Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Mehr Förderung für Kunst- und Kulturvereine
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00115-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00115-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00115 JR 
 
 
VII-HP-BH-00115-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Mehr Förderung für Kunst- und Kulturvereine 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Bürgervorschlag ist bereits berücksichtigt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
Begründung 
Für die Förderung von Kunst und Kultur zur Ausreichung an gemeinnützige sowie kulturell-
künstlerische Einrichtungen und Projekte in freier Trägerschaft steht im Jahr 2024 eine 
Regelförderung in Höhe von ca. 11 Mio. EUR zur Verfügung. Aktuell werden diese 
Fördermittel jährlich um 2,5 % dynamisiert. In den vergangenen Jahren wurde die Förderung 
weiter flexibilisiert, durch die Einführung neuer Förderinstrumente, wie Kleinprojekte-, 
Dreiklang- oder Konzeptionsförderung. 2023/24 wurde die Förderung der Arbeitsstipendien 
durch ein eigenes Programm verstetigt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Technoförderung und Schutz Leipziger Techno-Szene
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00151-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00151-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00151 LG 
 
 
VII-HP-BH-00151-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Technoförderung und Schutz Leipziger Techno-Szene 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 11.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Bürgervorschlag ist bereits berücksichtigt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
Begründung 
Die Stadtverwaltung erkennt den Wert der Leipziger Clubkultur an. Projekte in den 
Spielstätten der Techno-Szene können bereits heute über die Förderinstrumente des 
Kulturamts oder des Amts für Wirtschaftsförderung unterstützt werden bzw. wurden dies 
bereits. 
 
Mit der Implementierung der Stelle des Fachbeauftragten für Nachtkultur, der 
Anschubfinanzierung zum Aufbau der Koordinierungsstelle Nachtleben Leipzig und der 
Mitgliedschaft im NachtRat Leipzig stellt sich die Stadt in Bezug auf die Unterstützung der 
Nachtkultur und -ökonomie momentan breit auf. Im Jahr 2024 wird kooperativ eine Club- und 
Livemusikspielstättenstudie durchgeführt, auf deren Grundlage ab 2025 eine 
Zukunftsstrategie Nachtkultur erarbeitet und eine Fachkonferenz für den Mitteldeutschen 
Raum durchgeführt wird.  
 
Weiterhin wird ein Konzept zur Förderung von Schallschutzmaßnahmen nichtkommerzieller 
oder im Kulturkataster geführter Leipziger Clubs und Livemusikspielstätten erarbeitet. Nach 
dieser Idee sollen künftig investive Maßnahmen Dritter, die zu messbaren Verbesserungen 
im Immissionsschutz führen und dazu beitragen, Konflikte zu entschärfen oder zu vermeiden 
und damit die Clubs und Live-Musikspielstätten harmonischer ins Stadtbild zu integrieren, 
gefördert werden können. Das Konzept befindet sich noch in Erarbeitung. 
 
Zum Schutz der Spielstätten vor Verdrängung wurde durch die Verwaltung ein Kulturkataster 
eingerichtet, das den planenden Ämtern einen besseren Überblick über bestehende 
Kulturorte in Leipzig gibt. Darüber hinaus wurden legalisierte Flächen für Open-Air-
Kulturveranstaltungen in Leipziger Parks geschaffen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Notenspur-Metallelemente sicherer machen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00154-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00154-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00154 SW 
 
 
VII-HP-BH-00154-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Notenspur-Metallelemente sicherer machen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt  
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Bürgervorschlag wird abgelehnt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
Begründung 
Die Intarsien wurden mit der Rutschfestigkeit R 12 versehen; dies ist die zweithöchste 
Klassifizierung. Es wird davon ausgegangen, dass diese Einstufung auch weiterhin 
ausreichend ist. Daher ist der Antrag abzulehnen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Neues Haushaltsmuseum für Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00194-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00194-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00194 NB 
 
 
VII-HP-BH-00194-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Neues Haushaltsmuseum für Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Bürgervorschlag wird abgelehnt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
Begründung 
Das Stadtgeschichtliche Museum verfügt in seiner Sammlung über einen großen Teil 
alltäglicher Gebrauchs- und Haushaltsgegenstände, die in interdisziplinären 
Sonderausstellungen kontextualisiert ausgestellt werden und somit Einblicke in die 
geschichtliche Entwicklung und Alltagskultur geben. 
Zum Thema Tischkultur wird auf die umfangreiche Sammlung des GRASSI Museum für 
Angewandte Kunst verwiesen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Ein Denkmal für die Leipziger Eisenbahnpioniere Friedrich List und Gustav Harkort
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00208-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00208-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00208 AH 
 
 
VII-HP-BH-00208-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Ein Denkmal für die Leipziger Eisenbahnpioniere Friedrich List und 
Gustav Harkort 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Wohnungsbau/Wohnen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Bürgervorschlag wird abgelehnt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
Begründung 
Für die Eisenbahnpioniere Friedrich List und Gustav Harkort gibt es bereits ein 
Denkmal. Im Jahr 1999 wurden die historischen Marmorbüsten (eingeweiht am 
30.10.1917 in der Schwanenteichanlage), restauriert und an einem repräsentativen 
Ort im Leipziger Hauptbahnhof, jeweils in der Ost-und Westhalle, neu aufgestellt. 
Des Weiteren steht in der Schwanenteichanlage an der Goethestraße seit dem Jahr 
1878 der Eisenbahnobelisk, welcher ebenfalls an den Bau der ersten deutschen 
Fernbahnstrecke von Leipzig nach Dresden in den Jahren 1836 bis 1839 erinnert 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Behindertentoiletten in Reudnitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00142-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00142-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00142 HW 
 
 
VII-HP-BH-00142-VSP-01  
 
Betreff: 
Behindertentoiletten in Reudnitz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Senioren/Teilhabe 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Bedarf für weitere Sanitäranlagen im öffentlichem Raum, die 24 Stunden täglich für alle 
Menschen zur Verfügung stehen, wird im Zuge der Haushaltsplanung 2025/26 
berücksichtigt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen 
 
Begründung 
 
Die Stadt Leipzig verfügt aktuell nur über einen geringen Bestand an öffentlich zugänglichen 
Sanitäranlagen. Die aktuelle Gesamtanzahl von 20 Sanitäranlagen, welche mittels 
Konzessionsvertrag langfristig bis 2034 betrieben wird, deckt weder den Grundbedarf in 
bebauten Innenstadtbereichen ab, noch ist sie ausreichend für die vor allem in den 
Sommermonaten hohe Nachfrage in städtischen Park- und Grünanlagen. 
Im Stadtteil Reudnitz-Thonberg werden im Rahmen des Pilotprojektes „Öffentliche 
Trockentrenntoiletten im Lene-Voigt-Park“ aktuell bereits zwei barrierearme Sanitäranlagen 
betrieben. Dieses Projekt ist zeitlich befristet und hat eine Laufzeit vom 01.11.2023 bis zum 
31.01.2025. Diese barrierearmen Anlagen sind baulich so ausgestattet, dass sie von 
Menschen im Rollstuhl genutzt werden können. Die Rampe besitzt eine geringe Neigung, die 
Sitz-Toilette kann seitlich angefahren werden und es existieren hochklappbare Stützgriffe. 
Da beide Sanitäranlagen 24 Stunden täglich geöffnet sind und kostenfrei (entgeltfrei) zur 
Verfügung stehen, wird kein EURO-Schlüssel benötigt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufwertung des Völkerschlachtdenkmales
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00209-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00209-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00209 AH 
 
 
VII-HP-BH-00209-VSP-01  
 
Betreff: 
Aufwertung des Völkerschlachtdenkmales 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Bürgervorschlag wird abgelehnt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Der eingebrachte Bürgervorschlag wird nicht zur Abstimmung zugelassen. Er 
entspricht nicht den Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes oder widerspricht 
geltenden Regelungen wie Gesetzen, rechtlichen Vorgaben oder 
Stadtratsbeschlüssen. 
 
Begründung 
Es wird auf die Umsetzung des Beschlusses zur Vorlage VII-DS-09395 „Umsetzung 
Ratsbeschluss DS-1671/99 ("Leipziger Deklaration zum Völker-schlachtdenkmal") - 
Grundsatzbeschluss zur weiteren Entwicklung des Völkerschlachtdenkmals“ vom 25.04.2024 
verwiesen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Zugänge zu Parks in Reudnitz und Anger-Crottendorf ausbessern und sicher machen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00231-VSP-02
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00231-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00231 JB 
 
 
VII-HP-BH-00231-VSP-02 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Zugänge zu Parks in Reudnitz und Anger-Crottendorf ausbessern und 
sicher machen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Grünflächen/Gewässer/Friedhöfe 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Instandsetzung von Parkwegen in öffentlichen Grünflächen in Reudnitz und Anger-
Crottendorf ist bereits geplant. 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
Begründung 
Das Amt für Stadtgrün und Gewässer ist als liegenschaftsverwaltendes Amt u. a. zuständig 
für die Bewirtschaftung der öffentlichen Grünflächen. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung 
Leipzig setzt Parkwege im Auftrag des Amtes für Stadtgrün und Gewässer instand. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Gründerzeit-Museum im Waldstraßenviertel einrichten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00217-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00217-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00217 MZ 
 
 
VII-HP-BH-00217-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Gründerzeit-Museum im Waldstraßenviertel einrichten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Bürgervorschlag wird abgelehnt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
Begründung 
Leipzig ist bekannt für seine gut erhaltene Bausubstanz aus der Gründerzeitepoche, deshalb 
gibt es zu dem Thema eine Vielzahl an Veranstaltungen und Führungen (historisch, 
architektonisch), die dem Thema und der Epoche gewidmet sind und die historischen 
Hintergründe vermitteln. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Vorhandene Toiletten in der Innenstadt nutzbar machen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00119-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00119-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00119 BS 
 
 
VII-HP-BH-00119-VSP-01  
 
Betreff: 
Vorhandene Toiletten in der Innenstadt nutzbar machen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Ordnung/Sicherheit/Sauberkeit 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Bedarf für unterstützende Kooperationsverträge (Prinzip „Nette Toilette“) mit 
Gastronomie und Einzelhandel zur Nutzbarmachung bestehender Sanitäranlagen im 
Innenstadtbereich wird im Zuge der Haushaltsplanung 2025/26 berücksichtigt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
Begründung 
 
Eine deutschlandweit bekannte und innovative Kooperationsmöglichkeit zur Erweiterung 
öffentlicher Sanitäranlagen ist die Aktion "Nette Toilette". 
Hierbei werden niedrigschwellige Kooperationsverträge, bei denen bestehende 
Sanitäranlagen für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, mit Teilnehmenden aus 
Gastronomie und Einzelhandel geschlossen. Städte und Kommunen vergüten nach 
Vertragsschluss eine monatliche Aufwandsentschädigung und erweitern so vor allem 
kostengünstig den Bestand öffentlicher Toiletten in stark frequentierten Innenstadtbereichen. 
Diese kreative Herangehensweise bietet nicht nur eine Lösung für das oft drängende 
Bedürfnis nach sanitären Einrichtungen, sondern fördert auch die Zusammenarbeit zwischen 
öffentlichen Einrichtungen und privaten Unternehmen. Die Idee hinter der „Netten Toilette" 
geht über die bloße Bereitstellung hinaus und schafft Synergieeffekte, die nicht nur die 
Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger befriedigen, sondern auch die Attraktivität und 
Gastfreundschaft der Stadt verbessern können.  
Wird die Aktion bedarfsgerecht und bürgernah entwickelt, kann sie eine sinnvolle Ergänzung 
zum kommunalen Anlagenbestand sein. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sicherung von Grünfläche im Lützner Plan
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00277-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00277-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00277 Uwe Schmitz 
 
 
VII-HP-BH-00277-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Sicherung von Grünfläche im Lützner Plan 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: angenommen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 32.000 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Grünflächen/Gewässer/Friedhöfe 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Grünfläche im Lützner Plan soll durch Hindernisse gegen ein Überfahren gesichert 
werden. 
 
Der Bürgervorschlag wird für die Abstimmung zugelassen. 
 
Begründung 
 
Die Grünfläche Lützner Plan wird durch geeignete Maßnahmen bzw. Einbauten (z. B. Poller) 
gegen ein Befahren und Beparken mit Fahrzeugen gesichert. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung