Projekt Tri5G: Beteiligung an der Umsetzungsphase (2. Phase) des Förderprogramms "5x5G" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. (AP 2023)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-04908-DS-01
Datum: 2022-02-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-04908-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Betreff:
Projekt Tri5G: Beteiligung an der Umsetzungsphase (2. Phase) des 
Förderprogramms "5x5G" des Bundesministeriums für Verkehr und 
digitale Infrastruktur. (AP 2023)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 08.02.2022:
Für die Umsetzung des Projekts Tri5G wird zusätzlich eine auf die 
Projektlaufzeit vom 15.12.2021 bis 14.12.2024 befristete Personalstelle (0,5 
VZÄ) beim Amt für Wirtschaftsförderung eingerichtet. In 2022 wird diese 
Personalstelle durch freie Stellenanteile im Amt für Wirtschaftsförderung 
finanziert. Bei der Stellenplanung 2023/2024 ist diese Projektstelle als 
zusätzliche Stelle anzumelden.
Räumlicher Bezug
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Die Stadt Leipzig hat den Förderbescheid zur Beteiligung am Verbundprojekt Tri5G am 
10.12.2021 erhalten. Die Stadt Leipzig hatte sich mit vielen Partnern aus Wirtschaft und 
Wissenschaft im Leipziger Nordraum erfolgreich um die Förderung der “Machbarkeitsstudie 
5G Pionierregion Leipziger Nordraum, Finanzierung und Vergabe (VII-DS-00254)” beworben. 
Diese 5G-Studie soll nun umgesetzt werden. 
Die Umsetzung des Förderantrages bedingt die Einrichtung einer Projektstelle 0,5 VzÄ.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkunen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt
Erträge
Ges. Fördermittelsumme
2022 2024 65.256,59 108000000039
Aufwendungen ges 2022 2024 100.394,76 108000000039
Projektstelle/Reiseko
sten
Förderung
Aufwendungen
 
2022
22.098,13
 33.997,13
108000000039
Projektstelle/Reiseko
sten
Förderung
Aufwendungen
 
2023
21.696,43
 33.379,12
108000000039
Projektstelle/Reiseko
sten
Förderung
Aufwendungen
2024
21.462,03
 33.018,51
108000000039
Finanzhaushalt
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein x wenn ja, nachfolgend angegeben
0,5 VzÄ(befristet) Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
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2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität x Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
x Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich ja nein
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Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 Entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 Entfällt
III.  Strategische Ziele 
 
Siehe Hauptvorlage
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Siehe Hauptvorlage
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Siehe Hauptvorlage
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Siehe Hauptvorlage
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Projekt Tri5G IA 1080 0000 0039
Sachkonto 2022 2023 2024 Gesamt
Aufwendungen  33.997,13 33.379,12 33.018,51 100.394,76
davon für
Personalkosten  32.129,13 31.511,12 31.150,51 94.790,76
Sachkosten  1.868,00 1.868,00 1.868,00 5.604,00
Erträge  22.098,13 21.696,43 21.462,03 65.256,59
davon für
Personalkosten 3140 0000 20.230,13 19.828,43 19.594,03 59.652,59
Sachkosten 3140 0000 1.868,00 1.868,00 1.868,00 5.604,00
Eigenmittel  11.899,00 11.682,69 11.556,48 35.138,17
davon für
Personalkosten  11.899,00 11.682,69 11.556,48 35.138,17
Sachkosten      
      
Bei den Personalkosten ist darauf hinzuweisen, dass die Finanzierung über das Budget 
11_PA erfolgt, die dazugehörenden Erträge werden im Amt für Wirtschaftsförderung gesperrt 
und bei Bedarf dem Personalbudget zur Verfügung gestellt
Eine Besetzung der Stelle soll zum 01.03.2022 erfolgen.
Die Finanzierung der Projektstelle erfolgt aus den bestätigten Fördermitteln und folgenden 
freien Stellenanteilen:
4 Monate aus der Stelle 02.8_.001 (1,000 VzÄ 2 Monate frei -> 4 Monate 0,500 VzÄ)
6 Monate aus der Stelle 80.3_.010 (1,000 VzÄ 3 Monate frei -> 6 Monate 0,500 VzÄ; 
Besetzung erfolgt erst ab 01.04.2022) 
10 Stunden aus der Stelle 80.2_.013 (Teilzeitanteile)
Der Eigenanteil (Aufwendungen) in Höhe von 35.138 EUR (35 %) wird über 
Personalleistungen des Amts für Wirtschaftsförderung erbracht. Die Erträge aus 
eingehenden Fördermitteln werden für projektbezogene Aufwendungen im Innenauftrag 
"Projekte Tri5G (108000000039)" verwendet.
 
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan
Wissenschaftliche Projektleitung des Forschungs- und Entwicklungsprojektes für Trimodale 
5G-Anwendungsfälle (Tri5G) im Leipziger Nordraum, Schwerpunkt Wissenstransfer 
Teilzeit: befristete Personalstelle 0,5 VZÄ 
Eingruppierung: E12 Stufe 1 
Inhaltliche Aufgaben: 
- Projektsteuerung, Koordination, Öffentlichkeitsarbeit und Transfer
 - Tri5G-Anwendungsfall: Automatisierte Drohnen 
- Untersuchung hinsichtlich Echtzeitübertragung 5G / Serverinfrastruktur 
- Datendienste und Übertragung bei Automatisierten Drohnen 
- 5G, Mobile Edge Computing (MEC), Verarbeitung und Betrieb 
- Integration und Anforderung an Endgeräte 
Förderquote: 65 % 
Projektlaufzeit: 15.12.2021 bis 14.12.2024 
Das Amt für Wirtschaftsförderung richtet eine befristete 0,5 VzÄ Projektstelle für die 
Projektlaufzeit ein. In 2022 wird diese Personalstelle durch freie Stellenanteile im Amt für 
Wirtschaftsförderung finanziert. Bei der Stellenplanung 2023/2024 ist diese Projektstelle als 
zusätzliche Stelle im Stellenplan anzumelden.
6. Folgen bei Nichtbeschluss 
Ein Nichtbeschluss hat die Konsequenz, dass die Stadt Leipzig kein Pionier und Partner in 
der neuen 5G-Technologie sein kann. Transferpartner in einer der wichtigsten und neuesten 
Funktechnologien zu sein, bietet sowohl Chancen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts 
Leipzig als auch der Mitteldeutschen Region. Darüber hinaus ermöglicht es die Förderung 
weiterer Projekte im Bereich Smart City, wie zum Beispiel intelligente Licht-, Verkehrs- und 
Energiesteuerung und digitale Gesundheitsversorgung. Die bewilligten Fördermittel müssten 
zurückgegeben werden.
Anlage/n
Keine
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