Bereicherung der Innenstadt durch temporäre Nutzung von städtischen Eigenflächen als "Pop-Up" Spielfläche
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09396-VSP-01
Datum: 2024-04-29
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-09396-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-09396-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Bereicherung der Innenstadt durch temporäre Nutzung von städtischen 
Eigenflächen als "Pop-Up" Spielfläche 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Information zur Kenntnis 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  2. Lesung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
  Abwägungsmaterial   erledigt 
    
x  Alternativvorschlag    
    
 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister ermuntert Private und Initiativen, weitere Spielangebote in der 
Innenstadt zu kreieren, die nach Möglichkeit durch die Stadt unterstützt werden.  
 
Räumlicher Bezug 
Innenstadt 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: Petition 
 
Im Verwaltungsstandpunkt sind die bisherigen Angebote zusammengestellt und ein Weg 
aufgezeigt, wie diese erweitert werden können. 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
 
 Vernetzung von Bildung, 
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und Freiraum-angebote 
 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
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Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Trifft nicht zu 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Trifft nicht zu 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Trifft nicht zu 
III.  Strategische Ziele 
 
Trifft nicht zu 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Im öffentlichen Raum der Innenstadt gibt es eine Reihe von Spielangeboten für Kinder, wie 
zum Beispiel das Labyrinth in der Reichsstraße, das Wasserspiel in der Grimmaische Straße 
und die Spielgeräte an der Moritzbastei. Eine Erweiterung der Indoor-Spielmöglichkeiten ist 
eine Anregung, die begrüßt wird. Zu bedenken ist allerdings, dass diese Aufgabe nicht zu 
den Pflichtaufgaben der Stadtverwaltung zählt und dass sie, wenn sich die Stadtverwaltung 
ihrer auf freiwilliger Ebene annimmt, von der Stadtverwaltung nicht allein zu bewältigen ist.   
 
Bisher gibt es folgende Angebote: 
 
a) Spielmöglichkeiten im öffentlichen Raum 
 
In einer sich stetig wandelnden Innenstadt sind die Planung und Umsetzung von 
Kinderspielmöglichkeiten im öffentlichen Raum bereits Verwaltungshandeln. Dies zeigt sich 
an mehreren Stellen in der Innenstadt:  
Im Rahmen des Spielraumkonzeptes „Spielen am Wegesrand“ wird 2025 eine 
Spielschnecke im Salzgäßchen umgesetzt. In der Vergangenheit wurden die eingangs 
erwähnten Orte mit Spielangeboten etabliert. Ebenso wurde in der Vergangenheit der 
Familiensommer auf dem Burgplatz als temporäres Projekt durch die Petersbogen Zentrum 
GmbH mit finanzieller Unterstützung aus dem Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte 
und Zentren (ZIZ) umgesetzt. Zukünftig sollen weitere Spielmöglichkeiten im Zuge der 
Umgestaltung des Wilhelm-Leuschner-Platzes ergänzt werden. Weiterhin wurde die Idee der 
Petition in den Ideenpool zur Interimsnutzung des Matthäikirchhofes aufgenommen.  
 
b) Indoor-Spielmöglichkeiten in städtischen Räumlichkeiten 
 
Jedes Jahr veranstaltet das Amt für Jugend und Familie am ersten Samstag in den 
Winterferien im Neuen Rathaus das FamilienSpieleFest, bei dem bis zu 3.500 Bürgerinnen 
und Bürger die kostenfreie Gelegenheit nutzen, im und vor dem Rathaus zu spielen. 
Außerdem gibt es jährlich am ersten Samstag in den Herbstferien die Gelegenheit, im Neuen 
Rathaus beim kostenfreien Familiennachmittag zu spielen, welcher mit der Verleihung des 
Familienfreundlichkeitspreises einhergeht und ebenfalls vom Amt für Jugend und Familie 
veranstaltet wird. 
 
Die Räumlichkeiten, welche sich in städtischer Hand befinden, sind mit 
Verwaltungsnutzungen, kulturellen Nutzungen sowie gewerblichen Mietnutzungen derzeit 
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belegt. Bei Übergangsphasen durch Ausschreibungen können sich Leerstände von 
kommunalen Flächen ergeben. Aktuell ist das aber nicht der Fall. Außerdem gibt es im 
städtischen Haushalt derzeit keine finanziellen und personellen Ressourcen für die 
Betreuung der Kinder. 
Bei der LWB gibt es ebenfalls längerfristig leerstehende Gewerbeflächen, die sich für 
Zwischennutzungen eignen würden. 
 
Die Stadtverwaltung kann eine Nutzung leerstehender Gewerbeflächen von privaten 
Eigentümern nicht erzwingen.  
Die Stadtverwaltung sieht den Leerstand in der Innenstadt ebenfalls kritisch. Über 
verschiedene Instrumente und Wege versucht die Stadt mit den Eigentümerinnern und 
Eigentümern der Immobilien ins Gespräch zu kommen (beispielsweise über das 
Citymanagement). Leider ist die Bereitschaft bei der Mitwirkung der Neugestaltung der 
Innenstadt bei den privaten Immobilieneigentümern aktuell noch gering. Im Petersbogen gibt 
es jedoch  
eine von der Verwaltung angemietete, private Gewerbefläche – den sogenannten Pop-Up-
Store. Ziel ist es, durch neue Konzepte leerstehende Ladenflächen zu beleben. Die 
Konzepte sind thematisch nicht vorgegeben, sodass auch ein Pop-Up-Spielangebot denkbar 
wäre. Für die 150m² große Fläche findet halbjährlich ein Ideenwettbewerb statt 
(www.kreativwirtschaft-leipzig.de/ideenwettbewerb). Die Nutzung ist auf sechs Monate 
beschränkt und kostet einen symbolischen Euro pro Monat Miete. Zudem kann eine 
Unterstützung im Marketing und ein Budget über den Cityfonds zur Ausstattung beantragt 
werden (https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-
de/Stadt/02.8_Dez8_Wirtschaft_Arbeit_Digitales/80_Amt_fuer_Wirtschaftsfoerderung/1_Unt
ernehmensservice/Steckbrief_Cityfonds.pdf). Die Bespielung des Pop-Up-Stores ist an das 
private Engagement gebunden und bedarf eines konkreten Antragstellers sowie Konzeptes. 
Nach Recherche konnte fertiggestellt werden, dass es einige kommerzielle Angebote für 
Kinderspiel in der Innenstadt gibt. Diese sind im Internet auffindbar.  
 
Abschließend kann gesagt werden: 
 
Um das in der Petition angesprochene Angebot in der Innenstadt zu etablieren bedarf es 
einer Kooperation zwischen Privaten, der Stadt und Initiativen. Bis August 2025 können 
Initiativen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität über den Cityfonds des Amtes für 
Wirtschaftsförderung gefördert werden. Ein Kontakt zu den Eigentümerinnen und 
Eigentümern der Ladenflächen kann darüber hinaus über das Citymanagement hergestellt 
werden. Der Alternativstandpunkt soll dazu ermuntern, dass Innenstadtakteure in diese 
Richtung denken und tätig werden. In diesem Sinne  wird die Perspektive für ein solches 
Vorhaben gesehen.  
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Abhängig davon, ob Interesse bei möglichen Akteuren geweckt werden kann. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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