Komplexmaßnahme „Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen", Planfeststellungsverfahren
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07001
Datum: 2022-05-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07001
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Komplexmaßnahme „Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken 
einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen", 
Planfeststellungsverfahren
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
SBB Alt-West Anhörung
Ratsversammlung 13.07.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Unterlagen zur Einleitung des Planfest-
stellungsverfahrens entsprechend § 39 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) für die 
Komplexmaßnahme „Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am 
Ritterschlößchen“ als fachplanrechtliches Zulassungsverfahren mit Konzentrationswirkung 
hinsichtlich der notwendigen Folgemaßnahmen nach AEG und PBefG zu erstellen und das 
Verfahren bei der Landesdirektion Sachsen (LDS) zu beantragen.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Alt-West, zwischen den Ortsteilen Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Entsprechend § 39 (1) SächsStrG dürfen Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen 
nur gebaut bzw. geändert werden, wenn auf Antrag der Gemeinde bzw. bei Notwendigkeit 
einer Umweltverträglichkeitsprüfung das Vorhaben vor dem Bau oder der Änderung der 
öffentlichen Straße planfestgestellt wurde.
 
Das für die geplante Maßnahme zu beantragende Planfeststellungsverfahren konzentriert 
die direkt im Zusammenhang mit dem Vorhaben stehenden Maßnahmen (für den Straßen- 
und Gleisbau, Brückenbau, bahnseitige Anpassung, landschaftspflegerische Maßnahmen 
etc.) hinsichtlich der zu prüfenden Interessen, wie die Belange des Umweltschutzes, der 
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Landschaftspflege, des Lärmschutzes, der wasserrechtlichen und der privatrechtlichen 
Belange.
 
Mit dieser Vorlage wird die Erstellung der Genehmigungsunterlagen und die Beantragung 
der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens bei der Landesdirektion Sachsen 
beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
x Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
x Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Ersatzneubau der Georg-Schwarz-Brücken ist zur Aufrechterhaltung der 
Stadtteilverbindung zwischen Böhlitz-Ehrenberg und Leutzsch zwingend notwendig und Teil 
der unverzichtbaren Infrastruktur Leipzigs. Gleichzeitig werden die Ziele Nachhaltige 
Mobilität und Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur unterstützt. 
 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Für das og. Vorhaben ist ein Planfeststellungsverfahren bei der Landesdirektion Sachsen 
erforderlich. Entsprechend § 39 (1) SächsStrG dürfen Gemeindestraßen und sonstige 
öffentliche Straßen nur gebaut bzw. geändert werden, wenn auf Antrag der Gemeinde bzw. 
bei Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung das Vorhaben vor dem Bau oder der 
Änderung der öffentlichen Straße planfestgestellt wurde. 
Es ist die Erstellung der Genehmigungsunterlagen und die Beantragung der Durchführung 
eines Planfeststellungsverfahrens zu veranlassen. Zuständig für die diesbezügliche 
Entscheidung ist der Stadtrat. Diese Zuständigkeit ergibt sich aus dem Beschluss des 
Stadtrats vom 15.03.2022 zu Pkt. 3 der Vorlage "VII-A-02033-NF-02 Georg-Schwarz-
Brücken im Planungsprozess weiter qualifizieren" sowie auf Grund der Bedeutung dieses 
Planfeststellungsverfahrens, die einem Bebauungsplanverfahren vergleichbar ist. 
Das für die geplante Maßnahme zu beantragende Planfeststellungsverfahren konzentriert 
die direkt im Zusammenhang mit dem Vorhaben stehenden Maßnahmen (für den Straßen- 
und Gleisbau, Brückenbau, bahnseitige Anpassung, landschaftspflegerische Maßnahmen 
etc.) hinsichtlich der zu prüfenden Interessen, wie die Belange des Umweltschutzes, der 
Landschaftspflege, des Lärmschutzes, der wasserrechtlichen und der privatrechtlichen 
Belange.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Für die im Bestand vorhandenen beiden Brückenbauwerke im Zuge der städtischen 
Hauptverkehrsstraße Georg-Schwarz-Straße ist der Ersatzneubau und die Erneuerung der 
Verkehrsanlage der Georg-Schwarz-Straße/Leipziger Straße zwischen Philipp-Reis-Straße 
und Burgauenstraße notwendig. Gleichzeitig wird der Umbau der Hauptverkehrsstraße Am 
Ritterschlößchen bis zur Gustav-Esche-Straße einschließlich des Ersatzneubaues der 
Brücke über den Bauerngraben vorbereitet. Für einen Teilabschnitt der L.-Hupfeld-Straße 
erfolgt der Umbau für die entsprechende Anbindung den Knotenpunkt mit der Georg-
Schwarz-Straße.
Im Rahmen der Maßnahme ist damit geplant: 
 
der Ersatzneubau von 3 Brückenbauwerken (davon 2 Brücken über Gleisanlagen der 
DB AG und 1 Brücke über ein Gewässer) 
die notwendigen Stützbauwerke (5 Stützwände) 
die Verkehrsanlage als Komplexmaßnahme (Stadt Leipzig, LVB GmbH, 
Versorgungsunternehmen einschl. technischer Ausrüstung, der 
Straßenbahnbetriebsanlagen der LVB GmbH, bahnseitiger Anpassung) 
eine ergänzende Geh- und Radwegverbindung
die Herstellung eines P+R Platz mit Gleisschleife der LVB GmbH und 
Wendemöglichkeit für Busse
 
Der Umfang kann dem Übersichtsplan entnommen werden. Die Planungen berücksichtigen 
den Umweltverbund, eine ausreichende Verkehrsqualität sowie gestalterische, 
städtebauliche, grünplanerische Anforderungen.
 
Mit dieser Vorlage ist die Erstellung der Genehmigungsunterlagen und die Beantragung der 
Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens bei der Landesdirektion Sachsen zu 
bestätigen.
 
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Grundlagen:
 
Die Planungsgrundlage bildet der Ratsbeschluss RBV-1774/13 „Mittelfristiges 
Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020“, in welchem die 
Maßnahme als Maßnahme Nr. 19 unter dem Titel „Mittlerer Ring Nordwest (Südabschnitt) 
Georg-Schwarz-Brücken I und II einschl. Am Ritterschlößchen“ als Schwerpunktmaßnahme 
des Straßen- und Brückenbaues bestätigt wurde. Die Trassenführung ist Bestandteil des 
Flächennutzungsplans und im Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum der 
Stadt Leipzig enthalten. Im Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (VII-
DS-00547-NF-01) ist die Maßnahme gemäß Maßnahmeliste II-10a als Nr. I-5 eingeordnet.
 
Auf der Grundlage des Beschlusses VI-DS-04710-NF-01 „Vorplanung Ersatzneubau Georg-
Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen“ zur Bestätigung der 
Vorzugsvariante wurde die Planung im Rahmen der Entwurfsplanung detailliert. Die 
Ergebnisse von weiterführenden Machbarkeitsstudien wurden in der Vorlage VII-DS-00803 
„Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken II/R11 und II/R12 einschließlich Umbau Am 
Ritterschlößchen: Errichtung der bauzeitlichen Fußgängerbrücke über die Anlagen der 
Deutschen Bahn als dauerhafte Stadtteilverbindung sowie Unterführung eines Radweges 
durch Stützweitenvergrößerung der Brücke II/R11“ (vgl. Beschlussfassung vom 12.11.2020) 
dargelegt und entsprechend in der Planung berücksichtigt. Am 15.03.2022 erfolgte die 
Beschlussfassung bezüglich des Antrages VII-A-02033-NF-02-VSP-01 „Georg-Schwarz-
Brücken im Planungsprozess weiter qualifizieren“, dem entsprechend wird die Planung wird 
auf der Grundlage des Variantenentscheids (VI-DS-04710-NF-01 sowie VII-DS-00803) 
fortgeführt.
 
Die strategischen Ziele der Stadt und der Beschlussfassung zur Mobilitätsstrategie 2030 mit 
dem ausgewählten Nachhaltigkeitsszenario als Planungsgrundlage für die Planung und 
Priorisierung von Verkehrsprojekten, wurden im Rahmen dieser Maßnahme berücksichtigt. 
Die Konsequenzen aus der aktuellen Bevölkerungsprognose wurden ebenfalls bereits in der 
Planung integriert.
 
Für die Planung der Verkehrsanlage Straßenbau liegt die baufachliche Stellungnahme der 
oberen Straßenbaubehörde, Landesamt für Straßenbau und Verkehr, mit Schreiben vom 
11.09.2020 vor. Das Vorhaben wird als grundsätzlich förderfähig beurteilt. Zu den 
Planunterlagen besteht Einverständnis.
 
Planung
 
Die Inhalte der vorausgehenden Planung wurden in der Vorlage VI-DS-04710-NF-01 
umfassend dargelegt. Im Rahmen der Entwurfsplanung erfolgte die detaillierte Planung für 
die bestätigte Vorzugsvariante. Das unter Punkt 9 der o. g. Vorlage beschriebene Verfahren 
zur Beteiligung der Öffentlichkeit wurde bereits in diesem Zusammenhang durchgeführt, die 
Umsetzung erfolgte jeweils unter Beachtung des Vorbereitungs- und Bearbeitungsstandes 
der Planung (vgl. auch entsprechende Aussagen in VII-A-02033-NF-02-VSP-01).
 
Aufbauend auf der bestätigten Vorzugsvariante wurde ein realisierbares Planungskonzept 
als "Vorentwurf" erarbeitet, welches alle projektspezifischen Problemstellungen 
berücksichtigt und die in dieser Phase notwendigen Fachplanungen integriert. Neben den 
Planungen unter Federführung Stadt Leipzig/VTA und LVB GmbH mit den Fachplanungen 
zu 
Straßenverkehrsanlagen
Straßenbahnbetriebsanlagen (Gleisanlagen, Fahrleitungsanlagen, Bahnstrom)
Brückenbauwerken
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Stützbauwerken
Verkehrstechnik/Lichtsignalanlagen
Beleuchtung
Ausstattung
Umweltbelange, Landschaftspflegerischer Begleitplanung
schalltechnischer Untersuchung Straßenverkehrsanlage
schalltechnischer Untersuchung Straßenbahnbetriebsanlage
unterirdischer Bauraum/Leitungskoordinierung aller im Baufeld vorhandenen 
Versorgungsunternehmen für Bau- und Endzustand
bahnseitigen Anpassungsmaßnahmen (DB AG)
Bauablaufplanung einschl. Bautechnologie mit den wesentlichen Bauphasen, 
Verkehrsführung für die Komplexmaßnahme einschl. Einordnung der 
Versorgungsunternehmen
 
Anpassungen an den Brückenbauwerken wurden an der Form und Ausbildung der 
ursprünglich vorgeschlagenen Konstruktion der Ingenieurbauwerke über die Bahnanlagen 
unter stadtgestalterischer Abstimmung vorgenommen. Gemäß der Vorlage VII-DS-00803 
wird die Unterführung eines Geh-/Radweges durch Stützweitenvergrößerung der großen 
Brücke (II/R11) berücksichtigt. Daher erfolgte die Ergänzung einer Geh- und 
Radwegverbindung im erweiterten Bauwerksbereich entlang der Bahnanlagen, die 
Einbeziehung der Planung für die Gleisschleife der LVB und den P+R Platz Philipp-Reis-
Straße sowie die umfangreiche Ergänzung und Planung einschl. Gestaltungskonzept und 
Grünplanung. 
 
Die Gestaltung umfasst sieben Schwerpunkte: die Großform zwischen den Brücken mit 
Verknüpfungspunkt, Kunst im öffentlichen Raum, eine Effektbeleuchtung, die Haltestellen 
des ÖPNV mit Fahrgastunterständen, die Park&Ride-Anlage, einen Kiosk auf der Brücke 
und die Dreiecksfläche zwischen den Brücken und den beiden Bahnstrecken. In diesem 
Zusammenhang berücksichtigt die Planung Abstellanlagen für Fahrräder als (teilweise auch 
überdachte) Anlehnbügel sowie Fahrradboxen.
 
Im Zuge der Entwurfsplanung wurden zahlreiche Baumstandorte in die geplante 
Verkehrsanlage integriert. Im Bereich des Verknüpfungspunktes der Georg-Schwarz-Straße, 
der Haltestelle zwischen den beiden Brückenbauwerken und westlich der Georg-Schwarz-
Straße, entlang der Heinrich-Heine-Straße und der Straße Am Ritterschlößchen, im Bereich 
des alten Bahnhofes Leutzsch (zwischen der Straße Am Ritterschlößchen und der 
Lärmschutzwand entlang des Bahngeländes sowie im Kurvenbereich Gustav-Esche-Straße) 
konnten weitere 178 Baumstandorte in die Planung aufgenommen und weitere 
Ausgleichsmaßnahmen festgelegt werden.
 
Die detaillierte Darstellung dieser Inhalte sowie weitere Aussagen zu Verkehrsdaten und zu 
stadtklimatischen Auswirkungen können der Vorlage VII-A-02033-NF-02-VSP-01 
entnommen werden. 
 
Am 15.03.2022 erfolgte die Bestätigung gem. Pkt. 1 durch den Stadtrat, die Planung 
entsprechend fortzuführen.
 
Weiteres Verfahren 
 
Nach Beschluss der Ratsversammlung wird die Stadtverwaltung im Rahmen der 
Genehmigungsplanung die Planfeststellungsunterlagen auf Grundlage der Entwurfsplanung 
für das komplexe Verkehrsbauvorhaben erstellen und diese als Antragsunterlagen zur 
Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Maßnahme „Ersatzneubau Georg-
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Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen“ bei der Landesdirektion 
Sachsen einreichen.
 
Das Verfahren wird durch die Landesdirektion Sachsen geführt.
 
Nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses wird ein Bau- und Finanzierungsbeschluss 
in die Ratsversammlung eingebracht und daran anschließend die 
Fördermittelbeantragung erfolgen.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Entsprechend der mittelfristigen Finanzplanung.
Der Bauzeitraum wird derzeit ab Ende 2025 bis 2031 angestrebt.
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
-
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
-
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
x  bereits erfolgt   geplant   nicht nötig
 
Im Rahmen des als nächsten Schritt anstehenden Planfeststellungsverfahrens wird eine 
erneute Bürgerbeteiligung stattfinden.
 
7. Besonderheiten  
 
-
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Grundlage für die weitere Vorbereitung/Planung des Komplexvorhabens ist nicht 
gegeben.
 
Anlage/n
1 U16.7_B1_Gesamtplan (öffentlich)
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