8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01590
Datum: 2020-09-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01590 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
BA Stadtreinigung   Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung   Vorberatung 
OR Böhlitz-Ehrenberg   Information zur Kenntnis 
OR Burghausen   Information zur Kenntnis 
OR Engelsdorf   Information zur Kenntnis 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf   Information zur Kenntnis 
OR Holzhausen   Information zur Kenntnis 
OR Liebertwolkwitz   Information zur Kenntnis 
OR Lindenthal   Information zur Kenntnis 
OR Lützschena-Stahmeln   Information zur Kenntnis 
OR Miltitz   Information zur Kenntnis 
OR Mölkau   Information zur Kenntnis 
OR Plaußig   Information zur Kenntnis 
OR Rückmarsdorf   Information zur Kenntnis 
OR Seehausen   Information zur Kenntnis 
OR Wiederitzsch   Information zur Kenntnis 
SBB Mitte   Information zur Kenntnis 
SBB Nordost   Information zur Kenntnis 
SBB Ost   Information zur Kenntnis 
SBB Südost   Information zur Kenntnis 
SBB Süd   Information zur Kenntnis 
SBB Südwest   Information zur Kenntnis 
SBB West   Information zur Kenntnis 
SBB Alt-West   Information zur Kenntnis 
SBB Nordwest   Information zur Kenntnis 
SBB Nord   Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung  11.11.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Ratsversammlung beschließt die achte Änderungssatzung zur 
Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011 gemäß Anlage 1. 
2. Die achte Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt 
am 01.01.2021 in Kraft.  
3. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1012/11 vom 17.11.2011 wird geändert.  
 
 
 
 
 
 

2/6
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Mit der Änderungssatzung werden die zu reinigenden Straßen, Straßenabschnitte und/oder 
Reinigungsklassen geändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen. Zudem erfolgen neue 
Definitionen von zu reinigenden Straßen. 
 
 
 
 
 
  
3/6
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: entfällt. 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der kommunalen Straßenreinigung wird ein bedeutender Beitrag für die Qualität des 
öffentlichen Raums geleistet. Sie trägt zudem zu einer Verbesserung der Umweltqualität bei.   
 
5/6
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Aufgrund rechtlicher Änderungen sowie in der kommunalen Straßenreinigung neu 
aufzunehmender Straßenabschnitte ist die aktuelle Straßenreinigungssatzung abzuändern.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Begründung der 8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig 
vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2021 
 
Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen der Straßenreinigungssatzung von 2011 werden im 
Folgenden erläutert: 
 
Artikel 1  
Änderung des § 1 Allgemeines 
 
Absatz 4 wird neu eingefügt. Er lautet:  
 
(4) Nebenstraßen im Sinne dieser Satzung sind die sonstigen öffentlichen Straßen ohne 
Hauptnetzcharakter.  
 
Erläuterung:  
Durch Ratsbeschluss vom 23.01.2019 (VI-A-05378-DS-03) ist die 
Straßenausbaubeitragssatzung vom 23.10.1996 in der Fassung vom 25.01.2001 aufgehoben. 
In dieser wurden Anliegerstraßen definiert, auf die im Rahmen der Straßenreinigungssatzung 
Bezug genommen ist. Mit Wegfall der Bezugsgrundlage waren daher die bisherigen 
Anliegerstraßen neu zu definieren als Nebenstraßen, die keinen Hauptnetzcharakter 
aufweisen.  
  
Die Neudefinition wird im Straßenverzeichnis berücksichtigt.  
 
Artikel 2 
Änderung des § 4 Öffentliche Straßenreinigung 
 
Die Absätze 2 und 5 werden geändert bzw. durch die kursiven Passagen ergänzt und lauten 
neu:  
 
(2) Die Reinigungspflicht in den Reinigungsklassen A0, B0, C0 und Y0 umfasst die Reinigung 
der zwischen Fahrbahnrand und Grundstücksgrenze liegenden Bereiche wie Gehwege, 
Radwege, Baumscheiben, Grünstreifen, Trennstreifen, Gräben und Böschungen bei Bedarf. 
 
(5) Die Reinigung der Fahrbahnen von Hauptverkehrs- und Haupterschließungsstraßen 
Straßen des Hauptnetzes darf nicht auf die Eigentümer der durch diese Straßen 
erschlossenen Grundstücke übertragen werden.  
 
Erläuterung:  
Mit der Änderung wird die bereits über Absatz 1 des § 4 geltende Reinigungspflicht als formelle 
Doppelung zu Gunsten der Lesbarkeit gestrichen.  
 
Die Änderung in Absatz 5 folgt aus der Aufhebung der bereits in Artikel 1 benannten 
Straßenausbaubeitragssatzung. Mit dem Wegfall besteht kein Bezug mehr zur vorliegend 
verwendeten Bezeichnung der Hauptverkehrs- und Haupterschließungsstraßen, sodass durch 
eine neue Bezeichnung dieser Straßentypen der Ausschluss der Reinigung durch an diese 
anliegenden Grundstückseigentümer neu formuliert werden musste. Dies erfolgte nach 
Verständigung mit dem zuständigen Verkehrs- und Tiefbauamt.  
6/6
 
 
Artikel 3 
Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung 
 
In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) werden folgende Straßen, 
Straßenabschnitte und/oder Reinigungsklassen (RK) geändert, neu aufgenommen bzw. 
gestrichen: 
 
Auf nochmaligen Abdruck des Änderungsverzeichnisses wird mit Verweis auf die Vorlage der 
8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung zu Gunsten der Lesbarkeit verzichtet.  
 
 
Erläuterung:  
Die Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) wird durch Neuaufnahme 
bzw. Änderungen von Straßen und Gehwegen aktualisiert. Außerdem werden 
Geltungsbereiche von Reinigungsklassen (RK) für einzelne Straßenabschnitte präzisiert.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die neue Straßenreinigungssatzung soll ab 01.01.2021 gelten.  
 
4. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
5. Besonderheiten  
 
Aufgrund des Wegfalls der Straßenausbaubeitragssatzung waren eine Neudefinition der 
Anliegerstraßen sowie Hauptverkehrs- und Haupterschließungsstraßen erforderlich, auf 
welche in der bisherigen Straßenreinigungssatzung Bezug genommen wurde. Insoweit 
wurden für die Straßenreinigung neue Definitionen der Straßen vorgenommen. Dies hat 
jedoch keine Auswirkung auf die Reinigungsleistung.   
 
6. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss sind die vorgenannten Änderungen nicht umsetzbar. Die Reinigung von 
neuen Straßen oder Änderung der Reinigungsklassen kann nicht erfolgen. Damit kann die 
Straßenreinigungsgebührensatzung nicht angewendet werden.   
 
Anlage: 
 
- Anlage 1: 8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung 
 
 
8. ÄS SRS 2021-2022  Seite 1 von 5 
8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011 , 
gültig ab 01.01.2021 
 
Auf der Grundlage 
− des §§ 4, 14, 124 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Ge-
meindeordnung – SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09.03.2018 
(SächsGVBl. S. 62), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15.07.2020 
(SächsGVBl. S. 425), 
− der §§ 51 und 52 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßen-
gesetz – SächsStrG) vom 21.01.1993 (SächsGVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Artikel 1 
des Gesetzes vom 20.08.2019 (SächsGVBl. S. 762, 2020 S. 29)  
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am xx.11.2020 (Nr. VII-DS-01590/20) folgende Än-
derungssatzung zur Satzung vom 17.11.2011 (Ratsbeschluss V -1012/11, veröffentl icht im  
Amtsblatt 22/11 vom 03.12.2011), geändert am 22.11.2012 (Ratsbeschluss V-1425/12, veröf-
fentlicht im Amtsblatt 23/12 vom 08. 12.2012), geändert am 21. 11.2013 (Ratsbeschluss V -
1827/13, veröffentlicht im Amtsblatt 23/13 vom 30. 11.2013), geändert am 20.11.2014 (DS Nr. 
V/518/14, veröffentlicht im Amtsblatt 23/14 vom 6. 12.2014), geändert am 19. 11.2015 (Nr. VI -
DS-1779/15, veröffentlicht im Amtsblatt 23/15 vom 12. 12.2015), geändert am 17.11.2016 (Nr. 
VI-DS-03215/16, veröffentlicht im Amtsblatt 22/16 vom 10.12.2016), geändert am 15.11.2017 
(Nr. VI -DS-04588/17, veröffentlicht im Amtsblatt 22/17 vom 9.12.2017) , geänd ert am 
22.11.2018 (Nr. VI-DS-06230/18) beschlossen: 
 
Artikel 1  
Änderung des § 1 Allgemeines 
 
Absatz 4 wird neu eingefügt. Er lautet:  
 
(4) Nebenstraßen im Sinne dieser Satzung sind die sonstigen öffentlichen Straßen ohne Haupt-
netzcharakter.  
 
Der bisherige Absatz 4 wird zu Absatz 5.  
 
 
Artikel 2 
Änderung des § 4 Übertragung der Straßenreinigungspflicht  
 
Die Absätze 2 und 5 werden geändert bzw. durch die kursiven Passagen ergänzt und lauten 
neu:  
 
(2) Die Reinigungspflicht in den Reinigungsklassen A0, B0, C0 und Y0  umfasst die Reinigung 
der zwischen Fahrbahnrand und Grundstücksgrenze liegenden Bereiche wie Gehwege, Rad-
wege, Baumscheiben, Grünstreifen, Trennstreifen, Gräben und Böschungen bei Bedarf. 
 
(5) Die Reinigung der Fahrbahne n von Hauptverkehrs- und Haupterschließungsstraßen Stra-
ßen des Hauptnetzes  darf nicht auf die Eigentümer der durch die se Straßen erschlossenen 
Grundstücke übertragen werden.  
 
Artikel 3 
Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung 
 
In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) wird die Bezeichnung „Anlie-
gerstraße“ bzw. „Anliegerstraßen“ durch die Bezeichnung „Nebenstraße“ bzw. „Nebenstraßen“ 
ersetzt.  
 
8. ÄS SRS 2021-2022  Seite 2 von 5 
Es werden zudem folgende Straßen, Straßenabschnitte und/oder Reinigungsklassen (RK) ge-
ändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen: 
 
Geändert bzw. neu aufgenommen werden: 
Straße / Abschnitt RK links RK rechts 
Alte Straße 
 Karl-Heine-Straße – Anfang Hs.-Nr. 1 Z1 Z1 
 Anfang Hs.-Nr. 1 – Erich-Zeigner-Allee A1 A1 
 Weißenfelser Straße – Alte Straße A1 A1 
Anton-Bruckner-Allee 
 Könneritzstraße – Klingerweg B1 B1 
 Klingerweg – Karl-Tauchnitz-Straße A0 A0 
 Sachsenbrücke A1 A1 
Arnoldplatz 
 Hs. Sabinenstraße 2 – Herzberger Straße A0 A0 
Bästleinstraße 
 Schwantesstraße – Ende Hs. Bertolt-Brecht-Straße 35 A1 A1 
 Bästleinstraße – Bertolt-Brecht-Straße (Hs.-Nrn. 37–41) A0 A0 
 Bästleinstraße – Schwantesstraße (Hs.-Nrn. 36–42) A0 A0 
 Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 28–34) A0 A0 
 Bästleinstraße – Schwantesstraße (Ende Hs.-Nr. 26) A0 A0 
 Anfang Flstk. 1069 – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 10) A1 A0 
 Bästleinstraße – Anfang Flstk. 1069 A1 A1 
 Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nr. 6) Z1 Z1 
 Bästleinstraße – Ende Flstk. 1056 (Zufahrt zu Hs.-Nr. 4) A1 A0 
 Ende Hs. Bertolt-Brecht-Straße 35 – Bautzner Straße A0 A1 
 Hs.-Nr. 37 – Schwantesstraße A0 A1 
 Max-Lingner-Straße – Hs.-Nr. 37 A1 A1 
 Volksgartenstraße – Max-Lingner-Straße A0 A1 
 Max-Lingner-Straße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 1–3) A0 A0 
Bernhardstraße 
 Anfang Flstk. 119 – Liselotte-Herrmann-Straße A0 A1 
 Breite Straße – Krönerstraße A1 A1 
Brandiser Straße 
 Zweinaundorfer Straße – Zaucheweg, ohne Nebenstraße A0 A0 
Claußbruchstraße 
 Anfang Hs.-Nr. 9 – Stahmelner Straße A1 A1 
 Rittergutsstraße – Anfang Hs.-Nr. 9 A1 A0 
Cleudner Straße 
 Tauchaer Straße – Parthe, außer Parthenbrücke A0 A1 
 Parthe – Tauchaer Straße A0 A0 
 Tauchaer Straße – Eichbergstraße A0 A1 
Handelsring 
 Anfang Flstk. 428 – Messe-Allee A0 A0 
 Messe-Allee – Einfahrt Parkplatz P2 A1 A1 
 Einfahrt Parkplatz P2 – Seehausener Allee A0 A1 
Hedwig-Burgheim-Straße 
 Landsberger Straße – Hedwig-Burgheim-Straße Z1 Z1 
 Max-Liebermann-Straße – Olbrichtstraße A1 A1 
Heidelberger Straße 
 Lützner Straße – Ende Hs.-Nr. 12 A1 A1 
 Heidelberger Straße – Stuttgarter Allee A1 A1 
 Ende Hs.-Nr. 12 – Anfang Flstk. 1618 A1 A0 
 Heidelberger Straße – Ulmer Straße Z1 Z1 
8. ÄS SRS 2021-2022  Seite 3 von 5 
Straße / Abschnitt RK links RK rechts 
Hellerstraße 
 Pfingstweide – Philipp-Reis-Straße A1 A1 
 Gaußstraße – Ende Sackgasse A0 A0 
Hildegardstraße 
 Bogislawstraße – Ende Flstk. 400 A1 A1 
Hofer Straße 
 Stötteritzer Straße – Ende Sackgasse A1 A1 
 Ende Sackgasse – Oststraße Z1 Z1 
 Oststraße – Nerchauer Straße A1 A1 
Kurze Straße 
 Karl-Mannsfeld-Straße – Wilhelmstraße A0 A0 
Landsberger Straße 
 Bahnhofstraße – Zu den Drei Kugeln B1 B0 
 Möckernscher Weg – Südtangente, ohne Nebenstraße C0 C1 
 Südtangente – Ende Brücke B0 B1 
 Ende Brücke – Bahnhofstraße B1 B1 
 Ludwig-Beck-Straße – Möckernscher Weg C1 C1 
Markranstädter Straße 
 Zschochersche Straße – Zollschuppenstraße A1 A1 
Martin-Luther-Ring 
 Wilhelm-Leuschner-Platz – Karl-Tauchnitz-Straße C1 C0 
 Karl-Tauchnitz-Straße – Otto-Schill-Straße C1 C3 
 Schillerstraße – Wilhelm-Leuschner-Platz E5 E5 
 Martin-Luther-Ring – Hugo-Licht-Straße (hintere Führung) E5 E5 
 Lotterstraße – Ratsfreischulstraße (hintere Führung) E5 E5 
Max-Reger-Allee 
 Ferdinand-Lassalle-Straße – Anton-Bruckner-Allee A1 A1 
 Anton-Bruckner-Allee – Rennbahnweg A0 A1 
Mühlenstraße 
 Hallesche Straße – Hs. Stahmelner Straße 123 A0 A0 
Naunhofer Landstraße 
 Teichmannstraße – Anfang Hs.-Nr. 18 A0 A0 
Naunhofer Straße 
 Naunhofer Straße – Augustinerstraße A1 A0 
 Prager Straße – Kommandant-Prendel-Allee B1 B1 
 Kommandant-Prendel-Allee – Naunhofer Straße, 
 außer Naunhofer Straße – Burgundenstraße A1 A1 
 Philipp-Reis-Straße 
 Anfang Hs.-Nr. 11c – Ende Sackgasse A1 A1 
 Rathenaustraße – Georg-Schwarz-Straße A1 A1 
 Philipp-Reis-Straße – Anfang Hs.-Nr. 11c A0 A1 
Portitzer Straße 
 Wurzner Straße – Eisenbahnstraße A1 A1 
 Eisenbahnstraße – Macherner Straße Z1 Z1 
 Macherner Straße – Louis-Fürnberg-Straße A1 A1 
 Louis-Fürnberg-Straße – Torgauer Straße, 
 außer Portitzer Straße – Louis-Fürnberg-Straße Z1 Z1 
Regenbogen 
 Zur Heide – Thomas-Müntzer-Straße A1 A1 
 Regenbogen – Am Sonneneck Z1 Z1 
 Stichweg zu Hs.-Nrn. 28–30 A0 A0 
  
8. ÄS SRS 2021-2022  Seite 4 von 5 
Straße / Abschnitt RK links RK rechts 
Renoirstraße 
 Renoirstraße – Viertelsweg Z1 Z1 
 Heinrich-Mann-Straße – Ende Hs.-Nr. 6 A0 A1 
 Ende Hs.-Nr. 6 – Anfang Flstk. 318/13 A1 A1 
 Anfang Flstk. 318/13 – Ende Hs.-Nr. 32 A0 A1 
 Ende Hs.-Nr. 32 – Heinrich-Mann-Straße A0 A0 
Roßmarkt 
 ohne Nebenstraßen A0 A0 
Russenstraße 
 Prager Straße – Tränkengraben, 
 außer Russenstraße – Anfang Flstk. 140/4, 
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1 
 Tränkengraben – Nieritzstraße, ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A0 
 Nieritzstraße – Hs.-Nr. 49, ohne beschränkt öffentliche Wege A1 A1 
 Hs.-Nr. 49 – Zadestraße, ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A0 
 Zadestraße – Feldstraße, ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1 
 Feldstraße – Zuckelhausener Ring A0 A0 
Saarländer Straße 
 Lützner Straße – Spinnereistraße B1 B1 
 Spinnereistraße – Alte Salzstraße A1 A1 
 Alte Salzstraße – Ende Flstk. 275/14 A0 A1 
 Ende Flstk. 275/14 – Antonienstraße Z1 Z1 
Seilerweg 
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A0 A0 
Stahmelner Straße 
 Hs.-Nr. 44 – Sorbenstraße, außer Elsterbrücke A0 A1 
 Sorbenstraße – Mühlenstraße A0 A0 
 Linkelstraße – Hs.-Nr. 44 A1 A1 
Stoyestraße 
 Lindenthaler Straße – Ende Sackgasse A0 A1 
Strümpellstraße 
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1 
 Strümpellstraße Stichstraße zu Hs.-Nr. 40 – Ende Flstk. 151/34 A1 A0 
Stuttgarter Allee 
 Ende Flstk. 1483 – Ende Sackgasse A0 A1 
 Stuttgarter Allee – Hs. Breisgaustraße 21a A0 A1 
 Ende Flstk. 1646/2 – Breisgaustraße A0 A0 
 Parkplatz 6219 – Ende Flstk. 1646/2 A0 A1 
 Hs. Breisgaustraße 21 – Parkplatz 6219 A0 A1 
 Lützner Straße – Lindennaundorfer Weg Z1 Z1 
 Ratzelstraße – Weg 6203 Z1 Z1 
 Mannheimer Straße – Ende Flstk. 1483 A1 A1 
 Ende Flstk. 1662 – Mannheimer Straße A1 A0 
 Stuttgarter Allee – Heidelberger Straße Z1 Z1 
 Flstk. 182/68 – Lützner Straße Z1 Z1 
Theodor-Heuss-Straße 
 Permoserstraße – Geithainer Straße, 
 ohne beschränkt öffentlichen Weg C1 C1 
Tröndlinring 
 Anfang Hs.-Nr. 9 – Pfaffendorfer Straße A1 A1 
 Hs.-Nr. 7 – Ende Hs.-Nr. 8 A0 A1 
 Ende Flstk. 454/1 – Goerdelerring C3 C1 
 Hs.-Nr. 7 – Ende Flstk. 454/1 C0 C0 
 Gerberstraße – Hs.-Nr. 7 C0 C1 
  
8. ÄS SRS 2021-2022  Seite 5 von 5 
Straße / Abschnitt RK links RK rechts 
Turmgutstraße 
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1 
Uranusstraße 
 Anfang Flstk. 1129 – Anfang Flstk. 1135 Z1 Z1 
 Saturnstraße – Kiewer Straße A0 A1 
 Hs.-Nr. 118 – Saturnstraße A1 A1 
 Hs.-Nrn. 114–118 A0 A1 
 Hs.-Nrn. 28–32 A1 A1 
 Hs.-Nrn. 16–20 A1 A1 
 Hs.-Nrn. 22–28 A0 A1 
Witzgallstraße A1 A1 
Weg 0502 
 Hs. Am Elsterwehr 6 – Am Sportforum Z1 Z1 
 
 
 
Gestrichene Abschnitte  
Straße / Abschnitt 
Halberstädter Straße 
 Lindenthaler Straße – Ende Sackgasse 
Häußerstraße 
 Küchenholzallee – Ende Hs.-Nr. 15 
Jablonowskistraße 
 Brüderstraße – Leplaystraße 
Luz-Long-Weg 
 Mainzer Straße – Ende Sackgasse 
 
 
 
Artikel 4 
Inkrafttreten 
 
Diese Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am  
01.01.2021 in Kraft. 
 
Leipzig, am  xx.11.2020 Burkhard Jung 
Oberbürgermeister  
 
 
Die eventuelle Verletzung von Verfahrens - oder Formvorschriften ist innerhalb eines Jahres 
nach der Bekanntgabe dieser Satzung geltend zu machen.  
 
Hinweis 
Etwa vier Wochen nach der Veröffentlichung der Änderungssatzung im Leipziger Amtsblatt und 
deren Inkrafttreten ist die komplette Straßenreinigungssatzung als Druckexemplar erhältlich. 
Außerdem kann sie nach dem Inkrafttreten im Internet unter www.leipzig.de  oder www.stadt-
reinigung-leipzig.de abgerufen werden.