Graffiti-Schmierereien im öffentlichen Raum
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-02182-AW-01
Datum: 2020-12-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/3
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-02182-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Graffiti-Schmierereien im öffentlichen Raum 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.12.2020 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
1. Sind die Genannten und ggf. weitere Fälle der Stadtverwaltung 
bekannt? Bei weiteren Fällen bitten wir um eine Auflistung. 
 
Die Graffitischmiererei mit dem Schriftzug „TACO“ am Gebäude der 
Stadtbibliothek, Wilhelm-Leuschner-Platz wurde durch die Mitarbeiter der 
Stadtbibliothek offiziell an das Ordnungsamt gemeldet. 
  
Über die Schmierereien am Gebäude der Universität Leipzig und am 
Wohngebäude in der Universitätsstraße liegen keine offiziellen 
Meldungen vor, da diese sich nicht im Eigentum der Stadt Leipzig 
befinden. 
 
Bei der Bearbeitung der Schadensmeldungen zu Graffitischmierereien 
an städtischen Gebäuden und Anlagen insgesamt erfolgt keine 
statistische Erfassung zu den Inhalten der Graffiti. Ausgenommen sind 
Meldungen über Graffiti mit strafrechtlich relevanten Inhalten.   
 
 
2. Bis wann ist geplant, die Graffitis an öffentlichen Gebäuden (z.B. 
an der Stadtbibliothek) zu beseitigen? 
 
Nach Vorlage der Schadensmeldung wurde zeitnah ein Angebot zur 
Graffitientfernung bei einer durch Rahmenzeitvertrag gebundenen 
Fachfirma angefragt. Im Ergebnis einer Vorort-Prüfung durch die 
Fachfirma wurde mitgeteilt, dass eine Realisierung witterungsbedingt 
und aufgrund der notwendigen Rahmenbedingungen zum Arbeitsschutz 
erst im I. Quartal 2021 realisiert werden kann.  
2/3
 
 
 
Zur Entfernung des Graffito an dieser Stelle des Gebäudes ist ein Gerüst 
mit Einhausung in diesem Bereich notwendig. Dies dient zur 
Absicherung der eingesetzten Arbeiter, dem Transport der Arbeitsmittel 
zum Dach und dem Schutz der Passanten. Parallel dazu wird auch der 
Einsatz eines Steigers bzw. einer Hubbühne geprüft. 
  
 
3. Welche Kosten sind der Stadt durch die Beseitigung illegaler 
Graffiti an öffentlichen Gebäuden im letzten Jahr 2019 
entstanden? Wir bitten um Auflistung nach Stadtbezirken. 
 
Die Graffitientfernung an städtischen Gebäuden und Anlagen erfolgte im 
Jahr 2019 auf der Grundlage von Graffiti-Vollserviceverträgen und auf 
der Grundlage von Einzelbeauf-tragungen im Kontext des 
Rahmenzeitvertrages (RZV 19-65-02). Für die Graffitientfernung im 
Haushaltsjahr 2019 ergaben sich Gesamtausgaben i. H. v. 250.259,86 
EUR. 
 
Eine Statistik, aus der die Zuordnung von Aufträgen und den daraus 
resultierenden Kosten zu einzelnen Stadtbezirken entnommen werden 
kann, wird nicht geführt. Dementsprechend sind dazu keine Aussagen 
möglich. 
 
 
4. Welche präventiven Maßnahmen gedenkt die Stadtverwaltung zur 
Verhinderung weiterer illegaler Graffitis zu ergreifen? 
 
Die in Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr. RBV-1993/14 auf Ebene des 
Kommunalen Präventionsrates Leipzig eingerichtete 
Koordinierungsstelle Graffiti wurde mit Beschluss des 
Oberbürgermeisters vom 25.06.2019 (Vgl. Vorlage – VI-DS-04575-DS-
01) vom Dezernat III, Ordnungsamt an das Dezernat V, Amt für Jugend, 
Familie und Bildung übertragen, um eine Steuerung der 
Graffitiprävention aus der fachlichen Perspektive der Jugendhilfe zu 
bewirken und so den Fokus stärker auf Prävention zu legen.  
 
Über den Ratsbeschluss VI-HP-07444-VSP-01 vom 07.11.2019 wurde 
die finanzielle Ausstattung der Koordinierungsstelle Graffiti gemäß 
Beschluss der Ratsversammlung (VI-DS-03208) geregelt, um den 
Bedarfen zur Umsetzung des Präventionskonzeptes „Graffiti“ gerecht zu 
werden und letztlich die Umsetzung des Präventionskonzeptes erst zu 
ermöglichen.  
 
3/3
 
Im Zuge der Übertragung der Koordinierungsstelle Graffiti an das 
Dezernat V, Amt für Jugend, Familie und Bildung wurde dort zuletzt eine 
Stelle „Sachbearbeiter Graffitiprävention“ geschaffen und zum 01. April 
2020 besetzt. 
 
Die Grundlage der Präventivarbeit der Stadt Leipzig im Bereich Graffiti 
bildet das Präventionskonzept „Graffiti“ (Vgl. Vorlage – VI-DS-03208). 
Die darin beschriebenen Maßnahmen umfassen u. a. Informations- und 
Aufklärungsarbeit, legale Graffitiprojekte, die Schaffung zusätzlicher 
legaler Flächen für Graffiti sowie die Ergänzung und Bündelung der 
bestehenden Präventionsarbeit - etwa in Schulen und in Einrichtungen 
der offenen Kinder- und Jugendarbeit.  
 
Präventive Arbeit im Allgemeinen ist langfristig angelegt und zielt auf 
langfristige Veränderungen der Einstellung, des Erlebens und des 
Verhaltens. Dementsprechend stellen sich Erfolge der präventiven Arbeit 
auch erst mittel- bis langfristig ein. Da sich die gesteuerte und 
koordinierte Präventionsarbeit der Stadt Leipzig im Bereich Graffiti - wie 
oben beschrieben - erst im Anfangsstadium befindet, lässt sich die 
Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen folglich noch nicht erfassen. 
  
Hinzukommt, dass einzelne Akteure nicht durch präventive Arbeit 
erreicht werden.