Einrichtung einer dreizügigen Oberschule am Standort Hainbuchenstraße 13 in 04329 Leipzig – entsprechend des § 24 Sächsischen Schulgesetzes
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07827
Datum: 2022-12-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07827 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung einer dreizügigen Oberschule am Standort 
Hainbuchenstraße 13 in 04329 Leipzig – entsprechend des § 24 
Sächsischen Schulgesetzes 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
SBB Ost  Anhörung 
Ratsversammlung 18.01.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Mit Schuljahresbeginn 2024/25 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Ost am 
Standort Hainbuchenstraße 13 in 04329 Leipzig eine neue dreizügige Oberschule 
ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule Hainbuchenstraße – Oberschule der 
Stadt Leipzig“. 
2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem 
Schuljahr 2023/24 aufgebaut. 
3. Die Schule wird im Schuljahr 2023/24 als Außenstelle der Schule Paunsdorf – 
Oberschule der Stadt Leipzig in 04329 Leipzig, Zum Wäldchen 4 geführt. Ab dem 
Schuljahr 2024/25 ist die Schule Hainbuchenstraße eigenständig. 
4. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen 
Staatsministeriums für Kultus. 
  
Räumlicher Bezug 
Leipzig-Ost 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
X   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
   Sonstiges: 
  
Einrichtung einer dreizügigen Oberschule „Schule Hainbuchenstraße – Oberschule der Stadt 
Leipzig“ zur Sicherung der Versorgung mit Kapazitäten für Oberschulen in Leipzig. 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen 
Schulsachbearbeiter 08/2023 07/2027 133.622,00 1.100.21.5.1.01.31 
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan X  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
   Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
  
  Trifft nicht zu         
  
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.  
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
  
III.   Strategische Ziele  
Die Vorlage steht räumlich und inhaltlich im Bezug zur Fortschreibung des 
Schulentwicklungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der 
schulischen Angebote, hier im Bereich der Oberschulen. Ziel ist die Bereitstellung von 
Kapazitäten an einem von mehreren Stadtgebieten gut erreichbaren Standort.   
 Im Rahmen „Leipzig 2030 – Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die 
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Einrichtung der Oberschule im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita- und 
Schulangebote. Zudem trägt die Vorlage der Zielstellung im INSEK zum quantitativen 
Ausbau und zur qualitativen Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur bei. 
  
IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem 
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die 
sich daraus ableitenden Aufgaben und Maßnahmen werden im Schulentwicklungsplan der 
Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070) aufgeführt.  
Die Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen orientiert sich bei den weiterführenden 
Schulen an den bestehenden operativen Möglichkeiten zur zeitnahen Realisierung 
(Verfügbarkeit, bauvorbereitende Maßnahmen, Umsetzungszeiträume). Gegenstand der 
Vorlage ist die Sicherstellung der ausreichenden Versorgung von Oberschulplätzen in der 
Stadt Leipzig. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Gemäß § 24 des Sächsischen Schulgesetzes erfolgt die Einrichtung einer neuen dreizügigen 
Oberschule. Dazu wird das ehemalige Schulgebäude der Heinrich-Heine-Schule reaktiviert.  
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Mit Schuljahresbeginn 2024/25 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Ost am Standort 
Hainbuchenstraße 13 in 04329 Leipzig eine neue dreizügige Oberschule ein. Die Schule 
trägt den Arbeitstitel „Schule Hainbuchenstraße – Oberschule der Stadt Leipzig“. Die 
Oberschule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 
2023/24 aufgebaut. 
Im Schuljahr 2023/24 wird die Schule als Außenstelle der Schule Paunsdorf – Oberschule 
der Stadt Leipzig in 04329 Leipzig, Zum Wäldchen 4 geführt. Ab dem Schuljahr 2024/25 ist 
die Schule Hainbuchenstraße eigenständig.  
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Die Einrichtung der Oberschule wirkt sich auf die Stellen der Schulsachbearbeiter/-in aus. 
Mit Schuljahresbeginn 2023/24 soll zunächst eine 0,51282 VzÄ-Stelle für eine/n 
Schulsachbearbeiter/-in bereitgestellt werden. Mit steigender Schülerzahl muss dann 
HH-JahrKlassenstufeKlassenSchülerzahl max.Bemessungin VzÄ gem. BemessungsmodellPersonalkosten*PSP-Element/SachkontoSchule Hainbuchenstraßeab 08/2353840,5128211.4691.100.21.5.1.01.31Oberschule ab 08/245 und 661680,5128228.0761.100.21.5.1.01.31ab 08/255 bis 792520,7692342.9571.100.21.5.1.01.31ab 08/265 bis 8123360,8974451.1191.100.21.5.1.01.31* basierend auf der Personalausgabenplanung Durchschnitt für die Stadt Leipzig für die Entgeltgruppe E6 es wird davon ausgegangen, dass die neu eingestellte SSB nach Einstellung auf dieser Stelle verbleibt; indiv. Stufenaufstiege bleiben unberücksichtigt* 2023 (Vollzeit, EG 6) 53.676* 2024 (Vollzeit, EG 6) 54.749* 2025 (Vollzeit, EG 6) 55.844(Tarifsteigerung i. H. v. 2% für 2025 berücksichtigt)* 2026 (Vollzeit, EG 6) 56.961(Tarifsteigerung i. H. v. 2% für 2026 berücksichtigt)
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schuljahresweise nach dem jeweils aktuell gültigen Stellenbemessungsmodell eine 
Erhöhung der VzÄ-Anteile erfolgen. Die Stelle ist im HH-Plan 2023/24 berücksichtigt.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
   bereits erfolgt    geplant X  nicht nötig 
  
Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur 
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum 
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein. 
  
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen 
Kapazitäten im Bereich der Oberschulen nicht gesichert werden. 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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