Umzug der Schule an der Georg-Schwarz-Straße an den Standort Uhlandstraße 28, 04177 Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01935
Datum: 2021-01-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01935 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Umzug der Schule an der Georg-Schwarz-Straße an den Standort Uhlandstraße 28, 
04177 Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Schule und Demokratie   Vorberatung 
SBB Alt-West   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  24.02.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. In den Sommerferien vor dem Schuljahresbeginn 2021/22 zieht die Schule in der 
Georg-Schwarz-Straße, Oberschule der Stadt Leipzig in das Gebäude am Standort 
Uhlandstraße 28, 04177 Leipzig. 
 
2. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums 
für Kultus. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Altwest 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen  2021  2021  30 000  1.100.21.5.1.01.25 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Ziel ist die langfristige und ausgewogene Verbesserung der Versorgungsqualität von 
schulischen Angeboten im Bereich des Stadtbezirks Alt-West. 
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Im Zuge der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Leipzig 2019 (DS-06070-
NF-01) wurde die weiterhin ansteigende Bedarfsentwicklung der einzelnen Schularten für 
den Stadtbezirk Alt-West aufgezeigt. Zugleich besteht die Notwendigkeit, die vorhandene 
räumliche Struktur der Bestandsschulen an die territorialen Bedingungen und Bedürfnisse 
anzupassen.  
 
Für den Stadtbezirk Alt-West muss die netzplanerische Entwicklung dabei besonders die 
Wechselwirkungen der Oberschulen und Grundschulen im Stadtgebiet beachten. Es soll 
vermieden werden, dass es zu einer Konzentration von gleichen Schularten in unmittelbarer 
Nachbarschaft kommt und zugleich überlange Schulwege vermieden werden. 
 
Auch in den kommenden Jahren wird es zu einem weiteren Ansteigen der Bedarfe in den 
beiden Grundschulen, Schule am Leutzscher Holz sowie 157. Schule, kommen. Diese 
Mehrbedarfe werden mit den zu Verfügung stehenden Kapazitäten nicht mehr abgefangen 
werden können.  
 
Von daher wurde ein Maßnahmenpaket erarbeitet, wie mit den Bedarfen in den kommenden 
Jahren verfahren werden soll.  
 
 In einem ersten Schritt wurde die bauliche Erweiterung der Schule am Leutzscher 
Holz initiiert.  
 Im Frühjahr 2020 wurde die Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt 
Leipzig verändert. Es erfolgte die Zuordnung von Einzugsbereichen der bisherigen 
157. Schule an den gemeinsamen Grundschulbezirk SW6 (Schule Gießerstraße und 
46. Schule).  
 
Dennoch wird erwartet, dass diese Maßnahmen nicht ausreichen werden, um den lang-
fristigen Bedarf vollumfänglich abzusichern. Hier sind weitere Lösungsansätze erforderlich. 
 
Nach dem Auszug der Schule in der Karl-Heine-Straße - Gymnasium der Stadt Leipzig aus 
dem Vorinterim in der Uhlandstraße steht ein ausreichend großes und ausgestattetes 
Gebäude zu Verfügung, um eine Oberschule zu betreiben. Mit Blick auf die voran-
gegangenen Argumente bietet es sich an, die bestehende Schule in der Georg-Schwarz- 
Straße (am Standort am Rathaus Leutzsch) dorthin umzuziehen. Damit kann langfristig 
vermieden werden, dass es zu einer Angebotskonkurrenz der beiden Standorte bei einer 
gleichen Schulart kommt. Im Schulnetz befindet sich im Planungsraum damit ein ausge-
glichenes Oberschulangebot mit den Standorten der Helmholtzschule (Lindenau), Uhland-
straße (Alt-Lindenau), Nachbarschaftsschule (Alt-Lindenau) sowie der Oberschule in Böhlitz-
Ehrenberg.  
 
Das damit freiwerdende Gebäude am Standort Rathaus Leutzsch soll nach dem Auszug der 
Oberschule eine Nachnutzung durch die 157. Schule erfahren. Deren vorhandenen 
Kapazitäten werden in den kommenden Jahren nicht mehr ausreichen. Die bauliche 
Erweiterung des aktuellen Bestandsbaus ist nicht möglich. Hier besteht die Möglichkeit, die 
Raumnutzung schrittweise auf das zusätzliche Gebäude auszuweiten und zugleich mittel-
fristig die erforderliche Sanierung des Objektes zu gewährleisten.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Zielstellung der Vorlage ist die Festlegung der Standortverlagerung der Schule in der Georg-
Schwarz-Straße an den neuen Standort in der Uhlandstraße.  
 
Des Weiteren befindet sich der Bauablauf, zur Herrichtung des Schulgebäudes zur Nutzung 
für eine Oberschule, in der Aufgabenstellung an das Amt für Gebäudemanagement. Zeitnah 
sollen die fehlenden Fachkabinette sowie die passive Datenvernetzung im Schulhaus 
umgesetzt werden.  
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Das Schulgebäude Uhlandstraße 28 ist nicht im Förderprogramm „Digitalpaket“ 
aufgenommen. Die Umsetzung erfolgt aus Eigenmitteln der Stadt Leipzig. Die Finanzierung 
wird im Baubeschluss abschließend geklärt. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Nach dem Auszug der Schule in der Karl-Heine-Straße, voraussichtlich im Sommer 2021 
erfolgt der Umzug der Oberschule in die Uhlandstraße. 
 
Der Umzug der Oberschule soll in den Sommerferien vor dem Schuljahresbeginn 2021/22 
erfolgen. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Er werden Umzugskosten in Höhe von 30.000 Euro erwartet. Diese werden im PSP-Element 
1.100.21.5.1.01.25 ausgewiesen. 
 
Es sind Umzugs- und Transportkosten im oberen PSP-Element der Oberschulen 
(1.100.21.5.1.01) in Höhe von 49.000 EUR eingeplant. Die geschätzten Umzugskosten in 
Höhe von 30.000 EUR werden sachverhaltskonkret über das PSP-Element der Schule 
Georg-Schwarz-Straße (1.100.21.5.1.01.25) innerhalb des Budgets beglichen. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Er werden keine Auswirkungen auf den Stellenplan erwartet, da die Oberschule unverändert 
in seiner Struktur in das neue Gebäude umziehen soll.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Eine Beteiligung ist nicht erforderlich. Die Verlagerung der Schule erfolgt innerhalb des 
Stadtgebietes in einer relativ geringen Entfernung. Die Erreichbarkeit der Oberschule wird für 
den überwiegenden Anteil der Schülerschaft unverändert bleiben. 
 
7. Besonderheiten  
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Im Falle eines Nichtbeschlusses erfolgt keine Nachnutzung des Objektes Uhlandstraße 
für eine konkrete Schulart. Da das Objekt zugleich aber baulich für den Betrieb einer 
weiterführenden Schule ausgerüstet ist, wäre die Vorhaltung als Leerstand unwirt-
schaftlich.  
 
Auch die Situation an der 157. Schule bliebe damit ungelöst. Die Bereitstellung weiterer 
Kapazitäten ist in den kommenden Jahren nicht mehr möglich. Dadurch müssten 
zusätzliche externe Kapazitäten gefunden werden. 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 Lageplan des Schulnetzes im Bereich Leipzig Alt-West 
Anlage 2 Stellungnahme der Schulkonferenz der Schule an der Georg-Schwarz-
Straße 
 
 
 
Anlage 1 – Lageplan des Schulnetzes im Bereich Leipzig Alt-West 
 
 
 

Anlage 2 – VII-DS-0935 
 
Stellungnahme der Schulkonferenz der Schule an der Georg-Schwarz-Straße