2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss RBIII-1663/04 für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des Elstermühlgrabens, Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03866
Datum: 2017-08-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03866
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss RBIII-1663/04 für das städtische 
Bauvorhaben "Öffnung des Elstermühlgrabens, Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 
und Errichtung der Funkenburgbrücke" in Verbindung mit der Bestätigung 
überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
SBB Mitte Anhörung
Ratsversammlung 18.10.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss RBIII-1663/04 für das 
städtische Bauvorhaben "Öffnung Elstermühlgraben, Bauabschnitt 3, 
Teilbauabschnitt 3.1 und Neubau Funkenburgbrücke" wird bestätigt. 
2. Die Gesamtkosten (Worst Case Szenario) erhöhen sich um 1.574.200 € auf 
6.636.000 €. Davon werden 408.893 € aus dem planmäßigen Budget des Amtes für 
Stadtgrün und Gewässer aus dem PSP-Element 7.0000.281.700 (Elstermühlgraben) 
gedeckt.
3. Die maximalen überplanmäßigen Auszahlungen (Worst Case Szenario) nach § 79 
Abs. 1 SächsGemO im PSP-Element 7.0000.281.700 (Elstermühlgraben) betragen in 
Summe 1.165.307 € brutto.
Sie werden für das Haushaltsjahr 2017 i. H. v. 922.377 € brutto und das 
Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 242.930 € brutto bestätigt.
Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2017 aus dem PSP-Element 7.0000.281.705 
(Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten) über die prognostizierten 
überplanmäßigen Einzahlungen i. H. v. 891.966 € brutto sowie bei Eintritt des Worst 
Case Szenarios i. H. v. 30.411 € aus dem PSP-Element „Beschilderung touristischer 
Gewässerverbund“ (7.0001210.700) i. H. v. 16.000 € brutto sowie i. H. v. 14.411 € 
brutto aus dem PSP-Element 7.0000731.700 (Hochwasserschutz Gewässer II. 
Ordnung). Im Haushaltsjahr 2018 erfolgt die Deckung i. H. v. 242.930 € über die 
Einzahlungen im PSP-Element 7.0000.281.705 (Zweckgebundene Zuwendungen von 
Dritten).
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Begründung:
1. Notwendigkeit der Änderung des Beschlusses Nr. RBIII-1663/04
Am 07.07.2004 fasste die 62. Ratsversammlung den Bau- und Finanzierungsbeschluss zum 
Bauvorhaben „Öffnung Elstermühlgraben“ zwischen Schreberstraße und Goerdelerring (Nr. 
RBIII-1663/04).
Der vorgenannte Baubeschluss wurde mit Beschluss Nr. VI-DS-02090 am 18.05.2016 
geändert. Damit wurden auch die auf der Grundlage der Kostenberechnung prognostizierten 
Kosten für den Teilbauabschnitt 3.1 einschließlich Neubau der Funkenburgbrücke bestätigt 
(Tab.1):
Tab.1: Prognostizierte Baukosten gesamt gem. Bau-und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02090:
                                   
2016
EUR brutto
2017
EUR brutto
2018
EUR brutto
Summe
EUR brutto
Baunebenkosten 841.200 0 0 841.200
Baukosten 700.000 3.140.600 380.000 4.220.600
Summe Auszahlung 
EMG und 
Funkenburgbrücke
1.541.200 3.140.600 380.000 5.061.800
Einzahlung (FM-Geber) 1.155.900 2.355.450 285.000 3.796.350
Eigenanteil Stadt 
Leipzig 385.300 785.150 95.000 1.265.450
Aufgrund aktuell bekannter Mehrkosten i. H. v. ca. 685.000 EUR wird der Beschluss Nr. VI-
DS-02090 um mehr als 10 % überschritten, so dass es der Fortschreibung des Bau- und 
Finanzierungsbeschlusses bedarf.
2. Kostenerhöhungen und Begründung
2.1 Aktueller Stand – Mehrkosten
Die bereits bekannten Mehrkosten belaufen sich wie folgt:
Baunebenkosten i. H. v.   25.000 EUR
Baukosten i. H. v. 660.000 EUR
Summe i. H. v. 685.000 EUR
Ursachen der Kostenerhöhung in Bezug auf die Baunebenkosten:
Die Umplanungen zur Anpassung der bestehenden Planung an die aktuellen Gesetze und 
Normen sowie zur Umsetzung von Entwurfsänderungen haben zu Mehrkosten im Bereich 
der Baunebenkosten in Bezug auf den Wasserbau geführt. Hierzu zählen u. a. die 
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Anpassung des Baugrundgutachtens von 2008 an die aktuellen DIN-Vorschriften in 2016, die 
Anpassung der Ausführungsplanung an den Eurocode 2 von 2012 der bereits zuvor in Teilen 
fertiggestellten Planung sowie die Wiederholung von Planungsphasen in Bezug auf zu 
überarbeitende Bestandteile der Planung (z. B. Optimierung der Verkehrsanlage Stich 
Thomasiusstraße).
Ursachen der Kostenerhöhung in Bezug auf die Baukosten:
Das Ausschreibungsergebnis für den Wasserbau (Los D2.1) lag mit 2,29 Mio. EUR brutto 
bereits 270.000 EUR über den im Bau- und Finanzierungsbeschluss zu Grunde gelegten 
Kosten. Ergänzende Untersuchungen zur Kampfmittelprüfung im Bereich des Grabens sowie 
von der Erkundung teilweise abweichende Beschaffenheit des Baugrundes und über 
Mehrkostenanzeigen untersetzte zusätzliche, durch den Auftraggeber anerkannte 
Leistungen (Sowieso-Kosten), führten zu weiteren Kostenerhöhungen i. H. v. ca. 180.000 
EUR.
Auch im Brückenbau wurden Anpassungen der Planungen an den aktuellen Normenbezug 
bzw. aufgrund von weiterführenden Abstimmungen mit den Leitungsträgern (z. B. Definition 
der Einbindepunkte in das Bestandsnetz und der daraus resultierende gesamtheitlich 
erforderliche Deckenschluss im Bereich der Brücke), welche zur Fassung des Bau- und 
Finanzierungsbeschlusses VI-DS-02090 noch keinen Ausführungsreife erreicht hatten, 
erforderlich. 
Diese führten zu Mehrmengen und folglich zu Mehrkosten in der Ausschreibung. Gegenüber 
den veranschlagten Baukosten für den Brückenbau gemäß Kostenberechnung zum Bau- 
und Finanzierungsbeschluss i. H. v. 735.600 EUR brutto wurde im Zuge der Ausschreibung 
mit 945.000 EUR brutto das günstigste Angebot mit ca. 210.000 EUR über der dem Bau- 
und Finanzierungsbeschluss zu Grunde gelegten Kostenberechnung submittiert.
2.2 Prognostizierte Kostenentwicklung – „Worst Case Szenario“
Die unter 2.1 dargestellten Kosten beinhalten die gegenwärtig bekannten Mehrkosten. Im 
Zuge der weiteren Baudurchführung kann zum aktuellen Bauzustand nicht ausgeschlossen 
werden, dass sich aufgrund verbleibender Risiken (Baugrund o. ä.) weitere Mehrkosten 
gegenüber den gegenwärtig bekannten Mehrkosten ergeben. Im Rahmen der 
Projektabwicklung schlägt die Stadtverwaltung Leipzig die Betrachtung eines „Worst Case 
Szenarios“ im Hinblick auf die Kostenentwicklung vor. 
Dies dient neben der Sicherheit der Liquidität in Bezug auf weitere Mehrkosten auch als 
Grundvoraussetzung für die Bereitstellung der Eigenmittel für die Akquise weiterer 
Fördermittel. Ein entsprechender Eigenanteil i. H. v. 25 % aus Eigenmitteln der Stadt Leipzig 
wird nachgewiesen werden müssen.
Dies kann bei einer „Worst Case“-Betrachtung ohne Zeitverzug erfolgen. Weiterhin können 
Arbeitskapazitäten innerhalb der Stadt Leipzig so effektiver geplant werden, da bei neuerlich 
entstehenden Mehrkosten im Zuge der Baudurchführung die Erwirkung weiterer Änderungen 
des Bau- und Finanzierungsbeschlusses und der erforderliche Arbeitsaufwand hierfür 
entfallen kann.
Als Ansatz des „Worst Case Szenarios“ werden die innerhalb der Ausschreibung erreichten 
Mittelpreise, d. h. der Querschnitt über die Angebote aller an der Ausschreibung beteiligten 
Bieter für die Fachlose des Wasser- und Brückenbaus herangezogen. Unter Verfolgung 
dieses Ansatzes ergeben sich für den Wasserbau potentiell weitere Mehrkosten i. H. v. 
700.000 EUR brutto sowie für den Brückenbau i. H. v. 190.000 EUR.
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Die prognostizierten Kosten für den Wasserbau stellen sich somit wie folgt dar (Tab. 2):
Tab. 2: Prognostizierte Baukosten gem. Kostenentwicklung, Stand 22.02.2017, für den Wasserbau:
2016
EUR brutto
2017
EUR brutto
2018
EUR brutto
Summe
EUR brutto
Bau- und Baunebenkosten 
Wasserbau 1.281.000 3.517.870 432.930 5.231.800
Einzahlungen Wasserbau 960.750* 2.419.482* 527.930* 3.908.162*
Eigenmittel Stadt Leipzig 320.250 1.098.388 -95.000 1.323.638
* bei maximaler Förderung aller anfallenden Mehrkosten, jedoch unter Berücksichtigung aller bisher bekannten nicht 
förderfähigen Kosten (z.B. Granitkrustenplatten vs. Betonabdeckplatten)
Entsprechend der dargelegten Kostenentwicklung für den Brückenbau ergeben sich daraus 
folgende prognostizierte Kosten für den Bau der Funkenburgbrücke (Tab. 3):
Tab. 3: Prognostizierte Baukosten gem. Kostenentwicklung, Stand 22.02.2017, für den Brückenbau:
2016
EUR brutto
2017
EUR brutto
2018
EUR brutto
Summe
EUR brutto
Bau- und Baunebenkosten 
Brückenbau 260.200 954.000 190.000 1.404.200
Einzahlungen Brückenbau 0 827.934** 0 827.934**
Eigenmittel Stadt Leipzig 260.200 126.066 190.000 576.266
** unter Berücksichtigung der gegenwärtig nicht bestätigten Erhöhung der Förderung nach VwV Investkraft für die 
Funkenburgbrücke
Daraus leitet sich folgender Kostentrend für das Gesamtprojekt Öffnung Elstermühlgraben, 
Teilbauabschnitt 3.1 und Neubau Funkenburgbrücke, ab (Tab.4):
Tab. 4: Prognostizierte Baukosten gesamt gem. Kostenentwicklung, Stand 22.02.2017:
2016
EUR brutto
2017
EUR brutto
2018
EUR brutto
Summe
EUR brutto
Bau- und Baunebenkosten 
gesamt 1.541.200 4.471.870 622.930 6.636.000
Einzahlungen gesamt 960.750*** 3.247.416*** 527.930*** 4.736.096***
Eigenmittel Stadt Leipzig 580.450 1.224.454 95.000 1.899.904
*** bei maximaler Förderung aller anfallenden Mehrkosten, jedoch unter Berücksichtigung aller bisher bekannten nicht 
förderfähigen Kosten (z. B. Granitkrustenplatten vs. Betonabdeckplatten) sowie der gegenwärtig nicht bestätigten Erhöhung der 
Förderung nach VwV Investkraft für die Funkenburgbrücke
2.3 Maßnahmen zur Gegensteuerung
Durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer wurde mit Bekanntwerden der Mehrkosten 
geprüft, inwieweit Einsparmöglichkeiten innerhalb der baulichen Ausführung der Maßnahme 
möglich sind. Sowohl seitens der Leitungsträger als auch der Stadt Leipzig konnten im 
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Rahmen der Realisierung des Vorhabens keine Änderungen mit Einsparpotential ohne 
Negierung gültiger Vorschriften/Richtlinien aufgetan werden.
3. Deckung der Mehrkosten
Die Gesamtkosten (Worst Case Szenario) erhöhen sich um 1.574.200 EUR brutto auf 
6.636.000 EUR brutto (vgl. Anlage 3). Davon werden 408.893 EUR aus dem planmäßigen 
Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer aus dem PSP-Element 7.0000.281.700 
(Elstermühlgraben) gedeckt.
Die prognostizierten überplanmäßigen Auszahlungen (Worst Case Szenario) nach § 79 Abs. 
1 SächsGemO im PSP-Element 7.0000.281.700 (Elstermühlgraben) betragen in Summe 
1.165.307 EUR brutto. Sie verteilen sich auf das Haushaltsjahr 2017 mit 922.377 EUR brutto 
und auf das Haushaltsjahr 2018 mit 242.930 € brutto.
Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2017 anteilig aus dem PSP-Element 7.0000.281.705 
(Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten) i. H. v. 891.966 EUR brutto über die 
prognostizierten überplanmäßigen Einzahlungen aus der Fördermittelerhöhung sowie bei 
Eintritt des Worst Case Szenarios i. H. v. 30.411 EUR aus dem PSP-Element „Beschilderung 
touristischer Gewässerverbund“ (7.0001210.700) i. H. v. 16.000 EUR brutto sowie i. H. v. 
14.411 EUR brutto aus dem PSP-Element 7.0000731.700 (Hochwasserschutz Gewässer II. 
Ordnung). Im Haushaltsjahr 2018 erfolgt die Deckung i. H. v. 242.930 EUR über die 
Einzahlungen im PSP-Element 7.0000281.705 (Zweckgebundene Zuwendungen von 
Dritten).
4. Fördermittelbereitstellung
4.1 Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz 2007
Für die bekannten Mehrkosten wurden bereits Zuwendungen für Auszahlungen i. H. v. 
338.000 EUR fachlich durch die Landesdirektion Sachsen i. H. v. anteilig 75 % bestätigt 
(Anlage 1). Zur Deckung der eventuellen Ausgaben in Bezug auf den Wasserbau (Worst 
Case) wird die Stadtverwaltung Leipzig weitere Fördermittel über o. g. Förderprogramm für 
den Wasserbau akquirieren.
4.2 Fördermittel nach VwV Investkraft – Brücken in die Zukunft
Für die Funkenburgbrücke wurden über das Programm VwV Investkraft Fördermittel 
beantragt. Mehrkosten gegenüber dem Antragszeitpunkt für die Aufnahme in die Listen des 
jeweiligen Budgets der Kommunen (hier Stadt Leipzig) können aufgrund der Deckelung 
dieser Budgets nicht gefördert werden. Es können maximal Fördermittel i. H. v. 824.934,12 
 EUR über dieses Programm eingeworben werden.
Durch die Sächsische Aufbaubank wurde geprüft, inwieweit eine Kumulierung mit 
Bundesförderprogrammen möglich ist. Dies konnte im Ergebnis jedoch nicht bestätigt 
werden, da u. a. Förderprogramme, wie der Städtebauliche Denkmalschutz (SDP), für dieses 
Fördergebiet bereits ausgelaufen sind. 
Die gegenwärtig bekannten sowie eventuellen Mehrkosten für die Funkenburgbrücke werden 
aus vorgenannten Gründen nach gegenwärtigem Kenntnisstand daher als Eigenmittel in der 
Vorlage berücksichtigt.
7/7
Anlagen:
Anlage 1 – Mitteilung Landesdirektion zur fachlichen Bestätigung
Anlage 2 - Übersicht Mehrbedarf
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
(PSP-Element)
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2017
2018
3.247.416
527.930
7.0000.281.705
7.0000.281.705
Auszahlungen 2017
2018
4.471.870
622.930
7.0000.281.700
7.0000.281.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2018 ff
10.000
14.400
1.150
360
PSP-E. 1.100.55.2.0.01
PSP-E. 1.100.54.1.0.01.01
PSP-E. 1.100.54.1.0.01.01
PSP-E. 1.100.54.1.0.01.09
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
(Brücke)
2018 2118 9.958 Kst. 1066200000
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja,

67 Amt für Stadtgrün und Gewässer Übersicht Mehrbedarf gem Vorlage VI-DS-03866 24.03.2017
Einzahlung -960.750 -960.750 -1.938.750 -2.419.482 -480.732 -150.000 -527.930 -377.930 -3.049.500 -3.908.162 -858.662
Auszahlung 1.281.000 1.281.000 2.585.000 3.517.870 932.870 200.000 432.930 232.930 4.066.000 5.231.800 1.165.800
(dav. Erm. aus VJ)
Zuschuss 320.250 320.250 646.250 1.098.388 452.138 50.000 -95.000 -145.000 1.016.500 1.323.638 307.138
Einzahlung -195.150 0 -416.700 -827.934 -411.234 -135.000 0 135.000 -746.850 -827.934 -81.084
Auszahlung 260.200 260.200 555.600 954.000 398.400 180.000 190.000 10.000 995.800 1.404.200 408.400
Zuschuss 65.050 260.200 138.900 126.066 -12.834 45.000 190.000 145.000 248.950 576.266 327.316
Einzahlung -1.155.900 -960.750 -2.355.450 -3.247.416 -891.966 -285.000 -527.930 -242.930 -3.796.350 -4.736.096 -939.746
Auszahlung 1.541.200 1.541.200 3.140.600 4.471.870 1.331.270 380.000 622.930 242.930 5.061.800 6.636.000 1.574.200
Zuschuss 385.300 580.450 785.150 1.224.454 439.304 95.000 95.000 0 1.265.450 1.899.904 634.454
Abweichung zum RB VI-DS-02090 - eff. MB 195.150 439.304 0 634.454
Mehrbedarf Mehrbedarf Mehr-/Minderbedarf Mehrbedarf
Differenz
gesamt
b) Neubau Funkenburgbrücke
(neues Vorhaben - daher 
bisher keine Planung)
Elstermühlgraben
7.0000281
(Summe a + b)
lt. Vorlage
2016
Differenz
2017
lt. Vorlage
2018
lt.RB
VI-DS-02090
gesamt
lt. Vorlage
gesamt
a) Öffnung Elstermühlgraben 
TB 3.1
Differenz
2018Projektbezeichnung Einzahlungen /
Auszahlungen
lt. RB
VI-DS-02090
2016
lt. RB
VI-DS-02090
2017
lt. Vorlage
2017
lt. RB
VI-DS-02090
2018