Planungsbeschluss Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Sporthalle Hans-Beimler-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06864-DS-01
Datum: 2022-03-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06864-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Planungsbeschluss Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Sporthalle 
Hans-Beimler-Straße
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
…
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 01.03.2022:
Die nicht untersetzten Einzahlungen im PSP-Element „GS NB Hans-Beimler-Str.“ 
(7.0001950.705) werden i.H.v. 3.420.150 € unter der Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach §20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Neubau Gym. + 3-
Feldhalle Wiederitzsch“ (7.0001945.700) gedeckt. 
Anschließend erfolgt eine Sperre i.H.v. 3.729.250 € im PSP-Element „GS NB Hans-Beimler-
Str.“ (7.0001950.700).)
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Nordwest
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem sächsischen Schulgesetz 
(SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der 
Fortschreibung 2019 müssen mittel- und langfristig die benötigten Grundschulkapazitäten im 
Stadtbezirk Nordwest zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll am Standort eine 4-zügige 
Grundschule mit Sporthalle errichtet werden. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
X Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
X Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der Bürgerstadt Weltoffene Stadt
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5
inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 – Leipzig wächst 
nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine 
wohnortnahe bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur und eine Versorgung des Stadtgebietes 
mit entsprechenden Grundschulkapazitäten sichergestellt werden. Hierzu ist der Neubau der 
4-zügigen Grundschule erforderlich. Das barrierefreie Gebäude verbessert die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Im Stadtbezirk Nordwest kann die Grundschulversorgung ohne Schaffung von zusätzlichen 
Kapazitäten nicht langfristig gesichert werden. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig 
– Fortschreibung 2019 benennt deshalb als eine notwendige Maßnahme den Neubau einer 
Grundschule am Standort Hans-Beimler-Straße.
Die neue Grundschule hat eine Regelkapazität von 4 Zügen. Es werden zusätzlich die 
baulichen Voraussetzungen für 2 DaZ-Klassen und für eine temporäre Überbelegung von bis 
zu 20 % der Regelkapazität geschaffen. Bei einer Regelbelegung werden bis zu 448 
Schülerrinnen und Schüler unterrichtet, im Falle der temporären Überbelegung bis zu 594.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Es wird auf VII-DS-06864 verwiesen.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:
Grundschule und Sporthalle
Planungsbeschluss 04 / 2022
Abschluss VgV-Verfahren 09 / 2022
Abschluss LP 4 10 / 2023
Baubeschluss 12  /2023
Baubeginn 07 / 2024
Baufertigstellung 08 / 2026
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Es wird auf VII-DS-06864 verwiesen
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
7. Besonderheiten  
 
Keine.  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Ein Nichtbeschluss gefährdet die Einhaltung des avisierten Zeit-/ 
Realisierungszeithorizontes. 
Anlage/n
Keine
5 von 5 in Zusammenstellung