Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05984-VSP-01
Datum: 2018-11-01
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05984-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Allgemeine Verwaltung  13.11.2018 Vorberatung 
FA Umwelt und Ordnung  13.11.2018 Vorberatung 
FA Finanzen  19.11.2018 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  20.11.2018 Vorberatung 
FA Wirtschaft und Arbeit  20.11.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Beschlussvorschlag 1: Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung. 
 
Beschlussvorschlag 2: Alternativvorschlag 
 
Die Geschäftsstelle Integrierte Stadtentwicklung stellt die ressort- und 
dezernatsübergreifende Begleitung, Beratung, Abstimmung und Koordination innerhalb der 
verschiedenen Verwaltungsebenen hinsichtlich der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen 
des INSEK sicher. 
 
 
  
2/4
 
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/4
 
Sachverhalt:  
 
Die Sicherstellung einer nachhaltigen Stadtentwicklung wird als eine 
verwaltungsübergreifende Aufgabe angesehen, für die der Oberbürgermeister und alle 
Fachbürgermeister zuständig sind. Die Beratung des Oberbürgermeisters aus der 
Zivilgesellschaft heraus erfolgt im Beirat „Nachhaltiges Leipzig“. Außerdem beteiligt sich der 
Oberbürgermeister weiterhin aktiv am Dialog „Nachhaltige Stadt“ und nutzt ihn als einen 
wichtigen Impuls für die Fortsetzung einer zukunftsorientierten, beispielgebenden 
Stadtentwicklung. 
 
Die Ratsversammlung hat das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030  als 
ressortübergreifendes langfristiges Handlungskonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Damit 
wurde eine konzeptionelle Grundlage einer ganzheitlichen, an Nachhaltigkeit orientierten 
Steuerung etabliert.  
 
Kern des Konzeptes ist das strategische Zielbild. Es setzt die Leitplanken für die Entwicklung 
der Stadt bis 2030. In dem Leitsatz: „Leipzig wächst nachhaltig!“ spiegeln sich die 
vereinbarte Grundhaltung und der Wille der städtischen Akteure wider, die 
Herausforderungen des Wachstums nicht nur quantitativ zu bewältigen, sondern auch im 
Sinne einer nachhaltigen und dem Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen 
verpflichteten Entwicklung auszugestalten.  
Der Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig“ wirkt übergreifend in alle strategischen Ziele und 
Handlungsschwerpunkte des Zielbildes hinein, welche handlungsleitend für künftige 
Fachplanungen und Maßnahmen sind.  
 
Bei der Definition der strategischen Ziele wurde an die 17 Oberziele für eine Nachhaltige 
Entwicklung (SDGs) angeknüpft und ihre Leipzig-spezifische Relevanz in den 
Handlungsschwerpunkten der vier strategischen Ziele aufgegriffen (INSEK, Teil A, S. A 9). 
Damit wurden die global gefassten SDGs auf lokale Herausforderungen heruntergebrochen 
(siehe Vorlage „2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler 
Ebene gestalten“ VI-DS-02824). Die regelmäßige Evaluierung und Fortschreibung des 
INSEK bietet die Chance, Lücken bezüglich der Integration der SDGs in die strategischen 
Ziele des INSEK zu identifizieren sowie weitere Handlungsprogramme und Leitbilder in die 
Umsetzung und Weiterentwicklung des INSEK einzubeziehen. 
 
Vor diesem Hintergrund wird  zur Umsetzung des INSEK ein Management auf- und 
ausgebaut, das auch einen besonderen Fokus auf eine nachhaltige Entwicklung als 
Querschnittsaufgabe beinhaltet. Die Schritte sind in den Umsetzungsbausteinen des INSEK 
(Kap. B 3.3) beschrieben: 
 
Etablierung des „Leipziger Steuerungsmodells“ 
 Gemeinsame Etablierung und Entwicklung aufeinander abgestimmter 
Steuerungsinstrumente  
 Verknüpfung der städtischen Steuerungsprozesse in Umsetzung des „Leipziger 
Steuerungsmodells“ 
 Verknüpfung Strategischer Ziele mit den Schlüsselprodukten des Haushalts 
 
Verankerung im kommunalen Handeln 
 Zielbild 2030 und Stadtentwicklungsstrategie als Grundlage des kommunalen 
Handelns (u.a. Vorlagenmanagement) 
 Verankerung von Zielbild, Stadtentwicklungsstrategie sowie der 
Querschnittsthemen und Wechselwirkungen aus den verschiedenen 
Fachkonzepten in stadtweiten Konzepten/Fachplanungen  
 
Monitoring, Berichterstattung und Evaluierung 
 Monitoring und damit frühzeitige Ableitung veränderter Handlungsbedarfe 
 Umfassende Evaluation nach ca. 3 Jahren unter Beteiligung von Politik, 
4/4
Öffentlichkeit und Verwaltung 
 
Weiterentwicklung und Teilfortschreibung des INSEK 
 basierend auf der Evaluierung und der Weiterentwicklung von Fachplanungen 
sowie  
 der Veränderungen von Rahmenbedingungen und neuen Themensetzungen in 
bundes- bzw. EU-weiten Stadtentwicklungsdiskussionen. 
Alternativvorschlag zum Beschlusspunkt 2: 
Ein Nachhaltigkeitsmanagement, das die Themen des INSEK betrifft, erfolgt über die 
Geschäftsstelle Integrierte Stadtentwicklung und ermöglicht so die integrierte Bearbeitung 
der Themen Nachhaltigkeit, Stadtentwicklung und Steuerung mit den zu beteiligenden 
Fachbereichen auf Grundlage der etablierten Strukturen. Dies geschieht im engen 
konzeptionellen Zusammenwirken mit dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und 
des Stadtrates (Steuerung) und dem Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport (Forum Nachhaltiges 
Leipzig). Zur Erfüllung der Aufgaben ist künftig eine direkte strukturelle Anbindung der 
Geschäftsstelle Integrierte Stadtentwicklung an die Beigeordnete für Stadtentwicklung und 
Bau und eine Verzahnung mit der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ angedacht. 
 
Mit der Neuausrichtung und Namensänderung der Leipziger Agenda 21 wurde die 
Zusammenarbeit der Stadt Leipzig mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zur 
nachhaltigen Entwicklung der Stadt unter der Marke „Forum Nachhaltiges Leipzig“ neu 
gefasst (VI-DS-05573). Die Koordinierung des Forums Nachhaltiges Leipzig erfolgt im 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport.  
 
Die Umsetzung des INSEK wird mit den Aktivitäten des Forums Nachhaltiges Leipzig 
verknüpft. Themen aus dem bürgerschaftlichen Prozess des Forums werden in den INSEK-
Prozess, der die Gesamtsteuerung einer nachhaltigen Stadtentwicklung innerhalb der 
Stadtverwaltung leistet, eingespielt. Damit wird ein breiter Blickwinkel auf das Thema 
Nachhaltigkeit gewährleistet, der auch über die kommunalen Aufgaben im engeren Sinne 
hinausgeht. Im Gegenzug werden Themen aus dem INSEK-Prozess und Ergebnisse des 
Monitorings in das Forum Nachhaltiges Leipzig eingebracht und dort diskutiert. Für diese 
Verknüpfung werden insbesondere die AG INSEK, die AG Integrierte Stadtentwicklung, der 
Beirat sowie der Koordinierungskreis Nachhaltiges Leipzig genutzt.   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 Übersicht Aufgabenverteilung Nachhaltigkeitsmanagement 
 
Die dargestellte Aufgabenverteilung, das enge Zusammenwirken und die direkte Anbindung 
an die Bürgermeister/-innen sichert die in der Begründung des Antrages formulierte 
Verantwortung der politischen Spitze für das Thema Nachhaltigkeit sowie die Augenhöhe 
zum Stadtrat. . 
 
 
 
 
 
 
Forum 
Nachhaltiges 
Leipzig
Bürgerschaftlicher 
Prozess
Dezernat III
INSEK
Gesamtsteuerung 
Stadtverwaltung
Dezernat VI / 
Geschäftsbereich I
Zusammenwirken 
(Prozesse, Themen)
Fassung vom: 06.08.2018 
  
 
 
Mitzeichnung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05984-VSP-01 
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen 
 erforderlich Unterschrift   
I Allgemeine 
Verwaltung ☐ 
    
II Finanzen 
☐ 
   
III Umwelt, Ordnung, 
Sport ☒ 
   
IV Kultur 
☐ 
   
V Jugend, Soziales, 
Gesundheit und 
Schule ☐ 
   
VI Stadtentwicklung 
und Bau ☐ 
   
VII Wirtschaft 
☐ 
   
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters 
und des Stadtrates ☒ 
   
01.2 GB des Ober-
bürgermeisters – 
Kommunalwirtscha
ft 
☐ 
   
01.1
6 
Datenschutz/ 
Sicherheits 
beauftragte/r ☐ 
   
14 Rechnungs-
prüfungsamt ☐ 
   
  
☐ 
   
  
☐ 
   
Rechtsprüfung 
☐  
Name Unterschrift 
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich ☒ nein ☐ ja 
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14