Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09244
Datum: 2024-04-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-09244 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der 
Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
FA Finanzen  1. Lesung 
Rechnungsprüfungsausschuss  1. Lesung 
Ratsversammlung 22.05.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die vorgeschlagenen Festlegungen zur Ausübung von Wahlrechten und 
Ermessensspielräumen werden beschlossen. 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Bei der Erstellung des Jahresabschlusses geben die SächsGemO und die SächsKomHVO 
Einflussmöglichkeiten, die sich in Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechten sowie 
Ermessensspielräumen widerspiegeln. Damit können die Geschäftsvorfälle entsprechend 
der örtlichen Gegebenheiten wirklichkeitsgetreu beurteilt und abgebildet werden. Mit der 
Vorlage werden Vorschläge zur Ausübung dieser Wahlmöglichkeiten gegeben und diese 
begründet. 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
 
 
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen X Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
x Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Durch die Ausübung der Wahlrechte und Ermessensspielräume soll eine wirklichkeitsgetreue 
Darstellung erfolgen und somit ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der 
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt dargestellt werden.  
Die stetige Aufgabenerfüllung und Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit steht 
dabei im Vordergrund. Die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu führen, so 
dass die Verwaltung bei der Formulierung der Vorschläge grundsätzlich eine Abwägung 
zwischen dem Informationsgewinn und den Kosten für die Beschaffung dieser Informationen 
vorgenommen hat. 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
  
III.   Strategische Ziele  
Stetige Aufgabenerfüllung und Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit 
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IV.  Sachverhalt  
Bei der Erstellung des Jahresabschlusses geben die SächsGemO und die SächsKomHVO 
Einflussmöglichkeiten, die sich in Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechten und 
Ermessensspielräumen widerspiegeln. Damit können die Geschäftsvorfälle entsprechend 
der örtlichen Gegebenheiten wirklichkeitsgetreu beurteilt und abgebildet werden.  
In der Anlage 1 „Wahlrechte und Ermessensspielräume gem. Gliederung in der 
Vermögensrechnung (bzw. FR, ER)“ werden die Wahlrechte und Ermessensspielräumen 
gegliedert nach den Posten in der Vermögensrechnung gemäß § 51 SächsKomHVO 
dargestellt. Anlage 2 stellt diese Wahlrechte und Ermessensspielräume zusätzlich in 
tabellarischer Form dar, in der numerischen Reihenfolge der Paragraphen der SächsGemO 
bzw. SächsKomHVO. Anlage 3 enthält die Abschreibungstabellen der Stadt leipzig. 
1.  Anlass  
Für die bisher aufgestellten Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2012 erfolgte die 
Beschlussfassung zur Ausübung der Wahlrechte und Ermessensspielräume jeweils im 
Rahmen der Feststellung der Jahresabschlüsse.  
Durch diese Vorlage sollen grundsätzliche Entscheidungen vor der Aufstellung des 
Jahresabschlusses getroffen werden. 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Mit dem Beschluss der Vorlage wird der Ratsversammlung ermöglicht, durch eine 
grundsätzliche Entscheidung zur Ausübung von Wahlrechten und Ermessensspielräumen 
wesentlichen Einfluss auf die Gestaltungsspielräume bei der Aufstellung künftiger 
Jahresabschlüsse und bilanzpolitischer Ziele der folgenden Haushaltsjahre zu nehmen. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Der Beschluss wird erstmals im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses der Stadt 
Leipzig zum 31.12.2024 berücksichtigt. 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
keine 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
7.  Besonderheiten   
keine 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss fehlen Festlegungen hinsichtlich der Ausübung von Wahlrechten und 
Ermessensspielräumen, die zur Aufstellung der Jahresabschlüsse zwingend notwendig sind. 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Wahlrechte und Ermessensspielräume gem. Gliederung in der 
Vermögenerchnung (bzw. ER, FR) (öffentlich) 
 
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2 Anlage 2_Wahlrechte und Ermessensspielräume - tabellarische Darstllung 
(öffentlich) 
 
3 Anlage 3_Abschreibungstabellen der Stadt Leipzig (öffentlich) 
 
 
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   Anlage 1  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
 
Vorlage „Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jah-
resabschlüsse der Stadt Leipzig“ 
 
1 Vorbemerkung ................................ ................................ ................................ ...... 2 
2 Ziele der Vorlage ................................ ................................ ................................ .. 2 
3 Prämissen, die den Vorschlägen zu Grunde liegen ................................ .............. 3 
4 Rechtliche Grundlagen und allgemeine Grundsätze ................................ ............. 4 
5 Wahlrechte und Ermessensspielräume in der Vermögensrechnung ..................... 4 
5.1 Aktivseite ................................ ................................ ................................ .............. 4 
5.1.1 Anlagevermögen ................................ ................................ ................................ .. 4 
5.1.1.1 Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen ................................ ......... 4 
5.1.1.2 Sachanlagevermögen ................................ ................................ .......................... 5 
5.1.1.3 Finanzanlagevermögen ................................ ................................ ........................ 9 
5.1.2 Umlaufvermögen ................................ ................................ ................................  10 
5.1.2.1 Vorräte ................................ ................................ ................................ ............... 10 
5.1.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten ................................ ...............................  12 
5.2 Passivseite ................................ ................................ ................................ ......... 13 
5.2.1 Kapitalposition ................................ ................................ ................................ .... 13 
5.2.2 Sonderposten ................................ ................................ ................................ ..... 15 
5.2.3 Rückstellungen................................ ................................ ................................ ... 15 
5.2.3.1 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus schwebenden Geschäften und 
aus laufenden Verfahren ................................ ................................ .................... 17 
5.2.3.2 Sonstige Rückstellungen ................................ ................................ .................... 18 
5.2.4 Verbindlichkeiten ................................ ................................ ................................  19 
5.2.5 Passive Rechnungsabgrenzungsposten ................................ ............................ 20 
5.2.6 Gliederung Vermögensrechnung ................................ ................................ ........ 21 
6 Ergebnisrechnung ................................ ................................ ..............................  21 
7 Finanzrechnung ................................ ................................ ................................ . 21 
8 Anhang ................................ ................................ ................................ .............. 22 
9 Rechenschaftsbericht ................................ ................................ ......................... 24 
10 Jahresabschluss allgemein ................................ ................................ ................ 25 
10.1 Berichtigungen von Wertansätzen ................................ ................................ ...... 25 
10.2 Ortsübliche Bekanntgabe ................................ ................................ ................... 27 
11 Gesamtabschluss ................................ ................................ ...............................  27 
 
  
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1 Vorbemerkung 
Gemäß § 88 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) hat die Stadt Leipzig zum Schluss 
eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. Dabei sind die im  
§ 37 Abs. 1 SächsKomHVO genannten Grundsätze zu beachten und eine wirklichkeitsgetreue 
Betrachtung vorzunehmen.  
Bei der Erstellung des Jah resabschlusses geben die SächsGemO und die SächsKomHVO 
Einflussmöglichkeiten, die sich in Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechten sowie Ermes-
sensspielräumen widerspiegeln. Damit können die Geschäftsvorfälle entsprechend den örtli-
chen Gegebenheiten wirklichkeitsgetreu beurteilt und abgebildet werden.  
Die Auslegung dieser Möglichkeiten wird jedoch durch den Grundsatz der Stetigkeit einge-
schränkt. Das bedeutet, dass von den einmal festgelegten Ermessensspielräumen und Be-
wertungswahlrechten nur in Ausnahmefällen abgewichen werden darf. Damit sind die bereits 
getroffenen Entscheidungen der Ratsversammlung im Zuge der Aufstellung der Eröffnungsbi-
lanz und der Folgejahre ( RBV 0823/11 vom 18.05.2011; RBV 1220/12 vom 16.05.2012 und 
DS-00411/14 vom 20.11.2014) auch weiterhin bindend und sichern die Anwendung der glei-
chen Bewertungskriterien ab. Bei Änderungen in der Ausübung von Wahlrechten und Ermes-
sensspielräumen werden in der Vorlage Empfehlungen zum Umsetzungszeitpunkt gegeben.  
Für die bisher aufgestellten Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2012 erfolgte die Beschlussfas-
sung zur Ausübung der Wahlrechte und Ermessensspielräume jeweils im Rahmen der Fest-
stellung dieser Jahresabschlüsse. 
Mit dieser Vorlage wird der Ratsversammlung ermöglicht, durch eine grundsätzliche Entschei-
dung zur Ausübung von Wahlrechten und Ermessensspielräumen wesentlichen Einfluss auf 
die Gestaltungsspielräume bei der Aufstellung künftiger Jahresabschlüsse und bilanzpoliti-
scher Ziele der folgenden Haushaltsjahre zu nehmen. 
Die Vorlage legt den Fokus auf die Positionen im Jahresabschluss, in denen eine Einfluss-
nahme des Stadtrates in der SächsGemO und der SächsKomHVO vorgesehen ist. 
2 Ziele der Vorlage 
Es werden die gesetzlichen Vorgaben für die laufende Erfassung und Bewertung des Vermö-
gens und der Schulden und zur Ausgestaltung des Anhangs und des Rechenschaftsberichtes 
dargestellt. Die darin enthaltenen Gestaltungsmöglichkeiten unterscheiden sich in Ansatz-
wahlrechte, Bewertungswahlrechte und Ermessensspielräume und werden explizit hervorge-
hoben. 
Mit der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird die Bilanzpolitik bis auf Weiteres 
für die kommenden Jahre festgelegt. Werden die Ermessenspielräume bzw. Wahlrechte in der 
Gemeindeordnung oder der Haushaltsverordnung neu g eregelt oder kommen neue Spiel-
räume hinzu, ist eine erneute Beschlussfassung durch die Ratsversammlung erforderlich.  
Thematisch erfolgt eine Gliederung nach den Posten der Vermögensrechnung gemäß  
§ 51 SächsKomHVO. Es werden die zur Entscheidung stehenden Wahlrechte und Ermes-
sensspielräume zuzüglich der betreffenden gesetzlichen Grundlagen aufgeführt und eine ent-
sprechende Empfehlung gegeben und begründet. In der Anlage 2 werden die Wahlrechte und 
Ermessensspielräume zusätzlich in verkürzter Form tabellarisch, entsprechend der Reihen-
folge der Paragraphen in der SächsGemO bzw. SächsKomHVO, dargestellt.  
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3 Prämissen, die den Vorschlägen zu Grunde liegen 
Durch die Ausübung der Wahlrechte und Ermessensspielräume soll eine wirklichkeitsgetreue 
Darstellung erfolgen und somit ein  den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der 
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt dargestellt werden.  
Dabei soll im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten entsprechend der kommunalen Ziele 
eine zweckorientierte G estaltung des Jahresabschlusses erfolgen. Diese Maßnahmen der  
Bilanzpolitik orientieren sich an den allgemeinen Haushaltsgrundsätzen des § 72 Sächs-
GemO. Die stetige Aufgabenerfüllung und Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit 
steht dabei im Vordergrund. Die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu führen, 
so dass die Verwaltung bei der Formulierung der Vorschläge grundsätzlich eine Abwägung 
zwischen dem Informationsgewinn und den Kosten für die B eschaffung dieser Informationen 
vorgenommen hat.  
Daher wurden neben den gesetzlich vorgegebenen Spielräumen die Erleichterungs -
möglichkeiten, die das Sächsische Ministerium des Inneren (SMI)  über die Antworten auf 
häufig gestellte Fragen (FAQ) 1 eingeräumt hat, genutzt. Um den Aufstellungsprozess des 
Jahresabschlusses wirtschaftlich zu gestalten , wurden weiterhin Wesentlichkeitsgrenzen 
definiert. Diese wurden so gewählt, dass die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 
(GoB) beachtet und der Aussagewert des Jahresabschlusses nicht beeinträchtigt wird. Gemäß 
FAQ 2.3 ist es unschädlich, wenn die Kommune in ihren Vorschriften eine 
Wesentlichkeitsgrenze definiert, nach deren Über- bzw. Unterschreitung ein Wahlrecht in einer 
bestimmten Weise ausgeübt werden muss. Ferner ist es unschädlich, wenn sich die Kommune 
bei der Ausübung des Wahlrechtes auf festgelegte Geschäftsbereiche bzw. Geschäftsvorfälle 
beschränkt.   
Die Empfehlungen zur Ausübung der Wahlrechte und Ermessensspielräume resultieren aus 
den ortsüblichen Gegebenheiten, dem Austausch mit anderen Kommunen, den Empfehlungen 
aus der Literatur und der Praxiserfahrung. 
Wurden in dieser Vorlage Wesentlichkeitsgrenzen empfohlen und wird für diesen Sachverhalt 
der volle Vorsteuerabzug geltend gemacht, ist für die Wertgrenze der Nettopreis maßgebend. 
Besteht hingegen keine Vorsteuerabzugsberechtigung ist der Bruttopreis entscheidend.  
Ausübung von Wahlrechten und Ermessensspielräumen für die Kernverwaltung  
Der Jahresabschluss wird für die Kernverwaltung aufgestellt. Darunter werden sämtliche De-
zernate/Dezernatsbüros, Ämter, Referate, Projekte oder vorübergehend eingerichtete Organi-
sationseinheiten verstanden. Die mit dieser Vorlage getroffenen Festlegungen beziehen sich 
nicht auf die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig, für welche eine separate Bilanzierungsrichtlinie 
vorhanden ist. Für die Betriebe gewerblicher Art (BgA), welche zusätzlich den steuerrechtli-
chen Bilanzierungsvorschriften unterliegen, wird auf die Anwendung der Wesentlichkeitsgren-
zen bei Rückstellungen und Rechnungsabgrenzungsposten verzichtet.  
  
                                                
1 Häufig gestellte Fragen - Kommunale Verwaltung - sachsen.de 
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4 Rechtliche Grundlagen und allgemeine Grundsätze 
Für diese Vorlage relevante Rechtsgrundlagen für die Aufstellung des Jahresabschlusses 
sind:  
 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) 
 Sächsische Kommunale Haushaltsverordnung (SächsKomHVO) 
 Sächsische Kommunale Kassen- und Buchführungsverordnung (SächsKomKBVO) 
 VwV Kommunale Haushaltssystematik (VwV KomHSys) 
Daneben sind gemäß § 22 SächsKomKBVO die Bücher nach den GoB zu führen. Die Be-
zeichnung GoB ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Jedoch handelt es sich um allgemein an-
erkannte Regeln zur Buchführung und Jahresabschlussaufstellung , welche auch zum Teil in 
die SächsKomHVO oder die SächsKomKBVO aufgenommen wurden. Sie werden zur Ausle-
gung herangezogen, wenn gesetzliche Vorgaben fehlen oder eine Interpretation erforderlich 
machen. 
5 Wahlrechte und Ermessensspielräume in der Vermögensrechnung 
5.1 Aktivseite 
5.1.1 Anlagevermögen 
5.1.1.1 Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 
Wahlrecht gemäß § 36 Abs. 8 SächsKomHVO 
„1Für Zuwendungen und Umlagen sowie für Kostenerstattungen, Beiträge und ähnliche Ent-
gelte, die die Gemeinde im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben oder aufgrund gesetzlicher 
oder satzungsrechtlicher Verpflichtungen an Dritte für Investitionen geleistet hat und die keine 
Anschaffungs- oder Herstellungskosten für immaterielles, Sachanlage- oder Finanzanlagever-
mögen bei der Gemeinde begründen, dürfen Sonderposten für geleistete Investitionszuwen-
dungen aktiviert werden. 2Die Sonderposten sind aufwandswirksam übe r die 
Zweckbindungsfrist des bezuschussten Vermögensgegenstandes oder über zehn Jahre linear 
vollständig abzuschreiben. (…)“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Dieses Wahlrecht fand im Rahmen der Erstellung der Eröffnungsbilanz keine Anwendung, 
wurde aber seit dem 01.01.2012 für durch die Stadt Leipzig gewährte Zuwendungen/Zu-
schüsse ohne Berücksichtigung einer Wertgrenze ausgeübt.  
Die aktiven Sonderposten werden  über die Zweckbindungsfrist des bezuschussten Vermö-
gensgegenstandes aufgelöst. Wurde keine Zweckbindungsfrist vereinbart, werden die Son-
derposten linear über 10 Jahre aufgelöst.  
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird empfohlen eine Wesentlichkeitsgrenze i.  H. v. 10.000 EUR einzuführen. Die Aktivie-
rung und Abschreibung erhöht gerade bei kleinen unwesentlichen Beträgen den buchhalteri-
schen Aufwand und stellt sich somit als unwirtschaftlich dar. Oftmals werden 
Zuwendungsbeträge lediglich „durchgereicht“, so dass korrespondierend ein passiver Sonder-
posten in gleicher Höhe gebildet werden muss. Das erhöht wiederum den Aufwand ohne den 
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Aussagewert der Vermögensrechnung zu erhöhen. Durch die Bildung der Sonderposten wer-
den die Zuwendungen/Zuschüsse über die Zweckbindungsfrist oder, wenn diese nicht verein-
bart wurde, über 10 Jahre aufgelöst und nicht sofort in voller Höhe im Jahr der Bewilligung 
aufwandwirksam. Das führt bei geringen Beträgen nur zu einer sehr geringen Entlastung der 
Ergebnisrechnung. Es wird empfohlen das Wahlrecht ab dem Haushaltsplanjahr 2025 anzu-
wenden. 
5.1.1.2 Sachanlagevermögen  
Wahlrecht gemäß § 34 Abs. 2 Satz 1 SächsKomHVO 
„Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens (…) können, wenn sie regelmäßig er-
setzt werden und ihr Gesamtwert für die Gemeinde von nachrangiger Bedeutung ist, mit einer 
gleichbleibenden Menge und einem gleichbleibenden Wert (Festwert) angesetzt werden, so-
fern ihr Bestand in seiner Größe, seinem Wert und seiner Zusammensetzung nur geringen 
Veränderungen unterliegt.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Mit der Erstellung der EÖB wurde in Höhe von 14,0 Mio. EUR ein Festwert für die Straßenbe-
leuchtung gebildet.  
Empfehlung der Verwaltung 
Das Festwertverfahren sollte beibehalten werden. Dieses Verfahren stellt als Inventurverein-
fachungsverfahren eine Ausnahme vom Grundsatz der Einzelbewertung dar und führt zu Er-
leichterungen bei der Erfassung und Bewertung. In der Anlagenbuchhaltung wird statt einer 
Erfassung und Fortschreibung aller Leuchtpunkte nur ein Vermögensgegenstand mit einem 
festen Wert aktiviert. Eine körperliche Bestandsaufnahme inklusive möglicher Wertanpassun-
gen ist in der Regel alle drei Jahre durchzuführen. 
Wahlrecht gemäß § 34 Abs. 3 SächsKomHVO 
„Gleichartige Vermögensgegenstände des Vorratsvermögens sowie andere gleichartige oder 
annähernd gleichwertige bewegliche Vermögensgegenstände und Schulden können jeweils 
zu einer Gruppe zusammengefasst und mit dem gewogenen Durchschnittswert angesetzt wer-
den.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Die Gruppenbewertung für gleichartige oder annähernd gleichwertige bewegliche Vermögens-
gegenstände kommt in der Stadt Leipzig  bis auf wenige definierte Ausnahmen (z. B. Atem-
schutzgeräte, Bibliotheksregale) nicht zur Anwendung. 
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird empfohlen, die Gruppenbewertung weiterhin nur im Ausnahmefall anzuwenden. 
Die Gruppenbewertung ist, wie das Festwertverfahren, ein Inventurvereinfachungsverfahren 
und stellt eine Ausnahme vom Grundsatz der Einzelbewertung dar. Jedoch ist die körperliche 
Inventur und die Fortschreibung dieses Vermögensgegenstandes schwieriger zu handhaben, 
da bei Verlust einzelner Vermögensgegenstände aus der Gruppe zusätzliche von dem Nor-
malfall abweichende Prozesse gestaltet werden müssen.  
 
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Wahlrecht gemäß § 35 Abs. 4 SächsKomHVO 
„Der Bürgermeister kann für bewegliche Gegenstände des Sachanlagevermögens, deren An-
schaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert um einen darin enthaltenen abzugsfähigen 
Vorsteuerbetrag, im Einzelnen den Betrag von 800 Euro nicht überschreiten, Befreiungen von 
§ 34 Absatz 1 Satz 1 und 3 vorsehen.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
In den Jahresabschlüssen bis einschließlich 2018 wurden bewegliche Vermögensgegen-
stände sowie Kunstgegenstände, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten 410 EUR nicht 
überschritten haben, nicht bilanziert. Ab 2018 wurde diese Wertgrenze auf 800 EUR angeho-
ben. Aufgrund des Doppelhaushaltes 2017/2018 wurde erst ab 2019 auf die Bilanzierung von 
Vermögensgegenständen mit einem Wert größer 410 Euro und kleiner 800 Euro verzichtet.  
Empfehlung der Verwaltung 
Weiterhin werden aus Gründen der Wirtschaftlichkeit b ewegliche Gegenstände des Sachan-
lagevermögens einschließlich Kunstgegenständen, deren AHK 800,00 EUR nicht übersteigen, 
nicht bilanziert. 
Die Ausübung dieses Wahlrechtes kann durch den Oberbürgermeister festgelegt werden. Die 
getroffene Entscheidung wird der Ratsversammlung hiermit zur Kenntnis gegeben. 
Wahlrecht gemäß § 37 Abs. 2 i. V. m. § 37 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SächsKomHVO 
§ 37 Abs. 1 S. 1 Nr. 2: „Die Vermögensgegenstände, Sonderposten, Rückstellungen, Verbind-
lichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten sind zum Abschlussstichtag einzeln zu bewer-
ten.“ 
§ 37 Abs. 2: „Von den Grundsätzen des Absatzes 1 darf nur in begründeten Ausnahmefällen 
abgewichen werden.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Unter den beweglichen Vermögensgegenständen des Sachanlageverm ögens werden als 
Sachgesamtheit Konvolute und Sammlungen im Bereich der Museen und Kultureinrichtungen, 
sowie Fachunterrichtsräume (z. B. Physik, Biologie, Chemie) im Bereich der Schulen gebildet. 
Die Bildung erfolgt in enger Abstimmung mit der Anlagenbuchhaltung. 
Mit dem Begriff "Sachgesamtheit" sind aufgrund ihrer gemeinsamen Zweckbestimmung (lose) 
miteinander verbundene, bewegliche Vermögensgegenstände definiert. Sie sind dann zusam-
men zu erfassen, wenn sie in einem engen Nutzungs - und Funktionszusammenhang stehen 
(technisch oder wirtschaftlich eng verbunden sind) und nicht selbstständig nutzbar sind.  
Empfehlung der Verwaltung 
Vom Grundsatz der Einzelbewertung sollte auch künftig aus Wirtschaftlichkeitsgründen nur bei 
begründeten Sachverhalten abgewichen werden. Sollte im Rahmen der Aufstellung eines Jah-
resabschlusses eine weitere als die hier genannten Ausnahmen zur Anwendung kommen, 
wird im Kontext der Vorlage zur Feststellung des Jahresabschlusses die Ratsversammlung 
explizit darauf hingewiesen und die Ausnahme in einem Beschlusspunkt berücksichtigt. 
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Wahlrecht gemäß § 38 Abs. 2 S. 3 und 4 SächsKomHVO 
„3 Bei der Berechnung der Herstellungskosten dürfen auch angemessene Teile der notwendi-
gen Materialgemeinkosten, der notwendigen Fertigungsgemeinkosten und des Wertverzehrs 
des Anlagevermögens, soweit er durch die Fertigung veranlasst ist, eingerechnet werden.  
4 Kosten der allgemeinen Verwaltung sowie Aufwendungen für soziale Einrichtungen der Ver-
waltung, für freiwillige soziale Leistungen und für betriebliche Altersversorgung brauchen nicht 
eingerechnet zu werden.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Es w urden keine Materialgemeinkosten, Fertigungsgemeinkosten , kein Werteverzehr  und 
keine Kosten für allgemeine Verwaltung und soziale Einrichtungen eingerechnet. 
Empfehlung der Verwaltung 
Es sollten auch weiterhin keine Gemeinkosten, kein Werteverzehr und keine Kosten für allge-
meine Verwaltung und soziale Einrichtungen in den Herstellungskosten eingerechnet werden. 
Die Nichteinrechnung dieser Kosten führt zu einem niedrigeren bewerteten Vermögen. Über 
die derzeitige Ausgestaltung der Kosten- und Leistungsrechnung in der Stadt Leipzig können 
diese Werte nur mit einem sehr hohen manuellen Aufwand ermittelt werden, so dass aus Wirt-
schaftlichkeitsgründen auf eine Ermittlung verzichtet wird.  
Wahlrecht gemäß § 38 Abs. 3 Satz 2 SächsKomHVO 
„Zinsen für Fremdkapital, welches zur Finanzierung der Herstellung eines Vermögensgegen-
stands verwendet wird, dürfen als Herstellungskosten angesetzt werden, soweit sie auf den 
Zeitraum der Herstellung entfallen.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Zinsen für Fremdkapital werden nicht als Herstellungskosten angesetzt. 
Empfehlung der Verwaltung 
Auch zukünftig sollten Zinsen für eingesetztes Fremdkapital nicht als Herstellungskosten an-
gesetzt werden. Die Nichteinrechnung der Zinsen führt zu einem niedrigeren bewerteten Ver-
mögen. Über die derzeitige Ausgestaltung der Kosten - und Leistungsrechnung i n der Stadt 
Leipzig können diese Werte nur mit einem sehr hohen manuellen Aufwand ermittelt werden, 
so dass aus Wirtschaftlichkeitsgründen auf eine Ermittlung verzichtet wird. 
Ermessensspielraum gemäß § 44 Abs. 3 SächsKomHVO 
„Für die Bestimmung der wirtschaftlichen Nutzungsdauer von abnutzbaren Vermögensgegen-
ständen ist die in der Anlage zu dieser Verordnung enthaltene Abschreibungstabelle zugrunde 
zu legen. Innerhalb des dort vorgegebenen Rahmens sind die tatsächlichen örtlichen Verhält-
nisse zu berücksichtigen. Abweichungen sind nur in begründeten Ausnahmefällen möglich und 
im Vorbericht sowie im Anhang zu erläutern. Die wirtschaftliche Nutzungsdauer von Vermö-
gensgegenständen, die nicht in der Abschreibungstabelle entsprechend der Anlage enthalten 
sind, ist entweder durch Bildung sachgerechter Analogien oder durch andere, insbesondere in 
der Steuerverwaltung angewendete Tabellen zu bestimmen.“ 
13 von 79 in Zusammenstellung
Seite 8 von 28 
Schreiben des SMI vom 14.09.2022 zu „…Nutzungsdauer von IT -Hard- und Software“ Nr. 4: 
„Aus Anlass des BMF -Schreibens zur Nutzungsdauer von Computerhardware und Software  
zur Dateneingabe und -verarbeitung vom 22. Februar 2022 wurde zur Harmonisierung von 
Steuerrecht und doppischem Haushaltsrecht mit der Zweiten Verordnung des Sächsischen 
Staatsministeriums des Innern zur  Änderung der Sächsischen Kommunalhaushaltsverord-
nung vom 18. Marz 2022 (SachsGVBI. S. 259) in der Abschreibungstabelle die Nutzungsdauer 
für IT-Technik (Computer, mittlere Rechentechnik) angepasst. Das BMF-Schreiben erklärt dar-
über hinaus aber auch für Software und weitere Hardware eine Nutzungsdauer von ab einem 
Jahr als zulässig. 
Es soll daher bis zu einer förmlichen Änderung der Abschreibungstabelle nicht beanstandet 
werden, wenn die Kommunen die Bestimmungen des BMF-Schreibens auf Software (Ziffer 00 
Buchst. a der Abschreibungstabelle) und auf Datenausgabegeräte, Computer - Zubehör und 
Netztechnik (Ziffer 07 Buchst. b Doppelbuchst. dd bis ff der Abschreibungstabelle) analog an-
wenden. Hiervon nicht umfasst sind Groß -/Zentralrechner und deren Peripherie (Z iffer 07 
Buchst. b Doppelbuchst. cc der Abschreibungstabelle).“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012  
Die Nutzungsdauern für die Abschreibungstabellen der Stadt Leipzig für die Eröffnungsbilanz 
wurden innerhalb der vorgeschriebenen Spannen der Anlage zur SächsKomHVO, unter Be-
rücksichtigung der Abschreibungstabellen der KGSt 2 und der steuerlichen AfA -Tabellen des 
Bundesministeriums für Finanzen festgelegt. Einfluss hatten auch die tatsächlichen Nutzungs-
dauern der Vermögensgegenstände in der Stadt Leipzig3. 
Diese Abschreibungstabellen waren Bestandteil der „Bewertungsrichtlinie zur Erstellung der 
Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig“ und wurden auch so in die späteren Dienstanweisungen 
der Anlagenbuchhaltung übernommen. Aufgrund einer Anpassung in der Sächs KomHVO 
wurde lediglich die Nutzungsdauer bei Feuerwehrfahrzeugen angepasst. 
Wird durch eine grundhafte Sanierung eines Gebäudes die Nutzungsdauer verlängert, ist in 
diesen Fällen die Restnutzungsdauer durch das Fachamt sachgerecht neu zu bestimmen. 
Dies geschieht durch ein vom Sächsischen Ministerium des Inneren herausgegebene s Be-
rechnungstool. In diesen Fällen kann die ermittelte Restnutzungsdauer von denen in der An-
lage 3 „Abschreibungstabellen“ hinterlegten Werten abweichen, darf jedoch die aufgeführte 
Gesamtnutzungsdauer nicht übersteigen. 
Empfehlung der Verwaltung 
Die in den Abschreibungstabellen der Stadt Leipzig definierten Nutzungsdauern sollten beibe-
halten werden. Die Herabsetzung der Nutzungsdauer von Computerhardware und Software 
zur Dateneingabe und -verarbeitung wird nicht empfohlen. Somit wird die Kontinuität in der 
Bewertung weiter gesichert und die Anschaffungskosten werden weiterhin auf 5 Jahre verteilt.  
Die Abschreibungstabellen (Nutzungsdauern) werden entsprechend möglicher Änderungen 
der SächsKomHVO auch zukünftig angepasst und im Rahmen der Dienstanweisung Anlagen-
buchhaltung festgelegt. 
  
                                                
2 Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement 
3 Ratsbeschluss Nr. V-1329, Anlage 2 - Abschreibungstabellen 
14 von 79 in Zusammenstellung
Seite 9 von 28 
Wahlrecht gemäß § 44 Abs. 8 SächsKomHVO 
„Abnutzbare, unbewegliche V ermögensgegenstände des Sachanlagevermögens dürfen für 
Zwecke der Abschreibung in wesentliche, abgrenzbare Komponenten aufgeteilt werden.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Die komponentenweise Abschreibung wurde nicht angewendet. 
Empfehlung der Verwaltung 
Die komponentenweise Abschreibung sollte in der Stadt Leipzig auch weiterhin nicht zur An-
wendung kommen. 
Steuerrechtlich ist die komponentenweise Abschreibung nicht zulässig, so dass dieser Ansatz 
für die den Betrieben gewerblicher Art (BgA) zugeordneten Vermögensgegenstände nicht an-
wendbar ist und eine doppelte Anlagenbuchhaltung notwendig wird. Ein nachträglicher Über-
gang aus dem Komponentenansatz setzt eine Änderung aller betroffenen Abschreibungspläne 
voraus. Die betroffenen Vermögensgegenstände müssen in ihre einzelnen Bestandteile (z.B. 
Dach, äußere Hülle…) aufgegliedert und separat erfasst und bewertet werden. Aus Wirtschaft-
lichkeitsgründen sollte die Aufteilung und Abschreibung nach Komponenten nicht genutzt wer-
den.  
5.1.1.3 Finanzanlagevermögen 
Wahlrecht gemäß § 61 Abs. 6 SächsKomHVO 
„1Beteiligungen und Anteile an verbundenen Unternehmen und Zweckverbänden sowie Son-
dervermögen gemäß §  91 Absatz 1 Nummer 1 der Sächsischen Gemeindeordnung werden 
mit den Anschaffungskosten oder dem anteiligen Eigenkapital angesetzt.  2Sollen die Anschaf-
fungskosten angesetzt werden und sind diese nicht ermittelbar, darf der zum Zeitpunkt der 
Bewertung ermittelte Wert des anteiligen Eigenkapitals als Ersatzwert angesetzt werden. 3Ist 
das anteilige Eigenkapital zum Zeitpunkt der Erstellung der Eröffnungsbilanz oder des Jahres-
abschlusses der Gemeinde verloren, muss ein Erinnerungswert in Höhe von 1 Euro angesetzt 
werden.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Die Bilanzierung der Beteiligungen und Anteile an verbundenen Unternehmen und Zweckver-
bänden sowie des Sondervermögens erfolgte durch den Ansatz des anteiligen Eigenkapitals. 
Dieser wurde durch die Eigenkapitalspiegelmethode gemäß § 59 Nr. 6 SächsKomHVO ermit-
telt.  
Empfehlung der Verwaltung 
Der Wert von Beteiligungen und Anteilen an verbundenen Unternehmen und Zweckverbänden 
sowie des Sondervermögens sollte auch weiterhin anhand der Eigenkapitalspiegelmethode 
ermittelt werden.  
Damit bleibt auch in Zukunft die wirtschaftliche  Entwicklung der beteiligten Unternehmen im 
Jahresabschluss der Stadt Leipzig sichtbar. 
  
15 von 79 in Zusammenstellung
Seite 10 von 28 
Seit der Aufstellung der Eröffnungsbilanz stellt die Stadt Leipzig das anteilige Eigenkapital ihrer 
Unternehmen als Wertansatz in der Vermögensrechnung dar. Wertveränderungen des Eigen-
kapitals des Unternehmens (Mehrung/Minderung) werden durch daraus resultierende Zu - 
bzw. Abschreibungen des jeweiligen Wertansatzes in der Vermögensrechnung berücksichtigt 
und gehen in das ordentliche Ergebnis ein. Der Wertansatz der Beteiligung ist zu jedem Bi-
lanzstichtag zu überprüfen und ertragswirksam anzupassen.  
Mit positiver wirtschaftlicher Entwicklung wirken sich die Zuschreibungen beim Finanzanlage-
vermögen positiv auf die Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig aus.  
Dagegen kann sich ein konjunktureller Abschwung ergebnismindernd im Haushalt der Stadt 
Leipzig auswirken. Mögliche Verluste bei den Unternehmen fließen über Abschreibungen in 
die Ergebnisrechnung der Stadt ein. Diese wird in einer solchen Phase zusätzlich durch die 
Minderung von Steuereinnahmen belastet. 
 
5.1.2 Umlaufvermögen 
5.1.2.1 Vorräte 
Wahlrecht gemäß § 35 Abs. 4 SächsKomHVO 
„Der Bürgermeister kann für bewegliche Gegenstände des Sachanlagevermögens, deren An-
schaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert um einen darin enthaltenen abzugsfähigen 
Vorsteuerbetrag, im Einzelnen den Betrag von 800 Euro nicht überschreiten, Befreiungen von 
§ 34 Absatz 1 Satz 1 und 3 vorsehen.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Dieses Wahlrecht wird analog für bewegliche Gegenstände des Umlaufvermögens (Vorrats-
vermögen) angesetzt. In den Jahresabschlüssen bis einschließlich 202 1 wurden ausschließ-
lich Vermögensgegenstände des Vorratsvermögens mit einem Einzel - bzw. 
Jahresdurchschnittswert von mehr als 410 EUR bilanziert. 
Empfehlung der Verwaltung 
Analog der Verfahrensweise zur Nutzung dieser Wertgrenze bei der Bilanzierung des beweg-
lichen Sachanlagevermögens sollen aus Gründen der Wirtschaftlichkeit bewegliche Gegen-
stände des Vorratsvermögens, deren AHK 800,00 EUR nicht übersteigen, ebenfalls nicht 
bilanziert werden. Diese Wertgrenze soll ab dem Jahresabschluss 2023 genutzt werden.  
Die Ausübung dieses Wahlrechtes kann durch den Oberbürgermeister festgelegt werden. Die 
getroffene Entscheidung wird der Ratsversammlung hiermit zur Kenntnis gegeben. 
Wahlrecht gemäß § 34 Abs. 2 Satz 1 SächsKomHVO 
„(…) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe können, wenn sie regelmäßig ersetzt werden und ihr Ge-
samtwert für die Gemeinde von nachrangiger Bedeutung ist, mit einer gleich bleibenden 
Menge und einem gleich bleibenden Wert (Festwert) angesetzt werden, sofern ihr Bestand in 
seiner Größe, seinem Wert u nd seiner Zusammensetzung nur geringen Veränderungen un-
terliegt.“ 
  
16 von 79 in Zusammenstellung
Seite 11 von 28 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Die Festwertbildung für Vorräte kommt in der Stadt Leipzig nicht zur Anwendung. Es wurden 
ausschließlich Vermögensgegenstände des Vorratsvermögens mit einem Einzel- bzw. Jahres-
durchschnittswert von mehr als 410 EUR bilanziert. Da die Bestände an Rohstoffen, Hilfsstof-
fen, Waren und unfertigen Erzeugnissen der Stadt Leipzig im letzten festgestellten 
Jahresabschluss zum 31.12.2020 unterhalb dieser Wesentlichkeitsgrenze lagen, weist dieser 
Bilanzposten zum Bilanzstichtag zum 31.12.2020, ausgenommen der zum Verkauf stehenden 
Flurstücke, keinen Wert aus.  Ein Zusammenführen von Vermögensgegenständen zu einem 
Festwert erübrigt sich dadurch. 
Empfehlung der Verwaltung 
Wenn in Folgejahren die Bilanzierung von Vorratsvermögen, insbesondere von Roh -, Hilfs- 
und Betriebsstoffen, erforderlich wird, wird die Verwaltung ermächtigt, den Ansatz eines Fest-
wertes zu prüfen und ggf. anzusetzen. Sollte ein Festwert zur Anwendung kommen, wird im 
Anhang des Jahresabschlusses explizit darauf hingewiesen.  
Wahlrecht gemäß § 34 Abs. 3 SächsKomHVO 
„Gleichartige Vermögensgegenstände des Vorratsvermögens sowie andere gleichartige oder 
annähernd gleichwertige bewegliche Vermögensgegenstände und Schulden können jeweils 
zu einer Gruppe zusammengefasst und mit dem gewogenen Durchschnittswert angesetzt wer-
den.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Die Gruppenbewertung für Vorräte kommt in der Stadt Leipzig, nicht zur Anwendung. Es wur-
den ausschließlich Vermögensgegenstände des Vorratsvermögens mit einem Einzel - bzw. 
Jahresdurchschnittswert von mehr als  410 EUR bilanziert. Da die Bestände an Rohstoffen, 
Hilfsstoffen, Waren und unfertigen Erzeugnissen der Stadt Leipzig im letzten festgestellten 
Jahresabschluss zum 31.12.2020 unterhalb dieser Wesentlichkeitsgrenze lagen, weist dieser 
Bilanzposten zum Bilanzstichtag, ausgenommen der zum Verkauf stehenden Flurstücke, kei-
nen Wert aus. Ein Zusammenführen von Vermögensgegenständen zu einer Gruppe erübrigt 
sich dadurch. 
Empfehlung der Verwaltung 
Wenn in Folgejahren die Bilanzierung von Vorratsvermögen, insbesonde re von Roh -, Hilfs- 
und Betriebsstoffen, erforderlich wird, wird die Verwaltung ermächtigt, den Ansatz einer Grup-
penbewertung zu prüfen und ggf. anzusetzen. Sollte eine Gruppenbewertung zur Anwendung 
kommen, wird im Anhang des Jahresabschlusses explizit darauf hingewiesen.  
 
Wahlrecht gemäß § 43 Satz 1 SächsKomHVO 
„Soweit es den GoB entspricht, kann für den Wertansatz gleichartiger Vermögensgegen-
stände des Vorratsvermögens unterstellt werden, dass die zuerst oder die zuletzt angeschaff-
ten oder hergestellten Vermögensgegenstände zuerst verbraucht oder veräußert worden 
sind.“ 
  
17 von 79 in Zusammenstellung
Seite 12 von 28 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Verbrauchsfolgeverfahren kamen für die Wertansätze gleichartiger Gegenstände des Vorrats-
vermögens nicht zur Anwendung. Aufgrund der Höhe der Anschaffungs- und Herstellungskos-
ten von 410 EUR (§ 35 Abs. 4 SächsKomHVO) wurden Vorräte nicht bilanziert. 
Empfehlung der Verwaltung 
Durch die mit der Änderung des § 35 Abs. 4 SächsKomHVO verbundene Erhöhung der Wert-
grenze auf 800 EUR ab dem Jahresabschluss 2023 werden bewegliche Gegenstände des 
Vorratsvermögens voraussichtlich auch weiterhin nicht bilanziert.  
Wenn in Folgejahren die Bilanzierung von Vorratsvermögen, insbesondere von Roh -, Hilfs- 
und Betriebsstoffen, erforderlich wird, wird die Verwaltung ermächtigt, den Ansatz eines Ver-
brauchsfolgeverfahrens zu prüfen und ggf. anzuwenden. Sollte ein Verbrauchsfolgeverfahren 
zur Anwendung kommen, wird im Anhang des Jahresabschlusses explizit darauf hingewiesen.  
 
5.1.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 
Ermessensspielraum gemäß § 39 Abs. 1 SächsKomHVO 
„Aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind mit dem Nominalbetrag der vor dem Bilanzstich-
tag geleisteten Ausgaben, die einen Aufwand für einen bestimmten Zeitraum nach dem Bi-
lanzstichtag betreffen, anzusetzen.“ 
FAQ 2.48 des SMI: „Das SMI schließt sich der überwiegenden Meinung im Schrifttum sowie 
der Auffassung des 10. Senats des  BFH an und erachtet den Verzicht auf die Bildung von 
Rechnungsabgrenzungsposten in Fällen von geringer Bedeutung grundsätzlich für zulässig. 
Die Kommunen müssen allerdings in ihren internen Richtlinien dokumentieren, wenn von dem 
Wahlrecht Gebrauch gemacht werden soll und auf welche Sachverhalte sich die Anwendung 
erstreckt.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
In der Vermögensrechnung wurden Sachverhalte ab einem Wert von 2.500 EUR auf den Ur-
sprungsbetrag vor Abgrenzung für regelmäßig wiederkehrende bedeutungslose Sachverhalte 
als Rechnungsabgrenzungsposten berücksichtigt.  
Empfehlung der Verwaltung 
Die Verwaltung empfiehlt diese Wertgrenze weiterhin beizubehalten.  Die Wesentlichkeits-
grenze von 2.500 EUR sollte aus Wirtschaftlichkeitsgründen für regelmäßig wiederkehrende 
bedeutungslose Sachverhalte weiterhin genutzt werden.  
Grundsätzlich sind Aufwands- oder Ertragsbeträge, bei denen die damit verbundene Zahlung 
bereits erfolgte, das Jahr der wirtschaftlichen Verursachung und der Erhebungszeitraum aber 
nicht deckungsgleich sind, abzugrenzen. Im WP Handbuch 2006 des Institutes der Wirt-
schaftsprüfer4 wurde jedoch die Bilanzierung von Rechnungsabgrenzungsposten bei "gerin-
gen oder bei regel mäßig wiederkehrenden bedeutungslosen Beträgen (z. B. Kfz -Steuern)" 
freigestellt. Das SMI gibt in seinen FAQ ebenso eine Empfehlung für den Verzicht einer Ab-
grenzung von unwesentlichen Beträgen.  
                                                
4 Band 1, Abschnitt E, Rn. 209 
18 von 79 in Zusammenstellung
Seite 13 von 28 
Da es sich um wiederkehrende Sachverhalte handelt, ergeben s ich in der Ergebnisrechnung 
keine wesentlichen Auswirkungen. 
 
5.2 Passivseite 
5.2.1 Kapitalposition 
Ermessensspielraum gemäß § 24 Abs. 2 SächsKomHVO i. V. m. § 72 Abs. 3 Satz 4 
SächsGemO 
§ 24 Abs. 2 SächsKomHVO: „ 1Ein Fehlbetrag gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen 
Gemeindeordnung ist ein negativer Saldo aus den Abschreibungen, den Zuschreibungen, den 
Erträgen und Aufwendungen aus der Veräußerung und dem Abgang des zum 31 . Dezember 
2017 festgestellten Anlagevermögens sowie den Erträgen und Aufwendungen aus den diesem 
zugeordneten passiven Sonderposten. 2Der Fehlbetrag gemäß Satz 1 ist getrennt nach Fehl-
beträgen des ordentlichen Ergebnisses und des Sonderergebnisses zu ermi tteln. 3 „Er darf 
unabhängig von einer Deckung gemäß Absatz 1 im Haushaltsjahr seiner Entstehung bis zum 
vollen Betrag mit dem Basiskapital verrechnet werden, sofern durch die Verrechnung nicht ein 
Drittel des zum 31. Dezember 2017 festgestellten Basiskapitals unterschritten wird.“ 
§ 72 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO: „Bei der Verrechnung nach Satz  3 darf ein Drittel des 
zum 31. Dezember 2017 festgestellten Basiskapitals nicht unterschritten werden.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 31.12.2018 
Es wurde ein schutzbedürftiges Basiskapital von eine Milliarde EUR festgelegt. Das schutzbe-
dürftige Eigenkapital w ird auf einem separaten Sachkonto innerhalb der Kapitalposition ge-
sondert ausgewiesen.  
Empfehlung der Verwaltung 
Die Verwaltung empfiehlt einen höheren Betrag als schutzbedürftig zu definieren und hat die-
sen unter Abwägung der nachstehenden Ausführungen auf eine Milliarde EUR festgelegt.  
Das Basiskapital zum 31.12.2017 betrug 2.096.070.563,91 EUR. Ein Drittel davon, und damit 
schutzbedürftig/unantastbar, entspricht einem Betrag in Höhe von 698.690.187,97 EUR.  
Das Basiskapital ist anders als das Haftungskapital einer Gesellschaft eine reine Rechengröße 
und hat als Momentaufnahme zum jeweiligen Stichtag keinen tatsächlichen Bezug zur Leis-
tungsfähigkeit der Kommune.  
Die Höhe des Basiskapitals ist aktuell kein relevantes Kriterium im Hinblick auf die Kreditbe-
schaffung. Unter Berücksichtigung der Zielstellung von genehmigungsfähigen Haushalten und 
somit der Beibehaltung der künftigen Leistungsfähigkeit sollten grundsätzlich die gesetzlichen 
Möglichkeiten ausgenutzt werden, mögliche Defizite des Ergebnishaushaltes zunächst ohne 
die Aufstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes auszugleichen. Gleichwohl liegt es im Inte-
resse der Stadt, das Basiskapital nach Möglichkeit zu schonen. Anderenfalls besteht die Ge-
fahr, dass die Stadt ihren Vermögensbestand zu Lasten nachfolgender Generationen verzehrt.  
Derzeit ist nicht absehbar, wie sich die Bedingungen für die Kommunalfinanzierung zukünftig 
ändern werden. Führen geänderte Anforderungen an Liquidität und Eigenkapital (z. B.  
Leverage Ratio im Rahmen von „Basel IV") zu höheren Kosten und sinkenden Margen der 
Banken, führt dies gegebenenfalls zu einer Abnahme der bisherigen Anzahl von Kreditgebern. 
19 von 79 in Zusammenstellung
Seite 14 von 28 
Die Finanzie rungsbedingungen für die Kommunen könnten sich dadurch verschlechtern. 
Gleichzeitig könnten Kommunalratings an Bedeutung gewinnen.  
Ermessensspielraum gemäß § 24 Abs. 3 SächsKomHVO i.  V. m. § 72 Abs. 3 S. 3  
SächsGemO 
§ 24 Abs. 3  SächsKomHVO: „1Verrechnungsfähig gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsi-
schen Gemeindeordnung sind die Fehlbeträge aus Abschreibungen der Vermögensgegen-
stände des Anlagevermögens, die bis zum 31. Dezember 2017 zugegangen sind; mit 
Zugängen auf diese Vermögensgegenstände nach dem 31. Dezember 2017 entfällt die Ver-
rechnungsmöglichkeit.  
2In Fällen des Satzes 1 Halbsatz 2 darf ein im Zeitpunkt des Zugangs bestehender Saldo aus 
dem Buchwert des Vermögensgegenstands und einem diesem zugeordneten passiven Son-
derposten vom Basiskapital in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses über-
tragen werden, soweit dadurch nicht ein Drittel des zum 31.  Dezember 2017 festgestellten 
Basiskapitals unterschritten wird. 
§ 72 Abs. 3 S. 3 SächsGemO: „Die Verpflichtung des Satzes 1 ist auch erfüllt, wenn die Fehl-
beträge, die im Haushaltsjahr aus den Abschreibungen auf das zum 31. Dezember 2017 fest-
gestellte Anlagevermögen entstehen, durch Verrechnung mit dem Basiskapital ausgeglichen 
werden.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 31.12.2018 
 § 24 Abs. 3 S. 2 SächsKomHVO § 24 Abs. 3 S. 1 i.V.m. § 72 Abs. 
3 Satz 3 SächsGemO 
2018 RL Sondererg.: 111,3 Mio. EUR Keine Verrechnung 
2019 RL Sondererg.: 53,7 Mio. EUR RL ordentl. Erg.: 4,8 Mio. EUIR 
RL Sondererg.: 3,6 Mio. EUR 
2020 RL Sondererg.: 28,5 Mio. EUR Keine Verrechnung 
Nach Nr. A I Ziffer 4. Buchst. b und c VwV KomHWi  ist in jedem Haushaltsjahr der für eine 
Verrechnung gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO in Betracht kommende Fehlbetrag - 
getrennt für das ordentliche Ergebnis und für das Sonderergebnis - zu bestimmen. Es liegt 
grundsätzlich im Ermessen der Stadt Leipzig, ob und in welcher Höhe eine Verrechnung ver-
anschlagt wird. Die Höhe des Verrechnungsbetrages ist unabhängig von dem im Haushalts-
jahr erzielten Gesamtergebnis sowie gegebenenfalls vorhandener Rücklagen aus Vorjahren.  
Der im Haushaltsplan zur Verrechnung m it dem Basiskapital veranschlagte Fehlbetrag darf 
mit der Aufstellung des Jahresabschlusses den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend an-
gepasst werden. 
Empfehlung der Verwaltung 
Dieser Ermessensspielraum ist in Abhängigkeit des Jahresabschlusses jedes J ahr neu aus-
zuüben. Damit entscheidet die Stadt Leipzig mit der Feststellung des jeweiligen Jahresab-
schlusses über den tatsächlichen Verrechnungsbetrag.  
Strategisch gesehen sind alle Möglichkeiten zur Rücklagenbildung auszuschöpfen, um etwa-
ige Fehlbeträge in kommenden Haushaltsjahren ausgleichen zu können. Hier wären vor allem 
20 von 79 in Zusammenstellung
Seite 15 von 28 
die aktuellen gesamtwirtschaftlichen Risiken in Betracht zu ziehen: Pandemie, Lieferkettenun-
terbrechung, Ukraine-Krieg, Flüchtlings- und Energiekrise, Inflation usw. 
 
5.2.2 Sonderposten 
Wahlrecht gemäß § 40 Abs. 2 S. 3 SächsKomHVO 
„Abweichend (…) dürfen für die empfangenen, für Investitionen verwendeten investiven 
Schlüsselzuweisungen eines Haushaltsjahres Sammel-Sonderposten gebildet werden, die be-
ginnend mit dem Haushaltsjahr der Bildung in zwanzig gleichen Jahresraten aufzulösen sind.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2017 
Die nach dem 01.01.2012 gewährten investiven Schlüsselzuweisungen (ISZ) werden auf die 
förderfähigen Einzelmaßnahmen aufgeteilt und bei Fertigstellung der Vermögensgegenstände 
gemäß § 40 Abs. 2 SächsKomHVO als passiver Sonderposten zugeordnet. 
Mit Änderung der SächsKomHVO vom 30.07.2019 dürfen nach § 40 Abs. 2 Satz 3 Sächs-
KomHVO bei für Investitionen verwendete n investiven Schlüsselzuweisungen eines Haus-
haltsjahres Sammelsonderposten gebildet werden.  Dieses Wahlrecht wurde in Abstimmung 
mit der Landesdirektion Leipzig bereits ab dem Jahresabschluss 2017 angewandt und ein ent-
sprechender Sammelsonderposten gebildet 
Empfehlung der Verwaltung 
Die Einstellung der ISZ eines Haushaltsjahres in einen Sammel sonderposten mit pauschaler 
Auflösung in zwanzig gleichen Jahresraten wird empfohlen.  
Bisher wurde bei Fertigstellung der Vermögensgegenstände die ISZ als passiver Sonderpos-
ten zugeordnet. Wenn im Folgejahr noch direkt dem Vermögensgegenstand zuordenbare För-
dermittel hinzukommen, ist grundsätzlich eine Korrektur de r ISZ erforderlich . Eine 
Einzelzuordnung der ISZ führt daher zu einem unverhältnismäßig hohen und auch fehleran-
fälligen Arbeits-, Buchungs- und Dokumentationsaufwand. 
Die Nachweispflichten zur Verwendung der ISZ ggü. dem SMF bleiben davon unberührt.  
 
5.2.3 Rückstellungen 
Wahlrecht gemäß § 34 Abs. 3 SächsKomHVO 
„Gleichartige Vermögensgegenstände des Vorratsvermögens sowie andere gleichartige oder 
annähernd gleichwertige bewegliche Vermögensgegenstände und Schulden können jeweils 
zu einer Gruppe zusammengefasst und mit dem gewogenen Durchschnittswert angesetzt wer-
den.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2013 
Für den Ansatz von Rückstellungen wurden Wesentlichkeitsgrenzen definiert. Diese Grenzen 
orientieren sich an dem Einzelsachverhalt bzw. je gleichartigem und annähernd gleichwerti-
gem Risikosachverhalt. In diesem Zusammenhang werden Risikosachverhalte, z.  B. Trans-
feraufwendungen für Hilfen zur Erziehung, zu einer Gruppe zusammengefasst.  
21 von 79 in Zusammenstellung
Seite 16 von 28 
Empfehlung der Verwaltung 
Die Gruppenbewertung sollte zur Bildung von R ückstellungen auch weiterhin zum Einsatz 
kommen. Damit werden Risiko positionen periodengerecht abgebildet, die zum einen durch 
Anwendung der Wesentlichkeitsgrenzen unberücksichtigt bleiben und zum anderen eine um-
fangreiche Einzelerfassung nach sich ziehen würden.  
Ermessensspielraum gemäß § 41 Abs. 1 S. 1 Nr. 1-9 SächsKomHVO 
„Rückstellungen gemäß § 85a Absatz 1 Sächsischen Gemeindeordnung sind zu bilden für:  
1. Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteil-
zeit; 
2. die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien; 
3. die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen; 
4. ungewisse Verbindlichkeiten aus der steuerkraftabhängigen Umlage gemäß § 25a des 
Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes; 
5. ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen;  
6. drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren; 
7. drohende Inanspruchnahme aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich 
gleichkommenden Rechtsgeschäften; 
8. unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr, wenn die Nachho-
lung der Instandhaltung innerhalb des kommenden Haushaltsjahres konkret beabsich-
tigt ist; die Maßnahmen müssen am Bilanzstichtag einzeln bestimmt und wertmäßig 
beziffert sein; 
9. sonstige vertragliche oder gese tzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber 
Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der 
Höhe nach noch nicht genau bekannt sind, sofern sie erheblich sind.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2013 
Ab dem Jahresabschluss 2013 wurde eine Wesentlichkeitsgrenze i. H. v. 10.000 EUR je Ein-
zelsachverhalt bzw. je gleichartigem und annähernd gleichwertigem Risikosachverhalt an ge-
wandt. Das heißt, Rückstellungen mit einem unter dieser Schwelle befindlichen Wert wurden 
nicht gebildet. 
Davon abweichend wurde für die Bildung von Rückstellungen für unterlassene Instandhaltun-
gen und für Rückstellungen im Zusammenhang mit baulicher Unterhaltung eine Wesentlich-
keitsgrenze i. H. v. 1.000 EUR pro Maßnahme herangezogen.  
Das heißt, Rückstellungen wurden erst ab einem Betrag von 1.000  EUR bzw. 10.000 EUR 
gebildet. 
Empfehlung der Verwaltung 
Die Wesentlichkeitsgrenzen i. H. v. 1.000 EUR für Rückstellungen der baulichen Unterhaltung 
und 10.000 EUR für alle weiteren Rückstellungen sollten beibehalten werden.  
Aus Wirtschaftlichkeitsgründen wurden diese Wertgrenzen definiert. Um die Aufstellung des 
Jahresabschlusses effektiver zu gestalten und dennoch eine periodengenaue Zuordnung der 
umfangreichen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen zu gewährleisten, wurde in diesem Fall 
auf eine niedrigere Wertgrenze zurückgegriffen. 
Ein Wegfall der Wesentlichkeitsgrenzen würde zu einem starken Anstieg des Verwaltungsauf-
wandes führen. Durch die Fachämter und die Hauptbuchhaltung müssten dann der komplette 
22 von 79 in Zusammenstellung
Seite 17 von 28 
Rückstellungsaufwand (ab dem ersten EUR) auf die Einhaltung der mit einer Rückstellungs-
bildung verbundenen Bedingungen überprüft, gebucht und dokumentiert werden.  
Die Nutzung dieser Wertgrenze führt zu einem unvollständigen Ausweis der Schulden. Der  
Verzicht des Ansatzes von Rückstellungen unter 1.000 EUR bzw. 10.000 EUR ist aus Sicht 
der Verwaltung vernachlässigbar und würde in keinem Verhältnis zu den zusätzlich erforderli-
chen Personalressourcen stehen. 
Wahlrecht gemäß § 41 Abs. 3 Satz 2 SächsKomHVO 
Rückstellungen „können abgezinst werden, soweit die ihnen zugrundeliegenden Verbindlich-
keiten einen Zinsanteil enthalten.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Rückstellungen wurden nicht abgezinst. 
Empfehlung der Verwaltung 
Rückstellungen sollten auch weiterhin nicht abgezinst werden. In der Vermögensrechnung der 
Stadt Leipzig kommt dieses Wahlrecht damit weiterhin nicht zur Anwendung. 
Die Abzinsung führt dazu, dass die Rückstellungen mit einem niedrigeren Barwert ausgewie-
sen werden. Bei Verzicht a uf die Abzinsung wird die Rückstellung mit dem Erfüllungsbetrag 
ausgewiesen, so dass im Jahresabschluss die tatsächlich zu erwartende Verpflichtung darge-
stellt wird, was zur Klarheit des Zahlenmaterials führt.  
 
5.2.3.1 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus schwebenden Geschäften 
und aus laufenden Verfahren 
Ermessensspielraum gemäß § 41 Abs. 2 SächsKomHVO 
„Für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren sind 
Rückstellungen anzusetzen, sofern der voraussichtliche Verlust nicht geringfügig sein wird.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012  
In den Jahresabschlüssen 2012 - 2016 wurde für Drohverlustrückstellungen eine Wesentlich-
keitsgrenze ab einem Verlust von größer 50.000 EUR festgelegt. 
Ab dem Jahresabschluss 2017 wurde diese Wesentlichkeitsgrenze erhöht und gilt seither ab 
einem Verlust von mehr als 1 Mio. EUR.  
Bisher wurden keine Rückstellungen in dieser Rückstellungsart passiviert. 
Drohverlustrückstellungen erfassen künftige, noch nicht realisierte Verluste. Schwebende Ge-
schäfte sind auf einen Leistungsaustausch gerichtete Verträge, die hinsichtlich ihrer verein-
barten Leistungspflicht noch nicht erfüllt sind.  
Eine solche Rückstellung wird nur im unternehmerischen Bereich gebildet. Wenn geschlos-
sene Verträge aufgrund von Pflichtaufgaben oder strategischen Zielen bewusst nicht kosten-
deckend erfolgen und dadurch eine bessere Daseinsvorsorge erzielt werden kann, entfällt eine 
solche Rückstellungsbildung. In diesen Fällen müssen die Motive der Stadt Leipzig, welche zu 
23 von 79 in Zusammenstellung
Seite 18 von 28 
einem nicht kostendeckenden Geschäft führen, für die Frage zur Bildung einer Drohverlust-
rückstellung kompensationsseitig betrachtet werden 
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird empfohlen, Drohverlustrückstellungen erst ab einem Verlustbetrag von mehr als 
2 Mio. EUR zu bilden. 
Das Volumen des Ergebnishaushaltes hat sich in den vergangenen Jahren stetig erhöht. Da-
her ist es sachgerecht, die Wesentlichkeitsgrenze anzupassen.  
In den Jahresabschlüssen 2017-2020 wurden im Durchschnitt Gesamtaufwendungen i. H. v. 
1,8 Mrd. EUR ausgewiesen. Als nicht geringfügig wird ein Betrag von 0,1 % der ordentlichen 
Aufwendungen angesehen. Gerundet ergibt das eine Wesentlichkeitsgrenze von 2 Mio. EUR. 
Dem folgend werden Verluste ab 2 Mio. EUR als nicht mehr geringfügig angesehen.  
Die Anpassung der Wesentlichkeitsgrenze wird ab dem Jahresabschluss 2023 empfohlen.  
 
5.2.3.2 Sonstige Rückstellungen 
Ermessensspielraum gemäß § 41 Abs. 1 S. 2 SächsKomHVO 
„Für weitere ungewisse Verbindlichkeiten können Rückstellungen gebildet werden.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Es wurden unter Berücksichtigung der Wesentlichkeitsgrenze von 10.000 EUR für folgende 
Sachverhalte Rückstellungen gebildet: 
 Zahlung für Jubiläumsgelder an Mitarbeiter, 
 Gewährung bezahlter Freistellung in Form von Sabbat- oder Lebensarbeitszeitmodell, 
 Aufwendungen für die Behebung von Naturkatastrophen (z. B. bei Hochwass er, Erd-
beben, (Wirbel-)Stürmen). 
 Mit dem Jahresabschluss 2016 wurden zudem Rückstellungen für Aufwendungen für 
vergleichbare "unabwendbare" Ereignisse, hier Asylaufwendungen (z. B. für den Rück-
bau von Asylunterkünften) gebildet. 
Empfehlung der Verwaltung 
Der Ermessensspielraum sollte weiterhin nur für diese Sachverhalte ausgeübt werden: 
 Zahlung für Jubiläumsgelder an Mitarbeiter, 
 Gewährung bezahlter Freistellung in Form von Sabbat- oder Lebensarbeitszeitmodell, 
 Aufwendungen für die Behebung von Naturkatastrophen5 (z. B. bei Hochwasser, Erd-
beben, (Wirbel-)Stürmen), 
 Aufwendungen für vergleichbare "unabwendbare" Ereignisse  (z. B. Asylaufwendun-
gen, wie den Rückbau von Asylunterkünften). 
Alle übrigen Sachverhalte sind von der Rückstellungsbildung ausgenommen.  
                                                
5 Unter einer Naturkatastrophe ist ein gefährliches Naturereignis exogenen (z.B. H ochwasser) oder endogenen 
(z.B. Erdbeben) Ursprungs zu verstehen, welches Schäden nach sich zieht. 
24 von 79 in Zusammenstellung
Seite 19 von 28 
Für die Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten besteht ein Widerspruch 
zwischen den Formulierungen in der SächsKomHVO (gemäß § 41  Abs. 1 S . 2 können für 
weitere ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen gebildet werden) und in der Gemeinde-
ordnung (gemäß § 85a sind Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten zu bilden). 
Mit dem Beschluss der Ratsversammlung soll dem Widerspruch h insichtlich der Rückstel-
lungsbildung in der Stadt Leipzig abgeholfen werden.  
Mit der Festlegung dieser sonstigen Rückstellungsarten sind die wichtigsten Risikosachver-
halte abgedeckt, so dass ein zutreffendes Bild der Schuldenlage der Stadt Leipzig dargestellt 
wird. Aus Wesentlichkeitsgründen sollte auf die Bildung weiterer Rückstellungen verzichtet 
werden.  
 
5.2.4 Verbindlichkeiten 
Ermessensspielraum gemäß § 92 SächsGemO in Verbindung mit 
§ 36 Abs. 4 S. 2 SächsKomHVO 
§ 92 SächsGemO Treuhandvermögen  
Abs. 1 „Für rechtlich selbstständige örtliche Stiftungen sowie für Vermögen, die die Gemeinde 
nach besonderen Rechtsvorschriften treuhänderisch zu verwalten hat, sind besondere Haus-
haltspläne aufzustellen und Sonderrechnungen zu führen.  
Abs. 2 Geringfügiges Treuhandvermögen kann im Haushalt der Gemeinde gesondert nach-
gewiesen werden; es unterliegt den Vorschriften über die Haushaltswirtschaft.“ 
§ 36 Abs. 4 SächsKomHVO 
„Treuhandvermögen, für das die Gemeinde Treuhänder ist, und die Sparkassen-Trägerschaft 
dürfen nicht aktiviert werden. § 92 Absatz 2 der Sächsischen Gemeindeordnung bleibt unbe-
rührt.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Treuhänderisch verwaltetes Vermögen spiegelt sich im Haushalt der Stadt Leipzig in den 
durchlaufenden Geldern/Verwahrkonten wieder. Diese werden in der Vermögensrechnung un-
ter den sonstigen Verbindlichkeiten ausgewiesen. In der Vermögensrechnung zum 31.12.2020 
wurden Verwahrgelder i. H. v. 7,4 Mio. EUR ausgewiesen.  
Empfehlung der Verwaltung 
Ab einem Bestand i. H. v. 27 Mio. EUR wird ein getrennter Ausweis des von der Stadt verwal-
teten Treuhandvermögens für erforderlich erachtet. 
Zum 31.12.2020 beträgt die Bilanzsumme der Stadt Leipzig 5,4 Mrd. EUR. Als geringfügiges 
Treuhandvermögen wird ein Betrag von 0,5 % der Bilanzsumme angesehen. Daher wird ein-
geschätzt, dass Treuhandvermögen ab 27 Mio. EUR als nicht mehr geringfügig anzusehen ist.  
Die Wertgrenze wurde in Anlehnung an § 10 Abs. 4 SächsKomPrüfVO festgelegt. Demnach 
darf ein uneingeschränkter Prüfungsvermerk nicht mehr erteilt werden, wenn in der Vermö-
gensrechnung einzelne Abweichungen von mehr als 0,7 % der Bilanzsumme (quantitative We-
sentlichkeit) oder wesentliche Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen festgestellt werden 
25 von 79 in Zusammenstellung
Seite 20 von 28 
(qualitative Wesentlichkeit). Die Grenze zu einem unei ngeschränkten Bestätigungsvermerk 
durch die Rechnungsprüfung i.  H. v. 0,7 % sollte aus Vorsichtsgründen nicht überschritten 
werden.  
Geringfügiges Treuhandvermögen kann dagegen im Haushalt der Gemeinde gesondert nach-
gewiesen werden und unterliegt den Vorschriften über die Haushaltswirtschaft. 
Eine getrennte Haushaltführung ist mit einer separaten Bewirtschaftung, Haushaltsplanung 
und Buchhaltung inkl. separater Bankkonten in einem eigenen Buchungskreis verbunden. Auf-
grund der technischen Voraussetzungen für eine getrennte Haushaltsführung, die komplett 
neu einzurichten sind und dem hohen personellen Ressourcenbedarf sollte keine geringere 
Wesentlichkeitsgrenze definiert werden. 
 
5.2.5 Passive Rechnungsabgrenzungsposten 
Ermessensspielraum gemäß § 39 Abs. 2 SächsKomHVO 
„Passive Rechnungsabgrenzungsposten sind mit dem Nominalbetrag der vor dem Bilanzstich-
tag erhaltenen Einnahmen, die einen Ertrag für einen bestimmten Zeitraum nach dem Bilanz-
stichtag betreffen, anzusetzen.“  
FAQ 2.48 des SMI: „Das SMI schließt sich der überwiegenden Meinung im Schrifttum sowie 
der Auffassung des 10. Senats des  BFH an und erachtet den Verzicht auf die Bildung von 
Rechnungsabgrenzungsposten in Fällen von geringer Bedeutung grundsätzlich für zulässig. 
Die Kommunen müssen allerdings in ihren internen Richtlinien dokumentieren, wenn von dem 
Wahlrecht Gebrauch gemacht werden soll und auf welche Sachverhalte sich die Anwendung 
erstreckt.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
In der Vermögensrechnung wurden Sachverhalte ab einem Wert von 2.500 EUR auf den Ur-
sprungsbetrag vor Abgrenzung für regelmäßig wiederkehrende bedeutungslose Sachverhalte 
als Rechnungsabgrenzungsposten berücksichtigt.  
Empfehlung der Verwaltung 
Die Verwaltung empfiehlt diese Wertgrenze weiterhin beizubehalten. 
Die Wesentlichkeitsgrenze von 2.500 EUR sollte aus Wirtschaftlichkeitsgründen für regelmä-
ßig wiederkehrende bedeutungslose Sachverhalte weiterhin genutzt werden.  
Grundsätzlich sind Aufwands- oder Ertragsbeträge, bei denen die damit verbundene Zahlung 
bereits erfolgte, das Jahr der wirtschaftlichen Verursachung und der Erhebungszeitraum aber 
nicht deckungsgleich sind, abzugrenzen. Im WP Handbuch 2006 des Institutes der Wirt-
schaftsprüfer6 wurde jedoch die Bilanzierung von Rechnungsab grenzungsposten bei "gerin-
gen oder bei regelmäßig wiederkehrenden bedeutungslosen Beträgen (z. B. Kfz -Steuern)" 
freigestellt. Das SMI gibt in seinen FAQ ebenso eine Empfehlung für den Verzicht einer Ab-
grenzung von unwesentlichen Beträgen.  
                                                
6 Band 1, Abschnitt E, Rn. 209 
26 von 79 in Zusammenstellung
Seite 21 von 28 
Da es sich um wiederkehrende Sachverhalte handelt, ergeben sich in der Ergebnisrechnung 
keine wesentlichen Auswirkungen. 
 
5.2.6 Gliederung Vermögensrechnung 
Gliederungswahlrecht gemäß § 47 Abs. 5 SächsKomHVO 
„Ein Posten der Ergebnisrechnung, Vermögensrechnung oder Finanzrechnung, der keinen 
Betrag ausweist, braucht nicht aufgeführt zu werden, es sei denn, dass im vorhergehenden 
Rechnungsjahr unter diesem Posten ein Betrag ausgewiesen wurde.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Es wurden Posten der Vermögensrechnung, welche keine Werte ausweisen, dennoch aufge-
führt.  
Empfehlung der Verwaltung 
Aus Transparenzgründen wird empfohlen , Posten der Vermögensrechnung, welche keine 
Werte aufweisen, dennoch darzustellen.  
 
6 Ergebnisrechnung 
Gliederungswahlrecht gemäß § 47 Abs. 5 SächsKomHVO 
„Ein Posten der Ergebnisrechnung, Vermögensrechnung oder Finanzrechnung, der keinen 
Betrag ausweist, braucht nicht aufgeführt zu werden, es sei denn, dass im vorhergehenden 
Rechnungsjahr unter diesem Posten ein Betrag ausgewiesen wurde.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Es wurden Posten der Ergebnisrechnung, welche keine Werte ausweisen, dennoch aufge-
führt.  
Empfehlung der Verwaltung 
Aus Transparenzgründen wird empfohlen, Posten der Ergebnisrechnung, welche keine Werte 
aufweisen, dennoch darzustellen. 
 
7 Finanzrechnung 
Ermessensspielraum gemäß Pkt. II Nr. 2e) VwV KomHSys 
„Die Finanzrechnung darf nicht rückwirkend und aus den Salden der Ergebnisrechnung ermit-
telt werden, sondern ist alternativ nach einer der drei folgenden Methoden zu führen: 
27 von 79 in Zusammenstellung
Seite 22 von 28 
aa) Die Finanzrechnung wird originär bebucht. Die Zahlungskonten werden in den doppi-
schen Verbund integriert und im Kontenplan anstelle des Kontos „Bank“ oder „Kasse“ ge-
führt. 
bb) Die Finanzrechnung wird statistisch mitbebucht. Die Zahlungen werden gegen die Bank 
oder Kasse gebucht. Die Information über die Finanzposition wird dem Buchungssatz da-
tenverarbeitungstechnisch durch ein statistisches Zusatzmerkmal entsprechend den rele-
vanten Zahlungskonten mitgegeben. 
cc) Die Einzahlungen und Auszahlungen werden zahlungsartenscharf direkt aus den Buchun-
gen der Ergebnis - und Bilanzkonten abgeleitet. Dazu werden aus den entsprechenden be-
troffenen Konten die zahlungswirksamen Vorgänge hergeleitet und die exakten Werte 
berechnet.“ 
Ausübung ab dem Haushaltsjahr 2012 
Ermittlung der Finanzrechnung nach Pkt. II. Nr. 2e) bb) VwV KomHSys 
Empfehlung der Verwaltung 
Die Stadt Leipzig hat  sich im Zuge der Einführung des N euen Kommunalen Finanzmanage-
ments zur Anwendung der Variante bb) entschieden. Diese Methode sollte auch weiterhin bei-
behalten werden.  
Das heißt: "Die Finanzrechnung wird statistisch mitbebucht. Die Zahlungen werden gegen die 
Bank oder Kasse gebucht. Die Information über die Finanzposition wird dem Buchungssatz 
datenverarbeitungstechnisch durch ein statistisches Zusatzmerkmal entsprechend den rele-
vanten Zahlungskonten mitgegeben." 
Eine Umstellung auf eine andere Methodik wäre mit einer umfassenden technischen Umstel-
lung der gesamten Buchungslogik im SAP verbunden. 
 
Gliederungswahlrecht gemäß § 47 Abs. 5 SächsKomHVO 
„Ein Posten der Ergebnisrechnung, Vermögensrechnung oder Finanzrechnung, der keinen 
Betrag ausweist, braucht nicht aufgeführt zu werden, es sei denn, dass im vorhergehenden 
Rechnungsjahr unter diesem Posten ein Betrag ausgewiesen wurde.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Es wurden Posten der Finanzrechnung, welche keine Werte ausweisen, dennoch aufgeführt.  
Empfehlung der Verwaltung 
Aus Transparenzgründen wird empfohlen, Posten der Finanzrechnung, welche keine Werte 
aufweisen, dennoch darzustellen. 
 
8 Anhang 
Ermessensspielraum gemäß § 48 Abs. 4 SächsKomHVO 
„Außerordentliche Erträge und Aufwendungen sind hinsichtlich ihres Betrages und ihrer Art im 
Anhang zu erläutern, soweit sie für die Beurteilung der Ertragslage nicht von untergeordne-
ter Bedeutung sind.“ 
28 von 79 in Zusammenstellung
Seite 23 von 28 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
In den Jahresabschlüssen wurden außerordentliche Erträge und Aufwendungen mit einem 
Betrag von größer als 1 Mio. EUR erläutert. 
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird empfohlen für die Erläuterungspflichten eine Wesentlichkeitsgrenze von 2 Mio. EUR 
pro Einzelsachverhalt  bzw. pro gleichartige r und annähernd gleichwertige r Sachverhalts-
gruppe festzulegen. 
Im Rahmen der Drohverlustrückstellung wurde in Anlehnung an die Summ e der jährlichen 
Aufwendungen eine Wesentlichkeitsgrenze i.  H. v. 2 Mio. EUR definiert. Das Volumen des 
Ergebnishaushaltes und die Bilanzsumme ha ben sich in den vergangenen Jahren stetig er-
höht. Daher ist es sachgerecht, die Wesentlichkeitsgrenzen anzupass en. Aus Transparenz-
gründen und für eine gewisse Einheitlichkeit der in der Stadt genutzten 
Wesentlichkeitsgrenzen wird hier ebenfalls eine Grenze von 2 Mio. EUR empfohlen.  
Die festzulegende Wesentlichkeitsgrenze hat keine Auswirkungen auf die Vermögens - und 
Ergebnisrechnung.  
Ermessensspielraum gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 4 SächsKomHVO 
Erläuterungspflicht im Anhang für wesentliche Einschränkungen beim bilanzierten Grund und 
Boden sowie der Gebäude. 
„Ferner sind anzugeben:  
Nr. 4: wesentliche, über die kommunalrechtlichen Regelungen hinausgehende dingliche, ge-
setzliche oder vertragliche Einschränkungen der Verfügbarkeit oder Verwertung des in der 
Vermögensrechnung ausgewiesenen Grund und Bodens sowie der Gebäude und anderer 
Bauten; ferner sind diesbezüglich künftige Aufwendungen oder Auszahlungen im Anhang dar-
zustellen und zu erläutern;“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Im Rahmen der Bewertung des in der Vermögensrechnung angesetzten Grundvermögens 
werden bestehende Nutzungs-, Verfügungs- und Verwertungsbeschränkungen betrachtet und 
wertmindernd berücksichtigt.  
Bisher wurden im Anhang lediglich die Beschränkungen, des mit der Gründung der Leipziger 
Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) übergebenen Grundvermögens, dargestellt. Die 
betreffenden Grundstücke wurden zwischenzeitlich übertragen.  
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird eine Wesentlichkeitsgrenze pro Vermögensgegenstand des ausgewiesenen Grund 
und Bodens sowie der Gebäude und anderer Bauten von 2 Mio. EUR empfohlen. Zum 
31.12.2020 weisen die Bilanzposten unbebaute Grundstücke, bebaute Grundstücke und das 
Infrastrukturvermögen einen kumulierten Wert i. H. v. 2.474,0 Mio. EUR aus. Es werden 0,1 % 
dieses Wertes als wesentlich betrachtet, gerundet ergibt das eine Grenze von 2 Mio. EUR.  
Die festzulegende Wesentlichkeitsgrenze hat keine Auswirkungen auf die Vermögens - und 
Ergebnisrechnung.  
29 von 79 in Zusammenstellung
Seite 24 von 28 
Ermessensspielraum gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 12 SächsKomHVO 
Erläuterungspflicht im Anhang für sonstige Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflich-
tungen ergeben können, sofern diese wesentlich sind. 
„Ferner sind anzugeben: 
Nr. 12: sonstige Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben können, 
sofern diese Angaben für die Beurteilung der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage von Be-
deutung sind.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
In den Jahresabschlüssen wurden sonstige Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflich-
tungen ergeben können mit einem Betrag von größer als 1 Mio. EUR erläutert. 
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird empfohlen, für die Erläuterungspflichten eine Wesentlichkeitsgrenze von 2 Mio. EUR 
pro Einzelsachverhalt  bzw. pro gleichartige r und annähernd gleichwertige r Sachverhalts-
gruppe festzulegen. Das Volumen des Ergebnishaushaltes und die Bilanzsumme haben sich 
in den vergangenen Jahren stetig erhöht. Daher ist es sachgerecht, die Wesentlichkeitsgren-
zen anzupassen. 
Im Rahmen der Drohverlustrückstellung wurde in Anlehnung an die Summe der jährlichen 
Aufwendungen eine Wesentlichkei tsgrenze i. H. v. 2 Mio. EUR definiert. Aus Transparenz-
gründen und für eine gewisse Einheitlichkeit der in der Stadt genutzten Wesentlichkeitsgren-
zen wird hier ebenfalls eine Grenze von 2 Mio. EUR pro Einzelsachverhalt bzw. pro 
gleichartigem und gleichwertigem Vermögensgegenstand einer Gruppe empfohlen.  
Die festzulegende Wesentlichkeitsgrenze hat keine Auswirkungen auf die Vermögens - und 
Ergebnisrechnung. 
 
9 Rechenschaftsbericht 
Ermessensspielraum gemäß § 53 Abs. 1 S. 2 SächsKomHVO 
Satz 1: „Im Rechenschaftsbericht sind der Verlauf der Haushaltswirtschaft und die Lage der 
Gemeinde unter dem Gesichtspunkt der Sicherung der stetigen Erfüllung der Aufgaben so 
darzustellen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermittelt wird.“  
Satz 2: „Dabei sind die wichtigsten Ergebnisse des Jahresabschlusses und erhebliche Ab-
weichungen der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewer-
tung der Abschlussrechnungen vorzunehmen.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
In den Jahresabschlüssen wurden erhebliche Abweichungen ohne eine festgelegte Wert-
grenze im Rechenschaftsbericht erläutert. 
  
30 von 79 in Zusammenstellung
Seite 25 von 28 
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird empfohlen, für die Erläuterungspflichten eine Abweichung von mindestens 25 %, aus-
gehend vom fortgeschriebenen Planansatz der Kontengruppe als erheblich festzulegen. Über-
schreitungen dieser Grenzen werden im Rechenschaftsbericht erläutert. 
Aufgrund der unterschiedlichen Werte in den einzelnen Kontengruppen und Budgets ist es 
nicht sachgerecht die Abweichungen anhand von Einzelsummen darzustellen.  
Die festzulegende Wesentlichkeitsgrenze hat keine Auswirkungen auf die Vermögens - und 
Ergebnisrechnung. 
 
10 Jahresabschluss allgemein 
10.1 Berichtigungen von Wertansätzen 
Ermessensspielraum gemäß § 62 Abs. 1 und Abs. 5 SächsKomHVO 
Abs. 1: „Ergibt sich bei der Aufstellung des Jahresabschlusses für ein späteres Haushaltsjahr, 
dass in der Eröffnungsbilanz Vermögensgegenstände, zweckgebundene und sonstige Rück-
lagen, Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten oder Rechnungsabgrenzungsposten  
1. mit einem zu niedrigen Wert, 
2. mit einem zu hohen Wert, 
3. zu Unrecht oder  
4. nicht angesetzt worden sind,  
ist in dem letzten noch nicht festgestellten Jahresabschluss der Wertansatz zu berichtigen 
oder der unterlassene Wertansatz nachzuholen, wenn es sich um einen wesentlichen Betrag 
handelt.“ 
Abs. 5: „Die Absätze 1 bis 4 gelten für die Jahresabschlüsse und Gesamtabschlüsse entspre-
chend.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Die Wesentlichkeitsgrenze betrug in den Jahresabschlüssen 2012-2015:  
 Anlagenbuchhaltung: 5.000 EUR  
 Bilanzbuchhaltung: 5.000 EUR 
Die Wesentlichkeitsgrenze betrug ab dem Jahresabschluss 2016: 
 Anlagenbuchhaltung: 5.000 EUR 
 Bilanzbuchhaltung: 1 Mio. EUR 
Die Wesentlichkeitsgrenze beträgt ab dem Jahresabschluss 2019: 
 Anlagenbuchhaltung: 250.000 EUR 
 Bilanzbuchhaltung: 1 Mio. EUR 
Bei Beträgen, die die angegebene Wesentlichkeitsgrenze überschreiten, werden die Korrek-
turen von Wertansätzen in der EÖB (Berichtigung oder Nachholung) gegen das Basiskapital 
31 von 79 in Zusammenstellung
Seite 26 von 28 
vorgenommen (SächsKomHVO-Doppik bis 31.12. 2017). Ansonsten darf die Kapitalposition 
nicht berührt werden.  
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird unter den folgenden Prämissen empfohlen , die Wesentlichkeitsgrenze zur Berichti-
gung fehlender oder falscher Wertansätze auf 50 Mio. EUR festzusetzen.  
Es handelt sich hierbei im Wesentlichen um eine Berichtigung von bei der Jahresabschluss-
prüfung festgestellten Fehlern. Diese sollen bei Wesentlichkeit noch vor der Feststellung des 
Jahresabschlusses berichtigt werden. Da eine solche Berichtigungsbuchung zum Teil sehr 
viele Nachfolgebuchungen (z. B. Korrektur der Abschreibungen oder Wertberichtigungen bei 
Forderungen) nach sich zieht, sollte eine hohe Wesentlichkeitsgrenze definiert werden. Davon 
unberührt ist jedoch die Berichtigung von Fehlern in den Folgeabschlüssen. 
Wird ein fehlender oder falscher Wertansatz bis zum Schließen des Zahlenmaterials des je-
weiligen Jahresabschlusses bekannt, ist dieser noch im laufenden Jahresabschluss zu berich-
tigen.  
In einer internen Regelung wurde festgelegt, dass wertaufhe llende Tatsachen, welche zwi-
schen dem 01.06. und 30.06. des Folgejahres bekannt werden, ab einer Wertgrenze i.  H. v. 
50 Mio. EUR (rd. 1% der Bilanzsumme) verbal im Anhang berücksichtigt werden. Solche Re-
gelungen sind notwendig , um den Jahresabschluss künft ig fristgerecht bis zum 30.06. des 
Folgejahres aufstellen zu können.  
In Anlehnung an diese Grenze wird empfohlen, die Wesentlichkeitsgrenze zur Berichtigung 
fehlender oder falscher Wertansätze auf 50 Mio. EUR ab dem Jahresabschluss 2023 festzu-
setzen. Wenn z. B. Vermögensgegenstände nicht als fertige Anlage aktiviert, diese aber als 
Anlage im Bau im Sachanlagevermögen bilanziert wurden, ermittelt sich der maßgebende Be-
trag anhand der aktivierungspflichtigen AHK abzüglich der bereits aktivierten Anlage im Bau.  
 
Fehlerbereinigung vor Schließung des Jahresabschlusses des betreffenden Ab-
schlussjahres bzw. in den Folgeabschlüssen  
Um Inventurdifferenzen bei der Inventur des Anlagevermögens zu vermeiden, werden unter-
schiedliche Wesentlichkeitsgrenzen bezüglich Ansatz und Höhe empfohlen. Wurden Vermö-
gensgegenstände des Anlagevermögens gar nicht angesetzt, ist der Wertansatz in den 
Folgeabschlüssen aufzuholen.  
Alle weiteren F ehler sind grundsätzlich ab einer Wesentlichkeitsgrenze von 2 Mio. EUR zu 
berichtigen. Beim Vorliegen von systematischen Fehlern bezieht sich die Wesentlichkeits-
grenze auf die aufsummierte Fehlerhöhe. 
„Stets ist im konkreten Einzelfall zu entscheiden, ob d ie Korrektur eines oder mehrerer Wert-
ansätze in der Eröffnungsbilanz zu einer anderen Beurteilung der Vermögen s-, Schulden-, 
Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde führt und damit als wesentlich im Sinne des § 62 Abs. 
1 SächsKomHVO-Doppik anzusehen ist.“7 
                                                
7 Kommentar Gemeindehaushaltsrecht Sachsen, Binus, Bellmann November 2014 zu § 62 Rd. 24 
32 von 79 in Zusammenstellung
Seite 27 von 28 
Damit wird der Beigeordnete für Finanzen ermächtigt in Zweifelsfragen zu entscheiden, wann 
eine Korrektur der Wertansätze in der Eröffnungsbilanz und im Jahresabschluss zu einer an-
deren Beurteilung der Vermögens- Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Leipzig führt 
und damit als wesentlich anzusehen ist. 
10.2 Ortsübliche Bekanntgabe 
Wahlrecht gemäß § 88c Abs. 3 S. 2 SächsGemO 
„Der Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht und Anhang sowie der Gesamtabschluss mit 
Konsolidierungsbericht sind mit der Bekanntgabe  des Feststellungsbeschlusses öffentlich 
auszulegen oder elektronisch zur Verfügung zu stellen; in der Bekanntgabe ist darauf hinzu-
weisen.“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen ab 2012 
Die Jahresabschlüsse inkl. Anhang und Rechenschaftsbericht 2012 – 2017 wurden mit Be-
kanntgabe des Feststellungsbeschlusses öffentlich ausgelegt. Ab 2018 wurden die Jahresab-
schlüsse inkl. Anhang und Rechenschaftsbericht 8 mit Bekanntgabe des 
Feststellungsbeschlusses im Amtsblatt elektronisch auf der Internetseite der Stadt Leipzig zur 
Verfügung gestellt.  
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird empfohlen den Jahresabschluss inkl. Rechenschaftsbericht und Anhang elektronisch 
zur Verfügung zu stellen. Er wird auf der Internetseite der Stadt Leipzig veröffentlicht. Mit der 
Bekanntgabe im Amtsblatt wird darauf verwiesen.  
 
11 Gesamtabschluss 
Wahlrecht gemäß § 88b Abs. 1 Satz 1 SächsGemO 
„Die Gemeinde kann einen Gesamtabschluss aufstellen“ 
Ausübung in den Jahresabschlüssen 
Mit Verabschiedung des Vierten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung 
am 24.05.2019 wurde mit § 88b SächsGemO die Pflicht zur Erstellung eines kommunalen 
Gesamtabschlusses in ein Wahlrecht gewandelt. Für die HHJ 2021 und 2022 wurde mit Be-
schluss VII-DS-00453-NF-02 in Ausübung des Wahlrechts auf die Aufstellung eines Gesamt-
abschlusses verzichtet. 
Empfehlung der Verwaltung 
Es wird empfohlen auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses zu verzichten. 
Der enorme Erstellungsaufwand, die Einrichtung eines zusätzlichen Großprojektes sowie die 
erheblichen finanziellen Belastungen, resultierend aus Personal- und Sachaufwand, rechtfer-
tigen unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit nicht den daraus resultierenden Erkennt-
nisgewinn. Vielmehr sollte auf die bereits vorhandenen Instrumente und das 
Beteiligungsmanagement zurückgegriffen werden. 
                                                
8 Für den Jahresabschluss 2020 wurde aufgrund einer gesetzlichen Ausnahmeregelung kein Anhang und Rechenschaftsbericht 
erstellt.  
33 von 79 in Zusammenstellung
Seite 28 von 28 
Der Gesamtabschluss ist ein reines Informationsinstrument. Er wird lediglich auf Ebene des 
Jahresabschlusses erstellt. Eine Konsolidierung des Haushaltsplanes mit den Wirtschaftsplä-
nen der ausgegliederten Einheiten wird nicht vorgenommen. Der Gesamtabschluss hat keine 
Auswirkungen auf die Genehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht oder auf 
den Haushaltsausgleich.  
Über die Bewertung der Beteiligungsunternehmen anhand der Eigenkapitalspiegelbildme-
thode werden die aktuellen Jahresergebnisse in der Vermögensrechnung der Stadt Leipzig 
abgebildet.  
Weiterhin ist d em Stadtrat jährlich ein Beteiligungsbericht (§ 99 Abs. 2 und 3 SächsGemO ) 
über die Eigenbetriebe und die beteiligten privatrechtlichen Unternehmen vorzulegen. Dem 
Bericht sind weiterhin Angaben für die Zweckverbände, in denen die Stadt Leipzig Mitglied ist, 
beizufügen. Damit ist der Beteiligungsbericht ein Informations- und Dokumentationsinstrument 
für Stadtrat, Verwaltung und Öffentlichkeit und gibt einen Überblick übe r die wirtschaftliche 
Betätigung der Stadt und deren Verflechtungen. Der Aufstellungsprozess des Beteiligungsbe-
richtes ist etabliert und hat sich in den vergangenen Jahren bewährt.  
 
 
Anlagen 
Anlage 2 „Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung  der Jahresab-
schlüsse der Stadt Leipzig“ – tabellarische Darstellung  
Anlage 3 Abschreibungstabellen der Stadt Leipzig  
34 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
1/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
1 
 
5.2.1 
§ 24 Abs. 2 SächsKomHVO 
 
„1 Ein Fehlbetrag gemäß § 72 
Absatz 3 Satz 3 der Sächsi-
schen Gemeindeordnung …    
² Der Fehlbetrag gemäß Satz 
1 ist getrennt nach Fehlbeträ-
gen des ordentlichen Ergeb-
nisses und des Sonderergeb-
nisses zu ermitteln. ³„Er darf 
unabhängig von einer De-
ckung gemäß Absatz 1 im 
Haushaltsjahr seiner Entste-
hung bis zum vollen Betrag mit 
dem Basiskapital verrechnet 
werden, sofern durch die Ver-
rechnung nicht ein Drittel des 
zum 31. Dezember 2017 
festgestellten Basiskapitals 
unterschritten wird.“ 
Ausübung ab dem Jahresab-
schluss zum 31.12.2018: Es 
wurde ein schutzbedürftiges 
Basiskapital (1/3 des Basiska-
pitals) von 1 Mrd. EUR festge-
legt. Es wurde ein höheres, als 
vom Gesetzgeber gefordertes, 
Schutzkapital definiert. Das 
schutzbedürftige Eigenkapital 
wurde auf einem separaten 
Sachkonto innerhalb der Kapi-
talposition gesondert ausge-
wiesen. 
Beibehaltung des festgelegten 
schutzbedürftigen Basiskap-
tals i.H.v. 1 Mrd. EUR 
Keine materiellen Auswirkun-
gen auf Vermögens- und Er-
gebnisrechnung.  
 
Keine Auswirkungen auf den 
Verwaltungsaufwand.  
Gesetzlich gefordert wäre ein 
Schutzkapital i.H.v. 699 Mio. 
EUR. Durch Ausreizen dieser 
Vorgabe würde das Basiskapi-
tal schneller verbraucht wer-
den und langfristig zu einer 
sinkenden Eigenkapitalquote 
führen.  
2 
 
5.2.1 
§ 24 Abs. 3 SächsKomHVO 
 
„1 Verrechnungsfähig gemäß § 
72 Absatz 3 Satz 3 der Säch-
sischen Gemeindeordnung 
sind die Fehlbeträge aus Ab-
schreibungen der Vermögens-
gegenstände des Anlagever-
mögens, die bis zum 31. De-
zember 2017 zugegangen 
Nach Nr. A 1 4. Buchst. b und 
c VwV KomHWi ist in jedem 
Haushaltsjahr der für eine 
Verrechnung gemäß § 72 Abs. 
3 Satz 3 SächsGemO in Be-
tracht kommende Fehlbetrag - 
getrennt für das ordentliche 
Ergebnis und für das Sonder-
ergebnis - zu bestimmen.  
 
Strategisch gesehen sind alle 
Möglichkeiten zur Rücklagen-
bildung auszuschöpfen, um 
etwaige Fehlbeträge in kom-
menden Haushaltsjahren aus-
gleichen zu können. Die Ent-
scheidung darüber wird mit der 
Feststellung des jeweiligen 
Jahresabschlusses getroffen. 
Durch diese Verrechnungs-
möglichkeit werden die Ab-
schreibungen auf das Altver-
mögen kompensiert und Rück-
lagen aufgebaut.  
Die Abschreibungen auf das 
Altvermögen müssen im lau-
fenden Haushaltsjahr erwirt-
schaftet werden. Rücklagen 
könnten künftig zur Verrech-
nung von Verlusten fehlen.  
35 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
2/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
sind; mit Zugängen auf diese 
Vermögensgegenstände nach 
dem 31. Dezember 2017 ent-
fällt die Verrechnungsmöglich-
keit. 
² In Fällen des Satzes 1 Halb-
satz 2 darf ein im Zeitpunkt 
des Zugangs bestehender 
Saldo aus dem Buchwert des 
Vermögensgegenstands und 
einem diesem zugeordneten 
passiven Sonderposten vom 
Basiskapital in die Rücklage 
aus Überschüssen des Son-
derergebnisses übertragen 
werden, soweit dadurch nicht 
ein Drittel des zum 31. De-
zember 2017 festgestellten 
Basiskapitals unterschritten 
wird. 
³ Die Verpflichtung des Satzes 
1 ist auch erfüllt, wenn die 
Fehlbeträge, die im Haushalts-
jahr aus den Abschreibungen 
auf das zum 31. Dezember 
2017 festgestellte Anlagever-
mögen entstehen, durch Ver-
rechnung mit dem Basiskapital 
ausgeglichen werden. 
Die Verrechnungsmöglichkeit 
ist ab dem Jahresabschluss 
2018 möglich und wurde in 
den Folgejahren vorgenom-
men und Rücklagen aufge-
baut. 
36 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
3/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
3 
 
5.1.1.2 
§ 34 Abs. 2 SächsKomHVO 
 
„Vermögensgegenstände des 
Sachanlagevermögens sowie 
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 
können, wenn sie regelmäßig 
ersetzt werden und ihr Ge-
samtwert für die Gemeinde 
von nachrangiger Bedeutung 
ist, mit einer gleich bleibenden 
Menge und einem gleich blei-
benden Wert (Festwert) ange-
setzt werden, sofern ihr Be-
stand in seiner Größe, seinem 
Wert und seiner Zusammen-
setzung nur geringen Verän-
derungen unterliegt.“ 
Festwertbildung wurde bisher 
nur für die Straßenbeleuch-
tung festgelegt. 
Weitere Festwerte sollten im 
Rahmen des beweglichen 
Sachanlagevermögens nicht 
gebildet werden.  
 
 
Dem Festwert liegt die Fiktion 
zu Grunde, dass die laufenden 
jährlichen Aufwendungen 
durch Neuanschaffungen der 
Höhe der jährlichen Abschrei-
bungen in etwa entsprechen. 
Damit wirkt sich der Festwert 
materiell nicht auf Vermögens- 
und Ergebnisrechnung aus.  
 
 
In der Stadt Leipzig gibt es ca. 
52.000 Leuchtpunkte. Diese 
werden in der Software des 
Verkehrs- und Tiefbauamt 
erfasst und verwaltet. Bei einer 
Einzelerfassung müssen alle 
Leuchtpunkte einzeln in der 
Anlagenbuchhaltung erfasst 
und fortgeschrieben werden, 
was einen erheblichen Verwal-
tungsaufwand nach sich zieht. 
 
 
 
4 
 
5.1.2.1 
§ 34 Abs. 2 SächsKomHVO 
 
„Vermögensgegenstände des 
Sachanlagevermögens sowie 
Roh-, Hilfs- und Betriebs-
stoffe können, wenn sie re-
gelmäßig ersetzt werden und 
ihr Gesamtwert für die Ge-
meinde von nachrangiger Be-
deutung ist, mit einer gleich 
bleibenden Menge und einem 
gleich bleibenden Wert (Fest-
wert) angesetzt werden, sofern 
Die Festwertbildung für Roh-, 
Hilfs- und Betriebsstoffe wird 
nicht angewendet. 
Wenn in Folgejahren Roh-, 
Hilfs- und Betriebsstoffe, auf-
grund des Übersteigen der 
Wesentlichkeitsgrenze bilan-
ziert werden müssen, ist die 
Festwertbildung zu prüfen und 
ggf. zu nutzen. 
Keine materiellen Auswirkun-
gen auf die Bilanz. 
 
Keine wesentlichen personel-
len Auswirkungen. 
Keine Konsequenzen. 
37 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
4/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
ihr Bestand in seiner Größe, 
seinem Wert und seiner Zu-
sammensetzung nur geringen 
Veränderungen unterliegt.“ 
5 
 
5.1.1.2 
§ 34 Abs. 3 SächsKomHVO 
 
„Gleichartige Vermögensge-
genstände des Vorratsvermö-
gens sowie andere gleicharti-
ge oder annähernd gleichwer-
tige bewegliche Vermögens-
gegenstände und Schulden 
können jeweils zu einer Grup-
pe zusammengefasst und mit 
dem gewogenen Durch-
schnittswert angesetzt wer-
den.“ 
Die Gruppenbewertung für 
gleichartige oder annähernd 
gleichwertige bewegliche 
Vermögensgegenstände 
kommt in der Stadt Leipzig, bis 
auf wenige definierte Ausnah-
men nicht zur Anwendung. 
Es wird empfohlen, die Grup-
penbewertung weiterhin nur im 
Ausnahmefall anzuwenden. 
Keine materiellen Auswirkun-
gen auf Vermögens- und Er-
gebnisrechnung.  
 
Keine Auswirkungen auf den 
Verwaltungsaufwand.  
Der Verzicht auf die Einzeler-
fassung würde den Aktivie-
rungsaufwand minimal verrin-
gern. Der Bewirtschaftungs-
aufwand bei Änderungen in 
der Gruppe und bei der Inven-
tur würde sich verkomplizieren 
und damit erhöhen.   
6 
 
5.1.2.1 
§ 34 Abs. 3 SächsKomHVO 
 
„Gleichartige Vermögensge-
genstände des Vorratsver-
mögens sowie andere gleich-
artige oder annähernd gleich-
wertige bewegliche Vermö-
gensgegenstände und Schul-
den können jeweils zu einer 
Gruppe zusammengefasst und 
mit dem gewogenen Durch-
schnittswert angesetzt wer-
den.“ 
Die Gruppenbewertung für 
Vorräte kommt in der Stadt 
Leipzig, nicht zur Anwendung. 
Wenn in Folgejahren Vorräte, 
aufgrund des Übersteigen der 
Wesentlichkeitsgrenze bilan-
ziert werden müssen, ist die 
Gruppenbewertung zu prüfen 
und ggf. zu nutzen.  
Keine materiellen Auswirkun-
gen auf die Bilanz. 
 
Keine wesentlichen personel-
len Auswirkungen. 
Keine Konsequenzen. 
38 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
5/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
7 
 
5.2.3 
 
§ 34 Abs. 3 SächsKomHVO 
 
„Gleichartige Vermögensge-
genstände des Vorratsvermö-
gens sowie andere gleicharti-
ge oder annähernd gleichwer-
tige bewegliche Vermögens-
gegenstände und Schulden 
können jeweils zu einer Grup-
pe zusammengefasst und mit 
dem gewogenen Durch-
schnittswert angesetzt wer-
den.“ 
Ab 2013 wurden gleichartige 
und annähernd gleichwertige 
Risikosachverhalte bei der 
Bildung von Rückstellungen zu 
Gruppen zusammengefasst. 
Die Gruppenbewertung sollte 
zur Bildung von Rückstellun-
gen auch weiterhin zum Ein-
satz kommen.  
Damit werden Risikogruppen 
periodengerecht abgebildet, 
die zum einen durch Anwen-
dung der Wesentlichkeitsgren-
zen unberücksichtigt bleiben 
und zum anderen eine um-
fangreiche Einzelerfassung 
nach sich ziehen würde. 
Ein Verzicht auf die Gruppen 
zieht umfangreiche Einzeler-
fassungen nach sich. Weiter-
hin würden bestimmte Risiko-
sachverhalte aufgrund von 
Wesentlichkeitsgrenzen ganz 
entfallen.  
8 
 
5.1.1.2 
§ 35 Abs. 4 SächsKomHVO 
 
„Der Bürgermeister kann für 
bewegliche Gegenstände des 
Sachanlagevermögens, deren 
Anschaffungs- oder Herstel-
lungskosten, vermindert um 
einen darin enthaltenen ab-
zugsfähigen Vorsteuerbetrag, 
im Einzelnen den Betrag von 
800 Euro nicht überschreiten, 
Befreiungen von § 34 Absatz 1 
Satz 1 und 3 vorsehen.“ 
In den Jahresabschlüssen bis 
einschließlich 2018 wurden 
bewegliche Gegenstände des 
Sachanlagevermögens so-
wie Kunstgegenstände, de-
ren Anschaffungs- und Her-
stellungskosten 410 EUR nicht 
überschritten haben, nicht 
bilanziert. Ab 2019 wurde die-
se Wertgrenze auf 800 EUR 
hochgesetzt.  
Auf die Bilanzierung von be-
weglichen Vermögensgegen-
ständen des Sachanlagever-
mögens bis einschließlich 800 
EUR sollte weiterhin verzichtet 
werden. 
 
Die Ausübung dieses Wahl-
rechtes kann durch den Ober-
bürgermeister festgelegt wer-
den. Die getroffene Entschei-
dung wird der Ratsversamm-
lung hiermit zur Kenntnis ge-
geben. 
Der Verzicht auf die Abbildung 
von geringwertigen bewegli-
chen Sachanlagevermögen in 
der Anlagenbuchhaltung zzgl. 
Bewirtschaftung inkl. Inventu-
ren sparen umfangreiche per-
sonelle Ressourcen bei unwe-
sentlichen materiellen Auswir-
kungen in der Vermögens-
rechnung. 
Aktivierung aller beweglichen 
Vermögensgegenständen ab 
dem ersten Euro. Diese Ver-
mögensgegenstände müssen 
ebenso der Inventur unterzo-
gen werden.  
9 
 
5.1.2.1 
§ 35 Abs. 4 SächsKomHVO 
 
„Der Bürgermeister kann für 
Analog der Verfahrensweise 
zur Nutzung dieser Wertgren-
ze bei der Bilanzierung des 
In Analogie zur Bilanzierung 
der beweglichen Vermögens-
gegenstände des Sachanlage-
Der Verzicht auf die Erfassung 
von geringwertigen Vorrats-
vermögen spart umfangreiche 
Die Erfassung des Vorrats-
vermögens ab dem ersten 
Euro zieht umfangreiche kör-
39 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
6/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
bewegliche Gegenstände des 
Sachanlagevermögens, deren 
Anschaffungs- oder Herstel-
lungskosten, vermindert um 
einen darin enthaltenen ab-
zugsfähigen Vorsteuerbetrag, 
im Einzelnen den Betrag von 
800 Euro nicht überschreiten, 
Befreiungen von § 34 Absatz 1 
Satz 1 und 3 vorsehen.“ 
beweglichen Sachanlagever-
mögens wurde aus Gründen 
der Wirtschaftlichkeit bewegli-
che Gegenstände des Vor-
ratsvermögens, deren AHK 
410,00 EUR nicht übersteigen, 
ebenfalls nicht bilanziert.   
vermögens sollte diese Wert-
grenze ab 2023 auf 800 EUR 
angepasst werden.  
 
Die Ausübung dieses Wahl-
rechtes kann durch den Ober-
bürgermeister festgelegt wer-
den. Die getroffene Entschei-
dung wird der Ratsversamm-
lung hiermit zur Kenntnis ge-
geben. 
personelle Ressourcen für die 
jährliche körperliche Inventur 
bei unwesentlichen materiellen 
Auswirkungen auf die Vermö-
gensrechnung. 
perliche Inventuren nach sich.  
10 
 
5.1.1.1 
§ 36 Abs. 8 SächsKomHVO 
 
„1 Für Zuwendungen und Um-
lagen sowie für Kostenerstat-
tungen, Beiträge und ähnliche 
Entgelte, die die Gemeinde im 
Rahmen der Erfüllung ihrer 
Aufgaben oder aufgrund ge-
setzlicher oder satzungsrecht-
licher Verpflichtungen an Dritte 
für Investitionen geleistet hat 
und die keine Anschaffungs- 
oder Herstellungskosten für 
immaterielles, Sachanlage- 
oder Finanzanlagevermögen 
bei der Gemeinde begründen, 
dürfen Sonderposten für ge-
leistete Investitionszuwendun-
gen aktiviert werden.  
Sonderposten für geleistete 
Investitionszuwendungen wur-
de ab dem 01.01.2012 ohne 
Berücksichtigung einer We-
sentlichkeitsgrenze aktiviert. 
 
Die aktiven Sonderposten 
werden über die Zweckbin-
dungsfrist des bezuschussten 
Vermögensgegenstandes 
aufgelöst. Wurde keine 
Zweckbindungsfrist vereinbart, 
werden die Sonderposten 
linear über 10 Jahre aufgelöst. 
Es wird empfohlen ab 2025 
eine Wesentlichkeitsgrenze 
i.H.v. 10.000 EUR einzufüh-
ren. 
Der Verzicht auf die Aktivie-
rung von unwesentlichen akti-
ven Sonderposten spart um-
fangreiche personelle Res-
sourcen bei unwesentlichen 
Auswirkungen auf die Vermö-
gensrechnung. 
Die Erfassung der aktiven 
Sonderposten ab dem ersten 
Euro zieht einen umfangrei-
chen buchhalterischen Auf-
wand nach sich.  
40 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
7/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
 
² Die Sonderposten sind auf-
wandswirksam über die 
Zweckbindungsfrist des bezu-
schussten Vermögensgegen-
standes oder über zehn Jahre 
linear vollständig abzuschrei-
ben.“ 
11 
 
5.1.1.2 
§ 37 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Sächs-
KomHVO 
 
„Die Vermögensgegenstände, 
Sonderposten, Rückstellun-
gen, Verbindlichkeiten und 
Rechnungsabgrenzungspos-
ten sind zum Abschlussstich-
tag einzeln zu bewerten.“ 
 
§ 37 Abs. 2 SächsKomHVO 
 
„Von den Grundsätzen des 
Absatzes 1 darf nur in begrün-
deten Ausnahmefällen abge-
wichen werden.“ 
Unter den beweglichen Ver-
mögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens wer-
den als Sachgesamtheit Kon-
volute und Sammlungen im 
Bereich der Museen und Kul-
tureinrichtungen, sowie Fach-
unterrichtsräume (z. B. Physik, 
Biologie, Chemie) im Bereich 
der Schulen gebildet. Die Bil-
dung erfolgt in enger Abstim-
mung mit der Anlagenbuchhal-
tung. 
Vom Grundsatz der Einzelbe-
wertung sollte auch künftig nur 
bei begründeten Sachverhal-
ten abgewichen werden. 
Keine wesentlichen materiel-
len Auswirkungen auf Vermö-
gens- und Ergebnisrechnung. 
Ggf. würden Vermögensge-
genstände der Sachgesamt-
heit aufgrund der Wesentlich-
keitsgrenze i.H.v. 800 EUR bei 
einer Einzelerfassung nicht 
bilanziert werden. 
 
Erhöhte Personalressourcen 
bei einer Einzelerfassung der 
Sammlungen oder Fachunter-
richtsräume.  
 
Bei der Bildung weiterer Sach-
gesamtheiten kann es zu 
Mehraufwänden bei der Be-
wirtschaftung (Umgang mit 
Abgängen) inkl. Inventuren 
kommen.  
12 
 
5.1.1.2 
§ 38 Abs. 2 SächsKomHVO 
 
„3 Bei der Berechnung der 
Herstellungskosten dürfen 
auch angemessene Teile der 
Es wurden keine Materialge-
meinkosten, Fertigungsge-
meinkosten, kein Wertever-
zehr und keine Kosten für 
allgemeine Verwaltung und 
Es sollten auch weiterhin keine 
Gemeinkosten, kein Wertever-
zehr und keine Kosten für 
allgemeine Verwaltung und 
soziale Einrichtungen in den 
Die Nichteinrechnung der Ge-
meinkosten führt zu einem 
niedrigeren bewerteten Ver-
mögen und damit zu einem 
niedrigeren Kapitalausweis 
Da es in der Stadt Leipzig 
bisher keine flächendeckende 
Kosten- und Leistungsrech-
nung gibt, können diese Werte 
nur mit einem sehr hohen 
41 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
8/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
notwendigen Materialgemein-
kosten, der notwendigen Ferti-
gungsgemeinkosten und des 
Wertverzehrs des Anlagever-
mögens, soweit er durch die 
Fertigung veranlasst ist, einge-
rechnet werden. 
 
4 Kosten der allgemeinen Ver-
waltung sowie Aufwendungen 
für soziale Einrichtungen der 
Verwaltung, für freiwillige sozi-
ale Leistungen und für betrieb-
liche Altersversorgung brau-
chen nicht eingerechnet zu 
werden.“ 
soziale Einrichtungen einge-
rechnet. 
Herstellungskosten eingerech-
net werden. 
und umgekehrt. 
 
Einsparung von Personalres-
sourcen durch Verzicht der 
Wertermittlung. 
Aufwand ermittelt werden.  
13 
 
5.1.1.2 
 
§ 38 Abs.3 SächsKomHVO-
Doppik  
 
„2 Zinsen für Fremdkapital, 
welches zur Finanzierung der 
Herstellung eines Vermögens-
gegenstands verwendet wird, 
dürfen als Herstellungskosten 
angesetzt werden, soweit sie 
auf den Zeitraum der Herstel-
lung entfallen.“ 
Zinsen für Fremdkapital  wer-
den nicht als Herstellungskos-
ten angesetzt. 
Auch zukünftig sollten Zinsen 
für eingesetztes Fremdkapital 
nicht als Herstellungskosten 
angesetzt werden. 
Die Nichteinrechnung der Zin-
sen führt zu einem niedrigeren 
bewerteten Vermögen und 
damit zu einem niedrigeren 
Kapitalausweis und umge-
kehrt. 
 
Einsparung von Personalres-
sourcen durch Verzicht der 
Wertermittlung. 
Da es in der Stadt Leipzig 
bisher keine flächendeckende 
Kosten- und Leistungsrech-
nung gibt, können diese Werte 
nur mit einem sehr hohen 
Aufwand ermittelt werden. 
14 
 
5.1.3 
§ 39 SächsKomHVO 
 
Abs. 1: „Aktive Rechnungsab-
In der Vermögensrechnung 
wurden Sachverhalte ab ei-
nem Wert von 2.500 EUR auf 
Die Verwaltung empfiehlt die-
se Wertgrenze weiterhin bei-
zubehalten. 
Da hier lediglich auf die Bilan-
zierung von regelmäßig wie-
derkehrenden Sachverhalten 
Umfangreicher personeller 
Buchungsaufwand bei unwe-
sentlichen materiellen Auswir-
42 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
9/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
5.2.5 grenzungsposten sind mit dem 
Nominalbetrag der vor dem 
Bilanzstichtag geleisteten 
Ausgaben, die einen Aufwand 
für einen bestimmten Zeitraum 
nach dem Bilanzstichtag be-
treffen, anzusetzen.“ 
 
Abs. 2: Abs. 2: „Passive 
Rechnungsabgrenzungspos-
ten sind mit dem Nominalbe-
trag der vor dem Bilanz-
stichtag erhaltenen Einnah-
men, die einen Ertrag für einen 
bestimmten Zeitraum nach 
dem Bilanzstichtag betreffen, 
anzusetzen.“ 
 
FAQ 2.48 des SMI: 
 
„Das SMI schließt sich der 
überwiegenden Meinung im 
Schrifttum sowie der Auffas-
sung des 10. Senats des BFH 
an und erachtet den Verzicht 
auf die Bildung von Rech-
nungsabgrenzungsposten in 
Fällen von geringer Bedeutung 
grundsätzlich für zulässig. Die 
Kommunen müssen allerdings 
den Ursprungsbetrag vor Ab-
grenzung für regelmäßig wie-
derkehrende bedeutungslose 
Sachverhalte als Rechnungs-
abgrenzungsposten berück-
sichtigt. 
 
Die Wesentlichkeitsgrenze von 
2.500 EUR sollte aus Wirt-
schaftlichkeitsgründen für re-
gelmäßig wiederkehrende 
bedeutungslose Sachverhalte 
weiterhin genutzt werden.   
 
 
verzichtet wird, ergeben sich 
unwesentliche Verschiebun-
gen zwischen den Haushalts-
jahren mit unwesentlichen 
materiellen Auswirkungen.  
 
Der Verzicht auf die jährliche 
Abgrenzung spart personelle 
Ressourcen, da auf einen 
umfangreichen unwesentli-
chen Buchungsaufwand ver-
zichtet wird.   
kungen in der Vermögens- und 
Ergebnisrechnung.  
43 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
10/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
in ihren internen Richtlinien 
dokumentieren, wenn von dem 
Wahlrecht Gebrauch gemacht 
werden soll und auf welche 
Sachverhalte sich die Anwen-
dung erstreckt.“ 
 
 
15 
 
5.2.2 
§ 40 Abs. 2 S. 3 SächsKomH-
VO 
 
„Abweichend (…) dürfen für 
die empfangenen, für Investiti-
onen verwendeten investiven 
Schlüsselzuweisungen eines 
Haushaltsjahres Sammel-
Sonderposten gebildet wer-
den, die beginnend mit dem 
Haushaltsjahr der Bildung in 
zwanzig gleichen Jahresraten 
aufzulösen sind.“ 
 
 
Die nach dem 01.01.2012 
gewährten investiven Schlüs-
selzuweisungen (ISZ) werden 
auf die förderfähigen Einzel-
maßnahmen aufgeteilt und bei 
Fertigstellung der Vermögens-
gegenstände gemäß § 40 Abs. 
2 SächsKomHVO als passiver 
Sonderposten zugeordnet. 
 
Es wurde ab dem Jahresab-
schluss 2017 ein Sammel-
Sonderposten gebildet. 
Die Einstellung der ISZ eines 
Haushaltsjahres in einen 
Sammel-Sonderposten mit 
pauschaler Auflösung in 
zwanzig gleichen Jahresraten 
wird empfohlen. 
Keine materiellen Auswirkun-
gen in der Vermögensrech-
nung.  
 
Durch den Verzicht auf eine 
direkte Zuordnung zu den 
Vermögensgegenständen 
werden Personalressourcen 
gespart.  
 
 
Eine Aufteilung der Schlüssel-
zuweisung auf bezuschus-
sungsfähige Vermögensge-
genstände ist mit einem enor-
men personellen Aufwand 
verbunden.  
16 
 
5.2.3 
§ 41 Abs. 1 S. 1 SächsKomH-
VO 
 
Rückstellungen gemäß § 85a 
Absatz 1 Sächsischen Ge-
meindeordnung sind zu bilden 
Mit dem Jahresabschluss 
2013 wurde eine Wesentlich-
keitsgrenze i. H. v. 10.000 
EUR je Einzelsachverhalt bzw. 
je gleichartigem und annä-
hernd gleichwertigem Risiko-
Die Wesentlichkeitsgrenzen i. 
H. v. 1.000 EUR für Rückstel-
lungen der baulichen Unterhal-
tung und 10.000 EUR für alle 
weiteren Rückstellungen soll-
ten beibehalten werden. 
Die Nutzung der Wesentlich-
keitsgrenze führt zu einem 
geringeren Ausweis an Rück-
stellungen.  
 
Der Verzicht auf die Erfassung 
Einzelerfassung aller Rückstel-
lungstatbestände ab dem ers-
ten Euro ist mit einem hohen 
personellen Aufwand verbun-
den.  
44 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
11/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
für:  
1. Entgeltzahlungen für Zeiten 
der Freistellung von der Arbeit 
im Rahmen von Altersteil-zeit; 
2. die Rekultivierung und 
Nachsorge von Deponien; 
3. die Sanierung von Altlasten 
und sonstige Umweltschutz-
maßnahmen; 
4. ungewisse Verbindlichkeiten 
aus der steuerkraftabhängigen 
Umlage gemäß § 25a des 
Sächsischen Finanzaus-
gleichsgesetzes; 
5. ungewisse Verbindlichkeiten 
aufgrund von Steuerschuld-
verhältnissen;  
6. drohende Verpflichtungen 
aus anhängigen Gerichts- und 
Verwaltungsverfahren; 
7. drohende Inanspruchnahme 
aus Bürgschaften, Gewährver-
trägen und wirtschaftlich 
gleichkommenden Rechtsge-
schäften; 
8. unterlassene Aufwendun-
gen für Instandhaltung im 
Haushaltsjahr, wenn die 
Nachholung der Instandhal-
tung innerhalb des kommen-
sachverhalt angesetzt. Das 
heißt, Rückstellungen mit ei-
nem unter dieser Schwelle 
befindlichen Wert wurden nicht 
gebildet. 
 
Davon abweichend wurde ab 
dem Jahresabschluss 2013 für 
die Bildung von Rückstellun-
gen für unterlassene Instand-
haltung und für Rückstellun-
gen im Zusammenhang mit 
baulicher Unterhaltung eine 
Wesentlichkeitsgrenze i. H. v. 
1.000 EUR pro Maßnahme 
herangezogen. 
von umfangreichen Einzel-
rückstellungen mit unwesentli-
chen Wert spart umfangreiche 
personelle Ressourcen. Die 
materiellen Auswirkungen 
werden als nicht wesentlich 
eingeschätzt. 
 
 
45 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
12/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
den Haushaltsjahres konkret 
beabsichtigt ist; die Maßnah-
men müssen am Bilanzstich-
tag einzeln bestimmt und 
wertmäßig beziffert sein; 
9. sonstige vertragliche oder 
gesetzliche Verpflichtungen 
zur Gegenleistung gegenüber 
Dritten, die im laufenden 
Haushaltsjahr wirtschaftlich 
begründet wurden und die der 
Höhe nach noch nicht genau 
bekannt sind, sofern sie erheb-
lich sind.“ 
17 
 
5.2.3.2 
§ 41 Abs. 1 S. 2 SächsKomH-
VO 
 
„Für weitere ungewisse Ver-
bindlichkeiten können Rück-
stellungen gebildet werden.“ 
In den Jahresabschlüssen ab 
2012 wurden die folgenden 
weiteren sonstigen Rückstel-
lungen unter Berücksichtigung 
der Wesentlichkeitsgrenze von 
10.000 EUR gebildet: 
- Zahlung der Jubiläumsgelder 
an Mitarbeiter 
- Gewährung bezahlter Frei-
stellung in Form von Sabbat- 
oder Lebensarbeitszeitmodell, 
- Aufwendungen für die Behe-
bung von Naturkatastrophen 
(z.B. bei Hochwasser, Erbe-
ben, (Wirbel)stürmen. 
- Mit dem Jahresabschluss 
Der Ermessensspielraum soll-
te nur für die nachfolgenden 
Sachverhalte ausgeübt wer-
den: 
- Zahlung für Jubiläumsgelder 
für Mitarbeiter, 
- Gewährung bezahlter Frei-
stellung in Form von Sabat- 
oder Lebensarbeitszeitmodell, 
- Aufwendungen für die Behe-
bung von Naturkatastrophen, 
Aufwendungen für vergleich-
bare "unabwendbare" Ereig-
nisse, (z. B. Asylaufwendun-
gen, wie den  Rückbau von 
Asylunterkünften) 
Eine Rückstellung weiterer 
Risikosachverhalte erhöht die 
Summe des Bilanzpostens, die 
Bildung geringerer Risiko-
sachverhalte verringert diese. 
 
Mit diesen hier genannten 
Rückstellungsarten werden die 
wesentlichen Risikosachver-
halte abgedeckt, so dass ein 
wirklichkeitsgetreues Bild der 
Schuldenlage gezeigt wird. 
 
Die personellen Ressourcen 
sind abhängig von der Anzahl 
der zu bildenden Rückstellun-
Eine Rückstellung weiterer 
Risikosachverhalte erhöht die 
Summe des Bilanzpostens, die 
Bildung geringerer Risiko-
sachverhalte verringert diese. 
 
Die personellen Ressourcen 
sind abhängig von der Anzahl 
der zu bildenden Rückstellun-
gen. 
46 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
13/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
2016 wurden zudem Rückstel-
lungen für Aufwendungen für 
vergleichbare "unabwendbare" 
Ereignisse, hier Asylaufwen-
dungen (z.B. für den Rückbau 
von Asylunterkünften) gebildet. 
gen.  
18 
 
5.2.3.1 
§ 41 Abs. 2 SächsKomHVO 
 
„Für drohende Verluste aus 
schwebenden Geschäften und 
aus laufenden Verfahren sind 
Rückstellungen anzusetzen, 
sofern der voraussichtliche 
Verlust nicht geringfügig sein 
wird.“ 
In den Jahresabschlüssen 
2012 - 2016 wurde für 
Drohverlustrückstellungen eine 
Wesentlichkeitsgrenze ab 
einem Verlust von größer 
50.000 EUR festgelegt. 
Ab dem Jahresabschluss 2017 
wurde diese Wesentlichkeits-
grenze ab einen Verlust von 
mehr als 1 Mio. EUR erhöht. 
Es wird empfohlen, Drohver-
lustrückstellungen ab dem 
Jahresabschluss 2023 erst ab 
einem Verlustbetrag von mehr 
als 2 Mio. EUR zu bilden. 
 
 
Da eine Drohverlustrückstel-
lung nur im unternehmeri-
schen Bereich gebildet wird 
hat diese Rückstellungsart in 
der kommunalen Bilanz eine 
untergeordnete Bedeutung.  
 
Keine wesentlichen materiel-
len Auswirkungen auf Vermö-
gens- und Ergebnisrechnung.  
 
Der Verzicht auf die Erfassung 
von unwesentlichen Rückstel-
lungen spart umfangreiche 
personelle Ressourcen bei der 
Wertermittlung und Fortschrei-
bung. 
Bei einer niedrigeren Wert-
grenze steigt die Möglichkeit 
zur Bildung von Drohverlust-
rückstellungen mit umfangrei-
chen personellen Ressourcen 
für Wertermittlung und Fort-
schreibung.  
19 
 
5.2.3 
§ 41 Abs. 3 S. 2 SächsKomH-
VO 
 
Rückstellungen „können abge-
zinst werden, soweit die ihnen 
zugrunde liegenden Verbind-
Rückstellungen wurden nicht 
abgezinst 
Rückstellungen sollten auch 
weiterhin nicht abgezinst wer-
den.  
Eine Abzinsung führt bei Ein-
stellung zu einem niedrigeren 
Ausweis an Rückstellungen, 
welcher im Zeitverlauf jährlich 
angepasst werden muss. Der 
Ansatz zum Erfüllungsrück-
Hoher personeller Aufwand 
durch Überprüfung aller Rück-
stellungen nach einem Zinsan-
teil und Abzinsung der Rück-
stellung. 
47 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
14/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
lichkeiten einen Zinsanteil 
enthalten.“ 
stand führt zu mehr Klarheit in 
der Vermögensrechnung, da 
der tatsächlich ermittelte Be-
trag dargestellt wird. Die mate-
riellen Auswirkungen werden 
als nicht wesentlich einge-
schätzt. 
 
Der Verzicht auf die Abzinsung 
spart personelle Ressourcen.  
 
20 
 
5.1.2.1 
§ 43 S. 1 SächsKomHVO 
 
Soweit es den Grundsätzen 
ordnungsmäßiger Buchfüh-
rung entspricht, kann für den 
Wertansatz gleichartiger Ver-
mögensgegenstände des Vor-
ratsvermögens unterstellt wer-
den, dass die zuerst oder die 
zuletzt angeschafften oder 
hergestellten Vermögensge-
genstände zuerst oder in einer 
sonstigen bestimmten Folge 
verbraucht oder veräußert 
worden sind. 
Verbrauchsfolgeverfahren 
kamen für die Wertansätze 
gleichartiger Gegenstände des 
Vorratsvermögens nicht zur 
Anwendung.  
Wenn in Folgejahren Vorräte, 
aufgrund des Übersteigen der 
Wesentlichkeitsgrenze bilan-
ziert werden müssen, Ver-
brauchsfolgeverfahren zu prü-
fen und ggf. zu nutzen. 
 
Bei steigenden Preisen würde 
eine Bewertung Lifo (Last in 
first out) zu einer niedrigen 
Bewertung führen. Bei Fifo 
(First in first out) würden stei-
gende Preise zu einer hohen 
Bewertung führen.  
 
 
Keine Konsequenzen. 
21 
 
5.1.1.2 
§ 44 Abs. 3 SächsKomHVO 
 
„Für die Bestimmung der wirt-
schaftlichen Nutzungsdauer 
Die Abschreibungstabellen 
waren Bestandteil der „Bewer-
tungsrichtlinie zur Erstellung 
der Eröffnungsbilanz der Stadt 
Die in den Abschreibungsta-
bellen der Stadt Leipzig defi-
nierten Nutzungsdauern soll-
ten beibehalten werden. Die 
Niedrige Nutzungsdauern füh-
ren zu höheren Abschreibun-
gen in kommenden Haushalts-
jahren. Die Bilanzansätze sind 
Eine Änderung der Nutzungs-
dauern hat einen hohen Auf-
wand, aufgrund notwendiger 
Anpassungen in den Stamm-
48 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
15/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
von abnutzbaren Vermögens-
gegenständen ist die in der 
Anlage zu dieser Verordnung 
enthaltene Abschreibungsta-
belle zugrunde zu legen. In-
nerhalb des dort vorgegebe-
nen Rahmens sind die tat-
sächlichen örtlichen Verhält-
nisse zu berücksichtigen. Ab-
weichungen sind nur in be-
gründeten Ausnahmefällen 
möglich und im Vorbericht 
sowie im Anhang zu erläutern. 
Die wirtschaftliche Nutzungs-
dauer von Vermögensgegen-
ständen, die nicht in der Ab-
schreibungstabelle entspre-
chend der Anlage enthalten 
sind, ist entweder durch Bil-
dung sachgerechter Analogien 
oder durch andere, insbeson-
dere in der Steuerverwaltung 
angewendete Tabellen zu 
bestimmen.“ 
 
Schreiben des SMI vom 
14.09.2022 zu 
„…Nutzungsdauer von IT-
Hard- und Software“ Nr. 4:  
 
Leipzig“ und wurden auch so 
in die späteren Dienstanwei-
sungen der Anlagenbuchhal-
tung übernommen.  Aufgrund 
einer Anpassung in der 
SächsKomHVO wurden ledig-
lich die Nutzungsdauer bei 
Feuerwehrfahrzeugen ange-
passt. 
 
Herabsetzung der Nutzungs-
dauer von Computerhardware 
und Software zur Dateneinga-
be und –verarbeitung wird 
nicht empfohlen. 
 
auf Grund der bis zum Bilanz-
stichtag zu berücksichtigenden 
Abschreibungen folglich nied-
riger und umgekehrt. 
 
daten, in der Anlagenbuchhal-
tung zur Folge.    
49 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
16/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
„Aus Anlass des BMF-
Schreibens zur Nutzungsdauer 
von Computerhardware und 
Software zur Dateneingabe 
und -verarbeitung … eine Nut-
zungsdauer von ab einem Jahr 
als zulässig.“ 
22 
 
5.1.1.2 
§ 44 Abs. 8 SächsKomHVO 
 
„Abnutzbare, unbewegliche 
Vermögensgegenstände des 
Sachanlagevermögens dürfen 
für Zwecke der Abschreibung 
in wesentliche abgrenzbare 
Komponenten aufgeteilt wer-
den.“ 
Die komponentenweise Ab-
schreibung wurde nicht ange-
wendet 
Die komponentenweise Ab-
schreibung sollte in der Stadt 
Leipzig auch weiterhin nicht 
zur Anwendung kommen. 
Keine materiellen Auswirkun-
gen in der Vermögensrech-
nung. 
 
 
Eine Aufteilung der Vermö-
gensgegenstände auf einzelne 
Komponenten ist mit einem 
sehr hohen personellen Auf-
wand verbunden.  
23 
 
5.2.6 
§ 47 Abs. 5 SächsKomHVO 
 
„Ein Posten der Ergebnisrech-
nung, Vermögensrechnung 
oder Finanzrechnung, der 
keinen Betrag ausweist, 
braucht nicht aufgeführt zu 
werden, es sei denn, dass im 
vorhergehenden Rechnungs-
jahr unter diesem Posten ein 
Betrag ausgewiesen wurde.“ 
 
Es wurden Posten der Vermö-
gensrechnung, welche keine 
Werte ausweisen, dennoch 
aufgeführt.  
 
Aus Transparenzgründen wird 
empfohlen, Posten der Ver-
mögensrechnung, welche 
keine Werte aufweisen, den-
noch darzustellen.  
 
Keine materiellen Auswirkun-
gen in der Vermögensrech-
nung. 
 
Das Weglassen der Posten 
ohne Werte führt zu einem 
Transparenzverlust. 
50 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
17/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
24 
 
6 
§ 47 Abs. 5 SächsKomHVO 
 
„Ein Posten der Ergebnisrech-
nung, Ergebnisrechnung 
oder Finanzrechnung, der 
keinen Betrag ausweist, 
braucht nicht aufgeführt zu 
werden, es sei denn, dass im 
vorhergehenden Rechnungs-
jahr unter diesem Posten ein 
Betrag ausgewiesen wurde.“ 
 
Es wurden Posten der Ergeb-
nisrechnung, welche keine 
Werte ausweisen, dennoch 
aufgeführt.  
 
Aus Transparenzgründen wird 
empfohlen, Posten der Ergeb-
nisrechnung, welche keine 
Werte aufweisen, dennoch 
darzustellen.  
 
Keine materiellen Auswirkun-
gen in der Ergebnisrechnung. 
 
Das Weglassen der Posten 
ohne Werte führt zu einem 
Transparenzverlust. 
25 
 
7 
§ 47 Abs. 5 SächsKomHVO 
 
„Ein Posten der Ergebnisrech-
nung, Finanzrechnung oder 
Finanzrechnung, der keinen 
Betrag ausweist, braucht nicht 
aufgeführt zu werden, es sei 
denn, dass im vorhergehen-
den Rechnungsjahr unter die-
sem Posten ein Betrag aus-
gewiesen wurde.“ 
 
Es wurden Posten der Finanz-
rechnung, welche keine Werte 
ausweisen, dennoch aufge-
führt.  
 
Aus Transparenzgründen wird 
empfohlen, Posten der Finanz-
rechnung, welche keine Werte 
aufweisen, dennoch darzustel-
len.  
 
Keine materiellen Auswirkun-
gen in der Finanzrechnung. 
 
Das Weglassen der Posten 
ohne Werte führt zu einem 
Transparenzverlust. 
26 
 
8 
§ 48 Abs. 4 SächsKomHVO 
 
„Außerordentliche Erträge und 
In den Jahresabschlüssen 
wurden außerordentliche Er-
träge und Aufwendungen mit 
Es wird empfohlen für die Er-
läuterungspflichten eine We-
sentlichkeitsgrenze von 2 Mio. 
Die festzulegende Wesentlich-
keitsgrenze hat keine Auswir-
kungen auf die Vermögens- 
Eine niedrigere Wertgrenze 
führt zu umfangreicheren Er-
läuterungen im Anhang und zu 
51 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
18/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
 
 
Aufwendungen sind hinsicht-
lich ihres Betrags und ihrer Art 
im Anhang zu erläutern, soweit 
sie für die Beurteilung der 
Ertragslage nicht von unterge-
ordneter Bedeutung sind.“ 
einem Betrag von größer als 1 
Mio. EUR erläutert. 
EUR pro Einzelsachverhalt 
bzw. pro gleichartige und an-
nähernd gleichwertige Sach-
verhaltsgruppe festzulegen. 
und Ergebnisrechnung.. damit verbunden höheren 
personellen Ressourcen.  
27 
 
8 
§ 52 Abs. 2 Nr. 4 Sächs-
KomHVO 
 
"Ferner sind anzugeben ... Nr. 
4: wesentliche, über die kom-
munalrechtlichen Regelungen 
hinausgehende dingliche, ge-
setzliche oder vertragliche 
Einschränkungen der Verfüg-
barkeit oder Verwertung des in 
der Vermögensrechnung aus-
gewiesenen Grund und Bo-
dens sowie der Gebäude und 
anderer Bauten; ferner sind 
diesbezüglich künftige Auf-
wendungen oder Auszahlun-
gen im Anhang darzustellen 
und zu erläutern;“ 
Bisher wurden im Anhang 
lediglich die Beschränkungen 
der mit der Gründung der 
Leipziger Wohnungs- und 
Baugesellschaft mbH (LWB) 
übergebene ehemals volksei-
gene Wohnungsvermögen 
berücksichtigt. Die betreffen-
den Grundstücke wurden in-
zwischen übertragen. 
Es wird eine Wesentlichkeits-
grenze pro Vermögensgegen-
stand des ausgewiesenen 
Grund und Bodens sowie der 
Gebäude und anderer Bauten 
von 2 Mio. EUR empfohlen.  
Die festzulegende Wesentlich-
keitsgrenze hat keine Auswir-
kungen auf die Vermögens- 
und Ergebnisrechnung.. 
Eine niedrigere Wertgrenze 
führt zu umfangreicheren Er-
läuterungen im Anhang und zu 
damit verbunden höheren 
personellen Ressourcen. 
28 
 
8 
§ 52 Abs. 2 Nr. 12 Sächs-
KomHVO 
"Ferner sind anzugeben … Nr. 
12: sonstige Sachverhalte, aus 
denen sich finanzielle Ver-
In den Jahresabschlüssen 
wurden sonstige Sachverhalte, 
aus denen sich finanzielle 
Verpflichtungen ergeben kön-
nen mit einem Betrag von 
Es wird empfohlen für die Er-
läuterungspflichten eine We-
sentlichkeitsgrenze von 2 Mio. 
EUR pro Einzelsachverhalt 
bzw. pro gleichartige und an-
Die festzulegende Wesentlich-
keitsgrenze hat keine Auswir-
kungen auf die Vermögens- 
und Ergebnisrechnung.  
Eine niedrigere Wertgrenze 
führt zu umfangreicheren Er-
läuterungen im Anhang und zu 
damit verbunden höheren 
personellen Ressourcen. 
52 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
19/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
pflichtungen ergeben können, 
sofern diese Angaben für die 
Beurteilung der Vermögens-, 
Finanz- und Ertragslage von 
Bedeutung sind.“ 
größer als 1 Mio. EUR erläu-
tert. 
nähernd gleichwertige Sach-
verhaltsgruppe festzulegen. 
29 
 
9 
§ 53 Abs. 1 S. 2 SächsKomH-
VO 
 
„1 Im Rechenschaftsbericht 
sind der Verlauf der Haus-
haltswirtschaft und die Lage 
der Gemeinde unter dem Ge-
sichtspunkt der Sicherung der 
stetigen Erfüllung der Aufga-
ben so darzustellen, dass ein 
den tatsächlichen Verhältnis-
sen entsprechendes Bild ver-
mittelt wird.  
2 Dabei sind die wichtigsten 
Ergebnisse des Jahresab-
schlusses und erhebliche Ab-
weichungen der Jahresergeb-
nisse von den Haushaltsan-
sätzen zu erläutern und eine 
Bewertung der Abschluss-
rechnungen vorzunehmen.“ 
In den Vorjahresabschlüssen 
wurden erhebliche Abwei-
chungen ohne eine definierte 
Wertgrenze im Rechen-
schaftsbericht erläutert. 
Es wird empfohlen, für die 
Erläuterungspflichten eine 
Abweichung von mindestens 
25 %, ausgehend vom fortge-
schriebenen Planansatz der 
Kontengruppe als erheblich 
festzulegen. Überschreitungen 
dieser Grenzen werden im 
Rechenschaftsbericht erläutert 
Die festzulegende Wesentlich-
keitsgrenze hat keine Auswir-
kungen auf die Vermögens- 
und Ergebnisrechnung. 
Eine niedrigere Wertgrenze 
führt zu umfangreicheren Er-
läuterungen im Anhang und zu 
damit verbunden höheren 
personellen Ressourcen. 
30 
 
5.1.1.3 
§ 61 Abs. 6 SächsKomHVO 
 
„1 Beteiligungen und Anteile 
Die Bilanzierung der Beteili-
gungen und Anteilen an ver-
bundenen Unternehmen und 
Es wird empfohlen die Bilan-
zierung der Beteiligungen und 
Anteilen an verbundenen Un-
Durch den Ansatz der Eigen-
kapitalspiegelbildmethode wird 
eine höhere Transparenz ge-
Mit dem Ansatz zu Anschaf-
fungskosten (Ermittlung über 
Ersatzwert) erfolgt keine jährli-
53 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
20/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
an verbundenen Unternehmen 
und Zweckverbänden sowie 
Sondervermögen gemäß § 91 
Absatz 1 Nummer 1 der Säch-
sischen Gemeindeordnung 
werden mit den Anschaffungs-
kosten oder dem anteiligen 
Eigenkapital angesetzt.  2 
Sollen die Anschaffungskosten 
angesetzt werden und sind 
diese nicht ermittelbar, darf 
der zum Zeitpunkt der Bewer-
tung ermittelte Wert des antei-
ligen Eigenkapitals als Ersatz-
wert angesetzt werden. 3 Ist 
das anteilige Eigenkapital zum 
Zeitpunkt der Erstellung der 
Eröffnungsbilanz oder des 
Jahresabschlusses der Ge-
meinde verloren, muss ein 
Erinnerungswert in Höhe von 1 
Euro angesetzt werden.“ 
Zweckverbänden sowie des 
Sondervermögens erfolgte 
durch den Ansatz des anteili-
gen Eigenkapitals. 
ternehmen und Zweckverbän-
den sowie des Sondervermö-
gens weiterhin durch den An-
satz des anteiligen Eigenkapi-
tals vorzunehmen.  
schaffen, da die Entwicklun-
gen der städtischen Unter-
nehmen in der Vermögens-
rechnung gespiegelt werden.  
 
 
 
che Neubewertung. Es kommt 
zum Transparenzverlust, da 
Jahresergebnisse der beteilig-
ten Unternehmen unberück-
sichtigt bleiben.  
31 
 
10.1 
 
§ 62 Abs. 1, 5 SächsKomHVO 
 
Abs. 1: „Ergibt sich bei der 
Aufstellung des Jahresab-
schlusses für ein späteres 
Haushaltsjahr, dass in der 
Eröffnungsbilanz Vermögens-
gegenstände, zweckgebunde-
Wesentlichkeitsgrenze 2012-
2015: 
Anlagen- und Bilanzbuchhal-
tung 5.000 EUR 
 
Wesentlichkeitsgrenze 2016-
2018: 
Anlagenbuchhaltung 5.000 
Es wird empfohlen die We-
sentlichkeitsgrenze zur Berich-
tigung fehlender oder falscher 
Wertansätze auf 50 Mio. EUR 
zu setzen. Wenn z.B. Vermö-
gensgegenstände nicht als 
fertige Anlage aktiviert wurden, 
diese aber als Anlage im Bau 
Fehler werden entsprechend 
der Wesentlichkeitsgrenzen 
noch vor Feststellung des 
Jahresabschlusses berichtigt. 
Damit wird ein korrektes Bild 
der Vermögens-, Finanz- und 
Ertragslage der Stadt abgebil-
det.  
Bei geringeren Wesentlich-
keitsgrenzen besteht eine 
höhere Gefahr Berichtigungen 
noch vor Feststellung des 
Jahresabschlusses vorzuneh-
men. Das bedeutet einen 
enormen Zeitverzug bei der 
Feststellung des Jahresab-
54 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
21/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
ne und sonstige Rücklagen, 
Sonderposten, Rückstellun-
gen, Verbindlichkeiten oder 
Rechnungsabgrenzungspos-
ten  
 
1. mit einem zu niedrigen 
Wert, 
2. mit einem zu hohen Wert, 
3. zu Unrecht oder 
4. nicht angesetzt worden 
sind, 
 
ist in dem letzten noch nicht 
festgestellten Jahresabschluss 
der Wertansatz zu berichtigen 
oder der unterlassene Wertan-
satz nachzuholen, wenn es 
sich um einen wesentlichen 
Betrag handelt. 
 
Abs. 5: „Die Absätze 1 bis 4 
gelten für die Jahresabschlüs-
se und Gesamtabschlüsse 
entsprechend.“ 
EUR 
Bilanzbuchhaltung 1 Mio. EUR 
 
Wesentlichkeitsgrenze ab 
2018 
Anlagenbuchhaltung 250.000 
EUR 
Bilanzbuchhaltung 1 Mio. EUR 
im Sachanlagevermögen bi-
lanziert wurden, ermittelt sich 
der maßgebende Fehlerbetrag 
anhand der aktivierungspflich-
tigen AHK abzüglich der be-
reits aktivierten Anlage im 
Bau.  
 
Davon unberührt ist die 
Fehlerbereinigung vor Schlie-
ßung des Zahlenmaterials des 
betreffenden Abschlussjahres 
bzw.  in den Folgeabschüssen. 
 
Fehler unterhalb der Wesent-
lichkeitsgrenzen werden in den 
Folgeabschlüssen berichtigt.  
schlusses.  
32 
 
11 
§ 88b Abs. 1 S. 1 SächsGemO 
 
„Die Gemeinde kann einen 
Gesamtabschluss aufstellen.“ 
Für 2021 und 2022 wurde auf 
die Aufstellung eines Gesamt-
abschlusses verzichtet. 
Es wird empfohlen auf die 
Erstellung eines Gesamtab-
schlusses zu verzichten.  
Der Gesamtabschluss ist ein 
reines Informationsinstrument 
auf Ebene des Jahresab-
schlusses. 
Über die Eigenkapitalspiegel-
Der enorme Aufwand zur Auf-
stellung des Gesamtabschlus-
ses steht in keinem wirtschaft-
lichen Verhältnis zum Informa-
tionsnutzen. Der Aufwand 
55 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
22/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
bildmethode spiegeln sich die 
aktuellen Jahresergebnisse 
der Beteiligungsunternehmen 
im Finanzanlagevermögen 
wieder.  
Als Informations- und Doku-
mentationsinstrument für 
Stadtrat, Verwaltung und Öf-
fentlichkeit hat sich der jährli-
che Beteiligungsbericht be-
währt.  
ergibt sich u.a. durch die Ein-
richtung eines Großprojektes 
zur Erstellung des Gesamtab-
schlusses und zu Etablierung 
der notwendigen Aufstellungs-
prozesse.  
33 
 
10.2 
§ 88c Abs. 3 S. 2 SächsGemO 
 
„Der Jahresabschluss mit Re-
chenschaftsbericht und An-
hang sowie der Gesamtab-
schluss mit Konsolidierungs-
bericht sind mit der Bekannt-
gabe des Feststellungsbe-
schlusses öffentlich auszule-
gen oder elektronisch zur Ver-
fügung zu stellen; in der Be-
kanntgabe ist darauf hinzuwei-
sen.“ 
Für 2012 – 2017 erfolgte eine 
öffentliche Auslage. Ab 2018 
wurden die Jahresabschlüsse 
auf der Internetseite der Stadt 
Leipzig elektronisch zur Verfü-
gung gestellt.  
Es wird empfohlen die künfti-
gen Jahresabschlüsse inkl. 
Anhang und Rechenschaftsbe-
richt auf der Internetseite der 
Stadt Leipzig elektronisch zur 
Verfügung zu stellen.  
Keine Auswirkungen auf den 
Jahresabschluss.  
 
Geringerer Aufwand, da öffent-
liche Auslegung nicht durchge-
führt werden muss.  
Organisatorischer Aufwand 
durch öffentliche Auslegung.  
34 
 
5.2.4 
§ 92 Abs. 2 SächsGemO 
 
Abs. 1 "Für rechtlich selbst-
ständige örtliche Stiftungen 
sowie für Vermögen, die die 
Bisher wurde keine Festlegung 
getroffen.  
Ab einen Bestand i.H.v. 27 
Mio. EUR wird ein getrennter 
Ausweis des von der Stadt 
verwalteten Treuhandvermö-
gens für erforderlich erachtet. 
Treuhandvermögen bis zu 
einem Bestand von 27 Mio. 
EUR wird als haushaltsfremde 
Ein- und Auszahlungen und 
als fremde liquide Mittel in der 
Eine getrennte Haushaltfüh-
rung ist mit hohen technischen 
und personellen Ressourcen, 
aufgrund  einer separaten 
Bewirtschaftung, Haushalts-
56 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
23/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
Gemeinde nach besonderen 
Rechtsvorschriften treuhände-
risch zu verwalten hat, sind 
besondere Haushaltspläne 
aufzustellen und Sonderrech-
nungen zu führen. 
 
Abs. 2 Geringfügiges Treu-
handvermögen kann im Haus-
halt der Gemeinde gesondert 
nachgewiesen werden; es 
unterliegt den Vorschriften 
über die Haushaltswirtschaft.“ 
 
Zum 31.12.2020 beträgt die 
Bilanzsumme der Stadt 
Leipzig 5,4 Mrd. EUR. Als 
geringfügiges Treuhandver-
mögen wird ein Betrag von 0,5 
% der Bilanzsumme angese-
hen. Daher wird eingeschätzt, 
dass Treuhandvermögen ab 
27 Mio. EUR als nicht mehr 
geringfügig anzusehen ist. 
Vermögensrechnung ausge-
wiesen.  
planung und Buchhaltung inkl. 
separater Bankkonten in ei-
nem eigenen Buchungskreis 
verbunden. 
35 
 
7 
Pkt. II. Nr. 2e) bb) VwV 
KomHSys 
 
„Die Finanzrechnung darf nicht 
rückwirkend und aus den Sal-
den der Ergebnisrechnung 
ermittelt werden, sondern ist 
alternativ nach einer der drei 
folgenden Methoden zu füh-
ren: 
aa) Die Finanzrechnung wird 
originär bebucht. Die Zah-
lungskonten werden in den 
doppischen Verbund integriert 
und im Kontenplan anstelle 
des Kontos „Bank“ oder „Kas-
se“ geführt. 
Die Stadt Leipzig hat sich im 
Zuge der Einführung des NKF 
zur Anwendung der Variante 
bb) entschieden. 
 
Das heißt: "Die Finanzrech-
nung wird statistisch mitbe-
bucht.  
Es wird dringend empfohlen 
die Methode beizubehalten. 
Keine Auswirkungen auf den 
Jahresabschluss.  
Eine Umstellung auf eine an-
dere Methodik wäre mit einer 
umfassenden technischen 
Umstellung der gesamten 
Buchungssystem im SAP ver-
bunden. 
57 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig  
24/24 
Lfd Nr. Gesetzliche Grundlage oder 
Handlungsspielraum lt. SMI 
Ausübung in der 
Stadt Leipzig 
 
Empfehlung für Ausübung 
 
Auswirkungen im  
Jahresabschluss  
 
Auswirkungen auf Verwal-
tungsaufwand Folgejahre 
Konsequenzen bei Ableh-
nung der Empfehlun-
gen/Festlegungen 
 
 GP Wahlrechte und Ermessens-
spielräume 
Festlegungen bereits mit 
separater Vorlage bzw. mit 
Feststellung Jahresab-
schlüsse getroffen 
Festlegungen noch nicht 
getroffen 
bb) Die Finanzrechnung wird 
statistisch mitbebucht. Die 
Zahlungen werden gegen die 
Bank oder Kasse gebucht. Die 
Information über die Finanz-
position wird dem Buchungs-
satz datenverarbeitungstech-
nisch durch ein statistisches 
Zusatzmerkmal entsprechend 
den relevanten Zahlungskon-
ten mitgegeben. 
cc) Die Einzahlungen und 
Auszahlungen werden zah-
lungsartenscharf direkt aus 
den Buchungen der Ergebnis- 
und Bilanzkonten abgeleitet. 
Dazu werden aus den ent-
sprechenden betroffenen Kon-
ten die zahlungswirksamen 
Vorgänge hergeleitet und die 
exakten Werte berechnet.“ 
 
58 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
Bewegliches Sachanlagevermögen
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Kunstgegenstände, Musikinstrumente, künstlerische Gestaltungen
Tasteninstrumente 20 16 20
Streichinstrumente 14 12 14
Zupfinstrumente 14 12 14
Blasinstrumente 12 10 12
Schlagwerke 14 12 14
Sonstige Musikinstrumente 16 14 16
Musikinstrumentenzubehör 16 14 16
Bilder (inklusive Bilderrahmen), Plastiken 16 14 16
Wisschenschaftliche Sammlungen, Bücher 10 5 10
Schmuckgegenstände 8 1 10
Künstlerische Gestaltungen 16 14 16
Friedhofskreuze 20
Kapellenausstattung 60
Maschinen und technische Anlagen
Motoren und Kraftmaschinen 8 12
Außenbord-Bootsmotoren 10
Generator 10
Kompressor 12
Motoren, Dieselmotoren, 12
Motoren, Drehstrommotoren 12
Motoren, Elektromotoren 12
Winden: Handwinden 8
Winden: Motorwinden 8
Bohrmaschinen 8 12
Bohrmaschinen mobil 10
Bohrmaschinen stationär 12
Drehmaschinen 8 12
Drehbänke 10
Schleifmaschinen 8 12
Kettenschleifgerät 10
Schleifbock 10
Schleifmaschinen mobil 10
Schleifmaschinen stationär 12
Tischlereimaschinen 8 12
Abrichtmaschine 10
Anleimmaschine 10
Fräsmaschinen mobil 10
Fräsmaschinen stationär 12
Hobelmaschinen mobil 10
Hobelmaschinen stationär 12
Sonstige Maschinen 8 12
Abkantmaschine 13
Ätzmaschine 13
Automaten,  Passbild- 5
Automaten, Geldspiel- 4
Automaten, Getränke- 7
Automaten, Leergut- 7
Die wirtschaftliche Nutzungsdauer von Vermögensgegenständen (VG), die nicht in dieser Abschreibungstabelle 
enthalten sind, ist entweder durch Bildung sachgerechter Analogien oder durch andere, insbesondere in der 
Steuerverwaltung angewandte Tabellen zu bestimmen. 
Dieser Abschreibungstabelle liegt die Anlage zu § 44 Abs. 3 SächsKomHVO zu Grunde. Weiterhin wurden die  
Abschreibungstabelle aus Rheinland-Pfalz, die Abschreibungstabelle aus dem KGST-Bericht 1/1999 sowie die 
steuerliche Afa-Tabelle des Bundesministerium der Finanzen , IV D 2 - S-1551 - 188/00 / B/2 - 2 - 337/2000 - S-
1551 A, Schreiben vom 15.12.2000 berücksichtigt. 
Nutzungsdauer in Jahren
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 1/21
59 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Automaten, Musik- 8
Automaten, Unterhaltungs- 6
Automaten, Vistitenkarten- 5
Automaten, Waren- 5
Automaten, Zigaretten- 8
Biegemaschinen 13
Druckpresse 10
Eiserzeuger 12
Eloxiermaschine 13
Feilmaschine 13
Funkenerosionsmaschine 7
Geldprüfgerät 7
Geldsortiergeräte 7
Geldwechselgerät 7
Geldzählgerät 7
Härtemaschine 13
Hydraulische Presse 10
Kavopresse 10
Magnetabscheider 6
Magnetfilter 6
Magnetmaschine 6
Nietmaschine 13
Notstromaggregat 12
Prägepresse 10
Pulversaugmaschine 8
Schallsimulator 12
Schlagschere, hydr. 10
Silostreugerät 12
Spritzmaschine für Haftkleber 5
Stockpresse 10
Sägen 8 12
Hand- und Kreissägemaschinen 10
Kettensäge 8
Kreissäge 10
Metallkreissäge 10
Motorsägen 10
Nassschneidetischsäge 8
Sägen aller Art, mobil 10
Sägen aller Art, stationär 12
Pumpen 8 12
Motorpumpe 8
Tauchpumpe 8
Tragkraftspritze 10
Wasserpumpe 8
Druck- und Buchbindemaschinen 8 12
Buchbindegeräte 10
Druckereimaschinen 10
Heftmaschine 10
Sonstige Elektrogeräte 10 8 12
Akkumulatoren 10
Ladestationen 10
Fahrzeuge und Transportmittel
Lastkraftwagen 8 10
Fäkalienwagen 10
Hochdruckspülwagen 10
Müllentsorgungsfahrzeug 10
Müllverdichter/Radlader 10
Sattelschlepper 10
Schadstoffmobil (LKW) 10
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 2/21
60 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Schlammsaugewagen 10
Sinkkastenreinigungswagen 10
Straßenablaufreinigungswagen 10
Streufahrzeuge 10
Anhänger, LKW- Wechselaufbauten 8 12
Abrollcontainer 8
Anhänger (PKW / LKW) 8
Bootsanhänger 8
Container 10
Container, Bau- 10
Container, Transport- 10
Gießeinrichtung 10
Baufahrzeuge, Zugmaschinen, Kipper 8 10
Baggerlader 10
Baustellensicherungshänger 8
Baustellenwagen 10
Dreiseitenkipper 10
Erdlochausheber 10
Gummiradwalze 10
Hubsteiger 10
Kastenwagen 10
Kleinbagger 10
Kleintraktoren 10
Kranwagen 10
Leichenwagen 10
Leitpfostenwaschgerät 10
Markierungsmaschine 10
Muldenkipper 10
Multicar 10
Planierraupen 10
Pritschenwagen 10
Radlader 10
Schlepper 10
Straßenfräse 8
Traktoren 10
Unimog 10
Walzenanhänger 10
Kran- und Bergefahrzeug 10 8 10
Rettungsdienstfahrzeug 6 10
Benzinabscheiderwagen 10
Drehleiter 10
Feuerlöschfahrzeug / Feuerwehrfahrzeug 15 15
Gelenk-Teleskop-Mastbühne 10
Gerätewagen 10
Hubkorb 10
Kleineinsatzfahrzeug 10
Kolonnenfahrzeug 10
Kommandowagen 10
Kraftfahrdrehleiter 10
Krankentransportwagen 6
Rettungstransportwagen 6
Sonderfahrzeuge 10
Sonstige Spezialfahrzeuge 10
Tanklöschfahrzeug 10
Trockentanklöschfahrzeug 10
Kleintransporter 12 14
Kleintransporter 12
Einsatzleitwagen 12
Kfz zur Personenbeförderung 8 10
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 3/21
61 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Kleinbus 10
Mannschaftstransportfahrzeuge 10
Omnibusse, Reisebusse 10
Personenkraftwagen (PKW) 6 8
PKW 8
PKW als Einsatzfahrzeug (z.B. Notarzteinsatzwagen) 6
Zweiradfahrzeuge 8 6 8
Motorräder, Motorroller, Fahrräder u.ä. 8
Transportmittel mit Antrieb 8 12
Eisbearbeitungsmaschinen 12
Eisbearbeitungsmaschinen 12
Elektrofahrzeug 12
Elektrokarren 10
Gabelstapler 12
Lokomotive (Dampflok) 25
Palettengabel 12
Waggon (Personenwagen, Versorgungswagen) 25
Transportmittel mit Körperkraft (manuell) 8 12
Bahrwagen 12
Hubwagen 12
Kehrrichtkarren 12
Kindertransportwagen 10
Kranztransportwagen 12
Mülltonnentransportkarren 10
Postverteilerwagen 12
Wasserfahrzeuge
Fahrgastschiffe 20 20 30
Fähren 20 15 25
Motorboote 15
Rettungsboot 15
Ruderboot 15
Sportboot 15
Pontons 30 25 35
Pontons Aufbauten 30
Pontons Holz 25
Pontons Stahl 30
Pontons Stahlbeton 30
Pontons, schwimmende Betriebsstätten und Sozialeinrichtungen 30
Schiffsanleger 30 25 35
Bootsstege 30
Betriebsvorrichtungen
Krafterzeugungsanlagen 15 25
Dynamomaschinen 15
Kraftstromanlagen 15
Photovoltaikanlage 20
Solaranlage 15
Stromerzeuger 15
Transformatoren 15
Verteilungsanlagen
Anlagen, Heizungsanlagen und ähnliches 15 15 20
Leitungen, Kanäle 40 30 50
Mess- und Steuerungsanlagen 10 20
Alarmanlagen 15
Feuermeldeanlagen 15
Lichtsignalanlagen 15
Martinshornanlagen 10
Meß-und Steuerungseinrichtungen allgemein 15
Parkscheinautomat 10
Parkuhren 10
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 4/21
62 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Rauchabzugsanlage 15
Signalanlagen 15
Signalanlagen nach gesetzlichen Vorschriften 15
Signalanlagen sonstige 15
Überwachungsanlage 15
Verkehrsrechner (Verkehrsleitsystem) 15
Verkehrsüberwachungsgerät (mobil) 14
Beleuchtungsanlagen 15 25
Außenbeleuchtung 20
Beleuchtungsanlagen 15
Flutlicht 20
Kanalleuchte mit Anschluss 20
Notbeleuchtungsanlage 15
Scheinwerfer 15
Bühnentechnik/ -anlagen 10 20
Bühnenbeleuchtungs- Stellwerk 20
Bühnenpodium, versenkbar 20
Drehbühnen 20
Eiserner Vorhang 20
Eiserner Vorhang, mechanischer Teil der Vorhänge 20
Funk- und Fernsprechanlagen 8 12
Betriebsfunk-, Sprechanlagen 12
Betriebsfunkanlagen 12
Demodulator 12
Fernschreiber 12
Fernsprechnebenstellenanlage 12
Fernsprechzentralen mit Anschlüssen 12
Funkalarmempfänger 10
Funkanlagen 12
Funkgerät 10
Notrufanlage Leitstelle 10
Rufanlagen 10
SAT-Anlage 12
Schulfunkanlage 10
Sprechanlagen 12
Sprechfunkanlagen 12
Störmeldezentrale 12
Telegraphenanlagen 12
Telekommunikationseinrichtungen, fest 12
Telekommunikationseinrichtungen, mobil 12
Sonstige technische Anlagen 15 20
Anzeigetafel (elektronisch) 20
Aufzüge, Arbeitsbühnen, Hebebühnen, Hublifte, mobil 11
Aufzüge, Arbeitsbühnen, Hebebühnen, Hublifte, stationär 15
Belüftungsgeräte, Entlüftungsgeräte (mobil) 15
Einäscherungsofen 25
Fettabscheider 20
Gleitschalkasten 20
Kälteanlage 20
Klimaanlage 20
Luftbefeuchter 20
Luftverbesserer 20
Befeuchtungsanlage 20
Kran, Laufkran 15
Kran, Ladekran 15
Krananlagen 15
Kräne, Hebezeuge (fest) 20
Mülltonneninstandhaltungsgerät 20
Pausensignalanlagen 15
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 5/21
63 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Kühlzellen, Kühlhallen 20
Sargversenk- und Hebeanlagen, stationär 20
Sargversenk- und Hebeanlagen, transportabel 20
Schrankenanlagen elektrisch betrieben 20
Schrankenanlagen handbetrieben 20
Sprinkleranlage 20
Uhrenanlagen 15
Büro- und Geschäftsausstattung
Büroschränke 14 20
Abzugschrank 20
Aktenschrank 20
Antiker Schrank 20
Archivschrank 20
Einbauspinde 20
Filmablageschrank 20
Flügeltürenschrank 20
Garderobenaustattung 20
Geschirrunterschrank 20
Graphikschrank 20
Hängeregistraturschrank 20
Hängeschrank 20
Hebelschubregalanlage 20
Hochbauschrank 20
Karteischrank 20
Kartenschrank 20
Lagerarchivregal 20
Lagerregal 20
Materialrollschrank 20
Materialschrank 20
Notenschrank 20
Paternosterschrank 20
Planschrank 20
Rollregal 20
Schaufensteranlagen 20
Schiebeschrank 20
Schrankwand m. Aufsatz 20
Schrankwand o. Aufsatz 20
Schrankwandsystem 20
Schubladenschrank 20
Sideboard 20
Spanische Wand 20
Spindschrank 20
Unterteil für Kaffeestation 20
Vertikalschrank 20
Vitrinen/ Schaukästen 15
Waschbeckenschrank 20
Zeichenschrank 20
Bürotische 14 20
Designertisch 17
Digitalisiertische 14
Digitalisierungstisch 14
Kartentisch 17
Konferenztisch 14
Lagetisch 17
Marmortisch 20
Massagebank 20
Protokolltisch 17
Schreibtisch 17
Sitzpodest 14
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 6/21
64 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Winkelkombination 20
Zeichentisch 17
Stühle 14 14 20
Bänke aus Holz 14
Bänke aus Metall oder Kunststoff 20
Bürostuhl 14
Hochstuhl/- Tischkombination 14
Kinostuhlreihe 14
Lederstuhl 14
Sitztraverse 14
Stuhlkombination 14
Kleinmöbel/ Zubehör 14 20
Abfallbehälter 15
Abfallkörbe 15
Container, Büro- 14
Kombileiter, Leitergerüst 15
Leitern, fahrbare 15
Sicherheitschränke 14 20
Chemiekalienschrank 20
Datensicherheitsschrank 20
Datensicherungsschrank 20
Edelstahlschrank 20
Giftschrank 20
Medikamentenschrank 20
Postschließfächerschrank 20
Schließfachschrank 20
Stahlblechschrank 20
Stahlschränke 20
Tresore, Panzerschränke 20
Tresorschrank 20
Trockenschränke 20
Verteilerschrank 20
Waffenschränke 20
Wandtresor 20
Büromaschinen/- geräte 6 10
Adressiermaschine 8
Aktenvernichter 8
Dia-Projektor 8
Diktiergeräte 10
Frankiermaschine 8
Kellnerkasse 6
Paginiermaschinen 8
Registrierkasse 6
Reißwolf 8
Schreibmaschinen 9
Vervielfältigungsgeräte 6 10
Kopierdrucker 7
Kopiergerät 7
Telefon- und Faxgeräte (keine Anlagen) 6 10
Anrufbeantworter 6
Autotelefone 6
Faxgeräte 6
Funksprechgerät/Handfunksprechgerät 8
Funktelefon 6
Sonstige Bürogeräte 6 10
Anspitzmaschine 10
Etikettiermaschine 10
Falzmaschine 10
Kuvertiermaschine 8
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 7/21
65 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Mikrofilmlesegeräte 10
Schneidemaschine 10
Schneidemaschinen, mobil 8
Schneidemaschinen, stationär 10
Umreifungsautomat (Verpackungsmaschine) 8
Liegen, Polstermöbel, Betten 8 12
Betten 12
Couch 12
Couch-Eckelement 12
Doppelstockbett 12
Krankenbett 12
Polstermöbel 12
Sessel 12
Raumausstattung 8 14
Ausstellungsvitrine 14
Ausstellungswand 14
Bestuhlung von Trauerhallen 14
Deckenleuchte 14
Hängelampe 14
Informationstafel 10
Kunstbaum 14
Kronleuchter 14
Lagetafel 10
Magnetwand 10
Pinnwand 10
Stehlampe 14
Teppiche 8
Verdunklungsvorhang 10
Vorhang 10
Wandleuchte 14
Waschtisch 10
Kücheneinrichtung 14 20
Abzugshaube 14
Brotschneidemaschine 14
Eismaschine 14
Friteuse 14
Geschirrspüle 14
Geschirrspülmaschinen 14
Grill 14
Handspülbecken 14
Heizplatte 14
Herd 14
Kaffeemaschine 14
Kippbratpfanne 14
Kombi-Dämpfer 14
Kombi-Küche 14
Küchengeräte 14
Küchenmaschine 14
Kühlschrank 14
Mikrowelle 14
Minielektroküche 14
Spültisch 14
Teekessel 14
Topfspüle 14
Wärmebad, elektr. 14
Wärmeschrank 14
Wasserbad (Bain-Marie) 14
Wasservollentsalzer 14
Großküchengeräte 8 14
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 8/21
66 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Backofen in Bäckereibetrieben 8
Einbau-Küche 12
Einbau-Küchenschrank 12
Gefriergerät 8
Gewerbekühlschrank 8
Hockerkocher 8
Kippkesselgruppe 8
Kochkessel 8
Kühlzellen (mobil) 8
Tellerwarmhaltewagen 8
Wärmebehälter 8
Werkstattaustattungen 12 16
Abhitzeeinrichtung 14
Abzugsvorrichtungen, Entstaubungsvorrichtungen 14
Arbeitsplatte 16
Autohebebühne 14
Brennofen 14
Brennofen (Töpferwerkstatt) 14
Kragarmregel 14
Montagewerkzeugschrank 16
Muffelofen 14
Schrankregal 14
Stahlregal 14
Standregal, Alu 14
Standregal, Edelstahl 14
Standregal, Holz 14
Standregal, Metall 14
Wärmeofen 14
Werkbank 14
Werkstatteinrichtung 14
Werkstattmaschinen und -geräte 14
Einrichtung für Museen und Theater 14 20
Bühnenaustattung 20
Bühnenzubehör 20
Depotschiebewand 20
Requisiten 14
Sonstige Ausstattungen 12 16
Briefkastenanlage 14
Dirigentenpult 12
Duschen in Badeanstalten 14
Empfangsanlage 16
Fahnenmast 10
Feuerwehrschränke 15
Heizgeräte, Raum- mobil 12
Kassenhäuschen 14
Küchentheke 16
Lagereinrichtungen 14
Leichtbautrennwände in Möbelausstellungsräumen 14
Lesepult 12
Markisen (außen) 15
Medientürme 12
Mülltonnen 12
Rednerpult 12
Rundtheke 16
Sauna 14
Schallschluckvorrichtungen an Decken, Wänden 14
Schutzdächer (schmale) 15
Stehpult 12
Trennwände 14
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 9/21
67 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Überdachungen 15
IT- Technik
Computer 3 5
Back-Up-Band Wechselsystem 5
Medienkonverter 5
Mobiles Datenerfassungsgerät 5
Netzwerkserver 5
Netzwerkverteiler, Hubs, Router, Switches 5
Notebook 5
PCs (Arbeitsplatzgeräte mit Tastatur u. Maus), Notebooks 5
Mittlere Rechentechnik 3 5
DV- Anlagen (Anlagen der mittleren Datentechnik) 5
Großrechner, Zentralrechner, Peripherie 5 9
DV- Anlagen (Großrechneranlagen) 9
Schaltschrank 9
Serverschrank 9
Datenausgabegerät 3 5
Drucker 5
Plotter 5
Computer- Zubehör 3 5
Bandlaufwerk 5
Scanner 5
Netztechnik 3 5
Netzwerkverteiler 5
Betriebsgeräte, Werkzeuge, Zubehör
Werkzeuge 8 12
Bandoliermaschine 8
Entfettungsmaschine 12
Folienschweißgerät 12
Handscheinwerfer 8
Poliermaschine (mobil) 12
Punktschweißgerät 10
Schweißgeräte und Lötgeräte 10
sonstige Be- und Verarbeitungsmaschinen 12
Trennschleifer 10
Mess- und Kontrollgeräte 8 12
Abgastester 8
Echolot 10
Gas-/ Flüssigkeitschromatographen 10
Kreispolarimeter 12
Lichtmaschinenprüfstände 10
LKW-Waage 12
Maskendichtprüfgerät 10
Materialprüfgerät 10
Mehrfachgasmessgerät 10
Messgeräte (Abwasser) 12
Messgeräte, Emissions- (sonstige) 8
Metallsuchgeräte 10
Nebelprüfgerät 8
Osziloskop 10
Ozonmessstation 10
Photometer (Spektral- u. sonstige Photometer) 12
Schallpegelmesser 8
Schmelzpunktbestimmungsgerät 12
Spannungsmessgerät 10
Spektralanalysegerät 10
Spektrometer 10
Strahlenmessausrüstung 10
Umweltmessstation 10
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 10/21
68 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Vermessungsgeräte, elektronisch 8
Vermessungsgeräte, mechanisch 12
Werkstoffprüfmaschine 10
Zeiterfassungsgeräte 8
Bauhilfsgeräte 6 10
Arbeitszelte 6
Baustellensicherungsgeräte 6
Bautrocknungs- und Entfeuchtuchngsgeräte 6
Betonmischer 8
Bohrhämmer und Presslufthämmer 7
Fugenschneidegerät 8
Gebläse, Heißluft- (mobil) 10
Gebläse, Kaltluft- (mobil) 10
Gerüste, mobil 10
Gerüste, stationär 10
Grabverbaugerätesatz 5
Grabsicherheitslaufroste 12
Großcontainer 10
Hydraulikhammer 7
Industriestaubsauger 7
Laderampe, fahrbar 10
Mulde (Großraummulde) 10
Naßsauger 7
Nivelliergerät 8
Plattenschneider 8
Preßlufthämmer 7
Rüttelplatte 8
Schlaghammer 8
Sicherheitslaufroste 10
Spezialsauger 7
Stampf- und Rüttelgeräte 10
Tachymeter 8
Teerkocher 10
Teerspritze 10
Theodolit 8
Zeichenbrett 10
Zeichengeräte elektronisch 8
Zeichengeräte mechanisch 10
Rasenbearbeitungsgeräte 6 10
Aufsitzrasenmäher 6
Bandschwader 6
Belüftergerät für Rasen 10
Beregnungsanlage mobil 8
Beregnungsanlage stationär 10
Freischneider 6
Mähgeräte 6
Motorsense 7
Rasenkantenpflug 7
Schwadkreisel 6
Bodenbearbeitungsgeräte 6 10
Bodenbelüfter 10
Erdbohrer 6
Erdfräse 6
Greiferschaufel 8
Großflächenmäher 6
Häcksler 10
Hackstriegel 8
Laubblasgeräte 6
Tieflöffel 8
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 11/21
69 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Unkrautbürste 6
Unkrautspritze 6
Vertikutierer 10
Pflege-/ Reinigungsgeräte 6 10
Abschleppmatte (zum Hartplatz abziehen) 7
Anbaugerät 8
Astzerkleinerer 10
Bandrechen 8
Beckenreiniger 10
Bohnermaschine 10
Buschhacker 10
Einachsschlepper 6
Hartplatzpflegegerät 7
Heckenschere 6
Heckenschneidmaschine 8
Hochdruckreiniger 10
Hochdruckreiniger (Dampf- und Wasser-) 8
Holzernte-und Entrindungsmaschine 10
Holzspaltgerät 10
Kanalrohrfräse 7
Kehrmaschinen 9
Kehrmaschinen, Bürgersteig- 9
Kehrmaschinen, Dreirad 8
Kehrmaschinen, Hand- 8
Kehrmaschinen, selbstaufnehmend 10
Kehrmaschinen, Straßenkehrmaschine  10
Kehrmaschinen, Vorbaukehrmaschine 8
Kreiselstreuer 8
Reinigungsautomat 10
Reinigungsgeräte 10
Salzstreuer für den Winterdienst 10
Sandstreuer für den Winterdienst 6
Schneeketten 10
Schneepflüge 10
Schneeräumschild 10
Sonstige Zusatzeinrichtungen 10
Sprühgerät 10
Streuautomaten für den Winterdienst 8
Streugutkästen 10
Teppichreinigungsgerät 7
Wasserreinigungsanlage 10
Winterdienstgeräte allgemein 6
Geräte und Hilfsmittel für Brand-/ Katastrophenschutz 6 10
Atemschutzgerät 10
Atmungsgeräte 10
Aufsperr-Werkzeugkoffer 10
Bierzelte, Feuerwehrzelte 10
Einsatzkleidung 10
Feuerlöschgeräte 10
Feuerlöschgeräte (Handdrucklöschpistole) 10
Feuerlöschgeräte (Handfeuerlöschgerät) 10
Feuerwehrschutzanzug (Gas-Säure-Kontaminations-Schutzanzug) 10
Flüssigkeitssauger 10
Gleit- und Abseiltrage 10
Hebekissen 10
Hitzeschutzanzug 10
Hitzschutzüberwurf 10
Hochleistungslüfter 10
Hohlstrahlrohr 10
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 12/21
70 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
hydraulischer Rettungssatz 10
Korbtrage 10
Mini-Cutter 10
Notbedientisch 10
Permanentsauger 10
Preßluftatmer 10
Preßluftflasche 10
Presslufttauchgerät 10
Rettungssäge 10
Rettungsweste 10
Rettungszylinder 10
Sauerstoff-Schutzgerät 10
Saugschläuche 10
Schaufeltragen 10
Scheren 10
Scheren,  mobil 10
Scheren, stationär 10
Schiebeleiter 10
Schlauchhaspel 10
Schneidgerät 10
Schutzanzug (Chemie) 10
Spreizer 10
Spritzen 10
Sprungpolster 10
Spülschlauch 10
Stromerzeuger 10
Taucheranzug 10
Taucherschutzhelm 10
Tauchertelefon 10
Tauchgerät 10
Tragkraftspritze 10
Turbinen-Tauchpumpe 10
Vielkanalgerät 10
Vollschutzanzug 10
Vollsichtsmasken 10
Wasser- /Kälteschutzanzug 10
Wassersauger 10
Wasserschöpfbecken 10
Bergungsgeräte 10 6 10
Lichttechnik, Stromverteiler 12 8 12
Sicherheitstechnik 12 8 12
Geräte zur künstlerischen Gestaltung 12 8 12
Reprografiegeräte, Fotolaborgeräte 6 10
Filmentwicklungsmaschinen 10
Kamera (Reprokamera) 10
Lichttisch 10
Tontechnikgeräte 6 10
Beschallungsanlage 9
Box 8
Lautsprecheranlagen 7
Mikrofonanlage 9
Mischpulte 8
Receiver 7
Stereoanlage (Eislaufhalle) 8
Verstärker 7
Marktzubehör 6 10
Verkaufstheken 10
Sonstiges Zubehör 12 8 12
Sonstige Laborgeräte 12 8 12
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 13/21
71 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Analysewaage 10
Ionenchromatograph 10
Kavoarbeitstisch 12
KAVO-Geräte-Beckentisch 12
KAVO-Ofentisch 12
Laborglasspüle 12
Laborwagen 12
Laminarbox 12
Lufthanddüsen 12
Medienzelle 12
Präzisionswaage 10
Refraktometer 12
Tablettenpresse 12
Universalpresse 12
Unterdrucktisch 10
Wärmetisch 12
Zentrifugen 10
Elektrische Geräte
Haushaltsgeräte 8 10
Bügelmaschine 10
Nähmaschinen 10
Personenwaage 10
Saunaofen 10
Waagen (Obst-, Gemüse-, Fleisch- u.ä.) 10
Wäschetrockner 10
Waschmaschinen 10
Geräte der Raumaustattung 8 10
Durchlauferhitzer 10
Klimaschrank 10
Großgeräte 8 10
Kühlvitrinen 10
Mediengeräte 6 8
Audiovisuelle Geräte ( Fernseher, Audio, Video) 8
Bandmaschine 8
Combibox (Musikanlage, Verstärker) 8
Episkop 8
Filmgerät 8
Filmvideoprozessor 8
Multimediaanlage 8
Musikanlage 8
Steuersystem 8
Videobearb.-gerät 8
Videomonitor 8
Optische Geräte 6 8
Kamera (Digitalkamera) 7
Kamera (Reprokamera) 8
Rundfunkgeräte 8
Spezialkamera 8
Video-Kamera 7
Wärmebildkamera 8
Visualisierungsgeräte 6 8
Beamer 8
Flip- Chart 8
Overheadprojektor 8
Projektionswand 8
Schautafel 8
Schreibtafel, elektronisch 8
Whiteboard 8
Kassierungs-/ Zähltechnik 8 6 8
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 14/21
72 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Spezielle Technik Theater 10 8 10
Medizinische Einrichtungs- und Gebrauchsgegenstände
Medizinische Austattung 8 12
Arztschrank 10
Erste Hilfe-Schränke 12
Erste-Hilfe-Ausrüstung 12
Erste-Hilfe-Puppe 12
Instrumentenschränke 10
Instrumententische 12
Instrumentenwaagen 12
Krankentragen mit Fahrgestell 8
OP Einrichtung 10
OP-Tisch 10
Pulsometer 10
Tragestühle 10
Vakuummatratzen 10
Chirurgische Gegenstände 8 12
Chirurgisches Besteck 8
Narkose- und Beatmungsgeräte 8
Röntgengerät 12 8 12
Untersuchungs-/ und Behandlungsgeräte 8 12
Audiometer 10
Babywaage 12
Cardiotokographen 10
Computertomographen 10
Defibrillatoren 8
Dialysegeräte 10
Dosierpumpe (Druckerhöhungsgerät) 12
EKG-Gerät 12
Elektrotherapiegeräte 10
EMG- Gerät 8
Endoskopiegeräte 10
Ergometer 10
Infusionsgeräte 8
Inhalationsgeräte 10
Kernspintomographen 10
Megacode-Trainer 8
Notfallkoffer 10
Sehtestgerät (Nykometer) 10
Sehtestgerät (Schnelltester) 10
Spritzenpumpen 8
Ton-Sprach-Audiometer 10
Ultraschallgeräte 10
Vakuumgerät 12
Vakuumpumpe 12
Laborgeräte /-gegenstände 8 12
Analysewaagen 12
Autosampler 10
Brutschränke 12
Chlorgas-Dosiergerät 12
CO 2- Füllanlage 10
Laboreinrichtungen 12
Labormühle 12
Laborzentrifugen 10
Mikroskope, elektronisch 10
Mikroskope, mechanisch 12
Präzisionswaagen 12
Trockenschrank 12
Physiotherapeutische Geräte/ Gegenstände 8 12
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 15/21
73 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Wärmetherapiegeräte 10
Sonstige Geräte und Gegenstände 8 12
Münzfernglas 10
Sterilisatoren (Heißluft und Gas) 12
Rettungsdienstgeräte
Untersuchungs-/ und Behandlungsgeräte Rettungsdienst 6 8
Absaugpumpen 6
Defibrillatoren 6
EKG-Gerät 6
Infusionspumpen 6
Narkose- und Beatmungsgeräte 6
Tragen 6
Schuleinrichtungen/ Einrichtungen von Kindertagesstätten
Tische für Schulen und Kita´s 14 18
Exp.-Tisch, E-T. u. Elektro. 14
Exp.-tisch, fahrbar 14
Exp.-Tisch, Schutzmaßnahmen 14
Exp.-tisch, versenkbar 14
Koordinatentisch 14
Labortisch 14
Lehrer-Exp.-tisch 14
Lehrer-Exp.-tisch Ph-Ch 14
Schüler-Exp.-tisch 14
Schüler-Exp.-tisch Ph-Ch, 2-Sitzer 14
Schüler-Exp.-tisch Ph-Ch, 3-Sitzer 14
Werkbank, Werktisch 14
Stühle/Bänke für Schulen und Kita´s 14 10 14
Schränke für Schulen und Kita´s 14 18
Musikschrank 18
Wickelkommode 18
Sonstiges Schul- und Kitamobiliar 12 18
Gartenmöbel 14
Klappschiebetafel 18
Klapptafel,fest 18
Projektionsfläche, rollb. 18
Pylonendoppeltafel 18
Pylonentafel 18
Spielzeugschuppen 15
Tafel 18
Versorgungseinheit 15
Wandtafel 18
Wandtafelsystem 18
Zuschneidetisch 15
Schulbedarf, Spiel- und Sportgeräte, Spielzeug
Lehr- und Lernmaterial 5 3 5
Demonstrationsexperimentiersatz 5
Karosse, VW 5
Spiel- und Sportgeräte inkl. Zubehör 8 14
Auffangnetze 11
Ballkanone 14
Barrieren (Sportplätze) 14
Basketballanlage 14
Basketballkorb 14
Billardtisch 14
Fitneßgerät 14
Freistehbarren 14
Fußballtor 14
Großflächenspielgerät 14
Handballtor 14
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 16/21
74 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Hochbarren 14
Hochseilgarten 14
Hochsprunganlage 14
Hochsprungmatte 14
Hockeyanlage 14
Holzeisenbahn 10
Hometrainer 14
Karussell 14
Kasten 14
Kegelbahn 14
Kegelbahnen 14
Klettergerüst 14
Klettergerüst m. Rutsche 14
Kletterseil 14
Kletterstange 14
Kletterturm 14
Kugelbad 14
Markierwagen 14
Matte 14
Mehrzweckbarren 14
Mehrzweckständer 14
Pferd 14
Reck 14
Rudertrainer 14
Rutsche 14
Schallisolierungen (auf Kegelbahnen) 14
Schaukel 14
Schiedsrichterpodest 14
Schwebebalken 14
Schwingböden 14
Spielplatz 14
Spielsäulen 14
Sportgeräte (Fitness- und Turngeräte) 14
Sprossenwand 14
Sprungbrett, gefedert 14
Sprungeinrichtungen in Frei- und Hallenbädern 14
Sprunggruben 14
Sprunghocker 14
Stabhochsprungständer 14
Streetballanlage 14
Stufenbarren 14
Tischtennisplatte 14
Trampolin 14
Volleyballanlage 14
Wackelsteg 14
Wasserspiele 14
Wippe 14
Zelt/Pavillon 14
Zugmaschine Sport 14
Zuschauerabsperrungen 14
Spielzeug 6 10
Puppenhaus 10
Maschinen und Werkzeuge für die Ausbildung 8 14
Graviermaschine 14
Installationslehrhaus 14
Kompaktlehrsystem 14
Lichthärtegerät 14
Minimotor 14
Motoren- u. Getriebetypenmodelle 14
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 17/21
75 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 3
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig 
bewegliches Sachanlagevermögen
Festlegung Sachsen Sachsen
Leipzig von bis
Nutzungsdauer in Jahren
Motorprüfstand 14
Motortester-Computersystem 14
Scheinwerfereinstellgerät 14
Sickenmaschine 14
Siebdruckanlage 14
Siebmaschine 14
Sterilisator 14
Stoßdämpfer-Prüfstand 14
Strickmaschine 14
Stromversorg.-gerät 220 V 14
Töpferscheibe, elektr. 14
Töpferscheibe, mechan. 14
Tuschierplatte 14
Ultraschallgerät 14
Vergrößerungsapparat 14
VielzweckmaschineAT-500 14
Wachs-Ausbrühgerät 14
Zentrifuge 14
Zwangsmischer 14
Sonstiges
Bänke aus Stein und Mauerwerk 40 30 40
Blockhütte 25
Garagen, wenn sie nicht den Gebäuden zuzuordnen sind 25
Glockenspiel 50
Pumpenhäuschen 20
Schusswaffen 20
Schwimmbäder 40
Tanks, selbständige 25
Tribünen auf Sportplätzen 20
Turmglocke 50
Wassertretbecken, massiv 30
Zapfsäulen 15
Tabelle 1: bewegliches Sachanlagevermögen 18/21
76 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig
Tabelle 2:    Gebäude
Anlagenklassen
Sachsen Sachsen
Gebäudeart 
A0211 - A0293
(entsprechend der 
Bebauung)
Leichtbauweise
(Holz- und 
Stahlfachwerk, 
Ständerbauweise)
Stahlbeton-, 
Skelettbauweise Massivbauweise Typen-Bauten
(Plattenbauweise) von bis
Wohngebäude 60 70 80 30 60 80
Kulturgebäude 60 70 80 30 60 80
Verwaltungsgebäude 50 65 80 30 50 80
Handelsgebäude 30 45 60 30 30 60
Altenheime 40 60 80 30 40 80
Krankenhäuser 40 50 60 30 40 60
Kindergärten 50 60 70 30 50 70
Vereinsheime 40 60 80 30 40 80
Schulgebäude 50 65 80 30 50 80
Turnhallen 30 40 50 30 30 50
Hallenbäder 40 55 70 30 40 70
Betriebs-/Lagergebäude 40 50 60 30 40 60
Gebäude der Entsorgung 30 40 40 30 30 40
Gebäude der Versorgung 30 40 40 30 30 40
Spielgerätehäuser, Holzhütten 
(einfache 
Bauweise),Gewächshäuser, 
Container
20 20 30
Sonstige Gebäude 30 45 60 30 30 60
untere Bandbreite mittlere Bandbreite obere Bandbreite
Festlegung Leipzig
Nutzungsdauer in Jahren
Tabelle 2: Gebäude 19/21
77 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig
Tabelle 3:    Infrastrukturvermögen
Anlagenklassen
Brücken A0311
Brücken in überwiegender Holzbauweise 40 20 40
Brücken (Stahl-, Mauer-, Betonkonstruktionen) 100 60 100
Tunnel A0312 100 60 100
Tunnel, Durchlässe, Unterführungen, Trogbauwerke 100
Ingenieurbauliche Anlagen A0313
Lärmschutzwände 50 30 50
Stützbauwerke 80 30 80
Stützbauwerke Gabionen 80 30 80
Stützbauwerke Winkelelemente 80 30 80
Verrohrungen 100 40 100
Wasserbauliche Anlagen A0314
Hochwasserdämme 80
Wehre, Schließen u.ä. 80
Betonbauwerke 80
Künstlich angelegte Wasserbecken 100
Sonstige Gewässerbauten 80Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und 
Sicherheitsanlagen A0321
Sonstige Gleisbauwerke 30
Stromversorgungsanlagen A0331
Betriebseinrichtungen Bezug Strom 30
Gasversorgungsanlagen A0341
Betriebseinrichtungen Bezug Gas 30
Wasserversorgungsanlagen A0351
Betriebseinrichtungen Bezug Wasser 30
Flachspiegelbrunnen 20
Grundwassermessstellen (GWM) 20
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen A0361 / A0371
Maschinelle Einrichtungen der kommunalen Entwässerung, 
sonstige Pumpen 12 8 12
Abwasserhebeanlagen (maschineller Teil, sonstige Pumpen) 10 8 10
Abwasserhebeanlagen (maschineller Teil, Schneckenpumpen) 20 15 20
Abwasserreinigungsanlagen (mechanische Stufe, maschineller 
Teil des Sandfangs) 10 8 10
Abwasserreinigungsanlagen (mechanische Stufe, maschineller 
Teil der Rechenanlage) 12 10 12
Abwasserreinigungsanlagen (mechanische Stufe, maschineller 
Teil des Absetzbeckens) 15 12 15
Abwasserreinigungsanlagen (biologische Stufe, maschineller 
Teil der Belebungsanlage mit Oberflächenbelüfter) 15 10 15
Abwasserreinigungsanlagen (biologische Stufe, maschineller 
Teil der Belebungsanlage mit Druckbelüfter) 16 12 16
Abwasserreinigungsanlagen (biologische Stufe, maschineller 
Teil des Nachklärbeckens) 15 12 15
Abwasserreinigungsanlagen (biologische Stufe, maschineller 
Teil der Tropfkörperanlage) 25 20 25
Abwasserreinigungsanlagen (Schaltwerte, elektrischer Teil) 15 10 15
Schlammbehandlung (Faulräume, maschineller Teil) 15 10 15
Schlammbehandlung (maschinelle Schlammentwässerung) 15 10 15
Schlammbehandlung (Eindicker, maschineller Teil) 15 12 15
Schlammbehandlung (Gasspeicherung und -verwertung, 
Gasmaschinenanlagen) 25 20 25
Schlammbehandlung (natürliche Schlammentwässerung) 40 30 40
Druckrohrleitungen für Sickerwasser 20 15 20
Druckrohrleitungen für Abwässer 40 30 40
Abwässerkanäle 60 40 60
Sammelanlagen Regenwasser 20
Straßen A0381 30 20 40
Verkehrsflächen 30
Wege A0382 30 15 40
Nutzungsdauer in Jahren
Sachsen bisBezeichnung Leipzig 
Festlegung Sachsen von
Tabelle 3: Infrastrukturvermögen 20/21
78 von 79 in Zusammenstellung
Anlage 2
Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Leipzig
Gehwege 30
Radwege 30
Befestigte Wander- und Radwege 30
Plätze A0383 30 15 40
Parkplätze 30
Sonstige Plätze 30
Verkehrslenkungsanlagen A0384 15 5 15
Technische Anlagen der Verkehrslenkung 15
Sonstige Verkehrslenkungsanlagen 15
Straßenbeleuchtung A0391 15 25
Straßenbeleuchtung Festwert
Lichtsignalanlagen A0392 30 15 30
Lichtsignalanlagen 30
Sonstiges Infrastrukturvermögen A0393
Fahrgastunterstände 30
Spielplätze 15 10 15
Sportplätze 25 20 25
Friedhöfe 30 15 30
Grün-, Sport- und Erholungsflächen 30 15 30
Spring-, Trink- und Zierbrunnen Metall (soweit nicht 
Kulturdenkmäler)
30
Spring-, Trink- und Zierbrunnen Stein (soweit nicht 
Kulturdenkmäler)
40
Wertstoffstandplätze 40 20 40
Sonstige Bauten individuell
Außenanlagen Infrastrukturvermögen
entspr. des jeweiligen 
Infrastrukturvermögens
Einfriedungen aus Mauerwerk und Beton 40 30 40
Einfriedungen aus Eisen mit Sockel 30 20 30
Einfriedungen aus Draht 15 10 15
Einfriedungen aus Holz 10 8 10
Abfallkörbe 15 10 15
Bänke aus Stein und Mauerwerk 40 30 40
Bänke aus Metall und Kunststoff 30 20 30
Bänke aus Holz 10 8 10
Fahrradständer offen 15 10 15
Fahrradständer geschlossen 20 15 20
Wegebefestigungen 15 10 15
Oberflächenleitungen Strom/ Wasser 15
Tabelle 3: Infrastrukturvermögen 21/21
79 von 79 in Zusammenstellung