Spitzausgleich (Spitzabrechnung) Tarifabschluss 2019 für die Eigenbetriebe Kultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01218
Datum: 2020-09-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01218 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Spitzausgleich (Spitzabrechnung) Tarifabschluss 2019 für die Eigenbetriebe Kultur 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
BA Kulturstätten   Vorberatung 
Ratsversammlung  11.11.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die mit der Spitzabrechnung der Eigenbetriebe Kultur für das Jahr 2019 gemäß Tabelle 
unter Punkt 4 verbundenen Ausgleichszahlungen werden bestätigt. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Gemäß den strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der 
Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (VI-DS-1556-NF02) stehen den Eigenbetrieben 
Kultur der vollständige Tarifausgleich zu. Dies soll mit dieser Vorlage durchgeführt werden. 
Die Beschlussfassung erfolgt gemäß 8 Abs. 3 Nr. 32 c der Hauptsatzung der Stadt Leipzig. 
 
 
 
 
 
 
 
  

2/5
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2020 2020 
121.697 
50.317 
443.300 
124.000 
35.000 
1.100.26.2.0.03 
1.100.26.3.0.01 
1.100.26.1.0.03 
1.100.26.1.0.01 
1.100.26.1.0.02 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Trifft nicht zu. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Trifft nicht zu. 
4/5
 
III.  Strategische Ziele 
 
Trifft nicht zu. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Vgl. 2. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Gemäß den strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der 
Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (VI-DS-1556-NF02) stehen den Eigenbetrieben 
Kultur der vollständige Tarifausgleich zu. Da die Eigenbetriebe Kultur im Rahmen der 
Kalkulation der Zuwendungen mit einem pauschalen Tarifausgleich i. H. v. 2,5 % kalkuliert 
und diesen im Rahmen des Abrufes der entsprechenden Zuwendungen unterjährig in 2019 
auch erhalten haben, erfolgt nun die Spitzabrechnung über den tatsächlichen Tarifabschluss 
2019. Ein System zur Spitzabrechnung wurde eigenbetriebsübergreifend ermittelt und ist mit 
den entsprechenden Fachabteilungen innerhalb der Verwaltung abgestimmt. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Auszahlung der Spitzabrechnung 2019 ist für das 3. bzw. 4. Quartal 2020 vorgesehen. 
Die Mittelbereitstellung erfolgt im Rahmen von Jahresabschlussbuchungen (gem. § 79 Abs. 
1 S. 3 SächsGemO). 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Der Tarifabschluss für TVÖD, NV-Bühne und TVK fiel in 2019 höher als 2,5 % aus; Die 
Spitzabrechnung 2019 beträgt somit für die Eigenbetriebe Gewandhaus, Musikschule, Oper, 
Schauspiel und Theater der Jungen Welt insgesamt 774.314 €. Die Eigenbetriebe Kultur 
haben gemäß nachfolgender tabellarischer Übersicht entsprechende Forderungen in ihren 
Jahresabschlüssen gebildet und folglich einen Erstattungsanspruch aus dem Haushalt der 
Stadt Leipzig. 
 
Tabelle: Spitzabrechnung Tarifabschluss für das Jahr 2019; Beträge in € 
Begründung: Ratsbeschluss VI-DS-01556-NF-02; Richtwert 2,5 % abweichender 
Tarifabschluss  
Grundlage: vom Wirtschaftsprüfer geprüfte Jahresabschlüsse 2019 
 
Eigenbetrieb Forderung aus 2019 in € 
Oper 443.300 
Gewandhaus 121.697 
Schauspiel 124.000 
TdJW 35.000 
Musikschule 50.317 
Gesamt 774.314 
 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine 
 
5/5
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss würde bei den Eigenbetrieben Kultur keine Spitzabrechnung 
durchgeführt werden, was ihnen gemäß Ratsbeschluss VI-DS-01556-NF02 zustehen würde. 
 
 
Anlagen: 
 
Berechnungsschemata der Eigenbetriebe Kultur über die Spitzabrechnung 2019 
einschließlich dokumentierte Jahresabschlussnachweise 2019 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage 
 
Berechnungsschemata über die Spitzabrechnung 2019 der 
Eigenbetriebe Kultur einschließlich dokumentierte 
Jahresabschlussnachweise (Auszüge aus den jew. Jahresabschlüssen 
/ Anhängen zum Jahresabschluss) 2019 
 
 
Gewandhaus 
 
- Berechnungsschema Spitzabrechnung 2019 
- Auszug aus dem Prüfbericht zum Jahresabschluss 2019 (KPMG) 
Gewandhaus zu Leipzig
Controlling/Personal/03.02.2020
Spitzabrechnung Tarifausgleich 2019 JA zum 31.12.2019
2017 2018 2019
gewährter Tarifausgleich auf Basis einer Tarifsteigerung von 2,5 % p. a. 430.000,00 € 390.000,00 € 400.000,00 €
Anspruch auf Basis des Tarifabschlusses in % für Tarifzeitraum 2,35% 3,19% 3,09%
Anspruch auf Basis des Tarifabschlusses nach Wirtschaftsjahr 2,36% 3,05% 3,12%
Anspruch auf Basis des Tarifabschlusses p. a. in € 404.200,00 € 475.800,00 € 498.400,00 €
Erstattungsbetrag (-)/Nachforderung (+) -25.800,00 € 85.800,00 € 98.400,00 €
Erstattung wegen Absenkung des Niveaus der Sonderzahlung TVÖD -17.216,00 € -24.069,52 € 0,00 €
Nachforderung wegen Erhöhung des Niveaus der Sonderzahlung TVÖD 0,00 € 0,00 € 16.189,78 €
Nachforderung wegen im Tarifvertrag vereinbartem Anspruchs auf Höherstufung in der 
Entgeltgruppe
0,00 € 0,00 € 0,00 €
Zwischensumme Rückzahlung (-)/Nachforderung (+) -43.016,00 € 61.730,48 € 114.589,78 €
Rückzahlung (-) aus 2017 (Tarifabschluss 2,5 %) -43.016,00 € -43.016,00 € -43.016,00 €
Nachforderung (+) aus 2018 (Tarifabschluss 3,19 %) 61.730,48 € 61.730,48 €
Nachforderung (+) aus 2019 (Tarifabschluss 3,09 %) 114.589,78 €
Rückzahlung (-) aus 2020 (Tarifabschluss 1,06 %)
-43.016,00 € 18.714,48 € 133.304,26 €
Nachforderung wegen Einmalzahlung von 250 € bei Vollzeitbeschäftigung für EG 1-6 5.321,37 €
Nachforderung wegen Erhöhung der Ausbildungsvergütung ab 01.03.2018 und 
01.03.2019 um je 50 € 2.177,15 € 5.230,70 €
Rückzahlung	(‐)/Nachforderung	(+)	per	31.12. ‐43.016,00	€ 26.213,00	€ 138.500,00 	€
121.697,00	€
1 von 1

 
 
Musikschule 
 
- Berechnungsschema Spitzabrechnung 2019 
- Auszug aus dem Prüfbericht zum Jahresabschluss 2019 (Bansbach) 
Ermittlung Spitzausgleich
Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
2017 2018 2019
Tarifausgleich 2017 bei 2,5% entsprechend Rahmenvereinbarung 118.924       
Tarifausgleich 2017 gemäß tatsächlicher Tarifeinigung (durchschnittlich 2,36%) 111.788       
Tarifausgleich 2019 bei 2,5% entsprechend Rahmenvereinbarung 121.023   
Tarifausgleich 2019 gemäß tatsächlicher Tarifeinigung (durchschnittlich 3,05 %) 147.648   
Tarifausgleich 2019 bei 2,5% entsprechend Rahmenvereinbarung 129.355   
Tarifausgleich 2019 gemäß tatsächlicher Tarifeinigung (durchschnittlich 3,12 %) 161.435   
Differenz 7.135 -          26.625      32.080      
Effekt Höhergruppierung 14.190         
Absenkung Niveau Sonderzahlung 15.443 -        
Erstattungsbetrag (-) / Nachforderung gesamt 8.388 -          26.625      32.080      
Ermittlung Erstattung/Nachforderung je Wirtschaftsjahr 2017 2018 2019
Erstattungsbetrag (-)/Nachforderung (+) aus 2017 8.388 -          8.388 -       8.388 -       
Erstattungsbetrag (-)/Nachforderung (+) aus 2018 26.625      26.625      
Erstattungsbetrag (-)/Nachforderung (+) aus 2019 32.080      
8.388 -          18.237      50.317      
Ein Ausgleich der Differenzen der pauschalen zu den  tatsächlichen Tariferhöhungen 
gemäß Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TöV D) soll, als sogenannte 
Spitzabrechnung, durch nachgelagerte Zahlungen erfolgen. 
Hierfür wurde, in Abstimmung mit den entsprechenden  Fachabteilungen innerhalb der 
Verwaltung (Arbeitsgemeinschaft „Rechnungswesen“), eigenbetriebsübergreifend ein 
System zur Spitzabrechnung ermittelt. Die Ermittlung erfolgt jahresbezogen wie folgt: 
Ausgehend vom verbuchten Personalaufwand, bereinigt  um nicht der Tarifsteigerung 
unterliegende Sachverhalte (beispielsweise Aufwendu ngen für die Unfallkasse Sachsen 
und Jubiläumszuwendungen), werden die durchschnittl ichen tatsächlich angefallenen 
Tariferhöhungen des Jahres herausgerechnet. Anhand der so ermittelten 
Bemessungsgrundlage wird der tatsächliche Tarifausg leich (für das Jahr 2019 entspricht 
dieser 3,12 %) dem pauschal ermittelten Tarifausgle ich in Höhe von 2,50 % 
gegenübergestellt. Die sich aus diesen beiden Werte n ergebende Differenz stellt den Wert 
der Spitzabrechnung für das entsprechende Jahr dar.  Da die Spitzabrechnungen der 
Vorjahre auch Auswirkungen auf die nachfolgenden Ja hre haben, sind diese entsprechend 
kumuliert zu berücksichtigen. 
Folgende Spitzabrechnungen wurden so bisher ermittelt: 
Anspruch 
im Jahr 
Spitzabrechnung 
in EUR 
2017 -8.388,16 
2018 18.236,95 
2019 50.316,97 
Wir haben die uns vorgelegte Berechnung der Musiksc hule Leipzig auf rechnerische 
Richtigkeit ohne Beanstandung geprüft. Die zugrunde  gelegten durchschnittlichen 
Tariferhöhungen haben wir mit den veröffentlichten Entgelterhöhungen des TöVD 
differenzfrei abgestimmt. Die der Berechnung zugrun de gelegten Personalaufwendungen 
haben wir mit den in der Finanzbuchhaltung verarbeiteten Beträge abgestimmt. 
Die nach dem oben geschilderten System ermittelten Beträge für die Spitzabrechnung der 
Jahre 2017 und 2018 wurden mit Beschlussvorlage Nr.  VII-DS-00601 vom 
Oberbürgermeister am 11. Februar 2020 bestätigt und  die Ausgleichszahlung 
beschlossen. 
Der Bilanzausweis der Spitzabrechnungen erfolgte zu treffend für das Jahr 2017 unter den 
Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und f ür die Jahr 2018 und 2019 unter den 
Forderungen gegen die Stadt Leipzig. 
Im Ergebnis unserer Prüfung haben wir festgestellt,  dass die Spitzabrechnung der 
Musikschule Leipzig nach den uns vorgelegten Unterl agen zutreffend ermittelt und 
bilanziert wird. 
- 14 - 
 
 
Oper Leipzig 
 
- Berechnungsschema Spitzabrechnung 2019 
- Auszug aus dem Anhang zum Jahresabschluss 2019 
- Auszug aus Buchungssystem Oper 
Oper Leipzig 05.05.2020
Spitzabrechnung der Zuweisungen zum laufenden Betrieb 2019 auf Grundlage tatsächlicher Tarifabschlüsse bis 2019 
entsprechend Stadtratsbeschluss VI-DS-01556-NF-02 vom 21.09.2016 (Angaben in €)
Basiszuwendung 45.690.000
Tarifausgleich 2017 2,5 % entsprechend Finanzierungsvereinbarung 1.080.000
Tarifausgleich 2018 2,5 % entsprechend Finanzierungsvereinbarung 1.107.000
Tarifausgleich 2019 2,5 % entsprechend Finanzierungsvereinbarung 1.135.000
Geplante Zuweisung 2019 entsprechend Finanzierungsvereinbarung 49.012.000
Fortschreibung Tarifausgleiche 2017 - 2018 auf Grundlage tatsächlicher Tarifabschlüsse156.900
Korrektur 2019 aufgrund höherer Abschlüsse bis 2018 4.900
Korrektur höherer Tarifabschluss 2019 (3,12%) 281.500
Zuweisungen zum laufenden Betrieb 2019 49.455.300
Mehrbedarf / Forderung 2019 443.300


 
 
Schauspiel 
 
- Berechnungsschema Spitzabrechnung 2019 
- Auszug aus dem Anhang zum Jahresabschluss 2019 
- Auszug aus Buchungssystem Schauspiel 
Ermittlung Spitzausgleich
2017 2018 2019
Basiszuweisung (inkl. Sonderzuwendung) 15.513.000,00€ 15.513.000,00€ 15.513.000,00€
Basisinstandhaltung 200.000,00€ 200.000,00€ 200.000,00€
Tarifausgleich 2017 bei 2,5 % 252.000,00€ 252.000,00€ 252.000,00€
Tarifausgleich 2018 bei 2,5 % 259.000,00€ 259.000,00€
Tarifausgleich 2019 bei 2,5 % 265.000,00€
Tarifausgleich 2020 bei 2,5 %
Tarifausgleich 2017 bei 2,5 % Lohnverrechnung Oper 38.000,00€ 38.000,00€ 38.000,00€
Tarifausgleich 2018 bei 2,5 % Lohnverrechnung Oper 1.000,00€ 1.000,00€
Tarifausgleich 2019 bei 2,5 % Lohnverrechnung Oper 1.000,00€
Tarifausgleich 2020 bei 2,5 % Lohnverrechnung Oper
geplante Zuweisung 16.003.000,00€ 16.263.000,00€ 16.529.000,00€
Anspruch auf Basis des Tarifabschlusses in % für Tarifzeitraum 2,35% 3,19% 3,09%
Anspruch auf Basis des Tarifbaschlusses in % für Wirtschaftsjahr 2,36% 3,05% 3,12%
Anspruch auf Basis des Tarifabschlusses p. a. in € 273.566,67€ 671.000,00€ 1.016.736,00€
Erstattungsbetrag (-)/Nachforderung (+) aus 2017 -17.400,00€ -17.400,00€ -17.400,00€
Erstattungsbetrag (-)/Nachforderung (+) aus 2018 57.200,00€ 57.200,00€
Erstattungsbetrag (-)/Nachforderung (+) aus 2019 65.436,00€
Erstattungsbetrag (-)/Nachforderung (+) aus 2020
Erstattungsbetrag (-)/Nachforderung (+) des jeweiligen Jahres (Zwischensumme) -17.400,00€ 39.800,00€ 105.236,00€
Erstattung wegen Absenkung des Niveaus der Sonderzahlung TVÖD -9.854,00 € 0,00 € 0,00 €
Nachforderung wegen Erhöhung des Niveaus der Sonderzahlung TVÖD 0,00 € 6.000,00€ 6.000,00€
6.000,00€
Nachforderung wegen im Tarifvertrag vereinbartem Anspruchs auf Höherstufung in der
Entgeltgruppe 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Nachforderung wegen Einmalzahlung von 250 € bei Vollzeitbeschäftigung für EG 1-6 22.281,25 €
Nachforderung wegen Erhöhung der Ausbildungsvergütung ab 01.03.2018 um 50 € 1.860,00 € 5.208,00 €
1.860,00 €
-27.254,00 € 69.941,25 € 124.304,00 €
gerundet 70.000,00 € 124.000,00 €
NEBENRECHNUNG/ERLÄUTERUNGEN:
1) Nachforderung wegen Erhöhung des Niveaus der Sonderzahlung
aufgrund annähernd gleichbleibender Steigerungsraten der Jahressonderzhalung zur Angleichung an das Westniveau wird der Betrag des
Vorjahres fortgeführt
2) Nachforderung wegen Einmalzahlung von 250€ bei Vollzeitbeschäftigung für EG 1-6
Einmalzahlung, daher keine Kumulation
3) Nachforderung wegen Erhöhung der Ausbildungsvergütung ab 01.03.2018 um 50€
7 Auszubildende 350,00
12 Monate
4.200,00
zzgl. SV 1.008,00
5.208,00
07.04.2020
Seite 1 von 1 Seiten
T:\Rechnungswesen\Buchhaltung\Finanzbuchhaltung\3 - Hauptbuch\WJ 2019\Jahresabschluss\Schauspiel Spitzabrechnung
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Theater der Jungen Welt 
 
- Berechnungsschema Spitzabrechnung 2019 
- Auszug aus der Anlage: „AUFGLIEDERUNGEN UND 
ERLÄUTERUNGEN DER POSTEN DES JAHRESABSCHLUSSES ZUM 31. 
DEZEMBER 2019“  zum Jahresabschluss 2019 (Donat WP) 
 
Theater der Jungen Welt
Spitzabrechnung auf Grundlage tatsächlicher Tarifabschlüsse bis 2019
2017 2018 2019
Zuschuss lt. Zuschussvereinbarung einschl. Tarifausgleich 2,5 %3.749.000 3.820.000 3.895.000
geringerer Tarifabschluss 2017 -1.640 -1.640 -1.640
höherer Tarifabschluss 2018 21.640 21.640
Einmalzahlung 2018
höherer Tarifabschluss 2019 15.000
geringerer Tarifabschluss 2020
Korrekturberdarf Zuschuss -1.640 20.000 35.000