Grundstückstausch zur Schaffung von sozialem Wohnungsbau in Kleinzschocher 
- Erst- und Zweitvorlage -
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07717
Datum: 2023-02-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Grundstücksverkehrsausschuss 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07717 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Grundstückstausch zur Schaffung von sozialem Wohnungsbau in 
Kleinzschocher  
- Erst- und Zweitvorlage - 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Grundstücksverkehrsausschuss 27.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den endverhandelten Vertrag über den 
Tausch des privaten Flurstücks 281/h der Gemarkung Kleinzschocher gegen 
Teilflächen aus den städtischen Flurstücken 160 und 161 der Gemarkung 
Kleinzschocher beurkunden zu lassen. Der vom Tauschpartner zu zahlende 
Ausgleichsbetrag in Höhe von 340.000,00 Euro wird im Ergebnishaushalt verbucht 
und im Jahr 2023 auf dem PSP-Element 1.100.11.1.3.05 
„Liegenschaftsmanagement“ vereinnahmt.  
 
2. Die für die Stadt Leipzig anfallenden Nebenkosten i. H. v. 25.650 Euro werden in 
2023 aus dem PSP-Element 7.0000598.700 „Grunderwerb Liegenschaftsamt“ 
finanziert. 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Ortsteil Kleinzschocher, Stadtbezirk Südwest 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, am Standort des zu erwerbenden Grundstücks sozialen 
Wohnungsbau errichten zu lassen. Die nutzungsspezifische Entwicklung ist dabei mit den 
benachbarten Grundstücken, Flurstücke 281/g und 412/6 der Gemarkung Kleinzschocher 
beabsichtigt.  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2023  340.000 1.100.11.1.3.05 
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2023  25.650 7.0000598.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
x Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
  
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Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
Den Verhandlungen zum Abschluss des Tauschvertrages ging die Prüfung zur Ausübung 
des gesetzlichen Vorkaufsrechtes, hervorgerufen durch den Verkauf von 
Miteigentumsanteilen am Flurstück 281/h der Gemarkung Kleinzschocher, voran. Von der 
Ausübung des Vorkaufsrechtes musste jedoch aufgrund rechtlicher Unsicherheiten Abstand 
genommen werden. Zwischenzeitlich hat sich der neue Eigentümer um den Erwerb aller 
Miteigentumsanteile bemüht, sodass dieser als Alleineigentümer im Grundbuch eingetragen 
ist. Seinerseits besteht jedoch keine Bereitschaft, sein Grundstück freihändig und gegen 
Zahlung eines Kaufpreises an die Stadt zu veräußern. Vor dem Hintergrund wurde dem 
Tauschpartner im Gegenzug ein adäquates und für eine Wohnbebauung geeignetes 
Tauschgrundstück, Teilflächen aus den Flurstücken 160 und 161 der Gemarkung 
Kleinzschocher mit einer Gesamtgröße von ca. 680 m², angeboten.  
 
Aus dem Grundstückstausch ergeben sich für beide Seiten wirtschaftlichere Möglichkeiten 
zur Bebauung und Nutzung der Grundstücksflächen. 
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
entfällt  
 
  
III.   Strategische Ziele  
 
Die Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, sozialen Wohnungsbau in der Knauthainer Straße zu 
errichten und damit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die Bevölkerung ist in den letzten 
Jahren im Ortsteil Kleinzschocher stärker gestiegen als im gesamten Stadtgebiet, sodass der 
Bedarf an Wohnraum analog gestiegen ist. Die Quote der Arbeitslosigkeit ist dabei 
vergleichsweise höher als in anderen Stadtgebieten, sodass der Bedarf an niedrigen 
Angebotsmieten abzuleiten ist. Vor diesem Hintergrund besteht seitens des 
Stadtplanungsamtes das Interesse, dass zumindest anteilig Sozialwohnungen geschaffen 
werden.  
 
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
Das nördlich angrenzende Flurstück 281/g steht im Eigentum der LWB. Nördlich von den 
Flurstücken 281/h sowie 281/g sowie an deren westliche Grundstücksgrenzen schließt das 
städtische Flurstück 412/6 von Kleinzschocher an, welches vor ca. drei Jahren für die 
vorbezeichneten strategischen Ziele von der Stadt erworben wurde.  
Das zu erwerbende Grundstück stellt somit eine sinnvolle Ergänzung zu dem städtischen 
Flurstücke 412/6 der Gemarkung Kleinzschocher sowie dem Flurstück 281/g im Eigentum 
der LWB dar. 
 
 
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2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Der Tauschpartner plant den Neubau eines Wohnhauses im Ortsteil Kleinzschocher. Dafür 
veräußert er das für die strategische Quartiersentwicklung benötigte Flurstück 281/h. Mit 
dem Tausch kann die städtebauliche Zielstellung hinsichtlich der Schaffung von Wohnraum 
umgesetzt werden. 
 
 
Grundstücksangaben 
 
von der Stadt Leipzig an den Tauschpartner: 
 
 
lfd. Nr.  Gemarkung  Flurstück insges. m² benöt. m² 
________________________________________________________________ 
1  Kleinzschocher 160   1.590  228 
 
2  Kleinzschocher  161      470  451  
 
 
vom Tauschpartner an die Stadt Leipzig: 
 
 
lfd. Nr.  Gemarkung  Flurstück insges. m² benöt. m² 
________________________________________________________________ 
 
3  Kleinzschocher 281/h   570  570 
 
 
Ansprüche 
 
lfd. Nr.  städt. VA sonst. VA  
  ja / nein ja / nein 
__________________________________________ 
 
 1-3 nein nein 
 
 
Gegenwärtige Bebauung und Nutzung 
 
Flurstücke 160 und 161 der Gemarkung Kleinzschocher  
 
Bei den städtischen Teilflächen handelt es sich um ein unbebautes Eckgrundstück in der 
Dieskaustraße/ Schwartzestraße, welches derzeit vertraglos als Parkplatz genutzt wird. 
Zudem befindet sich die Wärmedämmung des Nachbargebäudes zu Teilen auf dem 
Tauschgrundstück und wird bis zum Rückbauverlangen der Grundstückseigentümerin 
geduldet.   
 
 
Flurstück 281/h der Gemarkung Kleinzschocher 
 
Bei dem Flurstück 281/h der Gemarkung Kleinzschocher handelt es sich um eine unbebaute 
Grünfläche. 
  
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Nutzungsmöglichkeiten nach FLNP 
 
Flurstücke 160 und 161 der Gemarkung Kleinzschocher  
 
Der Flächennutzungsplan sieht Wohnbaufläche vor.  
 
 
Flurstück 281/h der Gemarkung Kleinzschocher 
 
Der Flächennutzungsplan sieht Wohnbaufläche vor. 
 
Beide Grundstücke eignen sich für mehrgeschossigen Wohnungsbau. 
 
 
Wert  
 
Für die Tauschgrundstücke wurden auf Grundlage von Wertgutachten der Abteilung 
Grundstückswertermittlung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung vom 09.03.2022 
folgende Werte zugrundgelegt: 
 
 
Flurstücke 160 und 161 der Gemarkung Kleinzschocher  
 
1.102,94 EUR/m² = vorläufig 750.000 EUR 
 
 
Flurstück 281/h der Gemarkung Kleinzschocher 
 
719,30 EUR/m² = 410.000 EUR 
 
 
Der Wertausgleich in Höhe von 340.000,00 € ist vom Tauschpartner an die Stadt Leipzig zu 
zahlen. 
 
 
Verkäufer 
 
petite maison GmbH 
Dorfstraße 18 
04687 Trebsen/Mulde 
 
 
Ergebnis der Prüfung soziale Infrastruktur 
 
Bei der zu veräußernden Fläche handelt sich um Wohnbaufläche, welche keine Relevanz für 
soziale Infrastruktur besitzt.  
 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Der Grundstücktauschvertrag soll im 1. Quartal 2023 beurkundet werden.  
 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Der Tausch erfolgt mit einem Wertausgleich (vom Tauschpartner an die Stadt) in Höhe von 
340.000 €, welcher im Ergebnishaushalt verbucht und auf dem PSP-Element 
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1.100.11.1.3.05 „Liegenschaftsmanagement“ vereinnahmt wird.  
 
Die Mittel für die Grunderwerbsnebenkosten stehen im PSP-Element 7.0000598.700 bereit.  
 
Die Bewirtschaftungskosen sind aufgrund des unbebauten Zustandes der 
Tauschgrundstücke gleichermaßen zu bewerten, sodass eine Abbildung von Folgekosten 
nicht erforderlich ist. 
 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
 
keine  
  
 
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
 
Rücktrittsrecht  
 
Wenn der Tauschpartner mit dem Wertausgleich in Verzug gerät, kann die Stadt Leipzig von 
dem Vertrag zurücktreten, wenn sie erfolglos eine angemessene Nachfrist zur Leistung 
gesetzt hat. Das Rücktrittsrecht erlischt mit vollständigem Ausgleich der vorbenannten 
Kaufpreise. Die Kosten der Rückabwicklung trägt der Tauschpartner.  
 
Vermessungskosten 
 
Die Vermessungskosten für die Bildung des Tauschgrundstückes an den Teilflächen 160 
und 161 der Gemarkung Kleinzschocher trägt die Stadt Leipzig. Die Ausnahmeregelung 
wurde getroffen, da der Tauschpartner eine umfangreiche Erbenermittlung vorgenommen 
hat, um die Stadt Leipzig in die Lage zu versetzen, das Flurstück 281/h vollumfänglich zu 
erwerben.  
  
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Die für sozialen Wohnungsbau geeignete Fläche stünde nicht zur Realisierung des 
kommunalen Vorhabens zur Verfügung. Zugleich verbliebe eine Baulücke entlang der 
Dieskaustraße/ Schwartzestraße und präge damit weiterhin das bestehende Stadtbild im 
Quartier. Den strategischen Zielstellungen der Stadt Leipzig hinsichtlich Errichtung von 
sozialem Wohnraum und dem vorsorgenden Flächen- und Liegenschaftsamt würde nicht 
gerecht werden. 
 
Anlage/n 
1 Lageplan Flurstück 281h, Gemarkung Kleinzsocher (öffentlich) 
 
2 Lageplan Flursrücke 160, 162, Gemarkung Kleinzschocher (öffentlich) 
 
3 Bilder Flurstück 281h, Gemarkung Kleinzschocher (öffentlich) 
 
4 Bilder Flurstücke 160, 161, Gemarkung Kleinzschocher (öffentlich) 
 
5 Auszug aus Stadtkarte (öffentlich) 
 
 
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Erstellt für Maßstab 1:500
Lageplan 
Erstellungsdatum 30.06.2022
Richter, Nicole
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
erstellt durch:
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0 5 m
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Bilder Flurstück 281/h der Gemarkung Kleinzschocher 
 
 
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Bilder Eckgrundstück Schwartzestraße/Dieskaustraße 
 
 
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Erstellt für Maßstab 1:10 000
Auszug Stadtplan
Erstellungsdatum 01.09.2022
Richter, Nicole
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
erstellt durch:
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0 100 m
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