Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06875-VSP-01
Datum: 2019-03-19
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06875-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
BA Kulturstätten   Vorberatung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Verwaltung prüft unter Hinzunahme gutachterlicher Stellungnahmen die 
Einführung einer Honorarordnung in der Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-
Bach“. 
2. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Stadtrat bis zum Ende des 4. Quartals 2019 
vorgestellt. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: VSP zum Antrag 
 
>Verwaltungsstandpunkt zum Antrag: Ziel: Prüfung der Einführung einer Honorarordnung 
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einschließlich gutachterlicher Stellungnahme bzgl. der rechtlichen Restriktionen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Die Erarbeitung und Einführung einer Honorarordnung ist ein komplexer Vorgang, der 
sorgfältig vorbereit werden müsste. Aus diesem Grund schlägt die Verwaltung vor, dass im 
Vorfeld der Einführung einer möglichen Honorarordnung für die Musikschule Leipzig diese 
Thematik unter Berücksichtigung der arbeits- und sozialversichersicherungsrechtlichen 
Rahmenbedingungen umfänglich geprüft wird. Mit der Vorstellung der Ergebnisse in der 
Ratsversammlung wird zum Ende des 4. Quartals 2019 gerechnet.  
 
Folgende kurze Einschätzung kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgegeben werden: 
 
Eine Honorarordnung in der Musikschule Leipzig sollte sich grundsätzlich auf die Nennung 
der Honorierung für die einzelnen Unterrichtsformen beschränken (z.B. Einzelunterricht, 
Gruppenunterricht, Klassenunterricht etc.). Innerhalb dieser Gruppierungen könnten 
Rahmenhonorare in Abhängigkeit der Personalkosten-Förderfähigkeit seitens des 
Freistaates (also mit oder ohne Hochschulabschluss) definiert werden um einen 
Verhandlungsspielraum zwischen der Musikschule und der jeweiligen Honorarkraft eröffnen 
zu können. Eine Orientierung bietet hier die Honorarordnung der Volkshochschule Leipzig.  
 
Bei der Prüfung zu berücksichtigen sind zudem die unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäbe 
von freien und abhängigen Mitarbeiterverhältnissen hinsichtlich der Vergütung der 
Honorarkräfte (Abgrenzung über die Intensität der Einbindung in den Dienstbetrieb und der 
damit verbundenen Weisungsgebundenheit; Betrauung der Honorarkräfte mit denen im 
Honorarvertrag vereinbarten Leistungen etc.). Ein weiterer wichtiger Prüfungsbereich soll der 
Umgang mit Zusammenhangs- und Zusatztätigkeiten, Organisationsstunden, Fortbildungen 
etc. darstellen. Hierbei gilt es Besonderheiten zu beachten, die im Rahmen der Prüfung zu 
beleuchten sind. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: