1. Änderung zum Baubeschluss – Kindertageseinrichtung Kändlerstraße 11 – Ersatzneubau für 165 Kinder mit Kinder- und Familienzentrum
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07894-DS-01-DS-01
Datum: 2024-11-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07894-DS-01-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-07894 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie 
 
 
VII-DS-07894-DS-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VII-DS-07894-DS-01-DS-01 Dezernat 
Jugend, Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss – Kindertageseinrichtung 
Kändlerstraße 11 – Ersatzneubau für 165 Kinder mit Kinder- und 
Familienzentrum 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug West 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.11.2024: 
1. Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 309.712 
€ im PSP-Element Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw." (7.0001763) bestätigt. Die 
Deckung erfolgt aus den folgenden PSP-Elementen: 
„Kita Weißdornstraße, Ersatzneubau“ (7.0002217)             114.800 € 
„Kita Otto-Michael-Straße 2A“ (7.0001357)                         194.912 € 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Bereitstellung zusätzlicher Auszahlungen 2024 für das Haushaltsjahr 2024 mittels 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister. 
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Es wird auf VII-DS-07894-DS-01 verwiesen. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-0789-DS-01 
verwiesen. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-0789-DS-01 
verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-0789-DS-01 
verwiesen. 
 
3.  Zeitplan 
Es wird auf VII-DS-0789-DS-01 
verwiesen. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Finanzielle Auswirkungen sind nicht zu erwarten. 
Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 309.712 € im 
PSP-Element Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw." (7.0001763) bestätigt. Die Deckung 
erfolgt aus den folgenden PSP-Elementen: 
„Kita Weißdornstraße, Ersatzneubau“ (7.0002217)             114.800 € 
„Kita Otto-Michael-Straße 2A“ (7.0001357)                         194.912 € 
 
Begründung Deckungsquellen 
„Kita Weißdornstraße, Ersatzneubau“ (7.0002217)  
Die Maßnahme war im Zuge der Haushaltsplanung 2023/2024 eingeordnet. 
Aufgrund von mehreren Themen, verzögerte sich die Erstellung des Planungsbeschlusses 
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über mehrere Jahre. Der neue Planungsbeginn ist nunmehr für 2027 avisiert. 
 
„Kita Otto-Michael-Straße 2A“ (7.0001357)   
Aufgrund des mit dem Baubeschluss VII-DS-06390 in der Ratsversammlung am 20.01.2022 
gefassten Ergänzung musste geprüft werden, ob eine Nutzung des Bestandsgebäudes 
möglich ist (Punkt 8). Es entstanden zeitliche Verzögerungen und dementsprechend auch 
eine Kostenverschiebung. Der Maßnahme wurden zusätzliche VE 24 kw 25 zur Verfügung 
gestellt, um eine Mittelfreilenkung zu ermöglichen. Die Umbuchungen fanden zum Großteil 
schon statt und die freigewordenen Mittel können zur Deckung anderer Mehrkosten 
herangezogen werden. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten.  
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Keine.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss würde die Baumaßnahme nicht fertig gestellt werden, Fördermittel in 
Höhe von 2.391.588 € würden verloren gehen. Daraus würden sich weitere Mehrkosten 
ergeben. Die kommunale Einrichtung muss in der Interimseinrichtung Liliensteinstraße 
verbleiben. Die Einrichtung Weißdornstraße 2 (Träger DRK Stadt) kann nicht wie geplant im 
April 2025 dauerhaft in das Objekt Liliensteinstraße umziehen. Die Betriebsfähigkeit des 
Objektes Weißdornstraße ist aufgrund der baulichen Mängel nicht gesichert. 
. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
X
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