Personalstelle HauptnetzRad und Umsetzung Radverkehrsentwicklungsplan
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01547
Datum: 2020-07-23
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. VII-F-01547 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadträtin Franziska Riekewald 
Stadträtin Kristina Weyh 
 
 
Betreff: 
Personalstelle HauptnetzRad und Umsetzung Radverkehrsentwicklungsplan 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
Der Stadtrat hat 2019 den Haushaltsantrag HHP-A-0254 (Weiterentwicklung Hauptnetz Rad 
(NEUFASSUNG der Anträge A 67 und A 166)) der Fraktionen Linke/Grüne/SPD 
beschlossen.  
 
Die entsprechende Stelle wurde zeitnah besetzt. Die Stellenaufgabe ist nicht abgeschlossen, 
Hauptnetz Rad und Umsetzung Radverkehrsentwicklungsplan sind nicht abgeschlossen.  
Die Stelle muss entfristet werden. Die stellenbesetzende Person sollte auf dieser Stelle 
gehalten werden.  
 
Wir fragen daher an: 
 
1. Wird die o. g. Stelle über das Jahr 2020 hinaus verlängert? Wenn ja, wann wird dies 
innerhalb der Verwaltung kommuniziert? 
 
2. Wenn nein, warum obwohl die dargestellte Aufgabe noch nicht abgeschlossen ist? Wie 
wird die Befristung der Stelle begründet, obwohl es laut Beschlusslage des Stadtrates 
keine Befristungen innerhalb der Verwaltung mehr geben soll? 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stadtrat Leipzig Antrags-Nr.
A 0254/ 19/20  
   
Datum 09.01.2019
Einreicher:
Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
SPD-Fraktion
erstellt / gesendet durch: Ines Gläsel
zur Behandlung in öffentlicher Sitzung
Kategorie
Straßen
strat. Radverkehrsplanung
Beschlussantrag
Betrifft: Weiterentwicklung Hauptnetz Rad (NEUFASSUNG der Anträge A 67 und A 
166)
Dezernat
Amt
Stadtentwicklung und Bau
66
Verkehrs- und Tiefbauamt
Veränderung Ziel:
2019
Summe in EUR: 500.000
2020
Summe in EUR: 1.000.000
Ziel:
PSP-Element 7.0000572
Finanzhaushalt
Radwege
Auswirkungen auf Kennzahlen zu den Schlüsselprodukten:  ja nein
Deckung:
PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01
1.100.61.2.0.01
Ergebnishaushalt
Steuern
allg. Zuweisungen
allg. Umlagen
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Haushaltjahr 2019/2020
___________________________________________________________________________________________
Beratungsfolge:
12.01.2019 erw FA F; 30.01.2019 RV
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Beschlussvorschlag:
Zur Entwicklung des Radverkehrs (Hauptnetz Rad und Umsetzung Radverkehrsentwicklungsplan) 
werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für
2019 Mittel in Höhe von    500.000 EUR sowie Personalkosten für 1 VzÄ (Planer) und für !
2020 Mittel in Höhe von 1.000.000 EUR sowie Personalkosten für 1 VzÄ (Planer)!
eingestellt. Davon werden pro Jahr jeweils 400.000 € aus der sonstigen Verbindlichkeit 
Stellplatzablösebeträge finanziert.
Folgende Maßnahmen werden dabei realisiert:
Maßnahme 2019 2020
Radverkehrsentwicklungsplan (Befahrungen 
u.a.)
Gehwegnasen mit Fahrradbügeln
Villa Lessingstraße
Unikatum Kindermuseum 
Saarländer Straße (Radwegverbindung zu "Am 
Kanal")
Demmeringstraße, 46. Grundschule
Eisenacher Straße 
Zollschuppenstraße 
Neu- bzw. Nachmarkierung 
Radverkehrsanlagen 
(u.a. Gohliser Straße, zwischen Lumumbastraße 
und Karl-Rothe-Straße)
Fahrradabstellanlagen auf Gehwegen 
Sanierung von Radverkehrsanlagen
u.a. Lückenschluss Radweg Hohenheida – 
Krostitz
Neubau/grundhafter Ausbau Radwege
RW Muldenthalstraße 
RW Dieskaustraße
RW Heiterblickallee/Portitz
RW Sportplatz Lützschehna
130.000
30.000
110.000
70.000
160.000
150.000
350.000
500.000
200.000
150.000
100.000
50.000
500.000 1.000.000
106651110008 – SK: 42719330
strategische Radverkehrsplanung 
130.000 0
106654100005 – SK: 4221 1000
Radverkehrsanlagen
370.000 500.000
7.0000572.700- SK: 7851 2000
Radwege
0 500.000
Begründung:
Ursprungswortlaut Beschlussvorschlag (gem. Haushaltsantrag):
Zur Entwicklung des Radverkehrs (Hauptnetz Rad und Umsetzung Radverkehrsentwicklungsplan) 
werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für
2019 Mittel in Höhe von 500.000,- Euro sowie Personalkosten für 1 VzÄ (Planer) und für !
2020 Mittel in Höhe von 1,0 Mio. Euro sowie Personalkosten für 1 VzÄ (Planer)!
eingestellt.
Original-Vorschlag Veränderung Ziel:
2019
Summe in EUR: 550.000
2020
Summe in EUR: 1.050.000
Kontierung:
Begründung:
s. Begründung zu Ursprungsanträgen