Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (A 0199/ 19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07495-VSP-01
Datum: 2019-09-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07495-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen 
Sporthalle (A 0199/ 19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  21.06.2019  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
FA Sport  08.10.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das Projekt des SC DHfK Leipzig e.V., als Pächter auf der kommunalen Sportanlage 
Diderotstraße eine multifunktionale Sporthalle zu bauen, wird von der Verwaltung im 
Rahmen der regulären Investionsförderung (auf der Grundlage der „Fachförderrichtlinie 
Sport“) geprüft. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Haushaltsantrag A 0199/ 19/20 der Stadträte Herr Zenker, Frau Hollick und Herr Lehmann. 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Für den Förderzeitraum 2019 haben 63 Sportvereine bei der Stadt Leipzig einen 
Investitionsförderantrag gestellt. Das insgesamt von den Vereinen beantragte Budget für 
Maßnahmen in 2019 beträgt 9,8 Mio. EUR. Im Jahr 2019 stehen im Haushalt der Stadt 
Leipzig 2,525 Mio. EUR für Bewilligungen zur Verfügung. 
 
Die Verwaltung hat sport- und baufachlich sowie insbesondere bei den sog. 
Großmaßnahmen nach Leitlinien aus dem Sportprogramm 2024 abzuwägen, für welche 
bewilligungsreifen Maßnahmen die städtischen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Für die 
Entscheidung spielt auch die Gewährung von Landesfördermitteln und die Aufbringung von 
Eigenmitteln eine große Rolle. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Sachverhalt:  
 
SC DHfK Leipzig e.V. beantragte frist- und formgerecht am 27.09.2018 
Investitionsfördermittel in Höhe von 486.000,00 EUR für 2019 (1. BA) bei der Stadt Leipzig. 
Parallel hat er auch beim Freistaat Sachsen einen entsprechenden Antrag gestellt. An 
Eigenmitteln beabsichtigt er insgesamt 121.500,00 EUR aufzubringen. 
 
Der Verein erhielt am 15.03.2019 ein Informationsschreiben, dass die Maßnahme 
„Rollsporthalle, 1.BA“ innerhalb der städtischen Investitionsförderung 2019 einen 
„Nachrückerstatus“ in der Prioritätenliste der möglichen Investitionsfördermaßnahmen erhielt.  
 
Um für diesen Fall (Nachrücken in die Prioritätenliste) bewilligungsreife Antragsunterlagen 
vorliegen zu haben, wurde der Sportverein aufgefordert, bis zum 01.07.2019 die noch 
fehlenden Unterlagen einzureichen.