Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Die Sirenen zur Alarmierung der Feuerwehrmitglieder und der Zivilbevölkerung werden wieder instandgesetzt (OR 0054/ 23)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08782
Datum: 2023-09-14
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08782 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
OR Böhlitz-Ehrenberg 
 
 
 
Betreff: 
Die Sirenen zur Alarmierung der Feuerwehrmitglieder und der 
Zivilbevölkerung werden wieder instandgesetzt (OR 0054/ 23) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
OR Böhlitz-Ehrenberg 12.10.2023 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 24.10.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 15.11.2023 Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Sirenen des Ortes werden in 2023 zur Alarmierung im Katastrophen- und Einsatzfall 
wieder instandgesetzt und modernisiert. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Bessere Unterhaltung des Radwegenetzes  (A 0205/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08783
Datum: 2024-09-25
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08783 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-08783 SPD-Fraktion 
 
 
VII-HP-08783-VSP-01 Dezernat Stadtent-
wicklung und Bau 
 
Betreff: 
Bessere Unterhaltung des Radwegenetzes  (A 0205/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
FA Stadtentwicklung und Bau 15.10.2024 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 08.10.2024 Vorberatung 
Ratsversammlung 23.10.2024 Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt: im Haushaltsplanverfahren 2023/2024 einen Vor-
schlag vorzulegen, wie die "Straßenreinigung" für die Radwege, die bisher nicht von der der-
zeitig gültigen Satzung erfasst werden, in direkter Beauftragung durch das VTA an den Ei-
genbetrieb Stadtreinigung realisiert werden können. In dieser Direktbeauftragung sollte 
berücksichtigt werden, die Radwege in mindestens zwei Kategorien zu unterscheiden, z.B.  
a) Hauptnetz Rad + Radschnellwege und Aktiv-Achsen mit einer Reinigungshäufigkeit von 
einmal pro Quartal 
b) alle weiteren Radwege, sofern nicht von 1a oder Straßenreinigungssatzung erfasst, mit 
einmal halbjährlicher Reinigung. Das beinhaltet die Prüfung und notwendige Ertüchtigung 
der ausgebauten mit Bitumen versehenen Radwege für eine Reinigung mit Kehrmaschinen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Hauptvoraussetzung zur Umsetzung des Digitalpaktes  (OR 0021/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08787
Datum: 2023-12-13
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08787 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
OR Liebertwolkwitz 
 
 
 
Betreff: 
Hauptvoraussetzung zur Umsetzung des Digitalpaktes  (OR 0021/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
OR Liebertwolkwitz 18.01.2024 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2023/2024 erfolgt die Verlegung des Elektroanschlusses und der 
gesamten Sicherheitstechnik in den Hausanschlussraum der Oberschule Liebbertwolkwitz. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Barrierefreiheit OS Liebertwolkwitz (OR 0024/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08788
Datum: 2023-10-18
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08788 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
OR Liebertwolkwitz 
 
 
 
Betreff: 
Barrierefreiheit OS Liebertwolkwitz (OR 0024/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
OR Liebertwolkwitz 09.11.2023 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 23.11.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 13.12.2023 Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2023/2024 erfolgt die Prüfung zur Machbarkeit und den Kosten für den 
Einbau eines Fahrstuhles an der Geschwister-Scholl-Schule Liebertwolkwitz, Oberschule der 
Stadt Leipzig. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Sportfläche in Knauthain-Knautkleeberg (SBB 0002/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08793
Datum: 2023-12-04
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08793 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SBB Südwest 
 
 
 
Betreff: 
Sportfläche in Knauthain-Knautkleeberg (SBB 0002/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
SBB Südwest 11.12.2023 Anhörung 
FA Sport  Vorberatung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Im Stadtteilgebiet Knauthain-Knautkleeberg wird zur Erfüllung des öffentlichen Bedarfes 
nach einer für Sportmöglichkeiten geeigneten Fläche - insbesondere zur Nutzung für den 
Basketballsport - gesucht und diese für eine entsprechende Nutzung für frei zugängliche 
multifunktionale Sportangebote hergerichtet. 2. Für die Umsetzung stellt die Stadt Leipzig im 
Jahr 2023 für die Gesamtplanung  50.000 € und im Jahr 2024 für die Realisierung 450.000 € 
in den Vermögenshaushalt ein. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Ankauf von Flächen für einen zukünftigen Sportpark in Mölkau (OR 0042/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08794
Datum: 2023-11-13
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08794 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
OR Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Ankauf von Flächen für einen zukünftigen Sportpark in Mölkau (OR 
0042/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
OR Mölkau 05.12.2023 Vorberatung 
FA Sport 14.11.2023 2. Lesung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtrat möge beschließen, dass 
1. eine Studie erstellt wird für eine völlig neue zukünftige Sportstättenentwicklung in Mölkau 
2. der Ankauf der vorgesehenen Flächen auf den Weg gebracht wird. Hierfür sollen 2023 - 
25.000 Euro und 2024 - 180.000 Euro eingestellt werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Erarbeitung einer Ortsgestaltungskonzeption für die Ortschaft Mölkau  (OR 0034/ 23)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08795
Datum: 2024-01-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08795 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
OR Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Erarbeitung einer Ortsgestaltungskonzeption für die Ortschaft Mölkau  
(OR 0034/ 23) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
OR Mölkau 20.02.2024 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Stadtrat möge beschließen, dass die Beauftragung eines Büros zur Erarbeitung einer 
Ortsgestaltungskonzeption für die Ortschaft Mölkau auf den Weg gebracht wird. Hierfür 
sollen in 2023 - 35.000 Euro eingestellt werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Erhöhung der Sicherheit an Seen (A 0039/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08798
Datum: 2024-03-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08798 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Erhöhung der Sicherheit an Seen (A 0039/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung 24.04.2024 Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Zur Erhöhung der Sicherheit an Seen für Badende werden im Amt für Stadtgrün und 
Gewässer in den Haushaltsjahren 2023 und fortfolgende jeweils 50.000 EUR zusätzlich 
bereitgestellt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Öffentlichen Raum entlang der Rödel aufwerten - FinHH (SBB 0001/ 24-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08800
Datum: 2023-12-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08800 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SBB Südwest 
 
 
 
Betreff: 
Öffentlichen Raum entlang der Rödel aufwerten - FinHH (SBB 0001/ 24-
01) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
SBB Südwest 08.01.2024 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Entlang des Verlaufes des verfüllten Gewässers "Rödel" zwischen Industriestraße und 
Klingerweg soll der öffentliche Park (Landschaftsschutzgebiet) an der westlichen 
Begrenzung zur "Nonne" landschaftlich aufgewertet werden. Unter anderem soll ein Fuß- 
und Radweg von der Industriestraße 1 (am Restaurant) bis zum Klingerweg, unter 
Beachtung des Denkmalsschutzes an der Ferdinand-Lassalle-Brücke und Verweilorte, 
neugestaltet werden. Für die Umsetzung stellt die Stadt Leipzig im Jahr 2024 für die 
Realisierung 380.000 EUR in den Finanzhaushalt ein. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Errichtung eines Platzes der Generationen in Mockau (SBB 0018/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08805
Datum: 2023-12-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08805 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SBB Nordost 
 
 
 
Betreff: 
Errichtung eines Platzes der Generationen in Mockau (SBB 0018/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
SBB Nordost 03.01.2024 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Stadtverwaltung prüft die Errichtung eines Platz der Generationen am Standort 
Wasserturm in der Tauchaer Straße. Die für die Planung und Umsetzung erforderlichen 
Mittel werden im Doppelhaushalt 2023/2024 eingestellt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Tischtennisplatten am Floßplatz  (SBB 0023/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08808
Datum: 2023-10-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08808 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SBB Mitte 
 
 
 
Betreff: 
Tischtennisplatten am Floßplatz  (SBB 0023/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Aufstellung von 3 weiteren Tischtennisplatten (inklusive Platte, Belag und Planung 
mit denkmalpflegerischer Zielstellung) am Floßplatz werden im Doppelhaushalt 2023/2024 
38.000 Euro bereitgestellt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Herstellen einer Wegeverbindung von der Karl-Friedrich-Straße um das ehemalige Kippengelände zur Straße An den Rietzschkewiesen (OR 0030/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08810
Datum: 2024-02-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08810 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
OR Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Herstellen einer Wegeverbindung von der Karl-Friedrich-Straße um das 
ehemalige Kippengelände zur Straße An den Rietzschkewiesen (OR 
0030/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
OR Mölkau 20.02.2024 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Es wird beschlossen, das im Doppelhaushalt 2023/2024 über die Wiesen eine (unbefestigte) 
Wegeverbindung von der Karl-Friedrich-Straße um das ehemalige Kippengelände zur Straße 
An den Rietzschkewiesen geplant und hergestellt wird. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Schulwegsicherheit Goethe-Gymnasium (A 0069/ 24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08813
Datum: 2024-04-17
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08813 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SR F. Dossin 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-08813 SR F. Dossin 
 
 
VII-HP-08813-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Schulwegsicherheit Goethe-Gymnasium (A 0069/ 24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
SBB Nordost 08.05.2024 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau 30.04.2024 Vorberatung 
Ratsversammlung 22.05.2024 Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Haushaltsplan 2024 werden Planungsmittel von 35.000 EUR für die Radverbindung 
zwischen Thekla und Goethe Gymnasium eingestellt. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt 
im Jahr 2025. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Herstellung eines Stadtplatzes am denkmalgeschützten Dorfanger Probstheida  (SBB 0004/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08814
Datum: 2024-01-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08814 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SBB Südost 
 
 
 
Betreff: 
Herstellung eines Stadtplatzes am denkmalgeschützten Dorfanger 
Probstheida  (SBB 0004/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
SBB Südost 06.02.2024 Information zur 
Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Für die Umsetzung des Beschlusspunktes VII-A-06344-NF-02 bzw-.VII-A-06344-VSP-01 
werden in den Doppelhaushalt 2023/2024, Mittel in Höhe von 400.000 Euro eingestellt, um 
die Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität insbesondere für Kinder, Jugendliche und 
Senioren am Dorfanger Probstheida in Leipzig Südost signifikant zu erhöhen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Weiterführung der Investitionsprojekte "Kirschbergsiedlung und Siedlung Grünau" (SBB 0010/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08815
Datum: 2023-12-04
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08815 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SBB West 
 
 
 
Betreff: 
Weiterführung der Investitionsprojekte "Kirschbergsiedlung und 
Siedlung Grünau" (SBB 0010/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
SBB West 08.01.2024 Information zur 
Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Weiterführung der Investitionsprojekte "Kirschbergsiedlung und Siedlung Grünau" 
(7.0002227) aus dem Haushaltsplan 2021/2022 werden wie ursprünglich geplant im 
Haushaltsjahr 2023 Mittel i.H.v. 385.000 EUR und im Haushaltsjahr 2024 Mittel i.H.v. 
2.240.000 EUR in den Haushalt eingestellt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Anlegen von Parktaschen in der Sommerfelder Straße (OR 0043/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08817
Datum: 2023-10-18
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08817 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
OR Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Anlegen von Parktaschen in der Sommerfelder Straße (OR 0043/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
OR Mölkau 07.11.2023 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtrat möge beschließen, dass in der Sommerfelder Straße gegenüber dem Steinel-
Gebäude Parktaschen für Kurzzeitparken angelegt werden. Hierfür werden 2023 - 25.000 
Euro und 2024 - 75.000 Euro eingestellt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Sanierung der Zuwegung Gerätehaus FF Mölkau (OR 0032/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08819
Datum: 2023-11-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08819 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
OR Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Sanierung der Zuwegung Gerätehaus FF Mölkau (OR 0032/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
OR Mölkau 05.12.2023 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtrat möge beschließen, dass die Straßeneinfahrt neben der Feuerwache Mölkau als 
Zufahrt zur FF Mölkau, zum angrenzenden Garagenhof und zur KITA "Zwergenland" 
(Rückseite) sowie als Zugang zum neuen Spielplatz Schulstraße grundhaft inkl. Infrastruktur 
ausgebaut wird. Hierfür werden im Haushaltjahr 2023 Mittel i.H. v. 50.000 EUR und im 
Haushaltsjahr 2024 Mittel i. H. v. 200.000 EUR eingestellt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Instandsetzung der Fahrbahn der Gutberletstraße (OR 0040/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08821
Datum: 2023-09-13
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-08821 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
OR Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Instandsetzung der Fahrbahn der Gutberletstraße (OR 0040/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
OR Mölkau 10.10.2023 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtrat möge beschließen, dass die Planungen für eine grundlegende Instandsetzung 
der Fahrbahn der Gutberletstraße begonnen werden. Hierfür sollen jeweils 75.000 EUR in 
2023 und 2024 eingestellt werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Drohnen statt Hubschrauber?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08640
Datum: 2023-05-09
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VII-EF-08640 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Heidi Koll 
 
 
 
Betreff: 
Drohnen statt Hubschrauber? 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 14.06.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Ich wohne in der Südvorstadt. 
 
Regelmäßig - und besonders an Wochenenden - kreist bei Demonstrationen, Veranstaltun-
gen und zu jedem RB-Fußballspiel stundenlang ein Hubschrauber über diesen und angren-
zende Stadtteile. 
Ich weiß nicht, ob dies eine polizeiliche Maßnahme ist oder der Überwachung der Verkehrs-
lage dient. 
 
Ich weiß aber, dass es für viele Menschen in der Stadt eine erhebliche Lärmbelästigung dar-
stellt. Und dies besonders zu Zeiten, die eigentlich der Erholung dienen sollen. 
 
Ich stelle mir vor, dass es heutzutage möglich ist, den Hubschrauber durch professionelle 
Drohnen zu ersetzen, die die Einsätze leiser, ökonomischer und ökologischer durchführen 
können. 
 
Ich bitte Sie diese Option zu prüfen und wenn möglich umzusetzen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Staat Palästina
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08641
Datum: 2023-06-01
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage-Nr. VII-EF-08641 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Thomas Feist 
 
 
 
Betreff: 
Staat Palästina 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 14.06.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
In der PM zum Projekt KuGeL zählen Sie in der Reihe der Staaten, aus denen die Lotsen 
kommen, auch Palästina auf. Ich wollte fragen, ob dies eine Anerkennung des Staates 
Palästina darstellt und ob Leipzig hier vorangeht. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Abschleppvorgänge 2022
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08581-AW-01
Datum: 2023-05-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08581-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Abschleppvorgänge 2022 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.05.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
1. Wie viele Ordnungswidrigkeiten wurden im Jahr 2022 nach Dienststellen 
festgestellt und wie viele Kfz wurden nach Dienststellen abgeschleppt bzw. 
umgesetzt?    
2. Im Jahr 2021 wurden 4.431 Abschleppmaßnahmen angeordnet. Rechnerisch 
ergibt das pro VZÄ 1 - 2 Abschleppvorgänge/Woche (Urlaub, Krankheit 
berücksichtigt). Wie viele Vollzugsbedienstete haben im Jahr 2022 weniger als 
20 Kfz abschleppen/umsetzen lassen?    
3. Wie viele Vollzugsbedienstete haben im Jahr 2022 mehr als 300 Kfz 
abschleppen/umsetzen lassen?  
 
Die Stadt Leipzig kann keine Aussagen zu Vorgängen pro Dienststelle oder Beschäftigten 
treffen. Die erfassten Falldaten dürfen zu keinen anderen Zwecken als zur Durchführung der 
Ordnungswidrigkeiten- und Verwaltungsverfahren verwendet werden. Eine Auswertung zur 
Verhaltens- und Leistungskontrolle ist ausgeschlossen.  Überdies sagt die reine Zahl der 
vollzogenen Abschleppmaßnahmen nichts über die Leistungsbereitschaft der Beschäftigten 
aus. 
Insgesamt wurden im Jahr 2022 in der Zentralen Bußgeldbehörde 209.762 
Ordnungswidrigkeitenanzeigen im Zusammenhang mit Verstößen im ruhenden Verkehr 
registriert. Zudem wurden 6.438 Abschleppmaßnahmen bei verkehrsordnungswidrig 
geparkten Fahrzeugen veranlasst. 
 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Schulsozialarbeit zur Regel machen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08010-NF-02-ÄA-01
Datum: 2023-05-12
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-A-08010-NF-02-ÄA-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Freibeuter 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-A-08010 Fraktion DIE LINKE, Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion 
 
 
VII-A-08010-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VII-A-08010-NF-02 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen, Fraktion Die Linke, SPD-Fraktion 
 
 
VII-A-08010-NF-02-ÄA-01 Fraktion 
Freibeuter 
 
Betreff: 
Schulsozialarbeit zur Regel machen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.05.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschlusspunkt 3 wird wie folgt ergänzt: 
3. Die Stadt Leipzig stattet, unter Berücksichtigung des Steuerungskonzepts für den 
Leistungsbereich Schulsozialarbeit, bis zum Schuljahr 2028/29 schrittweise 
flächendeckend alle Schulen mit Schulsozialarbeit aus. Hierfür legt sie dem Stadtrat bis 
zum IV. Quartal 2023 ein Umsetzungskonzept im Rahmen einer Beschlussvorlage vor. 
 
Sachverhalt 
Erfolgt mündlich. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung