Medienentwicklungsplan für Schulen und Horte der Stadt Leipzig 2023 - Auftaktvorlage
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-08955
Datum: 2023-10-10
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-08955 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Medienentwicklungsplan für Schulen und Horte der Stadt Leipzig 2023 - 
Auftaktvorlage 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Information wird zur Kenntnis genommen.  
 
Räumlicher Bezug 
Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig  
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Diese Informationsvorlage soll den Auftakt zur Erarbeitung des Medienentwicklungsplans für 
Schulen und Horte der Stadt Leipzig 2023 gemäß integrierten Stadtentwicklungskonzept 
„Leipzig 2030“ (INSEK) einleiten. Ziel ist es, von Beginn an eine dezernatsübergreifende 
Transparenz bei der Entwicklung der Strategie zu erreichen und damit gemeinsam das 
bestmögliche Ergebnis für Schulen und Horte zu erreichen. 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
Eine Verstetigung der digitalen Bildungsinfrastruktur an Schulen und Horten der Stadt 
Leipzig verfolgt die INSEK-Ziele „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“, 
„Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Positive Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze“. Ohne eine solche lassen sich diese Ziele nicht vollumfänglich 
erreichen.  
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
In den letzten Jahren wurden Leipziger Schulen und Horte digital erschlossen, 
Investitionsstaus wurden abgebaut und somit das Lehren und Lernen mit zeitgemäßen 
Methoden ermöglicht. Mit dem Auslaufen des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule“ 
Ende des Jahres 2024 (Beschlussvorlagen: VI-DS-06676 und VI-DS-08178-DS-02) benötigt 
es eine neue Strategie, wie die Digitalisierung an den Schulen und Horten der Stadt Leipzig 
als nachhaltige Entwicklung verstetigt werden kann. 
 
2.  Ausführliche Darstellung der Information  
2.1  Beschreibung des geplanten Prozesses zur Aufstellung des 
Medienentwicklungsplanes (kurz: MEP) 
Zu Beginn steht eine detaillierte Ist-Analyse, in der genau ermittelt wird, welche digitalen 
Technologien in welchen Schulen vorhanden sind, wie alt diese sind, welche Kosten 
verursacht wurden und in welchem Rhythmus diese zu ersetzen sind. 
Auf Basis von Daten des Bildungsmonitorings, der Schulnetzplanung und der 
Schulbauplanung wird ermittelt, welche Bedarfe zukünftig zu erwarten sind. 
Um die zu erwartenden Kosten für den Doppelhaushalt 2025/26 und 2027/28 planen zu 
können, werden für die Erstellung der Medienentwicklungsplanung relevante Daten 
ausgewertet. 
Da die Entwicklung einem steten Wandel unterliegt, muss auch der MEP diesem Paradigma 
folgen und wird in einem zweijährigen Rhythmus evaluiert und aktualisiert. Im Falle der 
Veröffentlichung relevanter Fördermittelprogramme, werden diese zeitnah in den MEP 
integriert.  
Bestandteil des MEP‘s ist eine konkrete Umsetzungs- und Ressourcenplanung. Der MEP 
wird vollumfänglich im Intranet der Stadt Leipzig zugänglich gemacht. 
 
2.2  Beteiligung 
Eine Beteiligung der Öffentlichkeit ist nicht notwendig.  
Es erfolgt eine Beteiligung von Vertretern der Schulen und Horte. 
 
Beteiligte Ämter/Referate: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung – Hauptamt – ITK  
Dezernat Finanzen – Stadtkämmerei 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau – Amt für Gebäudemanagement 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit, Digitales – Referat Digitale Stadt 
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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