Deckenerneuerungsmaßnahme Permoserstraße von Torgauer Straße bis Elisabeth-Schumacher-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06535
Datum: 2022-01-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06535
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Deckenerneuerungsmaßnahme Permoserstraße von Torgauer Straße 
bis Elisabeth-Schumacher-Straße
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur 
Kenntnis
SBB Ost Information zur 
Kenntnis
SBB Nordost Information zur 
Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 24.01.2022:
 
1. Die Deckenerneuerungsmaßnahme Permoserstraße von Torgauer Straße bis 
Elisabeth-Schumacher-Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, 
Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 510.000 € bei einem städtischen 
Eigenanteil von 0 €.
3. Im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ (106654100023) werden 510.000 € 
bereitgestellt. Die Erträge werden im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ 
(106654100023) mit 510.000 € geplant.
 
Räumlicher Bezug
auf der Grenze zwischen Stadtbezirk Ost, Ortsteil Sellerhausen-Stünz und Stadtbezirk 
Nordost, Ortsteil Schönfeld-Ost
 
Zusammenfassung
Mit Beschlussfassung wird die Fahrbahndecke der Permoserstraße von Torgauer Straße bis 
Elisabeth-Schumacher-Straße erneuert. Mit der Erneuerung werden vorhandene Schäden in 
der Fahrbahndecke beseitigt. Die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur wird erhalten. Eine 
spätere Beseitigung der immer weiter fortschreitenden Schäden würde wesentlich längere 
Sperrzeiten und höhere Kosten verursachen. 
 
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Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2022 2022 510.000 106654100023
SK 3141 2000
 Aufwendungen 2022 2022 510.000 106654100023
SK 4221 1000
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  x ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management
 Erhalt und Verbesserung 
der
Umweltqualität
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
  
 
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt
 
 I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Fahrbahndeckenerneuerung dient der planmäßig vorbeugenden Instandsetzung der 
Fahrbahn und damit dem Erhalt der Straßeninfrastruktur im Hauptstraßennetz. 
 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant die Instandsetzung des Straßenbereiches der 
Permoserstraße von Torgauer Straße bis Elisabeth-Schumacher-Straße. Die technische 
Grundlage für das Bauvorhaben bilden die entsprechenden Voruntersuchungen zur 
Priorisierung der Maßnahme sowie die notwendige technische Planung.
   
Der Straßenbereich der Permoserstraße zwischen Torgauer Straße und Elisabeth-
Schumacher-Straße wurde vor 20 Jahren gebaut und im Rahmen von 
Instandsetzungsmaßnahmen fortlaufend punktuell erneuert. Auf Grund der hohen 
Verkehrsbelastung und des schlechten baulichen Zustandes der Fahrbahndecke sind 
dringend Deckenerneuerungsarbeiten erforderlich.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Durch die geplante Erneuerung der Asphaltdeckschichten werden die im Fahrbahnbelag 
entstandenen Risse, Ausmagerungen und Verdrückungen sowie Aufwölbungen (Spurrinnen) 
beseitigt. 
 
Durch die geplante Instandsetzung wird erreicht, dass der Oberbau des Straßenkörpers 
wieder ausreichend gegen eindringende Feuchtigkeit geschützt ist und das Fortschreiten von 
Schäden in den darunterliegenden Tragschichten gestoppt wird. Die für die Beseitigung von 
später auftretenden, weitergehenden massiven Schäden entstehenden hohen Kosten und 
langen Bauzeiten unter Vollsperrung können dadurch vermieden werden. Gleichzeitig führt 
die Deckenerneuerung zu einer wesentlichen Erhöhung der Dauerhaftigkeit der 
Verkehrsanlage und dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Bauzeit beträgt ca. 8 Wochen und beginnt mit den Sommerferien 2022. 
 
Das Bauvorhaben soll mit wechselnder Verkehrsführung in mehreren Bauabschnitten 
realisiert werden.   
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Für die Maßnahme werden Zuweisungen gemäß SächsFAG über das Landesamt für 
Straßenbau und Verkehr verwendet. 
Grundlage ist die aktuelle Kostenschätzung mit Gesamtkosten einschließlich Baukosten und 
Ingenieurleistungen von 510.000 €. 
     2022
 
106654100023 
SK 4221 1000 (Aufwendung) 
 
510.000 € 
 
106654100023 
SK 3141 2000 (Erträge) 
 
510.000 € 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine
 
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6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig
 
Die Information der Öffentlichkeit erfolgt über Anlieger- und Pressemitteilungen sowie im 
Rahmen der Verkehrsführung mittels Hinweiszeichen bzw. auf Plantafeln. 
 
7. Besonderheiten  
 
entfällt
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Zur Zeit noch kleinere Schäden werden sich schnell zu weitaus massiveren Schäden im 
gesamten Fahrbahnaufbau entwickeln. Eine spätere Beseitigung würde einen viel größeren 
Aufwand mit erheblich höheren Kosten und Einschränkungen nach sich ziehen.
 
Anlage/n
1 211115_Lageplan PS (A3) (öffentlich)
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