Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76 sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05885-NF-01
Datum: 2018-06-05
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Neufassung Nr. VI-DS-05885-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau der 
Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76 sowie 
Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
FA Finanzen    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Stadt Leipzig beauftragt die LESG mit dem Neubau eines Erweiterungsbaus für die 
Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76, 04229 
Leipzig im Umfang von 12 Allgemeinen Unterrichtsräumen nebst Mensa. 
 
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der LESG mbH einen Erbbaurechtsvertrag 
für das im städtischen Eigentum befindliche Grundstück im Umfang von 1.030 m², 
Flurstück 607 der Gemarkung Kleinzschocher mit einem Erbbauzins von 4% des 
Verkehrswertes für Grund und Boden pro Jahr (mit Indexierung) beurkunden zu lassen. 
Nach Ablauf der im Erbbaupachtvertrag vereinbarten Laufzeit fällt die Liegenschaft 
nebst Gebäude an die Stadt Leipzig zurück (Heimfall). 
 
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der LESG über einen Zeit-
raum von 20 Jahren für den Erweiterungsbau ab dem 01.09.2019 abzuschließen. 
 
4. Das Investorenvorhaben führt bei der Stadt Leipzig ab Inbetriebnahme zu monatlichen 
Mietkosten in Höhe von 49.200 €; für das Haushaltsjahr 2019 anteilig 196.800 €, ab 
2020 über die Laufzeit jährlich 590.400 €. Die Mietaufwendungen werden im Rahmen 
der Haushaltsplanung 2019ff. entsprechend berücksichtigt. Nach 20 Jahren reduziert 
sich der Mietzins um den Refinanzierungsanteil. 
 
5. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Planungs- und 
Projektsteuerungskosten der LESG im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 100.000 € werden im 
PSP-Element 1.100.21.7.1.01.06 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem Finanzhaus-
halt, PSP-Element 7.000.1090 "Kepler-Gymnasium", Kostenart 7851 1000. Der im 
Finanzhaushalt vorhandene Betrag wird gesperrt und im Ergebnishaushalt aus der 
Kostenstelle formale Deckung Ergebnishaushalt (109862000) außerplanmäßig bereit-
gestellt. 
 
2/4
6. Die notwendigen finanziellen Mittel für die Ausstattung des Erweiterungsbaus in Höhe 
von 91.500 € im Ergebnis- und 5.000 € im Finanzhaushalt werden im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2019ff. berücksichtigt, ebenso die für 2019 veranschlagten Projekt-
steuerungskosten der LESG. 
 
7. Vor dem Hintergrund der Zeitplanung wird die Maßnahme ohne Fördermittel durch-
geführt. 
 
8. Die Aufteilung der Mietanteile und der Nebenkosten zum jeweiligen Leistungsbereich 
wird bestätigt. 
 
9. Über eine zusätzliche Bereitstellung der Miet-, Neben- und Bewirtschaftungskosten ab 
dem Haushaltsjahr 2019 ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entschei-
den. Die Mittel werden entsprechend durch die Fachämter angemeldet. 
 
10. Der Oberbürgermeister wird beauftragt das Einziehungsverfahren für die Teilfläche 
des Flurstückes 576/4 Gem. Kleinzschocher, Campestraße, 306 m² gemäß § 8 
SächsStrG einzuleiten. 
 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
2018 
2019 
2020 
 
100.000 
130.000 
  91.500 
1.100.21.7.1.01.06 
1.100.21.7.1.01.06 
1.100.21.7.1.01.06 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2019      5.000 7.0000330.710 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
2019 
2019 
ab 2020 
ab 2020 
 
198.200 
  26.904 
590.400 
  80.712 
65_MP 
65_EN 
65_MP 
65_EN 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
4/4
 
 
Eilbedürftigkeitsbegründung:  
 
Zur Sicherung der Schulraumkapazitäten an der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der 
Stadt Leipzig, Dieskaustraße 72, 04229 Leipzig ist die Fertigstellung der 
Erweiterungsbaumaßnahme (Kapazität 12 Unterrichtsräume und eine Schülermensa) bis 
August 2019 erforderlich.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschlussfassung  
 
 
 
für die Maßnahme  
Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau Jo- 
hannes -Kepler -Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76, 04229 
Leipzig sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Au fwendung nach § 79 (1) 
SächsGemO  
 
Bauvorhaben:  Erweiterungsneubau Johannes -Kepler -Schule,  
Gymnasium der Stadt Leipzig,  
Dieskaustraße 76, 04229 Leipzig  
  
  
Mieter:  Stadt Leipzig  
 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
 Amt für Jugend, Familie und Bildung  
 Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig  
  
 
Investor / Vermieter  LESG  
 Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung,  
 Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH  
 Salomonstraße 21, 04103 Leipzig  
  
 
  
  
  
  
  
  
  
 
Stand:  17.05.2018  
 
  

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Haushaltsvorlage: Erweiterungsneubau Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig,  
Stand vom: 17.05.2018    
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Inhaltsverzeichnis 
 
 
1 Grundlagen ...................................... ................................................... .......................... 3 
1.1 Ziel und inhaltliche Zusammenfassung .......... ................................................... ...... 3 
1.2 Begründung der Notwendigkeit .................. ................................................... .......... 3 
1.2.1 Begründung .................................. ................................................... ................ 3 
1.2.2 Kapazitäten ................................. ................................................... .................. 4 
1.3 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen ............... ................................................... ....... 4 
1.4 Ist-Zustand ................................... ................................................... ........................ 4 
1.5 Alternativlösungen ............................ ................................................... .................... 5 
1.6 Folgen bei Nichtbeschlussfassung .............. ................................................... ......... 6 
2 Investitionsaufwand ............................. ................................................... ..................... 6 
3 Finanzierungsplan und finanzielle Auswirkungen .. ...................................................  7 
4 Einordnung in den städtischen Haushalt .......... ................................................... ...... 8 
4.1 Folgekosten ................................... ................................................... ...................... 9 
4.2 Aufwandsvergleiche ............................ ............... Fehler! Textmarke nicht definiert.  
5 Zeitplan ........................................ ................................................... .............................. 9 
6 Planungsbeteiligte .............................. ................................................... .....................10 
7 Anlagen ......................................... ................................................... ............................10 
7.1 Beschreibung des Vorhabens .................... ................................................... ..........10 
7.2 Projektzeichnungen ............................ ................................................... .................15 
7.3 Weitere Anlagen ............................... ................................................... ...................15 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Haushaltsvorlage: Erweiterungsneubau Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig,  
Stand vom: 17.05.2018    
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1 Grundlagen 
1.1 Ziel und inhaltliche Zusammenfassung 
Die Vorlage stellt den Erweiterungsbau Johannes-Kep ler-Schule, Gymnasium der Stadt 
Leipzig, Dieskaustraße 76, 04229 Leipzig zur Entscheidung. 
 
Vor dem Hintergrund des Sammelplanungsbeschlusses V I-DS-03932-NF-02 sind Planungs- 
mittel bis zur Leistungsphase 3 nach HOAI bereitges tellt worden, auf deren Grundlage die 
LESG für insgesamt acht mögliche Kapazitätserweiter ungen an bestehenden Schulen als 
Projektsteuerin tätig geworden ist und die Planunge n vorangetrieben hat. Im Ergebnis des- 
sen liegen belastbare Entwurfsplanungen vor, auf de ren Grundlage weitere Schritte erfolgen 
könnten. Vor dem Hintergrund der im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Verfügung stehenden 
Mittel ist eine bauliche Umsetzung auf Basis dieser  Entwurfsplanungen erst möglich, wenn 
die notwendigen finanziellen Mittel frühestens im R ahmen der Planung für Haushaltsjahre 
2019ff. eingeordnet werden würden. Vor dem Hintergr und der erheblichen finanziellen An- 
strengungen, die seitens der Stadt Leipzig für die Umsetzung des Bauprogramms im Bereich 
Schule und Kita notwendig sind, kann eine unmittelb ar anschließende Umsetzung für die 
notwendigen Kapazitätserweiterungen an bestehenden Schulen nicht sichergestellt werden. 
 
Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, den Erwe iterungsbau für die Johannes-Kepler-
Schule als Investorenvorhaben durch die städtische Tochtergesellschaft LESG umzusetzen. 
Die Umsetzung erfolgt unter analogen Rahmenbedingun gen wie das Projekt „Kinderhaus 
Curiestraße“ (VI-DS-03974), bei dem die LESG ebenso  als Investorin für ein kombiniertes 
Schul- und Kitagebäude agiert. Hierfür bedarf es de s Abschlusses eines Mietvertrages zwi- 
schen der Stadt Leipzig und der LESG, um die Refinanzierung des Projektes zu sichern. Der 
Mietvertrag soll ebenso wie der von der LESG aufzun ehmende Kredit mit einer Laufzeit von 
20 Jahren, mit Verlängerungsoption, abgeschlossen werden. 
 
Der Erweiterungsneubau soll auf einem ca. 950 m² gr oßen, in der südwestlichen Grund- 
stücksecke des Schulareals, befindlichen Parkplatz an der Luckaer Straße errichtet werden. 
Das Grundstück soll seitens der Stadt Leipzig im Ra hmen eines Erbbaurechtsvertrages mit 
der Bindung zur Errichtung des Erweiterungsneubaus an die LESG übergeben werden. 
 
Mit dem Ratsbeschluss VI-DS-03932-NF-02 vom 17.05.2 017 wurden Planungsmittel bis zur 
Leistungsphase 3 HOAI an 24 Schulstandorten beschlo ssen. Für die Johannes-Kepler-
Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, wurden Mittel zur Planung eines Raumsystems mit 8 
Allgemeinen Unterrichtsräumen (AUR) eingestellt. Mi t dem Änderungsantrag VI-DS-03932-
NF-02-ÄA-01 vom 17.05.2017 wurde zusätzlich die Prü fung einer neuen Mensa für den 
Schulstandort beschlossen. 
 
Der Erweiterungsneubau und die damit verbundene Erh öhung der verfügbaren Klassenräu- 
me am Standort, ermöglicht die Auslagerung von Schu lklassen aus dem Bestandsbau für 
anschließende Sanierungsmaßnahmen (Barrierefreiheit  und Brandschutz). Im Abstim- 
mungsprozess mit dem AJFB wurde sich darauf verständigt, den Erweiterungsneubau mit 12 
AUR und einer Mensa auszustatten. Der geplante Erwe iterungsneubau soll mit Ausnahme 
eines Informatikraumes nicht mit Fachkabinetten ausgestattet werden. 
1.2 Begründung der Notwendigkeit 
1.2.1 Begründung 
Die Stadt Leipzig ist eine dynamisch wachsende Stad t. Die demographische Entwicklung 
ergibt sich aus dem Zuzug junger Familien sowie ein er seit Jahren kontinuierlich steigenden 
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Zahl an Geburten. Diese Entwicklung wurde von bishe rigen Bevölkerungsprognosen unter- 
schätzt. Das Wachstum er Stadt erfordert eine erheb liche und schnelle Kapazitätserweite- 
rung der Leipziger Schulinfrastruktur. Dies bedeute t den zusätzlichen, kurzfristigen Neubau 
von Grund- und Oberschulen, sowie Gymnasien weit üb er die in der mittelfristigen Haus- 
haltsplanung bereits eingeplanten Neubauinvestition en hinaus. Die Kapazitätssituation an 
Gymnasien hat sich in deutlich verschärft: Während im Jahr 2005 10.705 Schülerinnen und 
Schülern Leipziger Gymnasien besuchten, liegen die Zahlen 2017 bereits bei 12.011 und 
werden nach Prognose bis zum nächsten Jahr auf 12.9 93 und bis 2020 sogar auf 14.608 
anwachsen. 
 
An der Johannes-Kepler-Schule sind dadurch steigend e Schülerzahlen nach aktuellen 
Schulentwicklungsplan zu erwarten, auf die kurzfris tig mit Baulichen Ergänzungen reagiert 
werden muss. Zusätzlich müssen am Schulstandort San ierungsmaßnahmen (Umsetzung 
über Amt für Gebäudemanagement) am Hauptgebäude der  Schule erfolgen. In diesem Zu- 
sammenhang müssen Kapazitäten zur Auslagerung von K lassen geschaffen werden, um 
einen Teil des Hauptgebäudes zu Sanierungszwecken frei zu räumen. Dafür wird der geplan- 
te Erweiterungsneubau nach seiner Fertigstellung zunächst genutzt. 
1.2.2 Kapazitäten 
Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten werden dem Sc hulstandort 12 neue AUR im Erwei- 
terungsneubau zur Verfügung stehen. Zusätzlich entstehen durch die neue Mensa im Erwei- 
terungsbau weitere freie Räume (ca. 3 Räume) in der  Bestandsschule, darüber hinaus wird 
ein weiterer Fachunterrichtsraum errichtet. 
1.3 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen 
Beschluss der Ratsversammlung vom 17.05.2017, VI-DS -03932 – Sammelplanungsbe- 
schluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel i m Finanzhaushalt 2017/18 und Bestäti- 
gung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in  Anlehnung an § 79 (1) SächsGe- 
mO. 
 
1.4 Ist-Zustand 
Das betreffende Grundstück befinden sich im Eigentu m der Stadt Leipzig (Fachliegenschaft 
des AJFB) und werden gegenwärtig als Parkplatz genu tzt. Das Grundstück kann medien- 
technisch unabhängig vom Bestandsgebäude von der Luckaer Straße erschlossen werden. 
 
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Luftbild – Bestandsschule und Grundstück  
1.5 Alternativlösungen  
Die Liegenschaft ist ein städtisches Grundstück, ei n Ankauf eines anderen Grundstückes ist 
nicht vorgesehen. Die Stadt Leipzig schöpft bereits alle zur Verfügung stehenden Möglichkei- 
ten zur Bereitstellung von Schulplätzen aus. Angesi chts der zur Verfügung stehenden finan- 
ziellen Mittel und des Mangels an passenden Grundst ücksflächen der Stadt Leipzig besteht 
derzeit keine alternative Lösung. 
 
Bei der an der Johannes-Kepler-Schule vorgeschlagen en Maßnahmen handelt es sich im 
Vergleich zu den übrigen planerisch forcierten Kapa zitätserweiterungen um die einzige, die 
auf einen isoliert zu betrachtenden Grundstück im k ommunalen Eigentum realisiert werden 
kann, sodass die Übertragung in Erbbaupacht (auch hier analog Curiestraße) möglich ist. 
 
Unabhängig von der insgesamt vorgeschlagenen Lösungsvariante bestünde die Möglichkeit, 
die Kapazitätserweiterung als städtische Eigenleist ung umsetzen. Hierbei ist ins Kalkül zu 
ziehen, dass eine Umsetzung nicht in annähernd zeitlich vergleichbarem Rahmen umsetzbar 
ist. Als Investorin kann die LESG nach erfolgter Be schlussfassung das Projekt insoweit um- 
setzen, dass eine Innutzungnahme mit dem entspreche nden Kapazitätszuwachs zum Schul- 
jahresbeginn 2019/2020 (August 2019) möglich ist. U nter den Rahmenbedingungen der Ei- 
genrealisierung ist eine Inbetriebnahme frühestens zum darauffolgenden Schuljahr 
(2020/2021), unter Einbeziehung von Fördermitteln womöglich noch später (2021/2022) rea- 
listisch. 
 
Unter Berücksichtigung dieser Aspekte ergibt sich b ei der Eigenrealisierung ein Barwertvor- 
teil von 15 % gegenüber der Mietvariante (siehe Anl age Wirtschaftlichkeitsbetrachtung). Al- 
lerdings muss dabei berücksichtigt werden, dass nur  in der Mietvariante hierin bereits der 
Risikozuschlag für höhere Baukosten (Wagnis und Gew inn) enthalten ist. Dieses Kostenrisi- 

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ko besteht aber auch bei der Eigenrealisierung. Es ist somit festzustellen, dass die höheren 
Kosten bei der Mietvariante auf Grund der höheren D arlehensfinanzierungskosten und der 
höheren Kosten für das Property Management entstehe n. Vor dem Hintergrund der Dring- 
lichkeit der Maßnahme und insbesondere der fehlende n personellen Ressourcen auf städti- 
scher Seite ist der geringfügige Wirtschaftlichkeit snachteil bei der Mietvariante zu vertreten. 
Eine Eigenrealisierung wäre darüber hinaus früheste ns ab dem Jahr 2019 ff. umsetzbar, da 
erst zu diesem Zeitpunkt entsprechende Haushaltsmit tel für die Investitionskosten veran- 
schlagt werden könnten. 
1.6 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 
Bei Nichtbeschlussfassung stehen keine Auslagerungs möglichkeiten zur Sanierung des 
Hauptgebäudes zur Verfügung. Zudem müssen kurzfrist ig Kapazitätserweiterungen für gym- 
nasiale Schulplätze geschaffen werden um die wachse nden Schülerzahlen bewältigen zu 
können. Infolge schulnetzplanerischen Bedarfs wird das Bauprojekt als höchst prioritär an- 
gesehen. 
2 Investitionsaufwand 
 
Kostenermittlung nach DIN 276 – Bruttokosten in EUR 
Mehrwertsteuersatz: 19 %  
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung   
 
KG-Nr. Kostengruppe   
100 Grundstück  0,00 € 
200 Herrichten und Erschließen  80.210,00 € 
300 Bauwerk - Baukonstruktion  3.381.540,00 € 
400 Bauwerk – Technische Anlagen  1.169.820,00 € 
500 Außenanlagen  277.945,00 € 
600 Ausstattung und Kunstwerke  171.985,00 € 
700 Baunebenkosten  893.500,00 € 
760 Bauzeitfinanzierung  275.000,00 € 
100 - 760  Summe Kostenberechnung   6.250.000,00 € 
 
 
Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: 
 
• KG 100: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit 100 % Belastungsvollmacht zwi- 
schen Stadt Leipzig und LESG mbH (Keine Kostenangabe für diese Vorlage)  
• KG 200: Neben der öffentlichen Erschließung sind hi er die Kosten für Baufeldvorbe- 
reitung und Herrichtung des Baugrunds erfasst.  
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• KG 300 und 400: Der Neubau ist als mehrgeschossige Baukörper mit begrüntem 
Flachdach geplant und soll in Massivbauweise errich tet werden. Die Gründung soll 
als Bodenplatte ausgebildet werden.  
• KG 500: Die Gestaltung der Freiflächen wird an die vorhandene Schulhofgestaltung 
angearbeitet.  
• KG 600: Hier sind Kosten für Feste Einbauten (Tafeln, etc.). Die Kosten für die übrige 
Ausstattung (nicht mit dem Gebäude verbunden) werden über das AJFB getragen.  
• KG 700: Planungskosten wurden anhand der HOAI 2013  sowie vorliegender Angebo- 
te geschätzt. Für Gutachten/Untersuchungen wurden Erfahrungswerte angesetzt. 
3 Finanzierungsplan und finanzielle Auswirkungen 
 
Maßnahme   Kosten in €  
Gesamt (mit Lph 1-3)  6.650.000,00 €  
Planung Lph 1-3 bereits in 2017 im Ergebnis- 
haushalt 170.000,00 €  
Projektsteuerung LESG Lph 4-9  230.000,00 €  
Kreditmittel durch LESG Kreditnehmer Investor LESG 6.250.000,00 €  
 
Für das Vorhaben wird seitens der Stadt Leipzig ein  Baugrundstück, bestehend aus dem 
separaten Flurstück 607 der Gemarkung Kleinzschoche r, mittels eines langfristigen Erbbau- 
rechtsvertrages bereitgestellt. Die Finanzierung de r Maßnahme erfolgt ausschließlich aus 
Kreditmitteln, Kreditnehmer ist die LESG mbH. Die B eschlusspunkte sowie die nachfolgen- 
den Berechnungen basieren auf einer Darstellung, de r die Annahme unterstellt wird, dass 
eine Vergabe nach öffentlicher Ausschreibung unter Einhaltung der planerischen Kosten- 
schätzung auf dem Markt erzielt werden kann. Sollte  das Ausschreibungsergebnis über der 
hier zu Grunde liegenden Kostenberechnung (Lph 3) l iegen, bedarf es einer Nachverhand- 
lung zwischen der Stadt Leipzig und der LESG. 
 
Die Ausreichung der Kreditmittel ist gebunden an di e Bereitstellung von Sicherheiten. Als 
Sicherheit für Kredit und Fördermittel dienen Grund schulden auf ein Grundstück mit Erbbau- 
pachtvertrag mit 100 %-iger Belastungsvollmacht. Di e allgemeine Zinsentwicklung auf dem 
Kapitalmarkt für langfristige Kredite mit langfrist iger Zinsbindung befindet sich derzeit wieder 
auf einem steigenden Niveau, so dass die Maßnahme z eitnah seitens aller Gremien be- 
schlossen werden sollte, um einen Kreditvertrag noc h bei verhältnismäßig niedrigem Zinsni- 
veaus für langfristige Kredite mit 20-jähriger Zins festschreibung abschließen zu können. Aus 
Gründen der Planungssicherheit und Risikominimierung sind in den zu vereinbarenden Miet- 
vertrag und Kreditvertrag mit Zinsbindung die Laufz eiten analog zueinander zu vereinbaren. 
Die Laufzeit soll 20 Jahre betragen, wobei im Kredi tvertrag 18 Monate tilgungsfreie Zeit für 
die Bauphase vorangestellt werden. Der Erbbaurechts vertrag soll nicht unter 30 Jahren 
Laufzeit aufweisen. Mit Zeitablauf des Erbbaurechts vertrages gehen Grundstück und aufste- 
hende Gebäude unentgeltlich in das Eigentum der Stadt Leipzig zurück (Heimfall). Die Aufla- 
ge im Erbbaurechtsvertrag, dass das Objekt dauerhaft in einem ordnungsgemäßen, gepfleg- 
ten Zustand zu erhalten ist, bildet dem Grunde und der Höhe nach die Einstellung der In- 
standhaltungsrücklage. 
 
Für die Refinanzierung von Kredittilgung mit Zinsen , Erbbaupachtzins, Property-
Management, Instandhaltungsrücklage, jedoch ohne Be triebskosten, entstehen ab dem 
Haushaltsjahr 2019 (September) monatliche Haushaltsaufwendungen von 49.200 €. Die Hö- 
he der monatlichen Mietzahlung gewährleistet, das V orhaben im Zeitrahmen von 20 Jahren 
zu refinanzieren. Die Tilgung des Kredites beginnt analog mit der Nutzungsübergabe an die 
Stadt Leipzig (Bauzeit ist tilgungsfreie Zeit). Ber eitstellungs- und Bauzeitzinsen sowie sonsti- 
ge Bauzeitaufwendungen werden auf die Kreditschuld aufgeschlagen (Kostengruppe 760). 
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Gemäß der Baukostenkalkulation von bis zu 6,25 Mio.  € incl. Bauzeitzinsen stellt sich die 
Refinanzierung des Vorhabens unter der Bedingung ei ner langfristigen Vermietung wie folgt 
dar: 
 
 
Mietpreiszusammensetzung Planungsstand LP 3 
Kredittilgung und Zinsen   36,5 T€ 
Erbbaupacht       0,5 T€ 
Property-Management     2,9 T€ 
Instandhaltungsrücklage     9,3 T€ 
 
Gesamtsumme mtl. Kaltmiete  49,2 T€ 
 
Die Refinanzierung der Investitions- und Folgekoste n über 20 Jahre Kredit- und Mietver- 
tragslaufzeit erfolgt über monatliche Mietentgelte der Stadt Leipzig an die LESG. Mit Ab- 
schluss der Refinanzierung nach 20 Jahren reduziert sich die Miete auf die Nutzung des Ge- 
bäudes. Nach Ablauf der im Erbbaupachtvertrag verei nbarten Laufzeit (Minimum 30 Jahre) 
fällt das bebaute Grundstück an die Stadt Leipzig zurück (Heimfall). 
4 Einordnung in den städtischen Haushalt 
 
Jahr  2017  2018  2019  2020  2021 -2039  Gesamt  
Ergebnishaushalt in € 
Planung Lph 
1-3 
170.000 € 
     170.000 €  
Projektsteu- 
erung LESG 
 100.000 €  130.000 €    230.000€  
Kaltmiete   196.800 €  590.400 €  11.020.800 € 11.808.000 €  
allg. Be- 
triebskosten 
  26.904 €  80.712 €  1.506.624 €  1.614.240 €  
Ausstattung   91.500 €    91.500 €  
Gesamt  170.000 €  100.000 €  445.204 €  671.112 €  12.527.424 €  13.913.740 €  
Finanzhaushalt in € 
Ausstattung   5.000 €     
Gesamt  170.000 €  100.000 €  450.204 €  671.112 €  12.527.424 €  1.918.740 €  
 
Für das Jahr 2017 sind Aufwendungen in Höhe von 170 .000 € für die Planung der Leis- 
tungsphasen 1 bis 3 im Haushalt gebunden (PSP-Eleme nt 7.0001747) und bereits teilweise 
in Anspruch genommen. Für das Jahr 2018 und 2019 si nd Kosten für die Projektsteuerung 
der LESG in Höhe von insgesamt 230.000 € im Ergebni shaushalt bereitzustellen, da der 
Erweiterungsbau durch LESG realisiert und im Vermögen dieser Gesellschaft bilanziert wird. 
 
Ausstattung, die nicht unmittelbar mit dem Gebäude verbunden ist, ist im Rahmen der Pla- 
nung für das Haushaltsjahr 2019 zu berücksichtigten . Infolge der Wertgrenzenänderung für 
geringwertiger Wirtschaftsgüter von bisher 410 € auf nunmehr 810 € (ab Haushaltsjahr 2019) 
muss die Ausstattung im vorliegenden Fall nicht meh r umfänglich in konsumtiv (Ergebnis- 
haushalt) und investiv (Finanzhaushalt) unterschied en, da der Großteil der Ausstattungsge- 
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genstände vom Wertumfang her unter 810 € liegen (Ausnahme: Teile der Mensaausstattung, 
wie bspw. Salat- und Getränkebuffet und Geschirrstapler). 
 
Die Mittel des Ergebnishaushalts 2019 (ab September) bis 2039 i.H.v. zusammen 11.808 T€ 
für die Miete sind in den Haushaltsplanungen entsprechend einzuordnen. 
4.1 Folgekosten 
Die vorläufigen allgemeinen Betriebskosten aus dem Mietvertrag belaufen sich pro Monat 
auf 6.726,00 € und werden nach den tatsächlich anfallenden Kosten jährlich angepasst. 
 
4.2 Aufwandsvergleiche 
Die Kostenaufstellung basiert auf vorliegenden aktu ellen Angeboten und wurde im Rahmen 
der Projektbearbeitung unter Mitwirkung diverser Fa chplaner in Beachtung der abgestimm- 
ten Rahmenbedingungen sowie unter Berücksichtigung aktuell gültiger baulicher und techni- 
scher Standards zusammengestellt. 
BKI Vergleich Kostenkennwerte (Kostengruppen 300+400 nach DIN 276)*:  
BKI Mittelwert 2017 Schulen 1.590 € / m² BGF  
BKI Mittelwert 2017 Mensen 2.090 € / m² BGF  
Ist Gebäude 1.928 € / m² BGF  
BKI Mittelwert 2017 Platzkosten 16.210 € / Platz  
Ist Platzkosten (336 Schüler) 13 .545 € / Platz  
  
 davon: 
 
 BKI Mittelwert 2017 Platzkosten Mensa 9.780 €/Sitz platz  
 Ist Platzkosten Mensa (158 Sitzplätze) 7.600 €/Sit zplatz 
*Stand 1. Quartal 2017 ohne Berücksichtigung des Regionalfaktors Leipzig Stadt 
 
Das Gebäude ist im Bereich Schule pro m² BGF zwar t eurer als der BKI-Vergleich, dafür im 
Bereich Mensa etwas günstiger. Dies ist damit zu be gründen, dass sich der BKI-
Vergleichswert auf Schulen i.e.S., nicht aber auf E rweiterungsbauten bezieht. Es ist zu be- 
achten, dass der geplante Erweiterungsbau durch sei nen hoch effizienten Grundriss, mit 
sehr geringen Verkehrsflächen, deutlich geringere Kosten pro Platz im Vergleich zu den BKI-
Werten aufweist. Durch die kompakte Bauweise sind d ie Ist-Platzkosten erheblich geringer 
als die BKI-Vergleichswerte. Die allgemeine Baukost ensteigerung zum aktuellen Jahr 2018 
ist im BKI-Vergleich nicht berücksichtigt, beträgt jedoch nach Erfahrungen aus bisherigen 
Projekten ca. 10 %. 
5 Zeitplan 
 
Der Gebäudekomplex soll mit Schuljahresbeginn Septe mber 2019 fertiggestellt und genutzt 
werden können. 
 
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17.05.2017 Sammelplanungsbeschluss 
05/2017 bis 05/2018 Ämterabstimmung, Planung Leistu ngsphase 1 bis 3 
06/2018 bis 08/2018 Baugenehmigungsverfahren 
06/2018 Ausführungsbeschluss – zum Abschluss des Mi etvertrages 
07/2018 bis 08/2019 Vergabe und Baudurchführung 
Schuljahresbeginn 2019/20 voraussichtlicher Nutzung sbeginn 
6 Planungsbeteiligte 
 
Projektsteuerung LESG 
Objektplanung nach § 33 HOAI Woltereck Fitzner Arch itekten 
Technische Ausrüstung nach § 53 HOAI Gruppevier 
7 Anlagen 
7.1 Beschreibung des Vorhabens 
 
Die LESG mbH wird mit Bau und Finanzierung dieses V orhaben als Investorin mit eigener 
Projektsteuerung betraut. Über einen Mietvertrag mit 20 Jahren Laufzeit zwischen LESG und 
Stadt Leipzig erfolgt eine Refinanzierung des Proje ktes. Die Fertigstellung und Inbetrieb- 
nahme des Gebäudekomplexes ist für den Schuljahresbeginn 2019/20 geplant. 
 
Städtebauliche Einordnung / Umwelt- und Rahmenbedingungen 
Das zu bebauende Flurstück (607) befindet sich an der Luckaer Straße auf dem Gelände der 
Johannes-Kepler-Schule in Leipzig-Kleinzschocher. Im Umfeld dominiert gründerzeitliche 
Blockrandbebauung. Das bestehende dreizügige Johannes-Kepler-Gymnasium in der Dies- 
kaustraße 76 in 04229 Leipzig wurde 1906 nach zweijähriger Bauzeit als Bezirksschule in 
Nutzung genommen. Seit 1995 wird diese Schule als Gymnasium genutzt.  
 
Resultierend aus der erhöhten Nachfrage an Schulplä tzen in Leipzig wird auch an diesem 
Gymnasium eine Kapazitätserweiterung erforderlich. Der Gebäudekomplex soll um einen 
Neubau mit 13 weiteren Unterrichtsräumen sowie einer weiteren Mensa erweitert werden. 
 
Das parallel zur Dieskaustraße verlaufende denkmalg eschützte Hauptgebäude wird beidsei- 
tig jeweils auf der Ost- und Westseite von zwei gro ßzügig gestalteten Schulhöfen umrahmt. 
Das Baufeld des projektierten Neubaus liegt am Rand e des Schulgeländes und wird derzeit 
als Parkfläche genutzt. Diese Fläche von etwa 1.300  m² soll nun für das neu zu errichtende 
Gebäude vorgesehen und hergerichtet werden. Durch d ie Lage des Neubaus westlich des 
bestehenden Hauptbaukörpers, bleibt die Hauptansich t des Eingangsbereichs ungestört, 
gleichzeitig bietet die Lage innerhalb des Ensemble s eine sehr gute Erreichbarkeit des Neu- 
baus. 
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Abbildung – Bestandsschule  
  
Das Gebäudeensemble der Schule befindet sich direkt  an der Hauptverkehrsstraße Dies- 
kaustraße. Dieser Straßenbereich ist ein wichtiger Verkehrspunkt mit Straßenbahntrasse und 
einer hohen Verkehrsdichte. Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ist dieser Standort aufgrund 
der Straßenbahnhaltestellen in unmittelbarer Nähe sehr gut erschlossen.  
 

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Abbildung – Bebauungskonzept Erweiterungsbau  
 
Erläuterung Projektkonzept  
Die Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Bauge- 
bieten mbH (LESG mbH) plant den Erweiterungsneubau der Johannes -Kepler -Schule, auf 
einem vorhandenen, derzeit als Parkplatz genutzten Grundstück. Der Entwurf sieht folgende 
Planung vor:  
 
Architektur  
Der Neubau kann unter Berücksichtigung des Bestandsgebäudes und der grundstücksspezi- 
fischen Gegebenheiten nur auf der Westseite des vor handenen Schulgebäudes angeordnet 
werden. In diesem Bereich ist der Neubau parallel z um Bestandsgebäude geplant. Der ge- 
plante Neubau passt sich höhenmäßig der umgebenden Bebauung an. Im Erdgeschoss des 
Neubaus wird die Ausgabeküche mit Speiseraum und Bi stro eingeordnet. In den übrigen 
Etagen sind Klassenräume, Garderoben und Sanitärräu me gemäß Raumkonzept angeord- 
net.  
 

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Abbildung: Gesamtensemble  
 
Die Fassadengestaltung sieht ein Wärmedämmverbundsy stem vor. Bekleidet wird diese im 
Sockelbereich mit einer Fassadenkeramikfliese und in den oberen Etagen mit einem Außen- 
putz in Kratzstruktur. Das Flachdach wird mit exten siver Dachbegrünung versehen. Im Erd- 
geschossbereich sind Aluminumfenster vorgesehen. In  den drei Obergeschossen werden 
Kunststoffenster geplant. Die Innentüren werden als Holztüren mit Stahlzargen eingebaut. In 
den Klassenräumen und Fluren sind Unterhangdecken v orgesehen, wobei raumakustische 
Anforderungen berücksichtigt werden. Geplant wird e in kompakter 4 -geschossiger Soli- 
tärbaukörper, der im Westen dem bestehenden 4 -geschossigen Hauptgebäude des Gymna- 
siums, vorgelagert wird. Über eine Hoferweiterung w erden die bestehenden Pausenflächen 
an das Gebäude herangeführt und zu einem neuen gemeinsamen Ensemble ergänzt.  
 

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Abbildung: Visualisierung Hofansicht  
 
Raumprogramm   
Das Raumprogramm ist kompakt auf den 4 Ebenen angeo rdnet. Diese Ebenen sind über 
zwei giebelseitig gelegene, zweiläufige Treppen und über einen Aufzug barrierefrei miteinan- 
der verbunden. Auf der Erdgeschossebene befinden si ch die Aufwärmküche, die Mensa mit 
Bistrobereich, der Aufzug und kleinere Technikberei che. Zentral im Erdgeschoss gelegen, 
wird die Mensa direkt vom Eingang und Bestand aus erlebbar.  
 
Im ersten Obergeschoss befinden sich 4 allgemeine U nterrichtsräume, die WC -Räume der 
Mädchen mit integrierten behindertengerechten WC, e in Raum mit ca. 336 Schließfächern 
und einem EDV -, sowie Abstellraum. Im zweiten Obergeschoss schlie ßen drei weitere all- 
gemeine Unterrichtsräume, die WC -Räume für die Jungen ebenfalls mit integriertem beh in- 
dertengerechten WC, einem Informatikraum, sowie ein  Lehrerzimmer an. Das dritte Oberge- 
schoss bietet Flächen für 4 allgemeine Unterrichtsr äume, ein Kursraum mit Abstellraum und 
die Toilettenbereiche für Damen und Herren sowie ei n Umkleidebereich für das Küchenper- 
sonal.  
 
Brandschutz  
Für den Erweiterungsbau ist die Erstellung eines Br andschutznachweises vorgesehen. Die 
notwendigen brandschutztechnischen Maßnahmen werden baulich umgesetzt.  
  
Unfallschutz  
Für die Planung von Schulgebäuden liegt die Unfallv erhütungsvorschrift „ Schulen “ GUV -V 
S1 zugrunde und dient der vorliegenden Planung als Grundlage.  
 
Barrierefreies Bauen  
In §39 (5) werden Aufzüge mit einer Kabinengröße vo n min. 1,1 / 1,4 m zur Aufnahme von 
Rollstühlen gefordert. Die Kabinengröße von mind. 1 ,1 x 1,4 m, als kleinster behindertenge- 
rechter Aufzug für Rollstuhlfahrer mit Begleitperson, wird eingehalten.  
 
Technische Ausstattung - Lüftung  

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Eine mechanische Lüftungsanlage in den Klassenräume n wird nicht vorgesehen. Es sind 
keine erheblichen Lärmbelästigungen aus der Umgebung und hohe Luftverschmutzungen zu 
erwarten, die den Einbau einer Lüftungsanlage recht fertigen würden. Die Be- und Entlüftung 
erfolgt über die manuell zu öffnenden Fenster. Dami t eine ausreichende Erneuerung der 
Raumluft erreicht wird, ist ein entsprechendes Lüft ungsregime organisatorisch umzusetzen. 
Die Empfehlungen des Bundesumweltministeriums im „L eitfaden für die Innenraumhygiene 
in Schulgebäuden“ sind dabei zu beachten. Die Lüftu ng der Sanitärräume wird über eine 
Abluftanlage und Zuluftzuführung sichergestellt. Le diglich im Erdgeschoss des Küchen- und 
Mensabereiches ist der Einbau einer Lüftungsanlage erforderlich. 
 
Grundstück 
In Ergänzung zum eigentlichen Grundstück (Flurstück 607) soll der am Schulgelände enden- 
de Teil der Campestraße (Flurstück 576/4) mit einer  Teilfläche von 306 m² eingezogen wer- 
den. Der Straßenabschnitt hat keine Verkehrsbedeutung und dient gegenwärtig lediglich dem 
Gymnasium als Zuwegung, so dass die Teilfläche zur besseren funktionellen und gestalteri- 
schen Einbindung des Erweiterungsneubaus zukünftig Teil des Schulgeländes werden soll. 
7.2 Projektzeichnungen 
• Planzusammenstellung: 
• Grundrisspläne 
• Gebäudeschnitt 
• Ansichten 
• Lageplan 
 
• Visualisierungen 
7.3 Weitere Anlagen 
• Gesamtfinanzierung des Vorhabens 
• Mietvertrag 
• Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 
• Einziehung 
Gesamtfinanzierung Vorhaben Schulerweiterungsbau Johannes-Kepler-Schule
Business-Plan
Stand : Mai 2018
bei 20 Jahren Laufzeit
Investition incl. Bauzeitkosten 6.250.000,00 €                                                                      
Kredithöhe
6.250.000,00 €                                                                      
Mietvertragsrefinanzierung 20 Jahre
monatlich
Annuität / Refinanzierung der Investition 35.000,00 €                                                                                                         
Bewirtschaftungskosten:
Erbbaupacht 500,00 €                                                                                                              
Property Management 2.900,00 €                                                                                                           
Instandhaltungsrücklage nach "Peters'sche Formel" 9.300,00 €                                                                                                           
Wagnis / Gewinn 1.500,00 €                                                                                                           
 
Monatliche Kaltmiete 49.200,00 €                                                                           
 
Mietvertrag Johannes-Kepler-Schule  Seite 1 
Mietvertrag  
 
 
Zwischen   
LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, 
Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH 
Salomonstr. 21 
04103 Leipzig 
    vertreten durch den Geschäftsführer  
    Herrn Ralf-Dieter Claus 
 
nachstehend bezeichnet - LESG - 
 
und    Stadt Leipzig 
04209 Leipzig 
 
vertreten durch  den Oberbürgermeister 
 
dieser vertreten durch den Bürgermeister und Beigeordn eten  
für Jugend, Soziales, Schule 
    Herrn Prof. Dr. Thomas Fabian 
 
                                                                           nachstehend bezeichnet – Stadt  Leipzig - 
 
 
wird folgender Mietvertrag abgeschlossen: 
 
 
§ 1 Mietgegenstand  
 
(1)  
Die LESG überlässt zur Nutzung an die Stadt Leipzig folgenden Mietgegenstand: 
Der Mietgegenstand wird bezeichnet als „Schulerweiterungsbau für die Johannes-
Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig“ . 
Der Mietgegenstand besteht aus dem aufstehenden Gebäud e und der Freifläche des 
Flurstückes 607 mit der Gesamtfläche von 1.013 m² der G emarkung Leipzig-Kleinzschocher 
(Anlage 1 b), mit der postalischen Anschrift: Dieskaustr. 76 in  04229 Leipzig. 
Der Mietgegenstand wird zur Nutzung als Schule überla ssen. Geltende gesetzliche 
Regelungen und Verordnungen des Freistaates Sachsen finden Anwendung.  
Die Bezugsfähigkeit / der Nutzungsbeginn wird voraussichtlich zum 01.09.2019 vorliegen. 
Die Gebäude bestehen aus einer Gesamtnutzfläche von 2.242 m² (Planungsstand). 
(2) 
Die Mietflächenberechnung erfolgt auf der Grundlage der Nettogrundfläche (NGF) gemäß 
DIN 277 nach folgender Maßgabe: Nichttragende Flur-, Trenn- und sonstige Zwischenwände 
und tragende Zwischenwände, Säulen und Stützen sowie Türanlagen werden übermessen 
(d.h. die Grundflächen dieser Objekte zählen zur Nutzungsfläche). Die Flächen gemäß § 1 
bilden die Mietsache im Sinne dieses Vertrages. Die Anlage 2 beinhaltet die Flächenauf-
stellung des Gebäudes. Grundstücks- und Gebäudeflächen bilden nicht die 
Bemessungsgrundlage für den geforderten Mietzins nach § 4. 
(3) 
Die in Abs. 1 angegebenen Flächen sind zugrunde zu lege n, soweit es nach den 
Bestimmungen dieses Vertrages auf die Größe der zur Nut zung überlassenen Fläche 
ankommt und diese nicht durch das bestätigte Aufmaß zu ändern sind. 
Die Lage sowie die räumlichen Grenzen des Mietgegenstan des ergeben sich aus dem als 
Anlage 1  a beigefügten Lageplan. 
 
Mietvertrag Johannes-Kepler-Schule  Seite 2 
(4) 
Die vollständige Einrichtung der Räume und deren sonst ige zum Betrieb der Schule 
notwendigen Ausstattung ist Sache der Stadt Leipzig.  
 
 
§ 2 Mietzweck / Nutzungsart  
 
(1)  
Der Mietzweck bzw. die Nutzungsart erfolgt zum Betrieb einer Schule. 
(2)  
Das Mietobjekt darf nur zu diesem Zweck genutzt werden . Änderungen des Mietzwecks 
bedürfen der vorherigen Zustimmung der LESG. Eine wegen und auf Grund der Laufzeit des 
Mietvertrages erforderlich werdende Änderung des Mietzw ecks muss zwischen den 
Vertragspartner schriftlich als Nachtrag zum Mietvertrag  vereinbart werden. Die Änderung 
des Nutzungszwecks darf keine Auswirkungen auf die in § 4 vereinbarte Miethöhe haben. 
(3)  
Die Stadt Leipzig hat die für den Betrieb der Schule  erforderlichen öffentlich-rechtlichen 
Genehmigungen selbst zu beschaffen. Wird die Betriebserl aubnis entzogen, kann die Stadt 
Leipzig hieraus gegenüber der LESG keine Rechte herlei ten. Die LESG übernimmt keine 
Haftung dafür, dass die Mietsache für die beabsichtigte Nutzung während der Laufzeit des 
Mietvertrages geeignet ist und erforderliche Genehmigungen erteilt werden. 
Nach Übergabe des Mietgegenstandes wirksam werdende Ände rungen der gesetzlichen 
Bestimmungen für den Betrieb einer Schule lassen die W irksamkeit dieses Mietvertrages 
sowie die darin vereinbarte Mietdauer unberührt. 
 
 
§ 3 Mietvertragslaufzeit  
 
(1)  
Das Mietverhältnis wird auf 20 Jahre abgeschlossen. Die Mi etvertragslaufzeit beginnt  mit 
der Fertigstellungsanzeige der LESG, frühestens jedoch a b 01.09.2019. Das Recht zur 
ordentlichen Kündigung wird bis Ablauf der 20-jährige n Mietdauer ausgeschlossen. Der 
Wegfall oder die Einschränkung des Mietzwecks lt. § 2 b egründen eine Kündigung des 
Mietvertrages nicht. 
Nach Ablauf der ersten 20-jährigen Mietvertragslaufzeit verlängert sich der Mietvertrag 
jeweils um ein weiteres Jahr, falls nicht mit Ablauf des 31.12. des jeweiligen Vorjahres 
gekündigt wird (entspricht einer einjährigen Kündigungsfrist). 
Die Vertragsparteien vereinbaren, dass der Mietpreis (§ 4) ab dem 21. Jahr der 
Mietvertragsgesamtlaufzeit einvernehmlich neu geregelt wird. Solang hierüber keine 
Einigung zu erzielen ist, besteht der Mietpreis lt. § 4 fort. 
(2) 
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt.  
Als wichtiger Grund für eine mieterseitige Kündigung scheiden aus: 
o nach Übergabe des Mietgegenstandes wirksam werdende Än derungen der rechtlichen 
Anforderungen für den Betrieb (Nutzungszweck), 
o der vollständige oder teilweise Entzug der für den B etrieb einer Schule erforderlichen 
Genehmigungen gegenüber der Stadt Leipzig, 
o Nutzungseinschränkungen aus nutzungsbedingten oder äuße ren Ereignissen, 
o sonstige, dem Risikobereich der Stadt Leipzig zuzuordn ende Gründe dann, wenn die 
Gründe zwischen den Vertragsparteien nicht ausdrücklich a ls wichtiger Grund vereinbart 
wurden. 
 
 
 
 
 
 
Mietvertrag Johannes-Kepler-Schule  Seite 3 
§ 4 Miete  
 
Die monatliche Kaltmiete beträgt 49.200,00 €.  
 
Sollten sich die Baukosten im Verlauf der Baumaßnahme außergewöhnlich erhöhen, bedarf 
es im gegenseitigen Einvernehmen zwischen Stadt Leipzig und LESG einer Neuberechnung 
der Miethöhe. 
 
Sollte sich während der Laufzeit des Mietvertrages das gesetzliche Regelwerk der BRD für 
die im Mietvertrag vereinbarte Leistungserbringung lt. § 2 „Mietzweck / Nutzungsart“ ändern, 
in dem die Erhebung einer gesetzlichen Umsatzsteuer Vorschrift wird, versteht sich der 
vereinbarte Mietpreis als Nettomietpreis zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. 
 
 
§ 5 Betriebskosten  
 
(1)  
Zusätzlich zur Nutzung gemäß § 4 trägt die Stadt Leipzig die auf das Mietobjekt entfallenden 
Betriebskosten. 
Die Betriebskostenvorauszahlung  im ersten Mietjahr beträgt monatlich 6.726,00 €  (3,00 € 
je m²) und wird jährlich gemäß den tatsächlich entstand enen Betriebskosten nach 
Abrechnung des jeweiligen Vorjahres angepasst.  
(2) 
Zu den Betriebskosten gehören bei Vertragsabschluss: 
Die in Anlage 3  (Betriebskostenaufstellung) tatsächlich anfallenden und nachweisbaren 
Kostenbestandteile. 
Es wird vereinbart, dass sich die Parteien in einer Prot okollvereinbarung darüber 
verständigen, welche Sachverhalte/Leistungen zu den Bet riebs- und Nebenkosten  direkt 
vertraglich zwischen der Stadt Leipzig und dem jeweilig en Vertragspartner bzw. 
Versorgungsunternehmen gebunden werden und welche Leist ungen von der LESG im 
Rahmen der Betriebskosten beauftragt werden. Hierzu erfolgt zwischen LESG und Stadt 
Leipzig eine Abstimmung über Checklisten.  
(3) 
Die LESG kann die Vorauszahlungsbeträge erhöhen, wenn festgestellt wurde oder absehbar 
ist, dass die Vorauszahlung der Stadt Leipzig die zu erwartenden Kosten nicht decken.  
 
 
§ 6 Zahlung von Miet- und Nebenkosten, Aufrechnung,  Minderung  
 
(1) 
Miet- und Nebenkostenvorauszahlungen sind monatlich im  Voraus, spätestens am 3. 
Werktag eines jeden Monats porto- und spesenfrei an die LESG auf deren noch zu 
benennendes Konto zu zahlen. 
(2) 
Die erste Mietzahlung ist fällig mit Fertigstellungsa nzeige der LESG, frühestens jedoch ab 
01.09.2019. 
Der Fertigstellungstermin ist von der LESG 2 Monate vorher mitzuteilen. 
(3) 
Bei Zahlungsverzug der Stadt Leipzig ist die LESG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von  
5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz geltend zu machen. 
(4) 
Die Stadt Leipzig kann gegenüber den Forderungen de r LESG aus diesem Vertrag mit einer 
Gegenforderung nur aufrechnen oder ein Minderungs- o der Zurückbehaltungsrecht nur 
ausüben, wenn ihre Forderung unbestritten oder rechts kräftig festgestellt ist. Weitere 
Voraussetzung ist, dass sie zum Zeitpunkt der Geltendmach ung dieser Rechte nicht mit 
Zahlungen aus dem Mietverhältnis im Rückstand ist. In jedem Fall muss die Stadt Leipzig die 
 
Mietvertrag Johannes-Kepler-Schule  Seite 4 
LESG wenigstens einen Monat vor Fälligkeit der Mietfo rderung, gegen welche aufgerechnet 
bzw. zurückbehalten werden soll, schriftlich benachrichtigen.   
 
 
§ 7 Indexklausel  
 
Auf den Anteil des zu refinanzierenden Erbbauzinses wird eine Indexvereinbarung in Höhe 
der Indexregelung getroffen, wie sie der Erbbaurechtsvertrag vorsieht.  
Für alle anderen Teile der Miete wird in den ersten 20 Jahren Laufzeit keine Indexregelung 
vereinbart.  
 
 
§ 8 Gewährleistung und Schadensersatzansprüche  
 
(1) 
Der Schadensersatzanspruch der Stadt Leipzig gegenüber d er LESG  ist auf die 
vertragswesentlichen Pflichten der LESG beschränkt. Dies ist die Überlassung des 
Mietobjektes zum vertragsgemäßen Gebrauch. 
Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen die  LESG w egen Verletzung sonstiger 
Pflichten, unerlaubten Handlungen und positiven Vertra gsverletzungen oder Verschulden 
beim Vertragsschluss auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. 
(2)  
Die vollständige oder teilweise Beschädigung des Mietobj ektes, die von der LESG nicht zu 
vertreten ist und die dazu führt, dass die Stadt Leipzig  das Mietobjekt nicht vertragsgemäß 
nutzen kann, berühren die Pflicht der Stadt Leipzig zur Zahlung der Miete nicht. Die LESG 
verpflichtet sich, das Mietobjekt unverzüglich wieder in  einen vertragsgemäßen Zustand zu 
versetzen bzw. wiederaufzubauen.  
(3) 
Die Räumlichkeiten werden neu errichtet und von der S tadt Leipzig zur erstmaligen Nutzung 
übernommen. Die Parteien vereinbaren die Erstellung eines Übergabeprotokolls. 
 
 
§ 9 Obhutspflichten der Stadt Leipzig  
 
(1) 
Schäden am Gebäude und in den Räumen sind der LESG od er ihrem Beauftragten 
unverzüglich anzuzeigen. Für durch verspätete Anzeigen  verursachte weitere Schäden 
haftet die Stadt Leipzig. 
(2) 
Die Stadt Leipzig haftet der LESG für Schäden, die d urch Verletzung der ihr obliegenden 
Obhuts- und Sorgfaltspflichten schuldhaft verursacht werd en. Im Fall eines eingetretenen 
Schadens wird widerleglich vermutet, dass eine Obhuts- u nd Sorgfaltspflichtverletzung 
vorgelegen hat. Dies gilt nicht für die technischen Anla gen, die von der LESG bzw. von ihr 
beauftragten Personen gewartet, gereinigt und instand gesetzt werden. Im Gegenzug 
verpflichtet sich die Stadt Leipzig durch geeignete Maß nahmen sicherzustellen, dass 
Unbefugte keinen Zutritt zu den technischen Anlagen erhalten. 
(3) 
Die von der Stadt Leipzig zu vertretenden Schäden am  Nutzungsgegenstand hat sie 
unverzüglich zu beseitigen.  
 
 
§ 10 Instandhaltung und Instandsetzung  
 
(1) 
Die LESG führt die Wartung, Instandhaltung, Instandse tzung und Erneuerung des 
Mietgegenstandes an Dach und Fach durch. „Dach“ im Sinne  dieser Bestimmung ist die 
Dachkonstruktion mit der Eindeckung und den dazugehöri gen Klempnerarbeiten. „Fach“ im 
 
Mietvertrag Johannes-Kepler-Schule  Seite 5 
Sinne dieser Bestimmung sind die tragenden Teile des Ge bäudes (Fundamente, tragende 
Wände, Stützen, Pfeiler sowie Geschossdecken), die Fassade  nebst Fassadenverkleidung 
ohne Türen und Fenster. Darüber hinaus übernimmt die LESG Wartung, Instandhaltung, 
Instandsetzung und Erneuerung der zentralen technischen Einrichtungen der Heizung 
Elektroversorgung sowie Wasserver- und –entsorgung bis zu m Austritt aus dem Mauerwerk.  
(2)  
Darüber hinaus ist die Stadt Leipzig entsprechend vera ntwortlich für Wartung, 
Instandhaltung, Instandsetzung Erneuerung; Pflege, Rei nigung und Prüfung der übrigen 
Teile des Mietobjektes und trägt die Kosten. 
(3) 
Die Stadt Leipzig führt die notwendigen Schönheitsreparaturen auf eigene Kosten durch. Der 
Begriff der Schönheitsreparaturen entspricht dem im Rah men des Wohnraummietrechts 
üblichen Gebrauch.  
(4) 
Die Stadt Leipzig pflegt die Außenanlagen und führt  etwaige Reparaturen, etwa an 
Spielgeräten, auf eigene Kosten aus.  
 
 
§ 11 Zulässiger Nutzungsgebrauch  
 
(1) 
Die Stadt Leipzig darf die vorhandenen Leitungsnetze für Elektrizität, Gas und Wasser nur in 
dem Umfange in Anspruch nehmen, dass keine Überlastungen  eintreten. Einen eventuellen 
Mehrbedarf darf die Stadt Leipzig durch Erweiterungen der Zuleitung auf eigene Kosten nach 
vorheriger Zustimmung durch die LESG decken. 
(2) 
Wasser darf nur für den üblichen Bedarf (z. B. Trinkw asser, sanitäre Zwecke) aus den 
Wasserleitungen entnommen werden. Bei Störungen und Schäden in den 
Versorgungsleitungen hat die Stadt Leipzig für soforti ge Abschaltung zu sorgen und ist 
verpflichtet, die LESG unverzüglich zu benachrichtigen. 
 
 
§ 12 Nutzungsüberlassung an einen Dritten / Betreibe rpflichten  
 
(1) 
Die Überlassung der Mietsache zur Nutzung an einen Drit ten bedarf der Zustimmung der 
LESG. Die Zustimmung darf nur aus wichtigem Grund versa gt werden. Derjenige, dessen 
sich die Stadt Leipzig im Falle einer externen Betreibung als Betreiber der Schule bedient, ist 
keine Nutzungsüberlassung an einen Dritten im Sinne dieser Vorschrift.  
(2) 
Alle Verpflichtungen aus diesem Mietvertrag, die die Stadt Leipzig nicht selbst erfüllt oder in 
der Lage ist zu erfüllen, sind als Verpflichtungen an j eden Betreiber der Mietsache zu 
übertragen.  
 
 
§ 13 Werbung  
 
(1) 
Die Stadt Leipzig ist berechtigt, Werbeanlagen in ortsü blichem Umfang und in Abstimmung 
mit der LESG anzubringen. Die Stadt Leipzig hat hie rbei bestehende öffentlich-rechtliche 
oder technische Vorschriften für die Art der Anbringung und Unterhaltung zu beachten. 
(2) 
Die Stadt Leipzig haftet für alle Schäden, die im Zusa mmenhang mit von ihr angebrachten 
Werbeanlagen entstehen. 
 
 
 
 
Mietvertrag Johannes-Kepler-Schule  Seite 6 
(3) 
Im Falle der Räumung des Mietgegenstandes ist die Stadt Leipzig zur Entfernung der von ihr 
angebrachten Werbeanlagen und der Wiederherstellung d es ursprünglichen Zustandes 
verpflichtet.  
 
 
§ 14 Bauliche Veränderungen durch die LESG  
 
(1) 
Die Stadt Leipzig hat Maßnahmen, die zur Erhaltung der Mieträume oder der Gebäude 
erforderlich sind, zu dulden. Die Stadt Leipzig hat e benfalls Maßnahmen zur Verbesserung 
der Mieträume oder sonstiger Teile des Gebäudes zu duld en, soweit nur eine unwesentliche 
Beeinträchtigung eintritt. 
(2) 
Soweit die Stadt Leipzig Maßnahmen nach den vorstehend en Sätzen zu dulden hat, kann 
sie weder das Mietentgelt mindern noch ein Zurückbehal tungsrecht ausüben, noch 
Schadensersatz verlangen.  
(3) 
Arbeiten und bauliche Maßnahmen, die insbesondere für  die Modernisierung, den Ausbau 
oder die bessere wirtschaftliche Nutzung der Gebäude ode r des Mietgegenstandes 
zweckmäßig sind, darf die LESG nach ausreichend langer An kündigung und Abstimmung 
unter Beachtung des Nutzungszwecks mit der Stadt Leipzig vornehmen. Die LESG hat 
hierbei auf die Interessen und die betrieblichen Bela nge der Stadt Leipzig in zumutbarer 
Weise Rücksicht zu nehmen.  
 
 
§ 15  Bauliche Änderungen/Einbringung von Einrichtu ngen durch die Stadt Leipzig  
 
(1) 
Bauliche Änderungen durch die Stadt Leipzig, insbesonde re Um- und Einbauten und 
Installationen dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der LESG vorgenommen werden. Erteilt 
die LESG eine solche Einwilligung, so ist die Stadt Lei pzig für die Einholung etwaig 
erforderlicher Genehmigungen verantwortlich und hat alle Kosten hierfür zu tragen. 
 
 
(2) 
Die Stadt Leipzig haftet für sämtliche Schäden, die im  Zusammenhang mit von ihr 
veranlassten Baumaßnahmen entstehen. 
 
 
§ 16 Verkehrssicherungspflicht/Versicherung  
 
(1) 
Die Stadt Leipzig haftet für die Einhaltung der Ver kehrssicherungspflicht und den 
Winterdienst innerhalb des Mietobjektes und stellt die LESG von eventuellen Ansprüchen 
aus der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht in Bezug auf den Mietgegenstand lt. § 1 im 
Innenverhältnis frei. Dies gilt nicht, wenn ein Schaden  durch Mängel des baulichen 
Zustandes des Mietobjektes entstanden ist, dessen Behebung  die LESG unterlassen hat. 
Die Straßenreinigung obliegt dem Zuständigkeitsbere ich der LESG und ist Bestandteil der 
Betriebskosten. Im Sinne der Verkehrssicherungspflicht des Winterdienstes im Innenbereich 
übernimmt die Stadt Leipzig auch die Pflicht und Veran twortung für den Winterdienst im 
Außenbereich. 
(2) 
Die LESG schließt eine Gebäudeversicherung, eine Elemen tarschadenversicherung sowie 
eine zugehörende Mietausfallversicherung ab. Die Stad t Leipzig ist über den Kommunalen 
Schadensausgleich (KSA) haftpflichtversichert.  
 
 
Mietvertrag Johannes-Kepler-Schule  Seite 7 
 
§ 17 Betreten des Mietobjektes durch die LESG  
 
Der LESG oder ihrem Beauftragten steht die Besichtigu ng des Mietgegenstandes nach 
vorheriger Ankündigung frei. Die Ankündigung hat in der Regel 2 Tage vorher zu erfolgen. 
Zur Abwendung drohender Gefahren darf die LESG die Mieträume auch ohne vorherige 
Ankündigung zu jeder Tages- und Nachtzeit betreten. 
 
 
§ 18 Beendigung des Mietverhältnisses  
 
(1) 
Bei Beendigung des Mietverhältnisses sind die zur Nutzung überlassenen Räume vollständig 
geräumt, besenrein und sauber sowie malermäßig mit ein em neuen, neutralen Farbanstrich 
versehen, zurückzugeben.  
(2) 
Endet das Mietverhältnis durch fristlose Kündigung der LESG, so haftet die Stadt Leipzig 
auch für den Schaden, den die LESG dadurch erleidet, d ass das Mietobjekt nach Räumung 
und Rückgabe durch die Stadt Leipzig leer steht. Wird bei Beendigung des Mietverhältnisses 
die Räumung und Rückgabe des Mietobjektes verzögert, so  haftet die Stadt Leipzig der 
LESG für alle Schäden aus der Verzögerung der Räumun g und Rückgabe, wobei die Stadt 
Leipzig mindestens das nach diesem Vertrag geschuldete Mi etentgelt schuldet. Der Stadt 
Leipzig wird das Recht eingeräumt, die aufstehenden Ge bäude gegen Zahlung des über die 
Vertragslaufzeit noch ausstehenden Mietentgeltes auf eigene Kosten  zu verwerten.  
 
 
§ 19 Sonstige Vereinbarungen  
 
Andere als in diesem Vertrag getroffene Vereinbarunge n zwischen den Parteien bestehen 
nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürf en der Schriftform. Dies gilt auch 
für die Abänderung dieses Schriftformerfordernisses. 
 
 
§ 20 Salvatorische Klausel  
 
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages nichtig oder anf echtbar oder aus einem sonstigen 
Grunde unwirksam sein, so bleibt der übrige Vertrag de nnoch wirksam. Die Vertragsparteien 
verpflichten sich in einem solchen Falle, statt der nichti gen, anfechtbaren oder unwirksamen 
Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die ihrem Sinne  möglichst nahe kommt und einen 
entsprechenden Erfolg gewährleistet. 
 
Gerichtsstand ist Leipzig. 
 
Leipzig, den 
 
Für die LESG:      Für die Stadt Leipzig: 
 
 
 
 
Ralf-Dieter Claus     Prof. Dr. Thomas Fabian 
Geschäftsführer     Bürgermeister und Beigeordneter 
       für Jugend, Soziales, Schule 
 
 
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A B C D E F G H I J K
Jahr 1 2 3 4 5 6 7
Kostenansatz Eigenrealisierung
Kostenermittlung nach DIN 276
100 Grundstückskosten 0,00 EUR
200 Herrichten und Erschließen 80.210,00 EUR
300 Bauwerk - Baukonstruktion 3.381.540,00 EUR
400 Bauwerk - Technische Anlagen 1.169.820,00 EUR
500 Außenanlagen 277.945,00 EUR
600 Ausstattung und Kunstwerke 171.985,00 EUR
700 Baunebenkosten 893.500,00 EUR
760 Bauzeitfinanzierung 275.000,00 EUR
Summe Kostenberechnung 6.250.000,00 EUR
Anzahl Plätze 336
Baukosten pro Platz 18.601,19 EUR
Zusatzkosten Projektsteuerung 230.000,00 EUR
Fördermittelquote 0% ohne Fördermittel 0,00 EUR
Eigenkapital 0,00 EUR
Grundstücksgröße ca. 950,00 qm
Bodenrichtwert (GIS) 160,00 EUR/qm
Bruttogrundfläche ca. 2.932,16 qm
Kapitalkosten
Fremdkapital 6.480.000,00 EUR6.480.000,006.156.000,005.832.000,005.508.000,005.184.000,004.860.000,004.536.000,00
Tilgung 5,00% 0,00 EUR 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00
Zins 2,00%(30/5/20) 0,00 EUR 129.600,00 123.120,00 116.640,00 110.160,00 103.680,00 97.200,00 90.720,00
Eigenkapital 1,50% 0,00 EUR 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Grundstückskosten 4,00% kalkulatorisch 152.000,00 EUR 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00
Indexierung 2,00% 100,0 102,0 104,0 106,1 108,2 110,4 112,6
Verwaltungskosten 2,40 EUR/qm 2.932,16 qm 7.037,18 7.177,93 7.321,49 7.467,92 7.617,27 7.769,62 7.925,01
Instandhaltungsrücklage lt. Peterschen Formel 85.338,00 EUR 85.338,00 87.044,76 88.785,66 90.561,37 92.372,60 94.220,05 96.104,45
Abschreibung/Restwert 2,00% 6.480.000,00 EUR 129.600,00 EUR
Zwischensumme 552.055,18 547.422,69 542.827,14 538.269,28 533.749,87 529.269,67 524.829,46
Diskontierungssatz 2,00% Barwerte 541.230,57 526.165,60 511.518,14 497.277,62 483.433,70 469.976,32 456.895,63
Kapitalwert nach 20 Jahren 8.390.694,83 EUR
nach 30 Jahren 9.333.087,63 EUR
Kostenansatz Anmietung vom Investor
Indexierung 1,00% Festmiete über 20 Jahre 100,0 101,0 102,0 103,0 104,1 105,1 106,2
Miete mtl. 49.200,00 EUR146,43 EUR/Platz jährl. 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00
ab Jahr 21 14.200,00 EUR42,26 EUR/Platz
Diskontierungssatz 2,00% Barwerte 578.823,53 567.474,05 556.347,11 545.438,34 534.743,47 524.258,30 513.978,73
Kapitalwert nach 20 Jahren 9.653.886,25 EUR
nach 30 Jahren 10.683.958,03 EUR
Vorteil Eigenrealisierung nach 20 Jahren 15%
nach 30 Jahren 14%
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55
L M N O P Q R S T U V W X Y
8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21
4.212.000,003.888.000,003.564.000,003.240.000,002.916.000,002.592.000,002.268.000,001.944.000,001.620.000,001.296.000,00972.000,00 648.000,00 324.000,00 0,00
324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 0,00
84.240,00 77.760,00 71.280,00 64.800,00 58.320,00 51.840,00 45.360,00 38.880,00 32.400,00 25.920,00 19.440,00 12.960,00 6.480,00 0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00
114,9 117,2 119,5 121,9 124,3 126,8 129,4 131,9 134,6 137,3 140,0 142,8 145,7 148,6
8.083,51 8.245,18 8.410,09 8.578,29 8.749,85 8.924,85 9.103,35 9.285,41 9.471,12 9.660,55 9.853,76 10.050,83 10.251,85 10.456,89
98.026,54 99.987,07 101.986,81 104.026,55 106.107,08 108.229,22 110.393,80 112.601,68 114.853,71 117.150,79 119.493,80 121.883,68 124.321,35 126.807,78
3.888.000,00
520.430,05 516.072,25 511.756,90 507.484,83 503.256,93 499.074,07 494.937,15 490.847,09 486.804,84 482.811,33 478.867,56 474.974,51 471.133,20 143.344,66
444.182,04 431.826,17 419.818,90 408.151,29 396.814,66 385.800,49 375.100,51 364.706,62 354.610,94 344.805,78 335.283,61 326.037,11 317.059,14 94.575,34
107,2 108,3 109,4 110,5 111,6 112,7 113,8 114,9 116,1 117,3 118,4 119,6 120,8 122,0
590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 170.400,00
503.900,72 494.020,31 484.333,64 474.836,90 465.526,37 456.398,40 447.449,41 438.675,90 430.074,41 421.641,58 413.374,09 405.268,72 397.322,28 112.425,80
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52
53
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55
Z AA AB AC AD AE AF AG AH
22 23 24 25 26 27 28 29 30
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00
151,6 154,6 157,7 160,8 164,1 167,3 170,7 174,1 177,6
10.666,02 10.879,34 11.096,93 11.318,87 11.545,25 11.776,15 12.011,67 12.251,91 12.496,95
129.343,93 131.930,81 134.569,43 137.260,82 140.006,03 142.806,16 145.662,28 148.575,52 151.547,03
2.592.000,00
146.089,96 148.890,16151.746,36 154.659,69 157.631,28 160.662,31 163.753,95 166.907,43 170.123,98
94.496,69 94.419,57 94.343,97 94.269,85 94.197,19 94.125,95 94.056,10 93.987,63 93.920,50
123,2 124,5 125,7 127,0 128,2 129,5 130,8 132,1 133,5
170.400,00 170.400,00170.400,00 170.400,00 170.400,00 170.400,00 170.400,00 170.400,00 170.400,00
110.221,37 108.060,17105.941,34 103.864,06 101.827,51 99.830,89 97.873,42 95.954,34 94.072,88
3/3

 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☒ ☐ ☐ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☒ ☐ ☐ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☒ ☐ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12