Planungsbeschluss - Neubau einer 2,5-zügigen Grundschule mit 2-Feld Sporthalle am Standort Hallesche Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10439-DS-01
Datum: 2024-09-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5 
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10439-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10439 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie 
 
 
VII-DS-10439-DS-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss - Neubau einer 2,5-zügigen Grundschule mit 2-Feld 
Sporthalle am Standort Hallesche Straße 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote, Zukunftsorientierte Kitas, 
Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung ja 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Lützschena-Stahmeln 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.08.2024: 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, mit 
der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 1 und 2 für die Maßnahme i.H.v. 
231.000 € im PSP-Element „Neubau GS Lützschena-Stahmeln“ (7.0001938.700) zu 
beauftragen. 
 
2. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, mit 
der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 1 und 2 für die Maßnahme i.H.v. 
85.575 € im PSP-Element „SH Lützschena-Stahmeln, NB“ (7.0002612.700) zu 
beauftragen. 
 
3. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2024 kassenwirksam 2025 in 
Höhe von 356.000 € im PSP-Element „Neubau GS Lützschena Stahmeln“ 
(7.0001938.700) wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. 
§ 20 SächsKomHVO bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen „GY 
Friesenstraße“ (7.0002513.700). 
 
4. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung  
2024 kassenwirksam 2025 in Höhe von 85.600 € und 
2024 kassenwirksam 2026 in Höhe von 393.650 € 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
im PSP-Element „SH Lützschena-Stahmeln, NB“ (7.0002612.700) wird unter 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. § 20 SächsKomHVO 
bestätigt.  
Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen wie folgt: 
85.600 €       2024 kw 2025 aus „GY Friesenstraße“ (7.0002513.700) 
393.650 €       2024 kw 2026 aus „GY Friesenstraße“ (7.0002513.700). 
 
5. Die Kosten für die Durchführung der Ausgleichmaßnahmen und der 
Grünflächenmaßnahmen im B-Plan Gebiet sowie die Planungskosten des 
Knotenpunktes, der Geh- und Radwege sowie den Neubau der Lichtsignalanlage und der 
Medienerschließung werden im Haushalt des Amtes für Schule 2025/2026ff im PSP-
Element „Neubau GS Lützschena Stahmeln“ (7.0001938.700) eingeplant. Sie werden in 
den Folgejahren entsprechend den Jahresscheiben unterjährig dem Amt für Stadtgrün 
und Gewässer und dem Verkehrs- und Tiefbauamt wie folgt zur Verfügung gestellt: 
 
„Erschließung von Schulen und Kitas“ (7.0002454.700) 
2025:      225.000 € 
2026:        75.000 € 
 
„Brachenrevitalisierung“ (7.0001901.700) 
2025:      590.000 € 
2026:      540.000 € 
 
6. Die Verpflichtungsermächtigungen 2025 und 2026 werden mit der entsprechenden 
Kassenwirksamkeit im PSP-Elementen „Neubau GS Lützschena Stahmeln“ 
(7.0001938.700) eingeplant. Sie werden in den Folgejahren entsprechend den 
Jahresscheiben unterjährig dem Amt für Stadtgrün und Gewässer im PSP-Element 
„Brachenrevitalisierung“ (7.0001901.700) und dem Verkehrs- und Tiefbauamt im PSP-
Element „Erschließung von Schulen und Kitas“ (7.0002454.700) zur Verfügung gestellt. 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Beschlussfassung über die gegenseitige Deckungsfähigkeit obliegt dem 
Oberbürgermeister. Im Übrigen wird auf VII-DS-10439 verwiesen.  
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Vorlage ist nicht eilebdürftig.  
 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der geplanten Maßnahme werden 
zukunftsorientierte Schulangebote 
geschaffen, die neben der Sicherung 
des Leipziger Schulbetriebes und der 
Betreuungsangebote auch die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven 
Stadt fördern. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-10439 verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-10439 verwiesen. 
 
3.  Zeitplan 
Es wird auf VII-DS-10439 verwiesen. 
 
4.  Finanzen und Personal  
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung  
Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann erst mit Vorliegen 
der LP4 und damit im Baubeschluss konkretisiert werden. Die derzeit angenommene Bau- 
und Finanzierungsplanung erstreckt sich über die Jahresscheiben 2022 bis 2034 und stellt 
sich wie folgt dar: 
 
Projektdefinition: 7.0001938 „Neubau GS Lützschena-Stahmeln“
      350.000     1.000.000      2.100.000  4.500.000                -        7.950.000 -     325.000        195.000      1.229.000 -3.135.700   1.823.300   8.163.800   10.846.800    7.890.900      4.115.300       29.000  4.000    30.836.400                 -                   -                     -                -                 -                  -                    -           25.000     1.195.000      3.329.000  1.364.300   1.823.300   8.163.800   10.846.800    7.890.900      4.115.300       29.000  4.000    38.786.400         25.000        380.000      1.674.000     864.300   1.818.300   8.103.800   10.536.800    7.879.500      4.085.300    35.367.000                 -          815.000      1.655.000     500.000          5.000        60.000        310.000         11.400           30.000       29.000  4.000      3.419.400                  -                     -                 -                  -                  -                     -                 -   - 8.488.080                -                    -                   -   -  10.610.100 -2.122.020 -  21.220.200                 -                    -                     -                 -   - 8.488.080                -                    -                   -   -  10.610.100 -2.122.020 -  21.220.200     1.000.000      2.100.000  4.500.000                -                  -                    -                   -                     -                 -        7.600.000         25.000     1.195.000      3.329.000  1.364.300 - 6.664.780   8.163.800   10.846.800    7.890.900 -    6.494.800 -2.093.020  4.000    17.566.200 
20242025202620272028202920302031203220332034Gesamt                 -        2.100.000  4.500.000      6.600.000        356.000 -    1.037.400 -4.500.000 -    5.181.400        356.000      1.062.600               -                  -                  -        1.418.600                   -           980.400                -                  -           980.400         980.400               -                  -                  -           980.400                   -       231.000                -                  -           231.000     231.000                -                  -           231.000 Summe        356.000      2.043.000     231.000                -                  -        2.630.000 
202420252026202720282029203020312032Gesamt
356.000 356.000356.000
203120272028 Gesamt
konsumtive Aufwendung*
20332030 2032 2034veranschlagte Auszahlungen Veränderung Auszahlungen 
2029
Deckung des Mehrbedarfs VE 
Verpflichtungsermächtigungenveranschlagte VE 2024Veränderung VE 2024Summe VE 2024 neu veranschlagte VE 2025Veränderung VE 2025Summe VE 2025 neu veranschlagte VE 2026Veränderung VE 2026Summe VE 2026 neu 
20262024
Bezeichnung Haushaltsjahr 2024GY Friesenstr., KomplexSan.
Projektdefiniton
Veränderung EinzahlungenSumme EZ neuVeranschlagte EigenmittelEigenmittel neu
2025
7.0002513
Summe AZ neu
veranschlagte Einzahlungen 
AGMASG/VTA
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
 
 
Die Auszahlungs- und Einzahlungsansätze 2025ff werden zur Haushaltsplanung 2025/2026 
durch das Fachamt berücksichtigt. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung  
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen  
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Keine.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, gehen die pädagogischen, sozialen und 
wirtschaftlichen Vorteile eines gemeinsamen Standortes von Grundschule und Hort verloren. 
Dazu gehören die erhöhte Sicherheit der Kinder, die selbstständige Bewegungsfreiheit der 
Kinder im Gebäude, die Stärkung der Erziehungspartnerschaft, soziale Kontakte und die 
Einsparung von Ressourcen. Die Integration von Schule und Hort an einem Standort 
ermöglicht zudem eine effektivere Umsetzung des Ganztagsprinzips. 
Projektdefinition: 7.0002612 „SH Lützschena-Stahmeln, NB“
               -                   -                 -                  -                   -                       -                  -         122.250     647.950      293.400      638.400    2.093.750   2.753.050      3.580.300         846.900       10.976.000               -                  -                -                  -                 -                   -                       -                  -         122.250     647.950      293.400      638.400    2.093.750   2.753.050      3.580.300         846.900       10.976.000                 -                 -                  -                  -                   -                       -                  -   - 2.634.240                 -                  -                     -   -    3.292.800 -     658.600 -      6.585.640                -                   -                 -                  -   - 2.634.240                 -                  -                     -   -    3.292.800 -     658.600 -      6.585.640                 -                 -                  -                  -                   -                  -                     -                     -                   -                       -                  -         122.250     647.950      293.400 - 1.995.840    2.093.750   2.753.050      3.580.300 -    2.445.900 -     658.600         4.390.360 
20242025202620272028202920302031Gesamt085.600393.6500 479.25085.600393.6500 0 0 0 0 479.2500 0168.7000 0 168.700168.7000 0 0 168.700085.6000 0 85.60085.6000 0 85.6000 85.600562.35085.6000 0 733.550
20242025202620272028202920302031Gesamt
85.600393.650 479.25085.600393.6500 0 0 0 0 479.250
Deckung des Mehrbedarfs VE 
2029 203120272028 Gesamt
konsumtive Aufwendung*Summe AZ neu
veranschlagte Auszahlungen Veränderung Auszahlungen 
veranschlagte Einzahlungen 
veranschlagte VE 2026Veränderung VE 2026
2025
Summe VE 2026 neu 
Veränderung VE 2024veranschlagte VE 2024
veranschlagte VE 2025
Veränderung EinzahlungenSumme EZ neuVeranschlagte EigenmittelEigenmittel neu
2026
Bezeichnung Haushaltsjahr 2024GY Friesenstr., KomplexSan.
Projektdefiniton
Summe
7.0002513
Veränderung VE 2025
Summe VE 2024 neu 
Summe VE 2025 neu 
Verpflichtungsermächtigungen
2024 2030 20322033
X
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
Zur baulichen Unterhaltung der Bestandsgebäude und Aufrechterhaltung der 
Betriebssicherheit von Schule und Hort wären in den nächsten Jahren erhebliche finanzielle 
Mittel aufzubringen. Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes wäre mittelfristig eine 
Komplexsanierung der Gebäude sowie Auslagerung der Schule erforderlich.  
Die jährlichen Kosten für die Schülerbeförderung und das Sporthallendefizit bleiben 
bestehen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
5 von 5 in Zusammenstellung