Coole Straßen für Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07090-VSP-01
Datum: 2024-04-17
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07090-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-07090 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VII-A-07090-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Coole Straßen für Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
SBB Mitte  Anhörung 
SBB Nordost  Anhörung 
SBB Ost  Anhörung 
SBB Südost  Anhörung 
SBB Süd  Anhörung 
SBB Südwest  Anhörung 
SBB Nordwest  Anhörung 
SBB West  Anhörung 
SBB Alt-West  Anhörung 
SBB Nord  Anhörung 
OR Böhlitz-Ehrenberg  Anhörung 
OR Burghausen  Anhörung 
OR Engelsdorf  Anhörung 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf  Anhörung 
OR Holzhausen  Anhörung 
OR Liebertwolkwitz  Anhörung 
OR Lindenthal  Anhörung 
OR Lützschena-Stahmeln  2. Lesung 
OR Miltitz  Anhörung 
OR Mölkau  Anhörung 
OR Plaußig  Anhörung 
OR Rückmarsdorf  Anhörung 
OR Seehausen  Anhörung 
OR Wiederitzsch  Anhörung 
gemeinsames Gremium SBB/OR  Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung    Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung    Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
X  Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Stadtrat nimmt die Planungsgrundsätze für klimawandelangepasste und 
verkehrsberuhigte Anliegerstraßen und Plätzen zur Kenntnis. 
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2. Im Rahmen von Baumaßnahmen von Anliegerstraßen und Stadtplätzen wird die 
Beteiligung des zuständigen Stadtbezirksbeirats und der Anwohnerinnen und 
Anwohner weiter qualifiziert.  
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtgebiet Leipzig 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
X  Sonstiges: Antrag 
  
Die Vorlage stellt die Planungsgrundsätze für Anliegerstraßen und Plätze vor und stärkt die 
Beteiligung der Stadtbezirksbeirate und Anwohnerinnen und Anwohner.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung   X nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
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Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
X Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
x  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
   Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x  Aussage nicht möglich   ja   nein 
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Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich X ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
  Aussage nicht möglich X ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung   ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  X ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
  
Entfällt. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
Entfällt. 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
Entfällt. 
III.  Strategische Ziele 
  
Mit der Vorlage soll das Ziel Lebensqualität steigern und das Handlungsfeld Nachhaltige 
Mobilität untersetzt werden. Die Förderung von Fuß- und Radverkehr und Steigerung der 
Aufenthaltsqualität ist dabei ebenfalls eine wesentliche Zielsetzungen der Mobilitätsstrategie. 
Gleichzeitig dienen die Planungsgrundsätze dabei die Anpassung an den Klimawandel 
stärker in die Planungen zu integrieren. 
  
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt  
  
Die Intentionen des Antrags werden von der Verwaltung geteilt. Die Folgen des 
Klimawandels betreffen alle Teile der Stadt und haben direkte Auswirkungen auf die 
Lebensqualität und Gesundheit aller Menschen in Leipzig. Dabei kommt der Stadtplanung 
und eben auch einer integrierten Planung von Anliegerstraßen und Plätze eine hohe 
Bedeutung zu. Eine Abmilderung der Folgen des Klimawandelns ist möglich und erfordert ein 
gemeinsames Planungsverständnis und integrierte Prozesse von vorbereitenden 
Untersuchungen bis hin zur Baufertigstellung und Pflege. 
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Wesentliche Tendenzen des Klimawandels in Leipzig sind ein kontinuierlicher Anstieg der 
Jahresmitteltemperatur und die Zunahme von Hitzeperioden, die Verschiebung der 
Niederschlagsverteilung mit zunehmend häufigeren und längeren Trockenphasen sowie ein 
zunehmendes Risiko für Extremwetterereignisse wie Starkregen und Stürme. 
Die anzustrebende Klimaresilienz, d.h. die Steigerung der Widerstandsfähigkeit gegen die 
genannten Klimawandelfolgen, kann auch in Leipzig insbesondere durch die Gestaltung 
einer hitzeangepassten und „wassersensiblen“ Kommune erreicht werden. Dabei sind u.a. 
folgende Bausteine zum Regenwasserrückhalt und -management, Hitzevorsorge durch 
Verdunstungskühlung sowie Überschwemmungsvorsorge zu integrieren und stärker zu 
kombinieren. Weitere Bausteine sind die Entsiegelung von Flächen, zusätzliche Vegetation 
z.B. in Regenwasserbeeten, Dach- und Fassadenbegrünung und die Verschattung durch 
Straßenbegleitgrün.  
 
Die Stadt Leipzig hat in den letzten Jahren bereits zahlreiche Beschlüsse zu einer 
klimaangepassten Stadt gefasst und über Satzungen auch für Investorinnen und Investoren 
verbindlich geregelt. Folgende Beschlüsse stehen hierfür exemplarisch: 
  
• STEP Verkehr und öffentlicher Raum: Einordnung von Grün im Straßenraum  
• Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig: Straßenbäumen als Schattenspender  
• Stadtklimaanayse und Starkregengefahrenkarte 
• Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu 
nachhaltigen Aufenthaltsräumen Energie- und Klimaschutzprogramm 
• Sofortprogramm Klimaanpassungsmaßnahmen in 2024 - Maßnahmen für 
Klimawandelanpassung finanzieren (VII-HP-08823) 
 
In der Planung von Anliegerstraßen haben die Beschlüsse in den letzten Jahren immer mehr 
einzug gehalten: 
• In der Kassler Straße (VI-DS-08113) wurde die Erprobung von verschiedenen 
Baumrigolen gestartet. Neben der Vergrößerung der Vegetation soll dadurch die 
Einordnung von Elementen zur Speicherung bzw. Abbindung des Regenwassers von 
der Kanalisation stärker berücksichtigt werden. 
• Die Umsetzung des Straßenbaumkonzepts erfolgt fortlaufend und hat bereits die 
Aufenthaltsqualität in zahlreichen Anliegerstraßen im Stadtgebiet verbessert.  
Neben der konkreten Ausgestaltung von einzelnen Vorhaben, hat die Verwaltung im 
vergangenen Jahr das Thema Verkehrsraumaufteilung grundsätzlicher aufgegriffen. Mit der 
Einrichtung der Steuerungsgruppe „Aufteilung Verkehrsraum“ wurde Planungsprämissen für 
die Aufteilung des Verkehrsraums im Rahmen der Phase 0 erarbeitet und abgestimmt. Durch 
die Bewertungsmatrix kann die grüne Infrastruktur bereits frühzeitig in der Planung verankert 
werden. Aktuell wird die Bewertungsmatrix bei den Komplexvorhaben mit der LVB 
angewendet. 
 
Um der gestiegen Komplexität der Planung, insbesondere bei der wassersensiblen Stadt, 
Rechnung zu tragen, wurd ein Lenkungsnetzwerk Wassensible Stadt eingerichtet. Das 
Netzwerk verfolgt das übergeordnete Ziel, städtebauliche und sonstige Planungen und 
Entwicklungsvorhaben sensibler für alle Handlungsfelder rund um Niederschlagswasser zu 
qualifizieren. Das Netzwerk zielt u.a. auf den verstärkten Einsatz von grünblauen 
Gestaltungselementen ab und bearbeitet bestehende rechtliche und technische 
Fragestellungen mit allen betroffenen zu beteiligenden Akteuren. Die Stadt ist hier eng 
eingebunden, um skalierbare bauliche Lösungen mit zu entwickeln, die künftig die 
Abstimmungsbedarfe minimieren und die klimagerechte Umgestaltung von Straßenräumen 
erleichtert. 
  
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Die Erfahrungen bei der Planung und dem Bau der Shakespearstraße haben jedoch gezeigt, 
dass es einer Konkretisierung der Planungsprämissen für Anliegerstraßen und Plätze bedarf. 
Hierzu gab es umfangreiche Abstimmung die folgende “Gütekriterien” definierte: 
1. Um die Folgen des Klimawandels bei allen Straßenbaumaßnahmen zu 
berücksichtigen, sind das Straßenbaumkonzept, die Stadtklimaanalyse und die 
Starkregengefahrenkarte ein Bestandteil der Grundlagenermittlung, d.h. der 
Leistungsphase 1 nach HOAI. Die fachliche Abwägung wird im Erläuterungsbericht 
bzw. den Planunterlagen z.B. mit Bilanzierungen dargestellt.  
2. Um mehr verkehrsberuhigte Straßen in Leipzig zu etablieren, wird für Anliegerstraßen 
in der Vorplanung, d. h. in der Leistungsphase 2 nach HOAI, jeweils eine Variante als 
verkehrsberuhigter Bereich geprüft. Sofern diese Variante aus fachlichen Gründen 
nicht weiter verfolgt wird, ist dies im weiteren Planungsprozess darzustellen. 
3. Um den Anteil an Baumpflanzungen in Bestandsstraßen zu erhöhen, sind 
insbesondere die heutigen Flächen für den ruhenden Verkehr heranzuziehen. In der 
fachlichen Abwägung zwischen möglichen Stellplätzen für den ruhenden Kfz-Verkehr 
und möglichen Baumstandorten, ist unter Abwägung der Nutzungsanforderungen 
möglichst den Baumstandorten der Vorzug zu geben. Andienzonen und sowie 
Flächen für die Ladeinfrastruktur sind einzuplanen. 
4. Bei Straßen(neu)planungen werden neben Fahrradbügeln stets auch 
Sitzgelegenheiten an dafür geeigneten Standorten eingeplant und bei der 
Realisierung umgesetzt (siehe Beschluss VI-DS-06722-DS-01-ÄA-02). 
5. Teil der Planung ist ein standortspezifisches Regenwassermanagementkonzept.  
Wasserelemente und Maßnahmen des Regenwassermanagements, die auf die 
Herstellung des natürlichen Wasserkreislaufs vor Ort mit naturbasierten Lösungen 
abzielen, sind einzuplanen. Es wird angestrebt, den Anteil unversiegelter und 
teilversiegelter Flächen in Bestandsstraßen zu erhöhen. 
6. Der Einsatz von hellerem Asphalt wird im Zuge der Entwurfsplanung geprüft, 
insbesondere in Straßenabschnitten mit ausgewiesener Hitzebelastung.   
7. Im Rahmen von Bau- und Finanzierungsbeschlüssen werden diese allgemeinen 
Planungsgrundsätze in geeigneter Form dargestellt, so dass eine Evaluierung der 
Maßnahmen möglich wird. 
Diese Grundsätze gelten bei allen Anliegerstraßen und Plätzen und werden bei Bedarf und 
entsprechend der weiteren Erfahrungen konkretisiert und erweitert. 
Im Februar wurde mit der Stünzer Straße (Mobi2030_II-10_S_48) bereits die erste 
Anliegerstraße auf Grundlage der Prämissen geplant und von der DB OBM (VII-DS-08952) 
beschlossen. Im weiteren sind folgende Anliegerstraßen im Arbeitsplan vorgesehen: 
• Reichpietschstraße (Mobi2030_II-10_S_18) 
• Stichstraßen der Dieskaustraße (Mobi2030_II-10_S_123) 
• Gottschedstraße (Mobi2030_II-10_S_36) 
 
Die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner ist weiter zu qualifizieren. Regulär werden 
die Planungen in den Sitzungen des zuständigen Stadtbezirksbeirats bzw. Ortschaftsrat 
vorgestellt. Vorab sind gezielt die Anwohnerinnen und Anwohner über geeignete Wege zu 
informieren. Die formelle Beteiligung wird dabei ergänzt um informelle Beteiligungsbausteine 
mit Informations- und Beteiligungsformaten vor Ort. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
  
Fortlaufend 
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Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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