Bau- und Finanzierungsbeschluss Linkelstraße von Stahmelner Straße bis Georg-Schumann-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02457
Datum: 2021-12-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-02457
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss Linkelstraße von Stahmelner Straße 
bis Georg-Schumann-Straße
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur 
Kenntnis
FA Finanzen Information zur 
Kenntnis
SBB Nordwest Information zur 
Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
 Beschluss des Oberbürgermeisters vom 30.11.2021:
 
1. Die Baumaßnahme Linkelstraße von Georg-Schumann-Straße bis Stahmelner Straße 
wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der 
zurzeit gültigen Fassung).
 
2. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 951.000 €. Darin enthalten sind 59.000 € 
(brutto) für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren 
sind.
 
3. Die Auszahlung ist im PSP-Element " Deckenbauprogramm" (7.0000.639.700) in 2022 
i. H. v. 892.000 € (brutto) geplant.
 
4. Die Aufwendungen werden im Innenauftrag "Stadtbeleuchtung investiv" (106654100010) 
im Haushaltjahr 2022 i. H. v. 59.000 € (brutto) bereitgestellt.
 
5. Die ab dem Haushaltsjahr 2023 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des 
gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen 
Budgets im VTA/ ASG ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 zu entscheiden. 
Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bzw. das Amt für 
Stadtgrün und Gewässer angemeldet.
 
6. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2022 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2023 übertragen. Die 
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der 
Haushaltssatzung 2021/2022.
 
 
 
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Räumlicher Bezug:
 
Wahren
 
 
 
Zusammenfassung:
 
Anlass der Vorlage: 
 
Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
Sonstiges:
 
Die Linkelstraße wird auf einer Länge von 155 m ausgebaut.
 
Die Einordnung von Radverkehrsanlagen wurde geprüft. Es sind keine Radverkehrsanlagen 
umsetzbar. Es werden 8 Bäume im Straßenraum gepflanzt und die 
Straßenbeleuchtungsanlage wird neu errichtet. 
 
Baubeginn ist April 2022 geplant. Die Bauzeit beträgt ca. 5 Monate.
 
Die Gesamtbaukosten der Maßnahme betragen ca. 951.000 € brutto.
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 2022  59.000 1106654100010
     SK 42211000
 Auszahlungen 2022  892.000 7.0000.639.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
ab 2025
ab 2023  427
720
1.100.55.1.0.01
1.100.54.1.0.01.09
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan Ja Nein
Beantragte Stellenerweiterung:    Vorgesehener Stellenabbau: 
 
 
 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität:
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im 
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt
 
 
 
 
Akteure:
Bürgerstadt
Region
Stadtrat
Kommunalwirtschaft
Verwaltung
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Imageprägende 
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
 
Sonstige Ziele:
 
trifft nicht zu 
 
 
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)
        
 Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)
keine/Aussage nicht 
möglich
erneuerbar fossil
 Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch
Aussage nicht möglich ja nein
 Speichert CO2-Emissionen (u. a. 
Baumpflanzungen)
 
Aussage nicht möglich ja nein
 Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
        
 Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer
nein
        
 Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung
ja (Prüfschema endet hier.)
        
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)
 
                         ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet hier.)
        
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
        
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
 
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
 
  
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
  
 
Sachverhalt
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Bei dieser Maßnahme nicht relevant, da es keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb 
der Verwaltung gab.
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
nichtzutreffend
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
nichtzutreffend
 
 
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III. Strategische Ziele
 
Durch die Baumaßnahme werden die Nutzungsbedingungen der Straße verbessert.
 
Ziel der Planung ist es, den Querschnitt der Straße so umzugestalten, dass die Linkelstraße ihrer Funktion als 
Hauptnetzstraße weiterhin gerecht wird und gleichzeitig die Akzeptanz als Eingangstor zum Auenwald erhöht wird.
 
Die Einordnung einer Querungshilfe erhöht deutlich die Verkehrsqualität und die Verkehrssicherheit der schwächeren 
Verkehrsteilnehmer gerade durch die anliegende Grundschule.
 
Mit der Pflanzung von 8 Bäumen wird die Umweltqualität nachhaltig erhöht. 
 
 
IV. Sachverhalt
1. Anlass
 
         Die Linkelstraße von Georg-Schumann-Straße bis Stahmelner Straße ist im 
Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020, Anlage 3 
(Hauptverkehrs- und Erschließungsstraße mit Zustandsnote 4 - 6), mit Nr. 37 enthalten. 
Dieses Programm wurde in der Ratsversammlung am 18.09.2013 (RBV-1774/13) 
beschlossen.
 
         Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für 
die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-
KStB) vom 20.07.2018.
 
Die Linkelstraße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung zum 
Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig. Im genannten Abschnitt verkehrt die Buslinie 80.
 
Die Prognoseberechnung weist für 2030 ein Aufkommen von 12.390 Kfz/24 h auf.  
Die Linkelstraße hat pro Richtung einen Fahrstreifen. Es sind Bäume und keine 
Radverkehrsanlagen vorhanden. Die Verkehrsanlage befindet sich in einem baulich 
schlechten Zustand mit einer Straßenzustandsnote 5 (ungenügend – von 1 - 6). Geparkt wird 
beidseitig am Fahrbahnrand. Aufgrund der gemeinsamen Nutzung der Fahrbahnen durch 
Kfz-, und Radverkehr gibt es gegenseitige Behinderungen und Sicherheitsdefizite. 
 
Der bauliche Zustand der Fahrbahnen ist sehr schlecht. Im Ergebnis von 
Baugrunduntersuchungen ist ein grundhafter Ausbau der Verkehrsanlage notwendig.
 
Es besteht Reparaturbedarf im Bereich der Gleisschleife Wahren mit Korrekturen an 
Kurvenradius und Gleismittenabstand. Diese Leitungen werden von den Leipziger 
Verkehrsbetrieben durchgeführt.  
 
Veraltet und sanierungsbedürftig sind die vorhandenen Anlagen der Straßenbeleuchtung.
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme
 
Die Linkelstraße soll auf einer Länge von ca. 155 m von der bereits fertiggestellten Kreuzung 
Stahmelner Straße bis zur Gleisschleife im gesamten Querschnitt ausgebaut werden.
 
Durch die Zwangspunkte beidseitig anliegender Bebauung sowie die nördlichen und 
südlichen Anschlussbereiche erfolgt ein bestandsnaher Ausbau.
 
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Die Fahrbahnen werden mit vollgebundener Bauweise mit Asphalt in der vorhandenen Breite 
von 12 m grundhaft ausgebaut. 
 
Die Einordnung von Radverkehrsanlagen wurde geprüft. Im Ergebnis ist geplant stadtauswärts Richtung 
Rittergutsstraße Radfahrstreifen einzuordnen. Hier entfallen dadurch die vorhandenen Park-Stellflächen. In Richtung 
Georg-Schumann-Straße soll ein Schutzstreifen bis zur Georg-Schumann-Straße markiert werden. Die PKW-
Stellflächen bleiben in diesem Bereich erhalten. 
 
Für eine Einordung von weiterführenden Radverkehrsanlagen im Bereich Rittergutsstraße wurden die Einsatzkriterien 
gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) geprüft. Gemäß Tabelle 24 ist der Nutzungsanspruch als 
hoch anzusetzen (14.450 KFZ/24h, Busverkehr, Schwerverkehr). Die anfängliche Fahrbahnbreite von 8,50 m im 
Kurvenbereich Am Hirtenhaus/Rittergutsstraße verjüngt sich in Richtung Auensee auf unter 7,00 m. Gemäß ERA 
Tabelle 29 sind bei einem hohen Nutzungsanspruch durch den KFZ-Verkehr und einer Fahrbahnbreite von < 7,50 eine 
Einordnung von Schutzstreifen im Fahrbahnquerschnitt nicht geeignet und auszuschließen. Die angrenzenden, zum Teil 
einseitigen Gehwegebereiche haben nur Breiten von unter 2,50 m.
 
Ebenfalls komplett neu gebaut werden die Anlagen zur Entwässerung der Verkehrsanlage.
 
Der angrenzende Knotenpunkt Georg-Schumann-Straße wurde bereits mit dem Bau der 
Georg-Schumann-Straße neu gebaut. Der Knotenpunkt Stahmelner Straße/Am 
Hinterhaus/Friedrich-Bosse-Straße ist ebenfalls 2020 realisiert worden.
Die Gehwegbreiten variieren bei einer Mindestbreite von 2,76 m. Die Wege sollen einen 
einheitlichen Belag aus Betonplatten 25 x 25 cm mit Ober- und Unterstreifen aus 
Mosaikpflaster erhalten.
 
Die vorhandenen Granitborde werden wieder eingebaut und durch Neumaterial ergänzt.
 
Bäume
 
Es werden 8 Bäume Prunus x schmittii (Zierkirsche) im Straßenraum neu gepflanzt.
 
Beleuchtung
 
Im gesamten Baubereich wird die Straßenbeleuchtungsanlage neu hergestellt. Aufgrund der 
Straßenbreite sowie der geplanten und vorhandenen Baumstandorte ist eine zweiseitige 
Beleuchtungsanlage erforderlich.
 
Die Befestigung der Leuchten vom Typ “Luma“ des Herstellers Philips (LED, Lichtfarbe 
warmweiß) erfolgt mit Lichtpunkthöhen von 8 m.
 
Leitungen
 
Vor der Straßenbaumaßnahme fand bereits im Jahr 2020 Leitungsbau am Abwasser- und 
Trinkwassernetz der Leipziger Wasserwerke statt. Im Zuge der Straßenbaumaßnahme 
werden Maßnahmen der Netz Leipzig und der LVB koordiniert.
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont
 
Die Realisierung der Maßnahme ist ab April 2022 geplant. Die Bauzeit beträgt ca. 5 Monate.
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen
 
Die Gesamtbaukosten der Maßnahme betragen für die Stadt Leipzig ca. 951.000 € brutto. 
Das vorliegende verpreiste Leistungsverzeichnis vom 20.07.2021 wurde von der Verwaltung 
anhand des im Verkehrs- und Tiefbauamt vorliegenden Preiskataloges geprüft und als 
ortsüblich auskömmlich anerkannt.
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Straßenausbaubeiträge 
 
Am 23.01.2019 hat die Ratsversammlung die Satzung zur Aufhebung der 
Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig beschlossen. Daher besteht zum jetzigen 
Zeitpunkt keine satzungsrechtliche Grundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für 
Maßnahmen, deren sachliche Beitragspflichten nach dem 30.06.2018 entstanden sind bzw. 
entstehen.
 
Fördermittel
 
Auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und 
Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 
vom 20.07.2018 könnte diese Maßnahme gefördert werden. Derzeit sind seitens des 
Fördermittelgebers keine finanziellen Mittel im geplanten Bauzeitraum 2022 verfügbar. 
 
Die Baukosten (ohne Grunderwerb) wurden mit der Kostenberechnung vom 20.07.2021 
ermittelt und betragen 951.000 € (brutto).
 
Für die geplante Umsetzung in 2022 wird unter Berücksichtigung der Preisentwicklungen für 
Leistungen und Materialien ein Index von 10 % berücksichtigt.
 
Eine Realisierung in 2022 ist nur möglich, wenn die Maßnahme zu 100% mit Eigenmitteln 
finanziert wird.
 
Damit stellt sich die Finanzierung wie folgt dar:
 
 Gesamt 2022
Gesamt
davon in 
7.0000.639.700
davon in 106654100010 – Stadtbeleuchtung investiv
951.000 €
 
892.000 €
59.000 €
Einzahlung
7.0001019.705
 
0 €
Stadtanteil 951.000 €
 
Folgekosten
 
Es werden 8 Bäume gepflanzt. Die Folgekosten für die Bäume fallen nach Beendigung der 
Fertigstellungs- und Entwicklungspflege ab 2025 an.
 
Die bestehende Beleuchtungsanlage wird um 6 Lichtpunkte erweitert. Ab der Inbetriebnahme 
der Verkehrsanlage fallen die dafür ausgewiesenen Kosten an.
 
 
Folgekosten pro Jahr 
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit und 
Jahr
Beschreibung Kosten pro Jahr
in Euro
Straßenbäume
 
 1.100.551.001
ASG-HH-St.
53,32 €/ Stück Unterhaltung 427,00 €  
Beleuchtung 1.100.541001.09 70,00 €/ LP Stromkosten 420,00 €  
Beleuchtung 1.100.541001.09 50,00 €/ LP Unterhaltung 300,00 €  
 
 
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan
 
keine
 
 
6. Bürgerbeteiligung
 
bereits erfolgt    geplant    nicht nötig
 
Es erfolgt die Anliegerinformation im Zuge dieser Vorlage über den Stadtbezirksbeirat, die 
Presse und kurz vor Baubeginn durch den Baubetrieb.
 
 
7. Besonderheiten 
 
Umleitung:
 
Die Verkehrsführung während der Bauzeit erfolgt gemäß Umleitungskonzeption in 
enger Koordinierung mit den Baumaßnahmen der Leipziger Wasserwerke im angrenzenden 
Bereich. Hierzu wird die Linkelstraße voll gesperrt. Der Verkehr wird über die Lucknerstraße 
und Am Zuckmantel geführt.
 
Die Erreichbarkeit für Anlieger-, Andienungs- und Rettungsverkehr wird unter 
Baustellenbedingungen gewährleistet unter Nutzung vorhandener bzw. bereits 
fertiggestellter Elemente der Verkehrsanlage. In bestimmten Zeiträumen wird es 
bautechnologisch nicht möglich sein, dass die Anlieger auf ihr Grundstück gelangen können. 
Es werden für diesen Fall Alternativen geprüft.
 
Grunderwerb:
 
Für die Baumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich
 
Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit:
 
Mit dem Ausbau von Gehwegen einschließlich Bordabsenkungen an Querungsstellen und 
dem Einbau einer Querungshilfe wird auch den Belangen von Kindern entsprochen.
 
Fußgängerquerungsstellen werden mit Bordabsenkungen auf 3 cm versehen. An 
Einmündungen werden grundsätzlich Leitelemente für Sehbehinderte (Richtungsfelder) 
vorgesehen.
 
 
 
 
 
 
Altlasten/Abfall: 
 
Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der Asphaltschichten und 
ungebundenen Schichten ergab, dass alle Schichten als nicht gefährlicher Abfall deklariert 
sind.
 
Kampfmittel:
 
Die Überprüfung durch den Kampfmitteldienst Sachsen hat ergeben, dass für das 
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betreffende Gebiet keine Belastung mit Kampfmitteln bekannt ist. Es erfolgt eine visuelle 
Beobachtung des Aufbruches durch eine befähigte Person.
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Straßenbaumaßnahme wäre die Beibehaltung des 
vorhandenen schlechten Straßenzustandes. 
 
Es sind weiterhin Maßnahmen der operativen Schadensbeseitigung zur Gewährleistung der 
Verkehrssicherheit erforderlich, die keine dauerhaften Lösungen darstellen sowie einen 
ständig steigenden und letztlich unwirtschaftlichen Aufwand im Ergebnishaushalt für die 
Straßeninstandsetzung nach sich ziehen.
 
 
Anlage/n
1 Anlage 1_Fotodokumentation Linkelstraße (öffentlich)
2 Anlage 2_Lageplan Linkelstraße (öffentlich)
3 Anlage 3_Uebersichtsplan Linkelstraße (öffentlich)
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Bau- und Finanzierungsbeschluss  
Linkelstraße von Stahmelner Straße bis Georg-Schumann-Straße 
 
Bild 1: Fahrbahnschäden Blickrichtung Georg-Schumann-Straße 
 
Bild 2: desolater Zustand Gehwege, Blickrichtung Stahmelner Straße 
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Bild 3: Blickrichtung Knoten Stahmelner Straße 
 
Bild 4: Blickrichtung Georg-Schumann-Straße
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