Umweltschutz geht nur sozial - für einen Leipziger Umweltgerechtigkeitsatlas
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08346-NF-02-VSP-01
Datum: 2023-11-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08346-NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08346 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-08346-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
VII-A-08346-NF-02 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-08346-NF-02-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Umweltschutz geht nur sozial - für einen Leipziger 
Umweltgerechtigkeitsatlas 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 27.10.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 07.11.2023 Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
FA Allgemeine Verwaltung  Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit der im Rahmen des Projektes 
Envir-Data entwickelte Umweltatlas zu einem Umweltgerechtigkeitsatlas nach Berliner 
Vorbild weiterentwickelt werden kann. Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat bis zum IV. Quartal 
2025 vorzulegen.  
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Gesamte Stadt 
 
 
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: Petition VII-P-08243  
 
Die Neufassung des Antrages VII-A-08346-NF-02 erfordert einen neuen 
Verwaltungsstandpunkt. 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
x Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Es waren keine Belange abzuwägen. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Eine Eilbedürftigkeit besteht nicht. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Der VSP ist öffentlich. 
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Das Vorhaben verbessert die Umweltqualität. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
Der Antrag trägt dazu bei, sämtliche Themen der sozialen Nachhaltigkeit unter dem Dach 
des Umweltschutzes zusammenzufassen. Dies fördert Synergieeffekte bei der Bereitstellung 
von Finanzmitteln, der Berichterstattung und dem Prozessmanagement. 
 
Der Stadtverwaltung fehlen derzeit die erforderlichen Ressourcen zur Erarbeitung eines 
Umweltgerechtigkeitsatlas. Die Erarbeitung eines Umweltgerechtigkeitsatlas wird seitens der 
Stadtverwaltung allerdings als ein wichtiges Projekt zur nachhaltigen Förderung der 
Lebensqualität der Leipziger Bürgerinnen und Bürger angesehen. 
  
Zudem stellt ein solches Projekt auch Synergien zu den Aktivitäten der Stadt Leipzig her, die 
darauf ausgerichtet sind, bzgl. diverser umweltbezogener Nachhaltigkeitsziele Entwicklungen 
zu monitoren. Dazu können folgende Beschlüsse benannt werden: 
  
• VI-DS-03898 Indikatoren-Set für die DB-OBM 
  
• VII-DS-00893-DS-01 Leipzig 2030 im Blick – INSEK-Monitoring zur nachhaltigen 
Stadtentwicklung 
  
• VI-DS-02824  2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf 
kommunaler Ebene gestalten, Bezug: SDG-Indikatoren 
  
Wesentliche Grundlage eines Umweltgerechtigkeitsatlas ist die Schaffung eines digitalen 
Umweltatlas. Die Etablierung dieses Instrumentes wurde bereits als Maßnahme für die 
Umweltberichterstattung im Fachkonzept Freiraum und Umwelt des INSEK formuliert, 
bislang aber nicht umgesetzt. U. a. zu diesem Zweck wurde von der Verwaltung Anfang 
2023 das Projekt Envir-Data – Aufbau eines intelligenten Datenmanagementsystems für 
Umweltdaten – gestartet. Eine Komponente des Projektes ist der Aufbau eines digitalen 
Umweltatlas zur Förderung der Kommunikation über den Zustand und die Entwicklung der 
Umweltdaten in der Stadt Leipzig. Die wissenschaftlich-konzeptionellen Arbeiten zur 
Umsetzung des Umweltatlas sind für 2025 geplant. In diesem Zusammenhang wird die 
Weiterentwicklung zu einem Umweltgerechtigkeitsatlas nach Berliner Vorbild geprüft.  
  
Folgende Vorläuferkomponenten eines Umwelt- bzw. Umweltgerechtigkeitsatlas sind durch 
die Stadtverwaltung bereits erstellt:  
  
• Dashboard zur Luftgüte, auf den Internetseiten der Stadt Leipzig veröffentlicht. 
(http://www.leipzig.de/luftqualitaet). 
  
Hier können sich Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Messwerte der Luftschadstoffe 
Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon informieren. Zudem gibt es über die Kurzzeit- und 
Langzeitanalyse die Möglichkeit sich über die Entwicklung dieser 
Luftschadstoffkonzentrationen zu informieren. Enthalten sind ebenfalls Verhaltenstipps zu 
den Luftqualitätsindizes. 
  
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• verschiedene Kartenanwendungen zum Stadtklima in Leipzig, ebenfalls auf den 
Internetseiten der Stadt Leipzig veröffentlicht (https://www.leipzig.de/stadtklima). 
  
Hier können sich die Bürgerinnen und Bürger über die Hitzebelastungen im Wohn- und 
Arbeitsumfeld, abgeleitet aus der Stadtklimaanalyse, informieren. Es stehen 
Klimaanalysekarten für Tag und Nacht sowie eine Planungshinweiskarte zur Verfügung. 
  
• Interaktive Karte zum Thema Gefährdung bei Starkregenereignissen. 
  
Diese wurde unter leipzig.de veröffentlicht und ist über folgende URL erreichbar: 
https://www.leipzig.de/starkregen 
  
• Bereitstellung der regelmäßig für das Stadtgebiet Leipzigs beauftragten 
Lärmkartierungen (für die Jahre 2012, 2017 und 2022) für die Öffentlichkeit in einem 
Online-Stadtplan (https://www.leipzig.de/stadtplan). 
 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Bis zum IV. Quartal 2025. 
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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