Öffentlichen Raum entlang der Rödel aufwerten - FinHH (SBB 0001/24-01
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08800-VSP-01
Datum: 2023-12-06
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08800-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08800 SBB Südwest 
 
 
VII-HP-08800-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Öffentlichen Raum entlang der Rödel aufwerten - FinHH (SBB 0001/24-01 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Südwest 08.01.2024 Anhörung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. In den Jahren 2023 und 2024 wird die Planung für die dringend notwendigen Sanierungs- 
und Aufwertungsmaßnahmen im Amt für Stadtgrün und Gewässer durchgeführt. 
 
2. Die notwendigen Mittel in Höhe von 40.000 € werden im Haushaltsjahr 2024 aus dem 
PSP-Element 7.0000703 Parkanlagen zur Verfügung gestellt. 
 
3. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme ab dem Jahr 2025 steht unter dem Vorbehalt 
der Priorisierung der Investitionsmaßnahmen sowie unter Berücksichtigung der 
Festlegungen ausweislich der Methodikvorlage 2025/2026. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Schleußig 
 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: VII-HP-08800 / SBB 0001/ 24-01 Öffentlichen Raum entlang der Rödel aufwerten 
 
Die denkmalgeschützte Parkanlage ist nutzungsbedingt sehr stark verschlissen. Die 
Maßnahmen dienen zum einem der deutlichen Aufwertung der Aufenthaltsqualität für 
Bürgerinnen und Bürger und zum anderen dem Erhalt des kulturhistorisch wertvollen Parks. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2023 2023 40.000,00 1.100.55.1.0.01.01.10 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2024 
2025 
2024 
2025 
40.000,00 
340.000,00 
7.0000703.700 
7.0000703.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  x ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich x ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Vorlage trägt zur Verwirklichung des INSEK-Zieles „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ im 
Handlungsschwerpunkt „Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur“ bei. 
Die Maßnahmen dienen der Sicherung quartiersnaher, attraktiver Grünflächen mit ihren 
positiven Wirkungen auf das Stadtklima (Erhalt und Förderung klimawirksamer Grünflächen). 
Die Sanierung und Aufwertung der Parkanlage und der Erhalt der unter Denkmalschutz 
stehenden Gestaltungselemente ist von großer Wichtigkeit und trägt zur Sicherung der 
Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger der unterschiedlichsten Altersklassen bei. 
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IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Die historische Parkanlage befindet sich im Stadtteil Schleußig unmittelbar westlich der 
Wohnbebauung zwischen Ferdinand-Lassalle-Brücke und Industriestraße. Sie folgt dem 
ehemaligen Verlauf der zugeschütteten Rödel. Die Anlage ist seit längerer Zeit 
vollverschlissen und bedarf einer grundhaften Sanierung und Aufwertung. 
Die Parkanlage ist als Kulturdenkmal gem. § 2 Abs. 1 SächsDSchG mit dem 
Ausweisungsmerkmal „Gartendenkmal“ geschützt. Damit besteht eine gesetzliche 
Erhaltungspflicht der Gartenanlage. Veränderungen einschließlich Instandsetzungs- und 
Sanierungsarbeiten bedürfen einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung oder 
Zustimmung durch die Denkmalschutzbehörde im Einvernehmen mit dem Landesamt für 
Denkmalpflege Sachsen. 
  
Aufgrund des Bedarfes an attraktiven Freiräumen im unmittelbaren Wohnumfeld besteht 
dringender Handlungsbedarf bezüglich der Sicherung und Aufwertung der Flächen. Dem 
Vorhaben wird seitens des Amtes für Stadtgrün und Gewässer hohe Priorität für die 
Umsetzung zugeordnet. 
 
Die Parkanlage aus den 1930er Jahren ist eine wichtige quartiersnahe Grünfläche mit 
potentiell hoher Aufenthaltsqualität durch ihre ruhige Lage und ihre ursprünglich 
anspruchsvolle Grundgestaltung.  
Aus funktionaler Sicht stellt sie für Fußgänger und Radfahrer ein wichtiges Bindeglied 
zwischen dem Wohnquartier und den angrenzenden Parkanlagen bzw. dem Auwald dar. 
Die bestehende wichtige West-Ost-Hauptroute des Radverkehrs von der verlängerten 
Industriestraße bis zum Nonnenweg wird in Abstimmung mit den Anforderungen an den 
denkmalschutzrechtlichen Schutzstatus, dem Charakter der Anlage und der Einordnung der 
Freiflächen als öffentliche Grünfläche entsprechend der Bedeutung im HauptNetzRad 
erhalten bzw. qualifiziert. Als Nord-Südverbindung für den Radverkehr steht der Nonnenweg 
zur Verfügung. Diese Verbindungen sind auch Bestandteil der Planung „HauptNetzRad“ 
(Informationsvorlage - VI-Ifo-08223). 
 
Es ist ein grundhafter Ausbau der Wegeflächen notwendig (denkmalgerechter 
Ersatzneubau). Die Bepflanzung, insbesondere die Großgehölze, müssen ergänzt werden. 
Ebenso sind die Ausstattungselemente wie Bänke, Abfallbehälter und Fahrradständer zu 
erneuern bzw. neu aufzustellen. 
 
Im Jahr 2022 wurde eine Vermessung der Anlage durchgeführt und eine 
Denkmalpflegerische Zielstellung beauftragt. Nach Abstimmung der Zielstellung mit dem 
Landesamt für Denkmalpflege und der Denkmalschutzbehörde wird diese den 
denkmalfachlichen Rahmen für alle vorgesehenen Arbeiten bilden. 
 
2023 kann die Vorentwurfsplanung erstellt werden. Ab 2024 folgen dann die weiteren 
Planungsphasen (Entwurf, Genehmigungsplanung). 
 
Die bauliche Umsetzung der notwendigen Aufwertungsmaßnahmen kann im Rahmen des 
bestehenden Arbeitsprogrammes des Amtes für Stadtgrün und Gewässer erst in den Jahren 
2025ff. erfolgen. 
 
Die Höhe der Folgekosten kann erst nach Erstellung der Entwurfsplanung benannt werden. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
2023 - Planung bis Leistungsphase Vorentwurf 
2024 - Planung  
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2025 - Bau 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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