Planungsbeschluss Buckyweg – Interim Kindertageseinrichtung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07634-DS-01
Datum: 2022-10-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07634-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Planungsbeschluss Buckyweg – Interim Kindertageseinrichtung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 26.09.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.10.2022:
1. Die Mehrauszahlungen im PSP-Element „Auslagerungsobjekt Kita Buckyweg“ 
(7.0002442) in Höhe von 118.000 € im Haushaltsjahr 2022 werden über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
bereitgestellt.  Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Kita Nordstr. 
Ersatzneubau“ (7.0002183). 
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Eine Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
obliegt dem Oberbürgermeister. Im Übrigen wird auf VII-DS-07634 verwiesen.
 
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss  X  Verwaltungshandeln  
  Sonstiges:
 
1 von 5 in Zusammenstellung
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
2 von 5 in Zusammenstellung
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Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele      
 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)
X
 
nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
3 von 5 in Zusammenstellung
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Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: Baubeschluss
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht notwendig. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
Für die notwendigen Auslagerungen der Sanierungsobjekte im Versorgungsraum Südost soll 
am Standort Buckyweg ein entsprechendes Auslagerungsobjekt betrieben werden.
Die geplante Maßnahme dient der Schaffung sozialer Stabilität im Versorgungsraum in 
Verbindung mit der Förderung der Chancengleichheit gemäß den Zielen der Integrierten 
Stadtentwicklung. Mit der Errichtung des Auslagerungsobjekts werden zukunftsorientierte 
Kindertageseinrichtungsangebote im Stadtgebiet ermöglicht, indem bestehende 
Einrichtungen modernisiert und langfristig erhalten werden. Im Übrigen wird auf Drucksache 
VII-DS-07634 verwiesen.
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Mit dem Objekt am Standort Buckyweg steht das dringend benötigte Auslagerungsobjekt für 
die geplanten Sanierungsmaßnahmen weiterer Kitas im Versorgungsraum Südost zur 
Verfügung, um damit langfristig den Platzbedarf zu decken und zu sichern. Im Übrigen wird 
auf VII-DS-07634 verwiesen.
 
 2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf die Drucksache VII-DS-07634 verwiesen.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Mit Verweis auf die Drucksache VII-DS-07634 sollen noch im Jahr 2022 die 
Planungsleistungen ausgeschrieben und ein VgV-Verfahren durchgeführt werden.
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Deckung der Mehrauszahlungen i.H.v. 118.000 € erfolgt aus dem PSP-Element „Kita 
4 von 5 in Zusammenstellung
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Nordstr. Ersatzneubau“ (7.0002183).
 
Begründung Deckungsquelle: 
„Kita Nordstr. Ersatzneubau“ (7.0002183)
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt.
Aufgrund offener Fragen zur Projektentwicklung am Standort Nordstraße und tiefgreifender 
Prüfung der Flächennutzung konnte die ursprüngliche Zeitschiene der Planung nicht 
umgesetzt werden. Der Planungsbeschluss wird den Gremien in Kürze vorgelegt. Die 
ursprünglich geplanten Mittel in 2022 werden nicht in voller Höhe benötigt
Im Übrigen wird auf VII-DS-07634 verwiesen.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine.
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
Keine.
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Kosten für das Haushaltsjahr 2022 könnten nicht fristgerecht gedeckt werden.
Die Ausschreibung der Planungsleistungen kann nicht fristgerecht erfolgen. 
Bei Nichtbeschluss ist der avisierte Zeit-/Realisierungshorizont der Baumaßnahme 
gefährdet.
 
Anlage/n
Keine
5 von 5 in Zusammenstellung