Einrichtung von Familienschulzentren an Grund- und Förderschulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07768-DS-01
Datum: 2023-04-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07768-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung von Familienschulzentren an Grund- und Förderschulen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Für die kommunale Koordinierung der Familienschulzentren und die Fachaufsicht über 
die Umsetzung vor Ort wird im Amt für Schule ab 01.03.2023 aus dem Stellenpool für 
refinanzierte Projektstellen des Haushaltes 2021/2022 eine Personalstelle im Umfang 
von 0,5 VzÄ eingerichtet. 
2. Über die unbefristete Weiterführung der Stelle der kommunalen Koordinierung der 
Familienschulzentren ab 2025/2026 wird im Rahmen der Stellenplanung 2025/2026 
entschieden. Die Stelle ist in der Stellenplanung 2025/2026 anzumelden, eine ggf. 
notwendige Aufstockung ab 2026 auf 0,75 VzÄ durch das Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie zu priorisieren. 
 
Räumlicher Bezug 
Schwerpunkt-/Aufmerksamkeitsgebiete der Stadtentwicklung (u. a. Grünau, Leipziger Osten) 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
In Leipzig werden an Grund- und/oder Förderschulen zum Schuljahresbeginn 2023/2024 
zunächst drei Familienschulzentren eingerichtet. Das Konzept der Familienschulzentren ist 
bereits in Nordrhein-Westfalen erprobt und evaluiert. Mit dem Ziel, Bildungszugänge zu 
erleichtern und Bildungserfolge zu verbessern, richtet sich das Angebot der 
Familienschulzentren in erster Linie an Familien, deren Kind/Kinder die Schule am jeweiligen 
Standort besucht/besuchen. Im Zentrum steht die Gestaltung erfolgreicher Erziehungs- und 
Bildungspartnerschaften im Sinne des kindlichen Bildungserfolgs. Für die Finanzierung der 
Familienschulzentren werden Fördermittel des Freistaates Sachsen, Sächsisches 
Staatsministerium für Kultus, sowie der Wübben Stiftung und der Auridis Stiftung in Anspruch 
genommen. 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein  X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
Darstellung der Finan-
ziellen Auswirkungen in 
VII-DS-07768  
  
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung   X  nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   X nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
 
III.   Strategische Ziele  
Die Vorlage zielt auf „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Zukunftsorientierte 
Schul- und Kita-Angebote“. Die Einrichtung von Familienschulzentren an Grund- und 
Förderschulen ermöglicht eine verbesserte Bindung von Eltern an die Schule und so ein 
besseres Gelingen von Bildungsbiografien durch erfolgreichen Schulbesuch der Kinder. Mit 
dem Herstellen eines guten Verhältnisses zur Schule bereits im Grundschulalter bzw. in den 
ersten Klassen der Förderschule wird der Weg auch für eine gute Zusammenarbeit zwischen 
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Eltern und Schule nach der 4. Klasse geebnet und Übergänge zunächst in die Grundschule 
und später von der 4. in die 5. Klasse erleichtert. Gleichzeitig sind die Familienschulzentren 
eine konsequente Fortführung des Handlungsansatzes der Kinder- und Familienzentren 
(siehe auch Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig). Ein 
stadträumlicher Bezug ist durch die Auswahl der Schulstandorte gegeben.    
  
IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Siehe hierzu VII-DS-07768 Einrichtung von Familienschulzentren an Grund- und 
Förderschulen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Siehe hierzu VII-DS-07768 Einrichtung von Familienschulzentren an Grund- und 
Förderschulen. 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Stelle soll zum 01.03.2023 eingerichtet werden. 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die Stellen aus dem Stellenpool für refinanzierte Projektstellen 2021/2022 sind bereits im 
Stellenplan enthalten. Die finanziellen Auswirkungen der Einrichtung von 
Familienschulzentren, einschließlich der Einrichtung der kommunalen Koordinierungsstelle, 
sind in der Vorlage VII-DS-07768 dargestellt.  
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Es ist geplant, zur Einrichtung der kommunalen Koordinierung der Familienschulzentren 0,5 
VzÄ aus dem Stellenpool des Haushaltes 2021/2022 zu nutzen. Die in diesem Stellenpool 
enthaltenen Stellen waren bereits Bestandteil des Ratsbeschlusses zum Haushalt 
2021/2022.  
Da ab 2024 die Förderung durch die Wübben und Auridis Stiftung unter 80 % fallen wird, 
kann die Stelle aus dem Pool der refinanzierten Projektstellen maximal befristet bis 
31.12.2023 eingerichtet werden. Um eine Weiterführung über den 31.12.2023 hinaus zu 
gewährleisten, werden durch das Amt für Schule für den prozentualen Stellenanteil, der nicht 
durch die Förderung refinanziert wird, freie Stellenanteile für freiwillige Aufgaben zur 
Verfügung gestellt. Alternativ bemüht sich das Amt für Schule um eine zweite ergänzende 
Kofinanzierung.  
Die Entscheidung zur Weiterführung der kommunalen Koordinierungsstelle ab 2025 wird mit 
Beschlussfassung des Stellenplanes 2025/2026 getroffen. 
Die kommunale Koordinierungsstelle wird im Amt für Schule, SG Bildungsmanagement 
(40.31) eingerichtet. 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
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7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Der geplante Aufbau von Familienschulzentren, in Fortsetzung der in der Integrierten Kinder- 
und Jugendhilfeplanung priorisierten Kinder- und Familienzentren an Kindertagesstätten, 
kann aufgrund fehlender personeller Ressourcen nicht durch die Verwaltung gesteuert und 
begleitet werden.  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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