Barrierefreie Spielplätze
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-03910-NF-02
Datum: 2017-05-17
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-A-03910-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Barrierefreie Spielplätze
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass in jedem der zehn 
Stadtbezirke mindestens ein Spielplatz mit barrierefreien Spielgeräten für 
verschiedene Zielgruppen beeinträchtigter Kinder und Jugendlicher ausgestattet wird. 
Für die konkrete Ausgestaltung werden der Behindertenverband und spezialisierte 
LandschaftsgärtnerInnen hinzugezogen. 
2. Diese Spielplätze werden öffentlich als barrierefreie Spielplätze ausgewiesen. 
3. Bei jedem neu errichteten städtischen Spielplatz wird ein barrierefreier Zugang und 
die Ausstattung mit barrierefreien Spielgeräten gewährleistet. 
4. Jährlich werden zwei Spielplätze barrierefrei umgestaltet. 
5. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel werden zusätzlich in die Budgets für 
Spielplatzneubauten und Instandhaltung von Spielplätzen zur Verfügung 
gestellt.
 
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt: 
Spielplätze sind Orte der Begegnung und davon sollte möglichst niemand ausgeschlossen 
werden. Im Bemühen, barrierefreie Spielplätze zu planen, geht es deshalb darum, die 
Barrieren so weit zu beseitigen, dass alle Kinder, unabhängig von ihrer körperlichen und 
geistigen Verfassung, einen Spielplatz nutzen können. Dabei geht es nicht nur um die 
barrierefreie Erreichbarkeit, sondern auch um die Bespielbarkeit. 
Zum 31.12.2015 lebten in Leipzig 1.520 Kinder und Jugendliche mit Behinderungen unter 18 
Jahren, 1.239 (u 18) und 936 (u 15) davon waren schwerbehindert. 
Laut Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion VI-F-03667  sind „nahezu alle“ der 314 
öffentlichen Spielplätze in Leipzig barrierefrei zu erreichen. Bezüglich der Ausstattung mit 
barrierefreien Spielgeräten verweist die Stadt in ihrer Antwort auf die verschiedenen  
Bedürfnisse von behinderten Kindern. Für RollstuhlfahrerInnen sind derzeit beispielsweise 
nur vier Spielplätze (Am Auensee, auf dem Steinplatz, in Lößnig und in der östlichen 
Parkallee in Grünau) geeignet.
Aus Sicht der Linksfraktion sollte es mindestens in jedem Stadtbezirk einen Spielplatz geben, 
der für Kinder mit verschiedenen Behinderungen geeignet ist. Diese Spielplätze sollten auch 
öffentlich als solche ausgewiesen werden.
Anlagen: