Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes – FNP-Fortschreibung;
Beitrittsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-00940
Datum: 2015-07-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00940
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 24.02.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 03.03.2015 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 10.03.2015 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 17.03.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes – FNP-Fortschreibung;
Beitrittsbeschluss
Beschlussvorschlag:
1. Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes (s. Anlage) wird zur Kenntnis genommen. Die 
Ratsversammlung fasst zu den darin formulierten Maßgaben einen Beitrittsbeschluss.
2. Der Flächennutzungsplan ist in der Fassung, die er unter Berücksichtigung der Maßgaben aus der 
Genehmigung erfahren hat, neu bekannt zu machen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
 Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“
Anlagen:
1 Beschreibung des Sachverhaltes
2 Genehmigung der Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes
3 Ausschnitt Flächennutzungsplan; LSG – Partheaue Machern
4 Ausschnitt Flächennutzungsplan; LSG – Östliche Rietzschke
5 Ausschnitt Flächennutzungsplan; Fläche A
6 Ausschnitt Flächennutzungsplan; Fläche B – D
7 Ausschnitt Flächennutzungsplan; Fläche E
8 Ausschnitt Flächennutzungsplan; Fläche F
9 Ausschnitt Flächennutzungsplan; Fläche G
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 25.03.2015 
zu 
18.14. 
Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes – FNP- 
Fortschreibung; 
Beitrittsbeschluss 
Vorlage: VI-DS-00940 
Beschluss: 
1. Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes (s. Anl age) wird zur Kenntnis genommen. 
Die Ratsversammlung fasst zu den darin formulierten Maßgaben einen Beitrittsbeschluss. 
2. Der Flächennutzungsplan ist in der Fassung, die e r unter Berücksichtigung der Maßgaben 
aus der Genehmigung erfahren hat, neu bekannt zu machen. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
Leipzig, den 26. März 2015 
Seite: 1/1 
Beschreibung des Sachverhaltes Seite 1 von 2
Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplans – FNP-Fortschreibung 
Beitrittsbeschluss 
Beschreibung des Sachverhaltes 
Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplans – FNP-Fortschreibung 
Beitrittsbeschluss 
Die Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP -Fortschreibung) wurde am 
21.05.2014 von der Ratsversammlung beschlossen und am 12.0 6.2014 zur Genehmigung bei der 
Landesdirektion Sachsen eingereicht. Die Genehmigung wurde am 04.12.2014 mit Maßgaben (siehe 
Anlage) erteilt. 
Bei den Maßgaben handelt es sich einzig um die Korrektur der n achrichtlichen Übernahme von 
Grenzen der Landschaftsschutzgebiete „Partheaue-Machern“ und „Östliche Rietzschke-Stünz“, de-
ren Verlauf gemäß der  Anlage nunmehr angepasst wurde. 
Gemäß § 5 Abs. 4 BauGB sollen Planungen und Nutzungsregelung en, die nach anderen gesetzli-
chen V orschriften festgesetzt sind, in den Flächennutzungsplan nachrichtlich übernommen werden. 
Hinsichtlich der Ausweisung von Landschaftsschutzgebiet en nach Landesrecht handelt es sich um 
eine derartige Regelung. Bei der nachrichtlichen Übernahm e der Landschaftsschutzgebiete in die 
FNP-Fortschreibung ist die in § 51 Abs. 5 des Sächs. Natursch utzgesetzes genannte Überleitungs-
vorschrift unberücksichtigt geblieben, wonach „... Gebiete innerhalb des räumlichen Geltungsberei-
ches eines Bebauungsplanes und innerhalb der im Zusammenha ng bebauten Ortsteile (§ 30 und 34 
BauGB) nicht mehr Bestandteil bestehender Landschaftsschutzgebiete sind“. Mit der Genehmigung 
des Flächennutzungsplanes hat die Landesdirektion deshal b auf die Notwendigkeit zur Korrektur 
der Abgrenzung verwiesen und entsprechende Maßgaben formuliert. 
Die vorgenommene Änderung der Grenzdarstellung führt dabe i nicht zu einer inhaltlichen Ände-
rung der Planung, sondern übernimmt insoweit lediglich bes tehendes Recht, mit der Folge, dass er-
neute Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Träger öffe ntlicher Belange nicht erforderlich sind. 
Sie hat, wie aus der Begründung zu den Maßgaben bereits ersichtlich wird, auch keinen Einfluss auf 
das Abwägungsergebnis insgesamt bzw. generell. Gleichwoh l wurden im Rahmen der Prüfung des 
Flächennutzungsplans durch die Landesdirektion fünf Teil bereiche festgestellt, für die nicht ausge-
schlossen werden kann, dass die Stadt bei korrigierter Dars tellung der Landschaftsschutzgebiets-
grenzen möglicherweise zu einem anderen Abwägungsergebnis im Hinblick auf die spezifische Flä-
chendarstellung hätte kommen können. Aus diesem Grund hat die Landesdirektion die als Flächen A
– E bezeichneten Teilbereiche von der Genehmigung ausgenommen. 
Die Fläche F ist als Fläche für Versorgungsanlagen dargestellt, obwohl die Fläche in der Realität un-
bebaut und auch keine Versorgungsanlage ist. Die Darstellu ng stellte sich als redaktionelles Verse-
hen heraus. Diese Fläche wird ebenfalls von der Genehmigung ausgenommen. 
Die Fläche G betrifft Teile des Areals des städtischen Klini kums „Sankt Georg“. Die Lage im LSG 
„Nördliche Rietzschke“ bei gleichzeitiger Darstellung al s „Sonderbaufläche“ stellt einen Wider-
spruch dar, der nur über eine Ausgliederung aus dem LSG oder d ie Erteilung einer naturschutzfach-
lichen Befreiung lösbar ist. Beides liegt derzeit nicht vor . Folglich wurden Teile der Fläche des Kli-
nikums St. Georg zum jetzigen Zeitpunkt von der Genehmigung ausgenommen. 
Die Flächen A – G (siehe Anlage) sind in Anwendung des § 5 (1) Satz 2 BauGB von den Darstellun-
gen des FNP ausgenommen. Sie sind im Rahmen eines zukünftige n Änderungsverfahrens des FNP 
erneut zu betrachten.  
Mit diesen Änderungen im FNP Entwurf und der Fassung des o.g. Beschlusses durch die Ratsver-
sammlung macht sich die Stadt die Maßgaben der Landesdirektion zu eigen. 
14.01.2015 
Beschreibung des Sachverhaltes Seite 2 von 2
Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplans – FNP-Fortschreibung 
Beitrittsbeschluss 
Auf die Strategischen Zielen der Kommunalpolitik hat der Beschluss keine Auswirkungen. 
Die Belange der Kreativwirtschaft  werden durch den Beschluss nicht berührt. 
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung des Beschlusses bzw. Kost en , die infolge des Beschlus-
ses auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahme n auf städtischen Flächen zum Aus-
gleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz), sind 
nicht zu erwarten. 
Die weitere Vorgehensweise  ist wie folgt vorgesehen: 
1. Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wir d der Oberbürgermeister die FNP- 
Fortschreibung ausfertigen. 
2. Danach sollen 
• die Bekanntmachung der Genehmigung sowie 
• die Neubekanntmachung des FNP (§ 6 Abs. 6 BauGB) 
durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanung samt, im Leipziger Amtsblatt erfol-
gen. 
14.01.2015 




P+R
P
P
P
P
§
§
   SO
WOCH
   SO
WOCH
   SO
WOCH
   SO
WOCH
Nachtschutzzone
Nachtschutzgebiet
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
FFH
Nachtschutzzone
WB
WT
Tierheim
Golfplatz
Bund
Städtisches Klinikum
"Sankt Georg"
Kleinmesse
Sportforum
Pferderennbahn
Sportschule
Deutsche
National-
Bibliothek
UNI- Klinik/
UNI
UNI-Klinik/UNI
Botanischer
Garten
UNIHochschulen
UNI
C-Zentrum
Bau-und
GartenfachmarktBau-und
Gartenfachmarkt
Zoo
Zoo
C-Zentrum
Forschung und Lehre
Sport und
Freizeit
Einrichtungs-
haus
B-Zentrum
Technisches Zentrum
der LVB
Polizei
Bau-und
Garten-
fachmarkt
Neue Messe
Sonnen-
energie-
nutzung
Fachmarkt-
zentrum
Krankenhaus
Bund
Sozial-
versicherungs-
zentrum
C-Zentrum
Olympia-
stützpunkt
Diakonissen-
krankenhaus
Straßen-
bahnhof UNI Stadthafen
C-Zentrum
Trainings-
zentrum
Bau- und
Garten-
fachmarkt
Fachmarkt-
zentrum
Ausschnitt Flächennutzungsplan
M 1:24000
LSG - Partheaue-Machern
Anlage 
14.01.2015 LSG Grenze
LSG-Partheaue Machern
LSG-Partheaue Machern
LSG-Partheaue Machern
P+R
P+R
P
P
P
P
P
P
§
§ §
§
§
   SO
WOCH
   SO
WOCH
   SO
WOCH
   SO
WOCH
   SO
WOCH
   SO
WOCH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
WB
WB
WT
Freizeit/
Erholung
Kleinmesse
Sportforum
Pferderennbahn
-agra-
(ehemaliges
Ausstellungsgelände)
Sportschule
Justizvollzugs-
anstalt
Krankenhaus
Herzzentrum
Soteria-Klinik
Bau-und
Garten-
fachmarkt
C-Zentrum
Fach-
schule
Krankenhaus
"Sankt Elisabeth"
D-Zentrum
Hochschulen
-mdr-
Kultur
Freizeit/
Kultur
UNI-
Tier-
klinik
Handel
Einrichtungshaus
Wissen-
schaft /
Forschung
Deutsche
National-
Bibliothek
UNI- Klinik/
UNI
UNI-Klinik/UNI
Botanischer
Garten
UNIHochschulen
UNI
C-Zentrum
Bau-und
GartenfachmarktBau-und
Gartenfachmarkt
Zoo
Zoo
C-Zentrum
Forschung und Lehre
Sport und
Freizeit
Einrichtungs-
haus
B-Zentrum
Technisches Zentrum
der LVBSozial-
versicherungs-
zentrum
C-Zentrum
Olympia-
stützpunkt
Straßen-
bahnhof UNI Stadthafen
C-Zentrum
Trainings-
zentrum
Sende-
anlage
WB WB
Ausschnitt Flächennutzungsplan
M 1:20000
Anlage 
14.01.2015
LSG - Östliche Rietzschke-Stünz
LSG Grenze
LSG-Östliche Rietzschke-
Stünz
LSG-Östliche Rietzschke-
Stünz
Ausschnitt Flächennutzungsplan
M 1:20000
Anlage 
Fläche A
P
P
P
P
P
§
§ §
§
   SO
WOCH
   SO
WOCH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
WB
WB
WT
Städtisches Klinikum
"Sankt Georg"
Pferderennbahn
Sportschule
-mdr-
Kultur
Freizeit/
Kultur
UNI-
Tier-
klinik
Handel
Einrichtungshaus
Wissen-
schaft /
Forschung
Deutsche
National-
Bibliothek
UNI- Klinik/
UNI
UNI-Klinik/UNI
Botanischer
Garten
UNIHochschulen
UNI
C-Zentrum
Bau-und
GartenfachmarktBau-und
Gartenfachmarkt
Zoo
Zoo
C-Zentrum
Forschung und Lehre
Sport und
Freizeit
Einrichtungs-
haus
B-Zentrum
Technisches Zentrum
der LVB
Polizei
Bau-und
Garten-
fachmarkt
Neue Messe
Sonnen-
energie-
nutzung
Fachmarkt-
zentrum
Krankenhaus
Bund
Sozial-
versicherungs-
zentrum
C-Zentrum
Stadthafen
Sende-
anlage
WB WB
Fachmarkt-
zentrum
14.01.2015
A
Ausschnitt Flächennutzungsplan
M 1:20000
Anlage 
Fläche B - D
P
P
P
§
   SO
WOCH
   SO
WOCH
Nachtschutzzone
Nachtschutzgebiet
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
SPA
SPA
WT
Golfplatz
Städtisches Klinikum
"Sankt Georg"
Sportschule
UNIHochschulen
UNI
C-Zentrum
Bau-und
GartenfachmarktBau-und
Gartenfachmarkt
Zoo
Zoo
C-Zentrum
Forschung und Lehre
Sport und
Freizeit
Einrichtungs-
haus
B-Zentrum
Technisches Zentrum
der LVB
Polizei
Bau-und
Garten-
fachmarkt
Neue Messe
Sonnen-
energie-
nutzung
Fachmarkt-
zentrum
C-Zentrum
Fachmarkt-
zentrum
14.01.2015
B
C
D
Ausschnitt Flächennutzungsplan
M 1:20000
Anlage 
Fläche E
   SO
WOCH
   SO
WOCH
Nachtschutzzone
Nachtschutzgebiet
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
Nachtschutzzone
Golfplatz
Sportschule
Bau-und
GartenfachmarktBau-und
Gartenfachmarkt
C-Zentrum
Forschung und Lehre
Sport und
Freizeit
Einrichtungs-
haus
B-Zentrum
Technisches Zentrum
der LVB
Polizei
Bau-und
Garten-
fachmarkt
Neue Messe
Sonnen-
energie-
nutzung
Fachmarkt-
zentrum
Fachmarkt-
zentrum
14.01.2015
E
Ausschnitt Flächennutzungsplan
M 1:20000
Anlage 
Fläche F
P
   SO
WOCH
   SO
WOCH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFHFFH
FFH
FFH
FFH
FFH
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
FFH
SPA
SPA
SPA
FFHSPA
SPA
SPA
SPA SPA
SPA
SPA
SPA
Nachtschutzgebiet
WB
WT
Geländestrecke
Freizeit/
Erholung
Sport
Radrennbahn
Robert-Koch-
Klinik
Freizeit/
Erholung
Bau-und
Garten-
fachmarkt
Diakonissen-
krankenhaus
Kfz-
Handel Fachmarktzentrum
Kiesabbau
Fachmarkt-
zentrum
B-Zentrum
Garten-
fachmarkt
Abwasser
entsorgung
Bau- und
Garten-
fachmarkt
Bau- und
Garten-
fachmarktBau- und
Garten-
fachmarkt
14.01.2015
F
Ausschnitt Flächennutzungsplan
M 1:20000
Anlage 
Fläche G
P+R
P
§
§
Nachtschutzzone
Nachtschutzgebiet
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
FFH
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
SPA
FFH
Nachtschutzzone
WB
Tierheim
Golfplatz
Bund
Städtisches Klinikum
"Sankt Georg"
Freizeit/
Erholung
Kleinmesse
Sportforum
Sportschule
UNI
Bau-und
GartenfachmarktBau-und
Gartenfachmarkt
Zoo
Zoo
C-Zentrum
Forschung und Lehre
Polizei
Bau-und
Garten-
fachmarkt
Neue Messe
Sonnen-
energie-
nutzung
Fachmarkt-
zentrum
Krankenhaus
Bund
Sozial-
versicherungs-
zentrum
C-Zentrum
Olympia-
stützpunkt
Diakonissen-
krankenhaus
Straßen-
bahnhof UNI Stadthafen
Trainings-
zentrum
14.01.2015
G
Stadt Leipzig 
01.15/046/11.08 
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse 
zur Vorlage Nr. DS-00940 vom 25.03.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 25.03.2015 
Beschluss- Nr.  DS-00940 
Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Thema  Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplans - FNP-Fortschreibung, Beitrittsbeschluss 
Stand vom Juli 2015                                    
  noch nicht begonnen 
  umgesetzt 
  aufgehoben 
  in Arbeit 
  geändert 
Dezernat VI 
 Datum/Unterschrift (en) 
Sachstand: 
     DS-00940 Änderung und Ergänzung des Flächennutz ungsplans - FNP-Fortschreibung, 
Beitrittsbeschluss 
Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 10/15 am 16.05.2015