Rückübertragung Grundstücke und Gebäude Robert-Koch-Park vom Eigenbetrieb Städt. Klinikum "St. Georg" Leipzig an die Stadt Leipzig in Verbindung mit außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO (Projekt des AP 2023)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06163-NF-02
Datum: 2021-09-29
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

1/11
Ratsversammlung
Neufassung-Nr. VI-DS-06163-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Rückübertragung Grundstücke und Gebäude Robert-Koch-Park vom 
Eigenbetrieb Städt. Klinikum "St. Georg" Leipzig an die Stadt Leipzig in 
Verbindung mit außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) 
SächsGemO (Projekt des AP 2023)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung 10.11.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die in der Anlage 1 aufgeführten Grundstücke der Parkanlage Robert-Koch-Klinikum, 
Nikolai-Rumjanzew-Str. 100, Grünau werden mit Wirkung zum 01.01.2021 aus dem 
Sondervermögen der Stadt Leipzig, Eigenbetrieb Städtisches Klinikum St. Georg in den 
Kernhaushalt der Stadt Leipzig rückübertragen. Es handelt sich hierbei um eine 
unentgeltliche Rückübertragung im Sinne einer Entnahme aus der Kapitalrücklage des 
Eigenbetriebes gemäß § 12 Abs. 2 SächsEigBVO.
Die in der Anlage 2 aufgeführten Gebäude (mit technischen Anlagen und 
Außenanlagen) mit einem zurückzuführenden Verkehrswert per 01.01.2021 von 
4.280.000 EUR werden rückübertragen. Diese stehen im Sachanlagevermögen des 
Eigenbetriebes St. Georg als dessen wirtschaftliches Eigentum (Sondervermögen der 
Stadt Leipzig), sind bilanziert und ausgewiesen.
2. Zum Zeitpunkt der Rückübertragung gehen die Grundstücke (Anlage 3) und Gebäude 
(Anlage 4) mit technischen Anlagen und Außenanlagen in das Bestandsverzeichnis der 
Stadt Leipzig den zugeordneten Fachzuständigkeiten über.
3. Das in der Anlage 5 aufgeführte Gebäude 13 in der Parkanlage Robert-Koch-Klinikum, 
Nikolai-Rumjanzew-Str. 100, Grünau, wird mit Wirkung zum 01.01.2021 aus dem 
Kernhaushalt der Stadt Leipzig, in das Sondervermögen der Stadt Leipzig für das 
Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, übertragen. Es 
handelt sich hierbei um eine unentgeltliche Übertragung im Sinne einer Entnahme aus 
dem Bestandsverzeichnis der Stadt Leipzig gemäß § 12 Abs. 2 SächsEigBVO.
Das Gebäude wird mit einem Gebäudesachwertwert von 16.000,00 EUR gemäß 
Gutachterlicher Stellungnahme zum 01.01.2021 dem Eigenbetrieb Städt. Klinikum 
„St. Georg“ Leipzig übertragen und wird im Sachanlagevermögen des Eigenbetriebes 
St. Georg als dessen wirtschaftliches Eigentum (Sondervermögen der Stadt Leipzig) 
bilanziert und ausgewiesen.
1 von 22 in Zusammenstellung
2/11
4. Das in der Anlage 6 aufgeführte Gebäude 10 nebst zugehörigem Grundstück sowie 
den technischen Anlagen und Außenanlagen geht mit Wirkung zum 01.01.2021 in die 
Fachzuständigkeit des Amtes für Jugend und Familie (AfJF) über. Das AfJF 
überlässt durch einen entsprechenden Nutzungsvertrag dem „Verbund 
Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ (VKKJ) Eigenbetrieb der Stadt Leipzig 
das zugeordnete Objekt.
5. Die bilanziellen und finanziellen Auswirkungen der Rückübertragung (siehe 
Begründung) nimmt der Stadtrat zur Kenntnis.
6. Die anfallenden Bewirtschaftungskosten für die Parkanlage betragen ab dem Jahr 
2021 ff. ca. 150.000 EUR. Diese werden dem Amt für Stadtgrün und Gewässer im 
PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 (Öffentliche Park- und Grünanlagen) planmäßig zur 
Verfügung gestellt. Die Kosten sind bereits mit 150.000 EUR gemäß Antrag 
0027/19/20-01 „Entlastung des Klinikums St. Georg von der Pflege des Robert-Koch-
Parks“ bereitgestellt.
Räumlicher Bezug:
Leipzig Kleinzschocher, Stadtbezirk West, OT Grünau-Ost
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage: 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
1. Die Vorlage ist eine Initiative der Verwaltung zur Erreichung der im INSEK und im 
Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Grünau formulierten und vom Stadtrat 
beschlossenen Entwicklungsziele.
2.  Eingeflossen sind auch die seit Anfang 2018 laufenden Überlegungen des freien Trägers 
„Haus Steinstraße e.V.“ zur dauerhaften Etablierung soziokultureller Angebote im Robert-
Koch-Park in Grünau. Der Park ist gegenwärtig eine Liegenschaft des Eigenbetriebes 
Städtisches Klinikum „St. Georg“. Das durch die Städtisches Klinikum „St. Georg“ gGmbH 
betriebene Robert Koch Klinikum soll sukzessive zu einem allgemeinen 
Stadtteilkrankenhaus weiterentwickelt werden, dafür werden weder alle im Park 
befindlichen Gebäude benötigt, noch die umfangreichen Grünflächen. Das Klinikum hat 
aus inhaltlichen und wirtschaftlichen Gründen ein Interesse daran, sich von großen Teilen 
der Liegenschaft zu trennen.
3. Gegenstand der Vorlage ist die Rückübertragung (Entwidmung) von nicht mehr für den 
Krankenhausbetrieb benötigten Grundstücksflächen und Gebäuden des Robert-Koch-
Parks und die Aufnahme in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig. In der Folge der 
Rückübertragung können Potentiale zur Nachnutzung des denkmalgeschützten Robert-
Koch-Parks und der dort befindlichen historischen Gebäude ausgeschöpft werden. 
4. Gemäß Vorlage VII-DS-00253 wurde das „Haus 10“ in der Nikolai-Rumjanzew-Straße 
100, in 04207 Leipzig zur Inobhutnahme von Kindern im Alter von 0-12 Jahren sowie 
als Übergangsangebot nach erfolgter Inobhutnahme umgebaut. Nach 
Rückübertragung verbleibt das Haus 10 in der Fachamtszuständigkeit des Amtes 
für Jugend und Familie. Per Nutzungsvertrag wird das Haus 10 dem Träger 
„Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ (VKKJ) Eigenbetrieb der Stadt 
Leipzig überlassen. 
2 von 22 in Zusammenstellung
3/11
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2021 ff
 
150.000 1.100.55.1.0.01.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:    Vorgesehener Stellenabbau: 
3 von 22 in Zusammenstellung
4/11
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität:
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im 
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt
 
Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung
Leipzig stärkt seine 
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen
 trifft nicht zu 
Ziele
Klimawirkung
Sachverhalt
4 von 22 in Zusammenstellung
5/11
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)
  
 Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)
keine / Aussage nicht 
möglich
erneuerbar
 fossil
 Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch
Aussage nicht möglich
 ja
 nein
 Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)
Aussage nicht möglich
 ja
 nein
 Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
Aussage nicht möglich
 ja
 nein
  
 Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer
nein
  
 Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung
ja (Prüfschema endet hier.)
   
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)
 
                         ja
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.)
        
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
 
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
 
  
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
  
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 SächsEigBVO sollen Wirtschaftsgüter der Gemeinde, die eine 
wesentliche Grundlage für die Arbeit des Eigenbetriebes bilden, diesem wirtschaftlich 
zugeordnet werden.
Grundstücke und Gebäude, die für den Eigenbetrieb nicht (mehr) betriebsnotwendig sind, 
sollten an die Stadt zurückübertragen werden. Gemäß § 12 Abs. 2 SächsEigBVO 
entscheidet über die Entnahme von Eigenkapital der Stadtrat.
Durch die Rückübertragung bzw. Neuzuordnung von Grundstücksflächen wird insbesondre 
auch dem Erfordernis der Übereinstimmung zwischen wirtschaftlichem Eigentum und 
Bewirtschaftung der betreffenden Flächen Rechnung getragen.
5 von 22 in Zusammenstellung
6/11
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
Die strategischen Ziele des INSEK werden umgesetzt, indem durch die Übertragung der 
Liegenschaften an die Fachämter
- die Verlagerung des soziokulturellen Zentrums Haus Steinstraße nach Grünau mit 
seinem gesamten Angebotsprofil wird ermöglicht. Mit der konzeptionellen und 
strukturellen Neuausrichtung der Arbeit wird ein wesentlicher Beitrag zur Entwicklung 
des benachteiligten Stadtteils Grünau geleistet und eine Voraussetzung geschaffen, 
dass Menschen unterschiedlicher sozialer Gruppen und unterschiedlicher kultureller 
Prägungen zusammenkommen können (Ziel: Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung).
- der Robert-Koch-Park – eine historische, denkmalgeschützte Parkanlage – der 
Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird (Ziel: Öffentlicher Raum und Baukultur, sowie Netz 
der Kultur- und Freizeitangebote) 
- sowie das Netz der Kulturangebote in Grünau Mitte und Ost durch ein durch ein 
bedarfsorientiertes, quartiersnahes, fußläufig erreichbares Angebot ergänzt wird (Ziel: 
Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote).
Weiterhin unterstützt die Vorlage die Umsetzung der stadträumlichen Ziele:
- Stärkung der integrativen, sozialen und kulturellen Angebote 
- Offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten, 
Familienberatungsangebote und erzieherische Hilfen weiterentwickeln und vernetzen
 - Stärkung und zukunftsfähige Ausrichtung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen, dabei 
Qualifizierung von kulturellen Angeboten, um kulturelle Teilhabe zu stärken.
IV. Sachverhalt
1. Anlass
1. Beschreibung der Maßnahme
Die Rückübertragung der seit 2017/2018 aus betriebsnotwendiger Sicht entbehrlichen 
Grundstücke und Gebäude an die Stadt Leipzig ist wirtschaftlich geboten, da dass 
Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig keinen Eigenbedarf an der Nutzung der selbigen hat.
Die Kostenanalyse des St. Georg über die Rückübertragung der Grundstücke wird in der 
nichtöffentlichen Anlage 7 und 8 behandelt.
6 von 22 in Zusammenstellung
7/11
Hinweis zur künftigen Kostenentwicklung
Mit Rückübertragung der Grundstücke können folgende Finanzierungsbedarfe entstehen:
1.1 
Durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer werden die jährlichen Unterhaltungskosten in 
Höhe von ca. 460.000 EUR zur Bewirtschaftung der Parkanlage und ca. 240.000 EUR für die 
Kontrolle und Pflege des Baumbestandes nach Herstellung eines verkehrssicheren 
Zustandes eingeschätzt. 
Eine qualifizierte Beurteilung des Bestandes ist erst mit dessen Ersterfassung und Analyse 
möglich, da keine ausreichenden Bestands- und Bewertungsunterlagen vorliegen. Die 
Kosten für ein solches Gutachten zur Einschätzung der Verkehrssicherheit bzw. notwendiger 
Maßnahmen zu deren Herstellung werden auf ca. 20.000 EUR geschätzt. Diese Mittel 
müssen vom Amt für Stadtgrün und Gewässer zusätzlich beantragt werden. Die sich 
aus dem Gutachten ergebenen Kosten müssen im Weiteren sichergestellt werden.
Kein Bezug wird in der Vorlage auf die Sanierung/ Erneuerung der Brücken und Teiche 
genommen. Hierfür sind zusätzlich ca. 350.000 EUR für die Teiche und je Brücke ca. 
325.000 EUR aufzuwenden. Hinzu kommen Folgekosten in Höhe von ca. 9.000 EUR p.a. für 
die Unterhaltung der Teiche und 1.500 EUR p.a. je Brücke. 
Auch Planungs- und Bauaufgaben wie die Erstellung eines Zielplanes für die künftige 
Entwicklung, zur grundhaften Sanierung der Anlagen aber auch zur Überarbeitung der 
Denkmalpflegerischen Zielstellung für den Bereich sind gesondert zu initiieren.
1.2 
Durch das Liegenschaftsamt werden Kosten in Höhe von ca. 200.000 EUR für 
Sofortmaßnahmen zur Sicherung der Gebäude, sowie 50.000,00 EUR für die zwingend 
notwendige Analyse der Medienversorgung von Wasser, Abwasser, Regenentwässerung, 
Gas, Fernwärme, Strom und Telekomunikation mit einem dazugehörigen 
Instandhaltungsplan eingeschätzt.
1.3 
Für die Fachamtsliegenschaften des Kulturamts sind über den HH-Antrag VI-HP-07167 vom 
30.01.2019 bereits finanzielle Mittel „für die Herstellung der Barrierefreiheit und der 
brandschutztechnischen Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums 
bereitgestellt. Im Jahr 2019, 250.000 EUR. 
Darüber hinaus erfolgt die Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung von je 500.000 
EUR für 2019, kassenwirksam in 2020 sowie für 2020, kassenwirksam in 2021. Diese Mittel 
wurden dem Kulturamt zugeordnet, zur möglichen zukünftigen Bewirtschaftung durch das 
AGM.
Vom Kulturamt werden weitere Bewirtschaftungskosten i.H.v. 140.000 € /p.a., für die 
Liegenschaften die in die Zuständigkeit des Kulturamtes übergehen, eingeschätzt. 
2. Aussage zur weiteren Nutzung
Die zukünftigen Potentiale der denkmalgeschützten Gebäude und des Landschaftsparks zur 
Unterbringung für die soziokulturelle Nutzung werden von den zuständigen Fachämtern 
ausgelotet und umgesetzt.
Der EB St. Georg führt Gespräche mit den Stadtwerken Leipzig zur Übernahme des 
Heizhauses, dass derzeit den Park und das Klinikum mit Fernwärme versorgt. Unabhängig 
davon, ist der Zustand der Leitungen zu analysieren, ein Medienkonzept zu erstellen sowie 
künftige Schnittstellen für die Montage von Messeinrichtungen zur Verbrauchserfassung 
einzurichten und zu installieren.
7 von 22 in Zusammenstellung
8/11
Die geplante Nutzung und die Fachamtszuständigkeit für die Gebäude soll entsprechend 
der nachfolgenden Tabelle dargestellt werden:
Gebäude-
nummer
Bezeichnung Zuständigkeit zum 
Zeitpunkt der 
Rückübertragung 
/Widmung bzw. 
Zuordnung zum 
Fachamt
geplante Nutzung
1 Haus 1 LA Haus Steinstraße e.V. – 
Familien- & Bildungsberatung
2 Haus 2 LA Haus Steinstraße e.V. – 
Internationales 
Begegnungszentrum / Diakonie
4 Haus 4 Kulturamt Haus Steinstraße e.V. -  
kulturpädagogische Angebote 
für Kinder- und Jugendliche
5 Haus 5 Kulturamt Haus Steinstraße e.V. - 
soziokulturelles Zentrum
6 Haus 6 Kulturamt Bürgercafé und Familienküche
9 Haus 9 EB St. Georg – Trafo-
gebäude Versorgung
RKP Klinik
verbleibt beim EB St. Georg
10 Haus 10 Amt für Jugend und 
Familie/VKKJ – 
Kindernotdienst
bereits umgesetzt
12 Haus 12 LA – Garagen Beratung Projektgruppe
13 Haus 13 EB. St. Georg –  
Lagergebäude 
verbleibt beim Robert-Koch-
Klinikum
16 Haus 16
„Sacksche 
Villa“
LA Kulturamt/Haus Steinstraße e.V.  
– Projektschule & 
Generationenwerkstatt, Kultur-, 
Bildungs- & Veranstaltungs-
bereich, Musikschule
17 Haus 17 LA – vermietet / 
Wohnnutzung
Beratg. Projektgruppe
18 Haus 18 LA – vermietet / 
Arztpraxis
Beratg. Projektgruppe
3. Realisierungs- / Zeithorizont
II. Quartal 2021 Beschluss Vorlage
IV. Quartal 2021 Projektgruppe Robert-Koch-Park „Haus 16 – 
Sacksche Villa“
- Abstimmung zur weiteren Nutzung & Sanierungsmaßnahmen
- Regelung künftige Fachämterzuständigkeit
III. Quartal 2021 Analyse Medienversorgung mit Instandhaltungsplan
IV. Quartal 2021 Vorbereitung und Abstimmung künftiger 
Medienversorgungsverträge
IV. Quartal 2021 Rückübertragung Grundstücke und Gebäude
IV. Quartal 2021 Gebäude- und Grundstücksübergabe
IV. Quartal 2021 Abschluss Medienversorgungsverträge zw. Fachämter & Klinikum "St. 
Georg"
IV. Quartal 2021 Auftrag zur Grundstücksvermessung, Zerlegung und Abmarkung
I. Quartal 2022 Medientrennung, Installation von Messeinrichtungen
I. Quartal 2022 Projektgruppe Robert-Koch-Park „Gesamt – RKP“
- Informationsaustausch und Begleitung zur Umsetzung „Soll & Ist“
8 von 22 in Zusammenstellung
9/11
4. Bilanzielle Auswirkungen
Das Herauslösen der Grundstücke und Gebäude aus der Widmungssatzung Nr. RBV-
1051/11 vom 14.12.2011 mit Wirkung zum 01.01.2021 erfolgt für den Eigenbetrieb 
ergebnisneutral. Die Rückübertragung an die Stadt Leipzig führt beim Eigenbetrieb neben 
der Verminderung des Anlagevermögens in Höhe des zurückzuführenden Verkehrswertes 
von 4.388.675,00 EUR zu einer betragsgleichen Verminderung der Kapitalrücklage in der 
Bilanz. Die Abbildung auf Seiten der Stadt Leipzig erfolgt ebenfalls ergebnisneutral. Neben 
der Erhöhung des Sachanlagevermögens erfolgt spiegelbildlich zum Eigenbetrieb eine 
Verminderung der Beteiligung.
Die bilanziellen Eckdaten des rückübertragenden Vermögens der Grundstücke und Gebäude 
mit technischen Anlagen und Außenanlagen werden durch das Verkehrswertgutachten des 
Sachverständigenbüro Vollrath vom 20.04.2020 (Anlage 9) bestätigt.
Grund und Boden (Gesamtfläche)
Flurstück Grundbuch, Blatt- Nr. m² Buchwert EUR
249 95   49.160 1.671.543,33
254 1410   24.720    840.531,96
260 96   22.126    752.300,51
994 1413   30.545 1.038.594,20
126.551 4.303.000,00
Gebäude (ohne Haus 10)
Gebäudenummer Bezeichnung Flurstück Buchwert EUR
1 Haus 1 (Verwaltung) 254       49.200,00
2 Haus 2 (Pförtner, Werkstatt) 260     108.900,00
4 Haus 4 (EDV) 260     437.900,00
5 Haus 5 (Büro der Chefärzte) 254     958.100,00
6 Haus 6 (Bürotechnik) 254     153.900,00
12 Haus 12 (Fuhrpark) 994       35.800,00
16 Haus 16 (Bildungszentrum) 249 1.075.700,00
17 Haus 17 (Betriebswohnungen) 249     102.400,00
18 Haus 18 (Ärztehaus) 249     169.600,00
- Technische Anlagen & 249, 254, 260, 994     236.400,00
Außenanlagen
(Heizung Parkschloss) 249                 0,00
(Gartenzaun) 249, 254, 260, 994                 0,00
 3.327.900,00
vorläufiger Sachwert incl. Bodenwert incl. Haus 10  7.630.900 EUR
abzüglich 25% Marktanpassung -1.907.725 EUR
marktangepasster Sachwert incl. Bodenwert 5.723.175 EUR
abzüglich Grundstücksmerkmale -1.334.500 EUR
endgültiger Sachwert 4.388.675 EUR
zurückzuführender Verkehrswert 4.388.675 EUR
9 von 22 in Zusammenstellung
10/11
5. Finanzielle Auswirkungen
Im Doppelhaushalt 2019/2020 wurden zur Sicherung der Pflege des Robert-Koch-Parks die 
Mittel des Amtes für Stadtgrün und Gewässer bereits um 150 TEUR p.a. erhöht.
Eine Kostenschätzung für erforderliche Maßnahmen zur Wiederherstellung der 
Verkehrssicherheit im Bereich des Parks kann erst nach differenzierter Erfassung erfolgen. 
Die derzeitige Schätzung geht somit von vorläufig ca. 150.000 EUR jährlichen Pflege- und 
Unterhaltungskosten aus und soll im PSP –Element 1.100.55.1.0.01.01 (Öffentliche Park- 
und Grünanlagen) bereitgestellt werden. Künftige Kosten zu erforderlichen Maßnahmen sind 
vom ASG über Einzelmaßnahmen anzumelden.
Für die Gebäude 4, 5 und 6 in der künftigen Fachamtszuständigkeit des Kulturamtes wurden 
über den HH-Antrag VI-HP-07167 vom 30.01.2019 finanzielle Mittel für die Herstellung der 
Barrierefreiheit und der brandschutztechnischen Ertüchtigung in Höhe von gesamt 
1.250.000 EUR für den Zeitraum von 2020 bis 2022 eingestellt. 
HH Jahr Mittel EUR Maßnahme Amt
2021 ff. 150.000 Bewirtschaftung 
Parkanlage p.a.
ASG
6. Auswirkungen auf den Stellenplan
entfällt
7. Bürgerbeteiligung
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig
8. Besonderheiten 
Aufgrund der fachlichen Wechselwirkungen der Ämter ist der Prozess zur weiterem 
Entwicklung und Koordinierung des Robert-Koch-Parks in Zusammenarbeit mit der 
Verwaltung und der Projektgruppe Robert-Koch-Park „Gesamt – RKP“ notwendig. 
9. Folgen bei Nichtbeschluss
Potentiale des Standortes Robert-Koch-Park etwa zur Nachnutzung durch die Stadt oder 
freie Träger könnten nicht ausgeschöpft werden. Die Bereitstellung einer öffentlichen 
Grünanlage bzw. die Entwicklung soziokultureller Nutzungen, gehört nicht zu den 
Kernaufgaben des Eigenbetriebes Klinikum St. Georg.
10 von 22 in Zusammenstellung
11/11
Dies bedeutet insbesondere, dass keine Stärkung der Bildungslandschaft, der 
Freizeitangebote und der Stadtteilkultur erfolgt. Mithin wäre dem Projekt der sozialen und 
wirtschaftlichen Stabilisierung des Stadtteils ein wichtiger Baustein genommen.
Eine Umsetzung der im INSEK sowie im Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 
formulierten Zielen würde nicht erreicht werden.
Hinweis
Die Anlagen zur Vorlage werden nur elektronisch zur Verfügung gestellt.
Anlage/n
1 Anlage 1_neue Grundstücksaufteilung_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
(öffentlich)
2 Anlage 1.1_neue Grundstücksaufteilung_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
(öffentlich)
3 Anlage 2_Rückübertragung Gebäude_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
(öffentlich)
4 Anlage 2.1_ Rückübertragung Gebäude_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
(öffentlich)
5 Anlage 3_Flächenanteile ASG_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg (öffentlich)
6 Anlage 4_Fachzuständigkeiten Gebäude_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
(öffentlich)
7 Anlage 4.1_Fachzuständigkeiten Gebäude_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
(öffentlich)
8 Anlage 5_Übertragung Haus 13_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg (öffentlich)
9 Anlage 5.1_Übertragung Haus 13_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg (öffentlich)
10 Anlage 6_Haus 10 AfJFB_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg (öffentlich)
11 Anlage 6.1_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg (öffentlich)
12 Anlage 7_Kostenanalyse St. Georg (nichtöffentlich)
13 Anlage 7.1_Stellungnahme_Beratungsgesellschaft (nichtöffentlich)
14 Anlage 8_Lageplan (nichtöffentlich)
15 Anlage 9_Gutachten Vollrath 249, 254, 260, 994_Robert-Koch-Park_LA-St. 
Georg (nichtöffentlich)
11 von 22 in Zusammenstellung
249
994
254
260
995/1
1784
795
1052
1022
1075
1684
1698
1775
1065
1703
1765
1674
1032
1773
1020
796
765
1030
1036
229/11
1681
1040
1024
1697
1073
1025
1051
1053
218/6
1019
1074
1683
1023
1038
272/17
1708
1064
1347/2
794/1
1699
1700
1710
1675
1033
766
1669
1347/1
1678
1713
1061
995/5
793/1 793/2
230/5
1777
1696
1037/3
1037/2
793/3
1777
763/1
1771
1701
1021
1077
1680
995/6
1035
1693
1055
1679
1015
1676
764/1
1695 1762
1348/4
1677
1692
1076
1711
1078
1774
1772
1072
1686
1049
1079
394/5
1685
1031
794/2
1691
1054
258/2
1041
104/2
1034
1776
1048
1709
1348/4
1050
1783
262/21037/1
1782
1037/1
394/11
0413
Kleinzschocher
0432
Schönau
182/2
© Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Benutzung nach Maßgabe §13 SächsVermKatG Maßstab: Datum:
Projekt:
1:1.500 Bearbeiter:
Projektname
28.9.2018 Frau Dörr
12 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1.1 neue Grundstücksaufteilung_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
 
 
Flurstück Grundbuch, 
Blatt-Nr.  
 m² aktuell m² 
rückübertragen 
Buchwert EUR 
per 01.09.2020 
249 95 49.160 49.160 1.671.543,33 
254 1410 24.920 24.720    840.531,96 
260 96 24.740 22.126    752.330,51 
994 1413 36.931 30.545 1.038.594,20 
gesamt  135.751 126.551 4.303.000,00 
13 von 22 in Zusammenstellung
249
994
254
260
995/1
1784
795
1052
1022
1075
1684
1698
1775
1065
1703
1765
1674
1032
1773
1020
796
765
1030
1036
229/11
1681
1040
1024
1697
1073
1025
1051
1053
218/6
1019
1074
1683
1023
1038
272/17
1708
1064
1347/2
794/1
1699
1700
1710
1675
1033
766
1669
1347/1
1678
1713
1061
995/5
793/1 793/2
230/5
1777
1696
1037/3
1037/2
793/3
1777
763/1
1771
1701
1021
1077
1680
995/6
1035
1693
1055
1679
1015
1676
764/1
1695 1762
1348/4
1677
1692
1076
1711
1078
1774
1772
1072
1686
1049
1079
394/5
1685
1031
794/2
1691
1054
258/2
1041
104/2
1034
1776
1048
1709
1348/4
1050
1783
262/21037/1
1782
1037/1
394/11
0413
Kleinzschocher
0432
Schönau
182/2
© Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Benutzung nach Maßgabe §13 SächsVermKatG Maßstab: Datum:
Projekt:
1:1.500 Bearbeiter:
Projektname
28.9.2018 Frau Dörr
14 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 2.1_ Rückübertragung Gebäude_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
 
 
 
Gebäudenummer
  
  
   
Bezeichnung Flurstück Buchwert EUR 
per 01.09.2020 
1 Haus 1 (Verwaltung) 254        49.200,00 
2 Haus 2 (Pförtner, 
Werkstatt) 
260      108.900,00 
 
4 Haus 4 (EDV) 260      437.900,00 
5 Haus 5 (Büro der 
Chefärzte) 
254      958.100,00 
6 Haus 6 (Bürotechnik) 254      153.900,00 
12 Haus 12 (Fuhrpark) 994        35.800,00 
16 Haus 16 
(Bildungszentrum) 
249  1.075.700,00 
17 Haus 17 
(Betriebswohnungen) 
249     102.400,00 
18 Haus 18 (Ärztehaus) 249     169.600,00 
- Technische Anlagen & 
Außenanlagen 
 
249, 254, 260, 994     236.400,00 
- (Heizung Parkschloss) 249                 0,00 
- (Gartenzaun)  249, 254, 260, 994                 0,00 
gesamt   3.327.900,00 
15 von 22 in Zusammenstellung
249
994
254
260
995/1
1784
795
1052
1022
1075
1684
1698
1775
1065
1703
1765
1674
1032
1773
1020
796
765
1030
1036
229/11
1681
1040
1024
1697
1073
1025
1051
1053
218/6
1019
1074
1683
1023
1038
272/17
1708
1064
1347/2
794/1
1699
1700
1710
1675
1033
766
1669
1347/1
1678
1713
1061
995/5
793/1 793/2
230/5
1777
1696
1037/3
1037/2
793/3
1777
763/1
1771
1701
1021
1077
1680
995/6
1035
1693
1055
1679
1015
1676
764/1
1695 1762
1348/4
1677
1692
1076
1711
1078
1774
1772
1072
1686
1049
1079
394/5
1685
1031
794/2
1691
1054
258/2
1041
104/2
1034
1776
1048
1709
1348/4
1050
1783
262/21037/1
1782
1037/1
394/11
0413
Kleinzschocher
0432
Schönau
182/2
© Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Benutzung nach Maßgabe §13 SächsVermKatG Maßstab: Datum:
Projekt:
1:1.500 Bearbeiter:
Projektname
28.9.2018 Frau Dörr
16 von 22 in Zusammenstellung
249
994
254
260
995/1
1784
795
1052
1022
1075
1684
1698
1775
1065
1703
1765
1674
1032
1773
1020
796
765
1030
1036
229/11
1681
1040
1024
1697
1073
1025
1051
1053
218/6
1019
1074
1683
1023
1038
272/17
1708
1064
1347/2
794/1
1699
1700
1710
1675
1033
766
1669
1347/1
1678
1713
1061
995/5
793/1 793/2
230/5
1777
1696
1037/3
1037/2
793/3
1777
763/1
1771
1701
1021
1077
1680
995/6
1035
1693
1055
1679
1015
1676
764/1
1695 1762
1348/4
1677
1692
1076
1711
1078
1774
1772
1072
1686
1049
1079
394/5
1685
1031
794/2
1691
1054
258/2
1041
104/2
1034
1776
1048
1709
1348/4
1050
1783
262/21037/1
1782
1037/1
394/11
0413
Kleinzschocher
0432
Schönau
182/2
© Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Benutzung nach Maßgabe §13 SächsVermKatG Maßstab: Datum:
Projekt:
1:1.500 Bearbeiter:
Projektname
28.9.2018 Frau Dörr
17 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 4.1_Fachzuständigkeiten Gebäude_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
 
 
 
Gebäudenummer
  
  
   
Bezeichnung Flurstück Fachzuständigkeit 
 
1 Haus 1 (Verwaltung) 254        LA 
2 Haus 2 (Pförtner, 
Werkstatt) 
260        LA 
4 Haus 4 (EDV) 260     Kulturamt 
5 Haus 5 (Büro der 
Chefärzte) 
254     Kulturamt 
6 Haus 6 (Bürotechnik) 254     Kulturamt 
12 Haus 12 (Fuhrpark) 994        LA 
16 Haus 16 
(Bildungszentrum) 
249        LA 
17 Haus 17 
(Betriebswohnungen) 
249        LA 
18 Haus 18 (Ärztehaus) 249        LA 
- Technische Anlagen & 
Außenanlagen 
 
249, 254, 260, 994       ASG 
- (Heizung Parkschloss) 249        LA 
- (Gartenzaun)  249, 254, 260, 994       ASG 
18 von 22 in Zusammenstellung
249
994
254
260
995/1
1784
795
1052
1022
1075
1684
1698
1775
1065
1703
1765
1674
1032
1773
1020
796
765
1030
1036
229/11
1681
1040
1024
1697
1073
1025
1051
1053
218/6
1019
1074
1683
1023
1038
272/17
1708
1064
1347/2
794/1
1699
1700
1710
1675
1033
766
1669
1347/1
1678
1713
1061
995/5
793/1 793/2
230/5
1777
1696
1037/3
1037/2
793/3
1777
763/1
1771
1701
1021
1077
1680
995/6
1035
1693
1055
1679
1015
1676
764/1
1695 1762
1348/4
1677
1692
1076
1711
1078
1774
1772
1072
1686
1049
1079
394/5
1685
1031
794/2
1691
1054
258/2
1041
104/2
1034
1776
1048
1709
1348/4
1050
1783
262/21037/1
1782
1037/1
394/11
0413
Kleinzschocher
0432
Schönau
182/2
© Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Benutzung nach Maßgabe §13 SächsVermKatG Maßstab: Datum:
Projekt:
1:1.500 Bearbeiter:
Projektname
28.9.2018 Frau Dörr
19 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 5.1_Übertragung Haus 13_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
 
 
Gebäudenummer Bezeichnung Flurstück Gebäudewert EUR 
13 Haus 13 (Lager)  994 16.000,00 
20 von 22 in Zusammenstellung
249
994
254
260
995/1
1784
795
1052
1022
1075
1684
1698
1775
1065
1703
1765
1674
1032
1773
1020
796
765
1030
1036
229/11
1681
1040
1024
1697
1073
1025
1051
1053
218/6
1019
1074
1683
1023
1038
272/17
1708
1064
1347/2
794/1
1699
1700
1710
1675
1033
766
1669
1347/1
1678
1713
1061
995/5
793/1 793/2
230/5
1777
1696
1037/3
1037/2
793/3
1777
763/1
1771
1701
1021
1077
1680
995/6
1035
1693
1055
1679
1015
1676
764/1
1695 1762
1348/4
1677
1692
1076
1711
1078
1774
1772
1072
1686
1049
1079
394/5
1685
1031
794/2
1691
1054
258/2
1041
104/2
1034
1776
1048
1709
1348/4
1050
1783
262/21037/1
1782
1037/1
394/11
0413
Kleinzschocher
0432
Schönau
182/2
© Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Benutzung nach Maßgabe §13 SächsVermKatG Maßstab: Datum:
Projekt:
1:1.500 Bearbeiter:
Projektname
28.9.2018 Frau Dörr
21 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 6.1_Robert-Koch-Park_LA-St. Georg 
 
 
Flurstück  Grundbuch, Blatt- Nr.
  
m² Teilfläche Buchwert EUR 
994 1413 4.152 141.000,00 
 
 
Gebäudenummer 
Bezeichnung Flurstück Buchwert EUR 
10 Haus 10 994 1.439.500,00 
22 von 22 in Zusammenstellung