Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2015
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00508/14
Datum: 2015-04-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00508/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 21.10.2014 1. Lesung
Betriebsausschuss Stadtreinigung 22.10.2014 Vorberatung
Ortschaftsrat Miltitz 22.10.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Burghausen 28.10.2014 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 2. Lesung
Ortschaftsrat Engelsdorf 03.11.2014 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 04.11.2014 2. Lesung
Ortschaftsrat Lindenthal 04.11.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln 10.11.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Plaußig 10.11.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Holzhausen 11.11.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Mölkau 11.11.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Rückmarsdorf 11.11.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Seehausen 11.11.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Wiederitzsch 11.11.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf 12.11.2014 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 13.11.2014 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2015
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Abfallwirtschaftsgebührensatzung.
2. Der Ausgleich aus Kostenüberdeckung in Höhe von 1.029.000 EUR wird beschlossen.
3. Die Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2015 in
    Kraft.
4. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1830/13 vom 21.11.2013 wird aufgehoben.
1 von 25 in Zusammenstellung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2015
Anlagen:
- Begründung Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015
- Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015
- Übersicht Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015
2 von 25 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 20.11.2014 
zu 
20.25. 
Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2015 
Vorlage: DS-00508/14 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Ratsversammlung beschließt die Abfallwirtschaftsgebührensatzung. 
2. Der Ausgleich aus Kostenüberdeckung in Höhe von 1.029.000 EUR wird beschlossen. 
3. Die Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2015 in Kraft. 
4. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1830/13 vom 21.11.2013 wird aufgehoben. 
Abstimmungsergebnis: 
Ja - Stimmen: 46 
Nein - Stimmen: 3 
Enthaltungen:1 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
Leipzig, den 21.11.2014 
Seite: 1/1 
3 von 25 in Zusammenstellung
 
25.08.14                                                                 - 1 - 
 
Begründung        
Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig, gültig ab 01.01.2015 
                                                             
Der Grund für die Neufassung der Abfallwirtschaftsgebührensatzung ist die Neukalkula-
tion der Gebührensätze durch Kosten- und Mengenänderungen in der Abfallentsorgung.  
Das Gebührenmodell wird geändert. Künftig wird es für alle Abfallerzeuger die gleiche 
Verwertungsgebühr und nicht mehr die Trennung nach Eigenkompostierern und Bioton-
nennutzern geben.  
 
In den folgenden Abschnitten wird detailliert auf die Änderungen der einzelnen Gebüh-
rensätze eingegangen. Die vollständige Gebührenkalkulation ist als Anlage der Abfall-
wirtschaftsgebührensatzung beigefügt.   
 
I. Erläuterungen zu den einzelnen Kostenblöcken der Gebührenkalkulation  
 
Die Grundlage für die Gebührenkalkulation sind die voraussichtlichen Kosten im Jahr 
2015. Sie werden ermittelt aus der Summe der Kosten lt. Nachkalkulation für 2013 und 
den zwischen dem 01.01.2014 bis zum 31.12.2015 prognostizierten Kostenänderungen. 
 
Die ansatzfähigen Kosten der Abfallwirtschaft lt. Nachkalkulation (NK) 2013 bzw. lt. Vo r-
kalkulation (VK) 2014 und 2015 entwickelten sich wie folgt: 
 
 Angaben in TEUR 2013 (NK) 2014 (VK) 2015 (VK) 
 
Gesamtkosten 33.505 35.665 35.897 
 
Die Kosten für die Abfallwirtschaft steigen voraussichtlich im Jahr 2015 gegenüber der 
Vorkalkulation für das Jahr 2014 um 232 TEUR. Das entspricht einer Erhöhung um  
0,7 %.  
 
Zum 01.01.2014 betrugen die verbleibenden ausgleichspflichtigen Kostenüberdecku n-
gen 5.440 TEUR. Im Jahr 2014 werden davon 192 TEUR einem Sonderposten für den 
Gebührenausgleich von Investitionen zugeführt. Auf die Gebührenkalkulation 2014 we r-
den 1.866 TEUR und auf die Gebührenkalkulation 2015 1.029 TEUR vorgetragen (siehe 
Blatt 1 der Anlage). Dieser Betrag mindert die auf die Gebühren umzulegenden Kosten.  
 
Im Folgenden werden die Kostenblöcke erläutert, in denen sich die Ansätze gegenüber 
2014 wesentlich ändern. Die vollständige Übersicht zeigt Blatt 2 der Anlage zur Abfall-
wirtschaftsgebührensatzung. Die verwendeten Gliederungsnummern stimmen mit denen 
auf Blatt 2 der Anlage überein.  
 
1. Materialkosten  
Die voraussichtlichen ansatzfähigen Materialkosten verringern sich im Jahr 2015 gegen-
über 2014 um 280 TEUR.  
 
Das wird hauptsächlich durch geringere Entsorgungsaufwendungen (./. 176 TEUR) er-
reicht. So können trotz des erwarteten Anstiegs der Sammelmenge an Restabfall um 
710 t durch einen niedrigeren Verrechnungssatz mit dem ZAW (Reduzierung von 162,41 
EUR/t auf 159,66 EUR/t) Kosten gespart werden.  
 
Ab 01.01.2015 erfolgt die Abfallsammlung ausschließlich durch Mitarbeiter der Stadtre i-
nigung. Dadurch entfallen die Kosten von 30 TEUR für das bisher beauftragte Fremdun-
ternehmen.  
 
4 von 25 in Zusammenstellung
 
- 2 - 
 
2.  Personalkosten  
Die Personalkosten erhöhen sich in 2015 um 205 TEUR. In der Tarifrunde Anfang 2014 
wurde eine Entgelterhöhung in 2 Stufen vereinbart: 
 
- ab 01.03.2014: + 3,0 % (mindestens 90 EUR) 
- ab 01.03.2015: + 2,4 % 
 
Aufgrund von Umstrukturierungen, insbesondere durch die Bildung eines Meisterbere i-
ches Behälterservice (jetzt: Umlagekostenstelle), steigen die Personalkosten der Abfall-
sammlung nur um 2,1 %. Da sich die Mitarbeiteranzahl insgesamt nicht geändert hat, 
erhöhen sich jedoch die Umlagen.  
 
3.  Abschreibungen 
Zum realen Vermögenserhalt erfolgt die Ermittlung der Abschreibungen auf Basis der 
Wiederbeschaffungszeitwerte. Diese Möglichkeit, die das Sächsische Kommunalabga-
bengesetz (SächsKAG) bietet, wird seit dem Jahr 2012 für die Kalkulation genutzt. G e-
genüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergibt sich für 2015 
ein Mehrertrag von 243 TEUR, der einem Sonderposten für den Gebührenausgleich von 
Investitionen zugeführt wird. 
 
Die Abschreibungen erhöhen sich gegenüber dem Jahr 2014 um 174 TEUR. Hier wirken 
sich vor allem Investitionen im Bereich der Restabfallentsorgung aus, so beispielsweise 
die Beschaffung von vier Restabfallsammelfahrzeugen in 2014 und von je zwei für 2015 
geplanten Restabfall- und Bioabfallsammelfahrzeugen. 
 
Durch die neue Technik wird der Abnutzungsgrad des Anlagevermögens weiter gesenkt. 
Es bleibt für die Folgejahre ein ständiger Investitionsbedarf bestehen, um den Fuhrpark 
insgesamt zu modernisieren und Kostensenkungen bei der Ersatzteilbeschaffung für 
Reparaturen und dem Kraftstoffverbrauch nachhaltig zu sichern. 
 
5.  Kalkulatorische Zinsen  
Die kalkulatorischen Zinsen steigen um 21 TEUR. Für das Jahr 2015 ist ein kalkulatori-
scher Zinssatz von 5 % vorgesehen.  
 
7. / 8. Umlage Gemeinkostenstellen / interne Leistungsverrechnung 
Gegenüber 2014 erhöht sich die Umlage der Gemeinkostenstellen um 404 TEUR u.a. 
durch den neu gebildeten Meisterbereich Behälterservice (siehe 2.). 
 
10.  Kostenmindernde Erlöse 
Die kostenmindernden Erlöse steigen um 154 TEUR. Dies wird im wesentlich dadurch 
begründet, dass ab 01.07.2015 die Alttextilien durch die Stadtreinigung gesammelt wer-
den (RBV-1973/14). Aus deren Vermarktung ergibt sich voraussichtlich ein Erlös von ca. 
178 TEUR. 
 
 
II. Erläuterungen zur Kalkulation der einzelnen Gebührensätze 
 
Im Folgenden werden die einzelnen Gebührensätze und die aktuellen Randbedingungen 
für die Kalkulation erläutert.  
 
Hinweis:  
Alle Berechnungen werden im EDV-System mit der größten Genauigkeit vorgenommen. 
Differenzen in den beiliegenden Übersichten entstehen durch die Rundungen auf zwei 
Kommastellen. 
5 von 25 in Zusammenstellung
 
- 3 - 
 
a) Leerungsgebühr 
Die Leerungsgebühr ist nur zu zahlen, wenn ein Restabfallbehälter tatsächlich geleert 
wird, wobei eine Leerung pro Quartal und Grundstück Pflicht ist. Auf die Leerungsgebühr 
umgelegt werden ausschließlich Kosten, die im Rahmen der Entsorgung (Sammeln, 
Transportieren, Vorbehandeln und Beseitigen) von Restabfall anfallen. Dabei ist die in 
den unterschiedlich großen Restabfallbehältern bereitgestellte Abfallmenge ein Maß für 
die Inanspruchnahme der Teilleistung „Restabfallentsorgung“ der Einrichtung Abfallwir t-
schaft.  
Neu ist in diesem Zusammenhang die Einführung eines Gebührenaufschlags für den 
Fall, dass aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ein Grundstück häufiger als im 14 -
täglichen Abstand angefahren werden muss.  
 
Die Kalkulation der Gebührensätze „Leerungsgebühr“ und der Aufschlag auf die Lee-
rungsgebühr aufgrund eines kürzeren Turnus` als 14 Tage wird auf Blatt 5 der Anlage 
ausgeführt (Äquivalenzzahlenrechnung). 
Die Kosten für die Entsorgung des Restabfalls sind in 2015 voraussichtlich mit 20,2 Mio. 
EUR rund 249 TEUR höher als 2014. Der Betrag wird jedoch durch den Vortrag der aus-
gleichspflichtigen Kostenüberdeckung um 300 TEUR reduziert.  
Abzüglich 475 TEUR für die Einnahmen aus Gebühren für Sammlung außerhalb der 
Touren, sind die auf die Leerungsgebühr umzulegenden Kosten mit 19,4 Mio. EUR für 
2015 um rund 700 TEUR höher als für 2014 (18,7 Mio. EUR).  
Des Weiteren wird ein teilweise höherer Umlageschlüssel (Behälter- und Leerungszahl) 
prognostiziert.  
 
Wie bereits in den Vorjahren wird das im Rahmen einer repräsentativen 
Stichprobennahme ermittelte Durchschnittsgewicht der Behälterinhalte in Abhängigkeit 
von der jeweiligen Restabfallbehältergröße zur Berechnung der Degression der Le e-
rungsgebühr herangezogen.  
Erst durch diese Rechnung werden die beträchtlichen Dichteunterschiede und damit die  
Mengen der zur Entsorgung bereitgestellten Abfälle als Maß für die Inanspruchnahme der 
Leistung Restabfallentsorgung berücksichtigt, da aus rechtlichen Gründen wesentlich 
Ungleiches nicht gleich behandelt werden darf (siehe letzte Spalte).   
 
Ergebnisse der repräsentativen Wägung der Behälterinhalte: 
 
Behältergröße Durch-
schnittsgewic
ht Inhalt 
6/2013 [kg] 
Abfall-Dichte 
6/2013 [kg/m³] 
Durchschnitts-
gewicht des 
Inhalts 5/2014 
[kg] 
Abfall-Dichte 
5/2014 [kg/m³] 
Gebühr pro 
Kilogramm 
[EUR/kg] 
60-l-Behälter     15,9* 265    14,8* 247 0,24 
80-l-Behälter    20,8 260   18,8 235 0,24 
120-l-Behälter    23,5 196   23,4 195 0,24 
240-l-Behälter    33,5 140   33,3 139 0,24 
1100-l-Behälter  140,3 128  138,6 126 0,24 
                                                                                              *errechnet, da zu kleine Stichprobe 
 
Aus der Darstellung wird deutlich, dass das mittlere Gewicht des Inhaltes bei allen Behä l-
tergrößen im Vergleich zum Vorjahr abnimmt.  
Dieser Effekt wird auf die Pflichtleerung pro Quartal zurückgeführt. Durch diese ist die 
Verweildauer der Abfälle in den Behältern begrenzt und der Verdichtungseffekt geringer. 
Rein rechnerisch müssten demzufolge die durchschnittlichen Leerungszahlen leicht zu-
nehmen. Diese These lässt sich durch die Trendberechnungen nicht untermauern. Im 
6 von 25 in Zusammenstellung
 
- 4 - 
 
Gegenteil sinken die prognostizierten durchschnittlichen Leerzahlen mit Ausnahme der für 
den 1100-Liter-Behälter. Grund dafür sind fast durchgängig ansteigende Behälterzahlen. 
Möglicherweise resultieren diese aus einem neuen Umgang mit Nebenablagerungen und 
Überfüllungen durch die Verantwortlichen. So wird nicht nur das Pflichtvolumen, sondern 
jetzt häufiger das tatsächlich benötigte Behältervolumen vorgehalten. 
 
Behältergröße Du. Leerungszahl 
2013 
Du. Leerungszahl 
2014  
(HR Stand Juni) 
60-l-Behälter 6 5 
80-l-Behälter 8 7 
120-l-Behälter 12 12 
240-l-Behälter 22 21 
1100-l-Behälter 30 30 
 
Der Zuschlag auf die Leerungsgebühr für einen Turnus von kleiner als 14 Tagen wird 
ebenfalls anhand einer Äquivalenzzahlenrechnung (Blatt 5) ermittelt. Da nach den Er-
gebnissen des letzten Jahres trotz mindestens wöchentlichen Anfahrens der jeweiligen 
Grundstücke nicht alle vorhanden Behälter jedes Mal auch tatsächlich geleert wurden, 
ergibt hier die Prognose eine durchschnittliche Leerungszahl von 35. Für die Leerung 
eines 1100-l-Behälters besteht höherer Personalaufwand. Deshalb wird diese Behälter-
art doppelt gewichtet.  
Durch den Zuschlag entsteht eine höhere Gebührengerechtigkeit. Immer mehr Grund-
stückseigentümer können nicht genug Platz für ausreichendes Behältervolumen vorhal-
ten, um 14 Tage zwischen den Leerungen überbrücken zu können. Sie weichen auf 
einen kürzeren Abfuhrturnus als 14-täglich aus. Durch die erhöhte Leerungsgebühr be-
teiligen sie sich nun auch an den Kosten für den zusätzlichen Aufwand.  
   
Zwischenergebnis Leerungsgebühr  
Unter Berücksichtigung der prognostizierten Kosten, der aktuellen Durchschnittsgewichte, 
der prognostizierten Behälter- und Leerungszahlen sowie einer verursachergerechteren 
Umlage der Kosten verringern sich die Gebührensätze für alle Behältergrößen im 14-
täglichen Turnus zwischen 64 und 7 Cent je Leerung.  
 
b) Verwertungsgebühr 
Die Verwertungsgebühr ist die Gegenleistung für die Entsorgung von Sperrmüll, Garten-
abfall, Schrott, Elektro(nik)-altgeräten, Druckerzeugnisabfällen (Kommunalanteil der 
Blauen Tonne), Schadstoffen und den Kommunalanteil an der Gelben Tonneplus sowie 
die Vorhaltung der dafür nötigen Sammelsysteme. Sie beinhaltet außerdem die Vorhal-
tekosten für die Bioabfallsammlung über die Biotonne. 
 
Die Berechnung der Verwertungsgebühr wird auf Blatt 6 der Anlage vorgenommen 
(Äquivalenzzahlenrechnung).  
 
Die für die Verwertung kalkulierten Kosten für das Jahr 2015 betragen 14.128 TEUR.  
Aus der ausgleichspflichtigen Kostenüberdeckung werden 700 TEUR vorgetragen und 
373 TEUR aus Erlösen durch den Wertmarkenverkauf gedeckt. Damit sind auf die Ver-
wertungsgebühr noch 13.055 TEUR umzulegen. 
 
Die Verwertungsgebühr ist eine behälterbezogene Festgebühr. Das ist ein rechtlich aner-
kannter Wahrscheinlichkeitsmaßstab.  
Aus Gründen der Verwaltungspraktikabilität wird dieser Maßstab angewendet. Durch den 
häufigen Wechsel der Personenzahlen in Leipzig (jährlich über 100.000 Änderungen im 
Melderegister) wäre ein Personenmaßstab mit einem sehr hohen Verwaltungsaufwand 
7 von 25 in Zusammenstellung
 
- 5 - 
 
(Datenerfassung, Änderungen der Gebührenbescheide, Widerspruchsbearbeitung) ve r-
bunden.  
Dagegen ist die Zahl der auf den Grundstücken befindlichen Restabfallbehälter ein kon-
stanterer Umlageschlüssel für die Verwertungsgebühr.  
 
In der Äquivalenzzahlenrechnung wird durch die Wichtungskennzahl berücksichtigt, wie 
viele Nutzer zum 01.06. des Vorjahres im Durchschnitt an die jeweilige Behältergröße 
angeschlossen sind.  
So wird über die Zahl der vorhandenen Restabfallbehälter indirekt auf die wahrscheinliche 
Zahl der Erzeuger von Abfällen zur Verwertung geschlossen.  
 
Im Vergleich zur letzten Erhebung fand nur für den 1100-Liter-Behälter eine leichte Ände-
rung der auf eine Stelle gerundeten durchschnittliche Nutzerzahl je Behälter statt (siehe 
folgende Tabelle). 
 
Behältergröße durchschnittliche 
Nutzerzahl je  
Behälter für 2013 
(lt. Kalk. für 2014) 
durchschnittliche 
Nutzerzahl je  
Behälter für 2015 
HR Stand Juni 2014 
Jahresfestgebühr 
je Nutzer 2015 
(Durchschnitt vor 
der mathemati-
schen Rundung)  
60-l-Behälter 1,9 1,9 19,32 EUR 
80-l-Behälter 2,4 2,4 19,32 EUR 
120-l-Behälter 3,1 3,1 19,32 EUR 
240-l-Behälter 6,3 6,3 19,32 EUR 
1100-l-Behälter 30,2 30,3 19,32 EUR 
 
Die Wichtungsrechnung auf Blatt 6 der Anlage dient der Gleichbehandlung bezüglich der 
Gebührenbelastung aller, da diese Kalkulation dazu führt, dass unabhängig davon, wel-
che Behältergröße genutzt wird, im Durchschnitt der Pro-Kopf-Anteil an der Verwertungs-
gebühr für alle Nutzer gleich ist (siehe letzte Spalte der obigen Tabelle). 
 
Zwischenergebnis Verwertungsgebühr 
Die auf die jeweils genutzten Behälter umgelegte monatliche Verwertungsgebühr sinkt im 
Vergleich zur bisher gültigen Verwertungsgebühr B zwischen 2,38 EUR und 16 Cent. Im 
Verhältnis zur bisherigen Verwertungsgebühr E steigt sie zwischen 49 Cent und  
7,93 EUR. 
 
c) Biotonnenfestgebühr 
Die Berechnung der Gebühr für die Entsorgung von Bioabfällen über die Biotonne wird 
auf Blatt 6 der Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung dargestellt.  
Die Gesamtkosten für die Bioabfallentsorgung über die Biotonnen steigen gegenüber der 
Kalkulation für 2014 um rund 256 TEUR. Der Anstieg der Personalkosten, der Abschrei-
bungen sowie höhere Verwertungskosten sind dafür die Hauptgründe. Aus der aus-
gleichspflichtigen Kostenüberdeckung für die Biotonne werden 29 TEUR vorgetragen.  
Durch die Einführung nur einer Verwertungsgebühr für alle Nutzer, werden die Kosten der 
Bioabfallsammlung getrennt nach Fixkosten (2.300 TEUR in Verwertungsgebühr) und 
variable Kosten (1.590 TEUR in Biotonnenfestgebühr) berücksichtigt.  
Diese Verfahrensweise ist höchstrichterlich anerkannt, denn auch Eigenkompostierer 
haben die Möglichkeit, sich kurzfristig für die Biotonne zu entscheiden und dafür muss ein 
Sammelsystem vorgehalten werden. 
Außerdem wird aufgrund der gestiegenen Nachfrage mit der 60-Liter-Biotonne eine weite-
re Biotonnengröße eingeführt.  
 
8 von 25 in Zusammenstellung
 
- 6 - 
 
Zwischenergebnis Biotonnenfestgebühr 
Die Höhe der direkt auf die Biotonne umgelegten Festgebühr pro Monat beträgt 2015 für 
die 60-Liter-Biotonne 1,97 EUR, die 120-Liter-Biotonne 3,93 EUR bzw. für die 240-Liter-
Biotonne 7,86 EUR und wird damit jeweils um 12,6 % preiswerter als 2014. 
 
 
 
Fazit 
Die Gebühren für eine Leerung von Restabfallbehältern sinken je nach Behältergröße 
zwischen 1,2 und 10,3 %.  
 
Ab 01.01.2015 wird es nur noch eine Verwertungsgebühr für alle Nutzer geben. Im Ver-
gleich zur Verwertungsgebühr B sinkt diese um rund 5 %, verglichen mit der bisherigen 
Verwertungsgebühr E steigt sie um rund 19 % an.  
 
In Euro ausgedrückt und berechnet für die auf 2014 hochgerechneten Durchschnittswerte 
heißt das: 
 
In 2015 nehmen gegenüber 2014 die durchschnittlichen Ausgaben pro Nutzer für die 
Abfallentsorgung (einschließlich Biotonne) in Abhängigkeit von der Ausstattung mit Ab-
fallbehältern und der Zahl der Leerungen voraussichtlich zwischen 5,37 EUR und 2,46 
EUR ab.  
Wird auf dem Grundstück keine Biotonne genutzt, sind entsprechend der Behältergröße 
und Leerungshäufigkeit voraussichtlich durchschnittlich zwischen 1,54 EUR und 2,83 
EUR pro Kopf und Jahr mehr zu zahlen.  
 
 
 
 
 
 
Verwendete Abkürzungen 
BAB Betriebsabrechnungsbogen 
Beh. Behälter 
DSD Duales System Deutschland 
Du-                                   Durchschnittlich(e)- 
HR Hochrechnung 
LG  Leerungsgebühr 
p. a.                                  Pro Jahr 
Pers. Personenzahl 
PPK Papier, Pappe, Karton 
RA Restabfall 
VG Verwertungsgebühr (2015 gültig) 
VG E  Verwertungsgebühr E für Eigenkompostierer (2014 gültig) 
VG B  Verwertungsgebühr B für Nutzer von Biotonnen (2014 gültig) 
 
 
 
 
Hinweis 
Etwa vier Wochen nach dem Inkrafttreten und ihrer Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt ist die Abfallwirt-
schaftsgebührensatzung als Druckexemplar erhältlich.  
Außerdem kann sie nach dem Inkrafttreten im Internet unter www.leipzig.de  oder www.stadtreinigung-leipzig.de 
abgerufen werden. Weitere aktuelle Informationen zu Öffnungszeiten, relevanten Telefonnummern, Ablagestel-
len für Weihnachtsbäume, Standorte und –zeiten des Schadstoffmobils, Standorte und Öffnungszeiten der 
Wertstoffhöfe und eventuelle Terminänderungen werden ortsüblich, das heißt, über das Amtsblatt, die örtlichen 
Medien und das Internet bekannt gegeben. 
9 von 25 in Zusammenstellung
 
25.08.14                                                                                    - 1 - 
                           
Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig     
 
Auf der Grundlage 
−  des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sach sen (SächsGemO) in der Fassung vom 
03.03.2014 (SächsGVBl. S. 146, verk. am 29.03.2014), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Wieder- 
aufbaubegleitgesetzes vom 02.04.2014 (SächsGVBl. S. 234, verk. am 30.04.2014), 
−  der §§ 2 und 9 des Sächsischen Kommunalabgabengese tzes (SächsKAG) vom 26.08.2004 
(SächsGVBl.  S. 418, verk. am 28.09.2004), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes zur Fortent- 
wicklung des Kommunalrechts vom 28.11.2013 (SächsGVBl. S. 822, verk. am 13.12.2013) 
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am     .  .2014 (Ratsbeschluss V-    /14, veröffentlicht im 
Leipziger Amtsblatt   /14 vom      .2014), folgende Satzung beschlossen: 
 
§ 1  Gebührentatbestand 
Die Stadt Leipzig erhebt Gebühren für die Inanspruchnahme der kommunalen Abfallentsorgung als öf- 
fentliche Einrichtung, soweit die Inanspruchnahme zwischen dem 01.01.2015 und dem 31.12.2015 er- 
folgt. 
 
§ 2  Gebührenschuldner 
(1)  Gebührenschuldner ist  
(a)  für die Verwertungsgebühr, die Leerungsgebühr, die Sonderleerungsgebühr, die Gebühr für Ne- 
benablagerungen und Behälterüberfüllungen, die Biotonnenfestgebühr, den Austausch beschädigter 
Abfallbehälter und die Gestellung/Leerung von Abfallpressen und -großcontainern der Grundstücks- 
eigentümer. Grundstückseigentümer im Sinne dieser Satzung ist der im Grundbuch eingetragene Ei- 
gentümer, bei Wohnungseigentum die Gesamtheit der Wohnungseigentümer. 
Anstelle des Grundstückseigentümers werden zum Gebührenschuldner in der angegebenen Reihen- 
folge: 
- die Erbbauberechtigten 
- die Nießbraucher, sofern sie das ganze Grundstück selbst nutzen. 
(b)  bei der Benutzung von amtlich gekennzeichneten Restabfall- und Gartenabfallsäcken der Erwer- 
ber, 
(c)  bei der Nutzung der Wertstoffhöfe für die Abgabe von Gartenabfall der Abfallbesitzer, 
(d)  bei der Abholung von Sperrmüll und Elektrogeräten der Auftraggeber und 
(e)  bei der Beseitigung von Autowracks der Fahrzeughalter. 
(2)  Mehrere Gebührenschuldner eines Grundstücks sind Gesamtschuldner. 
(3)  Bei angeschlossenen Grundstücken, die in Teil- oder Wohnungseigentum stehen, werden die Ge- 
bühren einheitlich für die Gemeinschaft festgesetzt. Der Bescheid wird dem von der Gemeinschaft 
bestellten Verwalter bekannt gegeben. 
 
§ 3  Gebührenpflicht  
(1)  Die Gebührenpflicht entsteht ab dem ersten Kalendertag des auf den Anschluss an die kommunale 
Abfallentsorgung folgenden Monats. Ein Anschluss ist dann erfolgt, wenn Abfallbehälter aufgestellt 
sind und die turnusmäßige Abfallentsorgung begonnen hat. 
(2)  Die Gebührenpflicht endet mit Ablauf des Monats, in dem der Anschluss an die kommunale Abfall- 
entsorgung endet. Das Ende der Gebührenpflicht setzt voraus, dass der Anschlusspflichtige die Ab- 
meldung gemäß § 7 der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig einen Monat im Voraus schriftlich 
vorgenommen hat.  
(3)  Ist der Eigenbetrieb Stadtreinigung durch fehlenden Zugang gehindert, Behälter trotz Abmeldung 
abholen zu können, bleibt die Gebührenpflicht bis zum Vollzug der Abholung bestehen.  
(4)  Wechselt im laufenden Kalenderjahr der Anschlusspflichtige, unterliegt der nunmehr Anschluss- 
pflichtige als Gebührenschuldner im Sinne des § 2 Abs. 1 Buchstabe a dieser Satzung der Gebüh- 
renpflicht von dem Monat an, der auf das Ende der Gebührenpflicht des bisherigen Anschlusspflichti- 
gen fällt. 
(5)  Für saisonal genutzte Grundstücke kann auf schriftlichen Antrag der Anschluss an die städtische 
10 von 25 in Zusammenstellung
 
- 2 - 
 
Abfallentsorgung für das erste und vierte oder das zweite und dritte Quartal unterbrochen werden. 
Für diese Zeiträume wird ebenfalls die Gebührenpflicht unterbrochen und es besteht seitens des Ge- 
bührenschuldners kein Recht, Einrichtungen der Abfallwirtschaft zu benutzen.  
 
§ 4  Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld 
(1)  Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. Für die Verwertungsgebühr, die Leerungsgebühr Restab- 
fall, die Biotonnengebühr, die Gebühr für Nebenablagerungen und/oder Behälterüberfüllungen ent- 
steht die Gebührenschuld jeweils mit Ablauf des Erhebungszeitraums, soweit diese Satzung nichts 
anderes bestimmt.   
(2)  Bei Anschluss an die kommunale Abfallentsorgung während des Kalenderjahres beginnt der Erhe- 
bungszeitraum ab dem ersten Kalendertag des auf den Anschluss folgenden Monats.  
(3)  Endet der Anschluss an die kommunale Abfallentsorgung vor Ablauf eines Kalenderjahres, endet die 
Gebührenschuld mit Ablauf des Monats, in dem die Abfallbehälter eingezogen wurden. Die Abmelde- 
frist nach § 7 Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig beträgt einen Monat.  
(4)  Änderungen der Größe oder Zahl der Abfallbehälter, die bis zum 15. eines Monats vorgenommen 
worden sind, werden zum 01. dieses Monats gebührenwirksam. Ab dem 16. des Monats erfolgte Be- 
hälteränderungen werden zum Beginn des Folgemonats gebührenwirksam. 
(5)  Für die Verwertungsgebühr, die Leerungsgebühr Restabfall und die Biotonnengebühr sind Voraus- 
zahlungen zu leisten, welche durch Bescheid festgesetzt werden. Die Vorauszahlungen werden in 
vierteljährlichen Teilbeträgen zum 15. Februar, zum 15. Mai, zum 15. August und zum 15. November 
des Kalenderjahres fällig.  
(6)  Erfolgt der Anschluss an die kommunale Abfallentsorgung während des Kalenderjahres, sind Vo- 
rauszahlungen erstmals in dem auf den Anschluss folgenden Monat zu leisten.  
(7)  Die Höhe der Vorauszahlung für die Verwertungsgebühr, die Leerungsgebühr und die Biotonnenge- 
bühr bestimmt sich wie folgt: 
1.  Verwertungsgebühr  
Anzahl der am Grundstück vorhandenen Restabfallbehälter zum 01.01.2015 multipliziert mit dem 
Gebührensatz für die Verwertungsgebühr gemäß § 5 Absatz 1. 
2.  Leerungsgebühr  
Anzahl der Leerungen der Restabfallbehälter im Jahr 2014 multipliziert mit der Leerungsgebühr ge- 
mäß § 5 Absatz 2 bzw. Absatz 3. Fanden im Vorjahr keine Leerungen oder weniger als die Pflichtlee- 
rungen statt, wird die Zahl der vorgeschriebenen Pflichtleerungen zum Ansatz gebracht. Stichtag für 
die genutzte Behältergröße ist der 01.01.2015.  
3.  Biotonnenfestgebühr  
Anzahl der am Grundstück vorhandenen Biotonnen zum 01.01.2015 multipliziert mit dem Gebühren- 
satz gemäß § 5 Absatz 10. 
4.  Liegen keine Vorjahresdaten vor, werden die Zahl der aktuell aufgestellten Restabfallbehälter und 
Biotonnen sowie die Zahl der vorgeschriebenen Pflichtleerungen gemäß Abfallwirtschaftssatzung der 
Stadt Leipzig für die Ermittlung der Höhe der Vorauszahlung angesetzt.  
5.  Die im Jahr 2015 tatsächlich entstandene Gebührenschuld (Verwertungsgebühr, Leerungsgebühr, 
Nebenablagerungen, Behälterüberfüllungen und Biotonnenfestgebühr) wird im Jahresgebührenbe- 
scheid zu Beginn des Jahres 2016 endgültig festgesetzt. Sich daraus ergebende Guthaben oder 
Nachforderungen werden auf dem Vorauszahlungsbescheid für das Jahr 2016 ausgewiesen und mit 
den Abschlagszahlungen verrechnet.  
6.  Sollen dem Gebührenpflichtigen etwaige Guthaben ausgezahlt werden, ist dies der Stadt, Eigen- 
betrieb Stadtreinigung, mit der entsprechenden Bankverbindung bis zum 31.10.2015 mitzuteilen. 
(8) Die Gebührenschuld für die Gestellung/Leerung von Abfallpressen und -containern entsteht jeweils 
am Ende des Monats, in dem die Leistungen in Anspruch genommen wurden und wird 14 Tage nach 
Bekanntgabe des Bescheides fällig. 
(9)  Für die Gebühr für die gelegentliche zusätzliche Leerung (Sonderleerung) von Abfallbehältern ist der 
Erhebungszeitraum das Kalenderquartal. Die Gebührenschuld entsteht jeweils am letzten Tag des 
Quartals. Diese Gebühren werden jeweils zum 15. des dem Erhebungszeitraum folgenden über- 
nächsten Monats fällig (15. Februar, 15. Mai, 15. August bzw. 15. November). 
(10)  Für die Abholung von Sperrmüll und Elektrogeräten entsteht die Gebührenschuld mit dem Kauf der 
11 von 25 in Zusammenstellung
 
- 3 - 
 
entsprechenden Wertmarke und wird sofort fällig. Die Wertmarke ist bei der Abholung von Sperrmüll 
auszuhändigen, bei der Abholung von Elektrogeräten am abzuholenden Gerät anzubringen.  
(11) Die Gebührenschuld für den Austausch von defekten Abfallbehältern entsteht mit dem Austausch 
durch die Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung, und wird 14 Tage nach Bekanntgabe des Bescheides 
fällig.  
(12) Die Gebührenschuld für Autowracks entsteht mit der Entsorgung der Autowracks durch die Stadt 
und wird 14 Tage nach Bekanntgabe des Bescheides fällig. 
(13) Bei Erwerb eines amtlich gekennzeichneten Garten- und Restabfallsackes oder der Wertmarken zur 
Abgabe von Gartenabfall auf den Wertstoffhöfen entsteht die Gebührenschuld mit dem Kauf und wird 
sofort fällig. 
 
§ 5  Gebührenmaßstäbe und Gebührensätze  
Für die Inanspruchnahme der Leistungen der städtischen Abfallentsorgung gemäß der Abfallwirtschafts- 
satzung der Stadt Leipzig werden folgende Gebühren erhoben: 
(1)  Verwertungsgebühr  
Sie ist eine Festgebühr und die Gegenleistung für die Entsorgung der Abfallarten, die verwertet wer- 
den. Dazu gehören die Entsorgung von Sperrmüll, Elektrogeräten, Gartenabfall, Schadstoffen, Dru- 
ckerzeugnisabfällen (kommunaler Anteil an der Blauen Tonne), der kommunale Anteil an der „Gelben 
Tonne plus“ sowie die Vorhaltung der dazu nötigen S ammelsysteme. Sie beinhaltet außerdem die 
Vorhaltekosten für die Bioabfallsammlung über die Biotonne. 
Die Verwertungsgebühr wird behälterbezogen erhoben. Bei deren Kalkulation wird die zum Stichtag 
01.06. des Vorjahres an die jeweilige Behältergröße durchschnittlich angeschlossene Zahl der amt- 
lich gemeldeten Personen berücksichtigt.  
Die Verwertungsgebühr beträgt pro Monat bei einem 
 
     60-l-Restabfallbehälter              3,06 EUR   
     80-l-Restabfallbehälter              3,86 EUR   
   120-l-Restabfallbehälter              4,99 EUR   
   240-l-Restabfallbehälter            10,14 EUR   
 1100-l-Restabfallbehälter            48,77 EUR   
 
 
(2) Leerungsgebühr Restabfall für den 14-täglichen Turnus  
Die Leerungsgebühr für Restabfall ist die Gegenleistung für die Sammlung im 14-täglichen Turnus, 
den Transport und die Beseitigung einschließlich Vorbehandlung von Restabfällen. Sie wird nach der 
Behältergröße und der Anzahl der tatsächlichen Entleerungen erhoben.  
Die Gebühr für die Leerung eines gemäß § 11 Absatz 1 der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leip- 
zig im 14-täglichen Turnus bereitgestellten Abfallbehälters beträgt pro Leerung für einen 
 
     60-l-Restabfallbehälter             3,53 EUR 
     80-l-Restabfallbehälter             4,48 EUR 
   120-l-Restabfallbehälter             5,58 EUR 
   240-l-Restabfallbehälter             7,94 EUR 
 1100-l-Restabfallbehälter           33,06 EUR 
 
 
(3)  Leerungsgebühr Restabfall bei einem verkürzten Turnus gemäß § 11 Absatz 1 der Abfallwirt- 
schaftssatzung der Stadt Leipzig 
Die erhöhte Leerungsgebühr für Restabfall ist die Gegenleistung für die Sammlung, den Transport 
und die Beseitigung einschließlich Vorbehandlung von Restabfällen. Sie berücksichtigt außerdem 
den zusätzlichen Aufwand für die Leerung in einem Turnus kürzer als 14-täglich.  
Sie wird nach der Behältergröße und der Anzahl der tatsächlichen Entleerungen erhoben.  
Die Gebühr für die Leerung eines im verkürzten Turnus bereitgestellten Abfallbehälters beträgt pro 
Leerung für einen 
 
     60-l-Restabfallbehälter         4,47 EUR 
     80-l-Restabfallbehälter         5,42 EUR 
12 von 25 in Zusammenstellung
 
- 4 - 
 
   120-l-Restabfallbehälter         6,52 EUR 
   240-l-Restabfallbehälter         8,88 EUR 
 1100-l-Restabfallbehälter       34,93 EUR 
 
(4)  Mindestgebühr   
Mindestens wird pro Quartal die Gebühr in Höhe einer Behälterleerung nach Absatz 2 abgerechnet. 
Das gilt selbst dann, wenn entgegen der Festlegung einer Pflichtleerung im § 6 Absatz 11 der Abfall- 
wirtschaftssatzung der Stadt Leipzig in diesem Zeitraum kein Restabfallbehälter zur Leerung bereit- 
gestellt wurde.  
Werden mehrere Behältergrößen auf einem Grundstück genutzt, richtet sich die Höhe der Mindest- 
gebühr nach dem kleinsten für das Grundstück angemeldeten Behälter. 
Bestand der Anschluss nicht das komplette Jahr, wird die Mindestgebühr nur für die Quartale ange- 
rechnet, für die ein Anschluss während des gesamten Quartals bestand. 
(5)  Sonderleerung Restabfall  
Die Gebühr für die gelegentliche zusätzliche Leerung eines Restabfallbehälters beträgt pro Leerung 
für einen 
 
     60-l-Restabfallbehälter    7,61 EUR  
     80-l-Restabfallbehälter    8,56 EUR   
   120-l-Restabfallbehälter   9,66 EUR 
   240-l-Restabfallbehälter          12,02 EUR  
1100-l-Restabfallbehälter  38,93 EUR 
 
Diese Gebührensätze finden auch Anwendung, wenn Fehlwürfe in Wertstoffbehältern und Biotonnen 
die ordnungsgemäße Verwertung verhindern. 
(6)  Restabfallsack   
Die Gebühr für einen amtlich gekennzeichneten 60-Liter-Restabfallsack beträgt 4,00 EUR. 
(7)  Nebenablagerungen  
Für Abfälle, die entgegen den Festlegungen der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig neben 
den Abfallbehältern abgelagert werden, wird die Gebühr von 6,72 EUR je begonnene 80-Liter-Einheit 
berechnet.  
(8)  Überfüllungen  
Lassen sich die Restabfallbehälter entgegen den Festlegungen der Abfallwirtschaftssatzung der 
Stadt Leipzig nicht vollständig schließen, liegt eine Behälterüberfüllung vor. Für diese wird je überfüll- 
ten Restabfallbehälter die Gebühr von 3,53 EUR berechnet.  
Ist das Abräumen der Überfüllung nötig, um den Behälter leeren zu können, wird die Gebühr von  
6,72 EUR je begonnene 80-Liter-Einheit berechnet.  
(9)  Abfallpressen und Abfallcontainer  
Bei Abfallpressen und -containern werden für die Gestellung bzw. die Leerung folgende Gebühren 
erhoben: 
 
Größe  Mietgebühr 
pro Monat  
Transportgebühr zur 
Behandlungsanlage 
Cröbern  
Entsorgungskosten 
pro Entleerung  
5-m³-Abfallgroßcontainer 
   11,81 EUR     105,00 EUR  
7-m³-Abfallgroßcontainer    25,33 EUR     105,00 EUR Entsprechend 
10-m³-Abfallgroßcontainer    25,44 EUR     105,00 EUR Bescheid der 
10-m³-Abfallpresse  227,56 EUR     125,00 EUR Entsorgungsanlage 
20-m³-Abfallpresse  283,50 EUR     125,00 EUR  
24-m³-Abfallpresse  316,87 EUR     125,00 EUR  
 
Die Mietgebühr fällt nur an, wenn stadteigene Abfallpressen oder Abfallgroßcontainer zum Einsatz 
kommen.  
 
 
 
13 von 25 in Zusammenstellung
 
- 5 - 
 
(10)  Biotonnenfestgebühr  
Die Gebühr für die Leerung der Biotonne im 14-täglichen Turnus beträgt pro Monat für eine 
 
60-l-Biotonne      1,97 EUR 
120-l-Biotonne            3,93 EUR 
240-l-Biotonne      7,86 EUR 
 
(11) Sonderleerung Biotonne  
Die Gebühr für eine gelegentliche zusätzliche Leerung einer Biotonne beträgt pro Leerung für eine 
 
60-l-Biotonne    7,72 EUR 
120-l-Biotonne    8,62 EUR 
240-l-Biotonne         10,44 EUR 
 
(12)  Gartenabfallsack  
Die Gebühr für einen amtlich gekennzeichneten 100-Liter-Gartenabfallsack beträgt 3,00 EUR. 
(13)  Gartenabfall   
Die Gebühr für die Abgabe von Gartenabfall auf den Wertstoffhöfen der Stadt Leipzig beträgt 
0,50 EUR pro Behältnis mit einem Aufnahmevolumen von bis zu 100 Liter in Form einer Wertmarke. 
(14)  Sperrmüll  
Die Gebühr für die haushaltsnahe Abholung von bis zu 4 m³ Sperrmüll bei Bereitstellung vor dem 
Grundstück beträgt 21,00 EUR in Form einer Wertmarke. Wird der Transport aus der Wohnung bzw. 
aus dem Grundstück in Anspruch genommen, wird zusätzlich eine Wertmarke zu 21,00 EUR fällig. 
(15)  Elektrogeräte  
Die Gebühr für die Abholung von Elektrogeräten (Waschmaschine, Waschtrockner, Wäschetrockner, 
Schleuder, Kühlschrank, Gefrierschrank, Gefrier-Kühl-Kombination, Geschirrspüler, Fernsehgerät, 
Computertechnik, Herd) vor dem Grundstück beträgt pro Gerät 10,00 EUR in Form einer Wertmarke. 
(16) Beschädigte Abfallbehälter 
Die Gebühr für den Ersatz von durch unsachgemäßen Gebrauch beschädigten leeren Abfallbehältern 
beträgt für einen 
 
     60-l-Restabfallbehälter  78,99 EUR 
     80-l-Restabfallbehälter  78,99 EUR 
   120-l-Restabfallbehälter  78,99 EUR 
   240-l-Restabfallbehälter  81,89 EUR 
1100-l-Restabfallbehälter        260,87 EUR 
 
(17) Autowracks  
Die Gebühr für die Entsorgung widerrechtlich abgestellter Kraftfahrzeuge beträgt 153,39 EUR. Bei 
einem widerrechtlich abgestellten Anhänger wird eine Gebühr von 102,26 EUR für die Entsorgung 
erhoben. 
(18) Die Säcke bzw. Wertmarken laut Absatz 6, 12, 13, 14 und 15 sind an der Kasse der Stadtreinigung 
in der Geithainer Straße 60 und in den Bürgerämtern erhältlich. Weitere Verkaufsstellen werden jähr- 
lich im Leipziger Amtsblatt bekannt gegeben. 
 
§ 6  Auskunfts- und Anzeigepflicht  
(1)  Jeder Wechsel des Gebührenschuldners ist der Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung, vom vorherigen 
und vom neuen Gebührenschuldner ist gemäß § 7 der Abfallwirtschaftssatzung  innerhalb eines Mo- 
nats nach dem Wechsel schriftlich anzuzeigen und mit Grundbuchauszügen zu belegen.  
(2)  Änderungen der Anschrift des Gebührenschuldners und der Bankverbindung, sofern eine Einzugs- 
ermächtigung erteilt ist, sind der Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung, innerhalb eines Monats schrift-
lich anzuzeigen. 
(3)  Die Gebührenschuldner müssen auf Verlangen der Stadt die zur Festsetzung der Gebühren erforder- 
lichen Auskünfte schriftlich erteilen.  
 
 
14 von 25 in Zusammenstellung
 
- 6 - 
 
§ 7  Ordnungswidrigkeiten 
Gemäß § 124 Absatz 1 der SächsGemO können Verstöße gegen diese Satzung als Ordnungswidrigkeit 
verfolgt und mit einer Geldbuße geahndet werden.  
Ordnungswidrig im Sinne dieser Satzung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 6 seiner 
Auskunftspflicht nicht nachkommt. 
 
 
§ 8  Inkrafttreten 
Diese Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 1. Januar 2015 in Kraft.  
 
 
 
Leipzig, am  
         2014 Burkhard Jung 
 Oberbürgermeister 
15 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 1 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20 
21 
22 
23 
24 
25 
26 
27 
28 
A B C D E F G H I
Kostenermittlung für die Gebührenrechnung Abfallwirtschaft 2015 
Restabfall Gartenabfall Sperrmüll Schadstoffe Druck- 
erzeugnisse 
Biotonne Gesamt 
Kalkulation 2014 19.901.700 € 1.306.000 € 8.134.450 € 630.000 € 2.029.10 0 € 3.663.350 € 35.664.600 €
Kostenänderungen zwischen 01.01.14 und 31.12.15 248.450 € -122.800 € -190.250 € 41.750 € 0 € 255.650 € 232.800 €
Summe als Ansatz für 2015 20.150.150 € 1.183.200 € 7.94 4.200 € 671.750 € 2.029.100 € 3.919.000 € 35.897.400 €
Ausgleich Kostenunterdeckung / Kostenüberdeckung 300.000 € 29.000 € 1.029.000 €
Auf Gebühren umzulegende Kosten 2015 19.850.150 € 3.890.000 € 34.868.400 €
Leerungsgebühr Biotonnengebühr 
Umzulegende Kosten Restabfall 19.850.150 €   
dav. extra Gebühren für Sammlung außerhalb der Touren 475.000 €       (Blatt 7) 
auf Leerungsgebühr  umzulegende Kosten 19.375.150 €   (Blatt 5) 
dav. Kosten 14-täglicher Turnus 18.725.150 €  
dav. Aufschlag für öfter als 14-täglich Turnus 650.000 €       
Umzulegende Kosten Verwertung 11.128.250 €   
davon extra Gebühren für Wertmarken 372.850 €       (Blatt 9) 
Zuschlag Fixkosten Biotonne 2.300.000 €     Hochrechnung 
damit auf Verwertungsgebühr umzulegende Kosten 13.055.400 €   (Blatt 6) 
Umzulegende Gesamtkosten Biotonne 3.890.000 €     (Blatt 6) 
dav. direkt auf Biotonne  umzulegende Kosten 1.590.000 €     (Blatt 6) 
Insgesamt  umzulegende Kosten 
34.868.400 €   (Blatt 7) 
  Verwertungsgebühr 
11.128.250 €
700.000 €
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Gesamtkosten 
16 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 2 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20 
21 
22 
23 
24 
25 
26 
A B C E F G
Eckwerte Kostenrechnung 2015  Details der Änderungen 
Ist-Kosten 2013 
[€] 
voraussichtliche 
Kosten laut Kalk. 
2014 [€]    
voraussichtliche 
Kosten 2015 [€] 
voraussichtliche 
Kostenänderunge 
n 2014 bis 2015 
[€] 
1. Materialkosten 19.718.103 19.993.100 19.713.450 -279.650 
davon 
1.1. Material 1.818.058 1.912.600 1.809.200 -103.400 
1.2. Entsorgungskosten 15.207.078 15.381.600 15.205.350 -176.250 
1.3. Finanzierung Druckerzeugnisse (75% von PPK) 2.692.967 2.698.900 2.698.900 0
2. Personalkosten 9.161.250 9.500.550 9.705.150 204.600 
3. Abschreibungen 1.847.140 2.088.300 2.262.600 174.300 
4. Sonstige betriebliche Kosten 757.375 762.650 783.850 21.200 
     z.B. Energie, Wasser, Versicherung, Kostenerstattung an SV 
5. Kalkulatorische Zinsen 667.547 704.000 725.000 21.000 
6. Zwischensumme direkt zurechenbare Kosten 32.151.415 33.048.600 33.190.050 141.450 
7. Umlage Gemeinkostenstellen 2.773.410 3.051.700 3.456.050 404.350 
8. Interne Leistungsverrechnung 995.766 1.304.600 1.146.850 -157.750 
9. Zwischensumme Kosten / Umlagen 35.920.591 37.404.900 37.792.950 388.050 
10. Kostenmindernde Erlöse 2.285.148 1.655.900 1.809.500 153.600 
11. Verzinsung Kostenüberdeckung 130.939 84.400 86.050 1.650 
12. Gesamtkosten 33.504.504 35.664.600 35.897.400 232.800 
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Details 
17 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 3 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20 
21 
22 
23 
24 
25 
26 
27 
A B C D E F G H I
Eckwerte Kostenrechnung 2015 Behälter- und Leerungszahlen 
Anzahl Behälter RA 
Behältergröße Ist  
12/2013 
Ist               
Juni 2014 
Ansatz 2015 davon häufiger 
als im 14- 
täglichen 
Turnus 
60 l 1.165 1.456 1.600 5
80 l 13.020 13.080 13.120 10 
120 l 40.529 40.542 40.500 800 
240 l 31.301 32.665 33.200 3.000 
1100 l 9.885 10.067 10.120 4.000 
Summe 95.900 97.810 98.540 7.815 
Anzahl der Leerungen RA 
Behältergröße Ist 12/2013 HR 2014 
Stand Juni 
Mittlere 
Leerungs- 
zahl HR-2014  
gerundet       
Stand Juni 
Ansatz 2015 
(Beh.zahl x 
Leerungszahl) 
Abkürzungen                                
60 l 6.943 7.900 5 8.000 Bio Biotonne 
80 l 101.709 96.000 7 91.840 E Eigenkompostierung 
120 l 480.150 469.000 12 486.000 HR Hochrechnung 
240 l 676.414 693.000 21 697.200 LG Leerungsgebühr 
1100 l 297.042 297.000 30 303.600 
                            
VG Verwertungsgebühr 
Summe 1.562.258 1.562.900 1.586.640 RA Restabfall 
Anzahl Biotonnen Haushaltungen 
Behältergröße Ist 12/2013   Stand Juni 
2014 
Ansatz 2015 
60 l 0 0 1.000 
120 l 20.097 20.600 20.200 
240 l 6.030 6.381 6.500 
Summe  26.127 26.981 27.700 
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Behälterprognose 
18 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 4 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
A B C D
 Eckwerte Kostenrechnung 2015          Mengenentwicklung 
Abfallarten 
Ist 2013 [t] Ansatz 
Kalkulation für 
2014 [t] 
Prognose 
2015 [t] 
Restabfall aus Haushaltungen + gewerbliche Abfälle 
(gemeinsam gesammelt und transportiert) 
77.741 77.200 77.710 
Gewerbliche Restabfälle                                                         
(gesondert gesammelt und transportiert) 
1.222 1.000 1.200 
Summe Restabfall Haushaltungen/Gewerbe 78.963 78.200 78.910 
Sperrmüll 11.764 12.500 12.000 
Holz aus Sperrmüll 6.995 7.000 7.000 
Summe 18.759 19.500 19.000 
Schadstoffe 399 350 400 
Druckerzeugnissabfälle                                               
(kommunaler Anteil an der Blauen Tonne) 
17.960 18.000 18.000 
Biotonne aus Haushaltungen 17.650 17.800 18.300 
Gartenabfälle aus Haushalten 11.615 12.000 12.500 
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Mengen 
19 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 5 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20 
21 
22 
23 
24 
25 
26 
27 
A B C D E F G H I J K L
Kalkulation Leerungsgebühr für 2015 
Auf Leerungsgebühr umzulegende Kosten Restabfallentsorgung 14-täglich 18.725.150 €
Behälter 
Behälter- 
anzahl 
Prognose 
Durchschnitt- 
liche LZ HR 
2014 
Leerungszahl 
Prognose für 
2015 
Durchschnitts- 
masse des 
Inhalts [kg]    
Ist 2014 
Wichtungs- 
kennzahl 
normierte 
Leerungszahl 
LG 2015 
gerundet 
LG 2014 Änderung 
14/15 pro 
Leerung 
Änderung 
14/15         
[%]              
pro 
Leerung 
60-l-Behälter 1.600    5 8.000               14,8 0,63 5.060           3,53 €            3,82 €        0,29 €-    -7,6 
80-l-Behälter 13.120  7 91.840             18,8 0,80 73.786         4,48 €            5,00 €        0,52 €-    -10,3 
120-l-Behälter 40.500  12 486.000           23,4 1,00 486.000       5,58 €            5,65 €        0,07 €-    -1,2 
240-l-Behälter 33.200  21 697.200           33,3 1,42 992.169       7,94 €            8,05 €        0,11 €-    -1,3 
1.100-l-Behälter 10.120  30 303.600           138,6 5,92 1.798.246    33,06 €          33,70 €      0,64 €-    -1,9 
Summe 98.540  3.355.261    
Quot. H4/G12 5,58 €            
Aufschlag auf Leerungsgebühr für Leerung öfter als 14-täglich 650.000 €
Behälter 
Behälter- 
anzahl 
Prognose 
LZ HR 2014 Leerungszahl 
Prognose für 
2015 
Wichtungs- 
kennzahl 
normierte 
Leerungszahl 
Aufschlag 
pro Leerung 
LG Leerung 
öfter als                  
14-täglich 
60-l-Behälter 5           35 175                  1,00 175                            0,94 € 4,47 €            Abkürzungen 
80-l-Behälter 10         35 350                  1,00 350                            0,94 € 5,42 €            RA Restabfall 
120-l-Behälter 800       35 28.000             1,00 28.000                       0,94 € 6,52 €            LG Leerungsgebühr 
240-l-Behälter 3.000    35 105.000           1,00 105.000                     0,94 € 8,88 €            HR Hochrechnung 
1.100-l-Behälter 4.000    35 280.000           2,00 560.000                     1,87 € 34,93 €          LZ Leerungszahl 
Summe 7.815    693.525        
Quot. G 17/F 25 0,94 €             
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Ka lk. Leerungsgebühr 
20 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 6 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20 
21 
22 
23 
24 
25 
26 
27 
28 
29 
30 
31 
32 
33 
34 
A B C D E F G H I J K T
Kalkulation Verwertungs- und Biotonnenfestgebühr für 2015 
Kosten Verwertung ohne Festgebühr Biotonne 13.055.40 0 €   
Kalkulation Verwertungsgebühr 
Behälter RA-Behälterzahl 
Prognose         
Durchschnitt-liche 
Nutzerzahl 
Wichtungs- 
kennzahl 
(Pers/Beh.) 
 normierte 
Behälterzahl 
VG pro Jahr VG 2015 pro 
Monat 
gerundet 
VG E 2014 pro 
Monat 
Änderung 
14/15 pro 
Monat im 
Vergleich 
mit VG E 
VG B 2014 
pro Monat 
Änderung 
14/15 pro 
Monat im 
Vergleich mit 
VG B 
60-l-Behälter 1.600                    1,9 0,61 981              36,70 €         3,06 €            2,57 €             0,49 €         3,22 €          0,16 €-              
80-l-Behälter 13.120                  2,4 0,77 10.157         46,36 €         3,86 €            3,25 €             0,61 €         4,06 €          0,20 €-              
120-l-Behälter 40.500                  3,1 1,00 40.500         59,88 €         4,99 €            4,19 €             0,80 €         5,25 €          0,26 €-              
240-l-Behälter 33.200                  6,3 2,03 67.471         121,69 €       10,14 €          8,52 €             1,62 €         10,67 €        0,53 €-              
1.100-l-Behälter 10.120                  30,3 9,77 98.915         585,28 €        48,77 €          40,84 €           7,93 €          51,15 €         2,38 € -              
Summe 98.540               218.024       
Quot. C3/E13 59,88 €          
Kalkulation Biotonnenfestgebühr 
Auf Biotonne umzulegende Kosten 1.590.000 €         
Behältergröße Behälterzahl 
Prognose 
Biotonnen 
Wichtungs- 
kennzahl 
(Volumen) 
 normierte 
Behälterzahl 
Jahresfest- 
gebühr 2015 
Festgebühr 
pro Monat 
gerundet 
Jahresfest- 
gebühr 2014 
Änderung 
14/15 pro Jahr 
Änderung 
14/15                
in % 
60-l-Biotonne 1.000                 0,50 500                   23,59 €           1,97 €            - - -
120-l-Biotonne 20.200               1,00 20.200              47,18 €          3,93 €           54,00 €          6,82 €-             -12,6 
240-l-Biotonne 6.500                 2,00 13.000              94,36 €          7,86 €           108,00 €        13,64 €-           -12,6 
33.700              
Quot. C19/D26 47,18 €               
Abkürzungen 
RA Restabfall 
VG Verwertungsgebühr (2015) 
VG B Verwertungsgebühr für Biotonnennutzer (2014) 
VG E Verwertungsgebühr für Eigenkompostierer (2014)
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Kalk. Abf.VG und Bio 
21 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 7 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20 
21 
22 
23 
24 
25 
26 
27 
28 
29 
30 
31 
A B C D E F G H I J
Einnahmen gesamt in 2015 
Kosten  2015                                      
(Einsatz Rückstellung berücksichtigt) 34.868.400 €     
1. Einnahmen über Touren 
Einnahmen aus Leerungs- und 
Verwertungs- und Biotonnengebühr 
Behälter Behälter 
Leerungen       
Stück 
Behälterzahl 
für LG 
Behälterzahl 
für VG 
 Biotonnen Stück 
60-l-Behälter 8.000 1.600 1.600 1.000 
80-l-Behälter 91.840 13.120 13.120 0
120-l-Behälter 486.000 40.500 40.500 20.200 
240-l-Behälter 697.200 33.200 33.200 6.500 
1100-l-Behälter 303.600 10.120 10.120 0
Gesamt 1.586.640 98.540 98.540 26.700 
s. Blatt 5 s. Blatt 6 s. Blatt 6 
Behälter LG VG  pro Jahr Biotonnen- 
festgebühr 
pro Jahr 
Summe 
Einnahmen LG 
Summe 
Einnahmen 
Zuschlag mehr 
als 14-täglich 
Summe Einnahmen 
VG 
Summe 
Einnahmen 
Biotonnen-gebühr 
Gesamt 
60-l-Behälter 3,53 € 36,70 € 23,59 € 28.238,06 € 164,02 € 58.721,62 € 23.590,50 € 110.714,20 €
80-l-Behälter 4,48 € 46,36 € - 411.787,20 € 328,03 € 608.232,36 € - 1.020.347,59 €
120-l-Behälter 5,58 € 59,88 € 47,18 € 2.712.284,49 € 26.242,75 € 2.425.164,26 € 953.056,38 € 6.116.747,88 €
240-l-Behälter 7,94 € 121,69 € 94,36 € 5.537.130,07 € 98.410,30 € 4.040.201,97 € 613.353,12 € 10.289.095,45 €
1100-l-Behälter 33,06 € 585,28 € - 10.035.710,19 € 524.854,91 € 5.923.079,80 € - 16.483.644,89 €
Gesamt 18.725.150,00 € 650.000,00 € 13.055.400,00 € 1.590.000,00 € 34.020.550,00 €
2. Einnahmen über Sondertouren                             
 Pressen, Container, Sondertouren           475.000 € 
3. Einnahmen über Wertmarken 372.850 €          s. Blatt 9 
Gesamteinnahmen 2015 34.868.400 € Dif. B3-B30 0,00 €
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Einnahmen 
22 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 8 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20 
21 
22 
23 
24 
25 
26 
27 
28 
29 
30 
31 
32 
33 
34 
35 
A B C D E F G
Sondergebühren Abfallgroßcontainer und Abfallpressen für 2015 
Mietgebühr 
Behälterart und -größe Abschreibung 
auf Wiederbe- 
schaffungszeit- 
wert 
Zinsen 
pro Jahr 
Kosten 
pro Jahr 
Miete pro 
Tag 
Miete pro 
Monat 
Abfallgroßcontainer 
5 m³ 126,03 €               15,75 €          141,78 €               0,39 €           11,81 €            
7 m³ 272,30 €               31,71 €          304,01 €               0,84 €           25,33 €            
10 m³ 271,91 €               33,36 €          305,27 €               0,85 €           25,44 €            
Abfallpressen 
10 m³ 2.434,80 €            295,87 €        2.730,67 €            7,59 €           227,56 €          
20 m³ 3.024,03 €            378,00 €        3.402,03 €            9,45 €           283,50 €          
24 m³ 3.406,38 €            396,11 €        3.802,49 €            10,56 €         316,87 €          
Transportgebühr 
Bezeichnung  Abroller Absetzer 
Personalausgaben (1 Fahrer) 43.243 €                43.243 €        
Kalkulatorische Kosten 
Abschreibung 23.697 €               20.751 €        
Verzinsung 3.541 €                3.442 €          
Fahrzeugkosten 
   Kraftstoffe 20.893 €               11.865 €        
   Instandhaltungskosten 11.948 €               7.722 €          
   Materialkosten 7.672 €                3.009 €          
   sonstige Kfz-Kosten (Steuer/Versicherung) 1.144 €                 1.302 €          
Schutzbekleidung 122 €                   122 €             
Verwaltungsgemeinkosten 8.720 €                8.720 €          
Betriebsgemeinkosten 4.354 €                4.354 €          
Gesamtkosten/Jahr 125.335 €             104.531 €      
Einsatzstunden/Jahr 1.500 1.500 
Gebühr je Einsatzstunde 84 €                     70 €               
Gebühr pro Abfuhr (bei Einsatzzeit 1,5 h) 125 €                    105 €             
Gebühr pro Abfuhr (gerundet) 125 €                    105 €             
(Prognose Blatt 1, Zelle C 12 auf der Grundlage des BAB) 
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Sondergeb. Pressen 
23 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 9 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18 
19 
20 
21 
22 
23 
24 
25 
26 
27 
28 
29 
30 
31 
32 
33 
34 
35 
36 
37 
38 
A B C D
Sondergebühren in 2015 
Nebenablagerung / Überfüllung / Restabfallsack 
Abrechnungseinheit Leerungs- bzw. 
Entsorgungsgebüh 
50% Aufschlag Gebühr 
Nebenablagerung je 80-Liter-Einheit 4,48 €                      2,24 €                6,72 €                      
abzuräumende Überfüllung je 80-Liter-Einheit 4,48 €                      2,24 €                6,72 €                      
Überfüllung je überfüllten Restabfallbehälter 3,53 €                      
Amtlich gekennzeichneter 60-Liter-Restabfallsack 4,00 €                      
Amtlich gekennzeichneter 100-Liter-Gartenabfallsack 3,00 €                      
Sonderleerungen Restabfall 
Behälter 
Leerungsgebühr im 
Normalturnus 
Aufschlag Gebühr 
Sonderleerung 
Restabfall 
60-Liter-Behälter 3,53 €                      4,08 €                                      7,61 € 
80-Liter-Behälter 4,48 €                      4,08 €                                      8,56 € 
120-Liter-Behälter 5,58 €                      4,08 €                                      9,66 € 
240-Liter-Behälter 7,94 €                      4,08 €                                    12,02 € 
1.100-Liter-Behälter 33,06 €                    5,87 €                38,93 €                    
Sonderleerungen Biotonne 
Behälter 
Leerungsgebühr im 
Normalturnus 
 Aufschlag Gebühr 
Sonderleerung 
Biotonne 
60-Liter-Behälter 0,91 €                      6,81 €                7,72 €                      
120-Liter-Behälter 1,81 €                      6,81 €                8,62 €                      
240-Liter-Behälter 3,63 €                      6,81 €                10,44 €                    
Austausch defekter leerer Abfallbehälter 
Behälter Behälterkosten 
(brutto) 
Transport- und 
Codierkosten 
Austauschgebühr 
60-Liter-Behälter 24,39 €                    54,60 €                                  78,99 € 
80-Liter-Behälter 24,39 €                    54,60 €                                  78,99 € 
120-Liter-Behälter 24,39 €                    54,60 €                                  78,99 € 
240-Liter-Behälter 27,29 €                    54,60 €                                  81,89 € 
1.100-Liter-Behälter 206,27 €                  54,60 €                                 260,87 € 
Gebühreneinnahmen über Wertmarken 
Art Stück Betrag Einnahmen in Euro 
Sperrmüllwertmarke (für Abholung bzw. Transport) 5.300 21,00 € 111.300,00 €           
Elektrogerätewertmarke 900 10,00 € 9.000,00 €               
Gartenabfallwertmarke 500.000 0,50 € 250.000,00 €           
 Gartenabfallsack 850 3,00 € 2.550,00 €               
Summe Einnahmen 372.850,00 €           
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Sondergebühren 
24 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2015 Blatt 10 
20,00 €
30,00 €
40,00 €
50,00 €
60,00 €
70,00 €
Ausgaben pro  Kopf  und  Jahr 
Gebührenvergleich 2014 / 2015 
(Basis: Leipziger Durchschnittswerte) 
br/13.10.2014/Anlage AGS 2015 Stand 13.10.14.xlsx/Vergleich 14-15 
1100-l-Behälter 240-l-Behälter 120-l-Behälter 120-l-Be hälter 80-l-Behälter 80-l-Behälter 60-l-Behälter 60-l-B ehälter 
mit Biotonne mit Biotonne mit Biotonne ohne Biotonne mi t Biotonne ohne Biotonne mit Biotonne ohne Biotonne 
2014 59,17 € 55,73 € 59,61 € 38,09 € 57,38 € 30,83 € 58,81 € 26 ,28 €
2015 55,94 € 53,27 € 56,13 € 40,92 € 52,02 € 32,37 € 53,44 € 28 ,62 €
Änderung zu 2014 -3,23 € -2,46 € -3,48 € 2,83 € -5,36 € 1,54 € -5,37 € 2,34  €
- €
10,00 €
Ausgaben pro  Kopf  und  Jahr 
Ausstattung 
25 von 25 in Zusammenstellung