Sanierung Ratskeller Schönefeld und Wahren (HH-Antrag 0016/19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-07017-VSP-01
Datum: 2019-05-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-07017-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Sanierung Ratskeller Schönefeld und Wahren (HH-Antrag 0016/19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung  18.04.2019  
FA Stadtentwicklung und Bau  07.05.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Machbarkeitsstudie zur " Nutzung der Ratskeller 
im Rathaus Wahren und Schönefeld zu gastronomischen Zwecken" in Auftrag zu geben und 
dem Stadtrat bis 30.11.2019 vorzustellen.  
Die Deckung für die Machbarkeitsstudie in Höhe von ca. 16.000 € erfolgt aus dem 
Amtsbudget 65_111_ZW. 
 
Zusammenfassung: 
Der Antrag der CDU- und SPD-Fraktion hat das Ziel, die beiden Ortsteile durch 
Wiederbelebung der gastronomischen Versorgung in den Ratskellern weiter aufzuwerten. 
 
Um die Rahmenbedingungen für eine zielführende Verpachtung als Gaststätte zu klären, ist 
es erforderlich, als ersten Schritt eine Machbarkeitsstudie bei einer gastronomischen 
Beratungsfirma in Auftrag zu geben. Diese Studie soll eine Markt- und Standortanalyse und 
die Anforderungen an die strategische Ausrichtung des Betreibers zu Miet- und 
Pachteinnahmen umfassen sowie Risiko und Chancen abwägen. Für die Erstellung beider 
Gutachten werden ca. 16.000 € aus dem Budget 65_111_ZW verwendet. Die Ergebnisse 
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werden mit einer Handlungsempfehlung dem Stadtrat bis zum 30.11.2019 vorgestellt. 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2019 2019 16.000,00 65_111_ZW 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Im Rahmen der Sanierung wurden die Ratskellerräume gesichert. Für eine Entscheidung zur 
weiteren Nutzung der Räume ist eine Machbarkeitsstudie notwendig. 
 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
1. Ist-Zustand 
1.1 Rathaus Schönefeld 
Das Rathaus Schönefeld wurde im Jahr 2011 umfangreich saniert. Dabei wurden die Räume 
des ehemaligen Ratskellers lediglich entkernt, die Außenwände trockengelegt, der Innenputz 
wurde entfernt. Durch einen neuen Nutzer und das damit verbundene individuelle 
Gaststättenkonzept sollte ein neuer speziell auf die Anforderungen abgestimmter Grundriss 
entstehen. 
 
Trotz vielfacher Aktivitäten und Begehungen am Objekt konnte bisher kein neuer Nutzer 
gefunden werden. Unter anderem wurde ein gastronomisches Konzept/Seminararbeit durch 
die Hotelfachschule in Zusammenarbeit mit der IHK Leipzig initiiert. Ende April 2017 fand 
eine Begehung mit dem Koordinierungskreis Alte Ortslage/Schloss Schönefeld und dem Amt 
für Gebäudemanagement (AGM) statt. Ziel war die Einschätzung der Wiederbelebung des 
Ratskellers durch einen Gastronomen vorzunehmen zu lassen. Dabei wurde festgestellt: 
 
- die Räumlichkeiten der Gaststätte sind klein 
- es ist lediglich ein Gastraum, unterbrochen durch eine mittige Säule, vorhanden  
- nur geringe Raumhöhen stehen zur Verfügung  
- durch den Rohbauzustand besteht ein hoher Investitionsbedarf  
- ein eigenständiger behindertengerechter Zugang der Räumlichkeiten ist nicht möglich  
- es bestehen beschränke Möglichkeiten für einen Freisitz. 
 
1.2 Rathaus Wahren  
Das Rathaus Wahren wurde ebenfalls umfangreich saniert. Auch hier wurden die Räume 
des ehemaligen Ratskellers in einen Rohbauzustand versetzt, um mit einem neuen Nutzer 
einen speziell auf die neuen Anforderungen passenden Grundriss entwickeln zu können. 
Trotz mehrfacher Besichtigungen mit potenziellen Nutzern konnte auch bisher kein Nutzer 
gefunden werden.  
 
2. Wiederinbetriebnahme 
Die Räumlichkeiten der beiden Ratskeller wurde einem externen Berater für Gastronomie - 
und Hotelberatung durch das AGM vorgestellt. Durch den Berater wurde die Erstellung einer 
Machbarkeitsstudie angeboten. Inhalt der Machbarkeitsstudie sind unter anderem folgende 
Leistungen: 
 
- Markt- und Standortanalyse (Einzugsgebiet, Nachfragesituation etc.) 
- Zielgruppenbestimmung (Nutzen, Ziele, Leistungen) 
- Wettbewerbsfähigkeit (u.a. Mitbewerberanalyse) 
- Handlungsempfehlung zur weiteren Vorgehensweise 
- Darstellung der möglichen strategischen Ausrichtung 
- Aussagen zum Ausstattungsstandard 
- Aussagen zu möglichen Miet- und Pachtwerten  
- Hilfestellung bei der Betreibersuche und Betreiberauswahl (Ausarbeitung einer 
Ausschreibung) 
- Hilfestellung bei der Konzeptumsetzung incl. Handlungsempfehlung zu Ausstattung 
und Technik 
 
Auf Basis der Machbarkeitsstudie bzw. dem Ergebnis der Ausschreibung kann eine 
Wiederbelegung der Ratskeller Schönefeld und Wahren weiterhin verfolgt werden.   
Sollte keine Verwendung zu gastronomischen Zwecken möglich oder sinnvoll sein, ist eine 
dringend benötigte Archivnutzung eine weitere Möglichkeit zur Belegung der Räumlichkeiten.