Finanzielle Aufstockung des Budgets Erinnerungskultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10251
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

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Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10251 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10406 Thomas Kumbernuß, Jan-Paul 
Helbig, Katharina Subat 
 
 
VIII-HP-10251 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10251-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10334 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10334-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10335 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10335-VSP-02 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10406-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Finanzielle Aufstockung des Budgets Erinnerungskultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
Beirat für Gleichstellung 27.01.2025 Vorberatung 
 
Blockinformation: erledigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 150.000 
Betrag (in EUR) 2026 150.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für das Budget Erinnerungskultur werden dem Referat für Kulturpolitik in den 
Haushaltsjahren 2025 und 2026 jeweils 150.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt.  
 
Aus diesem Budget werden Maßnahmen zur Umsetzung des erinnerungspolitischen 
Konzepts mit den dazugehörigen Formaten sowie Maßnahmen zur Digitalisierung der 
Leipziger Erinnerungskultur finanziert. Innerhalb des Budgets betrifft das nachfolgende 
Projekte: 
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• Gedenken an politisch motiviertes Unrecht im Gebäudekomplex Riebeckstraße, VI-A-
05387-NF-03, 16.05.2018 
• Leipzig erinnert an die Pädagogin und Publizistin Maria Grollmuß, VII-A-02442-NF-
02, 24.06.2021 
• Erinnern an das ehemalige Durchgangsheim Leipzig-Connewitz bzw. Heiterblick, VII-
A-06721, 13.04.2022 
• Jährliche Erinnerung an das Novemberpogrom und die Folgen der Gewaltaktionen 
rund um den 9. November 1938, insbesondere durch die Erinnerung an die früheren 
Synagogen und Bethäuser im Leipziger Stadtraum 
• Weiterentwicklung der Erinnerung an die Opfer von Zwangsarbeit in Leipzig 
 
Begründung 
Die Erinnerungskultur in Leipzig ist ein lebendiger Teil unseres kulturellen Lebens, der 
unserer Stadt einen besonderen Dienst erweist. Denn nur wer seine Geschichte kennt, kann 
die Zukunft gestalten. Dazu gehört auch die lebendige Erinnerung an geschehenes Unrecht, 
ausgeübte Gewalt und begangene Verbrechen. Die zahlreichen Erinnerungsinitiativen der 
Leipziger Zivilgesellschaft zeigen den hohen moralischen Anspruch unserer Bürgerschaft 
und verkörpern in besonderer Weise ihren Wunsch nach einem harmonischen und 
gewaltfeien Zusammenleben in unserer Stadt. Es ist unsere Aufgabe diese mit allen Kräften 
zu unterstützen.  
Das Referat Strategische Kulturpolitik hat in den Jahren 2023 und 2024 die Umsetzung 
einiger Ratsbeschlüsse begonnen, jedoch nicht zu Ende führen können. Das derzeit 
eingeplante Budget reicht nicht für die Umsetzung aller Beschlüsse aus. Angefangene 
Projekte sollten nicht ins Leere laufen, sondern angemessen zu Ende geführt werden.  
Für eine sachgemäße Umsetzung des Konzepts „Erinnerungskultur der Stadt Leipzig“, das 
am 16. November 2023 vom Stadtrat beschlossen wurde, und die angemessene Ausführung 
und Fertigstellung der bereits begonnenen Projekte benötigt das Referat Strategische 
Kulturpolitik in beiden Haushaltsjahren mehr finanzielle Mittel.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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