24 für die Freien Raben vor-
gesehen. Die Freien Raben mit einer Kapazität von 49 Kindern bleiben nach der Sanierung 
der Reichelstraße in der Kindereinrichtung Windscheidstr aße 24. Für die Auslagerung der 
kommunalen Kindereinrichtung ist die Nonnenstraße 17 mit e iner Kapazität von 100 Kindern 
vorgesehen, sowie die weitere Aufteilung der 50 Krippenkin der in kommunale Bestandsein-
richtungen (Nordstraße 43 und Tarostraße 9). 
Zusätzliche Mietkosten entstehen in der Nonnenstraße 17. D ie im Zusammenhang mit der 
Investition notwendigen Bauleistungen, die Umzugskosten sind in der KG 100 veranschlagt 
7 von 14 in Zusammenstellung
(siehe Punkt 4). Die Mietkosten für die Nonnenstraße 17 werd en aus dem Budget des Am-
tes für Jugend, Familie und Bildung gedeckt. 
Nach der Sanierung der Reichelstraße 3/5 soll es zwei kommun ale Einrichtung am Stand-
ort geben. Die Kapazität der beiden Einrichtungen beträgt i nsgesamt 246 Kinder. Die erste 
Einrichtung 134 Kinder (davon 32 Krippenkinder) und die zwe ite Einrichtung 112 Kinder (da-
von 48 Krippenkinder). 
3.3 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investi tion 
Durch die Baumaßnahme wird die Sicherheit der Kinder und der Erzieherinnen wesentlich 
verbessert. 
3.4 Eigentumsverhältnisse 
Eigentum: Stadt Leipzig 
Gemarkung: Leipzig 
Flurstücks-Nr.: 4819, 4821, 2218 und 2217 
Größe in m²: 3533 m² 
3.5 Energiekonzept 
Die Planung der Sanierung erfolgt unter den Gesichtspunkte n einer effizienten Gesamtin-
vestition mit folgenden Zielen: 
- niedrige Betriebskosten 
- niedrige Investitionskosten 
- hohe Funktionalität 
- wirtschaftliche Betriebsführung 
 
3.6 Barrierefreies Bauen 
Bei der Sanierung wird die Barrierefreiheit geprüft. Die Pl anung wird frühzeitig mit dem Ge-
sundheitsamt der Stadt Leipzig abgestimmt. 
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 
Für das Erarbeiten des Raumkonzeptes bzw. des Farbkonzeptes im Gebäudeinneren ist die 
Einbeziehung der Kinder und Erzieher angedacht. 
4 Investitionsaufwand 
Kostenermittlung nach DIN 276 – Bruttokosten in EUR
Mehrwertsteuersatz: 19 Prozent 
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag  
KG- Nr. Kostengruppe Kosten 
100 Grundstück 240.000 
200 Öffentliche Erschließung 12.000 
300 Bauwerk – Baukonstruktion 794.000 
8 von 14 in Zusammenstellung
400 Bauwerk- Technische Anlagen 670.000 
500 Außenanlagen 256.000 
600 Ausstattung und Kunstwerke 12.000 
700 Baunebenkosten 562.000 
100 - 700 Summe 2.546.000 
fiktive LE des AGM 
5 Finanzierungsplan 
gesamt 2.546.000 
davon förderfähig 2.306.000 
Fördermittel-Bund 
(U3) 546.000 
Fördermittel-Land 
(Ü3) 0
Eigenmittel 2.000.000 
6 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
Auf Grundlage der Information des SMK vom 29.12.2014 zum „Ge setz zur weiteren Entlas-
tung von Ländern und Kommunen ab 2015.... „ werden für Kinder bis zur Vollendung des 3. 
Lebensjahres (U3) Fördermittel bereit gestellt. Entsprec hend Förderrichtlinien VwV Kita Bau 
vom 10.04.2012 liegt hier die Förderquote bei 75 %. Es wurde e in Fördermittelantrag einge-
reicht. Die förderfähigen Kosten liegen bei 2 306 Millionen Euro bei einer geplanten Kinder-
zahl von 80 Krippenkindern. Eine Förderung in Höhe von 546 00 0 € ist durch den KSV- 
Sachsen geplant. 
In der Anmeldung zur HH- Planung 2015/16 ist in 2016 eine Einn ahme im PSP- Element 
70000.142.705 von 546.000 €  nicht vorgesehen. 
Jahr             2015            2016              201 7   
gesamt 
Ausgaben 500 000  1.646.000 400 000 2.546.000 
Einnahmen                546.000 546.000 
Eigenanteil               500 000            1.100.00 0               400.000 2.000.000 
Die Planungskosten LP 1 – 3 HOAI (= Entwurfsplanung, sowie di verse Gutachten) betragen 
ca. 150 000,00 €. 
6.1 Folgekosten 
Die Höhe der Folgekosten kann erst in der Vorlage Baubeschlu ss eingeschätzt werden. 
Durch die Brandschutzmaßnahmen ist mit einer Erhöhung der Folgekosten zu rechnen. 
7. Fristenplan 
Vorbereitung: 
Planungsbeschluss/  AST                08/2015 
Planung, LP1-3                10/2015 
9 von 14 in Zusammenstellung
Baubeschluss                02/2016 
Bauausführung     08/2016 bis 12/2017          
  
  
  
7.1 Planungsbeteiligte 
Objektplanung nach § 33 HOAI LP Bauplanung GmbH 
Technische Ausrüstung nach § 53 HOAI WPW   Leipzig GmbH 
Tragwerksplanung nach § 49 HOAI wird noch festgelegt
8. Anlagenverzeichnis 
Anlage 1 Stadtplanausschnitt 
Anlage 2 Lageplan Flurstück 4819/4821/2218 und 2217 
10 von 14 in Zusammenstellung
11 von 14 in Zusammenstellung
12 von 14 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation       
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser- 
Strom) 
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung 
 hoch  mittel  niedrig       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein       
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
13 von 14 in Zusammenstellung
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
14 von 14 in Zusammenstellung