Verbesserung baulicher Unterhalt von Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10415-VSP-01
Datum: 2025-03-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10415-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10415 SPD-Fraktion, Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, 
CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10415-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Verbesserung baulicher Unterhalt von Schulen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 25.02.2025 Bestätigung 
Ratsversammlung 12.03.2025 Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 1.250.000 
Betrag (in EUR) 2026 1.250.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen werden für 2025 und 2026 um je 1,25 
Millionen € erhöht. Die Mittel stehen insbesondere zur Instandhaltung von Schulgebäuden 
und Mensen bereit. 
 
 
Die Ansätze für die bauliche Unterhaltung von Schulen und Kitas wurden im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2025/2026 bereits um 4,2 Mio. EUR in 2025 und 4,6 Mio. EUR in 2026 auf 
insgesamt 21,9 Mio. EUR in 2025 und 22,3 Mio. EUR in 2026 erhöht, um den baulichen 
Zustand an Schulen und Kitas zu verbessern. Damit wurde den an den Gebäuden 
bestehenden Instandsetzungsbedarfen, den sich abzeichnenden Änderungen in der 
Investitionsstrategie für Kitas und Schulen sowie den von Seiten der Bauherrenämter und 
des AGM angezeigten Problemlagen Rechnung getragen. Seitens der Verwaltung wird 
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eingeschätzt, dass diese Beträge sicher im Sinne einer Mittelbindung in den jeweiligen 
Jahren umgesetzt werden können. 
 
Jedoch muss in diesem Zusammenhang auch betrachtet werden, in welcher Höhe sich die 
Instandhaltungsmaßnahmen auch tatsächlich umsetzen lassen. So ist in 2024 bei einem 
fortgeschriebenen Plan (inkl. bestätigtem Mehrbedarf) von 22,9 Mio. EUR ein 
voraussichtliches IST von 15,8 Mio. EUR zu verzeichnen. In diesem Zusammenhang ist 
anzumerken, dass die freien Planmittel jedoch weitestgehend gebunden waren, aber nicht in 
2024 verausgabt werden konnten.  
 
Verwaltungsintern werden aktuelle Lösungsansätze, wie z.B. konsumtive 
Verpflichtungsermächtigungen, Werterhaltung als Geschäft der lfd. Verwaltung, erprobt, um 
die unterjährige Mittelbewirtschaftung flexibler zu gestalten und die finanziellen Ressourcen 
bedarfsgerecht zu nutzen. Hierdurch wird von Seiten der Verwaltung auch erwartet, dass die 
Winterferien als Bauzeiträume besser genutzt werden können. Künftig können die 
betroffenen Budgeteinheiten zudem vom im Haushaltsplan ausgewiesen gegenseitigen 
Deckungsvermerk profitieren.  
 
Die Bereitstellung weiterer Mittel entsprechend des Antrages wird durch die Verwaltung 
mitgetragen. In Abhängigkeit der Budgetauslastung 2025 sowie der o.g. flexiblen 
Lösungsansätze zur Mittelbewirtschaftung wird im Rahmen des freiwilligen 
Haushaltsstrukturkonzeptes das Erfordernis des Ansatzes 2026 geprüft. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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