Baubeschluss OFT Crazy, offener Freizeittreff, Zum Wäldchen 6 - Teilmodernisierung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06715-DS-01
Datum: 2022-04-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06715-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Baubeschluss OFT Crazy, offener Freizeittreff, Zum Wäldchen 6 - 
Teilmodernisierung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
  
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 05.04.2022:
1. Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element 'OFT SAN Zum Wäldchen' 
(7.0002055) in Höhe von 201.796 € im Haushaltsjahr 2022 wird über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus folgenden PSP-Elementen zur Verfügung gestellt:
'OFT Lindenthaler Hauptstraße 17' (7.0002008)     201.796 €
2. Die Deckung der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2023 in Höhe von 206.159 € wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit gem. §20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-Elementen zur 
Verfügung gestellt:
'Kita Bornaische Str. 182c' (7.0000759) 113.200 €
'Kita ErsatzNB Krönerstraße 43' (7.0002054)   92.959 €
Räumlicher Bezug
04329 Leipzig, Leipzig – Paunsdorf, 000097g001
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Eine Beschlussfassung des Mehrbedarfs im Haushaltsjahr 2022 Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister.
Eine Beschlussfassung der überplanmäßigen VE mittels Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: 
x Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
nicht relevant
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-06715 verwiesen 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Ziel ist die die Realisierung der Teilmodernisierung des OFT „CRAZY“, Zum Wäldchen 6 in 
04329 Leipzig gem. VII-DS-06715. Eine Beschlussfassung der überplanmäßigen VE mittels 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit obliegt dabei dem 
Oberbürgermeister. Eine Beschlussfassung der überplanmäßigen VE mittels 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister.
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2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-06715 verwiesen.
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Baubeginn 04/2023
Fertigstellung 07/2024
Nutzungsbeginn 08/2024
4. Finanzielle Auswirkungen 
Der Mehrbedarf im PSP-Element 'OFT SAN Zum Wäldchen' (7.0002055) im Haushaltsjahr 
2022 erfolgt aus der folgenden Maßnahme.
Begründung Deckungsquelle: 
'OFT Lindenthaler Hauptstraße 17' (7.0002008)
Durch ungeplante Mehreinzahlungen von Fördermitteln stehen der Maßnahme im 
Haushaltsjahr 2022 mehr Auszahlungen als notwendig zur Verfügung. Die freien Mittel 
können zur Deckung des 'OFT SAN Zum Wäldchen' (7.0002055) herangezogen werden.
Die Deckung der überplanmäßigen VE i.H.v. 206.159 € erfolgt aus den folgenden 
Maßnahmen.
Begründung Deckungsquellen: 
'Kita Bornaische Str. 182c' (7.0000759)
Die Planung für die Sanierung der Kita wird in 2023 beginnen. VE zur Bindung von 
Planerleistungen werden in 2022 nicht benötigt.
'Kita ErsatzNB Krönerstraße 43' (7.0002054)
Auf Grund ungeklärter Grundstücksfragen am Standort Krönerstraße 43/45 muss die 
Durchführung der o.g. Maßnahme auf 2023 verschoben werden. Damit werden die 
geplanten VEs in 2022 nicht benötigt.
Die notwendigen Mittel für die Maßnahmen der Deckungsquellen werden im HHP 2023/2024 
neu eingeordnet.
Die im Rahmen der Baubeschlussfassung benötigten liquiden Mittel und 
Verpflichtungsermächtigungen ab 2023 sind zur Haushaltsplanung 2023/2024 ff. 
entsprechend der Methodikvorlage anzumelden. Die in der Finanzplanung aufgezeigte 
Preisanpassung ab dem 2. Jahr i.H.v. 3% wird dabei kumulativ berücksichtigt.
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt  geplant x  nicht nötig
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7. Besonderheiten  
Keine.
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Kosten für das Haushaltsjahr 2022 könnten nicht fristgerecht gedeckt werden.
Die Beauftragung der VE kann nicht fristgerecht erfolgen.
Anlage/n
Keine
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