Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00186
Datum: 2019-11-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00186 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1.  Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr  2020 mit folgenden Eckwerten: 
- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 34.063,00 T€ 
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 34.060,00 T€ 
- Endergebnis des Erfolgsplanes 3,00 T€ 
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus 
dem Liquiditätsplan   735,00 T€ 
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem 
Liquiditätsplan -7.089,00 T€ 
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem 
Liquiditätsplan 6.594,00 T€ 
- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und 
Investitionsfördermaßnahmen 4.257,00 T€ 
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 2.297,00 T€ 
- Höchstbetrag der Kassenkredite 1.600,00 T€     
2.  Der Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liquiditätsbedarfen in 
Höhe von 1.600 T€ wird bestätigt.  
  
 
 
  

2/6
 
Räumlicher Bezug: 
 
Entfällt 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Entsprechend § 16 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 haben Eigenbetriebe vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen 
Wirtschaftsplan aufzustellen und von der Ratsversammlung beschließen zu lassen. 
Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für 
das Jahr 2020 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre bis 2023. Der 
Erfolgsplan des Eigenbetriebs schließt das Geschäftsjahr 2020 mit einem knapp positiven 
Ergebnis von 3 TEUR ab. Ziel ist es, einen kostendeckenden Geschäftsbetrieb auch für 2020 
ff. zu gewährleisten. Zu den Prämissen der Wirtschaftsplanung 2020 zählen insbesondere 
die Entgeltverhandlungen mit den verschiedenen Kostenträgern und die 
Investitionsmaßnahmen des Eigenbetriebs. Für das Wirtschaftsjahr 2020 werden auch die 
Auswirkungen der Einführung des Bundesteilhabegesetzes von Bedeutung sein, die zum 
jetztigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden können. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3/6
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2020 2020 
182.700 
 
 
178.800 
1.100.41.4.0.03.05     
 / 4455 0000   
 
1.100.41.4.0.03.01.01 
/ 4455 0000                
 Aufwendungen 2020 2020 
 
230.000 
 
 
7.00001917.740 
 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau: 
 
  
4/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt 
 
 
  
5/6
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe unterstützt durch seine Einrichtungen die inklusive 
Leistungserbringung im Bereich der Kindertagesstätten. Durch die Versorgung und Betreuung 
von Menschen mit Behinderungen wird deren Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützt. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen 
Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen. Der 
Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und 
der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für 
das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2023. Der Eigenbetrieb plant 
mit einem Jahresüberschuss von 3 TEUR. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die 
Folgejahre bis 2023. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Der Wirtschaftsplanung liegen bestehende Verträge und Leistungsentgelte mit den 
Kostenträgern sowie Erwartungen für künftige Leistungs- und Entgeltverhandlungen 
zugrunde. Die Beziehungen zur Stadt unabhängig von Leistungsentgelten sind als 
haushaltswirksame Erträge und Aufwendungen dargestellt.  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Der Stellenplan 2020 umfasst 481,40 Stellen und liegt damit geringfügig unter dem 
Stellenplan des Wirtschaftsjahres 2019 (488,43 VzÄ). Die Reduzierung resultiert 
insbesondere aus der Kapazitätsreduzierung im Bereich der stationären SGB-VIII-
Einrichtungen und der damit verbundenen Umstellung auf 2-Gruppen-Betrieb. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO). 
 
  
6/6
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht 
entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den 
Gemeinderat zu beschließen ist. 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 Wirtschaftsplan 
Anlage 2 Planmappe  
Anlage 3 Verpflichtungsermächtigung       
 
 
 
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Wirtschaftsplan 2020 
des Städtischen Eigenbetriebes 
Behindertenhilfe 
 
 
 
 
 
 
  
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Inhaltsverzeichnis 
 
0. Vorbemerkungen...................................................................................   3 
 
1.  Rahmenbedingungen...........................................................................   4 
 
2.  Wirtschaftsplan 2020…………..............................................................   7 
2.1.  Aufbau der Daten...................................................................................   7 
2.2.  Erläuterungen zum Erfolgsplan 2020 ....................................................   7 
2.2.1  Umsatzerlöse 2020................................................................................   7 
2.2.2  Sonstige betriebliche Erträge ................................................................   7 
2.2.3  Materialaufwendungen...........................................................................   8 
2.2.4  Personalaufwendungen .........................................................................   8 
2.2.5  Abschreibungen .....................................................................................   9  
2.2.6  Sonstige betriebliche Aufwendungen .....................................................   9  
2.2.7  Jahresergebnis 2020 ..............................................................................   9 
2.3  Erläuterungen zum Personalplan ........................................................... 10 
2.4  Erläuterungen zum Investitionsplan........................................................ 10 
2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan................................................. 16 
2.6 Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen......................... 17 
2.7  Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan....................................... 18 
2.8  Erläuterungen zur Planbilanz .................................................................. 19  
2.9 Erläuterungen zur mittelfristigen Planung………………………………….. 19 
 
Anlagen           20 
 
 
 
 
 
 
 
_______________      Leipzig, Oktober 2019 
Peter Böhmer 
Betriebsleiter SEB 
 w 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
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  Seite 3/20 
0. Vorbemerkungen 
 
Mit dem Wirtschaftsjahr 2019  wurden die Grundla gen für das Wirtschaftsjahr 2020  
gelegt. 
 
Durch den l angfristigen Tarifvert rag (01.03.2018 – 31.08.2020) besteht zu den 
Personalkosten als  schwerwiegendstem Kostenfaktor (ca. 80% des Aufwandes) 
weitgehende Planungssicherheit.  
 
Gemäß den Verlautbarungen zur Einführung des BTHG wird für 2020/2021 vom 
Kostenträger eine pauschale prozentuale Entgelt fortschreibung mit pauschalen 
Abgeltungen von bisher nicht anerkennungsfähigen Investbeträgen Grundlage der 
Entgeltvereinbarungen für den SGB -XII-Erwachsenenbereich sein. Die Verwaltungs- 
und Zahlungsströme werden sich gravierend verändern, verbunden mit einem 
deutlich erhöhten Verwaltu ngsaufwand für die Leistungserbringer. Gemäß aktuellem 
Kenntnisstand wird sich die fachliche Umsetzung des BTHG für Bestandfälle über 
mindestens 2 Jahre hinziehen. Zu Einzelkomponenten der Umstellung herrscht noch 
große Unsicherheit, wie ab 01.01.2020 zu verfahren ist. 
 
Die SGB XII -Vereinbarungen für den Kinder - und Jugendbereich laufen bis zum 
28.02.2020 und sind entsprechend neu zu verhandeln. Für die Früh -
förderung/unterstützte Kommunikation sind die Entgelte per 01.07.2019  mit einer 
Laufzeit bis zum 31. 12.2020 neu verhandelt worden und liegen dem aktuellen 
Planungsstand zu Grunde wie auch die neuen Entgelte für die Logopädie per 
01.07.2019.  
 
Für den SGB -V-Bereich endet die Vertragsmindestlaufzeit zum 31.10.2019 – die 
Kündigung ist erfolgt, so dass per 01.11.2019 neue Entgelte verhandelt werden. 
 
Für den stationären SGB -VIII-Bereich ist bis zum 30.06.2019 die Neustrukturierung 
erfolgt und nach vorliegende n Abnahmen und entsprechend aktualisierter Betriebs -
erlaubnis erfolgt die Leistungs - und Entgeltverhan dlung mit dem Amt für Jugend, 
Familie und Bildung mit der verminderten Kapazität von nunmehr 29 Plätzen.  
 
Schwierig stellt sich die Planung für den Kita -Bereich dar, weil hier für die im Betr ieb 
befindlichen Einrichtungen noch keine Abrechnung für 2018 vo rliegt und für neue 
Einrichtungen Entgeltabschläge gewährt werden, deren Treffsicherheit zum gegen -
wärtigen Zeitpunkt nur unzureichend zu beurteilen sind. 
  
Zur Planung des Wirtschaftsjahres 2020 gehört auch die Fertigstellung folgender 
laufender bzw. die Realisierung folgender geplanter Investitionen: 
 
Hierzu gehören folgende Investitionen: 
    
 Fertigstellung der Sanierung des Kita -Bestandsgebäudes der „Dschungel -
bande“ (Friedrich-Dittes-Straße 9) - geplante Fertigstellung bis April 2020 
 
 Realisierung der Komplexkita Benedixstraße 9 -11 in Abhängigkeit von der 
Bewilligung der Fördermittel für die enthaltenen 24 heilpädagogischen Plätze 
einschließlich der über einen Investor zu realisierenden Schaffung von 
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  Seite 4/20 
behindertengerechtem Wohnraum (geplante Fertigstellun g - bei Bewilligung 
der Fördermittel bis zum 31.12.2019 – zum April 2021) 
 
 Planung und Realisierung des Neubaus des Gemeindezentrums Nordost (in 
Abhängigkeit von der Klärung der Förderfähigkeit aller notwendigen Bereiche). 
 
 Planung und beginnende Realisier ung der Sanierung von Riebeckstraße 63, 
Haus 1, als künftiger Sitz von Betriebsleitung, Frühförderstelle, Logopraxis und 
Wohnangebot 
 
 
Zum Wirtschaftsjahr 2020 gehören zudem folgende Instandhaltungsmaßnahmen: 
 
 Fertigstellung der Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße 
 
 Sanierung von 2 Sanitärbereichen im Wohnheim Dahlienstraße 
 
 
1. Rahmenbedingungen 
 
Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffen tlichung 
im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft  und gilt in der Fassung gemäß 
Ratsbeschluss DS 00308/14 vom  25.02.2015 (veröffentlich t im Amtsblatt vom 
21.03.2015).  
 
Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebo te in der Wirtschaftsplanung 
2020 enthalten: 
 
 
Erwachsene Wohnstätte Breunsdorffstraße  (40 Plätze für geistig / 
mehrfach behinderte Menschen) 
 
Wohnstätte Losinskiweg (52 Plätze für geistig /mehrfach  
behinderte Menschen) 
 
Wohnstätte Am Vorwerk  (44 Plätze für geistig /mehrfach 
behinderte Menschen) 
 
Wohnstätte Volksgartenstraße (32 Plätze für chronisch -
psychisch kranke Menschen)  – derzeit ausgelagert 
Riebeckstraße 63, Haus 1 
 
Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 1 68 
Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52  Plätze in Außenwohn-
gruppen und c a. 80 Plätze im ambulant betreuten 
Wohnen.  
 
Als Kontakt- und Beratungsstelle  wird als niedrig -
schwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das 
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(08.10.2019) 
  Seite 5/20 
Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26 
betrieben. 
           
Kinder  Wohnheim Dahlienstraße (40 Plätze für geistig und 
schwerstmehrfach behinderte Kinder) 
 
Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit 
geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen), 
 
Wohnheim Dieskaustraße 148 (15 Plätze für Kinder und 
Jugendliche SGB VIII)  
 
Wohnheim Riebeckst raße 63, Haus 3  (14 Plätze für 
Kinder und Jugendliche SGB VIII)  
Komplex-Kita „Dschungelbande“ in der Friedrich -Dittes-
Straße 9 mit der Kinderkrippe für 60 Kinder und nach 
Sanierung der Bestandskita 120 Regelplätzen und 40 
heilpädagogischen Plätzen (geplante Inbetriebnahme zum 
01.05.2020) 
Auslagerungseinrichtung Friedich-Bosse-Straße (32 
heilpädagogische Kinder – Zeitraum 01.08.2018 bis 
Fertigstellung „Dschungelbande“)  
Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit 
153 Regelplätzen, 22  integrativen Plä tzen und 24 
heilpädagogischen Plätzen  
Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8 
integrativ/heilpädagogischen Plätzen 
Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße mit 189 
Plätzen, dar. 21 integrativ, und 24 heilpädagogischen 
Plätzen) 
Integrative Kita „Kleine Handwerksmeister“ Riebeck-
straße 63, Haus 2 (200 Plätze, dar. 18 integrativ)   
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  für Kinder mit 
seh- und mehrfachen Behi nderungen "Wladimir -Filatow" 
(65 Plätze GTB) 
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  in der 
Friedrich-Dittes-Straße 9 (insgesamt 220 Plätze) 
Interdisziplinäre Frühförder - und -beratungsstelle 
(Komplexförderung von ca. 160 Kindern) 
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(08.10.2019) 
  Seite 6/20 
Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene 
(derzeit ca. 150 Kinder und Erwachsene) 
Sondereinrichtungen Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des 
Ambulanten Pflegedienstes des SEB für 
- Bewohner der Wohnstätten Breunsdorffstraße und  
Dahlienstraße 
-  behandlungspflegebedürftige Kinder der Kita und 
GTB     
  -  behandlungspflegebedürftige Kinder der  
    Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“ 
  Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63 
  Vermietung im Rahmen der Unterbringung von 45 
Asylbewerbern bis 2022.  
Bornaische Straße 215/Leinestraße 2b 
Vermietung ( Verein zur sozialen Rehabilitation von 
Abhängigkeitskranken e.V. ). Der Neubau ist angemietet 
und an VRA e.V. weitervermietet. Der Bestandsbau gehört 
zum Betriebsvermögen des SEB und ist an den VRA e.V. 
vermietet.  
 
Auslastung der Leistungsangebote  
Für die stationären Angebote für Kinder und Erwachsene we rden grundsätzlich eine 
Vollbelegung bei 97 bzw. 98% tatsächlicher  Auslastung unterstellt und durch -
schnittlich gewährleistet.  
 
Die SGB-VIII-Angebote sind bis 2019 mit 29 Plätzen und 90% Auslastung verhandelt. 
Mit der Änderung der Betriebserlaubnis  und einer we itgehenden Ausrichtung auf 
Einzelzimmer und Erweiterung des Altersbereiches auf 6 – 18 Jahre bei generellem 
2-Gruppen-Betrieb wird eine grundsätzlich höhere Auslastung angestrebt. 
 
Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und  ggf. weitere Ausweitu ng 
angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stationärer Ein -
richtungen in eine größere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitäts ziel des 
SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte Bewohner -
struktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten. 
 
Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca. 80 Bewohnern genutzt. Damit ist 
die zulässige Kapazität unterschritten. Die Auslastung/ Erweiterung erfolgt entspre -
chend Bedarfslage, hat aber keine Priorität. 
 
Betriebserlaubnisse 
Für alle Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die entsprechenden 
Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte angemietet sind, 
bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge.  
 
 
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2.  Wirtschaftsplan 2020 
2.1 Aufbau der Daten 
 
Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungs -
angebote. 
 
 
2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2020 
 
2.2.1 Umsatzerlöse  
 
Für 201 9 wurden 29.595 T€ Umsatzerlöse geplant . Per 30.06.2019 wird die 
Erwartung 2019 auf Grund der Kapazitätsminderung in den stationären SGB -VIII-
Einrichtungen auf 29.000 T€ reduziert. Für 2020 werden 31.900 T€ Umsatzerlöse 
veranschlagt: 
 
Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Erw. 2019 WP 2020
Umsatzerlöse 11.166 12.784 15.023 16.535 19.647 21.660 24.210 27.156 29.000 31.900
Entwicklung zum Vorjahr 14,5% 17,5% 10,1% 18,8% 10,2% 11,8% 12,2% 6,8% 10,0%
 
 
Dieser Umsatzzuwachs resultiert u. a. aus 
- der ganzjährigen Vollauslastung der Kita „Kleine H andwerksmeister“ (+700 
T€)  
- der geplanten Inbetriebnahme Kita Dschungelbande zum 01.05.2020 mit einer 
Teilauslastung bis zum Jahresende (+ 480 T€), 
- der Neuverhandlung der SGB -V-Entgelte für den ambulanten Pflegedienst 
zum 01.11.2019 (>150 T€),   
- der Fortschreibung der Leistungsentgelte SGB XII (Erwachsene) für 2020  
(+500 T€)   
- der Neuverhandlung der Leistungsentgelte SGB XII (Kinder und Jugendliche) 
ab 01.03.2020 (+200 T€) 
- Anpassung der SGB VIII-Leistungsentgelte Kita und stationär (+ 100 T€) 
- der ganzjährigen Anwendung der Entgelte Frühförderung/Logopädie ab 2020 
in Verbindung mit Fallzahlensteigerung (+200 T€) 
- Tariferhöhung/Personalschlüsselveränderungen in allen anderen Bereichen 
(+350 T€)    
 
Diese Planung erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert st abilen Ausl astung 
der vorhandenen Angebote  SGB XII und der Realisierung einer angemessenen 
Auslastung SGB VIII stationär. 
 
 
2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge 
 
Für 2018 wurden 1.762 T€ sonstige betriebliche Erträge realisiert. Die Erwartung per 
30.06.2019 liegt bei 1.892 T€ für 2019. Die unterjährige Reduzierung resultiert aus 
der verzögerten Bewilligung der Fördermittel zur Sanierung der Wohnstätte 
Volksgartenstraße. Für 2020 wird eine Steigerung auf 2.083 T€ veranschlagt.  
 
 
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
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Jahr Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Erw. 2019 WP 2020
sonstige betr. Erträge 1.684 1.534 1.185 1.762 1.892 2.083
Entwicklung zum Vorjahr -8,9% -22,8% 48,7% 7,4% 10,1%
 
 
Bei steigender Beschäft igtenzahl blieb die Anzahl der Beschäftigungsverbote auf 
gleichbleibendem Niveau. Die Erstattungen  für Beschäftigungsverbot e und Mutter -
schutz werden für 2020 mit leichter Steigerung kalkuliert. Investitionsbedingt steigt 
der Betrag der Auflösung Sonderposten (parallel zu den Abschreibungen).  
 
Für die Sanierung von Sanitäreinheiten in der Dahlienstraße sind 45 T€ Fördermittel 
in 2020 sowie + 9 T€ Kommunalanteil in 2021 enthalten (siehe investive 
Instandhaltung).  
  
   
2.2.3 Materialaufwand 
  
Für 201 8 wurden 3.807 T€ Materialaufwand realisiert. Insbesondere durch das 
Erfordernis, in starkem Maße auf Zeitarbeit z urückgreifen zu müssen (ca. 1. 500 T€), 
wird der Materialaufwand in 2019 auf voraussichtlich 3.910 T€ steigen.  
 
Für 2020 wird ein gleichbleibend hoher Anteil von Zeitarbeit erwartet – in Verbindung 
mit weiter steigenden Preisen für Fachkräfte . Dadurch ergi bt sich eine Steigerung 
des geplanten Materialaufwands auf 4.730 T€.  
 
Jahr Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Erw. 2019 WP 2020
Materialaufwand 2.797 3.030 3.265 3.807 3.910 4.730
Entwicklung zum Vorjahr 8,3% 7,8% 16,6% 2,7% 21,0%
 
 
 
 
2.2.4 Personalaufwand 
 
Für 201 9 werden 22. 940 T€ Per sonalkosten (bei einem Planansatz 24.180 T€) 
erwartet. Die Ursachen dieser unterplanmäßigen Entwicklung liegen im stationären 
SGB-VIII-Bereich (ca. 10 VzÄ weniger) und dem durchgehend hohen Nutzungsanteil 
von Zeitarbeit.  
 
Für 2020 werden 24.800 T€ Personalkosten veranschlagt: 
 
Jahr 2015 2016 2017 2018 Erwartung 
2019
WP 2020 mifri 
Planung 
2021
mifri 
Planung 
2022
mifri 
Planung 
2023
VzÄ im Jahresdurchschnitt 349 354 404 428 450 470 505 516 516
Personalkosten 16.107 17.540 19.608 21.278 22.940 24.800 27.500 28.800 29.500
Entwicklung zum Vorjahr 8,9% 11,8% 8,5% 7,8% 8,1% 10,9% 4,7% 2,4%
Durchschnittskosten je VzÄ 46.152 49.548 48.535 49.715 50.978 52.766 54.455 55.814 57.171
Steigerung ggü. Vorjahr 7,4% -2,0% 0,3% 2,5% 3,5% 3,2% 2,5% 2,4%
 
 
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 9/20 
Wirksam wird der ganzjährige Betrieb der „Kleinen Handwerksmeister“ und der 
anteilige Betrieb der Kita „Dschungelbande“) bei einer bekannten Tarifsteigerung von 
ca. 1,06 %  zum 01.0 3.2020 und einer offenen Tarifsteigerung zum Auslaufen des 
aktuellen Tarifvertrages zum 31.08.2020. In gewissem Umfang eingepreist ist eine 
erwartete Neueingruppierung von Fachkräften im Bereich „Pflege“. 
 
2.2.5 Abschreibungen 
 
Für 2019 wurden 1.400 T€ Abschreibungen veranschlagt. 
Die Erwartung per 30.06.2019 wurde auf 1.380 T€ gesenkt – die Ursache liegt in der 
verspäteten Fertigstellung von Investitionen. 
 
Durch die Eröffnung neuer Einrichtungen wird der Wert in 2020 auf 1.572 T€ steigen. 
Die Erfül lung wird von der termingerechten Fertigstellung der Investitionsvorhaben 
abhängen.  
 
Jahr Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Erwartung            
2019
WP 2020
Abschreibungen 828 890 958 1.154 1.380 1.572
Entwicklung zum Vorjahr 7,5% 7,6% 20,5% 19,6% 13,9%
 
 
2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen 
 
Für 201 9 wurden 2.645 T€ veranschlagt, die Erwartung per 30.06.2019 legt einen  
Planansatz von 2.770 T€ zu Grunde, ausgehend davon, dass die Sanierungsaufwen-
dungen für die Wohnstätte Volksgartenstraße überwiegend noch in 2019 realisiert 
werden können.  
 
Ein Teil der Arbeiten wird sich noch auf 2020 erstrecken, so dass die in den 
sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthaltenen Instandhaltungsaufwendungen 
auf einem hohen Niveau verharren (und erst in den Folgejahren wieder sinken).  
 
Jahr Ist 2015 Ist 2016 ist 2017 Ist 2018 Erwartung            
2019
WP2020
sonstige betriebl. Aufw. 
(ohne SoPo) 1.641 1.890 2.168 2.664 2.770 2.893
Entwicklung zum Vorjahr 15,2% 14,7% 22,9% 4,0% 4,4%
 
 
Bei den Mietkosten ergeben sich für 2020 folgende Veränderungen: 
 
- Wegfall der ganzjährigen Miete für die Friedrich-Bosse-Straße (voraussichtlich 
bis April 2020) 
- Allgemeine Mieterhöhungen für Außenwohngruppen 
 
Alle weiteren Positionen werden sich voraussichtlich gemäß der allgemeinen 
Leistungsentwicklung abbilden. 
 
2.2.7 Jahresergebnis 2019 
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 10/20 
Für 201 8 war ein Betriebsergebnis von +45 T€ zu verzeichne n. Für 2019 wird ein 
Ergebnis im knapp positiven Bereich erwartet (+3 T€). Ziel ist, den kostendeckenden 
Geschäftsbetrieb auch für 2020 ff. fortzuschreiben.  
 
Hierbei werden die  Rückstellungen für 201 9 ff. mit einem unverändert hohen Maß 
kalkuliert. 
 
Die größten Risiken stellen hierbei die laufenden Investitionsvorhaben dar.  
 
Durch Bauzeitverlängerungen, Parallelkosten für Ausweichangebote und die 
Nichtübernahme von Kosten der innere n Erschließung sowie eventuelle 
Bewachungskosten entstehen nicht refinanzi erte Kosten, die über den laufenden 
Geschäftsbetrieb ausgeglichen werden müssen.   
 
 
2.3 Erläuterungen zum Personalplan 
 
Der Stellenplan 2020 umfasst 481,40 Stellen  und liegt damit geringfügig unter dem 
Stellenplan des Wirtschaftsjahres 2019 (488,43 VzÄ).  
 
Ursache hierfür ist, dass die beiden Kita Einrichtungen Kleine Handwerksmeister und 
Friedrich-Dittes-Straße bereits vollständig im Stellenplan 2019 enthalten waren, aber 
erst 2020 in Betrieb gehen (also hieraus für 2020 kein weiterer Stellenaufbau 
generiert wird) und durch den Übergang in beiden stationären SGB -VIII-Einrich-
tungen auf eine geringe Kapazität im 2 -Gruppen-Betrieb die vorzuhaltenden 
Personalressourcen um ca. 10,5 VzÄ sinken. 
 
Darüber hinausgehenden Veränderungen in 2020 sind marginal und auf  veränderte 
Personalschlüssel bzw. Fallzahlensteigerungen zurückzuführen. 
 
Die Stellenerweiterung für die Komplexkita Benedixstraße umfasst für 2020 0,5 VzÄ 
(Projektleitung), die Erzieherstellen für den heilpädagogischen Bereich und den 
Regelbereich werden 2021 veranschlagt.    
 
 
2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan 
 
Im Jahr 201 9 wurden bzw. werden eine ganze Reihe von Investitionsmaßnahmen 
abgeschlossen bzw. wird der Abschluss erwartet: 
 
 Anbau des Außenaufzuges Riesaer Straße  
 
 GTB Friedrich-Dittes-Straße  
 
 Kita „Kleine Handwerksmeister“ Riebeckstraße 
 
 Ausstattung des Tagesstrukturangebotes Riesaer Straße 100 
 
Folgende Maßnahmen sind in 2020 veranschlagt: 
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 11/20 
 Fertigstellung der Sanierung des Bestandskita -Gebäudes Friedrich-Dittes-
Straße 9 zur Komplexkita Dschungelbande 
 
 Fertigstellung der Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße 
 
 Beginn der Maßnahme Komplexkita Benedixstraße (Baustart) 
 
 Baustart für d en Neubau des Gemeindezentrums Nordost in de r 
Friedrichshafner Straße  
  
Der Investitionsplan für 20 20 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von ca. 15 
Mio. €, wovon auf die Jahresscheibe 20 20 insgesamt 7.089 T€ entfallen. Der 
Investitionsplan beinhaltet folgende Projekte: 
 
Sanierung der Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße 9 (120 Regelplätze Kita und 
40 heilpädagogische Plätze) in Ergänzung des Krippenneubaus 
(Projektumfang 3.187 T€ zzgl. Ausstattung Regelbereich) 
     
Stand zur Planaufstellung 
 Die Baugenehmigung liegt vor. 
 Die bisher in der Einrichtung betreuten Kinder sind ausgelagert (Friedrich -
Bosse-Straße 32 Kinder). 
 Die Fördermittel RL Invest Teilhabe und VwV Investkraft sind bewilligt. Die 
Förderquote im Regelbereich liegt jedoch nur bei 63% (erwartet 75%). Der 
Baustart ist erfolgt.  
 Baufertigstellung/Abnahme/Betriebserlaubnis 04/2020 
 Mögliche Inbetriebnahme 01.05.2020 
 
Beim vorgeschalteten Krippenneubau wurden 2017/2018 bereits Vorle istungen im 
Umfang von 300 T€ erbracht, die der Kita zuzurechnen sind (Erschließung, Heizung, 
IT/Medien, Elektrogrundinstallation, Parkplätze). Die Erwartung, dass diese 
Vorleistungen nunmehr die Projektkosten mindern (siehe WP 2019) ist anhand der 
vorliegenden Ausschreibungsergebnisse nicht aufrecht zu erhalten.  
 
Auf Grundlage der Kostenuntersetzung (DIN 276) des Projektes aus Leistungsphase 
3/4 erfolgte die Förderantragstellung in 2016, die Bewilligung im Ende 2018. Die 
Baupreisentwicklung der letzten Ja hre führt dazu, dass in der Projektumsetzung 
2019/2020 trotz der Vorleistungen die Projektkosten in Höhe von 3.187 T€ (ohne 
Ausstattung Regelbereich) voraussichtlich voll ausgeschöpft werden.  
 
Erwarteter Stand zum 31.12.2019: 
 
Heilpädagogischer Bereich: 
Ausgaben      700 T€ 
Erhaltene FöMi RL Teilhabe Invest  704 T€ 
Erhaltener Kommunal/Trägeranteil  290 T€ 
 
Regelbereich: 
Ausgaben      795 T€ 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 12/20 
Erhaltene FöMi VwV Investkraft (FQ 63%) 396 T€ 
Realisierung in 2020: 
 
Heilpädagogischer Bereich: 
Ausgaben      749 T€ 
FöMi RL Teilhabe Invest    455 T€ 
 
Regelbereich: 
Ausgaben      943 T€ 
FöMi VwV Investkraft    660 T€ 
 
Der Eigenanteil im Regelbereich in Höhe von 682 T€ wird liquiditätsseitig über eine 
Kreditaufnahme in 2019 finanziert. Zins/Tilgung erfolgt über die die Refinanzierung 
der Betriebskosten (25 Jahre).   
 
Ausstattung Regelbereich 
Ausgaben      200 T€ 
 
Der Eigenanteil für die Ausstattung im Regelbereich in Höhe von 2 00 T€ ist 
liquiditätsseitig über Kredit zu finanzieren. Das Darlehen wird in 2020 aufgenommen. 
Zins/Tilgung erfolgt über die Refinanzierung der Betriebskosten (10 Jahre). 
   
 
Neubau einer Komplexkindertagesstä tte Benedixstraße 9 -11 (190 Kinder 
Regel/Integration zzgl. 24 Kindern mit heilpädagogischer Betreuung)  
(Projektumfang 5.711 T€ zzgl. Ausstattung des Regelbereiches)  
 
Die Realisierung des Projektes soll in Verbindung mit einer straßenseitigen 
Bebauung erfolgen, für die ursprünglich ein Kindertherapiezentrum vorgesehen war. 
Hierfür wurde kein geeigneter Partner gefunden. Daher wurde umgesteuert, so dass 
straßenseitig ca. 1.000 m 2 behindertengerechter Wohnraum über die Förderrichtlinie 
sozial gebundener Miet wohnraum entsteht. Da der SEB als Eigenbetrieb nicht 
förderfähig ist, wird dieser Projektteil über Dritte realisiert und nur die Komplexkita ist 
nunmehr Projektinhalt.  
 
Stand zum Zeitpunkt der Planaufstellung 
 Einordnung der 24 heilpädagogischen Plätze in die SAB -Prioritätenliste 
erfolgt 
 Der Förderantrag auf Grundlage der Leistungsphase 3 wurde im Juli 2019 
gestellt. 
 Abschluss des Erbbaurechtsvertrages bis 30.09.2019 erwartet. 
 Bauantragstellung 30.09.2019 
 Bau- und Finanzierungsbeschluss 31.12.2019 
 Baufachliche Prüfung und Bewilligung bis 31.01.2020 
 Baustart 01.04.2020 
 Fertigstellung/Inbetriebnahme 01.05.2021 
 
Erwarteter Stand zum 31.12.2019: 
 
Heilpädagogischer Bereich: 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 13/20 
Ausgaben      213 T€ 
Erhaltene FöMi RL Teilhabe Invest      0 T€ 
Erhaltener Kommunal/Trägeranteil      0 T€ 
 
Regelbereich: 
Ausgaben      300 T€ 
 
Realisierung in 2020: 
 
Heilpädagogischer Bereich: 
Ausgaben      807 T€ 
FöMi RL Teilhabe Invest    800 T€ 
Kommunal/Trägeranteil    230 T€ 
 
Regelbereich: 
Ausgaben             2.500 T€ 
 
Die Ausgaben des  Regelbereichs in Höhe von 2.800 T€ (2019: 300 T€ und 
2020: 2.500 T€) werden kreditfinanziert. Die Kreditaufnahme erfolgt in 2020. Zins und 
Tilgung refinanzieren sich über die Betriebskosten (25 Jahre).    
  
Realisierung in 2021: 
 
Heilpädagogischer Bereich: 
Ausgaben      300 T€ 
FöMi RL Teilhabe Invest    256 T€ 
Kommunal/Trägeranteil      34 T€ 
 
Regelbereich: 
Ausgaben             1.591 T€ 
 
Die Ausgaben des Regelbereich s in Höhe von 1.591  T€ werden kreditfinanziert. 
Zins/Tilgung erfolgt über die die Refinanzierung der Betriebskosten (25 Jahre).    
 
Ausstattung Regelbereich 
Ausgaben      312 T€ 
Fördermittel KSV     156 T€ 
 
Der Eigenanteil im Regelbereich in Höhe von 156 T€ ist liquiditätsse itig über Kredit 
zu finanzieren. Zins/Tilgung erfolgt über die Refinanzierung der Betriebskosten  (10 
Jahre). 
 
Neubau zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum 
Bochumer Straße 26   
 
Das Grundstück Friedrichshafener Straße wurde im Januar 2018 erworben. 
Die Einordnung in die Prioritätenliste der SAB ist erfolgt, das Projekt auch 
grundsätzlich als förderfähig erklärt, jedoch sind der förderfähige Projektumfang und 
die Förderhöhe vakant. Ein ursprünglich vorgesehener Teil (Krisenwohnen) wurde 
bereits als nicht förderfähig entschieden. Der Projektumfang wurde entsprechend 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 14/20 
reduziert. Der Teil „Veranstaltungsräume“, der aktuell noch klärungsbedürftig ist, 
stellt jedoch einen unverzichtbaren Bestandteil dar – sollte hierzu keine Einigung 
erfolgen, könnte das Projekt insgesamt noch scheitern.  
 
Aussagen zum erwarteten Zeitlauf können aktuell nicht getroffen werden. Die 
Realisierung wird in 2020/2021 erwartet.  
 
Stand zum 31.12.2019 
Ausgaben     185 T€ (Erwerb des Grundstücks in 2018) 
     110 T€ (Planung) 
Realisierung in 2020: 
 
Ausgaben      750 T€ 
FöMi RL Teilhabe Invest (80%)   644 T€ 
 
Realisierung in 2021: 
 
Ausgaben      750 T€ 
FöMi RL Teilhabe Invest (80%)   644 T€ 
Erlös aus Verkauf des Objektes Bochumer  
Straße 26      507 T€  
 
Kommunal- und Trägeranteil werden über den Verkauf des Objektes Bochumer 
Straße aufgebracht  (das Objekt wurde  mit der Gründung des SEB in das 
Betriebsvermögen eingebracht).  
 
Bis zum Verkauf der Immobilie erfolgt liquiditätsseitig eine Zwischenfinanzierung über 
Kredit in Höhe von 507 T€.  
 
 
Herrichtung des Gebäudes Riebeckstraße 63, Haus 1 als künftiger Sitz von 
Betriebsleitung, Frühförderstelle/Logopädische Praxis und Wohnangebot  
(Projektumfang 950 T€) 
 
Bis Mitte 2020 wird das Gebäude als Ausweichobjekt für die Sanierung des 
Wohnheimes Volksgartenstraße genutzt. 
 
Sowohl Betriebsleitung als auch Frühförderstelle/Logopädische Praxis sind aktuell im 
Mietobjekt Rosa-Luxemburg-Straße 30 untergebracht (Mietvertr ag ab 01.07.2012 für 
10 Jahre bis 30.06.2022). 
 
In Anbetracht der Marktlage und auch der Eigentumskonstellation ist zu erwarten, 
dass sich der aktuell sehr günstige Mietpreis von 5,75 €/m2 kalt mit der 
Neuverhandlung dramatisch erhöhen wird (Erwartungswert zwischen 8,50 – 10,50 € 
je m2).  
 
Zudem erweist sich die angemietete Fläche mit 8 79 m 2 in Anbetracht der betrieb -
lichen Entwicklung als zu klein – die Räume sind grenzwertig ausgelas tet, eine 
Erweiterung im Objekt ist nicht möglich und wirtschaftlich auch nicht sinnvoll.  
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 15/20 
Es ist vorgesehen, nach dem Rückzug der Bewohner der Volksgartenstraße aus dem 
Haus 1 in die Volksgartenstraße (vorgesehen für Q2/2020) das Gebäude für die 
Betriebsleitung und die Frühförderstelle herzurichten, um nachfolgend in das 
Eigenobjekt umzuziehen und das Objekt Rosa -Luxemburg-Straße spätestens zum 
30.06.2022 aufzugeben. Zudem soll eine Etage anteilig für ein neues Wohnangebot 
genutzt werden. 
 
Eine Vergleichsrechnung zwischen den erwarteten Mietkosten und den notwendigen 
Investitionskosten belegt die Wirtschaftlichkeit dieses Ansatzes.  
  
Flächen Haus 1 – ca. 1.500 m2 
davon: 
- EG   500 m2 Frühförderung/Logopraxis 
- 1. OG  500 m2 Betriebsleitung 
- 2. OG  150 m2 Beratung-/Schulungsbereich 
  250 m2 Wohnangebot Jugendhilfe/Behindertenhilfe 
   100 m2 Verkehrsflächen 
 
Geschätzter Investitionsaufwand: 
950 T€ (aufbauend auf Teilsanierung in 2012) 
 
Ablauf: 
2020 Planung 
 Bau- und Finanzierungsbeschluss II. Quartal 2020 
 Beginn 01.10.2020 
 
2021 Fertigstellung 31.12.2021 
 
Die Baukosten werden über Kredit finanziert (2020: 400 T€, 2021: 550 T€) und über 
die eingesparte Miete Rosa -Luxemburg-Straße bzw. Leistungsentgelte für das 
Wohnangebot refinanziert. Bereits nach weniger als 10  Jahren ist diese Investition 
vollständig refinanziert.  
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 16/20 
  
 
Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße 
(Projektumfang 800 T€, davon 350 T€ Investitionen, 4 50 T€ Instandhaltung)
  
Die Abbildung der Sanierung erfolgt aus buchhalterischen Gründen teilweise als 
Investition bzw. Instandhaltung. Der Investanteil (250 T€) sowie die te ilweise 
Neumöblierung (100 T€) der Wohnstätte nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme  
sind liquiditätsseitig über ein Darlehen zu finanzieren. Die Refinanzierung erfolgt über 
die Betriebskosten.  
 
  
2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan  
 
Für 2019 sind 800 T€ eingestellt.  
 
Dazu gehören die Hauptmaßnahmen  
- geförderte Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße  (450 T€ gesamt ) 
2019 anteilig mit 350 T€).  
- Umbau der Sanitärbereiche von 2 Wohngruppen in der Dahlienstraße 
entsprechend der veränderten Bewohnerschaft und deren Anforderungen  
(90 T€ gesamt)  
 
Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße 
(Projektumfang 800 T€, davon 350 T€ Investitionen, 450 T€ Instandhaltung) 
 
Nach langer Auseinandersetzung mit dem Sächsischen Ministerium für Soziales und 
Verbraucherschutz wurden die Fördermittel im März 2019 bewilligt.  
 
Erwarteter Stand zum 31.12.2019: 
 
Ausgaben      350 T€ 
Erhaltene FöMi RL Teilhabe Invest  280 T€ 
Erhaltener Kommunal-/Trägeranteil    66 T€ 
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 17/20 
Realisierung in 2020: 
 
Ausgaben      100 T€ 
FöMi RL Teilhabe Invest      53 T€ 
 
 
Umbau der Sanitärbereiche von 2 Wohngruppen in der Dahlienstraße entspre -
chend der veränderten Bewohnerschaft und deren Anforderungen  
 
Die 2006 in Betrieb gen ommene Einrichtung Dahlienstraße hat sich zunehmend zu 
einer Einrichtung mit Kindern und Jugendlichen mit sehr umfassenden Störungs -
bildern entwickelt. Für die in großem Maß stark bewegungseingeschränkten Kinder 
sind die Sanitärbereiche nur begrenzt ausger ichtet. Die Arbeitsbedingungen sind 
auch für das pflegerische Personal nicht mehr zeitgemäß. 
 
Die Sanierung muss im laufenden Betrieb stattfinden, daher ist eine schrittweise 
Erneuerung unabdingbar. Planungsvorarbeiten zeigten, dass die ursprünglichen 
Kostenansätze unzureichend sind, es wird nunmehr mit Kosten von 45 T€ je 
Wohngruppe kalkuliert.   
 
Realisierung in 2020: 
 
Ausgaben     90 T€ 
Förderung über RL Teilhabe Invest 45 T€ 
 
Realisierung in 2021: 
 
Kommunal-/Trägeranteil     9 T€ 
 
 
Eigenanteil insgesamt   36 T€     
 
In den Folgejahren sollen in 2 Schritten die weiteren Gruppenbäder saniert werden. 
 
 
2.6  Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen   
 
Erbbaupacht: 
Für die 3 in 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten bestehen Erbbaurechts -
verträge mit der Stadt Leipzig mit einem jährlichen Zins in Höhe von 19,5 T€. 
 
Für die Friedrich -Dittes-Straße liegt ebenfalls ein Erbbaurechtsvertrag vor – eine 
liquiditätswirksame Zahlung generiert sich erst nach der vollständigen Refinanzierung 
der Abbruchkosten aus 2015/2016. 
 
Zuwendungen/Sonstige Erträge 
Die Leistungen des Gemeindezentrums Nordost und die grundpflegerischen Pflicht -
aufgaben der Stadt Leipzig in der Albert -Schweitzer-Schule sind mit dem 
Gesundheitsamt vereinbart und entsprechend für 2020 ausgewiesen.     
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 18/20 
Investitionszuschüsse: 
Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitions-
und Sanierungs maßnahmen bzw. die kommunale Finanzierung von Kita -Investi-
tionen:  
 
Haushaltsrelevante Positionen - Investitionen/geförderte Instandhaltung
- in T€ - 
Gesamt 2020 2021 2022
Kita Benedixstraße HP-Bereich (Bau + Ausstattung) 264 230 34 20% KA/TA
Kita Benedixstraße Regel-Bereich (Ausstattung) 156 156 50% Förderung FöMi über 51
Dahlienstraße - Sanierung Bäder 27 0 18 9 20% KA/TA
Summe 447 230 208 9
 
 
Zu beachten; Die Mittel zur Ausstattung von Kita -Regelbereichen sind durchlaufende 
Fördermittel, die über das AfJFB ausgereicht werden, die Eigenanteile sind im SEB 
veranschlagt.   
 
 
2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan 
 
Die Finanz - und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn - und Verlustrechnung 
sowie der Investitionsplanung entwickelt. Grundlage bildet der bestätigte Wirt-
schaftsplan 2019. 
 
Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten 
Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und Aufwendungen.  
 
Für die Liquiditätsa bsicherung der Investitionsmaßnahmen (Eigenanteile an 
Investitionen bzw. förderfähigen Sanierungsmaßnahmen) ist die Aufnahme folgender 
Kredite für 2020 veranschlagt, deren Laufzeit sich nach der Refinanzierung der 
Investitionskosten über die Betriebskosten richtet: 
 
350 T€*1) Eigenanteil zur Sanierung / Investition der Wohnstätte Volksgarten-
straße 
   200 T€*1) Regelbereich Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße Ausstattung 
   507 T€*2) Zwischenfinanzierung Neubau Gemeindezentrum Nordost (bis Verkauf 
  Bochumer Straße 26 
2.800 T€*2)   Neubau Komplexkita Benedixstraße 9-11 (zzgl. 1.747 T€ 
Verpflichtungsermächtigungen für 2021) 
   400 T€*2) Herrichtung Riebeckstraße 63, Haus 1 als künftiger Sitz der Betriebs- 
Leitung, Frühförderstelle, Logopädische Praxis und Wohnangebot (zzgl.  
550 T€ Verpflichtungsermächtigungen für 2021) 
---------------  
4.257 T€ Geplante Kreditaufnahme in 2020  
2.297 T€ Verpflichtungsermächtigungen für 2021      
 
1) bestätigte, im Bau befindliche Maßnahmen 
*2) Für diese Maßnahmen werden einze lne Bau - und Finanzierungsbeschlüsse 
als Grundlage für die Realisierung/Kreditaufnahme erwirkt. Unabhängig davon 
ist eine Bestätigung im Wirtschaftsplan erforderlich. 
   
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
__________________________________________________________________________________________ 
 
 
(08.10.2019) 
  Seite 19/20 
 
2.8 Erläuterungen zur Planbilanz 
 
Die Planbilanz 20 20 basiert auf den Ist -Werten 201 8 und den Erwartungswerten 
2019.  
 
In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge und Abschrei -
bungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt.  
 
Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab. Die im Cash-Pool der Stadt 
Leipzig au sgewiesenen finanziellen Mittel werden in der Bilanz je nach Saldo als 
Forderung oder Verbindlichkeit ggü. der Stadt Leipzig ausgewiesen. 
 
 
Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins 
Anlagevermögen sowie  Abgänge als jährliche Auflösung in Höhe der anteiligen 
Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände. 
 
Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2020 und den Folgejahren 
fortgeschrieben. Hierin sind jährlich wiederkehrende Rechnungen mit Zahlungsziel im 
neuen Jahr enthalten.  
 
 
2.9 Erläuterungen zur mittelfristigen Planung 
 
Für die Folgejahre wird ein kosteckender Geschäftsbetrieb, einhergehend mit einer 
ausgeglichenen Liquiditätsentwicklung veranschlagt.  
 
Folgende Besonderheiten sind hierbei zu beachten: 
 
Grundlegend kann seitens der Stadt Leipzig der Verlustausgleich für das negative 
Betriebsergebnis 2017 unter Beachtung der Ergebnisse der Folgejahre nach 3 
Jahren ausgeglichen werden . Der Gesetzgeber hat den Kommunen diesbezüglich 
Gestaltungsraum g elassen. Aufgrund der Kann -Bestimmung wurde in der Planung 
der Verlustvortrag im Jahr 2021 mit der Kapitalrücklage verrechnet.  
 
Wirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
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(08.10.2019) 
  Seite 20/20 
Anlagen:  
 
Formulare Wirtschaftsplan 2020 
 
1. Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung 
2. Leistungsdaten 
3. Plan Haushaltsrelevante Positionen 
4. Finanzplan 
5. Liquiditätsplan 
6. Planbilanz 
7. Personalplan 
8. Investitionsplan 
9. Instandhaltungsplan  




















Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 
aus Wirtschaftsplan 2020 
Kreditaufnahme Verpflichtungsermächtigung
2020 2021
Plan Plan
EUR EUR
Kita Friedrich-Dittes-Straße Ausstattung 200.000
Wohnstätte Volksgartenstraße 350.000
Neubau Gemeindezentrum 507.000
Kita Benedixstraße Baukosten 2.800.000 1.591.000
Kita Benedixstraße Ausstattung 156.000
Umbau Riebeckstraße Haus 1 künftiger Sitz Betriebsleitung 400.000 550.000
4.257.000 2.297.000
Projekt