Hauptvoraussetzung zur Umsetzung des Digitalpaktes  (OR 0021/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08787-VSP-01
Datum: 2023-12-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08787-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08787 OR Liebertwolkwitz 
 
 
VII-HP-08787-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Hauptvoraussetzung zur Umsetzung des Digitalpaktes  (OR 0021/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung 06.10.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
OR Liebertwolkwitz 18.01.2024 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung X  Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt.  
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig – Stadtbezirk Südost, Ortsteil Liebertwolkwitz 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: Änderung zum HH-Planentwurf 
 
Die Umsetzung des DigitalPakts an der Geschwister-Scholl-Schule Liebertwolkwitz ist 
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erfolgt. Die dringend benötigte Installation der Hofbeleuchtung kann unabhängig von der 
Umverlegung des Elektroanschlusses an die bestehende elektrische Installation des 
Gebäudes angeschlossen werden. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
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 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
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  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
Entfällt.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Die Umsetzung des DigitalPakts an der Geschwister-Scholl-Schule Liebertwolkwitz ist 
erfolgt.  
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele  
Entfällt. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung  
Die Umsetzung des DigitalPakts an der Geschwister-Scholl-Schule Liebertwolkwitz ist 
erfolgt. 
Als Hauptvorrausetzung für den Digitalpakt kann die Verlegung des Elektroanschlusses und 
der Sicherheitstechnik nicht geltend gemacht werden, da die Abnahme der Maßnahme zum 
Digitalpakt am 18.10.2023 erfolgreich umgesetzt wurde. 
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Ab 2027 ist der Planungsbeginn für die Komplexsanierung der Geschwister-Scholl-
Oberschule Liebertwolkwitz angedacht. Diese beinhaltet die vollständige Erneuerung der 
Elektroanlagen sowie der Sicherheitstechnik, welche mit einem erheblichen baulichen 
Eingriff verbunden ist. Eine separate Maßnahme widerspricht einer ganzheitlichen 
Gebäudebetrachtung und dem Grundsatz, Baumaßnahmen mit erheblichen 
Beeinträchtigungen auf den Schulbetrieb nicht im genutzten Zustand durchzuführen. Eine 
vollständige Erneuerung kann daher erst im Rahmen der komplexen Modernisierung des 
Gebäudes erfolgen. Gemäß der Schul- und Kitabaustrategie (VII-DS-07361-NF-04, bestätigt 
durch die Ratsversammlung am 13.10.2022) ist hierfür ein Planungsbeginn in 2027 und ein 
Baubeginn in 2030 vorgesehen. 
Nach dem jetzigen Planungsstand kann die dringend benötigte Installation der 
Hofbeleuchtung unabhängig von der Umverlegung des Elektroanschlusses an die 
bestehende elektrische Installation des Gebäudes angeschlossen werden. Die Mittel (ca. 40 
T€) hierfür werden für 2024 innerhalb des Budgets der baulichen Unterhaltung bereitgestellt. 
Es sind noch kleine Planungsaufgaben notwendig. Die Realisierung der Hofbeleuchtung ist 
für das Frühjahr 2024 vorgesehen.  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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