Vergabe von Zuwendungen an Dritte im Rahmen der Förderung des Tourismus im Kalenderjahr 2026
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-02148
Datum: 2026-05-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-02148 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-02148 Dezernat Finanzen 
 
 
VIII-DS-02148-ÄA-01 SPD-Fraktion 
 
Betreff: 
Vergabe von Zuwendungen an Dritte im Rahmen der Förderung des 
Tourismus im Kalenderjahr 2026 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur 17.04.2026 1. Lesung 
FA Kultur 15.05.2026 2. Lesung 
FA Sport 28.04.2026 1. Lesung 
FA Sport 12.05.2026 2. Lesung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 05.05.2026 1. Lesung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 19.05.2026 2. Lesung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 12.05.2026 1. Lesung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 26.05.2026 2. Lesung 
Verwaltungsausschuss 13.05.2026 Vorberatung 
Ratsversammlung 27.05.2026 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Vielfältige, lebendige Begegnungen in Kultur und Sport mit imageprägenden 
Großveranstaltungen, Internationale Wissenschaft und exzellente Forschung, 
Attraktiver Messe-, Kongress- und Tourismusstandort, international erreichbar 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Vergabe von Zuwendungen an Dritte zur Förderung des Tourismus im 
Kalenderjahr 2026 wird in Höhe von 2.118.484 EUR gemäß Anlage 1 bis 
einschließlich Rang 23 bestätigt. 
 
2. Die Mittel in Höhe von 268.642 EUR, die im Budget Tourismusförderung (IA 
102011130001) gemäß Übersichtstabelle unter 4. Finanzen und Personal auf Grund 
nicht umgesetzter Projekte 2025 nicht verausgabt wurden, werden in das Folgejahr 
übertragen.   
 
3. Die Mittel, welche durch die Fachämter aus dem Budget Tourismusförderung 2025 
(IA 102011130001) nicht abgerufen wurden, werden in das Folgejahr übertragen und 
gemäß Beschluss VIII-DS-00753-NF-01 den Fachamtsbudgets unterjährig gem. § 79 
(1) SächsGemO in 2026 zugeordnet. 
 
Zusammenfassung 
 
1 von 6 in Zusammenstellung
2/6 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 16.11.2023 zur Vorlage VII-DS-08224 wurde der 
Oberbürgermeister beauftragt, das Konzept „Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen im 
Rahmen der Förderung des Tourismus“ sowie die „Fachförderrichtlinie zur Vergabe von 
Zuwendungen der Stadt Leipzig zur Förderung des Tourismus“ umzusetzen.  
Diese Vorlage enthält die Vorschläge für die Förderprojekte Dritter für 2026 (Anlage 1). 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
entfällt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Tourismus ist ein wichtiger 
Wirtschaftsfaktor und bedarf der 
verlässlichen Unterstützung der 
öffentlichen Hand. Diese Hilfe ermöglicht 
die Schaffung touristischer Angebote 
und Infrastruktur sowie den Anreiz für die 
Realisierung gewerblicher Investitionen.  
   
Die Vorlage beabsichtigt daher Leipzig 
als einen attraktiven Messe-, Kongress- 
und Tourismusstandort zu fördern.  
   
Das in der Vorlage VII-DS-08224 
beschlossene Konzept „Verfahren zur 
Entwicklung von Maßnahmen im 
Rahmen der Förderung des Tourismus“ 
und die darin inkludierte 
Fachförderrichtlinie „Tourismus“ richten 
sich demnach an den Inhalten des 
Touristischen Entwicklungsplans (TEP) 
und der Leipzig Strategie 2035 aus. 
 
IV.  Sachverhalt 
 
1.  Anlass 
 
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Vorlage VII-DS-07851 (Beschlusspunkt 2) zur 
Verwendung der höheren Haushaltseinnahmen für die freiwillige Leistung „Förderung von 
Tourismus“ ausweislich des Konzeptes „Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen im 
Rahmen der Förderung des Tourismus“ (VII-DS-08224). 
 
2 von 6 in Zusammenstellung
3/6 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Bis zum 30. September 2025 wurden insgesamt 41 Projektanträge im Rahmen der 
Fachförderrichtlinie Tourismus zur Vergabe von Zuwendungen zur Förderung des Tourismus 
der Stadt Leipzig durch externe Dritte gestellt. Ein Antrag wurde inzwischen zurückgezogen. 
Insgesamt wurden Fördermittel in Höhe von etwa 3,6 Mio. Euro beantragt. 
 
Die eingegangenen Anträge wurden formal geprüft und hinsichtlich definierter Kriterien der 
Tourismusförderung bewertet.  
 
Die Anträge wurden dabei drei Projektkategorien zugeordnet: 
 
• Veranstaltungen (V): Großveranstaltungen, Festivals, Messen, Events, Führungs- 
und Themengänge, Kongresse mit mindestens einer Übernachtung, 
• Angebote (A) und Infrastruktur (I): Aufwertung breit zugänglicher touristischer 
Infrastruktur (u. a. Toiletten, Sitzbänke, Blumenrabatten, Blindenleitweg etc.), neue 
erlebbare, wirtschaftliche Angebote (Escape-Room, Musical), 
• Qualität & Service (QS) und Kooperation & Vernetzung (KV): Branchenprojekte 
von Verbänden und Unternehmen, wie z. B. Netzwerktreffen und Stammtische, 
mehrsprachige Angebote, Zertifizierungen sowie nationales und internationales 
Tourismusmarketing 
 
Jede Kategorie hat spezifische, auf die Projektkategorie zugeschnittene Bewertungskriterien. 
Diese umfassen jeweils quantitative sowie qualitative Bewertungskriterien (s. Abb.). Kriterien, 
wie Besucheranzahl, Übernachtungswirkung sowie niedrige Förderquote wurden im Sinne 
der Bedeutung für die touristische Wirkung und Wirtschaftlichkeit doppelt gewichtet. Alle 
anderen Kriterien zählten einfach. 
 
 
 
Der Kriterienkatalog folgt den Vorgaben des Touristischen Entwicklungsplans (TEP). Die 
Maßnahmen und Projekte sollen touristische Angebote generieren und Gäste nach Leipzig 
holen.  
 
Die Veranstaltungen umfassten 29 Anträge mit über 2 Mio. Euro.  
Sechs Anträge mit knapp 670 TEUR betrafen Angebote und Infrastruktur.  
Sechs Anträge bezogen sich auf die Kategorie Qualität & Service (QS) und Kooperation & 
Vernetzung (KV) mit knapp 630 TEUR. 
 
Die 41 Anträge wurden innerhalb der Projektkategorien bepunktet. Im Ergebnis entstand die 
touristische Bewertung als Verhältnis zwischen erreichter Punktzahl und möglicher Punktzahl 
sowie eine Gesamtliste. 
Quantitativ (Was wird erreicht?)
Qualitativ (Wie wird umgesetzt?)
Anzahl Besucher pro Tag 2
Generierung v. Übernachtungen 2
Niedrige Förderquote 2
Anteil internationale Gäste 1
Dauer in Tagen 1
Anzahl lok. Partner und
Profiteure 1
Niedrige Förderquote 1
Professionalität 1
Imageeffekt für Leipzig 1
Barrierefreiheit 1
Nachhaltigkeit 1
Digitalisierung 1
Professionalität 1
Nutzen/Projektergebnis 1
Relevanz TEP 1
Anzahl Besucher pro Jahr 2
Anteil Übernachtungsgäste 2
Niedrige Förderquote 2
Anteil internationale Gäste 1
Dauer in Monaten/Jahr 1
Professionalität 1
Marketingkonzept 1
Barrierefreiheit 1
Nachhaltigkeit 1
Digitalisierung 1
Veranst alt ungen (V) Qualit ät  & Service (QS) und 
Kooperat ion & Vernet zung (KV)
Angebot e (A) und 
Infrast rukt ur (I)
3 von 6 in Zusammenstellung
4/6 
 
 
Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, Projekte, die mindestens 50% der maximalen 
Punktzahl erreichen, zu fördern (vgl. Anlage 1).  
 
Weiteres Verfahren  
Nach Vorberatung durch die jeweils zuständigen Fachausschüsse wird das Benehmen mit 
dem Verwaltungsausschuss hergestellt. Schließlich werden die zu fördernden Projekte im 
Rahmen der hier vorliegenden Vorlage durch die Ratsversammlung beschlossen.  
   
Die Bewilligung der jeweiligen Zuwendungen Dritter erfolgt durch einen schriftlichen 
Zuwendungsbescheid nach Ratsbeschluss. Die entsprechenden Fördermittel können im 
Nachgang seitens der Antragsteller abgerufen werden. 
   
3.  Zeitplan 
Die Realisierung der Förderprojekte Dritter erfolgt im Kalenderjahr 2026 unter Beachtung des 
Grundsatzes der Jährlichkeit. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2026 2026 2.118.484 entsprechend Anlage 
1 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2026 2026 2.118.484 entsprechend Anlage 
1 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Für die Umsetzung der Fachförderrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen an Dritte zur 
Förderung des Tourismus werden im Haushaltsjahr 2026 Mittel in Höhe von 2.240.000 EUR 
bereitgestellt. Zu dem Planansatz in 2026 kommen ferner Mittel aus dem Übertrag aus dem 
Jahr 2025 in Höhe von insgesamt 268.642 EUR hinzu. Dieser Übertrag resultiert aus nicht 
verausgabten Mitteln der Projekte Dritter 2025. Das Gesamtbudget beträgt damit 2.508.642 
EUR. Davon sind 247.520 EUR gebunden im Rahmen des Kooperationsvertrages „Goldene 
Henne“, zudem werden für die Mitgliedschaft im Deutschen Tourismusverband e. V. 2026 
8.000 EUR benötigt.  
 
Restmittel aus Projekten FFRL 2025  in EUR 
biosaxony Shaping the Future of Medicine  50.000 
biosaxony Health Tech Forward  200.000 
Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ)   8.000 
Cards Sports League  273 
Deutsches Forschungszentrum KI 50.000 
Zwischensumme 308.273 
abzgl. Stadtfest Sicherungskonzept Mehrbedarf  - 39.631 
Übertrag aus 2025 268.642 
 
Planansatz FFRL 2026 2.240.000 
4 von 6 in Zusammenstellung
5/6 
 
Übertrag aus 2025 268.642 
Budget 2.508.642 
abzgl. Goldene Henne 2026  - 247.520 
abzgl. Mitgliedschaft DTV 2026  - 8.000 
verfügbare Mittel 2026 2.253.122 
benötigtes Budget 2026 Förderung von Maßnahmen bis 50%  - 2.082.484 
UNIKATUM Kindermuseum gGmbH (FL aus der DB OBM)  - 36.000 
Ermächtigungsbudget Sonderfälle OBM 134.638 
WC-Anlage Thomaskirchhof  - 12.000 
Restmittel Ermächtigungsbudget Sonderfälle OBM 122.638 
 
Folglich stehen zur Finanzierung der beantragten Förderprojekte insgesamt 2.253.122 EUR 
zur Verfügung. Somit ist eine Förderung aller Projekte Dritter bis einschließlich Rangplatz 23 
möglich.  
Nach einer Festlegung im Rahmen der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 
14.04.2026 wird zudem das Projekt „UNIKATUM Kindermuseum gGmbH - Stadt-Teil-Stories: 
digitale Escape-Rallyes“ in Höhe von 36.000 EUR gefördert.  
Dies ergibt ein Fördervolumen von insgesamt 2.118.484 EUR. 
 
Die restlichen Mittel in Höhe von 134.638 EUR werden als Ermächtigungsbudget für den 
Oberbürgermeister definiert, da dieser entsprechend des Beschlusses VII-DS-08224 
ermächtigt ist, kurzfristige unterjährige Sonderfälle in Höhe von 250.000 EUR pro 
Haushaltsjahr zu entscheiden.  
Der OBM macht von dieser Regelung Gebrauch: Das Projekt „Thomaskirche-Bach 2000 
Marketing GmbH – Öffentliche WC-Anlage Thomaskirchhof" mit der laufenden Nummer 16 
wird in Höhe von 12.000 EUR (beantragte Fördersumme 28.049 EUR) aus dem 
Sonderbudget des Oberbürgermeisters gefördert.  
Für kurzfristige unterjährige Sonderfälle stehen weitere 122.638 EUR zur Verfügung. Sollten 
diese nicht vollumfänglich ausgeschöpft werden, werden diese in das Folgejahr 2027 
übertragen.  
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die im Zusammenhang mit dem TEP und Konzept „Verfahren zur Entwicklung von 
Maßnahmen im Rahmen der Förderung des Tourismus“ im Innenauftrag 102011130001 zur 
Verfügung gestellten Mittel, können nicht gemäß dem Stadtratsbeschluss VII-DS-08224 vom 
16.11.2023 für das Haushaltsjahr 2026 verwendet werden.  
   
Zudem können die eingereichten Projekte entsprechend der Fachförderrichtlinie „Tourismus“ 
X
5 von 6 in Zusammenstellung
6/6 
 
nicht im geplanten Umfang umgesetzt werden.  
 
Ein möglicher Übertrag verbliebener Restmittel nach 2026 kann nicht erfolgen. 
 
Anlage/n 
0 Anlage 1 (nichtöffentlich) 
 
9 Anlage Bewertung Tourismusfoerderung externe Dritte 2026 (nichtöffentlich) 
 
 
6 von 6 in Zusammenstellung