Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
ASD fallzahl-gerecht ausstatten und digital befähigen (A 0146/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05237
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05237 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
ASD fallzahl-gerecht ausstatten und digital befähigen (A 0146/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der ASD und die für die Hilfesteuerung verantwortlichen Bereiche des Amts für Jugend 
und Familie erhalten eine zeitgemäße technische 
und digitale Ausstattung und wenden diese auch verpflichtend in ihrer Arbeit an. 2. Die 
Verwaltung berichtet dem Stadtrat (Jugendhilfeausschuss und Fachausschuss Allgemeine 
Verwaltung) regelmäßig über die Verbesserung 
der digitalen Arbeit im Bereich des ASD. 3. Im Haushaltsplan 2021/2022 werden für 2021 
finanzielle Mittel für die Beschaffungs- und laufende Betriebskosten entsprechender digitalen  
Technik von 200.000 Euro und für 2022 in der Höhe von 300.000 EUR bereitgestellt. Die 
Finanzierung erfolgt aus dem Digitalisierungsbudget. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stärkung der Jugendhilfe - Inspirata
 (A 0144/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05238
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05238 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Stärkung der Jugendhilfe - Inspirata 
 (A 0144/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Sicherstellung der Finanzierung des INSPIRATA - Zentrum für mathematisch-
naturwissenschaftliche Bildung e.V. werden für das Jahr 2021 
Mittel i. H. v. 60.000 EUR und 2022 i. H. v. 61.000 EUR im Haushaltsplan bereitgestellt.. Zur 
Gegenfinanzierung der avisierten Ausgaben wird auf den Antrag "Kreditermächtigungen für 
die Jahre 2021 und 2022 erhöhen" verwiesen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stärkung der Jugendhilfe - Heizhaus
 (A 0143/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05239
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05239 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Stärkung der Jugendhilfe - Heizhaus 
 (A 0143/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Sicherstellung der Finanzierung des Heizhaus des urban souls e.V für sind finanzielle 
Mittel im Haushaltsjahr 2021 i.H.v. 100.000 EUR und  
im Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 101.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Zur Gegenfinanzierung 
der avisierten Ausgaben wird auf den Antrag "Kreditermächtigungen für die Jahre 2021 und 
2022 erhöhen" verwiesen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Fach- und Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen (A 0141/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05240
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05240 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Fach- und Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen 
(A 0141/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Schaffung einer Fach- und Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und 
Jugendlichen bei einem Freien Träger sind 
im Haushaltsplan 2021/2022 Mittel für 1 VzÄ einzustellen. Zur Gegenfinanzierung der 
avisierten Ausgaben wird auf den Antrag "Kreditermächtigungen für die Jahre 2021 und 2022 
erhöhen" verwiesen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schaffung weiterer Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) (A 0178/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05241
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05241 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Schaffung weiterer Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) (A 0178/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlusstext Antrag A 0065/21/22 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Förderung von Vereinen und Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe (A 0174/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05242
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05242 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Förderung von Vereinen und Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe (A 0174/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlusstext Antrag A 0005/21/22 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Unterstützung für den Kinderkongress (A 0195/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05243
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05243 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR J. Nagel; SR W. Rambow 
 
 
 
Betreff: 
Unterstützung für den Kinderkongress (A 0195/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Umsetzung des Projektes Leipziger Kinderkongress 2021/2022 wird das Budget für die 
Kinder- und Jugendförderung 2021/2022 um  
12.475 Euro erhöht. Das Projekt wird in Kooperation mit der Geschäftsstelle Kinder- und 
Jugendbeteiligung umgesetzt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Kinder- und Jugendtreff Wilde 11 unterstützen! (A 0190/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05244
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05244 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR Dr. A. Bednarsky; SR S. Pellmann 
 
 
 
Betreff: 
Kinder- und Jugendtreff Wilde 11 unterstützen! (A 0190/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für den Kinder- und Jugendtreff Wilde 11 stellt die Stadt Leipzig Mittel für 2,75 VzÄ für 
2021/22 bereit. Es sind finanzielle Mittel i.H. von  
200.000 € bereitzustellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stärkung der Opferberatungsstelle der RAA Leipzig e. V. (A 0189/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05245
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05245 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR J. Nagel; SR W. Rambow 
 
 
 
Betreff: 
Stärkung der Opferberatungsstelle der RAA Leipzig e. V. (A 0189/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das Personalstellenbudget der Opferberatungsstelle wird von 1,25 auf 2,25 VzÄ erhöht. 
Dafür werden die Budgets zur Förderung freier Träger in  
den jeweiligen Ämtern um 56.050 EUR in 2021 und um 57.950 EUR in 2022 erhöht. Die 
Stelle wird anteilig vom Amt für Jugend und Familie (60 %), dem Sozialamt (30 %) und 
Eigenmitteln (10 %) finanziert. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Erhöhung der Förderung für das Leipziger Fußball-Fanprojekt (A 0187/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05246
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05246 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR J. Nagel; SR Dr. A. Bednarsky; SR M. Schmidt; SR Ch. Zenker 
 
 
 
Betreff: 
Erhöhung der Förderung für das Leipziger Fußball-Fanprojekt (A 0187/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Zuwendungen für das Fußball-Fanprojekt werden um je 15.350 Euro in 2021 und 2022 
erhöht. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Internationale Jugendarbeit personell stärken (A 0067/ 21/22-01-NF)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05247
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05247 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Internationale Jugendarbeit personell stärken (A 0067/ 21/22-01-NF) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Fortführung der berufsbegleitenden Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern (A 0140/ 21/22-01-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05248
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05248 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Fortführung der berufsbegleitenden Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern (A 
0140/ 21/22-01-ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die berufsbegleitende Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern wird wie bisher bei der 
Stadt Leipzig als auch bei freien Trägern fortgesetzt. Hierfür bedienen sich Stadt und freie 
Träger über die vom Freistaat zur Verfügung gestellten Mittel im Gute-Kita-Gesetz. Die 
darüber hinaus 
notwendigen Eigenanteile werden bis zur Höhe von 95% der tariflichen Bruttoentgelte und 
der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile des/der  
in berufsbegleitender Ausbildung befindlichen Erzieher/in, zzgl. der Praxisbegleitung je 
Träger von 0,1 VzÄ (siehe Ratsbeschluss VI-DS-07846  
vom 27.06.2019) seitens der Stadt Leipzig im Haushalt 21/22 ff. zur Verfügung gestellt. Die 
notwendigen Mehraufwendungen von geschätzten 250 T€ für 2021 und 600 T€ für 2022 
werden im Haushalt zusätzlich zur Verfügung gestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Neubau einer 50 m Schwimmhalle mit Zuschauerplätzen (möglichst 10 Bahnen) (BE 0016/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05249
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05249 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Noack, Ralf 
 
 
 
Betreff: 
Neubau einer 50 m Schwimmhalle mit Zuschauerplätzen (möglichst 10 Bahnen) (BE 
0016/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Errichtung einer Lärmschutzwand im Bereich des Sportplatzes Burghausen  (OR 0024/ 21/22-zurückgezogen)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05250
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05250 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
 
Betreff: 
Errichtung einer Lärmschutzwand im Bereich des Sportplatzes Burghausen  (OR 0024/ 
21/22-zurückgezogen) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sanierung des Kunstrasens auf dem Futsal-Spielfeld des TSVs
Böhlitz-Ehrenberg (OR 0032/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05251
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05251 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 
 
 
 
Betreff: 
Sanierung des Kunstrasens auf dem Futsal-Spielfeld des TSVs 
Böhlitz-Ehrenberg (OR 0032/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Sanierung des durch Abnutzung stark in Mitleidenschaft gezogenen Kunstrasens auf 
dem Futsal-Spielfeld des  
TSVs Böhlitz-Ehrenberg 1990 e.V. werden Mittel im Haushaltsjahr 2021 i.H.v. 17.000 EUR 
bereitgestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Planungsmittel für die Sanierung des Wackerbads (A 0130/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05252
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05252 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Planungsmittel für die Sanierung des Wackerbads (A 0130/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für 2022 200.000 EUR Planungsmittel für die 
Sanierung des Wackerbades eingestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Investitionsmittel Sportamt (A 0192/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05253
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05253 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
FA Sport 
 
 
 
Betreff: 
Investitionsmittel Sportamt (A 0192/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
In den Haushalt werden für Investitionen im Sportamt zusätzliche Mittel eingestellt, für 2021 
i.H.v. 125.000 EUR und für 2022 
i.H.v. 250.000 EUR. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Professioneller Eissport in Leipzig (A 0229/ 21/22-01-NF1)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05254
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05254 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Professioneller Eissport in Leipzig (A 0229/ 21/22-01-NF1) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage einer Marktanalyse zum Eissport in Leipzig 
und der Region, eines Nutzungskonzeptes sowie  
einer Standortprüfung, eine Machbarkeitsstudie für eine Eissporthalle zu erarbeiten. 
Gegebenenfalls ist im Rahmen einer kommunalen 
Bürgerumfrage das Interesse der Leipziger an einem derartigen Projekt zu ermitteln. 2. Die 
Verwaltung wirkt darauf hin, dass Eissportvereine mit Unterstützung der entsprechenden 
Dachverbände und des Amtes für Sport, ein  
Konzept für Eissport in Leipzig entwickeln. 3. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter 
welchen Voraussetzungen und Modalitäten die Errichtung einer Eissporthalle durch einen  
privaten Investor erfolgen kann. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Planungsmittel Turnerhalle Leplaystraße (A 0132/ 22-02-NF)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05255
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05255 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Planungsmittel Turnerhalle Leplaystraße (A 0132/ 22-02-NF) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Sanierung der Turnerhalle Leplaystraße werden Planungsmittel in Höhe von 50.000 
Euro für 2022 in den Doppelhaushalt eingestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Institutionelle Förderung der Poliklinik (BE 0113/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05256
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05256 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Hennig, Malte 
 
 
 
Betreff: 
Institutionelle Förderung der Poliklinik (BE 0113/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Förderung der Strukturen der Suchtprävention (BE 0114/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05257
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05257 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Hennig, Malte 
 
 
 
Betreff: 
Förderung der Strukturen der Suchtprävention (BE 0114/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Förderung Solidarisches Gesundheitszentrum Leipzig e. V. (A 0194/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05258
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05258 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Förderung Solidarisches Gesundheitszentrum Leipzig e. V. (A 0194/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadt fördert das interprofessionelle Stadtteilgesundheitszentrum in Trägerschaft des 
"Solidarische Gesundheitszentrum Leipzig e.V." mit  
einer Fördersumme von jeweils 71.000 Euro in 2021 und 2022. Dafür wird das Budget zur 
Finanzierung Freier Träger Gesundheitsamt erhöht. 
  
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Projekt Clearingstelle/Anonymer Behandlungsschein (A 0197/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05259
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05259 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Projekt Clearingstelle/Anonymer Behandlungsschein (A 0197/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Fördersumme des Projektes Cabl e. V. wird für die Jahre 2021 und 2022 um jeweils 
36.000 Euro erhöht, um die Finanzierung der notwendigen 
 Behandlungskosten zu gewährleisten. Dafür wird das Budget zur Finanzierung Freier Träger 
Gesundheitsamt um jeweils diesen Betrag erhöht. 
  
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Neugestaltung des Marktplatzes Böhlitz-Ehrenberg, Am Markt 10 (OR 0029/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05260
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05260 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 
 
 
 
Betreff: 
Neugestaltung des Marktplatzes Böhlitz-Ehrenberg, Am Markt 10 (OR 0029/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Marktplatz im neuen Ortszentrum wird neu gestaltet, um im Zusammenhang mit dem 
Flurstück 414/2 auch als zentraler Festplatz 
 dienen zu können. 
  
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Haushaltmittel für Öffentliche Toiletten in Umsetzung des zu beschließenden Toilettenkonzeptes  (A 0002/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05261
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05261 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Seniorenbeirat 
 
 
 
Betreff: 
Haushaltmittel für Öffentliche Toiletten in Umsetzung des zu beschließenden 
Toilettenkonzeptes  (A 0002/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. In Umsetzung des zu beschließenden Toilettenkonzeptes wird im Jahr 2021 eine Summe 
in Höhe von 800.000 EUR und in 2022 von 
1,3 Mio. EUR in den Investitionshaushalt für die Planung, Einrichtung bzw. den Bau von 
öffentlichen Toiletten eingestellt. Die Finanzierungssumme 
steigt in den Folgejahren im Verhältnis zum aktuellen Arbeitsstand und ist in der jeweiligen 
Haushaltsplanung anzupassen. 2. Ab dem Jahr 2022 wird in Umsetzung des zu 
beschließenden Toilettenkonzeptes eine Summe von 100.000 € in den Ergebnishaushalt für 
den Betrieb der öffentlichen Toiletten eingestellt. Die Finanzierungssumme steigt in den 
Folgejahren im Verhältnis zu den fertiggestellten Anlagen 
und ist in der jeweiligen Haushaltsplanung anzupassen. 
  
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Haushaltmittel für öffentliche Toiletten an Spielplätzen in Leipzig Süd (BE 0083/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05262
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05262 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dipl.-Ing. Schlegel, Siegfried 
 
 
 
Betreff: 
Haushaltmittel für öffentliche Toiletten an Spielplätzen in Leipzig Süd (BE 0083/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
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Schaffung Neubaugebieten in Holzhausen (BE 0106/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05263
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05263 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Grummich, Daniel 
 
 
 
Betreff: 
Schaffung Neubaugebieten in Holzhausen (BE 0106/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
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Öffentliches Toilettenkonzept endlich umsetzen (BE 0116/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05264
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05264 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Hennig, Malte 
 
 
 
Betreff: 
Öffentliches Toilettenkonzept endlich umsetzen (BE 0116/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
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