Erweiterung Spielplatz um ein Karussell
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-SBB-10757
Datum: 2024-10-14
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VII-SBB-10757 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Kleingartenverein Elstertal 1905 e.V. 
 
 
 
Betreff: 
Erweiterung Spielplatz um ein Karussell 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordwest 05.09.2024 1. Lesung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 3.778 € 
Haushaltsjahr 2024 
Kategorie Ausstattung Vereine 
Räumlicher Bezug Nordwest 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Um der stetig wachsenden Anzahl von Kindern sowohl im Kleingartenverein als auch in der 
Nachbarschaft Rechnung zu tragen, ist eine Erweiterung des Spielplatzes um ein Karussell 
geplant. 
 
Anlage/n 
1 Selbstdarstellung (öffentlich) 
 
8 Verwaltungsmeinung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 4 in Zusammenstellung
 
 
 
Seite 1 
 
KGV „Elstertal 1905“ e.V. 
Marienweg 7 
04159 Leipzig 
 
Vereinsvorstand 
Henry Aulich (1. Vorsitzender) 
Stefan Haase (2. Vorsitzender) 
Diana Kratz (Schatzmeisterin) 
Jeanny Richter (Schriftführerin) 
David Hofmann (Beisitzer) 
 
Kontakt 
Tel.:  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
Web:  www.kgv-elstertal-1905.de 
 
Vereinsregister 
VR 777 (Amtsgericht Leipzig) 
 Antrag auf Gewährung einer städtischen Zuwendung 
                         - Selbstdarstellung - 
 
 
Der Kleingartenverein KGV “Elstertal 1905“ e.V. ist einer der ältesten 
Kleingartenvereine in Leipzig und wurde im Jahr 1905 gegründet.   
 
In der Niederung der Weißen Elster liegt das Areal des Kleingartenvereins, der erst 
neun Jahre später als “Gartenbauverein Elsterthal” amtlich registriert wurde. 
 
In den Anfangsjahren hieß dieses Gelände “Gebiet der Mückenplage”, bis ein Teil der 
Lachen des Flusses trockengelegt wurden. Als erstes Vereinsheim fungierte 1908 
eine “Holzbude”, die 1921 durch den Kauf einer Militärbaracke erweitert werden 
konnte.  
 
Von Beginn an florierte ein reges Vereinsleben mit jährlichen Kinderfesten. Auch auf 
künstlerischem Gebiet hatten die Gartenfreunde einiges drauf, u.a. “Klampfenchor 
Elstertal”. Im Juli 1954 wurde die Anlage beim großen Hochwasser geflutet. Mit dem 
Titel “Anerkanntes Naherholungsgebiet der Stadt Leipzig” wird 1976 die Sparte 
geehrt. 
 
Der Verein hat sich dem Umweltschutz verschrieben und legt großen Wert auf die 
Erhaltung der Natur und die Förderung der Artenvielfalt in den Gärten. 
 
Der KGV Elstertal 1905 e.V. ist für alle interessierten Kleingärtnerinnen und 
Kleingärtner offen und freut sich über neue Mitglieder, die sich für das gemeinsame 
Gärtnern und die Pflege der Natur begeistern. 
 
Insgesamt bietet der KGV Elstertal 1905 e.V. seinen Mitgliedern eine harmonische 
und idyllische Oase im Herzen von Leipzig, die zum Entspannen, Gärtnern und 
geselligen Beisammensein einlädt. 
 
Unsere Kleingartenanlage verfügt über eine Fläche von 62.582 m², wovon 55.054 m² 
auf die kleingärtnerische Nutzung und insgesamt 232 Parzellen entfallen.  
 
Relativ zentral befindet sich das Herzstück unseres Vereins: die große Festwiese mit 
Spielplatz sowie daran anschließend das Vereinsgebäude.  
 
Das durchschnittliche Alter im Verein liegt derzeit bei ca. 52 Jahren, wobei sich eine 
Tendenz abzeichnet, dass freiwerdende Parzellen immer häufiger durch junge 
Familien gepachtet werden, sodass perspektivisch mit einer Verjüngung des 
Altersdurchschnitts zu rechnen ist. Gegenwärtig werden ca. 61 % der Parzellen von 
Familien (Eltern mit Kindern) gepachtet.  
  
Leipzig, 27. August 2024     
 
        
 
Henry Aulich   David Hofmann 
1. Vorsitzender   Beisitzer 
 
2 von 4 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
 
Allrisnummer: VII-SBB-10757 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nordwest 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☐ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☒ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: Erweiterung Spielplatz des Kleingartenvereins Elstertal um ein Karussell 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☒ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Amt für Stadtgrün und Gewässer 
 
☒ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/ Alternativvorschlag: 
1. Der Erweiterung des vereinseigenen Spielplatzes des KGV „Elstertal 1905“ e. V. um ein Karussell 
wird zugestimmt. 
 
2. Die Durchführung des entsprechenden Projektes liegt in der Verantwortung des KGV „Elstertal 
1905“ e. V.  
 
3. Der KGV „Elstertal 1905“ e. V. wird mit der Förderung darauf hingewiesen, dass 
• er Eigentümer und Betreiber des Gerätes wird und damit die Verkehrssicherungspflichten auf ihn 
übertragen sind 
• die sich aus der DIN 1176 ergebenden Anforderungen an die Spielgeräte, die 
sicherheitstechnische Erstinspektion zu Inbetriebnahme, sowie die jährlichen Folgeinspektionen 
nach DIN vom KGV eigenverantwortlich durchzuführen sind 
• die Übernahme ggf. entstehender Folgekosten (Pflege, Reparatur etc.) durch den KGV zu tragen 
sind 
• die Lage im Landschaftsschutzgebiet und damit die entsprechende Schutzgebietsverordnung zu 
beachten ist 
 
 
Begründung:  
Die Kleingartenanlage „Elstertal 1905“ befindet sich zum Großteil auf den kommunalen Flurstücken 
275/1 und 277/a der Gemarkung Möckern. Auch die Fläche des Spielplatzes befindet sich auf diesen 
kommunalen Flurstücken. Die Flächen sind nach Bundeskleingartengesetz zur kleingärtnerischen 
Nutzung über den Generalpachtvertrag vom 30.09.1993 an den Stadtverband Leipzig der Kleingärtner 
e. V. verpachtet. Dieser hat die Flächen über einen Zwischenpachtvertrag an den Kleingartenverein 
(KGV) „Elstertal 1905“ e. V. weiterverpachtet.  
 
Als Bodeneigentümerin ist die Stadt Leipzig mit dem Bau eines Karussells zur Erweiterung des bereits 
vorhandenen Spielplatzes in der Kleingartenanlage des KGV „Elstertal 1905“ e. V. einverstanden. Das 
Einverständnis des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e. V. wird vorausgesetzt.  
 
Bei Kleingartenanlagen handelt es sich um Pachtflächen, bei denen in der Regel dem Pächter das 
Hausrecht obliegt. Für Kleingartenanlagen, welche auf kommunalen Flächen liegen, sind im 
Generalpachtvertrag verschiedene Flächenkategorien vertraglich vereinbart. Über diese 
Flächenkategorien wird auch die öffentliche Zugänglichkeit und die Verantwortlichkeit für die Fläche  
3 von 4 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
geregelt. Die Spielplatz-Fläche des KGV „Elstertal 1905“ e. V. ist eine sogenannte B-Fläche. Die 
Verkehrssicherungspflicht ist auf den Generalpächter und in der Folge auf den KGV übertragen. Das 
über eine mögliche Förderung erworbene Spielgerät (Karussell) geht in das Eigentum des KGV über. 
Der KGV übernimmt daher als Eigentümer und Betreiber sämtliche Pflichten, auf die in Beschlusspunkt 
3 hingewiesen wird.  
 
Für B-Flächen liegt das Hausrecht beim KGV. Dieser kann die Flächen somit verschließen. Der Weg, 
welcher durch die Kleingartenanlage „Elstertal 1905“ entlang- und somit direkt am Spielplatz vorbeiführt, 
gehört jedoch zur Kategorie der sogenannten C-Flächen. Der Weg muss daher der Öffentlichkeit 
zumindest tagsüber zugänglich sein.  
Es kann somit davon ausgegangen werden, dass der Spielplatz auch der Öffentlichkeit zur Verfügung 
steht. 
 
Laut Antrag und Kostenvoranschlag soll der Einbau des Karussells nicht durch den Verein selbst, 
sondern durch eine Fachfirma erfolgen. Dies ist hinsichtlich der Beachtung der DIN EN 1176-
Vorschriften sehr zu unterstützen. Vor Inbetriebnahme des Gerätes ist eine sicherheitstechnische 
Erstinspektion durchführen zu lassen (siehe Beschlusspunkt 3).  
 
Über die Fachförderrichtlinie Garten- und Kleingartenwesen der Stadt Leipzig können 
Kleingartenvereine ebenfalls Zuwendungen für die Finanzierung von vereinseigenen Spielplätzen 
beantragen. Für das Projektjahr 2024 wäre jedoch eine Beantragung zum 30.09.2023 notwendig 
gewesen. Somit ist eine Förderung des Karussells über die Fachförderrichtlinie Garten- und 
Kleingartenwesen im Projektjahr 2024 nicht möglich. Auch für das Projektjahr 2025 ist der 
Antragsstichtag (30.09.2024) bereits verstrichen.  
 
 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
(Das Stadtbezirksbudget unterliegt der Jährlichkeit, d.h. nur im HH-Jahr umsetzbare können 
befürwortet werden) 
 
Die Realisierung soll laut Unterlagen durch eine Fachfirma erfolgen. Das mit Antragstellung 
eingereichte Angebot vom 01.08.2024 hat eine Bindefrist von 2 Wochen. Die Lieferzeit ist mit 4-6 
Wochen angegeben. Der Aufbau des Karussells und damit die Umsetzung des beantragten Projektes 
im Haushaltsjahr 2024 scheint daher noch möglich.  
 
Die notwendige sicherheitstechnische Erstinspektion – im Sinne einer Inbetriebnahme – ist im 
Angebot und auch im Finanzierungsplan nicht enthalten.  
 
 
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages: 
(Auch bei Ablehnung zu beziffern. Folgekosten über das HH-Jahr hinaus sind beim Kämmerer 
anzumelden, falls nicht über die Budgets der Fachämter abzudecken.)  
 
Die beantragte einmalige Zuwendung des Vereins aus dem Stadtbezirksbudget für die Umsetzung des 
Projektes beträgt 3.778,00 EUR. 
 
Für den Verein ergeben sich durch den Erwerb des Spielgerätes Folgekosten für: 
• die sicherheitstechnische Erstinspektion (vor Inbetriebnahme) 
• die vorgeschriebenen jährlichen Inspektionen 
• zukünftige Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen 
 
 
 
 
4 von 4 in Zusammenstellung