Deckenerneuerungsmaßnahme Torgauer Straße von Hohentichelnstraße (inkl. Knoten) bis Karolustraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07931
Datum: 2022-12-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07931 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Deckenerneuerungsmaßnahme Torgauer Straße von 
Hohentichelnstraße (inkl. Knoten) bis Karolustraße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 09.12.2022 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 20.12.2022 Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau 10.01.2023 Information zur 
Kenntnis 
SBB Ost 04.01.2023 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.12.2022: 
1. Die Deckenerneuerungsmaßnahme Torgauer Straße von Hohentichelnstraße (inkl. 
Knoten) bis Karolusstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 
7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).  
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 505.100 €. 
3. Im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ (106654100023) werden im Jahr 
2023 505.100 € bereitgestellt. Die Erträge werden im Innenauftrag „Instandsetzung, 
Teil B RL KStB“ (106654100023) im Jahr 2023 mit 505.100 € geplant.  
 
Räumlicher Bezug 
 Stadtbezirk Ost, Stadtteil Schönefeld-Ost 
   
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss x   Verwaltungshandeln   
              
   Sonstiges: 
  
Die verschlissene Fahrbahndecke in einem Abschnitt der Torgauer Straße soll erneuert 
werden, um ein weiteres Fortschreiten der Schäden mit der Konsequenz deutlich größerer 
Aufwendungen in der Behebung zu vermeiden. 
  
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  x nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein  x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2023 2023 505.100 106654100023 
SK 3141 2000  
  Aufwendungen 2023  2023 505.100  106654100023 
SK 4221 1000  
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung    x nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG    x nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung    x nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen    x ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  x keine / Aussage nicht 
möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden 
Energie-/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja x  nein 
Speichert CO2-Emissionen 
(u.a. Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja x  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja x  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x  ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
  
entfällt 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
  
entfällt  
  
III.   Strategische Ziele  
  
Die Fahrbahndeckenerneuerung dient dem Erhalt der Straßeninfrastruktur im 
Hauptstraßennetz. 
  
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IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Der Straßenbereich von Hohentichelnstraße (inkl. Knoten) bis Karolusstraße wurde 
1995 gebaut und im Rahmen von Instandsetzungsmaßnahmen fortlaufend punktuell 
erneuert. Auf Grund der hohen Verkehrsbelastung und des schlechten baulichen 
Zustandes sind dringend Deckenerneuerungsarbeiten erforderlich. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant die Erneuerung im o.g. Bereich der Torgauer 
Straße beidseitig, die technische Grundlage bilden die entsprechenden Vorplanungen. Durch 
die Erneuerung der Asphaltdeckschichten werden die im Fahrbahnbelag entstandenen 
Risse, Ausmagerungen und Verdrückungen sowie Aufwölbungen (Spurrinnen) beseitigt.  
Durch die geplante Instandsetzung wird erreicht, dass der Oberbau des Straßenkörpers 
wieder ausreichend gegen eindringende Feuchtigkeit geschützt ist und das Fortschreiten 
von Schäden in den darunterliegenden Tragschichten gestoppt wird. Die hohen Kosten für 
die Beseitigung von ansonsten später auftretenden, weitergehenden massiven Schäden 
und lange Bauzeiten unter Vollsperrung, können dadurch vermieden werden. Gleichzeitig 
führt die Deckenerneuerung zu einer wesentlichen Erhöhung der Dauerhaftigkeit 
der Verkehrsanlage und dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Bauzeit beträgt ca. 8 Wochen und beginnt im Mai 2023. Das Bauvorhaben soll mit 
wechselnder Verkehrsführung in mehreren Bauabschnitten realisiert werden. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Für die Maßnahme werden Zuweisungen gemäß SächsFAG über das Landesamt 
für Straßenbau und Verkehr verwendet. Grundlage ist die aktuelle Grobkostenschätzung 
mit Gesamtkosten einschließlich Baukosten und Planungsleistungen von 505.100 €.  
  2023 
106654100023 
SK 4221 1000 (Aufwendung) 505.100 € 
106654100023 
SK 3141 2000 (Erträge) 505.100 € 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
  
keine 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
   bereits erfolgt    geplant x   nicht nötig 
  
Es erfolgt nach Beschluss in der DB OBM die übliche Medieninformation über die 
Baumaßnahme sowie entsprechende Medienarbeit vor Baubeginn. 
  
7.  Besonderheiten   
  
entfällt 
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8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
  
Zur Zeit noch kleinere Schäden würden sich zu größeren Schäden im gesamten 
Fahrbahnaufbau entwickeln. Deren spätere Beseitigung verursacht einen erheblich 
größeren Aufwand und Kosten sowie Einschränkungen.  
 
Anlage/n 
1 221117_LP_Torgauer Straße (A3) (öffentlich) 
 
 
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