Verbesserung der baulichen Unterhaltung von Kindertagesstätten und Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10236
Datum: 2025-01-30
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

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Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10236 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10281 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10305 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10236 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10236-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10305-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10281-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Verbesserung der baulichen Unterhaltung von Kindertagesstätten und 
Schulen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: blockfrei 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 500.000 
Betrag (in EUR) 2026 500.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Haushalt für die bauliche Unterhaltung von Kindertagesstätten und Schulen soll 
angemessen erhöht werden. Hierzu wird eine Erhöhung des Budgets um 500.000 EUR p.a. 
in 2025 und 2026 vorgenommen. 
Des Weiteren wird die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzeptes zur langfristigen 
Sicherstellung der baulichen Unterhaltung von Bildungseinrichtungen beauftragt, um 
zukünftige Notsituationen und Schließungen zu vermeiden. 
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Begründung 
Die aktuelle Ausstattung für die bauliche Unterhaltung von Kindertagesstätten und Schulen 
ist unzureichend. Dies zeigt sich beispielsweise an der Situation der Kita Köhlerstraße im 
Falle einer Havarie und der drohenden Schließung.  
Die sanitären Einrichtungen und Elektroinstallationen in vielen unserer Schulen sind veraltet 
und teilweise nicht mehr sicher. Dies stellt ein erhebliches Risiko für die Gesundheit und 
Sicherheit unserer Schülerinnen und Schüler sowie des Lehrpersonals dar. 
Die mangelhafte bauliche Unterhaltung gefährdet nicht nur die Sicherheit und das 
Wohlbefinden der Kinder und des Personals, sondern beeinträchtigt auch die Qualität der 
Bildung und Betreuung. 
Präventive Maßnahmen und regelmäßige Instandhaltung sind langfristig kostengünstiger als 
die Behebung von Schäden im Notfall oder gar Schließungen von Einrichtungen. 
Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind Investitionen in die Zukunft unserer Kommune 
und ihrer Bürgerinnen und Bürger. 
Notwendigkeit der Maßnahme: 
- Gewährleistung hygienischer Standards in Sanitäranlagen 
- Sicherstellung der elektrischen Sicherheit in allen Schulgebäuden 
- Anpassung an moderne pädagogische Konzepte und digitale Anforderungen 
- Erfüllung gesetzlicher Vorgaben und Normen 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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