Neubau Kita Holbeinstraße 58, 04229 Leipzig, Beauftragung der Projektsteuerung verbunden mit der Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06421
Datum: 2018-10-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Verwaltungsausschuss 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06421 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Neubau Kita Holbeinstraße 58, 04229 Leipzig, Beauftragung der Projektsteuerung 
verbunden mit der Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) 
SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen    
FA Stadtentwicklung und Bau    
Jugendhilfeausschuss    
Verwaltungsausschuss  07.11.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Projektsteuerung, 
Planungskosten und Finanzierung des Abbruchs des Garagenhofes für das Haushaltsjahr 
2018 i. H. v. 371.720 € im PSP-Element „Kita Holbeinstraße 58 neu“ (7.0001801.700) 
werden bestätigt. 
 
2. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen erfolgt aus dem PSP Element "Kita 
Goldsternstraße" (7.0001359.700) in Höhe von 199.920 € und aus dem PSP Element 
„Edmond-Kaiser-Straße 11“ (7.0001459.700) in Höhe von 171.800 €. 
 
3. Mit der Projektsteuerung, einschließlich der Durchführung des VgV-Verfahrens, der 
Beauftragung der Leistungen Dritter (Planung bis zur Leistungsphase 4) und der 
Durchführung der Abbruchmaßnahmen wird die LESG beauftragt.  
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Zielstellung dieser Vorlage ist die Bewilligung der genannten außerplanmäßigen 
Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO um damit die Beauftragung der Leistungsphasen 
2-4 nach HOAI, inkl. Projektsteuerung durch die LESG für den Neubau der 
Kindertageseinrichtung in der Holbeinstraße 58 verbunden mit der notwendigen 
2/4
Baufeldfreimachung, zu ermöglichen.  
Bedingt durch die Überschreitung der Wertgrenzen in Höhe von 200.000 € gemäß 
Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13 (12) ist eine Beschlussfassung mindestens durch den 
Verwaltungsausschuss der Stadt Leipzig notwendig. 
Weiterhin dient die Vorlage der Bestätigung der Beauftragung der LESG als Projektsteuerer 
für das Vorhaben.  
 
 
 
 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze 
  (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018  371.720 7.0001801.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
  
4/4
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 1
VI-DS-06421 
Neubau Kita Holbeinstraße 58, 04229 Leipzig, Beauftragung der 
Projektsteuerung verbunden mit der Bestätigung außerplanmäßiger 
Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO  
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung .........................................................1 
2 Sachverhalt ..........................................................................................................................2 
2.1 Anlass ...........................................................................................................................2 
2.2 Strategische Ziele .........................................................................................................2 
2.3 Operative Umsetzung ...................................................................................................3 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont ...........................................................................................3 
3 Finanzielle Auswirkungen ....................................................................................................4 
Kosten LP 1-4 inkl. VgV in € brutto inkl. 19% MwSt) ................................................................4 
Finanzierungsplan/ Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung ................................4 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan .......................................................................................5 
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................................................5 
6 Besonderheiten der Vorlage ................................................................................................5 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ...................................................................................................5 
 
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
nicht erforderlich  
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Die Ratsversammlung hat die grundsätzlichen Weichen für die Realisierung einer 
Kindertagesstätte am Standort gestellt. 
Im Zuge der Projektentwicklung wurde aufgrund der Stellplatzsituation im Stadtteil 
Schleussig neben dem Bau einer Kindertagesstätte zusätzlich die Errichtung einer 
Quartiersgarage angestrebt.  
Vor diesem Hintergrund erfolgte durch die LESG im Zuge einer Machbarkeitsstudie die 
Prüfung der Kombination von Kita und Parkhaus auf diesem Grundstück. Darauf 
aufbauend wurde durch die Stadt Leipzig eine Ausschreibung einer Teilfläche für die 
Errichtung eines Parkhauses vorbereitet und durch die Stadt veröffentlicht. Aufgrund 
mehrerer Bieteranfragen wurde die Ausschreibung zweimal verlängert. Im Ergebnis 
konnte jedoch nur ein Angebot erzielt werden. Auch dieses Angebot entsprach 
letztendlich nicht den Ausschreibungsbedingungen, da es die für das Parkhaus 
verfügbare Grundstücksfläche deutlich überschritt und die geplante Kita verkleinert hätte 
werden müssen. 
 
 2
Der Ansatz Kindertageseinrichtung und Quartiersgarage auf dem Grundstück zu 
kombinieren war somit nicht realisierbar. 
Dies hat zur Folge, dass die Größe der Kita auf die gesamte Grundstücksgröße 
ausgedehnt werden kann und somit der Deckung des hohen Bedarfes an Kitaplätzen im 
Stadtteil zu Gute kommt. Es können ca. 200 Kindertagesstättenplätze neu geschaffen 
werden. 
Um den Prozess zu beschleunigen, ist nunmehr die Bereitstellung von Finanzmittel 
notwendig. Geplant ist, die LESG mit der Projektsteuerung und der Vergabe der 
Planungsleistungen bis zur Leistungsphase 4 (LP 4) und bauvorbereitenden 
Maßnahmen zu beauftragen.  
2.2 Strategische Ziele 
Der Neubau der Kita-Holbeinstraße ordnet sich dem strategischen Ziel „Schaffung der 
Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur“ ein. Die Vorlage dient 
zudem der Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz ab dem 
vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt. 
2.3 Operative Umsetzung 
Der Neubau der Kindertagesstätte entspricht den Zielen des Integrierten 
Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Leipzig (Vorlage VI-DS-05726) und liegt 
angrenzend zum Entwicklungsgebiet Plagwitz-Neulindenau. 
Mit den jetzt zur Verfügung gestellten Mitteln soll einerseits die Finanzierung der 
Baufeldfreimachung und andererseits die Planung und Projektsteuerung des Vorhabens 
bis zur LP 4, inkl. notwendigen VgV-Verfahren gewährleistet werden.  
Die Planerauswahl wird über ein 2stufiges VGV-Verfahren mit vorgeschaltetem 
Teilnahmewettbewerb, betreut durch die LESG erfolgen. Auf Basis des 
Teilnahmewettbewerbes werden 6 Bieter zu Unterbreitung einer Idee aufgefordert. 
Grundlage der Auswahl bildet die Entwurfsidee inkl. der Grobkostenbetrachtung. Im 
Ergebnis der Angebotsauswertung erfolgt die Beauftragung des wirtschaftlichsten 
Bieters mit der Erarbeitung der Planung. 
Nach notwendigem Baubeschluss durch den Stadtrat und Erteilung der 
Baugenehmigung ist eine Ausschreibung an einen Generalunternehmer zur Umsetzung 
des Bauvorhabens geplant.  
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
Die Baufeldfreimachung, verbunden mit dem Abbruch des Garagenhofes, erfolgt bis 
Dezember 2018.  
Der Abschluss der Planung bis Leistungsphase 4 für den Neubau der 
Kindertageseinrichtung ist bis zum Juli 2019 geplant. Im Anschluss wird der 
entsprechende Bauantrag eingereicht.   
3 Finanzielle Auswirkungen 
       Kosten LP 1-4 inkl. VgV in € brutto (inkl. 19% MwSt) 
 
KG – 
Nr. 
Kostengruppe LP 2-4 Kosten 
710 Projektsteuerungshonorar* 40 % 70.000 € 
 3
720 Vorbereitung der Objektplanung- VgV 100 % 20.000 € 
730 Architekt  
Tragwerksplaner  
Techn. Ausrüstung  
Freianlagen 
25 % 
55 % 
28 % 
30 % 
70.000 € 
93.500 € 
42000 € 
15.000 € 
740 Gutachten, Beratung u. Vermessung 75 %  
770 Allg. Baunebenkosten 0 % 10.000 €  
700 Summe LP 1- 4  325.000 € 
* Projektsteuerungshonorar der LESG gemäß AHO §§ 7 und 3 anteilig bis zur LP 4 für Projektvorbereitung 
(17 %) u. Planung (13 %) zuzüglich 10 % der Projektleitung in Gesamthöhe von 174 T€ bei anrechenbaren 
Gesamtkosten von 5,246 Mio €.     
 
Finanzierungsplan/ Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
 2018 2019 Gesamt 
Abbruch, inkl. Projektsteuerung in Höhe von 
12.800 €* 171.800 € 0 € 171.800 € 
Projektsteuerung Kita und  
Planungskosten bis LP 4*/** 199.920 € 125.080 € 325.000 € 
Gesamt:   496.800 € 
* anfallende Kosten in 2018 sind Bestandteil dieser Vorlage  
**anfallende Kosten in 2019 sind Bestandteil des 
Haushaltsentwurfes 2019/20   
 
 
  
Die notwendigen finanziellen Bedarfe werden aus dem Haushalt des laufenden 
Haushaltjahres 2018, PSP – Element „Kita Holbeinstraße 58 neu“ (7.0001801.700) 
gedeckt. Die Einordnung der Maßnahme für das Haushaltsjahr 2019 erfolgt im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020. 
 Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für die 
Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 4 HOAI) und 
der Finanzierung des Abbruchs des Garagenhofes, inkl. der notwendigen 
Projektsteuerung für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 371.720 € im PSP-Element „Kita 
Holbeinstraße 58 neu“, (7.0001801.700) werden bestätigt. 
Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen erfolgt aus dem PSP Element 
"Kita Goldsternstraße" (7.0001359.700) in Höhe von 199.920 € und aus dem PSP 
Element „Edmond-Kaiser-Straße 11“ (7.0001459.700) in Höhe von 171.800 €. In der 
mittelfristigen Haushaltsplanung 2019/20 ist eine Rückführung berücksichtigt. Oben 
genannte Objekte aus denen die Finanzmittel zugeführt werden konnten in diesem 
Haushaltsjahr auf Grund fehlender Auslagerungsobjekte nicht umgesetzt werden.  
Die Kosten der Projektsteuerung der LESG für vorgenannte Leistungen betragen 
82,8 T€. Die Kosten der Projektsteuerung sind kalkuliert nach AHO (Ausschuss der 
Verbände und Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung 
e.V.). 
Die aktuellen Gesamtkosten des Vorhabens betragen ca. 5,4 Mio. €  
 4
Über anfallende Kosten nach der Leistungsphase 4 (Entwurfsplanung) wird im 
Rahmen des Baubeschlusses entschieden.  
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Mit der Vorlage sind keine Auswirkungen auf den Stellenplan verbunden. 
 
5 Bürgerbeteiligung 
Die Beteiligung von Kindern erfolgt im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets 
und soweit keine bautechnischen-, bauverzögernden- oder weitere finanzielle 
Auswirkungen zu erwarten sind. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
Die Vorlage dient der Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz ab 
dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt.  
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Durch den Neubau in der Holbeinstraße 58 werden ca. 200 Plätzen neu geschaffen. Sie 
dienen der Sicherstellung und dem Ausbau der benötigten Betreuungskapazität in der 
Stadt Leipzig. 
Sollte die Kita nicht gebaut werden, stehen diese Plätze nicht zur Verfügung. 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐  1/2 
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☒  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☒ nein ☐ ja ☒ nein ☒ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
1  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
3  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☒ ☐ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12