Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum";
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Mitte;
Satzungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03871
Datum: 2017-06-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03871 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"; 
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Mitte; 
Satzungsbeschluss 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
SBB Mitte   Anhörung 
Ratsversammlung  23.08.2017 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die während der Öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes 
vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit 
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu 
berücksichtigen, wie es in der beiliegenden Auflistung (Abwägungsvorschlag) 
angegeben ist. 
2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die 
Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der 
Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung. 
3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des 
Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan. 
 
 
 
2/2
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze 
  (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“. 
 
 
 
 
Anlagen: 
1  Prüfkatalog 
2  Beschreibung des Sachverhaltes 
3  Übersichtskarte 
4  Übersichtsplan 
5  Abwägungsvorschlag 
6  Namens- und Adressenliste zum Abwägungsvorschlag 
    - aus Datenschutzgründen nicht zur Veröffentlichung freigegeben! 
7  Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung 
8  Bebauungsplan Teil B: Text 
9  Begründung zum Bebauungsplan 
 
 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation 
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser- 
Strom) 
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung 
 hoch  mittel  niedrig       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein       
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
Beschreibung des Sachverhaltes Seite 1 von 3
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ 
Satzungsbeschluss 
Beschreibung des Sachverhaltes 
Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 45.6 „Stadt-
zentrum“ herbeigeführt werden. 
Der B-Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ verfolgt die Sicherung einer attraktiven Nutzungsmischung im 
Kerngebiet, die Erhaltung vorhandener Wohnnutzungen, die Sicherung der Aufenthaltsqualität im 
öffentlichen Raum mit Festsetzungen zu Passagen, Arkaden, Stellplätzen sowie zum Ausschluss 
bestimmter Nutzungen. Er enthält darüber hinaus Gestaltungsvorschriften zu Gebäuden als 
örtliche Bauvorschrift nach § 89 SächsBO. 
Es wurde keine Änderung des Planinhaltes nach den Beteiligungen zum Entwurf vorge-
nommen. Lediglich veränderte Rechtsgrundlagen (Novelle der Sächsischen Bauordnung) 
wurden angepasst. 
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.09.2015 mit der Billigung des B-Planentwurfes die Ver-
waltung beauftragt zu prüfen, inwieweit eine Errichtung zusätzlicher oberirdischer Stellplätze für al-
ternative Fahrzeuge, insbesondere Elektrofahrzeuge auch außerhalb der öffentlichen Verkehrsflä-
chen - also auf Privatflächen - ermöglicht werden kann. Der Stadtrat sollte über das Ergebnis bis 
spätestens zur Vorlage des Satzungsbeschlusses informiert werden. Dem kommt die Verwaltung 
hiermit nach. 
Im Ergebnis der Prüfung hält die Verwaltung eine Ausnahme vom Ausschluss oberirdischer Stell-
plätze außerhalb des öffentlichen Verkehrsraums für Fahrzeuge mit alternativen Antriebsarten 
nicht für zweckmäßig und sachdienlich.  
Begründung: 
• Die Festsetzung wäre nicht vollziehbar. Zum einen ist die Antriebsart nicht immer auf den 
ersten Blick zu erkennen. Wie werden Hybrid-Autos zugeordnet? Was passiert, wenn ein 
PKW-Halter den Fahrzeugtyp wechselt? Wer kontrolliert die Einhaltung der Ausnahme-    
regelung auf den privaten Grundstücken? Wenn ein benzinbetriebenes Fahrzeug auf dem 
Stellplatz für Fahrzeuge mit alternativen Antriebsarten steht, müsste jedes Mal ein bauord- 
nungsrechtliches Verfahren eingeleitet werden. Da es sich um private Flächen handelt, ist 
eine Kontrolle durch den Stadtordnungsdienst nicht möglich. 
• Oberirdische Stellplätze außerhalb des öffentlichen Verkehrsraums auf privaten Grund-
stücken sind aufgrund ihres Flächenverbrauchs und der mit der Nutzung verbundenen 
Baulichkeiten nicht mit dem angestrebten kerngebietstypischen Nutzungen und einem 
hochwertigen städtebaulichen Erscheinungsbild vereinbar. Ebenerdig würden oberirdische 
Stellplätze auf privaten Grundstücken zudem die im dicht überbauten Innenstadtkern im In-
teresse gesunder Wohn-und Arbeitsverhältnisse wertvollen und wenigen Frei- und Hofflä-
chen verbrauchen. 
• Ab diesem Jahr sollen im Rahmen der E-Offensive „Leipzig fährt STROMaufwärts“ privile- 
gierte Parkräume im öffentlichen Raum der Innenstadt geschaffen werden. 10 % der 200 
öffentlichen Parkflächen innerhalb der Promenadenrings sollen dann nur noch von E-Fahr- 
zeugen genutzt werden dürfen. Außerdem sollen Autos, die ein E-Kennzeichen haben, 
kostenlos auf allen öffentlichen Innenstadtparkplätzen parken dürfen. 6  Ladestationen für 
Elektrofahrzeuge befinden sich zudem bereits im öffentlichen Raum des Stadtkerns inner- 
halb des Promenadenrings. 
• Das Parken von mit Erdgas bzw. Autogas (Flüssiggas) betriebenen Fahrzeugen ist in priva-
ten und öffentlichen Tiefgaragen in Sachsen gesetzlich geregelt und erlaubt. Keinerlei Ein-
schränkungen gibt es für Elektrofahrzeuge jeglicher Art. Ladestationen finden sich z.B. im 
Parkhaus am Zoo, in den Parkebenen der Höfe am Brühl und in den Tiefgaragen der 
Brühl-Arkaden (Marriott-Hotel), Petersbogen und Augustusplatz. 
24.02.2017_07.06.2017 
Beschreibung des Sachverhaltes Seite 2 von 3
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ 
Satzungsbeschluss 
• Die automobile Erreichbarkeit der Innenstadt ist für Fahrzeuge jeglicher Antriebsart ge-
währleistet; es wird lediglich die Neu-Errichtung oberirdischer Stellplätze außerhalb  des   
öffentlichen Verkehrsraums auf privaten Grundstücken eingeschränkt. Behindertenstell- 
plätze sind von dieser Festsetzung ausgenommen. Zum einen ist die Förderung der Inte-
gration körperlich Behinderter in sämtliche Bereiche des öffentlichen Lebens ein Ziel der 
Leipziger Politik, und körperlich behinderte Menschen würden beim Verzicht auf die Nut-
zung eines Kfz in vielen Situationen ausgeschlossen. 
• Eine derartige Festsetzung würde dem Beschluss- Nr. RBIV-1730/09 der Ratsversamm- 
lung zur Konzeption der autoarmen Innenstadt widersprechen. Eine Förderung oder Bevor- 
zugung alternativer Antriebsarten durch erweiterte Zufahrtsrechte gegenüber konventionell 
betriebenen Fahrzeugen führt zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen in der Innenstadt 
und widerspricht damit den Zielen der autoarmen Innenstadt. 
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik  ist wie folgt gegeben: 
• Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen   
Der Leipziger Stadtkern ist ein intensiv überbauter Funktionsorganismus. Das enge 
Nebeneinander von Wohnen, Arbeiten, Studieren, Einkaufen und kulturellen sowie 
Freizeitangeboten in räumlicher Dichte mit kurzen Wegen ist typisch für die Leipziger Innenstadt. 
Gerade dieser Eindruck einer geschlossenen Altstadt mit urbanem Flair, geprägt durch die 
gründerzeitlichen Messe- und Geschäftshäuser, erwies und erweist sich für die Anziehungskraft 
des Stadtzentrums von besonderer Bedeutung. 
Um die weitere wirtschaftliche Entwicklung forcieren zu können, wird in den nächsten Jahren mit 
hoher Priorität auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität Leipzigs gesetzt. 
Untrennbar damit ist verbunden, dass die historische Altstadt ihre Unverwechselbarkeit für die 
Zukunft sichert und stärkt. 
In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist davon auszugehen, dass sowohl die 
Arbeitsplatz- als auch die Ausbildungsplatzsituation zumindest gesichert, wenn nicht sogar 
verbessert werden. 
• Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur   
In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist davon auszugehen, dass die 
Infrastrukturausstattung und damit auch die Attraktivität der Wohn-, Arbeits- und 
Lebensbedingungen der Innenstadt zumindest auf dem bisherigen Niveau gehalten, wenn nicht 
sogar verbessert werden. 
Der Stadtbezirksbeirat Mitte hat den Entwurf des B-Planes in seiner Sitzung am 25.06.2015 be-
handelt und befürwortet. 
Die Belange der Kreativwirtschaft  werden durch die Planung nicht berührt. 
Flächen im Eigentum der Stadt  (Verkehrsflächen, Grünflächen, die Sondergebiete Oper und Ge-
wandhaus, teilweise die Flächen für den Gemeinbedarf wie u.a. Altes und Neues Rathaus/Stadt-
haus und das Areal Große Fleischergasse/Matthäikirchhof) sind von der Planung berührt. Es fin-
den jedoch keine Veränderungen der bestehenden Verhältnisse statt. 
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten , die infolge der Aufstellung  
des B-Planes auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahmen auf städtischen Flä-
chen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnatur-
schutzgesetz), sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten. 
24.02.2017_07.06.2017 
Beschreibung des Sachverhaltes Seite 3 von 3
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ 
Satzungsbeschluss 
Die weitere Vorgehensweise  ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und 
Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen. 
Dem Stadtbezirksbeirat Mitte wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittel-
bar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet. 
24.02.2017_07.06.2017 
Übersichtskarte - Lage des Plangebietes
Bebauungsplan Nr:  45.6 "Stadtzentrum"
Datengrundlage: DSK5 M 1:20000, Stand 09.2013
Lage des Plangebietes
Tröndlinring
M.-Luther-RingRossplatz
M.-Luther-Ring Georgiring
Goerdelerring
Übersichtsplan - Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"
Datengrundlage: DSK5 M 1:6500, Stand 09.2013
Geltungsbereich des B-Plans Nr.45.6
B- Pläne, die innerhalb des Geltungsbereiches des B-Plans Nr.45.6liegen und für die die textlichen Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.8 gelten
anschließende B-Pläne
Hauptbahnhof
Tröndlinring
Goerdelerring
M.-Luther-Ring
M.-Luther-Ring
Roßplatz
Georgiring
B-Plan 45.5
45.4
45.3
45.7
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“   Seite 1 von 7
Abwägungsvorschlag zum 
B-Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ 
In diesem Abwägungsvorschlag sind aufbereitet: 
o die für die Abwägung relevanten Inhalte der im Rahmen der Beteiligungen zum Entwurf eingegangenen 
- Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TöB) und 
- Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit (Bürger/Dritte), 
o die Beschlussvorschläge (BV) zu den einzelnen, in den Stellungnahmen genannten Inhalten sowie 
o die Begründungen der Stadt zu den Beschlussvorschlägen (soweit erforderlich). 
Diejenigen durch die Stadt beteiligten TöB, die keine Stellungnahme oder keine Stellungnahme mit abwägungs-
erheblichen Inhalten abgegeben haben oder die lediglich mitgeteilt haben, dass ihre Belange von der Planung 
nicht berührt werden, dass sie der Planung zustimmen (ohne weitere inhaltliche Stellungnahme) oder dass sie 
keine Bedenken gegen die Planung haben, sind in der Begründung zum B-Plan, Kap. 8.3 „Ergebnisse der Betei-
ligungen“ genannt. 
Erläuterung der Beschlussvorschläge: 
berück- 
sichtigt Beschlussvorschlag (BV) Erläuterung 
J N
X Wird berücksichtigt Der genannte Sachverhalt wird durch Änderung oder Ergänzung 
von Inhalten des Planes und/oder seiner Begründung ganz oder 
teilweise berücksichtigt. 
Auf Art und Weise bzw. Fundstelle der vorgeschlagenen Berück-
sichtigung wird in der Begründung des BV hingewiesen. 
X Wird nicht berücksichtigt 
aus den dargelegten 
Gründen 
Der genannte Sachverhalt wird nicht 
 berücksichtigt und führt so-
mit nicht  zu Änderungen oder Ergänzungen von Inhalten des Pla-
nes und/oder seiner Begründung. 
Die maßgeblichen Gründe sind in der Begründung des BV darge-
legt. 
- Ist bereits berücksichtigt Der genannte Sachverhalt führt nicht 
 zu Änderungen oder Ergän-
zungen von Inhalten des Planes und/oder seiner Begründung, weil 
der jeweilige Sachverhalt darin bereits ausreichend berücksichtigt 
ist. 
Auf Art und Weise bzw. Fundstelle der gegebenen Berücksichti-
gung wird in der Begründung des BV hingewiesen. 
- Ist nicht Gegenstand dieses 
Planverfahrens 
Der genannte Sachverhalt ist nicht Gegenstand dieses Bauleitplan-
verfahrens, sondern bezieht sich auf Sachverhalte außerhalb des 
räumlichen Geltungsbereiches, ist inhaltlich nicht relevant oder 
widersprüchlich für das vorliegende Bauleitplanverfahren, ist Sa-
che anderer oder späterer Genehmigungs- oder Planverfahren, 
oder dieser Bauleitplan steht einer entsprechenden Realisierung 
nicht entgegen. 
Die maßgeblichen Hintergründe sind – soweit erforderlich – in der 
Begründung des BV dargelegt. 
24.02.2017 
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“   Seite 2 von 7
I. Träger öffentlicher Belange (TöB) 
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück- 
sichtigt 
J N
I-1 Deutsche Bahn Service Immobilien GmbH 
Stellungnahme vom 23.11.2015 
Inhalt der Stellungnahme: 
Aus Sicht des Bahnhofsmanagement Leipzig (DB Station&Service AG) sind von dem B- 
Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ die Verkehrsstationen uPva (unterirdische Personenver-
kehrsanlagen) „Markt“ und „Wilhelm-Leuschner-Platz“ betroffen. Der Hbf Leipzig liegt 
nicht in der Bebauungsplanung. 
Die Station „Markt“ hat einen historischen Zugang (ehemals Untergrundmessehaus) sowie 
die Fahrtreppenanlage und Aufzug auf dem Markt, welche immer zugänglich sein müssen. 
Weiterhin gibt es die Ausgänge über die Nottreppenhäuser bzw. den Zugang für Techniker 
gegenüber dem „Alten Rathaus“. Die Verkehrsstation „Wilhelm-Leuschner-Platz“ liegt mit 
dem nördlichen Zugangsbauwerk im Planungsgebiet. Das Eingangsbauwerk zur uPva muss 
seine Zweckbedeutung beibehalten und darf in seiner Begehbarkeit nicht eingeschränkt 
werden. 
Alle Zu- und Ausgänge müssen jederzeit für Rettungs- und Hilfsdienste in der festgelegten 
Zugänglichkeit erreichbar und begehbar bleiben. 
BV: Ist bereits berücksichtigt 
Begründung: 
Die Festlegungen der Bahnanlagen (unterirdische Anlagen, Verkehrsstationen „Markt“ so-
wie „Wilhelm-Leuschner-Platz“) sind mit den Festsetzungen des Bebauungsplanes verein-
bar: Die Station „Markt“ liegt vollständig innerhalb des Marktes, für den im B-Plan ledig-
lich als Art der Nutzung „Straßenverkehrsfläche“ festgesetzt wird. Das nördliche Zugangs-
bauwerk der Station „Wilhelm-Leuschner-Platz“ liegt vollständig innerhalb des zum Platze 
aufgeweiteten südlichen Endes der Petersstraße, für das im B-Plan lediglich als Art der 
Nutzung „Straßenverkehrsfläche“ festgesetzt wird. Zu den unterirdischen Anlagen des 
City-Tunnels trifft der B-Plan keine Aussagen. Konkrete Baumaßnahmen u. dergl. werden 
durch den B-Plan nicht vorbereitet. 
Zusätzlich gilt Folgendes: Die überörtliche Fachplanung zum City-Tunnel genießt gemäß  
§ 38 BauGB V orrang (Fachplanungsprivileg). Im Zweifelsfall gehen die Festlegungen der 
Planfeststellung daher den Festsetzungen des B-Plans vor. Tatsächlich ist die Lage der 
planfestgestellten Bahnanlagen jedoch bekannt und die beiden Planungen sind aufeinander 
abgestimmt. Durch den B-Plan erfolgen keinerlei Einschränkungen der Zugänglichkeit für 
Fahrgäste, Personal, Rettungs- und Hilfsdienste. 
-
I-2 IHK zu Leipzig 
Stellungnahme vom 16.11.2015 
Inhalt der Stellungnahme: 
Die Anzahl der Stellplätze wird für die Innenstadt auf das bauordnungsrechtlich geforderte 
Maß gemäß der Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Bauordnung begrenzt. Damit wird 
die Konzeption „Autoarme Innenstadt“ umgesetzt. 
Diesbezüglich möchten wir darauf verweisen, dass gegenwärtig die Sächsische Bauord-
nung novelliert und vor allem zur Stellplatzthematik eine Neuausrichtung angestrebt wird. 
Abhängig vom Ausgang des Gesetzgebungsverfahrens ist ggf. der Punkt 10 der textlichen 
Festsetzungen sowie der Punkt 3.5 der Begründung anzupassen. 
-
24.02.2017 
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“   Seite 3 von 7
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück- 
sichtigt 
J N
BV: Ist bereits berücksichtigt 
Begründung: 
Das Zweite Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung (Drucksache 6/2773) ist mit 
Wirkung zum 1.1.2016 in Kraft getreten. Mit der Novelle wird Städten und Gemeinden die 
Möglichkeit eröffnet, die Zahl, Größe und Beschaffenheit notwendiger Stellplätze und Ga-
ragen für Kfz sowie erforderlicher Abstellplätze für Fahrräder durch eigene Satzung zu 
regeln. 
In Leipzig gibt es derzeit noch keine solche Satzung. Ob und in welchem Umfang eine 
entsprechende Satzung in Zukunft aufgestellt wird und wann mit einer Beschlussfassung zu 
rechnen ist, kann derzeit noch nicht beurteilt werden. 
I-3 Landesdirektion Sachsen 
Stellungnahme vom 10.11.2015 
Inhalt der Stellungnahme: 
Aus bauplanungsrechtlicher Sicht wird empfohlen, im Interesse der Bestimmtheit planeri-
scher Regelungen in den Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung 5.3, 6.6 und 7.5 das 
Wort „ überwiegend“ zu streichen. 
BV: Wird nicht berücksichtigt 
Begründung: 
Die Landesdirektion bezieht sich auf folgende Formulierung in den textlichen Festsetzun-
gen Nr. 5.3, 6.6 und 7.5: „Unzulässig sind: Einrichtungen mit überwiegend sexgewerbli-
chem Charakter (z. B. Sex-Shops, Peepshows, Sex-Kinos, bordellartige Betriebe, Unter-
künfte für Prostituierte, Striptease-Lokale); (...)“ 
Dem V orschlag wird aus folgenden Gründen nicht gefolgt: Die Festsetzung soll Einrich-
tungen erfassen, die offensichtlich und in erster Linie – insofern „überwiegend“ – sex-
gewerblichen Charakter aufweisen, bei denen also eine deutliche Prägung besteht. Die 
Verwendung des Wortes „überwiegend“ trägt damit zur Klarstellung und Bestimmtheit bei; 
zudem werden in der Festsetzung (in Klammern) in einer nicht abschließenden Liste 
erläuternde Beispiele aufgezählt. 
Bei einer abweichenden Formulierung – unter Verwendung nur der Worte 
„sexgewerblicher Charakter“ – wären möglicherweise dem Wortlaut nach auch 
Einrichtungen erfasst, die „nicht überwiegend“ sexgewerblich geprägt sind, die aber doch 
ein wahrnehmbares anteiliges derartiges Angebot aufweisen. Dies kann z.B. ein Laden sein 
mit einem – flächenmäßig und/oder in der Außendarstellung zurückhaltenden – Sortiment 
erotischer Dessous. Ein solcher Laden soll zulässig sein, soweit keine negativen 
städtebaulichen Auswirkungen zu befürchten sind, denn die Regelung erfolgt zu 
Kerngebietsflächen. Ein vollständiger Ausschluss wäre unverhältnismäßig. 
Damit ist die Festsetzung für die bauaufsichtliche Genehmigungspraxis ausreichend 
bestimmt. 
X
I-4 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) 
Stellungnahme vom 14.12.2015 
I-4.1 Inhalt der Stellungnahme: 
Das Ziel der Vermeidung oberirdischer Stellflächen im Stadtzentrum ist zu begrüßen. Ziel-
führender zur Vermeidung zusätzlicher Verkehre in der Innenstadt wäre jedoch aus unserer 
Sicht die Vermeidung neuer Tiefgaragen und Parkhäuser. Bereits heute besteht hier ein so 
großes Angebot, dass faktisch eine Stellplatzgarantie besteht und der MIV direkt in die 
-
24.02.2017 
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“   Seite 4 von 7
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück- 
sichtigt 
J N
Innenstadt gezogen wird. 
Dies führt auch dazu, dass das Verkehrsaufkommen in den Zufahrtsstraßen stark angestie-
gen ist, wie z.B. in der Schillerstraße. Eine deutliche Begrenzung der Stellplatzzahlen wäre 
hier sinnvoll. 
BV: Ist bereits berücksichtigt 
Begründung: 
Die Begrenzung der Stellplätze auf das notwendige Maß gehört zu den Planungszielen, die 
mit der Aufstellung des B-Plans verfolgt werden. 
Dazu werden mit der textlichen Festsetzung Nr. 10 die Zahl der Stellplätze auf das bauord-
nungsrechtliche Maß beschränkt und in Nr. 5.3, 6.6 und 7.5 oberirdische Parkhäuser, Gara-
gen und Großgaragen sowie oberirdische Stellplätze (außerhalb von Gebäuden) ausge-
schlossen. V on diesem weitgehenden Ausschluss sind auch – wie gefordert – Parkhäuser 
erfasst. 
Ein darüber hinaus gehender Ausschluss auch sämtlicher Tiefgaragen ist unverhältnismä-
ßig, denn das Bauordnungsrecht (SächsBO) fordert in § 48 die Anlage notwendiger Stell-
plätze. Das Planungsrecht muss die Regelung des § 48 respektieren. Daher muss zumindest 
die Möglichkeit erhalten bleiben, notwendige Stellplätze auf dem eigenen Grundstück in 
Tiefgaragen zu errichten. 
Bestandskräftig genehmigte Stellplatz-Angebote an anderer Stelle in der Innenstadt können 
nicht mit dem B-Plan Nr. 45.6 eingeschränkt werden. Die Reduzierung dieser Angebote 
kann nur im Rahmen einer langfristigen Strategie verringert werden, wie es die Stadt mit 
der Umsetzung der Konzeption „Autoarme Innenstadt“ tut. 
I-4.2 Inhalt der Stellungnahme: 
Abschließend möchten wir auf zukünftige Planungen unserseits hinweisen. Mit Blick auf 
die Konzeption „Autoarme Innenstadt“ und in Verbindung mit dem Stadtbahnprogramm 
strebt die LVB gemeinsam mit dem städtischen Verkehrs- und Tiefbauamt ca. für das Jahr 
2020 den vollständig barrierefreien Umbau der Haltestelle Augustusplatz an. Damit in  
Zusammenhang stehen Planungen zur Umgestaltung der Goethestraße, welche zu einer 
Aufwertung des Straßenzuges, einer Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Innen-
stadt sowie einer Verringerung der Lärmimmissionen führen sollen. 
BV: Ist bereits berücksichtigt. 
Begründung: 
Für die von den Planungen der LVB betroffenen Flächen (Augustusplatz, Goethestraße) 
wird durch den B-Plan als Art der Nutzung lediglich „Straßenverkehrsfläche“ festgesetzt. 
Weitere Festsetzungen erfolgen zu diesen Flächen nicht. 
Diese Festsetzung ist mit den Baumaßnahmen der LVB vereinbar. Im Rahmen der Ämter-
beteiligung erfolgte auch durch das Verkehrs- und Tiefbauamt eine Mitzeichnung. 
-
I-5 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft  und Geologie (LfULG) 
Stellungnahme vom 09.11.2015 
Inhalt der Stellungnahme: 
Gemäß unserem Geotopkataster befindet sich im Plangebiet das Geotop „Knollenstein 
am Goerdelerring“ (R: 45 25 920 H: 56 89 81 0). Zur Klärung des Rechtsstatus empfehlen 
wir, die Untere Naturschutzbehörde der Stadt Leipzig zu konsultieren. 
BV: Ist bereits berücksichtigt 
-
24.02.2017 
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“   Seite 5 von 7
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück- 
sichtigt 
J N
Begründung: 
Das Geotop ist innerhalb der als „Öffentliche Grünfläche, Zweckbestimmung: Öffentliche 
Parkanlage“ festgesetzten Grünanlage des Promenadenrings im Bereich des Goerdelerrings 
gelegen. 
In der Planzeichnung sollen nur die großflächige Grünanlage des Promenadenrings, nicht 
aber sämtliche Baudenkmäler, Gartendenkmäler und Naturdenkmale nachrichtlich über-
nommen und durch Symbol gekennzeichnet werden. Das Vermerken sämtlicher kleinerer 
Denkmale ist für die Ziele und Zwecke des Plans nicht erforderlich, würden aber die Les-
barkeit der Planzeichnung vermindern. 
Der Rechtsstatus des Knollensteins kann insofern dahingestellt bleiben. 
II. Öffentlichkeit (Bürger/Dritte) 
Hinweis: 
Im Folgenden ist aus Datenschutzgründen anstelle des Namen s und der Anschrift des Bürgers/Dritten jeweils eine Nummer
angegeben. Anhand dieser Nummer sind der Name und die Anschr ift des jeweiligen Bürgers/Dritten aus der Namens- und 
Adressenliste zu ersehen, die der Vorlage – aus Datenschutz gründen nicht zur Veröffentlichung freigegeben! – beigefü gt 
ist. 
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück- 
sichtigt 
J N
II-1. Stellungnahme vom 09.11.2015 
Inhalt der Stellungnahme: 
Als sehr begrüßenswert betrachtet ein Naturschutzbund die Förderung von Fassaden- und 
Dachbegrünung. 
Bei der Gestaltung von Fassaden möchten wir gern einfügen, dass Nisthilfen für Gebäude-
brüter ein- oder angebracht werden sollen. Im Rahmen von Fassadensanierungen sind viele 
Brutgelegenheiten entfernt worden. Um Vögeln, die durch mehr Fassaden- und Dachbegrü-
nung eine bessere Nahrungsgrundlage erhalten, auch Brutgelegenheiten zu bieten, sind die-
se zu ersetzen. Eine rechtliche Grundlage für derartige Festlegungen bietet das BNatSchG, 
hier insbesondere der § 44 BNatSchG. 
BV: Ist nicht Gegenstand dieses Planverfahrens. 
Begründung: 
Die Förderung von Nistgelegenheiten für Gebäudebrüter ist sinnvoll, aber kein Gegenstand 
der in Kap. 3 der Begründung dargelegten Ziele dieses B-Plans. Zwar ist in Festsetzung Nr. 
12.5 die Möglichkeit der Fassadenbegrünung gegeben und in Nr. 12.7 eine Dachbegrünung 
festgesetzt. Diese Festlegungen für Fassaden und für Flachdächer haben aber gestalterische 
Auswirkungen auf den öffentlichen Raum. Rechtsgrundlage ist § 89 SächsBO i.V .m. § 9 
Abs. 4 BauGB, die die Aufnahme von gestalterischen Festsetzungen zur Ortsbildgestaltung 
in einen Bebauungsplan ermöglicht. 
Nisthilfen werden in der Regel nicht zur Gestaltung des öffentlichen Raums bzw. der prä-
genden Fassaden angebracht. Somit kann eine entsprechende Festsetzung nicht auf der 
Grundlage des § 89 SächsBO i.V .m. § 9 Abs. 4 BauGB erfolgen. Es soll daher keine neue 
Festsetzung hierzu in den B-Plan aufgenommen werden. 
Der Bebauungsplan regelt nicht das Maß der Nutzung und bereitet keine neuen Eingriffe in 
-
24.02.2017 
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“   Seite 6 von 7
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück- 
sichtigt 
J N
Schutzgüter vor. Für konkrete Bauvorhaben ist daher das Maß der baulichen Nutzung unter 
Rückgriff auf § 34 BauGB zu ermitteln – außerhalb des Regelwerks dieses Plans. Ein Aus-
gleichserfordernis besteht im Rahmen des B-Plans daher nicht. 
Bei artenschutzrechtlich relevanten Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans können je-
doch im Baugenehmigungsverfahren auf der Grundlage des BNatSchG Ausgleichsmaßnah-
men als Maßgabe verlangt werden, bspw. auch das Anbringen von Nisthilfen. 
II-2 Stellungnahme vom 10.11.2015 
Inhalt der Stellungnahme: 
Wir sind Eigentümer des Grundstückes Brühl 34/50 in Leipzig und widersprechen hiermit 
den Auslegungen des Bebauungsplanes 45.6 in Bezug auf unser Grundstück mit folgender 
Begründung: 
Der Durchgang am Brühl 34/50 hat nichts mit einem Passagensystem zu tun, es ist nur ein 
privater - nicht öffentlicher - Durchgang. Da das Grundstück privat ist, käme die Festset-
zung eines Gehrechts zugunsten der Allgemeinheit im Bereich des Durchgangs auf dem 
Grundstück 34/50 einer Enteignung gleich. Daher ist in dem Bebauungsplan 45.6 auf ein 
Gehrecht zugunsten der Allgemeinheit im Bereich des Durchgangs auf dem Grundstück 
Brühl 34/50 zu verzichten. 
BV: Wird nicht berücksichtigt aus den dargelegten Gründen 
Begründung: 
Die zeichnerische Festsetzung im Plan i.V .m. der textlichen Festsetzung Nr. 9.1 – wonach 
die bezeichnete Fläche mit einem Gehrecht zu belasten ist - bewirkt nicht  zugleich die Ent-
stehung des Gehrechts durch Eintragung im Grundbuch. Das Gehrecht entsteht erst mit der 
tatsächlichen Eintragung ins Grundbuch. Die Eintragung kann von der Stadt im Streitfall 
nur durch ein förmliches Enteignungsverfahren (auf Teilenteignung durch Eintragung der 
Dienstbarkeit) herbeigeführt werden. Dabei hat die Festsetzung im Bebauungsplan keine 
enteignungsrechtliche V orwirkung derart, dass über die Zulässigkeit der Eintragung ins 
Grundbuch verbindlich entschieden wäre. Insofern kommt die zeichnerische Festsetzung 
auch nicht einer Enteignung gleich. Weder die zeichnerische Festsetzung noch die – even-
tuelle – Eintragung des Gehrechtes ändern etwas an der Tatsache, dass das Grundstück im 
Eigentum des Einwenders verbleibt. Auch das zum Eigentum gehörende Recht zur archi-
tektonischen Gestaltung wird nicht angetastet. 
Die Sicherung des Durchgangs ist ein städtebaulich begründetes Planungsziel. Zur Begrün-
dung im Detail: 
Der Durchgang zwischen den Flurstücken 361/3, 364/4 und 362/1 der Gemarkung Leipzig 
stellt eine wichtige fußläufige Verbindung zwischen Brühl und den Gehwegflächen vor der 
Reichsstraße 16-18 und 20 dar. Die Durchwegung bildet die Verbindung zwischen zwei ge-
widmeten Straßenverkehrsflächen und konnte zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Sächsi-
schen Straßengesetzes von der Öffentlichkeit uneingeschränkt genutzt werden. Seit seiner 
Entstehung bildet der Durchgang mit der ehemaligen Platzfläche des Sachsenplatzes und 
der Gestaltung der Reichsstraße eine gestalterische und funktionelle Einheit. Diese ist auch 
nach der Umgestaltung der Reichsstraße nicht verloren gegangen. 
Die Passage ist auch Teil der besonderen Leipziger Baukultur: Passagen verbinden und er-
schließen. Passagen haben – ihr Name sagt es („passus“ = Schritt) – im Grundsatz Durch-
gangs-Charakter, d.h. es sind Räume, in denen man sich bewegt. Diese Bewegungsräume 
des Systems der Vernetzung der Gebäude und Quartiere der Leipziger Innenstadt haben ge-
stalterisch die unterschiedlichsten Ausprägungen: Mädler- Passage im Sinne der Definition 
X
24.02.2017 
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“   Seite 7 von 7
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück- 
sichtigt 
J N
nach Johann Friedrich Geist, Specks Hof als Lichthof-Passage , Barthels Hof als Durchhof  
und Brühl 34-50 als Durchgang .
Für das städtische Passagensystem Leipzigs ist daher der Fortbestand des Durchgangs un-
verzichtbar, solange die vorhandene Bebauung Brühl 34-50 und Reichsstraße 16-18 bzw. 
20 Bestand hat. 
Mit der zeichnerischen Festsetzung im B-Plan soll dies abgesichert werden. Dabei erfolgt 
keine Inanspruchnahme des Grundstücks zugunsten der Öffentlichkeit über das bisher be-
stehende Maß hinaus. Durch die Festsetzung wird nur der „Status quo ante“ gesichert; es 
entstehen keine Vermögensnachteile für den Grundstückseigentümer und keine Planungs-
schäden für die Stadt. 
Anmerkung: 
Im Mai 2016 haben intensive Gespräche zwischen der Stadt Leipzig und dem Einwen-
der stattgefunden. Mit Vertrag vom 30.05.2016 wurde notariell die Bestellung einer 
Dienstbarkeit (Wegerecht) für die Stadt Leipzig für den Durchgang vereinbart. Die 
beschränkt persönliche Dienstbarkeit (Wegerecht) ist grundbuchlich seit dem 
27.06.2016 gesichert . 
24.02.2017 
B-Plan Nr.
45.3
B-Plan Nr.
45.7
B-Plan Nr. 45.5
B-Plan
Nr. 45.4
Universität
Konzertstätte
(Gewandhaus)
Oper
Rathaus
MK 3.1
MK 2.3
MK 2.4
MK 1.1
MK 1.3
MK 2.1
MK 2.2
MK 2.6
MK 2.7
MK 2.8
MK 2.10
MK 2.14
MK 2.16
MK 2.18
MK 2.17
MK 2.19
MK 2.20
MK 2.21
MK 2.25
MK 2.24
MK 2.23
MK 2.28 MK 2.30
MK 2.31
MK 2.33
MK 1.5
MK 3.3
MK 3.5
MK 3.6
MK 3.7
MK 3.2
MK 3.9
MK 3.10
MK 3.11
MK
3.12
MK 2.15
MK 2.27 Kulturforum „Moritzbastei“
MK 2.9
MK 2.32
MK 1.4
MK 2.26
MK 2.29 MK 1.2
MK 3.8
MK 2.12
MK 2.13
MK 2.5
MK
3.4
MUSEUM
MUSEUM
MUSEUM
MUSEUM MK 2.11
MK 2.34 Universität
  siehe textliche
Festsetzung Nr. 13
siehe textliche
Festsetzung Nr. 13
Durchgang gemäß
Nebenzeichnung
Nr. 1
Durchgang gemäß
Nebenzeichnung
Nr. 2
Durchgang gemäß
Nebenzeichnung
Nr. 5
Durchgang gemäß
Nebenzeichnung
Nr. 4
Durchgang
gemäß
Neben-
zeichnung
Nr. 3
MUSEUM
MK
2.22
Universität
Universität
Stadt Leipzig
Bebauungsplan Nr. 45.6
„Stadtzentrum“
Stand: 24.02.2017
B-Plan Nr.45.3B-Plan Nr.45.7
B-Plan Nr. 45.5B-PlanNr. 45.4
Universität
Konzertstätte(Gewandhaus)
Oper
Rathaus
MK 3.1MK 2.3MK 2.4
MK 1.1MK 1.3
MK 2.1MK 2.2MK 2.6MK 2.7MK 2.8MK 2.10MK 2.14MK 2.16MK 2.18MK 2.17MK 2.19MK 2.20MK 2.21MK 2.25MK 2.24MK 2.23MK 2.28MK 2.30MK 2.31MK 2.33MK 1.5
MK 3.3MK 3.5MK 3.6MK 3.7MK 3.2
MK 3.9
MK 3.10MK 3.11MK3.12
MK 2.15
MK 2.27Kulturforum „Moritzbastei“
MK 2.9
MK 2.32MK 1.4
MK 2.26MK 2.29MK 1.2
MK 3.8MK 2.12MK 2.13
MK 2.5MK3.4
MUSEUM
MUSEUM
MUSEUM
MUSEUMMK 2.11MK 2.34Universität
  siehe textlicheFestsetzung Nr. 13
siehe textlicheFestsetzung Nr. 13Durchgang gemäßNebenzeichnungNr. 1
Durchgang gemäßNebenzeichnungNr. 2Durchgang gemäßNebenzeichnungNr. 5
Durchgang gemäßNebenzeichnungNr. 4DurchganggemäßNeben-zeichnungNr. 3
MUSEUMMK2.22
UniversitätUniversität
Stadt LeipzigBebauungsplan Nr. 45.6Ä6WDGW]HQWUXP³
Stand: 24.02.2017
MittelachseMittelachse
Mittelachse
Mittelachse
Nebenzeichnung Nr. 3Nebenzeichnung Nr. 2Stadt LeipzigBebauungsplan Nr. 45.6„Stadtzentrum“Nebenzeichnungen Nr. 1-5:BlockdurchgängeNebenzeichnung Nr. 1
Stand: 24.02.2017
MittelachseMittelachse
MittelachseStadt LeipzigBebauungsplan Nr. 45.6„Stadtzentrum“Nebenzeichnungen Nr. 1-5:BlockdurchgängeDurchgänge1. Die in den Nebenzeichnungen Nr. 1 bis 5 mittelsBaugrenzen und dem Planzeichen Nr. 15.5 der PlanZVfestgesetzten HausdurchJlQJH sind im Erdgeschossals Luftgeschoss ebenerdig herzustellen. Die Haus-dXUFKJlQJHPVVHQHLQHOLFKWH+|KHYRQPLQGHVWHQV4,5 m aufweisen.'LH%ORFNGXUFKJlQJHGUIHQDXFKDEVFKQLWWVZHLVH- dergestalt versetzt werden, dass die neue MittelachseHLQVFKOLHOLFKGHUNRUUHVSRQGLHUHQGHQ%HJUHQ]XQJHQdes Blockdurchgangs LQGHU/lQJVDFKVHEHLGVHLWLJXPbis zu 7,0 m YRQGHUXUVSUQJOLFK]HLFKQHULVFKIHVWJHsetzten Mittelachse abweicht. Die festgesetzte Block-durchgangsbreite darf dabei nicht verringert werden.Eine Versetzung darf nicht zur Unterbrechung durch-gehenGHU:HJHEH]LHKXQJHQIKUHQ'LHPLWHLQHP*HKUHFKW]XEHODVWHQGHQ)OlFKHQVLQGDXHUKDOEGHU+DXVGXUFKJlQJHHEHQHUGLJZHLWHU]XIKUHQXQGYRQREHULUGLVFKHU%HEDXXQJIUHL]XKDOWHQ>$EV1U 2, 10, 21 BauGBL9P$EV1U%DX192@
Nebenzeichnung Nr. 5Nebenzeichnung Nr. 4
Stand: 24.02.2017
Planzeichenerklärung
entsprechend PlanZV
I. PLANUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN
I.1 ART DER BAULICHEN NUTZUNG
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 3, §§ 7, 11 BauNVO 2013]
    Kerngebiete (MK)
MK 1.1...1.5 Kerngebiet mit näherer Nutzungsbestimmung gemäß den textlichen Festsetzungen Nr. 5.1 bis 5.3
sowie mit durchlaufender Nummerierung der Teil-Baugebiete
MK 2.1...2.33 Kerngebiet mit näherer Nutzungsbestimmung gemäß den textlichen Festsetzungen Nr. 6.1 bis 6.6
sowie mit durchlaufender Nummerierung der Teil-Baugebiete
MK 3.1...3.12 Kerngebiet mit näherer Nutzungsbestimmung gemäß den textlichen Festsetzungen Nr. 7.1 bis 7.5
sowie mit durchlaufender Nummerierung der Teil-Baugebiete
Sonstiges Sondergebiet (SO) mit näherer Nutzungsbestimmung:
Universität Universität (siehe textliche Festsetzungen Nr. 1.1 und 1.2)
Oper Oper (siehe textliche Festsetzungen Nr. 2.1 und 2.2)
Konzerthaus Konzertstätte Gewandhaus (siehe textliche Festsetzungen Nr. 3.1 und 3.2)
Moritzbastei Kulturforum Moritzbastei (siehe textliche Festsetzungen Nr. 4.1 und 4.2)
I.2 BAUWEISE, BAULINIEN, BAUGRENZEN
[§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB]
    Baugrenze
 [§ 23 BauNVO 2013]
I.3 EINRICHTUNGEN UND ANLAGEN ZUR VERSORGUNG MIT
GÜTERN UND DIENSTLEISTUNGEN DES ÖFFENTLICHEN UND
PRIVATEN BEREICHS, FLÄCHEN FÜR DEN GEMEINBEDARF
[§ 9 Abs.1 Nr. 5 und Abs. 6 BauGB]
Flächen für Gemeinbedarf mit näherer Zweckbestimmung:
Öffentliche Verwaltung
Kulturellen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen
Kirchlichen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen
I.4 VERKEHRSFLÄCHEN 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB]
Straßenverkehrsflächen
Straßenbegrenzungslinie
  
  
  
I.5 GRÜNFLÄCHEN
[§ 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB]
Öffentliche Grünfläche,
      Zweckbestimmung: Öffentliche Parkanlage
I.6 SONSTIGE PLANZEICHEN
Mit Gehrecht für die Allgemeinheit zu belastende Fläche (Blockdurchgänge und Arkaden
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 21 BauGB]
von Bebauung freizuhaltendes Erdgeschoss (Luftgeschoss)
 [§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 21 BauGB]
 Mittelachse der Blockdurchgänge
 [§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 21 BauGB]
Grenze des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans
[§ 9 Abs. 7 BauGB]
Abgrenzung unterschiedlicher Festsetzungen
[§ 1 Abs. 6 Abs. 5  BauNVO 2013]
II. NACHRICHTLICHE ÜBERNAHMEN
  [§ 9 Abs. 6 BauGB]
 
Denkmalgeschützte Anlage des Promenadenrings
(Gegenwärtiger Verlauf entspricht nicht der denkmalpflegerischen Zielstellung)
III. DARSTELLUNGEN OHNE NORMCHARAKTER
Nördliche Begrenzung des Bebauungsplans Nr. 45.5 „Höfe am Brühl“
 
Wegeverbindungen durch Kaufhäuser (während der Öffnungszeiten von Fußgängern nutzbar)
Kennzeichnung im Bestand vorhandener Museen (in Kern- und sonstigen Sondergebieten)
Vermaßung in m
Winkelkennzeichnung: Angabe des Winkels in Grad
     
IV. DARSTELLUNGEN DER PLANGRUNDLAGE
Flurstücksgrenze mit Flurstücksnummer
vorhandenes Gebäude
vorhandener Laubbaum / vorhandener Nadelbaum
MUSEUM
Stadt Leipzig
Bebauungsplan Nr. 45.6
„Stadtzentrum“
 
 
 
                       
                     
   
                  
 Begründung zum 
Bebauungsplan Nr.  
 
45.6 
 „Stadtzentrum“ 
 
 Stadtbezirk: Mitte 
 Ortsteil: Zentrum 
 
 
Übersichtskarte: 
 
Umgebung des  
Bebauungsplangebietes 
und anschließende  
Bebauungspläne  
 
 
 
 
Geltungsbereich 
des B-Plans 
Nr. 45.6 
 
 
B-Pläne, die 
innerhalb des 
Geltungsbe- 
reichs des B- 
Plans Nr. 45.6 
liegen und für die 
die textlichen 
Festsetzungen 
Nr. 12.1 bis 12.9 
gelten 
 
 
anschließende 
Bebauungspläne 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau  
Stadtplanungsamt  
  
Planverfasser:              
 
 
  
 
 
Plan und Recht GmbH  
Oderberger Straße 40 
10435 Berlin 
 
 
  
24. Februar 2017  
 
 
 
 
  
 
Begründung zum Bebauungsplan   2 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
INHALTSVERZEICHNIS  
A. Einleitung 4
1. Lage und Größe des Plangebietes 4
2. Planungsanlass und -erfordernis 4
3. Ziele und Zwecke der Planung 4
3.1 Art der Nutzung 4
3.2 Wohnnutzung 5
3.3 Maß der Nutzung 5
3.4 Passagen und Arkaden 5
3.5 Begrenzung der Stellplätze 5
3.6 Gestalterische Festsetzungen 6
4. Verfahren 6
B. Grundlagen der Planung 7
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfeldes  7 
5.1 Topografie und Bodenverhältnisse 7
5.2 Vorhandene Bebauung und Nutzungen 7
5.3 Vorhandene Blockdurchgänge und Arkaden 9
5.4 Vorhandene Wohnbevölkerung 9
5.5 Vorhandene Freiflächen und ihre Nutzung 9
5.6 Soziale Infrastruktur 9
5.7 Technische Infrastruktur 10 
5.7.1 Verkehrsinfrastruktur 10 
5.7.2 Ver- und Entsorgungsanlagen 11 
5.8 Umgebung 11 
5.8 Eigentumsverhältnisse / Besitzverhältnisse 11 
6. Planerische und rechtliche Grundlagen 11 
6.1 Planungsrechtliche Grundlagen 12 
6.1.1 Landesentwicklungsplan 12 
6.1.2 Regionalplan 12 
6.1.3 Flächennutzungsplan 13 
6.1.4 Landschaftsplan 16 
6.1.5 Bebauungspläne 17 
6.1.6 Erhaltungssatzung „Leipzig Innenstadt“ 17 
6.2 Sonstige Planungen 18 
6.2.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept 18 
6.2.2 Stadtentwicklungsplan Zentren 18 
6.2.3 Strategische Konzepte zum Wohnen 19 
6.2.4 Stadtentwicklungsplan Gewerbliche Bauflächen 1 9 
6.2.5 Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher  Raum 20 
6.2.6 Konzeption „Autoarme Innenstadt“ 20 
7. Umweltbericht 22 
7.1 Einleitung 22 
7.1.1 Ziele und Inhalt des Bebauungsplans (Kurzdarst ellung) 22 
7.1.2 Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrad es der Ermittlung der 
Umweltbelange 22 
7.1.3 Ziele des Umweltschutzes und sonstige fachlich e Grundlagen 24 
Begründung zum Bebauungsplan   3 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
7.2 Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen  erheblichen 
Umweltauswirkungen der Planung 27 
7.3 Anderweitige Planungsmöglichkeiten 28 
7.4 Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen 2 8 
7.5 Allgemeinverständliche Zusammenfassung 29 
8. Ergebnisse der Beteiligungen 29 
8.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 29 
8.2 Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 30 
8.3 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf 31 
8.4 Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf 32 
9. Städtebauliches Konzept 34 
9.1 Gliederung des Gebietes 34 
9.2 Bebauungs- / Nutzungskonzept 34 
9.3 Erschließungskonzept 35 
9.3.1 Fußgänger- und Radfahrer 35 
9.3.2 ÖPNV 35 
9.3.3 Motorisierter Individualverkehr 35 
9.3.4 Trinkwasser, Schmutzwasser, technische Medien 36 
9.4 Grünkonzept 36 
C. Inhalte des Bebauungsplanes 37 
10. Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 37 
11. Gliederung des Plangebietes 37 
12. Baugebiete und Flächen für den Gemeinbedarf 37 
12.1 Art der baulichen Nutzung 37 
12.1.1 Sonstige Sondergebiete (SO) 37 
12.1.2 Kerngebiete (MK) 40 
12.1.3 Flächen für den Gemeinbedarf 52 
12.2 Maß der baulichen Nutzung 52 
12.3 Bauweise, Baugrenze, Baulinie 54 
12.4 Sonstige Festsetzungen 55 
13. Verkehrsflächen 66 
14. Grünflächen 67 
15. Örtliche Bauvorschriften 67 
16. Nachrichtliche Übernahmen 79 
16.1 Gartendenkmal Promenadenring 79 
16.2 Weitere Museen 83 
16.3 Weitere Denkmalbereiche und Baudenkmäler 83 
17. Hinweise ohne Normcharakter 84 
D. Städtebauliche Kalkulation 87 
18. Flächenbilanz 87 
19. Verkehrsentwicklung 87 
20. Kosten 87 
 
ANHANG I: 
Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB 
Begründung zum Bebauungsplan   4 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
A. Einleitung 
1. Lage und Größe des Plangebietes  
Das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 45.6 „Stadtze ntrum“ befindet sich im Stadtbezirk 
Mitte, Ortsteil Zentrum. Sein Geltungsbereich umfas st Leipzigs Innenstadt innerhalb des 
Straßenbahn-Rings, der den Promenadenring umschließt.  
Die B-Pläne Nr. 45.3 „Unbebautes Areal am Thomaskir chhof“ und Nr. 45.4 „Museumsquar- 
tier“ werden in seinen Geltungsbereich einbezogen, während die B-Pläne Nr. 45.5 „Höfe am 
Brühl“ sowie Nr. 45.7 „Burgplatz“ (in Aufstellung befindlich) ausgeklammert bleiben. 
Der Geltungsbereich hat eine Größe von ca. 67,8 Hek tar. Ohne Berücksichtigung der einbe- 
zogenen B-Pläne Nr. 45.3 und 45.4 ergeben sich 65,9 Hektar. 
Die räumliche Lage des Geltungsbereiches ist aus de r Übersichtskarte auf dem Titelblatt der 
Begründung bzw. aus der Planzeichnung zu ersehen.  
2. Planungsanlass und -erfordernis 
Die historische Innenstadt ist das Aushängeschild d er Stadt Leipzig. Hier konzentrieren sich 
vielfältige kulturelle, gewerbliche und administrat ive Nutzungen, verbunden mit einer nicht 
unerheblichen Anzahl von Wohnungen. Diese lebendige Nutzungsmischung soll – zusammen 
mit den städtebaulichen Qualitäten der Altstadt mit ihren Gassen und Durchgängen – bewahrt 
werden.  
Bereits im Jahr 1998 beschloss die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan 
Nr. 45.2 „Nutzungsarten im Stadtzentrum“ mit einer Größe von ca. 70 Hektar, um die genann- 
ten Ziele zu verwirklichen. Aufgrund verschiedener Rechtsmängel wurde dieser Plan im April 
2007 vom Oberverwaltungsgericht Bautzen für unwirks am erklärt. 
1 Das Gericht rügte insbe- 
sondere, dass bei der Festsetzung eines bestimmten Anteils von Wohnnutzung im Stadtzent- 
rum keine konkrete Bezugsgröße festgesetzt worden sei.  
Da die Stadt unverändert an den übergeordneten Ziel en des B-Plans 45.2 zur gewünschten 
Bandbreite der Nutzungen, zu Passagen und zur Gestaltung festhält, sollen diese Ziele durch 
die Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 45.6 abge sichert werden. Die vom Gericht ge- 
rügten Mängel sollen dabei behoben werden.  
Der Bebauungsplan soll als einfacher Bebauungsplan i.S.d. § 30 Abs. 3 BauGB aufgestellt 
werden. Er soll keine Festsetzungen zu den überbaub aren Grundstücksflächen und nur in 
einem Teilbereich Festsetzungen zur Anzahl der Vollgeschosse enthalten. Die Festsetzungen 
zu den Traufhöhen werden aus gestalterischen Gründe n als örtliche Bauvorschriften in den 
Plan aufgenommen. 
3. Ziele und Zwecke der Planung  
Ziel des Bebauungsplans Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ ist  es an erster Stelle, die Art der Nutzung 
festzulegen, nicht gewünschte Nutzungsarten im Zent rum auszuschließen, ein Mindestmaß 
an Wohnnutzung zu sichern, das System der Passagen zu ergänzen, die Höchstzahl zulässi- 
ger Stellplätze zu beschränken sowie gestalterische Vorgaben für Gebäude zu formulieren.  
Im Detail sollen hauptsächlich folgende Regelungsinhalte in den Plan aufgenommen werden:  
3.1 Art der Nutzung 
Das Zentrum soll größtenteils als Kerngebiet festge setzt werden. Einzelne größere Flächen 
wie z.B. die Kirchen, Altes und Neues Rathaus und d ie Museen sollen als Gemeinbedarfsflä- 
chen festgesetzt werden. Flächen mit Sondernutzung wie die Flächen der Universität Leipzig, 
                                                 
1 Sächsisches Oberverwaltungsgericht Bautzen, Urteil vom 24 April 2007 – Az. 1 D 12/05. 
Begründung zum Bebauungsplan   5 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
des Gewandhauses, der Oper sowie der Moritzbastei w erden als sonstige Sondergebiete mit 
der entsprechenden speziellen Nutzung festgesetzt. Das Ringgrün wird als öffentliche Grün- 
fläche festgesetzt, Straßen und Plätze als öffentliche Verkehrsfläche. 
Folgende Nutzungen sollen in den Kerngebieten ausge schlossen werden: Tankstellen, über- 
wiegend sexgewerbliche Nutzungen, Spielhallen und dergleichen sowie oberirdische Großga- 
ragen und oberirdische Stellplätze auf privaten Gru ndstücken bzw. private Sammelparkplät- 
ze. 
3.2 Wohnnutzung 
Die Stadt beabsichtigt, die in Teilen des Stadtzent rums noch in beträchtlichem Maß vorhan- 
dene Wohnnutzung zur Belebung des Stadtzentrums zu erhalten und weiter zu stärken. Da- 
her werden in den Kerngebieten Festsetzungen zur Zulässigkeit der Wohnnutzung getroffen. 
Die Kerngebiete sind dazu in drei Gruppen eingeteil t, nämlich MK 1 bis MK 3. Diese Eintei- 
lung nimmt auf den vorgefundenen Bestand Rücksicht.  
 In der Gruppe MK 1 sind Wohnungen oberhalb des 4. Vollgeschosses neben anderen 
Kerngebietsnutzungen zulässig, es gibt aber keine Mindestvorgaben zur Wohnnutzung. 
 In der Gruppe MK 2 – flächenmäßig der größte Teil des Kerngebietes – sind oberhalb 
des 4. Vollgeschosses ausschließlich Wohnungen zulässig. Damit ergeben sich bei vol- 
ler baulicher Ausnutzung der Grundstücke durchschnittlich 2–3 Vollgeschosse für Woh- 
nungen. 
 In der Gruppe MK 3 – diese umfasst hauptsächlich d ie zu DDR-Zeiten in der Innenstadt 
errichteten Wohngebäude – sind Wohnnutzungen auch u nterhalb des 4. Vollgeschos- 
ses zulässig. Für die MK 3-Gebiete soll eine Tabell e mit „zu realisierenden Geschoss- 
flächen für Wohnnutzung pro Grundstück“ Teil der Fe stsetzungen werden, damit die 
derzeit im Bestand vorhandene Wohnnutzung planerisch abgesichert wird. 
Für die geforderte Wohnnutzung soll durch Festsetzu ng gesichert werden, dass der notwen- 
dige bauliche Schallschutz im Genehmigungsverfahren sichergestellt wird.  
3.3 Maß der Nutzung 
Das Maß der Nutzung wird nur in den Teil-Baugebiete n des Kerngebiets MK 2.1 bis MK 2.33 
mit einer durchgehend hohen Grundflächenzahl GRZ 1,0 bestimmt.  
3.4 Passagen und Arkaden 
Für die Leipziger Innenstadt ist das System der Passagen  (Durchgänge) prägend. Vorhan- 
dene Passagen sollen durch ihre Festsetzung im Best and gesichert werden. Auf neu zu be- 
bauenden Flächen sollen mindestens 6 m breite Durchgänge festgesetzt werden, die vorhan- 
dene Fußgängerrouten aufnehmen und somit das vorgef undene Passagensystem weiterent- 
wickeln. Die Flächen dieser Durchgänge sind mit ein em Gehrecht zugunsten der Allgemein- 
heit zu belasten.  
Vorhandene 
Arkaden  und Kolonnaden 2 entlang öffentlicher Straßen und Plätze sollen ebe n- 
so gesichert werden.  
3.5 Begrenzung der Stellplätze 
Das Plangebiet ist hervorragend durch den öffentlic hen Nahverkehr erschlossen und baulich 
ideal für Fußgänger angelegt. Die Errichtung von Kf z-Stellplätzen auf den Baugrundstücken 
soll auf das bauordnungsrechtlich geforderte Maß begrenzt werden. 
                                                 
2  Eine Arkade im engeren (architektonischen) Sinn i st ein Bogenelement; mehrere Arkaden mit einem Gang  
dahinter ergeben einen Arkadengang. Kolonnaden sind  durch gerades Gebälk gekennzeichnet (im Ggs. zur 
bogenförmigen Arkade). In dieser Planbegründung wir d aus Gründen der Vereinfachung das Wort „Arkade“ 
sowohl für Arkadengänge als auch für Kolonnadengänge benutzt. 
Begründung zum Bebauungsplan   6 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Damit wird die Konzeption „Autoarme Innenstadt“ umgesetzt.  
3.6 Gestalterische Festsetzungen  
Mit einer Reihe von Festsetzungen soll ein Mindestmaß an Gestaltqualität für Gebäude in der 
Innenstadt erreicht werden. Dies betrifft u.a. Fest setzungen zur Traufhöhe, zur Dachgestalt 
oder zu technischen Aufbauten.  
Die B-Pläne Nr. 45.3 und 45.4, deren Geltungsbereic he in den Geltungsbereich dieses Be- 
bauungsplans einbezogen sind, werden lediglich um d ie gestalterischen Festsetzungen er- 
gänzt.  
4. Verfahren  
Folgende Verfahrensschritte wurden zur Vorbereitung  des Satzungsbeschlusses durchge- 
führt: 
 
Aufstellungsbeschluss  vom 
Beschluss Nr. RBlV – 967/07,  
bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 15/2007 vom 
21.07.2007 
18.07.2007 
 
Ergänzung der Planungsziele  (Begrenzung der Stellplätze):  
Beschluss der Ratsversammlung vom 
Beschluss Nr. RBV – 1534/13  
 
20.02.2013  
 
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit   
(§ 3 Abs. 1 BauGB), bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt 
Nr. 4/2013 vom 23.02.2013 
25.02.2013  
bis 22.03.2013  
frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange   
(§ 4 Abs. 1 BauGB), mit Schreiben vom  
 
 
01.03.2013  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf 
(§ 4 Abs. 2 BauGB), mit Schreiben vom  
 
08.10.2015  
Öffentliche Auslegung des Entwurfes   
(§ 3 Abs. 2 BauGB), bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt 
Nr. 18/2015 vom 03.10.2015  
13.10.2015 
 
bis 12.11.2015  
 
Näheres zu den Ergebnissen der durchgeführten Betei ligungen siehe Kap. 8 dieser Begrün- 
dung. 
  
Begründung zum Bebauungsplan   7 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
B. Grundlagen der Planung 
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfelde s 
Zu den umweltrelevanten Grundlagen siehe das Kapite l zu den Umweltbelangen (Teil B, 
Kap. 7).  
5.1 Topografie und Bodenverhältnisse 
Das Plangebiet ist nahezu eben. Die durchschnittlic he Höhe der Fläche liegt bei ca. 110 m 
über Normal-Null (NN).  
Unter anthropogenen Aufschüttungen im Plangebiet liegen in der Regel Geschiebelehme und 
-mergel, die wiederum von Sanden/ Kiesen sowie Tonen/ Schluffen des Quartärs und Tertiärs 
unterlagert werden. In der tertiären Schichtenfolge  sind zudem Braunkohlen vorhanden. In 
den rolligen Lockergesteinen zirkuliert erfahrungsg emäß Grundwasser. In den quartären Lo- 
ckergesteinen können größere Geschiebe (Blöcke) und  in den tertiären Lockergesteinen sili- 
katisch verfestigte Sande/ Kiese (Quarzite) vorkomm en, die i. A. Bauhindernisse darstellen. 
Im Bereich der Petersstraße ist ein Gebiet mit geologischen Hohlräumen vorhanden. 
Im Plangebiet sind Altlastenverdachtsflächen vorhan den (siehe hierzu Kap. 7, Umweltbe- 
richt). 
5.2 Vorhandene Bebauung und Nutzungen 
Das historische Stadtzentrum Leipzigs innerhalb des  Promenadenrings ist mit ca. 600 x 
800 m massiv überbauter Fläche relativ klein. Dieses „kleine Herz“ der Stadt nimmt nur 48 ha 
oder 0,16 % des gesamten Stadtterritoriums ein 3, ist aber Oberzentrum der ganzen Region, 
Identifikationsort für alle Leipziger, Ziel und Erlebnisraum für Besucher und Touristen. 
Der Stadtkern ist ein intensiv überbauter Organismu s mit vielfältiger Funktionsmischung . 
Das enge Nebeneinander von Wohnen, Arbeiten, Studie ren, Einkaufen, Kultur- sowie Frei- 
zeitangeboten, bei räumlicher Dichte und kurzen Weg en, ist typisch für die Leipziger Innen- 
stadt. Das städtebauliche Erscheinungsbild  – eine geschlossene Altstadt mit urbanem 
Flair, geprägt durch die gründerzeitlichen Messe- u nd Geschäftshäuser, erweist sich für die 
Anziehungskraft des Stadtzentrums von besonderer Bedeutung. Da die städtebauliche Struk- 
tur ein Ergebnis jahrhundertelanger Stadtentwicklun g ist, weist das Stadtzentrum einen ho- 
hen Anteil bedeutender Baudenkmale aus den verschiedenen Epochen aus. 
Die Erschließung des Stadtzentrums  ist durch das seit dem Mittelalter erhaltene Straß en- 
netz vorgegeben. Als Haupterschließung der Baublöck e dienen zwei Ost-West-Achsen und 
drei Nord-Süd-Achsen 4. Die durch diese Erschließungsstruktur gebildeten langen (aber 
gleichzeitig tiefen) Baublöcke in Nord-Süd-Ausricht ung wurden durch schmale Gassen und 
„Durchhöfe“ durch Kaufmannshäuser für Fußgänger in Ost-West-Richtung erschlossen. 
Durch diese Durchhöfe vergrößerte sich die Schnitts telle zum öffentlichen Raum und damit 
die Möglichkeit, vom privaten Baugrundstück aus Waren und Dienstleistungen anzubieten. Im 
19. und 20. Jahrhundert dienten diese Durchhöfe als  Vorbild für neu entstehende Passagen 
und Messehäuser.  
Während das Straßennetz seit dem Mittelalter weitge hend unverändert erhalten ist, kann seit 
dem 19. Jahrhundert ein Prozess der Vergrößerung de r 
Parzellen  beobachtet werden: Im 
Mittelalter waren die Parzellen zur Straße schmal und reichten tief in die Baublöcke hinein. Im 
Zuge der Ablösung der historischen Bausubstanz durc h gründerzeitliche Bauten und insbe- 
sondere im Zuge der Errichtung der Messehäuser begann im 19. Jahrhundert auch die Über- 
formung der immer noch mittelalterlichen Parzellenstruktur durch Zusammenlegung mehrerer 
                                                 
3  Die Zahl von 48 ha bezieht sich auf den „steinern en Teil“ des Stadtzentrums. Der Geltungsbereich insgesamt – 
mit den Grünflächen des Promenadenrings – beläuft sich auf 65,9 ha. 
4  Ost-West-Achsen: Brühl sowie Thomaskirchhof/ Grim maische Straße. Nord-Süd-Achsen: Hainstraße/ Peters - 
straße, Reichsstraße/ Neumarkt sowie Nikolaistraße/ Universitätsstraße. 
Begründung zum Bebauungsplan   8 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Parzellen zu einem Baugrundstück. Diese Entwicklung  ging bis zum 1. Weltkrieg mit der Er- 
richtung von mehr als 30 Messehäusern weiter, ebenso ab 1959 im Zuge des Wiederaufbaus 
im Geist der Nachkriegsmoderne, bei der auch der bis dahin erhaltene Stadtgrundriss teilwei- 
se durch Aufweitung und Aufbrüche überformt wurde –  glücklicherweise nicht irreversibel. 
Auch der Maßstab der Parzellenzusammenlegung vergrößerte sich dabei, so dass schließlich 
neugebildete Baugrundstücke teilweise ganze Baublöc ke einnahmen (z.B. die Wohnbebau- 
ung nördlich des Salzgäßchens).  
Auch nach der politisch-wirtschaftlichen Wende von 1989 wurden derartige, gesamte Baublö- 
cke überformende Bauvorhaben verwirklicht. Dies lie gt zum einen am notwendigen Erneue- 
rungsbedarf, zum anderen an den heutigen üblichen, tendenziell großflächigeren Handels- 
strukturen und der Notwendigkeit, den großflächigen  Handelseinrichtungen im Umland 
Leipzigs entsprechende Angebote im Stadtzentrum entgegenzusetzen.  
Seit dem Beschluss der Gestaltungssatzung für das L eipziger Stadtzentrum (historische In- 
nenstadt) vom 18.12.1991 wird die Wiederherstellung des bis 1945 vorhandenen historischen 
Stadtgrundrisses verfolgt.  
Trotz der dargestellten Überformungen wird ist der größte Teil des Stadtzentrums weiterhin 
durch 
gemischte Nutzungen  (Handel, Büros, z.T. auch Wohnen) geprägt. Der Zen trenpass 
„City mit Hauptbahnhof“  5 , der eine kurze Übersicht der vielfältigen Nutzung en im Zentrum 
bietet, nennt für die gesamte Fläche innerhalb des Promenadenrings und den Hauptbahnhof 
ca. 555 Einzelhandelsbetriebe auf 170.000 m², eine Reihe von Komplementärnutzungen wie 
diverse Dienstleistungen, Restaurants, Hotels und d ergleichen, außerdem eine Reihe von 
öffentlichen und privatbetriebenen Kultureinrichtungen, Sportstudios und Vergnügungsstätten 
und nicht zuletzt Einrichtungen der öffentlichen Ve rwaltung Leipzigs, des Bundes und weite- 
rer Institutionen. Die Funktionsmischung stellt sic h teils auf der Parzelle, teilweise aber auch 
auf der Ebene des Baublocks bzw. der Erschließungss traße dar. Insbesondere die Peters- 
straße, die Grimmaische Straße, der Markt, die Hain straße und der Brühl sind hochfrequen- 
tierte Einkaufsstraßen .  
Die meisten Einrichtungen für Gemeinbedarfszwecke und Sondergebietsnutzungen  wie 
Gewandhaus und Oper sind in Solitärgebäuden unterge bracht. Dies gilt auch für die Kirchen 
und historisch bedeutsame Einzelgebäude wie die Alte Handelsbörse oder das Alte Rathaus. 
Diese Einzelgebäude sind zumeist nicht nahtlos in d ie Baublöcke des Stadtzentrums inte- 
griert, sondern haben entweder an öffentlichen Plät zen im Stadtzentrum oder am Rand des 
Stadtzentrums eigenständige Standorte gefunden (z.B. Neues Rathaus, Konzerthaus, Oper).  
Im Stadtzentrum gibt es nach Berechnungen des Stadt planungsamtes rund 1.500 Wohnun- 
gen , die sich auf ca. 120 Gebäude verteilen (Stand 201 1). 6 Schwerpunkte der Wohnnutzung 
finden sich am westlichen Rand der Innenstadt, in d en Nachkriegsgebäuden und in einigen 
neuen Gebäuden. Darüber hinaus existieren viele Bet riebe des Beherbergungsgewerbes in 
den üblichen Varianten (Hotels, Pensionen, Appartements auf Zeit).  
Im Geltungsbereich gibt es derzeit keine im Sinne d es Planungsrechts überwiegend  sexge- 
werbliche Nutzungen , sondern lediglich einen Laden mit einem Anteil vo n Sex-Artikeln im 
Sortiment und ein Lokal mit Erlaubnis zum Schaustellen von Personen.  
Unter den ungenutzten Flächen  belegt der westlich der Großen Fleischergasse gele gene 
Gebäudekomplex aus DDR-Zeiten die größte Fläche. Da rüber hinaus existieren noch einige 
Baulücken bzw. größere unbebaute Flächen, z.B. nörd lich des Brühls, östlich der Großen 
Fleischergasse und nordwestlich der Nikolaikirche ( Reichsstraße zwischen Riquethaus und 
dem Wohnungsbau Nr. 16-18). Teilweise existieren au f diesen Flächen als Zwischennutzung 
ebenerdige Parkplätze (Flächen für Stellplätze i.S.d. SächsBO). 
                                                 
5  Zentrenpass „City mit Hauptbahnhof“, Stadt Leipzi g, Stand: Januar 2011.  
6  Nach Angaben des Statistischen Jahrbuches 2012, V orabversion, bereinigt um den statistisch noch nich t er- 
fassten Abriss der ehemaligen Wohngebäude im Bereich des B-Plans „Höfe am Brühl“ mit 459 Wohnungen. 
Begründung zum Bebauungsplan   9 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
5.3 Vorhandene Blockdurchgänge und Arkaden 
Für die Leipziger Innenstadt ist das System der blockquerenden Durchgänge  (Passagen) 
prägend. Im Geltungsbereich des B-Plans sind trotz der Kriegszerstörungen noch 15 histori- 
sche Passagen vorhanden. Sie werden von der Allgeme inheit als bequeme, wettergeschütz- 
te, von Autos und Radfahrern freie Abkürzung für de n Fußgängerverkehr genutzt, stellen 
aber auch eine –auch für Läden interessante– Erweit erung des öffentlichen Raums in den 
Baublock hinein dar. Dieses System ist einmalig in Deutschland und stellt somit ein Alleinstel- 
lungsmerkmal dar. Nach 1990 kamen 6 weitere von der  Allgemeinheit nutzbare Blockdurch- 
querungen hinzu. 7  
Von den neun vorhandenen, mit Arkaden- bzw. Kolonna dengängen versehenen Gebäuden 
sind nur das Alte Rathaus, die Alte Handelsbörse so wie das Gebäude Barfußgäßchen 2 „his- 
torisch“ im engeren Sinne. Die übrigen, neueren Ark aden stammen aus den 1960er bis 70er 
Jahren oder der Nachwendezeit. 
5.4 Vorhandene Wohnbevölkerung 
Nach den Zahlen des Statistischen Jahrbuches 8 waren 2011 im Stadtzentrum 1.677 Einwoh- 
ner mit Hauptwohnsitz und weitere 147 Einwohner mit  Nebenwohnsitz gemeldet. Insgesamt 
ergibt sich damit eine Wohnbevölkerung von 1.824 Pe rsonen. Die durchschnittliche Haus- 
haltsgröße im Stadtzentrum ist mit ca. 1,38 Personen/Haushalt etwas geringer als im übrigen 
Stadtgebiet. Der Anteil der 1-Personen-Haushalte ist mit 74 % vergleichsweise hoch.  
5.5 Vorhandene Freiflächen und ihre Nutzung 
Die größte im Plangebiet vorhandene Freifläche stellt der denkmalgeschützte Ring aus Parks 
und Grünanlagen dar, der durch Überbauung der ehema ligen Befestigungsanlagen seit dem 
18. Jahrhundert entstand und heute zwischen Innenst adt und Straßenring liegt. Diese Park- 
flächen sind im Stil des Landschaftsgartens des 19.  Jahrhunderts gestaltet und werden 
hauptsächlich von den im Zentrum arbeitenden Mensch en, Studenten oder Touristen be- 
sucht.  
Die Plätze im Zentrum (Richard-Wagner-Platz, Markt,  Thomaskirchhof und die östlich an- 
grenzende Fläche, Nikolaikirchhof, Burgplatz) sind deutlich kleiner, eher „städtisch-steinern“ 
gestaltet und dienen sowohl der arbeitenden Bevölke rung, Studenten oder Besuchern zum 
Ausruhen als auch als Standort von Imbissständen, W eihnachtsmärkten, bieten Platz zum 
Skateboarden und dergleichen. Im Übrigen dienen sie durch ihre städtebauliche Integration in 
die allgemeinen Straßenverkehrsflächen hauptsächlich dem Fußgängerverkehr. 
Der Augustusplatz dient als Vorplatz der Leipziger Oper bzw. des Gewandhauses und weite- 
rer prägender Gebäude; unter ihm befindet sich seit 1998 eine Tiefgarage. 
Die öffentlichen Räume (u.a. Roßplatz, Augustusplat z) dienen außerdem politischen De- 
monstrationen und Volksfesten. 
5.6 Soziale Infrastruktur 
Im Plangebiet befinden sich hauptsächlich überörtlich bedeutsame Einrichtungen der sozialen 
Infrastruktur. 
Im Geltungsbereich gibt es keine Kindergärten. Die nächstgelegenen Kindergärten sind ca. 
300–500 m entfernt (Sternwartenstraße, Brüderstraße, Löhrstraße, Reichelstraße).  
Im Plangebiet befinden sich weder Grundschulen noch  weiterführende Schulen (Oberschu- 
len, Gymnasien). Die nächstgelegenen Grundschulen befinden sich ca. 200 m (Manetstraße), 
600 m (Lessingstraße) bzw. 800 m (Inselstraße) vom Geltungsbereich entfernt. 
                                                 
7  Steffen Böttger: Einzelhandel in den Leipziger Pa ssagen, Präsentation der Ergebnisse einer Diplomarb eit, 
2013. 
8  Statistisches Jahrbuch 2012, Vorabversion, Daten des Ordnungsamtes / Einwohnerregister. 
Begründung zum Bebauungsplan   10 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Im Geltungsbereich befinden sich keine öffentlichen  Krankenhäuser, aber zahlreiche Arzt- 
praxen und medizinische Versorgungszentren. 
Ein großer Teil der Gebäude der Universität Leipzig  befindet sich im Plangebiet, hauptsäch- 
lich südlich der Grimmaischen Straße und östlich der Ritterstraße.  
5.7 Technische Infrastruktur 
5.7.1 Verkehrsinfrastruktur 
Erschließung durch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 
Das Plangebiet ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln  gut zu erreichen. Sämtliche Straßenbahn- 
linien der Leipziger Verkehrsbetriebe umfahren das Stadtgebiet auf den Straßen, die den 
Ring bilden. Ihre Haltestellen liegen unmittelbar a m Promenadenring (Bedienung in den 
Hauptverkehrszeiten auf den Hauptachsen im 10 Minut en-Takt). Die höchste Entfernung zu 
einer Straßenbahn-Haltestelle (ab Markt) beläuft si ch somit auf 300-400 m. Die Buslinie 89 
erschließt das Stadtzentrum mit derzeit fünf Haltes tellen ( Hauptbahnhof  / Goethestraße , 
Reichsstraße, Markt,  Thomaskirchhof und  Neues Rathaus ).  
Erschließung durch den öffentlichen Personenregional- bzw. -fernverkehr  
Leipzig ist Oberzentrum, und speziell im Plangebiet werden oberzentrale Funktionen konzen- 
triert. Die Erschließung durch den regionalen und d en Fernverkehr ist daher von besonderer 
Bedeutung; sie ist ebenfalls als sehr gut zu bezeichnen:  
Der Hauptbahnhof liegt in unmittelbarer Nähe nördli ch angrenzend an das Plangebiet. Seit 
der Inbetriebnahme des City-Tunnels Leipzig ist das  Plangebiet mit den Stationen Wilhelm- 
Leuschner-Platz, Markt  und Hauptbahnhof  noch besser an den schienengebundenen Nah- 
verkehr in der Region angebunden als zuvor, da alle  S-Bahn-Linien des Mitteldeutschen Ver- 
kehrsverbundes durch den City-Tunnel fahren. 
Am Hauptbahnhof befindet sich auch der Busbahnhof, von dem aus regionale Buslinien bzw. 
Fernbuslinien starten. Einige Linien halten auch in  der Goethestraße direkt innerhalb des 
Plangebietes.  
Erschließung durch den motorisierten Individualverkehr (MIV) 
Das Plangebiet wird von einem Ring aus leistungsfäh igen Hauptverkehrsstraßen (z.T. Bun- 
des- oder Landesstraßen) umgeben, die zwischen 2 un d 4 Spuren pro Richtung für den Kfz- 
Verkehr aufweisen. Die Belastung dieser Straßen bel ief sich bei Verkehrszählungen in den 
letzten Jahren auf eine DTV 9 von 26.200 am Georgiring und auf eine DTV von 48.2 00 am 
Hauptbahnhof. 10   
Auf Grundlage des Konzeptes „Autoarme Innenstadt“ 11  ist die Innenstadt insgesamt als Tem- 
po-20-Zone (verkehrsberuhigter Geschäftsbereich) un d eingeschränkte Haltverbots-Zone 
ausgewiesen. 
Bis auf die Fußgängerzonen, in die nur der Lieferverkehr, Busse der Linie 89 sowie berechtig- 
te Personen in der Zeit von 5 Uhr bis 11 Uhr einfah ren können, ist in den weiteren Straßen 
der Innenstadt der fließende Kfz-Verkehr zur Sicher ung der Erschließung der Handels- und 
Dienstleistungseinrichtungen sowie der Erreichbarke it der öffentlichen und privaten Parkein- 
richtungen in angemessenem Umfang zugelassen. 
Zur wirkungsvollen Unterbindung der reinen Durchfah rt durch das Stadtzentrum wurden in 
Umsetzung des Beschlusses zur Fortschreibung der Autoarmen Innenstadt die beiden Haupt- 
fußgängerachsen in Nord-Süd-Relation (Hainstraße – Markt – Petersstraße) und in West-Ost- 
Relation (Thomasgasse – Markt – Grimmaische Straße) durchgehend verbunden. Besonders 
sensible Bereiche werden ergänzend mit Polleranlagen gesichert. 
                                                 
9  DTV – durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke i n Kfz / 24 Stunden. 
10  Quelle: Integriertes Verkehrsmodell der Stadt Leip zig, Bearbeitungsstand Mai 2012. Die zitierten Zahl en 
stammen aus Zählungen vor 2010. 
11   Beschluss des Stadtrats vom 16.06.1993, Fortschre ibung mit Beschluss Nr. RBIV-1452/08 vom 17.12.2008. 
Begründung zum Bebauungsplan   11 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Für den ruhenden Verkehr (parkende Kfz) wurden innerhalb des Stadtzentrums (nahe an den 
ringbildenden Straßen) in den letzten Jahren mehrer e öffentliche Parkhäuser bzw. Tiefgara- 
gen mit insgesamt 2.595 Parkplätzen errichtet. Weit ere 120 Parkplätze stehen auf dem offe- 
nen Parkplatz an der Großen Fleischergasse zur Verf ügung. Seit September 2012 sind im 
Bereich der Straßen Richard-Wagner-Straße/ Brühl  weitere 800 Kundenparkplätze im Ein- 
kaufszentrum „Höfe am Brühl“ verfügbar. Darüber hin aus haben weitere vier Parkhäuser in 
unmittelbarer Nähe zum Ring Bedeutung für die autom obile Erreichbarkeit des Stadtzent- 
rums. Parkplätze auf den öffentlichen Verkehrsfläch en wurden im Zuge der Umbaumaßnah- 
men der letzten Jahre in erheblichem Umfang verringert. 
5.7.2 Ver- und Entsorgungsanlagen 
Das Plangebiet ist mit allen notwendigen Leitungen der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur 
(Trinkwasser, Schmutzwasser, Elektroenergie, Gas, A nlagen und Leitungen zur Fernwärme- 
versorgung, Stadtbeleuchtung, Telekommunikation) er schlossen bzw. grundsätzlich er- 
schließbar.  
In Verbindung mit den durch die Stadt geplanten Str aßenbauvorhaben bzw. Gleisbauvorha- 
ben der Leipziger Verkehrsbetriebe führen die Kommu nalen Wasserwerke Leipzig in den 
nächsten Jahren eine Reihe größerer Baumaßnahmen zu r Erneuerung des Trink- und Ab- 
wassernetzes durch.  
 
5.8 Umgebung  
Direkt nordöstlich der Innenstadt liegt der Leipzig er Hauptbahnhof. Rund um das Stadtzent- 
rum liegen weitere Gebäude mit stadtweiter oder höh erer Bedeutung, darunter das Bundes- 
verwaltungsgericht, die Leipziger Stadtbibliothek, Gebäude der Universität Leipzig sowie Nie- 
derlassungen großer Firmen und Hotels.  
Die Innenstadt, die (bis auf die Grünanlagen) nahezu vollständig überbaut ist, wird außerhalb 
des Straßenrings ebenfalls von verdichteter Bebauun g umschlossen. Allerdings ist der Über- 
bauungsgrad (GRZ) der Flächen außerhalb des Zentrums geringer (begrünte Innenhöfe). 
Während die unmittelbar an den Ring grenzenden bzw.  in der Nähe des Hauptbahnhofs ge- 
legenen Baublöcke mehrheitlich Kerngebiets- bzw. Mi schgebietsnutzungen aufweisen, steigt 
mit der Entfernung vom Stadtzentrum nach Westen, Sü den und Norden recht schnell (nach 
200 bis 400 m) der Anteil von Wohnnutzung. In Richt ung Osten schließen sich mehr Gebiete 
mit gemischten Bauflächen an. 
5.8 Eigentumsverhältnisse / Besitzverhältnisse 
Die Flächen im Plangebiet befinden sich teilweise in öffentlichem Eigentum (dies betrifft über- 
wiegend die öffentlichen Straßen und Plätze, die Gr ünflächen und teilweise die Sondergebie- 
te und die Flächen für Gemeinbedarf). Der überwiege nde Teil der Bauflächen (Kerngebiet) 
befindet sich in privatem Eigentum.  
6. Planerische und rechtliche Grundlagen 
Zu den umweltrelevanten Grundlagen siehe den Umweltbericht (vgl. Teil B, Kapitel 7).  
Im Zuge des Planverfahrens wurde geprüft, ob die ge planten Festsetzungen mit den Aussa- 
gen übergeordneter Pläne vereinbar sind. 
Begründung zum Bebauungsplan   12 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
6.1 Planungsrechtliche Grundlagen 
6.1.1 Landesentwicklungsplan 
Für das Plangebiet sind die Ziele des Landesentwicklungsplans Sachsen (LEP 2013) als ver- 
bindliche Vorgaben zu beachten.  
Insbesondere das nachfolgend aufgeführte Ziel ist für das Plangebiet relevant: 
 Z 1.3.6 Oberzentren sind die Städte Dresden, Leipz ig, Chemnitz, Zwickau und Plauen. 
(...). Die Oberzentren sind als überregionale Wirts chafts-, Innovations-, Bildungs-, Kul- 
tur- und Verwaltungszentren weiter zu entwickeln. 
Durch seine Festsetzungen zur Sicherung und Fortent wicklung des Bestands, insbesondere 
die zeichnerische Festsetzung der Sondergebiete und  der Gemeinbedarfsflächen, trägt der 
B-Plan zur Sicherung der Innenstadt als Standort für oberzentrale Funktionen bei. Die Funkti- 
on der Gesamtstadt als Oberzentrum wird damit gestä rkt, und eine nachhaltige Siedlungs- 
und Infrastrukturentwicklung wird gefördert. 
 
Die Grundsätze des Landesentwicklungsplans sind als  Vorgaben für nachfolgende Abwä- 
gungs- oder Ermessensentscheidungen zu berücksichti gen. Insbesondere die nachfolgend 
aufgeführten Grundsätze sind für das Plangebiet relevant: 
 G 2.2.2.2 Die Entwicklung der Städte und Dörfer so ll so erfolgen, dass   
- das historische Siedlungsgefüge angemessen berücksichtigt,  
- die Innenstädte (...) als Zentren für Wohnen, Gew erbe und Handel, Infrastruktur und 
Daseinsvorsorge gestärkt und weiterentwickelt, (...)  
werden. 
Durch seine Festsetzungen, die durch ihre bestandss ichernde Ausrichtung das historische 
Siedlungsgefüge berücksichtigen, trägt der B-Plan N r. 45.6 entscheidend zur Aufwertung 
Leipzigs bei. Dies gilt sowohl für die in der Innen stadt angesiedelten Funktionen Wohnen, 
Gewerbe, Handel und Gemeinbedarf/ Daseinsvorsorge als auch für das Stadtbild.  
 G 2.3.3.4 Historisch wertvolle städtebauliche Stru kturen mit überregional bedeutsamen 
kulturellen Einrichtungen und Sakralbauten (...) so llen als Schwerpunkte des Städte- 
und Kulturtourismus (...) weiter entwickelt und entsprechend vermarktet werden.  
Durch seine Festsetzungen zur Sicherung und Fortent wicklung des Bestands, insbesondere 
auch durch die gestalterischen Festsetzungen, trägt  der B-Plan zu einer Stärkung der Innen- 
stadt als touristisches Ziel bei.  
Der B-Plan 45.6 ist mit den Zielen und Grundsätzen des Landesentwicklungsplans vereinbar. 
6.1.2 Regionalplan 
Der Regionalplan Westsachsen 2008 ist am 25.07.2008  in Kraft getreten. Seine Festlegun- 
gen sind bei der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 45.6 zu beachten. 
Im Landesentwicklungsplan ist Leipzig als Oberzentr um ausgewiesen. Der Regionalplan 
Westsachsen übernimmt diese Festlegung nachrichtlic h durch Darstellung in der Karte 1 
„Raumstruktur“. 
Zu beachten sind insbesondere folgende Ziele: 
 Z 2.3.1   
Zentrale Orte sind für ihren jeweiligen räumlichen Verflechtungsbereich als Versor- 
gungs- und Arbeitsplatzzentren, als Wohnstandorte sowie als Standorte für Bildung und 
Kultur zu sichern und zu stärken. 
 Z 2.3.2   
Zentralörtliche Funktionen und dafür erforderliche Einrichtungen sollen in den Versor- 
gungs- und Siedlungskernen der Zentralen Orte gebündelt werden. 
Begründung zum Bebauungsplan   13 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Das Plangebiet selbst ist als Siedlungsgebiet darge stellt (vgl. Karte U-1 „Mensch / menschli- 
che Gesundheit und Klima / Luft“) und stellt den Ve rsorgungs- und Siedlungskern Leipzigs 
dar (A-Zentrum gemäß StEP Zentren). 
Die beabsichtigten Festsetzungen des B-Plans unters tützen diese Festlegung, da sowohl in 
den Sondergebieten als auch in den Kerngebieten vorrangig Nutzungen zulässig sind, die die 
Funktionen eines Oberzentrums als zentralörtlicher Versorgungs- und Siedlungskern stützen 
und zur Funktion Leipzigs als Oberzentrum beitragen . So werden durch die Festsetzungen 
des B-Plans Nr. 45.6 (insbesondere zu den Sondergeb ieten und Flächen für Gemeinbedarf) 
höheren, weiterführende Bildungseinrichtungen wie d ie Universität und die Museen, aber 
auch regional bedeutsame und der Ausstattung eines Oberzentrums entsprechende Kultur- 
einrichtungen wie Oper und Konzerthaus in ihrem Bes tand gesichert. In den Kerngebieten 
sind hochwertige Nutzungen wie Hotels höherer Ausst attungskategorie, Institutionen wie Be- 
hörden und Gerichte, Hauptverwaltungen von Banken und Versicherungen zulässig.  
Gleichzeitig werden im Plan störende Nutzungen wie oberirdische Parkplätze, überwiegend 
sexgewerbliche Nutzungen und Spielhallen ausgeschlo ssen und es wird mit Festsetzungen 
zur Werbung und zur Gestaltung öffentlich wahrnehmb arer Gebäude ein Mindestmaß an Ge- 
staltqualität für den öffentlichen Raum erreicht. Z usammen mit der Lagegunst des Stadtzent- 
rums werden somit gute Bedingungen für die Stärkung  und den Ausbau der vorhandenen 
Einrichtungen der überörtlichen Versorgung und der vorhandenen wirtschaftlich bedeutsamen 
Unternehmensniederlassungen geschaffen.  
Weiterhin ist das folgende Ziel zu beachten: 
 Z 8.2.1   
Die Funktion der Stadt Leipzig als landesweit bedeu tsamer Schwerpunkt des Städte- 
tourismus ist durch die Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt, die Entwicklung neuer 
kultureller Projekte, die Profilierung periodisch w iederkehrender Großveranstaltungen 
und den Ausbau des Geschäfts- und Kongresstourismus zu stärken. 
Die beabsichtigten Festsetzungen des B-Plans – insb esondere die Sicherung der höheren 
Kultureinrichtungen, der Einkaufsmöglichkeiten und der Gestaltqualität des historischen Zent- 
rums – unterstützen dieses Ziel.  
Die Teilkarte 14 „Regionales Nutzungskonzept“ stell t westlich an das Plangebiet angrenzend 
ein Vorbehaltsgebiet Hochwasserschutz dar. Quer dur ch das Plangebiet wird als nachrichtli- 
che Übernahme der City-Tunnel Leipzig als Strecke d es überregionalen Verkehrs (S-Bahn- 
Verkehr) dargestellt. 
Die Festsetzungen des Bebauungsplans sind mit den A ussagen des Regionalplans West- 
sachsen vereinbar.  
Regionalplan Leipzig-Westsachsen 2017 
In Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung sind nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 Raumordnungs- 
gesetz (ROG) sonstige Erfordernisse der Raumordnung und als solche in den Bauleitplanun- 
gen der Gemeinden zu berücksichtigen. Entsprechend sind bei der Aufstellung des Bebau- 
ungsplanes Nr. 45.6 die Ziele des Rohentwurfs des Regionalplans Leipzig-Westsachsen (RPl 
L-WS) 2017 einzustellen. Dies betrifft insbesondere folgende in Aufstellung befindliche Ziele: 
 Z 1.3.1  
Zentrale Orte sind für ihren jeweiligen räumlichen Verflechtungsbereich als  Wirtschafts- 
und Versorgungszentren, als Wohnstandorte sowie als Standorte für Bildung und Kultur 
zu sichern und zu stärken. 
 Z 1.3.2  
Zentralörtliche Funktionen und dafür erforderliche Einrichtungen sollen in den Versor- 
gungs- und Siedlungskernen der Zentralen Orte gebündelt werden. 
Das in Aufstellung befindliche Ziel Z 1.3.1 weicht in seiner Formulierung nur geringfügig vom 
derzeit geltenden Ziel Z 2.3.1 ab, nämlich in der F ormulierung von „Wirtschafts- und Versor- 
gungszentren“ anstelle von „Versorgungs- und Arbeit splatzzentren“. Das in Aufstellung be- 
findliche Ziel Z 1.3.2 entspricht in seiner Formulierung dem geltenden Ziel Z 2.3.2. 
Begründung zum Bebauungsplan   14 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Die Festsetzungen des B-Plans Nr. 45.6 sind ebenfal ls mit diesen Zielen des in Aufstellung 
befindlichen Regionalplans vereinbar, denn die Fest setzungen zur Kerngebietsnutzung und 
zum Ausschluss unerwünschter Nutzungen unterstützen  die Funktion Leipzigs als zentralört- 
licher Versorgungs- und Siedlungskern einschließlic h der Funktion der Innenstadt als Stand- 
ort für Einrichtungen der Wirtschaft und als Wohnort.  
 Z 2.2.1.4  
Das Angebot an Wohnraum soll vor dem Hintergrund de r demografischen Entwicklung 
und unter Berücksichtigung der differenzierten Ansp rüche hinsichtlich Wohnformen, 
Wohnungsgrößen und -ausstattung an die künftigen Anforderungen angepasst werden. 
Die derzeit erkennbare demografische Entwicklung be schreibt eine Bevölkerung, die im sta- 
tistischen Durchschnitt älter wird, da seit den 197 0er Jahren die Sterberate höher als die Ge- 
burtenrate ist. Vor dem Hintergrund, dass das Wohne n störende industrielle Nutzungen weit- 
gehend aus den innenstädtischen Bereichen abgewandert sind, die Erwerbsquote der Frauen 
ähnlich hoch ist wie die der Männer, der Wandel der  Arbeitswelt in vielen Bereichen eine 
bessere Mobilität verlangt und durch die steigende Lebenserwartung der Anteil hilfebedürfti- 
ger Älterer steigt, werden zentral gelegene Wohnstandorte stärker nachgefragt.  
Der B-Plan leistet mit dem ausdifferenzierten Schutz der Wohnnutzung in den Teil-Baugebie- 
ten MK 2 sowie MK 3 des Kerngebiets einen bedeutend en Beitrag zur Stärkung des Ange- 
bots zentraler Wohnungen. Dabei ist eine Vielzahl v on Wohnformen zulässig, von üblichen 
Miet- oder Eigentumswohnungen über Studenten-Appart ements bis hin zu besonderen For- 
men des Altenwohnens. 
 Z 2.3.3.2.1  
Die Stadt Leipzig ist als landesweit bedeutsamer Sc hwerpunkt des Städtetourismus 
durch die Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt , die Entwicklung neuer kultureller 
Projekte, die Profilierung periodisch wiederkehrend er Großveranstaltungen und den 
Ausbau des Geschäfts- und Kongresstourismus zu stärken. 
Die Festsetzungen des Plans – sowohl zur Art der Nu tzung zu Kerngebieten, der Oper, des 
Gewandhauses und des Kulturforums als auch zum Auss chluss unerwünschter Nutzungen, 
zu den Grünflächen, zu öffentlichen Plätzen und die  Gestaltungsvorschriften – tragen zur 
Attraktivität der Innenstadt bei. Die Entwicklung u nd Förderung kultureller Projekte, des Tou- 
rismus sowie von Großveranstaltungen ist mit den Festsetzungen vereinbar.  
Die Festsetzungen des Bebauungsplans sind mit den A ussagen des in Aufstellung befindli- 
chen Regionalplans Westsachsen (2017) vereinbar.  
6.1.3 Flächennutzungsplan 
Der wirksame Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Le ipzig wurde am 25.03.2015 vom 
Stadtrat beschlossen. Seine Genehmigung und der Bei trittsbeschluss der Stadt wurden am 
16.05.2015 bekannt gemacht. 
Insgesamt dient die Innenstadt überwiegend gemischten, kerngebietstypischen Nutzungen, in 
die öffentliche Nutzungen (Gemeinbedarf und Kultur)  eingebettet sind. Im Flächennutzungs- 
plan wird daher die gesamte Innenstadt einschließli ch der Bereiche des Neuen Rathauses/ 
Stadthauses sowie des Gewandhauses und der Oper als  gemischte Baufläche (Kerngebiet 
nach § 7 BauNVO möglich) dargestellt. Eine Ausnahme bilden lediglich der große Bereich der 
Universität zwischen Peterstraße und Schillerstraße , der als „Sonderbaufläche Universität“ 
dargestellt wird. 
Sämtliche Museen, Oper und Gewandhaus sowie die Mor itzbastei werden im F-Plan mit den 
Symbolen für „Kulturelle Einrichtung“, Thomaskirche  sowie Nikolaikirche mit dem Symbol für 
„Religiöse Einrichtung“, der Bereich Rathaus / Stad thaus mit dem Symbol für „Öffentliche 
Verwaltung“ und die Polizeiwache mit dem Symbol für „Polizei“ dargestellt.  
 
Begründung zum Bebauungsplan   15 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 
Abb. 1:  Ausschnitt aus dem F-Plan 
Quelle:  Flächennutzungsplan, Stand der Bekanntmach ung vom Mai 2015, Stadt Leipzig, Dezernat Stadt- 
entwicklung und Bau 
 
Auf der Maßstabsebene des B-Plans werden die Fläche n entsprechend den bestehenden 
und beabsichtigten Nutzungen differenzierter festge setzt: Drei Viertel aller bebauten Flächen 
werden als Kerngebiet festgesetzt. Die von der Univ ersität genutzten Flächen werden als 
Sonstiges Sondergebiet „Universität“ festgesetzt. O per, Gewandhaus, Moritzbastei werden 
als Sonstige Sondergebiete festgesetzt.  
Die Flächen der Kirchen ebenso wie die Flächen größ erer Einrichtungen für öffentliche Nut- 
zungen (Rathaus, Stadthaus, Altes Rathaus, einige M useen) werden als Gemeinbedarfsflä- 
chen festgesetzt, jeweils ergänzt mit dem Symbol fü r öffentliche Verwaltung, kulturellen Zwe- 
cken bzw. kirchlichen Zwecken dienende Einrichtung. 
Die Flächen des Promenadenrings um die Innenstadt w erden als Grünfläche (Zweckbestim- 
mung: Parkanlage) dargestellt. Die ringbildenden St raßen um das Stadtzentrum herum wer- 
den als Teil des übergeordneten Straßenhauptnetzes dargestellt. Die Festsetzungen des B- 
Plans folgen dem Bestand; die Grünflächen des Prome nadenrings werden weitgehend als 
öffentliche Grünflächen festgesetzt, Straßen und Plätze als öffentliche Verkehrsfläche.  
Im Flächennutzungsplan werden außerdem wichtige Abw asserleitungen, eine Fernwärmelei- 
tung, der City-Tunnel und Straßenbahnlinien dargest ellt bzw. nachrichtlich übernommen. Die 
Festsetzungen des B-Plans sind mit diesen Darstellungen vereinbar. 
Die beabsichtigten Festsetzungen des Bebauungsplanes sind somit aus dem wirksamen FNP 
der Stadt Leipzig entwickelt. Das Entwicklungsgebot gemäß § 8 Abs. 2 BauGB wird eingehal- 
ten.  
Begründung zum Bebauungsplan   16 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
6.1.4 Landschaftsplan 
Für das Stadtgebiet Leipzig wurde ein durch die Rat sversammlung am 16.10.2013 beschlos- 
sener flächendeckender Landschaftsplan (RBV-1806/13 ) erarbeitet, dessen Inhalte für die 
Beurteilung der Umweltverträglichkeit der vorliegen den Planung heranzuziehen sind. Gemäß 
§ 7 SächsNatSchG i.V.m. § 11 Abs. 3 BNatSchG sind d ie Grundlagen und Inhalte der Land- 
schaftsplanung nach § 9 Abs. 3 BNatSchG soweit geei gnet als Festsetzungen in die Bebau- 
ungspläne aufzunehmen und Abweichungen zu begründen. 
Das Ringgrün entlang des Altstadtrings ist Teil des  übergeordneten Freiraumsystems der 
Stadt Leipzig (Landschaftsplan, Karte Freiraumsystem – Leitbild).  
Das Plangebiet liegt in einem intensiven Überwärmun gsbereich (Innenstadtklima) (Land- 
schaftsplan, Zielkonzept Klima/Luft). 
Im Integrierten Entwicklungskonzept des Landschafts plans (IEKO) wird für das Stadtzentrum 
als Flächennutzung der vorgefundene Bestand dargest ellt. Für die Weiterentwicklung des 
Stadtzentrums gelten die integrierten landschaftsrä umlichen Leitbilder LB 6 ( Innerstädtische 
Freiräume der offenen und geschlossenen Block- und Blockrandbebauung ) und LB 11 ( Ge- 
biete und Komplexe mit Prägung durch bauliche Einri chtungen des Gemeinbedarfes – Bil- 
dung, Kliniken, Kultur, Sport / Freizeit ). Im Einzelnen stellt das IEKO folgende Vorschläge dar: 
 Aufwertung des Landschaftsbildes durch grünplaneris che Maßnahmen entlang 
bestimmter Haupt-Wegeverbindungen:   
Entwicklung und Sicherung von Grünverbindungen um d as Stadtzentrum herum mit 
Anschluss an andere Grünverbindungen; hier durch da s Ringgrün; sowie Entwicklung 
und Sicherung eines durch Vegetation geprägten Haup twegenetzes innerhalb des 
Stadtzentrums  Wegeverbindungen  
 Diese Ziele sind mit dem B-Plan 45.6 vereinbar und werden teilweise durch den Plan 
umgesetzt. Zwar trifft der Plan keine näheren Fests etzungen zur Einteilung der Stra- 
ßenverkehrsflächen, zur Pflanzung von Alleen und zu Grünflächen, er setzt aber die Art 
der Nutzung für den gartendenkmalgeschützten Promenadenring fest.  
 Steigerung der Umweltqualität durch Erhöhung des Gr ünanteils / Wohnumfeld- 
verbesserung:  
Durch Erhöhung des Grünanteils in stark verdichtete n Bereichen soll im Rahmen des 
Möglichen eine Steigerung der Umweltqualität erreicht werden, da für die überwiegende 
Zahl der Schutzgüter, insbesondere für die Menschen  und deren Lebensqualität, damit 
positive Auswirkungen verbunden sind, z.B. Minderun g der thermischen und lufthygie- 
nischen Belastung, Schaffung von Lebensräumen für Tierarten u.v.m.  
 Das Ziel ist mit dem B-Plan 45.6 vereinbar. Die Fe stsetzungen des Plans erlauben 
Grünbereiche im Blockinneren sowie Vegetation auf ö ffentlichen Flächen, die etwa die 
Hälfte des Stadtzentrums ausmachen. Detaillierte Fe stsetzungen zu Grünflächen oder 
konkrete Pflanzmaßnahmen in Kerngebieten sind jedoc h (bis auf die Begrünung von 
Flachdächern) kein Gegenstand des Plans, da dieser ausschließlich die Nutzungen 
sowie einige Gestaltungsvorschriften regeln soll.  
 Entwicklung (Anreicherung) von Lebensräumen in bebauten Gebieten:   
Die Umsetzung dieses Zieles ist weitgehend mit dem vorgenannten Ziel (Steigerung der 
Umweltqualität) verbunden, denn bei Erhöhung des Gr ünanteils im Stadtzentrum wer- 
den auch Lebensräume für Pflanzen und Tiere entwickelt.   
 Auch für dieses Ziel gilt, dass es mit dem B-Plan 45.6 grundsätzlich vereinbar ist, da 
dessen Festsetzungen Grünbereiche im Blockinneren d er Kerngebiete sowie Vegetati- 
on auf öffentlichen Flächen zulassen. Die Zahl der in Frage kommenden Lebensräume 
ist angesichts der Zweckbestimmung und Bedeutung de s Stadtzentrums begrenzt. 
Konkrete Pflanzmaßnahmen z.B. in Kerngebieten sind jedoch (bis auf die Begrünung 
von Flachdächern) kein Gegenstand des Plans, da die ser ausschließlich die Art der 
Nutzung sowie einige Gestaltungsvorschriften regeln soll.  
 
Begründung zum Bebauungsplan   17 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 Sicherung von Aussichtspunkten sowie bedeutender Wa hr- und Merkzeichen: 
Dies betrifft architektonische „Landmarken“ und bed eutende historische Bauwerke wie 
z.B. das Neue Rathaus oder die Moritzbastei, die fü r die Erholungsnutzung Bedeutung 
haben.   
 Das Ziel ist mit dem B-Plan vereinbar und wird dur ch diesen unterstützt, da er die 
entsprechenden Flächen durch Festsetzung der Art der Nutzung im Bestand sichert.  
 Erhaltung von Flächen mit sehr hoher klimatischer Entlastungsfunktion:   
Dies betrifft die Flächen des gesamten Ringgrüns.   
 Das Ziel wird durch den B-Plan 45.6 umgesetzt, da die betreffenden Flächen als öf- 
fentliche Grünflächen festgesetzt werden. 
Ziele und Inhalte des B-Plans Nr. 45.6 sind die Sic herung der im Bestand vorhandenen Nut- 
zungen, der Ausschluss unerwünschter Nutzungen sowie die Sicherung eines Mindestmaßes 
von Gestaltqualität der Gebäude. Der Plan wird bewu sst auf diese Ziele und Inhalte be- 
schränkt und als einfacher B-Plan i.S.d. § 30 Abs. 3 BauGB aufgestellt. Der Verzicht auf die 
Aufnahme weiterer Regelungsinhalte – also z.B. zu P flanzmaßnahmen – ist mit dieser Be- 
schränkung der planerischen Ziele zu begründen.  
Der B-Plan lässt jedoch genügend Entwicklungsspielraum für Maßnahmen zur Erhöhung des 
Grünanteils und zur Anreicherung von Lebensräumen. Insgesamt trägt der Plan durch die 
Sicherung der vorhandenen multifunktionalen Nutzung sstrukturen nach dem planerischen 
Leitbild „kompakte, gemischtgenutzte Stadt“ („europ äische Stadt“) und durch die Sicherung 
eines Mindestmaßes an Gestaltqualität zur zukunftsf ähigen Sicherung dieser nachhaltigen 
Stadtstruktur bei. Damit wird ein wertvoller Beitrag zum Schutz der Lebensgrundlagen geleis- 
tet.  
Insgesamt ist der Plan daher mit den Aussagen des Landschaftsplans vereinbar. 
6.1.5 Bebauungspläne 
Innerhalb des Geltungsbereiches Bebauungsplanes Nr.  45.6 sind weitere Bebauungspläne 
gelegen, die um einige Festsetzungen des B-Plans Nr. 45.6 ergänzt werden: 
 Bebauungsplan Nr. 45.3 „Unbebautes Areal am Thomas kirchhof“ (rechtsverbindlich) 
 Bebauungsplan Nr. 45.4 „Museumsquartier“ (rechtsve rbindlich) 
Der in Aufstellung befindliche Bebauungsplan Nr. 45 .7 „Burgplatz“ ist ebenfalls im Stadtzent- 
rum gelegen, wird jedoch nicht in den Geltungsberei ch des B-Plans Nr. 45.6 einbezogen. 
Nördlich angrenzend an den Bebauungsplan Nr. 45.6 i st der rechtsverbindliche Bebauungs- 
plan Nr. 45.5 „Höfe am Brühl“ gelegen. 
Quer durch das Plangebiet – ausgehend vom Roßplatz im Süden bis zum Willy-Brandt-Platz 
im Nordosten – verläuft der Geltungsbereich der Pla nfeststellung zum Leipziger City-Tunnel 
(S-Bahn, Regionalbahn). 
6.1.6 Erhaltungssatzung „Leipzig Innenstadt“ 
Die Erhaltungssatzung für das Gebiet „Leipzig-Innen stadt wurde am 17.10.2001 als Satzung 
gemäß § 172 BauGB beschlossen. Ihr Geltungsbereich umfasst eine Fläche von etwa 174 
Hektar, die das gesamte Gebiet der historischen Inn enstadt einschließt und darüber hinaus 
die angrenzenden Flächen der alten Grimmaischen Vor stadt mit den früheren Stadterweite- 
rungsgebieten Johannisstadt, Friedrichstadt und Marienstadt. 
Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig hat in ihrer Sitzung am 16.07.2014 die Änderungs- 
satzung zur Erhaltungssatzung für das Gebiet Leipzi g-Innenstadt beschlossen (Amtsblatt Nr. 
17/2014 vom 13.09.2014). Mit der Änderungssatzung w ird der Geltungsbereich der Erhal- 
tungssatzung um große Gebiete im Norden, im Westen und Süden erweitert. Für den Gel- 
tungsbereich des B-Plans Nr. 45.6 ergeben sich keine Änderungen. 
Die Ziele der Erhaltungssatzung bestehen in dem Sch utz der Eigenart dieser Gebietes, ins- 
besondere im Erhalt der städtebaulichen Strukturen (Stadtgrundriss, Höhenabwicklungen, 
Gebäudeanordnungen und dergl.) und im Erhalt der de nkmalgeschützten Bausubstanz aus 
Begründung zum Bebauungsplan   18 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
der Gründerzeit und der Vorgründerzeit. Für Bauvorh aben im Geltungsbereich der Satzung 
ist damit (zusätzlich zur Bauanzeige bzw. Baugenehm igung nach Bauordnungsrecht) eine 
Genehmigung nach § 172 BauGB erforderlich.  
Einige der Festsetzungen des B-Plans 45.6 – insbeso ndere aus Abschnitt 11 der textlichen 
Festsetzungen (Sonstige Gestaltungsvorschriften) – verfolgen die Zielsetzungen der Erhal- 
tungssatzung. Dies betrifft insbesondere die Festse tzungen zu den Baufluchten, zur Stellung 
und Höhe der Gebäude, zu Gebäudeöffnungen und Dachflächen.  
Der B-Plan 45.6 ist mit der Erhaltungssatzung vereinbar. 
6.2 Sonstige Planungen 
6.2.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept  
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2 020“ (SEKo) ist als städtebauliches 
Entwicklungskonzept im Sinne des BauGB (§ 1 Abs. 6 Nr. 11) vom Stadtrat beschlossen 
worden (RB IV – 1595/09). 
Im SEKo wird eine fachübergreifende Stadtentwicklun gsstrategie für die Stadt Leipzig bis 
2020 formuliert. Auf Basis der Vernetzung sektoraler Planungen (Stadtentwicklungspläne und 
Fachplanungen) benennt es gesamtstädtische Ziele so wie fachübergreifende Ziele und 
Handlungsansätze zur Entwicklung der neun fachüberg reifenden Schwerpunkträume, die 
räumliche Schwerpunkte eines abgestimmten Verwaltun gshandelns und Ressourceneinsat- 
zes sind.  
Der Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ liegt im Schwerpunktraum „ Leipziger City und 
deren Umfeld “. Das SEKo benennt folgende generelle Ziele zur En twicklung der Leipziger 
Innenstadt: 
„Die sehr kompakte Leipziger City weist eine hohe N utzungsdichte in repräsentativen, traditi- 
onsreichen und auch neu errichteten Bauwerken auf. Auf engstem Raum finden sich neben 
Kulturstätten von Rang, Wahrzeichen und Touristenma gneten, Universitäts- und Verwal- 
tungsstandorten auch stark frequentierte Einkaufsstraßen und aufwändig sanierte historische 
Passagen und Durchhöfe, Messe- und Kaufhäuser. Zusa mmen mit vielfältiger Gastronomie 
und anspruchsvollen Freizeitangeboten und zum Teil hochwertigem Wohnen fügt sich dies zu 
einer lebendigen, qualitativ durchmischten vitalen Innenstadt zusammen. Ziel ist es, diese 
Qualitäten weiter zu stärken und die Leipziger Inne nstadt als Markenzeichen und Magnet in 
der Region sowie für Städtetouristen weiterzuentwic keln. Dazu können insbesondere die Po- 
tenziale genutzt werden, die sich aus der verbesser ten Verkehrsanbindung nach der Fertig- 
stellung des City-Tunnels ergeben. Ein weiteres Zie l ist es, die Funktion als Dienstleistungs- 
zentrum von europäischem Rang zu stärken...“ (SEKo, Seite C–24).  
Diese generellen Ziele werden in fünf Handlungsfeld ern – Einzelhandel, Nutzungsmischung, 
Verkehr, Stadtbild und Öffentlicher Raum sowie Kultur – vertiefend untersetzt. Im Handlungs- 
feld „Nutzungsmischung“ ist u.a. die Stärkung der W ohnnutzung, im Handlungsfeld „Einzel- 
handel“ die Stärkung der Rolle Leipzigs als Oberzen trum durch Erhöhung der Kaufkraftbin- 
dung in der Innenstadt und nachhaltige Stärkung der  Wirtschaftskraft, im Handlungsfeld 
„Stadtbild und öffentlicher Raum“ die Stärkung der Identität des Stadtzentrums durch gestal- 
terische Aufwertung des öffentlichen Raums formuliert. 
Der Bebauungsplan Nr. 45.6, der zum Ziel hat, nicht  gewünschte Nutzungsarten im Zentrum 
auszuschließen, ein Mindestmaß an Wohnnutzung zu sichern sowie gestalterische Vorgaben 
für Werbeanlagen festzusetzen, setzt somit die Ziel e des Integrierten Stadtentwicklungskon- 
zeptes (SEKo) zur städtebaulichen und funktionalen Entwicklung der Innenstadt um. 
6.2.2 Stadtentwicklungsplan Zentren 
Der STEP Zentren ist seit 1999 das räumlich-funktio nale Ordnungskonzept der Stadt Leipzig 
zur Erhaltung und Entwicklung ihrer zentralen Verso rgungsbereiche. Er wurde mit Beschluss 
des Stadtrates vom 18.03.2009 (RB IV-1544/09) fortgeschrieben. 
Begründung zum Bebauungsplan   19 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Mit dem vom Stadtrat im März 2009 beschlossenen fortgeschriebenen Stadtentwicklungsplan 
(STEP) „Zentren“ verfügt die Stadt Leipzig über ein  räumliches Ordnungskonzept zur Erhal- 
tung und Entwicklung von Versorgungszentren und dam it über ein auf die Erhaltung und 
Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Leipzig bezogenes städtebauliches 
Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 des Baugesetzbuchs. 
Dazu weist der STEP auf der Basis eines abgestuften  integrierten Zentrensystems zentrale 
Versorgungsbereiche verschiedener Größe in entsprechender räumlicher Verteilung im Stadt- 
gebiet aus. Die Innenstadt genießt dabei als A-Zent rum „City mit Hauptbahnhof“ höchste Pri- 
orität in ihrer Entwicklung.  
Als wichtige Entwicklungs-Schwerpunkte, die in dies em B-Plan Beachtung finden, werden 
genannt:  
 Ausbau und Sicherung der oberzentralen Versorgungs funktion als A-Zentrum, 
 Ergänzung des Branchen- und Betriebstypenmixes, 
 Gestaltung von Aufenthaltsbereichen mit Identifika tionsfunktion für unterschiedliche 
Zielgruppen, 
 Sicherung der städtebaulichen und architektonische n Qualität bei Neubauvorhaben 
 Verbesserung der Zugänglichkeit/ Zufahrtmöglichkei t für Fußgänger- und Radverkehr 
aus den angrenzenden Ortsteilen. 
Im Rahmen der Teilfortschreibung des STEP Zentren 2 014 (Beschluss RBV-2107/14 vom 
18.06.2014) wird das ausgewiesene A-Zentrum „City" um den Bereich des Wilhelm-Leusch- 
ner-Platzes ergänzt und in Hinblick auf seine konkr ete Lage und räumliche Abgrenzung als 
zu schützender zentraler Versorgungsbereich festgel egt. Dies ersetzt die Ausweisung von 
2009. 
Das Verfahren zur generellen Fortschreibung des STE P Zentren ist noch nicht abgeschlos- 
sen. 
6.2.3 Strategische Konzepte zum Wohnen 
Das wichtigste Konzept zum Wohnen ist der Stadtentw icklungsplan „Wohnungsbau und 
Stadterneuerung“, im Oktober 2000 und seitdem in de n Jahren 2001-03, 2005-06, 2010-11 
beschlossen. Er trifft keine Zielaussagen zum Stadtzentrum. Im Rahmen der Erarbeitung des 
Integriertes Stadtentwicklungskonzeptes wurde der S tadtentwicklungsplan 2009 weiterentwi- 
ckelt; dabei wurde das Stadtzentrum in den kleinräu migen Zielaussagen des Fachkonzeptes 
Wohnen als „konsolidiertes Gebiet“ ausgewiesen.  
Für „konsolidierte Gebiete“ sieht die Stadt nur ger ingen Steuerungsbedarf durch öffentliche 
Fördermittel und ähnliche Anreize. Vielmehr geht di e Stadt davon aus, dass auf Grundlage 
vorhandener Potenziale (z.B. Lagegunst, Gestaltqual itäten, Versorgung) eine Entwicklung 
aus eigener Kraft erfolgt. 
6.2.4 Stadtentwicklungsplan Gewerbliche Bauflächen 
Der Stadtentwicklungsplan „Gewerbliche Bauflächen" ist die planerische Zielkonzeption der 
Stadt Leipzig für die Entwicklung der „Gewerblichen  Bauflächen“ im Stadtgebiet. Die Fort- 
schreibung des Stadtentwicklungsplans „Gewerbliche Bauflächen“ von 1999 wurde am 
13.07.2005 durch die Ratsversammlung beschlossen.  
Der StEP „Gewerbliche Bauflächen“ stellt das Stadtz entrum als „Gebiet für City und City- 
Rand“ mit den Nutzungen Einzelhandel/ Büro/ Dienstl eistung dar (Karte industriell-gewerbli- 
cher Entwicklung). Der Plan trifft keine Zielaussag en oder Aussagen zur Eignung für be- 
stimmte Wirtschaftsgruppen.  
Der B-Plan ist mit dem StEP „Gewerbliche Bauflächen“ vereinbar. 
Begründung zum Bebauungsplan   20 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
6.2.5 Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentliche r Raum 
Der Stadtentwicklungsplan Verkehr und Öffentlicher Raum formuliert übergeordnete Leitlinien 
und Prioritäten zur Abwicklung des Verkehrs sowie z ur Gestaltung der Straßen und Plätze. 
Die erste Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans „Verkehr und Öffentlicher Raum“ wurde 
am 25.02.2015 durch die Ratsversammlung beschlossen.  
 
Der StEP trifft folgende Aussagen für das Plangebiet: 
 Die Bedeutung der Straßen und Plätze für die Stadt gestalt und als Lebensraum muss 
mit ihren verkehrlichen Funktionen in Einklang gebr acht werden; der erforderliche Ver- 
kehr soll auf stadtverträgliche Weise abgewickelt werden.  
 Der Fußgängerverkehr ist durch ausreichend breiten  und qualitätvollen Ausbau der öf- 
fentlichen Räume, Netzschluss, Verknüpfung mit dem öffentlichen Verkehr, Abbau von 
Barrieren und Konfliktpunkten mit dem Kfz-Verkehr zu fördern.  
 Durch (weitere) Umsetzung des Konzeptes autoarme I nnenstadt soll der MIV nach 
Möglichkeit begrenzt und der Fußverkehr gefördert werden. 
 Der öffentliche Verkehr soll gefördert werden. Um das Plangebiet herum soll weiterhin 
die Straßenbahn führen. Mit dem City-Tunnel (S-Bahn , Regionalbahn) wird das Plan- 
gebiet an den regionalen Verkehr angebunden.  
 Die Bedeutung der Ringstraße für das Netz der Leip ziger Hauptverkehrsstraßen soll auf 
weiter vom Stadtzentrum entfernt liegende Straßen –  das „Tangentenviereck“ – verla- 
gert werden.  
 Die Entwicklung einer verkehrssparsamen Stadtstruk tur ist zu fördern – u.a. durch den 
Erhalt von Nutzungsmischung und eine ausgewogene Zentrenstruktur.  
Der B-Plan 45.6 ist mit den Zielen des StEPs Verkeh r und Öffentlicher Raum vereinbar bzw. 
er trägt aktiv zu ihrer Verwirklichung bei:  
 Der Bebauungsplan trifft keine Detailplanungen zur  Gestaltung des öffentlichen Raums 
(z.B. zur Aufteilung in Fahrbahn, Fußweg oder Radwe g), sondern setzt für den öffentli- 
chen Raum nur die Art der Nutzung fest –als Straßen verkehrsfläche oder öffentliche 
Grünfläche. Sämtliche Planungen zur Gestaltung des öffentlichen Raums als nutzbaren 
Raum für Bewohner und Besucher sind mit diesen Festsetzungen vereinbar. 
 Durch Begrenzung der Stellplätze trägt der Plan – im Zusammenwirken mit verkehrs- 
planerischen Maßnahmen wie z.B. der Festlegung der Fußgängerzone – zur Förderung 
der Verkehrsträger des Umweltverbundes bei. 
 Insbesondere mit der Sicherung der Arkaden und Blo ckdurchgänge trägt der B-Plan zur 
Attraktivität des Stadtzentrums für Fußgänger bei. 
6.2.6 Konzeption „Autoarme Innenstadt“ 
Die Konzeption „Autoarme Innenstadt“ wurde 1993 dur ch den Stadtrat mit der Zielstellung 
beschlossen, das Stadtzentrum mit einer Reihe geeig neter Maßnahmen vom fließenden und 
ruhenden Kfz-Verkehr zu entlasten, um die Aufenthal tsqualität für Besucher und Bewohner 
zu verbessern.  
Unter Beachtung laufender und geplanter Hochbau- un d Straßenbaumaßnahmen in der In- 
nenstadt sowie am Promenadenring wurden im Rahmen d er Fortschreibung der autoarmen 
Innenstadt, die am 17.12.2008 durch den Stadtrat be schlossen wurde, erforderliche Ände- 
rungen der vorhandenen Verkehrsorganisation festgelegt. 
In Umsetzung dieses Beschlusses wurde der Maßnahmep lan Autoarme Innenstadt erstellt 
und am 16.09.2009 in der Ratsversammlung beschlosse n (RBIV-1730/09). Dieser Maßnah- 
meplan beinhaltet alle baulichen und verkehrsorganisatorischen Maßnahmen, die zur Umset- 
zung der Fortschreibung der Konzeption autoarme Innenstadt erforderlich sind. 
Begründung zum Bebauungsplan   21 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
In den letzten Jahren wurden die einzelnen Schritte  des Konzeptes durch verkehrsorganisa- 
torischen Maßnahmen (Beschilderung und Markierung) und Baumaßnahmen kontinuierlich 
umgesetzt: 
 Erweiterung und Neuausweisung von Fußgängerzonen z ur weiteren Verbesserung der 
Bedingungen für den Fußgängerverkehr. 
 Durchgehende Verbindung der beiden Hauptfußgängera chsen in Nord-Süd-Relation 
(Hainstraße – Markt – Petersstraße) sowie in West-Ost-Relation (Thomasgasse – Markt 
– Grimmaische Straße) und Führung des Kfz-Verkehrs aufgeteilt in vier Quadranten 
über Schleifensysteme. Mit diesem Konzept wird die unerwünschte Durchfahrt durch 
das Stadtzentrum wirkungsvoll unterbunden und gleic hzeitig die Erschließung der In- 
nenstadt in allen Bereichen gesichert. 
 In den Fußgängerzonen ist der Anlieferverkehr in d er Zeit von 5 bis 11 Uhr zugelassen. 
In den weiteren Straßen der Innenstadt ist der flie ßende Kfz-Verkehr zur Sicherung der 
Erschließung der Handels- und Dienstleistungseinric htungen sowie der Erreichbarkeit 
der öffentlichen und privaten Parkeinrichtungen in angemessenem Umfang zugelassen. 
Auch die Buslinie 89 der LVB darf durch die Fußgäng erzone fahren (über die Grimmai- 
sche Straße). 
 Ausnahmegenehmigungen zur Einfahrt in Fußgängerzon en für berechtigte Personen 
(Handwerker, Serviceunternehmen, Dienstleister, Anw ohner...) werden durch das Ord- 
nungsamt auf Antrag geprüft. 
 Öffnung der Innenstadt einschließlich der Fußgänge rzonen für den Radverkehr, wobei 
dies in den Hauptfußgängerzonen auf die Zeit von 20 Uhr bis 11 Uhr beschränkt ist. 
 Zur Durchsetzung der straßenverkehrsbehördlichen A nordnungen wird die Zufahrt in 
die Fußgängerbereiche über Polleranlagen geregelt. 
 Im Rahmen des Neubaus bzw. der Neugestaltung von S traßen wurden schrittweise 
ebenerdige Stellplätze im öffentlichen Straßenraum reduziert, da mittlerweile durch den 
Bau von Tiefgaragen und Parkhäusern genügend Stellp lätze vorhanden sind, die direkt 
vom den das Stadtzentrum umgebenden Ringstraßen aus erreichbar sind. 
 In der Innenstadt von Leipzig steht derzeit innerh alb und an den Promenadenring an- 
grenzend in Parkeinrichtungen (Parkhäuser, Tiefgara gen und Parkplätze) ein Angebot 
von ca. 8.700 Stellplätzen öffentlich zugänglich zur Verfügung. 
Der komplette Inhalt der o.g. Beschlüsse im Zusamme nhang mit der Konzeption Autoarme 
Innenstadt einschließlich Angaben zu den Parkeinrichtungen (Standorte, Anzahl der Stellplät- 
ze) sind im Internet abrufbar. 12  
Ein Großteil der Maßnahmen, die aus der Umsetzung d er Konzeption folgen, ist außerhalb 
dieses B-Plans durchzuführen. Durch Festsetzungen z ur Unzulässigkeit oberirdischer Gara- 
gen und Parkhäuser und die Beschränkung der zulässi gen Anzahl von Stellplätzen im Kern- 
gebiet trägt der B-Plan jedoch durch Reduzierung sowohl des ruhenden als auch des fließen- 
den Verkehrs zur Umsetzung der Konzeption bei. 
Der B-Plan Nr. 45.6 ist mit den Zielen der Konzeption „Autoarmen Innenstadt“ vereinbar.  
 
                                                 
12   Die beschlossene Fassung der Fortschreibung ist v erfügbar unter http://www.leipzig.de/de/buerger/ stadt entw/ 
verkehr/autoarm.  
Begründung zum Bebauungsplan   22 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
7. Umweltbericht  
7.1 Einleitung 
Für die Belange des Umweltschutzes wird im Bauleitp lanverfahren eine Umweltprüfung 
durchgeführt, in der die voraussichtlichen erheblic hen Umweltauswirkungen ermittelt und die 
ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen in einem  Umweltbericht beschrieben und be- 
wertet werden (§ 2 Abs. 4 und § 2a Nr. 2 BauGB sowi e Anlage zum BauGB). Dazu legt die 
Gemeinde – hier die Stadt Leipzig – zunächst für je den Bauleitplan fest, in welchem Umfang 
und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Umweltbel ange für die Abwägung erforderlich ist 
(siehe dazu Kap. 7.1.2). Die daraufhin ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen sind im 
Kap. 7.2 dieses Umweltberichtes beschrieben und bewertet.  
7.1.1 Ziele und Inhalt des Bebauungsplans (Kurzdars tellung) 
Wichtigste Ziele des Bebauungsplans sind der Aussch luss nicht gewünschte Nutzungsarten 
im Zentrum, die Sicherung eines Mindestmaßes von Wo hnnutzung, die Sicherung von 
Passagen und Arkaden, die Begrenzung von Stellplätz en sowie die Festsetzung gestalteri- 
scher Vorgaben für Gebäude. Ausführlich werden diese Ziele im Kapitel 3 beschrieben. 
Inhalte des Bebauungsplans sind daher die folgenden  Festsetzungen: Ganz überwiegend 
werden die bereits bestehenden Nutzungen an ihrem Standort festgesetzt – das betrifft Kern- 
gebiete, diverse Sondergebiete, Gemeinbedarfsflächen, Straßenverkehrsflächen sowie Grün- 
flächen. Ergänzend werden in den textlichen Festset zungen eine Reihe gestalterischer Fest- 
setzungen zu den Gebäuden getroffen. Für die Kernge biete werden differenzierte Festset- 
zungen zum Anteil der Wohnnutzung und zum Ausschlus s bestimmter, die Leipziger Innen- 
stadt störender Nutzungen getroffen. Für Passagen u nd Arkaden werden Flächen für die Be- 
lastung mit einem öffentlichen Gehrecht festgesetzt. Die zulässige Anzahl der Stellplätze wird 
auf das nach Bauordnung erforderliche Maß begrenzt. 
Näheres hierzu ist in Kap. 3 und in Teil C, Kap. 10 – 17 nachzulesen.  
7.1.2 Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgra des der Ermittlung der Um- 
weltbelange 
Im Rahmen des Verfahrens wurde geprüft, auf welche Umweltbelange oder Teilaspekte von 
Umweltbelangen der Vollzug des Bebauungsplans möglicherweise erhebliche Umweltauswir- 
kungen haben kann, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären.  
Bei der Ermittlung der möglichen erheblichen Umwelt auswirkungen ist zu beachten, dass 
dieser Bebauungsplan als einfacher B-Plan i.S.d. § 30 Abs. 1 BauGB aufgestellt wird; er ist 
kein qualifizierter B-Plan im Sinne des § 30 BauGB.  Das bedeutet, dass durch diesen Plan 
keine neuen Bauvorhaben zusätzlich zu den bereits z ulässigen Bauvorhaben zulässig wer- 
den. 
Durch den Plan werden künftige Entscheidungen über die  Zulässigkeit von Bauvorhaben 
vorbereitet, die auf der gemeinsamen Grundlage der SächsBO, des § 34 BauGB, dieses 
Plans sowie ggf. weiterer einschlägiger Vorschriften (z.B. TA Lärm) endgültigen) zu beurteilen 
sind.  
 
 
 
 
 
 
Begründung zum Bebauungsplan   23 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Belang / Teilaspekt mögliche erhebliche Umweltauswi r- 
kungen 
Art, Umfang und De- 
taillierungsgrad der 
Ermittlungen 
1. Tiere Der Plan bereitet keine neuen Eingriffe in  
Habitate von Tieren oder Zugriffe auf 
Tiere vor.  
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
2. Pflanzen Der Plan bereitet keine neuen Eingriffe  in 
Habitate von Pflanzen vor. 
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
3. Boden Der Plan bereitet keine neuen Eingriffe in  
die Böden vor. 
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
4. Wasser Der Plan bereitet keine neuen Eingriffe i n 
das Grundwasser oder in Stillgewässer 
vor. Fließgewässer sind im Plangebiet 
nicht vorhanden. 
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
5. Luft Erhebliche nachteilige Auswirkungen auf 
die Luft sind aufgrund der Plandurchfüh- 
rung nicht zu erwarten.  
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
6. Klima Erhebliche nachteilige Auswirkungen auf 
das Klima sind aufgrund der Plandurch- 
führung nicht zu erwarten.  
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
7. Landschaft Erhebliche nachteilige Auswirkungen a uf 
die Landschaft sind aufgrund der Pland- 
urchführung nicht zu erwarten.  
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
8. Biologische Vielfalt  Erhebliche nachteilige Auswirkungen auf 
die biologische Vielfalt sind aufgrund der 
Plandurchführung nicht zu erwarten.  
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
9. Menschen Der Plan trifft Festsetzungen zur Wohn-
nutzung für Teile des Kerngebietes, die 
sich am Bestand orientieren. Diese Nut- 
zungsmischung im Kerngebiet ist städte- 
bauliches Ziel; gleichzeitig aber sind Teile 
der schutzwürdigen Wohnnutzung je 
nach Lage Immissionen aus Verkehrs- 
lärm, Gewerbelärm und Veranstaltungs- 
lärm ausgesetzt.  
Die Wohnnutzung ist zum allergrößten 
Teil jedoch bereits im Bestand vorhan- 
den; für weite Teile des Plangebietes ist 
sie planungsrechtlich auf der Grundlage 
des § 34 BauGB bereits zum Zeitpunkt 
der Planaufstellung zulässig. Mit den 
Festsetzungen wird die Wohnnutzung für 
die Zukunft lediglich gesichert. 
Insofern ergibt sich durch den Plan keine 
Änderung der Immissionssituation der 
bestehenden Wohnbevölkerung im Stadt- 
zentrum. Mögliche Folgen der Planung 
Siehe Kap. 7.2. 
Begründung zum Bebauungsplan   24 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Belang / Teilaspekt mögliche erhebliche Umweltauswi r- 
kungen 
Art, Umfang und De- 
taillierungsgrad der 
Ermittlungen 
für neu hinzukommende Bewohner wer- 
den im Kap. 7.2 erläutert.  
 
10. Kultur und sons- 
tige Sachgüter 
Der Plan trifft Festsetzungen zur Bewah- 
rung vorhandener Kulturgüter bzw. Sach- 
güter. Erhebliche nachteilige Umwelt- 
auswirkungen sind nicht zu erkennen. 
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
11. Wechselwirkun- 
gen 
Mögliche erhebliche Umweltauswirkun- 
gen sind nicht zu erkennen. 
Weitere Ermittlungen 
sind nicht erforderlich. 
 
Erhebliche Umweltauswirkungen auf Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima, Land- 
schaft, biologische Vielfalt, Kultur- und Sachgüter sowie die Wechselwirkungen zwischen den 
vorgenannten Teilaspekten sind nicht erkennbar.  
Detaillierende Untersuchungen sind insoweit nicht n otwendig. Auswirkungen auf den Men- 
schen werden im Kap. 7.2 dargestellt. 
7.1.3 Ziele des Umweltschutzes und sonstige fachlic he Grundlagen  
7.1.3.1 Schutzgebiete und Schutzobjekte gemäß BNatS chG 
Im Plangebiet befinden sich zwei Naturdenkmale, die  Schutz nach dem BNatSchG sowie 
nach dem Sächsischen Naturschutzgesetz genießen: 
 Echter Weinstock, Am Markt 7 
 geologisches Einzelobjekt „Braunkohlenquarzit“, Go erdelerring  
Beide Naturdenkmale werden durch die Festsetzungen des B-Plans nicht betroffen. 
Die gesamte Innenstadt ist archäologischer Relevanzbereich.  
Es befinden sich keine weiteren Schutzobjekte bzw. Schutzgebiete im Geltungsbereich. Aus- 
wirkungen auf weiter entfernte Schutzgebiete sind nicht erkennbar. 
7.1.3.2 Sonstige Ziele des Umweltschutzes 
Landschaftsplan 
Für das Stadtgebiet Leipzig wurde ein durch die Rat sversammlung am 16.10.2013 beschlos- 
sener flächendeckender Landschaftsplan (RBV-1806/13 ) erarbeitet, dessen Inhalte für die 
Beurteilung der Umweltverträglichkeit der vorliegen den Planung heranzuziehen sind. Gemäß 
§ 7 SächsNatSchG i.V.m. § 11 Abs. 3 BNatSchG sind d ie Grundlagen und Inhalte der Land- 
schaftsplanung nach § 9 Abs. 3 BNatSchG soweit geei gnet als Festsetzungen in die Bebau- 
ungspläne aufzunehmen und Abweichungen zu begründen. 
Im Integrierten Entwicklungskonzept des Landschafts plans (IEKO) wird für das Stadtzentrum 
als Flächennutzung der vorgefundene Bestand dargest ellt. Für die Weiterentwicklung des 
Stadtzentrums gelten die integrierten landschaftsrä umlichen Leitbilder LB 6 ( Innerstädtische 
Freiräume der offenen und geschlossenen Block- und Blockrandbebauung ) und LB 11 ( Ge- 
biete und Komplexe mit Prägung durch bauliche Einri chtungen des Gemeinbedarfes – Bil- 
dung, Kliniken, Kultur, Sport / Freizeit ). Im Einzelnen stellt das IEKO folgende Vorschläge dar: 
 Aufwertung des Landschaftsbildes durch grünplaneris che Maßnahmen entlang 
bestimmter Haupt-Wegeverbindungen:   
Entwicklung und Sicherung von Grünverbindungen um d as Stadtzentrum herum mit 
Anschluss an andere Grünverbindungen; hier durch da s Ringgrün; sowie Entwicklung 
Begründung zum Bebauungsplan   25 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
und Sicherung eines durch Vegetation geprägten Haup twegenetzes innerhalb des 
Stadtzentrums  Wegeverbindungen  
 Diese Ziele sind mit dem B-Plan Nr. 45.6 vereinbar  und werden teilweise durch den 
Plan umgesetzt. Zwar trifft der Plan keine näheren Festsetzungen zur Einteilung der 
Straßenverkehrsflächen, zur Pflanzung von Alleen un d zu Grünflächen, er setzt aber 
die Art der Nutzung für den gartendenkmalgeschützten Promenadenring fest.  
 Steigerung der Umweltqualität durch Erhöhung des Gr ünanteils / Wohnumfeld- 
verbesserung:  
Durch Erhöhung des Grünanteils in stark verdichtete n Bereichen soll im Rahmen des 
Möglichen eine Steigerung der Umweltqualität erreicht werden, da für die überwiegende 
Zahl der Schutzgüter damit positive Auswirkungen ve rbunden sind, z.B. der Kühlungs- 
effekt und die Staubbindung durch Vegetation, Leben sräume für Insekten, Vögel und 
Kleintiere, Minderung des Aufheizeffektes u.v.m.  
 Das Ziel ist mit dem B-Plan Nr. 45.6 vereinbar. Di e Festsetzungen des Plans erlau- 
ben Grünbereiche im Blockinneren sowie Vegetation a uf öffentlichen Flächen, die etwa 
die Hälfte des Stadtzentrums ausmachen. Der B-Plan trifft Festsetzungen zur Begrü- 
nung von Flachdächern und zur Fassadenbegrünung, so weit mit dem Denkmalschutz 
vereinbar. Weitere detaillierte Festsetzungen zu Grünflächen oder konkrete Pflanzmaß- 
nahmen in Kerngebieten sind jedoch kein Gegenstand des Plans, da dieser ausschließ- 
lich die Nutzungen sowie einige Gestaltungsvorschriften regeln soll.  
 Entwicklung (Anreicherung) von Lebensräumen in bebauten Gebieten:   
Die Umsetzung dieses Zieles ist weitgehend mit dem vorgenannten Ziel (Steigerung der 
Umweltqualität) verbunden, denn bei Erhöhung des Gr ünanteils im Stadtzentrum wer- 
den auch Lebensräume für Pflanzen und Tiere entwickelt.   
 Auch für dieses Ziel gilt, dass es mit dem B-Plan Nr. 45.6 grundsätzlich vereinbar ist, 
da dessen Festsetzungen Grünbereiche im Blockinnere n der Kerngebiete sowie Vege- 
tation auf öffentlichen Flächen zulassen. Die Fests etzungen des B-Plans zur Dachbe- 
grünung und zur Fassadenbegrünung haben hauptsächli ch für Insekten und Vögel Be- 
deutung. Die Zahl der in Frage kommenden Lebensräum e ist angesichts der Zweckbe- 
stimmung und Bedeutung des Stadtzentrums aber begre nzt. Konkrete Pflanzmaßnah- 
men z.B. in Kerngebieten sind jedoch (bis auf die B egrünung von Flachdächern) kein 
Gegenstand des Plans, da dieser ausschließlich die Art der Nutzung sowie einige Ge- 
staltungsvorschriften regeln soll.  
 Sicherung von Aussichtspunkten sowie von bedeutende n Wahr- und Merk- 
zeichen:  
Dies betrifft architektonische „Landmarken“ und bed eutende historische Bauwerke wie 
z.B. das Neue Rathaus oder die Moritzbastei, die fü r die Erholungsnutzung Bedeutung 
haben.   
 Das Ziel ist mit dem B-Plan Nr. 45.6 vereinbar und  wird durch diesen unterstützt, da 
er die entsprechenden Flächen durch Festsetzung der  Art der Nutzung im Bestand si- 
chert. 
 Erhaltung von Flächen mit sehr hoher klimatischer Entlastungsfunktion:   
Dies betrifft die Flächen des gesamten Ringgrüns.   
 Das Ziel wird durch den B-Plan Nr. 45.6 umgesetzt,  da die betreffenden Flächen als 
öffentliche Grünflächen festgesetzt werden. 
Insgesamt sind die Vorschläge des Integriertes Entwicklungskonzepts in dem städtebaulichen 
Rahmen, den der B-Plan setzt, umsetzbar. Einige die ser Ziele werden durch den Plan aktiv 
umgesetzt, z.B. durch die Sicherung der öffentlichen Grünflächen.  
Konzept „Autoarme Innenstadt“ 
Die Stadt Leipzig ist bestrebt, im Rahmen der städt ebaulichen Weiterentwicklung der Innen- 
stadt das Konzept „Autoarme Innenstadt“ umzusetzen (vgl. Kap. 6.2.5). Da dieser B-Plan 
jedoch die Erschließung der Baugebiete nicht neu re gelt und die Einteilung der Straßen- 
verkehrsflächen kein Gegenstand der Festsetzungen d ieses Bebauungsplanes ist, sind die 
Auswirkungen der Planinhalte auf die Belastung des Stadtzentrums mit privaten Kfz begrenzt. 
Begründung zum Bebauungsplan   26 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Dennoch können die Ziele des Konzeptes mit einigen Festsetzungen in diesem Bebauungs- 
plan unterstützt werden: Durch die Sicherung der Pa ssagen soll der Fußverkehr gefördert 
werden. Außerdem wird ausgeschlossen, dass freiwill ig überschießende (nicht „notwendige“) 
Stellplätze errichtet werden (vgl. hierzu Kap. 12.4). 
Luftreinhalteplan 
Für die Stadt Leipzig wurde ein Luftreinhalteplan e rarbeitet, der am 18.12.2009 in Kraft ge- 
setzt wurde.  
Danach ist für das Gebiet der Stadt Leipzig eine er hebliche lufthygienische Belastung hin- 
sichtlich 
Feinstaub  festzustellen. In den vergangenen Jahren wurde der  Tagesgrenzwert der 
39. BImSchV 13  regelmäßig mehr als zulässig überschritten. Für Fe instaub-Emissionen 
(PM10) durch Hausbrand und Kleinverbraucher ist fas t für das gesamte bebaute Stadtgebiet 
eine Belastung zwischen 0,05 und 0,25 t/(km 2*a) zu verzeichnen.  
Um eine wirkungsvolle Reduzierung bei luftverunrein igenden Stoffen im gesamtstädtischen 
Raum zu erzielen, wurde entsprechend der Forderung aus § 47 Abs. 1 Bundesimmissions- 
schutzgesetz – BImSchG die Festsetzung einer Verwen dungsbeschränkung für Brennstoffe 
(im Sinne höherer Anforderungen an den Feinstaubgeh alt) als Maßnahme (M 4.1) in den 
Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig (LRP) vom 18.12 .2009 aufgenommen. Durch Festsetzung 
dieser Maßnahme in einem Bebauungsplan konnte die S tufe 2 der 1. BImSchV (Verordnung 
über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImS chV vom 26. Januar 2010 (BGBl. I 
S. 38)) zeitlich vorgezogen werden. Als Folge galte n im Geltungsbereich des B-Plans ver- 
schärfte Grenzwerte für die staubförmigen Emissione n im Abgas neuer oder wesentlich ge- 
änderter Feuerungsanlagen, während in den übrigen Gebieten zunächst nur die Stufe 1 galt.   
Da zum 1.1.2015 die 2. Stufe der 1. BImSchV regulär  in Kraft tritt und damit das erhöhte 
Schutzniveau im gesamten Stadtgebiet gilt, ist eine  derartige Festsetzung in diesem B-Plan 
nicht mehr erforderlich. (Eine dritte Stufe gibt es nicht.) 
Ausweislich der Belastungskarten sind insbesondere die bebauten Bereiche der Stadt – ins- 
besondere an den stark befahrenen Straßen – durch Stickoxide sowie Feinstaub  belastet. 
Da dieser B-Plan die Erschließung der Baugebiete ni cht neu regelt und notwendige Stellplät- 
ze durch die Bauordnung geregelt werden, sind die A uswirkungen der Planinhalte auf die 
Belastungssituation begrenzt. Der Plan unterstützt jedoch das Ziel der Reduzierung des mo- 
torisierten Individualverkehrs dadurch, dass er die  Zahl der zulässigen Stellplätze auf das 
bauordnungsrechtlich erforderliche Maß begrenzt.  
Darüber hinaus wird der B-Plan vom Luftreinhaltepla n nicht weiter berührt; es ergeben sich 
keine Auswirkungen auf die Planinhalte.  
7.1.3.3 Sonstige fachliche Grundlagen 
Grünordnungsplan 
Von der Aufstellung eines Grünordnungsplans (§ 6 Ab s. 2 SächsNatSchG) kann für diesen 
Bebauungsplan ganz abgesehen werden, da die Belange  von Naturschutz und Landschafts- 
pflege nicht berührt sind. 
Eingriffsregelung 
Von der Anwendung der Eingriffsregelung konnte im v orliegenden Fall gemäß § 1a Abs. 3 
Satz 5 BauGB gänzlich abgesehen werden, da die Eing riffe bereits vor der planerischen Ent- 
scheidung erfolgt sind bzw. zulässig waren. Da der Bebauungsplan als einfacher Bebau- 
ungsplan i.S.d. § 30 Abs. 3 BauGB aufgestellt wird,  wird der Zulässigkeitsmaßstab für neue 
Bauvorhaben durch diesen B-Plan nicht verändert. In sofern ergeben sich aufgrund dieses 
Plans keine ausgleichspflichtigen Eingriffe. 
 
 
                                                 
13   Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des  Bundes-Immissionsschutzgesetzes –  Verordnung über  
Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV) vom 2. August 2010 (BGBl. I S. 1065). 
Begründung zum Bebauungsplan   27 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Altlasten 
Das Flurstück 757c der Gemarkung Leipzig (Dittrichr ing 18,18a) ist unter der Kennziffer 
65002611 (ehemalige Tankstelle) im Altlastverdachts kataster der Stadt Leipzig registriert. 
Nach Aktenlage soll diese Tankstelle zwischen 1927 und 1938 im Innenhof des Gebäudes 
betrieben worden sein. Eine am Standort durchgeführ te historische Erkundung erbrachte kei- 
ne belastbaren Fakten für die Existenz dieser Tankstelle. 
Das Flurstück 702/2 der Gemarkung Leipzig (Petersst raße 37) ist unter der Kennziffer 
65002583 (ehemalige Tankstelle) im Altlastverdachts kataster der Stadt Leipzig registriert. 
Zum Standort liegt das Gutachten der TÜV Thüringen Anlagentechnik GmbH vom 18.03.2003 
über eine umwelttechnische Untersuchung auf dem Hof gelände der Karstadt Warenhaus AG 
in Leipzig vor. 
Der Gutachter beschreibt im Hofbereich Auffüllungen  mit Bau- bzw. Trümmerschutt bis zu 
einer Tiefe von 3,5 m bis 4,0 m und den Standort ei ner ehemaligen Tankstelle. Die in den 
Auffüllungen festgestellten Schadstoffanteile errei chen keine umweltrelevanten Größenord- 
nungen. Der Gutachter geht davon aus, dass im ehema ligen Tankstellenbereich weiterhin 
tanktechnische Anlagen vorhanden sind. Lokal begren zte Bodenkontaminationen werden 
demnach nicht ausgeschlossen. 
Beide Altlastenverdachtsflächen sind durch Tiefgara genneubauten und damit einhergegan- 
genen umfassenden Auskofferungen evt. belasteten Bo dens tiefgreifend verändert. Die au- 
tomatische Tiefgarage mit drei Parkebenen im Hofber eich Dittrichring 18-20 wurde 1997 er- 
richtet; der Bodenaushub zum Bau des Untergeschosses und der beiden Tiefgaragenebenen 
des Karstadt-Neubaus Petersstraße 25-37 (drei Untergeschosse) erfolgte 2004-2006. 
Der Vollzug des Plans wird von den genannten Altlas ten nicht berührt; es ergeben sich keine 
Auswirkungen auf die Planinhalte.  
7.2 Beschreibung und Bewertung der voraussichtliche n erheblichen Um- 
weltauswirkungen der Planung 
Prognose der Entwicklung des Bestandes bei Nichtdurchführung der Planung 
Ohne die Aufstellung des Bebauungsplans wäre die Errichtung neuer Wohnungen – obschon 
im Bestand vorhanden – wegen der Regelung des § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 7 BauNVO 
2013 nur ausnahmsweise zulässig. Dabei könnte bauli cher Schallschutz als Auflage verlangt 
werden. 
Für die Abgaswerte von Feuerungsanlagen gelten bere its die Anforderungen der Stufe 2 der 
1. BImSchV (mit Inkrafttreten der Stufe 2 am 1.1.20 15 wurden die Emissionsgrenzwerte für 
Staub und Kohlenstoffmonoxid im Vergleich zur Stufe 1 nochmals verschärft).  
Prognose der Entwicklung des Bestandes bei Durchführung der Planung 
Bei Durchführung der Planung ist mit folgenden Ausw irkungen auf den Menschen zu rech- 
nen: 
Wohnungen mit Ausrichtung auf die den Stadtkern ums chließenden Ringstraßen sind 
Ver- 
kehrslärm  mit einem Beurteilungspegel LDEN von 60-70 dB(A) a usgesetzt, die angrenzen- 
den Randbereiche der Innenstadt noch mit 55-60 dB(A ). In der Goethestraße fahren auch 
nachts Straßenbahnen und führen dort zu Immissionen  von 60 dB(A). Je nach Lage der Auf- 
enthaltsräume, Fenster und möglichen Freisitze können sich erhebliche Störungen der Wohn- 
bzw. Nachtruhe ergeben. 
Das Stadtzentrum ist Standort zahlreicher Gewerbe u nd für eine Reihe von Veranstaltungen, 
die zu Lärmemissionen führen können (z.B. auf den f olgenden Freiflächen: Markt, Augustus- 
platz, Burgplatz, Moritzbastei). 
Gewerbelärm  kann von Tiefgaragen, Handwerksbetrieben, 
durch Haustechnik oder von Gaststätten ausgehen. Fü r Wohnnutzungen besteht Anspruch 
auf Einhaltung der Schutzniveaus der TA Lärm. Aufla gen zum Schallschutz für die Emissi- 
onsquellen sind auf der Grundlage des BImSchG und d er TA Lärm (auch nachträglich) mög- 
lich.  
Begründung zum Bebauungsplan   28 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Wohnungen mit Ausrichtung zu den öffentlichen Plätz en, die in besonderem Maße für sozia- 
les Leben, Märkte und sonstige Veranstaltungen dien en, können an einer Reihe von Tagen 
pro Jahr erheblich von Veranstaltungslärm  betroffen sein. Emissionsträchtige Veranstaltun- 
gen sind genehmigungsbedürftig und in der Zahl pro Jahr begrenzt. 
Gerüche:  Mögliche erhebliche Umweltauswirkungen sind nicht zu erkennen. 
Erholungspotenzial:  Der Plan trifft Festsetzungen zur Bestandssicherung vorhandener 
Grünflächen sowie vorhandener Kulturgüter (Sondergebiete, Gemeinbedarfsflächen). Erheb- 
liche nachteilige Umweltauswirkungen sind nicht zu erkennen. 
Die Stadt hat bei der Aufstellung des Bebauungsplans die in § 1 Abs. 6 Nr. 7 c BauGB aufge- 
führten Belange zum Schutz des Menschen und seiner Gesundheit berücksichtigt und fol- 
gende Festsetzung zur Vermeidung und Verringerung b estehender bzw. zu erwartender Be- 
lastungen in den Plan aufgenommen: 
 Sicherung der Anforderungen der DIN 4109 für Wohnu ngen (Festsetzung Nr. 11)  
Mit den Festsetzungen werden wichtige Rahmenbedingu ngen für eine umweltverträgliche 
und nachhaltige Innenentwicklung gesetzt. 
7.3  Anderweitige Planungsmöglichkeiten 
Da das Plangebiet zum weitaus größten Teil seit lan gem parzelliert, erschlossen und bebaut 
ist, erübrigen sich Planungsvarianten mit anderer Nutzungs- bzw. Baukörperverteilung. 
Auch die Null-Variante (Verzicht auf die Planung, z .B. ein Verzicht auf die Festsetzung von 
Wohnanteilen) ist aus Sicht der Stadt keine vernünf tige Alternative. Gerade die von der Stadt 
verfolgten städtebaulichen Zielsetzungen (vgl. Kap. 7.1.1) haben zur Aufstellung des B-Plans 
geführt; ein Verzicht auf die Planung wäre mit der Aufgabe dieser Ziele gleichzusetzen, da 
andere Regelungen zum Erreichen der städtebaulichen Ziele (Grundstückskäufe, vertragliche 
Regelungen o.ä.) keinen Erfolg verheißen. 
7.4 Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen 
Die Gemeinden sind verpflichtet, die erheblichen Um weltauswirkungen, die aufgrund der 
Durchführung der Bauleitpläne eintreten, zu überwac hen, um insbesondere unvorhergesehe- 
ne nachteilige Auswirkungen frühzeitig zu ermitteln  und in der Lage zu sein, geeignete Maß- 
nahmen zur Abhilfe zu ergreifen (§ 4c BauGB). Die geplanten Maßnahmen zur Überwachung 
der erheblichen Umweltauswirkungen sind im Umweltbe richt zu beschreiben (Nr. 3 b) der 
Anlage 1 zum BauGB). 
Im Rahmen der Umweltprüfung für diesen Bebauungspla n wurde festgestellt, dass dessen 
Durchführung voraussichtlich erhebliche Umweltauswi rkungen nach sich ziehen wird. Für 
deren Überwachung sind die nachfolgend beschriebenen Maßnahmen vorgesehen:  
 
Schutzgut Zu überwachen Methode Zuständig Häufigkei t /  Zeitfolge 
 
Mensch Verkehrslärm 
Gewerbelärm 
Veranstaltungs- 
lärm 
Messung vor 
Ort 
Umweltamt 
Gewerbeaufsichtsamt 
 
- auf Beschwerde 
von Anwohnern 
- von Amts wegen 
bei Großveranstal- 
tungen 
 
Sollte es bei der Durchführung dieses Bebauungsplan es Hinweise auf unvorhergesehene 
Umweltauswirkungen geben, dann werden geeignete Maßnahmen ergriffen werden. 
Begründung zum Bebauungsplan   29 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
7.5  Allgemeinverständliche Zusammenfassung 
Im Rahmen des Verfahrens wurde geprüft, auf welche Umweltbelange der Bebauungsplan 
möglicherweise erhebliche Umweltauswirkungen haben kann, die in der Abwägung zu be- 
rücksichtigen wären.  
Der Bebauungsplan orientiert sich bei der Festsetzu ng der zulässigen Art der Nutzung im 
Wesentlichen am vorgefundenen Bestand, nämlich den kerngebietstypischen Nutzungen von 
Handel, Dienstleistung und Büronutzung, sowie am vo rgefundenen Bestand der innenstädti- 
schen Wohnnutzung. Die typischen städtischen Kernge bietsnutzungen sollen auch weiterhin 
im Zentrum zulässig sein; allerdings unter Ausschluss einzelner kerngebietstypischer Nutzun- 
gen aufgrund ihres Störpotenzials oder aufgrund ihr er negativen Auswirkungen auf andere 
zulässige Nutzungen (einschließlich des Wohnens), d en öffentlichen Raum oder das Stadt- 
bild. Festsetzungen zum Maß der Nutzung werden zur Sicherung der Wohnnutzung lediglich 
für das MK 2 getroffen. Im gesamten Geltungsbereich  werden die überbaubaren Flächen 
nicht festgesetzt. Der Plan wird als sog. „einfacher Bebauungsplan“ i.S.d. § 30 Abs. 3 BauGB 
aufgestellt.  
Ebenso wenig werden bestehende Grünflächen o.ä. zu Bauflächen umgewandelt. Neue Bau- 
projekte aufgrund dieses Plans und damit verbundene negative Auswirkungen auf die Umwelt 
sind daher nicht zu erwarten. Die planungsrechtlich e Zulässigkeit von (Bau-)Vorhaben im 
Geltungsbereich des Plans werden nicht aufgrund des  B-Plans allein zu beurteilen sein, son- 
dern auch unter Anwendung des § 34 BauGB.  
Durch die Sicherung und Fortentwicklung des Systems  der öffentlich begehbaren Passagen 
und Arkaden hat der Plan positive Auswirkungen sowo hl auf die Fußgängerfreundlichkeit der 
Leipziger Innenstadt als auch auf die Nutzbarkeit b zw. Vermietbarkeit der Kern- 
gebietsflächen. Die im Bestand vorhandenen öffentli chen Verkehrsflächen (Straßen und öf- 
fentliche Plätze) werden lediglich im Bestand planu ngsrechtlich gesichert. Neue Straßen sind 
im Rahmen der Planung nicht vorgesehen. Der Plan ni mmt keine nähere Einteilung der Stra- 
ßenverkehrsflächen vor. In den Plan aufgenommen wer den außerdem Festsetzungen zur 
Sicherstellung baulichen Schallschutzes sowie erhöh te Anforderungen an die Abgaswerte 
von Feuerungsanlagen.  
Erhebliche Umweltauswirkungen auf Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima, Land- 
schaft, biologische Vielfalt, Kultur- und Sachgüter sowie die Wechselwirkungen zwischen den 
vorgenannten Teilaspekten sind nicht erkennbar. Det aillierende Untersuchungen hierzu sind 
daher nicht notwendig; negative Auswirkungen auf die Umwelt sind insgesamt nicht zu erwar- 
ten. 
Etwaige Auswirkungen auf den Menschen (Verkehrslärm, Gewerbelärm, Veranstaltungslärm) 
wurden geprüft und in den Festsetzungen berücksichtigt. 
8. Ergebnisse der Beteiligungen 
8.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3  Abs. 1 BauGB) wurde in der Zeit vom 
25.02.2013 bis 22.03.2013 durch öffentliche Auslegung im Neuen Rathaus durchgeführt. 
Die Stadt Leipzig hat am 28.02.2013 im Neuen Rathau s eine öffentliche Veranstaltung 
durchgeführt, in der die Anwesenden entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB über den Be- 
bauungsplan unterrichtet wurden und in der Gelegenheit zur Erörterung bestand. 
Zu der Veranstaltung wurde durch öffentliche Bekann tmachung im Leipziger Amtsblatt Nr. 4 
vom 23.02.2013 eingeladen. Bei der Veranstaltung wa ren ca. 40 Bürger anwesend sowie 
auch Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes. 
Im Rahmen der Erörterung wurde die Planung von den anwesenden ca. 40 Bürgern im We- 
sentlichen begrüßt.  
Im Rahmen der Beteiligung gingen drei Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit ein. 
Begründung zum Bebauungsplan   30 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Folgende Änderungen des Plans bzw. der Begründung w urden aufgrund der Ergebnisse der 
Beteiligung vorgenommen: 
 Aufnahme des Ausschlusses von Wettbüros in die tex tlichen Festsetzungen für die 
Kerngebiete, 
 Korrektur der festgesetzten Mindestgeschossflächen , die gemäß textlicher Festsetzung 
7.3 in den Teil-Baugebieten des MK 3 für Wohnungen zu verwenden ist,  
 Aufnahme eines Hinweises, dass der Nachweis der fü r Wohnungen verwendeten Ge- 
schossflächen i.S.d. der textlichen Festsetzung Nr.  7.3 auch dadurch geführt werden 
kann, dass die Errichtung bzw. Nutzung von Wohnfläc he im Umfang von mindestens 
75% der festgesetzten Größe der Geschossfläche nachgewiesen wird.  
8.2 Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher  Belange  
Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffent- 
licher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwur f mit Schreiben vom 01.03.2013 
wurden 18 Träger öffentlicher Belange angeschrieben. Von diesen äußerten sich 16.  
Darüber hinaus wurden 17 städtische Dienststellen a ngeschrieben, von denen 12 eine Stel- 
lungnahme abgaben. 
Folgende Träger öffentlicher Belange äußerten sich nicht: 
 Landesamt für Denkmalpflege 
 TLG Immobilien GmbH Süd 
Folgende Träger öffentlicher Belange teilten mit, dass ihre Belange von der Planung nicht be- 
rührt werden, dass sie der Planung zustimmen (ohne weitere inhaltliche Stellungnahme) oder 
dass sie keine Bedenken gegen die Planung hätten: 
 Landesamt für Archäologie 
 Regionaler Planungsverband Westsachsen, Regionale Planungsstelle 
 Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanag ement NL Leipzig 1 
 Stadtreinigung Leipzig. 
Folgende Änderungen des Plans bzw. der Begründung w urden aufgrund der Ergebnisse der 
Beteiligung vorgenommen: 
 Festsetzung der Grundstücke Schillerstr. 6 / Magaz ingasse 6 sowie Ritterstr. 17–21 als 
Sondergebiet Universität, 
 Änderungen der Abgrenzung von Straßenverkehrsfläch en und öffentlichen Grünflächen 
sowie nachrichtliche Übernahme der Abgrenzung des G artendenkmals „Promenaden- 
ring“, 
 Verlegung der Geltungsbereichsgrenze auf die inner sten (dem Promenadenring nächs- 
ten) Gleise der das Plangebiet umrundenden Straßenbahnlinien, 
 Korrektur der festgesetzten Mindestgeschossflächen , die gemäß textlicher Festsetzung 
7.3 in den Teil-Baugebieten des MK 3 für Wohnungen zu verwenden ist, 
 Aufnahme einer textlichen Festsetzung zum bauliche n Schallschutz, 
 Darstellung der möglichen Konflikte zwischen der f estgesetzten Wohnnutzung mit den 
Schallemissionen kerngebietstypischer Nutzungen sow ie Möglichkeiten der Konfliktlö- 
sung in der Begründung. 
Nicht in den Plan aufgenommen wurden folgende Anregungen: 
 Aufnahme der allgemeinen Zulässigkeit universitäts fremder kerngebietstypischer Nut- 
zungen in sämtlichen Gebäuden und Geschossen der Universität Leipzig, 
 Verpflichtung zur Stellplatzablösung anstelle der Realisierung notwendiger Stellplätze 
nach Landesbauordnung,  
 Aufnahme eines Schlüssels in den Plan, wonach ein Teil der bauordnungsrechtlich er- 
forderlichen Stellplätze auch oberirdisch errichtet werden dürfte .  
Begründung zum Bebauungsplan   31 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
8.3 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum  Entwurf 
Mit Schreiben vom 08.10.2015 wurden die Träger öffe ntlicher Belange zum Planentwurf vom 
18.09.2015 beteiligt und über die öffentliche Ausle gung der Planung einschließlich der um- 
weltbezogenen Informationen und Stellungnahmen informiert.  
Von den 18 beteiligten TöB gaben 15 TöB eine Stellu ngnahme ab. Das Ev.-Luth. Regional- 
kirchenamt, das Landesamt für Archäologie und das L andesamt für Denkmalpflege äußerten 
sich nicht. 10 TöB stimmten der Planung zu, ohne pl anungsrelevante Inhalte zu äußern; eini- 
ge davon übermittelten Informationen, die in die Begründung eingearbeitet wurden.  
 
5 TöB äußerten Stellungnahmen mit planungsrelevante n Inhalten und Informationen, die wie 
folgt berücksichtigt wurden: 
 Deutsche Bahn Service Immobilien GmbH 
Vom B-Plan sind die Verkehrsstationen „Markt“ und „ Wilhelm-Leuschner-Platz“ des Ci- 
ty-Tunnels betroffen. Alle Zu- und Ausgänge (Zugäng e, Fahrtreppenanlagen und Auf- 
züge sowie Zugänge für Techniker) müssen jederzeit für den Personenverkehr, Techni- 
ker sowie Rettungs- und Hilfsdienste in der festgel egten Zugänglichkeit erreichbar und 
begehbar bleiben. 
Die planfestgestellten Anlagen des City-Tunnels sind mit den Festsetzungen des Bebauungs- 
plans abgestimmt. Die betroffenen Zugangsbauwerke liegen innerhalb von „Straßenverkehrs- 
flächen“. Durch den B-Plan erfolgen keinerlei Einsc hränkungen der Zugänglichkeit für Fahr- 
gäste, Personal, Rettungs- und Hilfsdienste. Zudem hat die überörtliche Fachplanung zum 
City-Tunnel gemäß § 38 BauGB im Zweifelsfall Vorrang vor den Festsetzungen des B-Plans.  
Es ist keine Änderungen der Festsetzungen erforderlich. 
 Industrie- und Handelskammer Leipzig 
Gegenwärtig wird die Sächsische Bauordnung novellie rt und vor allem zur Stellplatz- 
thematik wird eine Neuausrichtung angestrebt. Daher  ist ggf. die textliche Festsetzung 
Nr. 10 anzupassen. 
Die Novellierung der Sächsischen Bauordnung trat zu m 1.1.2016 in Kraft. Damit besteht für 
Kommunen in Sachsen grundsätzlich die Möglichkeit, die Zahl, Größe und Beschaffenheit 
notwendiger Stellplätze und Garagen für Kfz sowie e rforderlicher Abstellplätze für Fahrräder 
durch eigene Satzung zu regeln. In Leipzig gibt es derzeit noch keine solche Satzung. Ob 
und in welchem Umfang eine entsprechende Satzung in Zukunft aufgestellt wird, kann derzeit 
noch nicht beurteilt werden.  
Daher soll die textliche Festsetzung Nr. 10 unverändert bleiben. 
 Landesdirektion Sachsen 
Im Interesse der Bestimmtheit planerischer Regelungen sollte in den Festsetzungen zur 
Art der baulichen Nutzung 5.3, 6.6 und 7.5 das Wort „ überwiegend“ gestrichen werden. 
Die Landesdirektion bezieht sich auf folgende Formu lierung in den textlichen Festsetzungen 
Nr. 5.3, 6.6 und 7.5: „Unzulässig sind: Einrichtungen mit überwiegend  sexgewerblichem Cha- 
rakter (z. B. Sex-Shops, Peepshows, Sex-Kinos, bord ellartige Betriebe, Unterkünfte für Pros- 
tituierte, Striptease-Lokale); (...)“.  
Dem Vorschlag wird aus folgenden Gründen nicht gefolgt: Die Festsetzung soll Einrichtungen 
erfassen, die offensichtlich und in erster Linie – insofern „überwiegend“ – sex-gewerblichen 
Charakter aufweisen, bei denen also eine deutliche Prägung besteht. Die Verwendung des 
Wortes „überwiegend“ trägt damit zur Klarstellung u nd Bestimmtheit bei; zudem werden in 
der Festsetzung (in Klammern) in einer nicht abschl ießenden Liste erläuternde Beispiele auf- 
gezählt. 
Bei einer abweichenden Formulierung – unter Verwend ung nur der Worte „sexgewerblicher 
Charakter“ – wären möglicherweise dem Wortlaut nach auch Einrichtungen erfasst, die „nicht 
überwiegend“ sexgewerblich geprägt sind, die aber d och ein wahrnehmbares anteiliges der- 
Begründung zum Bebauungsplan   32 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
artiges Angebot aufweisen. Dies kann z.B. ein Laden  sein mit einem – flächenmäßig und/ 
oder in der Außendarstellung zurückhaltenden – Sort iment erotischer Dessous. Ein solcher 
Laden soll zulässig sein, soweit keine negativen städtebaulichen Auswirkungen zu befürchten 
sind, denn die Regelung erfolgt zu Kerngebietsfläch en. Ein vollständiger Ausschluss wäre 
unverhältnismäßig.  
Damit ist die Festsetzung für die bauaufsichtliche Genehmigungspraxis ausreichend be- 
stimmt. 
 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) 
Zielführender zur Vermeidung zusätzlichen privaten Kfz-Verkehrs in der Innenstadt wä- 
re die Vermeidung neuer Tiefgaragen und Parkhäuser.  Durch das vorhandene große 
Angebot besteht hier faktisch eine Stellplatzgarant ie, so dass der MIV direkt in die In- 
nenstadt gezogen wird. Eine deutliche Begrenzung der Stellplatzzahlen wäre sinnvoll. 
Mit der textlichen Festsetzung Nr. 10 wird die Zahl  der Steilplätze auf das bauordnungsrecht- 
liche Maß beschränkt. Mit Nr. 5.3, 6.6 und 7.5 werden oberirdische Parkhäuser, Garagen und 
Großgaragen sowie oberirdische Stellplätze (außerhalb von Gebäuden) ausgeschlossen. Von 
diesem weitgehenden Ausschluss sind auch – wie gefordert – Parkhäuser erfasst. 
Ein darüber hinaus gehender Ausschluss auch sämtlic her Tiefgaragen ist unverhältnismäßig. 
Das Bauordnungsrecht fordert in § 48 die Anlage notwendiger Stellplätze. Das Planungsrecht 
muss die Regelung des § 48 respektieren. Daher muss  zumindest die Möglichkeit erhalten 
bleiben, notwendige Stellplätze auf dem eigenen Gru ndstück in Tiefgaragen zu errichten. 
Bestandskräftig genehmigte Stellplatz-Angebote an a nderer Stelle in der Innenstadt können 
nicht mit dem B-Plan Nr. 45.6 eingeschränkt werden. 
Das Ziel ist bereits ausreichend im Plan berücksich tigt; weitergehende Festsetzungen sind 
nicht beabsichtigt. 
Die LVB strebt gemeinsam mit dem städtischen Verkeh rs- und Tiefbauamt ca. für das 
Jahr 2020 den vollständig barrierefreien Umbau der Haltestelle Augustusplatz an. Da- 
mit in Zusammenhang stehen Planungen zur Umgestaltung der Goethestraße. 
Für die von den Planungen der LVB betroffenen Fläch en (Augustusplatz, Goethestraße) wird 
durch den B-Plan als Art der Nutzung lediglich „Str aßenverkehrsfläche“ festgesetzt. Weitere 
Festsetzungen erfolgen zu diesen Flächen nicht.  
Diese Festsetzung ist mit den Baumaßnahmen der LVB vereinbar. Änderungen sind nicht 
erforderlich. 
 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft u nd Geologie (LfULG)  
Gemäß unserem Geotopkataster befindet sich im Plang ebiet das Geotop „Knollenstein 
am Goerdelerring“. Zur Klärung des Rechtsstatus emp fehlen wir, die Untere Natur- 
schutzbehörde der Stadt Leipzig zu konsultieren 
Das Geotop ist innerhalb der als „Öffentliche Grünf läche, Zweckbestimmung: Öffentliche 
Parkanlage“ festgesetzten Grünanlage des Promenaden rings im Bereich des Goerdelerrings 
gelegen. Das Vermerken sämtlicher kleinerer Denkmal e ist für die Ziele und Zwecke des 
Plans nicht erforderlich, würden aber die Lesbarkeit der Planzeichnung vermindern. 
Der Rechtsstatus des Knollensteins kann insofern da hingestellt bleiben; eine Änderung der 
Planzeichnung ist nicht erforderlich. 
 
8.4 Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf 
Die Beteiligung der Öffentlichkeit (einschließlich der Umweltverbände) zum Planentwurf und 
seiner Begründung sowie zu den umweltbezogenen Stel lungnahmen und Informationen er- 
folgte durch Auslegung der Unterlagen im Neuen Rathaus vom 13.10. bis zum 12.11.2015. 
Als Ergebnis der Beteiligung liegen 2 Stellungnahme n mit folgenden inhaltlichen Schwer- 
punkten vor: 
 
Begründung zum Bebauungsplan   33 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 Förderung von Fassaden- und Dachbegrünung 
In den textlichen Festsetzungen soll unter Punkt 12  (Gestaltungsvorschriften) eingefügt 
werden, dass Nisthilfen für Gebäudebrüter ein- oder  angebracht werden sollen. Damit 
sollten durch Dach- und Fassadensanierung entfallen e Nistgelegenheiten kompensiert 
werden und Brutgelegenheiten für neue Vögel angeboten werden.  
Die Förderung von Nistgelegenheiten für Gebäudebrüt er ist sinnvoll, aber kein Gegenstand 
der in Kap. 3 der Begründung dargelegten Ziele dieses B-Plans. Zwar ist mit der Festsetzung 
Nr. 12.5 die Möglichkeit der Fassadenbegründung geg eben und mit der TF 12.8 eine Dach- 
begrünung festgesetzt. Diese Festlegungen für Fassa den und Flachdächer haben aber ge- 
stalterische Auswirkungen auf den öffentlichen Raum . Rechtsgrundlage ist § 89 SächsBO 
i.V.m. § 9 Abs. 4 BauGB, die die Aufnahme von gesta lterischen Festsetzungen zur Ortsbild- 
gestaltung in einen Bebauungsplan ermöglicht. 
Nisthilfen werden in der Regel nicht zur Gestaltung  des öffentlichen Raums bzw. der prägen- 
den Fassaden angebracht. Somit kann eine entsprechende Festsetzung nicht auf der Grund- 
lage des § 89 SächsBO i.V.m. § 9 Abs. 4 BauGB erfol gen. Es soll daher keine neue Festset- 
zung hierzu in den B-Plan aufgenommen werden. 
Darüber hinaus regelt der Bebauungsplan nicht das M aß der Nutzung und bereitet keine 
neuen Eingriffe in Schutzgüter vor. Für konkrete Ba uvorhaben ist daher das Maß der bauli- 
chen Nutzung unter Rückgriff auf § 34 BauGB zu ermi tteln – außerhalb des Regelwerks die- 
ses Plans. Ein Ausgleichserfordernis besteht im Rahmen des B-Plans daher nicht. 
Bei artenschutzrechtlich relevanten Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans können je- 
doch im Baugenehmigungsverfahren auf der Grundlage des BNatSchG Ausgleichsmaßnah- 
men als Maßgabe verlangt werden, bspw. auch das Anb ringen von Nisthilfen. Es soll daher 
keine neue Festsetzung hierzu in den Plan aufgenommen werden. 
 Verzicht auf die Festsetzung von Flächen für die E intragung eines Gehrechts zugunsten 
der Allgemeinheit  
Der Durchgang am Brühl 34/50 ist nur ein privater –  nicht öffentlicher – Durchgang. 
Diese Festsetzung auf dem privaten Grundstück käme einer Enteignung gleich. Auf die 
Festsetzung ist daher zu verzichten. 
Die zeichnerische Festsetzung im Plan – wonach die bezeichnete Fläche mit einem Gehrecht 
zu belasten ist – bewirkt nicht zugleich die Entste hung des Gehrechts durch Eintragung im 
Grundbuch. Das Gehrecht entsteht erst mit der tatsä chlichen Eintragung ins Grundbuch. Die 
Eintragung kann von der Stadt im Streitfall nur dur ch ein förmliches Enteignungsverfahren 
(auf Teilenteignung durch Eintragung der Dienstbark eit) herbeigeführt werden. Dabei hat die 
Festsetzung im Bebauungsplan keine enteignungsrechtliche Vorwirkung derart, dass über die 
Zulässigkeit der Eintragung ins Grundbuch verbindlich entschieden wäre. Insofern kommt die 
zeichnerische Festsetzung auch nicht einer Enteignung gleich. 
Es sei darauf hingewiesen, dass weder die zeichneri sche Festsetzung noch die – eventuelle 
– Eintragung des Gehrechtes etwas an der Tatsache ändern, dass das Grundstück im Eigen- 
tum des Einwenders verbleibt. Auch das zum Eigentum  gehörende Recht zur architektoni- 
schen Gestaltung wird nicht angetastet. 
Die Sicherung des Durchgangs ist ein städtebaulich begründetes Planungsziel, das beibehal- 
ten werden soll. Zur näheren Begründung siehe die Begründung zur ZF 5 (Kap. 12.4). 
 
Anmerkung: 
Im Mai 2016 haben intensive Gespräche zwischen der Stadt Leipzig und dem Einwender 
stattgefunden. Mit Vertrag vom 30.05.2016 wurde not ariell die Bestellung einer Dienstbarkeit 
(Wegerecht) für die Stadt Leipzig für den Durchgang  vereinbart. Die beschränkt persönliche 
Dienstbarkeit (Wegerecht) ist grundbuchlich seit dem 27.06.2016 gesichert . 
Begründung zum Bebauungsplan   34 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
9. Städtebauliches Konzept 
9.1 Gliederung des Gebietes 
Die historische Grundstruktur des Stadtzentrums hat sich seit dem Mittelalter bis heute grund- 
sätzlich erhalten, trotz Kriegszerstörung und Umges taltung zu DDR-Zeiten. Die Grünflächen 
des Promenadenrings einschließlich Augustusplatz um geben das bebaute Stadtzentrum, in 
dessen Bauflächen Kerngebietsnutzungen und Wohnnutz ungen, Sondernutzungen und Ge- 
meinbedarfsnutzungen angesiedelt sind.  
Einige Plätze bilden freie Flächen im ansonsten dic ht bebauten Stadtzentrum. Sämtliche 
Straßen sind als Erschließungsstraßen, z.T. auch als Fußgängerzone, ausgebildet. 
9.2  Bebauungs- / Nutzungskonzept 
Die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung knüpft an die vorhandene städtebauliche Struk- 
tur im Plangebiet an. Im Bebauungsplan wird das Pla ngebiet sowohl in horizontaler Hinsicht 
als auch in vertikaler Hinsicht nach zulässigen Nut zungsarten gegliedert. Die Gliederung in 
horizontaler Hinsicht erfasst das gesamte Plangebie t und regelt die Hauptnutzungen nach 
dem Festsetzungskatalog des § 9 Abs. 1 BauGB i.V.m.  dem ersten Abschnitt der BauNVO – 
also in Kerngebiet, Sondergebiet, Flächen für Gemei nbedarf, Grünflächen und Verkehrsflä- 
chen. Die vertikale Gliederung des Plangebietes bezieht sich dagegen nur auf das Kerngebiet 
und unterscheidet drei Kategorien von Teil-Baugebie ten zur Zulässigkeit bzw. eines Min- 
destmaßes an Wohnnutzung innerhalb des Kerngebietes . Dabei nimmt diese Einteilung auf 
den vorgefundenen Bestand Rücksicht.  
Für das Zentrum soll als 
Art der Nutzung  größtenteils Kerngebiet festgesetzt werden. Ange- 
strebt wird die Sicherung bzw. Ansiedlung von Einze lhandelsnutzungen, Dienstleistungsein- 
richtungen und sonstigen kerngebietstypischen Nutzu ngen. Einige Nutzungsarten sollen in 
den Kerngebieten ausgeschlossen werden: Tankstellen , überwiegend sexgewerbliche Nut- 
zungen, Spielhallen und dergleichen sowie oberirdische Großgaragen oder Parkplätze.  
Einzelne größere Flächen wie z.B. die Kirchen, Alte s und Neues Rathaus und die Museen 
sollen als Gemeinbedarfsflächen festgesetzt werden. Flächen mit Sondernutzung wie die Flä- 
chen der Universität Leipzig, des Gewandhauses, der  Oper sowie der Moritzbastei werden 
als sonstige Sondergebiete mit der jeweils vorhandenen Nutzung festgesetzt.  
Zur Belebung des Zentrums soll der vorhandene Bestand der Wohnnutzung  auch für die 
Zukunft gesichert und weiterentwickelt werden. Dies wird durch die bereits erwähnte vertikale 
Gliederung der Teil-Baugebiete des Kerngebietes err eicht. Diese sind in drei Gruppen einge- 
teilt, in denen unterschiedliche Anteile der Wohnnu tzung festgesetzt werden (Näheres hierzu 
in Kap. 3.2 sowie in Kap. 12.1.2). Diese Einteilung  nimmt auf den vorgefundenen Bestand 
Rücksicht.  
 In der Gruppe MK 1 sind Wohnungen oberhalb des 4. Vollgeschosses neben anderen 
Kerngebietsnutzungen zulässig. Es gibt keine Mindestvorgaben zur Wohnnutzung. 
 Im der Gruppe MK 2 –flächenmäßig der größte Teil d es Kerngebietes– sind oberhalb 
des 4. Vollgeschosses ausschließlich Wohnungen zulässig. Damit ergeben sich bei vol- 
ler baulicher Ausnutzung der Grundstücke durchschnittlich 2–3 Vollgeschosse für Woh- 
nungen, ohne dass Festsetzungen zum Maß der Nutzung  in diesem Plan getroffen 
werden müssten. 
 In der Gruppe MK 3 –diese umfasst hauptsächlich di e zu DDR-Zeiten in der Innenstadt 
errichteten Wohngebäude– sind Wohnnutzungen auch unterhalb des 4. Vollgeschosses 
zulässig. Für die MK 3-Gebiete wird eine Tabelle mi t „zu realisierenden Geschoss- 
flächen für Wohnnutzung pro Grundstück“ Teil der Fe stsetzungen. Damit wird die der- 
zeit im Bestand vorhandene Wohnnutzung planerisch abgesichert. 
Für einzelne Teilflächen des Kerngebietes (insbeson dere in den Teil-Baugebieten des MK 3) 
oder Grundstücke kann sich somit nach Anwendung der  textlichen Festsetzung Nr. 7 als do- 
minierende Art der Nutzung die Wohnnutzung ergeben.  Dies ist jedoch gemäß § 7 Abs. 4 
Begründung zum Bebauungsplan   35 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
S. 2 BauNVO 2013 zulässig, sofern der Gesamtcharakt er des Kerngebietes erhalten bleibt. 
Dies ist durch Festsetzung der Zulässigkeit ausschl ießlich kerngebietstypischer Nutzungen 
für die untersten vier Vollgeschosse in den Teil-Ba ugebieten des MK 1 und MK 2 –die ge- 
meinsam den größten Flächenanteil am Kerngebiet ein nehmen– mittels der textlichen Fest- 
setzungen 5.1 und 6.1 sichergestellt. 
Die Straßenräume sollen die 
historischen Baufluchten  widerspiegeln, die bis 1945 fast voll- 
ständig erhalten blieben. An den wenigen Stellen, w o die vorhandene Bebauung hinter diese 
Bauflucht zurückweicht oder das Grundstück brach li egt, soll bei Neubebauung die histori- 
sche Bauflucht aufgenommen werden.  
Für den Großteil der durch den Plan betroffenen Flä chen werden keine Festsetzungen zum 
Maß der Nutzung  getroffen. Lediglich für die Teil-Baugebiete des MK  2 werden Festsetzun- 
gen zur Geschosszahl und zur Grundflächenzahl getro ffen. Diese Festsetzungen sind aber 
nicht hinreichend i.S.d. § 30 Abs. 1 BauGB. Der B-P lan erfüllt somit nicht die Voraussetzun- 
gen des § 30 Abs. 1 BauGB (einfacher Bebauungsplan) , so dass zur Bestimmung des zuläs- 
sigen Maßes der Nutzung zusätzlich § 34 BauGB angewendet werden muss.  
Gestalterische Festsetzungen zur Höhenentwicklung e rfolgen nur als örtliche Bauvorschrift, 
sie bezwecken die Sicherung der Gestaltqualität des öffentlichen Raumes und nicht die Fest- 
setzung eines Maßes der Nutzung. Hierbei wird eine weitgehend einheitliche Höhenentwick- 
lung zwischen 18 und 21 m angestrebt. 
9.3 Erschließungskonzept 
Der Bebauungsplan hat die – bestandswahrende – Steuerung der Nutzungen im bereits weit- 
gehend bebauten Stadtzentrum zum Ziel. Die Bauflächen und Gemeinbedarfsflächen werden 
über die im Bestand vorhandenen öffentlichen Verkeh rsflächen (Erschließungsstraßen) er- 
schlossen.  
Eine Detaillierung der Erschließungskonzeption erfo lgt außerhalb des B-Plans im Rahmen 
der Straßenausbauplanung unter Beachtung des Stadte ntwicklungsplans „Öffentlicher Raum 
und Verkehr“, der Konzeption „Autoarme Innenstadt“ und weiterer durch den Stadtrat be- 
schlossener Konzepte.  
9.3.1 Fußgänger- und Radfahrer 
Eigene Flächen für Fußgänger- und Radfahrer werden nicht festgesetzt. Zur Förderung des 
Fußverkehrs werden die vorhandenen, für das Leipzig er Stadtzentrum typischen Durchhöfe 
bzw. Passagen festgesetzt (vgl. TF 9). Bei den weni gen wieder neu zu bebauenden Blöcken 
werden Passagenverläufe festgesetzt, die die in den  benachbarten Blöcken vorhandenen 
Passagen aufgreifen und somit das bestehende Fußwegenetz sinnvoll ergänzen. 
9.3.2 ÖPNV 
Es werden keine Regelungen zu Bestand oder Planung getroffen. Quer durch das Plangebiet 
verläuft der neu gebaute unterirdische City-Tunnel Leipzig. Die Planungen der LVB (z.B. zum 
barrierefreien Umbau von Haltestellen) sind mit den Festsetzungen des Plans vereinbar. 
9.3.3 Motorisierter Individualverkehr 
Es werden keine Regelungen zu Bestand oder Planung getroffen.  
Zum Maß der Nutzung gibt es nur in Teilgebieten eine Festsetzung der Grundflächenzahl; der 
Plan bleibt jedoch einfacher Plan i.S.d. § 30 Abs. 3 BauGB. Der Plan eröffnet somit keine 
neuen Baurechte bzw. Nutzungsrechte. Eine planerisc he Überprüfung der Erschließung des 
im Bestand vorhandenen Stadtzentrums oder die Aufst ellung oder Überprüfung eines Er- 
schließungskonzeptes ist im Rahmen dieses B-Plan-Verfahrens daher nicht erforderlich.  
Die Festsetzungen zu den Nutzungen haben Auswirkung en auf die Erschließungssituation: 
So sollen oberirdische Stellplätze, Parkhäuser bzw.  Garagen (auf privaten Grundstücken) 
nicht neu zugelassen werden (siehe TF 5 bis 7), da das Stadtbild bzw. die Aufenthaltsqualität 
Begründung zum Bebauungsplan   36 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
im Stadtzentrums von diesen Nutzungen negativ beeinflusst werden. Weiterhin zulässig nach 
dem B-Plan sind Stellplätze in Tiefgaragen.  
Die vorgefundene bauliche Dichte bei gleichzeitig h ervorragender ÖPNV-Anbindung und be- 
engten öffentlichen Verkehrsflächen rechtfertigt zu sätzlich die Begrenzung der Zulässigkeit 
von Stellplätzen im Kerngebiet, um die angestrebte Entlastung der öffentlichen Räume von 
fließendem Verkehr und Parkverkehr auch bei zukünft igen Bauvorhaben zu sichern. Eine 
Stellplatzbeschränkung ist auf der Grundlage des Pl anungsrechtes möglich und soll in die- 
sem Plan umgesetzt werden. Dabei bleibt die Erschli eßung für den Kfz-Verkehr jedoch 
grundsätzlich gesichert. 
9.3.4 Trinkwasser, Schmutzwasser, technische Medien  
Es werden keine Regelungen zu Bestand oder Planung getroffen.  
9.4 Grünkonzept 
Die bestehenden Grünflächen des denkmalgeschützten Promenadenrings sollen durch die 
Festsetzung als öffentliche Grünflächen mit der Zwe ckbestimmung „öffentliche Parkanlage“ 
planerisch gesichert werden. Neue Grünflächen sind nicht geplant. 
 
Begründung zum Bebauungsplan   37 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 
C. Inhalte des Bebauungsplanes 
10. Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 
Der räumliche Geltungsbereich wird umgrenzt von den  Gleisanlagen der Straßenbahn – ge- 
nauer: durch das dem Stadtzentrum nächstgelegene (i nnerste) Gleis – auf den folgenden 
Straßen: Tröndlinring, Willy-Brandt-Platz, Georgiring, Augustusplatz, Roßplatz, Martin-Luther- 
Ring, Dittrichring, Goerdelerring bis zum Tröndlinr ing. Die Geltungsbereichsgrenze des B- 
Plans Nr. 45.6 verläuft ab dem Tröndlinring (in Höh e des Richard-Wagner-Platzes) wie folgt: 
Tröndlinring, Richard-Wagner-Platz, Brühl, östliche Grenze der Straße Am Hallischen Tor bis 
zur Richard-Wagner-Straße, schräg nach Nordwesten a bknickend auf der Straße Am Halli- 
schen Tor bis zum Tröndlinring. 
Somit ist im Norden der Geltungsbereich des rechtsv erbindlichen B-Plans Nr. 45.5 „Höfe am 
Brühl“ aus dem Geltungsbereich des B-Plans Nr. 45.6  ausgeklammert; seine Einbeziehung 
ist zur Steuerung der städtebaulichen Ordnung nicht erforderlich.  
Die Geltungsbereiche der rechtsverbindlichen B-Plän e Nr. 45.3 „Unbebautes Areal am 
Thomaskirchhof“ und Nr. 45.4 „Museumsquartier“ sind  in den Geltungsbereich des B-Plans 
Nr. 45.6 einbezogen. Damit werden diese rechtsverbi ndlichen B-Pläne durch den B-Plan Nr. 
45.6 um die Örtlichen Bauvorschriften ergänzt. 
Der innerhalb des Stadtzentrums gelegene beabsichti gte Geltungsbereich des B-Plans Nr. 
45.7 „Burgplatz“ bleibt aus dem Geltungsbereich des  B-Plans Nr. 45.6 ausgeklammert. Die- 
ser B-Plan soll als eigenständiger B-Plan festgesetzt werden.  
Der genaue Verlauf der Grenze des räumlichen Geltun gsbereiches und die betroffenen Flur- 
stücke bzw. Flurstücksteile sind der Planzeichnung zu entnehmen. 
11. Gliederung des Plangebietes 
Die Baugebiete gliedern sich in Kerngebiete dreier Kategorien, Sonstige Sondergebiete und 
Flächen für den Gemeinbedarf.  
Bestehende Straßen und baulich angelegte Plätze wer den als Straßenverkehrsfläche festge- 
setzt, die Grünflächen des historischen Ringgrüns werden als Grünfläche festgesetzt.  
Die in den Geltungsbereich einbezogenen rechtsverbi ndlichen B-Pläne Nr. 45.3 und Nr. 45.4 
werden nur um örtliche Bauvorschriften ergänzt.  
12. Baugebiete und Flächen für den Gemeinbedarf 
12.1 Art der baulichen Nutzung 
12.1.1 Sonstige Sondergebiete (SO) 
Der Nummerierung der textlichen Festsetzungen wurde  das Kürzel „TF“ vorangestellt, der 
Nummerierung der zeichnerischen Festsetzungen das K ürzel „ZF“. Die jeweilige Rechts- 
grundlage ist in eckige Klammern gefasst. 
 
ZF 1 Die Flächen der Universität Leipzig, der Oper Leipz ig, des Gewandhauses und 
des Kulturforums „Moritzbastei“ werden als Sonstige  Sondergebiete (mit den 
jeweiligen Zweckbestimmungen „Universität“, „Oper“,  „Konzertstätte (Ge- 
wandhaus)“ und „Kulturforum ‚Moritzbastei’ “) festgesetzt.   
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2 BauNVO 2013]  
 
 
Begründung zum Bebauungsplan   38 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Begründung: 
Entsprechend den städtebaulichen Zielvorstellungen zur Sicherung dieser Nutzungen werden 
die Flächen gemäß § 11 Abs. 2 BauNVO 2013 
14  festgesetzt. Es werden diejenigen Flächen 
des Stadtzentrums festgesetzt, die im Bestand berei ts durch die entsprechenden Nutzungen 
belegt sind und die auch zukünftig für diese Nutzungen gesichert werden sollen. 
 
TF 1 Sonstiges Sondergebiet „Universität“   
1.1  Das Sondergebiet dient der Unterbringung unive rsitärer Nutzungen und zuge- 
höriger Gebäude. In untergeordnetem Umfang sind auc h andere kerngebiets- 
typische Nutzungen zulässig. 
1.2 Allgemein zulässig sind: 
 universitäre Einrichtungen aller Art, insbesondere Hörsäle, Büros, Labore, 
Versuchsräume, Übungs- und Aufenthaltsräume für Lehrkräfte und Studen- 
ten, Bibliotheken, Lesesäle und alle zugehörigen Nebeneinrichtungen und 
dienenden Nutzungen;  
 Studentenwohnheime, Wohnungen für Studenten und wissenschaftliches 
Personal; 
 Museumseinrichtungen; 
 Kindertagesstätten. 
1.3 Ausschließlich im Erdgeschoss und im 1. Oberges choss sind darüber hinaus 
alle Nutzungen dergestalt zulässig, wie sie kraft textlicher Festsetzung Nr. 5 im 
Kerngebiet MK 1 zulässig sind. Bestandskräftig gene hmigte Nutzungen genie- 
ßen auch in den übrigen Geschossen Bestandsschutz. Änderungen und Er- 
neuerungen der in den übrigen Geschossen bestandskräftig genehmigten Nut- 
zungen sind im Rahmen der nach Satz 1 zulässigen Nutzungen zulässig. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 7, Abs. 10, § 11 Abs. 2 BauNVO 2013] 
 
Begründung: 
Zu TF 1.1 und 1.2: Die Universität ist im Bestand v orhanden. Ihre Flächen und Gebäude sol- 
len für den Fortbestand dieser Nutzung im Stadtzent rum gesichert werden. Auf den Flächen 
und in den Gebäuden der Universität sollen sämtlich e für den Universitätsbetrieb notwendi- 
gen und die üblichen Nutzungen und Einrichtungen fü r Lehrkräfte und Studenten zulässig 
sein. Darüber hinaus sollen von der Universität bet riebene Museumseinrichtungen zulässig 
sein, und es sollen Kindergärten zulässig sein, um Studenten mit Kind Wege zu ersparen und 
das Studium zu erleichtern.  
Zu TF 1.3: Im Erdgeschoss der Gebäude sollen abweic hend davon Kerngebietsnutzungen 
gemäß TF 5.1 zulässig sein. Ziel ist es, in den bei den unteren Etagen Dienstleistungen, Res- 
taurantbetriebe und Handelseinrichtungen zuzulassen . Diese Geschosse begrenzen unmit- 
telbar die öffentlichen Räume, werden in besonderem  Maße von Passanten wahrgenommen 
und können bei geeigneter architektonischer Gestalt ung in besonderer Weise der Interaktion 
der Gebäude mit den öffentlichen Räumen dienen.  
Die zulässigen Nutzungen können einerseits den univ ersitären Hauptzweck unterstützen 
(z.B. Kopierläden, Buchläden oder Cafes). Andererse its können auch andere Kerngebiets- 
nutzungen gemäß TF Nr. 5.1 durch ihren Besucherverk ehr die öffentlichen Räume beleben. 
Damit wird der innenstädtischen Lage der Universitä t Rechnung getragen: Es soll verhindert 
werden, dass Erdgeschosszonen mit wenig Austausch ( Besucher, visuelle Kommunikation) 
zwischen Gebäude und öffentlichem Raum entstehen. Die TF 1.3 fördert somit die Integration 
des Campus in die angrenzenden Kerngebiete. Zudem i st der ökonomische Nutzen für die 
                                                 
14   Die Abkürzung BauNVO 2013  wird in dieser Begründung verwendet zur Bezeichnung der Verordnung über die 
bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung – BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung 
vom 23. Januar 1990 (BGBl. I S 133), zuletzt geände rt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 ( BGBl. 
I S. 1548). 
Begründung zum Bebauungsplan   39 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Universität erkennbar und erwünscht, um den Bestand  der Universität in dieser zentralen 
Lage abzusichern. 
Teilweise sind in den derzeit von der Universität L eipzig genutzten Gebäuden auch in höhe- 
ren Geschossen nicht-universitäre Nutzungen im Best and vorhanden. Mit Satz 2 der TF 1.3 
wird der de iure ohnehin vorhandene Bestandsschutz in die Festsetzung aufgenommen. Mit 
Satz 3 wird deutlich gemacht, dass auch Änderungen und Erneuerungen, also Renovierun- 
gen, kleinere Umbauten oder Nutzungsänderungen vom Bestandsschutz gedeckt sind, je- 
doch nur insoweit, wie dies den städtebaulichen Zie len der Stadt Leipzig nicht zuwiderläuft. 
Die Änderung von Bestandsnutzungen im Sondergebiert  Universität muss sich somit in dem 
durch die textliche Festsetzung Nr. 5 vorgegebenen Zulässigkeitsrahmen halten.   
Andere Nutzungsarten als die aufgezählten sind nach  den o.a. Festsetzungen in diesem 
Sondergebiet nicht zulässig. Die Eröffnung der allgemeinen Zulässigkeit kerngebietstypischer 
Nutzungen im Erdgeschoss und im 1. OG gefährdet den  besonderen Charakter der Teil- 
Baugebiete des SO „Universität“ nicht. Das Gebiet d ient vorrangig universitären Zwecken, da 
die universitären Nutzungen in den regelmäßig fünfg eschossigen Gebäuden weiterhin domi- 
nieren. Angesichts der zentralen Lage der Universit ät und unter Berücksichtigung der Fest- 
setzung zu den Traufhöhen (Mindesthöhe) kann ausges chlossen werden, dass zukünftig 
niedrigere Gebäude ohne universitäre Nutzungen realisiert werden könnten. 
 
TF 2 Sonstiges Sondergebiet „Oper“ 
2.1  Das Sondergebiet dient der Unterbringung der O per und ergänzender Nutzun- 
gen. 
2.2 Allgemein zulässig sind: 
 Einrichtungen im Zusammenhang mit dem Opernbetrieb, insbesondere Auf- 
führungsräumlichkeiten, Bühnenwerkstätten, Aufenthaltsräume für Be- 
schäftigte und alle zugehörigen Nebeneinrichtungen; 
 gastronomische Betriebe sowie ein Einzelhandelsbetrieb im Zusammen- 
hang mit dem Opernbetrieb. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2 BauNVO 2013] 
 
Begründung: 
Zu TF 2.1: Die Oper ist im Bestand vorhanden. Ihre Fläche und das Gebäude sollen für den 
Fortbestand dieser Nutzung an diesem Ort gesichert werden.  
Zu TF 2.2: Auf der Fläche bzw. im Gebäude der Oper sollen sämtliche für den Opernbetrieb 
notwendigen Nutzungen und Einrichtungen zulässig se in. Darüber hinaus sollen gastronomi- 
sche Betriebe zulässig sein, um Opernbesuchern vor oder nach einer Vorstellung den Res- 
taurantbesuch in unmittelbarer Nähe zur Oper zu erm öglichen und so die Attraktivität des 
Standortes zu sichern. Ergänzend soll außerdem eine  Verkaufsstätte für Artikel im Zusam- 
menhang mit dem Opernbetrieb – also Musikalien, Ton träger, Musikplakate sowie die übli- 
chen Andenkenartikel – zulässig sein, da ein derart iges Angebot die Attraktivität der Oper für 
Besucher erhöht und mögliche Mieteinnahmen den Opernbetrieb unterstützen.   
Andere Nutzungsarten als die aufgezählten sind damit in diesem Sondergebiet nicht zulässig.  
 
TF 3 Sonstiges Sondergebiet „Konzertstätte Gewandhaus“ 
3.1  Das Sondergebiet dient des Konzerthauses und e rgänzender Nutzungen. 
3.2 Allgemein zulässig sind: 
 Einrichtungen im Zusammenhang mit dem Konzertbetrieb, insbesondere 
Aufführungsräumlichkeiten, Bühnenwerkstätten, Aufenthaltsräume für Be- 
schäftigte und alle zugehörigen Nebeneinrichtungen; 
 gastronomische Betriebe sowie ein Einzelhandelsbetrieb im Zusammen- 
hang mit dem Konzerthausbetrieb. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2 BauNVO 2013] 
Begründung zum Bebauungsplan   40 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Begründung: 
Zu TF 3.1: Das Gewandhaus ist als Konzertstätte im Bestand vorhanden. Seine Fläche und 
das Gebäude sollen für den Fortbestand dieser Nutzung an diesem Ort gesichert werden.  
Zu TF 3.2: Auf der Fläche bzw. im Gebäude des Gewan dhauses sollen sämtliche für den 
Konzerthausbetrieb notwendigen Nutzungen und Einrichtungen zulässig sein. Darüber hinaus 
sollen gastronomische Betriebe zulässig sein, um den Konzertbesuchern vor oder nach einer 
Vorstellung den Restaurantbesuch in unmittelbarer N ähe zum Gewandhaus zu ermöglichen 
und so die Attraktivität des Standortes zu sichern.  Ergänzend soll außerdem eine Verkaufs- 
stätte für Artikel im Zusammenhang mit dem Konzertb etrieb – also Musikalien, Tonträger, 
Musikplakate sowie die üblichen Andenkenartikel – z ulässig sein, da ein derartiges Angebot 
die Attraktivität des Konzerthauses für Besucher er höht und mögliche Mieteinnahmen den 
Konzertbetrieb unterstützen 
Andere Nutzungsarten als die aufgezählten sind damit in diesem Sondergebiet nicht zulässig.  
 
TF 4 Sonstiges Sondergebiet „Kulturforum Moritzbastei“  
4.1  Das Sondergebiet dient der Unterbringung kultu reller, freizeitbezogener und 
ergänzender Nutzungen in den vorhandenen denkmalges chützten baulichen 
sowie in den sonstigen Anlagen. 
4.2 Allgemein zulässig sind: 
 Theater- und Konzertveranstaltungen, Filmvorführungen, Tanzveranstaltun- 
gen, Lesungen u. ä.; 
 Diskotheken, gastronomische Betriebe. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2 BauNVO 2013] 
 
Begründung: 
Zu TF 4.1: Das Kulturforum Moritzbastei ist im Best and vorhanden; seine Nutzung wird aus- 
geübt. Seine Fläche und die vorhandenen Baulichkeit en sollen für den Fortbestand dieser 
Nutzung an diesem Ort gesichert werden. 
Zu TF 4.2: Auf der Fläche bzw. im Gebäude der Morit zbastei sollen sämtliche für diesen Kul- 
turstandort geeigneten Kulturveranstaltungen (z.B. Theater- und Konzertveranstaltungen, 
Filmvorführungen, Tanzveranstaltungen, Lesungen u. ä) zulässig sein.  
Darüber hinaus sollen der Betrieb von Diskotheken s owie gastronomische Betriebe als er- 
gänzendes Angebot zur Versorgung der Besucher zulässig sein.  
Alle aufgezählten Nutzungsarten sind für diesen Sta ndort in unmittelbarer Nähe zu Kernge- 
bieten, dem Sonstigen Sondergebiet „Universität“ un d zu Grünflächen aus Sicht der Stadt- 
verwaltung geeignet. Die Veranstaltungen finden dort bereits seit vielen Jahren statt.  
Andere Nutzungsarten als die aufgezählten sind damit in diesem Sondergebiet nicht zulässig.  
 
12.1.2 Kerngebiete (MK) 
 
ZF 2 Das Kerngebiet wird zeichnerisch festgesetzt, gegli edert in Teil-Baugebiete. 
Die Teil-Baugebiete werden mit einer Nummer für jed es Teil-Baugebiet (MK 1.1 
bis 1.5, MK 2.1 bis 2.33, MK 3.1 bis 3.12) versehen  und bei Bedarf von einem 
anderen Teil-Baugebiet des Kerngebietes durch das P lanzeichen zur Abgren- 
zung unterschiedlicher Nutzung voneinander getrennt. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 7 BauNVO 2013]  
 
Begründung: 
Entsprechend den städtebaulichen Ziel- und Nutzungs vorstellungen zur Erhaltung und Fort- 
entwicklung der mehrheitlich im Bestand vorhandenen  Kerngebietsnutzungen wird das Kern- 
Begründung zum Bebauungsplan   41 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
gebiet in seiner Gesamtheit vorrangig zur Realisier ung kerngebietstypischer Nutzungen 
zeichnerisch als Kerngebiet gemäß § 7 der Baunutzungsverordnung festgesetzt. 
Die Bewahrung der zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses im Bestand vorhandenen Antei- 
le an Wohnnutzung (Ist-Zustand) hat für die Stadt s tädtebauliche Relevanz. Daher werden 
Festsetzungen nach Maßgabe der nachfolgend aufgefüh rten TF 5 bis TF 7 getroffen: Die 
Teil-Baugebiete des Kerngebietes werden in drei Gruppen (MK 1, MK 2 und MK 3) gegliedert, 
für die unterschiedliche Festsetzungen in Bezug auf die Wohnnutzung getroffen werden. 
Die Einteilung des Kerngebietes in drei Kategorien ist erforderlich, weil die Stadt Leipzig zwi- 
schen einander widersprechenden Zielen abwägen muss : Grundsätzlich besteht der Wille, 
zur Belebung des Stadtzentrums und zur Fortentwickl ung des Leitbildes der kompakten, nut- 
zungsgemischten Stadt Festsetzungen zur Sicherung u nd Fortentwicklung der Wohnnutzung 
zu treffen. Andererseits hat die Stadt die Verantwo rtung, teure Forderungen zum Ausgleich 
von Planungsschäden für den städtischen Haushalt zu  vermeiden, weil sie zum Erreichen 
des städtebaulichen Zieles der anteiligen Wohnnutzu ng nicht unbedingt in Kauf genommen 
werden müssen. Planungsschadensrechtliche Forderung en könnten von Seiten der Grund- 
stückseigentümer beispielsweise vorgebracht werden, wenn für das gesamte Kerngebiet die- 
selbe Festsetzung (z.B. „ausschließlich Wohnnutzung  oberhalb des 4. Vollgeschosses“) ge- 
troffen würde. Das Ziel der Stadt, vorhandene Wohnn utzung zu sichern und die Wohnnut- 
zung ohne das Entstehen von Planungsschäden fortzue ntwickeln, lässt sich angesichts der 
geringen Größe des Stadtzentrums auch auf die nun v orgenommene Art und Weise – näm- 
lich die Einteilung in Kategorien, die sich am Best and orientieren – erreichen: Die Mischung 
der Funktionen (Wohnen, Einkaufen, Arbeiten usw.) m uss nicht auf jedem einzelnen Grund- 
stück vorliegen. Es genügt aus Sicht der Stadt, wen n die Mischung in einem Baublock oder 
bei zwei gegenüberliegenden Baublöcken vorliegt. Dies ist im Bestand überwiegend der Fall.  
Die Kategorisierung der Teil-Baugebiete in MK 1 bis  MK 3 ist aus dem Bestand entwickelt. 
Sie ist als städtebauliches Instrument angemessen, da sie auf die Haushaltsmittel der Stadt 
Rücksicht nimmt und die städtebaulichen Ziele „Nutz ungsmischung“, „Sicherung der Wohn- 
nutzung“ und „Belebung des öffentlichen Raums“ umsetzt. 
Damit die textlichen Festsetzungen TF 5 bis TF 7 den einzelnen Teilflächen des Kerngebietes 
räumlich genau zugeordnet werden können, wird das K erngebiet zeichnerisch unterteilt und 
die daraus resultierenden Teil-Baugebiete mit einer  Nummer versehen. Anhand der Nummer 
lässt sich die Zugehörigkeit zu einer der drei Kategorien der Teil-Baugebiete erkennen. 
 
TF 5 Kerngebiet MK 1   (Teil-Baugebiete MK 1.1 bis MK 1.5) 
5.1 Allgemein zulässig sind: 
 Geschäfte, Büros und Verwaltung; 
 Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Betriebe des Be- 
herbergungsgewerbes, Vergnügungsstätten sowie sonstige nicht wesent- 
lich störende Gewerbebetriebe einschließlich von Handwerksbetrieben, so- 
fern keine Einschränkung nach textlicher Festsetzung Nr. 5.3 besteht; 
 Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke; 
 Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsin- 
haber und Betriebsleiter; 
 sonstige Wohnungen oberhalb des vierten Vollgeschosses.  
  Räume für Kinderwagen und Fahrräder sind in allen  Geschossen zulässig. 
5.2 Ausnahmsweise können Anlagen für sportliche Zwe cke zugelassen werden. 
5.3 Unzulässig sind: 
 Einrichtungen mit überwiegend sexgewerblichem Charakter (z. B. Sex- 
Shops, Peepshows, Sex-Kinos, bordellartige Betriebe, Unterkünfte für Pros- 
tituierte, Striptease-Lokale); 
 Spiel- und Automatenhallen aller Art; 
 Wettbüros; 
Begründung zum Bebauungsplan   42 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 oberirdische Parkhäuser, oberirdische Garagen und Großgaragen sowie 
oberirdische Stellplätze mit Ausnahme von Behindertenstellplätzen;  
 Tankstellen. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, § 31 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 7 Abs. 2, § 1 Abs. 5, § 1 Abs. 6 Nr. 1, 
§ 1 Abs. 9, § 12 Abs. 6 BauNVO 2013] 
 
Begründung: 
Die textliche Festsetzung Nr. 5 regelt die Zulässigkeit von Nutzungen in den Teil-Baugebieten 
des Kerngebietes MK 1. In dieser Kategorie des Kern gebietes sind im Bestand kaum Woh- 
nungen vorhanden. Es ist nicht Ziel der Planung, di es auch im MK 1 durch Festsetzung zu 
ändern; insofern umfasst die Gruppe MK 1 „klassisch e“ Kerngebietsflächen i.S.d. § 7 Abs. 1 
BauNVO. Lediglich diejenigen Nutzungen werden ausge schlossen, die geeignet sind, die 
angestrebten hochwertigen kerngebietstypischen Nutz ungen sowie die besondere, fußgän- 
gerfreundliche Qualität der öffentlichen Räume zu stören. 
Zu TF 5.1: Die in der TF 5.1 aufgeführten kerngebie tstypischen Nutzungen sind gemäß § 7 
BauNVO in einem Kerngebiet grundsätzlich zulässig; die Festsetzung ist in ihrer Formulie- 
rung an der Liste allgemein zulässiger Nutzungen in § 7 Abs. 2 orientiert. Damit ist die TF 5.1 
eine positive Festsetzung, die der Verdeutlichung d er allgemein zulässigen Arten der Nut- 
zung dient. Da mit der TF 5.3 einige der nach § 7 B auNVO allgemein zulässigen Nutzungen 
ausgeschlossen werden, sind „sonstige nicht wesentl ich störende Gewerbebetriebe ein- 
schließlich von Handwerksbetrieben“ unter der Bedin gung zulässig, dass „keine Einschrän- 
kung nach textlicher Festsetzung Nr. 5.3 besteht“. 
Mit dem letzten Spiegelstrich von TF 5.1 Satz 1 wir d die Zulässigkeit von „sonstigen Woh- 
nungen“ oberhalb des vierten Vollgeschosses festges etzt. Damit sind Wohnungen gemeint, 
die nicht für den in § 7 Abs. 2 Nr. 6 genannten Per sonenkreis (z.B. Betriebsinhaber, Haus- 
meister u.ä.) reserviert sind, sondern der Allgemeinheit angeboten werden. Dazu zählen auch 
Wohnungen der Sonderform „Betreutes Wohnen“ 
15 , nicht jedoch Altenheime, Pflegeheime 
und dergleichen. Im MK 1 sind diese Wohnungen oberh alb des vierten Vollgeschosses zu- 
lässig, es können dort jedoch auch andere kerngebie tstypische Nutzungen untergebracht 
werden. Die allgemeine Zweckbestimmung als Kerngebiet bleibt daher gewahrt.  
TF 5.1 Satz 2 setzt fest, dass Räume für Kinderwage n und Fahrräder in allen Geschossen 
zulässig sind. Diese Räume sind gemäß § 48 der Säch sischen Bauordnung (SächsBO) für 
neu zu errichtende Wohnungen als Ergänzung der Wohn nutzung vorgeschrieben. § 48 
Abs. 2 SächsBO schreibt vor, dass diese Räume „gut zugänglich“ zu bauen sind. Mit der 
Festsetzung wird den Bauherren Flexibilität beim Er richten der genannten Räume gewährt. 
Außerdem wird klargestellt, dass diese Räume, die n ur eine Ergänzung der ab dem 5. Voll- 
geschoss zulässigen Wohnnutzung darstellen, selbst in sämtlichen Geschossen – also auch 
im Erdgeschoss – zulässig sind. In vielen Fällen er füllt die Errichtung dieser Räume im Erd- 
geschoss am besten die Forderung der Bauordnung nach „guter Zugänglichkeit“, da das Erd- 
geschoss für Bewohner oft bequemer zu erreichen ist  als die tägliche Mitnahme eines Fahr- 
rades oder Kinderwagens in ein höhergelegenes Geschoss.  
Durch die Formulierung der TF 5.1 ohne Bezug auf di e Sächsische Bauordnung sind diese 
für die Wohnnutzung sinnvollen Räume auch dann in s ämtlichen Geschossen zulässig, wenn 
es sich nicht um notwendige Räume i.S.d. SächsBO ha ndelt. Da es sich um flächenmäßig 
kleine Räume handelt, bleibt der Hauptnutzungszweck des Baugrundstücks gewahrt.  
Zu TF 5.2: Anlagen für sportliche Zwecke können in ihrer baulichen Ausgestaltung sehr ver- 
schiedenartig sein – von Anlagen unter freiem Himme l über Sonderbauten wie Schwimmbä- 
der bis hin zu problemlos in Blockstrukturen einzub indende Sportstätten für Kampfsportarten, 
Fitness oder Tanzen. Die Unterschiedlichkeit in der  Architektur und der Möglichkeit der Ein- 
                                                 
15   „Betreutes Wohnen“ in diesem Sinne liegt vor, wen n die Wohnungen zur festen Miete oder zum Erwerb du rch 
die Nutzer sowie zur Bildung privater eigenständige r Haushalte bestimmt sind. Eine möglicherweise zuge höri- 
ge Betreuungseinrichtung / Sozialstation muss dabei baulich deutlich in den Hintergrund treten.   
Damit stellt das „Betreute Wohnen“ eine Ansammlung von Einzelhaushalten dar. Hierin unterscheidet es s ich 
von Altenheimen, Pflegeheimen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen. 
Begründung zum Bebauungsplan   43 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
bindung in die Morphologie der Umgebung gibt Anlass , die in § 1 Abs. 5 BauNVO eröffnete 
Möglichkeit zu nutzen, bestimmte Arten von Nutzunge n, die ansonsten nach § 7 BauNVO 
allgemein zulässig sind, nur als Ausnahme vorzusehe n. Die Verwaltung ist gehalten, auf An- 
trag die Verträglichkeit der angestrebten Nutzung m it der Hauptnutzungsart des Teil- 
Baugebietes zu prüfen und ggf. Auflagen zu erteilen.  
Zu TF 5.3:  § 1 Abs. 5 BauNVO eröffnet die Möglichkeit, bestimmte Arten von Nutzungen, die 
ansonsten nach § 7 BauNVO allgemein zulässig sind, auszuschließen, soweit ansonsten die 
allgemeine Zweckbestimmung des Kerngebietes gewahrt  bleibt. Für den angestrebten Aus- 
schluss der in TF 5.3 aufgeführten Nutzungen sind d ie folgenden städtebaulichen Gründe 
anzuführen:  
Gemäß § 7 Abs. 1 dienen Kerngebiete hauptsächlich d er Unterbringung von Handelsbetrie- 
ben sowie der zentralen Einrichtungen der Wirtschaf t, der Verwaltung und der Kultur. In die- 
sen Bebauungsplan sind ergänzend Festsetzungen zur Sicherung der Wohnnutzung aufge- 
nommen. Die mit der TF 5.3 aufgeführten Nutzungen h aben negative Auswirkungen auf die 
gemäß TF 5.1 und TF 6.1 im MK 1 und MK 2 zulässigen  Nutzungen, auf die Wohnnutzung, 
auf das Erscheinungsbild des öffentlichen Raums sowie auf die Funktionsfähigkeit des Stadt- 
zentrums in Bezug auf seine Bedeutung für Leipzig als Standort oberzentraler Funktionen.  
Die Festsetzung zur Unzulässigkeit 
überwiegend sexgewerblicher Nutzungen  soll Einrich- 
tungen erfassen, die offensichtlich und in erster Linie – insofern „überwiegend“ – sex-gewerb- 
lichen Charakter aufweisen, bei denen also eine deu tliche Prägung besteht. Die Verwendung 
des Wortes „überwiegend“ trägt damit zur Klarstellu ng und Bestimmtheit bei; zudem werden 
in der Festsetzung (in Klammern) in einer nicht abs chließenden Liste erläuternde Beispiele 
aufgezählt. 
Bei einer abweichenden Formulierung – unter Verwend ung nur der Worte „sexgewerblicher 
Charakter“ – wären möglicherweise dem Wortlaut nach auch Einrichtungen erfasst, die „nicht 
überwiegend“ sexgewerblich geprägt sind, die aber d och ein wahrnehmbares anteiliges der- 
artiges Angebot aufweisen. Dies kann z.B. ein Laden  sein mit einem – flächenmäßig und/ 
oder in der Außendarstellung zurückhaltenden – Sort iment erotischer Dessous. Ein solcher 
Laden soll zulässig sein, soweit keine negativen städtebaulichen Auswirkungen zu befürchten 
sind, denn die Regelung erfolgt zu Kerngebietsfläch en. Ein vollständiger Ausschluss wäre 
unverhältnismäßig. 
Mit hoher Wahrscheinlichkeit würde das Zulassen 
überwiegend  sexgewerblicher Einrich- 
tungen , von Spiel- und Automatenhallen  sowie von Wettbüros  zu den sog. „Trading- 
Down-Effekten“ führen, also einer Vielzahl von Effe kten, die sich negativ auf das Stadtzent- 
rum auswirken: Dazu zählen der Rückgang von Investi tionen, die Abwanderung wichtiger 
Institutionen von Wirtschaft und Verbänden, die sch lechtere Vermietbarkeit von Immobilien, 
der Rückgang von Besuchern, Käufern und Touristen, die Zunahme von Kriminalität, die 
Verwahrlosung von Gebäuden und des öffentlichen Rau ms sowie nicht zuletzt das negative 
Image in der Außenwahrnehmung der Stadt Leipzig.  
Die ausgeschlossenen, ansonsten grundsätzlich legal en Nutzungen haben in einer offenen 
Gesellschaft ihre Daseinsberechtigung, aus den gena nnten Gründen sollen sie jedoch nicht 
im Zentrum Leipzigs zulässig sein. Da derzeit keine  Spielhallen, keine Wettbüros und keine 
überwiegend sexgewerblichen Nutzungen, sondern nur ein Laden mit Sex-Artikeln, ein Lokal 
mit Erlaubnis zum Schaustellen von Personen und ein e Spielbank der oberen Preisklasse im 
Geltungsbereich vorhanden sind, ist die Festsetzung auch durch den vorgefundenen Bestand 
gerechtfertigt. Kleine Zeitungsläden oder Spätverkaufsläden, die nebenbei eine Annahmestel- 
le für Lotto/Toto betreiben, sind planungsrechtlich nicht als Wettbüro zu werten. 
Der Ausschluss dieser Nutzungen durch die Festsetzu ng ist auch deshalb erforderlich, weil 
mit diesen Nutzungen oft hohe Gewinnspannen verbund en sind. Diese würden zur Zerstö- 
rung des Bodenpreisgefüges führen und andere zentre nrelevante Angebote, insbesondere 
die für das Zentrum immer noch prägenden kleinteili gen, hochspezialisierten Einzelhandels- 
betriebe, die sich i.d.R. auch nur im Zentrum zentr aler Orte halten können, verdrängen und 
somit zu einseitigen Nutzungsstrukturen führen.  
Begründung zum Bebauungsplan   44 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Ebenso werden mit der TF 5.3 oberirdische Parkhäuser, oberirdische Garagen und 
Großgaragen sowie oberirdische Stellplätze 16  und Tankstellen  ausgeschlossen. Derzeit 
befinden sich zwei größere Parkplätze als Zwischenn utzung von Baugrundstücken sowie ca. 
400 Stellplätze im Bereich der öffentlichen Verkehr sflächen. Das Angebot an Stellplätzen auf 
privatem Grund und Boden wird hauptsächlich durch Tiefgaragen bereitgestellt.  
Die Festsetzung wird in den Plan aufgenommen, da di e ausgeschlossenen Nutzungen auf- 
grund ihres erheblichen Flächenverbrauchs und der m it den Nutzungen verbundenen Bau- 
lichkeiten nicht mit dem angestrebten hochwertigen städtebaulichen Erscheinungsbild verein- 
bar sind. Der Ausschluss ist außerdem gerechtfertig t, weil die Realisierung oberirdischer 
(Groß-)Garagen und oberirdischer Großparkplätze daz u führt, dass auf diesen Flächen die 
übrigen kerngebietstypischen Nutzungen nicht mehr v erwirklicht werden können. Sie stehen 
also in Konkurrenz zu den vorrangig angestrebten Nutzungen.  
Das Abstellen von Kraftfahrzeugen ist auch in Tiefg aragen möglich; die Finanzierbarkeit ist 
durch zahllose Beispiele belegbar. Im Leipziger Sta dtzentrum stehen innerhalb des Systems 
der Ringstraßen ca. 4.000 Parkplätze zur Verfügung (vgl. Kap. 5.7.1 – Verkehrsinfrastruktur). 
Darüber hinaus stehen weitere sechs Parkhäuser in u nmittelbarer Nähe zum Ring zur Verfü- 
gung. Weitere Tiefgaragen sind planungsrechtlich zulässig. Diese Möglichkeit muss auch ge- 
geben sein, da gemäß § 49 SächsBO bei neu realisierten Anlagen oder Nutzungen mit höhe- 
rem Kfz-Verkehr die Errichtung von Stellplätzen vor geschrieben ist. Gemäß § 49 Abs. 2 
SächsBO ist zwar auch die Ablösung durch Zahlung an  die Gemeinde möglich. In der Innen- 
stadt ist es jedoch sinnvoll, einem tatsächlich neu  entstehenden Stellplatzbedarf auch durch 
begegnen zu können, dass Stellplätze in Tiefgaragen  geschaffen werden. Rechtmäßig (ge- 
nehmigt) bestehende oberirdische Stellplätze und St ellplatz-Sammelanlagen genießen Be- 
standsschutz.  
Die automobile Erreichbarkeit der Innenstadt bleibt  also gewährleistet, es wird lediglich die 
Neu-Errichtung oberirdischer Stellplätze eingeschränkt.  
Die Festsetzung trägt auch zur Umsetzung des vom St adtrat beschlossenen Konzeptes der 
autoarmen Innenstadt bei, das die Verlagerung des e benerdigen ruhenden Verkehrs (also 
auch von Großparkplätzen und Stellplätzen) aus der Innenstadt vorsieht. Nach diesem Be- 
schluss sollen Parkhäuser innerhalb des Promenadenr ings ausgeschlossen und der ruhende 
Verkehr hier ausschließlich durch Tiefgaragen abgedeckt werden. 
Behindertenstellplätze  sind von dieser Festsetzung ausgenommen. Zum einen  ist die För- 
derung der Integration körperlich Behinderter in sä mtliche Bereiche des öffentlichen Lebens 
ein Ziel der Leipziger Politik, und körperlich behi nderte Menschen würden beim Verzicht auf 
die Nutzung eines Kfz in vielen Situationen ausgesc hlossen. Zum anderen handelt es sich 
rein zahlenmäßig um verhältnismäßig wenige Fahrzeug e und Stellplätze, so dass die sonst 
für den ruhenden Kfz-Verkehr typischen negativen Wi rkungen nicht ins Gewicht fallen. Dar- 
über hinaus ist in § 50 SächsBO die Forderung des barrierefreien Bauens kodifiziert.  
Tankstellen  können den beabsichtigten Charakter des Gebietes i m Hinblick auf die umge- 
bende Bebauung negativ beeinflussen. Tankstellen bz w. Tankstellen-Läden werden von ei- 
nem großen Kundenkreis zum Tanken und wegen des Beisortimentes aufgesucht und wirken 
daher in besonderem Maß verkehrsanziehend und verke hrsverstärkend. Bei ihrer Zulassung 
könnte die Leistungsfähigkeit von Straßen und Kreuz ungen im Umfeld überschritten werden 
oder Fußgängerfreundlichkeit und Aufenthaltsqualität verlieren. 
Der Charakter des Kerngebietes  insgesamt bleibt auch bei Ausschluss der vorgenann ten 
Nutzungen gewahrt, da diese nur einen kleinen Teil der in Kerngebieten üblicherweise zuläs- 
sigen Nutzungsarten darstellen.  
 
 
 
                                                 
16   Stellplätze im rechtlichen Sinne sind Flächen für  das Parken von Kfz außerhalb der öffentlichen Stra ßenver- 
kehrsflächen; im Gegensatz zu Parkplätzen, die im r echtlichen Sinn lediglich solche im öffentlichen St raßen- 
land bezeichnen. 
Begründung zum Bebauungsplan   45 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 
TF 6 Kerngebiet MK 2   (Teil-Baugebiete MK 2.1 bis MK 2.33)  
6.1 Vom ersten bis einschließlich zum vierten Vollg eschoss sind folgende Nut- 
zungen allgemein zulässig: 
 Geschäfte, Büros und Verwaltung; 
 Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Betriebe des Be- 
herbergungsgewerbes, Vergnügungsstätten sowie sonstige nicht wesent- 
lich störende Gewerbebetriebe einschließlich von Handwerksbetrieben, so- 
fern keine Einschränkung nach der textlichen Festsetzung Nr. 6.6 besteht; 
 Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke; 
 Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsin- 
haber und Betriebsleiter. 
  Räume für Kinderwagen und Fahrräder sind in allen  Geschossen zulässig. 
6.2 Ausnahmsweise können Anlagen für sportliche Zwe cke zugelassen werden. 
6.3 Oberhalb des vierten Vollgeschosses sind nur Wo hnungen allgemein zulässig. 
Dies gilt nicht für Hotelgebäude.  
6.4 Ausnahmsweise können die nach der textlichen Fe stsetzung Nr. 6.1 nur im 
ersten bis einschließlich vierten Vollgeschoss zulä ssigen Nutzungen auch 
oberhalb des vierten Vollgeschosses zugelassen werd en, wenn sichergestellt 
ist, dass 
 die Geschossfläche, die dadurch oberhalb des vierten Vollgeschosses nicht 
für Wohnzwecke genutzt wird, zusätzlich auf demselben oder einem ande- 
ren Grundstück im Geltungsbereich des Bebauungsplanes zu Wohn- 
zwecken hergestellt wird, und 
 die betreffende Wohnnutzung durch Baulast gesichert wird. 
6.5 Wohnungen, die gemäß textlicher Festsetzung Nr.  6.4 zum Ersatz von Woh- 
nungen oberhalb des vierten Vollgeschosses oder gem äß textlicher Festset- 
zung Nr. 7.4 zum Ersatz von Wohnungen gemäß textlic her Festsetzung Nr. 7.3 
errichtet werden, sind auch vom zweiten bis zum vie rten Vollgeschoss zuläs- 
sig.  
6.6 Unzulässig sind:  
 Einrichtungen mit überwiegend sexgewerblichem Charakter (z. B. Sex- 
Shops, Peepshows, Sex-Kinos, bordellartige Betriebe, Unterkünfte für Pros- 
tituierte, Striptease-Lokale); 
 Spiel- und Automatenhallen aller Art; 
 Wettbüros; 
 oberirdische Parkhäuser, Garagen und Großgaragen sowie oberirdische 
Stellplätze mit Ausnahme von Behindertenstellplätzen; 
 Tankstellen; 
 Räume für freie Berufe sowie Beherbergungsgewerbe, Boardinghouses und 
Ferienwohnungen in den nach den textlichen Festsetzungen Nr. 6.3, 6.4  
oder 6.5 für Wohnungen verwendeten oder zu verwendenden Geschossflä- 
chen.  
  Bestandskräftig genehmigte Spielkasinos und Spiel banken bleiben zulässig, 
sie dürfen erneuert werden. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, § 31 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 4, 5, 6, 7, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 4 
Nr. 1 BauNVO 2013] 
 
Begründung: 
Die textliche Festsetzung Nr. 6 regelt die Zulässigkeit von Nutzungen in den Teil-Baugebieten 
des Kerngebietes MK 2. Als dominierende Art der Nut zung werden die kerngebietstypischen 
Nutzungen festgesetzt. Als Ergänzung dieser Hauptnu tzung verfolgt die Stadt Leipzig das 
Begründung zum Bebauungsplan   46 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Ziel, in diesen Teil-Baugebieten die Wohnnutzung al s eine ergänzende Neben-Nutzungsart 
zu sichern und zu entwickeln, um das Stadtzentrum z u beleben. Da der Anteil der vorhande- 
nen Geschossflächen für Wohnungen an den realisiert en Geschossflächen auf den Grund- 
stücken im MK 2 unterschiedlich hoch ist und auch b islang noch unbebaute Teil-Baugebiete 
in das MK 2 einbezogen werden, geht es bei den Fest setzungen zur Wohnnutzung in diesem 
Fall vorrangig um Fortentwicklung der aus städtebau lichen Gründen angestrebten Nut- 
zungsmischung. Lediglich diejenigen Nutzungen werde n ausgeschlossen, die geeignet sind, 
die angestrebten hochwertigen kerngebietstypischen Nutzungen sowie die besondere, fuß- 
gängerfreundliche Qualität der öffentlichen Räume zu stören. 
Zu TF 6.1: Siehe zunächst die Begründung zur TF 5.1 , da ihr Wortlaut der TF 6.1 fast ent- 
spricht.  
Im Unterschied zur TF 5.1 wird die Positivliste der  zulässigen Nutzungen im MK 2 mit der TF 
6.1 auf die untersten vier Vollgeschosse beschränkt : Dort sollen im MK 2 Hauptnutzungen 
gemäß § 7 Abs. 1 BauNVO verwirklicht werden, währen d in den Geschossen oberhalb des 
vierten Vollgeschosses Wohnnutzung verwirklicht wer den soll. Die in TF 5.1 aufgeführten 
„sonstigen Wohnungen oberhalb des vierten Vollgesch osses“ sind demgemäß auch nicht in 
der Positivliste der TF 6.1 enthalten. 
Zur Zulässigkeit der Räume für Kinderwagen und Fahr räder siehe ebenfalls die Begründung 
zur TF 5.1. 
Zu TF 6.2: Siehe die Begründung zur TF 5.2, da ihr Wortlaut der TF 6.2 entspricht.  
Zu TF 6.3: Gemäß der bereits bei der Begründung der  ZF 2 dargestellten Einteilung des 
Kerngebietes in drei Kategorien soll im MK 2 in den  Geschossen oberhalb des 4. Vollge- 
schosses ausschließlich Wohnnutzung verwirklicht we rden. Dies entspricht weitgehend dem 
vorgefundenen Bestand.  
Die Festsetzung nimmt die Zuordnung der ergänzenden Wohnnutzung nach Geschossen vor: 
Die angestrebte Sicherung und Fortentwicklung der W ohnnutzung soll im MK 2 vorrangig in 
den oberen Geschossen realisiert werden. Dies ist a ngesichts der innenstädtischen Lage 
angemessen, da die Bebauungsdichte hier im stadtwei ten Vergleich relativ hoch ist und der 
Frage der gesunden Wohnverhältnisse – insbesondere bei Belichtung und Besonnung der 
Wohnungen sowie beim Lärmschutz – besondere Beachtu ng verdient. Danach sind die obe- 
ren Geschosse für Wohnungen am besten geeignet. Ker ngebietstypische Nutzungen sind 
wiederum stärker auf Passanten oder die unmittelbar e Nähe zur Straßenverkehrsfläche an- 
gewiesen, so dass die Trennung nach Geschossen sowo hl für die kerngebietstypischen Nut- 
zungen als auch für die Wohnnutzung angemessen ist.  
Auch wenn keine Flächengrößen festgesetzt werden, l ässt sich doch aus dieser Festsetzung 
in Verbindung mit der Festsetzung der Traufhöhen al s örtlicher Bauvorschrift und der Fest- 
setzung von mindestens V und höchstens VIII Vollges chossen ableiten, dass im MK 2 min- 
destens 1 Vollgeschoss verbindlich für Wohnnutzung und höchstens 3 Vollgeschosse für 
Wohnungen zulässig sind. Damit bleiben die kerngebi etstypischen Nutzungen nach § 7 
Abs. 1 BauNVO dominierend. 
Zu Wohnungen i.S.d. Festsetzung zählen auch Wohnungen der Sonderform „Betreutes Woh- 
nen“, nicht jedoch Altenheime, Pflegeheime und dergleichen. Auch wohnähnliche Formen wie 
Ferienwohnungen und Boardinghouses zählen nicht zu den zulässigen Nutzungen, siehe 
dazu TF 6.6. Auf Hotels soll diese Festsetzung nicht angewendet werden, da Hotels überwie- 
gend als Gebäudeeinheit – möglicherweise mit Einzel handelsnutzungen im Erdgeschoss – 
geplant werden und eine Wohnnutzung im oberen Teil davon baulich nur schwer zu trennen 
ist. Hotels als Teil von gemischtgenutzten Immobili en sind derzeit kaum wirtschaftlich zu be- 
treiben, angesichts der oberzentralen Funktion sollen Hotels aber nicht benachteiligt werden. 
Zu TF 6.4: Mit dieser Festsetzung ist eine räumlich e Verlagerung der geforderten Wohnnut- 
zung möglich: Kerngebietstypische Nutzungen sollen auch in den oberen, eigentlich dem 
Wohnen dienenden Geschossen zulässig sein, wenn dur ch Baulast gesichert ist, dass auf 
demselben Grundstück (dann in anderen Geschossen) o der auf einem anderen Grundstück 
im Geltungsbereich diese in den oberen Geschossen n un entfallende Geschossfläche für 
Begründung zum Bebauungsplan   47 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Wohnungen errichtet wird. 17  Die Festsetzung dient dazu, dem Bauherrn ein Minde stmaß von 
Flexibilität bei der wirtschaftlichen Verwertung se ines Grundstücks zu ermöglichen, ohne 
dass die Stadt auf die Verwirklichung ihrer städtebaulichen Ziele verzichten müsste.  
Eine solche Flexibilisierung lässt sich damit begrü nden, dass viele Bauprojekte in der Bewirt- 
schaftung leichter als Nur-Wohngebäude oder Nur-Bür ogebäude zu realisieren sind. Sollten 
Bauherren derartige Wünsche äußern, dient diese Reg elung einer flexiblen Lösung, die so- 
wohl für die Stadt als auch für die Bauherren prakt ikabel ist. Es kommt es der Stadt nicht da- 
rauf an, auch auf der Ebene des einzelnen Grundstüc ks die insgesamt für Blöcke oder Stra- 
ßenzüge angestrebte Nutzungsmischung und Sicherung der Wohnnutzung durchzusetzen.  
Die Realisierung an anderer Stelle muss dort zusätz liche Wohnfläche ergeben. Damit soll 
verhindert werden, dass durch das Erfüllen gleich z weier Vorschriften auf derselben  Ge- 
schossfläche – z.B. die Verlagerung von obligatoris cher Geschossfläche für Wohnnutzung 
aus dem MK 2 auf Geschossflächen im MK 3, die berei ts Wohnungspflichtanteile gemäß TF 
7.3 darstellen – die Absicht der Stadt unterlaufen wird, die Wohnnutzung im Plangebiet im 
Bestand zu sichern und fortzuentwickeln. 
Da die Realisierung der Geschossfläche für Wohnung auf einem anderen Grundstück mög- 
licherweise über privatrechtliche Verträge zwischen  verschiedenen Grundstückseigentümern 
vorgenommen wird, ist eine Absicherung der öffentli chen Ansprüche aus diesen Festsetzun- 
gen mittels Eintragung einer Baulast abzusichern. D ie Widmung der Geschossfläche für 
Wohnzwecke bleibt damit auch bei Verkauf oder Verst eigerung des entsprechenden Grund- 
stückes oder bei Konkurs des Grundstücksbesitzers gesichert. 
Zu TF 6.5: Diese Festsetzung ergänzt die Nr. 6.4 un d dient ebenfalls der Flexibilisierung von 
Gebäudeplanung für Bauherren. In begründeten Fällen  kann es angezeigt sein, nach der TF 
6.3 oder 7.3 zu errichtende (und nach TF 6.4 oder 7 .4 verlagerte) Wohnungen im zweiten bis 
vierten Vollgeschoss zu realisieren, z.B. wegen ruh iger Lage des Grundstücks oder in einem 
Innenhof. Außerdem kann in den Fällen, wo die für d as Wohnen reservierten Geschosse ei- 
nes Teil-Baugebietes im MK 2 oder wo die für das Wo hnen reservierte Geschossfläche eines 
Teil-Baugebietes im MK 3 in einem anderen Teil-Baug ebiet im MK 2 errichtet wird, diese Ge- 
schossfläche nicht in den Geschossen über dem viert en Vollgeschoss errichtet werden, da 
diese sowieso dem Wohnen vorbehalten sind. Es bleib t in solchen Fällen nur, diese Ge- 
schossfläche darunter zu realisieren. Auch wenn aus  Sicht der Stadt bei der geforderten Mi- 
schung Wohnen/ Kerngebietsnutzungen sich die untere n Geschosse besser für die Kernge- 
bietsnutzungen eignen und die oberen (besser belich teten) Geschosse sich besser für 
Wohnnutzungen eignen, sollen Verlagerungen möglich sein. Entscheidend für die Stadt ist 
auch in diesem Fall die Sicherung des Wohnens auf d er Ebene des Straßenzugs bzw. des 
gesamten Stadtzentrums. Im Rahmen der konkreten Bau ausführungsplanung muss dabei – 
wie üblich – auf die Einhaltung der bauordnungsrech tlichen Anforderungen an gesunde 
Wohnverhältnisse geachtet werden. 
Das erste Vollgeschoss wird nicht in die Flexibilis ierung gemäß TF 6.5 einbezogen: Grund- 
sätzlich soll das erste Vollgeschoss –auch in einem  Innenhof– kerngebietstypischen Nutzun- 
gen gemäß TF 6.1 vorbehalten bleiben, um der inners tädtischen Lage Rechnung zu tragen 
und ein der Gebietstypik entsprechendes Kontinuum d er Nutzungen in der Erdgeschosszone 
zu wahren. 
Zu TF 6.6: Siehe zunächst die Begründung zur TF 5.3 , da ihr Wortlaut der TF 6.6 fast ent- 
spricht.  
Im Unterschied zur TF 5.3 werden in der TF 6.6 für das MK 2 auch Räume für freie Berufe, 
sowie Beherbergungsgewerbe, Boardinghouses und Ferienwohnungen  in den gemäß TF 6.3, 
6.4 und 6.5 für Wohnzwecke reservierten Geschossflä chen ausgeschlossen. Räume bzw. 
Gebäude für freie Berufe sind gemäß § 13 BauNVO 201 3 im Kerngebiet grundsätzlich zuläs- 
sig. Weil sie hier ausgeschlossen werden sollen, ist dafür eine Festsetzung erforderlich.  
Der Ausschluss dieser Unterart der Nutzung ist notw endig, um zu verhindern, dass durch die 
Nutzung dieser Räume durch Freiberufler das von der  Stadt beabsichtigte Ziel der Sicherung 
                                                 
17   Dies ist auch möglich: Im MK 1 sind sonstige Wohn ungen oberhalb des vierten Vollgeschosses zulässig.  Im 
MK 3 sind weitere Wohnungen zulässig, soweit die dort vorgeschriebene absolute Wohnfläche verwirklicht ist.  
Begründung zum Bebauungsplan   48 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
von Wohnungen für Wohnzwecke unterlaufen wird. Dies e Erwägung ist nicht von der Hand 
zu weisen, da gerade für freie Berufe zentral geleg ene Büroräume wichtig sind und die Nut- 
zung von Wohnungen für die Zwecke von Freiberuflern  (auch als gemischte Wohn- 
Büronutzung) ansonsten legal ist. Viele freie Beruf e können höhere Mieten zahlen als die 
vorhandene Wohnbevölkerung, da sie hohe Umsätze erz ielen. Auf den übrigen Geschossflä- 
chen im Kerngebiet sind freie Berufe uneingeschränkt zulässig. 
Das gesagte gilt ebenso für diverse Formen des Behe rbergungsgewerbes, Boardinghouses 
und Ferienwohnungen. 18  Der Anstieg dieser Nutzungen und gerichtliche Ause inandersetzun- 
gen dazu in den letzten Jahren – in ganz Deutschlan d ebenso wie in Leipzigs zentralen La- 
gen – zeigt das enorme wirtschaftliche Interesse, d as durchaus geeignet ist, die normale 
Wohnnutzung in begehrten Lagen unter Druck zu setze n. Daher sollen diese Nutzungen, die 
z.T. schleichend durch Umnutzung von Wohnraum entst ehen, in den für Wohnzwecke reser- 
vierten Geschossflächen ausdrücklich ausgeschlossen werden. Hier soll das auf Dauer ange- 
legte Wohnen geschützt werden, das häufig mit einer  emotionalen Bindung (Achtsamkeit) an 
das Stadtquartier verbunden ist. 
Der Ausschluss der Nutzung „Spiel- und Automatenhallen aller Art“ in TF 6.6 (2. Anstrich) soll 
nicht für bereits realisierte Spielbanken gelten. Z iel dieses Ausschlusses ist es, die Ansied- 
lung weiterer Spielkasinos zu verhindern, um nachteiligen städtebaulichen Auswirkungen vor- 
zubeugen. 
Zum Zeitpunkt der Aufstellung dieses B-Plans ist le diglich eine genehmigte Spielbank in Be- 
trieb, für deren Besuch vergleichsweise hohe Spiele insätze erforderlich sind. Aus den hohen 
Spieleinsätzen ergibt sich, dass die Spielbank deut lich weniger die allgemeine Bevölkerung 
anzieht als vergleichsweise günstige Spiel- oder Au tomatenkasinos; Spielbanken oder Spiel- 
kasinos der oberen Preisklasse werden daher nicht in der Anzahl eröffnet werden können wie 
die deutlich günstigeren Spiel- oder Automatenkasinos. Von einer singulären Einrichtung, von 
der keine Einleitung ist daher keine städtebauliche  Abwertung (Trading-Down-Effekt) einer 
Straße oder eines Stadtviertels zu erwarten; von ih r ist auch keine Zerstörung des Boden- 
preisgefüges – also die Erschwerung der Ansiedlung anderer kerngebietstypischer Nutzun- 
gen – zu erwarten. Von nur einer Einrichtung kann auch nicht die Einleitung einer schleichen- 
den negativen Entwicklung befürchtet werden. 
Dies alles hat sich im Fall der bestehenden Spielba nk im Teil-Baugebiet MK 2.29 (Petersbo- 
gen) bei gleichzeitigem allgemeinem Ausschluss sons tiger Spielhallen/Spielkasinos auch 
bewahrheitet. Daher würde der nachträgliche Ausschl uss zu einer nicht beabsichtigten Härte 
führen. Aus Sicht der Stadt kann (diese) eine (best ehende) Spielbank als singuläre Einrich- 
tung daher zulässig bleiben.  
Die Formulierung des (ohnehin bestehenden) Bestands schutzes in der textlichen Festset- 
zung dient damit der rechtlichen Klarheit. Die Fest setzung im 2. Halbsatz, dass erneuert wer- 
den darf (d.h. Umbau innerhalb der zum Zeitpunkt de r Aufstellung dieses B-Plans bestands- 
kräftig genehmigten Räume), dient der Abwendung eines möglichen Planungsschadens. 
 
 
 
                                                 
18   Hinsichtlich des Begriffs der Ferienwohnung  wird in der BauNVO lediglich der Spezialfall des F erienhauses 
erwähnt. Üblicherweise und auch für diesen Plan sin d darunter mit Möbeln sowie Bett-, Tisch- und Badwäsche 
ausgestattete Wohnungen zu verstehen (entsprechend einer möblierten Vermietung). Sie sind nach ihrer A us- 
stattung auf eine Selbstversorgung der Feriengäste ausgerichtet, Dies stellt noch keine beherbergungstypi- 
sche  Dienstleistung dar, auch wenn in geringfügigem Umf ang Dienstleistungen, die nicht zum „Kernangebot“ 
gehören (Bettwäsche- und Handtuchwechsel, Brötchenservice usw.) angeboten werden.   
Unter Boardinghouses bzw. Apartmenthotels  sind Gebäude zu verstehen, in denen ebenfalls Unte rkünfte 
für einen begrenzten Zeitraum überlassen werden, di e eine unabhängige Gestaltung des häuslichen Wir- 
kungskreises ermöglichen (z.B. durch das Vorhandens ein einer eigenständigen Küche), wo allerdings hote l- 
ähnliche Nebenleistungen wie Frühstücksbuffet, Rein igungsdienst, Wäscheservice, Bettwäschewechsel oder  
Lebensmitteldienste angeboten und auch typischerwei se in Anspruch genommen werden, und wo diese 
Dienste einen nennenswerten Umfang erreichen, sich durch entsprechende Nebenräume baulich manifestie- 
ren und die Nutzung insgesamt prägen (vgl. das Urteil des OVG Greifswald vom 19.2.2014 – Az. 3 L 212/12).  
Begründung zum Bebauungsplan   49 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
TF 7  Kerngebiet MK 3    (Teil-Baugebiete MK 3.1 bis MK 3.12) 
7.1 Allgemein zulässig sind: 
 Geschäfte, Büros und Verwaltung; 
 Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Betriebe des Be- 
herbergungsgewerbes, Vergnügungsstätten sowie sonstige nicht wesent- 
lich störende Gewerbebetriebe einschließlich von Handwerksbetrieben, so- 
fern keine Einschränkung nach textlicher Festsetzung Nr. 7.5 besteht; 
 Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke; 
 Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsin- 
haber und Betriebsleiter; 
 sonstige Wohnungen oberhalb des ersten Vollgeschosses. 
  Räume für Kinderwagen und Fahrräder sind in allen  Geschossen zulässig. 
7.2 Ausnahmsweise können Anlagen für sportliche Zwe cke zugelassen werden. 
7.3 In den nachfolgend durch Angabe der Adresse bez eichneten Teil-Baugebieten 
des Kerngebietes MK 3 sind mindestens die in der na chfolgenden Tabelle be- 
stimmten Geschossflächen für Wohnungen zu verwenden:  
Teil -
Baugebiet 
Grundstück  Flurstücksnummer  Größe der G e- 
schossfläche, die 
für Wohnungen zu 
verwenden ist 
MK 3.1 Richard-Wagner-Platz 1  458/1 (z.T.) 1.600 m²  
MK 3.2 Brühl 61–63 386/10, 386/15, 
3857/7 
2.700 m²  
MK 3.3 Große Fleischergasse 
21 
611, 612, 613, 614, 
615 
3.000 m² 
 
MK 3.4 Kleine Fleischergasse 6  610 400 m²  
MK 3.5 Katharinenstraße 5–9 323, 324/1, 324/2, 
325, 326 
1.650 m²  
MK 3.6 Katharinenstraße 2-4, 
Reichsstraße 11-13 
4831 10.850 m²  
MK 3.7 Nikolaistraße 31 4749/1, 4750/2 2.400 m²  
MK 3.7 Reichsstraße 16-18 4748 10.850 m²  
MK 3.8 Dittrichring 10 540 b 1.000 m²  
MK 3.8 Dittrichring 12 539 b 600 m²  
MK 3.8 Dittrichring 14 532 e 850 m²  
MK 3.8 Dittrichring 16 532 d 800 m²  
MK 3.8 Klostergasse 7 538 700 m²  
MK 3.8 Klostergasse 9 537 a 600 m²  
MK 3.9 Nikolaistraße 1 218, 219 1.700 m²  
MK 3.10 Burgstraße 4-12 556/2, 4834/1, 4834/2, 
4835 
3.000 m²  
MK 3.11,  
MK 3.12 
Universitätsstraße 18- 
20 (durch Brückenbau 
miteinander verbunde- 
ne Grundstücke) 
4582, 733 d 4.250 m² 
 
 
Begründung zum Bebauungsplan   50 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
7.4 Ausnahmsweise kann auf die in textlicher Festse tzung Nr. 7.3 festgesetzte 
Verwendung von Geschossfläche für Wohnungen in dem Umfang verzichtet 
werden, in dem sichergestellt ist, dass 
 die Geschossfläche, die nicht für Wohnungen verwendet wird, zusätzlich 
auf einem anderen Grundstück im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 
zu Wohnzwecken hergestellt wird, und 
 die entsprechende Wohnnutzung durch Baulast gesichert wird.  
7.5 Unzulässig sind  
 Einrichtungen mit überwiegend sexgewerblichem Charakter (z. B. Sex- 
Shops, Peepshows, Sex-Kinos, bordellartige Betriebe, Unterkünfte für Pros- 
tituierte, Striptease-Lokale); 
 Spiel- und Automatenhallen aller Art; 
 Wettbüros; 
 oberirdische Parkhäuser, Garagen und Großgaragen sowie oberirdische 
Stellplätze mit Ausnahme von Behindertenstellplätzen; 
 Tankstellen; 
 Räume für freie Berufe sowie Beherbergungsgewerbe, Boardinghouses und 
Ferienwohnungen in den nach den textlichen Festsetzungen Nr. 7.3 und 7.4 
für Wohnungen verwendeten oder zu verwendenden Geschossflächen. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, § 31 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 4, 5, 6, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 4 
Nr. 2 BauNVO 2013] 
 
 Hinweis:  
 Der Nachweis der für Wohnungen verwendeten Geschos sflächen i.S.d. textli- 
chen Festsetzung Nr. 7.3 kann auch dadurch geführt werden, dass die Errich- 
tung bzw. Nutzung von Wohnfläche im Umfang von mind estens 75 % der fest- 
gesetzten Größe der Geschossfläche nachgewiesen wird. 
 
Begründung: 
Die textliche Festsetzung Nr. 7 regelt die Zulässigkeit von Nutzungen in den Teil-Baugebieten 
des Kerngebietes MK 3. In dieser Gruppe sind sämtli che Kerngebietsnutzungen einschließ- 
lich der Wohnnutzung in allen Vollgeschossen zuläss ig. Hauptziel ist hier, die zum Zeitpunkt 
der Aufstellung des Bebauungsplans vorhandene Wohnn utzung von erheblichem Gewicht 
vollständig zu sichern. Daher wird für die MK 3-Geb iete eine Tabelle mit „zu realisierenden 
Geschossflächen für Wohnnutzung pro Grundstück“, di e zum Zeitpunkt der B-Plan-Auf- 
stellung im Bestand vorhanden sind, Teil der Festse tzungen. Diejenigen Nutzungen werden 
ausgeschlossen, die geeignet sind, die angestrebten  hochwertigen kerngebietstypischen 
Nutzungen, die Wohnnutzung sowie die besondere, fußgängerfreundliche Qualität der öffent- 
lichen Räume zu stören. 
Zu TF 7.1: Siehe hierzu zunächst die Begründung zur  TF 5.1, da diese weitgehend der TF 
7.1 entspricht.  
Im Unterschied zu den beiden anderen Kerngebiets-Ka tegorien ist in den Teil-Baugebieten 
des MK 3 eine Vielzahl von Wohnungen ab dem 1. Ober geschoss (also oberhalb des Erdge- 
schosses als 1. Vollgeschoss) im Bestand vorhanden.  Diese sollen auch zukünftig zulässig 
sein, da die Erhaltung eines Teil der Innenstadt al s Schwerpunkt der Wohnnutzung zu den 
Zielen der Stadt gehört. 
Zu TF 7.2: Siehe hierzu die Begründung zur TF 5.2, da diese der TF 7.2 entspricht. 
Zu TF 7.3: Ziel der Stadt ist neben der Sicherung u nd Fortentwicklung der kerngebietstypi- 
schen Hauptnutzungen gemäß § 7 Abs. 1 BauNVO die Si cherung der zum Zeitpunkt der B- 
Plan-Aufstellung im Bestand vorhandenen Wohnnutzung , um die Innenstadt neben Besu- 
chern auch mit Bewohnern zu beleben und als Wohnstandort zu erhalten.  
Wie bereits ausgeführt, wird das Kerngebiet dazu in  drei Gruppen eingeteilt. In der dritten 
Gruppe, dem MK 3, befinden sich hauptsächlich Gebäu de, die zu DDR-Zeiten errichtet wur- 
Begründung zum Bebauungsplan   51 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
den und überwiegend Wohnnutzung aufweisen, z.B. die  großen Gebäude nördlich des Salz- 
gäßchens und nördlich des Schuhmachergäßchens, dane ben aber auch kleinere Baugrund- 
stücke, die über das übrige Stadtzentrum verteilt s ind und hauptsächlich Wohnnutzung auf- 
weisen. Neben den vor 1989 errichteten Gebäuden kamen z.T. auch nach 1990 Wohnflächen 
dazu, durch Neubau oder Dachgeschoss-Ausbau. Zwar l ässt sich derzeit noch kein erhöhter 
Umwandlungsdruck (Umwandlung von Wohnraum in gewerb liche Nutzungen) für das Leipzi- 
ger Stadtzentrum feststellen, die Festsetzung soll aber der vorausschauenden Sicherung 
dienen. 
In der Festsetzung wird für jedes Teil-Baugebiet des Kerngebiets die Größe der Geschossflä- 
che festgesetzt, die für Wohnzwecke zu verwenden is t. Die Festsetzung erfolgt im Detail in 
einer Tabelle, wobei für jedes im MK 3 gelegene Gru ndstück eine Mindestgröße festgesetzt 
wird, aufgegliedert nach Grundstücken. Damit wird d er vorgefundene Bestand der Wohnnut- 
zung im MK 3 planerisch gesichert. Falls auf einem Grundstück im MK 3 ein Gebäude mit 
Wohnungen abgerissen werden soll, ist dies vorbehal tlich anderer Rechtsvorschriften mög- 
lich, allerdings muss gemäß TF 7.3 bei Neubebauung des Grundstückes die festgesetzte 
Geschossfläche für Wohnnutzung wieder errichtet werden. Zu Wohnungen i.S.d. Festsetzung 
zählen auch Wohnungen der Sonderform „Betreutes Woh nen“, nicht jedoch Altenheime, 
Pflegeheime und dergleichen. 
Die Festsetzung ist als Mindestfestsetzung von Gesc hossflächen formuliert. Dies bedeutet, 
dass der Flächeneigentümer auch mehr als die vorges chriebene Geschossfläche für Wohn- 
nutzung errichten darf, falls dies nach den übrigen  einzuhaltenden Festsetzungen und Vor- 
schriften zulässig ist. Die allgemeine Zweckbestimmung als Kerngebiet bleibt gewahrt, da das 
MK 3 nur einen untergeordneten Teil der gesamten Ke rngebietsfläche im Geltungsbereich 
ausmacht und da aus heutiger Sicht auch andere Nutz ungen als Wohnnutzungen eine gute 
Kapitalrendite versprechen.  
Eine wirtschaftliche Benachteiligung der Grundstück seigentümer ist nicht zu erkennen: Zwar 
wird durch die TF 3 die Bandbreite der Nutzungen fü r einen Teil der möglichen Geschossflä- 
che eingeschränkt. Es bestehen aber bei einigen Tei l-Baugebieten des MK 3 Nachverdich- 
tungspotenziale. Bei Nachverdichtung können im MK 3  gemäß TF 7.1 in sämtlichen Ge- 
schossen die aufgeführten Haupt-Kerngebietsnutzunge n realisiert werden, aber auch Wohn- 
fläche zusätzlich zu dem in TF 7.3 festgesetzten Ma ß. Im Übrigen ist angesichts der Lage in 
der Innenstadt auch bei Wohnnutzung eine gute Verwertung des Grundstücks möglich. 
In einem Hinweis nach der Festsetzung Nr. 7.5 wird dargelegt, dass die nach Festsetzung Nr. 
7.3 geforderte Geschossfläche für Wohnzwecke auch a ls Wohnfläche (d.h. vermietete Flä- 
che, ohne Wände und Nebenflächen wie Hausflure) nac hgewiesen werden kann. Der Hin- 
weis dient der praktischen Anwendung der TF 7.3. Ei nige Eigentümer verfügen über kein 
genaues Aufmaß ihrer Miethäuser mit Aufgliederung v on Bruttogeschossflächen, sondern 
lediglich von Mietflächen Flächen. Der Faktor von 0 ,75 entspricht ungefähr dem im Mehrge- 
schossbau vorzufindenden Verhältnis dieser beiden Kenngrößen zueinander.  
Zu TF 7.4: Die Festsetzung dient dazu, dem Bauherrn  eine möglichst große Flexibilität bei 
der wirtschaftlichen Verwertung seines Grundstücks zu ermöglichen, ohne dass die Stadt auf 
ihr städtebauliches Ziel verzichten müsste. Angesic hts der Nutzungsbeschränkung für einen 
Teil des MK 3 ist eine solche Flexibilisierung ange zeigt. Mit der Festsetzung wird dem Bau- 
herrn die Verlagerung obligatorisch zu errichtender  Wohnfläche ermöglicht: Er kann die Ver- 
pflichtung zur Errichtung der nach TF 7.3 vorgeschriebenen Wohnfläche auf dem Grundstück 
selbst vermeiden, wenn er dieselbe Fläche auf einem  anderen Grundstück im Geltungsbe- 
reich innerhalb der Kerngebiete MK 1 oder MK 3 zusä tzlich zu dort bereits aufgrund der TF 
7.3 zu errichtenden Geschossfläche für Wohnnutzung realisiert. Mit der Klarstellung, dass 
diese „verlagerte“ Wohnfläche auf dem Zielgrundstüc k „zusätzlich „zu errichten ist, soll ver- 
hindert werden, dass durch das Erfüllen gleich zwei er Vorschriften auf derselben  Geschoss- 
fläche – z.B. die Verlagerung von Geschossfläche fü r Wohnnutzung aus dem MK 3 in obere 
Geschosse von Gebäuden im MK 2, wo gemäß TF 6.3 ohnehin nur Wohnnutzung statthaft ist 
– die Absicht der Stadt unterlaufen wird, die Wohnn utzung im Plangebiet im Bestand zu si- 
chern und fortzuentwickeln. Da die Realisierung der  Geschossfläche für Wohnung auf einem 
anderen Grundstück möglicherweise über privatrechtl iche Verträge zwischen verschiedenen 
Begründung zum Bebauungsplan   52 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Grundstückseigentümern vorgenommen wird, ist eine A bsicherung der öffentlichen Ansprü- 
che aus diesen Festsetzungen mittels Eintragung ein er Baulast abzusichern. Die Widmung 
der Geschossfläche für Wohnzwecke bleibt damit auch  bei Verkauf oder Versteigerung des 
entsprechenden Grundstückes gesichert. 
Zu TF 7.5: Siehe zunächst die Begründung zur TF 5.3 , da ihr Wortlaut der TF 7.6 fast ent- 
spricht.  
Im Unterschied zur TF 5.1, aber entsprechend dem Wortlaut der TF 6.6, werden in der TF 7.5 
für das MK 3 auch Räume für freie Berufe sowie Behe rbergungsgewerbe, Boardinghouses 
und Ferienwohnungen in den gemäß TF 7.3 und 7.4 für Wohnzwecke reservierten Geschoss- 
flächen ausgeschlossen. Siehe hierzu die Begründung zur TF 6.6.  
 
12.1.3 Flächen für den Gemeinbedarf 
ZF 3 Die Flächen für die öffentliche Verwaltung (Neues Rathaus, Stadthaus), für kul- 
turelle Zwecke (Museum in der Runden Ecke, Schulmus eum, Altes Rathaus, 
Alte Handelsbörse, Alte Nikolaischule, Johann-Sebas tian-Bacharchiv und 
-museum) und für kirchliche Zwecke (Thomaskirche und Nikolaikirche) werden 
als Flächen für den Gemeinbedarf festgesetzt. Die b esondere Zweckbestim- 
mung der Flächen für den Gemeinbedarf wird durch di e Planzeichen nach Nr. 
4.1 der PlanZV angegeben.  
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 8 BauNVO 2013]  
 
Begründung:  
Die zeichnerische Festsetzung der für den Gemeinbed arf genutzten Flächen soll diese im 
Bestand sichern. Die besondere Zweckbestimmung der Flächen für den Gemeinbedarf wird 
durch Planzeichen angegeben und umfasst die folgenden besonderen Nutzungen: 
 öffentliche Verwaltung: hierunter fallen die Gebäu de der Stadtverwaltung (Neues Rat- 
haus und Stadthaus);  
 kulturelle Zwecke: hierunter fallen Schulmuseum (D ittrichring 20), Museum in der Run- 
den Ecke (Dittrichring 24), Bach-Museum (Thomaskirc hhof 16), Altes Rathaus (Markt), 
Alte Handelsbörse (Salzgäßchen), Nikolaischule und Antikenmuseum der Universität 
Leipzig (Nikolaikirchhof 2); 
 kirchliche Zwecke: dies betrifft die Thomaskirche und die Nikolaikirche. 
Die Flächen befinden sich im Eigentum der Stadt Lei pzig bzw. ihrer Körperschaften des öf- 
fentlichen Rechts, öffentlich-rechtlicher Stiftungen bzw. der Evangelischen Kirche. Es besteht 
keine Notwendigkeit für die Aufnahme weiterer Fests etzungen über die zeichnerische Fest- 
setzung hinaus.  
Zu den Flächen für den Gemeinbedarf gibt es daher keine textlichen Festsetzungen. 
 
12.2 Maß der baulichen Nutzung  
TF 8 Kerngebiet MK 2   (Teil-Baugebiete MK 2.1 bis MK 2.33) 
8.1 In den Teil-Baugebieten MK 2.1 bis MK 2.33 gilt  folgende Festsetzung:  
Zahl der Vollgeschosse: mindestens V / höchstens VIII 
8.2 In den Teil-Baugebieten MK 2.1 bis MK 2.33 wird  als Grundflächenzahl (GRZ) 
1,0 festgesetzt. 
 [§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 16 BauNVO 2013] 
 
 
 
Begründung zum Bebauungsplan   53 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Begründung: 
Zu TF 8.1: Im den Teil-Baugebieten des MK 2 wird mit der textlichen Festsetzung Nr. 6.3 vor- 
geschrieben, dass oberhalb des 4. Vollgeschosses nu r Wohnungen allgemein zulässig sind. 
Gleichzeitig werden mit der textlichen Festsetzung Nr. 12.2 Mindest- und Maximalhöhen der 
Traufhöhen verlangt.  
Im Vorfeld der Aufstellung des B-Plans sind bereits  Bauanträge eingereicht worden, bei de- 
nen der Bauherr durch besonders hohe Geschosshöhen von 4,50 m die Traufhöhe erreichen 
wollte, ohne jedoch Wohnnutzung in mindestens einem  Vollgeschoss zu realisieren. Damit 
würde das städtebauliche Ziel der Stadt – Belebung des Stadtzentrums und Bereitstellung 
von Wohnraum – torpediert und die Festsetzung Nr. 6.3 umgangen.  
Daher setzt die Stadt für das MK 2 (Geltungsbereich  der textlichen Festsetzung Nr. 6.3) eine 
Mindestzahl  der zu errichtenden Vollgeschosse fest. Auf diese Weise wird der Vollzug der 
textlichen Festsetzung Nr. 6.3 sichergestellt: Bei mindestens 5 Vollgeschossen muss dann 
mindestens ein Vollgeschoss – das fünfte – für Wohn ungen ausgebaut werden. Die Festset- 
zung einer Mindestzahl der Vollgeschosse ist nach d er Vorschrift der BauNVO 2013 nicht 
möglich, ohne zugleich eine Höchstzahl der Vollgeschosse festzusetzen.  
Die Festsetzung der Obergrenze für die Zahl der Vol lgeschosse orientiert sich am vorgefun- 
denen Bestand: Im Geltungsbereich weisen die meiste n Gebäude des baulichen Bestands 
fünf oder mehr Geschosse auf (meistens bis sieben G eschosse), in einigen Fällen jedoch 
acht Geschosse, dies z.T. als Staffelgeschosse. 
 Für fünf Vollgeschosse  ergeben sich bei einer Mindest-Traufhöhe von 18 m (gemäß ört- 
licher Bauvorschrift, TF 12.2) für Geschossdecke pl us lichte Geschosshöhe durch- 
schnittlich 3,60 m. Bei Ausnutzung der höchstzuläss igen Traufhöhe von 21 m ergeben 
sich bei 5 Geschossen durchschnittlich 4,20 m für G eschossdecke plus lichte Höhe ei- 
nes Geschosses. Dies ist ein vergleichsweise großzü giger Wert, der in den nicht für 
Wohnzwecke zu verwendenden Geschossen kerngebietsty pische Nutzungen ermög- 
licht. 
 Für acht Vollgeschosse  ergeben sich bei Ausnutzung der höchstzulässigen T raufhöhe 
von 21 m für Geschossdecke plus lichte Geschosshöhe durchschnittlich 2,63 m.  
Für die Kerngebiete MK 1 und MK 3 ist die Festsetzu ng einer Mindest- oder Höchstzahl der 
Vollgeschosse nicht erforderlich:  
 Das Einfügen einer Bebauung in die Höhenabwicklung  entlang der betroffenen Straße 
wird hinreichend durch die gestalterische Festsetzung der Traufhöhe gesichert.  
 Im MK 1 ist kein Mindestanteil der Wohnnutzung vor geschrieben – hier sind Festset- 
zungen zur Errichtung einer Mindestzahl von Geschos sen, die das Errichten mindes- 
tens eines 5. Vollgeschosses absichern würden, dahe r nicht notwendig und würden ei- 
ne nicht zu rechtfertigende Bindung der Grundstücks eigentümer darstellen. Für das 
MK 1 gilt jedoch die Festsetzung zu den auszubildenden Traufhöhen. 
 Im MK 3 sind – unabhängig von der Zahl der Vollges chosse – in einer Tabelle Werte für 
Wohnflächen festgesetzt, die bei Neuerrichtung eine s Gebäudes auf dem betreffenden 
Grundstück mindestens errichtet werden müssen. Inso fern ist eine Festsetzung zur 
Zahl der Vollgeschosse auch hier nicht erforderlich. 
Zu TF 8.2: Gemäß § 16 Abs. 3 BauNVO 2013 sind bei d er Festsetzung der Höhe baulicher 
Anlagen stets auch die Grundflächenzahl (GRZ) oder die Größe der Grundflächen der bauli- 
chen Anlagen festzusetzen. Diese Regelung wurde ers t mit der Änderungsverordnung von 
1990 in die BauNVO übernommen und wurde mit dem Bel ang des Bodenschutzes begrün- 
det: Die Überbauung der Grundstücke sollte in die A bwägung der Festsetzungen eingestellt 
werden. 
In diesem Bebauungsplan sind Festsetzungen zum Maß der Nutzung als GRZ oder Größe 
der Grundflächen grundsätzlich nicht erforderlich: 
 Zum einen zielt der Bebauungsplan in erster Linie auf die Festsetzung der zulässigen 
Art der Nutzung ab (siehe Kap. 3). Danach ist die F estsetzung von Baugebieten, Ge- 
Begründung zum Bebauungsplan   54 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
meinschaftsflächen, Grünflächen u. dergl. sowie ein ige ergänzende Festsetzungen wie 
Wohnanteil und Wegerechten konsequent, nicht jedoch  die Festsetzung eines Maßes 
der baulichen Nutzung.  
 Zum anderen ist der Großteil der Baugebiete bereit s bebaut. Die nicht bebauten 
Grundstücke im Geltungsbereich sind entweder so vereinzelt, dass ihre Bebauung über 
den § 34 BauGB gesteuert werden kann, oder sie sind  so ausgedehnt oder an bedeut- 
samen Stellen gelegen, dass für die Steuerung ihrer  Bebauung ein Bedürfnis für eine 
eigenständige Planung besteht und ein separater qualifizierter B-Plan aufgestellt wird. 
Gleichwohl wird mit der Festsetzung Nr. 8.1 zu Voll geschossen eine Festsetzung zum Maß 
der baulichen Nutzung für das MK 2 getroffen. Die V orschrift des § 16 Abs. 3 BauNVO 2013 
ist – auch ungeachtet ihrer eigentlichen Zielstellung, die hier nicht zutrifft – anzuwenden.  
Für den Bereich des MK 2 wird daher als Maß der bau lichen Nutzung eine GRZ von 1,0 fest- 
gesetzt. Dieses Maß orientiert sich an der Obergren ze des vorgefundenen Bestands: Ein 
großer Teil der Grundstücke ist vollständig überbau t. Demgegenüber weisen die von Nach- 
kriegsbebauung geprägten Grundstücke eine geringere Grundstücksausnutzung auf.  
Hinweise zu TF 8.1 und 8.2: Auch mit der Festsetzun g einer Geschosszahl und einer Grund- 
flächenzahl im Teilgebiet MK 2 ist der Bebauungsplan (in diesen Bereichen) kein qualifizierter 
Bebauungsplan i.S.d. § 30 Abs. 1 BauGB, da keine Fe stsetzung zu den überbaubaren 
Grundstücksflächen (z.B. mithilfe von Baugrenzen od er durch Bautiefen) getroffen wird und 
somit die Mindestanforderungen des § 30 Abs. 1 BauG B nicht erfüllt sind. In diesem Bebau- 
ungsplan wird auf eine Festsetzung der überbaubaren  Grundstücksflächen nicht etwa des- 
halb verzichtet, weil diese fast überall mit der St raßenbegrenzungslinie bzw. der Abgrenzung 
der Straßenverkehrsfläche von den Baugebieten zusammenfiele. Vielmehr ist es planerischer 
Wille der Stadt, diesen Bebauungsplan als einfachen B-Plan aufzustellen, da ein planerisches 
Erfordernis für die Aufstellung eines qualifizierte n B-Planes, der auch die aufwändige Ermitt- 
lung des Maßes der Nutzung im gesamten Bestand der Leipziger Innenstadt erfordern würde, 
nicht gegeben ist. Daher werden Bauvorhaben im MK 2  so wie auch in den übrigen Bauge- 
bieten im Geltungsbereich des B-Plans weiterhin in Verbindung mit § 34 BauGB zu beurteilen 
sein. Hierzu wird ein Hinweis ohne Normcharakter in den Bebauungsplan aufgenommen.  
Die Festsetzung einer Geschossflächenzahl ist zum E rreichen der planerischen Ziele der 
Stadt ebenfalls nicht erforderlich. Die Ziele des B ebauungsplans können durch die geplanten 
Festsetzungen zur Art der Nutzung und zu den Gescho sszahlen im MK 2 erreicht werden. In 
Bezug auf weitere Festsetzungen soll daher planerische Zurückhaltung geübt werden.  
 
12.3 Bauweise, Baugrenze, Baulinie 
Im Bebauungsplan werden keine planungsrechtlichen F estsetzungen zur Bauweise und nur 
sehr eigeschränkt Festsetzungen zu den überbaubaren Grundstücksflächen mittels Baugren- 
zen getroffen.  
Baugrenzen werden lediglich dort festgesetzt, wo be i Bebauung bzw. Neubebauung des 
Grundstückes im Erdgeschoss Hausdurchgänge für Bloc kdurchgänge benötigt werden und 
somit ein Luftgeschoss zu realisieren ist (siehe hi erzu die Begründung der ZF 5 – neu zu er- 
richtende Blockdurchgänge).  
An einigen Orten – so z.B. am Brühl (Nebenzeichnung  Nr. 3) oder an der Reichsstraße (Ne- 
benzeichnung Nr. 5) – ergibt sich aus der Anwendung  des § 34 BauGB keine Verpflichtung, 
ein neues Gebäude an der Straßenbegrenzungslinie zu  errichten. Soweit ein Bauherr nicht 
direkt an der Straßenbegrenzungslinie bauen möchte,  sind die in den Nebenzeichnungen 
festgesetzten Baugrenzen unschädlich. Falls der Bau herr jedoch direkt an der Straßenbe- 
grenzungslinie oder nahe daran bauen möchte, entfal ten die Baugrenzen dergestalt ihre Wir- 
kung, dass ein Luftgeschoss in der Erdgeschosszone freizuhalten ist und somit der Block- 
durchgang gesichert wird. 
Das Fehlen sämtlicher sonstiger denkbarer planungsrechtlicher Festsetzungen von Baulinien, 
Baugrenzen (über die Passagen hinaus) sowie der Bau weise in den Festsetzungen dieses 
Begründung zum Bebauungsplan   55 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Plans hat seine Ursache darin, dass ihre Festsetzun g zum Erreichen der Ziele des Bebau- 
ungsplans (vgl. Kap. 3) nicht erforderlich ist. Die  Stadt Leipzig folgt insofern dem Grundsatz 
der planerischen Zurückhaltung. 
Für die Beurteilung von Bauvorhaben muss bei diesen Fragen daher ergänzend die Vorschrift 
des § 34 BauGB sowie die Erhaltungssatzung für das Gebiet „Leipzig-Innenstadt“ von 2001 
(siehe hierzu Kap. 17) herangezogen werden.  
 
12.4 Sonstige Festsetzungen 
ZF 4 Im Bestand vorhandene sowie geplante Blockdurchgäng e sowie im Bestand 
vorhandene Arkaden werden zeichnerisch als mit eine m Gehrecht zugunsten 
der Allgemeinheit zu belastende Flächen festgesetzt. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 21 BauGB] 
 
Begründung: 
Das 
System der Durchhöfe , also der schmalen Blockquerungen bzw. Passagen (B lock- 
durchgänge), beruht auf der besonderen städtebaulichen Entwicklung Leipzigs und ist einzig- 
artig in Deutschland. Historisch war das Netz der e instmals mehr als 50 Passagen noch en- 
ger als heute (vgl. hierzu den Kartenausschnitt).  
Auch nach den Verlusten durch die Kriegseinwirkunge n und die Nachkriegsbebauung ist das 
System der Passagen weiterhin groß und erhaltenswer t und bietet für Fußgänger und Ge- 
werbetreibende eine interessante Ergänzung der üblichen Straßenräume. Daher soll der bau- 
liche Bestand erhalten, die Begehbarkeit gesichert und das Passagensystem bedarfsgerecht 
weiterentwickelt werden. 
Die 
vorhandenen Blockdurchgänge  sollen durch Festsetzung im Bestand gesichert wer-
den, d.h. mit ihren tatsächlichen architektonischen  Grundrissen (in Breiten von ca. 2 bis ca. 
12 m). Sie werden im Plan als mit einem Gehrecht zu gunsten der Allgemeinheit zu belasten- 
de Flächen zeichnerisch festgesetzt. 
Die Festsetzung ist notwendig für die Erhaltung des  Systems der Passagen, da in der jünge- 
ren Vergangenheit bereits vereinzelt Anträge von Gr undstückseignern bzw. Ladenbetreibern 
zum Schließen der Passagen bei der Stadtverwaltung eingegangen sind. 
Um die Attraktivität des Passagensystems zu erhalte n und weiterzuentwickeln, sollen auch 
innerhalb zukünftig noch zu bebauender Flächen neue  Blockdurchgänge gebaut wer- 
den. Diese neuen Blockdurchgänge sollen vorhandene Fußgängerrouten (z.B. in Fortführung 
einer Straße oder anderen Passage) aufnehmen und or ientieren sich z.T. an historischen 
Vorbildern, wie sie im Katasterbestand des Jahres 1 945 verzeichnet sind. Die neuen Block- 
durchgänge werden mit einer Breite von 6 m als mit einem Gehrecht zugunsten der All- 
gemeinheit zu belastende Flächen festgesetzt, da di ese Breite für gruppenweisen Fußgän- 
gerverkehr für beide Richtungen selbst bei Geschäft sauslagen noch komfortabel ist. Die für 
die Blockdurchgänge erforderlichen Hausdurchgänge w erden durch Nebenzeichnungen in 
Verbindung mit textlichen Festsetzungen als Luftgeschosse festgesetzt. 
Die im Bereich des MK 3.7 und des MK 2.11 konzipier ten Passagen zwischen der Reichs- 
straße und der Nikolaistraße („Goldhahnpassage“ – i m Verlauf des früheren Goldhahngäß- 
chens) greift früher existente, Fußwegebeziehungen durch den langen Baublock zwischen 
Brühl und Schuhmachergäßchen auf. Für die Stadt ist  dies Anlass, diese Durchgangsmög- 
lichkeit auch für die Zukunft mittels Festsetzung in diesem B-Plan zu sichern. 
 
 
Begründung zum Bebauungsplan   56 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 
Abb. 2:  Bebauungsplan von 1949 (Teilplan „Leipzig – Innere Altstadt vor der Zerstö- 
rung“, nordwestlicher Ausschnitt) 
Quelle:  Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung u nd Bau 
 
Hinweis zu Erschließungswegen im MK 1.2:  
 Die inneren Erschließungswege durch zwei Kaufhäuse r (im MK 1.2 – Karstadt  sowie im 
MK 2.21 – „ Galeria Kaufhof“ ) können während der Öffnungszeiten von der Allgeme in- 
heit unter Beachtung des Hausrechtes als Durchgänge  für Fußgänger ähnlich den auf- 
grund öffentlichen Rechts gesicherten Blockdurchgän gen genutzt werden. Diese inne- 
ren Wegeverbindungen werden in der Planzeichnung al s Darstellung ohne Normcha- 
rakter mit einer eigenen Signatur aufgenommen. Eine  Festsetzung als Blockdurchgang 
i.S.d. ZF 5 bzw. TF 9 ist planungsrechtlich möglich  und würde das Netz der Fußwege- 
routen sinnvoll ergänzen. Eine solche Festsetzung w ürde in diesen Fällen aber mögli- 
cherweise zu Entschädigungspflichten führen. Da der  Durchgang für die Allgemeinheit 
während der relativ langen Öffnungszeiten der Kaufh äuser möglich ist, zählt eine sol- 
che Festsetzung derzeit nicht zu den Prioritäten der Stadt. 
Begründung zum Bebauungsplan   57 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Auch die vorhandenen Arkaden und Kolonnaden  entlang öffentlicher Straßen und Plätze 
sollen durch Festsetzung als Flächen für die Belast ung mit einem Gehrecht zugunsten der 
Öffentlichkeit im Bestand gesichert werden, d.h. mi t ihren tatsächlichen architektonischen 
Grundrissen zeichnerisch festgesetzt werden. Im Gel tungsbereich sind sieben Arkaden vor- 
handen, bei denen nach Gewohnheitsrecht ein öffentl iches Gehrecht besteht. Neue Arkaden 
oder Kolonnaden sind nicht geplant. 
Der von Arkaden eingenommene Bereich eines Gebäudes  befindet sich hierbei nicht auf öf- 
fentlicher Verkehrsfläche, sondern stets im Baugebi et (Kerngebiet, Sondergebiet) bzw. in der 
Gemeinbedarfsfläche. Insbesondere die attraktive Mö glichkeit, Arkaden für gastronomische 
Nutzung oder regengeschützte Verkaufsstände zu verw enden, kann den Flächeneigentümer 
bzw. Betreiber eines Ladens oder Restaurants dazu v erleiten, das Gehrecht der Allgemein- 
heit zu missachten. Daher ist die Sicherung des Gehrechtes für die Allgemeinheit angezeigt.  
Für die endgültige Sicherung des Gehrechtes sind diese – den zeichnerischen Festsetzungen 
entsprechenden oder gemäß den textlichen Festsetzun gen zu den Nebenzeichnungen 1 bis 
5 räumlich in der Lage veränderten – Flächen im Gru ndbuch mit einem Gehrecht zugunsten 
der Allgemeinheit zu belasten. Für die Eintragung i m Grundbuch kann ein nachträgliches 
Aufmaß der vorhandenen Arkade bzw. Passage auf Anor dnung der zuständigen Behörde 
erforderlich werden; die zeichnerischen Festsetzung en im B-Plan sind hinsichtlich ihrer Ge- 
nauigkeit für die Begründung der Eintragung des Gehrechtes hinreichend genau, weil sie sich 
auf den Bestand beziehen.  
Die im Bereich der festgesetzten Flächen für Arkade n und Blockdurchgänge festgesetzte 
Art 
der Nutzung wird im Plan nicht aufgehoben, sondern bleibt zeichnerisch festgesetzt. Erst mit 
dem Eintrag ins Grundbuch ergänzt das Gehrecht die jeweilige Art der Nutzung (z.B. Kernge- 
biet) für den notwendigen Bereich. In den Geschosse n über den jeweiligen Arkaden bzw. 
Hausdurchgängen sowie in den Bereichen, aus denen m ittels TF zur ZF 5 die Mittelachse 
eines Hausdurchgangs verschwenkt worden ist, kann die jeweils festgesetzte Art der Nutzung 
verwirklicht werden. 
Die Vorschrift, dass die zeichnerisch festgesetzten Flächen mit Gehrechten für die Allgemein- 
heit zu belasten sind, wird als textliche Festsetzung Nr. 9 in den Plan aufgenommen.  
 
ZF 5 Neu zu errichtende Blockdurchgänge einschließlich der Hausdurchgänge  
In den Nebenzeichnungen Nr. 1 bis 5 werden die zukü nftig zu errichtenden 
Blockdurchgänge zeichnerisch festgesetzt. Im Bereich der Ein- bzw. Ausgänge 
der Blockdurchgänge von und zu den öffentlichen Flä chen werden mittels 
Baugrenzen und einem Planzeichen „Luftgeschoss“ Hau sdurchgänge zeich- 
nerisch festgesetzt. Im Inneren der Baublöcke wird der Blockdurchgang mit 
dem Planzeichen Nr. 15.5 der PlanZV festgesetzt. Fü r die Blockdurchgänge 
wird eine Mittelachse zeichnerisch festgesetzt. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 2, 21, Abs. 3 BauGB] 
 
Folgende textliche Festsetzungen ergänzen die ZF 5 und werden auf der Planurkunde im 
Bereich der Nebenzeichnungen Nr. 1 bis 5 aufgeführt: 
 
 Durchgänge 
1. Die in den Nebenzeichnungen Nr. 1 bis 5 mittels Baugrenzen und dem Plan- 
zeichen Nr. 15.5 der PlanZV festgesetzten Hausdurch gänge sind im Erdge- 
schoss als Luftgeschoss ebenerdig herzustellen. Die  Hausdurchgänge müs- 
sen eine lichte Höhe von mindestens 4,5 m aufweisen.  
Begründung zum Bebauungsplan   58 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
2. Die Blockdurchgänge dürfen – auch abschnittsweis e – dergestalt versetzt 
werden, dass die neue Mittelachse einschließlich de r korrespondierenden Be- 
grenzungen des Blockdurchgangs in der Längsachse be idseitig um bis zu 
7,0 m von der ursprünglich zeichnerisch festgesetzt en Mittelachse abweicht. 
Die festgesetzte Blockdurchgangsbreite darf dabei n icht verringert werden. 
Eine Versetzung darf nicht zur Unterbrechung durchg ehender Wegebeziehun- 
gen führen. 
3. Die mit einem Gehrecht zu belastenden Flächen si nd außerhalb der Haus- 
durchgänge ebenerdig weiterzuführen und von oberird ischer Bebauung frei- 
zuhalten. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 2, 10, 21 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO 2013] 
 
Begründung:   
Zu ZF 5 sowie zu TF Nr. 1 in der Nebenzeichnung zu den Durchgängen:  
Mit diesen Festsetzungen werden gemäß dem bereits beschriebenen städtebaulichen Ziel die 
geplanten neuen Blockdurchgänge bereits in diesem Bebauungsplan festgeschrieben.  
Die im Hinblick auf neue Bebauung zu sichernden Passagen, die in den Nebenzeichnungen 1 
bis 5 geregelt werden, befinden sich sämtlich in gr ößeren unbebauten Bereiche (z.B. MK 2.3 
oder 2.11) oder in Bereichen mit einer Bebauung, fü r die Abriss und teilweiser Neubau der 
Gebäude zumindest wahrscheinlich ist und für die di e Stadt bei Neubebauung einen eigenen 
Bebauungsplan zur städtebaulichen Neuordnung aufstellen will (z.B. das MK 3.6).  
Die zu sichernden Durchgänge stammen aus der Zeit v or dem 2. Weltkrieg, auch bei der Be- 
bauung nach dem Krieg sind die funktionalen Bezüge für Fußgänger bis zum heutigen Tage 
erhalten geblieben und sollen daher auch bei Neubebauung erhalten bleiben. 
Dies sei beispielhaft am Durchgang Brühl 34-50 zwis chen den Flurstücken 361/3, 364/4 und 
362/1 der Gemarkung Leipzig erläutert: Der Durchgan g stellt eine wichtige fußläufige Verbin- 
dung zwischen Brühl und den Gehwegflächen vor der R eichsstraße 16-18 und 20 dar. Die 
Durchwegung bildet die Verbindung zwischen zwei gew idmeten Straßenverkehrsflächen und 
konnte zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Sächsis chen Straßengesetzes von der Öffent- 
lichkeit uneingeschränkt genutzt werden. Seit seiner Entstehung bildet der Durchgang mit der 
ehemaligen Platzfläche des Sachsenplatzes und der G estaltung der Reichsstraße eine ge- 
stalterische und funktionelle Einheit. Diese ist au ch nach der Umgestaltung der Reichsstraße 
nicht verloren gegangen. Für das städtische Passage nsystem Leipzigs ist daher der Fortbe- 
stand des Durchgangs unverzichtbar, solange die vor handene Bebauung Brühl 34-50 und 
Reichsstraße 16-18 bzw. 20 Bestand hat. 
Die Passage ist auch Teil der besonderen Leipziger Baukultur: Passagen verbinden und er- 
schließen. Passagen haben – ihr Name sagt es („pass us“ = Schritt) – im Grundsatz Durch- 
gangs-Charakter, d.h. es sind Räume, in denen man s ich bewegt. Diese Bewegungsräume 
des Systems der Vernetzung der Gebäude und Quartier e der Leipziger Innenstadt haben 
gestalterisch die unterschiedlichsten Ausprägungen: Mädler-Passage im Sinne der Definition 
nach Johann Friedrich Geist, Specks Hof als Lichtho f-Passage, Barthels Hof als Durchhof 
und Brühl 34-50 als Durchgang. 
Mittels der Festsetzung ZF 5 sowie der TF Nr. 1 in den Nebenzeichnungen werden die Bau- 
herren verpflichtet, die beabsichtigten und in ihre r Lage zeichnerisch durch das Planzeichen 
Nr. 15.5 der PlanZV festgelegten Blockdurchgänge he rzustellen, einschließlich der erforderli- 
chen Hausdurchgänge.  
Wo das jeweilige Baugebiet an die öffentlichen Stra ßenverkehrsflächen grenzt (Bereich der 
Ein- bzw. Ausgänge zu den Baublöcken), wird der Blockdurchgang möglicherweise als Haus- 
durchgang (durch ein Gebäude) ausgebildet. Eine Ver pflichtung zur Errichtung der Gebäude 
unmittelbar an der Straßenbegrenzungslinie ergibt s ich mangels Festsetzung jedoch nicht 
Begründung zum Bebauungsplan   59 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
aus dem B-Plan Nr. 45.6, sondern ggf. erst aus eine m zukünftig aufzustellenden B-Plan nur 
für diese Bereiche. 
Durch die Festsetzung von Baugrenzen im Bereich ein er möglichen zukünftigen Blockrand- 
bebauung i.V.m. dem Planzeichen Nr. 15.5 sowie i.V. m. der Festsetzung eines Luftgeschos- 
ses im Erdgeschoss wird sichergestellt, dass im Ber eich des festgesetzten Luftgeschosses 
keine Gebäudeteile errichtet werden dürfen, die den  Durchgang für die Allgemeinheit verhin- 
dern würden.  
(Hinweis: Die Festsetzung der Hausdurchgänge erfolg t für jeden beabsichtigten Blockdurch- 
gang schematisch in einer Gebäudetiefe von 15 m. Soweit Gebäudetiefen von mehr als 15 m 
realisiert werden sollen, sind die Baugrenzen im Si nne der ZF 5 entlang der Abgrenzungen 
der Flächen für das Gehrecht zu verlängern.) 
Die Hausdurchgänge müssen ebenerdig hergestellt wer den, um für Fußgänger – und vor 
dem Hintergrund des wachsenden Bevölkerungsanteils alter Menschen – attraktiv zu sein. 
Steile Rampen oder Treppen würden die Nutzbarkeit für die Passage einschränken. 
Um einen großzügigen Raumeindruck zu ermöglichen, a lso die bauliche Ausgestaltung mit 
einem dauerhaften architektonischen Charakter als P assage zu sichern und beengte, wenig 
attraktive Hausdurchgänge von vornherein auszuschli eßen, wird als Mindestmaß der lichten 
Höhe des Luftgeschosses das Maß von 4,50 m festgese tzt. Dieses Maß orientiert sich an 
heute üblichen Höhen im Erdgeschoss von Handelseinrichtungen.  
(Hinweis: Die Festsetzung ist nur bei neu zu errich tenden Hausdurchgängen anzuwenden; 
bestehende Hausdurchgänge haben Bestandsschutz.) 
 
Zu ZF 5 sowie zu TF Nr. 2 in der Nebenzeichnung zu den Durchgängen:  
Mit der Flexibilisierung der neu zu errichtenden Passagen – ausgehend von den dargestellten 
Mittelachsen und mittels der TF Nr. 2 – soll ein Au sgleich zwischen dem Interesse der Allge- 
meinheit an der Errichtung der Blockdurchgänge und dem Interesse des Grundstückseigen- 
tümers bzw. gewerblichen Nutzers an der Verwertung und selbstbestimmten architektoni- 
schen Gestaltung seines Grundstücks gefunden werden. Die Festsetzung erlaubt dem Eigen- 
tümer des betroffenen Baugrundstücks, zur Optimieru ng seines Erdgeschoss-Grundrisses 
bzw. seiner Freiflächengestaltung im Blockinnern di e Lage der Passagen (die sich aus den 
Begrenzungen des Blockdurchgangs ergibt) in Maßen –  nämlich um bis zu 7,0 m beiderseits 
der festgesetzten Mittellinie – zu verschieben. Die  Versetzung muss nicht auf der gesamten 
Verlaufslänge des Durchgangs erfolgen, sondern kann  abschnittsweise variieren. Somit ist 
den Bauherren größtmögliche Flexibilität gesichert. 
Der Zweck der Durchgänge, nämlich die Erhaltung und  Fortentwicklung eines Fußwegesys- 
tems mit Blockdurchquerungen, muss dabei jedoch gewährleistet bleiben. Verschmälerungen 
sowie Versetzungen, die zur Unterbrechung durchgehe nder (d.h. vorhandener oder bei zu- 
künftiger Bebauung zu realisierender) Wegebeziehung en einschließlich der Versetzung um 
mehr als 7,0 m führen, sind nicht zulässig. Das gil t insbesondere auch für diejenigen Fälle, in 
denen ein Durchgang über die Grundstücke zweier oder mehrerer Eigentümer verläuft.  
Eine freiwillige Aufweitung der Durchgänge über das festgesetzte Maß hinaus ist zulässig. 
 
Zu ZF 5 sowie zu TF zu den Durchgängen Nr. 3: Die F estsetzung bezieht sich auf Abschnitte 
der Blockdurchgänge im Inneren eines Baublockes, die nicht im Bereich der Hausdurchgänge 
gelegen sind. In diesen Abschnitten im Blockinneren  sollen die Blockdurchgänge ebenerdig 
unter freiem Himmel verlaufen. Durch die Festsetzun g wird sichergestellt, dass die Durch- 
gänge ohne steile Rampen oder Treppen realisiert we rden die Nutzbarkeit für die Allgemein- 
heit somit nicht eingeschränkt wird. Die Festsetzun g sichert außerdem, dass die Blockdurch- 
gänge außerhalb der Gebäude nicht mit anderen Baute ilen (die noch kein Gebäude darstel- 
len) überbaut werden und somit ein freier Durchgang  für die Allgemeinheit verhindert wird 
oder unattraktiv wird.   
Begründung zum Bebauungsplan   60 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
TF 9 Mit Gehrechten zu belastende Flächen  
9.1 Alle in der Planzeichnung sowie in den Nebenzei chnungen Nr. 1 bis 5 festge- 
setzten Blockdurchgänge sind – gegebenenfalls nach ihrer Herstellung – mit 
einem Gehrecht zugunsten der Allgemeinheit zu belasten. 
9.2 Alle in der Planzeichnung festgesetzten Arkaden  sind mit einem Gehrecht zu- 
gunsten der Allgemeinheit zu belasten. 
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 21, § 9 Abs. 3 Nr. 2 BauGB] 
 
Begründung: 
Zu TF 9.1: Diese Festsetzung ordnet die Belastung d er gemäß ZF 4 festgesetzten Flächen 
für Durchgänge mit einem Gehrecht zugunsten der All gemeinheit an (vgl. ZF 4). Dies ist not- 
wendig, weil allein durch die zeichnerische Festset zung der dafür zu verwendenden Flächen 
die Belastung der Grundstücke noch nicht vollzogen ist. 
Die Belastung ist gerechtfertigt, um den Interessen  der Allgemeinheit an der Erhaltung und 
Fortentwicklung des historisch überlieferten Fußweg esystems Rechnung zu tragen. Bis auf 
die Verwendung der notwendigen Flächen im Erdgescho ss sind für die Grundstückseigentü- 
mer keine weitergehenden Nachteile erkennbar. Für einen Teil der gewerblichen Betriebe, die 
die Spitzenpreis der umsatzstärksten Adressen nicht  bezahlen können und dennoch für die 
Vielseitigkeit des Angebots an Waren und Dienstleistung in der Innenstadt unverzichtbar sind, 
kann von positiven Effekten ausgegangen werden, da der öffentliche Raum in die Blöcke hin- 
ein erweitert wird. Damit wird die Gesamtlänge der Schaufensterfronten pro Grundstücksflä- 
che erhöht und somit die Interaktion Anbieter – Kunde. 
Die zeichnerische Festsetzung im Plan in Verbindung  mit der TF 9.1 bewirkt nicht die soforti- 
ge Entstehung des Gehrechts durch Eintragung im Gru ndbuch: Das Gehrecht entsteht erst 
mit der tatsächlichen Eintragung ins Grundbuch. Die  planungsrechtliche Festsetzung ist hier- 
für die Grundlage.  
Zu TF 9.2: Die textliche Festsetzung ordnet die Belastung der gemäß ZF 4 festgesetzten Flä- 
chen für Arkaden mit einem Gehrecht zugunsten der A llgemeinheit an (vgl. ZF 4). Dies ist 
notwendig, weil allein durch die zeichnerische Fest setzung der dafür zu verwendenden Flä- 
chen die Belastung der Grundstücke noch nicht vollzogen ist. Die Belastung ist gerechtfertigt, 
um den Interessen der Allgemeinheit an der Erhaltun g und weiteren Nutzung der historisch 
vorhandenen Arkaden Rechnung zu tragen. Bis auf die  Verwendung der notwendigen Flä- 
chen im Erdgeschoss sind für die Grundstückseigentü mer keine weitergehenden Nachteile 
erkennbar. 
Für die Arkaden wird keine mindestens zu gewährleis tende lichte Höhe festgesetzt, da sämt- 
liche in diesen Plan aufgenommene Arkaden im Bestan d vorhanden sind. Da bauliche Ver- 
änderungen im Geltungsbereich dieses B-Plans der Ba ugenehmigung bedürfen, wird die 
Stadt angemessen reagieren können, sobald Änderungen verlangt werden.  
 
TF 10 Beschränkung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge 
 In den Kerngebieten wird die Anzahl der Stellplätz e für Kraftfahrzeuge wie folgt 
beschränkt: 
Die höchstens zulässige Zahl der Stellplätze entspr icht der Zahl von Stellplät- 
zen, die sich aus der Berechnung der Anzahl der not wendigen Stellplätze auf 
der Grundlage der Verwaltungsvorschrift zur Sächsis chen Bauordnung vom 
18. März 2005*) durch die zuständige Behörde ergeben hat.  
[§ 12 Abs. 6 BauNVO 2013] 
 *) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsmin isteriums des Innern zur Sächsi- 
schen Bauordnung vom 18. März 2005 (SächsABl.SDr. S . S 59; SächsABl. S. 363), 
Begründung zum Bebauungsplan   61 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 7. August 2012 (SächsABl. S. 1031) 
geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 
2015 (SächsABl.SDr. S. S 348) 
 
Begründung:  
Mit der TF 10 soll erreicht werden, dass nur notwen dige Stellplätze errichtet werden dürfen. 
Dies geschieht vor folgendem rechtlichen Hintergrund: 
§ 12 Abs. 6 BauNVO 2013 enthält eine Ermächtigung d afür, die Zahl der Stellplätze durch 
Festsetzung im Bebauungsplan zu beschränken. Nach §  49 Abs. 1 Satz 1 SächsBO sind für 
Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abgangsverkehr von Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, Stell- 
plätze und Garagen in dem erforderlichen Umfang auf  dem Baugrundstück oder in zumutba- 
rer Entfernung davon auf einem geeigneten Grundstüc k herzustellen, dessen Benutzung für 
diesen Zweck rechtlich gesichert wird 
 (notwendige Stellplätze) .  
Die im Einzelfall erforderliche Anzahl der notwendigen Stellplätze  wird von der Bauauf- 
sichtsbehörde bestimmt, und zwar „unter Berücksicht igung der Sicherheit und Leichtigkeit 
des Verkehrs, der Bedürfnisse des ruhenden Verkehrs sowie der Erschließung durch Einrich- 
tungen des öffentlichen Personennahverkehrs“(so § 49 Abs. 1 Satz 3 SächsBO).  
Zur Erleichterung der Bemessung der Anzahl der notwendigen Anzahl der notwendigen Stell- 
plätze hat das Land Sachsen die in der TF 10 zitierte Verwaltungsvorschrift  erlassen. Darin 
werden den Bauaufsichtsbehörden in Form eine Richtz ahlentabelle Anhaltswerte für die je- 
weils notwendigen Stellplätze gegeben. Auch bei Anw endung dieser Tabelle verbleiben der 
Bauaufsichtsbehörde jedoch noch Ermessensspielräume für den Einzelfall. Dieses Ermessen 
der Bauaufsichtsbehörde wird vom Bebauungsplan respektiert.  
Mit der Festsetzung wird die Anzahl der Stellplätze  auf diejenige Anzahl beschränkt, die sich 
aus der Ermessenausübung der Bauaufsichtsbehörde hi nsichtlich der notwendigen Stellplät- 
ze ergibt. Über diese Mindestanforderung hinaus vom  Bauherrn freiwillig zusätzlich  errichtete 
Stellplätze sind keine „notwendigen“ Stellplätze i. S.d. Bauordnung. Diese „überschießenden“ 
Stellplätze werden durch die TF 10 untersagt: Mit d er Festsetzung wird die zulässige Anzahl 
der Stellplätze, die (vorhabenbezogen) auf den Grun dstücken in den Kerngebieten errichtet 
werden dürfen, wie oben beschrieben auf diejenige A nzahl von Stellplätzen begrenzt, die 
nach Bauordnungsrecht als notwendig festgelegt wird . Die Beschränkung besteht in der Un- 
zulässigkeit freiwillig errichteter „nicht notwendiger“ Stellplätze. 
Stadtplanerisch werden damit folgende Ziele verfolgt:  
 Die Stadt Leipzig ist bestrebt, im Rahmen der städ tebaulichen Weiterentwicklung der 
Innenstadt das Konzept „ Autoarme Innenstadt “ umzusetzen (vgl. Kap. 6.2.6). Neben 
der Förderung von Fuß- und Radverkehr und dem Ausbau der öffentlichen Verkehrsmit- 
tel und der Beschränkung des Kfz-Verkehrs durch die  bauliche Gestaltung der öffentli- 
chen Straßen und Plätze und durch verkehrsordnende Maßnahmen (sämtlich außer- 
halb dieses B-Plans) sollen in diesem Plan auch Maß nahmen festgesetzt werden, die 
sich vermindernd auf Quell- und Zielverkehr von Kra ftfahrzeugen auswirken können. 
Dazu zählt zweifelsfrei auch die Reduzierung von Pa rkierungsmöglichkeiten, in deren 
Folge die vorhandenen Alternativen wie öffentlicher Verkehr, Fuß- und Radverkehr ent- 
sprechend attraktiver werden. 
 Minderung des Verkehrslärms:  Mit dem 2013 beschlossenen Lärmaktionsplan ver- 
folgt die Stadt Leipzig das Ziel, Umgebungslärm zu vermindern, d.h. die Lärmbelastung 
außerhalb der Gebäude. Dazu sollen durch den Lärmak tionsplan eine Reihe von Maß- 
nahmen umgesetzt werden. Auch die Bauleitplanung kann zu diesem Ziel beitragen, da 
die Gesundheit des Menschen einen schützenswerten B elang darstellt. Im Bereich der 
Innenstadt, die bereits überwiegend bebaut ist, kan n durch die Begrenzung der Stell- 
platzzahl auf langfristige Sicht eine autoarme Stad tentwicklung gefördert werden. Die 
Reduzierung von Stellplätzen trägt dabei tendenziell zum Umstieg auf andere Verkehrs- 
träger bei und kann somit Lärm durch private Kfz vermindern. 
Begründung zum Bebauungsplan   62 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 Luftreinhaltung:  Zur Verbesserung der Luftqualität im Siedlungsgebi et Leipzigs – ins- 
besondere an stark belasteten Bereichen –, zur Redu ktion klimaschädlicher Gasemis- 
sionen und um die gesetzlichen Vorgabewerte für Fei nstaub und Stickoxide einzuhal- 
ten, hat Leipzig im Jahr 2009 den Luftreinhalteplan fortgeschrieben. Der Kfz-Verkehr ist 
eine der wesentlichen Quellen der Feinstaubbelastung, was sich u.a. an den innenstäd- 
tischen Messstationen im Innenstadtbereich und an s tark befahrenen Straßen zeigt.  
Somit tragen generell alle Maßnahmen, die die Reduk tion der Emissionen des Kfz- 
Verkehrs zum Ziel haben, dazu bei, die umweltpoliti schen Ziele der Stadt zu erreichen. 
Mit der Beschränkung der Stellplätze trägt die Baul eitplanung somit dazu bei, die Be- 
deutung des privaten Kfz für den Stadtverkehr zu vermindern.  
 Beitrag zum Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig:  Mit diesem Programm möch- 
te die Stadt Leipzig bis 2020 eine Reihe klimapolit ischer Ziele erreichen. Dazu zählt 
auch das Erreichen eines Modal Splits (Verteilung d es Transportaufkommens auf ver- 
schiedene Verkehrsmittel) zwischen Umweltverbund (u.a. Fuß- und Radverkehr, ÖPNV, 
Carsharing) und MIV von 70% (Umweltverbund) : 30% ( MIV). 19  Durch die Beschrän- 
kung privater Stellplätze trägt die Bauleitplanung dazu bei, die Bedeutung des privaten 
Kfz für den Stadtverkehr zu vermindern und den Moda l Split in Richtung umweltfreund- 
liche Verkehrsträger auch im Hinblick auf die hervo rragende Erschließung des Stadt- 
zentrums durch den ÖPNV zu verschieben. 
 
Die Festsetzung ist angemessen, denn es werden sowohl die städtebaulichen Ziele der Stadt 
umgesetzt als auch die Interessen der Grundstückseigentümer gewahrt. Sämtliche Grundstü- 
cke in den Kerngebieten bleiben erschlossen – auch für den Kfz-Verkehr. Notwendige Stell- 
plätze sind im Rahmen der übrigen Festsetzungen weiterhin zulässig.  
Bei einzelnen noch unbebauten Grundstücken – z.B. f ür das Areal Matthäikirchhof/ Große 
Fleischergasse – sind mit der Aufstellung qualifizi erter Bebauungspläne zukünftig weitere 
Einschränkungen für Stellplätze möglich, um die Zie le der Stadt hinsichtlich des Klimaschut- 
zes und der Umsetzung der Konzeption Autoarme Innenstadt umzusetzen. 
Nr. 49.1.5. der Verwaltungsvorschrift enthält detaillierte Regelungen dazu, wie die Anzahl der 
notwendigen Stellplätze zu bemessen ist. Dabei ist – beispielsweise – die Qualität des öffent- 
lichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu berücksichtige n: Die Berücksichtigung des ÖPNV 
setzt einen gesicherten und leistungsfähigen Anschl uss voraus, d.h. geringe Entfernung der 
Haltestellen, hohe Bedienfrequenz und Leistungsfähigkeit und dergl. Bereits bei einer Entfer- 
nung der nächsten Haltestelle des ÖPNV von unter 50 0 m kann die Zahl der in der Tabelle 
regelmäßig geforderten Stellplätze um 30% verringer t werden. Für das Leipziger Stadtzent- 
rum kann von einer hervorragenden Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ausgegangen 
werden (vgl. Kap. 5.7.1): Sämtliche 13 Straßenbahnl inien der Stadt umfahren den Promena- 
denring (einige fahren auch über die Goethestraße),  der Fußweg zu einer Straßenbahn- 
Haltestelle beträgt damit höchstens 300-400 m. Zusä tzlich verläuft eine Buslinie durch das 
Stadtzentrum.    
Eine weitere Reduzierung ist möglich beim Vorliegen  von sog. „Job-Tickets“ (ÖPNV-Fahr- 
scheine für Angestellte großer Firmen oder Unternehmen), Kultur-Tickets (Fahrschein als Teil 
der Eintrittskarte für Oper, Konzert, Kino usw.) oder Semester-Tickets bei Hochschulen.  
Angesichts der Enge der Straßenräume im Zentrum, di e sich auf die Sicherheit und Leichtig- 
keit des Verkehrs (auch des Fuß- und Radverkehrs) a uswirkt, und angesichts der hervorra- 
genden Erschließung durch den öffentlichen Verkehr ist davon auszugehen, dass die Bau- 
aufsichtsbehörde diese Abweichungsmöglichkeit ermes sensgerecht nutzen wird und die zu- 
nächst auf der Grundlage der Richtzahlentabelle der  Verwaltungsvorschrift ermittelten Werte 
herabsetzen wird. 
Im Folgenden werden zur Erläuterungen zwei Beispielrechnungen angestellt: 
 
                                                 
19  Stadtentwicklungsplan Verkehr und Öffentlicher Rau m, Stadt Leipzig, Fortschreibung 25.02.2015. 
Begründung zum Bebauungsplan   63 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Beispiel 1  Einzelhandel  
Größe: 800 m² Verkaufsnutzfläche 
Richtwert der Tabelle: 1 Stellplatz je 30 bis 40 m²  Verkaufsnutzfläche 
 Anwendung des kleineren Schlüssels   1 Stellplatz je 40 m² Verkaufsnutzfläche 
Zwischenergebnis: 20 notwendige Stellplätze 
 Anwendung der Reduzierungsmöglichkeit gemäß 
VwVSächsBO Nr. 49.1.5.1 
Verringerung um 30 % = 6 Stellplätze 
Ergebnis  14 notwendige Stellplätze  
 
Für die Art der Nutzung „Büro“ gibt die Richtzahlen tabelle ebenfalls als Schlüssel 1 Stellplatz 
je 30 bis 40 m² Büronutzfläche  an; insofern ergäbe sich dasselbe Ergebnis. 
 
Beispiel 2  Wohnungen  
Größe: 5 Wohnungen / 400 m² Wohnfläche 
Richtwert der Tabelle: 1 Stellplatz bis 2 Stellplät ze je Wohnung 
 Anwendung des kleineren Schlüssels   1 Stellplatz je Wohnung 
Zwischenergebnis: 5 notwendige Stellplätze 
 gemäß VwVSächsBO Nr. 49.1.5.3 keine weitere 
Reduzierung möglich  
 
Ergebnis  5 notwendige Stellplätze  
 
 
TF 11 Immissionsschutz 
 Die Außenbauteile von Wohnungen müssen ausreichend e Schalldämmwerte 
nach DIN 4109 * aufweisen.  
[§ 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB] 
 *) Bezugsquelle: Beuth-Verlag GmbH, Burggrafenstr.  6, 10787 Berlin. Die DIN- 
Vorschrift kann im Neuen Rathaus der Stadt Leipzig,  Martin-Luther-Ring 4-6, Stadt- 
planungsamt, eingesehen werden.  
 
Begründung:  
Die Festsetzung dient dem Schutz der Wohnbevölkerun g vor sowie der Minderung schädli- 
cher Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissi onsschutzgesetzes aufgrund zu er- 
wartender Lärmimmissionen.  
Die Stadt Leipzig hält an dem Ziel fest, im Stadtze ntrum einen Mindestanteil von Wohnungen 
zu sichern, um das Stadtzentrum zu beleben und die Funktionsmischung zu fördern. Dazu 
wird mit den Festsetzungen zu den Kerngebieten ein Mindestanteil von Wohnungen innerhalb 
der Kerngebiete MK 2 und MK 3 festgesetzt. Diese Wo hnungen sind z.T. bereits im Bestand 
vorhanden, z.T. würden sie bei Neubebauung der Baugrundstücke realisiert werden müssen.  
In Bezug auf den Lärmschutz ergeben sich damit folg ende Probleme: Abgesehen von der 
flächenmäßig untergeordneten Wohnnutzung stehen die  Kerngebiete vorrangig fast allen 
kerngebietstypischen Nutzungen offen. Diese Nutzung en sind häufig mit Störungen –ein- 
schließlich Schallemissionen– verbunden. Zusätzlich  ist die besondere Lage dieser Kernge- 
biete zu berücksichtigen: Lage im historischen Stad tzentrum, umgeben von Hauptverkehrs- 
straßen und Straßenbahnlinien. Somit wirken neben d en kerngebietstypischen Störungen 
durch gewerbliche Nutzungen auch Schallemissionen seitens des Verkehrs sowie auch durch 
die häufigen Veranstaltungen in der Innenstadt ein.  
Im Einzelnen geht es um folgende Schallquellen: 
 Verkehrslärm der Ringstraßen:   Verkehrsimmissionen wurden in Lärmkartierungen 
(basierend auf Berechnungen) erfasst. Wohnungen mit  Ausrichtung auf die den Stadt- 
Begründung zum Bebauungsplan   64 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
kern umschließenden Ringstraßen  sind mit einem Beurteilungspegel L DEN  von 60-70 
dB(A) durch Verkehrslärm betroffen, die angrenzende n Randbereiche der Innenstadt 
noch mit 55-60 dB(A). Deshalb sind Schallschutzmaßn ahmen erforderlich. Das Ring- 
grün ist nicht geeignet, die Immissionen ausreichend abzuschirmen.  
Aktive Lärmschutzmaßnahmen wie z.B. Schallschutzwäl le oder -wände sind aus städ- 
tebaulichen Gründen grundsätzlich ausgeschlossen, d a das Stadtbild und die Straßen- 
räume im historisch gewachsenen Stadtzentrum wesent lich durch die vorhandene Be- 
bauung und den Promenadenring geprägt sind. Diese s ollen nicht hinter Lärmschutz- 
wänden verborgen werden. Im Norden des Stadtzentrum s Bereich hat der Bau des 
Einkaufszentrums am Brühl für Abschirmung gesorgt. 
 Verkehrslärm in der inneren Altstadt:   Das Konzept der autoarmen Innenstadt mit 
seinen Durchfahrtsbeschränkungen und weiteren Ordnu ngsmaßnahmen hat zum 
Rückgang der Beeinträchtigungen in der Altstadt gef ührt. Unter der Voraussetzung, 
dass die Stadt die Konzeption autoarme Innenstadt a uch zukünftig beibehält, wäre für 
Fenster vor Aufenthaltsräumen in diesen Bereichen l ediglich ein Schalldämmmaß von 
ca. 20 dB(A) (für Schlafräume von 30 dB(A); Spitzen pegel) erforderlich (Schallschutz- 
klasse 1 bzw. 2).  
 Straßenbahn:   Es treten Immissionen durch Straßenbahnlinien auf , die das Stadtzent- 
rum in unterschiedlichen Abständen zur Bebauung umr unden. Abgesehen von den 
Straßenbahnen auf dem Straßenring verlaufen auch vier Linien durch die Goethestraße 
und führen dort nachts zu Immissionen von 60 dB(A) 20 . 
 Veranstaltungslärm , wozu im Bereich des Stadtzentrums mangels Sportan lagen 
hauptsächlich Festivals, Straßenfeste und dergl. zä hlen, kann bei Betrachtung einzel- 
ner Events an exponierten Stellen bereits ein erheb liches Störpotenzial erreichen (Bsp. 
Markt). Veranstaltungslärm kann u.a. deshalb als be sonders störend wirken und Innen- 
stadtbewohner belasten, da er auch in den üblichen Ruhezeiten der Bürger, sowohl 
tagsüber als auch bis in die Nacht hinein (bzw. Fei ertag, Wochenende) auftritt. Veran- 
staltungslärm wird nicht kartiert; entsprechende St atistiken existieren demzufolge nicht. 
Zu erwarten sind Immissionen hauptsächlich rund um den Markt einschließlich des 
Salzgäßchens, den Nikolaikirchhof, die Grimmaische Straße, den Augustusplatz bis hin 
zum Kulturforum Moritzbastei sowie rund um den Burg platz. Auch hier gilt, dass (mobi- 
le) Lärmschutzwände ausgeschlossen sind, da die fre ie Bewegung von Menschen und 
die Wahrnehmbarkeit der Veranstaltungen politisch g ewünscht sind und möglicher- 
weise auch Sicherheitsbedenken gegen mobile Lärmschutzwände sprechen könnten.  
Die grundsätzliche Problematik  besteht somit darin, dass eine sensible Nutzung wi e das 
Wohnen aus städtebaulichen Gründen in einem Umfeld angeordnet wird, wo mit erhöhten 
Belastungen (Kerngebiet!) durch diverse Schallquell en zu rechnen ist. Dennoch möchte die 
Stadt nicht zur Trennung der Funktionen Wohnen, Gew erbe, Arbeiten zurückkehren und an 
der Funktionsmischung festhalten. 
Auf der Ebene der Bauleitplanung treten im Hinblick  auf mögliche Festsetzungen dabei fol- 
gende weitere Probleme auf:  
 Die Lärmkartierung aufgrund der Umgebungslärmricht linie der EU erfolgt in Deutsch- 
land –anders als in anderen europäischen Ländern– n icht durch Messung, sondern 
durch Berechnung. Die errechneten Werte sind gemitt elte Werte und geben einen un- 
gefähren Eindruck von der Lärmbelastung wieder, nic ht aber Spitzenwerte , die in der 
Integrationsrechnung unter den errechneten Mittelwert fallen. Diese mögen tagsüber to- 
lerierbar sein, während der nächtlichen Ruhephase k önnen diese aber zu gesundheits- 
schädlich Aufwachereignissen führen. Spitzenwerte sind somit in der Kartierung nur un- 
genügend wiedergegeben. 
                                                 
20   Lärmkartierung für die Stadt Leipzig, Lärmart: St raßenbahnverkehr, Lärmindex L Night  in dB(A), Stadt Leipzig, 
Juli 2012. 
Begründung zum Bebauungsplan   65 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 Als Immissionsort  für die ermittelten Immissionswerte L DEN  aus Verkehrslärm wird bei 
bebauten Gebieten eine Höhe von 4 m am Gebäude ange nommen. 21  Tatsächlich mar- 
kiert diese Höhe in Kerngebieten häufig den Übergan g vom Erdgeschoss zum 1. OG; 
Aufenthaltsräume können betroffen sein. Wohnungen liegen – nach den Festsetzungen 
des B-Plans – im MK 2 erheblich höher, im MK 3 sind  sie auch darunter zulässig. Dort 
kann die Einwirkung von Straßenverkehrslärm und Lärm aus Gaststätten niedriger sein, 
aber Lärm technischer Aufbauten (Rückkühlwerke) kann u.U. stören. 
Zur Abschätzung der Lärmeinwirkungen wäre mit einer  grundstücksscharfen Ermittlung  
der Lärmbelastung zu beginnen, die Verkehrslärm – a uch unter Einbeziehung der geplanten 
Lärmsanierung und möglicher weiterer Bauvorhaben (S challschutzwirkung) –, Freizeitlärm 
und Gewerbelärm modelliert. Die Ergebnisse wären in  Abhängigkeit von der Ausrichtung der 
Wohnräume (z.B. zu Innenhöfen oder der Nähe zu Vera nstaltungsorten) und Höhe in Rege- 
lungen zu überführen, ggf. kombiniert mit bedingten  Festsetzungen. Das ist im Rahmen der 
Festsetzungen eines einfachen B-Plans nicht realist isch, da nicht sämtliche Entwicklungen 
und Bebauungs- und Nutzungsvarianten für das Stadtz entrum im Plan vorhergesehen und 
gerichtsfest umgesetzt werden können.  
Die Variante, ein 
vorsorglich hohes Schalldämm-Maß von z.B. 45 dB festzusetzen, ist kei- 
ne angemessene Lösung des Konflikts. Sie würde dazu  führen, dass auch weniger stark von 
Schall betroffene Wohnungen extrem von Außenschall abgedämmt werden – auch von er- 
wünschtem Außenschall wie normalen Stadtgeräuschen (Passantengespräche, Vogelgesang 
und dergl.). Eine „Totenstille“ wäre das Ergebnis. Während Wände relativ einfach mit einem 
Dämmwert von 40/45 dB errichtet werden können, sind  Fenster der entsprechenden Schall- 
klassen nach derzeitigem Stand der Technik kompliziert aufgebaut und schwer, automatische 
Lüftungseinrichtungen sind teuer. Insbesondere bei historischen Fassaden (Umnutzung) en- 
gen sich die architektonischen Möglichkeiten stark ein. Außerdem ist zu beachten, dass pas- 
sive Schallschutzmaßnahmen nicht geeignet sind, das bei Anwendung der TA Lärm geforder- 
te Schutzniveau zu erreichen, da das hierfür vorges chriebene Messverfahren nicht auf In- 
nenpegel abstellt. 
Der 
notwendige Schallschutz  muss daher einzelfallbezogen auf der Ebene der Vorhaben- 
zulassung  erreicht werden. Mit der Festsetzung Nr. 11 wird d aher vorgeschrieben, dass bei 
der Errichtung von Wohnungen bzw. einer entsprechen den Umnutzung die erforderlichen 
Schalldämmwerte nach DIN 4109 (Ausgabe 1989) erreic ht werden. In der DIN 4109 „Schall- 
schutz im Hochbau“ sind Bauteile, Bauweisen und Bew ertungsverfahren normiert, die (u.a.) 
zur Abwehr von Außenschall geeignet sind. Die Fests etzung wird auf der Ebene der Vorha- 
bensplanung und -genehmigung vollzogen. 
 Bei Wohnungen mit Nähe zum Ring wird dabei vorauss ichtlich der Verkehrslärm  der 
stark befahrenen Straßen zu bewältigen sein. Soweit  beim konkreten Bauvorhaben ei- 
ne offensichtliche Belastung durch Verkehrslärm vor liegt, werden seitens der Bauauf- 
sichtsbehörde in Auflagen zur Baugenehmigung hohe L uftschall-Dämmmaße ein- 
schließlich eventuell erforderlicher Lüftungseinric htungen oder Bestimmungen zu 
schallschützenden Grundrissen gefordert werden. Dab ei sind auch sehr hohe Werte 
wie z.B. 40 / 45 dB möglich, die nur durch den Eins atz von Fenstern der Schallschutz- 
klassen 3 und 4 erreicht werden. Bei der Ausarbeitu ng der Baupläne wird der Bauvor- 
lageberechtigte darauf achten müssen, alles im Wege  der architektonischen Selbsthilfe 
Mögliche zu tun, um die geplante schutzwürdige Wohn nutzung möglichst wenig den 
Immissionen auszusetzen, z.B. durch die Planung lärmarmer Grundrisse (Schlafzimmer 
und Kinderzimmer zur lärmabgewandten Seite), Einbau  notwendiger Fenster auf der 
lärmabgewandten Seite u. dergl. Soweit die Auflagen  zum Schallschutz im Einzelfall zu 
ungerechtfertigt hohen Kosten für die Schalldämmung  führt, kann der Bauherr im kon- 
kreten Fall durch ein Schallgutachten nachweisen, d ass die tatsächlichen Schalleinwir- 
kungen geringer sind als durch überschlägige Schätz ung ermittelt. Dies ist angesichts 
üblicher Bausummen ohne weiteres finanzierbar und sachgerecht.  
                                                 
21   Vorläuﬁge Berechnungsmethode für den Umgebungslär m an Straßen (VBUS), Bundesanzeiger Nr. 154a vom  
17. August 2006, S. 35. 
Begründung zum Bebauungsplan   66 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 Bei Wohnungen mit Ausrichtung zu den öffentlichen P lätzen, die in besonderem Maße 
für soziales Leben, Märkte und sonstige Veranstaltu ngen dienen, wird hauptsächlich 
und –soweit möglich– Veranstaltungslärm  zu bewältigen sein.   
Während Freizeitlärm bei fest verorteten Sportstätten durch Festsetzunge n bewältigt 
werden kann, ist dies für den Veranstaltungslärm im  Stadtzentrum nicht praxisgerecht. 
Zum einen ist zu beachten, dass Wohnungen im Stadtz entrum die höheren Richtwerte 
für ein Kerngebiet hinnehmen müssen. Zum anderen si nd emissionsträchtige Veran- 
staltungen genehmigungsbedürftig; dabei kommen Aufl agen zu zeitlichen und techni- 
schen Regelungen in Betracht. Die zulässige Anzahl dieser Veranstaltungen pro Jahr 
ist begrenzt. 
Die abschließende Bewältigung der Schallproblematik  bei der konkreten Vorhabensplanung 
bzw.. im Baugenehmigungsverfahren ist auch planungs rechtlich vertretbar, da eine Bauge- 
nehmigung sich nicht aus den Festsetzungen dieses Plans allein ergibt; der Kern der planeri- 
schen Regelungen beschränkt sich auf die Sicherung einer groben Struktur der Nutzungen im 
Stadtzentrum. Da keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die erkannten Konflikte nicht auf 
der Ebene der konkreten Vorhabenzulassung bewältigt  werden können, darf abgeschichtet 
werden. 
Im Ergebnis wird durch die Umsetzung der Festsetzun g in der Genehmigungspraxis sowie 
durch weiter immissionsschutzrechtliche Regelungen ein Mindestmaß von Schutz der sensib- 
len Nutzung „Wohnen“ sichergestellt. 
Da DIN-Normen anders als Gesetze nicht veröffentlic ht werden, sondern dem Urheberrecht 
unterliegen, muss die Stadt bei Bezugnahme ihrer Fe stsetzung auf die DIN-Norm Nr. 4109 
dieselbe zur allgemeinen Einsichtnahme bereithalten . Ein Hinweis dazu ist der Festsetzung 
beigefügt. 
13. Verkehrsflächen  
ZF 6 Die im Bestand vorhandenen und zur Erschließung der  Baugebiete notwendi- 
gen Straßen werden als öffentliche Straßenverkehrsflächen festgesetzt.  
[§ 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB] 
 
Begründung: 
Die Festsetzung dient der planungsrechtlichen Siche rung der bestehenden Straßenverkehrs- 
flächen. Zu den Straßenverkehrsflächen im planungsr echtlichen Sinne zählen auch Fußgän- 
gerbereiche, die öffentlichen Plätze wie Markt oder Augustusplatz, die nicht dem Kraftverkehr 
dienen, oder kleinere Grünflächen und einzelne Bäum e innerhalb der Straßenverkehrsflä- 
chen.  
Veränderungen der bestehenden Straßenverkehrsflächen gegenüber dem Bestand sind nicht 
geplant, da dies nicht der Zweck dieses Bebauungsplanes ist. 
Aus der amtlichen Grundlage (Auszug aus dem Kataste r von 2013) ist ersichtlich, dass bei 
einem Großteil der bestehenden Bebauung die tatsäch lich vorhandene Grenze zwischen 
Gebäude (Außenwand) und Straßenfläche nicht mit der Flurstücksgrenze zwischen dem Bau- 
grundstück und dem Straßengrundstück übereinstimmen . Beispiele: Die nördliche Grenze 
des eingemessenen Messehauses am Markt, Ecke Peters straße, weicht von der südlichen 
Grenze des Flurstücke 4408/2 (Markt) um etwa 40 cm zugunsten des Marktes ab. Umgekehrt 
beträgt die Überbauung der Bebauung nördlich der Th omasgasse / Ecke Markt zur Thomas- 
gasse etwa 0,5 m zuungunsten der Thomasgasse.  
Diese Überbauungen sind zumeist historisch bedingt;  im Falle neuerer Bauvorhaben sind sie 
damit zu begründen, dass beim Schließen einer Baulü cke die Sichtbarkeit der benachbarten 
Brandwände vermieden werden soll.  
Es ist nicht zu erwarten, dass seit Langem bestehen de historische Bebauung oder in den 
letzten Jahren bestandskräftig genehmigte neue Bauv orhaben an das Kataster angepasst 
werden. Daher wurde in den Fällen dieser Abweichung en die Abgrenzung der Flächenfest- 
Begründung zum Bebauungsplan   67 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
setzungen der Baugrundstücke mit den Straßenverkehr sflächen auf der Grundlage des tat- 
sächlichen Bestands vorgenommen.  
Zur Einteilung der Straßenverkehrsfläche in Fahrbah n, Parkplätze, Fußwege, Platzfläche 
oder Flächen für Baumpflanzungen sollen keine Fests etzungen getroffen werden, da die Flä- 
chen öffentlich sind, der städtischen Planung voll unterliegen und eine weitere rechtliche Bin- 
dungswirkung nicht erforderlich ist. Hierzu wird ei n Hinweis ohne Normcharakter in den Plan 
aufgenommen. 
Bei der Gestaltung der öffentlichen Straßenverkehrs flächen bzw. bei zukünftigen Umgestal- 
tungen kann somit flexibel auf sonstige Anforderungen – z.B. zur Zugänglichkeit für Rettungs- 
und Hilfsdienste zu den unterirdischen Stationen des City-Tunnels – eingegangen werden.  
Die Zuständigkeit für die festgesetzten Straßenverk ehrsflächen liegt beim städtischen Ver- 
kehrs- und Tiefbauamt.  
14. Grünflächen 
ZF 7 Die im Bestand vorhandenen öffentlichen Grünflächen  werden als öffentliche 
Grünflächen mit der Zweckbestimmung „öffentliche Parkanlage“ festgesetzt.  
[§ 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB] 
 
Begründung: 
Die Festsetzung dient der planungsrechtlichen Siche rung der bestehenden Grünflächen, die 
Teile des denkmalgeschützten Ringgrüns sind. Veränderungen gegenüber dem Bestand sind 
nicht geplant; die Grünflächen sollen weiter als öf fentliche Parkanlagen mit der notwendigen 
gärtnerischen Pflege bewirtschaftet und genutzt wer den. Die fachliche Zuständigkeit für die 
festgesetzten Grünflächen liegt beim Amt für Stadtgrün und Gewässer.  
15. Örtliche Bauvorschriften 
TF 12 Gestaltungsvorschriften 
[§ 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 89 Abs. 1 Nr. 1, 5, Abs. 2 SächsBO] 
 
Begründung: 
Für das Erscheinungsbild der öffentlichen Räume ist  die Gestaltqualität der angrenzenden 
Gebäude von immenser Bedeutung. Daher werden mittel s örtlicher Bauvorschriften Festset- 
zungen zu den Baufluchten und Gebäudehöhen, zu herv orkragenden oder in die Fassade 
integrierten Bauteilen und Elementen sowie zu Däche rn und ihren Aufbauten getroffen. Die 
Festsetzungen sollen das in weiten Teilen vorhanden e hohe Maß an Gestaltqualität sichern, 
Mindestanforderungen an zukünftig noch anstehende B auvorhaben stellen und somit noch 
von Kriegszerstörungen und Fehlplanungen der Modern e geprägte Räume weiterentwickeln 
helfen. 
Für Werbeanlagen wird zum Zeitpunkt der Aufstellung  dieses Bebauungsplans eine eigen- 
ständige Werbesatzung erarbeitet. 
Die örtlichen Bauvorschriften in diesem Bebauungsplan – die nachfolgend begründeten Fest- 
setzungen Nr. 12.1 bis 12.9 – betreffen sämtlich Vo rschriften zur äußeren Gestalt von Ge- 
bäuden, soweit sie von den öffentlichen Räumen aus wahrnehmbar sind. Das Erfordernis der 
Wahrnehmbarkeit betrifft hauptsächlich die Außenfas saden der Gebäude zu Straßen und 
Plätzen, die die Raumkanten bilden, in begrenztem M aße aber auch die Dächer, da das 
Leipziger Zentrum ein Tourismus-Schwerpunkt ist und  Aussichten von Kirchtürmen ein Hö- 
hepunkt von Städtereisen sind.   
 
 
Begründung zum Bebauungsplan   68 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
TF 12.1 Historische Gestalt und Fassadengliederung 
  (1) Die dem öffentlichen Straßenraum oder öffentl ichen Grünflächen zuge- 
wandten Gebäudefassaden sind zur Wiederherstellung der am 01.09.1939 vor- 
handenen äußeren Gestalt und Fassadengliederung der gestalt herzustellen, 
dass die am 01.09.1939 nach Maßgabe der im Stadtpla nungsamt der Stadt 
Leipzig vorhandenen amtlichen Katasterunterlagen vo rhandenen Knicke, 
Schwingungen, Vor- und Rücksprünge, versetzten Stra ßenendigungen und 
Eckbetonungen wiedererrichtet werden.   
(2) Abs. 1 gilt nicht, soweit etwas anderes durch B ebauungspläne festgesetzt 
ist.  
 
Begründung: 
Zu Abs. 1: Die historischen Raumkanten des öffentli chen Raums – die den Straßen- und 
Platzräumen sowie den Grünflächen zugewandten Gebäu defassaden – waren bis zum 2. 
Weltkrieg vollständig erhalten. Diese Gebäudefassad en mit ihrer reichhaltigen Strukturierung 
– nämlich den historisch vorhandenen Knicken, Schwingungen, Vor- und Rücksprüngen, ver- 
setzten Straßenendigungen und Eckbetonungen – solle n aus gestalterischen Gründen erhal- 
ten bzw. wiederhergestellt werden. 
Die Festsetzung der historischen Fassadendetails is t in Verbindung mit der Bewahrung bzw. 
Wiederherstellung der historisch vorhandenen Bauflu cht zu sehen: Das Bekenntnis zum his- 
torischen Stadtgrundriss über die Wiederherstellung  der Bauflucht ist ein Ziel der Stadt, für 
das in diesen Bebauungsplan auf folgenden Gründen k eine planungsrechtliche Festsetzung 
aufgenommen wird: 
 Der überwiegende Teil der Bauflächen im Stadtzentr um ist zusammenhängend bebaut. 
Hier ergibt sich die Einhaltung der historischen Ba uflucht – d.h. der Errichtung des Ge- 
bäudes direkt an der Straßenbegrenzungslinie – aus der Anwendung des § 34 BauGB. 
 Einige Flächen im Stadtgebiet (z.B. Reichsstraße/ Nikolaistraße oder westlich der Gro- 
ßen Fleischergasse/ Matthäikirchhof) sind so groß, dass sich die Einhaltung der histori- 
schen Bauflucht nicht  aus der Anwendung des § 34 BauGB ergibt. Bei diese n Flächen 
sieht die Stadt jedoch abseits der Wiederherstellun g der historischen Bauflucht grund- 
sätzlichen Planungsbedarf. Bei Neubebauung oder ein er weitgehenden Umgestaltung 
dieser großen Bereiche ist davon auszugehen, dass q ualifizierte Bebauungspläne mit 
detaillierten Festsetzungen (z.B. Baulinien) aufges tellt werden. Eine Festsetzung der 
historischen Baufluchten mit dem Mittel der Baulinie ist somit in diesem B-Plan nicht er- 
forderlich.  
Insgesamt bewirkt die Festsetzung Folgendes: Bei der Wiederbebauung von Grundstücken – 
gemäß § 34 BauGB bzw. gemäß anderen/zukünftigen pla nungsrechtlichen Regelungen ent- 
lang der historischen Bauflucht – ist für die Feinstrukturierung der Gebäudefassaden mit Aus- 
richtung zum öffentlichen Raum der Verlauf zugrunde  zu legen, der sich aus dem letzten Ka- 
tasterbestand vor dem Ende des 2. Weltkriegs ergibt . Da die meisten Zerstörungen in der 
Leipziger Innenstadt aus den Jahren 1943 bis 1945 s tammen und zu dieser Zeit keine Um- 
bauten der Straßenräume vorgenommen und keine neuen  Plansätze erstellt wurden, ist es 
sinnvoll, sich für die Bestimmung der historischen Bauflucht auf den Stand zu Beginn des 2. 
Weltkriegs zu beziehen. Aus diesem Zeitraum sind im  Stadtplanungsamt Plansätze vorhan- 
den. Es handelt sich dabei um Schleusenpläne, die s ämtliche Entwässerungseinrichtungen 
des gesamten damaligen Stadtgebietes im Maßstab 1:500 darstellen und in denen die Katas- 
terbestände sämtlich verzeichnet sind. Die Details der Raumkanten – nämlich Knicke, 
Schwingungen, Vor- und Rücksprünge, versetzte Straß enendigungen und Eckbetonungen – 
sind in diesen Plänen verzeichnet, soweit ihr Maßstab dies zulässt.  
Die Festsetzung, dass diese Details der Gebäudefass aden wiederherzustellen sind, ist aus 
folgendem Grund erforderlich: § 34 BauGB ist als Re chtsgrundlage für dieses städtebauliche 
Ziel nicht ausreichend, da er einerseits Spielraum bei der Beurteilung des Einfügen bietet und 
andererseits in der Vergangenheit vorhandene Knicke , Schwingungen, Eckbetonungen usw. 
sich nicht aus § 34 ableiten lassen. Die genannten Details sind aber wichtig zur Bewahrung 
Begründung zum Bebauungsplan   69 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
bzw. Wiederherstellung von Straßenräumen mit unverw echselbarem Bild und tragen zur 
Gliederung der Baukörper und Baufluchten und zur Id entitätsbildung bei. Darüber hinaus sol- 
len die Gebäudefassaden im Verhältnis zu den histor isch engen Straßenräumen feinstruktu- 
riert bleiben. Monumentale Fassaden an engen Gassen , die erdrückend wirken, sollen nicht 
realisiert werden. 
Hinweis: Soweit sich durch das Aufgreifen der histo rischen Baufluchten geringere Abstands- 
flächen als bauordnungsrechtlich vorgeschrieben erg eben, muss befreit werden. Eine Fest- 
setzung in diesem Bebauungsplan, wonach § 6 Abs. 5 SächsBO keine Anwendung finden 
soll, ist nicht möglich, da der B-Plan insoweit kei ne Festsetzungen zu Baulinien enthält, die 
eine solche Abweichung von den Abstandsvorschriften erfordern würde. 
Zu Abs. 2: Im Bereich der B-Pläne Nr. 45.3 sowie 45 .4 wurden mit Zustimmung der städti- 
schen Gremien Gebäude mit Fassaden errichtet, die d ie Inhalte des Abs. 1 weitgehend nicht 
einhalten. In diesen Bereichen ist Abs. 1 somit nic ht anzuwenden. Dazu wurde der Absatz 2 
in die Festsetzung aufgenommen. 
 
TF 12.2 Stellung und Höhe der Gebäude 
 (1) Gebäude sind traufständig zu Straßen und Plätz en zu errichten. 
 (2) Die maximal zulässige Traufhöhe wird mit minde stens 18,0 m und höchs- 
tens 21,0 m mit einer Toleranz von +/- 0,5 m über d er Oberkante des angren- 
zenden Straßenlandes festgesetzt.  
 (3) Die Traufhöhen benachbarter Gebäude sollen bei  Einhaltung der zulässigen 
Obergrenzen voneinander abweichen. 
  (4) Oberhalb der festgesetzten Traufhöhe kann ein  geneigtes Dach mit einer 
Dachneigung von 30 bis 60 Grad ausgebildet werden.  
  (5) Anstelle eines geneigten Dachs können Staffel geschosse errichtet werden. 
Für die maximal zulässige Höhe der Hauptattika des Gebäudes (einschließlich 
notwendiger Brüstungen oder Geländer) über der Ober kante des angrenzen- 
den Straßenlandes ist Abs. 2 entsprechend anzuwenden. Die Staffelgeschosse 
müssen so weit zurückgesetzt werden, dass der Neigu ngswinkel der Ausbil- 
dung einer Dachschräge von bis zu 60 Grad entspricht. 
 (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für in die De nkmalliste eingetragene Einzel- 
denkmale. 
 
Begründung: 
Zu Abs. 1: Die im Plangebiet bei Gebäuden mit Schrä gdach im Bestand dominierende Aus- 
richtung zum Straßenraum ist die Traufstellung. Dieses städtebauliche Merkmal ist typisch für 
die Leipziger Innenstadt und soll daher mithilfe der örtlichen Bauvorschrift gesichert werden.  
Zu Abs. 2: Die im Stadtzentrum vorhandene Bebauung ist – abgesehen von Baulücken – 
bereits sehr dicht und ausreichend hoch. Die baulic he Dichte und die Höhe der Bebauung 
prägen das Stadtzentrum durch die damit ermöglichte  Vielfalt der Nutzungen einerseits und 
durch die Begrenzung der öffentlichen Räume sowie die dafür eingesetzten architektonischen 
Mittel andererseits; diese Charakteristika sind Teil der baulichen Identität des Stadtzentrums.  
Aus Sicht der Stadt soll eine höhere Bebauung jedoc h vermieden werden, da der Charakter 
der Baublöcke und der öffentlichen Räume durch weit er ansteigende Gebäudehöhen stark 
verändert würde; dies gilt auch für eine „schleiche nde Erhöhung“ über viele Jahre hinweg. 
Die Stadt bezweckt daher, aus gestalterischen Gründen die im Bestand vorhandenen, für die 
öffentlichen Räume im Stadtzentrum typischen Höhen als Maß für die zukünftige bauliche 
Weiterentwicklung festzuschreiben. Damit müssen die se Höhen auch bei Umbauten, Aufsto- 
ckungen und von neuen Bauvorhaben, die von den öffe ntlichen Flächen aus sichtbar sind, 
eingehalten werden.  
Die im Plangebiet im Bestand vorzufindenden Traufhöhen der Bebauung entlang der angren- 
zenden Straßenräume liegen zum weitaus größten Teil  zwischen 18,0 und 21,0 m über dem 
Begründung zum Bebauungsplan   70 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Straßenland. Unter der Traufhöhe wird die Schnittkante zwischen den Außenflächen des auf- 
gehenden Mauerwerks und der Dachhaut verstanden. 22  Dabei weisen insbesondere die Ge- 
bäude entlang der Grünanlage des Promenadenrings hö here Traufen auf als die weiter im 
Innern des Stadtzentrums gelegene Bebauung; insgesa mt wird der Höhenbereich von 18 bis 
21 m jedoch eingehalten.  
Lediglich Sonderbauten wie Kirchen, Altes und Neues  Rathaus, das Paulinum, Brühl 34-50, 
der Neubau des Museums der bildenden Künste, City-H ochhaus, Kroch-Hochhaus, das „Tri- 
as“ Martin-Luther-Ring 10 und untergeordnete Gebäud eteile zur besonderen städtebaulichen 
Akzentuierung (Ecküberhöhungen z.B.) weisen Traufhö hen über 21 m auf. Diese Gebäude, 
die die allgemeine Bebauung überragen, sollen Einzelfälle bleiben, die die Stadtlandschaft als 
Wahrzeichen prägen.  
Bei der Bauausführungsplanung ist eine Abweichung von den festgesetzten Höhen um 0,5 m 
nach oben oder unten zulässig, um den Bauherren Flexibilität für ihre Entwürfe zu bieten.  
Anmerkung: Diese Festsetzung wird aus stadtgestalte rischen Gründen in den B-Plan aufge- 
nommen und erfolgt auf der Grundlage des § 89 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 SächsBO. Die Festset- 
zung ergeht nicht als planungsrechtliche Festsetzun g mit der Absicht, ein Maß der baulichen 
Nutzung i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB festzusetzen.  Entsprechend dem städtebaulichen Ziel 
Gestaltung  ist die Festsetzung daher nicht auf Gebäude im Inn eren der Baublöcke anzuwen- 
den, wenn diese nicht von den öffentlichen Straßen oder Grünflächen aus sichtbar sind. Die 
Höhe dieser Gebäude oder Gebäudeteile ist vielmehr nach § 34 BauGB zu ermitteln.   
Zu Abs. 3: Eine Abweichung der Traufhöhen benachbar ter Gebäude voneinander ist er- 
wünscht, um die zwar in Blockstrukturen eingebunden , aber dennoch einzeln errichteten und 
bewirtschafteten Gebäude mithilfe unterschiedlicher Traufhöhen erkennbar zu machen. 
Zu Abs. 4 und Abs. 5: Die Absätze 4 und 5 sind erfo rderlich, um die gestalterische Festset- 
zung der Traufhöhen zum öffentlichen Straßenland (A bs. 2) durch eine gestalterische Fest- 
setzung der Höhenentwicklung im Dachbereich zu ergä nzen. Außerdem sollen die häufigen 
Begehrlichkeiten nach Dachausbauten und Staffelgesc hossen in einen für das Stadtbild ver- 
träglichen Rahmen eingebunden werden.  
Nach der in Abs. 4 getroffenen Regelung dürfen ober halb der Traufhöhe Dachaufbauten mit 
Dachgeschossen errichtet werden, diese Dächer müsse n aber mit einer Neigung von 30 bis 
60° (Basiswinkel) ausgebildet werden. Gebäude, die diese Anforderungen erfüllen, fügen sich 
leichter in das Bild der vorhandenen Bebauung – die durch traufständige Dächer geprägt ist – 
ein. Ohne festgesetzten Basiswinkel könnte die Fest setzung einer Traufhöhe durch die Er- 
richtung sehr schräger Dächer (z.B. mit einem Basiswinkel von 80°) unterlaufen werden. 
Die Regulierung der Dachvariante Staffelgeschoss  in Abs. 5 ist aus folgenden Gründen er- 
forderlich: In den letzten Jahren sind in verstärkt em Maße Staffelgeschosse errichtet worden, 
da diese Geschosse durch den Fortschritt der Bautec hnik zu beliebten und teuer vermarkte- 
ten Gebäudeteilen geworden sind und i.d.R. über einen Austritt ähnlich einem großen Balkon 
verfügen. Diese Entwicklung ist deutschlandweit zu beobachten und steht mit der (erwünsch- 
ten) Innenentwicklung in engem Zusammenhang. Dass B alkons im Leipziger Stadtzentrum 
gemäß der Festsetzung in diesem B-Plan nicht zulässig sind, erhöht die Attraktivität von Staf- 
felgeschossen zusätzlich. Staffelgeschosse tragen i n diesem Fall jedoch dazu bei, das über- 
kommene Stadtbild (Gebäude mit schrägem traufständigem Dach) stark zu verändern, da mit 
ihnen die relativ gleichförmige, durch die Dachschr ägen und Dachbaustoffe geprägte, somit 
ruhig und als Abschluss der Fassaden wirkende Dachlandschaft unterbrochen wird.  
Demgegenüber steht die Möglichkeit, attraktive Wohnungen im Dachbereich zu errichten und 
damit das Stadtzentrum – gemäß den Zielen der Stadt  – als Wohnstandort zu erhalten. Um 
einen Ausgleich dieser gegenläufigen planerischen Z iele zu erreichen und negative Auswir- 
kungen auf das Stadtbild zu verhindern, sollen Staf felgeschosse mit ihren äußeren Maßen 
innerhalb der nach Abs. 4 zulässigen geneigten, pro jizierten Dachfläche bleiben. Zusätzlich 
wird § 34 BauGB zur Ermittlung des Maßes der baulic hen Nutzung anzuwenden sein. Damit 
wird verhindert, dass Staffelgeschosse die sich aus  Abs. 4 in Verbindung mit der jeweiligen 
                                                 
22   Vgl. Fickert, Hans Carl / Fieseler, Herbert u.a.,  BauNVO-Kommentar, Stuttgart: Kohlhammer, 11. Aufla ge 
2008, § 16, Rn. 31. 
Begründung zum Bebauungsplan   71 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Gebäudetiefe ergebende Höhe überschreiten und Gebäu de insgesamt zu massiv wirken 
könnten.  
Da bei Errichtung von Staffelgeschossen keine Trauf e im herkömmlichen Sinne mehr ausge- 
bildet wird, muss die Begrenzung der Höhen auf andere Weise geschehen. Dazu wird auf die 
gegenüber dem Straßenraum wirksame Höhe abgestellt,  die bei Gebäuden mit Staffelge- 
schossen durch die Hauptattika gebildet wird. Mit d er TF 5 werden daher die Höhen für Dä- 
cher mit herkömmlicher Traufe auf die Höhen für Gebäude mit Staffelgeschossen übertragen: 
Die Hauptattika einschließlich von Brüstungen oder Geländern soll dieselben maximalen Hö- 
hen einhalten – 18 bis 21 m – wie eine herkömmliche Traufe.  
Die Klarstellung bezüglich der Brüstung und Gelände r erfolgt deshalb, weil eine Hauptattika 
häufig durch Brüstung oder Geländer fortgeführt wir d über die Fußbodenhöhe des Staffelge- 
schosses. Die resultierende, optisch wirksame Höhe wäre um die Höhe der Brüstung erhöht, 
i.d.R. um 1,10 bis 1,30 m. Dies ist nicht erwünscht ; sowohl Traufen als auch Attiken ein- 
schließlich Brüstungen sollen dieselben Höhen gegenüber dem Straßenland einhalten. 
Zu Abs. 6: Die in die Denkmalliste eingetragenen Einzeldenkmäler weichen z.T. von den Vor- 
schriften der Absätze 1 bis 4 zur Gebäudestellung ab. Da diese Denkmäler häufig Solitärbau- 
ten mit einer historisch bedeutsamen Sondernutzung sind und auch aus dieser Sonderstel- 
lung ihren historischen Wert beziehen, und da sie a us denkmalpflegerischen Gründen ohne- 
hin zu erhalten sind, ist die Anwendung der TF 12.2 auf diese Denkmäler nicht sinnvoll. 
 
TF 12.3 Balkone, Loggien, Erker 
 (1) Balkone und Loggien sind an den Gebäudeseiten,  die den öffentlichen Ver- 
kehrs- oder Grünflächen zugewandt sind, unzulässig. 
 (2) Erker und andere Gebäudeteile dürfen nicht meh r als 1,0 m vor die Gebäu- 
defront vorspringen. 
 
Begründung: 
Zu Abs. 1: Balkone und Loggien stellen in der histo risch überlieferten Gestalt der Innenstadt 
Fremdkörper dar, da Balkone und Loggien erst in der  Gründerzeit aufkamen und die Grund- 
struktur der Innenstadt – u.a. die Breite der Straßenräume – älter ist.  
Vorhandene Balkone haben Bestandsschutz. In Innenhöfen errichtete Balkone wirken nicht in 
den öffentlichen Raum hinein und sind daher nicht vom Verbot erfasst. 
Zu Abs. 2: Bereits die Bestandsbebauung weist an ei nigen Stellen Erker und vorspringende 
Fassadenteile auf. Diese Vorsprünge sind allerdings  geringfügig, da diese Baudetails früher 
teuer waren und da die Straßenräume in der Innensta dt enger als in anderen Teilen Leipzigs 
sind, ein Vorrücken also massiver wirkt. Um diese s innvolle städtebauliche Grundregel auch 
für die weitere Entwicklung des Stadtzentrums zu si chern, wird die Begrenzung für vorsprin- 
gende Fassadenteile auf 1,0 m als Festsetzung in den Bebauungsplan aufgenommen. 
 
TF 12.4 Gebäudeöffnungen, Markisen, Jalousien und Rollläden  
 (1) Fenster sind in der Form des stehenden rechtec kigen Einzelfensters aus- 
zubilden (Verhältnis Fensterhöhe zu Fensterbreite m indestens 1,4:1,0). Ver- 
spiegelte Fensterflächen sind unzulässig. 
  (2) Sonnenschutzeinrichtungen sind in die Fassade ngestaltung zu integrieren. 
Jalousien und Rollläden dürfen in den Obergeschosse n das lichte Maß der 
Fensteröffnungen nicht überschreiten. Die dazugehör igen Kästen sind ver- 
deckt anzubringen. 
(3) Markisen sind nur über Ladeneingängen und Schau fenstern im Erdge- 
schoss zulässig. Sie dürfen das lichte Maß der Fens ter- oder Türöffnungen im 
Erdgeschoss nicht überschreiten. Markisen müssen üb er Gehwegen eine lich- 
te Durchgangshöhe von mindestens 2,5 m haben; ihre Vorderkante muss min- 
destens 0,7 m von der Bordsteinkante entfernt sein.  Verkehrsrechtliche Vor- 
Begründung zum Bebauungsplan   72 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
schriften bleiben unberührt.  
 (4) Für Markisen zulässig sind einfarbige und einf ach gestreifte, nicht glänzen- 
de Materialien. Nicht zulässig für Markisen sind grelle (z.B. Signalfarben, Neon- 
farben, leuchtende oder phosphoreszierende Farben) und glänzende Farben 
und Materialien. 
  (5) Einbruchsicherungen im Erdgeschoss müssen so gestaltet werden, dass 
dahinterliegende Fenster- und Türöffnungen sichtbar sind. Geschlossene Roll- 
und Fensterläden sind nicht zulässig. Sämtliche Sic herheitskonstruktionen 
sind in die Fassadengestaltung zu integrieren.  
 
Begründung: 
Die Festsetzung dient insgesamt der Wahrung eines M indestmaßes von Gestaltqualität der 
Fassaden mit Ausrichtung zum öffentlichen Raum. Daz u regelt die Vorschrift das übliche 
Spektrum der Gebäudeöffnungen der Fassade (Fenster,  Türen, u.ä.) und der dazugehörigen 
technischen Fassadendetails wie Sonnenschutz, Sichtschutz oder Einbruchschutz.  
Die Vorschriften sind erforderlich, um sicherzustel len, dass die genannten technischen Vor- 
kehrungen nicht die Wirkung der Fassade negativ bee inträchtigen (z.B. durch zu große Aus- 
kragungen, Abmessungen, die Sichtbarkeit von Rolllä denkästen, die Überdeckung der Fens- 
terlaibung oder grelle Farben).  
Zu Abs. 1: Mit Abs. 1 wird ein stehendes Fensterfor mat festgeschrieben. Der Gestaltcharak- 
ter „stehend“ bzw. „hochkant“ ergibt sich etwa ab einem Verhältnis der Fensterhöhe zur Fens- 
terbreite von mindestens 1,4:1,0. Verspiegelte Fens terflächen verstärken durch die Reflexion 
der gegenüberliegenden Fassade die Abschottung eine r Fassade vor Betrachtern; sie sind 
außerdem für die Innenstadt nicht typisch und störe n die für die Leipziger Innenstadt typi- 
schen Fassaden in erheblichem Maße. Sie sollen daher in der Innenstadt nicht zulässig sein. 
Zu Abs. 2: Mit diesem Absatz wird sichergestellt, dass die verwendeten Sonnenschutzeinrich- 
tungen die Fassade nicht überdecken, dominieren oder stören sollen. Z.T. handelt es sich um 
nachträglich installierte Elemente.  
Sonnenschutzeinrichtungen sollen sich vielmehr in d ie Fassade einfügen. Dies bedeutet, 
dass sie sich in der gestalterischen Wirkung den fa ssadenstrukturierenden Elementen unter- 
ordnen, z.B. dadurch, dass sie diese nicht überrage n, verdecken, größenmäßig übertreffen, 
farblich hervortreten oder vor die Fassade auskrage n. Demselben Zweck dient auch die Be- 
stimmung, dass Jalousien und Rollläden (bewegliche Sonnenschutzeinrichtungen) an ihrem 
Anbringungsort in den Obergeschossen das lichte Maß  der Fensteröffnungen nicht über- 
schreiten dürfen und die dazugehörigen Kästen verde ckt (also nicht „optisch auftragend“) 
anzubringen sind.  
Zu Abs. 3: Die Festsetzung ist notwendig, um ein Mindestmaß an Gestaltqualität für Markisen 
zu sichern und Markisen in ihrem Einsatz auf das er forderliche Maß zu beschränken: So sind 
Markisen nur dort zulässig, wo im Erdgeschoss Läden  und Schaufenster vorhanden sind 
(nicht aber z.B. im ersten Obergeschoss). Ähnlich w ie für Sonnenschutzeinrichtungen in den 
Obergeschossen wird für Markisen festgesetzt, dass sie das lichte Maß der Fenster- oder 
Türöffnungen im Erdgeschoss nicht überschreiten dür fen. Zwar ist der Sonnenschutz bei 
Überdimensionierung der Markisen größer; die entspr echende städtebauliche Wirkung (Ab- 
deckung / Abschirmung) wäre aber unerwünscht. Außer dem ist die Festsetzung notwendig, 
um den öffentlichen Fußweg vor den Ladenzonen für Menschen jeder Körpergröße begehbar 
zu halten. Aus gestalterischen Gründen (optisches G ewicht der Überdeckung des Gehwegs) 
soll ein Mindestabstand von 0,7 m von der Bordstein kante eingehalten werden. Der letzte 
Satz des Abs. 3 bestimmt, dass verkehrsrechtliche V orschriften diesen Regelungen vorge- 
hen, denn die gestalterischen Ziele der Stadt solle n nicht zu Lasten der Verkehrssicherheit 
gehen. 
Zu Abs. 4: Da Markisen optisch auffällig sind und a ufgrund ihrer Größe das optische Bild der 
Fassaden bzw. der Erdgeschosszone erheblich beeinflussen, sollen sie nur in den für Leipzig 
typischen Ausführungen zulässig sein: Das sind die in der Festsetzung genannten einfarbi- 
gen und einfach gestreiften Markisen. Sämtliche abw eichenden Ausführungen, insbesondere 
Begründung zum Bebauungsplan   73 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
grelle oder glänzende Farbtöne und Materialien, sin d unzulässig, da sie stören. Infolge der 
Festsetzung sind auch keine Markisen mit Werbeaufschriften und -logos zulässig. 
Zu Abs. 5: Die Festsetzung ist notwendig, um die La denzone im Erdgeschoss einsehbar zu 
halten. Die Attraktivität der Erdgeschosszonen ist für die Leipziger Innenstadt, die oberzentra- 
le Funktionen einschließlich des Handels übernimmt,  besonders erforderlich. Ein Laden im 
Erdgeschoss, der mit einer durchsichtigen Einbruchs icherung versehen ist, bleibt für Fuß- 
gänger attraktiver als geschlossene Rollläden, an d enen der Blick der Passanten gestoppt 
wird. In Analogie zu Abs. 2 sollen Einbruchsicherun gen in die Fassade integriert werden, de- 
ren strukturierende Elemente also nicht überdecken, dominieren oder stören.  
 
TF 12.5 Fassadenbegrünung  
 Die Begrünung geeigneter Fassadenabschnitte ist zu lässig. Denkmalpflegeri- 
sche Belange bleiben davon unberührt. 
 
Begründung: 
Die Begrünung von Fassaden hat eine lange architekt onische Tradition und soll – an geeig- 
neten Fassadenabschnitten – in der Innenstadt zuläs sig sein. Der Weinstock am Markt 8 
stellt hier ein positives Beispiel dar.  
Die Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.8 sind anzuwenden  auf die Gestaltung der Fassaden mit 
Ausrichtung zum – und damit Wirkung auf den – öffen tlichen Raum der Stadt. Dennoch sind 
bioklimatische und lufthygienische Wirkungen durch eine Begrünung willkommen, denn so- 
wohl von Seiten der Einwohner Leipzigs als auch sei ner Besucher bzw. Touristen sind die 
Ansprüche an bioklimatisch und lufthygienisch vertr etbare Aufenthalts- bzw. Wohnumfeldbe- 
dingungen gewachsen. Diese Ansprüche stellen einen öffentlichen Belang dar, zu dessen 
Umsetzung auch im Innenstadtbereich grünordnerische Maßnahmen sinnvoll sind.  
Die Umsetzung verschiedener klimaschützender Maßnahmen für das in der Planung befindli- 
che lnnenstadtgebiet dient somit auch dem Anliegen der Novellierung des Baugesetzbuches 
aus dem Jahr 2011, zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung der Städte und 
Gemeinden, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schü tzen und zu entwickeln und das Orts- 
bzw. Landschaftsbild aufzuwerten (§ 1 Abs. 5 und § 1a Abs. 5 BauGB).  
Die Möglichkeit zur Fassadenbegrünung stellt hier e in Angebot dar, das den besonderen in- 
nenstädtischen Bedingungen angemessen ist (vgl. Wei nstöcke an Markt 8 und an der Alten 
Nikolaischule). 
 
TF 12.6 Dachaufbauten, Antennen, regenerative Energiegewinnung  
 (1) In nutzbare Räume integrierte Dachaufbauten si nd nur als Einzelgauben (in 
allen Formen), Zwerchhäuser, Frontispize und als Ec küberhöhungen zulässig. 
Die Lage dieser Dachaufbauten muss der Fassadengliederung entsprechen. 
 (2) Andere Dachaufbauten (z.B. Aufzugsschächte und  andere technische Auf- 
bauten) dürfen den First nicht überragen. Sie dürfe n nur in dem Dachbereich 
errichtet werden, in dem sie nicht von den öffentli chen Verkehrs- oder Grün- 
flächen aus sichtbar sind.  
 (3) Ausnahmsweise können notwendige technische Dac haufbauten bis zu ei- 
ner maximalen Höhe von 3,0 m ab der Deckenoberkante  des darunter liegen- 
den Geschosses auf Flachdächern zugelassen werden, wenn sie eingehaust 
werden und die Dachlandschaft nicht verunstalten. S ie sind mindestens im 
gleichen Maß wie ihre nach Satz 1 gemessene Höhe vo n der Außenkante des 
darunter liegenden Geschosses abzurücken. 
  (4) Dachaufbauten dürfen insgesamt durch ihre Grö ße, Anzahl und Form die 
Dachlandschaft nicht verunstalten. 
   (5) Antennen/Satellitenempfangsanlagen sind in d er Regel unter Dach oder an 
einer von den öffentlichen Verkehrs- oder Grünfläch en abgewandten Dachflä- 
Begründung zum Bebauungsplan   74 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
che anzubringen.  
 (6) Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energie (z . B. Sonnenkollektoren) 
sind nur auf den der Straßenseite abgewandten und von öffentlichen Verkehrs- 
oder Grünflächen nicht einsehbaren Dachschrägen zulässig. 
 
Begründung: 
Im Vergleich zu Gebäuden der der letzten 20 Jahre w eisen Gebäude bzw. Straßenzüge aus 
der Zeit vor dem 2. Weltkrieg Dachformen und Dachab wicklungen auf, die heute als ruhig 
und einheitlich empfunden werden und einen Abschlus s der darunter liegenden, vielfältig ge- 
gliederten Fassaden bilden. Bei neuen Bauprojekten ist aufgrund der hohen Bodenpreise und 
des Fortschritt der Dämmtechnik oft eine maximale V erwertung hoch gelegener Geschosse 
üblich, in Form von Staffelungen, Dachaufbauten, Au slagerung von Dachtechnik aus dem 
Dachstuhl u.ä. Auch Anlagen zur Gewinnung regenerat iver Energie zählen zu den Dachauf- 
bauten, die erst in den letzten beiden Jahrzehnten verstärkt in die Bautechnik Eingang gefun- 
den haben und geeignet sind, das Bild der Dachlandschaft zu stören.  
Städtebauliches Entwicklungsziel ist es jedoch, das s die überkommene Dachlandschaft weit- 
gehend erhalten wird und die Dachgestalt neuer Bauv orhaben sich in das vorhandene Er- 
scheinungsbild der historischen Innenstadt stadtgestalterisch einfügt.   
Dazu wird diese textliche Festsetzung in den B-Plan aufgenommen.  
Zu Abs. 1: Mit Abs. 1 werden Regelungen zu Gebäudet eilen getroffen, die Teil des Baukör- 
pers sind, sich jedoch in der Dachzone befinden und  zu großen Teilen von den öffentlichen 
Räumen aus sichtbar sind. Die bereits im Bestand vo rgefundene Formenvielfalt (Einzelgau- 
ben, Zwerchhäuser, Frontispize und Ecküberhöhungen)  soll weiterhin zulässig sein, andere 
Formen jedoch nicht, damit die Eigenart des Stadtbi ldes erhalten bleibt. Die Fortführung der 
Fassadengliederung auch im Dachbereich ist regelmäß ig notwendig, um störende Auswir- 
kungen auf das Stadtbild zu vermeiden.  
Zu Abs. 2: Ursprünglich wurden die Dächer nur von den Türmen der Sonderbauten – Kirchen, 
Rathaus, Burg – überragt. Bereits im 19. Jahrhundert kam es verstärkt zu höheren Gebäuden 
und repräsentativen Aufbauten auf den Dächern. Im Z uge der Weiterentwicklung der Bau- 
technik hauptsächlich im 20. Jahrhundert wurden sch ließlich Teile der Gebäudetechnik aus 
technischen Gründen auf dem Dach angeordnet, zunäch st Antennen und Fahrstuhl- 
Aufbauten, seit einigen Jahren verstärkt klimatechnische Aufbauten. Form und Ausmaße die- 
ser Aufbauten sind geeignet, das Erscheinungsbild d er Dachlandschaft erheblich nachteilig 
zu prägen. Daher werden in Abs. 2 Beschränkungen für die Errichtung dieser Dachaufbauten 
festgesetzt: Sie dürfen den First nicht überragen u nd – bei Dächern mit First – nur auf der 
dem öffentlichen Raum abgewandten Seite des Daches errichtet werden, so dass sie vom 
öffentlichen Raum aus nicht sichtbar sind. Dadurch können sie keine optisch nachteilige Wir- 
kung auf das Stadtbild entfalten.  
Zu Abs. 3: Für möglicherweise beantragte Abweichung en von den Festsetzungen der Abs. 1 
und 2 (z.B. bei Realisierung eines Flachdaches) wer den Mindestanforderungen festgesetzt: 
Eine maximale Höhe von 3,0 m, das Abrücken dieser A ufbauten um ihr Höhenmaß von der 
Außenkante des darunter liegenden Geschosses (Attik a) sowie ihre Einhausung. Außerdem 
dürfen sie – auch durch andere bauliche Merkmale – die Dachlandschaft nicht verunstalten. 
Abweichungen sind nur ausnahmsweise möglich, wodurc h der Baugenehmigungsbehörde 
Gelegenheit gegeben wird, die Entwicklung der Dachl andschaft zu steuern und weitere An- 
forderungen als Maßgaben zur Wahrung der Gestaltqualität zu erteilen. 
Zu Abs. 4: Diesem Ziel, nämlich Störungen des Bilde s der Dachlandschaft zu vermeiden, 
dient auch der Abs. 4, der als Auffang-Vorschrift f ür grundsätzlich zulässige Dachaufbauten 
gemäß Abs. 1 sowie für beantragte Ausnahmen gemäß A bs. 3 in den Plan aufgenommen 
wird. Danach ist – auch soweit kein Verstoß gegen  Abs. 1 vorliegt – bei der Zulässigkeit von 
Dachaufbauten zu betrachten, ob sich unter Einbezie hung der Anzahl, Form oder sonstigen 
Größe der Dachaufbauten eine Störung ergibt. Die En tscheidung ist von der Bauaufsichtsbe- 
hörde im Wege nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffen.  
Begründung zum Bebauungsplan   75 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Die Festsetzung ist angemessen und notwendig, weil bei Neubebauung, Umbau oder Um- 
nutzung durchaus mit Erweiterungen gerade im Dachst uhlbereich zu rechnen ist. Aus Grün- 
den der Pflege des Stadtbildes soll dies so weit wie möglich vermieden werden. 
Zu Abs. 5 und 6: Diese Festsetzung ergänzt die Fest setzungen der Abs. 1 bis 4 zu Dachauf- 
bauten und soll ebenfalls dazu beitragen, dass die vorhandene Prägung der Dachlandschaft 
erhalten wird.  
Auf Dachflächen finden oftmals jede Menge technisch er Aufbauten Platz, die für den Haupt- 
nutzungszweck des Gebäudes untergeordnete Nebenanlagen darstellen und aus dem eigent- 
lichen Gebäudevolumen herausverlagert worden sind, so z.B. seit langem Antennen, Satelli- 
tenanlagen und dergl. oder seit neuem Anlagen zum Gewinnen solarer Strahlungsenergie.   
Obwohl diese Nebenanlagen für den Betrieb der Gebäude möglicherweise Vorteile haben, ist 
ihre Wirkung auf das Erscheinungsbild der Dächer in der Regel negativ. Sie entsprechen we- 
der dem historischen Vorbild noch fügen sie sich ästhetisch ein. Die störende Anbringung von 
Antennen bzw. Satellitenempfangsanlagen auf Dächern ist nicht mehr erforderlich, da die An- 
lagen mit hoher Empfangsqualität unter dem Dach bet rieben werden können und da die In- 
nenstadt über kabelgebundene Empfangsanlagen verfüg t bzw. diese zu zumutbaren Bedin- 
gungen verfügbar sind. Daher wird festgesetzt, dass Antennenanlagen i.d.R. unter dem Dach 
anzuordnen oder abgewandt von den öffentlichen Flächen sind. 
Auch Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energie (S onnenkollektoren und dergl.) sind ge- 
eignet, die Leipziger Dachlandschaft erheblich zu s tören. Angesichts der Größe des Stadt- 
zentrums im Vergleich zum gesamten Siedlungsgebiet Leipzigs ist der mögliche Beitrag zur 
Energiegewinnung gering; Aspekte der Stadtbildpfleg e werden daher höher gewertet. Der 
Einsatz regenerativer Energiequellen soll daher nur auf denjenigen Dachseiten zulässig sein, 
wo es keine Einsichtnahme von öffentlichen Flächen aus gibt.  
 
TF 12.7  Dachfenster und Dachausschnitte 
 (1) Liegende Dachfenster und Dachausschnitte sind nicht zulässig, wenn sie 
von öffentlichen Verkehrs- oder Grünflächen aus sichtbar sind.  
(2) Atelierverglasungen können ausnahmsweise zugelassen werden. 
 
Begründung: 
Die Festsetzung ergänzt die TF 12.6 zu Dachaufbaute n: Ziel ist die Sicherung des vorhande- 
nen, vom öffentlichen Raum aus wahrnehmbaren Bildes der Dachlandschaft, das Anlass gibt, 
die Dachgestalt einzelner Bauvorhaben zu regulieren.  
Zu Abs. 1: Liegende Dachfenster und Dachausschnitte  stellen in der historisch überlieferten 
Gestalt der Innenstadt Fremdkörper dar, da Dachflächen früher aus bautechnischen Gründen 
zum Schutz der darunter liegenden Geschosse vor Wit terungseinflüssen mit möglichst wenig 
Öffnungen ausgeführt wurden. Dabei hat sich eine be stimmte Prägung der Dachlandschaft 
herausgebildet, die typisch und identitätsstiftend ist. Auch wenn die Bautechnik inzwischen 
fortgeschritten ist und fast jede Dachöffnung mögli ch ist, sollen liegende Dachfenster grund- 
sätzlich nicht mit Ausrichtung auf den öffentlichen  Raum zulässig sein, sofern sie von dort 
aus wahrnehmbar sind, da sie der vorhandenen Prägung widersprechen und stören.   
Entsprechendes gilt für sonstige Dachausschnitte, d ie z.B. für kleine Dachterrassen notwen- 
dig sind und ebenfalls eine gleichartige Dachlandschaft stören können.  
Liegende Dachfenster und Dachausschnitte sind jedoc h zulässig in den Bereichen des Da- 
ches, die vom öffentlichen Raum aus nicht sichtbar sind, zumeist in den Blockinnenberei- 
chen. 
Zu Abs. 2: Ausnahmen sind für Atelierverglasungen m öglich, um die Errichtung innenstädti- 
scher Wohnungen mittels eines besonderen Ausstattun gsmerkmals zu fördern. Da Ausnah- 
men genehmigungsbedürftig sind, kann die erforderli che gestalterische Einbindung in die 
Dachlandschaft im Rahmen des Baugenehmigungsverfahr ens auch bei Abweichen von den 
örtlichen Bauvorschriften sichergestellt werden. 
Begründung zum Bebauungsplan   76 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 
 
 
TF 12.8 Dacheindeckung und Dachbegrünung 
 (1) Die Dächer sind im Regelfall mit Ziegeldeckung  einzudecken. Dacheinde- 
ckungen mit Kupfer-, Blei- oder anderen Blechen mit  Stehfalz sowie mit ande- 
ren kleinformatigen Materialien sind zulässig. Bei Blechabdeckungen sind An- 
striche in einem Farbton, der den Dächern der Umgeb ung angepasst ist, aus- 
zuführen. 
 (2) Dächer mit einer Neigung kleiner als 10° sind zu mindestens 50% dauerhaft 
extensiv zu begrünen. 
 
Begründung: 
Diese Festsetzung ergänzt die TF 12.6 und 12.7 zur Dachgestalt bzw. Dachlandschaft.  
Zu Abs. 1: Neben Dachaufbauten, Dachfenstern und Da chausschnitten sind für das Erschei- 
nungsbild der Dächer auch Material und Farbe prägen d. Gestalterisches Ziel der Stadt ist es 
daher, dass diejenigen Materialien (Dachziegel) zum  Einsatz kommen, die für die Erhaltung 
der vorhandenen Prägung der Dachlandschaft am beste n geeignet sind. Die Festsetzung 
bestimmt außerdem die Gruppe der akzeptablen Ersatz materialien und schreibt die Anpas- 
sung des Farbtons von Blechabdeckungen vor. Zu kleinformatigen Materialien zählen solche, 
bei denen die Dachflächen durch eine große Zahl seh r viel kleinerer Einzelbauteile gebildet 
werden (also z.B. Dachziegel), nicht jedoch großfor matige Platten oder Bahnen, von denen 
bereits einige passende Elemente ein ganzes Dach abdecken könnten.  
Diese Festlegungen gehören zu denjenigen notwendige n Vorschriften, die in ihrer Gesamt- 
heit zur Bewahrung des innenstadttypischen Bildes der Dachlandschaft beitragen. 
Zu Abs. 2: Insbesondere moderne Flachdächer (mit me ist geringer Neigung) sind i.d.R. nicht 
mit traditionellen Dachmaterialien oder ästhetisch angepassten Dachmaterialien nach Abs. 1 
eingedeckt, sondern mit Bitumen-/Splittbahnen, Kies bedeckung, Beton, Folie o.ä. Für das 
Bild der Dachlandschaft wirken diese Materialen negativ, was insbesondere für Besucher von 
Aussichtsplattformen oder sonstige Nutzer oberster Geschosse (auch Touristen) wahrnehm- 
bar ist. Daher sollen diese Dächer zumindest zur Hälfte extensiv begrünt werden.   
 
TF 12.9 Zulassung von Abweichungen; Preisgerichtsklausel  
 (1) Die textlichen Festsetzungen Nr. 12.2 bis 12.8  gelten nicht, soweit die be- 
treffenden Gestaltungselemente weder vom öffentlich en Straßenraum noch 
von öffentlichen Grünflächen her sichtbar sind. 
 (2) Abweichungen von den textlichen Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.8, Absatz 1 
können zugelassen werden, wenn die Architekturleist ungen durch das Ergeb- 
nis eines ordentlichen Wettbewerbes gemäß „Richtlin ien für Planungswett- 
bewerbe / RPW 2013“ zustande gekommen sind. 
 
Begründung: 
Leipzig war in seiner Geschichte städtebaulichen Ne uerungen gegenüber meist aufgeschlos- 
sen. Mit den örtlichen Bauvorschriften der Festsetz ungen Nr. 12.1 bis 12.8 soll zwar ein tra- 
diertes Bild des Stadtzentrums, das für die Identit ätsbildung der Leipziger Bevölkerung und 
für die oberzentrale Funktion Leipzigs wertvoll ist , gesichert werden. Dennoch sind bereits 
nach den übrigen textlichen Festsetzungen einige Au snahmen möglich, da der Vorteil der 
Abweichung auch unter Würdigung des öffentlichen Interesses im Einzelfall überwiegen kann 
oder die Abweichung nicht stört.  
Zu Abs. 1: Die Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.8 sind grundsätzlich dafür gedacht, das Bild der 
Stadt – also die Fassaden mit Wirkung auf die öffentlichen Straßenräume und auf die öffentli- 
Begründung zum Bebauungsplan   77 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
chen Grünflächen – positiv zu entwickeln. Abs. 1 se tzt ergänzend und klarstellend fest, dass 
die Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.8 nicht anzuwende n sind, soweit die beantragten Gestal- 
tungselemente weder vom öffentlichen Straßenraum no ch von öffentlichen Grünflächen her 
sichtbar sind, z.B. Fassaden in geschlossenen Block innenhöfen. Das Einhalten der Gestal- 
tungsvorschriften wäre dann eine unverhältnismäßige  Einschränkung des Bauherren und 
nicht von der Rechtsgrundlage des § 89 SächsBO gedeckt. 
Zu Abs. 2: Über diese bereits aufgeführten Abweichu ngen hinaus sollen weitere – auch vom 
Umfang her weitergehende – Abweichungen möglich sein, wenn auf anderem Wege als dem 
Vollzug der Festsetzung eine hohe, der Bedeutung de r Innenstadt angemessene Gestaltqua- 
lität der Gebäude sichergestellt wird. Dies ist regelmäßig bei der Durchführung eines ordentli- 
chen Wettbewerbes gemäß den „Richtlinien für Planun gswettbewerbe / RPW 2013“ der Fall. 
Mit der Aufnahme dieser Festsetzung wird sichergest ellt, dass die bauliche Weiterentwick- 
lung der Innenstadt nicht allein durch die Gestaltu ngsvorschriften gesteuert wird, sondern 
ebenso durch Prozesse, die eine fachlich und demokr atisch legitimierte Meinungsbildung 
sicherstellen.  
Absatz 2 der textlichen Festsetzung Nr. 12.8 wurde bewusst von der Möglichkeit der Abwei- 
chung ausgenommen, da die Verbesserung der Umweltbe dingungen durch extensive Dach- 
begrünung von besonderer Bedeutung für das stark versiegelte Stadtzentrum ist.  
 
TF 13 Erstreckung der örtlichen Bauvorschriften 
 Im Geltungsbereich der rechtsverbindlichen Bebauun gspläne Nr. 45.3 „Unbe- 
bautes Areal am Thomaskirchhof“ und 45.4 „Museumsquartier“ gelten von den 
Festsetzungen dieses Plans ausschließlich die örtlichen Bauvorschriften (text- 
liche Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.9). Die Festset zungen dieser Bebauungs- 
pläne werden insoweit ergänzt. 
 
Begründung: 
Die Stadt beabsichtigt, für die Geltungsbereiche der rechtsverbindlichen Bebauungspläne Nr. 
45.3 „Unbebautes Areal am Thomaskirchhof“ und 45.4 „Museumsquartier die gestalterischen 
Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.9 ebenso festzusetzen . Diese Pläne enthalten diejenigen für 
die städtebauliche Entwicklung notwendigen Festsetz ungen, die zum Zeitpunkt der Be- 
schlussfassung für notwendig erachtet wurden; die P läne enthalten somit die für die städte- 
bauliche Ordnung notwendigen Festsetzungen. 
Aus heutiger Sicht sollten diese Bereiche um die Mi ndestanforderungen zur baulichen Wei- 
terentwicklung der Stadtgestalt ergänzt werden. Die  Ergänzung ist mit den bereits bestehen- 
den rechtsverbindlichen Festsetzungen vereinbar.  
Daher sind die Geltungsbereiche dieser B-Pläne in den Geltungsbereich des B-Plans Nr. 45.6 
aufgenommen worden. Mit der Festsetzung Nr. 13 wird das planerische Ziel erreicht, nämlich 
die Ergänzung der Festsetzungen der genannten B-Plä ne ausschließlich mit den Gestal- 
tungsvorschriften des B-Plans Nr. 45.6.    
 
TF 14 Aufhebung von Vorschriften  
  Die örtliche Bauvorschrift für das Leipziger Stad tzentrum (historische Altstadt) 
(Gestaltungssatzung) vom 18.12.1991 (Leipziger Amts blatt Nr. 1 vom 11.01. 
1993) tritt im Geltungsbereich dieses Bebauungsplan s mit Ausnahme der §§ 
10 und 11 außer Kraft. 
 
Begründung: 
Die in der Festsetzung genannte örtliche Bauvorschrift hat denselben Regelungsinhalt wie die 
Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.9. Die neuen Festsetz ungen zu Gestaltvorschriften, die in den 
Bebauungsplan 45.6 aufgenommen werden, würden daher  bei den gleichen Regelungsde- 
Begründung zum Bebauungsplan   78 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
tails die ältere Vorschrift verdrängen, nicht aber dort, wo die Regelung eines Details durch 
den neuen Plan nicht erfolgt. 
Da die Stadt Leipzig für die Flächen und Bauvorhabe n im Geltungsbereich des B-Plans Nr. 
45.6 die Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.9 (Örtliche Bauvorschriften als Bestandteil des B- 
Plans) für angemessen und ausreichend erachtet, wir d die Gestaltungssatzung vom 
18.12.1991 im Geltungsbereich dieses Bebauungsplane s formell aufgehoben. Damit wird 
Rechtsklarheit geschaffen. 
Von der Aufhebung ausgenommen sollen diejenigen Reg elungen sein, die in den örtlichen 
Bauvorschriften dieses B-Plans nicht enthalten sind , nämlich zu Werbung. Die §§ 10 und 11 
der Gestaltungssatzung vom 18.12.1991 lauten wie folgt: 
§ 10 Anforderungen an Werbeanlagen, Firmen-, Büro- und Hausschilder und Warenau- 
tomaten 
(1) Die Errichtung und Änderung von Werbeanlagen und Warenautomaten bedürfen der 
Baugenehmigung; dies gilt auch für Werbeanlagen sow ie Firmen-, Büro- und Haus- 
schilder ab einer Größe von 0,25 qm, für Werbeanlag en für zeitlich begrenzte Veran- 
staltungen und Messen und für Warenautomaten, die i n räumlicher Verbindung mit ei- 
ner offenen Verkaufsstelle stehen und deren Anbringungsort innerhalb der Grundrissflä- 
che des Gebäudes liegt. 
Hiervon ausgenommen sind Werbeanlagen für die zweim al jährlich stattfindenden 
Schlussverkäufe, Räumungs- und Jubiläumsverkäufe an der Stätte der Leistung, jedoch 
nur für die Dauer der Veranstaltung sowie Firmen-, Büro- und Hausschilder bis zu einer 
Größe von 0,25 qm, die flach auf der Wand liegen, s oweit sie nicht an Erkern, Balko- 
nen, Gesimsen oder stark strukturierten Erdgeschosszonen angebracht werden. 
(2) Werbeanlagen und Warenautomaten sind nur an der  Stätte der Leistung zulässig 
und haben sich in ihrer äußeren Gestalt, Maßstab un d Farbigkeit in die Architektur des 
Gebäudes und in das Straßenbild einzufügen. Ausnahmen sind im Einzelfall zu prüfen. 
(3) Werbeanlagen sind im Leipziger Stadtzentrum nicht zulässig 
a) wenn sie zu einer Häufung am einzelnen Grundstüc k führen, der Maßstäblichkeit 
der einzelnen Baukörper nicht entsprechen, ungeordnet angebracht werden; 
b) als feste Werbeanlage oberhalb der Brüstungshöhe  des 1. Obergeschosses. 
Ausnahmen von nichtbeleuchteten Werbeanlagen (z. B.  Fensterwerbung an der 
Stätte der Leistung) sind im Einzelfall zu entscheiden; 
c) als Werbeanlage über der Traufe von Gebäuden, au f Dachflächen und über dem 
First. Ausnahmen, z. B. an Gebäuden mit Flachdächer n, Kiosken und Interimsbau- 
ten sind im Einzelfall zu entscheiden; 
d) wenn sie wesentliche Bauglieder oder einzelne Ba uteile (z. B. Gesimse, Erker, 
Pfeiler) beeinträchtigen, überschneiden oder verdecken; 
e) als Leuchtschriften und -zeichen in aufdringlich er Form, Farbe und Leuchtkraft 
vor und an den Hauswänden; 
f) als farbliche Rahmungen sowie als flächige Abdec kungen der Schaufensterflä- 
chen durch Folienbeklebungen, Plakatierung, Anstric h o. ä., sofern deren Gesamt- 
fläche 20 % der Schaufensterfläche überschreitet; 
g) wenn sie die Wirkung von Kunst- und Kulturdenkmälern beeinträchtigen; 
h) am Rand von und auf Vegetationsflächen; 
i) wenn sie zu einer Behinderung der maschinellen R einigung der Fußwege und 
Straßen führen. 
(4) Großflächige Werbung über 8 qm Ansichtsfläche ist ausgeschlossen. 
(5) Warenautomaten und Schaukästen sind in der Rege l nur in Gebäudenischen, 
Passagen und als Bestandteil von Schaufensteranlagen zulässig. Sie dürfen nicht mehr 
als 15 cm in den öffentlichen Straßenraum auskragen . Ihre Anbringung ist unzulässig 
an Bauteilen, die die vertikale und horizontale Linienführung der Architektur prägen. 
Begründung zum Bebauungsplan   79 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
(6) Firmen-, Büro- und Hausschilder sind nur am Ort  der Leistung und nur bis 0,25 qm 
zulässig. 
(7) Diese Vorschriften gelten auch für serienmäßig hergestellte Firmenwerbung. 
(8) Das technische Zubehör der Lichtwerbung wie Kab elführung o. ä. ist verdeckt anzu- 
ordnen. 
(9) Werbeanlagen und Warenautomaten, die ihrer Zwec kbestimmung nicht mehr die- 
nen, sind einschließlich aller Befestigungsteile zu  entfernen. Die entsprechenden Fas- 
sadenabschnitte sind zu Lasten der ehemaligen Betre iber in ihren ursprünglichen Zu- 
stand zu versetzen. 
 
§ 11 Zusätzliche Vorschriften für Werbeanlagen an d enkmalgeschützten Gebäuden, 
Straßen- und Platzräumen 
(1) Es sind nur Schriftzüge in Form einzelner Buchs taben, ohne hinterlegtes Transpa- 
rent, die angestrahlt oder hinterleuchtet werden können, zulässig. 
(2) Eine mehrere Fassadenabschnitte übergreifende W erbung ist unzulässig, d. h. die 
Gebäudefassade in ihrer Gliederung muss klar ablesbar bleiben. 
(3) Werbeanlagen, die Lauf-, Blick- oder Wechsellicht aufweisen, sind unzulässig. 
(4) Ebenso unzulässig sind Werbeanlagen mit senkrec ht untereinander gesetzten 
Schriftzeichen, andere vertikale Werbeanlagen und W erbeanlagen, die senkrecht zur 
Außenwand baulicher Anlagen angebracht werden. Ausg enommen hiervon sind Ausle- 
ger in der Erdgeschosszone, wobei je Fassadenabschn itt nur ein Ausleger gestattet ist 
und diese das Gebäude- und Straßenbild nicht verunstalten dürfen. 
 
Die Weitergeltung der §§ 10 und 11 ist aus folgendem Grund erforderlich: Eine eigenständige 
Werbesatzung ist zwar beabsichtigt, zum Zeitpunkt d er Aufstellung des B-Plans Nr. 45.6 ist 
ihr Inkrafttreten aber noch nicht absehbar. Daher s oll die Weitergeltung der §§ 10 und 11 da- 
für sorgen, dass keine Regelungslücke entsteht und das das Stadtzentrum auch künftig von 
verunstaltender Werbung bzw. einem Übermaß von Werbung verschont bleibt. 
Mit dem Inkrafttreten der geplanten Werbesatzung ve rdrängt diese die entsprechenden Re- 
gelungsinhalte der Gestaltungssatzung von 1991. 
16. Nachrichtliche Übernahmen 
16.1 Gartendenkmal Promenadenring 
  Die Grenzen des Gartendenkmals „Promenadenring“ w erden nachrichtlich in 
den Bebauungsplan aufgenommen. 
[§ 9 Abs. 6 BauGB] 
 
Begründung: 
Die nachrichtliche Übernahme dient dem Verständnis des Gesamtplans und damit der pla- 
nungsrechtlichen Sicherung der Grünflächen des best ehenden, denkmalgeschützten Prome- 
nadenrings. Die Zuständigkeiten für die einzelnen T eilflächen sind zwischen dem Amt für 
Stadtgrün und Gewässer und dem Verkehrs- und Tiefbauamt geregelt. 
 
Der grüne Promenadenring 
Leipzig besitzt den ältesten städtischen Landschaft spark Deutschlands. Bereits um 1700 war 
damit begonnen worden, im Bereich der Stadtbefestig ung regelmäßige Alleen zu pflanzen. 
Mitte des 18. Jahrhunderts wurde die Stadt nahezu k omplett von einer mehrreihigen Allee 
umschlossen.  
Begründung zum Bebauungsplan   80 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Nach dem siebenjährigen Krieg (1756–1763), in dem s ich die Befestigungsanlagen überwie- 
gend als nutzlos erwiesen hatten, entledigte sich L eipzig als eine der ersten deutschen Städ- 
te seiner einengenden Mauern. Ab 1777 nutzte die St adt den Abriss ihrer Befestigungsanla- 
gen nicht, um durch neue Baugrundstücke zu expandie ren, sondern um einen „grünen Pro- 
menadenring“ rund um den Stadtkern anzulegen.  
Auf den freiwerdenden Flächen entstanden gärtnerische Anlagen im damals neuen, aus Eng- 
land kommenden landschaftlichen Gartenstil. Charakt eristisch für diese Stilrichtung ist eine 
künstlich geschaffene Natürlichkeit, die sich durch  geschwungene Wege, bewegte Uferlinien 
und freiwachsende Gehölze auszeichnet, während auf strenge Symmetrie verzichtet wird. 
Der Ursprung der Leipziger Promenadenanlagen geht w ohl größtenteils auf Planungen des 
Baudirektors Carl Friedrich Dauthe zurück. Sie sind  geprägt durch einen breiten, von Allee- 
bäumen beschatteten Promenadenweg, der die Innensta dt ringförmig umläuft und angren- 
zende Parkpartien einschließt. 1796 wurde mit der V erpflichtung des ersten Leipziger Rats- 
gärtners Carl Friedrich Kühns eine der ersten städt ischen Gartenverwaltungen Deutschlands 
ins Leben gerufen.  
Die einmaligen Anlagen des Promenadenringes sind –t rotz einiger Verluste und Überprägun- 
gen– in ihren Grundstrukturen bis heute erhalten ge blieben. Seit 1990 wurde das historische 
Erscheinungsbild in vielen Bereichen der Promenadenanlagen wieder hergestellt. Die Grund- 
lage hierfür bildete und bildet auch in Zukunft die  „Denkmalpflegerische Rahmenzielstellung 
Promenadenring Leipzig“ (Franz, 1993), die bereits zum großen Teil mit Hilfe des Förderpro- 
gramms „Städtebaulicher Denkmalschutz – Leipziger Innenstadt“ umgesetzt wurde. 
 
Der Untere Park 
Ausgangspunkt für die Gestaltung der Promenade  
Ab 1777 wurden die nordöstlichen Befestigungsanlage n abgebrochen, der Stadtgraben ver- 
füllt und auf dem Gelände der Untere und Obere Park  angelegt. Beide Anlagen waren ur- 
sprünglich miteinander verbunden und bildeten das Herzstück der Promenade.  
Der Untere Park erfuhr im Laufe der Jahrhunderte ve rschiedene Veränderungen, die gravie- 
rendste in den Jahren 1910 bis 1915 im Zusammenhang mit dem Neubau des Hauptbahnho- 
fes. Der Leipziger Gartendirektor Carl Hampel liefe rte den Entwurf für eine repräsentative, 
symmetrische Anlage, die auf die Gestaltung des Hau ptbahnhofes Bezug nimmt. Aus den 
Zeiten vor dieser Umgestaltung sind heute noch das pappelumpflanzte Rondell mit dem Mül- 
ler-Denkmal sowie eine große, alte Platane erhalten.  
Leipzig hat Bürgermeister Müller viel zu verdanken;  sein bedeutendster Verdienst war aber 
zweifellos die Schaffung der Promenadenanlagen.  
Im Jahr 1999 wurde der Untere Park saniert und in V erlängerung der Ritterstraße ein neuer 
Zugang zur Innenstadt geschaffen.  
 
Der Obere Park (Schwanenteichanlage)  
Landschaftliche Gartenkunst mit Resten des alten Wallgrabens 
Der nördliche Bereich dieser Anlage (Richtung Haupt bahnhof) erinnert heute noch an die 
Grundstruktur der Promenade um 1800. Ein Teil des g roßen Wiesenbereiches und der histo- 
rischen Wegeführung ist hier erhalten geblieben. 
Dagegen bietet der südliche Abschnitt heute ein gänzlich anderes Bild. Am Standort der Oper 
befand sich bis in die 1860er Jahre der „Schneckenb erg“ – ein Hügel, zu dessen „Gipfel“ ein 
spiralförmig gewundener Weg führte. Hier bot sich e ine malerische Aussicht über die Stadt 
bis zu den umliegenden Dörfern. Am Abhang des Berge s plätscherte ein künstlicher Wasser- 
fall. An diesem eigentlich beschaulichen Ort soll T heodor Körner „Lützows wilde verwegene 
Jagd“ gedichtet haben.  
Durch die Nähe zum Hauptbahnhof war die Schwanentei chanlage prädestiniert dafür, Denk- 
male zur Erinnerung an die erste deutsche Ferneisen bahnstrecke Leipzig – Dresden aufzu- 
nehmen. Außer dem noch vorhandenen Eisenbahnobelisk en befand sich hier das List- 
Harkort-Denkmal, das den beiden Pionieren dieses Pr ojektes gewidmet war. 1942 wurden 
Begründung zum Bebauungsplan   81 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Teile des Denkmals zu Rüstungszwecken eingeschmolze n. Die zwei erhaltenen Marmorbüs- 
ten fanden vor wenigen Jahren Aufstellung im Hauptbahnhof.  
1992 wurde eine Lindenallee entlang des Georgiringes gepflanzt. 1997 wurde der Obere Park 
teilweise saniert.  
Der Augustusplatz 
Historischer Stadtraum im Wandel 
Mit der Anlage der Promenade begannen die Stadtväte r bereits vor 1800, große Plätze vor 
den Stadttoren zu konzipieren. Gestaltbildend für d en Platz vor dem Grimmaischen Tor (spä- 
ter Augustusplatz) waren um 1800 zwei große, mit Ba umreihen eingefasste Rasenrondelle. 
Ausgedehnte Rahmenpflanzungen aus Laub- und Nadelhölzern markierten den Platzraum.  
In den 1830er Jahren setzte die Bebauung des Platzes ein. So entstand an der Westseite der 
Hauptbau der Universität, das Augusteum. Mit dem Ba u des Bildermuseums 1856/58 und 
des Neuen Theaters 1864 wurden die Süd- und die Nor dseite des Platzes architektonisch 
gefasst. Dadurch bot sich eine neue Gestaltung des Platzes an. Nach einem Plan des könig- 
lich-preußischen Gartendirektors Peter Joseph Lenné  erhielt das Areal eine großzügige 
rechteckige Form, gerahmt durch Alleen.  
Ende des 19. Jahrhunderts wurde der Mendebrunnen errichtet. Das Augusteum und die Pau- 
linerkirche erhielten aufwändig gestaltete Schaufas saden. Der Augustusplatz galt in dieser 
Zeit als einer der schönsten Stadtplätze Deutschlands.  
Im zweiten Weltkrieg wurden das Neue Theater, das B ildermuseum und weitere prägende 
Gebäude zerstört. Die größten Verluste waren jedoch  die Sprengung der unversehrt geblie- 
benen Paulinerkirche und der Abriss des nur teilwei se beschädigten Augusteums im Jahre 
1968. An der Stelle dieser wertvollen Baudenkmale entstand bis 1975 ein neuer Universitäts- 
komplex.  
Mit dem Opernhaus (1960), der Hauptpost (1964) und dem Neuen Gewandhaus (1981) wur- 
de die Bebauung an den Platzfronten weitgehend wied er vervollständigt. 1998 erhielt die 
Platzfläche ihr heutiges Gesicht.  
 
Die Lenné-Anlage  
Das Glanzstück der Promenade  
Die ausgedehnten Promenadenanlagen zwischen Augustu splatz und Petersstraße zeugen 
von hoher gartenkünstlerischer Qualität. Hier ist m it der Moritzbastei ein altes Festungsbau- 
werk erhalten geblieben. Das Gebäude wurde um 1550 nach Plänen von Hieronymus Lotter 
errichtet, von welchem auch der Entwurf für das Alt e Rathaus stammt. In den 1970er Jahren 
wurden die verschütteten Gewölbe freigegraben. Seit dem wird die Moritzbastei als Studen- 
tenclub genutzt.  
Die erste umfangreiche gärtnerische Gestaltung dies es Abschnitts fand um 1790 statt. Je- 
doch wurde ein großer Teil des Stadtgrabens nicht a ufgefüllt. Die Ratsgärtner nutzten das 
geschützte Gelände für die Kultivierung von Obstbäumen und Rosen.  
In der Mitte des 19. Jahrhunderts beschloss der Sta dtrat, die Magazingebäude entlang der 
heutigen Schillerstraße abzureißen und den Stadtgra ben zu verfüllen. Der Rat beauftragte 
Peter Joseph Lenné mit der Gestaltung der neuen Promenadenanlagen. Durch das unermüd- 
liche Engagement des Bürgermeisters Dr. Otto Koch g elang es Lenné, die Stadtverordneten 
davon zu überzeugen, ein größeres Areal als ursprün glich vorgesehen in die Neugestaltung 
einzubeziehen. Es entstand eine großzügige Parkanla ge, die ein von Gehölzkulissen ge- 
rahmter Wiesenraum mit erstaunlicher optischer Tiefenwirkung auszeichnet.  
Als besondere Attraktion konzipierte Lenné einen Hü gel, der eine schöne Aussicht auf den 
Turm des Neuen Rathauses (zu Lennés Zeiten Turm der Pleißenburg) bietet. Für die Ausfüh- 
rung des Projektes empfahl Lenné seinen Schüler Car l Otto Wittenberg, der später auch 
Ratsgärtner wurde. Die Anlage, 1858 fertiggestellt,  ist heute ein bedeutendes Gartendenk- 
mal. Seit den 1990er Jahren wird sie schrittweise restauriert. Ratsgärtner Wittenberg nahm in 
seiner Amtszeit großen Einfluss auf die städtebauli che Entwicklung Leipzigs. Viele der noch 
heute das Stadtbild bestimmenden Parks gehen auf sein Wirken zurück.  
Begründung zum Bebauungsplan   82 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 
 
 
Martin-Luther-Ring 
Die Anlagen am Neuen Rathaus  
Nach dem Abriss der Pleißenburg wurde das Neue Rathaus errichtet (Entwurf von Hugo Licht 
und Fritz Schumacher, 1905 fertig gestellt). In die sem Zusammenhang erhielten die Prome- 
nadenanlagen nach Plänen des städtischen Gartendire ktors Carl Hampel ein neues Gesicht. 
Charakteristisches Element war eine die gärtnerisch en Anlagen umrahmende Platanenallee. 
Von dieser Allee ist heute noch eine Baumreihe vorh anden. Die Anlage am Stadthaus wurde 
2001 saniert.  
  
Dittrichring 
Wo die Promenade am authentischsten ist 
Der Abschnitt westlich der Innenstadt ist der ältes te Bereich des Promenadenrings. Hier sind 
die Promenadenanlagen in ihrer historischen Ausdehn ung nahezu ungestört erhalten geblie- 
ben. 1725 ließ der Rat vor der Thomaskirche eine me hrreihige Lindenallee anlegen, die sich 
großer Beliebtheit erfreute.  
Um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert kam es zu einer tiefgreifenden Umgestaltung 
des Stadtraumes. Die barocke Gebäudesubstanz wurde abgebrochen und durch eine mo- 
dernere Neubebauung ersetzt. Die zur Promenadenseit e hin schmucklose Thomaskirche 
erhielt bereits 1886 ihr reich ornamentiertes neogotisches Westportal.  
Dem veränderten städtebaulichen Rahmen und dem Zeit geschmack entsprechend, wurden 
die Promenadenanlagen nach dem Projekt des Gartendi rektors Hampel zwischen 1903 und 
1906 neu gestaltet. Aufwändig bepflanzte Schmuckbee te unterstrichen den repräsentativen 
Charakter. Mit Hampel verfügte die Stadt über einen  Experten auf diesem Gebiet, hatte er 
doch mehrere Fachbücher über gartenkünstlerische Th emen verfasst. Die Schmuckbeete 
wurden, angelehnt an das historische Vorbild, in den letzten Jahren wieder angelegt.  
 
Goerdelerring und Tröndlinring 
Neugestaltung 
Im nördlichen Teil der Promenadenanlagen sind die s chmerzlichsten Verluste zu verzeich- 
nen. Diesen Bereich dominierte früher das berühmte Alte Theater, das 1766 auf der ehemali- 
gen Ranstädter Bastei errichtet worden war.  
Wie auf den Augustusplatz markierten auch hier zwei  Rasenrondelle den Platz vor dem 
Stadttor. Am Richard-Wagner-Platz (ehemaliges Ranst ädter Tor) sind sie in Fragmenten 
noch vorhanden. Auf dem südlichen Rondell steht sei t 1851 das Denkmal für den Leipziger 
Arzt Samuel Hahnemann, den Begründer der Homöopathie (Sanierung der Anlage 2003).  
Zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurden die Promenade nanlagen in diesem Abschnitt durch 
Gartendirektor Hampel neu konzipiert und erweitert.  Hampel widmete dabei der Treppe zum 
Matthäikirchhof besondere Aufmerksamkeit, weil hier  ein Denkmal für den in Leipzig gebore- 
nen Komponisten Richard Wagner geplant war. Mit dem  Entwurf wurde Max Klinger beauf- 
tragt, der jedoch vor der Vollendung der Arbeiten v erstarb. Lediglich eine Treppenanlage 
konnte nach Klingers Vorlage ausgeführt werden. Die  „Klinger-Treppe“ wurde in den 1970er 
Jahren im Zuge der Erweiterung des Gebäudes der Bez irksverwaltung für Staatssicherheit 
kurzerhand abgebrochen. Die Bauteile konnten jedoch  geborgen und 2010 gemeinsam mit 
dem unvollendeten Denkmalsockel am historischen Sta ndort wiedererrichtet werden. 2013 
aus Anlass des 200. Geburtstages von Richard Wagner  fand die lange Diskussion um ein 
Wagner-Denkmal in seiner Heimatstadt mit der Aufstellung einer lebensgroßen Wagner-Figur 
vor einer etwa 4 m hohen Schatten-Silhouette des Ko mponisten von Stephan Balkenhol auf 
dem historischen Denkmalsockel ein versöhnliches Ende.  
Begründung zum Bebauungsplan   83 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Im zweiten Weltkrieg wurden das Alte Theater und di e Matthäikirche schwer beschädigt und 
später abgerissen. Der Verlauf der historischen Töp ferstraße kann nur noch erahnt werden. 
Über den ehemaligen Standort des Alten Theaters führt heute die Ringstraße.  
Richard-Wagner-Platz und Richard-Wagner-Straße wurd en 2012/2013 im Zusammenhang 
mit der Neubaumaßnahme „Höfe am Brühl“ neu gestalte t. Dazu fand 2008 ein Realisie- 
rungswettbewerb mit 30 Teilnehmern statt. Zur Ausfü hrung bestimmt wurde der Entwurf von 
Lohaus Carl Landschaftsarchitektur, Hannover.  
Für den Richard-Wagner-Platz war es neben der Neuge staltung eines multifunktionalen Plat- 
zes ein erklärtes Planungsziel, den in diesem Berei ch durchbrochenen Promenadenring wie- 
der erlebbar zu machen. Dafür wurden neunundfünfzig  Linden angepflanzt. Zusätzlich wur- 
den, um Aufenthaltsqualitäten zurückzugewinnen, Was serbecken für die 1972 vom Leipziger 
Bildhauer Harry Müller gefertigten, meist nur »Pust eblumen« genannten Brunnenplastiken 
angelegt. Die Richard-Wagner-Straße erhielt im Absc hnitt zwischen Richard-Wagner-Platz 
und der Straße Am Hallischen Tor wieder eine Allee-Pflanzung.  
Die Neugestaltung des nördlichen Promenadenrings fi ndet mit der Entsiegelung ehemals als 
Parkplatz genutzter Flächen östlich der Kreuzung Am  Hallischen Tor/Richard-Wagner-Straße 
im Zuge der Fertigstellung des City-Tunnel-Neubaus 2014 vorerst ihr Ende. 
 
 
Quellen:  
Volk, Waltraud: Historische Straßen und Plätze heute  – LEIPZIG; VEB Verlag für Bauwesen Berlin, 1979  
Stadt Leipzig, Grünflächenamt und Amt für Stadtgrün und Gewässer: Der grüne Promenadenring , 2004  
Stadt Leipzig, Grünflächenamt: Denkmalpflegerische Rahmenzielstellung Promenadenring Leipzig , 1993 
16.2 Weitere Museen 
  Die Standorte von Museen in Kern- und Sondergebie ten werden nachrichtlich 
in den Bebauungsplan aufgenommen. 
[§ 9 Abs. 6 BauGB] 
 
Begründung: 
Die nachrichtliche Übernahme dient dem Verständnis des Gesamtplans. Neben den großen 
Museen in öffentlicher Verwaltung, deren Grundstück e als Gemeinbedarfsflächen festgesetzt 
werden, gibt es weitere kleinere Museen in Kerngebi eten sowie im Sondergebiet „Universi- 
tät“: das Sächsische Apothekenmuseum (Thomaskirchhof 12), das  Zeitgeschichtliche Forum 
(Grimmaische Str. 24) sowie die Kustodie, die Kunstsammlung der Universität Leipzig (Ritter- 
straße 26 und Augusteum Augustusplatz 10).  
In den genannten Baugebieten sind grundsätzlich sämtliche durch die Festsetzungen eröffne- 
ten Nutzungen zulässig. Die bestehenden Museen stellen aber wertvolle Einrichtungen für die 
Leipziger Öffentlichkeit dar; ihr Bestand soll dami t zumindest im Plan vermerkt werden. Dies 
trägt auch zur Sicherung dieser Einrichtungen bei. 
16.3 Weitere Denkmalbereiche und Baudenkmäler 
Weitere Denkmalbereiche und Baudenkmäler werden in diesem Bebauungsplan nicht nach- 
richtlich übernommen.  
 
Begründung: 
Im Bereich der historischen Innenstadt Leipzigs ist  eine Vielzahl von Denkmalen vorhanden. 
Es würde die Lesbarkeit dieses Planes, der das gesa mte Stadtzentrum umfasst und haupt- 
sächlich die Art der Nutzung steuern soll, erschweren, wenn jedes Denkmal nachrichtlich ein- 
gezeichnet würde.  
Auch ohne nachrichtliche Darstellung in diesem Plan  gelten die denkmalschutzrechtlichen 
Regelungen uneingeschränkt. 
Begründung zum Bebauungsplan   84 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
17. Hinweise ohne Normcharakter 
 
1.  Gestaltung der Gebäudefassaden:  
 Alle baulichen Anlagen sind so zu behandeln, dass neben der Erhaltung 
wertvoller Einzelbauten die kulturell bedeutsame Gesamtheit der die histo- 
rische Kernstadt prägenden Merkmale erhalten wird. Bauliche Maßnahmen 
aller Art sind in ihrer Gesamtheit so auszuführen, dass das vorhandene 
Straßen- und Ortsbild nicht beeinträchtigt wird. 
 Bei Neubauten sind die in der Traditionslinie der historischen Leipziger 
Bauten liegenden Gestaltungs- und Gliederungsmittel in ihrer Grundfunkti- 
on und Grundaussage aufzunehmen, zu bewahren und weiterzuentwickeln:  
a) Horizontale Gesimse gliedern die Fassade in Fassadenabschnitte und 
trennen optisch die gestapelten Funktionseinheiten;  
b) Vertikale Lisenen, Säulen, Flacherker, Erker o. ä. fassen die Geschosse 
zwischen den Gesimsen optisch zusammen und begründen die stehende 
Wirkung der Fassaden. 
 Die Gliederung der Erdgeschosszone muss aus der Fassade des Gebäudes 
entwickelt wer-den und Bezug auf die darüber liegenden Geschosse neh- 
men. Die tragende Konstruktion muss zumindest an den der Straße zuge- 
wandten Gebäudeseiten bis zum Erdgeschoss durchgeführt werden, d. h. 
die Tektonik eines Gebäudes muss bis in das Erdgeschoss gewahrt bleiben. 
Erläuterung:  
Die Hinweise zur Gestaltung der Gebäudefassaden sin d ergänzende und klarstellende Hin- 
weise zur Auslegung der örtlichen Bauvorschriften g emäß diesen textlichen Festsetzungen. 
Sie dienen den Bausachverständigen und Bauherren zu r Erläuterung der gestalterischen 
Anforderungen, denen die Fassaden genügen müssen. E rgänzend ist bei der Planung von 
Gebäuden die Erhaltungssatzung zu beachten (siehe Hinweis Nr. 2). 
 
2. Im Plangebiet gelten:  
 Die Baumschutzsatzung der Stadt Leipzig vom 16.10.1992 (Leipziger Amts- 
blatt vom 08.02.1993) in der jeweils gültigen Fassung. 
  Die Erhaltungsatzung für das Gebiet „Leipzig-Innenstadt“ der Stadt Leipzig 
vom 17.10.2001 (Leipziger Amtsblatt vom 12.01.2002) in der jeweils gültigen 
Fassung. 
 Die Verpflichtung zur Errichtung von Stellplätzen einschließlich von Fahr- 
radabstellplätzen nach § 49 SächsBO in der Fassung der Bekanntmachung 
vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186) nach Maßgabe der textlichen Festste- 
zungen Nr. 10. 
Erläuterung:  
Der Hinweis weist auf Satzungen bzw. gesetzliche No rmen hin, die im Zusammenhang mit 
Bauvorhaben auf einem Grundstück im Geltungsbereich zu beachten sind.  
Die Liste ist nicht abschließend. 
 
3. Im Plangebiet steht eine Vielzahl von Baudenkmal en unter Baudenkmalschutz. 
Das Ringgrün steht unter Gartendenkmalschutz.  
Erläuterung:  
Der Denkmalschutz und Gartendenkmalschutz haben für  zahlreiche Einzelgebäude und Gar- 
tenanlagen im Plangebiet, aber auch für die histori sche und künstlerische Bedeutung und 
Gestalt des Stadtzentrums in seiner Gesamtheit hohe  Bedeutung. Das Sächsische Denkmal- 
schutzgesetz enthält Vorschriften zu Denkmälern, di e den Denkmalschutz sicherstellen sol- 
Begründung zum Bebauungsplan   85 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
len. Der Hinweis soll die am Bau Beteiligten auf di e Einhaltung dieser Vorschriften aufmerk- 
sam machen. 
 
4. Der gesamte Geltungsbereich ist archäologischer Relevanzbereich. Bei Erdar- 
beiten entdeckte Bodendenkmale (Funde von Scherben,  Knochen, Stein- und 
Metallgegenständen, Steinsetzungen, Holz, Verfärbungen usw.) sind unverzüg- 
lich der Unteren Denkmalschutzbehörde und dem Lande samt für Archäologie 
des Freistaats Sachsen anzuzeigen. 
Erläuterung:  
Das Plangebiet ist bekanntermaßen für den Bodendenkmalschutz von hoher Bedeutung. Das 
Sächsische Denkmalschutzgesetz enthält Vorschriften  zur Meldepflicht von Bodendenk- 
mälern und anderen archäologischen Fundstücken, die  den Bodendenkmalschutz und die 
Auswertung von Fundstücken sicherstellen sollen. De r Hinweis soll die am Bau Beteiligten 
auf die Einhaltung dieser Vorschriften aufmerksam machen. 
 
5. Die Einteilung der Straßenverkehrsflächen und de r rechtliche Charakter (Klas- 
sifizierung) sind nicht Gegenstand der Festsetzungen des Bebauungsplans.  
Erläuterung:  
Die Einteilung der Straßenverkehrsfläche auf der Eb ene des B-Planes ist nicht zweckmäßig, 
da sie nicht Zweck des Bebauungsplans ist. Damit bedarf es auch keiner klarstellenden textli- 
chen Festsetzung dazu. Stattdessen wird ein Hinweis  ohne Normcharakter in den Plan auf- 
genommen. 
 
6. Der Bebauungsplan regelt nicht die Überbaubarkei t der Grundstücksflächen. 
Die überbaubaren Grundstücksflächen einschließlich der Baufluchten sind in 
jedem Einzelfall nach § 34 Abs. 1 BauGB zu ermittel n. Das gilt auch bei einer 
festgesetzten Grundflächenzahl (GRZ) von 1,0.  
Erläuterung:  
Es ist die Absicht der Stadt Leipzig, den Bebauungs plan als einfachen B-Plan i.S.d. § 30 
Abs. 3 BauGB zu verabschieden. Ein solcher einfache r Bebauungsplan enthält nicht die sog. 
Mindestfestsetzungen im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB . Der § 30 BauGB lautet wie folgt 
(Auszug): 
§ 30 BauGB – Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans 
(1) Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, der al lein oder gemeinsam mit sonsti- 
gen baurechtlichen Vorschriften mindestens Festsetz ungen über die Art und das Maß 
der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücks flächen und die örtlichen Ver- 
kehrsflächen enthält, ist ein Vorhaben zulässig, we nn es diesen Festsetzungen nicht 
widerspricht und die Erschließung gesichert ist.  
 
Zur Beantwortung der Frage, ob der B-Plan 45-6 die in § 30 Abs. 1 genannten Mindestfest- 
setzungen enthält, ist also zu prüfen, ob Festsetzungen getroffen werden  
^ zu den örtlichen Verkehrsflächen? 
Für den gesamten Geltungsbereich des B-Plans werden  örtliche Verkehrsflächen als 
Straßenverkehrsflächen zeichnerisch festgesetzt. 
^ zur Art der baulichen Nutzung?  
Für den gesamten B-Plan wird die Art der Nutzung festgesetzt. 
^ zum Maß der baulichen Nutzung? 
In einem Teil des Plangebietes (im MK 2) wird neben  der Art der Nutzung eine pla- 
nungsrechtliche Festsetzung zum Maß der Nutzung in Form einer Mindest- und der 
Begründung zum Bebauungsplan   86 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
Höchstzahl der Geschosse getroffen. Die Stadt möcht e mit dieser Festsetzung vermei- 
den, dass etwa eine geringere Anzahl von Geschossen  (mit hoher Geschossdeckenhö- 
he) gebaut wird und damit die vorgeschriebene Trauf höhe erreicht wird, gleichzeitig 
aber die Geschosse für das Wohnen – im MK 2 nämlich ab dem 5. Vollgeschoss – nicht 
errichtet und somit der Zweck der Festsetzung Nr. 6.3 umgangen wird.  
Außerdem müssen Bauherren die in den Plan aufgenomm ene örtliche Bauvorschrift zu 
den Traufhöhen bzw. zu den Höhen der Attika einhalt en, die zwischen 18 und 21 m lie- 
gen müssen. Gemäß § 16 Abs. 3 BauNVO sind bei der Festsetzung der Höhe baulicher 
Anlagen stets auch die Grundflächenzahl (GRZ) oder die Größe der Grundflächen der 
baulichen Anlagen festzusetzen. Für das MK 2 wurde somit eine GRZ von 1,0 festge- 
setzt (siehe Begründung zur textlichen Festsetzung Nr. 8.2). Der Bebauungsplan enthält 
also Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung 
^ zu den überbaubaren Grundstücksflächen einschließlich der Baufluchten? 
Überbaubare Grundstückflächen können nur mit Hilfe von Baugrenzen, Baulinien oder 
der Bautiefe festgesetzt werden. Festsetzungen dies er Art, die geeignet sind, die über- 
baubare Grundstücksfläche zu bestimmen, werden in d iesem B-Plan jedoch nicht ge- 
troffen.   
(Es werden lediglich im Bereich neu zu errichtender  Passagen mittels Nebenzeichnung 
Baugrenzen festgesetzt, die die notwendigen Luftges chosse im Erdgeschoss sichern. 
Diese Festsetzung ist jedoch nicht hinreichend für die Bestimmung der Überbaubarkeit 
dieser Grundstücke.) 
Auch aus der Festsetzung der GRZ mit 1,0 lässt sich keine Regelung der überbaubaren 
Grundstücksfläche ableiten; diese Festsetzung bedeu tet lediglich, dass einer Überbau- 
ung des Grundstücks keine einengende Festsetzung einer GRZ entgegensteht.  
Eine Einengung der Überbaubarkeit kann sich aus den  Verhältnissen vor Ort ergeben. 
Mangels Festsetzung ist  die Ausnutzung der Grundst ücksbereiche in jedem Einzelfall 
nach § 34 BauGB zu ermitteln und wird damit in eini gen Fällen unter dem Maß bleiben, 
das nach der TF 8 (Festsetzung der Grundflächenzahl  für das MK 2) theoretisch zuläs- 
sig wäre. Damit steht fest, dass es sich nicht um e inen qualifizierten Bebauungsplan im 
Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB handelt. 
 
Der Hinweis Nr. 6 dient der Klarstellung für die Genehmigungspraxis. 
In der Folge sind Bauvorhaben im Geltungsbereich de s Bebauungsplans nicht nur nach den 
Festsetzungen dieses Bebauungsplans, sondern auch n ach § 34 BauGB zu beurteilen. Ge- 
mäß den Vorschriften des Bauordnungsrechts ist eine Baugenehmigung zu beantragen.   
Begründung zum Bebauungsplan   87 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
D. Städtebauliche Kalkulation 
18. Flächenbilanz 
Die folgende Tabelle stellt für den Geltungsbereich des B-Plans die Flächengrößen dar.  
 
Art der Nutzung Flächengröße  in m²  Flächengröße  in ha  Anteil in % 
Kerngebiete 253.815 25,4 37,5% 
Sondergebiete 51.840 5,2 7,6% 
Flächen für Gemeinbedarf 27.016 2,7 4,0% 
Straßenverkehrsflächen 203.875 20,4 30,1% 
Grünflächen 122.872 12,3 18,1% 
Geltungsbereiche der B-Pläne 45.3 
und 45.4 (Weißflächen) 
18.232 1,8 2,7% 
SUMME 
677.650 67,8 100,0% 
 
Die Teil-Baugebiete der Kerngebiete nehmen folgende  Anteile an der Gesamtfläche der 
Kerngebiete ein: 
 
Art der Nutzung Flächengröße  in m²  Flächengröße  in ha  Anteil 
Teil-Kerngebiete MK 1.1 bis MK 1.5 17.519 1,8 6,9% 
Teil-Kerngebiete MK 2.1 bis MK 2.33 206.457 20,6 81,3%
Teil-Kerngebiete MK 3.1 bis MK 3.12 29.839 3,0 11,8% 
SUMME 
253.815 25,4 100,0% 
 
19. Verkehrsentwicklung 
Es gibt keine Hinweise, dass durch die Aufstellung des B-Plans eine Verkehrserhöhung im 
Vergleich zum Verzicht auf die Planung eintreten könnte. 
20. Kosten 
Durch den B-Plan werden keine neuen Baumaßnahmen vo rbereitet oder begründet. Dies gilt 
auch für den öffentlichen Raum – Straßenverkehrsflächen und Grünflächen – der lediglich im 
Bestand gesichert wird. Außer den Verfahrenskosten,  die von der Stadt getragen werden, 
verursacht der B-Plan somit keine direkten Folgekosten für die öffentlichen Haushalte. 
Kosten für die Stadt Leipzig sind auch nicht auf de r Grundlage des Planungsschadensrechts 
gemäß §§ 39 ff. BauGB zu erwarten: 
 Die Festsetzungen zu Sonderbauflächen, Gemeinbedar fsflächen, Straßenverkehrsflä- 
chen sowie Grünflächen betreffen Eigentum der öffen tlichen Hand oder religiöser Ein- 
richtungen und sichern bestehende Nutzungen. Durch den Plan werden keine derzeit 
zulässigen Nutzungen beschränkt.  
 Die Festsetzungen zu den Kerngebieten betreffen üb erwiegend Flächen in privatem Ei- 
gentum. Der Plan setzt die Art der Nutzung soweit f est, wie sie sich aus dem vorgefun- 
denen Bestand ableiten lässt. Lediglich für die Tei l-Baugebiete des MK 2 werden Fest- 
setzungen zum Maß der Nutzung getroffen. Mangels ei ner Festsetzung zu den über- 
baubaren Grundstücksflächen bleibt der Bebauungspla n auch im MK 2 – wie auch im 
Bereich der übrigen Kerngebietsflächen einfacher B- Plan i.S.d. § 30 Abs. 1 BauGB. 
Damit ist für Bauvorhaben im Geltungsbereich dieses  Plans ergänzend § 34 Abs. 1 
BauGB heranzuziehen.  
Begründung zum Bebauungsplan   88 
Nr. 45.6 „Stadtzentrum“ (Satzungsbeschluss)  
 
Stand: 24.02.2017 
 
 
 Die Festsetzungen zu Blockdurchgängen auf noch nic ht bebauten Kerngebietsflächen 
sichern keine im Bestand vorgefundene bauliche Situ ation. Auf der Grundlage des 
Plans ergibt sich jedoch dennoch kein Anspruch auf Entschädigung, da auf sämtlichen 
Grundstücken dieser Art innerhalb der letzten 7 Jah re keine nach § 34 BauGB zulässi- 
ge Kerngebietsnutzung verwirklicht oder beantragt worden ist. Nach § 42 Abs. 3 BauGB 
hat der Plangeber bei der Änderung der zulässigen N utzung nach Ablauf von 7 Jahren 
nur eine Entschädigung für Eingriffe in tatsächlich  ausgeübte Nutzungen zu leisten. Ist 
die tatsächliche Nutzung das Brachliegen, ergibt sich kein Planungsschaden.  
 Für ein Grundstück im Teil-Baugebiet MK 2.4 ist 20 13 eine Baugenehmigung zur Er- 
richtung eines Gebäudes erteilt worden, die keinen Blockdurchgang i.S.d. TF 9 („echte“ 
Passage, rund um die Uhr für die Allgemeinheit zugä nglich) als Bestandteil bzw. Aufla- 
ge enthält.   
An der zeichnerischen Festsetzung eines Blockdurchg angs i.S.d. ZF 4 i.V.m. der TF 9 
wird jedoch festgehalten. Die zeichnerische Festset zung orientiert sich dabei an der 
genehmigten inneren Baustruktur (tragende Gebäudeteile und innere Erschließung des 
Gebäudes). Im Falle einer späteren Belastung mit einem Gehrecht für die Allgemeinheit 
wäre in diesem Einzelfall zunächst zu ermitteln, ob  bei dauerhafter Öffnung des Block- 
durchgangs für die Allgemeinheit Vermögensnachteile  für die Grundstücksbesitzer auf- 
treten. Dabei lässt sich schon jetzt ausschließen, dass das Grundstück nicht mehr sei- 
ner Bestimmung gemäß genutzt werden kann und von de r Stadt übernommen werden 
müsste. Falls überhaupt Vermögensnachteile für den Grundstückseigentümer entste- 
hen, ist von vergleichsweise geringfügigen Summen a uszugehen, da nur ein geringer 
Teil (wenige Prozent) der realisierbaren Geschossfl äche für einen Blockdurchgang nö- 
tig sind. 
 
 
Leipzig, 
 
 
 
 
 
Jochem Lunebach 
Leiter des  
Stadtplanungsamtes 





Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“  
 
Teil B: Text  1 
   
 
Stand: 24.02.2017 
Die der Planung zugrunde liegenden Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse, DIN-Vorschriften, VDI-
Richtlinien und ähnliche Regelungen) können bei der Stadt Leipzig im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 
04109 Leipzig, Zimmer 499, während der Sprechzeiten eingesehen werden.  
 
I. Art der baulichen Nutzung  
 
1. Sonstiges Sondergebiet „Universität“  
1.1 Das Sondergebiet dient der Unterbringung univer sitärer Nutzungen und zugehöriger 
Gebäude. In untergeordnetem Umfang sind auch andere kerngebietstypische 
Nutzungen zulässig. 
1.2  Allgemein zulässig sind: 
−  universitäre Einrichtungen aller Art, insbesondere Hörsäle, Büros, Labore, Ver-
suchsräume, Übungs- und Aufenthaltsräume für Lehrkräfte und Studenten, Bibli-
otheken, Lesesäle und alle zugehörigen Nebeneinrichtungen und dienenden 
Nutzungen;  
−  Studentenwohnheime, Wohnungen für Studenten und wissenschaftliches 
Personal; 
−  Museumseinrichtungen; 
−  Kindertagesstätten. 
1.3 Ausschließlich im Erdgeschoss und im 1. Oberges choss sind darüber hinaus alle 
Nutzungen dergestalt zulässig, wie sie kraft textlicher Festsetzung Nr. 5 im Kern-
gebiet MK 1 zulässig sind. Bestandskräftig genehmigte Nutzungen genießen auch in 
den übrigen Geschossen Bestandsschutz. Änderungen und Erneuerungen der in 
den übrigen Geschossen bestandskräftig genehmigten Nutzungen sind im Rahmen 
der nach Satz 1 zulässigen Nutzungen zulässig. 
   [§ 9 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 7, Abs. 10, § 11 Abs. 2 BauNVO 2013] 
 
2. Sonstiges Sondergebiet „Oper“ 
2.1 Das Sondergebiet dient der Unterbringung der Op er und ergänzender Nutzungen. 
2.2  Allgemein zulässig sind: 
−  Einrichtungen im Zusammenhang mit dem Opernbetrieb, insbesondere Auffüh-
rungsräumlichkeiten, Bühnenwerkstätten, Aufenthaltsräume für Beschäftigte und 
alle zugehörigen Nebeneinrichtungen; 
− gastronomische Betriebe sowie ein Einzelhandelsbet rieb im Zusammenhang mit 
dem Opernbetrieb. 
   [§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2 BauNV O 2013] 
 
3. Sonstiges Sondergebiet „Konzertstätte Gewandhaus “ 
3.1 Das Sondergebiet dient der Unterbringung des Ko nzerthauses und ergänzender 
Nutzungen. 
3.2 Allgemein zulässig sind: 
−  Einrichtungen im Zusammenhang mit dem Konzertbetrieb, insbesondere Auf-
führungsräumlichkeiten, Bühnenwerkstätten, Aufenthaltsräume für Beschäftigte 
und alle zugehörigen Nebeneinrichtungen; 
−  gastronomische Betriebe sowie ein Einzelhandelsbetrieb im Zusammenhang mit 
dem Konzertbetrieb. 
   [§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2 BauNV O 2013] 
 
 
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“  
 
Teil B: Text  2 
   
 
Stand: 24.02.2017 
4. Sonstiges Sondergebiet „Kulturforum Moritzbastei “ 
4.1 Das Sondergebiet dient der Unterbringung kultur eller, freizeitbezogener und ergän-
zender Nutzungen in den vorhandenen denkmalgeschützten baulichen sowie in den 
sonstigen Anlagen. 
4.2  Allgemein zulässig sind: 
−  Theater- und Konzertveranstaltungen, Filmvorführungen, Tanzveranstaltungen, 
Lesungen u. ä.; 
− Diskotheken, gastronomische Betriebe. 
   [§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2 BauNV O 2013] 
 
5. Kerngebiet MK 1   (Teil-Baugebiete MK 1.1 bis MK 1.5)  
5.1 Allgemein zulässig sind: 
−  Geschäfte, Büros und Verwaltung; 
−  Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Betriebe des Beherber-
gungsgewerbes, Vergnügungsstätten sowie sonstige nicht wesentlich störende 
Gewerbebetriebe einschließlich von Handwerksbetrieben, sofern keine Ein-
schränkung nach textlicher Festsetzung Nr. 5.3 besteht; 
−  Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke; 
−  Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber 
und Betriebsleiter; 
−  sonstige Wohnungen oberhalb des vierten Vollgeschosses.  
  Räume für Kinderwagen und Fahrräder sind in allen  Geschossen zulässig. 
5.2 Ausnahmsweise können Anlagen für sportliche Zwe cke zugelassen werden. 
5.3 Unzulässig sind: 
− Einrichtungen mit überwiegend sexgewerblichem Char akter (z. B. Sex-Shops, 
Peepshows, Sex-Kinos, bordellartige Betriebe, Unterkünfte für Prostituierte, 
Striptease-Lokale); 
−  Spiel- und Automatenhallen aller Art; 
−  Wettbüros; 
−  oberirdische Parkhäuser, oberirdische Garagen und Großgaragen sowie ober-
irdische Stellplätze mit Ausnahme von Behindertenstellplätzen;  
−  Tankstellen. 
   [§ 9 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, § 31 Abs. 1 BauGB i.V .m. § 7 Abs. 2, § 1 Abs. 5, § 1 Abs. 6 Nr. 1, 
§ 1 Abs. 9, § 12 Abs. 6 BauNVO 2013] 
 
6. Kerngebiet MK 2   (Teil-Baugebiete MK 2.1 bis MK 2.33)  
6.1 Vom ersten bis einschließlich zum vierten Vollg eschoss sind folgende Nutzungen 
allgemein zulässig: 
−  Geschäfte, Büros und Verwaltung; 
−  Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Betriebe des Beherber-
gungsgewerbes, Vergnügungsstätten sowie sonstige nicht wesentlich störende 
Gewerbebetriebe einschließlich von Handwerksbetrieben, sofern keine Ein-
schränkung nach der textlichen Festsetzung Nr. 6.6 besteht; 
−  Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke; 
−  Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber 
und Betriebsleiter. 
  Räume für Kinderwagen und Fahrräder sind in allen  Geschossen zulässig. 
6.2 Ausnahmsweise können Anlagen für sportliche Zwe cke zugelassen werden. 
 
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“  
 
Teil B: Text  3 
   
 
Stand: 24.02.2017 
6.3 Oberhalb des vierten Vollgeschosses sind nur Wo hnungen allgemein zulässig. Dies 
gilt nicht für Hotelgebäude. 
6.4 Ausnahmsweise können die nach der textlichen Fe stsetzung Nr. 6.1 nur im ersten 
bis einschließlich vierten Vollgeschoss zulässigen Nutzungen auch oberhalb des 
vierten Vollgeschosses zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass 
−  die Geschossfläche, die dadurch oberhalb des vierten Vollgeschosses nicht für 
Wohnzwecke genutzt wird, zusätzlich auf demselben oder einem anderen Grund-
stück im Geltungsbereich des Bebauungsplanes zu Wohnzwecken hergestellt 
wird, und 
−  die betreffende Wohnnutzung durch Baulast gesichert wird. 
6.5 Wohnungen, die gemäß textlicher Festsetzung Nr.  6.4 zum Ersatz von Wohnungen 
oberhalb des vierten Vollgeschosses oder gemäß textlicher Festsetzung Nr. 7.4 
zum Ersatz von Wohnungen gemäß textlicher Festsetzung Nr. 7.3  errichtet werden, 
sind auch vom zweiten bis zum vierten Vollgeschoss zulässig.  
6.6 Unzulässig sind:  
− Einrichtungen mit überwiegend sexgewerblichem Char akter (z. B. Sex-Shops, 
Peepshows, Sex-Kinos, bordellartige Betriebe, Unterkünfte für Prostituierte, 
Striptease-Lokale); 
−  Spiel- und Automatenhallen aller Art; 
−  Wettbüros; 
−  oberirdische Parkhäuser, Garagen und Großgaragen sowie oberirdische Stell-
plätze mit Ausnahme von Behindertenstellplätzen; 
−  Tankstellen; 
−  Räume für freie Berufe sowie Beherbergungsgewerbe, Boardinghouses und 
Ferienwohnungen in den nach den textlichen Festsetzungen Nr. 6.3, 6.4 oder 6.5 
für Wohnungen verwendeten oder zu verwendenden Geschossflächen.  
Bestandskräftig genehmigte Spielkasinos und Spielbanken bleiben zulässig, sie 
dürfen erneuert werden. 
   [§ 9 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, § 31 Abs. 1 BauGB i.V .m. § 1 Abs. 4, 5, 6, 7, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 4 
Nr. 1 BauNVO 2013] 
 
7.  Kerngebiet MK 3   (Teil-Baugebiete MK 3.1 bis MK 3.12) 
7.1 Allgemein zulässig sind: 
−  Geschäfte, Büros und Verwaltung; 
−  Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Betriebe des Beherber-
gungsgewerbes, Vergnügungsstätten sowie sonstige nicht wesentlich störende 
Gewerbebetriebe einschließlich von Handwerksbetrieben, sofern keine Ein-
schränkung nach textlicher Festsetzung Nr. 7.5 besteht; 
−  Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke;  
−  Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber 
und Betriebsleiter; 
−  sonstige Wohnungen oberhalb des ersten Vollgeschosses. 
  Räume für Kinderwagen und Fahrräder sind in allen  Geschossen zulässig. 
7.2 Ausnahmsweise können Anlagen für sportliche Zwe cke zugelassen werden. 
7.3 In den nachfolgend durch Angabe der Adresse bez eichneten Teil-Baugebieten des 
Kerngebietes MK 3 sind mindestens die in der nachfolgenden Tabelle bestimmten 
Geschossflächen für Wohnungen zu verwenden:  
 
 
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“  
 
Teil B: Text  4 
   
 
Stand: 24.02.2017 
 
Teil-
Baugebiet  
Grundstück Flurstücks-
nummer 
Größe der 
Geschossfläche, 
die für 
Wohnungen zu 
verwenden ist  
MK 3.1 Richard-Wagner-Platz 1 458/1 (z.T.) 1.600 m²  
MK 3.2 Brühl 61–63 386/10, 386/15, 
3857/7 
2.700 m²  
MK 3.3 Große Fleischergasse 
21 
611, 612, 613, 
614, 615 
3.000 m² 
 
MK 3.4 Kleine Fleischergasse 6 610 400 m²  
MK 3.5 Katharinenstraße 5–9 323, 324/1, 324/2, 
325, 326 
1.650 m²  
MK 3.6 Katharinenstraße 2-4, 
Reichsstraße 11-13 
4831 10.850 m²  
MK 3.7 Nikolaistraße 31 4749/1, 4750/2 2.400 m²  
MK 3.7 Reichsstraße 16-18 4748 10.850 m²  
MK 3.8 Dittrichring 10 540 b 1.000 m²  
MK 3.8 Dittrichring 12 539 b 600 m²  
MK 3.8 Dittrichring 14 532 e 850 m²  
MK 3.8 Dittrichring 16 532 d 800 m²  
MK 3.8 Klostergasse 7 538 700 m²  
MK 3.8 Klostergasse 9 537 a 600 m²  
MK 3.9 Nikolaistraße 1 218, 219 1.700 m²  
MK 3.10 Burgstraße 4-12 556/2, 4834/1, 
4834/2, 4835 
3.000 m²  
MK 3.11,  
MK 3.12 
Universitätsstraße 18-
20 (durch Brückenbau 
miteinander verbundene 
Grundstücke) 
4582, 733 d 4.250 m² 
 
 
7.4 Ausnahmsweise kann auf die in textlicher Festse tzung Nr. 7.3 festgesetzte Verwen-
dung von Geschossfläche für Wohnungen in dem Umfang verzichtet werden, in dem 
sichergestellt ist, dass 
− die Geschossfläche, die nicht für Wohnungen verwen det wird, zusätzlich auf 
einem anderen Grundstück im Geltungsbereich des Bebauungsplanes zu Wohn-
zwecken hergestellt wird, und  
− die entsprechende Wohnnutzung durch Baulast gesich ert wird.  
 
 
 
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“  
 
Teil B: Text  5 
   
 
Stand: 24.02.2017 
7.5 Unzulässig sind  
−  Einrichtungen mit überwiegend sexgewerblichem Charakter (z. B. Sex-Shops, 
Peepshows, Sex-Kinos, bordellartige Betriebe, Unterkünfte für Prostituierte, Strip-
tease-Lokale); 
−  Spiel- und Automatenhallen aller Art; 
−  Wettbüros; 
−  oberirdische Parkhäuser, Garagen und Großgaragen sowie oberirdische Stell-
plätze mit Ausnahme von Behindertenstellplätzen; 
−  Tankstellen; 
−  Räume für freie Berufe sowie Beherbergungsgewerbe, Boardinghouses und 
Ferienwohnungen in den nach den textlichen Festsetzungen Nr. 7.3 und 7.4 für 
Wohnungen verwendeten oder zu verwendenden Geschossflächen. 
  [§ 9 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, § 31 Abs. 1 BauGB i.V. m. § 1 Abs. 4, 5, 6, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 4 
Nr. 2 BauNVO 2013] 
 
Hinweis: Der Nachweis der für Wohnungen verwendeten Geschossflächen i.S.d. textlichen 
Festsetzung Nr. 7.3 kann auch dadurch geführt werden, dass die Errichtung bzw. Nutzung 
von Wohnfläche im Umfang von mindestens 75 % der festgesetzten Größe der Geschoss-
fläche nachgewiesen wird. 
 
II. Maß der baulichen Nutzung  
 
8. Kerngebiet MK 2   (Teil-Baugebiete MK 2.1 bis MK 2.33)  
8.1 In den Teil-Baugebieten MK 2.1 bis MK 2.33 gilt  folgende Festsetzung: 
Zahl der Vollgeschosse: mindestens V  /  höchstens VIII 
8.2 In den Teil-Baugebieten MK 2.1 bis MK 2.33 wird  als Grundflächenzahl (GRZ) 1,0 
festgesetzt. 
  [§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 16 BauNVO 2013] 
 
III.  Sonstige Festsetzungen 
 
9. Mit Gehrechten zu belastende Flächen  
9.1 Alle in der Planzeichnung sowie in den Nebenzei chnungen Nr. 1 bis 5 festgesetzten 
Blockdurchgänge sind – ggf. nach ihrer Herstellung – mit einem Gehrecht zuguns-
ten der Allgemeinheit zu belasten.  
9.2 Alle in der Planzeichnung festgesetzten Arkaden  sind mit einem Gehrecht zuguns-
ten der Allgemeinheit zu belasten. 
  [§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 21, Abs. 3 BauGB] 
 
10. Beschränkung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge  
 In den Kerngebieten wird die Anzahl der Stellplätz e für Kraftfahrzeuge wie folgt be-
schränkt: 
Die höchstens zulässige Zahl der Stellplätze entspricht der Zahl von Stellplätzen, 
die sich aus der Berechnung der Anzahl der notwendigen Stellplätze auf der 
Grundlage der Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung vom 18. März 
2005*) durch die zuständige Behörde ergeben hat.  
 [§ 12 Abs. 6 BauNVO 2013] 
 *) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsmin isteriums des Innern zur Sächsischen 
Bauordnung vom 18. März 2005 (SächsABl.SDr. S. S 59; SächsABl. S. 363), die zuletzt 
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“  
 
Teil B: Text  6 
   
 
Stand: 24.02.2017 
durch die Verwaltungsvorschrift vom 7. August 2012 (SächsABl. S. 1031) geändert worden 
ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2015 (SächsABl.SDr. S. 
S 348) 
 
11. Immissionsschutz 
 Die Außenbauteile von Wohnungen müssen ausreichend e Schalldämmwerte nach 
DIN 4109*), Ausgabe 1989, aufweisen. 
 [§ 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB]   
 *) Bezugsquelle: Beuth-Verlag GmbH, Burggrafenstr.  6, 10787 Berlin. Die DIN-Vorschrift 
kann im Neuen Rathaus der Stadt Leipzig, Martin-Luther-Ring 4-6, Stadtplanungsamt, 
eingesehen werden. 
 
IV. Örtliche Bauvorschriften 
 
12. Gestaltungsvorschriften 
 [§ 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 89 Abs. 1 Nr. 1, 5, A bs. 2 SächsBO] 
 
12.1 Historische Gestalt und Fassadengliederung  
  (1) Die dem öffentlichen Straßenraum oder öffentl ichen Grünflächen zugewandten 
Gebäudefassaden sind zur Wiederherstellung der am 01.09.1939 vorhandenen äu-
ßeren Gestalt und Fassadengliederung dergestalt herzustellen, dass die am 
01.09.1939 nach Maßgabe der im Stadtplanungsamt der Stadt Leipzig vorhandenen 
amtlichen Katasterunterlagen vorhandenen Knicke, Schwingungen, Vor- und Rück-
sprünge, versetzten Straßenendigungen und Eckbetonungen wiedererrichtet wer-
den.  
  (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit etwas anderes durch  Bebauungspläne festgesetzt ist.  
 
12.2 Stellung und Höhe der Gebäude 
 (1) Gebäude sind traufständig zu Straßen und Plätz en zu errichten. 
 (2) Die maximal zulässige Traufhöhe wird mit minde stens 18,0 m und höchstens 
21,0 m mit einer Toleranz von +/- 0,5 m über der Oberkante des angrenzenden 
Straßenlandes festgesetzt.  
(3) Die Traufhöhen benachbarter Gebäude sollen bei Einhaltung der zulässigen 
Obergrenzen voneinander abweichen. 
  (4) Oberhalb der festgesetzten Traufhöhe kann ein  geneigtes Dach mit einer Dach-
neigung von 30 bis 60 Grad ausgebildet werden. 
 (5) Anstelle eines geneigten Dachs können Staffelg eschosse errichtet werden. Für 
die maximal zulässige Höhe der Hauptattika des Gebäudes (einschließlich notwen-
diger Brüstungen oder Geländer) über der Oberkante des angrenzenden Straßen-
landes ist Abs. 2 entsprechend anzuwenden. Die Staffelgeschosse müssen so weit 
zurückgesetzt werden, dass der Neigungswinkel der Ausbildung einer Dachschräge 
von bis zu 60 Grad entspricht. 
 (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für in die De nkmalliste eingetragene Einzeldenk-
male. 
 
12.3 Balkone, Loggien, Erker 
 (1) Balkone und Loggien sind an den Gebäudeseiten,  die den öffentlichen Verkehrs- 
oder Grünflächen zugewandt sind, unzulässig. 
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“  
 
Teil B: Text  7 
   
 
Stand: 24.02.2017 
 (2) Erker und andere Gebäudeteile dürfen nicht meh r als 1,0 m vor die Gebäude-
front vorspringen. 
 
12.4 Gebäudeöffnungen, Markisen, Jalousien und Roll läden  
 (1) Fenster sind in der Form des stehenden rechtec kigen Einzelfensters auszubilden 
(Verhältnis Fensterhöhe zu Fensterbreite mindestens 1,4:1,0). Verspiegelte Fenster-
flächen sind unzulässig. 
 (2) Sonnenschutzeinrichtungen sind in die Fassaden gestaltung zu integrieren. Ja-
lousien und Rollläden dürfen in den Obergeschossen das lichte Maß der Fensteröff-
nungen nicht überschreiten. Die dazugehörigen Kästen sind verdeckt anzubringen  
 (3) Markisen sind nur über Ladeneingängen und Scha ufenstern im Erdgeschoss 
zulässig. Sie dürfen das lichte Maß der Fenster- oder Türöffnungen im Erdgeschoss 
nicht überschreiten. Markisen müssen über Gehwegen eine lichte Durchgangshöhe 
von mindestens 2,5 m haben; ihre Vorderkante muss mindestens 0,7 m von der 
Bordsteinkante entfernt sein. Verkehrsrechtliche Vorschriften bleiben unberührt.  
  (4) Für Markisen zulässig sind einfarbige und ein fach gestreifte, nicht glänzende 
Materialien. Nicht zulässig für Markisen sind grelle (z.B. Signalfarben, Neonfarben, 
leuchtende oder phosphoreszierende Farben) und glänzende Farben und Ma-
terialien. 
  (5) Einbruchsicherungen im Erdgeschoss müssen so gestaltet werden, dass dahin-
terliegende Fenster- und Türöffnungen sichtbar sind. Geschlossene Roll- und Fens-
terläden sind nicht zulässig. Sämtliche Sicherheitskonstruktionen sind in die Fassa-
dengestaltung zu integrieren.  
 
12.5 Fassadenbegrünung 
 Die Begrünung geeigneter Fassadenabschnitte ist zu lässig. Denkmalpflegerische 
Belange bleiben davon unberührt. 
 
12.6 Dachaufbauten, Antennen, regenerative Energieg ewinnung 
 (1) In nutzbare Räume integrierte Dachaufbauten si nd nur als Einzelgauben (in allen 
Formen), Zwerchhäuser, Frontispize und als Ecküberhöhungen zulässig. Die Lage 
dieser Dachaufbauten muss der Fassadengliederung entsprechen. 
 (2) Andere Dachaufbauten (z.B. Aufzugsschächte und  andere technische Aufbau-
ten) dürfen den First nicht überragen. Sie dürfen nur in dem Dachbereich errichtet 
werden, in dem sie nicht von den öffentlichen Verkehrs- oder Grünflächen aus sicht-
bar sind.  
  (3) Ausnahmsweise können notwendige technische Da chaufbauten bis zu einer ma-
ximalen Höhe von 3,0 m ab der Deckenoberkante des darunter liegenden Geschos-
ses auf Flachdächern zugelassen werden, wenn sie eingehaust werden und die 
Dachlandschaft nicht verunstalten. Sie sind mindestens im gleichen Maß wie ihre 
nach Satz 1 gemessene Höhe von der Außenkante des darunter liegenden Ge-
schosses abzurücken. 
  (4) Dachaufbauten dürfen insgesamt durch ihre Grö ße, Anzahl und Form die Dach-
landschaft nicht verunstalten. 
  (5) Antennen/Satellitenempfangsanlagen sind in de r Regel unter Dach oder an einer 
von den öffentlichen Verkehrs- oder Grünflächen abgewandten Dachfläche anzu-
bringen.  
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“  
 
Teil B: Text  8 
   
 
Stand: 24.02.2017 
 (6) Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energie (z . B. Sonnenkollektoren) sind 
nur auf den der Straßenseite abgewandten und von öffentlichen Verkehrs- oder 
Grünflächen nicht einsehbaren Dachschrägen zulässig. 
 
12.7  Dachfenster und Dachausschnitte 
 (1) Liegende Dachfenster und Dachausschnitte sind nicht zulässig, wenn sie von 
öffentlichen Verkehrs- oder Grünflächen aus sichtbar sind.  
 (2) Atelierverglasungen können ausnahmsweise zugel assen werden. 
 
12.8 Dacheindeckung und Dachbegrünung 
 (1) Die Dächer sind im Regelfall mit Ziegeldeckung  einzudecken. Dacheindeckun-
gen mit Kupfer-, Blei- oder anderen Blechen mit Stehfalz sowie mit anderen klein-
formatigen Materialien sind zulässig. Bei Blechabdeckungen sind Anstriche in einem 
Farbton, der den Dächern der Umgebung angepasst ist, auszuführen. 
 (2) Dächer mit einer Neigung kleiner als 10° sind zu mindestens 50% dauerhaft ex-
tensiv zu begrünen. 
 
12.9 Zulassung von Abweichungen; Preisgerichtsklaus el 
  (1) Die textlichen Festsetzungen Nr. 12.2 bis 12. 8 gelten nicht, soweit die betreffen-
den Gestaltungselemente weder vom öffentlichen Straßenraum noch von öffentli-
chen Grünflächen her sichtbar sind. 
 (2) Abweichungen von den textlichen Festsetzungen Nr. 12.1 bis 12.8, Absatz 1 
können zugelassen werden, wenn die Architekturleistungen durch das Ergebnis 
eines ordentlichen Wettbewerbes gemäß „Richtlinien für Planungswettbewerbe / 
RPW 2013“ zustande gekommen sind. 
 
13. Erstreckung der örtlichen Bauvorschriften 
 Im Geltungsbereich der rechtsverbindlichen Bebauun gspläne Nr. 45.3 „Unbebautes 
Areal am Thomaskirchhof“ und 45.4 „Museumsquartier“ gelten von den Festsetzun-
gen dieses Plans ausschließlich die örtlichen Bauvorschriften (textliche Festsetzun-
gen Nr. 12.1 bis 12.9). Die Festsetzungen dieser Bebauungspläne werden insoweit 
ergänzt.    
 
14. Aufhebung von Vorschriften 
  Die örtliche Bauvorschrift für das Leipziger Stad tzentrum (historische Altstadt) 
(Gestaltungssatzung) vom 18.12.1991 (Leipziger Amtsblatt Nr. 1 vom 11.01.1993) 
tritt im Geltungsbereich dieses Bebauungsplans mit Ausnahme der §§ 10 und 11 
außer Kraft. 
 
Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“  
 
Teil B: Text  9 
   
 
Stand: 24.02.2017 
V. Hinweise ohne Normcharakter 
 
 1. Gestaltung der Gebäudefassaden:  
− Alle baulichen Anlagen sind so zu behandeln, dass neben der Erhaltung wert-
voller Einzelbauten die kulturell bedeutsame Gesamtheit der die historische Kern-
stadt prägenden Merkmale erhalten wird. Bauliche Maßnahmen aller Art sind in 
ihrer Gesamtheit so auszuführen, dass das vorhandene Straßen- und Ortsbild 
nicht beeinträchtigt wird. 
− Bei Neubauten sind die in der Traditionslinie der historischen Leipziger Bauten 
liegenden Gestaltungs- und Gliederungsmittel in ihrer Grundfunktion und Grund-
aussage aufzunehmen, zu bewahren und weiterzuentwickeln:  
a) Horizontale Gesimse gliedern die Fassade in Fassadenabschnitte und trennen 
optisch die gestapelten Funktionseinheiten;  
b) Vertikale Lisenen, Säulen, Flacherker, Erker o. ä. fassen die Geschosse 
zwischen den Gesimsen optisch zusammen und begründen die stehende 
Wirkung der Fassaden. 
− Die Gliederung der Erdgeschosszone muss aus der Fa ssade des Gebäudes ent-
wickelt werden und Bezug auf die darüber liegenden Geschosse nehmen. Die 
tragende Konstruktion muss zumindest an den der Straße zugewandten Gebäu-
deseiten bis zum Erdgeschoss durchgeführt werden, d. h. die Tektonik eines Ge-
bäudes muss bis in das Erdgeschoss gewahrt bleiben. 
 
 2. Im Plangebiet gelten:  
− Die Baumschutzsatzung der Stadt Leipzig vom 16.10. 1992 (Leipziger Amtsblatt 
vom 08.02.1993) in der jeweils gültigen Fassung. 
− Die Erhaltungsatzung für das Gebiet „Leipzig-Innen stadt“ der Stadt Leipzig vom 
17.10.2001 (Leipziger Amtsblatt vom 12.01.2002) in der jeweils gültigen 
Fassung. 
− Die Verpflichtung zur Errichtung von Stellplätzen einschließlich von Fahrradstell-
plätzen nach § 49 der SächsBO in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. 
Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186) nach Maßgabe der textlichen Festsetzung Nr. 
10.  
 
 3. Im Plangebiet steht eine Vielzahl von Baudenkma len unter Baudenkmalschutz. 
Das Ringgrün steht unter Gartendenkmalschutz.  
 
  4. Der gesamte Geltungsbereich ist archäologische r Relevanzbereich. Bei Erdarbei-
ten entdeckte Bodendenkmale (Funde von Scherben, Knochen, Stein- und Metall-
gegenständen, Steinsetzungen, Holz, Verfärbungen usw.) sind unverzüglich der 
Unteren Denkmalschutzbehörde und dem Landesamt für Archäologie des Freistaats 
Sachsen anzuzeigen. 
 
  5. Die Einteilung der Straßenverkehrsflächen ist nicht Gegenstand der Festsetzun-
gen des Bebauungsplans. 
 
  6. Der Bebauungsplan regelt nicht die Überbaubark eit der Grundstücksflächen. Die 
überbaubaren Grundstücksflächen einschließlich der Baufluchten sind in jedem Ein-
zelfall nach § 34 Abs. 1 BauGB zu ermitteln. Das gilt auch bei einer festgesetzten 
Grundflächenzahl (GRZ) von 1,0.