Erinnerung an jüdische Mitbürger in der Gedenkstätte Theresienstadt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-06838-VSP-01
Datum: 2022-04-27
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-06838-VSP-
01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oberbürgermeister
Betreff:
Erinnerung an jüdische Mitbürger in der Gedenkstätte Theresienstadt
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
X Zustimmung und Abhilfe Alternativvorschlag
Berücksichtigung erledigt
Ablehnung
Beschlussvorschlag
Eine Leipziger Gedenktafel im Kolumbarium von Theresienstadt soll angefertigt werden. 
Räumlicher Bezug
Gedenkstätte Konzentrationslager Theresienstadt in der Tschechischen Republik
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: petition
Die Stadt Leipzig möge erwägen, in Theresienstadt an ihre ermodeten jüdischen Bürger zu 
erinnern.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein X wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der Leistungsfähige technische 
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Umweltqualität Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt X Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
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Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Die Federführung für die Realisierung eines solchen Vorhabens soll beim Kulturamt liegen. 
Für die Zusammenstellung von Fakten zum historischen Hintergrund und deren Einordnung 
erscheint das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig der richtige Ansprechpartner zu sein. 
Eine inhaltliche und textliche Gestaltung einer Gedenktafel kann auf dieser Grundlage durch 
das Kulturamt erfolgen, welches für Erinnerungs- und Gedenktafeln im Stadtgebiet Leipzig 
zuständig ist. Offen ist, wer die Kontaktaufnahme mit der Gedenkstätte in Theresienstadt 
realisiert, um das Vorhaben zu initiieren. Dies könnte durch das Stadtgeschichtliche Museum 
Leipzig oder das Referat Internationale Zusammenarbeit erfolgen. Offen ist weiterhin, aus 
welchen Mitteln die Gedenktafel realisiert werden könnte.
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
Eine Gedenktafel würde zeigen, dass die weltoffene Stadt zu ihrer historischen 
Verantwortung - resultierend aus den Verbrechen an den jüdischen Mitbürgerinnen und 
Mitbürgern - steht und an die Opfer auf lokaler Ebene und an den Orten der Vernichtung 
erinnert.  
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Das Referat Internationale Zusammenarbeit hält die Erinnerungen an die Leipziger Opfer in 
Theresienstadt für wichtig und unterstützenswert. Die mögliche Etablierung einer 
Gedenktafel zur Erinnerung an die aus Leipzig deportierten und im Konzentrationslager 
ermordeten Jüdinnen und Juden, ist ein wertvoller Beitrag zur Erinnerungskultur, wider das 
Vergessen und zur Versöhnung leisten.  
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Realisierungszeiträume müssten in Erfahrung gebracht werden. Der Oberbürgermeister 
beauftragt das Kulturamt mit der Realisierung des Beschlusses. 
Anlage/n
Keine
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