Beendigung der Förderung und der Beteiligung an der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig durch die Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01279
Datum: 2020-07-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/9
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01279 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Beendigung der Förderung und der Beteiligung an der Richard-Wagner-Stiftung 
Leipzig durch die Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Kultur   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
Ratsversammlung  16.09.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Unterstützung der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig in Form der institutionellen 
Förderung sowie die Entsendung der/des jeweiligen Bürgermeisterin/Bürgermeisters für Kultur 
in den Stiftungsrat (RB VI-DS-04859-NF-01 vom 13.12.2017) werden mit Wirkung zum 
31.12.2020 beendet.  
 
2. Die Stadt Leipzig bekennt sich weiterhin als Geburtsstadt des Dichterkomponisten Richard 
Wagner zu dessen musikalischen Erbe. Die Erinnerung an das Leben und Wirken Richard 
Wagners in Leipzig ist ein weiterer Schwerpunkt in der städtischen Kulturpolitik. Die 
Umsetzung dieses Bekenntnisses soll insbesondere im Rahmen der Programmatiken der 
städtischen geförderten Kultureinrichtungen erfolgen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
- Nicht relevant -  
Zusammenfassung: 
Mit dieser Vorlage soll der Stadtrat über die Beendigung der Unterstützung der Richard-
Wagner-Stiftung Leipzig entscheiden. Dies betrifft zum einen die Beendigung der 
institutionellen Förderung, die nach dem Ratsbeschluss v. 13.12.2017 (RB VI-DS-04859-NF-
01) jährlich 90.000 € betragen kann und zum anderen die Mitgliedschaft der Bürgermeisterin 
für Kultur im Stiftungsrat. 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften   X  Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 

2/9
 
Anlass der Vorlage ist der Evaluationsauftrag des Stadtrates vom 13.12.2017 (RB VI-DS-
04859-NF-01), vgl. Beschlusspunkt 7. Danach soll die Evaluierung der Förderung und die 
entsprechende Information des Stadtrates nach drei Jahren erfolgen. Zugleich soll ggf. eine 
Anpassung der Förderung im Rahmen einer entsprechenden Vorlage durch den Stadtrat 
erfolgen. 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam ab 01.01. 
2021 Bis  
Höhe in EUR 
(jährlich) 
90.000 
wo veranschlagt 
IA 19 24 1111 000 1 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4/9
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
X  trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
- Entfällt -  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
- Entfällt  - 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
- Entfällt –  
 
III.  Strategische Ziele 
 
- Nicht relevant –  
 
5/9
IV. Sachverhalt 
 
1. Ausgangssituation  
 
Die Wahrnehmung Leipzigs als „Wagner-Stadt“ war außerhalb und insbesondere auch 
innerhalb der Stadt lange Zeit marginal. Mit der Revitalisierung des Richard-Wagner-
Verbandes Leipzig ab 2006, der Gründung der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig 2010 und der 
temporären Einsetzung eines Koordinators für das Richard-Wagner-Jubiläumsjahr 2013 zum 
200. Geburtstag des Komponisten konnte die Sichtbarkeit als „Wagner-Stadt“ verbessert 
werden. 
Die Aufgabe für die kommenden fünf Jahre sollte es nach dem Ratsbeschluss vom 13.12.2017 
(RB VI-DS-04859-NF-01) daher sein, neben einer mittel- und langfristigen Programmatik- und 
Vermarktungskonzeption die Wagnerstadt Leipzig als Teil der Dachmarke „Musikstadt Leipzig“ 
zu institutionalisieren und die Angebote entsprechend auszurichten. Angestrebt war, die 
Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren, Institutionen und Häusern zu bewirken und 
dazu auch mittel- und langfristig in ressort- und fachübergreifenden Netzwerken 
zusammenzuarbeiten, um Leipzig als national und international anerkannte, weltoffene 
Kulturstadt mit einem vielfältigen, internationalen Publikum durch ein kontinuierliches Wagner-
Angebot zu stärken und gleichzeitig mit Themen grundlegender Relevanz wie der 
Ermöglichung kultureller Teilhabe und der Förderung des musikalischen Nachwuchses zu 
verknüpfen. 
 
Um eine Kontinuität und damit einhergehend den schrittweisen strategischen Ausbau des 
Veranstaltungsangebotes zu ermöglichen, bedurfte es zunächst der Schaffung der 
entsprechenden Ressourcen in Form der Beteiligung der Stadt Leipzig an der Richard-
Wagner-Stiftung Leipzig (fortan: „Stiftung“).  Ursprüngliches Ziel dieser Beteiligung war es, 
dass die Stiftung mit institutioneller Förderung durch die Stadt das Thema „Richard Wagner in 
Leipzig“ koordinieren und als Projektträger auch durch eigene Formate und Kooperationen 
voranbringen sollte. In einem ersten Schritt sollte die Stiftung ein ausführliches Konzept für die 
kommenden fünf Jahre (2018 bis 2022) auch einen langfristigen Maßnahmenplan bis 2030 
entwickeln. Diese, für die weitere Entwicklung der Stadt Leipzig als „Wagner-Stadt“ zwingende 
Grundlage, liegt bis heute aus den nachstehend dargelegten Gründen nicht vor. 
 
 
2. Anlass und Beschlusslage 
 
Mit Beschluss vom 13.12.2017 (RB VI-DS-04859-NF-01) hat der Stadtrat u. a. entschieden: 
„ …  
1. Die Stadt Leipzig bekennt sich als Geburtsstadt des Dichterkomponisten Richard Wagner 
zu dessen musikalischen Erbe. Die Erinnerung an das Leben und Wirken Richard Wagners in 
Leipzig ist ein weiterer Schwerpunkt in der städtischen Kulturpolitik.  
2. Um diesem Bekenntnis Ausdruck zu verleihen, entsendet die Stadt Leipzig die/den 
jeweilige(n) Beigeordnete/Beigeordneten für Kultur als Mitglied in den Stiftungsrat der 
"Richard-Wagner-Stiftung Leipzig“ mit Sitz in Leipzig.  
3. Die Stadt Leipzig unterstützt die Richard-Wagner-Stiftung Leipzig ab dem Haushaltsjahr 
2018 jährlich mit einer institutionellen Förderung i. H. v. von 90.000 Euro. Grundlage für diese 
Förderung ist Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb 
der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) – Beschluss Nr. VI-DS-01241 - 
NF - 05 der Ratsversammlung vom 18.5.2016) in der jeweils geltenden Fassung. 
Zuwendungszwecke sind Verwirklichung der Stiftungszwecke, und die Entwicklung eines 
zeitgemäßen, generationenübergreifenden und auf die Ansprache von Leipzigern und 
Touristen gleichermaßen ausgerichteten Konzepte, welches das Leben und Wirken Richard 
Wagners in geeigneter Form in Leipzig präsentieren.  
4. Die Zuwendung der Stadt Leipzig wird unter folgenden Maßgaben gewährt:  
a) der satzungsgemäßen Verankerung einer Mitgliedschaft des/der jeweiligen 
Bürgermeisterin/Bürgermeisters für Kultur im Stiftungsrat der "Richard-Wagner-Stiftung 
Leipzig“  
6/9
b) der entsprechenden Änderungen der Stiftungssatzung in Bezug auf die hauptamtliche 
Tätigkeit eines Geschäftsführers. 
…  
7. Die Evaluierung der Förderung und die entsprechende Information des Stadtrates erfolgt 
nach drei Jahren. Danach erfolgt ggf. eine Anpassung der Förderung im Rahmen einer 
entsprechenden Vorlage durch den Stadtrat. 
…“.  
 
3. Beschreibung der Maßnahmen 
 
a) Umsetzung RB RB VI-DS-04859-NF-01 
 
Es wird aus nachfolgenden Gründen vorgeschlagen, die Unterstützung nach Maßgabe des 
Beschlusspunktes zu 1. einzustellen bzw. zum 31.12.2020 zu beenden. Die nach Ziff. 7. des 
o. g. Ratsbeschlusses beauftragte Evaluierung der Förderung bildet die Grundlage für diese 
Entscheidung wie folgt: 
 
In Umsetzung des o. g. Ratsbeschlusses hat die Stiftung entsprechende Satzungsänderungen 
herbeigeführt. Entsprechende Änderungen der Stiftungssatzung hat die Stiftungsaufsicht unter 
dem 25. Mai 2018 genehmigt. 
Die Kulturbürgermeisterin wurde zum Mitglied im Stiftungsrat bestellt; die Stiftung hat einen 
hauptamtlichen Geschäftsführer eingestellt. 
Allerdings konnte die reguläre Stiftungstätigkeit in der Folgezeit nicht entsprechend den Zielen 
nach der Stiftungssatzung wahrgenommen und die Auflagen der städtischen Zuwendungen 
erfüllt werden. 
Der Grund hierfür ist im Wesentlichen die unverschuldete Erkrankung des 
Stiftungsgeschäftsführers ab Frühjahr 2019, die bis heute, Frühjahr 2020 andauert und 
fortwirkt. Daher konnte das operative Stiftungsgeschäft nur mit erheblichen Einschränkungen 
wahrgenommen werden. Zu berücksichtigen ist dabei insbesondere, dass sowohl 
Stiftungsvorstände als auch Stiftungsratsmitglieder sämtlich ehrenamtlich für die Stiftung tätig 
sind und ihr Engagement neben hauptamtlichen bzw. freiberuflichen Tätigkeiten ausüben. 
 
 
b) Bedingungen der der Stiftung gewährten Institutionellen Förderung 
 
Mit Zuwendungsbescheid vom 18.2.2019 wurde die Stiftung wie folgt beauflagt: 
„ ….   
1. Erstellung eines aktualisierten Gesamtkonzeptes für die Stadt Leipzig zum (weiteren) 
kulturpolitischen Schwerpunkt „Leipzig als Geburtsstadt Richard Wagners“ unter 
Einbindung der Akteure des Workshops am 27.11.2018 in der Oper Leipzig bis spätestens 
zum 31.3.2019, insbesondere unter Darstellung der Entwicklung der Stiftungstätigkeiten 
entsprechend der satzungsmäßigen Stiftungszwecke bis einschließlich 2024 (5-Jahres-
Perspektive); 
2. Konkrete Vorschläge zur Profilierung des authentischen Ortes „Alte Nikolaischule“ zum 
Ort des Erinnerns an Wagner und der lebenden Auseinandersetzung mit seinem 
musikalischen und gesellschaftlichen Wirken und Erbe bis spätestens 30.4.2019 an die 
Beigeordnete und Bürgermeisterin für Kultur der Stadt Leipzig; 
3. Konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung der Wagnerausstellung in der „Alten 
Nikolaischule“ als wahrnehmbare und anziehende Touristenattraktion bis spätestens 
30.4.2019 an die Beigeordnete und Bürgermeisterin für Kultur der Stadt Leipzig; 
4. Vorlage von Nachweisen über die Vertiefung der Zusammenarbeit und Kooperation mit 
dem Richard-Wagner-Haus in Bayreuth bis spätestens 30.4.2019 an die Beigeordnete und 
Bürgermeisterin für Kultur der Stadt Leipzig; 
5. Vorlage von Nachweisen über die Unterstützung der Entwicklung eines gemeinsamen 
Forschungsprojektes von Oper, Universität und dem Institut für Musikwissenschaft der 
Hochschule für Musik und Theater zur Wagner-Rezeption bis spätestens 30.4.2019 an die 
Beigeordnete und Bürgermeisterin für Kultur der Stadt Leipzig; 
7/9
6. Vorlage eines überarbeiteten und durch die zuständigen Stiftungsgremien 
beschlossenen Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2019 unter Darstellung etwaigen 
Übertrags aus den vorangegangenen Wirtschaftsjahren bis zum 31.3.2019. 
…“  
 
Mit Ausnahme der Auflage zu 6, wurden sämtliche Auflagen nicht erfüllt; die Prüfung 
etwaiger Rückforderung von Zuwendungen bleibt vorbehalten. 
Angesichts der letzten Mittelabforderung der Stiftung im März 2019 (siehe unten Ziff. 4.) ist 
davon auszugehen, dass seitdem keine nennenswerten Aktivitäten seitens der Stiftung 
erfolgt sind. 
 
 
c) Verwaltungsseitige Unterstützung der Stiftung zur konzeptionellen Entwicklung  
    und Fazit 
 
Das zunächst seitens der Stiftung vorgelegte Konzeptskizze zur „Strategischen Ausrichtung 
eines kulturpolitischen Schwerpunktes der Stadt Leipzig“ von Juni 2018 entsprach bei weitem 
nicht den Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Weiterentwicklung. 
Gemeinsam mit dem Stiftungsratsvorsitzenden, Herrn Bundesbankvorstand Dr. Johannes 
Beermann, hat das Dezernat Kultur nach alternativen Lösungen gesucht. Lösungsansätze 
waren u. a. die Einbeziehung externer Unterstützung in den Stiftungsvorstand und durch einen 
seitens des Dezernates Kultur im November 2018 initiierten Workshop in der Oper Leipzig 
unter Einbeziehung der Fa. Metrum, München, sowie der städtischen Kultureinrichtungen, 
Gewandhaus, Oper, Kulturstiftung Leipzig, Universität Leipzig (Musikwissenschaften), LTM 
und der Stiftung, um konzeptionelle und inhaltliche Weiterentwicklungen anzugehen. Die 
dadurch erhofften Effekte zu Gunsten der Stiftung sind bedauerlicherweise ausgeblieben. Die 
Stiftung konnte insbesondere ihre Rolle innerhalb des städt. Akteursgefüges, aber auch im 
Verhältnis zu anderen Einrichtungen der Richard-Wagner-Rezeption (z. Bsp. Wagner-
Festspiele in Bayreuth) nicht definieren. 
Allein die Einrichtung einer Geschäftsstelle in der Alten Nikolaischule erfüllt bei Weitem nicht 
die Anforderungen an eine strategische Stiftungstätigkeit. 
 
Mit verwaltungsseitiger Unterstützung durch das Dezernat Kultur, das Kulturamt wurde 
darüber hinaus versucht, die Rahmenbedingungen für die operative Stiftungstätigkeit zu 
flexibilisieren. In enger Abstimmung mit dem Stiftungsrat, insb. dessen Vorsitzenden und der 
damaligen Staatsministerin des Sächs. Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, Frau 
Dr. Eva-Maria Stange, sollte die Stiftungstätigkeit teils durch personelle Veränderungen im 
Stiftungsvorstand, teils durch Zustimmung zur Veränderung der Zuwendungsbedingungen im 
Rahmen der städt. institutionellen Förderung (höherer Sachkostenanteil anstelle des 
bewilligten Personalbudgets) neu ausgerichtet werden. 
 
Im Ergebnis ist jedoch zu konstatieren, dass die der Stiftung gewährte institutionelle Förderung 
zwar als Anschubfinanzierung betrachtet werden kann, aufgrund der dargestellten 
mangelnden Perspektive jedoch die weitere Förderung der Stiftung nicht zielführend erscheint.  
 
 
4. Realisierungs-/Zeithorizont 
 
a) Beendigung der institutionellen Förderung 
 
Es wird vorgeschlagen, die institutionelle Förderung mit Ablauf des 31.12.2020 zu beenden. 
Bereits in 2018 wurden lediglich 45.000 EURO zum 15.08.2018 und 05.12.2018 von der 
Stiftung abgerufen. Zu Beginn 2019 konnten am 21.01. und 13.03. noch einmal jeweils 22.500 
EURO ausgezahlt werden, wie aus der nachstehenden Tabelle ersichtlich. Faktisch erhält die 
Stiftung somit seit dem II. Quartal 2019 keine finanzielle Zuwendung mehr. 
 
  
8/9
 
 
 
b) Perspektivische Weiterführung der Erinnerungskultur an Richard Wagner in Leipzig 
 
Die Stadt Leipzig bekennt sich unabhängig davon als Geburtsstadt des Dichterkomponisten 
Richard Wagner weiterhin zu dessen musikalischen Erbe. Dieses Bekenntnis soll 
ausdrücklich mit Beschlusspunkt 2. Eingang in den Ratsbeschluss finden. 
Die Erinnerung an das Leben und Wirken Richard Wagners in Leipzig ist ein weiterer 
Schwerpunkt in der städtischen Kulturpolitik. Die Umsetzung dieses Bekenntnisses soll 
insbesondere im Rahmen der jeweiligen Programmatiken der Kultureinrichtungen der Stadt 
Leipzig 
 
 Gewandhaus,  
 Oper,  
 Universität Leipzig (Musikwissenschaften),  
 Kulturstiftung Leipzig, Alte Nikolaischule 
 LTM und 
 Richard-Wagner-Verband 
 
erfolgen. 
 
 
 
 
9/9
5. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die institutionelle Förderung bzw. Zuwendung an die Stiftung wird mit Wirkung ab dem 
31.12.2020 beendet. Im Rahmen der erteilten Zuwendungsbescheide und zugewendeten 
Mittel werden verwaltungsseitig entsprechende Verwendungsnachweise von der Stiftung 
abgefordert. 
 
6. Auswirkungen auf den Stellenplan 
- Nicht relevant - 
 
7. Bürgerbeteiligung 
- Nicht relevant - 
 
8. Besonderheiten 
- Nicht relevant - 
 
9. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss bleibt es dem Grunde nach bei der institutionellen Förderung der Stiftung 
und der Mitgliedschaft der Bürgermeisterin für Kultur im Stiftungsrat. Die Mittel der 
institutionellen Förderung würden zweckgebunden im städtischen Haushalt vorgehalten, 
ohne dass eine Entwicklung der Stiftung erkennbar ist.