Planungsbeschluss Nordstraße 43 – Ersatzneubau 2 Kindertageseinrichtungen mit Jugendhilfeeinrichtung (HzE) und Verwaltungsunterbringung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07635-DS-01
Datum: 2022-11-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07635-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Planungsbeschluss Nordstraße 43 – Ersatzneubau 2 
Kindertageseinrichtungen mit Jugendhilfeeinrichtung (HzE) und 
Verwaltungsunterbringung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 21.11.2022:
1. Die Mehrauszahlungen im PSP-Element „Einrichtung für HzE Nordstr. 43" 
(7.0002224) in Höhe von 71.000 € im Haushaltsjahr 2022 werden über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
bereitgestellt.  Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Kita Poetenweg“ 
(7.0001991).
2. Die Mehrauszahlungen im PSP-Element „Kita Nordstraße, Neubau" (7.0002451) in 
Höhe von 82.000 € im Haushaltsjahr 2022 werden über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO bereitgestellt.  Die 
Deckung erfolgt aus dem „Kita ENB Hohe Straße (7.0002064).
3. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2023 i.H.v. 237.000 € im PSP-Element "Kita Nordstr. Ersatzneubau" (7.0002183) wird 
unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. §20 
SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Kita Mothestr. 2, San + Erw.“ (7.0001969) 
zur Verfügung gestellt.
4. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2023 i.H.v. 128.000 € im PSP-Element „Einrichtung für HzE Nordstr. 43" (7.0002224) 
wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. §20 
SächsKomHVO aus dem PSP-Elementen „Kita Mothestr. 2, San + Erw.“ (7.0001969) 
zur Verfügung gestellt.
5. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2024 i.H.v. 89.000 € im PSP-Element „Einrichtung für HzE Nordstr. 43" (7.0002224) 
wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. §20 
SächsKomHVO aus dem PSP-Elementen „Kita Friedrichshafner Straße 147" 
(7.0001357) zur Verfügung gestellt.
6. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2023 i.H.v. 146.000 € im PSP-Element „Einrichtung für "Kita Nordstraße, Neubau" 
(7.0002451) wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. 
§20 SächsKomHVO aus dem PSP-Elementen „Kita Mothestr. 2, San + Erw.“ 
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(7.0001969) zur Verfügung gestellt.
7. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2024 i.H.v. 100.000 € im PSP-Element „Einrichtung für "Kita Nordstraße, Neubau" 
(7.0002451) wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. 
§20 SächsKomHVO aus dem PSP-Elementen „Kita Friedrichshafner Straße 147" 
(7.0001357) zur Verfügung gestellt.
8. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2023 i.H.v. 267.000 € im PSP-Element "Pfaffendorfer Str. VWU (Ersatzneubau Kita 
Nord)" (7.0002387) wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit gem. §20 SächsKomHVO aus dem PSP-Elementen „GE 
Bismarckstr./G.-Ellrodt-Str.“ (7.0001924) zur Verfügung gestellt.
9. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2024 i.H.v. 275.100 € im PSP-Element "Pfaffendorfer Str. VWU (Ersatzneubau Kita 
Nord)" (7.0002387) wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit gem. §20 SächsKomHVO aus dem PSP-Elementen „Ersatzbau 
W.-Busch-Sch + SH Gerichtsweg“ (7.0001643) zur Verfügung gestellt. 
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig, Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Nord
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Eine Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
obliegt dem Oberbürgermeister. Im Übrigen wird auf VII-DS-07635 verwiesen.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
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 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
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 Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
 
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III.  Strategische Ziele 
Die multifunktionalen Ersatzneubauten in der Nordstraße 43 sollen zum einen 
Kindertagesstätte und Jugendhilfeeinrichtung, zum anderen Kindertagesstätte und 
Verwaltungsunterbringung in 2 Neubauten mit dem Ziel vereinen, zukunftsorientierte 
Kindertageseinrichtungsangebote zu schaffen und zu sichern. Mit den geplanten 
Betreuungs- und Bildungsangeboten werden zudem bedarfsgerechte Wohn- und 
Tagesgruppenangebote sowie ein zentraler Standort der Verwaltungsunterbringung errichtet.
Die geplante Maßnahme dient der Schaffung sozialer Stabilität im Stadtteil in Verbindung mit 
der Förderung der Chancengleichheit in der inklusiven Stadt gemäß den Zielen des 
integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Leipzig 2030 – Leipzig wächst nachhaltig“. Im 
Übrigen wird auf Drucksache VII-DS-07635 verwiesen.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Gegenwärtig kann der Bedarf an Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen für Kinder 
bis Schuleintritt im Versorgungsraum Nord noch nicht gedeckt werden. Der Erhalt der 
aktuellen Kapazität und die Erweiterung um 108 Betreuungsplätze durch den vorgesehenen 
Ersatzneubau sind notwendig, um den Bedarf an Betreuungsplätzen wohnortnah zur 
Verfügung zu stellen und langfristig zu sichern. Weiterhin ist der geplante Ersatzneubau mit 
insgesamt 255 Betreuungsplätzen am Standort Nordstraße 43 dringend notwendig, um der 
in der Vorlage VII-DS-01767 formulierten Zielstellung "die Stadt Leipzig betreibt mindestens 
25% der Betreuungsplätze für Kinder bis Schuleintritt" zu entsprechen.
Der schlechte bauliche Zustand des Bestandsgebäudes, die vorhandene Lärmproblematik 
sowie der Flächenüberhang der Liegenschaft erforderten eine tiefgreifende Untersuchung 
des Standortes und dessen Entwicklungsmöglichkeiten.
Die daraus resultierenden baurechtlichen und stadtplanerischen Anforderungen erforderten 
eine ämterübergreifende Zusammenarbeit, um zusätzlich zum ursprünglichen Vorhaben der 
Sicherung von Kita-Betreuungsplätzen am Standort Nordstraße 43 weitere Nutzungen zu 
integrieren.
Im Übrigen wird auf VII-DS-07635 verwiesen.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf die Drucksache VII-DS-07635 verwiesen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Mit Verweis auf die Drucksache VII-DS-07635 sollen noch im Jahr 2022 die 
Planungsleistungen ausgeschrieben und ein Planungswettbewerb nach RPW durchgeführt 
werden.
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Zu 1.
Die Deckung der Mehrauszahlungen i.H.v. 71.000 € erfolgt aus dem PSP-Element „Kita 
Poetenweg“ (7.0001991).
Begründung Deckungsquelle: 
„Kita Poetenweg“ (7.0001991)
Aufgrund von Verzögerungen in der Planung werden die Mittel in 2022 nicht in voller Höhe 
benötigt.
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Zu 2.
Die Deckung der Mehrauszahlungen i.H.v. 82.000 € erfolgt aus dem PSP-Element 
„Kita ENB Hohe Straße“ (7.0002064).
Begründung der Deckungsquellen:
„Kita ENB Hohe Straße“ (7.0002064)
Die Planung der Maßnahme hat sich verschoben und somit wird der Planansatz nicht in 
voller Höhe benötigt.
 
Zu 3.
Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 22 kw 23 i.H.v. 237.000 € erfolgt 
aus dem PSP-Element „Kita Mothestr. 2, San + Erw.“ (7.0001969).
Begründung der Deckungsquellen:
„Kita Mothestr. 2, San + Erw.“ (7.0001969)
Aufgrund von Verzögerungen in der Planung verschiebt sich die Erstellung des 
Baubeschlusses und somit werden die VE 22 kw 23 nicht benötigt und stehen anderen 
Maßnahmen zur Verfügung.
 
Zu 4.
Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 22 kw 23 i.H.v. 128.000 € erfolgt 
aus dem PSP-Element „Kita Mothestr. 2, San + Erw.“ (7.0001969).
Begründung der Deckungsquellen:
„Kita Mothestr. 2, San + Erw.“ (7.0001969)
Aufgrund von Verzögerungen in der Planung verschiebt sich die Erstellung des 
Baubeschlusses und somit werden die VE 22 kw 23 nicht benötigt und stehen anderen 
Maßnahmen zur Verfügung.
 
Zu 5.
Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 22 kw 24 i.H.v. 89.000 € erfolgt 
aus dem PSP-Element „Kita Friedrichshafner Straße 147" (7.0001357)
Begründung der Deckungsquellen:
 „Kita Friedrichshafner Straße 147" (7.0001357)
Die Verpflichtungsermächtigung 22 kassenwirksam 24 werden gemäß Baubeschluss VII-DS-
06390 vom 19.01.2022 nicht in voller Höhe benötigt.
 
Zu 6.
Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 22 kw 23 i.H.v. 146.000 € erfolgt 
aus dem PSP-Element „Kita Mothestr. 2, San + Erw.“ (7.0001969).
Begründung der Deckungsquellen:
„Kita Mothestr. 2, San + Erw.“ (7.0001969)
Aufgrund von Verzögerungen in der Planung verschiebt sich die Erstellung des 
Baubeschlusses und somit werden die VE 22 kw 23 nicht benötigt und stehen anderen 
Maßnahmen zur Verfügung.
 
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Zu 7.
Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 22 kw 24 i.H.v. 100.000 € erfolgt 
aus dem PSP-Element „Kita Friedrichshafner Straße 147" (7.0001357).
Begründung der Deckungsquellen:
„Kita Friedrichshafner Straße 147" (7.0001357)
Die Verpflichtungsermächtigung 22 kassenwirksam 24 werden gemäß Baubeschluss VII-DS-
06390 vom 19.01.2022 nicht in voller Höhe benötigt.
 
Zu 8. 
Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 22 kw 23 i.H.v. 267.000 € erfolgt 
aus dem PSP-Element „GE Bismarckstr./G.-Ellrodt-Str.“ (7.0001924).
Begründung der Deckungsquellen:
„GE Bismarckstr./G.-Ellrodt-Str.“ (7.0001924)
Bei dem Projekt „GE Bismarkstr./G.Ellrodt Str.“ werden in 2022 keine Aufträge mehr erteilt, 
die Verpflichtungsermächtigung steht demnach anderen Maßnahmen zur Verfügung.
 
Zu 9. 
Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 22 kw 24 i.H.v. 275.100 € erfolgt 
aus dem PSP-Element „Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg“ (7.0001643).
Begründung der Deckungsquellen:
Mit BB VII-DS-06521 werden diese VE nicht benötigt und stehen anderen Maßnahmen zur 
Verfügung.
 
Im Übrigen wird auf VII-DS-07635 verwiesen.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Kosten für das Haushaltsjahr 2022 könnten nicht fristgerecht gedeckt werden. Die 
Ausschreibung der Planungsleistungen kann nicht fristgerecht erfolgen. Bei Nichtbeschluss 
ist der avisierte Zeit-/Realisierungshorizont der Baumaßnahme gefährdet. 
 
Anlage/n
7 von 8 in Zusammenstellung
8/8
Keine
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