Geschichte von historischem Erbe aufarbeiten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06656-NF-02-VSP-01
Datum: 2022-07-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06656-NF-02-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Stammbaum:
VII-A-06656 Jugendparlament/Jugendbeirat
VII-A-06656-VSP-01 Dezernat Kultur
VII-A-06656-NF-02 
Jugendparlament/Jugendbeirat
VII-A-06656-NF-02-VSP-01 Dezernat Kultur
Betreff:
Geschichte von historischem Erbe aufarbeiten
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament 05.09.2022 Vorberatung
Jugendbeirat 19.09.2022 2. Lesung
FA Kultur 30.09.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 12.10.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
x  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Dem Antrag „Geschichte vom historischen Erbe aufarbeiten“ wird mit Ergänzung 
zugestimmt. Die Stadtverwaltung empfiehlt, dass die Antragsteller mit relevanten 
Eigentümern und Betreibern sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren eine Öffentlichkeit für das 
Thema eigenverantwortlich generieren. Die Stadtverwaltung, das Stadtgeschichtliche 
Museum und das Stadtarchiv sollten beratend hinzugezogen werden.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk: Gesamtstädtisch
Ortsteile: Gesamtstädtisch
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
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x  Sonstiges: Antrag
 
Ein kritischer und pluralistischer Umgang mit der Geschichte von Orten, Themenkomplexen 
und Persönlichkeiten ist die Essenz aller Erinnerungskultur und wird auch das entstehende 
städtische Konzept dazu leiten. Eine reguläre Einbeziehung privater Eigentümer und 
kommerzieller Objektbetreiber ist jedoch in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung 
und anders als in verwaltungsmäßigen Verfahren nur bedingt möglich. Die Erarbeitung von 
Handlungsempfehlungen und eines Kriterienkataloges, die privaten Betreibern für die 
Aufarbeitung eigener Geschichtsthemen zur Verfügung gestellt werden, wäre ein sinnvoller 
Gegenstand eines gesonderten und vom Antragsteller zu finanzierenden Projektes. Eine 
Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie ein Grundsatzgespräch zwischen den 
Antragstellern und städtischen Akteuren wird von der Stadtverwaltung als sinnvoll erachtet.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
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2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
x Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
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Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit entfällt
III. Strategische Ziele entfällt
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Ein kritischer und pluralistischer Umgang mit der Geschichte von Orten, Themenkomplexen 
und Persönlichkeiten ist die Essenz aller Erinnerungskultur. Insbesondere von den 
städtischen Akteuren wird eine solche Haltung auch durch eine zunehmende Zuwendung zu 
Themen wie Provenienzforschung, Kolonialismus, Frauengeschichte etc. eingenommen und 
im Arbeitsalltag und den Schwerpunktsetzungen gelebt. Zudem unterstützt die Stadt 
institutionell und projektbezogen zahlreiche Initiativen mit derartigen Anliegen.
 
Eine reguläre Einbeziehung privater Eigentümer und kommerzieller Objektbetreiber ist in 
einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und anders als in verwaltungsmäßigen 
Verfahren nur sehr bedingt möglich. Hier können eher durch musterhafte Eigenprojekte eine 
sichtbar ausstrahlende Vorbildhaltung bezogen oder aber Prozesse fachlich begleitet und 
gegebenenfalls moderiert werden. Beispiele dafür sind das Themenjahr-Projekt „STIGA 
2022“, das sehr unterschiedliche Akteure in einem gemeinsamen kritischen 
Geschichtsanliegen versammelte, oder auch dezentrale Projekte wie die Sportroute des 
Stadtgeschichtlichen Museums. Institutionen wie das Stadtgeschichtliche Museum, das 
Stadtarchiv oder auch verschiedene Referate der Stadtverwaltung können mitunter durch die 
angestrebte Bündelung von Aktivitäten und Ressourcen künftig unterstützend tätig werden.
 
Die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen und eines Kriterienkataloges, die privaten 
Betreibern für die Aufarbeitung eigener Geschichtsthemen zur Verfügung gestellt werden, 
wäre ein sinnvoller Gegenstand eines gesondert zu finanzierenden Projektes. Der 
Kriterienkatalog bzw. die Handlungsempfehlungen können gern vom Antragsteller in eigener 
Initiative oder in Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Akteuren erarbeitet werden. Auch die 
Finanzierung dieses Vorhabens ist vom Antragsteller eigenständig zu verfolgen. 
Voraussetzung für die Durchführung des Projektes ist die entsprechende Bereitschaft auf 
Seiten der Eigentümer oder Betreiber. Auch ein Grundsatzgespräch zwischen den 
Antragstellern und den genannten städtischen Akteuren sollte in Betracht gezogen werden.
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5/5
Anlage/n
Keine
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