Abstand um das Denkmal 17. Juni 1953
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08307-VSP-01
Datum: 2023-04-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/4 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08307-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08307 Fraktion Freibeuter 
 
 
VII-A-08307-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Abstand um das Denkmal 17. Juni 1953 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 25.04.2023 Vorberatung 
FA Kultur 28.04.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 17.05.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
x  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Um das Denkmal für den Volksaufstand am 17. Juni 1953 in der DDR in Leipzig im Salzgässchen hinter der Alten Handelsbörse wird vom 
Marktamt bei der Planung von Märkten und Veranstaltungen ein Abstand von zwei Metern beachtet. 
 
Räumlicher Bezug 
Innenstadt 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Das Denkmal „Panzerspuren“ für den Volksaufstand am 17. Juni 1953 wurde im Frühjahr 2014 als 
begehbares Denkmal gewidmet. Seither kommt das Marktamt bei eigenen Märkten und Veranstaltungen der 
Einhaltung eines Achtungsabstandes von 2 Metern mit Ausnahme zum Leipziger Weihnachtsmarkt 
nach. 
1 von 4 in Zusammenstellung
2/4 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 
 Leistungsfähige technische 
2 von 4 in Zusammenstellung
3/4 
 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
3 von 4 in Zusammenstellung
4/4 
 
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung  entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit entfällt 
III.  Strategische Ziele    entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Das Denkmal „Panzerspuren“ für den Volksaufstand am 17. Juni 1953 wurde im Frühjahr 2014 als 
begehbares Denkmal gewidmet.  
 
Seither kommt das Marktamt bei eigenen Märkten und Veranstaltungen der Einhaltung eines 
Achtungsabstandes von 2 Metern mit Ausnahme zum Leipziger Weihnachtsmarkt nach.  
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Bei Fremdveranstaltungen Dritter wird die Erlaubnis zur Sondernutzung in Verbindung mit 
gesonderten Auflagen erteilt. Teil der Auflagen ist die Einhaltung eines „Achtungsabstands“. Dieser 
wird zukünftig auf zwei Meter festgelegt. Vom Ordnungsamt/VA-Stelle ergehen im Gegenzug 
versammlungsrechtliche Beschränkungsbescheide konkret für dieses Areal. 
 
Zum Leipziger Weihnachtsmarkt erscheint aus Sicht aller Beteiligten entsprechend dem bewährten 
Aufbaukonzept der Abstand einer Weihnachtsmarkthütte von ca. 1 m als angemessen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
4 von 4 in Zusammenstellung