Übertragung von Kassengeschäften an Dritte im Amt für Jugend, Familie und Bildung - Schola Cantorum Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02490
Datum: 2016-04-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02490
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Finanzen  
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Übertragung von Kassengeschäften an Dritte im Amt für Jugend, Familie und 
Bildung - Schola Cantorum Leipzig
Beschlussvorschlag:
In der Schola Cantorum Leipzig werden auf der Grundlage der gesetzlichen Ermächtigung für die 
Übertragung von Kassengeschäften auf Dritte nach § 87 (1) SächsGemO in Verbindung mit 
Abschnitt 6 SächskomKBVO und der jeweils gültigen Dienstanweisung zu Regelungen und 
Bezahlformen für Einzahlungskassen und Zahlstellen sowie Regelungen für Handvorschüsse und 
geldwerte Drucksachen in der Stadt Leipzig Kassengeschäfte durch Dritte übernommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
1 von 9 in Zusammenstellung
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 10.000 € PSP 1.100.24.3.0.04.04.
SK: 34210000
Aufwendungen jährlich
Chorkonzerte 
und 
Kinderoper
500 €
PSP 1.100.24.3.0.04.04
SK: 42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: um 1 VzÄ (OE 51.701) Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 9 in Zusammenstellung
 
 
3 von 9 in Zusammenstellung
1
1 Übertragung von Kassengeschäften an Dritte
Nach § 87 (1) SächsGemO in Verbindung mit Abschnitt 6 der SächsKomKBVO können die 
Gemeinden Kassengeschäfte ganz oder zum Teil von einer Stelle außerhalb der 
Gemeindeverwaltung besorgen lassen, wenn die ordnungsgemäße Erledigung und die 
Prüfung nach den für die Gemeinde geltenden Vorschriften gewährleistet ist.
Im Amt für Jugend, Familie und Bildung betrifft die Übertragung von Kassengeschäften die 
Konzerte der Schola Cantorum Leipzig in Leipziger Veranstaltungsorten wie  
Kultureinrichtungen und Kirchen, bei denen die Schola Cantorum als Veranstalter fungiert. 
Dabei wird die Übertragung dieser Kassengeschäfte bereits praktiziert und mit dieser 
Vorlage soll nunmehr die Ermächtigungsgrundlage dafür nachträglich eingeholt werden.
Damit dient diese Vorlage der Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen (ANLAGE). Dies 
bedeutet auch, dass bei Auslagerung von Dienstleistungen Vergabevorschriften 
einzuhalten sind und dies in Absprache mit dem Hauptamt erfolgt.
Der Beschluss über die Besorgung von Kassengeschäften von einer Stelle außerhalb der 
Stadtverwaltung ist der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.
Im weiteren Verfahren wird entsprechend der Dienstanweisung des Oberbürgermeisters 
zu Regelungen und Bezahlformen für Einzahlungskassen und Zahlstellen sowie 
Regelungen für Handvorschüsse und geldwerte Drucksachen (DA 15/2015) ein 
Geschäftsbesorgungsvertrag in Abstimmung mit der Stadtkasse und dem Rechtsamt 
erstellt.
2 Amt für Jugend, Familie und Bildung – Schola Cantorum Leipzig
Am 10. Dezember 2014 wurde die Vorlage DS-00494/14 „Schola Cantorum Leipzig – 
Kinder- und Jugendchor der Stadt Leipzig: Entwicklungskonzept einschließlich 
privatrechtlicher Entgeltordnung“ und die Neufestsetzung der Eintrittspreise für die 
Konzerte der Schola Cantorum vom Stadtrat beschlossen.
Die Schola Cantorum Leipzig (zu deutsch: Singschule) wurde im Jahr 1963 als Kinder- 
und Jugendchor gegründet und arbeitet seit 1982 in Trägerschaft der Stadt Leipzig. Heute 
singen und musizieren, angefangen von musikalischer Früherziehung über Spatzenchöre, 
Kinderchor, Mädchenchor bis hin zu Ensemble und Kammerchor, insgesamt knapp 300 
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in der Schola Cantorum. Die Chöre pflegen in 
besonderem Maße die A-capella-Musik vom Mittelalter bis zur Gegenwart und wirken in 
Aufführungen großer oratorischer Werke, wie Bachs Matthäus-Passion und Orffs Carmina 
Burana mit. Die Schola Cantorum ist in Vertretung des Thomanerchores in das Motetten- 
und Vesperprogramm der Leipziger Thomaskirche und in Vertretung des Kreuzchores in 
das musikalische Programm der Dresdner Kreuzkirche eingebunden. Darüber hinaus wird 
die Schola Cantorum regelmäßig zum Leipziger Bachfest verpflichtet. Die verschiedenen 
Chöre veranstalten Konzerte in den bedeutendsten Leipziger Kirchen (St. Thomas, St. 
Nikolai und Peterskirche) und Konzertsälen vor insgesamt mehr als 10.000 Zuhörern in 
Leipzig und über die Stadtgrenzen hinaus. Sie sind damit Botschafter für die Musikstadt 
Leipzig.
Die Übertragung von Kassengeschäften an Dritte (Kartenvorverkauf) bezieht sich auf den 
Vorverkauf/Vertrieb der Eintrittskarten für die Veranstaltungen der Chöre der Schola 
Cantorum an Veranstaltungsorten in Leipzig, für die die Schola Cantorum Leipzig als 
Veranstalter fungiert sowie für die Aufführungen der jährlichen Kinderoper. Das betrifft i. d. 
R. jährlich ca. sieben Veranstaltungen.
4 von 9 in Zusammenstellung
2
Bisher erfolgte der Vorverkauf auf der Grundlage eines Kommissionsvertrages zwischen 
der Musikalienhandlung Oelsner und der Schola Cantorum Leipzig.
Der Vorverkauf durch Dritte bietet für Konzertbesucher die Möglichkeit, zu den üblichen 
Ladenöffnungszeiten an sechs Tagen in der Woche Karten im Vorverkauf zu erwerben.  
Über einen öffentlichen Vorverkauf der Eintrittskarten an einer zentralen Anlaufstelle ist es 
möglich, die Chöre der Schola Cantorum Leipzig für ein breites Publikum sichtbar zu 
machen und neue Besucher zu gewinnen.
Die Übertragung an Dritte umfasst im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember eines 
Jahres folgende Leistungen:
• Vorverkauf von Eintrittskarten
• Abrechnung der verkauften Eintrittskarten mit der Schola Cantorum Leipzig und 
Sicherung der Verwahrung der Gelder
• Überweisung/Einzahlung an die Stadt Leipzig und Übergabe der Auflistung der 
verkauften Eintrittskarten an die Schola Cantorum Leipzig
• Übergabe der Restkarten an die Schola Cantorum
Das Chorbüro befindet sich in der Anna-Magdalena-Bach-Schule. Der Vorverkauf dort vor 
Ort ist mit Blick auf die dadurch entstehende erhebliche Beeinflussung des schulischen 
Tagesablaufs durch fremde Besucher und auch hinsichtlich der Sicherheitsbedingungen 
nicht möglich bzw. unzweckmäßig. Darüber hinaus ist durch die Verwaltung der Schola 
Cantorum selbst, d.h. mit eigenem Personal, der Vorverkauf in diesem Maße nicht zu 
bewältigen. Das betrifft sowohl die personellen Ressourcen als auch fehlende Erfahrungen 
beim Erbringen dieser Leistung.
Die Kosten für die Übernahme der Kassengeschäfte betragen voraussichtlich jährlich ca. 
500 €. Ein Wechsel des Vertragspartners wird bei der Höhe der Kosten als nicht sinnvoll 
angesehen, da dadurch zusätzlicher Verwaltungsaufwand für die Neuorganisation der 
Leistung erforderlich wäre. Nach städtischen Regelungen kann bei Vergaben bis zu einer 
Wertgrenze von 2.500 € von der Einholung mehrerer Angebote abgesehen werden, eine 
Freihändige Vergabe ist zulässig.
Der Geschäftsbesorgungsvertrag für die Ausführung der Dienstleistung wird unter 
Einhaltung der genannten vergaberechtlichen Regelungen unbefristet und mit einer 
jährlichen Kündigungsfrist abgeschlossen.
Haushalterisch werden die Erträge (PSP 1.100.24.3.0.04.04., SK  34210000 ) und die 
Kosten/Aufwendungen der Konzerte (einschließlich Provision – PSP 1.100.24.3.0.04.04., 
SK 42711200) im Ergebnishaushalt der Schola Cantorum abgebildet.
3 Folgen bei Ablehnung
Für die Erledigung der Kassengeschäfte im Fachamt bzw. bei der Schola Cantorum 
stehen keine personellen, technisch-organisatorischen und zeitlichen Ressourcen zur 
Verfügung. Die Schaffung dieser Ressourcen bedeutet einen höheren finanziellen 
Aufwand als die Übertragung der Kassengeschäfte an Dritte.
Bei Nichtbestätigung der Übertragung der Kassengeschäfte an Dritte müsste die 
beschriebene Dienstleistung durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung bzw. die 
Schola Cantorum selbst erbracht werden bzw. der Vorverkauf entfallen. Im Vorverkauf 
werden Einnahmen in Höhe von ca. 5.000 € erzielt. Die Einnahmen werden zur 
Finanzierung der musikalischen Ausbildung der Chormitglieder verwendet. Der Wegfall 
dieser Einnahmen hätte zur Folge, dass die musikalische Ausbildung erheblich reduziert 
bzw. der Zuschuss der Stadt um 5.000.- € erhöht werden müsste.
5 von 9 in Zusammenstellung
1
ANLAGE
1 Allgemeine Hinweise für die Übertragung von Kassengeschäften auf Dritte
§87 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) erlaubt der 
Gemeinde, Kassengeschäfte ganz oder zum Teil von einer Stelle außerhalb der 
Gemeindeverwaltung besorgen zu lassen. Bei der Übertragung handelt es sich um einen 
privatrechtlichen Vertrag, der i.d.R. einen  Geschäftsbesorgungsvertrag nach § 657 BGB 
darstellt. In diesem Vertrag muss die Gemeinde absichern, dass der Dritte die 
Kassengeschäfte ordnungsgemäß erledigt und dass sie selbst oder die Prüfungsbehörden 
jederzeit bei der beauftragten Stelle eine Prüfung durchführen können. § 87 Abs. 1 
SächsGemO fordert also zwingend, dass die ordnungsgemäße Erledigung und die 
Prüfung nach den für  die Gemeinde geltenden Vorschriften gewährleistet sind.
Durch einen Geschäftsbesorungsvertrag findet keine Aufgabenübertragung statt. Die 
Gemeinde bleibt für die ordnungsgemäße Erledigung verantwortlich. Durch einen 
Geschäftsbesorgungsvertrag kann die Gemeinde auch keine hoheitlichen Befugnisse zum 
Eingriff in Rechte Dritter übertragen. Sie muss deshalb solche Eingriffsakte selbst 
vornehmen.
Dazu zählen.:
• Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen
• Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und Erlass von Säumniszuschlägen
• Mahngebühren sowie Auslagen nach dem Vollstreckungsgesetz
• Aussetzung der Vollziehung von öffentlich-rechtlichen Vollstreckungsmaßnahmen 
nach § 80 Verwaltungsordnung (VWGO).
Die Gemeinde soll von der Möglichkeit, die Kassengeschäfte ganz oder teilweise auf einen 
Dritten zu übertragen, nur Gebrauch machen, wenn dies wirtschaftlicher und 
zweckmäßiger ist.
Mit der Erledigung von Kassengeschäften darf die Gemeinde nur solche Stellen 
beauftragen, die eine ordnungsgemäße Abwicklung gewährleisten. Die Gemeinde muss 
auch die Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes sicherstellen.
Zwar ist der Bürgermeister als Leiter der Gemeindeverwaltung dafür verantwortlich, dass 
die Kassengeschäfte ordnungsgemäß und wirtschaftlich zu erledigen sind, die 
Übertragung auf einen Dritten stellt jedoch eine Angelegenheit dar, die über die Geschäfte 
der laufenden Verwaltung hinausgeht. Deshalb ist für diese Entscheidung in der Regel der 
Gemeinderat zuständig, der diese allerdings delegieren kann.
Der Stadtratsbeschluss zur Übertragung von Kassengeschäften ist der Rechtsauf-
sichtsbehörde zur Prüfung anzuzeigen. Die Rechtsaufsichtsbehörde muss aus den ihr 
vorgelegten Unterlagen nachprüfen können, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt 
sind.
6 von 9 in Zusammenstellung
2
2 Dienstanweisung des Oberbürgermeisters zu Regelungen und Bezahlformen für 
Einzahlungskassen und Zahlstellen sowie Regelungen für Handvorschüsse und 
geldwerte Drucksachen (DA 15/2015)
Auszug aus der Dienstanweisung des Oberbürgermeisters zu Regelungen und 
Bezahlformen für Einzahlungskassen und Zahlstellen sowie Regelungen für 
Handvorschüsse und geldwerte Drucksachen in der Stadt Leipzig zum Punkt 
Übertragung von Kassengeschäften an Dritte:
„Gemäß § 87 (1) SächsGemO in Verbindung mit Abschnitt 6 SächsKomKBVO ist eine 
Gemeinde ermächtigt, Kassengeschäfte ganz oder zum Teil an Stellen außerhalb der 
Gemeindeverwaltung zu übertragen, wenn die ordnungsgemäße Erledigung und die 
Prüfung nach dem für die gemeinde geltenden Vorschriften gewährleistet ist.
Für die Übertragung bzw. Auslagerung des Kassengeschäftes an eine Stelle außerhalb 
der Gemeinde sind die folgenden rechtlichen Erfordernisse notwendig:
• Geschäftsbesorgungsvertrag
• Stadtratsbeschluss
• Anzeigepflicht gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde
Der Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages entspricht der Vergabe einer 
Dienstleistung nach VOL und ist durch das Hauptamt vorzunehmen. Der für den jeweiligen 
Fall zutreffende Vertragsentwurf ist entsprechend geltender Regelung vom Fachamt dem 
Rechtsamt und der Stadtkasse zur Bestätigung vorzulegen. Die Stadtkasse prüft, ob dem 
Vertrag alle kassenrechtlichen Belange gemäß den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt 
wurden.“
Da somit der Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages durch das Hauptamt 
vorzunehmen ist, muss die Vorlage vom Hauptamt mitgezeichnet werden. Des Weiteren 
ist mit dem Hauptamt eine Abstimmung im Zusammenhang mit Geldtransporten 
notwendig.
7 von 9 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation       
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser- 
Strom) 
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung 
 hoch  mittel  niedrig       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein       
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
8 von 9 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert auf bisherigen 
Niveau verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist vorgesehen ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
Jugendparlament 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
9 von 9 in Zusammenstellung