Planungsauftakt Ersatzneubau Leibnizbrücke (II/29) im Zuge der Leibnizstraße über den Elstermühlgraben
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-06799
Datum: 2022-05-17
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-06799
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Planungsauftakt Ersatzneubau Leibnizbrücke (II/29) im Zuge der 
Leibnizstraße über den Elstermühlgraben
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 31.05.2022 Information zur 
Kenntnis
SBB Mitte 09.06.2022 Information zur 
Kenntnis
Ratsversammlung 13.07.2022 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
Der Planungsauftakt wird zur Kenntnis genommen.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Nordwest.
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Das vorhandene Brückenbauwerk muss aufgrund seines Zustandes im Zeitraum von 2027 - 
2028 durch einen Neubau ersetzt werden. Dies bedarf einen zeitnahen Planungsauftakt in 
2022. Mit der Vorlage wird der Stadtrat über den avisierten Planungsbeginn informiert.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2022 2028 3.000.000 7.0002338
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
X Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen X Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
Dieses Vorhaben stimmt mit den Zielen des INSEK 2030 überein. Folgende strategische 
Ziele werden unterstützt:
- Nachhaltige Mobilität
- Leistungsfähige technische Infrastruktur
Die Vorlage entspricht den Zielstellungen der Mobilitätsstrategie. Die Leibnizstraße erfüllt 
entsprechend des HauptnetzRad (VII-Ifo-08223) eine Funktion als IR IV. Sie bindet auf den 
Zöllnerweg auf, welcher einen selbstständig entlang der Grünanlage geführten Radweg 
aufweist. Zudem wird der Radverkehr in Verlängerung der Leibnizstraße weiter auf den 
Leibnizweg durch das Rosental und in Richtung Gohliser Schlößchen (Herrenallee) geführt.
Gemäß „Mittelfristigem Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau der Stadt Leipzig 
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2013 - 2020“ (RBV-1774/13) ist das geplante Bauvorhaben „Ersatzneubau Leibnizbrücke“ 
als Maßnahme gemäß Anlage 8 in Dringlichkeitsgruppe 4 vorgesehen. 
IV. Sachverhalt
1. Anlass
Die vorhandene Leibnizbrücke (II/29) wurde 1954 erbaut, wobei die Unterbauten/Widerlager 
bereits um 1860 errichtet wurden. Beim Überbau handelt es sich um eine zweifeldrige 
Trägerrostbrücke aus Stahlträgern ohne Durchlaufwirkung. Der Überbau wurde mit 
Mauerziegeln/Trümmermaterial ausgewölbt. Der Brückenpfeiler und die Widerlager sind in 
Massivbauweise mit Flachgründung errichtet worden. 1974/1975 erfolgte die Verbreiterung 
der Gehwege durch Nachrüstung von jeweils zwei Doppel-T-Trägern und unter Verwendung 
von konstruktiv bewehrtem Stahlbeton.
Entsprechend der letzten Nachrechnung des Bauwerkes hat sich eine Brückenklasse nach 
DIN 1072 von 9/9 ergeben. Die Fahrbahnbreite wurde durch Errichtung von Gleitwänden 
reduziert und die zulässige Verkehrsbelastung auf 9 t beschränkt. Das Bauwerk weist 
zahlreiche, teils erhebliche, konstruktiv bedingte Schäden auf. Alle Hauptbauteile 
(Längsträger, Mauergewölbe) sind von irreversiblen Verschleißschäden gekennzeichnet. 
Eine Instandsetzung ist aufgrund des statischen Ausnutzungsgrades wirtschaftlich nicht 
vertretbar. Daher wird die Errichtung eines Ersatzneubaus angestrebt.
2. Ausführliche Darstellung der Information
2.1. Beschreibung der Maßnahme
Geplant wird der Ersatzneubau der Leibnizbrücke (II/29). Aufgrund des derzeitigen 
Bauwerkszustands ist als Bauzeitraum 2027 - 2028 geplant.
2.2. Verkehrliche Funktion, Planungsgrundlagen 
2.2.1 Trassenführung und Verbindungsfunktion
Die Leibnizstraße dient als Quartiersstraße im Waldstraßenviertel vorrangig der 
Erschließung und verbindet den Ranstädter Steinweg mit dem Zöllnerweg/der Emil-Fuchs-
Straße. Damit erfüllt sie insbesondere für den Fuß- und Radverkehr eine 
Verbindungsfunktion bis ins Rosental und darüber hinaus.
Die Straße fällt somit in den Geltungsbereich der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen 
(RASt 06). Das Planungsgebiet liegt innerhalb der Stadt Leipzig. Aufgrund der vorrangigen 
Erschließungsfunktion beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h.
2.2.2 Verkehrsbelastung MIV und ÖPNV
Die Leibnizbrücke wird überwiegend zur Erschließung der Wohnbebauung im 
Waldstraßenviertel durch den MIV genutzt. Eine ÖPNV-Trasse verläuft im Zuge der 
Leibnizstraße nicht.
2.2.3 Fuß- und Radverkehr
Die Leibnizstraße verfügt als Erschließungsstraße im Waldstraßenviertel über keinen 
gesonderten Radweg/Radfahrstreifen und erfüllt dennoch eine Verbindungsfunktion von der 
Innenstadt hin ins Rosental bzw. in entgegengesetzter Richtung. 
Gemäß Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020 der Stadt Leipzig sind diese 
Wegeverbindungen als vorhandene Führungsformen im Bestand enthalten. 
Der Fußverkehr wird entlang der Leibnizstraße beidseitig geführt. Die Struktur setzt sich 
auch zur Querung des Elstermühlgrabens auf der Leibnizbrücke fort.
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2.2.4 Randbedingungen, Zwangspunkte
Für die Trassierung sind neben der gegebenen Situation und technischen Bedingungen des 
Brückenbauwerkes zu beachten:
- Vogelschutzgebiet „Leipziger Auwald“ (DE 4639-401)
- Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Leipziger Auwald“
- Belange des Denkmalschutzes (Ufermauer des Elstermühlgrabens, Bebauung auf den 
angrenzenden privaten Grundstücken)
- Hydraulisches Leistungsvermögen des Elstermühlgrabens und dessen Bedeutung für 
den Hochwasserschutz der Stadt Leipzig
- Wassertouristisches Nutzungskonzept (WTNK)
Der bauliche Zustand der Leibnizbrücke macht einen zeitnahen Auftakt der Planung in 2022 
erforderlich, um planungsseitig den Baubeginn spätestens in 2027 zu ermöglichen. Aufgrund 
der zu erwartenden Gesamtkosten von ca. 3 Mio. Euro einschließlich erforderlicher 
Maßnahmen zur Umverlegung des vorhandenen Medienbestandes und baubedingter 
Eingriffskompensation wird für die Vergabe der Planungsleistungen kein europaweites 
Vergabeverfahren nach der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) 
erforderlich. Die Vergabe der Planungsleistungen erfolgt daher freihändig innerhalb eines 
beschränkten Wettbewerbs.
2.2.5 Querschnittgestaltung
Im Rahmen der Querschnittbetrachtung wird folgende Aufteilung angestrebt:
  2,50 m Gehweg
  5,55 m MIV und Radverkehr
  2,50 m Gehweg
10,55 m nutzbare Breite zzgl. 2 x 0,25 m Überstand Kappe = 11,05 m Gesamtbreite
Die Überbaubreite bewegt sich damit innerhalb der Bestandsbreite von 12,44 m, sodass der 
Endquerschnitt bereits im Hinblick auf den Erhalt der denkmalgeschützten angrenzenden 
Uferwände des Elstermühlgrabens optimiert wurde.
2.2.6 Grunderwerb, Flächeninanspruchnahme 
Bauzeitlich ist eine Inanspruchnahme von Flächen für die Umverlegung der Medien in einer 
provisorischen Trassierung, für die Baugrubenherstellung und für die ggf. erforderliche 
Errichtung einer Behelfsbrücke für den Fuß- und Radverkehr erforderlich. 
Maßnahmen zum endgültigen Grunderwerb werden bei Realisierung eines Querschnittes mit 
Abmaßen innerhalb des Bestandsquerschnittes nicht erforderlich.
2.3 Baurecht und Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit
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Die Erstellung der umwelt- und naturschutzfachlichen Unterlagen ist mit
1. Landschaftspflegerischem Fachbeitrag als verkürzter Landschaftspflegerischem 
Begleitplan (LBP),
2. FFH-Vorprüfung,
3. Artenschutzrechtlichem Fachbeitrag sowie
4. befristeter Waldumwandlung
vorgesehen.
Notwendige Maßnahmen sind im Rahmen des Gesamtprojektes zu berücksichtigen. 
Nach aktuellem Kenntnisstand wird davon ausgegangen, dass es sich nicht um ein 
Vorhaben mit Erfordernis zur Planfeststellung handelt, da aus den bundesrechtlichen sowie 
landesrechtlichen Regelungen heraus keine UVP-Pflichtigkeit herrührt:
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bund (UVPG)
Es handelt sich bei dem Vorhaben um einen Ersatzneubau in einer Straße, die nicht als 
Bundesstraße im Hauptstraßennetz der Stadt Leipzig ausgewiesen ist.
Das Vorhaben gehört gemäß UVPG nicht zu einem Verkehrsbauvorhaben Nr. 14 der Anlage 
1 Liste „UVP-pflichtige Vorhaben" (UVPG vom 12.02.1990, zul. geä. am 18.03.2021). 
Das Vorhaben fällt somit nicht unter die UVP-pflichtigen Vorhaben gemäß §§ 6 - 14a UVPG.
Das Vorhaben ist weiterhin nicht Bestandteil der Anlage 5 Liste " SUP-pflichtige Pläne und 
Programme" des UVPG.
Gemäß UVPG § 1 ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung, keine allgemeine Vorprüfung des 
Einzelfalls, keine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles sowie keine Strategische 
Umweltverträglichkeitsprüfung (SUP) nach § 35 UVPG durchzuführen.
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG)
Gemäß SächsUVPG vom 25.06.2019 zul. geä. 20.08.2019 ist die Durchführung einer UVP 
gemäß Anlage 1 Liste „UVP-pflichtige Vorhaben" unter Nr. 2 (Bau, Ausbau und Verlegung 
von Straßen) im Sinne des SächsStrG § 3 Abs. 1 Nr. 1 - 3 und Abs. 3 (betr. Staatsstraßen, 
Kreisstraßen, Gemeindeverbindungs- und Ortsstraßen sowie Radschnellverbindungen) für 
folgende Kriterien vorgeschrieben:
c) wenn die neue, ausgebaute oder verlegte Straße durch einen Nationalpark, ein 
Naturschutzgebiet, FFH-Gebiet, Vogelschutzgebiet nach BNatschG führt oder ein solches 
berührt. Durch das vorliegende Vorhaben Ersatzneubau erfolgt ein Bau im Bestand, d. h., es 
erfolgt weder ein Neubau noch ein Ausbau oder die Verlegung des Straßenverlaufes. Die 
Lage sowie die Anzahl der Fahrstreifen bleiben voraussichtlich bestehen. Damit sind die 
Kriterien nach Anlage 1 Nr. 2 Abs.1 Nr. 1 - 3 Buchst. c) für die Durchführung einer UVP nicht 
gegeben und damit auch nicht die Pflicht für ein Planfeststellungsverfahren.
Die Kriterien für die obligatorische Strategische Umweltprüfung (nach Nr. 1) sowie die 
strategische Umweltprüfung (nach Nr. 2) Anlage 2 Liste "SUP-pflichtige Pläne und 
Programme" treffen für das Vorhaben nicht zu.
Die naturschutzfachliche Eingriffsbewertung wird daher auf Basis des 
Landschaftspflegerischen Fachbeitrags (verkürzter LBP), einer FFH-Vorprüfung und des 
Artenschutzrechtlichen Fachbeitrags entsprechend erfolgen.
Im Hinblick auf zu erwartende bauzeitliche Emissionen wird die Beauftragung eines 
Lärmschutzgutachtens angestrebt.
2.4 Tangierende Planungen 
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Im Zusammenhang mit der Errichtung des Ersatzneubaus der Leibnizbrücke sind Planungen 
des Amtes für Stadtgrün und Gewässer zur Öffnung von Elster- und Pleißemühlgraben im 
Hinblick auf zu berücksichtigende Bemessungsabflüsse bzw. mögliche bauzeitliche 
Abflussregelungen zu beachten.
2.5 Bauzeitliche Verkehrsführung und flankierende Maßnahmen als weitere Projekt-
      Bestandteile
Ein bauzeitliches Verkehrskonzept wird beauftragt und in Einklang mit weiteren im 
Umsetzungszeitraum geplanten Maßnahmen abgestimmt. Die Errichtung des Ersatzneubaus 
wird unter Vollsperrung für den MIV geplant. Eine Führung des Fuß- und Radverkehrs kann 
zur Querung des Elstermühlgrabens über den Fregesteg oder die Gustav-Adolf-Brücke 
vorgesehen werden (Umleitungsstrecke ca. 850 - 900 m).
Abb. 2: Mögliche Umleitungsführung Rad- und Fußverkehr:
 Variante 1 über Hinrichsenstraße ↔ Funkenburgstraße ↔ Fregesteg
 Variante 2 über Hinrichsenstraße ↔ Gustav-Adolf-Brücke ↔ Jacobstraße
Alternativ wird die Überführung des Fußverkehrs über eine Behelfsbrücke mit einer Breite 
von 2,50 m mit Freigabe für den Radverkehr im Zuge der Planung in Abhängigkeit der zu 
bilanzierenden Schutzgutbetroffenheit geprüft.
2.6 Investitionskosten
Die Gesamtinvestitionskosten von 2022 - 2028 werden zum jetzigen Zeitpunkt mit 3 Mio. 
EUR (brutto) angenommen. Davon entfallen ca. 200.000 EUR auf Baunebenkosten. 
Die Kosten werden im Rahmen der Planung entsprechend präzisiert und nach Abschluss der 
Entwurfsplanung zur Bestätigung des zugehörigen Bau- und Finanzierungsbeschlusses 
durch die Ratsversammlung vorgelegt.
Der Ersatzneubau ist ab dem Jahr 2027 geplant. Bei der Finanzierung wird die Einnahme 
von Fördermitteln nach RL KStB (Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für 
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben 
kommunaler Baulastträger) in Höhe von ca. 1,2 Mio. EUR berücksichtigt. Sollten zum 
Zeitpunkt des Baus keine Fördermittel zur Verfügung stehen, muss der Ersatzneubau aus 
Eigenmitteln finanziert oder die Bauzeit verschoben werden. Eine Verschiebung kann jedoch 
erhebliche Einschränkungen für den Verkehr bis hin zur Vollsperrung nach sich ziehen.
2.7 Weiteres Verfahren
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9/9
- Beginn der Planung II. Quartal 2022
- Fertigstellung Vorplanung bis IV. Quartal 2022
- Fertigstellung Entwurfsplanung bis III. Quartal 2023
- Vorbereitung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses mit erneuter 
Vorlage für die Ratsversammlung und entsprechender Beteiligung 
der Öffentlichkeit, Beschlussfassung nicht vor II. Quartal 2024
- Fördermittelantragsverfahren Stadt Leipzig bis III. Quartal 2025
- Bearbeitung der Genehmigungsplanung/Ausführungsplanung III. Quartal 2025
- Einholung Genehmigungen (Wasserrecht/Denkmalschutz) bis I. Quartal 2026
- Vorbereitung der Bauvergabe bis I. Quartal 2026
- Durchführung der Vergabe bis III. Quartal 2026
- Umsetzung der Maßnahme (frühestmöglich) I. Quartal 2027
- Bauende IV. Quartal 2028
3. Realisierung/Zeithorizont
Es wird ein Baubeginn ab 2027 angestrebt. Der voraussichtliche Bauzeitraum beträgt ca. 12 
Monate.
4. Finanzielle Auswirkungen
Nach derzeitigem Stand ist davon auszugehen, dass sich die Gesamtkosten der geplanten 
Maßnahme auf ca. 3.000.000 EUR (brutto) belaufen werden.
Es besteht für die Baumaßnahme grundsätzlich Förderfähigkeit nach der Richtlinie des 
Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von 
Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB).
5. Auswirkungen auf den Stellenplan
Es gibt keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
6. Bürgerbeteiligung
Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt über die Vorstellung der Vorlagen in den betroffenen 
Stadtbezirksbeiräten. Die Bürgerbeteiligung erfolgt über Informationen zu Bauzeiten, 
Bautechnologie, bauzeitliche Verkehrsführung.
7. Besonderheiten
keine
8. Folgen bei Verschiebung des Planungsauftaktes
Der jetzige Zustand der Leibnizbrücke bedingt dringenden Handlungsbedarf und damit den 
Beginn der Planung. 
Eine Verschiebung des Planungsstarts bedingt eine Verschiebung der baulichen Umsetzung 
und kann damit hinreichende Einschränkungen für den Verkehr in der Leibnizstraße bis hin 
zur Vollsperrung nach sich ziehen.
9. Sonstiges
Vor Beginn der Baumaßnahme erfolgen Presseinformation und Anliegerinformationen.
Anlage/n
Keine
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