1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1)SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016   - EILBEDÜRFTIG -
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01736-DS-02
Datum: 2016-03-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01736-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte  
Fachausschuss Finanzen  
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb 
flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an 
Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und 
Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016   - 
EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvorschlag:
1. Dem Vorschlag zur Erweiterung des geplanten Raumsystems an der Georg-Schumann-
Oberschule (Glockenstr. 6, 04103 Leipzig) um 4 Unterrichtsräume um 4 weitere Unterrichts-räume 
zur Unterbringung von Vorbereitungsklassen für Migranten mit Deutsch als Zweitsprache (DAZ) wird 
zugestimmt.
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für das geplante Raumsystem erhöhen sich damit um    
900.000 € auf 1.550.000 €.
3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen durch § 79 (1) SächsGemO
von zusätzlich 900.000 € im PSP-Element „Raumsystem Georg-Schumann-Schule“ 7.0001505.700   
bestätigt.
4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 i.H. 
von 900.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im FinHH - Asyl"   
(1098400000).
 
5. Die Kosten für die zusätzliche Ausstattung (konsumtiv) betragen 17.000 €. Dafür werden im
Haushaltsjahr 2016 außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO von 17.000 €
im PSP-Elemente „Georg-Schumann-Schule“ 1.100.21.5.1.01.18 im Sachkonto 42531000 bestätigt.
Die Gesamtkosten für die Ausstattung betragen somit 34.000 €.
1 von 9 in Zusammenstellung
 
6. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 
i.H. von zusätzlich 17.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im 
ErgHH - Asyl" (1098300000).
 
7. Die im Haushaltsjahr 2017 ff. zusätzlich anfallenden Folgekosten von 12.000 € pro Jahr werden   
zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt 
anzumelden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2016 2016 17.000 1.100.21.5.1.01.18
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016 2016 900.000 7.0001505.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2017       12.000 diverse
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Der Punkt "Folgekosten" als auch der Punkt "Auswirkung auf den Stellenplan" wird erst mit dem 
Baubeschluss angegeben.
3 von 9 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 24.02.2016
zu 18.8 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 
zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger 
Kapazitätsengpässe an Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung 
außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) 
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage: VI-DS-01736-DS-02
Beschluss:
1. Dem Vorschlag zur Erweiterung des geplanten Raumsystems an der Georg-Schumann-
Oberschule (Glockenstr. 6, 04103 Leipzig) um 4 Unterrichtsr äume um 4 weitere Unterrichts-
räume zur Unterbringung von Vorbereitungsklassen für Migranten mit Deutsch als 
Zweitsprache (DAZ) wird zugestimmt. 
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für das geplante Raumsystem erhöhen sich damit um 
900.000 € auf 1.550.000 €.
3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen durch § 79 (1) SächsGemO 
von zusätzlich 900.000 € im PSP-Element „Raumsystem Georg-Schumann-Schule" 
7.0001505.700 bestätigt.
4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 
2016 i.H. von 900.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im 
FinHH - Asyl" (1098400000).
5. Die Kosten für die zusätzliche Ausstattung (konsumtiv) betragen 17.000 €. Dafür werden im 
Haushaltsjahr 2016 außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO von 17.000 
€ im PSP-Elemente „Georg-Schumann-Schule" 1.100.21.5.1.01.18 im Sachkonto 42531000 
bestätigt. 
Die Gesamtkosten für die Ausstattung betragen somit 34.000 €.
6. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 
2016 i.H. von zusätzlich 17.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne 
Deckung im ErgHH - Asyl" (1098300000). 
7. Die im Haushaltsjahr 2017 ff. zusätzlich anfallenden Folgekosten von 12.000 € pro Jahr 
werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann 
entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung
Leipzig, den 25. Februar 2016
Seite: 1/1
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Eilbedürftigkeit
Mit der Beschlussvorlage VI-DS-01736 wurde die Errichtung von Raumsystemen an den 
Standorten Georg-Schumann-Oberschule, Schule Portitz, 84. Schule und Schule 
Paunsdorf zur Unterbringung von Vorbereitungsklassen für Migranten mit Deutsch als 
Zweitsprache (DAZ) bestätigt. Diese erste Ergänzung beinhaltet die Erweiterung der 
Kapazität am Standort der Georg-Schumann-Oberschule um 4 weitere Unterrichtsräume.
Damit die Planung und Ausschreibung zur Beschaffung des Raumsystems ohne 
Zeitverzug durch die LESG weitergeführt werden kann, ist eine unverzügliche 
Bereitstellung und Freigabe der zusätzlichen Mittel erforderlich.
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Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
- 1 -
H A U S H A L T V O R L A G E   -   Erste Ergänzung zum Grundsatz- und   
                                                         Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736
Zum Investitionsvorhaben: Raumsysteme an Oberschulen
                 Erweiterung des geplanten Raumsystems an der Georg-   
                 Schumann-Oberschule um 4 Unterrichtsräume
Bauherrenamt: Amt für Jugend, Familie und Bildung
Georg-Schumann-Straße 357
04159 Leipzig
Baufachamt: Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126 - 128
04317 Leipzig
Projektsteuerung: LESG
Leipzig, den 18.01.2016
Ausgangslage
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Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
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Mit der Beschlussvorlage VI-DS-01736 wurde die Errichtung von Raumsystemen an den 
Standorten Georg-Schumann-Oberschule, Schule Portitz, 84. Schule und Schule 
Paunsdorf zur Unterbringung von Vorbereitungsklassen für Migranten mit Deutsch als 
Zweitsprache (DAZ) bestätigt. Diese erste Ergänzung beinhaltet die Erweiterung der 
Kapatzität am Standort der Georg-Schumann-Oberschule um 4 weitere Unterrichtsräume.
Die Notwendigkeit leitet sich aus dem stärker als erwartet gestiegenen Zustrom von 
Flüchtlingskindern im IV. Quartal 2015 ab. Auch für das Jahr 2016 ist ein weiterer Zuzug 
zu erwarten. Somit müssen bereits zu Beginn des Jahres 2016 weitere DAZ-Klassen 
eingerichtet werden. Um den stetig steigenden Bedarf abzudecken, soll das Raumsystem  
in der Georg-Schumann-Oberschule erweitert werden.  
Kostenermittlung
Die Kosten für das bisher geplante Raumsystem wurden mit 650.000 € angesetzt. Die 
Erweiterung des Raumsystems um 4 Unterrichtsräume bringt die Notwendigkeit einer 
zweigeschossigen Bauweise mit sich. Dies bedeutet erhöhte Aufwendungen für die 
Gründung des Gebäudes, für die technische und konstruktive Umsetzung der 
Brandschutzanforderungen, die Schaffung eines zweiten Rettungsweges, sowie einen 
dadurch erhöhten Verkehrsflächenanteil. Die Gesamtkosten für das zweigeschossige 
Raumsystem belaufen sich nach aktueller Kostenschätzung auf 1.550.000 €. Somit sind 
zusätzliche Kosten in Höhe von 900.000 € erforderlich. Eine Verdopplung des 
ursprünglichen Kostenansatzes ist aus den v. g. Gründen nicht auskömmlich.
Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Erwerbs- und Baukosten
Jahr 2015 2016 2016 Gesamt
Gesamt 50.000 600.000 zusätzlich    900.000 1.550.000
Die Mittel in Höhe von zusätzlich 900.000 € müssen außerplanmäßig durch § 79 (1) 
SächsGemO in dem PSP- Element 7.0001505.700 zur  Erweiterung des Raumsystems an 
der Georg-Schumann-Oberschule zur Verfügung gestellt werden. Die Deckung der 
außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 i.H. von 
900.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im FinHH - Asyl"   
(1098400000).
Ausstattung
Jahr 2016 2016 Gesamt
Gesamt 17.000 zusätzlich   17.000 34.000
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Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
- 3 -
Die Kosten für die zusätzliche Ausstattung (konsumtiv) betragen 17.000 €. Dafür werden 
im Haushaltsjahr 2016 außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO von 
17.000 € im PSP-Element „Georg-Schumann-Schule“ 1.100.21.5.1.01.18 im Sachkonto 
42531000 zur Verfügung gestellt. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen 
nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 i.H. von 17.000 € aus der Kostenstelle 
"unterjährige Finanzierung ohne Deckung im ErgHH - Asyl" (1098300000).
Die Maßnahme wird über die LESG realisiert. Die Realisierung muss möglichst bis zum 
Schuljahresbeginn 2016/17 erfolgen.
Die Folgekosten, insbesondere die Kosten für die Medien Heizung und Strom werden mit
12.000 € pro Jahr angenommen und  können erst nach erfolgter Planung benannt werden 
(Voraussetzung u. a. die Wärmebedarfsberechnung).
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