Leipziger Modellschule (LEMO) Anteilsfinanzierung für den Hortbereich (Nacherfassung VII-DS-04436)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06162
Datum: 2021-09-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06162
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Leipziger Modellschule (LEMO) Anteilsfinanzierung für den Hortbereich 
(Nacherfassung VII-DS-04436)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
SBB West Anhörung
Ratsversammlung 13.10.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1.Die monatliche anteilige Mietbelastung gemäß Anlage 3 sowie der 
Erhaltungsaufwand für die Freifläche werden dem freien Träger als Sachkosten im 
weiteren Sinne im Rahmen des Gemeindeanteils finanziert.
2.Die Erstausstattung wird über einen Zeitraum von 10 Jahren als Abschreibung dem 
freien Träger als Sachkosten im weiteren Sinne im Rahmen des Gemeindeanteils 
finanziert.
3.Die finanziellen Aufwendungen werden für die Haushaltsjahre 2023/24ff im Rahmen 
des Budgets für Horte in freier Trägerschaft berücksichtigt.)
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Räumlicher Bezug
Ortsteil 62 Grünau-MItte
Zusammenfassung
Am Standort Ludwigsburger Straße 3 (Allee Center) entsteht ein neues Schulprojekt als 
Interim des gemeinnützigen Vereines Leipziger Modellschule. Der geplante inklusive und 
sozialraumorientierte Schulcampus soll in den nächsten Jahren in unmittelbarer 
Nachbarschaft entstehen.   
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
1.9.21
1.1.22
1.9.21
1.1.22
31.12.21
31.12.22
31.12.21
31.12.22
  5.528,97
16.586,92
           1.066,66
           3.200,00
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.5.0.01.01.20
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
1.1.23
1.1.23
31.08.33  
   
31.08.31
16.586,92
  3.200,00
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.5.0.01.01.20
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
X Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
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Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich
 
III.  Strategische Ziele 
 
Schaffung einer sozialraum- und zukunftsorientierten Bildungsland in Grünau, dabei strebt 
die LEMO einen barrierefreien Lebens- und Bildungsraum für alle an. 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Die Leipziger Modellschule (LEMO) plant in Grünau-Mitte eine Schule hinsichtlich eines 
ganzheitlichen Lern- und Bildungsraums mit bestmöglichen Entwicklungschancen für alle 
Lernende gleichermaßen zu schaffen, dabei soll die soziale und kulturelle Herkunft 
unabhängig sein. Die LEMO plant eine inklusive und sozialraumorientierte Schule.
Es soll am Standort neben dem Allee Center ein Bildungscampus aus einzelnen 
Lernhäusern, einer Kita, einer Mensa und Aula sowie der notwendigen Sportanlagen 
entstehen. Gemeinsam mit dem Stadtplanungsamt wird dieser Standort weiterentwickelt und 
soll in die Erstellung eines Bebauungsplanes münden. 
Mit Beginn des Schuljahres 2021/22 ist der Start mit 48 Schüler/-innen in einem Interim im 
benachbarten Bürokomplex des Allee Centers geplant. Dazu hat die LEMO einen 
entsprechenden Bauantrag gestellt. Inwieweit dieser genehmigungsfähig und somit 
umsetzbar ist, wird gegenwärtig noch geprüft.
Mit der Gründung und dem Start der Grundschule ist auch ein bedarfsgerechtes Angebot an 
Hortplätzen am Standort zu gewährleisten und gehört gemäß § 3 Abs. 2 SächsKitaG „zu den 
Pflichtaufgaben des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe, für ein bedarfsgerechtes 
Angebot […] für schulpflichtige Kinder bis zur Vollendung der vierten Klasse zu sorgen.“ 
Hierfür stellte die LEMO 2021 einen Antrag zur Aufnahme in die Kindertagesstätten - 
Bedarfsplanung. Da die Stadt Leipzig sich zum Ziel gesetzt hat, dass auch künftig jedes 
Kind, dessen Eltern es wünschen, die Hortbetreuung während der gesamten Grundschulzeit 
gewährt werden soll, wird diesem Antrag mit Beginn des Schulbetriebes zum Schuljahres 
2021/22 zugestimmt.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die LEMO plant Räumlichkeiten im Bürotrakt des Allee Centers anzumieten und wird dort als 
Interimslösung mit der Grund- und Oberschule mit 48 Schülern starten. Der Verein 
beabsichtigt hierfür mit der Dome Property SARL einen Mietvertrag über eine Mietfläche von 
549,55 qm mit einer Laufzeit von 12 Jahren zu schließen. Für den Außenbereich hat die 
LEMO bereits eine direkt am Allee Center angrenzte Freifläche gepachtet. Diese Freifläche 
befindet sich auf dem geplanten zukünftigen Campusgelände.
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Ein Antrag auf Nutzungsänderung wurde beim Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 
gestellt. Eine Entscheidung über die Genehmigungsfähigkeit dieses Projektes liegt noch 
nicht vor, da noch offene Fragen in Bezug auf das Brandschutzkonzept bestehen. Diese 
Fragen erscheinen jedoch lösbar. 
Die LEMO plant ein offenes Konzept für den Hort, so dass es keinen separiert geschlossen 
Hortbereich gibt (Anlage1). Im Interim im 2. OG des Bürotraktes des Allee Centers ist 
geplant, das Schulprojekt mit 48 Kindern in zwei Stammgruppen zu starten. Das Konzept 
sieht vor, dass 24 Schüler der Klassenstufen 1 bis 3 mit jeweils 8 Kindern pro Klassenstufe 
eine Stammgruppe bilden und 24 Schüler der Klassenstufen 4 bis 6 ebenfalls mit jeweils 8 
Schülern je Klassenstufe die zweite Stammgruppe. Für alle Schüler der Klassenstufe 1 bis 4 
ist im Rahmen des Schulkonzeptes eine Hortbetreuung vorgesehen (Anlage 2).
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Mit Beginn des Schuljahres 2021/22 soll der Betrieb mit 48 Schüler*innen davon 32 
Hortkindern der Klassenstufen 1 bis 4 aufgenommen werden.
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Mit der LEMO wurden Gespräche über eine im Sinne des SächsKitaG angemessene 
Mietkostenerstattung gesprochen. 
Entsprechend des SächsKitaG ist die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Hortangebotes 
nur für die Klassen 1 bis 4 eine Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig, somit sind bei den 
Berechnungen die anteiligen Flächen für die Hortklassen 5 und 6 nicht berücksichtigt. 
Die Gesamtmietfläche aus dem Mietvertrag beträgt 536,55 qm, davon können für die 
Hortbetreuung der Klassenstufen 1 bis 4 150,47 qm anerkannt werden. Dies setzt sich, wie 
in Anlage 3 dargestellt, aus der teilweise prozentualen Anerkennung der verschiedenen 
Nutzungseinheiten zusammen.
Im Ergebnis können 4,70 qm pro Platz berücksichtigt werden. Dies entspricht in etwa dem 
gegenwärtigen Durchschnitt von Leipziger Horten bei einer teilweisen Doppelnutzung ohne 
Berücksichtigung von Integrations- bzw. Inklusionsplätzen und zusätzlichen 
Funktionsräumen. Als Beispiel kann der aktuelle Mietvertrag für die kommunale Liegenschaft 
Am Gartenwinkel „Alfred Kästner Schule“ mit der Volkssolidarität Leipzig Land Muldental e.V. 
als Vergleichsobjekt herangezogen werden. Es wird eine anteilige Fläche von 629,30 qm für 
137 Hortkinder vermietet. Dies entspricht 4,59 qm pro Platz.
Die Mietkosten für das Mietobjekt im Allee Center betragen 8,00 Euro pro qm und liegen 
somit im ortsüblichen Rahmen für Bestandsgewerbeflächen.
Im Ergebnis der Verhandlungen sollen im Rahmen der zu schließenden Vereinbarung über 
den Betrieb einer Kindertageseinrichtung, hier Hort gemäß SächsKitaG, eine monatliche 
Kaltmiete in Höhe von 1.203,74 Euro zuzüglich des anteiligen Erhaltungsaufwandes für die 
350 qm Freifläche in Höhe von 0,51 Euro pro qm übernommen werden (Anlage 3). 
Die monatlichen Gesamtkosten betragen 1.382,24 Euro. Dies bedeutet monatliche 
Kaltmietkosten in Höhe von 43,20 Euro pro Hortplatz.
Die anfallenden Betriebskosten müssen aus der noch zu verhandelten Pro-Platz-Pauschale 
finanziert werden.
Für die Erstausstattung der neugeschaffenen Hortplätze werden pro Hortplatz 1.000 Euro 
Erstausstattung anerkannt, welche über 10 Jahre als Abschreibung ebenfalls aus den 
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Sachkosten finanziert werden.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine.
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
7. Besonderheiten  
 
Keine.
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Sollte der Anteilsfinanzierung nicht zugestimmt werden, müssten die Mietkosten durch die 
Elternbeiträge finanziert werden.  
Ein Rechtsanspruch zur Finanzierung der Hortplätze besteht nicht, die Stadt Leipzig hat sich 
jedoch zum Ziel gesetzt, jedem Grundschulkind einen Hortplatz zu gewähren und die 
Einrichtung mit Schulbeginn in die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten aufzunehmen.
Anlage/n
1 Anlage1-Kurzkonzept_Hort (öffentlich)
2 Anlage2_Übersicht Hortflächen (öffentlich)
3 Anlage3_Raumbuch_Mietflächen (öffentlich)
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                                                            Anlage 1 / 1
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10 von 11 in Zusammenstellung
Leipziger Modellschule Anlage 3
Nutzungsfläche nach DIN 277 und Wohnfläche nach WoFlV
Bauvorhaben: Leipziger Modellschule: Interim, Ludwigsburger Straße 9, 04209 Leipzig, Grünau
Mieter: LEMO Leipziger Modell gUG, Garskestraße 31, 04205 Leipzig
geplante 
Plätze
Räume qm % Anteil Hort Hortfläche qm 32
1 Flur 72,08 25,00% 18,02
2 Pädagogische Lounge 32,40 33,33% 10,80
3 Sekretariat 22,68 0,00%
4 Lernraum 37,45 0,00%
5 0ffener Lernraum 45,42 0,00%
6 Lernraum 40,31 0,00%
7 Vorbereitungsraum 3,88 0,00%
8 WC-Anlage Mittel-/Oberstufe 2,92 0,00%
9 WC-Anlage Mittel-/Oberstufe 3,56 0,00%
10 Beh.-WC mit Dusche 5,28 33,33% 1,76
11 Flur 11,82 25,00% 2,96
12 WC-Anlage Hort+Grundschule 11,44 33,33% 3,81
13 Hort 122,11 67,00% 81,81
14 Lernraum 50,10 0,00% 0,00
15 Lern- und Hausaufgabenraum 50,13 50,00% 25,07
16 Ausgabeküche 21,45 25,00% 5,36
17 Putzmittel 3,52 25,00% 0,88
Mietfläche Gebäude 536,55 150,47 4,70qm pro Platz
Freifläche Hortgarten 350,00 350,00 10,94qm pro Platz
Miete ohne Nebenkosten 8,00 €           
Mietkosten Anteil Hort 
Miete Gebäude Anteil Hort 150,47 8,00 €                       1.203,74 €       
Erhaltungsaufwand Freifläche 0,51€ 350,00 0,51 €                       178,50 €          
gesamt 1.382,24 €       
pro Platz  bei 32 Kapazität 43,20 €            
G:\51_1\51_12\Kita-Bau und Projektentwicklung\AG_Kita\Kernteam\LEMO\Raumbuch_Mietkosten_LEMO.xlsx
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