Fahrradfreundliche "Karli"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-07954-VSP-01
Datum: 2019-07-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-07954-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Fahrradfreundliche "Karli" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
SBB Mitte  22.08.2019 Anhörung 
SBB Süd  04.09.2019 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  10.09.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  18.09.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☒ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrags. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
X  Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Die Anordnung von Fahrradstraßen erfolgt auf Grundlage der bundeseinheitlich geltenden 
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Fahrradstraßen kommen dann in Betracht, wenn der 
Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist. 
 
Die vielfältigen Anforderungen an den öffentlichen Raum und die Verkehrsanlagen in der 
Karl-Liebknecht-Straße haben den erst vor wenigen Jahren geführten Diskussions- und 
Entscheidungsprozess zur Neugestaltung der Karl-Liebknecht-Straße / Peterssteinweg 
zwischen Martin-Luther-Ring und Südplatz geprägt. Die Entscheidung des Stadtrates fiel 
dann zugunsten der 2014/15 umgesetzten Variante.  
 
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Auch wenn der Radverkehr zweifellos eine große Bedeutung auf der Karl-Liebknecht-Straße 
hat, liegt eine grundlegende Veränderung der Verkehrssituation, der Anforderungen an den 
Straßenraum und der vorzunehmenden Bewertung nicht vor. Eine Prüfung zur Einrichtung 
einer Fahrradstraße ist daher entbehrlich, sie kann zu keinem anderen Ergebnis führen.