Evaluation der Arbeit des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit für das Jahr 2015
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02364
Datum: 2016-02-23
Vorlagenart: Informationsvorlage

Verwaltungsausschuss
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02364
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Verwaltungsausschuss 09.03.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Evaluation der Arbeit des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit für 
das Jahr 2015
 
Die Ergebnisse zur Evaluation der Arbeit des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit 
für das Jahr 2015 werden zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit am 
03.02.2016 wurde die Arbeit des Betriebsausschusses im Jahr 2015 evaluiert. Der Fragenkatalog 
mit Antwortvorschlägen war zwei Wochen vor der Sitzung an die Mitglieder des Betriebsaus-
schusses versandt worden. Von Seiten aller neun anwesenden stimmberechtigten Mitglieder wurde 
das Abhandeln jedes einzelnen Antwortvorschlags in der Sitzung des Betriebsausschusses für 
überflüssig erachtet. Die Frage des stellvertretenden Vorsitzen   den, ob es bezüglich der Antwort-
vorschläge Einwände oder Änderungswünsche gibt, wurde verneint. Am Ende wurde über die 
gesamte Evaluation abgestimmt. Es gab neun Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme und keine 
Enthaltung. Das Ergebnis der Evaluation ist in der Anlage 1 dargestellt.
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Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
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Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit für das Jahr 2015 
 
 
Frage Bemerkungen 
Sitzungsfrequenz 
1.) War die Anzahl der Sitzungen im vergangenen Jahr ausreichend?  Ja. 
2.) War die Verteilung der Sitzungen im Jahresverlauf 2015 (Zeitpunkt) den Erfordernissen der 
Eigenbetriebe angemessen?  
Ja. 
Es gab neben den fünf regulären 
Sitzungen des BAJSG  zwei 
Sondersitzungen, um dringliche Themen 
zu beraten und zu votieren.  
Dies war zum einen die 
Sondersitzung am 
21.04.2015 zum Ergebnis des 
Schiedsverfahrens und der Abstimmung 
zur Vorlage VI-DS-01309 „Einleitung 
eines Klageverfahrens gegen die AOK 
PLUS – Die Gesundheitskasse für 
Sachsen und Thüringen zur Festsetzung 
eines wirtschaftlich angemessenen 
Leistungsentgeltes für SGB V 
Behandlungspflegeleistungen des SEB“. 
Zum anderen wurde am 27.10.2015 eine 
Sondersitzung angesetzt, um über die 
eilbedürftige Vorlage VI-DS-01804 
„Übertragung eines Erbbaurechts am 
Objekt Friedrich-Dittes-Straße 9 in 
Leipzig-Crottendorf in das 
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Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
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Frage Bemerkungen 
Sondervermögen des SEB“ zu beraten 
und abzustimmen. 
3.) Ist die Größe des Betriebsausschusses angemessen?  Ja. 
Vorbereitung der Sitzungen 
4.) Wurden die Unterlagen für die Sitzungen (Tagesordnungen und Vorlagen) immer rechtzeitig und 
vollständig versendet?  
Ja.  
5.) Waren die Tagesordnungen und Vorlagen für die Sitzungen verständlich und gaben sie die zu 
behandelnden Themen verständlich wider?  
Ja, in der Regel. 
Bzgl. der Vorlage VI-DS-01613 
„Geschäftsordnung der Betriebsleitung 
des Eigenbetriebs Verbund Kommunaler 
Kinder- und Jugendhilfe“ wurde 
bemängelt, dass diese keine Darstellung 
der Veränderungen in Form einer 
Synopse enthielt. Es wurde zugesichert, 
dass dies zukünftig beachtet wird.  
Bzgl. gewisser von der bbvl bemängelter 
Unplausibilitäten in der Finanz- und 
Liquiditätsplanung zur Vorlage VI-DS-
01797 „Nachtragswirtschaftsplan 2015 für 
den Städtischen Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe“ wurde für die Stadträte 
ein Erläuterungsblatt zur Aufklärung und 
Richtigstellung der Unstimmigkeiten durch 
die Betriebsleitung erstellt.  
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Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
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Frage Bemerkungen 
6.) Wurden die Stellungnahmen der bbvl rechtzeitig versendet?  Ja. 
7.) Bildeten die Stellungnahmen der bbvl ein verständliches Hilfsmittel für die Arbeit der 
Betriebsausschussmitglieder?  
Ja. 
Der seitens der Stadträte geäußerten 
Bitten, dass das PDF mit der 
Kommentierung der bbvl zukünftig die 
Möglichkeit bieten soll, Unterstreichungen 
und Notizen vorzunehmen, wurde durch 
die bbvl entsprochen. 
8.) Gibt es für alle Betriebsausschussmitglieder im Verhinderungsfall benannte Vertreter? Erfolgte im 
Verhinderungsfall eines Betriebsausschussmitgliedes rechtzeitig eine Information an den Vertreter 
bzw. an den Leiter des Ausschusses?  
Vertreter sind für alle Mitglieder des 
Betriebsausschusses benannt. Die 
rechtzeitige Information an den Vertreter 
bzw. den Leiter ist erfolgt. 
Durchführung der Sitzungen  
9.) War die Dauer angemessen und die Durchführung der Sitzungen effizient?  Ja. 
10.) Gab es ausreichend Raum zur Diskussion der relevanten Themen?  Ja, in der Regel. 
Kritisiert wurde, dass die Vorlage DS-
00603/14 „Fortführung der 
Leistungsvereinbarung mit dem 
Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
für die Bereitstellung und Durchführung 
von Hilfen im Bereich der ambulanten und 
komplementären psychiatrischen 
Versorgung in der Stadt Leipzig“ nicht im 
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Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
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Frage Bemerkungen 
Betriebsausschuss behandelt wurde. 
Zukünftig wird verstärkt darauf geachtet, 
den Betriebsausschuss entsprechend zu 
beteiligen.  
11.) Erlaubt die Sitzungsatmosphäre eine offene Kommunikation?  Ja. 
Berichts- und Informationspflichten der Betriebsleitungen  
12.) Gab es in den Sitzungen regelmäßige Berichte der Betriebsleitungen?  Ja. 
13.) Waren diese Berichte aussagefähig bzw. wurden die relevanten Informationen hinsichtlich der 
aktuellen Lage des Betriebs detailliert und verständlich dargestellt?  
Ja, die vorab den Mitgliedern des 
Betriebsausschusses zur Verfügung 
gestellten Berichte wurden durch die 
Betriebsleitungen in der Sitzung erläutert. 
Etwaige Nachfragen zu einzelnen 
Aspekten der Berichte wurden 
beantwortet. War eine sofortige 
Beantwortung nicht möglich, 
wurde dies in 
der folgenden Sitzung nachgeholt. Etwaig 
erbetene zusätzliche Informationen 
wurden auf Wunsch zugesendet. 
14.) Wurden die für die Betriebsleitungen – gemäß RBIII 1655/04 bzw. Geschäftsordnung des 
Betriebesausschusses – definierten Informationspflichten erfüllt? Darunter zählen insbesondere:  
 
▪ Informationen über das Risikomanagementsystem bzw.  den Risikobericht  Ja, die Berichte aller drei Eigenbetriebe 
zum Risikomanagementsystem wurden in 
der Sitzung am 13.05.2015 vorgestellt 
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Frage Bemerkungen 
und zur Kenntnis genommen. Die 
Berichte waren im Vorfeld der Sitzung 
verteilt und durch die bbvl kommentiert 
worden. 
▪ Informationen über die interne Revision Ja, die Berichte aller drei Eigenbetriebe 
zum internen Revisionssystem wurden in 
der Sitzung am 13.05.2015 vorgestellt 
und zur Kenntnis genommen. Die 
Berichte waren im Vorfeld der Sitzung 
verteilt und durch die bbvl kommentiert 
worden. 
▪ Informationen über das vorhandene Kostenrechnungs-  und Controllingsystem im Eigenbetrieb Ja, die Beri chte aller drei Eigenbetriebe 
zum internen Rechnungswesen 
(Überblick zum Kostenrechnungs- und 
Controllingsystem) wurden in der Sitzung 
am 13.05.2015 vorgestellt und zur 
Kenntnis genommen. Die Berichte waren 
im Vorfeld der Sitzung verteilt und durch 
die bbvl kommentiert worden. 
▪ Informationen zu geplanten und laufenden Investiti onsvorhaben sowie über den mittelfristigen 
Investitionsbedarf 
Ja, regelmäßig im Rahmen der Berichte 
der Betriebsleitungen. 
▪ Auswertung der Managementreports; wenn Handlungsbe darf besteht, werden die zugrunde 
liegenden Berichte besprochen 
Ja. 
In der Sitzung vom 28.01.2015 wurde 
vereinbart, dass die Managementreports 
in den Gremiendienst eingestellt werden 
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Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
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Frage Bemerkungen 
sollen, wenn sie die Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters verlassen haben. Es 
wurde auch vereinbart, dass in der 
Tagesordnung zukünftig ein 
Tagesordnungspunkt vorgesehen werden 
soll, zu dem die Managementreports der 
bbvl aufgerufen werden können, wenn 
Bedarf für ihre nähere Erörterung besteht.
 
▪ Diskussion und Verständigung zu Zielen und Unterne hmens- bzw. Geschäftsfeldstrategien der 
Eigenbetriebe, Beratung von Strategievorlagen 
Ja. 
Im Rahmen der Berichte der 
Betriebsleitungen wurden verschiedene 
Themen angesprochen. 
Es wurden Strategievorlagen beraten 
bzw. zur Kenntnis genommen. 
• Vorlage VI-DS-01830 „Absicherung 
der pädagogischen Betreuung von 
Schülern der Sportoberschule im 
Internat Kolonadenstraße 26-28 ab 
01.08.2014 durch den Verbund 
Kommunaler Kinder- und 
Jugendhilfe (VKKJ) – 1. 
Änderungsbeschluss zum 
Beschluss der Ratsversammlung 
Nr. RBV-2149/14 vom 16.07.2014“ 
• Vorlage VI-DS-02073 „Ziel- und 
Entwicklungskonzeption zu Um- 
und Ausbaumaßnahmen des 
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Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
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Frage Bemerkungen 
Objektes Getreidegasse 4, 04288 
Liebertwolkwitz zur Nutzung als 
stationäre Jugendhilfeeinrichtung 
des Verbundes Kommunaler 
Kinder- und Jugendhilfe der Stadt 
Leipzig“ 
• Vorlage VI-DS-01936 „Aufbau und 
Betreibung eines Wohn- und 
Betreuungsangebotes für 
unbegleitete minderjährige 
Flüchtlinge beim Städtischen 
Eigenbetrieb Behindertenhilfe“ 
• Vorlage VI-DS-01634 
„Inbetriebnahme/Anmietung des 
Bestandsgebäudes Bornaische 
Straße 215 und 
Herstellung/Anmietung eines 
Neubaus in der Bornaischen 
Straße 217 zur Unterbringung von 
Berechtigten nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz“ 
• Vorlage VI-DS-01363 „Bau- und 
Finanzierungsbeschluss: Neubau 
der Ganztagsbetreuung der 
Sprachheilschule in der Friedrich-
Dittes-Straße 9“ 
• Vorlage VI-DS-01804 „Übertragung 
eines Erbbaurechts am Objekt 
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Frage Bemerkungen 
Friedrich-Dittes-Straße 9 in 
Leipzig-Crottendorf in das 
Sondervermögen des Städtischen 
Eigenbetriebs Behindertenhilfe“ 
• Vorlage DFS-00604/14 „ Sicherung 
der Leistung der 
sozialtherapeutischen Wohnstätte 
Haus Eitingon, Eigenbetrieb 
Städtisches Klinikum „St. Georg“ 
Leipzig für den Zeitraum 
01.01.2015 bis 31.12.2016“ 
• Vorlage VI-DS-01739 „Fortführung 
der Leistungsvereinbarung mit dem 
Städtischen Klinikum „St. Georg“ 
Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt 
Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe 
zum Betreiben der 
Beratungsstellen“ 
Unternehmensstrategie und wichtige Maßnahmen/ Rechtsgeschäfte  
15.) Wurde der Betriebsausschuss ausreichend in die Erörterung und Festlegung der strategischen 
Ausrichtung der Eigenbetriebe eingebunden?  
Ja. 
16.) Hat der Betriebsausschuss die für die Festlegung der strategischen Ausrichtung der 
Eigenbetriebe erforderlichen Informationen erhalten?  
Ja. 
17.) Wurden die in der Satzung definierten Zustimmungsgrenzen des Betriebsausschusses für 
wirtschaftliche Angelegenheiten eingehalten?  
Ja. 
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Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
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Frage Bemerkungen 
Risikomanagement und Rechnungslegung  
18.) Wurde der Betriebsausschuss ausreichend über die in den Eigenbetrieben verwendeten 
Risikomanagementsysteme informiert?  
Ja. 
Innerhalb der Berichte sind Aussagen 
zum eingesetzten 
Risikomanagementsystem ableitbar. 
Weiterhin waren Fragen über die Berichte 
hinaus jederzeit möglich. 
19.) Wurden dem Betriebsausschuss jährlich die Risikoberichte der Eigenbetriebe vorgestellt?  Ja. 
20.) Wurde der Betriebsausschuss vor Beginn der Abschlussprüfung über die geplanten 
Prüfungsschwerpunkte informiert?  
Ja, in der Sitzung vom 28.01.2015 wurde 
durch das Dezernat II zu den 
Prüfungsschwerpunkten für die 
Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe für 
das Wirtschaftsjahr 2014 informiert. 
21.) Erfolgte die Feststellung der Jahresabschlüsse im Betriebsausschuss unter Teilnahme eines 
Vertreters der Kämmerei und der Prüfungsgesellschaften?  
Die Feststellung des Jahresabschlusses 
2013 für den Eigenbetrieb Städtisches 
Klinikum „St. Georg“ Leipzig erfolgte unter 
Teilnahme des Wirtschaftsprüfers und 
eines Vertreters des Dezernats II in der 
Sitzung vom 13.05.2015. 
Die Feststellung des Jahresabschlusses 
für das Wirtschaftsjahr 2013 für den 
Eigenbetrieb Verbund Kommunaler 
Kinder- und Jugendhilfe erfolgte in der 
Sitzung vom 13.05.2015 unter Teilnahme 
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Frage Bemerkungen 
des Wirtschaftsprüfers und eines 
Vertreters des Dezernats II. 
Die Feststellung des Jahresabschlusses 
2013 für den Städtischen Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe erfolgte unter Teilnahme 
des Wirtschaftsprüfers und eines 
Vertreters des Dezernats II in der Sitzung 
vom 09.12.2015. 
Die Feststellung der Jahresabschlüsse für 
das Wirtschaftsjahr 2014 erfolgte bislang 
nicht. 
 
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