Nachnutzungsmöglichkeiten für Kitas
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09700-AW-01
Datum: 2024-02-28
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-09700-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Nachnutzungsmöglichkeiten für Kitas 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 28.02.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Leipzig ist mit seinem Kitabauprogramm auf einem guten Weg – Die geburtenstarken 
Jahrgänge 2016/17/18 sind untergebracht bzw. aus den Kitas raus. Das 
Einwohnerwachstum der Stadt nimmt ab. Die Stadt plant für dieses Jahr mit ca. 33.000 
Betreuungen und ca. 35.000 Plätzen.   
 
Wir fragen den Oberbürgermeister:  
1. Wird und wurde bei Neubauten und Sanierungen eine Nachnutzung von Kitas 
eingeplant?  
 
a. Wenn ja, wofür werden Kitas angedacht?  
b. Wenn nein, warum nicht?  
 
Die bisher auf den kommunalen Liegenschaften der Stadt Leipzig fertig gestellten Neubauten 
bzw. sanierten Bestandsgebäude wurden überwiegend mit Fördermitteln kofinanziert. Die 
ausgereichten Fördermittel sind dabei an den Nutzungszweck „Kindertageseinrichtung“ 
gebunden. Je nach Förderprogramm variieren die Zweckbindungsfristen entsprechend. Der 
Entfall der Zweckbindung „Kindertageseinrichtung“ innerhalb der Bindefristen schließt eine 
anderweitige Nachnutzung aus, da ansonsten mit der Rückforderung von Fördermitteln zu 
rechnen ist. Aufgrund der bisherigen dynamischen Bevölkerungsentwicklung in Leipzig stand 
das Erfordernis einer Nachnutzung nicht im Fokus. Sofern jedoch einzelne Objekte als 
Kindertageseinrichtung aufgegeben wurden, erfolgte im Nachgang die Prüfung einer 
möglichen Nachnutzung u.a. als Einrichtung für Hilfen zur Erziehung (HzE). Beispielhaft wird 
hier auf die Kita Bremer Weg 17 verwiesen, die nach der Sanierung eines Wasserschadens 
im Gebäude nicht mehr als Kita betrieben wird, sondern ggf. durch einen Träger der freien 
Jugendhilfe in eine HzE-Einrichtung umgewandelt werden soll. Aktuell läuft eine 
verwaltungsinterne Abstimmung dazu, wie nicht mehr genutzte Kitagebäude perspektivisch 
nachgenutzt werden können.  
 
 
2. Rechnet die Stadt damit, dass in Kitas aufgrund niedriger Auslastung nicht 
mehr benötigt werden?  
 
a. Wenn ja, wann prognostiziert die Stadt das Eintreten?  
b. Wenn nein, auf welche Daten beruft sich die Stadt?   
 
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Aufgrund der aktuellen Bevölkerungs- und Geburtenentwicklung verzeichnet die Stadt in den 
letzten Jahren bereits eine leicht rückläufige Inanspruchnahme der Betreuungsplätze, dies 
ging vor allem zu Lasten der Betreuungsplätze bei Kindertagespflegepersonen. Für die 
nächsten Jahre muss nach den Ergebnissen der Bevölkerungsvorausschätzung von einem 
weiteren Rückgang des Bedarfs an Betreuungsplätzen (zunächst im Leistungsbereich 
Kinderkrippe) und damit der Auslastung ausgegangen werden. Neue Standorte werden sich 
nur langsam füllen. Entsprechend der Bevölkerungsvorausschätzung verstärkt sich diese 
Entwicklung bis in das Jahr 2028. Ab dem Jahr 2029 soll die Zahl der voraussichtlich 
wohnhaften Kinder wieder zunehmen und Mitte der 2030er Jahre wieder den Stand von 
2022 erreichen. 
 
 
3. In dem Fall, dass Kitas nicht weiter benötigt werden: Wie plant die Stadt mit den 
angestellten Erziehern umzugehen?  
 
a. Soll der Betreuungsschlüssel angepasst werden? 
b. Wie sollen diese Stellen dann zukünftig finanziert werden?  
 
Die Finanzierung von Erzieher/-innenstellen über dem gesetzlichen Personalschlüssel ist 
eine politische Grundsatzentscheidung. Sofern zur Verfügung stehende Stellen über 
Personalschlüssel nicht durch die Landesregierung finanziert werden, ist nur eine 
Finanzierung durch die Stadt Leipzig selbst möglich. Welche Möglichkeiten sich der Stadt 
Leipzig ohne eine zusätzliche Finanzierung des Freistaat Sachsen bieten, wird derzeit 
geprüft.  
 
Die internen Bestrebungen der Stadtverwaltung sind derzeit, alle zur Verfügung stehenden 
Fachkräfte bestmöglich auf die Bereiche Kindertagesstätten (Krippe und Kindergarten) sowie 
Hort zu verteilen. Dazu werden auch die Auszubildenden, welche ihre Ausbildung bei der 
Stadt Leipzig erfolgreich absolvieren, bedarfsgerecht in den Bereichen eingesetzt.  
 
Der Stadtratsbeschluss VII-A-08652-NF-03 Weiterentwicklung der frühkindlichen 
Bildungsstrategie der Stadt Leipzig bindet weiteres Personal, auch für kommunalen 
Einrichtungen.  
 
Zum aktuellen Zeitpunkt hält die Stadtverwaltung Leipzig ausreichend viele Fachkräfte für die 
Betreuung der unter Vertrag stehenden Kinder zur Verfügung. Jeweils zu den 
Schuljahreswechseln, wenn Kinder die Einrichtungen verlassen, entstehen neue 
Personalressourcen, welche innerhalb des Jahresverlaufs jedoch gewöhnlich sind. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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