Asyl: Anlage für soziale Zwecke in der Waldstraße 74 - 80: Abschluss des Mietvertrages
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02896-NF-02
Datum: 2016-06-15
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

Grundstücksverkehrsausschuss
Neufassung Nr. VI-DS-02896-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Grundstücksverkehrsausschuss 20.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Asyl: Anlage für soziale Zwecke in der Waldstraße 74 - 80: Abschluss des 
Mietvertrages
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag gemäß anlage für das Objekt Waldstraße 
74 – 80 mit der SAH Leipzig gGmbH – Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH abzuschließen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
1.1.2016
1.1.2017
1.1.2018
1.1.2019
1.1.2020
2022 ff.
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
31.12.2019
31.12.2021
117.215 EUR
1.406.600 EUR
1.384.000 EUR
1.360.490 EUR
1.337.915 EUR
   370.570 EUR
1.100.31.3.0.01.32 GU Asyl 
Waldstraße
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
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DS-02896 Asyl: Anlage für soziale Zwecke in der Waldstraße 74 - 80:  Abschluss des Mietvertrages 
,Stand: 13.06.2016 
1. Ausgangssituation und Beschreibung des Vorhabens
Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiese n wurden, ist in den letzten 
Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.2 43 Personen viermal so 
viele wie noch 2011 (285 Personen). 2015 wurden 4.230 asylsu chende Personen durch 
die Stadt Leipzig aufgenommen. Wie sich die Zahl der im Jahr 2 016 neu in Leipzig aufzu-
nehmenden Personen entwickeln wird, kann zum aktuellen Zei tpunkt angesichts der euro-
paweiten Entwicklungen kaum eingeschätzt werden. 
Um dringend benötigte Kapazitäten zur Unterbringung von As ylsuchenden bereitstellen zu 
können, wurde mit Beschluss des Oberbürgermeisters vom 24. 11.2015 die Entscheidung 
getroffen, das Objekt in der Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzi g im Ortsteil Zentrum- 
Nordwest für die Unterbringung von Asylbewerbern und Asylb ewerberinnen zu nutzen. 
Eigentümerin des Objektes ist die 
SAH Leipzig gGmbH - Städtische Altenpflegeheime Leipzig 
gGmbH . Das Objekt soll durch die SAH Leipzig gGmbH hergerichtet we rden und für 
mindestens fünf Jahre durch die Stadt Leipzig angemietet we rden. Zum aktuellen 
Planungsstand kann davon ausgegangen werden, dass das Obje kt im Januar 2017 voll 
belegt werden kann. Eine Teilnutzung des Objektes kann evtl . ab November 2016 
erfolgen. 
2. Lage des Objektes und bauliche Voraussetzungen 
Das Objekt in der Waldstraße 74 - 80 liegt ca. 1,5 km nordwestl ich des Leipziger 
Stadtzentrums im Stadtteil Zentrum-Nordwest in einem allg emeinen Wohngebiet. 
Einkaufsmöglichkeiten und der Zugang zum öffentlichen Per sonennahverkehr ist 
gegeben. 
Es handelt sich um vier Bürgerhäuser, welche um 1900 erbaut u nd zwischen 1972 und 
1980 saniert wurden. Die vier Bürgerhäuser sind durch drei V erbindungsbauten 
miteinander verbunden. 
Das Objekt wurde bis Ende November 2015 als Altenpflegeheim genutzt. Die Gebäude 
sollen als Unterkunft für Flüchtlinge mit einer Maximalkap azität von 275 Plätzen 
hergerichtet werden. In Abhängigkeit des mittel- und langf ristigen Bedarfes an 
Unterbringungskapazitäten für Asylsuchende werden die Pl anungen der 
SAH Leipzig 
gGmbH - Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH für eine weitere Nutzung im Rahmen 
der Altenhilfe vorangetrieben (barrierearmer, altersgerechter Wohnraum). 
3. Eckpunkte des Mietvertrages 
Aufgrund der Nutzungsänderung als Unterkunft für Flüchtli nge und der daraus folgenden 
weitreichenden Brandschutzmaßnahmen sind Investitionen in Höhe von voraussichtlich 
5.300.000 € nötig. Die damit verbundenen Aufwendungen soll en innerhalb von 5 Jahren 
über einen Mietvertrag mit der Stadt Leipzig refinanziert w erden. Nach Ablauf von 5
Jahren wird der Mietpreis deutlich nach unten abgesenkt. 
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,Stand: 13.06.2016 
Folgende Mietkonditionen wurden vereinbart: 
• Laufzeit: 5 Jahre, Verlängerung möglich 
• Nutzungsbeginn: voraussichtliche Teilinbetriebnahme zum 01.11.2016, 
• Nutzung des Gesamtobjektes ab 1.01.2017 
• Mietzins: Staffelmiete 
Zeitraum Höhe 
Hauptmietfläche 
ab Mietbeginn bis  31.12.2017  13,38 EUR 
ab 01.01.2018 bis 31.12.2018 13,14 EUR 
ab 01.01.2019 bis 31.12.2019  12,89 EUR 
ab 01.01.2020 bis 31.12.2021 12,65 EUR 
Ab 01.01.2022 2,50 EUR 
Nebenfläche beheizt 
ab Mietbeginn bis 31.12.2021 3,00 EUR 
ab 01.01.2022 2,50 EUR 
Nebenfläche unbeheizt 
ab Mietbeginn bis Vertragsende 1,00 EUR 
Freiflächen 
ab Mietbeginn bis Vertragsende 0,50 EUR 
• Teilmöbliert (insbesondere Betten, Tische, Stühle, Schrä nke – soweit diese in 
einem nutzungsfähigen Zustand sind), 
• Instandhaltung und Schönheitsreparaturen (außer „Dach und Fach“) erfolgen durch 
die Stadt Leipzig. 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Der Mietzins (Kaltmiete) beträgt im ersten Jahr der Nutzung 13,38 EUR/m² Wohnfläche 
und reduziert sich in jedem Jahr der Nutzung. Wird das Objekt über den 31.12.2021 
hinaus genutzt, beträgt der Mietzins dauerhaft nur noch 2,5 0 EUR/m². Auf einen 10- 
Jahres-Nutzungszeitraum berechnet ergäbe dies einen durc hschnittlichen Mietpreis von 
7,72 EUR/m² für die angemieteten Wohnflächen. Für Nebenflä chen und Freiflächen 
gelten gesonderte, dem Standard der Stadt Leipzig entsprechende Preise. 
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DS-02896 Asyl: Anlage für soziale Zwecke in der Waldstraße 74 - 80:  Abschluss des Mietvertrages 
,Stand: 13.06.2016 
Mit dem Mietvertrag entstehen der Stadt Leipzig für Mietzin s einschließlich der 
Nebenkostenvorauszahlung folgende Kosten: 
Zeitraum Grundmiete Betriebs- und 
Nebenkosten- 
vorauszahlung 
Monatliche 
Gesamtmiete 
ab Mietbeginn bis  
31.12.2017 
 114.949,64 EUR 2.265,58 EUR 117.215,22 EUR 
ab 01.01.2018 bis 
31.12.2018 
113.068,33 EUR 2.265,58 EUR 115.333,91 EUR 
ab 01.01.2019 bis 
31.12.2019 
111.108,63 EUR 2.265,58 EUR 113.374,21 EUR 
ab 01.01.2020 bis 
31.12.2021 
109.227,32 EUR 2.265,58 EUR 111.492,90 EUR 
 ab 01.01.2022   28.614,65 EUR 2.265,58 EUR 30.880,23  EUR 
Bei dem im Gesamtmietzins enthaltenen Anteil für Nebenkost en handelt es sich um eine 
informatorische Größe. Generell werden nur diejenigen Bet riebs- und Nebenkosten 
gezahlt, die dem Vermieter auch tatsächlich entstehen. 
Eine Übersicht zur Zusammensetzung der Flächen (Wohnfläch e/Nebenfläche/Freifläche) 
sowie zur Herleitung der Mietkosten in den ersten 5 Jahren (Z ins- und Tilgungsleistungen) 
ist der Vorlage in der Anlage beigefügt. 
Für die Herleitung der finanziellen Folgen wird davon ausge gangen, dass eine Teilnutzung 
(hier Annahme: hälftige Nutzung des Gebäudes) bereits ab No vember 2016 möglich sein 
wird. Daraus ergeben sich für das Jahr 2016 außerplanmäßige Aufwendungen in Höhe 
von 117,2 TEUR. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Un terjährige Finanzierung 
ohne Deckung Ergebnishaushalt - Asyl“ (1098300000). 
Für das Jahr 2017 sind Aufwendungen in Höhe von 1.406,6 TEUR z u planen, für das Jahr 
2018 fallen Mietaufwendungen in Höhe von 1.384 TEUR an. Die M ietaufwendungen sind 
im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen zu benennen un d entsprechend zu 
berücksichtigen. 
5. Folgen bei Nichtbeschluss 
Der Bedarf an erforderlichen Kapazitäten für die Aufnahme u nd Unterbringung 
asylsuchender Menschen kann nicht gedeckt werden. Damit is t die Erfüllung einer 
weisungsgebundenen Pflichtaufgabe nicht vollumfänglich möglich. 
Anlage 1: Mietvertragsentwurf vom 09.06.2016 
Anlage 2: Grundrisszeichnungen zum Objekt Waldstraße 74-80 
Anlage 3: Zusammensetzung der Mietflächen im Objekt Waldstraße 74-80 
Anlage 4: Kalkulation der jährlichen Mietkosten Waldstraße 74-80 in den ersten 5 Jahren 
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Christianstraße
82
84
2092
7
2092
8
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2092f
2
2092
1
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1
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82
78
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Elstermühlgraben
Zufahrt 2
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Grafischer Maßstab:                                                              50 m
Übersichtslageplan
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 22.02.2016Maßstab: M 1 : 500Zeichn.Nr.: 001
Grundstücksfläche      7790 m²
Gebäudeflächenca. 2850 m²
Verkehrsflächenca. 1783 m²
Grünfläche (Park)ca. 2108 m²
Restflächen (Grün)ca. 1049 m²
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Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 74 - Grundriss Erdgeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 103
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Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 74 - Grundriss 1. Obergeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 104
9 von 24 in Zusammenstellung
Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 74 - Grundriss 2. Obergeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 105
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Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 74 - Grundriss Mansardgeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 106
11 von 24 in Zusammenstellung
Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 76 - Grundriss Erdgeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 123
12 von 24 in Zusammenstellung
Haus 76 - Grundriss 1. Obergeschoss
Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 124
13 von 24 in Zusammenstellung
Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 76 - Grundriss 2. Obergeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 125
14 von 24 in Zusammenstellung
Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 76 - Grundriss Mansardgeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 126
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Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 78 - Grundriss Erdgeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 143
16 von 24 in Zusammenstellung
Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 78 - Grundriss 1. Obergeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 144
17 von 24 in Zusammenstellung
Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 78 - Grundriss 2. Obergeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 145
18 von 24 in Zusammenstellung
Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 78 - Grundriss Mansardgeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 146
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Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 80 - Grundriss Erdgeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 163
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Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 80 - Grundriss 1. Obergeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 164
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Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 80 - Grundriss 2. Obergeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 165
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Grafischer Maßstab:                                                            12.5 m
Haus 80 - Grundriss Mansardgeschoss
Nutzungsänderung des Altenpflegeheimes
in eine Asylunterkunft für 275 Personen
Waldstraße 74 - 80, 04105 Leipzig
Stand: 19.02.2016Maßstab: M 1 : 125Zeichn.Nr.: 166
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