5. Wahl zum Jugendparlament der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08584-AW-01
Datum: 2023-05-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08584-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
5. Wahl zum Jugendparlament der Stadt Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.05.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
 
Antwort 
1. Welche Kosten sind der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Wahl des 5. 
Leipziger Jugendparlamentes entstanden (Wahlkampf, Prozesse zur 
Wahldurchführung, usw.)? 
 
Es sind rund 24.000 EUR Sachkosten im Amt für Statistik und Wahlen zur Wahldurchführung 
entstanden. Diese setzen sich zusammen aus: 
 
Lecos-Leistungen: bedruckte Kuverts für die Wahlbenachrichtigung 
sowie Monitoring zu Brute-Force-Angriffen 
ca. 1.700 EUR 
Porto ca. 22.300 EUR 
 
Für die Finanzierung des Wahlkampfes wurden gemäß Beschluss rund 4.400 EUR 
eingesetzt, welche im Büro für Ratsangelegenheiten im Rahmen des Projektetats für das 
Jugendparlament verortet sind und sich wie folgt zusammensetzen:  
 
Flyer und Plakate ca. 2.600 EUR 
Fotoshooting für Werbekampagne ca. 1.800 EUR 
 
 
2. Bereits bei den zurückliegenden Wahlen lag die Wahlbeteiligung zum 
Jugendparlament nie über 7,7 %, obwohl jeweils im Vorfeld eine massive 
Öffentlichkeitsarbeit und eine intensive Wahlwerbung durchgeführt wurde. Welche 
Erkenntnisse zog die Stadtverwaltung in Vorbereitung der diesjährigen Wahl aus 
der niedrigen Wahlbeteiligung im Zeitraum 2015 bis 2021? 
 
Schon 2021 wurde das erzielte Ergebnis kritisch ausgewertet und Maßnahmen besprochen. 
Die Vorbereitung der Jugendparlamentswahl 2023 wurde durch die Stadt Leipzig intensiviert.  
Es war seit 2021 ein ausdrückliches Ziel, den Bekanntheitsgrad des Jugendparlamentes 
unter jungen Menschen zu steigern. Eine Herausforderung in der Umsetzung war hierbei 
allerdings die einsetzende Pandemielage. Damit waren Veranstaltungen und Aktionen zur 
Steigerung des Bekanntheitsgrads des Jugendparlaments in Präsenz stark begrenzt. Erst im 
Frühjahr 2022 war es dem Jugendparlament wieder möglich in Präsenz 
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zusammenzukommen. Im September 2022 begann bereits die Zeit der Wahlvorbereitungen 
im Jugendparlament. 
Trotz der besonderen Herausforderungen ist es den jungen Menschen gelungen, die Arbeit 
eines Jugendparlaments aufzunehmen, in Sitzungen des Jugendparlaments und des 
Jugendbeirats sowie durch Vertretungen in Netzwerken, Arbeitsgruppen und Gremien aktiv 
zu sein und darüber hinaus digitale und – sobald wieder möglich analoge - Aktionen in den 
Jahren 2021 und 2022 zu gestalten. 
2021 erfolgte u. a. die Überarbeitung der Gestaltung der Wahlbenachrichtigung und des 
Bewerbungsbogens. Der Zeitraum für den Versand der Wahlbenachrichtigungen wurde von 
drei Wochen auf zwei Wochen vor der Wahl verkürzt. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde 
intensiviert. Die Kandidierenden wurden auf der Internetseite des Jugendparlaments unter 
www.jugendparlament.leipzig.de vorgestellt. Hier wird auch das Jugendparlament bzw. die 
Jugendparlamentswahl für Multiplikator/-innen vorgestellt. Außerdem wurden Information 
über die Wahl und die Arbeit des Jugendparlaments in Facharbeitskreisen vorgestellt. 
Dennoch haben die Anstrengungen der Mitglieder des Jugendparlaments sowie der 
Geschäftsstelle in der Wahlvorbereitung und –begleitung nicht das erwartete bessere 
Ergebnis erzielt.  
 
3. Wie lässt sich eine wiederholt derart niedrige Wahlbeteiligung zur Wahl 2023 
erklären? 
 
Die Stadtverwaltung befindet sich derzeit noch in einem Analyse- und Auswertungsprozess. 
Sowohl im Jugendhilfeausschuss wie auch im Fachausschuss Jugend, Schule und 
Demokratie hat die Stadtverwaltung das Wahlergebnis vorgestellt, die Auswertung und die 
Diskussion begonnen. Als erste Annahme kann die Wahlbeteiligung vor allem mit der 
weiterhin geringen Bekanntheit des Jugendparlamentes bzw. einer fehlenden Verbundenheit 
junger Menschen in Leipzig mit der Arbeit des Jugendparlamentes in Verbindung gebracht 
werden. 
 
Eine Begründung kann unter Umständen darin gesehen werden, dass das IV. 
Jugendparlament teilweise unter Pandemiebedingungen ehrenamtlich tätig war.  
Eine weitere Begründung kann darin gesehen werden, dass die letzten 2 Jahre für alle 
Jugendlichen eine hohe Belastung dargestellt hat, die noch weiter fortwirkt. Es ist als möglich 
zu sehen, dass das Jugendparlament die (daraus folgenden) vordringlichen Themen der 
jungen Menschen nicht aufgegriffen hat, obwohl dies nötig gewesen wäre. 
 
 
4. Welche Konsequenzen zieht die Stadtverwaltung aus der diesjährigen 
Jugendparlamentswahl mit seiner wiederholt sehr niedrigen Wahlbeteiligung? 
 
Die Stadt Leipzig nimmt die geringere Wahlbeteiligung sowie das insgesamt niedrige Niveau 
der Beteiligung ernst und befindet sich in einen intensiven Auswertungsprozess.  
 
Das Jugendparlament der Stadt Leipzig ist eine Beteiligungsform junger Menschen und im 
Vergleich zu anderen Jugendparlamenten auch noch relativ „jung“. Es bedarf in den 
nächsten zwei Jahren weiter der Unterstützung aller Beteiligten in Politik, Verwaltung und 
Zivilgesellschaft, um das Jugendparlament in seiner Bekanntheit zu stärken. 
 
Im Fokus zur Stärkung des Jugendparlaments der V. Wahlperiode liegen: 
➢ Enge Anbindung des Jugendparlaments an die Einrichtungen von Jugendlichen, 
Förderung des Austauschs  
➢ neue Formate entwickeln, wie Jugendliche erreicht werden. 
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➢ Vorrang für Jugendthemen! Ideenfindung/-entwicklung und Umsetzung im Blick 
haben  
➢ Ausbau von Fortbildungen für Multiplikator/-innen zum Thema Jugendparlament  
➢ Materialien und Formate für Unterricht und Freizeit als Einstieg in Mitbestimmung und 
formale Abläufe, Wahlen und parlamentarische Demokratie 
➢ Wahlunterlagen jugendgemäßer gestalten! 
Es ist das Ziel, das Jugendparlament deutlich stärker ins Bewusstsein junger Menschen in 
Leipzig zu heben und die Jugendlichen dabei zu unterstützen die Themen junger Leipziger in 
Politik und Verwaltung aktiv einzubringen. Es muss gelingen, junge Menschen in Leipzig 
dahingehend zu erreichen, dass Kommunalpolitik sie direkt betrifft und das Jugendparlament 
eine Möglichkeit für sie darstellt, sich wirksam in den demokratischen Prozess einzubringen.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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