Entscheidungsqualität von Vorlagen: Gestaltungsvorgaben
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08875-Ifo-01
Datum: 2024-03-12
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-DS-08875-Ifo-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Entscheidungsqualität von Vorlagen: Gestaltungsvorgaben 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung 23.02.2024 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 05.03.2024 Information zur 
Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Information zur 
Kenntnis 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Information wird zur Kenntnis genommen.  
 
Räumlicher Bezug 
Die Maßnahme bezieht sich auf Vorlagen der Leipziger Stadtverwaltung. 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Gestaltungsvorgaben gelten für alle Vorlagen der Leipziger Stadtverwaltung: 
Beschlussvorlagen, Informationsvorlagen, Verwaltungsstandpunkte. In Abhängigkeit von der 
Entscheidung, die mit Hilfe der jeweiligen Vorlage getroffen werden soll, werden 
unterschiedliche inhaltliche Anforderungen als maßgeblich identifiziert. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen x Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen x Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
Sachverhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
III.  Strategische Ziele 
Vorlagen sind ein wichtiges Instrument für den verbindlichen Austausch zwischen Stadtrat 
und Verwaltung. Die Einflussnahme auf die Gestaltung von Vorlagen betrifft sowohl die Seite 
der Vorlagenerstellung (Verwaltung) wie auch die Seite der Entscheider/-innen (z. B. 
Stadtrat), die auf Basis der Vorlagen ihre Entscheidungen fällen. 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Bei den vorliegenden Gestaltungsvorgaben handelt es sich um eine Fortschreibung von 
Maßnahmen, die im Jahr 2018 mit der Vorlage "Vorlagenmanagement - Gestaltung von 
Vorlagen" (VI-DS-05726) begann.  
 
Mit dieser Vorlage wurde sich in der Verwaltung unter anderen auf die Unterscheidung 
zwischen drei Vorlagenarten (Beschlussvorlage, Informationsvorlage, 
4 von 10 in Zusammenstellung
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Verwaltungsstandpunkt) geeinigt, von denen wiederum die Beschlussvorlage in sechs 
unterschiedliche Typen mit je eigenen Vorgaben unterteilt wurde. Außerdem wurde das 
stadtstrategische Zielbild "Leipzig 2030" zur Kennzeichnung der Ziele eingeführt, auf die die 
jeweilige Vorlage aus Verwaltungsperspektive abzielt.  
 
Zwei Jahre später folgten ausführliche Gestaltungsvorgaben zur Erfassung der Klimawirkung 
von Vorlagen (VI-DS-05726-DS-03, VI-DS-05726-DS-03-Ifo-01) und eine "Dienstanweisung 
zur Angleichung und Strukturierung von Fachplanungen" (VII-DA-01019).   
 
Mit Blick auf die vergangenen fünf Jahre wurden nun alle Gestaltungsvorgaben kritisch 
reflektiert. Prämissen für die Weiterentwicklung sind eine klare, leserfreundliche Struktur der 
Vorlage und Inhalte, die sowohl für die Erstellungsseite wie auch die Nutzer/-innenseite mit 
Leben erfüllt sind. Dazu kommt eine neue Software-Version des Ratsinformationssystems 
(Allris 4), die erstmals mit Auswahl des Vorlagentyps automatisch alle nötigen Informationen 
abfragt.    
2. Ausführliche Darstellung der Information 
Angesichts des Ziels der neuen Gestaltungsvorgaben (übersichtliche Struktur, vitaler Inhalt) 
wurde folgender Änderungsbedarf identifiziert:  
 
• Es gibt nur noch zwei Vorlagenteile: ein Deckblatt und den Vorlagentext. Anlagen 
der Vorlage sind von dieser Zählung unberührt.  
• Unterhalb der Angaben zur Beratungsfolge wird eine neue Rubrik mit dem Titel 
„Auswirkungen auf Strategie, Haushalt und Stadtraum“ eingeführt. Wie der 
Gremienlauf erhält diese Rubrik einen sehr prominenten Platz auf dem 
Vorlagendeckblatt. Das ist der Platz für die wichtigsten Angaben zu den 
stadtstrategischen Zielen (Auswahl von maximal drei Zielbereichen), Klimawirkung 
(ja/nein), Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (ja/nein), finanzielle Auswirkungen 
(ja/nein), Auswirkung auf den Stellenplan (ja/nein) und Angaben zum räumlichen 
Bezug. Diese Angaben erfolgen über die sogenannte Grunddaten-Erfassung im 
Allris. Jede dort erfasste Information kann im Allris genutzt werden, um später 
einschlägige Vorlagen in einem bestimmten Zeitfenster zu identifizieren.  
• Für alle weiterführenden Informationen wird der Vorlagentext genutzt. Im Allris 
werden die für jeden Vorlagentyp passenden Gliederungspunkte automatisiert 
angeboten. Da eine direkte Verknüpfung mit den ausgefüllten Grunddaten nicht 
möglich ist, kann der/die Vorlagenersteller/-in die Tabellen bei fehlender Relevanz 
einfach löschen und „entfällt“ angeben.  
• Bei den Angaben zur Klimawirkung, Auswirkung auf bezahlbares Wohnen und 
Vorgaben zur Eilbedürftigkeitsbegründung handelt es sich um Stadtratsaufträge: VI-
A-07961, VII-A-06963, VII-A-07069.  
• Verzicht auf die raumgreifende Darstellung des Zielbilds „Leipzig 2030”, das 
inzwischen durch ein Zielbild für 2035 ersetzt wurde (VII-Ifo-08349). 
• Die in sechs Typen unterteilte Beschlussvorlage werden auf vier Typen reduziert: 
Standard, Personal- und Besetzungsvorlage, Dienstanweisung des OBM, 
Fachplanung. Das heißt, Baubeschlüsse, Bauleitplanverfahren und Vergabevorlagen 
werden gemäß der neuen Vorgaben als Beschlussvorlage „Standard“ erstellt. Neu 
dazugekommen ist die Beschlussvorlage „Fachplanung“.  
• Die Vorlagenart „Informationsvorlage“ wird in drei Typen unterteilt: Standard, 
Auftaktvorlage Fachplanung und Aufsichtsratsbesetzung. 
Will man ein Gefühl für das Endprodukt bekommen, empfiehlt sich ein Blick in Anlage 1. Hier 
ist die vorliegende Vorlage als Beschlussvorlage für die DB OBM zu sehen, wie sie mit der 
neuen Vorlagengestaltung aussähe. 
 
Anlage/n 
1 1_Entscheidungsvorlage Standard_gemäß neuer Vorlagengestaltung 
(öffentlich) 
 
 
5 von 10 in Zusammenstellung
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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08875 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Entscheidungsqualität von Vorlagen: Gestaltungsvorgaben 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung 01.12.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.12.2023 Beschlussfassung 
Verwaltungsausschuss  Information zur Kenntnis 
 
Strategie, Haushalt und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ 6. trifft nicht zu 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein         
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug entfällt 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Gestaltungsvorgaben für Beschluss- und Informationsvorlagen sowie Verwal-
tungsstandpunkte werden bestätigt.  
 
2. Ab dem Zeitpunkt der verbindlichen Einführung am 15. März 2024 sind Vorlagen nach 
den neuen Vorgaben anzulegen. Alle bereits angelegten Vorlagen können in der zum 
Zeitpunkt des Anlegens befindlichen Form belassen werden. Freiwillige Anpassungen 
sind jedoch möglich.  
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln  
Sonstiges: 
 
Die Gestaltungsvorgaben gelten für alle Vorlagen der Leipziger Stadtverwaltung: 
Beschlussvorlagen, Informationsvorlagen, Verwaltungsstandpunkte. In Abhängigkeit von der 
Entscheidung, die mit Hilfe der jeweiligen Vorlage getroffen werden soll, werden 
unterschiedliche inhaltliche Anforderungen als maßgeblich identifiziert.   
  
x x
6 von 10 in Zusammenstellung
2/5 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses  
Beim Abwägen, welche Gestaltungsvorgabe zu welcher Vorlage passt, wurde neben einer 
klaren Strukturierung auch auf Effektivität und Effizienz der Regelung geachtet. Aus 
Verwaltungsperspektive heißt das insbesondere, dass die betreffende Information mit einem 
angemessenen Aufwand erbracht werden kann. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt 
 
III.  Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ 
Vorlagen sind ein wichtiges Instrument für 
den verbindlichen Austausch zwischen 
Stadtrat und Verwaltung.  
 
Die Einflussnahme auf die Gestaltung von 
Vorlagen betrifft sowohl die Seite der 
Vorlagenerstellung (Verwaltung) wie auch 
die Seite der Entscheider/-innen (z. B. 
Stadtrat), die auf Basis der Vorlagen ihre 
Entscheidungen fällen. 
 
 
 
 
 
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
Bei den vorliegenden Gestaltungsvorgaben handelt es sich um eine Fortschreibung von 
Maßnahmen, die im Jahr 2018 mit der Vorlage "Vorlagenmanagement - Gestaltung von 
Vorlagen" (VI-DS-05726) begann.  
   
Mit dieser Vorlage wurde sich in der Verwaltung unter anderen auf die Unterscheidung 
zwischen drei Vorlagenarten (Beschlussvorlage, Informationsvorlage, 
Verwaltungsstandpunkt) geeinigt, von denen wiederum die Beschlussvorlage in sechs 
unterschiedliche Typen mit je eigenen Vorgaben unterteilt wurde. Außerdem wurde das 
stadtstrategische Zielbild "Leipzig 2030" zur Kennzeichnung der Ziele eingeführt, auf die die 
jeweilige Vorlage aus Verwaltungsperspektive abzielt.  
   
Zwei Jahre später folgten ausführliche Gestaltungsvorgaben zur Erfassung der Klimawirkung 
von Vorlagen (VI-DS-05726-DS-03, VI-DS-05726-DS-03-Ifo-01) und eine "Dienstanweisung 
zur Angleichung und Strukturierung von Fachplanungen" (VII-DA-01019).   
   
Mit Blick auf die vergangenen fünf Jahre wurden nun alle Gestaltungsvorgaben kritisch 
reflektiert. Prämissen für die Weiterentwicklung sind eine klare, leserfreundliche Struktur der 
Vorlage und Inhalte, die sowohl für die Erstellungsseite wie auch die Nutzer/-innenseite mit 
Leben erfüllt sind. Dazu kommt eine neue Software-Version des Ratsinformationssystems 
(Allris 4), die erstmals mit Auswahl des Vorlagentyps automatisch alle nötigen Informationen 
abfragt.  
  
7 von 10 in Zusammenstellung
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2.  Beschreibung der Maßnahme  
Angesichts des Ziels der neuen Gestaltungsvorgaben (übersichtliche Struktur, vitaler Inhalt) 
wurde folgender Änderungsbedarf identifiziert:  
 
• Es gibt nur noch zwei Vorlagenteile: ein Deckblatt und den Vorlagentext. Anlagen der 
Vorlage sind von dieser Zählung unberührt.  
• Unterhalb der Angaben zur Beratungsfolge wird eine neue Rubrik mit dem Titel 
„Auswirkungen auf Strategie, Haushalt und Stadtraum“ eingeführt. Wie der Gremienlauf 
erhält diese Rubrik einen sehr prominenten Platz auf dem Vorlagendeckblatt. Das ist 
der Platz für die wichtigsten Angaben zu den stadtstrategischen Zielen (Auswahl von 
maximal drei Zielbereichen), Klimawirkung (ja/nein), Auswirkung auf bezahlbares 
Wohnen (ja/nein), finanzielle Auswirkungen (ja/nein), Auswirkung auf den Stellenplan 
(ja/nein) und Angaben zum räumlichen Bezug. Diese Angaben erfolgen über die 
sogenannte Grunddaten-Erfassung im Allris. Jede dort erfasste Information kann im Allris 
genutzt werden, um später einschlägige Vorlagen in einem bestimmten Zeitfenster zu 
identifizieren.  
• Für alle weiterführenden Informationen wird der Vorlagentext genutzt. Im Allris werden 
die für jeden Vorlagentyp passenden Gliederungspunkte automatisiert angeboten. Da 
eine direkte Verknüpfung mit den ausgefüllten Grunddaten nicht möglich ist, kann der/die 
Vorlagenersteller/-in die Tabellen bei fehlender Relevanz einfach löschen und „entfällt“ 
angeben.  
• Bei den Angaben zur Klimawirkung, Auswirkung auf bezahlbares Wohnen und Vorgaben 
zur Eilbedürftigkeitsbegründung handelt es sich um Stadtratsaufträge: VI-A-07961, VII-
A-06963, VII-A-07069.  
• Verzicht auf die raumgreifende Darstellung des Zielbilds „Leipzig 2030”, das 
inzwischen durch ein Zielbild für 2035 ersetzt wurde (VII-Ifo-08349). 
• Die in sechs Typen unterteilte Beschlussvorlage werden auf vier Typen reduziert: 
Standard, Personal- und Besetzungsvorlage, Dienstanweisung des OBM, Fachplanung. 
Das heißt, Baubeschlüsse, Bauleitplanverfahren und Vergabevorlagen werden gemäß 
der neuen Vorgaben als Beschlussvorlage „Standard“ erstellt. Neu dazugekommen ist 
die Beschlussvorlage „Fachplanung“.  
• Die Vorlagenart „Informationsvorlage“ wird in drei Typen unterteilt: Standard,  
Auftaktvorlage Fachplanung und Aufsichtsratsbesetzung. 
Zum Verständnis aller, also auch der kleinteiligeren Änderungen unterhalb der obigen 
Auflistung, lohnt sich ein Blick in die drei Anlagen: 
• Die vollständige Übersicht aller Gestaltungsvorgaben für jeden Vorlagentyp ist in Anlage 
1 tabellarisch dargestellt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde in der Spalte 
“Angaben auf Vorlagendeckblatt” auf die Auflistung von Angaben wie Vorlagentitel, 
Beratungsfolge und Beschlussvorschlag verzichtet. Auf dieser Basis wird nach Beschluss 
der Vorlage das Ratsinformationssystem Allris programmiert.  
• Für die beim Ausfüllen über Allris zur Verfügung gestellten Regieanweisungen empfiehlt 
sich ein Blick in Anlage 2. Exemplarisch anhand des wichtigsten Vorlagentyps 
“Beschlussvorlage: Standard” sind dort alle Anweisungen für die Vorlagenerstellung 
dokumentiert.  
• Will man dagegen ein Gefühl für das geplante Endprodukt bekommen, empfiehlt sich ein 
Blick in Anlage 3. Hier ist die vorliegende Vorlage zu sehen, wie sie mit der neuen 
Vorlagengestaltung aussehen würde.  
 
3.  Zeitplan  
Die Umsetzung des vorgelegten Gestaltungsvorschlags wird ab dem 15.03.2024 angestrebt. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Es gibt keine finanziellen Auswirkungen. Die nachfolgende Tabelle wird in diesem Fall nur 
zur Veranschaulichung mitgeführt. 
 
8 von 10 in Zusammenstellung
4/5 
 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, siehe nachfolgende Erläuterung 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, siehe nachfolgende Erläuterung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, siehe nachfolgende Erläuterung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  wenn ja, nachfolgend angeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme  
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme  
schafft, erhält oder mindert mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraum 
verringert, stabilisiert oder erhöht Miet- und/oder Wohnnebenkosten 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten   
Die Vorlagengestaltung sieht sich permanent ändernden Anforderungen/Begehrlichkeiten 
gegenüber, die zum Zweck des Erhalts von Arbeitsfähigkeit auf der Erstellungsseite dennoch 
eine stabile Regelung benötigt.  
 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Keine Vorlagengestaltung aus einem Guss. 
 
 
X
x
x
x
9 von 10 in Zusammenstellung
5/5 
 
Anlage/n 
Keine 
 
10 von 10 in Zusammenstellung