Planung für den grundhaften Ausbau der Engelsdorfer Straße von Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-00465-VSP-01
Datum: 2020-01-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-00465-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Planung für den grundhaften Ausbau der Engelsdorfer Straße von Hausnummer 378 
bis Hugo-Aurig-Straße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
OR Engelsdorf  03.02.2020 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  11.02.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  26.02.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Herstellung eines sicheren Überganges 
über die Engelsdorfer Straße bereits im Zusammenhang mit dem Bau der Sporthalle 
Edisonstraße berücksichtigt wird. 
 
2. Für den Ausbau der Engelsdorfer Straße zwischen Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-
Straße wird, entsprechend Haushaltsantrag VI-A-07903 und Beschluss der 
Ratsversammlung vom 04.09.2019, die Einordnung des grundhaften Ausbaus der 
fehlenden Teilstücke Engelsdorfer Straße im Rahmen der Erarbeitung des 
Infrastrukturprogramms geprüft. 
 
Räumlicher Bezug: 
Engelsdorfer Straße 
Zusammenfassung: 
 

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Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  -   
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Der Ortschaftsrat Engelsdorf beantragt den Ausbau der Engelsdorfer Straße zwischen 
Hausnummer 378 und Hugo-Aurig-Straße. Begründet wird der Antrag mit dem Bau der 
Sporthalle in der Edisonstraße und dem künftigen Weg der Schüler von der Grundschule zur 
Sporthalle und der erforderlichen Querung der Engelsdorfer Straße.  
 
 
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2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Zu 1.  
Die Querungsverbesserungen für die Schülergruppen erfolgen bereits mit dem Bau der 
Sporthalle. Es ist geplant, an der Einmündung Edisonstraße durch vorgezogene 
Seitenräume in der Engelsdorfer Straße eine Querungsverbesserung für die künftige 
Wegebeziehung der Schüler zwischen der Sporthalle in der Edisonstraße und der 
Grundschule in Engelsdorf zu schaffen.  
 
Zu 2. 
Für den Ausbau der Engelsdorfer Straße im beantragten Abschnitt liegt bereits ein 
Haushaltsantrag VI-A-07903 vor. Es wurde dazu von der Ratsversammlung am 04.09.2019 
beschlossen, dass im Rahmen der Erarbeitung des Infrastrukturprogramms die Einordnung 
des grundhaften Ausbaus der fehlenden Teilstücke Engelsdorfer Straße geprüft wird. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Querungsverbesserungen über die Engelsdorfer Straße werden im Zusammenhang mit 
dem Bau der Sporthalle Edisonstraße an der Einmündung Edisonstraße geschaffen. 
 
Die zeitliche Einordnung des Ausbaues der Engelsdorfer Straße 378 bis Hugo-Aurig-Straße 
erfolgt in Abhängigkeit der Prüfung im Rahmen des Infrastrukurprogrammes. 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die finanziellen Mittel der Querungsverbesserung sind im PSP-Element 7.00001755.700 
enthalten und werden für Planung und Realisierung der Maßnahme durch das Amt für 
Gebäudemanagement zur Verfügung gestellt. 
 
Die finanziellen Auswirkungen des Ausgangsantrages beliefen sich zur Vorbereitung und 
Realisierung der Maßnahme auf ca. 1.120.000,00 €, die nicht im Haushalt untersetzt sind. 
Eine bauliche Umsetzung bis zum Herbst 2021 wäre zudem auf Grund des fehlenden 
Planungsvorlaufes nicht gesichert. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 Entfällt 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Beteiligung der Bürger erfolgt über die Vorstellung der Planung in der Sitzung des 
Ortschaftsrates. 
 
7. Besonderheiten  
entfällt 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss