Verzögerung des Umbaus der Georg-Schumann-Straße (Nachfragen zur Anfrage F-01578)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01929-AW-001
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01929-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 28.10.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Verzögerung des Umbaus der Georg-Schumann-Straße (Nachfragen zur Anfrage F-
01578)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Frage 1 – Ist die Aussage aus dem Verkehrs- und Tiefbauamt, die Fertigstellung der Georg-
Schumann-Straße verzögert sich bis 2030, richtig? Sofern nein, bitte ich um Nennung des 
geplanten Fertigstellungsjahres.
In der schriftlichen Antwort zur Erstanfrage wurde bereits dargelegt, dass der Umbau der 
Georg-Schumann-Straße nur mittelfristig und abschnittsweise erfolgen kann. Die 
Bauabschnittsbildung und deren zeitliche Einordnung ist einerseits von der Entwicklung des 
jeweiligen Straßen- und Gleiszustandes und andererseits von der finanziellen Absicherung 
bei den beteiligten Bauherren VTA, LVB und KWL abhängig. Folglich ist aus derzeitiger 
Sicht keine verbindliche Jahresangabe zum Abschluss des Umbaus des gesamten 
Straßenzugs möglich. Der hinterfragte Fertigstellungstermin 2030 kann aus den 
vorgenannten Gründen so nicht bestätigt werden. Es muss jedoch aus heutiger Sicht von 
einem Endtermin deutlich jenseits von 2020 ausgegangen werden.
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Frage 2 – Wann und in welchen zeitlichen Abständen sollen aus Sicht der Verwaltung die 
„Veränderungen“ in der „Prioritätenliste“ dem Stadtrat kommuniziert werden? Wie sollen 
diese (Anlage2/Listen 1 und 2 sowie Anlagen 3 bis 8) durch den Stadtrat legitimiert werden?
Im Punkt 2 der schriftlichen Beantwortung der Erstanfrage wurde bereits auf die geplante 
Überarbeitung des Mittelfristprogrammes im Jahr 2019 verwiesen.
Die konkreten Einordnungen der Einzelmaßnahmen aus den Anhängen des „Mittelfristigen 
Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau 2013-2020“ erfolgen nach den 
aktuellen Randbedingungen unter Berücksichtigung des Zustands der Anlagen und der 
finanziellen Möglichkeiten (Eigen- und Fördermittel) sowie bei größerem Handlungsbedarf 
unter Koordinierung mit weiteren Bauherren (LVB, KWL, ggf. weitere 
Versorgungsunternehmen) einschließlich deren finanzieller Absicherung.
Die Legitimation dafür erfolgt in erster Linie mit den Haushaltsbeschlüssen der jeweiligen 
Jahre durch den Stadtrat. Darin eingeschlossen ist auch die mittelfristige Finanzplanung der 
Baumaßnahmen. Zusätzlich werden für die Einzelmaßnahmen Bau- und 
Finanzierungsbeschlüsse entsprechend Hauptsatzung herbeigeführt.
Frage 3 – Wann ist die Fertigstellung der in der Antwort auf die Anfrage F 01578 
gekennzeichneten Maßnahmen (Anlage 2/Liste 1 „in planerischer Vorbereitung befinden 
sich“ sowie jener in der Anlage 2/Liste 2) nun geplant?
Auf die Maßnahmen aus Liste 1 von Anlage 2 des Mittelfristprogramms wurde bereits 
ausführlich im Punkt 3 in der Antwort zur Erstanfrage eingegangen.
Hier gibt es inzwischen zu Nr. 30 (Bayrischer Platz) eine Korrektur zum voraussichtlichen 
Realisierungszeitraum auf 2018 bis 2020.
Zu den Maßnahmen aus Liste 2 von Anlage 2 des Mittelfristprogramms ist aus derzeitiger 
Sicht entsprechend der vorliegenden mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 von folgenden 
Realisierungsterminen auszugehen:
- Nr. 33  (Erschließung Freiheits- und Einheitsdenkmal) – Entfall
- Nr. 34  (Erschließung Markthalle) - Zurückstellung bis Markthallenbau
- Nr. 35  (Landsberger Brücke) – 2017/2018
- Nr. 36  (Engelsdorfer Straße) - ab 2019
- Nr. 37  (Goethesteig) - ab 2019
- Nr. 38  (Dresdner Straße) - ab 2020
- Nr. 39  (S 79 alt Engelsdorf) - ab 2020
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- Nr. 40  (Gerhard-Ellrodt-Straße) - ab 2020
- Nr. 41  (Prager Straße von Johannisplatz bis Gutenbergplatz) – 2017
- Nr. 42  (Dieskaustraße) – 2018 bis 2020
- Nr. 43  (Dittrichring/Martin-Luther-Ring) – 2017
- Nr. 44  (Knotenpunkt Adler) - ab 2020
- Nr. 45  (Merseburger Straße von DB-Brücke bis Georg-Schwarz-Straße) - ab 2020
- Nr. 46  (Käthe-Kollwitz-Str. von F.-Ebert-Str. bis Gottschedstr.) - nicht mehr relevant
- Nr. 47  (Kohlgartenstraße) - ab 2020
- Nr. 48  (Riebeckstraße von J.-Auer-Str. bis Mühlstr.) - ab 2020
- Nr. 49  (Kreisverkehr Lyoner Straße) - ab 2020
- Nr. 50  (Hugo-Aurich-Straße) - ab 2020
- Nr. 51  (Mittlerer Ring Nordwest/Brücken) - ab 2020
- Nr. 52  (Brücke Hirschfelder Straße) - ab 2020
- Nr. 53  (Verbindung G.-Ellrodt-Straße/Brückenstraße) - Entfall mit Herausnahme aus
      Flächennutzungsplan
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