Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Jugendtreff in Mölkau
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-01971-AW-01
Datum: 2025-11-25
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-01971-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-01971  
 
 
VIII-EF-01971-AW-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Jugendtreff in Mölkau 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Die Stadt Leipzig plant seit 2022 den Neubau einer Kindertageseinrichtung in der 
Zweinaundorfer Straße 167. Das bestehende Gebäude soll dafür abgerissen werden. Ein 
entsprechendes Wettbewerbsverfahren wurde 2022/2023 durchgeführt, die Jury tagte im 
März 2023. Eine Baugenehmigung wurde noch nicht erteilt. Aktuell wird der entsprechende 
Bauantrag und die generelle Durchführbarkeit des Vorhabens angesichts der Haushaltslage 
geprüft. Momentan wird das Objekt vom Infrastrukturellen Gebäudemanagement (AGM) als 
Materiallager genutzt. 
 
Die Stadt Leipzig fördert seit vielen Jahren und kontinuierlich einen offenen Freizeittreff in 
Mölkau (Jugendclub Mölkau) der von dem freien Träger der Jugendhilfe Jugendclub Mölkau 
e. V. betrieben wird. Hier haben junge Menschen im Alter bis 27Jahre die Möglichkeit sich zu 
treffen, eigene Projekte zu entwickeln und diverse Freizeitangebote zu nutzen. Derzeit nutzt 
der Jugendclub Mölkau sowohl einen gepachteten Kleingarten als auch die 
Beachvolleyballfelder vom SV Mölkau 04 für Draußen-Aktivitäten mit den jungen Menschen. 
 
Aus jugendhilfeplanerischer Sicht ist Mölkau mit diesem Angebot bedarfsgerecht 
ausgestattet. 
 
Das Amt für Jugend und Familie prüft, unter welchen Bedingungen eine Öffnung der 
Freifläche am Objekt Zweinaundorferstr. 167 für junge Menschen möglich ist und gibt den 
jungen Menschen im Jugendclub Mölkau dazu im ersten Quartal 2026 eine Rückmeldung.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Vermietet die Stadt Leipzig an Antisemiten?
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02080
Datum: 2025-11-25
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-02080 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Thomas Kumbernuß 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02080 Thomas Kumbernuß 
 
Betreff: 
Vermietet die Stadt Leipzig an Antisemiten? 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 Am Sonntag, 25. November, wurde in der Alten Handelsbörse das Stück „And Here I Am“ gezeigt. Für das Gebäude 
und deren Vermietung ist das Stadtgeschichtliche Museum verantwortlich. 
1. Von wem wurde der Raum angemietet? 
2. Was war der Grund der Anmietung? 
3. Wie hoch war die Miete? 
4. Ab wann war den Verantwortlichen bekannt, dass das Stück gezeigt wurde? 
5. War den Verantwortlichen der Inhalt des Stückes bekannt? 
6. Stimmt die Verwaltung im Nachhinein der Aussage zu, dass die Vermietung der Alten Handelsbörse zur 
Aufführung des Stückes „And Here I Am“ unter Mitwirkung der beteiligten Gruppen dem Stadtratsbeschluss VI-
A-06623-NF-02 (Gegen jeden Antisemitismus!) und dem Beschluss VII-DS-09328-NF-02 (Konzept zur 
Weiterentwicklung der Antisemitismusprävention in der Stadt Leipzig) widersprochen hat? 
7. Wer war für die Anbringung des Transparentes „Solidarität mit dem Freedom Theatre Jenin Palästina“ 
verantwortlich? Geschah dies in Absprache mit der Stadt Leipzig? 
8. Wie wird die Verwaltung der Stadt Leipzig künftig auf ähnliche Vermietungen reagieren? Gibt es 
beispielsweise in den Verträgen zur Vermietung eine Klausel, die es der Stadt Leipzig ermöglicht, den 
Mietvertrag zu kündigen, sollte sich herausstellen, dass die Veranstaltung gegen den Stadtratsbeschluss VI-A-
06623-NF-02 verstößt? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Hausbaustelle Comeniusstraße 22
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-02082
Datum: 2025-11-26
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-02082 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-02082  
 
Betreff: 
Hausbaustelle Comeniusstraße 22 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.12.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Ein seit Jahren bestehendes Ärgernis ist die Situation rund um die Hausbaustelle Comeni-
usstraße 22. Das Wohngebäude und das Umfeld scheinen einfach nicht fertig zu werden. 
Der Gehweg direkt vor dem Haus ist nicht nutzbar, die Umleitung für den Fußverkehr nur 
unzureichend (sicher). Die Comeniusstraße ist eine Einbahnstraße. Oder ist sie es nicht 
mehr? Die Verkehrszeichen, die diese Regelung anzeigen, haben sich zum Teil über die 
Jahre in Luft aufgelöst. 
 
Ich gehe davon aus, dass für jede zweckfremde Nutzung des öffentlichen Raums eine Son-
dernutzung zu beantragen und auch eine Gebühr zu entrichten ist. 
 
Ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
Seit wann besteht die Baustelle Wohngebäude Comeniusstraße 22? 
Wurde eine Sondernutzung für den Straßenbereich (inkl. Gehweg) beantragt? 
Wie hoch fällt die seit Baubeginn angefallene Nutzungsgebühr aus und wurde diese schon 
beglichen? 
Zu welchem Zeitpunkt ist der Gehweg Comeniusstraße 22 wieder uneingeschränkt nutzbar, 
bzw. die Ausschilderung und korrekte Sicherung wieder gegeben? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Landwirtschaftliche Nutzflächen mit einer Bodenwertzahl > 50 vor einer Inanspruchnahme durch Photovoltaik-Freiflächenanlangen schützen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-P-01644-ÄA-02
Datum: 2025-11-26
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VIII-P-01644-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
AfD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-P-01644 Andreas Dönicke 
 
 
VIII-P-01644-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-P-01644-DS-01 Petitionsausschuss 
 
 
VIII-P-01644-ÄA-02 AfD-Fraktion 
 
Betreff: 
Landwirtschaftliche Nutzflächen mit einer Bodenwertzahl > 50 vor einer 
Inanspruchnahme durch Photovoltaik-Freiflächenanlangen schützen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 26.11.2025 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Landwirtschaftliche Nutzflächen mit einer Bodenwertzahl > 50 innerhalb des Leipziger 
Stadtgebietes werden als Vorranggebiete Landwirtschaft festgelegt und sind vor einer 
Inanspruchnahme durch Photovoltaik-Freiflächenanlangen zu sichern. 
2. Die Stadt Leipzig wird zukünftig keine Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen 
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf 
landwirtschaftlichen Nutzflächen mit einer Bodenwertzahl > 50 einleiten. 
 
Sachverhalt 
mündlich 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Weniger Böller – mehr Silvester für alle
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-00774-NF-02-ÄA-02
Datum: 2025-11-27
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VIII-A-00774-NF-02-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat Th. Kumbernuß 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-00774 Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen, Susanne Scheidereiter 
 
 
VIII-A-00774-VSP-01 Dezernat Umwelt, Kli-
ma, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-A-00774-ÄA-02 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-A-00774-NF-02 N. Schreyer-Krieg, A. 
Vollerthun, S. Herbst-Weckel, S. Scheiderei-
ter, K. Subat, A. Feichtinger, A. Geisler, P. 
Heine, S. Heymann, S. Jecht, K.-P. Reinhold, 
M. Weickert 
 
 
VIII-A-00774-NF-02-ÄA-01 Stadtrat A. Geis-
ler 
 
 
VIII-A-00774-NF-02-ÄA-02 Stadtrat Th. 
Kumbernuß 
 
Betreff: 
Weniger Böller – mehr Silvester für alle 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 26.11.2025 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Zu Punkt 1:  
Der Oberbürgermeister wirbt bei den acht Beigeordneten zur Unterstützung des Ordnungs-
amtes in der Silvesternacht vom 31. Dezember 2025, 22:00 Uhr, bis zum 1. Januar 2026, 
4:00 Uhr, zum Außendienst in vorderster Reihe. Er selbst wird seiner Vorbildwirkung gewahr 
und geht mit gutem Beispiel voran.  
 
 
Sachverhalt 
mündlich 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Sofortige Einstellung der Nutzung des neuen Werbelogos der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-02095
Datum: 2025-11-28
Vorlagenart: Antrag

1/1 
 
 
 
 
 
 
Antrag-Nr. VIII-A-02095 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-02095 CDU-Fraktion 
 
Betreff: 
Sofortige Einstellung der Nutzung des neuen Werbelogos der Stadt 
Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.12.2025 Verweisung in die 
Gremien 
Verwaltungsausschuss 14.01.2026 1. Lesung 
FA Allgemeine Verwaltung 13.01.2026 1. Lesung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Stadt Leipzig beendet die Verwendung des neu eingeführten Werbelogos mit sofortiger 
Wirkung.  
2. Das bewährte, traditionelle Stadtlogo wird wieder als alleiniges offizielles Logo der Stadt Leipzig 
festgelegt. 
 
 
Sachverhalt 
Das neu eingeführte Logo verfehlt den Anspruch, die Stadt Leipzig angemessen zu 
repräsentieren. Es besitzt weder die nötige Identifikationskraft noch die historische Tiefe, die 
Leipzigs gewachsenes Selbstverständnis ausmachen. Die erhebliche öffentliche Kritik zeigt 
unmissverständlich, dass das neue Erscheinungsbild in der Bürgerschaft und bei vielen 
Institutionen auf Ablehnung stößt. Es besteht ein klarer Vertrauensverlust in ein Logo, das 
weder Wiedererkennung bietet, noch die Stärken unserer Stadt sichtbar macht. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Mietvertrag zum Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, 04229 Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-01595-NF-02-ÄA-01
Datum: 2025-11-28
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VIII-DS-01595-NF-02-ÄA-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-01595 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-DS-01595-NF-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-DS-01595-NF-02 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-DS-01595-NF-02-ÄA-01 CDU-Fraktion 
 
Betreff: 
Mietvertrag zum Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, 04229 
Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschlusspunkt 3 wird folgendermaßen geändert:  
Der Stadtrat beschließt, dem gemeinnützigen Erich-Zeigner-Haus e. V. die städtische Immobilie Erich-
Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, 04229 Leipzig, aus Gründen eines singulären besonderen 
öffentlichen Interesses zu einem symbolischen und reduzierten monatlichen Mietzins von 4,90 
EUR /m² Nutzfläche zum Zwecke der Vereinsnutzung zu überlassen. 
 
Sachverhalt 
Das Erich-Zeigner-Haus wurde für 2.594.152 Euro saniert, von denen die Stadt 
Leipzig 717.074 Euro übernahm. Angesichts dieser Kosten und der Haushaltslage der Stadt 
Leipzig ist dieser Mietzins auch für ein Gebäude öffentlichen Interesses angebrachter.   
Der Mietpreis deckt die Kosten der 717 TEUR in den nächsten 40 Jahren ab. Der jährliche 
Mietzins für die Gesamtfläche von 563,55 qm wären dann ca. 18 TEUR. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Neue Schwimmhalle Süd Bornaische Straße - ab wann nutzbar?
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02099
Datum: 2025-12-02
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-02099 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stefan Rieger 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02099 Stefan Rieger 
 
Betreff: 
Neue Schwimmhalle Süd Bornaische Straße - ab wann nutzbar? 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Seit der Schließung der Schwimmhalle Süd 1 (siehe aktuelles Foto im 
Anhang) in der Arno-Nitzsche-Straße im Jahre 2004 fehlt im Süden der 
Sport- und zweifachen Olympiabewerberstadt Leipzig eine Schwimmhalle 
für die Nutzung durch Schulen, Vereine und die Öffentlichkeit. Das hat sich 
als schweres strukturelles Defizit herausgestellt. 
Einer Wiedereröffnung dieser Schwimmhalle hatte die Stadtverwaltung 
damals vorgebaut, in dem das Grundstück samt Schwimmhalle verkauft 
wurde. Stattdessen muss nun für um so mehr Geld neu gebaut werden. 
Es ist vorgesehen, dass auf dem Gelände der Stadtwerke in der 
Bornaischen Straße diese neue Schwimmhalle errichtet wird. 
Erste Planungsmittel waren bewilligt worden. 
 
Fragen: 
 
1 - Wie ist der Stand der Planung?  
 
2 - Gibt es Einschränkungen bei der laufenden Planung aufgrund 
(fehlender) finanzieller Mittel? 
 
3 - Ist die Option Rückkauf der ehemaligen Schwimmhalle Süd 1 und deren 
Ertüchtigung für eine Wiedereröffnung durchgerechnet worden im Vergleich 
zum Neubau? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 
 
1 von 3 in Zusammenstellung
2/2 
 
4 - Für wann ist der Baubeginn der neu zu bauenden Schwimmhalle in der 
Bornaischen Straße geplant und ab wann wäre die Schwimmhalle nutzbar? 
 
Anlage/n 
1 Foto Schwimmhalle Süd 1 (öffentlich) 
 
 
2 von 3 in Zusammenstellung
2004 geschlossen und verkauft: (ehemalige) Schwimmhalle Süd 1 Arno-Nitzsche-Straße
3 von 3 in Zusammenstellung
Ehrung für den Komponist Herzogenberg wiederherstellen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-P-02103
Datum: 2025-12-02
Vorlagenart: Petition

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Petition-Nr. VIII-P-02103 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Kai-Uwe Arnold 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-P-02103 Kai-Uwe Arnold 
 
Betreff: 
Ehrung für den Komponist Herzogenberg wiederherstellen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Benennung einer Straße nach dem Komponisten Herzogenberg wird beschlossen. 
 
Sachverhalt 
Seit etwa 1965 verschwand der Name der Herzogenbergstraße in Leipzig (wie der Name der 
Jadassohnstraße oder der Carl-Reinecke-Platz, beide seit einigen Jahren wieder im 
Straßenverzeichnis) aus den Stadtplänen. Eine offizielle Aufhebung des Namens hat es 
offenbar nicht gegeben. Die einstige Herzogenbergstraße ist heute eine namenlose 
Seitenstraße am Möbiusplatz. Da sie keine direkten Anlieger hat, wäre eine 
Wiederbenennung eigentlich Wiedereinsetzung des Namens problemlos möglich. Heinrich 
von Herzogenberg (1843-1900) war ein Komponist. "Nach erster künstlerischer Tätigkeit in 
seiner Heimatstadt Graz übersiedelte er zusammen mit seiner Frau, die er 1868 geheiratet 
hatte, 1872 nach Leipzig und gründete dort 1875 gemeinsam mit Franz von Holstein, Philipp 
Spitta und Alfred Volkland den Leipziger Bach-Verein, den er später auch selbst leitete. 
Unter seiner Anregung wurde das Bach’sche Kantatenwerk erstmals einem größeren 
Publikum zugänglich. Die Beschäftigung mit dem Werk Bachs beeinflusste auch seinen 
eigenen Kompositionsstil nachhaltig. Die Bekanntschaft mit Brahms vertiefte sich, ein reger 
Briefwechsel, auch zu aktuellen Kompositionsfragen, ebnete den Weg für Besuche Brahms’ 
in Leipzig." (https://www.herzogenberg.ch und Wikipedia) Die Holsteinstraße verläuft in 
unmittelbarer Nähe und so kämen beide Gründer des Bach-Vereins wieder gemeinsam zur 
verdienten Ehre. In der Schweiz und in Österreich hoch geehrt, sollte auch Leipzig 
Herzogenberg wieder "seine Straße" zurückgeben. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Ehrung für den Komponist Herzogenberg wiederherstellen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-P-02103-DS-01
Datum: 2026-01-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-P-02103-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-P-02103 Kai-Uwe Arnold 
 
 
VIII-P-02103-DS-01 Petitionsausschuss 
 
Betreff: 
Ehrung für den Komponist Herzogenberg wiederherstellen 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug entfällt 
  
 
Beschlussvorschlag 
Der Namensvorschlag zur Benennung einer Straße nach dem Komponisten Herzogenberg 
wird in die AG-Straßennamen verwiesen. 
 
Zusammenfassung 
 
Der Petent fordert die Umbenennung einer Straße nach dem Komponisten Herzogenberg. 
Die Herzogenbergstraße bestand bereits bis 1965 und ist laut dem Petenten heute eine 
namenlose Nebenstraße am Möbiusplatz. 
Mit der Petition wird eine erneute Benennung einer Straße nach Herzogenberg gefordert. 
 
Der Petitionsausschuss hat die Petition im Petitionsausschuss beraten und überweist den 
Namensvorschlag in die AG Straßennamen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Antrag Straßenbenennung B-Plan Bayrischer Platz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-01947-VSP-01
Datum: 2026-01-06
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag-Nr. VIII-A-01947-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-01947 Stadtbezirksbeirat Süd 
 
 
VIII-A-01947-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Antrag Straßenbenennung B-Plan Bayrischer Platz 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Süd 21.01.2026 Anhörung 
FA Allgemeine Verwaltung  Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung/Ergänzung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Vorschlag zur Berücksichtigung von Frauennamen aus der Leipziger Geschichte in 
Bezug auf die Benennung der einzelnen neu entstehenden Straßen im B-Plan 397 wird 
begrüßt. Es wird vorgeschlagen, den Antrag zur Beratung in die AG Straßenbenennung zu 
verweisen. 
 
 
Räumlicher Bezug 
Süd 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
Der Antrag bezieht sich auf den B-Plan 397 „Stadtraum Bayrischer Bahnhof“. In diesem 
Areal entstehen voraussichtlich mehrere neue Straßen. Im Antrag wird gefordert, dass bei 
der Benennung dieser neuen Straßen Frauen der Leipziger Geschichte eingeplant werden. 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
II.  Sachverhalt 
 
x
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
1.  Begründung des Vorschlags 
Wie im Antrag hervorgehoben wird, sind Frauennamen in Bezug auf die benannten Straßen 
und Plätze im Leipziger Stadtgebiet unterrepräsentiert. In der Verwaltung und auch in der AG 
Straßenbenennung wurde sich bereits seit längerem darauf verständigt, die Diversität der 
Leipziger Stadtgeschichte mehr und mehr hervorzuheben. Daher begrüßt die Verwaltung 
den Vorschlag des Stadtbezirksbeirat Süd und schlägt vor, den Antrag zur Beratung in die 
AG Straßenbenennung zu verweisen.  
Die Namensvorschläge des SBB Süd werden geprüft und ebenfalls in der AG 
Straßenbenennung beraten. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Soziale Neubauten der LWB in Grünau: Platz und Mehrwert für alle schaffen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-01627-NF-01-ÄA-02
Datum: 2025-12-02
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VIII-A-01627-NF-01-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-01627 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-A-01627-NF-01 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-A-01627-NF-01-ÄA-02 Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen 
 
Betreff: 
Soziale Neubauten der LWB in Grünau: Platz und Mehrwert für alle 
schaffen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 08.12.2025 2. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau 09.12.2025 2. Lesung 
Migrantinnen- und Migrantenbeirat 11.12.2025 2. Lesung 
SBB West 15.12.2025 Anhörung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:  
6. Der Oberbürgermeister wird ersucht, dringlich und nachdrücklich Gespräche mit der 
WOGETRA zu veranlassen, um 150 Wohnungen in der Breisgaustraße 67-73 
herzurichten für Bedarfe der sozialen Wohnraumversorgung wie Jugendwohnen, 
Azubiwohnen, Studierendenwohnen, Gewährleistungswohnen und 
Verselbstständigungswohnen.  
 
Sachverhalt 
Im Kontext Housing First / Zuerst eine Wohnung wurde der Oberbürgermeister bereits mit 
Zustimmung des Stadtrates aufgefordert, die Wohnungsbaugenossenschaften sowie Haus & 
Grund auf die Bedarfe der Wohnraumversorgung aktiv einzubinden. In der Zwischenzeit hat 
sich die Situation am Leipziger Mietmarkt weiter verschärft, weshalb dringlich jedes 
marktgängige Wohnhaus marktfähig gemacht werden muss. Der Leerstand der 
Breisgaustraße 67-73 kann durch städtische Anmietung für die Genossenschaft 
wirtschaftlich sinnvoll werden.   
Siehe auch:  
https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2023/09/leer-stehender-wohnturm-in-grunau-
wohnraummangel-wohnungsleerstand-552151  
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (3. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00026-DS-03
Datum: 2025-12-11
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VIII-DS-00026-DS-03 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00026 Oberbürgermeister 
 
 
… 
 
 
VIII-DS-00026-DS-03 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 
32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen 
wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter 
Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) 
(3. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.12.2025 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Ratsversammlung stellt gemäß § 18 Abs. 1 SächsGemO das Vorliegen eines wichtigen 
Grundes von  
 
   
Maximilian Kretschmar (BSW)  
 
   
zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat zum 17.12.2025 fest.  
 
 
 
 
 
 
Begründung:   
 
   
Die Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit entsprechend § 18 (1) SächsGemO wird damit 
begründet, dass Herr Kretschmar gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 SächsGemO 
durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in seiner Berufs- oder Erwerbstätigkeit 
oder in der Fürsorge für seine Familie erheblich behindert würde. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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