Berücksichtigung vorbereitender Planung für Kitas und Schulen im Haushalt (V/A 440)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00415/14
Datum: 2014-09-22
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. A-00415/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 2. Lesung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Berücksichtigung vorbereitender Planung für Kitas und Schulen im Haushalt (V/A 
440)
Beschluss:
Ab dem Haushalt 2013 wird ein gesondertes PSP-Element zur vorbereitenden Planung zum Bau 
und zur Sanierung von Schulen und Kitas eingerichtet. Nach einer einmaligen Einstellung von 
Haushaltsmitteln soll damit die Vorplanung bis zur Genehmigung und Zustimmung durch das 
Stadtplanungs- und Bauordnungsamt vorfinanziert werden. Ähnlich eines revolvierenden Fonds wird 
das PSP-Element anteilig aus den Planungs- und Baukosten nach Beschlussfassung des 
Bauvorhabens refinanziert.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Über mehrere Jahre konnte aufgrund unzureichender finanzieller Rahmenbedingungen nicht im 
notwendigen Umfang in die Sanierung, Erneuerung und brandschutztechnische Ertüchtigung von 
Schulen, Schulsporthallen und Kitas investiert werden. Für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 
stehen mehr finanzielle Mittel für Baumaßnahmen zur Verfügung als durch fertige Planungen 
abgedeckt ist. Um einen entsprechenden Planungsvorlauf zu schaffen, sollten - vergleichbar einem 
revolvierenden Fond - finanzielle Mittel auf einem gesonderten PSP-Element 
„Vorplanungsleistungen für Schulen, Schulsporthallen, Kitas“ eingestellt werden. In den Folgejahren 
wird das PSP-Element durch Zuführungen aus den jeweiligen objektkonkreten investiven Mitteln in 
Höhe der bereits getätigten Vorplanungsleistungen gespeist.
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Stadt Leipzig 
01.15/004/10.05 
 
 RV
Antrag Nr. V/A 440 vom  13.06.2013 
 Neufassung vom 
zur Aufnahme in die Tagesordnung 
der Ratsversammlung am 19.06.2013 
Die Aufnahme des Antrages wird 
 bestätigt 
 nicht bestätigt 
 zurückgezogen 
Verweisungsvorschlag 
Fachausschuss 
Stadtentwicklung/Bau 
Jugend/Soziales/Gesundheit/Schule 
Finanzen 
Ortschaftsrat  
Stadtbezirksbeirat  
Eingereicht von 
Unterschrift 
Berücksichtigung vorbereitender Planung für Kitas und Schulen im Haushalt 
Beschlussvorschlag 
Ab dem Haushalt 2013 wird ein gesondertes PSP-Element zur vorbereitenden Planung zum 
Bau und zur Sanierung von Schulen und Kitas eingerichtet. Nach einer einmaligen Einstellung 
von Haushaltsmitteln soll damit die Vorplanung bis zur Genehmigung und Zustimmung durch 
das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt  vorfinanziert werden. Ähnlich eines revolvierenden 
Fonds wird das PSP-Element anteilig aus den Planungs- und Baukosten nach Beschluss-
fassung des Bauvorhabens refinanziert.  
 
Begründung: 
Über mehrere Jahre konnte aufgrund unzureichender finanzieller Rahmenbedingungen nicht im 
notwendigen Umfang in die Sanierung, Erneuerung und brandschutztechnische Ertüchtigung 
von Schulen, Schulsporthallen und Kitas investiert werden. Für die Haushaltsjahre 2013 und 
2014 stehen mehr finanzielle Mittel für Baumaßnahmen zur Verfügung als durch fertige 
Planungen abgedeckt ist. Um einen entsprechenden Planungsvorlauf zu schaffen, sollten - 
vergleichbar einem revolvierenden Fond  - finanzielle Mittel auf einem gesonderten PSP-Element 
„Vorplanungsleistungen für Schulen, Schulsporthallen, Kitas“ eingestellt werden. In den 
Folgejahren wird das PSP-Element durch Zuführungen aus den jeweiligen objektkonkreten 
investiven Mitteln in Höhe der bereits getätigten Vorplanungsleistungen gespeist. 
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