2. Änderung zum Baubeschluss Gymnasium Schraderhaus / Heinrichstraße 36 A (ehem. Täubchenweg 26) - Umbau eines Bestandsgebäudes zum neuen Schulstandort
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01824-DS-03-DS-01
Datum: 2025-11-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-01824-DS-03-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-01824 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-01824-DS-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VII-DS-01824-DS-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-01824-DS-02-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-01824-DS-03 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-01824-DS-03-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
2. Änderung zum Baubeschluss Gymnasium Schraderhaus / 
Heinrichstraße 36 A (ehem. Täubchenweg 26) - Umbau eines 
Bestandsgebäudes zum neuen Schulstandort 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Südost 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.11.2025: 
1. Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2026 
i.H.v. 5.677.852 € im PSP-Element „Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym“ 
(7.0001953.700) bestätigt.  
Die Deckung erfolgt aus folgenden PSP-Elementen:   
7.0001785.700          Auslagerungsschule Georg-Maurer-Str.  5.000.000 € 
7.1791.700        GS Miltitz, KomplexS                                        677.852 € 
 
2. Die Verpflichtungsermächtigungen werden im PSP-Element 
„Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym“ (7.0001953.700) in den Haushaltsjahren 
wie folgt veranschlagt: 
2025 kw 2026 in Höhe von 7.569.850 €. 
1 von 5 in Zusammenstellung
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3. Die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung wird über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das 
Haushaltsjahr 2025 kassenwirksam in 2026 i.H.v. 2.900.000 € im PSP-Element 
„Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym“ (7.0001953.700) bestätigt.  
Die Deckung erfolgt aus folgenden PSP-Elementen: 
7.0001976.700           Auslagerungsschule Witzlebenstr.                            1.347.150 € 
7.0002595.700           SH Auslagerungsschule Witzlebenstr.                      1.552.850 € 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit dem Beschluss wird die Handlungsfähigkeit innerhalb des Haushaltsjahres 2026 
sichergestellt. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. Task 
Force Schulhausbau und Kita statt. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Es handelt sich nicht um eine eilbedürftige Vorlage. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine nicht-öffentliche Vorlage, weil Verwaltungshandeln. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Es wird auf VII-DS-01824-DS-03 
verwiesen. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-01824-DS-03 
verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-01824-DS-03 
verwiesen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
3.  Zeitplan 
 gem. 1. Änderung zum 
Baubeschluss VII-DS-01824-DS-02 
Nach Änderung erwartet 
2 von 5 in Zusammenstellung
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vom 20.09.2023 
Fertigstellung 02/2025 06/2026 
Nutzungsbeginn 02/2025 08/2026 
 
 
 
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen  2026 526.900 1.100.21.7.1.01.27 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018 2026 45.104.100 7.0001953.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)  2026 
Ab 2027 
525.842 
1.217.954 1.100.21.7.1.01.27 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
4.1  Haushaltseinordnung 
PSP-Element „Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. Als Gym“ (7.0001953.700) 
 
 
Vor dieser Baubeschlussänderungen wurden zur Handlungsfähigkeit der Verwaltung bereits 
2024 Mehrauszahlungen in Höhe von rund 2,4 Mio € über die Befugnisregelung der 
Hauptsatzung durch den Oberbürgermeister anerkannt und bereitgestellt. Im aktuellen 
Haushaltsjahr erfolgte bereits eine Anerkennung in Höhe von 1,6 Mio €. Durch die 
Verzögerung im Bauprozess verschiebt sich die Abrechnung in 2025 um ca. 2.900.000 € 
nach 2026, dafür wird eine zusätzliche Verpflichtungsermächtigung 2025 kassenwirksam in 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
2026 und der entsprechende Planansatz bereitgestellt. Die dadurch in 2025 freigelenkten 
Mittel in der Investitionsmaßnahmen „Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. Als Gym“ 
(7.0001953.700) dienen dem Ausgleich von Mindereinzahlungen oder Mehrauszahlungen 
bei anderen schulischen Investitionsmaßnahmen. 
 
4.2  Deckungsquellen und Begründung 
Die Mehrauszahlungen in 2026 und die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung werden über 
die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 
SächsKomHVO aus folgenden PSP-Elementen gedeckt: 
    
 
 
 
Die Auslagerungsschule Georg-Maurer-Str. (7.0001785) kann vorerst aufgrund der 
Unwägbarkeiten in Zusammenhang mit den vorhandenen Garagenhöfen nicht umgesetzt 
werden.   
 
Das Auslagerungsobjekt für die GS Miltitz (7.0001791) stand nicht wie vorausgesetzt im 
Sommer 2025 zur Verfügung. Dadurch verzögert sich der Baubeginn und damit auch die 
Abfinanzierung der Komplexsanierung.  
 
Die Deckung aus der Maßnahme „Auslagerungsschule Witzlebenstr“ (7.0001976) sowie aus 
der Maßnahme "SH Auslagerungsschule Witzlebenstr." (7.0002595) ist gegenüber dem 
bisherigen Haushaltsplanentwurf 2025/2026 möglich, da mit dem Baubeschluss VIII-DS-
00334-NF-01 Hans-Beimler-Straße eine Anpassung der Schulbaustrategie und der Verzicht 
auf eine Entwicklung des geplanten Auslagerungsstandortes Witzlebenstraße erfolgt. 
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein X wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten, es wird auf VII-DS-01824-DS-03 verwiesen. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Ein Nichtbeschluss gefährdet den Zeit-/Realisierungshorizont. 
2025 2026
5.000.000
677.852
0 5.677.852Summe 
GS Miltitz, KomplexS 7.0001791
Deckung des Mehrbedarfs
Bezeichnung Projektdefiniton
Auslagerungsschule Georg-Maurer-Str. 7.0001785
X
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
5 von 5 in Zusammenstellung