Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen (A 0086/ 19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07465-VSP-01
Datum: 2019-09-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07465-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege 
sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen 
(A 0086/ 19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
FA Soziales und Gesundheit  30.09.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Alternativvorschlag: 
 
Für die Beratung für Demenzkranke und ihrer Familien wird 1 VzÄ zur Stellenplanung 
2021/2022 angemeldet. Über die Einrichtung ist im Rahmen der Stellenplanung zum 
Doppelhaushalt 2021/2022 zu entscheiden. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag VS-HP-07465 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen                 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein    wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung: 1,0 VZÄ ab dem HH-Jahr 2021 Vorgesehener Stellenabbau:- 
 
 
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
 
  
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
3/4
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
- 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
- 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Angebote für demenzkranke Menschen und ihre Angehörigen unterstützen die Information 
und Inanspruchnahme von Entlastungsangeboten und dienen der Erreichung des 
strategischen Ziels „Leipzig schafft soziale Stabilität“ im Handlungsschwerpunkt 
„Chancengleichheit in der inklusiven Stadt“. Der Verbleib Demenzerkrankter in der eigenen 
Häuslichkeit wird befördert, wenn Angehörige länger in der Lage sind, die häusliche 
Versorgung aufrecht zu erhalten. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Die Stadt Leipzig befasst sich seit 2016 mit dem Aufbau eines Pflegenetzwerkes. Ein 
wesentlicher Schwerpunkt in der Arbeit des Netzwerkes "Leipziger Kooperation Pflege 
(LeiKoP)" ist das Thema Demenz. Bereits seit Beginn des Netzwerkaufbaus werden 
verschiedene Aspekte zum Themenfeld Demenz und die Möglichkeiten der 
bedarfsgerechten Versorgung in der Stadt Leipzig von Experten und Akteuren aus diesem 
Bereich diskutiert. Dabei sollen u.a. aufgezeigte Versorgungslücken gezielt durch 
aufeinander abgestimmte Angebote geschlossen und durch gebündelte Initiativen und unter 
Nutzung der vorhandenen Ressourcen erreicht werden. Zudem soll die 
Versorgungslandschaft in Leipzig für die Bürger/-innen bekannter gemacht werden, um für 
die Betroffenen einen erleichterten Zugang zu qualitativen, bedarfsorientierten und 
entlastenden Angeboten zu ermöglichen. 
 
Das Sozialamt unterstützt bereits den Druck des vom Verein Selbstbestimmt Leben Leipzig 
und Umgebung e.V. herausgegebenen Demenzwegweisers mit Mitteln des vom Freistaat 
Sachsen geförderten Regionalen Pflegebudgets. 
 
Darüber hinaus ist es wichtig, die Angebote für die Betroffenen auszubauen. Leicht 
zugängliche, möglichst frühzeitige und bedarfsgerechte Beratung gilt als Schlüssel für die 
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Inanspruchnahme von Entlastungsangeboten. Angehörige, die fachlich begleitet werden, 
sind trotz aller Belastungen meist länger in der Lage, die häusliche Versorgung aufrecht zu 
erhalten. Durch eine frühzeitige und kompetente Beratung kann es gelingen, die häusliche 
Versorgung möglichst lange aufrecht zu erhalten und vollstationäre Pflege zu verhindern. 
 
Das Positionspapier der Arbeitsgruppe Demenz des Netzwerkes Leipziger Kooperation 
Pflege (LeiKoP) empfiehlt die Einführung einer Demenzfachberatung und eine Fallbegleitung 
für Betroffene und deren Angehörige. Damit können die bestehenden, sehr guten Initiativen 
der Selbsthilfe in Leipzig wirksam ergänzt werden. Hierfür sollte eine Stelle für die Beratung 
Demenzerkrankter und ihrer Familien eingerichtet werden. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der ursprüngliche Antrag zum Haushalt 2019/2020 (A0086/ 19/ 20) wurde nicht beschlossen 
und als Antrag VI-HP-07465 ins Verfahren verwiesen. Im Stellenplan des Doppelhaushalts 
2019/2020 wurde eine Stelle für die Demenzberatung nicht eingerichtet. 
Die Einrichtung einer Stelle und die daraus resultierenden Aufwendungen in den Jahren 
2021 und 2022 werden daher planmäßig für den Doppelhaushalt 2021/2022 angemeldet. 
 
3. Finanzielle Auswirkungen 
 
Bei der Aufnahme der 1 VzÄ in den Stellenplan 2021/2022, werden die Personal- und 
Sachkosten zur Haushaltsplanung 2021/2022 angemeldet.