Stadtplan auf Knopfdruck
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06637-VSP-01
Datum: 2019-01-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06637-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Stadtplan auf Knopfdruck 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  04.01.2019  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  15.01.2019 Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  12.02.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☒ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrages. 
 
 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
x Sonstiges: Antrag  
  
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt 
 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Bei den gewünschten Anlagen handelt es sich um City-Light-Poster-Vitrinen mit einem 
Wechsler. (Nur) auf Knopfdruck unterbricht der Wechsler seine Tätigkeit und lässt automa-
tisch einen Stadtplan erscheinen. Diese Werbeanlagen befinden sich hauptsächlich in Ham-
burg, in Leipzig ist momentan keine City-Light-Poster-Vitrine mit einem Wechsler ausgestat-
tet, bereits daher wäre eine Umsetzung nicht möglich.  
 
Eine Änderung an den Werbeanlagen wäre zudem auch aus vertraglicher Sicht derzeit nicht 
möglich, da im Werbevertrag zwischen der Stadt und dem bisherigen Konzessionsnehmer 
Wall GmbH alle Werbeanlagen auf öffentlichen Flächen in ihrer Art abschließend geregelt 
sind, der Vertrag läuft darüber hinaus zum 30.06.2019 aus. Zusätzlich war von Wall zu erfah-
ren, dass es sich bei den Werbeanlagen mit Knopfdruck um Auslaufmodelle handelt, die in 
Zukunft bundesweit nicht mehr zum Aufbau kommen. 
 
Unabhängig von der derzeitig faktischen Unmöglichkeit der Umsetzung, wird für eine solche 
Ausstattung auch zukünftig kein Bedarf gesehen, da an vielen Stellen im Stadtgebiet bereits 
auf der B-Seite der Werbeträger ein Stadtplan dauerhaft ausgehängt ist und auch mit der 
neuen Werbekonzession der Aushang von 30 Stadtplänen an wichtigen Knotenpunkten dau-
erhaft auf der B-Seite von City-Light-Poster-Vitrinen erfolgen wird.