Petition nach § 12 SächsGemO zu einem historischen Stadtfest in Verbindung mit einem Via-Regia/Via-Imperii-Musikfest - zusammen mit dem European Institut of Cultural Routes in Luxemburg
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-02450-VSP-01
Datum: 2021-03-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VII-P-02450-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Petition nach § 12 SächsGemO zu einem historischen Stadtfest in Verbindung 
mit einem Via-Regia/Via-Imperii-Musikfest - zusammen mit dem European 
Institut of Cultural Routes in Luxemburg 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
Petitionsausschuss   Vorberatung 
 
 
 
☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag 
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt 
☒ Ablehnung   
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Corona-Pandemie verlangt der Stadtverwaltung ab, Kulturschaffende bestmöglich zu 
unterstützen und bestehende Kulturangebote nach allen Kräften zu erhalten. Die Etablierung 
eines neuen Festivals besitzt dabei keine Priorität.  
 
Sollte sich der Petent anderweitig in die Ausgestaltung des Kulturangebotes der Stadt 
Leipzig einbringen wollen, so stehen dafür regelmäßig Termine zur Verfügung, zu denen 
Anträge auf Projektförderung beim Dezernat Kultur bzw. dem Kulturamt der Stadt Leipzig 
eingereicht werden können, die wiederum von einer Fachjury beurteilt werden. Je nach 
thematischem Schwerpunkt können LTM und Wirtschaftsförderung eingebunden werden. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
–  
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
2/4
 
Eine Petition schlägt vor, ab dem Jahr 2022 ein historisches Stadtfest in Verbindung mit 
einem Via-Regia/Via-Imperii-Musikfest – zusammen mit dem European Institut of Cultural 
Routes in Luxemburg zu etablieren, das im 2-Jahres-Rhythmus (versetzt zum Leipziger 
Stadtfest) stattfinden soll. Die Stadt Leipzig sieht gegenwärtig – besonders vor dem 
Hintergrund der Pandemie – keinen Anlass, ein neues Festival zu etablieren. Vielmehr 
müssen bestehende Kulturangebote erhalten und gefördert werden.  
Sollte sich der Petent in die Ausgestaltung des Kulturangebotes der Stadt Leipzig einbringen 
wollen, so stehen dafür regelmäßig Termine zur Verfügung, zu denen Anträge auf 
Projektförderung beim Dezernat Kultur bzw. dem Kulturamt der Stadt Leipzig eingereicht 
werden können, die wiederum von einer Fachjury beurteilt werden. Je nach thematischem 
Schwerpunkt können LTM und Wirtschaftsförderung eingebunden werden.  
 
 
 
  
3/4
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Nicht relevant. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Eine Petition schlägt vor, ab dem Jahr 2022 ein historisches Stadtfest in Verbindung mit 
einem Via-Regia/Via-Imperii-Musikfest – zusammen mit dem European Institut of Cultural 
Routes in Luxemburg zu etablieren, das im 2-Jahres-Rhythmus (versetzt zum Leipziger 
Stadtfest) stattfinden soll. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Corona-Pandemie verlangt der Stadtverwaltung ab, Kulturschaffende bestmöglich zu 
unterstützen und bestehende Kulturangebote nach allen Kräften zu erhalten. Die Etablierung 
eines neuen Festivals besitzt dabei keine Priorität.  
  
Sollte sich der Petent anderweitig in die Gestaltung des Kulturangebotes der Stadt Leipzig 
einbringen wollen, so ist dies über die Beantragung von Fördermitteln für freie Kunst- und 
Kulturprojekte möglich.  
  
Das Dezernat Kultur hat eine Ausschreibung zur Beteiligung am Themenjahr 2022 „Leipzig – 
Freiraum für Bildung“ veröffentlicht und zur Beteiligung aufrufen. Darüber hinaus stehen die 
regulären Antragstermine des Kulturamtes fest. Diese liegen immer zum 31. März für 
Projekte im laufenden Jahr bzw. zum 30. September für Projekte im folgenden Jahr.   
Projektvorschläge können hier termingerecht eingebracht werden; eine Fachjury beurteilt 
dann die Tragfähigkeit der eingereichten Konzepte. Je nach thematischem Schwerpunkt 
können LTM und Wirtschaftsförderung eingebunden werden.  
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Antragstellungen sind bis 03.05.2021 für das Themenjahr 2022 beim Dezernat Kultur 
möglich; ebenso wie jeweils zum 30. September bzw. zum 31. März beim Kulturamt der 
Stadt Leipzig.  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Nicht relevant. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
4/4
 
Nicht relevant. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Nicht relevant. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Petition findet keine Beantwortung. 
 
Anlagen: 
 
keine