Überführung der Stiftung "Internationales-Kurt-Masur-Institut" in die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01529
Datum: 2020-09-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01529 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Überführung der Stiftung "Internationales-Kurt-Masur-Institut" in die Felix-
Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Kultur   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschläge: 
 
1. Die Ratsversammlung nimmt die Beschlüsse zur Überführung der Stiftung "Internationales-
Kurt-Masur-Institut" in die Stiftung Felix-Mendelssohn-Bartholdy vom 8. Juni 2020 (Anlagen 1. 
bis 3.) mit Wirkung ab dem 1.7.2020 zur Kenntnis. 
 
2. Die Ratsversammlung beschließt  
a) die Beendigung der mit Ratsbeschluss vom 21.9.2016 (RB VI-DS-02632) an die Stiftung 
"Internationales-Kurt-Masur-Institut" in Höhe von 102.000 € gewährten Zuwendung mit 
Wirkung ab dem 1.1.2021.  
b) die Umwidmung der ursprünglich der Stiftung "Internationales Kurt-Masur-Institut" 
gewährten Zuwendung in Höhe von 51.000 € ab dem 1.7.2020 und in Höhe von 75.000 € ab 
dem 1.1.2021 zu Gunsten der institutionellen Förderung der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-
Stiftung. Die Umwidmung erfolgt zweckgebunden zur Erfüllung und Fortführung der 
ehemaligen Stiftungszwecke und des Betriebes der Stiftung „Internationales Kurt-Masur-
Institut“ innerhalb der Strukturen der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung.  
 
3. Die institutionelle Förderung der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung beträgt ab dem 
1.1.2021 somit jährlich 435.000 € und wird unter dem PSP-Element 1.100.25.4.0.01.02.10 
bereitgestellt. Der mit Ratsbeschluss vom 18.5.2016 (VI-DS-02441-NF-01) bewilligte 
Zuschuss in Höhe der jeweiligen Tarifsteigerung nach TVöD-VKA gegen Nachweis der 
Personalkosten bleibt hiervon unberührt. 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Räumlicher Bezug: 
 
entfällt 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften  X  Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Mit dieser Vorlage informiert die Verwaltung über die Eingliederung der rechtlich 
unselbständigen Stiftung „Internationales Kurt-Masur-Institut“ in die rechtlich selbständige 
Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung ab dem 1.7.2020. 
Ferner wird die Ratsversammlung ersucht, der Umwidmung eines Teils der bislang der  
Stiftung „Internationales Kurt-Masur-Institut“ gewährten institutionellen Förderung zu Gunsten 
der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung zuzustimmen. Die Umwidmung erfolgt 
zweckgebunden zur Erfüllung und Fortführung der ehemaligen Stiftungszwecke und des 
Betriebes der Stiftung „Internationales Kurt-Masur-Institut“ innerhalb der Strukturen der Felix-
Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung. Bislang erhielt die Stiftung „Internationales Kurt-Masur-
Institut“ jährlich 102.000 € institutionelle Förderung; in Höhe von 51.000 € für das Jahr 2020 
und in Höhe von 75.000 € ab dem Jahr 2021 soll diese Zuwendung auf die Felix-Mendelssohn-
Bartholdy-Stiftung übergeleitet werden. Es ergibt sich daraus eine Einsparung in Höhe von 
27.000 € mit Wirkung ab dem Jahr 2021. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen  
 
2020 
 
 
 
ab 2021   
 
+51.000 
 
- 51.000 
 
435.000 
1.100.25.4.0.01.02.10 
 
1.100.25.4.0.01.02.15 
 
1.100.25.4.0.01.02.10 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, 2021 iHv 27.000,00 EUR 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
X  trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Nicht relevant  
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Aufgrund Beschlusses der Ratsversammlung vom 21.9.2016 (VI-DS-02632) wird der Stiftung 
„Internationales Kurt-Masur-Institut“ ein Zuschuss in Höhe von zuletzt 102.000 € jährlich 
gewährt. Nach Ziff. 6. Des Ratsbeschlusses wird die Arbeit der Stiftung nach spätestens vier 
Jahren evaluiert. 
Entsprechend dieser Vorgabe sind die Verwaltung sowie die genannten Stiftungen 
übereingekommen, die Stiftung „Internationales Kurt-Masur-Institut“ mit Wirkung zum 
30.6.2020 aufzulösen und den Betrieb auf den bisherigen Träger, Felix-Mendelssohn-
Bartholdy-Stiftung, zu überführen.  
Der Grund hierfür liegt im Wesentlichen darin, dass die bei der Gründung der Stiftung 
„Internationales Kurt-Masur-Institut“ zugrunde gelegten Annahmen – insbesondere über die 
Finanzierung der Stiftungsarbeit, u. a. aus Drittmitteln, nicht erfüllt wurden. 
 
Ergänzend wird Bezug genommen auf die dieser Vorlage als Anlagen vorgelegten Unterlagen 
 
 Beschluss der unselbständigen Stiftung „Internationales Kurt-Masur-
Institut“ vom 8. Juni 2020 (Anlage 1),  
 Aufhebungsvertrag vom 8. Juni 2020 (Anlage 2), 
 Protokollauszug der 17. Gemeinsamen Sitzung des Stiftungsrates des 
Vorstandes der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung sowie des 
Kuratoriums der Stiftung „Internationales Kurt-Masur-Institut vom 8. Juni 
2020 (Anlage 3). 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
a) Mit der Überführung der Stiftung „Internationales Kurt-Masur-Institut“ in die Felix-
Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung kann die inhaltliche Stiftungsarbeit gebündelt und effizienter 
verfolgt werden. Infolgedessen entfallen doppelte Stiftungsstrukturen wie Stiftungsvorstände 
und Stiftungsräte mit entsprechendem Doppelaufwand z. B. in der Vor- und Nachbereitung 
von Stiftungsratssitzungen und Teilnahme von Mitgliedern der Stiftungsorgane. 
Zugleich reduziert sich der Finanzbedarf insofern, als dass ab dem Haushaltsjahr 2021 der 
Betrag in Höhe von 27.000 € eingespart wird, siehe unten unter 4. 
 
b) Die inhaltliche Umsetzung der bisherigen Tätigkeiten der Stiftung „Internationales Kurt-
Masur-Institut“ erfolgen formal über eine Ergänzung der Satzung der Felix-Mendelssohn-
Bartholdy-Stiftung. Nach § 2 wird Abs. 3, Buchst. c) der Stiftungssatzung verfolgt die Felix-
Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung zukünftig auch folgenden Satzungszweck (vgl. hierzu den 
Protokollauszug, Anlage 3): 
 
„Unterhaltung und Betrieb des Internationalen Kurt-Masur-Instituts im Mendelssohn-Haus, in 
dem eine ständige Ausstellung, einschließlich Archiv, zu Person und Wirken von Kurt Masur 
stattfinden und wissenschaftliche und kulturpolitische Symposien sowie Workshops für 
Kinder und Erwachsene veranstaltet werden.“ 
 
c) Die Aufgabe der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung ist es nunmehr, das Vermächtnis 
des Dirigenten und Weltbürgers Kurt Masur (* 18. Juli 1927 - 19. Dezember 2015) für 
Wegbegleiter und künftige Generationen lebendig zu erhalten und einen Ort der Begegnung 
wie der kulturellen Bildung zu schaffen. Die Stiftung versteht es als ihren Auftrag, die 
humanistische, musikalische sowie gesellschaftliche Haltung und Gesinnung Kurt Masurs zu 
thematisieren, zu kommunizieren und international weiterzutragen. Auch in Dankbarkeit 
seinem Engagement um das Werk Felix Mendelssohn-Bartholdy. Zentraler Punkt dieser 
Aufgabe ist die Bewahrung und Pflege des künstlerischen und gesellschaftlichen Erbes von 
Kurt Masur, als Dirigent, Gewandhauskapellmeister und Gründungsstifter der Felix-
7/8
Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung. Sie dient weiterhin der Förderung musikalischer Bildung und 
Ausbildung nach dem Vorbild Kurt Masurs und in der Tradition Felix Mendelssohn-Bartholdys.  
Kurt Masur, wird somit im Mendelssohn-Haus in der 2. Etage ein Ort gewidmet, an welchem 
sein Vermächtnis für zukünftige Generationen lebendig erhalten bleibt. Vor allem Kurt Masurs 
steter Einsatz für junge Musiker und seine Überzeugung, durch die Musik den Dialog zu 
fördern stehen diesem Vorhaben vor. Ziel ist es daher, im Mendelssohn-Haus Leipzig dafür 
Platz einzuräumen und einen Ort der Begegnung und der kulturellen Bildung zu schaffen, von 
dem aus Kurt Masurs humanistische, musikalische, gesellschaftliche Haltung und Gesinnung 
thematisiert, kommuniziert und regional, national und international weitergetragen werden. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Beschlussfassung zur Überleitung (Anlage 1) erfolgte mit Wirkung ab dem 1.7.2020. 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Überleitung der unselbständigen Stiftung „Internationales Kurt-Masur-Institut“ auf die 
Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung bedingt die Übernahme eines Teils der bisherigen 
Betriebsleistungen. Daher wird die Ratsversammlung ersucht, der Umwidmung eines Teils der 
bislang an das IKMI gewährten institutionellen Förderung zu Gunsten der Felix-Mendelssohn-
Bartholdy-Stiftung zuzustimmen. Bislang erhielt das IKMI jährlich 102.000 € institutionelle 
Förderung; in Höhe von 51.000 € für das Jahr 2020 und in Höhe von 75.000 € ab dem Jahr 
2021 soll diese Zuwendung auf die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung übergeleitet werden. 
Es ergibt sich daraus eine Einsparung in Höhe von 27.000 € mit Wirkung ab dem Jahr 2021. 
Für das laufende Jahr 2020 wird die Umwidmung der Zuwendung in Höhe von 51.000 € durch 
entsprechende Änderungsbescheide verwaltungsseitig vollzogen. 
Der Finanzbedarf ergibt sich aus der mit Anlage 4 beigefügten Übersicht zum Haushalt der 
Stiftung ab 1.7.2020 bzw. 1.1.2021 und wird wie folgt erläutert: 
 
Aktuell fallen Personal- und Sachkosten, wie in der Anlage 4 ausgewiesen, an. Der Vorstand 
der Stiftung „Internationales Kurt-Masur-Institut“ wird arbeitsrechtlich auf die Felix-
Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung übergeleitet. Darüber hinaus fallen Sachkosten in Form von 
Umzugskosten, Rechtskosten, Sachmittel (Briefpapier, Visitenkarten etc.) an. 
 
Für den Haushalt 2021 ist eine Einsparung in Bezug auf den Ratsbeschluss vom 21.09.2016 
in Höhe von 27.000 € vorgesehen. 
Folgende Kosten für den Haushalt 2021 werden  
 
1. Übernahme einer Planstelle 100% (wiss. Mitarbeiter TVöD/VKA EG 12 Stufe 1 nicht 
ausgeschöpft) geltendes monatliches Tabellenentgelt (Stand 10.07.2020) 3635,65 € zzgl. ca 
22 % Arbeitgeberanteil 799,84 - Monat 4435,49 - Jahr 53.225,92 € 
der TVöD gilt für die Angestellten der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung nicht. Er dient für 
alle Mitarbeiter nur als Richtlinie und zur Information an die Zuwendungsgeber hinsichtlich des 
Besserstellungsverbotes. 
Beantragt: 47.500,00 € 
 
2. Die Flächen der ständigen Kurt-Masur-Ausstellung und der Archivräume waren bisher im 
Haushalt der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung als Mietfläche mit einer jährlichen 
Einnahme des Mietzinses (warm) in Höhe von 14.520,00 € enthalten. Die Position im Haushalt 
dient der anteiligen Kompensation des Ausfalls der Mieteinnahmen. 
Beantragt: 12.500, 00 € 
 
3. Budget für ausschließlich Kurt Masur Projekte, Archiv, Marketing/Öffentlichkeitsarbeit für 
Website, Werbung, Drittmittelakquise, Sachmittel 
Beantragt: 15.000, 00 € 
 
8/8
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Entfällt/keine 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant    X  nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Entfällt/keine 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Aufgrund des Auflösungsbeschlusses (Anlage 1) und des Aufhebungsvertrages 
(Anlage 2) ist die Stiftung „Internationales Kurt-Masur-Institut“ zuwendungsrechtlich nicht 
mehr existent. Es entfällt daher dieser Zuwendungsempfänger. Bei Nichtbeschluss dürfen 
keine finanziellen Mittel zur Fortführung des „Internationalen Kurt-Masur-Instituts“ innerhalb 
der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung zur Verfügung gestellt werden. 
 
 
Anlagen: 
 
1. Auflösungsbeschluss vom 8.6.2020 
2. Aufhebungsvertrag vom 8.6.2020 
3. Protokollauszug vom 8.6.2020 
4. Übersicht zum Haushalt der Stiftung ab 1.7.2020 bzw. 1.1.2021