Elterngeld
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01848-AW-01
Datum: 2020-10-14
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-01848-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Elterngeld 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  14.10.2020 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Antwort: 
 
1. Wie viele Familien beantragten in den letzten Jahren in Leipzig Elterngeld? 
 
Die Zahl der Erstanträge auf Elterngeld stellt sich seit 2017 wie folgt dar:  
 
Jahr Erstanträge Elterngeld 
2017 10.303 
2018 9.923 
2019 9.686 
bis Stand September 2020 7.317 
 
2. Wie hoch ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit vom Antragseingang bis zur 
ersten Auszahlung? 
 
2019 und 2020 (Stand bis September) liegt die Bearbeitungszeit der Anträge für Elterngeld 
bei durchschnittlich 34 Kalendertagen. Dies entspricht einem Rückgang der 
durchschnittlichen Bearbeitungszeit gegenüber 2017 (Ø 53 Kalendertage) um 36%. 
 
3. Wie überbrücken Familien in prekären Lebensverhältnissen die Zeit zwischen 
Geburt und der ersten Auszahlung finanziell? 
 
Familien überbrücken die Bearbeitungszeit bis zur Auszahlung des Elterngeldes über die 
Zahlung des Mutterschaftsgeldes und des Arbeitgeberzuschusses (reguläre Bezugsdauer 8 
Wochen). 
 
Familien, welche nicht über ein hinreichendes Einkommen und/oder Vermögen zur 
Überbrückung verfügen, können /Unterstützung bei anderen Sozialleistungsträgern, wie 
beispielsweise dem Jobcenter Leipzig etc. erhalten.  
 
4. Wie häufig werden Unterlagen bei den Antragsteller*innen nachgefordert? 
 
Nach überschlägiger Einschätzung müssen bei ca. 80 % aller Antragseingänge fehlende 
Unterlagen nachgefordert werden. Beratungen bzw. Erläuterungen vor Ort sowie die 
Möglichkeit der Beantragung über das Online-Portal „ElterngeldDigital“ verringern den 
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Umfang der nachzufordernden Unterlagen, können diesen aber aufgrund der Komplexität 
des Gesetzes und unter Berücksichtigung des Einzelfalls nicht ausschließen.   
 
5. Welche weiteren Gründe - neben der Unvollständigkeit von Unterlagen - gibt es 
nach Kenntnis der Stadt Leipzig, weswegen die erste Auszahlung von Elterngeld erst 
Monate nach der Geburt eines Kindes erfolgt? Wie kann dieser Prozess aus Sicht der 
Stadt Leipzig künftig effizienter gestaltet werden, um Bearbeitungszeiten möglichst 
gering zu halten? 
 
Neben den aufgrund unvollständiger Unterlagen notwendigen Tätigkeiten wie wiederholte 
Anschreiben, Erinnerungen u.ä. im Bereich der Erstantragsstellung sind weitere Aufgaben im 
Bereich der Elterngeldbearbeitung zu erfüllen. So wurden in diesem Jahr bis September 
2020 neben 7.317 Erstanträgen auch 4.337 Neufeststellungen (z. B. Änderungsmitteilungen, 
Neuentscheidungen) im Elterngeld sowie 850 Neuanträge und 161 Neufeststellungen für das 
Landeserziehungsgeld bearbeitet und verbeschieden.  
 
Die Komplexität des Gesetzes sowie der Antragsunterlagen und die kontinuierliche 
Berücksichtigung neuer Rechtsprechung sowie von Gesetzesänderungen und -ergänzungen 
erfordern eine genaue Betrachtung jedes Antrages und erhöhen den Verwaltungsaufwand. 
 
Die Optimierung der internen Prozesse und Verwaltungsabläufe wird kontinuierlich überprüft, 
um die Arbeitsstandards fortlaufend abzugleichen und zu verbessern. 
 
Personelle Schwankungen (Urlaub, Kur, Krankheit, Teilzeit) konnten bisher abgefedert 
werden. 
 
6. Wie viele Stellen sind zur Bearbeitung von Elterngeldanträgen aktuell verfügbar und 
wie viele davon sind besetzt? 
 
Im zuständigen Sachgebiet sind laut Stellenplan 16,5 Stellen vorgesehen. Diese 17 
Arbeitsplätze sind aktuell mit 17 Personen besetzt. Aufgrund von Teilzeitregelungen sind 
aktuell insgesamt 15,825 VZÄ tatsächlich eingesetzt. 
 
7. Wie hoch ist das durchschnittliche Einkommen einer antragstellenden Familie? 
 
Im Jahr 2019 betrug das durchschnittliche zu versteuernde Bruttoeinkommen der Familien 
37.620 Euro (3.135 Euro/Monat). 
 
8. Wie viele Familien in Leipzig, die im Jahr 2019 Elterngeld beantragt haben, verfügen 
über ein Einkommen von mehr als 300.000 €? 
 
Im Jahr 2019 gab es einen Fall, bei welchem der/die Antragsteller/-in über ein zu 
versteuerndes Bruttojahreseinkommen von über 300.000 Euro verfügte.