1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - "Leipzig-Kitas"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04806-NF-06-DS-04
Datum: 2019-04-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04806-NF-06-DS-04 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - 
"Leipzig-Kitas" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
SBB Süd   Anhörung 
SBB Südost   Anhörung 
SBB Alt-West   Anhörung 
SBB Nord   Anhörung 
SBB West   Anhörung 
OR Seehausen   Anhörung 
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten 
„Leipzig-Kitas“ wird bestätigt. 
 
2. Die Gesamtkosten erhöhen sich aufgrund von Mehrkosten von 45.000.000 Euro um 
3.641.695 Euro auf insgesamt 48.641.695 Euro.  
 
3. Die Einordnung der Mehrkosten i.H.v. 3.641.695 Euro erfolgte in die Jahresscheibe 
2019. 
Damit werden für 2019 insgesamt 13.641.695 Euro für die Realisierung der Leipzig Kitas 
auf den einzelnen PSP-Elementen wie folgt zur Verfügung gestellt: 
 
7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 1.402.290 Euro 
7.0001805 Kita Richterstraße "Leipzig-Kita"  890.700 Euro 
7.0001806 Kita Bockstraße I+II "Leipzig-Kita"  1.606.000 Euro 
7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 2.066.535 Euro 
7.0001808 Kita Holzhäuserstr. "Leipzig-Kita"  1.329.650 Euro 
7.0001809 Kita N.N. "Leipzig-Kita"  0 Euro 
7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 1.459.860 Euro 
7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 1.518.890 Euro 
7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 1.047.720 Euro 
7.0001814 Kita Virchowstraße "Leipzig-Kita"  365.350 Euro 
7.0001815 Kita Herloßsohnstraße "Leipzig-Kita" 971.950 Euro 
7.0001816 Kita Kleiststraße 58 "Leipzig-Kita"  982.750 Euro 
2/5
 
4. Es wird mit Erträgen aus Fördermitteln in der Jahresscheibe 2019 wie folgt gerechnet:  
 
7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 762.840 Euro 
7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 1.124.235 Euro 
7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 794.160 Euro 
7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 826.290 Euro 
7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 569.970 Euro 
 
5. Sofern im Rahmen des Projektfortschrittes Verschiebungen der Auszahlungsansätze 
zwischen den einzelnen PSP-Elementen der einzelnen Kita-Objekte nach §79 (1) 
SächsGemO erforderlich sind, ist hierfür abweichend von der Hauptsatzung keine separate 
Beschluss-fassung notwendig. Der Gesamtumfang von 48.641.695 € darf dabei nicht 
überschritten werden. Zu notwendigen Verschiebungen wird der Stadtrat fortlaufend 
informiert.  
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Es ist eine 1. Änderung zum Baubeschluss „Leipzig-Kitas“ aufgrund von prognostizierten 
Mehrkosten erforderlich, denn für die Umsetzung der gemäß Beschluss VI-DS-04806-NF-06 
genannten Kitabaumaßnehmen, ist nach aktuellem Projektstand mit Kostenerhöhungen für 
2019 in Höhe von 3.641.695 Euro zu rechnen. Diese sind zum einen den aktuellen Baupreis-
steigerungen und zum anderen den spezifischen Grundstücksgegebenheiten einzelner 
Standorte mit dem daraus resultierenden Mehraufwand geschuldet. 
 
 
 
 
  
3/5
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 
2019 
 
 
 
 
 
 
 
2019 
 
 
 
 
 
 
 
762.840 
1.124.235 
794.160 
826.290 
                569.970 
 
7.0001804.700 
7.0001807.700 
7.0001810.700 
7.0001811.700 
7.0001813.700 
 
 Auszahlungen 
2019 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2019 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
1.402.290  
890.700 
1.606.000 
2.066.535 
1.329.650 
0 
1.459.860 
1.518.890 
1.047.720 
365.350 
971.950 
982.750                
 
 
7.0001804.700 
7.0001805.700 
7.0001806.700 
7.0001807.700 
7.0001808.700 
7.0001809.700 
7.0001810.700 
7.0001811.700 
7.0001813.700 
7.0001814.700 
7.0001815.700 
7.0001816.700 
 
 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  Nein  wenn ja, 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
4/5
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
  
5/5
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
1  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
4  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
 1 
1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kinderta- 
gesstätten „Leipzig-Kitas“ 
DS-04806-NF-06-DS-01-DS-04 
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung ........................................................1 
2 Sachverhalt .......................................................................................... ..............................1  
2.1  Anlass ............................................................................................... ..........................1  
2.2  Strategische Ziele ................................................................................... ....................2 
2.3  Operative Umsetzung .................................................................................. ...............2 
2.4  Realisierungs-/ Zeithorizont ......................................................................... ................4 
3 Finanzielle Auswirkungen ............................................................................. .....................5 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan ..................................................................... ................5 
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................... ...........................6  
6 Besonderheiten der Vorlage ........................................................................... ...................6 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ............................................................................ .....................6 
 
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegrün dung 
-  
 
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Mit Beschluss VI-DS-04806-NF-06 vom 18.10.2017 hat der Stadtrat den Oberbürgermeis- 
ter beauftragt, auf 12 kommunalen Grundstücken 13 K indertageseinrichtungen mit einer 
Platzkapazität von insgesamt 1.805 Plätzen zügig um zusetzen. Dafür sind insgesamt  
45 Mio. € in den Haushaltsjahren wie folgt bereitge stellt worden: 
 
2017   5.000.000 € 
2018 30.000.000 € 
2019 10.000.000 € 
 
Die Leipzig-Kitas sollen als Neubauprojekte das bisherige kommunale Bauprogramm zur 
Schaffung von Kapazitäten im Kinderkrippen- und Kindergartenbereich ergänzen. Vier der 
Einrichtungen werden kommunal betrieben, alle anderen gehen in eine freie Trägerschaft. 
 
 2 
2.2 Strategische Ziele 
- 
 
2.3 Operative Umsetzung – Stand März 2019 
Die LESG, Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung und Entwicklung von Bauge- 
bieten mbH ist als Projektsteuerer mit der Ausschreibung der erforderlichen Planungsleis- 
tungen und der Vorbereitung der Vergabe an Generalu nternehmer sowie der baulichen 
Begleitung des Vorhabens „Leipzig-Kitas“ beauftragt worden. 
Darauf aufbauend erfolgte im ersten Schritt die Erarbeitung von Baufeldsteckbriefen und 
Lageplänen zur städtebaulichen Einordnung im Zuge von Ämterabstimmungen als Grund- 
lage eines Bauvorbescheids. Dieser bildete wiederum  die Grundlage für folgende GU-
Ausschreibungen der Vorhaben (Planung und Bau) aus einer Hand. 
Derzeit befinden sich die einzelnen Projekte auf de r Grundlage geltender Bauvorbe- 
scheide und funktionaler Leistungsbeschreibung in f olgendem Stand der Planung bzw. 
der Ausführung.  
Der Standort Kuhturmstraße wurde nicht weiterverfolgt, da aufgrund des Grundstückszu- 
schnittes, der Lärmbelastung sowie der laut B-Plan geforderten Kombination aus Wohnen 
und Gewerbe der Zielsetzung der „Leipzig-Kitas“ und deren Zeitschiene nicht entsprochen 
werden konnte. 
Die nachfolgend genannten Vorhaben konnten an Generalunternehmer vergeben werden 
und befinden sich bereits im Bau: 
„Leipzig-Kita“ Richterstraße (120 Kita-Plätze) 
Die Fa. Schneider-Systembau aus Radeburg ist im Erg ebnis der GU-Ausschreibung mit 
der Umsetzung des Projektes beauftragt worden. Die Baugenehmigung liegt vor. Die Kita 
befindet sich im Innenausbau und in der Anlage der Freiflächen, es erfolgt ein planmäßiger 
Baufortschritt. 
„Leipzig-Kita“ Virchowstraße (140 Kita-Plätze) 
Im Ergebnis der GU-Ausschreibung ist die Fa. Diring er & Scheidel (Leipzig) mit der Um- 
setzung beauftragt worden. Die Baugenehmigung liegt  vor. Das Vorhaben befindet sich 
ebenfalls in der Innenausbauphase. 
„Leipzig-Kita“ Herloßsohnstraße (120 Kita-Plätze)  
Die Fa. Kleusberg (Kabelsketal) wurde im Ergebnis der GU-Ausschreibung mit der Reali- 
sierung des Projektes beauftragt. Die bauvorbereite nden Maßnahmen sind abgeschlos- 
sen und es erfolgt derzeit die Gründung. 
„Leipzig-Kita“ Kleiststraße 
 (120 Kita-Plätze)   
Im Ergebnis der GU-Ausschreibung wurde die Bietergemeinschaft GP Papenburg Hoch- 
bau GmbH, NL Ost / Wilhelm Wallbrecht GmbH & Co. KG , NL Magdeburg mit der Reali- 
sierung beauftragt. Der Rohbau ist in Fertigstellung.  
„Leipzig-Kita“ Holzhäuser Straße  (185 Kita-Plätze) 
Im Ergebnis der GU-Ausschreibung wurde die Fa. Diri nger & Scheidel (Leipzig) mit der 
Umsetzung beauftragt. Gegenüber der ursprünglichen Planung konnte die Platzkapazität 
am Standort um 20 Kinder erhöht werden. Derzeit erfolgt die Gründung des Gebäudes. 
 
 3 
„Leipzig-Kita“ Bockstraße  (2 x 120 Kita-Plätze) 
Infolge inhaltlicher und funktionaler Mängel wurde die GU-Ausschreibung im Ergebnis der 
Jurysitzung vom 23.04.2018 aufgehoben und alle 4 Bieter zur Überarbeitung aufgefordert. 
Nach erneuter Vorlage in der Jurysitzung am 25.06.2 018 und Auswertung der Angebote 
wurde als wirtschaftlichster Bieter die Bietergemeinschaft GP Papenburg Hochbau GmbH, 
NL Ost / Wilhelm Wallbrecht GmbH & Co. KG, NL Magdeburg mit der Leistungserbringung 
beauftragt. Die Arbeiten zur Baufeldfreimachung sind insoweit abgeschlossen, so dass im 
nächsten Schritt die Gründung erfolgen kann. 
 
Für weitere fünf Vorhaben wurde aus unterschiedlich en Gründen eine Planung bis zur 
Leistungsphase 4 nach HOAI inkl. Bauantrag beauftragt. Anschließend sollen die Vorha- 
ben erneut ab Leistungsphase 5 als funktionale GU-Vergabe nach VOB öffentlich ausge- 
schrieben werden und an einen GU vergeben werden. 
„Leipzig-Kita“ Ludolf-Colditz-Straße (240 Kita-Plätze) 
Aufgrund von Nachbarwidersprüchen im Zuge des Bauvo rbescheids und damit verbun- 
dener zeitlicher Risiken wurde die GU-Ausschreibung aufgehoben. Das Vorhaben wurde 
bis zur Leistungsphase 4 durchgeplant und im Zuge d er Baugenehmigung bestehende 
rechtliche Unsicherheiten abschließend geklärt. Mit  der Planung war das Büro Daab, 
Nordheim, Reutler (DNR, Leipzig) beauftragt. Der Bauantrag ist genehmigt. Die Vergabe 
der GU-Leistung befindet sich in der Ausschreibungs phase. Gegenüber der ursprüngli- 
chen Planung erhöht sich die Platzkapazität am Standort um 15 Kinder. 
„Leipzig-Kita“ Seehausener Allee  (165 Kita-Plätze, davon 50 Hort-Plätze ) 
Ähnlich zum vorherigen Projekt, führten auch hier N achbarwidersprüche im Zuge des 
Bauvorbescheids und den damit erheblichen zeitliche n Umsetzungsrisiken (Klagerisiko) 
zu der Entscheidung, die GU-Ausschreibung aufzuheben und das Vorhaben bis zur Leis- 
tungsphase 4 durchzuplanen und öffentlich auszuschreiben. Mit der Planung ist das Büro 
Fuchshuber Architekten GmbH beauftragt worden, es liegt eine abgestimmte Planung vor, 
die in der Projektkonferenz vorgestellt wurde. Der Bauantrag wird derzeit vorbereitet.  
„Leipzig-Kita“ Gärtnerstraße (165 Kita-Plätze) 
Infolge der unterschiedlichen Schallimmissionen, di e an diesem Grundstück anliegen, 
konnten die Lärmschutzanforderungen nicht abschließ end definiert werden. Eine GU-
Ausschreibung auf Grundlage des Bauvorbescheids war  nicht möglich, da für die Bieter 
keine ausreichende Kalkulationssicherheit gewährleistet werden konnte. Vor diesem Hin- 
tergrund ist das Vorhaben nun bis zur Leistungsphase 4 durch das Büro Daab, Nordheim, 
Reutler (DNR, Leipzig) durchgeplant worden. Auf Bas is der Grundrissplanung und kon- 
kreter Raumanordnung können nun verbindliche Aussagen zum Lärmschutz getroffen und 
bestehende Unsicherheiten abschließend geklärt werd en. Der Bauantrag ist genehmigt 
und die Ausschreibung in Erarbeitung.  
„Leipzig-Kita“ Paul-Küstner-Straße (105 Kita-Plätze) 
Die erfolgte GU-Ausschreibung führte nur zu einem n icht wirtschaftlichen Angebot (30% 
über Kostenschätzung). Wesentlicher Hintergrund hierfür ist der dichte und das gesamte 
Grundstück bedeckende Altbaumbestand, der eine Befa hrung des Grundstücks verhin- 
dert und in Verbindung mit dem Senkgarten die Entwicklung erheblich erschwert. Vor die- 
sem Hintergrund wurde die Ausschreibung aufgehoben. Eine Planung bis zur Leistungs- 
phase 4 und Baugenehmigung soll die Unklarheiten am Standort, die vor allem aus dem 
 4 
sehr dichten Altbaumbestand und einer damit einherg ehenden äußerst eingeschränkten 
Befahrbarkeit des Grundstücks rühren, klären. Das Büro Wittig & Brösdorf (Leipzig) wurde 
damit beauftragt, der Bauantrag wurde eingereicht.  
„Leipzig-Kita“ Delitzscher Straße (120 Kita-Plätze) 
Die in der Jurysitzung vom 20.08.2018 vorgelegten zwei Angebote wurden beide aufgrund 
zum einen erheblicher inhaltlicher und funktionaler Mängel und zum anderen aus Unwirt- 
schaftlichkeit ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund wird das Vorhaben derzeit bis zur 
Leistungsphase 4 durch das Büro Appel + Bohne durch geplant und folgend erneut ab 
Leistungsphase 5 als funktionale GU-Vergabe nach VOB öffentlich ausgeschrieben wer- 
den. Der Bauantrag ist in Vorbereitung. 
 
Der Standort Eigenheimstraße wurde vom Stadtrat nicht beschlossen. Alternative Stand- 
orte konnten noch nicht gefunden werden.  
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
Nach derzeitigem Stand (März 2019) sollen die nachfolgend genannten Vorhaben bis zum 
Frühjahr 2020 bauseits fertiggestellt und 1.720 Plä tze (davon 50 Hortplätze in der See- 
hausener Allee) geschaffen werden.  
 
Objekte  Fertigstellung  
„Leipzig-Kita“ Richterstraße April/2019 
„Leipzig-Kita“ Virchowstraße Mai/2019 
„Leipzig-Kita“ Herloßsohnstraße August/2019 
„Leipzig-Kita“ Kleiststraße Juni/2019 
„Leipzig-Kita“ Holzhäuser Straße November/2019 
„Leipzig-Kita“ Gärtnerstraße April/2020 
„Leipzig-Kita“ Bockstraße Dezember/2019 
„Leipzig-Kita“ Paul-Küstner-Straße Februar/2020 
„Leipzig-Kita“ Delitzscher Straße März/2020 
„Leipzig-Kita“ Ludolf-Colditz-Straße April/2020 
„Leipzig-Kita“ Seehausener Allee April/2020 
 
Es ist zusätzlich darauf hinzuweisen, dass bei den noch nicht vergebenen GU-Aufträgen 
Planungs- und Vergaberisiken nicht vollständig ausgeschlossen werden können, die letzt- 
lich auch Einfluss auf die geplanten Zeitabläufe haben können. 
 
 5 
3 Finanzielle Auswirkungen 
3.1 Investitionsaufwand 
Nach aktuellem Stand der GU-Vergaben und Durchplanu ng (Kostenberechnung bzw. 
Kostenschätzung) belaufen sich die voraussichtliche n Gesamtkosten für die genannten 
12 Vorhaben auf voraussichtlich 48.641.695,00 Euro  (brutto). Die Projektsteuerungskos- 
ten der LESG sind in dieser Summe enthalten. 
Eine wesentliche Ursache für die Kostenerhöhungen l iegt darin, dass bei den durchge- 
führten öffentlichen Ausschreibungen deutlich höher e Marktpreise angeboten worden 
sind, als nach den Planungsansätzen zu erwarten waren. In diesem Prozess hat das wirt- 
schaftlichste Angebot den Zuschlag erhalten.  
Weitere Ursachen liegen in spezifischen Besonderhei ten einzelner Standorte, wie z.B. 
Maßnahmen des Baumschutzes und des Baumersatzes sow ie Schallschutzanforderun- 
gen. 
Oben benannte Gründe waren zum Zeitpunkt der Erstel lung und Beschluss der Vorlage 
VI-DS-04806-NF-06 am 18.10.2017 nicht bzw. nicht in diesem Umfang absehbar. 
Für das PSP-Element 7.0001809 Kita N.N. "Leipzig-Ki ta" ist keine Erhöhung notwendig, 
da hier noch keine Planung vorliegt. 
 
3.2 Finanzierungsplan/ Einordnung in die mittelfris tige Haushaltsplanung 
Die finanziellen Mittel standen für die Haushaltsjahre 2017 mit 5 Mio. Euro und 2018 mit 
30 Mio. Euro vollumfänglich zur Verfügung.  
Mit Beschluss VI-DS-04806-NF-06 sollte für das Haushaltsjahr 2019 ein Budget in Höhe 
von insgesamt 10 Mio. Euro im Rahmen der Haushaltpl anung 2019/2020 vorgesehen 
werden. Aufgrund der zu erwartenden Mehrkosten ist dieses Budget auf 13.641.695 Euro 
für das Haushaltsjahr 2019 zu erhöhen. Dies wurde i n der Planung der Auszahlungsan- 
sätze des nächsten Doppelhaushaltes berücksichtigt. Für die Projekte, die sich noch nicht 
in der Bauausführung befinden, sind im Rahmen des v om Freistaat Sachsen zusätzlich 
avisierten „Förderbudget für das Sonderprogramm Bil dungsinfrastruktur zum Bauen von 
Schulen und Kindergärten in den kreisfreien Städten des Freistaat Sachsen“ Fördermittel 
in Höhe von insgesamt 4.077.495 € eingeordnet worde n. Dies betrifft die „Leipzig-Kitas“ 
Seehausener Allee, Ludolf-Colditz-Straße, Gärtnerst raße, Delitzscher Straße und Paul-
Küstner-Straße. 
Die berechneten Einnahmen der Jahresscheibe 2019 beruhen auf einer Förderquote von 
50%.  
 
Jahr  2017 
 2018  2019  gesamt  
Ausgaben 5.000.000  30.000.000  13.641.695  48.641.695  
Einnahmen 0 0 4.077.495  4.077.495  
Eigenanteil 5.000.000  30.000.000  9.564.200  44.564.200  
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
- 
 
 6 
5 Bürgerbeteiligung 
- 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
Mit Beschluss der Vorlage VI-DS 4806-NF-06 sind zur  Umsetzung der genannten Kita- 
baumaßnahmen 45 Mio. € bereitgestellt worden, um da mit das bisherige Kitabaupro- 
gramm zu erweitern und den Ausbau an Betreuungskapa zitäten zu beschleunigen. Die 
Stadtverwaltung hat sich für eine Projektumsetzung auf kommunalen Liegenschaften 
durch die Stadt Leipzig selbst entschieden. Dabei erfolgt die komplette Projektsteuerung 
durch die LESG.  
Entsprechend dem Punkt 7, Finanzierung, der Vorlage, ist im Jahr 2017 ein Budget i.H.v. 
891.000 € für die Vorbereitung, Planung, Rechtsbera tung, Ausschreibung, Auswertung, 
Vergabe und die dafür erforderlichen Projektsteuerungsleistungen durch die LESG bereit- 
gestellt worden.  
Im Ergebnis dessen liegen für alle Vorhaben (ausgen ommen Kuhturmstraße und Eigen- 
heimstraße) positive Bauvorbescheide vor, auf desse n Grundlage entweder die Aus- 
schreibung für Generalunternehmerleistungen und Bea uftragung nach erfolgtem Verga- 
beverfahren stattfand oder weitere Planungsleistung en bis zur Genehmigungsplanung 
(Leistungsphase 2-4 der HOAI) an beauftragte Planungsbüros vergeben werden müssen. 
In zuletzt genanntem Fall erfolgt mit erteilter Bau genehmigung die Ausschreibung der 
Ausführungsplanung und der Bauleistungen nach VOB/A. 
Die Umsetzung der Leipzig-Kitas erfolgt durch das A mt für Jugend, Familie und Bildung  
als Bauherren- und Baufachamt. Dabei wird das Amt f ür Jugend, Familie und Bildung in 
seiner Aufgabe als Baufachamt durch die LESG als Projektsteuerer unterstützt. Die Leis- 
tungen der LESG umfassen dabei die Projektsteuerung  und  
-leitung nach AHO (Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architek- 
ten für die Honorarordnung e.V.) im Zuge der Projektvorbereitung, Planung und der bau- 
lichen Umsetzung. Die Kalkulation der Leistungen er folgt entsprechend AHO, Honorar- 
zone III, Unten. 
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Obwohl die Stadt Leipzig unter den bundesdeutschen Städten mit mehr als einer halben 
Million Einwohnern bereits heute eine der höchsten Betreuungsquoten im Kinderkrippen- 
und Kindergartenbereich aufweist, übersteigt der Be darf an Betreuungsplätzen die ver- 
fügbaren Kapazitäten, aufgrund eines überdurchschnittlichen Zuwachses an Vorschulkin- 
dern unter 6 Jahren.  
Somit ist die Schaffung weiterer Betreuungsplätze e ine der Hauptaufgaben der Stadt 
Leipzig. Sollten die angezeigten Mehrbedarfe nicht zur Verfügung gestellt werden, können 
keine weiteren Generalunternehmeraufträge ausgelöst  werden. Dies hätte zur Folge, 
dass sich die Umsetzung der Leipzig Kitas verzögert und zwei der geplanten Kindertages- 
stätten nicht gebaut werden können.