Sachstand bei der Bewerbung der Stadt Leipzig als European Green Capital für das Jahr 2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-07584-AW-01
Datum: 2022-09-13
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-07584-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Sachstand bei der Bewerbung der Stadt Leipzig als European Green 
Capital für das Jahr 2025
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Sachverhalt
Antwort
Frage 1a.) Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Bewerbung der Stadt Leipzig als European 
Green Capital für das Jahr 2025 (der Stadtratsbeschluss zur Prüfung einer solchen 
Bewerbung datiert übrigens vom 19.01.2022(!) – Beginn der Bewerbungsfrist bei der 
Europäischen Kommission für 2025 wohl Mitte Dezember 2022 / Ende der Bewerbungsfrist 
für 2025 wohl Ende April 2023) und wie soll hier die Leipziger Bevölkerung mit eingebunden 
werden? 
Antwort zu 1a)
Gemäß VII-P-01757-DS-02 Prüfung einer Bewerbung der Stadt Leipzig als European Green 
Capital für das Jahr 2023 wird derzeit stadtweit ein Vorgehen für eine mögliche Bewerbung 
abgestimmt. Auf Basis dieses Prozesses wurden Empfehlungen für die Einbindung der dabei 
zu beteiligenden Ämter erarbeitet. 
Ein Bewerbungsverfahren erfordert einen intensiven Abstimmungsprozess auch mit 
Einbindung wichtiger Akteure aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Bildung. Dabei soll auf 
bestehende Strukturen wie den Klimabeirat oder den Nachhaltigkeitsbeirat zurückgegriffen 
werden. 
Frage 1b.) Wie weit ist die Stadtverwaltung bei der Zusammenstellung der Autorenliste für 
die einzelnen Kapitel der Bewerbung als European Green Capital für das Jahr 2025 (Vorlage 
dafür siehe die angehängte Autorenliste für die Bewerbungsunterlagen der Stadt Essen für 
deren European-Green-Capital-Bewerbung für das Jahr 2017), über die dann eine wirklich 
professionelle Bewerbung sichergestellt werden würde? 
Antwort zu 1b)
Ein möglicher Bewerbungsprozess ist durch das Referat für Nachhaltige Entwicklung und 
das Amt für Stadtgrün und Gewässer abgestimmt. Auf Basis dessen wurden Empfehlungen 
für die Einbindung der dabei zu beteiligenden Ämter erarbeitet, welche für die inhaltliche 
Bearbeitung der einzelnen Kapitel die Verantwortung tragen. In die Erarbeitung der Kapitel 
sind wichtige Akteure aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft einzubinden. 
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Weiterhin bildet dies die Möglichkeit der Bildung eines Expertengremiums, welches die 
Erarbeitung des Bewerbungsdokuments begleitet. 
  
Frage 1c.) Wofür wurden in den vergangenen Jahren die Mittel aus dem 
„Strukturstärkungsgesetz“ des Bundes aus dem beschlossenen Kohleausstieg, lt. dem die 
Stadt Leipzig pro Jahr 12 Millionen Euro erhält, in den Jahren 2021 und 2022 verwendet und 
wofür sollen diese Mittel in den Jahren 2023 bis 2025 verwendet werden (siehe dazu auch 
den Artikel der Stadträtin Naumov unten)? 
Antwort zu 1c)
Die Mittel des Bundes für die Jahre 2021/2022 finden in verschiedenen Projekten innerhalb 
des Stadtgebiets Verwendung. Da sich ein Teil der geförderten Projekte nicht in Hoheit der 
Stadt Leipzig befinden, ist eine genaue Angabe der bisherigen Mittelverwendung durch die 
Stadt nicht möglich. Solche Projekte in Verantwortung der Stadt befinden sich zum 
derzeitigen Zeitpunkt in Vorbereitung, sodass bisher nur wenige Mittel ausgegeben wurden 
(siehe VII-DS-02155 „Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier, Sachstand und 
Projekte für den Förderzeitraum 2021-2026“). 
In der Förderperiode 2020 bis 2026 befinden sich derzeit folgende kommunale Pilotprojekte 
in der Umsetzung: 
- Naturkundemuseum
- Brücken Elstermühlgraben (Elsterbrücke, Poniatowskibrücke)
- St. Georg (Gesundheitsakademie)
Sowie die Landesprojekte:
- IZ ORGANELIK (Universität Leipzig)
- KI-Rechenzentrum (Universität Leipzig / SIB)
In Vorbereitung befinden sich zudem die Projekte:
- 7 H2 – Ringleitung
- Lindenauer Hafen (Landschaftspark)
Anlage/n
Keine
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