Aktueller Prozesstand "Forum Freiheit und Bürgerrechte" (Arbeitstitel) im Förderprojekt Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-01215-NF-01
Datum: 2020-07-08
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Neufassung Nr. VII-Ifo-01215-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Aktueller Prozesstand "Forum Freiheit und Bürgerrechte" (Arbeitstitel) im 
Förderprojekt Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  08.07.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Information wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Zentrum 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die städtebauliche Planungsphase wird im Rahmen des Programms „Förderung von 
Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ vom Bundesministerium des Innern, für 
Bau und Heimat bis 2023 zu zwei Dritteln in einer Höhe bis 2.247.867 Euro gefördert, das 
entspricht inklusive der Eigenmittel der Stadt einer Gesamtsumme von 3.371.800 Euro. 
Seit Einreichung des Zuwendungsantrages hat sich das Projekt weiterentwickelt und in 
diesem Zuge wurde auch der Aufgaben- und Finanzierungsplan überarbeitetet. Zudem 
wurde unter anderem der Baustein „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ intensiv 
weiterbearbeitet und die Aufgaben und die Besetzung des von Anfang an vorgesehenen 
wissenschaftlichen Beirats geklärt.  
Der Stadtrat wird mit dieser Vorlage über den aktuellen Sachstand informiert. 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von Bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 
2020 
 
2021 
 
2022 
 
2023 
 
   253.000 
 
   525.367 
 
   473.367 
 
   996.133 
1.100.28.1.0.01.01.08 / 
1.100.51.1.1.01  
106100000006/ 
1.100.51.1.1.01  
106100000006/ 
1.100.51.1.1.01  
106100000006/ 
1.100.51.1.1.01  
 Aufwendungen 
2019 
 
2020 
 
2021 
 
2022 
 
2023 
 
       3.000 
 
   376.500 
 
   788.050 
 
   710.050 
 
1.494.200 
1.100.28.1.0.01.01.08 
1.100.28.1.0.01.01.08 / 
1.100.51.1.1.01  
106100000006/ 
1.100.51.1.1.01  
106100000006/ 
1.100.51.1.1.01  
106100000006/ 
1.100.51.1.1.01  
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von Bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Alle in dieser Vorlage benannten Maßnahmen dienen der Umsetzung des Beschlusses  
VI-DS-04384-NF-05 - „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines ´Forums 
für Freiheit und Bürgerrechte´" 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Stadt Leipzig hat am 18.02.2020 den Zuwendungsbescheid im Bundesprogramm 
"Nationale Projekte des Städtebaus 2018/19" für die Maßnahme „Entwicklung des 
Matthäikirchhofs“ erhalten.  
Auf Grundlage des Zuwendungsantrages der Stadt Leipzig (s. Beschluss des Stadtrates vom 
26.6.2019, VI-DS-06745), wurde eine nicht rückzahlbare Zuwendung gem. §§ 23, 44 
Bundeshaushaltsordnung (BHO) als Projektförderung auf Ausgabenbasis bis zum 
Höchstbetrag von 2.247.867,00 Euro zur Durchführung der Maßnahme „Entwicklung des 
Matthäikirchhofs, Matthäikirchhof 1 / Große Fleischergasse 12 / Dittrichring 24 in 04109 
Leipzig“ bewilligt.  
Seit Einreichung des Zuwendungsantrages hat sich das Projekt weiterentwickelt und in 
diesem Zuge wurde auch der Aufgaben- und Finanzierungsplan überarbeitetet. Unter 
anderem wurde der Baustein „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ intensiv weiterbearbeitet 
und die Aufgaben und die Besetzung des von Anfang an vorgesehenen wissenschaftlichen 
Beirats geklärt.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1 Überarbeiteter Aufgaben- und Finanzierungsplan 
Der Zuwendungsantrag für das Förderprojekt Matthäikirchhof wurde bis Dezember 2019 in 
mehreren Stufen an die Anforderungen des Fördermittelgebers angepasst. Er entspricht 
dabei jedoch grundsätzlich noch dem Zuwendungsantrag, der dem Stadtrat mit der Vorlage 
VI-DS-04384-NF-05 „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines ´Forums 
für Freiheit und Bürgerrechte´" zur Beschlussfassung vorgelegt wurde. Aufgrund der späten 
Genehmigung durch den Fördermittelgeber, kam es jedoch noch zu Änderungen des 
Aufgaben- und Finanzierungsplanes. Der Umfang der Gesamtsumme der Förderung wurde 
nicht verändert.  
Gegenüber dem Stand, der in der Vorlage VI-DS-06745 zum Beschluss vorgelegt wurde, 
haben sich die Werte der einzelnen Jahresscheiben im Laufe der Bearbeitungszeit in 
mehreren Zeitschritten verändert. Der Vollständigkeit werden kurz die Aufteilungen der 
Jahresmittel zu verschiedenen Bearbeitungszeitpunkten des Projekts dargestellt: 
  
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Alt: Jahresmittel gemäß VI-DS-06745 (beschlossen 27.06.2019) - gerundet: 
 2019 2020 2021 2022 2023 Gesamt 
Bund (€) 
= Fördermittel 
123.833 129.167 525.367 473.367 996.133 2.247.867 
Stadt (€) 
= Eigenmittel 
61.917 64.583 262.683 236.683 498.067 1.123.933 
Gesamt (€) 185.750 193.750 788.050 710.050 1.494.200 3.371.800 
 
Alt: Jahresmittel gemäß Zuwendungsbescheid (17.02.2020) - gerundet: 
 2019 2020 2021 2022 2023 Gesamt 
Bund (€) 
= Fördermittel 
30.000 223.000 525.367 473.367 996.133 2.247.867 
Stadt (€) 
= Eigenmittel 
15.000 111.500 262.683 236.683 498.067 1.123.933 
Gesamt (€) 45.000 334.500 788.050 710.050 1.494.200 3.371.800 
 
Da auch die Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erst im Dezember 2019 erfolgte, 
konnten damit auch die für 2019 eingestellten Mittel nicht mehr 2019 genutzt werden und 
müssen in den folgenden Jahren verausgabt werden. Dieser Tatsache wurde im 
Zuwendungsbescheid noch nicht Rechnung getragen, daher war eine weitere Änderung der 
Mittelaufteilung auf die einzelnen Jahresscheiben notwendig, die mit dieser Vorlage 
dokumentiert werden. Damit ergibt sich derzeit folgende Verteilung auf die Jahresscheiben: 
Aktuell: Vorschlag Jahresmittel gemäß VII-Ifo-01215 - gerundet:  
 2019 2020 2021 2022 2023 Gesamt 
Bund (€) 
= Fördermittel 
0 253.000 525.367 473.367 996.133 2.247.867 
Stadt (€) 
= Eigenmittel 
3.000 123.500 262.683 236.683 498.067 1.123.933 
Gesamt (€) 3.000 376.500 788.050 710.050 1.494.200 3.371.800 
 
An der Höhe der Fördermittel und des Eigenanteils über den gesamten Förderzeitraum hat 
sich nichts geändert, die Verschiebung in den einzelnen Jahresscheiben lässt sich anhand der 
folgenden Tabelle nachvollziehen: 
Erträge / 
Aufwendungen / 
Eigenmittel 
  lt. Vorlage 
VI-DS-06745 
neu Vorlage 
VII-Ifo-01215 Abweichung 
Erträge (€) 
(= Fördermittel) 2019 123.833 0 -123.833 
Aufwendungen (€) 
(= Gesamtkosten) 2019 185.750 3.000 -182.750 
Eigenanteil Stadt (€) 2019 61.917 3.000 -58.917 
Erträge (€) 
(= Fördermittel) 2020 129.167 253.000 123.833 
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Aufwendungen (€) 
(= Gesamtkosten) 2020 193.750 376.500 182.750 
Eigenanteil Stadt (€) 2020 64.583 123.500 58.917 
Erträge (€) 
(= Fördermittel) 2021 525.367 525.367 0 
Aufwendungen (€) 
(= Gesamtkosten) 2021 788.050 788.050 0 
Eigenanteil Stadt (€) 2021 262.683 262.683 0 
Erträge (€) 
(= Fördermittel) 2022 473.367 473.367 0 
Aufwendungen (€) 
(= Gesamtkosten) 2022 710.050 710.050 0 
Eigenanteil Stadt (€) 2022 236.683 236.683 0 
Erträge (€) 
(= Fördermittel) 2023 996.133 996.133 0 
Aufwendungen (€) 
(= Gesamtkosten) 2023 1.494.200 1.494.200 0 
Eigenanteil Stadt (€) 2023 498.067 498.067 0 
Erträge (€) 
(= Fördermittel) gesamt 2.247.867 2.247.867 0 
Aufwendungen (€) 
(= Gesamtkosten) gesamt 3.371.800 3.371.800 0 
Eigenanteil Stadt 
(€) gesamt 1.123.933 1.123.933 0 
 
Die Eigenmittel für 2019 sind veranlagt im Kulturamt (2020: 37.500 €, Rückstellung aus 2019: 
11.987,35, Übertragung von 2019: 22.512,65 und im Stadtplanungsamt (26.000 €), die 
Personalkosten für die geförderte Stelle für den gesamten Förderzeitraum sind veranlagt im 
Stadtplanungsamt. 
 
2.2 Aktueller Projektstand 
Die einzelnen Bausteine werden je nach fachlicher Zuständigkeit in Federführung 
verschiedener Verwaltungseinheiten begleitet. Die Bausteine 1, 2 und 8 in der Struktur 
„Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ in die Zuständigkeit des Dezernates IV/Kulturamt. Die 
Bausteine 4 – 7 fallen in die Zuständigkeit des Dezernates VI/Stadtplanungsamt.  
Für die Dauer des Projektes ist eine Geschäftsstelle Matthäikirchhof eingerichtet, die neben 
den operativ zu bearbeitenden Auftragsteilen (Baustein 3) die zentrale Koordinierungsstelle 
für den Gesamtprozess ist. Die Geschäftsstelle ist besetzt mit einer Mitarbeiterin aus dem 
Kulturamt sowie einer geförderten Stelle aus dem Stadtplanungsamt. 
  
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Das Projekt „Entwicklung des Matthäikirchhofs“ gliedert sich aktuell in folgende Bausteine: 
 
 
Für Baustein 1 („Forum für Freiheit und Bürgerrechte“) wurde ein Moderator vertraglich 
gebunden, der den Arbeitskreis der aktuell vorgesehenen Akteure für das Forum leitet. Die 
Projektarchitektur (aktueller Stand, Anpassung erfolgt laufend im Prozess) und der geplante 
zeitliche Ablauf sind in Anlage 1 ausführlich dargestellt. 
Es ist jedoch bereits jetzt absehbar, dass die Zeitschiene nicht einzuhalten ist. Dies resultiert 
aus den Corona-bedingten Verschiebungen der Workshops. Diesem Baustein gilt aktuell 
besondere Aufmerksamkeit.  
Die Etablierung des wissenschaftlichen Beirats wurde weiter vorbereitet (s. Anlage 3). 
Darüber hinaus wurde eine Architektin, die auf den Bereich Museumsarchitektur spezialisiert 
ist, als zusätzliche Beratung für den Arbeitskreis vertraglich gebunden. Sie wird 
voraussichtlich ab III. Quartal 2020 ihre Tätigkeit aufnehmen. 
Baustein 3 („historisch-städtebauliche Studie“) wurde vergeben, eine abschließende Studie 
sollte ursprünglich im Juli 2020 vorliegen, die Corona-bedingte Schließung von Archiven hat 
den Termin ca. 2 Monate nach hinten verschoben.  
Baustein 4 („Herausarbeitung städtebaulicher Bindungen und Rahmenbedingungen / 
Leitlinien“). Hierfür wurde zum einen eine Grundlagenermittlung beauftragt. 
Verwaltungsintern wurden zudem über alle Dezernate hinweg mögliche Flächenbedarfe auf 
dem Matthäikirchhof abgefragt, die aktuell ausgewertet werden. Ergänzt wird dies weiter 
durch eine Aussage zum Platzbedarf des „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“. Alle 
Ergebnisse werden in einer Verwaltungsmeinung zusammengeführt, die dem Stadtrat 
voraussichtlich im Oktober 2020 zur Entscheidung vorgelegt und dann Ausgangspunkt der 
Öffentlichkeitsbeteiligung sein soll. 
Um die planerische Entwicklung nachvollziehen und in angemessener Weise dokumentieren 
zu können (was auch vom Fördermittelgeber gefordert wird), wurde eine Fotodokumentation 
des derzeitigen Bauzustandes des Matthäikirchhofs beauftragt. 
  
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2.3 „Wissenschaftlicher Beirat“ 
Um den Anspruch an das Forum wissenschaftlich zu untersetzen und zu stärken, wird ein 
wissenschaftlicher Beirat berufen, der die ausgewiesene Expertise seiner Mitglieder/-innen in 
den Prozess einbringen kann. Die Mitglieder des Beirats wurden berufen.  
Der wissenschaftliche Beirat ist als beratendes Expertengremium vorgesehen und soll zu 
grundsätzlichen Fragen der inhaltlichen und konzeptionellen Entwicklung des Forums 
beratend unterstützend tätig sein. Im Ergebnis soll der wissenschaftliche Beirat sicherstellen, 
dass zeitgemäße wissenschaftliche, kulturtheoretische und ausstellungsdidaktische 
Erkenntnisse im Aufbauprozess und der Entwicklung des Forums Berücksichtigung finden 
und das Forum eine internationale Ausrichtung findet.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Entsprechend der Darstellung unter Punkt 2.1 erfolgt die Anmeldung der finanziellen Mittel 
im Rahmen der Haushaltsplanung 2021ff. 
Dabei teilen sich die Mittel der jeweiligem Erträge und Aufwendungen jahresscheibenkonkret 
getrennt nach Sach- und Personalkosten wie folgt auf (gerundet): 
 2019 2020 2021 2022 2023 Gesamt 
Förderanteil 
Personal (€)   53.167 53.367 53.367 59.467 219.367 
Eigenanteil 
Personal (€)   26.583 26.683 26.683 29.733 109.683 
Personalkosten 
gesamt (€)   79.750 80.050 80.050 89.200 329.050 
Förderanteil 
Sachkosten (€)   197.833 472.000 420.000 936.667 2.026.500 
Eigenanteil 
Sachkosten (€) 3.000 98.917 236.000 210.000 468.333 1.016.250 
Sachkosten 
gesamt (€) 3.000 296.750 708.000 630.000 1.405.000 3.042.750 
Projektkosten 
gesamt (€) 3.000 376.500 788.050 710.050 1.494.200 3.371.800 
 
Über eine Bereitstellung der Mittel wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 
entschieden. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
  
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7. Besonderheiten  
 
Nicht relevant 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss ist die weitere Arbeit am Förderprojekt Matthäikirchhof gefährdet. 
 
Anlagen: 
 
1. Projektarchitektur und der geplante zeitliche Ablauf Baustein 1 „Forum für Freiheit und 
Bürgerrechte“ 
2. Wissenschaftlicher Beirat: Aufgaben und Experten