Spielplatz "Am Garagenhof" aufwerten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08743-VSP-01
Datum: 2023-12-19
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08743-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08743 Stadtbezirksbeirat Nord-Ost 
 
 
VII-A-08743-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Spielplatz "Am Garagenhof" aufwerten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 08.12.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 19.12.2023 Bestätigung 
SBB Nordost 03.01.2024 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
x  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Spielplatz „Am Garagenhof“ in Schönefeld 
aufzuwerten. Dazu werden unter Berücksichtigung der Methodikvorlage zur Haushalts-
planung 2025/2026 nach Priorisierung aller Neumamaßnahmen innerhalb des Amtes für 
Stadtgrün und Gewässer die erforderlichen Mittel in Höhe von 300.000 € für Planung und 
Umsetzung angemeldet.  
 
2. Eine räumliche Trennung der Hundewiese zum Spielplatz/Spielfeld wird in Form einer 
freiwachsenden Hecke mit heimischen Gehölzen, die durch einen Stabgitterzaun 
geschützt wird, im Zuge der Neumaßnahme Spielplatz umgesetzt. 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Nord-Ost, Schönefeld-Ost 
 
Zusammenfassung 
 
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  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: 
 
Der Antrag bezieht sich auf die Eintragung auf Leipzig.de als Spielplatz, der jedoch lediglich 
aus einer Spielwiese mit zwei Fußballtoren besteht.  
Eine Neuinvestition kann aus Lärmschutzgründen ausschließlich als Spielplatz ohne Sanier-
ung des Bolzplatzes erfolgen. Dies wird in Schönefeld Ost begrüßt, denn dort gibt es ledig-
lich drei Gerätespielplätze im Umfeld, die mindestens 1 km entfernt liegen.  
 
Eine räumliche Trennung der Hundewiese zum Spielplatz/Spielfeld wird in Form einer 
freiwachsenden Hecke mit heimischen Gehölzen vorgeschlagen, die im Anwachsstadium 
durch einen Gehölzschutzzaun geschützt wird. 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2025 2026 300.000 PSP 7.0000746.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2027  ff wird mit Planung  ab 
2025 ermittelt  1.100.55.1.0.01 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
X Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich x ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Das südlich des bestehenden Bolzplatzes angrenzende Wohngebiet ist als Allgemeines 
Wohngebiet eingestuft. Eine Neuinvestition kann demnach aus Lärmschutzgründen aus-
schließlich als Spielplatz ohne Sanierung des Bolzplatzes erfolgen. Dies wird in Schönefeld 
Ost begrüßt, denn dort gibt es lediglich drei Gerätespielplätze im Umfeld, die mindestens 
1 km entfernt liegen 
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
entfällt  
 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt  
  
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III.   Strategische Ziele  
 
• Vernetzung der Frei- und Lebensräume in der Stadt und Verbesserung der 
Erreichbarkeit sowie Stärkung des Verbundes in der Region  
• Verbesserung der Wertschätzung von Freiraum und Umwelt sowie Aktivierung des 
bürgerschaftlichen Engagements 
• Aufwertung des Quartiers durch Schaffung neuer Spiel und Freizeitangebote 
 
 
1. Begründung  
 
Eine Neuinvestition kann aus Lärmschutzgründen ausschließlich als Spielplatz ohne  
Sanierung des Bolzplatzes erfolgen. Dies wird in Schönefeld Ost begrüßt, denn dort gibt es 
lediglich drei Gerätespielplätze im Umfeld, die mindestens 1 km entfernt liegen.  
 
Zur Konfliktvermeidung zwischen der Spielwiese und der benachbarten Hundewiese wird 
eine räumliche Trennung in Form einer freiwachsenden Hecke mit heimischen Gehölzen 
vorgeschlagen, die durch einen Stabgitterzaun geschützt wird. 
 
 
Für die Neuerrichtung des Spielplatzes werden nach Priorisierung aller Neumaßnahmen im 
Amt für Stadtgrün und Gewässer voraussichtlich Mittel in Höhe von 300.000 € im 
Doppelhaushalt 2025/2026 im PSP-Element 7.0000746.700 angemeldet . 
Da es sich um eine Neuerrichtung eines Spielplatzes handelt, werden Folgekosten anfallen, 
die mit der Planung ab 2025 kalkuliert werden können. 
 
2.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Bei Bereitstellung der Mittel im Doppelhaushalt 2025/2026 kann im 2. Halbjahr 2025 die 
Planung für den Spielbereich sowie die räumliche Trennung der Hundewiese erfolgen, so 
dass bis Ende 2026 eine Umsetzung erfolgen kann. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung