Antrag zur Vervollständigung und Ausbau Schulweg zwischen Kastanienring und Schulstraße (OR 0046/21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05357-VSP-01
Datum: 2022-04-21
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/4
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-05357-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Antrag zur Vervollständigung und Ausbau Schulweg zwischen 
Kastanienring und Schulstraße (OR 0046/21)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 01.04.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Mölkau 10.05.2022 Anhörung
FA Finanzen 30.05.2022 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 17.05.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 15.06.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
 Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
 x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Es ist die Sanierung der Wegeverbindung unter Einbeziehung des privaten Abschnittes 
anzustreben (nach Möglichkeit in Abhängigkeit der Zustimmung und Kostenbeteiligung der 
Eigentümerschaft). 
Räumlicher Bezug
 Ortschaft Mölkau
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
x  Sonstiges: verwiesener Haushaltsantrag
 
 
1 von 4 in Zusammenstellung
2/4
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen   35.000 1.100.54.1.0.01.05
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
x Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der  Leistungsfähige technische 
2 von 4 in Zusammenstellung
3/4
Umweltqualität Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: 
Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
3 von 4 in Zusammenstellung
4/4
 
 
Sachverhalt
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt
III. Strategische Ziele
 
Die Verbesserung der Bedingungen für den Fußverkehr dient dem Ziel nachhaltiger 
Mobilität.
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Die Wegeverbindung Kastanienring - Schulstraße ist in Teilen in einem guten Zustand, 
besitzt aber zum Teil eine ungebundene Oberfläche. Bedingt durch die Bauart ist dieser Teil 
bei Regenereignissen von mangelhaftem Komfort. Das betrifft hauptsächlich den westlichen 
Wegeabschnitt, welcher sich ausschließlich auf Privatgelände befindet und bei dem es sich 
um keine gewidmete Verkehrsfläche handelt. 
 
Ein Ausbau des Weges im öffentlichen Abschnitt ist möglich, führt aber unweigerlich zu der 
Frage, warum der bessere Abschnitt ausgebaut wird statt des weniger guten Teils.
Die Sanierung der Wegeverbindung sollte daher in Gänze möglichst unter Einbeziehung des 
privaten Abschnitts erfolgen. Die Bereitschaft des Eigentümers, sich dem Ausbau 
anzuschließen, wird durch die Verwaltung geprüft. In Abhängigkeit der Zustimmung und 
Kostenbeteiligung der Eigentümerschaft wird die Sanierung ab 2023 eingeordnet.
 
Anlage/n
Keine
4 von 4 in Zusammenstellung