Planungsbeschluss Max-Planck-Straße 1-3 - Umnutzung zur Grundschule
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00675
Datum: 2020-01-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/8
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00675 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Max-Planck-Straße 1-3 - Umnutzung zur Grundschule 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
FA Jugend und Schule   Information zur Kenntnis 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
SBB Mitte   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des oberbürgermeisters vom 28.01.2020: 
 
1. Der Planungsbeschluss für die Umnutzung der ehemaligen Sportoberschule in der Max-
Planck-Str. 1-3 zu einer Grundschule wird gefasst. 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) 
betragen 700.000 EUR. 
3. Die Mittel sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur 
GS“ (7.0001353) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant/vorgesehen: 
 
 2020:   275.000 EUR 
2021:    425.000 EUR 
 
4. Die überplanmäßigen Auszahlungen i. H. von 167.500 EUR im Haushaltsjahr 2020 
werden bestätigt.  
Die Deckung erfolgt anteilig durch Mittel aus dem Haushaltsjahr 2019. Dazu sind die 
nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel i. H. von 60.000 EUR im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 zu übertragen. 
 
Durch die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 
SächsKomHVO i. V. mit § 8 der Haushaltssatzung 2020 werden zusätzlich Mittel i. H. 
von 107.500 EUR für das Investitionsprojekt "GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS" 
(7.0001353.700) aus dem Investitionsprojekt "A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung" 
(7.0001066.700) zur Verfügung gestellt. 
 
5. Die Mittel i. H. von 425.000 EUR im Haushaltsjahr 2021 werden zukünftig innerhalb des 
Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der 
Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt. 
 
 

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Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk Mitte  
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Das Gebäude der ehemaligen Sportoberschule in der Max-Planck-Str. 1-3 soll zu einer 
Grundschule umgenutzt werden und neuer Standort der Schule 5 im Stadtbezirk Mitte 
werden. 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2020 
2021  275.000 
425.000 
7.0001353.700 
 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Das Gebäude der ehemaligen Sportoberschule in der Max-Planck-Str. 1-3 soll zu einer 
Grundschule umgenutzt werden und neuer Standort der Schule 5 im Stadtbezirk Mitte 
werden. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
1.1 Ausgangslage / Notwendige Kapazitäten 
Mit dem Ratsbeschluss RBV188/10 – Erweiterung der Grundschulkapazitäten im 
Stadtbezirk Mitte wurde eine weitere Grundschule in Mitte eingerichtet. Für die Schule 5 
im STB Mitte wurde am Standort Eitingonstraße ein Systembau für eine dreizügige 
Grundschule mit Hort aufgestellt. Dieser Standort ist als Interim bis zur endgültigen 
Nutzung eines Schulgebäudes in Massivbauweise anzusehen.  
Zugleich ist in der Fortschreibung der Schulnetzplanung 2019 dargestellt, dass die 
Bedarfe bei den Kapazitäten im Grundschulbereich für den Stadtbezirk Mitte weiterhin 
steigend sind. Damit besteht neben der Ablösung des Interims auch weiterhin die 
Notwendigkeit, zusätzliche Kapazitäten im Stadtbezirk zu schaffen. Eine Fertigstellung 
zum Schuljahresbeginn 2024/2025 ist zwingend erforderlich. 
1.2 Standort der neuen Schule  
Als Standort ist das Schulgebäude in der Max-Planck-Straße 1/3 vorgesehen. Das Haus 
wurde bis zum Auszug durch die Sportoberschule als dreizügige Schule genutzt. 
Gegenwärtig wird das Haus als Auslagerungsobjekt für die 94.Schule (Oberschule) 
genutzt. Im Anschluss an diese Nutzung soll das Objekt für eine Grundschulnutzung 
angepasst werden.  
Der Standort befindet sich in zentraler Lage im Waldstraßenviertel und kann im 
gemeinsamen Schulbezirk NW1, zusammen mit der Lessingschule sowie der Anna-
Magdalena-Bach Schule die Grundschulkapazitäten für den Bereich Zentrum-Nord bis 
Zentrum-West anbieten. 
1.3 Angepasste Kapazitätsplanung 
Im Zuge der Nutzungsanpassung für die Grundschulnutzung soll eine Kapazitäts-
erweiterung des künftigen Nutzers, der Schule 5 im Stadtbezirk Mitte, erfolgen. Damit wird 
die bisherige Dreizügigkeit (336 Schüler/-innen) hin zu einer Vierzügigkeit (448 Schüler/-
innen) entwickelt.  
1.4 Beschreibung der Sanierungsnotwendigkeit 
Das Objekt Max-Planck-Str. 1-3 wird bisher als Oberschule genutzt, für eine zukünftige 
Grundschulnutzung sind umfangreiche Umbau- und Sanierungsmaßnahmen 
durchzuführen. Dies umfasst u. a. die Herstellung der Barrierefreiheit des Gebäudes, die 
brandschutztechnische Ertüchtigung, die Erneuerung der Sanitärinstallationen, die 
Anpassung des Gebäudes an die Vorschriften der Unfallkasse Sachsen, raumakustische 
Maßnahmen, die Instandsetzung/Erneuerung von haustechnischen Anlagen, die 
Anpassung/Umgestaltung der Freiflächen etc. 
 
 
 
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2. Beschreibung der Maßnahme 
 
 
2.1 Städtebauliche Einordnung 
Der 4-geschossige Gründerzeitbau befindet sich in der Max-Planck-Straße 1-3 in 04105 
Leipzig, Stadtbezirk Mitte, Zentrum Nordwest. Die Hauptachse des einzeln stehenden 
Gebäudes ist annähernd in Richtung Nord-Süd ausgerichtet. In der Ostfassade befinden 
sich die beiden straßenseitigen Hauptzugänge. Der Ostfassade vorgelagert sind die 
öffentlichen Verkehrsbereiche (Max-Planck-Straße: Gehweg und Straße), im Bereich der 
Westfassade schließt sich an die Schulhofflächen die Friedrich-Ebert-Straße (Gehweg 
und Straße) an. Im Bereich der Nordseite wird das Objekt durch die öffentlichen 
Verkehrsbereiche Wettiner Straße (Gehweg und Straße) begrenzt. An der Südseite des 
Schulgrundstückes schließt sich die als Naturdenkmal eingeordnete Grünfläche an. 
2.2 Erläuterung Projektkonzept 
Das unter Denkmalschutz stehende Gebäude wurde ca. 1888 errichtet und in den 1990-
iger Jahren teilsaniert. Das voll unterkellerte Gebäude besteht aus einer massiven 
Rohbaukonstruktion (Ziegelmauerwerk), mit Decken aus Holzbalken- bzw. 
Massivkonstruktionen (über Kellergeschoss). Das Dach wird als Walmdach aus einer 
Holzkonstruktion mit Bitumeneindeckung gebildet. Der raumbildende Ausbau ist 
hauptsächlich in Massivbauweise umgesetzt worden. Direkt an den Baukörper 
angeschlossen sind eine ebenfalls historische Sporthalle mit neuzeitlich ergänztem 
Vorbau für Umkleide- und Sanitärbereiche. 
Am Bestandsgebäude, der Turnhalle und den Außenanlagen sind alle notwendigen 
Sanierungs- und Umbaumaßnahmen vorzunehmen, die für die Umsetzung des 
Raumprogrammes einer 4-zügigen Grundschule erforderlich sind. Da das Gebäude bis 
zum Sanierungsbeginn eine fast 30-jährige Nutzungsdauer seit der letzten Sanierung 
hinter sich haben wird, ist nahezu von einer Komplexsanierung auszugehen.  
Die Größe der Pausenfreifläche ist für eine 4-zügige Nutzung mit Hortbetrieb nicht 
ausreichend. Das Flurstück 2098 weist eine Fläche von 4670 m² auf. Die Fläche des 
Kleinspielfeldes zwischen der Schule und dem Naturdenkmal beträgt ca. 520 m². Somit 
sind derzeit ca. 5190 m² in schulischer Nutzung. Davon müssen ca. 1800 m² für 
bestehende Bebauungen abgezogen werden. Damit verbleiben als Freifläche ca. 3390 
m². Dies ergibt bei 448 Schülern eine Freifläche von 7,6 m² pro Kind. Um eine 
Betriebserlaubnis für den Hort zu erwirken sind jedoch 10 m² pro Kind erforderlich. Somit 
muss die Grünfläche an der Südseite des Schulgrundstückes (Flurstück 2098/p) unter 
Berücksichtigung des zu schützenden Baumbestandes (Naturdenkmal) in die Planung 
einbezogen werden. Das entsprechende Flurstück hat eine Größe von 1090 qm, so dass 
unter Einbeziehung des Grundstücks eine gerade ausreichend große Freifläche zur 
Verfügung steht. 
 
2.3  Nutzungskonkurrenzen 
Auf einer Teilfläche des Flurstücks 2098/p ist auch die Errichtung einer 
behindertengerechten Straßenbahnhaltestelle für Bedarfsverkehre zum Stadion geplant. 
Nach derzeitigem Planungsstand werden hierfür etwa 200 bis 250 qm des Flurstücks 
benötigt, die dann als Schul- und Hortfreifläche nicht mehr zur Verfügung stehen. Im 
Rahmen der Vorplanung soll deshalb geprüft werden, ob Kompensationsflächen zur 
Verfügung stehen oder durch eine besonders flächenoptimierte Planung der Anteil der 
bebauten Fläche verringert werden kann. 
6/8
Da auf dem Flurstück 2098/p sehr wertvoller Baumbestand besteht, bei dem im 
besonderen Maße auch der Wurzelschutz gewährleistet sein muss, sollen die 
Freiflächenplanung für die Schule und die Haltestellenplanung in einem abgestimmten 
Planungsprozess erfolgen.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Umsetzung der Sanierung des Gebäudes soll gemäß nachfolgendem Zeitplan 
erfolgen: 
 
Planungsbeschluss  01/2020 
Abschluss VgV-Verfahren bis 07/2020 
Planung LP 1-3 bis 08/2021 
Abgabe Antrag Fördermittel  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]  
Planung LP 4 / Bauantrag bis 10/2021 
Baubeschluss 10/2021 
Planung LP 5 bis LP 7 11/2021-07/2022 
Baubeginn  07/2022 
Baufertigstellung 07/2024 
Nutzungsbeginn 08/2024 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1 Investitionsaufwand  
Die Planungskosten für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens, 
Planungen bis einschließlich zur LPH 4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten 
betragen 700.000 EUR und werden in den Jahren 2020 bis 2021 benötigt.  
 
Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: 
 
Kostenrahmen         nach DIN 276 Angaben in EUR Brutto 
KG Kostengruppen Gesamtkosten 
100 Grundstück  
200 Herrichten und Erschließen  200.000 
300 Bauwerk-Baukonstruktion  6.800.000 
400 Bauwerk- Technische 
Anlagen  1.520.000 
500 Außenanlagen 880.000 
600 Einrichtung und 
Ausstattung* 500.000 
700 Baunebenkosten    2.155.000 
Summe 12.055.000 
 
Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 09/2019) 
* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die 
konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst 
mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen 
7/8
Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu 
bemessenen Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerten des 
BKI Baukosten Gebäude 2018 Modernisierung von Schulen und Kitas. Mit Erstellung 
des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Kosten auf Grundlage der 
Entwurfsplanung (LP 3) präzisiert und als Baukosten Teil des Baubeschlusses. 
 
4.2 Finanzierungsplan 
Die Planungskosten bis einschließlich zur LPH 4 teilen sich wie folgt auf: 
PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) 
Jahr 2020 2021 Gesamt 
Auszahlungen 275.000 425.000 700.000 
Einzahlungen 0 0 0 
Zuschuss 275.000 425.000 700.000 
VE 2020 kw -  425.000 425.000 
Angaben in EUR Brutto 
Aufgrund des geringeren Planansatzes im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element „GS Max-
Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) werden zusätzliche Mittel i. H. von 167.500 EUR 
benötigt.  
Über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 
SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2019/2020 werden dazu Mittel i. H. von 
107.500 EUR im PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) aus 
dem PSP-Element „A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung“ (7.0001066) zur Verfügung 
gestellt.  
Weiterhin sind die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel i. H. von 60.000 EUR im 
PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) im Rahmen des 
Jahresabschlusses des laufenden Haushaltsjahres 2019 als Ermächtigungsübertrag in 
das Folgejahr 2020 zu übertragen.  
Sofern geeignete Fördermittelprogramme vorliegen ist vorgesehen, nach Fertigstellung 
der LPH 3 im Jahr 2021 einen Fördermittelantrag für die Grundschule an der Max-Planck-
Straße 1-3 zu stellen.  
 
Gegenwärtige Finanzierungplanung der Jahresscheiben 2020-2024 zur Planung und 
Realisierung: 
PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) 
Jahr   2020 2021 2022 2023 2024 Gesamt 
Auszahlungen 275.000 750.000 4.500.000 5.150.000 1.380.000 12.055.000 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
Zuschuss 275.000 750.000 4.500.000 5.150.000 1.380.000 12.055.000 
VE gesamt kw 0  500.000 4.500.000 5.150.000 1.380.000 
  
11.530.000 
Angaben in EUR Brutto 
Die Jahresscheiben 2021 bis 2024 werden als Ergebnis der Planung im künftigen 
Baubeschluss angepasst. Die vollständige Einordnung der Maßnahme für die 
Haushaltsjahre 2021 bis 2024 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum 
8/8
Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, 
Familie und Bildung.  
 
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung   
Bisherige Einordnung der Mittel gemäß Haushaltsplanung 2019/2020:  
PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) 
Jahr 2019 2020 2021 2022 2023 Gesamt 
Auszahlungen 250.000 250.000 750.000 4.500.000 3.150.000 8.900.000 
Einzahlungen 142.500 142.500 427.500 2.565.000 1.795.500 5.073.000 
Zuschuss 107.500 107.500 322.500 1.935.000 1.354.500 3.827.000 
VE 2020 kw - - 500.000 4.000.000 3.150.000 7.650.000 
Angaben in EUR Brutto 
4.4 Folgekosten 
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung eingeschätzt. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
In einer frühzeitigen Planungsphase ist vorgesehen, ein Beteiligungsverfahren mit der 
Schule 5 durchzuführen. Diese Maßnahme wird vom Amt für Jugend, Familie und Bildung 
gesteuert. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung des Gebäudes und 
die Gestaltung der Freianlagen gehen.  
 
7. Besonderheiten  
 
 
Das Objekt wird bis Sommer 2022 als Auslagerungsobjekt durch die 94. Oberschule 
genutzt. Die Sanierung des Gebäudes soll unmittelbar nach dem Auszug der 94. Schule 
beginnen. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten 
Kapazitäten nicht rechtzeitig abgesichert werden. 
 
Anlage: 
 
Lageplan