Clubkultur fördern
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07315-VSP-01
Datum: 2022-08-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07315-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Stammbaum:
VII-A-07315 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
VII-A-07315-VSP-01 Dezernat Kultur
Betreff:
Clubkultur fördern
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 02.09.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
x  Zustimmung zu 3   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt zu 
1
    
x  Alternativvorschlag zu 2, 4   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. bis zum 31. Dezember 2023 eine Evaluation der Clubszene und 
Livemusikspielstätten vorzulegen als Ist-Stands-Analyse mit Block auf Größe, Lage 
und Besucherzahl der in Leipzig ansässigen Clubs- und Livemusikspielstätten,
2. diese Studie eigenständig fortzuschreiben,
3. Fragen zur Bedeutung der Clubkultur für die Wahl des Studien-, Arbeits- und 
Lebensortes in die kommunale Bürgerumfrage aufzunehmen und
4. die langfristige Entwicklung der Club- und Livemusikkultur im Rahmen des 
Zukunftskonzepts Nachtkultur Leipzig zu berücksichtigen.
Räumlicher Bezug
gesamtstädtisch
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
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  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
x  Sonstiges: Antrag
 
Mithilfe einer Clubstudie (AT), die sich bereits seit dem Beschluss „VI-P-06527-DS-03 
„Freiräume erhalten - Clubkultur schützen“ in Umsetzung befindet, und einer Erhebung im 
Rahmen der kommunalen Bürgerumfrage soll der wirtschaftliche und standortpolitische Wert 
nachtkultureller Einrichtungen in Leipzig regelmäßig qualifiziert und quantifiziert werden, um 
auf dieser Wissensgrundlage ein Zukunfts- und Entwicklungskonzept für die Leipziger 
Nachtkultur zu entwickeln, welches dann in eine mögliche Fortschreibung des INSEK 2030 
einfließen kann.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
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2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
x Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
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Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründungentfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit entfällt
III. Strategische Ziele
 
Die Club- und Livemusikkultur ist immanenter Bestandteil des Leipziger Kulturkanons, der 
die Stadt für seine Einwohnenden besonders attraktiv macht. Sie stellt ebenso einen 
erheblichen wirtschaftlichen Standortfaktor dar, der im Wettbewerb um Fachkräfte und 
Unternehmensansiedlungen eine große Rolle spielt. Des Weiteren sind Club- und 
Livemusikspielstätten ein Anziehungspunkt für Tages- und Übernachtungstouristen. 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Zu Beschlusspunkt 1:
Der Beschluss zur Evaluation der Club- und Livemusikspielstätten wurde bereits durch 
VI-P-06527-DS-03 „Freiräume erhalten - Clubkultur schützen“ gefasst. Das von den 
Projektbeteiligten (Amt für Wirtschaftsförderung und LiveKommbinat Leipzig e. V. in 
Abstimmung mit dem Dezernat Kultur) erarbeitete Konzept zur „Clubstudie“ (AT) sieht vor, 
dass eine Ist-Stand-Analyse erhoben wird, die die Anzahl der Spielstätten sowie deren 
Rechtsform, Gründungsjahr und Umsatzkennzahlen erfasst. Des Weiteren sollte über eine 
Gästebefragung die Besucherstruktur erhoben werden sowie kulturelle und soziale 
Bedeutung von Club- und Livemusikspielstätten eruiert werden.
 
Durch die Corona-Pandemie waren die Clubs und Livemusikspielstätten jedoch monatelang 
geschlossen, so dass die angedachte Evaluation nicht adäquat durchgeführt werden konnte. 
Bis dato hat sich der allgemeine Club- und Veranstaltungsbetrieb nicht ausreichend 
normalisiert, um über einen längeren Zeitraum repräsentative Daten zu erheben. In 
Austausch mit dem Fachbeauftragten für Nachtkultur, Vertretern des LiveKommbinats 
Leipzig e.V. und dem Kulturdezernat wurde gemeinsam über eine Verschiebung 
entschieden. Die Gespräche werden im 3. Quartal 2022 unter Einbeziehung der neuen 
Gesamtlage und externer fachlicher Expertise der Universität zu Köln (federführend bei der 
bundesweiten Clubstudie 2021) fortgeführt, um einen zeitnahen Start zu prüfen.
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Dabei soll besonders das Thema Umwegrentabilität in Augenschein genommen werden und 
Ableitungen für den Wirtschafts- und Kulturstandort erfolgen. Die von der Clubstudie 
erhobenen Daten sind des Weiteren Grundlage für Erhebungen zur Nachtökonomie 
(„Ökonomische Effekte der Nachtökonomie/Clubszene und Veranstaltungen im B2B-
Bereich“), die im Rahmen des Touristischen Entwicklungsplans erhoben werden.
 
Zu Beschlusspunkt 2:
Die IT-, Medien- und Kreativwirtschaftsstudie eignet sich nicht für die Fortschreibung der 
Clubstudie. In der IT-, Medien- und Kreativwirtschaftsstudie werden alle sieben Subbranchen 
des Clusters regelmäßig betrachtet. Dabei werden Daten zu Anzahl der Betriebe und 
sozialpflichtig angestellten Mitarbeitern erhoben. Ziel ist es eine Übersicht zur Lage des 
gesamten Clusters zu erhalten. Die Club- und Livemusikspielstätten sind nur ein kleiner 
Aspekt der Subbranche „Künste und Musik“. Deswegen ist es sinnvoll, die Fortschreibung 
der Clubstudie eigenständig durchzuführen.
 
Zu Beschlusspunkt 3:
Aus Sicht der Verwaltung ist die Club- und Livemusikkultur schon jetzt ein erheblicher 
Standortfaktor, der im Wettbewerb um Fachkräfte und Unternehmensansiedlungen eine 
große Rolle spielt. Des Weiteren sind Club- und Livemusikspielstätten ein Anziehungspunkt 
für Tages- und Übernachtungstouristen.
Die Kommunale Bürgerumfrage ist eine Omnibusumfrage (Mehrthemenumfrage), die zum 
Ziel hat, mit einem breiten Themen- und Fragenspektrum Informations- und 
Entscheidungsgrundlagen für Stadtgesellschaft, Stadtverwaltung und Stadtrat zu bieten. Vor 
diesem Hintergrund ist der verfügbare Raum für neue Inhalte neben einem langfristigen 
Fragenkanon in hohem Maße begrenzt. Unter Anerkennung dieser Restriktionen ist eine 
Aufnahme von fokussierten Fragen zur Bedeutung der Club- und Livemusikkultur für die 
Wahl des Studien-, Arbeits- und Lebensortes möglich.
Eine Abfrage zur Einbringung von Fragen in die Kommunale Bürgerumfrage erfolgt einmal 
jährlich über den Verteiler "Fraktionen, Ämter und Referate der Stadtverwaltung sowie 
Eigenbetriebe". Die Frist zur Frageneinreichung reicht jeweils von Mai bis Anfang Juni. Das 
Kulturamt wird daher eine Auswahl von geeigneten Fragen zur Club- und Livemusikkultur zur 
nächsten Konzeptionsphase für die Erhebung 2023 einbringen. 
 
Zu Beschlusspunkt 4:
Der letzte Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig lief von 2016 bis 2020. Dieser wurde vom 
Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) und dem Fachkonzept Kultur abgelöst. Bei 
einer möglichen Fortschreibung des INSEK sollte der Club- und Livemusikkultur eine 
stärkere Bedeutung zugemessen. Diese Bedeutung der Club- und Livemusikkultur erkennt 
die Stadtverwaltung bereits mit der Schaffung der Stelle des Fachbeauftragten für 
Nachtkultur im Kulturamt sowie der Beteiligung im NachtRat bereits an. Das Zukunftskonzept 
Nachtkultur, das auf Grundlage der Vorlage VII-A- 07077-VSP-001 ab 2023 mit viele 
Stakeholdern erarbeitet und dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt werden soll, wird sich, 
wie im vorliegenden Antrag gefordert, mit der langfristigen Entwicklung der Club- und 
Livemusikkultur in Leipzig beschäftigen.
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Beschlusspunkt 2: Fortlaufend nach erstmaligem Vorliegen der Clubstudie (AT)
Beschlusspunkt 3: Im Rahmen der kommunalen Bürgerumfrage 2023
Beschlusspunkt 4: Im Rahmen des Zukunftskonzepts Nachtkultur Leipzig (ab 2023)
Anlage/n
Keine
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