Erarbeitung einer Ortsgestaltungskonzeption für die Ortschaft Mölkau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08795-VSP-01
Datum: 2024-01-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08795-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08795 OR Mölkau 
 
 
VII-HP-08795-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Erarbeitung einer Ortsgestaltungskonzeption für die Ortschaft Mölkau 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
OR Mölkau 20.02.2024 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung    Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung    Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
x   Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des erarbeiteten 
Verfahrensvorschlages das weitere Vorgehen mit dem Ortschaftsrat Mölkau abzustimmen. 
 
Räumlicher Bezug 
Ortsteil Mölkau 
   
Zusammenfassung 
 Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
x   Sonstiges: Haushaltsantrag  
Der Haushaltsantrag "Erarbeitung einer Ortsgestaltungskonzeption für die Ortschaft Mölkau" 
(OR 0034/ 23) wurde ins Verfahren verwiesen. Die Verwaltung legt hiermit einen 
Alternativvorschlag vor..   
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  X nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft    nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung 
Folgen bei Ablehnung    nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     x nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan   x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
                    
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen 
Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
 
  Vorsorgendes Flächen- und 
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Energiestrategie Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
x   Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
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    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
                      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
  
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
entfällt  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
entfällt  
III.  Strategische Ziele 
Mit der vertiefenden Betrachtung von Handlungsansätzen zur Verbesserung der 
Lebensqualität im Ortsteil werden u. a. die Handlungsschwerpunkte quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraumangebote, nachhaltige Mobilität sowie gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung Berücksichtigung finden.  
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Ausgangspunkt ist der Haushaltsantrag des Ortschaftsrates Mölkau, im Jahr 2023 eine 
Ortsgestaltungskonzeption für die Ortschaft erarbeiten zu lassen. Hierfür sollen in den 
Haushalt 35.000 € für das Jahr 2023 eingestellt werden. Im Rahmen der Haushalts-
beschlussfassung des Stadtrates wurde der Antrag ins Verfahren verwiesen. Die Verwaltung 
hat den Inhalt wie folgt aufgearbeitet: 
Für die Ortschaft liegen als übergreifende Konzeptionen die 1996 von der Gemeinde Mölkau 
gefassten Leitlinien der künftigen Entwicklung, die Ortsteilstrategie des INSEK von 2018 und 
der Flächennutzungsplan vor. Eine Neuauflage einer „Ortsgestaltungskonzeption“ ist aus 
Sicht der Verwaltung vor dem Hintergrund der vorliegenden Dokumente nicht erforderlich 
und unter Berücksichtigung der vielfältigen drängenden Aufgaben der Stadt nicht sinnvoll. 
Vielmehr sollte das Augenmerk auf die einzelnen Themen gelegt werden, die für die 
Ortschaft besonders wichtig sind. Insbesondere die Leitlinien und die Ortsteilstrategie des 
INSEK bieten wesentliche Grundlagen für die Identifikation konkreter Projekte, die in der 
Ortschaft verfolgt werden können. An der Umsetzung dort genannter Themen wurde und 
wird bereits gearbeitet (siehe unten), was sich auch in den Ergebnissen der INSEK-
Evaluierung widerspiegelt. In der Evaluierung wurde auch festgehalten, dass die im INSEK-
Steckbrief für Mölkau benannten Handlungsansätze in den Bereichen Sport, Kultur, Mobilität, 
Nahversorgung und Landschaftsentwicklung weiterhin bestehen bleiben; ihre Umsetzung 
wird somit durch die zuständigen Fachämter im Rahmen der regulären Verwaltungstätigkeit 
weiterverfolgt. 
An der Umsetzung zahlreicher Vorhaben zur Weiterentwicklung in Mölkau wurde und wird 
bereits gearbeitet u.a.:  
Oberschule Mölkau: 
Die geplante Kapazitätserweiterung der Schule wurde umgesetzt und 14 neue 
Unterrichtsräume im “Bildungsturm” eingerichtet. Zudem wurde der Anbau für Aula und 
Mensa fertiggestellt sowie die Außenanlagen neugestaltet. 
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Ortsmitte Mölkau: 
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 424 „Handels- und Dienstleistungsforum 
Mölkau-Mitte“ wird derzeit erarbeitet, welcher als Ziel hat, unter anderem durch Etablierung 
eines großflächigen Lebensmittelmarktes, die Ortsmitte in Mölkau zu stärken.  
Nutzungskonzept Gemeindeamt: 
Die Stadtverwaltung saniert und entwickelt in einem mehrjährigen Prozess das ehemalige 
Gemeindeamt. Der kürzlich denkmalgerecht hergerichtete Ratssaal kann nunmehr vom 
Ortschaftsrat und diversen Vereinen für Sitzungen, Seniorentreffs und kleinere nicht 
kommerzielle Veranstaltungen genutzt werden. Geplant ist in den kommenden Jahren, die 
Fassade des Gebäudeensembles instandzusetzen, den Brunnen nach der Winterperiode 
wieder in Betrieb zu nehmen und die Sanierung des Ratskellers im Jahr 2024 
abzuschließen. 
Der Ortschaft stehen damit zukünftig weitere Räumlichkeiten im Ortskern für 
Veranstaltungen zur Verfügung.  
Bühne und Angergärten: 
Aktuell wird die Bühne an der Albrechtshainer Straße durch die Stadt saniert. Die Festwiese 
und das Bühnenhaus dienen der Ortschaft ebenfalls künftig – nach den Events des 
Themenjahres 2023 und der 700-Jahr-Feier – als Kleinkunststätte. 
Auch konnte vor zwei Jahren dem Verein Initiative pro Mölkau eine weitere Fläche für soziale 
und kulturelle Zusammenkünfte zur Verfügung gestellt werden. Die Nutzung der öffentlich 
zugänglichen Angergärten wird auf zunächst unbestimmte Zeit gewährt. 
Zweinaundorfer Gutspark: 
Die denkmalpflegerische Zielstellung zum Gutspark Zweinaundorf konnte im September 
2023 abgeschlossen werden. Die Zielstellung wurde verwaltungsintern und mit dem 
Ortschaftsrat abgestimmt. Die denkmalpflegerische Zielstellung und die denkmalschutz-
rechtliche Genehmigung liegen dem Ortschaftsrat vor. 
Derzeit läuft die Planung zur Sanierung der wichtigsten Wege innerhalb der Parkanlage. Die 
Ausschreibung der Baumaßnahme ist erfolgt. Die bauliche Umsetzung ist, in Abhängigkeit 
der Witterung, für das I. Quartal 2024 vorgesehen. 
 
Über die genannten Projekte hinaus wird vorgeschlagen, im Rahmen der regulären 
Verwaltungstätigkeit die im INSEK genannten Maßnahmen mit den Wünschen und 
Anforderungen aus der Ortschaft abzugleichen. Hierfür wird zur Zeit ein Verfahrensvorschlag 
erarbeitet, der auch auf andere Ortschaften anwendbar sein soll. Damit kann ein 
einheitliches Handeln der Verwaltung gewährleistet werden.  
Elemente könnten u.a. ein vierteljährliches Gesprächsformat mit Vertreterinnen und 
Vertretern der Ortschaft und den betroffenen Ämtern der Stadt Leipzig sein sowie eine 
jährliche gemeinsame Auswertung des Fortschritts bei der Umsetzung der Projekte. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
Die Umsetzung erfolgt im regulären Verwaltungshandeln ab dem Jahr 2024. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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