Baubeschluss Schule Gundorf, Grundschule, Leipziger Straße 210 – 
Modernisierung, Erweiterung und Interim
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08515-DS-01
Datum: 2023-08-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/8 
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08515-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss Schule Gundorf, Grundschule, Leipziger Straße 210 –  
Modernisierung, Erweiterung und Interim 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.07.2023: 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 5 für die Gesamtmaßnahme 
im PSP-Element „Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645) zu beauftragen. Die 
Mittel werden als VE 2023 kassenwirksam in 2024 bereitgestellt.  
7.0001645    Erweiterung Schule Gundorf                                   854.000 EUR 
2. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 6 +7 und weitere 
Vergabeaufträge für das Interim i.H.v. 1.323.200 EUR im PSP-Element „GS Gundorf, 
Leipziger Str., Interim' (7.0002571) zu beauftragen. Die Mittel werden als VE 2023 
kassenwirksam in 2024 bereitgestellt. 
Die Deckung für die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung erfolgt über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus folgendem PSP-Element: 
7.0001645    Erweiterung Schule Gundorf    1.323.200 EUR   
3. Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element „GS Gundorf, Leipziger Str., Interim' 
(7.0002571) i.H.v. 381.000 EUR im Haushaltsjahr 2023 erfolgt über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus dem PSP-Element  
„Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645). 
4. Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element „GS Gundorf, Leipziger Str., Interim' 
(7.0002571) i.H.v. 1.330.700 EUR im Haushaltsjahr 2024 erfolgt über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus dem PSP-Element „Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645). 
5. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 
im PSP-Element „GS Gundorf, Leipziger Str., Interim' (7.0002571) erfolgt über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus folgenden PSP-Elementen: 
1 von 8 in Zusammenstellung
2/8 
 
Haushaltsjahr 2024 2025 2026 
Fritz-Baumgarten-Schule, 
Vollsanierung 7.0001792 271.200   
GMS M-Herrmann-Str., 
KomplexS+Erw. 7.0002515   251.500 
  
6. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 
im PSP-Element „Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645) erfolgt über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus folgenden PSP-Elementen: 
Haushaltsjahr 2024 2025 2026 
Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung 7.0001792 572.800   
GMS M-Herrmann-Str., KomplexS+Erw. 7.0002515   3.294.050 
  
  
 
Räumlicher Bezug 
04178 Leipzig, Stadtbezirk Böhlitz-Ehrenberg, Ortsteil Gundorf, LIGIS-ID 002507 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Der Bezug des Interims bildet die Voraussetzung für den Beginn der eigentlichen 
Modernisierungs-/Baumaßnahmen für den Schulstandort. Um die für die Baumaßnahme als 
auch die Errichtung des Interims notwendige Baugenehmigung zu erreichen und die 
Terminpläne mit dem avisierten Fertigstellungsziel zur erreichen, ist die zügige 
Weiterplanung im Projekt, d.h. Beauftragung der folgenden Leistungsphasen 5, sowie 6 -7, 
für das Interim zwingend notwendig.  
Es sollen die Leistungsphasen 5, Ausführungsplanung für das Gesamtvorhaben, sowie die 
Leistungsphasen 6-7 für das Interim beauftragt werden. Der frühzeitige Anstoß des weiteren 
Planungsprozesses ist aufgrund der notwendigen und als zeitintensiv erwarteten Einbindung 
der Landesdirektion Sachsen für die zweigeschossige interimistische Containeranlage 
geboten. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
2 von 8 in Zusammenstellung
3/8 
 
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen 
Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
3 von 8 in Zusammenstellung
4/8 
 
            
  Sonstige Ziele 
     
  
x Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Es wird auf VII-DS-08515 verwiesen. 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
  
III.   Strategische Ziele  
Es wird auf VII-DS-08515 verwiesen.  
  
  
4 von 8 in Zusammenstellung
5/8 
 
IV.  Sachverhalt  
  
1.  Anlass  
Es wird auf VII-DS-08515 verwiesen. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es wird auf VII-DS-08515 verwiesen. 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
  
3.1 Realisierungs-/Zeithorizont Interim 
Baubeginn 05/2024 
Fertigstellung 01/2025 
Nutzungsbeginn 03/2025 
Nutzungsende 07/2027 
  
3.2 Realisierungs-/Zeithorizont Modernisierung und Erweiterungsbau 
Baubeginn 03/2025 
Fertigstellung 02/2027 
Nutzungsbeginn 03/2027 
  
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
  
Interim  
  
PSP-Element:  „GS Gundorf, Leipziger Str., Interim“ (7.0002571) 
Interim #2571 bis 2022 2023 2024 2025 2026 Gesamt 
Planung 0 155.650 111.350 0 0 267.000 
Bau/Miete   225.350 1.180.570 279.590 236.990 1.922.500 
Kostenberechnung (Gesamt) 0 381.000 1.291.920 279.590 236.990 2.189.500 
Veränderung durch Indizierung    0 38.780 17.010 22.010 77.800 
Gesamt Planung und Bau 0 381.000 1.330.700 296.600 259.000 2.267.300 
Angaben in € brutto 
  
Interim #2571 bis 2022 2023 2024 2025 2026 Gesamt 
veranschlagte Auszahlungen  0 0 0 0 0 0 
Veränderung Auszahlungen   381.000 1.330.700 296.600 259.000 2.267.300 
davon konsumtive Ausgaben      7.500   7.500 15.000 
Summe Gesamtkosten neu 0 381.000 1.330.700 296.600 259.000 2.267.300 
veranschlagte Einzahlungen    0 0 0 0 0 
Veränderung Einzahlungen   0 0 0 0 0 
Summe EZ neu 0 0 0 0 0 0 
veranschlagte Eigenmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Veränderung Eigenmittel 0 381.000 1.330.700 296.600 259.000 2.267.300 
Summe Eigenmittel neu 0 381.000 1.330.700 296.600 259.000 2.267.300 
Angaben in € brutto 
  
Die Kosten für das Interim sollen in einem separaten PSP-Element abgebildet werden. Die 
Mittel in 2023 und 2024 werden dafür unter der Inanspruchnahme der gegenseitigen 
5 von 8 in Zusammenstellung
6/8 
 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung aus der PSP-
Element 'Erweiterung Schule Gundorf' (7.0001645) bereitgestellt.  
  
Deckung des Mehrbedarfs Interim #2571 
            
Bezeichnung  PSP-Element 2023 2024 2025 2026 Gesamt  
Erweiterung Schule Gundorf 7.0001645 381.000 1.330.700     1.711.700 
Summe   381.000 1.330.700 0   1.711.700 
Angaben in € brutto 
  
Verpflichtungsermächtigungen Interim 
#2571   2024 2025 2026 Gesamt 
veranschlagte VE 2023     0     0 
Veränderung VE 2023      1.323.200     1.323.200 
Summe VE 2023 neu    0 1.323.200 0 0 1.323.200 
veranschlagte VE 2024       0 0 0 
Veränderung VE 2024        271.200 251.500 522.700 
Summe VE 2024 neu      0 271.200 251.500 522.700 
                Angaben in € brutto 
  
Die Deckung der erforderlichen Verpflichtungsermächtigungen erfolgt aus folgenden 
PSP- Elementen: 
  
Deckung des Mehrbedarfs VE Interim #2571   2024 2025 2026 Gesamt 
Bezeichnung  PSP-Element    0     0 
Haushaltsjahr 2023     1.323.200     1.323.200 
Erweiterung Schule Gundorf 7.0001645    1.323.200 0 0 1.323.200 
Haushaltsjahr 2024     2024 2025 2026 Gesamt 
Fritz-Baumgarten-Schule, 
Vollsanierung 7.0001792     271.200   271.200 
GMS M-Herrmann-Str., 
KomplexS+Erw. 7.0002515   0   251.500 251.500 
Summe     0 271.200 251.500 522.700 
Angaben in € brutto 
Begründung der Deckungsquellen: 
Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung 
Die VE wird gemäß Baubeschluss VII-DS-08539 nicht in voller Höhe benötigt. 
  
GMS M-Herrmann-Str., KomplexS+Erw. 
Die VE wird lt. Planungsbeschluss VII-DS-08026 nicht benötigt. 
  
Moderniserung und Erweiterung  
PSP-Element „„Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645)“ 
 Modernisierung/Erweiterung bis 2022 2023 2024 2025 2026 Gesamt 
Planung 323.065 974.700 972.420 0 18.920 2.289.105 
Bau   0 205.187 3.825.555 3.465.219 7.495.961 
Kostenberechnung (Gesamt) 323.065 974.700 1.177.607 3.825.555 3.484.139 9.785.066 
Veränderung durch Indizierung    0 35.293 232.945 323.061 591.299 
Gesamt Planung und Bau 323.065 974.700 1.212.900 4.058.500 3.807.200 10.376.365 
Angaben in € brutto 
Hinweis zum Abgleich SAP: Nicht Teil der IST-Kosten bis 2022 der Maßnahme sind die Kosten für 
den Sanitärcontainer der Außenanlage (25.648 EUR in 2018-2019 zusätzlich im PSP-Element 
7.0001645.700)  
  
  bis 2022 2023 2024 2025 2026 Gesamt 
veranschlagte 323.065 2.000.000 3.556.000 3.485.700 377.400 9.742.165 
6 von 8 in Zusammenstellung
7/8 
 
Auszahlungen  
Erm. A. VJ   204.322                204.32
2 
Veränderung 
Auszahlungen   -1.229.622 -2.343.100 572.800 3.429.800 429.878 
davon konsumtive 
Ausgaben          135.750 135.750 
Summe Gesamtkosten 
neu 323.065 974.700 1.212.900 4.058.500 3.807.200 10.376.365 
veranschlagte 
Einzahlungen    0 0 0 0 0 
Veränderung 
Einzahlungen   0 0 0 0 0 
Summe EZ neu 0 0 0 0 0 0 
veranschlagte Eigenmittel 323.065 2.000.000 3.556.000 3.485.700 377.400 9.742.165 
Veränderung Eigenmittel 0 -1.229.622 -2.343.100 572.800 3.429.800 429.878 
Summe Eigenmittel neu 323.065 974.700 1.212.900 4.058.500 3.807.200 10.376.365 
Angaben in € brutto 
  
Verpflichtungsermächtigungen 2024 2025 2026 Gesamt 
veranschlagte VE 2023     3.556.000 0 0 3.556.000 
Veränderung VE 2023      -2.343.100 0 0 -2.343.100 
Summe VE 2023 neu      1.212.900 0 0 1.212.900 
veranschlagte VE 2024       3.485.700 377.400 3.863.100 
Veränderung VE 2024        572.800 3.294.050 3.866.850 
Summe VE 2024 neu      0 4.058.500 3.671.450 7.729.950 
Angaben in € brutto 
  
Die Deckung für die zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 
erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 
SächsKomHVO aus folgenden PSP-Elementen: 
  
Deckung des Mehrbedarfs VE 
Modernisierung/Erweiterung #1645         
Bezeichnung  PSP-Element 2024 2025 2026 Gesamt 
Haushaltsjahr 2024         
Fritz-Baumgarten-Schule, 
Vollsanierung 7.0001792     572.800   572.800 
GMS M-Herrmann-Str., 
KomplexS+Erw. 7.0002515       3.294.050 3.294.050 
Summe     0 572.800 3.294.050 3.866.850 
Angaben in € brutto 
  
Begründung der Deckungsquellen: 
  
Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung 
Die VE wird gemäß Baubeschluss VII-DS-08539 nicht in voller Höhe benötigt. 
  
GMS M-Herrmann-Str., KomplexS+Erw. 
Die VE wird lt. Planungsbeschluss VII-DS-08026 nicht benötigt. 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
   bereits erfolgt    geplant x  nicht nötig 
  
7 von 8 in Zusammenstellung
8/8 
 
7.  Besonderheiten   
keine  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Der Planungsprozess verzögert sich um den entsprechenden Zeitraum bis zur finalen 
Beschlussfassung der Ratsversammlung. 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
8 von 8 in Zusammenstellung