2. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06423
Datum: 2018-11-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06423 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
2. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Finanzen    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den 2. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-
Mobilcard“ vom 06.04.2016/04.05.2016/09.05.2016 abzuschließen. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung zum Haushaltsplan 2017/2018 am 01.02.2017 
wurde der Preis der Leipzig-Pass-Mobilcard (ohne Abo) während der Haushaltsperiode 
2017/2018 auf maximal 35 Euro pro Monat begrenzt und im 1. Nachtrag zur Leipzig-Pass-
Mobilcard vertraglich fixiert. Diese Regelung läuft zum 31.12.2018 aus.  
Mit dem 2. Nachtrag zur Leipzig-Pass-Mobilcard soll der Ticketpreis von 35 Euro pro Monat 
stabil gehalten werden und auch für die Haushaltsperiode 2019/2020 gelten. Grundlage 
bildet der Beschluss der Ratsversammlung zur Thematik "Finanzierungsbausteine einer 
nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1" vom 24.10.2018. 
 
 
 
  
2/5
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? v nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 01.01.2019 
01.01.2020 
31.12.2019 
31.12.2020 
4.600.760 
4.600.760 1.100.351.001.07 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
- 
 
 
 
 
  
3/5
 
 
1. Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Der 1. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ läuft zum 31.12.2018 aus. Der 2. 
Nachtrag soll zum 1.1.2019 in Kraft treten. Der Vertrag war auf Basis des Beschlusses der 
Ratsversammlung vom 24.10.2018 zwischen den Vertragsparteien neu zu verhandeln, so 
dass die Vorlage nicht fristgerecht vorgelegt werden konnte. 
 
 
2. Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 16.12.2015 wurde der aktuelle Vertrag zur 
„Leipzig-Pass-Mobilcard“ zwischen der Stadt Leipzig und der Mitteldeutschen 
Verkehrsverbund GmbH (MDV) sowie der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH 
bestätigt und mit Wirkung zum 01.01.2016 in Kraft gesetzt. Der Vertrag wurde mit 
einer Laufzeit von 5 Jahren abgeschlossen.  
Zum 1.1.2017 trat der 1. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ in Kraft. Die 
darin getroffenen Regelungen verfallen mit Ablauf der Haushaltsperiode 2017/2018 
ersatzlos. Vor diesem Hintergrund wurde der 2. Nachtrag zum Vertrag verhandelt. Er 
soll zum 1.1.2019 in Kraft treten.     
 
2.2 Strategische Ziele 
 
Chancengleichheit in der inklusiven Stadt. 
Mit dem Angebot der Leipzig-Pass-Mobilcard soll einkommensschwachen 
Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben 
gegeben und ihre Mobilität gewährleistet werden.  
 
2.3 Operative Umsetzung 
Die Leipzig-Pass-Mobilcard (LPMC) berechtigt den Nutzer zur Inanspruchnahme der 
Beförderungsleistung der Verkehrsunternehmen des MDV im Linienverkehr und des 
Öffentlichen Personennahverkehrs. Der Kaufpreis der LPMC (ohne Abo) beträgt 
derzeit 35 Euro pro Monat. Im Rahmen eines Abonnements können die 
Verkehrsbetriebe zusätzliche Rabatte gewähren.  
Die Finanzierung der Monatskarte LPMC besteht aktuell aus folgenden Teilen:  
 Kaufpreis durch den berechtigten Nutzer (derzeit 35,00 Euro) 
 pauschale Ausgleichszahlungen zur Finanzierung eines 50%igen Abschlags 
auf den jeweils gültigen Ticketpreis einer Monatskarte in der Tarifzone 110 
- für 2016: 1,2 Mio. € p.a. (inkl. USt.) 
- ab 2017: 1,4 Mio. € p.a. (inkl. USt.) 
 stückzahlabhängiger Ausgleich für die Gewährung eines zusätzlichen 
Preisabschlages in Höhe von 2,00 € (inkl. USt.) auf den 50%igen Kaufpreis, 
der jeweils hälftig von der Stadt Leipzig und den Verkehrsunternehmen im 
MDV getragen wird.   
4/5
 Stückzahlabhängiger Ausgleich zur Gewährung der Preisstabilität 
(Begrenzung des Kaufpreises auf maximal 35,00 Euro je Monat) 
Die Regelung zum stückzahlabhängigen Ausgleich zur Gewährung der Preisstabilität 
läuft zum 31.12.2018 aus. Sie soll in Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Thematik 
„Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie – Stufe 1“ vom 
24.10.2018 (vgl. VI-VSP-06337) auch für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 
fortgeführt werden. 
Im 2. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ werden folgende Punkte fixiert:   
 Der Kaufpreis für die Nutzer der LPMC wird für die Haushaltsperiode 
2019/2020 auf 35,00 Euro pro Monat (Monatskarte LPMC) und 32,80 € (Abo 
LPMC) pro Monat fixiert (Tarifmoratorium). 
 Als Beitrag zum Tarifmoratorium erhöht die Stadt Leipzig die 
Ausgleichszahlungen an die Leipziger Verkehrsbetriebe für die Leipzig-Pass-
Mobilcard auf 4,6 Mio. Euro in den Jahren 2019 und 2020.  
 Die Stadt Leipzig zahlt an die Leipziger Verkehrsbetriebe in den 
Haushaltsjahren 2019 und 2020 einen stückzahlabhängigen Ausgleich je 
verkaufter Leipzig-Pass-Mobilcard.  
 Auf Basis der jeweils im Haushaltsjahr tatsächlich ausgegebenen „Leipzig-
Pass-Mobilcard“-Produkte erfolgt eine Spitzabrechnung zum 31.01.2020 bzw. 
31.01.2021 für das jeweils vorangegangene Jahr.  
 
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
Der Vertrag ist spätestens im Dezember 2018 durch die Ratsversammlung zu 
beschließen und von den beteiligten Vertragspartnern zu unterzeichnen, so dass der 
2. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ ab 1.1.2019 umgesetzt werden 
kann.  
 
 
3. Finanzielle Auswirkungen 
Im Haushaltsplan 2019/2020 werden folgende Ausgleichszahlungen berücksichtigt:  
Angaben in Euro 2019 2020 
Pauschale Ausgleichszahlung gemäß  
§ 3 Abs. 3 
1.400.000 1.400.000 
Stückzahlabhängiger Ausgleich für Preisabschlag 
von 2,00 € gemäß § 3 Abs. 4 bei 160.000 Stück 
(Anteil Stadt Leipzig: 1,00 €) 
160.000 160.000 
Stückzahlabhängiger Ausgleich für Preisstabilität 
(35,00 € Monatskarte LPMC/ 32,80 € Abo LPMC) 
3.040.760 3.040.760 
Gesamt  4.600.760 4.600.760 
 
4. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine.  
 
5. Bürgerbeteiligung 
Es erfolgte keine Bürgerbeteiligung.  
5/5
 
6. Besonderheiten der Vorlage 
Keine.  
 
7. Folgen bei Nichtbeschluss 
Der Beschluss der Ratsversammlung zur Absicherung eines Tarifmoratoriums für die 
Leipzig-Pass-Mobilcard kann nicht umgesetzt werden. 
 
 
 
 
Anlage: 
2. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ 
 
 
 
 
2. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ vom 06.04./04.05./09.05.2016 (LVB Vertragsnr. 5343) Seite 1 von 3 
2. Nachtrag 
 
zum 
 
Vertrag 
„Leipzig-Pass-Mobilcard“ vom 06.04./04.05./09.05.2016 
 
 
zwischen der  Stadt Leipzig  
   Martin-Luther-Ring 4-6 
   04109 Leipzig 
   vertreten durch den Oberbürgermeister 
   endvertreten durch den Bürgermeister und  
Beigeordneten für Jugend, Soziales, Gesundheit 
und Schule, Herrn Prof. Dr. Thomas Fabian 
 
(nachfolgend „Stadt“ genannt) 
 
und der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV)  
 USt IdNr.: DE 193745133 
 Sitz Halle – Geschäftsstelle Leipzig 
 Prager Straße 8 
 04103 Leipzig 
 vertreten durch die Geschäftsführung 
 
 (nachfolgend „MDV“ genannt) 
 
und der   Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH  
   USt IdNr.: DE 141482754 
   Georgiring 3 
   04103 Leipzig 
vertreten durch die Geschäftsführung 
 
   (nachfolgend „Verkehrsbetriebe“ genannt). 
 
 
Die Vertragspartner vereinbaren zum bestehenden 
 
Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ vom 06.04./04.05./09.05.2016  
 
und zum bestehenden 
 
1. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ vom  12.01./15.01./12.02.2018  
(endet zum 31.12.2018) 
 
infolge der Beschlussfassung der Ratsversammlung zur Thematik "Finanzierungsbausteine einer 
nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1“ der Stadt Leipzig vom 24.10.2018, Verwaltungsstandpunkt 
VI-VSP-06337, folgenden 
 
2. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“  
 
 
 
 
2. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ vom 06.04./04.05./09.05.2016 (LVB Vertragsnr. 5343) Seite 2 von 3 
I. 
 
§ 3 des Vertrages wird wie folgt ergänzt: 
 
7.  Als Beitrag zum Tarifmoratorium für die Jahre 2019 und 2020 erhöht die Stadt Leipzig ihre 
Ausgleichszahlungen an die Verkehrsbetriebe zur Err eichung einer Kofinanzierungsquote von 
50% für die bestehenden „Leipzig-Pass-Mobilcard“ Produkte. 
 
7.1  Prognostizierter Bedarf 
 
2019:  4.600.760,00 € 
(inkl. 7% USt.)  
2020:  4.600.760,00 € (inkl. 7% USt.) 
 
7.2  Bereits geregelter Bedarf 
gem. § 3 Ziff. 3 und Ziff. 4 des Vertrages „Leipzig-Pass-Mobilcard“ vom 06.04./04.05./09.05.2016: 
 
§ 3 Ziff. 3 
2019:  1.400.000,00 € 
(inkl. 7% USt.) Einnahmeausgleich 
2020:  1.400.000,00 € (inkl. 7% USt.) Einnahmeausgleich 
 
§ 3 Ziff. 4, Satz 1 
2019:     160.000,00 € 
(inkl. 7% USt.) prognostizierter stückzahlabhäng. Ausgleich bei 160.000 St. 
2020:     160.000,00 € (inkl. 7% USt.) prognostizierter stückzahlabhäng. Ausgleich bei 160.000 St. 
 
7.3  Fehlbedarf (Ziff. 7.1 abzügl. Ziff. 7.2) 
 
2019:  3.040.760,00 € 
(inkl. 7% USt.)  
2020:  3.040.760,00 € (inkl. 7% USt.) 
 
8.  Die Zahlungsmodalitäten (§ 3 Ziff. 3.1., 4. Satz 2,  4.1., 4.2.) des Vertrages „Leipzig-Pass-
Mobilcard“ entfallen, da die Abrechnung für die Jah re 2019 und 2020 mit diesem Nachtrag neu 
geregelt wird. 
 
9.  Die Zahlung des jährlichen prognostizierten Bedarfs  gemäß Ziff. 7.1 durch die Stadt erfolgt in 
Form einer monatlichen Pauschale und wird bis zum 3 1.01.2020 bzw. bis zum 31.01.2021 für das 
jeweils vorangegangene Jahr spitz abgerechnet. § 3 Ziff. 2 des Vertrages „Leipzig-Pass-Mobilcard“ 
kommt dabei nicht zur Anwendung. Stattdessen gilt a bweichend für das Abo LPMC das Abo Light 
TZ 110 des MDV als Referenzpreis, nicht die Monatskarte TZ 110 jedermann.  
 
Die Zahlung der monatlichen Pauschalen erfolgt ohne  nochmalige Rechnungslegung jeweils zum 
10. eines Monats in Höhe eines Zwölftel der genannten Jahressumme. 
 
2019:   383.396,67 € pro Monat 
(inkl. 7% USt.)  
2020:   383.396,67 € pro Monat (inkl. 7% USt.)  
 
auf folgendes Konto der Verkehrsbetriebe: 
 
Bank:  Commerzbank, Filiale Leipzig 
IBAN:  [IBAN ENTFERNT] 
SWIFT BIC:  COBA DEFF XX 
Zahlungsgrund: Ausgleichszahlungen Preisstabilität Monat/Kalenderjahr  
 
 
2. Nachtrag zum Vertrag „Leipzig-Pass-Mobilcard“ vom 06.04./04.05./09.05.2016 (LVB Vertragsnr. 5343) Seite 3 von 3 
10.  Für die Spitzabrechnung erstellen die Verkehrsbetri ebe eine Rechnung auf Basis der jeweils im 
Haushaltsjahr tatsächlich ausgegebenen „Leipzig-Pas s-Mobilcard“- Produkte. Ist dabei eine 
Summe zu verzeichnen, die über dem in Ziff. 7.1 gen annten jährlichen prognostizierten Bedarfs 
liegt, erfolgt durch die Verkehrsbetriebe eine Nach berechnung an die Stadt. Ist bei der 
Abrechnung eine Summe zu verzeichnen, die unter dem  in Ziff. 7.1 genannten jährlichen 
prognostizierten Bedarfs liegt, erfolgt durch die Verkehrsbetriebe eine Gutschrift an die Stadt. 
 
11.  Die Einnahmeaufteilung gemäß § 3 Ziff. 6 des Vertrages „Leipzig-Pass-Mobilcard“ erfolgt unter 
Berücksichtigung des Vorstehenden. 
 
II. 
 
Alle anderen Punkte des Vertrages gelten, soweit mit diesem Nachtrag nichts Abweichendes geregelt 
wird, in der bisherigen Fassung fort und auch für diesen Nachtrag. 
 
Weitere Regelungen, auch mündlich, wurden nicht getroffen. 
 
Diese Vereinbarung tritt zum 01.01.2019 in Kraft un d verfällt mit Ablauf der Haushaltsperiode 
2019/2020. 
 
Diese Vereinbarung wurde dreifach gefertigt. 
 
 
 
Stadt Leipzig  
 
 
        Leipzig, den      
Prof. Dr. Thomas Fabian 
Bürgermeister und Beigeordneter für Jugend, Soziales,  
Gesundheit und Schule 
 
 
 
Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV) 
 
 
 
        Leipzig, den      
Geschäftsführung 
 
 
 
Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH  
 
 
 
        Leipzig, den      
Geschäftsführung