Blüthner meets Stadthafen Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06719-VSP-01
Datum: 2022-03-01
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06719-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Blüthner meets Stadthafen Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 18.02.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 01.03.2022 Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 22.03.2022 Vorberatung
SBB Mitte 10.03.2022 Anhörung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 16.03.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 13.04.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung x  Ablehnung (BV 2)
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt (BV 1)
    
  Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
1. Der Beschlusspunkt 1 wird bereits berücksichtigt.
2. Der Beschlusspunkt 2 wird abgelehnt.
Räumlicher Bezug
Zentrum West
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Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 
x  Sonstiges: VII-A-06719
Das Aufstellen einer Infotafel zur Erinnerung an die Pianoforte-Fabrik Blüthner ist bereits 
angedacht und wird umgesetzt. Die Errichtung eines Spielplatzes im Stadthafen wird 
abgelehnt.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität:
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im 
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt
 
Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung
Leipzig stärkt seine 
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
 trifft nicht zu 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
- entfällt -
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
- entfällt - 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
- entfällt -
III. Strategische Ziele
- entfällt -
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IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Zu Beschlussvorschlag 1:
Die Aufstellung einer Tafel ist bereits jetzt vorgesehen und entspricht damit dem 
Verwaltungshandeln.
Aus stadtgestalterischen Gründen soll der bevorzugt genutzte Stelentyp (siehe Clara-Zetkin-
Park) verwendet werden. Die Tafel ist Teil des Bauvorhabens Stadthafen Leipzig. Die 
Umsetzung und Finanzierung wird daher über selbiges abgebildet.
Die Aufstellung der Tafel erfolgt im Rahmen der Baumaßnahme zum geeigneten Zeitpunkt, 
spätestens jedoch bis zur Eröffnung des neuen Stadthafens. 
Eine Aufstellung noch im Jahr 2022 ist bautechnisch nicht zielführend.
zu Beschlussvorschlag 2:
Der Beschlussvorschlag wird abgelehnt.
Die Herstellung eines Spielplatzes wurde bereits mehrfach durch die Verwaltung - zuletzt im 
Rahmen der europaweiten Ausschreibung zur Konzessionsvergabe - geprüft, mit dem 
Ergebnis, dass die Anlage im Bereich des Stadthafenareals und insbesondere am 
Hafenbecken nicht möglich ist, da alle Flächen für die Erschließung bzw. der 
hafenbezogenen Nutzung benötigt werden. 
Die vorgeschlagene Fläche nordwestlich des Wehres (und damit vom Stadthafen aus 
gesehen auf der anderen Seite des Elstermühlgrabens) ist aktuell noch Bestandteil des 
Integrierten Gewässerkonzept und für die Öffnung der Alten Weißen Elster vorgesehen.
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die Aufstellung der Stele erfolgt in Abhängigkeit des Bauablaufes zum geeigneten Zeitpunkt, 
spätestens jedoch bis zur Eröffnung des neuen Stadthafens.
Anlage/n
Keine
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