Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-02272
Datum: 2026-01-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-02272 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-02272 Dezernat Finanzen 
 
 
VIII-DS-02272-DS-01 Dezernat Finanzen 
 
Betreff: 
Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 27.01.2026 Bestätigung 
FA Finanzen 02.02.2026 1. Lesung 
FA Finanzen 23.02.2026 2. Lesung 
Ratsversammlung 25.03.2026 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug entfällt 
  
 
Beschlussvorschlag 
Der Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028 wird beschlossen. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: 
 
Zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Haushaltsplanaufstellung 2027/2028 sind 
verbindliche Termine notwendig.  
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
1 von 4 in Zusammenstellung
2/3 
 
 
entfällt 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Zur Sicherstellung einer 
ordnungsgemäßen 
Haushaltsplanaufstellung 2027/2028 
sind verbindliche Termine notwendig. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Terminplan für die Aufstellung des 
Doppelhaushaltes 2027/2028, siehe 
Anlage. 
 
3.  Zeitplan 
01/2026 – 12/2026 
 
4.  Finanzen und Personal 
(Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
keine 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
entfällt 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
 
2 von 4 in Zusammenstellung
3/3 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
entfällt 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
schafft, erhält oder mindert mietpreis- u. belegungsgebundenen Wohnraum 
verringert, stabilisiert oder erhöht Miet- und/oder Wohnnebenkosten 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Es kann keine ordnungsgemäße Haushaltsplanaufstellung 2027/2028 umgesetzt werden. 
 
 
 
Anlage/n 
1 Terminplan 2027_28 Stadtrat (öffentlich) 
 
 
x
3 von 4 in Zusammenstellung
                                                                       Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028
                                                                                                                         - Termine für Stadträte -
Mo 23.02.2026
18:30 Uhr Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2027/2028; hier: Methodikvorlage
Mi 25.03.2026 Ratsversammlung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028
Mo 11.05.2026
18:00 Uhr
Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2027/2028, 
hier: Ergebnisse 1. und 2. HH-Klausur
Mo 29.06.2026
18:30 Uhr
Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2027/2028, 
hier: Ergebnis 3. und 4. HH-Klausur sowie Ergebnisse FAG-Verhandlungen
06.07.-14.08.2026 Sitzungspause der Ratsversammlung und der Gremien
Fr 28.08.2026 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/2028 an den Stadtrat (Band II, III, IV) --> nur Allris-Link
Mi 02.09.2026 Ratsversammlung
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2027/2028 im Stadtrat sowie HSK 2027-2031
Fr 04.09.2026 Übergabe Entwurf Band I mit Vorbericht des Doppelhaushaltes 2027/2028 einschl. Stellenplanentwurf an den Stadtrat
07.09.-18.09.2026 Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/2028 in der Stadtkämmerei und im Internet
Do 24.09.2026 Abgabeschluss der Bürgereinwände zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/2028
(14 AT mit Beginn Auslegung)
Do 24.09.2026 Abgabeschluss der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse, Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/2028 (14 Arbeitstage nach Einbringung HH-Entwurf in RV)
25.09.-09.10.2026 Sperrfrist für HH-Anträge (möglichst keine Übergabe von Änderungsanträgen, Neufassungen etc.)*
Fr 09.10.2026 Übergabe der Vorlage "Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse, 
Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte sowie zu den Bürgereinwänden" an den Stadtrat
12.10.-23.10.2026 Herbstferien
Mi 28.10.2026 Ratsversammlung
1. Lesung Haushaltsplanentwurf 2027/2028 (Statements der Fraktionen)
Fr 06.11.2026
Frist zur Herauslösung von Anträgen und Bürgereinwänden aus den Blöcken "angenommen" und "bereits 
berücksichtigt" für erw. FA Finanzen (1 Woche vor Sitzung erw. FA Finanzen, siehe Verfahrensregelung VII-DS-
09706)
09.11.-14.11.2026 Sperrfrist Hausshaltsanträge (möglichst keine Übergabe von Änderungsanträgen, Neufassungen etc)*
Sa 14.11.2026 Sondersitzung des Fachausschusses Finanzen 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/2028 (24 AT ab Übergabe Verwaltungsmeinung an SR)
Mi 18.11.2026 Buß- und Bettag
Mi 19.11.2026 Ratsversammlung
Beschlussfassung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2027
Do 19.11.2026 Übergabe des Protokolls der Sondersitzung des FA Finanzen an SR
Mo 23.11.2026 Übergabe der Blöcke zu den Änderungsanträgen und Bürgereinwänden an das BfR und Freigabe im Allris
Fr 11.12.2026 Frist zur Herauslöung von Anträgen und Bürgereinwänden aus den Blöcken für die Ratsversammlung seitens der 
Stadträte (entsprechend Vorlage VII-DS-09706 bis 3 Tage vor der Ratsversammlung)
14.12. - 
17.12.2026, Beginn RVSperrfrist Haushaltsanträge (möglichst keine Übergabe von Änderungsanträgen, Neufassungen etc.)*
Do 17.12.2026 Ratsversammlung 
Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2027/2028 sowie HSK 2027-2031
23.12.-01.01.2027 Weihnachtsferien
* Sperrfrist HH-Anträge: dient insbesondere zur Sicherstellung eines einheitlichen Drehbuchs, ggf. Antragstellung mündlich in der Sitzung
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