Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2016, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2016
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02260
Datum: 2016-03-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02260
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Kleingartenbeirat  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2016, 
Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2016
Beschlussvorschlag:
1. Die Maßnahmepläne 2016 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig und 
zur Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen werden beschlossen.
2. Die Auszahlung von Zuwendungen zur Realisierung der in den Maßnahmeplänen 
aufgenommenen Projekte, erfolgt in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im 
Haushaltsjahr 2016. Ein Rechtsanspruch der Zuwendungsempfänger  gegenüber der Stadt Leipzig 
besteht nicht.
3. Die Finanzierung der erforderlichen Aufwendungen in 2016 von insgesamt 130.000 € erfolgt 
aus dem planmäßigen Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer im Ergebnishaushalt PSP-
Element
• 1.100.55.1.0.01.07 i. H. v. 30.000 € und
• 1.100.55.1.0.01.07.02 i. H. v. 100.000 €
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Sachverhalt:
1 von 6 in Zusammenstellung
  
Unter der Beschluss Nr. III - 1637/04 hat die Ratsversammlung am 16.06.2004 die 
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig beschlossen. Demnach ist jährlich ein Maßnahmeplan auf 
der Grundlage der Konzeption zu erarbeiten, welcher durch den Stadtrat zu bestätigen ist.
Mit Ratsbeschluss Nr. SVV-1140/94 vom 15.06.1994 wurde die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung 
von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen beauftragt.
Haushaltsmittel zur Umsetzung dieser Ziele stehen im Ergebnishaushalt des Amtes für Stadtgrün 
und Gewässer unter der Kostenart 43180000 – Zuschüsse an übrige Bereiche – zur Verfügung. Die 
Umsetzung erfolgt demnach über die Zahlung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine zur 
Projektförderung auf Grundlage der Rahmenrichtlinien zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt 
Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Beschluss Nr. III-1173/02 der 
Ratsversammlung vom 13.11.2002).
Die hier vorliegenden Maßnahmepläne haben die Förderung von Projekten der Vereine zum 
Gegenstand. Diese sind inhaltlich und finanziell in Abgrenzung zu der institutionellen Förderung der 
Kleingartenverbände zu sehen, welche durch den Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-01943 
vom 16.12.2015 bestätigt wurde und den Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen zur 
institutionellen Förderung in einer Gesamthöhe von jeweils 98.000 € für die Jahre 2015 und 2016 
zum Inhalt hat.
Auf Grundlage und nach Prüfung der Anträge auf Gewährung von Zuwendungen, die die 
gemeinnützigen Vereine für das Haushaltsjahr 2016 an die Stadt Leipzig gerichtet haben, wurden 
entsprechend den zwei benannten Ratsbeschlüssen, zwei Maßnahmepläne erarbeitet. Die fachliche 
Bearbeitung erfolgt für die Umsetzung der Kleingartenkonzeption durch das Amt für Stadtgrün und 
Gewässer, Fachbereich Gärten, für die Erhöhung der Sicherheit durch die Arbeitsgruppe Sicherheit 
in Kleingärten des Kommunalen Präventionsrates der Stadt Leipzig.
Im Rahmen der Umsetzung der Kleingartenkonzeption sind dabei Projekte förderfähig, die einen 
Beitrag zu folgenden Zielen leisten:
• Öffentlichkeitsarbeit und Traditionspflege im Kleingartenwesen
• Ausbau von Kleingartenparks
• Neuanlage bzw. Erweiterung/ Instandhaltung von vereinseigenen Kinderspielplätzen in 
Kleingartenanlagen
• Erweiterung bzw. Aufwertung von Gemeinschaftsflächen in Kleingartenanlagen
Zur Erhöhung der Sicherheit in Kleingartenanlagen sind förderfähig:
• Maßnahmen der technischen Prävention in Kleingartenanlagen im Stadtgebiet Leipzig
• technische Anlagen zum Schutz und zur Sicherheit von öffentlich zugänglichen Flächen und 
Einrichtungen, wie z. B. Spielplätzen, Vereinshäusern und Gemeinschaftseinrichtungen
In den vorliegenden Maßnahmeplänen sind die Maßnahmen/ Projekte aufgelistet, die den oben 
benannten Förderbedingungen entsprechen. Die Konkretisierung der Zuwendungssumme erfolgt 
nach Durchführung der Anhörung im Zuge des Verwaltungsverfahrens sowie entsprechend dem zur 
Verfügung stehenden Gesamtvolumen. Die Zuwendungen werden unter Berücksichtigung des von 
den Vereinen zu erbringenden Eigenanteils beschieden und ausgezahlt.
Des Weiteren erfolgt eine Förderung des Leipziger Kleingartenwesens über die Auslobung von 
Wettbewerben und die Auszeichnungen besonderer ehrenamtlicher Leistungen, die im 
Maßnahmeplan enthalten sind.
Der Wettbewerb unter den Kleingartenvereinen findet jährlich, unter Einbeziehung des 
Kleingartenbeirates und der Kleingartenverbände statt.
Alle zwei Jahre wird der Wettbewerb „Naturnaher Kleingarten“ auf Grundlage des Ratsbeschlusses 
Nr. RBV-1693/13 vom 10.07.2013 ausgelobt. Neben dem Kleingartenbeirat und den -verbänden 
werden die Umweltverbände an dem Verfahren beteiligt.
Die Stadt Leipzig zeichnet jährlich drei Kleingärtner für ihr besonderes ehrenamtliches Engagement 
im Kleingartenwesen aus. Die Auszeichnungen werden auf Grundlage der Vorschläge beider 
Kleingartenverbände vorgenommen.
Anlagen:
Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2016
Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2016
2 von 6 in Zusammenstellung
  
3 von 6 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 941.500,00 1.100.55.1.0.01.07 
Aufwendungen 
30.000,00 
100.000,00 
1.100.55.1.0.01.07 
1.100.55.1.0.01.07.02 
Finanzhaushalt Einzahlungen 
Auszahlungen 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge 
Ergeb. HH Aufwand 
Nach 
Durchführung 
der 
Maßnahme 
zu erwarten 
Ergeb. HH Erträge 
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellen abbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja, 
4 von 6 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2016 Stand 04.02.2016 
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 1
● Öffentlichkeitsarbeit und Traditionspflege im Kleingartenwesen 
Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahme/ Projekt 
1 Öffentlichkeitsarbeit: Mitteilungsheft 
1.000,00 € 
2 KGV „An der große Eiche“ e.V. Öffentlichkeitsarbeit : Tag des Gartens 3.000,00 € 
3 Traditionspflege: Vereinschronik 400,00 € 
4 KGV „Zum Stausee“ e.V. Traditionspflege: Vereinschr onik 500,00 € 
Zwischensumme: 4.900,00 € 
● Ausbau von Kleingartenparks (KGP) 
Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahme/ Projekt 
5 KGV „Neuer Weg“ e.V. 
2.000,00 € 
Zwischensumme: 2.000,00 € 
Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahme/ Projekt 
6 KGV „Am Kanal“ e.V. Spielplatz: Instandhaltung 600,00 € 
7 KGV „Am Kanaldreieck“ e.V. Spielplatz: Erweiterung 1.500,00 € 
8 Spielplatz: teilweiser Ersatzneubau 1.500,00 € 
9 KGV „Am Weidenweg“ e.V. 
2.500,00 € 
10 Spielplatz: Erweiterung 200,00 € 
11 KGV „An der Dammstraße“ e.V. Spielplatz: Instandha ltung 1.000,00 € 
12 Spielplatz: Instandhaltung 1.500,00 € 
13 Spielplatz: Neubau 10.000,00 € 
14 KGV „Buren“ e.V. Spielplatz: Erweiterung 5.000,00 € 
15 KGV „Erholung“ e.V. Spielplatz: Erweiterung 8.000,00 € 
16 KGV „Gartenfreunde Südost“ e.V. Spielplatz: Neubau 10.000,00 € 
17 Spielplatz: Instandhaltung 
700,00 € 
18 KGV „Grüne Aue“ e.V. Spielplatz: Erweiterung 1.500,00 € 
19 Spielplatz: Instandhaltung 150,00 € 
20 KGV „Kaninchenfarm“ e.V. Spielplatz: Instandhaltun g 1.500,00 € 
21 Spielplatz: Instandhaltung 1.000,00 € 
22 KGV „Morgensonne“ e.V. Spielplatz: Erweiterung 3.000,00 € 
23 KGV „Neuer Weg“ e.V. Spielplatz: Instandhaltung 200,00 € 
24 KGV „Reichsbahn Lindenthal“ e.V. Spielplatz: Erwei terung 3.000,00 € 
25 Spielplatz: Ersatzneubau 10.000,00 € 
26 KGV „Seilbahn“ e.V. Spielplatz: Instandhaltung 250,00 € 
27 KGV „Trommelholz“ e.V. Spielplatz: Instandhaltung 400,00 € 
28 KGV „Volksgesundung“ e.V. Spielplatz: Erweiterung 1.000,00 € 
29 KGV „Zum Hasen“ e.V. Spielplatz: Ersatzneubau 1.500,00 € 
Zwischensumme: 66.000,00 € 
Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: 
Maßnahmeplan 2016 
geplante 
Fördersumme* 
„Deutsches Kleingärtnermuseum in 
Leipzig“ e.V. 
KGV „Leipzig-Sellerhausen“ e.V. 
geplante 
Fördersumme* 
KGP Rosental: Aufwertung von 
Gemeinschaftsflächen - Museumslaube 
● Neuanlage bzw. Erweiterung/ Instandhaltung von vereinseigenen 
    Kinderspielplätze in Kleingartenvereinen 
geplante 
Fördersumme* 
KGV „Am Rosenthal“ e.V. 
Spielplatz: teilweiser Ersatzneubau/ In-
standhaltung 
KGV „An den Sprikken“ e.V. 
KGV „An der Thaerstraße“ e.V. 
KGV „Bei der Krähenhütte“ e.V. 
KGV „Gartenfreunde West 
Rückmarsdorf“ e.V. 
KGV „Johannistal 1832“ e.V. 
KGV „Miltitz am See“ e.V. 
KGV „Schreber Hauschild“ e.V. 
5 von 6 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2016 Stand 04.02.2016 
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 2
● Gemeinschaftsflächen in Kleingartenvereinen 
Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahme/ Projekt 
30 KGV „An der Dammstraße“ e.V. 
9.000,00 € 
31 
10.000,00 € 
32 
4.000,00 € 
Zwischensumme: 23.000,00 € 
● Wettbewerbe und Auszeichnungen 
Nr. Maßnahme/ Projekt 
33 
3.000,00 € 
34 
600,00 € 
35 
500,00 € 
Zwischensumme: 4.100,00 € 
Zwischensumme beabsichtigte Zuwendungen 100.000,00 € 
Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahme/ Projekt 
1 KGV „Am Kanaldreieck“ e.V. 3.000,00 € 
2 KGV „Am Weidenweg“ e.V. 9.500,00 € 
3 KGV „An der Lauer“ e.V. 3.000,00 € 
4 KGV „Dahlie“ e.V. 3.000,00 € 
5 500,00 € 
6 KGV „Gesundheitspflege“ e.V. 1.000,00 € 
7 KGV „Mockau-Mitte“ e.V. 6.000,00 € 
8 KGV „Reichsbahn Lindenthal“ e.V. 4.000,00 € 
Zwischensumme beabsichtigte Zuwendungen 30.000,00 € 
Gesamtsumme beabsichtigte Zuwendungen: 130.000,00€ 130.000,00 € 
* im Zuge des Verwaltungsverfahrens können sich Änderungen ergeben 
geplante 
Fördersumme* 
Aufwertung von Gemeinschaftsflächen: 
Veranstaltungswiese 
KGV „Johannistal 1832“ e.V. Aufwertung von Gemeinsch aftsflächen: 
Stützmauer 
KGV „Miltitz am See“ e.V. Aufwertung von Gemeinschaf tsflächen: 
Hauptweg 
Auszeichnungsempfänger geplante 
Fördersumme* 
drei Kleingartenvereine im Stadtgebiet 
Leipzig, die Wettbewerbspreisträger 
sind 
Wettbewerb Kleingartenanlagen „Soziale 
Stadt – soziale Gärten“ 2016 
drei Kleingartenpächter im Stadtgebiet 
Leipzig, die Wettbewerbspreisträger 
sind 
Wettbewerb Kleingartenparzellen 
„Naturnaher Kleingarten“ 2016 
drei Mitglieder von Kleingartenvereinen 
im Stadtgebiet Leipzig, die sich durch 
ihr besonderes ehrenamtliches Enga-
gement auszeichnen 
Auszeichnung für ehrenamtliche Tätigkeit 
im Kleingartenwesen – Baumpflanzung 
Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: 
Maßnahmeplan 2016 
geplante 
Fördersumme* 
Maßnahmen zur kriminaltechnischen 
Prävention 
(Aufgrund der beabsichtigten 
Wirksamkeit, erfolgen keine öffentlichen 
Angaben zu den einzelnen Maßnahmen.) KGV „Dr. Karl Foerster“ e.V. 
6 von 6 in Zusammenstellung