Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01993
Datum: 2016-02-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01993
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Dezernat Finanzen
Betreff
Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmäßigen 
Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016
Beschlussvorschlag:
1. Die im Haushaltsplan 2016 im PSP Element 7.0000077.700 (Grunderwerb VTA) / Sachkonto 
78210000 (Erwerb von Grundstücken und Gebäuden) geplanten 1,5 Mio. € werden den in der 
Begründung ausgewiesenen maßnahmebezogenen PSP-Elementen zugeordnet. Die 
maßnahmekonkrete Zuordnung 2016 erfolgt außerplanmäßig gemäß § 79 (1) SächsGemO.
2. Die außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 auf 
die in der Vorlage genannten PSP-Elemente wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-
Element 7.000077.700 „Grunderwerb Verkehrs- und Tiefbauamt“.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
1 von 4 in Zusammenstellung
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
230.000
114.450
230.000
15.000
57.500
57.500
5.750
261.600
115.000
46.000
91.200
230.000
46.000
7.0000296.700
7.0000778.700
7.0001514.700
7.0001513.700
7.0001512.700
7.0001511.700
7.0001509.700
7.0001508.700
7.0001507.700
7.0000779.700
7.0001122.700
7.0001515.700
7.0000404.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 4 in Zusammenstellung
 
Sachverhalt:
 Begründung ist beiliegend.
3 von 4 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Verwaltungsausschuss vom 10.02.2016
zu 5.2 Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit 
außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2016
Vorlage: VI-DS-01993
Beschluss:
1. Die im Haushaltsplan 2016 im PSP Element 7.0000077.700 (Grunderwerb VTA) / Sachkonto  
78210000 (Erwerb von Grundstücken und Gebäuden) geplanten 1,5 Mio. € werden den in 
der Begründung ausgewiesenen maßnahmebezogenen PSP-Elementen zugeordnet. Die 
maßnahmekonkrete Zuordnung 2016 erfolgt außerplanmäßig gemäß § 79 (1) SächsGemO.
2. Die außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 
auf die in der Vorlage genannten PSP-Elemente wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem  
PSP-Element 7.000077.700 „Grunderwerb Verkehrs- und Tiefbauamt“.
Abstimmungsergebnis: 14/0/0
Leipzig, den 11. Februar 2016
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