Abschluss eines Mietvertrages für die Kindertageseinrichtung „Fröbelchen“
Otto-Michael-Straße 2a
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09924-DS-01
Datum: 2024-06-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-09924-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-09924 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-09924-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Abschluss eines Mietvertrages für die Kindertageseinrichtung 
„Fröbelchen“ 
Otto-Michael-Straße 2a 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.06.2024: 
 
Die bisher geltende Kaltmiete wurde durch das Amt für Jugend und Familie in der 
Haushaltsplanung 2024 insgesamt haushaltsneutral berücksichtigt. 
 
Die entstehenden Mehrerträge der Kaltmiete im Budget 51_365_3ZW „Kita freie Träger“ sind 
zur Deckung der in derselben Höhe entstehenden Mehraufwendungen im gleichen Budget 
zur Verfügung zu stellen. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
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IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 
09/24 
01/25 ff 
09/24 
01/25 ff 
12/24 
12/25 ff 
12/24 
12/25 ff 
21.334,20 
64.002,60 
  8.000,00 
24.000,00 
1.100.36.5.0.01.01.20 
1.100.36.5.0.01.01.20 
1.100.36.5.0.01.01.20 
1.100.36.5.0.01.01.20 
 Aufwendungen 09/24 
01/25 ff 
12/24 
12/25 ff 
21.334,20 
64.002,60 
1.100.36.5.0.01.01.20 
1.100.36.5.0.01.01.20 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen x ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
Die Laufzeit des Mietvertrages Friedrichshafner Str. 147 endet mit vollständigen Umzug in 
den Neubau Otto-Michael-Straße 2a. Ein genaues Datum kann derzeit nicht benannt 
werden.   
 
Somit entstehen folgende finanzielle Veränderungen. Geplante Mittel zur Friedrichshafner 
Str. 147 entfallen: 
  von bis Höhe in EUR/Jahr 
Erträge 
voraussichtlich 
 
voraussichtlich 
 
10/24 
01/25 ff 
10/24 
01/25 ff 
12/24 
12/25 ff 
12/24 
12/25 ff 
17.916,60 
71.666,40 
     900,00 
  3.600,00 
Aufwendungen voraussichtlich 10/24 
01/25 ff 
12/24 
12/25 ff 
17.916,60 
71.666,40 
 
Die finanziellen Änderungen im Rahmen der Planung 2025/2026 werden durch die 
Fachämter berücksichtigt. 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
 
 
Anlage/n 
1 Mietvertrag nebst Anlagen-Kita-Otto-Michael-Straße 2a (nichtöffentlich) 
 
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