Für eine konzertierte Aktion Schwimmunterricht
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02500-VSP-01
Datum: 2021-04-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02500-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Für eine konzertierte Aktion Schwimmunterricht 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Schule und Demokratie  29.04.2021 Vorberatung 
FA Sport  04.05.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  19.05.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Stadt Leipzig intensiviert in Zusammenarbeit mit dem Schulschwimmzentrum des 
Landesamtes für Schule und Bildung und der Sportbäder Leipzig GmbH ihre Planungen 
für die Durchführung von Schwimmkursen für Schüler/-innen der 2. und 3. Klassen in den 
Sommerferien 2021ff. und beginnen zeitnah die Öffentlichkeitsarbeit. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig  
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
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 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag  
 
Aufgrund der Corona-Pandemie fand im Schuljahr 2019/2020 seit März 2020 kein 
Schwimmunterricht statt, im Schuljahr 2020/2021 nur wenige Wochen bis zu den 
Herbstferien. Die Schwimmfähigkeit zu erreichen, ist im Lehrplan der 2. Klassen verankert. 
Nicht alle Schüler/-innen erlernen selbst das Schwimmen bzw. haben bereits vor der 2. 
Klasse private Schwimmkurse besucht, sodass für diese Schüler/-innen das Angebot von 
durch die Stadt finanzierten Schwimmkursen aus dem bestehenden Budget vorgehalten 
werden soll. 
 
 
 
 
 
 
 
  
2 von 7 in Zusammenstellung
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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Über die Wichtigkeit des Anliegens besteht Konsens, daher sind bereits Aktivitäten zwischen 
dem Amt für Schule, der Sportbäder Leipzig GmbH und dem Schulschwimmzentrum des 
Landesamtes für Schule und Bildung erfolgt.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Thematik setzt vor allem auf Chancengerechtigkeit in einer inklusiven Stadt. Allen 
Schüler/-innen sollte die Möglichkeit gegeben sein, die Schwimmfähigkeit erreichen zu 
können. 
 
 
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IV. Sachverhalt 
1. Begründung  
 
Das Erlernen der Grundlagen des Schwimmens ist Bestandteil des Lehrplans Grundschule.  
 
Das Amt für Schule, das Schulschwimmzentrum des Landesamtes für Schule und Bildung 
und die Sportbäder Leipzig GmbH arbeiten bereits seit Sommer letzten Jahres gemeinsam 
an der Durchführung von Schwimmkursen als Alternative zu dem ausgefallenen 
Schwimmunterricht in Klasse 2.  
 
Die Stadt Leipzig setzt sich ausdrücklich für die Durchführung solcher Kurse ein, jedoch ist 
das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) mit der Schulaufsichtsbehörde 
Landesamt für Schule und Bildung für die Durchführung des Schwimmunterrichts zuständig.  
 
Bereits in den Herbstferien 2020 war geplant, möglichst vielen Schülerinnen und Schülern 
einen solchen Schwimmkurs anzubieten. Das Interesse war sehr groß, weshalb die 
Sportbäder Leipzig GmbH eine Vielzahl an Wasserflächen bereitgestellt hat. Das 
Schulschwimmzentrum hat versucht, die Nachfrage mit eigenen Lehrkräften und 
Übungsleitern in den Herbstferien abzudecken. Leider konnten nicht genügend Lehrkräfte 
und Übungsleiter für alle potenziellen Kurse gefunden werden, sodass viele der 
bereitgestellten Wasserflächen nicht in Anspruch genommen werden konnten. In den 
durchgeführten Schwimmkursen konnten ca. 150 Schülerinnen und Schüler der nun 3. 
Klassen ihre Schwimmfertigkeiten verbessern. 
 
Für die Winterferien 2021 waren erneut Schwimmkurse geplant, die aufgrund der weiter 
anhaltenden Corona-Pandemie nicht stattfinden konnten.  
 
Als nächstmöglichen Nachholtermin sind nunmehr Kurse in den Sommerferien 2021 
vorgesehen und zwischen der Stadt Leipzig, dem Schulschwimmzentrum des Landesamtes 
für Schule und Bildung und der Sportbäder Leipzig GmbH abgestimmt. Es ist geplant, neben 
den üblich geöffneten fünf Freibädern sowie der Schwimmhalle Nord (inkl. des 
Kinderfreibeckens Robbe), der Grünauer Welle bzw. dem Sportbad an der Elster (jeweils 
drei Wochen) zwei weitere Schwimmhallen zu öffnen. In den beiden zusätzlich geöffneten 
Schwimmhallen sollen vor allem Nachholkurse des Schulschwimmens angeboten werden. 
Aber auch eigene, in den letzten Monaten ausgefallene und vertraglich vereinbarte, 
Schwimmkurse der Sportbäder Leipzig GmbH sollen durchgeführt werden. Die Sportbäder 
Leipzig GmbH behandelt das Schulschwimmen und die Nachholkurse prioritär, jedoch würde 
die Öffnung weiterer Schwimmhallen personelle Engpässe mit sich bringen und zu einer 
Angebotskürzung in anderen Bädern (u. a. Freibädern) führen. 
 
Es wurde in diesem Zusammengang auch geprüft, Freibäder für Schwimmkurse zu nutzen. 
Aufgrund verschiedener Risiken (z. B. üblicher mitteleuropäischer Sommer mit 
wechselhaftem Wetter, Vielzahl an Badegästen bei heißem Wetter) und anderer Aspekte (z. 
B. Ausbildung von Rettungsschwimmern, Durchführung von Trainingslagern, um den 
Ausbildungs- und Trainingsstau abzubauen) wurde dieser Ansatz jedoch verworfen. Auch ist 
nicht jedes Freibad in Hinsicht auf seine Beckengeometrie für den Schwimmunterricht 
geeignet.  
 
Mit den bereitgestellten Wasserflächen könnten aus Sicht der Sportbäder Leipzig GmbH mit 
Blick auf die max. Auslastung der Wasserfläche ca. 600 Schüler/-innen einen Kurs 
besuchen. Aufgrund von Umziehzeiten sowie einer Fürsorge- und Aufsichtspflicht der 
Grundschüler/-innen, die eine geringe Teilnehmerzahl pro Kurs erfordern, würden aus Sicht 
des LaSuB max. 450 Schüler/-innen in 34 Schwimmkursen mit max. 13 Schüler/-innen an 
den Kursen teilnehmen können. 
 
Bereits aus dem vergangenen Herbst ist eine Warteliste von knapp 400 Schüler/-innen, die 
ein Kursangebot zum Nachholen des Schwimmunterrichts buchen möchte, offen. Infolge des 
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Ausfalls des Schwimmunterrichts der jetzigen 2. Klassen ist anzunehmen, dass der Bedarf 
doppelt so hoch ist. 
 
Es ist daher zu erwarten, dass das Angebot in den Sommerferien auch bei voller 
Ausschöpfung der vorhandenen Kapazität nicht ausreichen wird, um alle Bedarfe zu decken. 
Es ist daher beabsichtigt, auch für die folgenden Ferien weitere Angebote zu planen. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Realisierung des Angebotes findet zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Abhängigkeit der 
jeweils gültigen Allgemeinverfügung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt.   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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