Satzung zur Aufhebung der Entwicklungssatzung "Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für die Kaserne Schönau und Flächen südlich der Lyoner Straße, einschließlich eines Anpassungsgebiets nordöstlich der Kreuzung Lützner Straße/ Schönauer Ring"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01448
Datum: 2020-10-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01448 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Satzung zur Aufhebung der Entwicklungssatzung "Städtebauliche 
Entwicklungsmaßnahme für die Kaserne Schönau und Flächen südlich der Lyoner 
Straße, einschließlich eines Anpassungsgebiets nordöstlich der Kreuzung Lützner 
Straße/ Schönauer Ring" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
SBB West   Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung  11.11.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Satzung zur Aufhebung der Entwicklungssatzung „Städtebauliche 
Entwicklungsmaßnahme für die Kaserne Schönau und Flächen südlich der Lyoner Straße, 
einschließlich eines Anpassungsgebietes nordöstlich der Kreuzung Lützner Straße/Schönauer 
Ring“ wird beschlossen. 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk: Südwest 
Ortsteil: Schönau 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Mit dieser Vorlage soll die Satzung zur Aufhebung der Städtebaulichen 
Entwicklungsmaßnahme beschlossen werden. Die Entwicklungssatzung wurde mit 
Beschluss der Ratsversammlung am 15.09.1994 beschlossen. Nachdem die wesentlichen 
Ziele erreicht sind, ist formell die Aufhebung der Satzung herbeizuführen. Die parallel zu der 
Entwicklungssatzung beschlossenen und rechtskräftigen Bebauungspläne B-Plan Nr. 32 
„Schönauer Viertel“ mit der 1., 2. und 3. Änderung gelten weiterhin und sind von der 
Aufhebung nicht betroffen. 
 
 
 
 

2/5
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Ein Abwägungsprozess war nicht erforderlich, da innerhalb der Verwaltung kein Dissens 
bestand. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Eine nicht öffentliche Behandlung ist nicht vorgesehen. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Zielstellung dieser Vorlage ist, die Satzung für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 
„Schönauer Viertel“ aufzuheben, weil die in der Satzung formulierten Entwicklungsziele 
4/5
weitestgehend umgesetzt sind. Neue Ziele für die Entwicklung des Gebietes werden 
dementsprechend in dieser Vorlage nicht formuliert.  
Ausführungen zur Umsetzung der strategischen Ziele sind somit für diese Vorlage nicht 
notwendig.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Gemäß § 162 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 169 Abs.1 Nr. 8 BauGB ist die Stadt verpflichtet, die 
Entwicklungssatzung aufzuheben, wenn die Entwicklung durchgeführt ist. 
Die Entwicklung ist im Sinne der vorgenannten Vorschriften durchgeführt, wenn die im 
Entwicklungsgebiet gelegenen Grundstücke entsprechend den festgelegten Zielen und 
Zwecken der Entwicklungsmaßnahme bebaut sind bzw. auf ihnen die entsprechende 
Nutzung aufgenommen worden ist. Hierbei ist es nicht erforderlich, dass sämtliche 
betroffenen Grundstücke entsprechend bebaut bzw. genutzt werden. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Mit der Satzung zur Aufhebung der Entwicklungssatzung mit dem Namen: „Städtebauliche 
Entwicklungsmaßnahme für die Kaserne Schönau und Flächen südlich der Lyoner Straße, 
einschließlich eines Anpassungsgebiets nordöstlich der Kreuzung Lützner Straße/ 
Schönauer Ring“ wird die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zur ehemaligen Kaserne 
Schönau abgeschlossen und damit aus dem besonderen Städtebaurecht entlassen. 
Die Satzung gilt für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich 
gemachte Gebiet. 
 
Die Gesamtmaßnahme wurde 2018 gegenüber dem Fördermittelgeber, der Landesdirektion 
Leipzig, mit einem positiven Saldo von ca. 60.000,00 € abgerechnet. In den Folgejahren bis 
Ende 2020 sind noch Restleistungen, Gewährleistungsüberwachungen und die 
Rückübertragung einiger der Flurstücke an die Stadt Leipzig durch den Treuhänder 
notwendig. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt 
machen.  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
keine 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
keine 
 
 
 
 
5/5
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Wird die Satzung zur Aufhebung der Entwicklungssatzung nicht beschlossen, bleibt der 
Status des Entwicklungsgebietes weiterhin bestehen.  
Damit bleibt die Genehmigungspflicht nach § 144 BauGB bestehen. Das zieht nicht nur 
weitere Prüfungsaufgaben für Vorhaben, Grundstücksteilungen und Rechtsvorgängen nach 
§ 144 BauGB nach sich, sondern verhindert auch die Löschung der Entwicklungsvermerke in 
den betroffenen Grundbüchern. 
 
Anlagen: 
Übersichtskarte 
Übersichtsplan 
Satzung 
Begründung 
Anhang 1 Gesamtmaßnahme 
Anhang 2 Zeitschiene  
Anhang 3 Fotos 
Bekanntmachung der Satzung 
 
 
 
 
 
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes 
für die Vorlage 
 
Satzung zur Aufhebung der Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 
„Schönauer Viertel“  
 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 30000, Stand: 05/2020 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 
 Grenze des aufzuhebenden Entwicklungsbereichs 
 
 
 
Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 
für die Vorlage 
 
Satzung zur Aufhebung der Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 
„Schönauer Viertel“  
 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 10000, Stand: 05/2020 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 
 Grenze des aufzuhebenden Entwicklungsbereichs 
 Bei Zweifeln bei der Einbeziehung von Grundstücken oder Grundstücksteilen ist  
 die Innenkannte der im Übersichtsplan eingezeichneten Begrenzungslinie maßgeblich. 
 
 
   
   
 
 
Satzung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Satzung "Städtebauliche 
Entwicklungsmaßnahme Schönauer Viertel" 
 
 
Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am …………. auf der Grundlage des § 4 
der Sächsischen Gemeindeordnung und auf Grundlage des § 169 Abs. 1 Nr. 8 und des  
§ 162 Abs. 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), jeweils in der am Tag der 
Beschlussfassung geltenden Fassung, nachfolgende Satzung beschlossen: 
 
 
§ 1 
Die Satzung der Stadt Leipzig über die „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für die 
Kaserne Schönau und Flächen südlich der Lyoner Straße, einschließlich eines 
Anpassungsgebietes nordöstlich der Kreuzung Lützner Straße/ Schönauer Ring“ wird 
aufgehoben.  
Mit Beschluss Nr. 1159/94 trat die Satzung durch öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt 
am 08.07.1995 in Kraft. Die Satzung wurde im Weiteren „Schönauer Viertel“ genannt. 
 
§ 2 
Der räumliche Geltungsbereich dieser Aufhebungssatzung ist im Lageplan (Übersichtsplan) 
im Maßstab 1:10000 schwarz umrandet gekennzeichnet. Der Übersichtsplan ist Bestandteil 
der Satzung. 
Der räumliche Geltungsbereich wird umgrenzt von  
- der Lyoner Straße im Norden 
- im Nordosten durch die östliche Flurstücksgrenze des Flurstücks 977/3 
- dem Schönauer Ring im Osten 
- der Lützner Straße im Süden und der Kiewer Straße im Westen. 
 
§ 3 
Diese Aufhebungssatzung wird gemäß des § 169 Abs. 1 Nr. 8 und des § 162 Abs. 2 Satz 4 
BauGB mit der Bekanntmachung rechtsverbindlich. 
 
 
                (Siegel)  
Leipzig,       Burkhard Jung 
       Oberbürgermeister 
  
   
   
 
Die Bekanntmachung der vorstehenden Satzung mit der Ersatzbekanntmachung des 
Lageplans wird angeordnet. 
 
  
 
Leipzig,       Burkhard Jung 
       Oberbürgermeister 
 
Hinweise: 
Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB sind eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 
BauGB bezeichneten Verfahrensmängel und Formvorschriften und der in § 214 Abs. 3 Satz 
2 BauGB Mängel der Abwägung unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit 
Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Leipzig geltend gemacht 
worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen. 
Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) wird 
darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und 
Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von 
Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn die Ausfertigung der 
Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, die Vorschriften über die Öffentlichkeit der 
Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 
oder vor Ablauf der genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde  den Beschluss beanstandet 
oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Stadt 
Leipzig unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich 
geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung geltend gemacht, so kann auch nach 
Ablauf der genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. 
 
Die Satzung ist mit Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt Nr. ……. am ………. 
in Kraft getreten. 
      
 
 
   
 
 Satzung zur Aufhebung der 
Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
 
 „Schönauer Viertel“ 
„Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für die Kaserne 
Schönau und Flächen südlich der Lyoner Straße, einschließlich 
eines Anpassungsgebietes nördlich der Kreuzung Lützner 
Straße/ Schönauer Ring“  
  
 Stadtbezirk: Südwest 
 Ortsteil: Schönau 
 
 
 
Grenze des räumlichen     
              Geltungsbereiches 
 
 
 
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Stadtplanungsamt 
Planverfasser:                  Stadtplanungsamt  Datum 
 
29.05.2020 
 

Begründung zur Satzung zur Aufhebung der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Schönauer Viertel“   
Seite 2 
  29.05.2020 
1. Ausgangssituation 
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Leipzig hatte in ihrer Sitzung am 15.06.1994 die 
Satzung (Entwicklungssatzung) über die förmliche Festlegung des Städtebaulichen 
Entwicklungsbereichs „Leipzig-West ehemalige Kaserne Schönau“ gemäß § 165 Abs. 6 BauGB 
beschlossen. Die Satzung wurde am 08.07.1995 öffentlich bekannt gemacht. 
Das wesentlichste Ziel der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) war es, mit der 
Konversion des ehemaligen Kasernengeländes, dem heutigen „Schönauer Viertel“, eine 
Weiterentwicklung von Grünau einzuleiten.  
Mit dem Bebauungsplan Nr. 32 „Schönauer Viertel“ der Stadt Leipzig (bekannt gemacht im Leip-
ziger Amtsblatt am 20.01.2001) wurden die Ziele der Entwicklungssatzung förmlich festgesetzt. 
Im weiteren wurden drei Änderungen von Teilbereichen des B-Plans Nr. 32 notwendig, um die 
Ziele der faktischen Entwicklung anzupassen. 
Dabei trat die 1. Änderung mit Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt am 11.03.2006 in Kraft,  die 
2. Änderung trat mit Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt am 27.11.2010 in Kraft und die 3. und 
letzte Änderung trat mit Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt am 07.06.2014 in Kraft. 
Nach den Regelungen des BauGB ist die Entwicklungssatzung nach Durchführung der Ent-
wicklungsmaßnahmen per Satzungsbeschluss aufzuheben.  
 
2. Voraussetzung der Aufhebung der Entwicklungssatzung 
Nach § 162 Abs. 1 Satz 1 BauGB i.V.m. § 169 Abs. 1 Nr. 8 BauGB ist die Entwicklungssatzung 
aufzuheben, wenn die Entwicklung durchgeführt ist. Die Entwicklung ist im Sinne der vorgenannten 
Vorschriften durchgeführt, wenn die im Entwicklungsgebiet gelegenen Grundstücke entsprechend 
den festgelegten Zielen und Zwecken der Entwicklungsmaßnahme bebaut sind bzw. auf ihnen die 
entsprechende Nutzung aufgenommen worden ist. Hierbei ist es nicht erforderlich, dass sämtliche 
betroffenen Grundstücke entsprechend bebaut bzw. genutzt werden. 
Die Entwicklungsziele, welche zur förmlichen Festlegung des städtebaulichen 
Entwicklungsbereiches führten, sind gemäß Punkt 1.3 der Entwicklungssatzung von 15.06.1994: 
 
(Zitat) „Das rund 53 ha große Gelände für Maßnahmen zur Verbesserung der städtebaulichen 
Infrastruktur von Grünau zu entwickeln, lag im öffentlichen Interesse. Aus stadtstruktureller und 
funktionaler Sicht besteht die Notwendigkeit, Wohn- und Arbeitsstätten, Freizeit- und 
Erholungsbereiche, Flächen für Handel, Gewerbe und Dienstleistungen sowie Gemeinbedarfs- und 
Folgeeinrichtungen vorzuweisen. 
Mit der Wiedernutzung brachliegender Flächen können fehlende infrastrukturelle Einrichtungen zur 
Verbesserung des Wohnwerts der umliegenden Wohngebiete untergebracht werden, und 
gleichzeitig wird ein städtebaulicher Missstand beseitigt.“  
Die Entwicklungsziele wurden Grundlage für die Festsetzungen des Bebauungsplan Nr. 32 
„Leipzig-West, ehem. Kaserne Schönau“. Bis ca. zum Jahre 2000 wurden durch Bauträger sowohl 
Miet- und Eigentumswohnungen, als auch Reihen- und Doppelhäuser errichtet. 
Ebenso wurden bis ca. zum Jahr 2000 verschiedene gewerbliche Nutzungen (z.B. Auto- und 
Reifenhandel) errichtet. Im Gebiet wurde auch eine Einrichtung für den Einzelhandel gebaut. (vgl. 
Anhang 3) 
Im folgenden Zeitraum stagnierte die Entwicklung im Baugeschehen zunächst. Durch den 
Bevölkerungsrückgang sanken auch die Nachfragen nach Wohnraum und nachfolgenden 
Bedarfen und Einrichtungen. Lebten nach der Fertigstellung des letzten Wohnkomplexes 1988 
etwa 85.000 Einwohner in Grünau, so betrug die Einwohnerzahl im Jahr 2000 ca. 50.000 
Einwohner. Daher mussten die Entwicklungsziele überdacht werden. 
Eine Änderung der Satzung für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) wurde in 
Abstimmung mit dem Fördermittelgeber, dem Regierungspräsidium (obere Verwaltungsbehörde, 
Begründung zur Satzung zur Aufhebung der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Schönauer Viertel“   
Seite 3 
  29.05.2020 
heute Landesdirektion Leipzig) nicht notwendig, da die Änderung in der Begründung zur 1. Än-
derung zum B-Plan 32 erläutert wurden. 
In der o.g. Begründung vom 11.03.2006 wurden die Ursachen für die Fortschreibung aufgeführt 
und die Entwicklungsziele wie folgt angepasst:  
(Zitat) „Im Herbst 2002 waren erst ca. 245 WE hergestellt. Ein Teil davon ist noch nicht vermarktet. 
Unübersehbar war, dass eine Stagnation in der Realisierung eingetreten war. Die angedachten 
Wohnungsmarktsegmente lassen sich in Leipzig nicht vermarkten. Andererseits gibt es Nachfrage 
an kleinteiligem Wohneigentum. 
Das Konzept der Entwicklungssatzung ließ sich nur in Teilbereichen verwirklichen, weil die an-
gebotenen Wohnformen aufgrund veränderter Rahmenbedingungen inzwischen nicht mehr markt-
gängig sind. Dieser Entwicklung Rechnung tragend wird das Entwicklungsziel "Angebot neuer 
Wohntypen" modifiziert auf das nachfragegerechte Angebot von vorwiegend Einzel- und Doppel-
häusern auf dementsprechend dimensionierten Grundstücken. 
 
Auch in Bezug auf die Vorhaltung von "Flächen für Gemeinbedarf" zur Umsetzung der im Jahr 
1994 formulierten Entwicklungsziele – „Bildung eines gesellschaftlichen/sozialen Mittelpunktes, 
Komplettierung um fehlende Infrastruktureinrichtungen und Nutzungen“ – mussten diese ent-
sprechend der bevölkerungspolitischen und wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre 
dem aktuellen Stand und der aus heutiger Sicht möglichen Prognose angepasst werden.  
Eine Flächenvorhaltung für Gemeinbedarf und einer Fläche, die diese Ziele mit der Festsetzung 
eines "Sondergebietes für sozial-kulturelle Nutzungen" noch präzisierte, ist danach in der bisher 
vorgesehenen Größenordnung nicht mehr erforderlich.  
Ebenso hat sich das vormals formulierte Ziel "Belebung der Lützner Straße", dem mit der 
Festsetzung eines parallel zur Lützner Straße verlaufenden Mischgebietes Rechnung getragen 
wurde, infolge mangelnder Nachfrage und der Lage an der Hauptverkehrsstraße als nicht tragfähig 
erwiesen.“ 
 
Mit der 1. Änderung zum Bebauungsplan wurde sowohl der Name der Entwicklungsmaßnahme als 
auch der B-Pläne verändert. Der Name „Leipzig-West, ehem. Kaserne Schönau“ und der Langtext 
der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme wurden in „Schönauer Viertel“ verkürzt.  
 
Inhaltlich ergänzen die 2. und 3. Änderung des Bebauungsplanes“ Schönauer Viertel“ die 
aktualisierten Entwicklungsziele. Das bedeutet, dass auch in diesen Bereichen die planungs-
rechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von einzelstehenden Einfamilienhäusern 
geschaffen wurden.  
Ein „Ruhen“ der Maßnahme und Verbleib der ursprünglichen Rahmenbedingungen hätte ggf. 
Fördermittelrückzahlungen zur Folge gehabt. Daher entschied sich die Stadt für die veränderte 
Weiterführung. Bis zum Ende der Maßnahme wurden daher – nachfrageorientiert - Grundstücke 
für den Einfamilienhausbau entwickelt. 
 
 
3. Ergebnisse der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
Seit Beginn der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme in den 90-er Jahren wurde ein Wohn-
gebiet geschaffen, indem  
- rund 280 WE in Einfamilienhäusern, 
- rund 110 WE in Reihen- und Doppelhäusern, 
- rund 130 WE in Mehrfamilienhäusern,  
- soziale Einrichtungen 
- gewerblich nutzbare Flächen für Kleingewerbe und Handwerk  
- eine Handelseinrichtung zur Versorgung des Standorts Schönauer Viertel als auch zur 
Ergänzung der Plattenbausiedlung Grünau entstand und 
Begründung zur Satzung zur Aufhebung der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Schönauer Viertel“   
Seite 4 
  29.05.2020 
- die Erschließungsmaßnahmen und Grünflächen mit Aufenthaltsqualitäten geschaffen wurden. 
Die städtebauliche Neugestaltung und Aufwertung des Quartiers spiegelt sich in einer positiven 
Bevölkerungsentwicklung wieder. Die Zahl der Anwohner in dem Bereich wuchs von Null auf ca. 
1250 Personen in ca. 520 WE.  
 
Die Koordination der Gesamtmaßnahme, insbesondere der Erschließungsmaßnahmen, der 
Vermarktung und die Mittelverfolgung erfolgte durch intensive Mitwirkung der LESG, Gesellschaft 
der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH. Die LESG 
wurde von der Stadt Leipzig als Entwicklungsträger und Treuhänder beauftragt. 
Das Gebiet diente u.a. als Wohnraumangebot für Grünau und ermöglichte den einkommens-
stärkeren Einwohnern die Eigentumsbildung und ein Verbleiben im Stadtteil. 
Heute ergänzt das Schönauer Viertel den Stadtteil Grünau und stellt ähnlich den Siedlungs-
bereichen Kischbergsiedlung, Neugrünau oder Siedlung Grünau einen stabilisierenden, positiven 
Beitrag für die soziale Mischung in Grünau dar.  
Die Entwicklungsziele sind damit weitgehend erreicht und die Anwendung der besonderen Vor-
schriften für den städtebaulichen Entwicklungsbereich kann entfallen, da die geordnete städte-
bauliche Entwicklung in dem als konsolidiert zu betrachtenden Bereich zukünftig auch ohne Status 
Entwicklungsbereich gewährleistet ist. 
 
Eine detaillierte Darstellung enthalten die Auszüge aus dem Sachbericht zur Abrechnung der 
Gesamtmaßnahme (Anhang 1), die Darstellung des zeitlichen Ablaufs ( Anhang 2) und die 
Dokumentation in Bildern (Anhang 3).  
 
4. Auswirkungen der Aufhebung 
Mit der Aufhebung der Entwicklungssatzung verliert das Areal seinen Status als Entwicklungsge-
biet. 
Mit Rechtsverbindlichkeit der Satzung zur Aufhebung entfällt die Genehmigungspflicht der in § 144 
BauGB i.V.m. § 169 Abs. 1 Nr. 3 und § 162 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 169 Abs. 1 Nr. 8 BauGB be-
zeichneten Vorhaben, Grundstücksteilungen und Rechtsvorgänge.  
 
Mit der Aufhebung der förmlichen Festlegung des Entwicklungsbereiches sind die Vermerke in den 
betroffenen Grundbüchern gem. § 162 Abs. 3 BauGB zu löschen.  
 
Grundsätzlich besteht gemäß § 169 Abs. 1 Nr. 7 i. V. m. § 154 BauGB eine Verpflichtung zur Zah-
lung des Ausgleichsbetrages. Hiernach hat der Eigentümer eines im Entwicklungsgebiet gelege-
nen Grundstücks zur Finanzierung der Entwicklungsmaßnahme einen Ausgleichbetrag zu ent-
richten, so das Grundstück sich mit Beginn der Entwicklungsmaßnahme bereits im privaten Eigen-
tum befand. Das betraf im Bereich der Entwicklungsmaßnahme den Eigentümer des Flurstücks 
1976.  
Der überwiegende Teil der Grundstücke wurde im Laufe der städtebaulichen Entwicklungsmaß-
nahme durch die Stadt an private Eigentümer veräußert. Gemäß § 169 Abs. 8 BauGB wurden die 
Grundstücke nach ihrer Neuordnung und Erschließung bereits zu dem Verkaufswert veräußert, der 
sich durch die tatsächliche und rechtliche Neuordnung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches 
ergab.  
Die Grundstücke, die die Gemeinde, hier die Stadt Leipzig, bzw. in deren Auftrag die LESG 
verkaufte, wurden inklusive des entwicklungsbedingten Mehrwerts, der durch die Entwicklungs-
maßnahme entstanden ist, verkauft. Für diese Grundstücke sind mit Beendigung der Maßnahme 
keine „weiteren“ Ausgleichsbeträge zu entrichten. 
 
 
 
Begründung zur Satzung zur Aufhebung der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Schönauer Viertel“   
Seite 5 
  29.05.2020 
 
 
 
Heinrich Neu 
amt. Leiter des  
Stadtplanungsamtes  
 
 
Anhang 
 
1 Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) „Schönauer Viertel“ 
2 Zeitschiene 
3 Dokumentation in Bildern 
 
 
SEM „Schönauer Viertel“  Anhang 1 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
__________________________________________________________________________________ 
 
29.05.2020  1 
 
Allgemeine Angaben zur gesamten Entwicklungsmaßnahme  
Inhaltsübersicht 
 
1. Beginn der Entwicklungsmaßnahme 
2. Vorbereitung und weitere Entwicklung der Planungen als Grundlage der Entwicklung des 
Schönauer Viertels 
3. Erwerb der Grundstücke 
4. Abrechnung der Entwicklungsmaßnahme gegenüber der Fördermittelgeber, der Landes-
direktion 
5. Statistische Angaben 
 
1. Beginn der Entwicklungsmaßnahme 
Nach dem Abzug der GUS - Streitkräfte im Jahre 1991 bot sich für die Stadt Leipzig die 
planerische Möglichkeit, durch Flächenumnutzung des Areals der ehemaligen Kaserne 
Schönau den städtebaulichen Missstand zu beseitigen, der durch das brachgefallene Gelände 
entstanden war. Gleichzeitig sollten Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur der 
Großsiedlung Grünau durchgeführt werden. 
Für den Bereich wurde 1991 der Bebauungsplan Nr. 32 „ehemalige Kaserne Schönau“ 
aufgestellt. 1993 wurde durch den Stadtrat die Einleitung von Vorbereitenden Untersuchungen 
für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme beschlossen.  Nach Erteilung des 
Zuwendungsbescheides zur Vorbereitung und Durchführung einer städtebaulichen 
Entwicklungsmaßnahme durch das Regierungspräsidium Leipzig (heute Landesdirektion 
Leipzig) konnte dieser Beschluss vorbereitet werden.  
Für die Entwicklungsmaßnahme „Schönauer Viertel“ wurde die Satzung über die förmliche 
Festlegung durch d ie Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 15.06.1994 beschlossen.  
Die Satzung ist durch amtliche Bekanntmachung am 08.07.1995 in Kraft getreten. 
Der ursprüngliche Titel war: „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für die Kaserne 
Schönau und Flächen südlich der Lyoner Straße, einschließlich eines Anpassungsgebietes 
nördlich der Kreuzung Lützner Straße/ Schönauer Ring“. Im Folgenden wurde das Vorhaben 
als Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) „Schönauer Viertel“ bezeichnet. 
Mit diesem Beschluss wurde der Beschluss Nr. 738 vom 31.03.1993 über den Beginn der 
Voruntersuchungen für den Entwicklungsbereich Kaserne Schönau aufgehoben. 
Das Entwicklungskonzept „urbane Mitte“ wurde zur Kenntnis genommen, gebilligt und die 
Verwaltung wurde beauftragt, einen Rahmenplanentwurf vorzulegen. 
In der Begründung zum Satzungsbeschluss der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
sind die Entwicklungsziele folgendermaßen dargelegt: 
„Das rund 53 ha große Gelände für Maßnahmen zur Verbesserung der städtebaulichen 
Infrastruktur von Grünau zu entwickeln, liegt im öffentlichen Interesse. Aus stadtstruktureller 
und funktioneller Sicht besteht die Notwendigkeit, Wohn- und Arbeitsstätten, Freizeit- und 
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  2 
   
 
Erholungsbereiche, Flächen für Handel, Gewerbe und Dienstleistungen sowie 
Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen vorzusehen. 
Mit der Wiedernutzung brachliegender Flächen können fehlende infrastrukturelle 
Einrichtungen zur Verbesserung des Wohnwerts der umliegenden Wohngebiete 
untergebracht werden, und gleichzeitig wird ein städtebaulicher Missstand beseitigt.“ 
Die allgemeinen Entwicklungsziele wurden folgendermaßen konkretisiert: 
• Urbanisierung des Kerns von Grünau 
• Bildung eines gesellschaftlichen und sozialen Mittelpunkts 
• Erweiterung des Wohnungsangebots um neue Wohnungstypen 
• Komplettierung um fehlende Infrastruktureinrichtungen und Nutzungen 
• Verflechtung und Vernetzung der Wohnkomplexe 
• Belebung der Lützner Straße 
• Schaffung städtebaulich prägnanter und durchgrünter öffentlicher Räume 
Zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses zählte der Stadtteil Grünau ca. 81.000 Einwohner. 
 
2. Vorbereitung und weitere Entwicklung der Planungen als Grundlage der 
Entwicklung des Schönauer Viertels 
2.1. Vorbereitende Untersuchungen 
Am 31.03.1993 wurden durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung die vorbereiten-
den Untersuchungen für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen eingeleitet. Im Dezember 
1993 wurde das Büro agiplan aus Mülheim beauftragt, die Vorbereitenden Untersuchungen 
durchzuführen und einen Rahmenplan zu erarbeiten.  
2.1 Rahmenplan 
Der erstellte Rahmenplanentwurf wurde im Oktober 1994 von der Stadtverordnetenversam-
mlung gebilligt. 
2.2. Gutachterverfahren 
Zur Umsetzung der Entwicklungsziele wurde neben dem Rahmenplan auch ein Gutachter-
verfahren durchgeführt. 
Im Frühjahr 1996 wurde von der Stadt Leipzig und dem Entwicklungsträger KommunalKon-
zept ein kooperatives Gutachterverfahren ausgeschrieben, zu dem 6 Planungsbüros aus 
Leipzig und der Bundesrepublik eingeladen wurden. 
Der durch das Büro agiplan erstellte Rahmenplanentwurf sollte durch das Gutachterver-
fahren fortgeschrieben, vertieft und ergänzt werden und somit als Grundlage für die Erarbei-
tung des Bebauungsplans dienen. 
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  3 
   
 
Zielsetzung des Gutachterverfahrens war es, durch die Bebauung und Gestaltung des Areals 
mit unterschiedlichen Nutzungen den Wohnstandort Grünau für seine Bewohner sowie für 
die gesamte Stadt nachhaltig aufzuwerten. 
Ende Mai 1996 entschied die Jury, den 1. Rang an das Büro PPL Planungsgruppe Professor 
Laage zu vergeben und diese mit der weiteren Bearbeitung zu beauftragen. 
2.3 Bebauungspläne 
Auf der Grundlage des Entwurfs aus dem Rahmenplan und dem Gutachterverfahren wurde 
durch PPL ab Ende 1996 in Abstimmung mit der Stadtverwaltung der städtebauliche 
Vorentwurf und Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 32 entwickelt. Durch das 
Stadtplanungsamt erfolgte zeitgleich die Umsetzung in den Rechtsplan. Am 20. Januar 2001 
erlangte der Bebauungsplan Nr. 32 Rechtskraft. 
Mit dem B-Plan wurde Baurecht für rund 200 WE als Einfamilienhäuser,  rund 600 WE in 
Mehrfamilienhäusern, gewerblich nutzbare Flächen für Kleingewerbe und Handwerk und 
Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen zur Qualifizierung des begrenzten Angebots, auch 
der Plattenbausiedlung Grünau geschaffen. 
Auf der Grundlage des Rahmenplanentwurfs wurden ebenso die planungsrechtlichen Grund-
lagen für den Bau eines Einzelhandelsmarktes von max. 8.000 m² Verkaufsfläche geschaf-
fen. Die bauliche Umsetzung erfolgte über einen Vorhaben- und Erschließungsplanplan 1996 
(VE-Plan Nr. 147 “Einkaufszentrum Schönau“). 
Bis zum Jahr 2000 hatten sich im Entwicklungsgebiet ein Einkaufszentrum, ein Autohaus 
und ein Reifenhandel angesiedelt. Einschließlich der wenigen freistehenden Einfamilien-
häuser wurden bis zu diesem Zeitpunkt ca. 245 der insgesamt geplanten 800 WE auf im 
Wesentlichen an Bauträger vermarkteten Flächen realisiert. 
Seit 2002 war eine verstärkte Nachfrage nach bauträgerfreien Einfamilienhausgrundstücken 
zu verzeichnen. Diese Nachfrage konnte nur zum Teil durch die vorgesehenen Grundstücke 
im Eisenberger Ring gedeckt werden. Deshalb wurde durch das Stadtplanungsamt im Sep-
tember 2002 ein amtsinternes Entwurfsverfahren zur Weiterentwicklung des städtebaulichen 
Konzeptes der Entwicklungsmaßnahme durchgeführt.  
Ziel des Entwurfsverfahrens war es, den vermarktungsfähigen Anteil freistehender Einfa-
milienhäuser mit durchschnittlichen Grundstücksgrößen zwischen 350 und 500 m² erheblich 
zu erhöhen, um damit ein der damaligen tatsächlichen Nachfragesituation angemessenes 
Angebot vorhalten zu können.   
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau nahm die Ergebnisse des Entwurfsverfahrens 
zur Kenntnis und stimmte zu, dass auf dieser Grundlage der rechtskräftige B- Plan Nr. 32 zu 
ändern sei.  
Im Ergebnis des Wettbewerbs wurden unter Beibehaltung der städtebaulichen Grundstruktur 
mit Schönauer Welle, Teich, Alleenweg usw. und bei Beibehaltung des bereits realisierten 
Erschließungssystems folgende neue Ziele gesetzt, die vor allem die Modifizierung des 
Angebots neuer Wohnformen durch Erhöhung des Anteils freistehender Einfamilienhäuser 
und Planung von Stadthäusern zum Ziel hatten. 
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  4 
   
 
Die vorliegenden Ergebnisse wurden zur Überarbeitung des rechtskräftigen Bebauungs-
planes genutzt. Im Leipziger Amtsblatt vom 11.03.2006 erfolgte die amtliche Bekannt-
machung über die Genehmigung und das Inkrafttreten der 1. Änderung des B-Plans Nr. 32 
„Schönauer Viertel“. 
Mit der 2. Änderung wurden mit der Umnutzung der Flächen Nordost-Areal (Bereich des 
Grunderwerbs der Flurstücke 57 und 61a) und der südöstlich gelegenen Fläche für den Ge-
meinbedarf eine weitere Anpassung der Entwicklungsziele vorgenommen: In Bezug auf die 
Vorhaltung von „Flächen für den Gemeinbedarf“ zur Umsetzung der anfänglich formulierten 
Entwicklungsziele „Bildung eines gesellschaftlichen und sozialen Mittelpunkts“ und „Komplet-
tierung um fehlende Infrastruktureinrichtungen und Nutzungen“ mussten diese entsprechend 
der bevölkerungspolitischen und wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre 
(deutliche und anhaltende Schrumpfung des angrenzenden Stadtteils Grünau von ca. 85.000 
auf ca. 50.000 Einwohner in den Jahren von 1988 und 2000) dem aktuellen Stand und einer 
aus damaliger Sicht vertretbaren Prognose angepasst werden. 
Eine Flächenvorhaltung für Gemeinbedarf auf dem Gelände der ehemaligen Stabsgebäude 
und die Präzisierung mit der Festsetzung eines „Sondergebiets für sozialkulturelle Nutz-
ungen“, war danach in der bisher vorgegebenen Größenordnung nicht mehr erforderlich. 
Hierzu wurden 3 Architekturbüros im Rahmen eines Auswahlverfahrens aufgefordert, städte-
bauliche Konzepte zu entwickeln. Die Ergebnisse flossen in die 2. Änderung des B-Plans Nr. 
32 ein.  
Am 27.11.2010 erlangte die 2. Änderung durch Veröffentlichung im Amtsblatt Rechtskraft. 
Im Jahr 2010 wurde ein Gutachterverfahren für die Ansiedlung einer Kindertagesstätte im 
Bereich Meininger Ring durchgeführt. Am 11.02.2010 wurde durch das Obergutachter-
gremium einstimmig beschlossen, das Architekturbüro quartier vier mit dem 1. Preis 
auszuzeichnen. Der Entwurf wurde durch den Verein „Frühe Hilfe für entwicklungsgestörte 
und behinderte Kinder Leipzig e.V.“ umgesetzt und das Montessori-Kinderhaus konnte am 
16.03.2012 eröffnet werden. 
Gegenstand der 3. Änderung des B-Plans war die im Zentrum des Entwicklungsgebiets 
gelegene und „Stadtgärtchen“ genannte Fläche. Am 07.06.2014 erlangte diese Änderung 
Rechtskraft. 
Auf dieser Fläche wurden damit die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die 
Zurverfügungstellung von Bauland für den Einfamilienhausbau geschaffen. 
Lebten nach der Fertigstellung des letzten Wohnkomplexes 1988 etwa 85.000 Einwohner in 
Grünau, so betrug die Einwohnerzahl von Grünau 2000 noch ca. 50.000 und 2008 nur noch 
ca. 42.000 Einwohner. 
Nach einer Entwicklungszeit von rd. 30 Jahren hat sich die brachgefallene ehemals mili-
tärisch genutzte Fläche zu einem attraktiven Wohnstandort mit ergänzenden gewerblichen 
und soziokulturellen Einrichtungen und alternativen Wohnformen inmitten der ehemaligen 
Plattensiedlung Grünau entwickelt. Die ansässig gewordenen Familien wirken sich sozio-
demographisch positiv auf das Gefüge der angrenzenden Plattenbausiedlung aus. 
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  5 
   
 
3. Erwerb der Grundstücke 
Bereits im Jahr 1991 wurden von Seiten der Stadt Leipzig Kaufanträge an das Bundes-
vermögensamt zum Erwerb der im Entwicklungsgebiet liegenden Flächen gestellt. 
Am 24.02.1995 erwarb die Stadt Leipzig einen Großteil der im Entwicklungsgebiet liegenden 
Flurstücke (Anlage) aus dem Sondervermögen „GUS-Liegenschaften“, vertreten durch die 
Sachsen LB Immobiliengesellschaft mbH.  
Einige Flächen befanden sich bereits im Eigentum der Stadt Leipzig. 
Weitere Flächen wurden im Zeitraum 1997 bis 2001 erworben.  
Im Wege eines Bodensonderungsverfahrens erwarb die Stadt Leipzig das im 
Entwicklungsgebiet liegende Flurstück 51/5.  
Im Jahr 2007 wurden die Flurstücke 57 und 61a mit einer Gesamtfläche von 61.810 m² 
erworben. 
Das im Nordosten liegende Flurstück 972 wurde im Jahr 2016 von der SIB erworben.  
Die ursprünglich im Entwicklungsgebiet gelegenen Flurstücke wurden im Zuge der Ent-
wicklung des ehemaligen Kasernengeländes umfangreich neugeordnet (Teilungen und 
Verschmelzungen).  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  6 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
          Grundstücke mit Fördermitteln erworben 
          Grundstücke im Eigentum der Stadt zu Beginn der Maßnahmen 
          Grunderwerb durch Bodensonderung unter Einsatz entwicklungsbedingter Einnahmen 
          Grunderwerb durch Stadt ohne Einsatz von Fördermittel 
          Grundstücke im Privateigentum 
 
Übersicht des Geltungsbereiches nach Erwerb der Flurstücke 
(Katastergrundlage Städtisches Vermessungsamt)  
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  7 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
          Grenze des Entwicklungsgebietes                 Gewerbeflächen    
          Erschließungsanlagen                                      Wohnbauflächen 
          Öffentliches Grün mit                                      Soziale Einrichtungen 
          Erschließungsfunktion                                     Gemeinbedarfseinrichtungen 
 
 
Nutzungsarten im Geltungsbereich der Entwicklungsmaßnahme 
(Katastergrundlage Städtisches Vermessungsamt) 
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  8 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
          Grenze des Entwicklungsgebietes                 Gewerbeflächen    
          Erschließungsanlagen                                      Wohnbauflächen 
          Öffentliches Grün mit                                      Soziale Einrichtungen 
          Erschließungsfunktion                                     Gemeinbedarfseinrichtungen 
 
Nutzungsarten im Geltungsbereich der Entwicklungsmaßnahme 
(Katastergrundlage Liegenschaftskataster)  
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  9 
   
 
 
4. Abrechnung der Entwicklungsmaßnahme gegenüber der Fördermittelgeber, der 
Landesdirektion 
Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme wurde mit Unterstützung des Treuhänders im 
April 2018 gegenüber der Landesdirektion abgerechnet. 
Ender 2018 erfolgte die Endabrechnung seitens der Landesdirektion. Die Prüfung der 
Gesamtabrechnung ergab, dass ein geringer Teil nicht förderfähig war und daher eine 
Summe von ca. 350.000,00 € an die Landesdirektion zurückgezahlt wurde. 
Die Landesdirektion teilt u.a. mit, dass: „Im Rahmen der Fördermaßnahme wurden zur Errei-
chung der Entwicklungsziele sowohl die vollständige Vermarktung als auch die Durchführung 
aller erforderlichen Ordnungsmaßnahmen umgesetzt. Nach einer Entwicklungszeit von rund 
20 Jahren hat sich die brachgefallene ehemals militärisch genutzte Fläche zu einem attrak-
tiven Wohnstandort mit ergänzenden gewerblichen und soziokulturellen Einrichtungen und 
alternativen Wohnformen inmitten der ehemaligen Plattensiedlung Grünau entwickelt. Die 
ansässig gewordenen Familien wirken sich sozio-demografisch positiv auf das Gefüge der 
angrenzenden Plattensiedlung aus.“ 
Die Abrechnung der Gesamtmaßnahme des Treuhänders gegenüber der Stadt Leipzig 
erfolgt Ende 2020.  
 
5. Statistische Angaben: 
Gebietsgröße:     ca. 53,0 ha  
Durchführungszeitraum:  1993 bis voraussichtlich 2020 
Abrechnung der Fördermittel an Landesdirektion: 2018  
  
Förderprogramm:  
Bund-Länder-Programm „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen“ (SEP-Ent)   
 
Summe der Ausgaben     ca. 52,07Mio € 
Summe der Einnahmen:      ca. 52,13 Mio. €  
Summe Überschuss 2018  ca.  0,06 Mio. € 
 
Die Überschuss-Gelder werden für noch offenen Leistungen von 2019-2020 innerhalb des 
Entwicklungsbereiches notwendig. Das sind u.a. Restleistungen bei der Herstellen 
Infrastruktur und öffentlicher Grünflächen, inklusive der Fertigstellungs- und Entwicklungs-
pflegeleistungen, sowie die Übergabe treuhänderisch verwalteter Flächen an die Stadt 
Leipzig (Liegenschaftsamt, VTA) und die Endabrechnung des Treuhandkontos) 
  
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  10 
   
 
Fördermitteleinsatz nach Verwendungszweck - Ausgaben  
(Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme -SEM -) 1995-2018  
Die Statistischen Angaben sind ein Auszug aus dem Abschlussbericht gegenüber der Landesdirektion vom 
09.04.2018.  
 
Vorbereitende Untersuchungen:  1.862.039,91 € 
Grunderwerb   12.591.660,83 € 
Ordnungsmaßnahmen   27.104.386,21 € 
Baumaßnahmen   314.043,12 € 
Vergütungen   5.541.062,31 € 
Verluste (u.a. aus Bewirtschaftung)        538.355,21 € 
Weitere Erschließungskosten  4.122.279,32 € 
Ausgaben Gesamt   52.073.826,91 € 
 
 
  
Vorbereitende 
Untersuchungen: 
3%
Grunderwerb  
24%
Ordnungsmaßnahmen  
52%
Baumaßnahmen  
1%
Vergütungen  
11%
Verluste (u.a. aus 
Bewirtschaftung)       
1%
Weitere 
Erschließungskost
en 
8%
Vorbereitende Untersuchungen: Grunderwerb
Ordnungsmaßnahmen Baumaßnahmen
Vergütungen Verluste (u.a. aus Bewirtschaftung)
Weitere Erschließungskosten
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  11 
   
 
 
Fördermitteleinsatz nach Verwendungszweck – Einnahmen gesamt 
(Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme -SEM -) 1995-2018  
Die Statistischen Angaben sind ein Auszug aus dem Abschlussbericht gegenüber der Landesdirektion vom 
09.04.2018. 
 
Städtebaufördermittel/ Bund 7.160.552,78 € 
Städtebaufördermittel/ Land 7.160.552,78 € 
Städtebaufördermittel/ kommunale Mittel 7.160.552,76 € 
Erlöse aus Veräußerungen 27.639.390,01 € 
sonstige Einnahmen und Wertansätze 3.015.512,85 € 
Summe  52.136.561,18 € 
 
  
Städtebaufördermittel
/ Bund
14%
Städtebaufördermittel
/ Land
14%
Städtebaufördermittel
/ kommunale Mittel
13%
Erlöse aus 
Veräußerungen
53%
sonstige Einnahmen 
und Wertansätze
6%
Gesamteinnahmen
Städtebaufördermittel/ Bund Städtebaufördermittel/ Land
Städtebaufördermittel/ kommunale Mittel Erlöse aus Veräußerungen
sonstige Einnahmen und Wertansätze
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  12 
   
 
 
Flächenverteilung vor der Entwicklungsmaßnahme  
(Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme -SEM -) 1995-2018  
 
 
m² 
Grunderwerb durch Bodensondierung  10.076,00 
Grundstücke im Eigentum der Stadt zu Beginn der Maßnahme 28.120,00 
Grunderwerb durch Stadt Leipzig ohne FM 9.255,00 
Grundstücke in Privateigentum 20.143,00 
Grundstücke mit Städtebaufördermitteln erworben 462.914,00 
Summe 530.508,00 
 
 
  
Grunderwerb 
durch 
Bodensondierung 
10.076,00
2%
Grundstücke im Eigentum der 
Stadt zu Beginn der Maßnahme
28.120,00
Grunderwerb 
durch Stadt Leipzig 
ohne FM
2%
Grundstücke in 
Privateigentum
20.143,00
4%
Grundstücke mit 
Städtebaufördermitteln 
erworben
462.914,00
Grunderwerb durch Bodensondierung
Grundstücke im Eigentum der Stadt zu Beginn der Maßnahme
Grunderwerb durch Stadt Leipzig ohne FM
Grundstücke in Privateigentum
Grundstücke mit Städtebaufördermitteln erworben
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  13 
   
 
Flächenverteilung nach der Entwicklungsmaßnahme 
(Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme -SEM -) 1995-2018  
 
  
m²
Erbbaupacht Privat 517,00
Gemeinbedarf (Kita) 6.996,00
soziale Einrichtung (Altenheim) 6.222,00
privater Wohnungsbau 191.686,00
Gewerbenutzung 15.143,00
Handel 43.511,00
öffentliche Grünfläche 133.762,00
öffentliche Grünfläche (Anteil Wald) 30.816,00
Verkehrsfläche 101.855,00
Summe 530.508,00
Erbbaupacht Privat
517,00
0%
Gemeinbedarf 
(Kita)
soziale 
Einrichtung 
privater 
Wohnungsbau
191.686,00
Gewerbenutzung
15.143,00
3%Handel
8%
öffentliche Grünfläche
133.762,00
25%
öffentliche Grünfläche 
(Anteil Wald)
6%
Verkehrsfläche
101.855,00
19%
Erbbaupacht Privat
 Gemeinbedarf (Kita)
soziale Einrichtung (Altenheim)
 privater Wohnungsbau
Gewerbenutzung
 Handel
öffentliche Grünfläche
 öffentliche Grünfläche (Anteil Wald)
Verkehrsfläche
SEM „Schönauer Viertel“ 
Abschlussbericht zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
29.05.2020  14 
   
 
 
Wohnungsbau im Entwicklungsbereich 
(Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme -SEM -) 1995-2018  
 
Wohnungsbau WE 
Einfamilienhäuser 279 
Reihenhäuser 108 
Wohnungen in Mehrfamilienhäusern 127 
 
Wohnungsbau WE 
Einfamilienhäuser 279 
Reihenhäuser 108 
Wohnungen in Mehrfamilienhäusern 127 
Summe 514 
 
 
Einfamilienhäuser; 
279; 54%
Reihenhäuser; 108; 
21%
Wohnungen in 
Mehrfamilenhäuser
n; 127; 25%
ANTEIL WOHNUNGSBAU
Einfamilienhäuser
 Reihenhäuser
 Wohnungen in Mehrfamilenhäusern
 SEM „Schönauer Viertel“ Anhang 2 
  Zeitschiene 
  LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
 
29.05.2020 
1991 
Aufstellungsbeschluss für den B-Plan Nr. 32 der Stadt Leipzig, Leipzig-West, ehemalige 
Kaserne Schönau am 18.09.19 91 
1993 
Beschluss des Stadtrates zur Einleitung von Vorbereitenden Untersuchungen für eine 
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme auf der ehemaligen GUS-Fläche  
09/93 Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidiums zur Vorbereitung und Durchführung 
einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme  
1994 
15.06.1994 Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Ent-
wicklungsbereichs „Leipzig-West, ehemalige Kaserne Schönau“ (ca. 54 ha)  
12/1994 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Ankauf des 28,6 ha großen 
ehemaligen Kasernengeländes 
1995 
Grundstückskaufvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem Freistaat Sachsen  
07/95 Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung der Satzung über die förmliche 
Festlegung als Entwicklungsbereich  
16.08.1995 Durch Stadtratsbeschluss wird die KommunalKonzept GmbH, Freiburg, als 
treuhänderischer Entwicklungsträger eingesetzt  
1996 
Beginn der Abbrucharbeiten der nicht verwertbaren ehemals militärisch genutzten 
Wirtschafts- und Wohngebäude   
Durchführung Städtebauliches Gutachterverfahren  
Beginn der Erschließungsarbeiten   
Grundsteinlegung für 80 Wohnungen/ Mehrfamilienhausbebauung  
Errichtung eines Einkaufszentrums durch einen privaten Investor 
1997 
2 Investorenauswahlverfahren  
03-04/97 frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für den B-Plan Nr. 32 „Leipzig-West, ehem. 
Kaserne Schönau“ 
1998 
Beginn der Abbrucharbeiten der ehemaligen Mannschaftsgebäude, sowie Baubeginn für den 
Neubau von Reihenhäusern und Geschosswohnungen auf den alten Grundrissen   
SEM „Schönauer Viertel“   
Zeitschiene 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
 
29.05.2020  2 
 
SEM wird als Referenzvorhaben des Bundesbauministeriums zur beschleunigten und 
verbilligten Bereitstellung von Konversionsgrundstücken für den familiengerechten 
Wohnungsbau bestätigt  
2000 
Fertigstellung von Vorhaben verschiedener Bauträger (Bouwfonds, Unternehmensgruppe 
Krebs, Bavaria, Bele-Wohnbau)  
Fertigstellung eines Autohauses (AMZ) sowie eines Reifenhandels (Reifen Lorenz) als 
Gewerbeeinrichtungen im Entwicklungsgebiet   
Start der PR-Kampagne „Wohnen in Leipzigs neuem Viertel“, Namenswettbewerb mit 
Ergebnis: „Schönauer Viertel“  
Baubeginn von öffentlichen Einrichtungen für den Stadtteil (Info-Pavillon am Entree zum 
„Schönauer Viertel“ an der Lützner Straße)  
09/00 Satzungsbeschluss für den B-Plan Nr. 32 „Leipzig-West, ehem. Kaserne Schönau“ 
12/00 Genehmigung des B-Planes durch Landesdirektion Leipzig 
2001 
20.01.2001 Amtliche Bekanntmachung über die Genehmigung und das Inkrafttretens des B-
Plan Nr. 32 „Leipzig-West, ehem. Kaserne Schönau“, umbenannt zu „Schönauer Viertel“ 
2002 
09/02 Beendigung Treuhändervertrag KommunalKonzept  
10/02 Durchführung eines amtsinternen Wettbewerbsverfahrens zur Modifizierung des 
Städtebaulichen Konzeptes im "SCHÖNAUER VIERTEL"  
2003 
Beauftragung der städtischen Gesellschaft LESG als treuhänderischer Entwicklungsträger   
Beauftragung Einarbeitung der Änderungsvorschläge in B-Plan Nr. 32 einschl. Grün-
ordnungsplanung  
Baufeldfreimachungsmaßnahmen  
2004 
Abbruch der maroden und durch ständigen Vandalismus und Witterungseinflüsse 
geschädigten Stabsgebäude  
Erschließung des Liebensteiner Wegs  
Verkauf von 29 Grundstücken für den Einfamilienhausbau   
2005 
Beschluss des Stadtrates zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Planentwurfs der 1. 
Änderung des B-Plans Nr. 32 (Inkraft 11.03.2006) 
SEM „Schönauer Viertel“   
Zeitschiene 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
 
29.05.2020  3 
 
Erschließung des Römhilder Wegs  
Verkauf von 32 Grundstücken für den Einfamilienhausbau  
2006 
03/06 Amtliche Bekanntmachung über die Genehmigung und das Inkrafttreten der 1. 
Änderung des B-Plans Nr. 32 vom 11.03.2006 im Leipziger Amtsblatt  
Erschließung Schmalkaldener, Nordhäuser, Sonneberger Weg  
Nutzung des Informationspavillons durch den gemeinnützigen Verein Leipzig Lions e.V.   
Baubeginn eines Altenpflegeheims durch die Arbeiterwohlfahrt  
2007 
Vorplanungen zur 2. Änderung des Bebauungsplans im Bereich Südost- und Nordwest-Areal  
Baubeginn der Erschließungsmaßnahmen Öffentliche Grünfläche (ÖG) 16 im Bereich Mei-
ninger Ring sowie Bepflanzung der Südseite des Lärmschutzwalls östlich des Alleenwegs  
Vermarktung von Grundstücken für den Einfamilienhausbau  
Vorplanung verkehrsberuhigter Bereich im Südost-Areal  
Grunderwerb der Flurstücke 57 und 61a     
2008 
Weiterentwicklung der Städtebaulichen Konzepte für die Änderungsbereiche der 2. B-Plan-
Änderung  
18.03.2008: Beendigung eines jahrelangen Rechtsstreits; zwischen den Parteien (Stadt Leip-
zig und Famos Grundstücksverwaltungsgesell. mbH & Co. KG Objekt Leipzig) wurde ein 
Vergleich geschlossen.  
Verhandlung mit einem freien Träger zur Ansiedlung einer Kindertagesstätte im Meininger 
Ring  
Vermarktung  
2009 
Öffentlichkeitsbeteiligung für die Änderungsbereiche der 2. B-Plan-Änderung 
2010  
Satzungsbeschluss der 2.Änderung des B-Planes Nr. 32 (542/10 v. 20.10.2010, öffentliche 
Bekanntmachung am 27.11.2010) 
Gutachterverfahren zum Vorhaben „Kita Montessori“ 
2011 
Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des B-Plans Nr. 32 (Nr. 747/11 v. 23.03.2011) 
Vorbereitung zur Erschließung und Grünplanung „Stadtgärtchen“ 
SEM „Schönauer Viertel“   
Zeitschiene 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
 
29.05.2020  4 
 
 
2012 
Bau- und Finanzierungsbeschluss „Stadtgärtchen und Nordwest-Areal“ (Nr. RBV-1117/12 v. 
25.01.2012) 
Eröffnung Montessori Kinderhaus für 157 Kinder 
Öffentliche Auslegung B-Plan 3. Änderung des B-Plans Nr. 32 
2013 
Erschließung 1.BA Nordwest- Areal mit 35 EFH Parzellen 
2014 
Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des B-Plans Nr. 32 (Nr. 2081/14 v. 21.05.2014) 
Erschließung 2.BA Nordwest- Areal mit 36 EFH Parzellen inkl. Lärmschutzwall 
Vermarktungsbeginn 1.BA Nordwest-Areal 
2015 
Endausbau Erschließungsanlagen / Straßenbegleitgrün 
Vermarktung 
2016 
Endausbau Nordhäuser und Sonneberger Weg 
Fertigstellung Gabionentor (Lärmschutz nach Norden zur Lyoner Straße) 
Prüfung Entwicklung ÖG 13 als weiteren Wohnungsbaustandort (Entwicklung der 
Waldfläche) 
Vermarktung 
2017 
Baufeldfreimachung und Planung Herstellung öffentliche Grünfläche an Schönauer Ring 
Vollständige Vermarktung aller Baugrundstücke im Entwicklungsgebiet 
2018 
Abrechnung Gesamtmaßnahme gegenüber der Landesdirektion 
Restleistungen der Erschließung 
2019 
Restleistungen der Erschließung 
Gewährleistungsüberwachung 
SEM „Schönauer Viertel“   
Zeitschiene 
LESG / Stadtplanungsamt 
 
 
 
29.05.2020  5 
 
2020  
Beendigung der Treuhändertätigkeit, u.a. Rückübergabe von Einzelflurstücken an die Stadt 
Leipzig (Liegenschaftsamt, VTA) 
Gewährleistungsüberwachung durch Treuhänder 
SEM „Schönauer Viertel“ Anhang 3 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020 
 
Luftbild 1993  

SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       2 
 
Damals: nach Abzug der GUS-Streitkräfte (Mitte der 1990-er Jahre) 
Heute: Eingang in das Schönauer Viertel (Informationspavillon) mit Nutzung durch Vereine 

SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       3 
Übersicht Einfamilienhausgrundstücke: 277 Einfamilienhausstandorte  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
Eisenberger Ring (2000-
2006): 31 Parzellen  
Nordwest-Areal(2014-2017): 
61 Parzellen  
Sonneberger Weg (2007-
2010): 27 Parzellen  
Stadtgärtchen (2013-2015):  
28 Parzellen 
Nordhäuser Weg (2006-
2008): 7 Parzellen 
Südostareal (2010-2013). 
27 Parzellen 
Arnstädter Kehre (2012-
2016). 4 Parzellen  
Meininger Ring (2011-
2012). 5 Parzellen  
Schmalkhaldener Weg 
(2006-2008): 17 Parzellen 
 
Römhilder Weg (2005-
2007). 25 Parzellen 
Imnenauer Weg (2004-
2006). 14 Parzellen 
Liebensteiner weg (2003-
2006). 34 Parzellen  
SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       4 
 
 
Einfamilienhausbau an der Suhler Straße (Bereich B-Plan 1.Änderung) 
 
Verkehrswege durch das Siedlungsgebiet   

SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       5 
Übersicht Reihen- und Doppelhausstandorte: 106 Reihen- und Doppelhäuser  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
Eisenberger Weg (ab 1999): 
29 Reihenhäuser 
(Bauträger)  
Meininger Ring (ab 1998): 
39 Reihenhäuser  
Dornburger Weg (ab 1999). 
25 Reihenhäuser 
(Bauträger)  
Arnstädter Kehre (ab 1999): 
2 Doppelhaus-Parzelen  
Ilmenauer Weg (ab 1999) : 
14 Reihenhäuser  
SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       6 
 
Dornburger Straße  - Reihenhausbau durch Wohnungsbauträger (B-Plan 32 1.Änderung) 
 
Dornburger Straße (B-Plan 1.Änderung) oben/ unten Reihenhäuser Eisenberger Weg 
 
 
 
 
 
 
 
 
  

SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       7 
 
Übersicht Miet- und Eigentumswohnungen: 127Wohneinheiten  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
Dornburger Weg (ab 1999): 
7 Wohneinheiten  
Meininger Ring (ab 1998) 
40 Wohneinheiten  
Arnstädter Kehre (ab 1996): 
80 Wohneinheiten  
SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       8 
 
 
Mehrfamilienhäuser Arnstädter Kehre                            
 
Mehrfamilienhäuser Meininger Straße  
 
Wohnungsbau mit altem Baumbestand Meininger Straße   
 

SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       9 
 
Übersicht Soziale Einrichtungen  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
Altenpflegeheim (ab 2006)  
Kindertagesstätte (ab 2012)  
SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       10 
 
 
Kindergarten Montessori 
 
 
AWO Altenheim 
  
SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       11 
 
Übersicht Einzelhandel und Gewerbe  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
Reifenhandel (ab 1999)  
Einzelhandel (ab 1996)  
Autohandel (ab 1999)  
Autowaschanlage (ab 2005) 
SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       12 
 
 
Opel Autohaus Kiewer Straße 
 
Auto-Waschanlage Kiewer Straße   
SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       13 
Übersicht Herstellung öffentlicher Grünflächen und Fuß- und Radwege 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
ÖG 2 und LWS 2/ Gabionentor  
LSW 1  + 2  ÖG 3  
ÖG 6  
ÖG 5  
ÖG  13  
ÖG 16  
ÖG 18  
ÖG 4,7,9,10,12  
ÖG 14  
ÖG 2  
 
ÖG 6 um zentrales Gewässer  
ÖG 18  
ÖG  8 
SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       14 
 
 
Aufenthaltsbereich innerhalb der Schönauer Welle (ÖG 8) 
 
 
Bereich des kleinen Wäldchens (ÖG 13)  
 
 
„Schlippen“ als Fußweg und Radverbindung 
 
 
  

SEM „Schönauer Viertel“ 
Fotodokumentation  
 
 
29.05.2020                       15 
 
Verzeichnis der Karten- und Bilderrechte 
 
Seite: 1, Luftbild 1993, Stadt Leipzig  
Seiten: 2, Schwarz-Weiß-Foto Stadt Leipzig, Entwicklungsträger 
Seiten: 3,5,7,9,11 Luftbild 2019, Stadt Leipzig, LeipziGIS 
Seiten: 2-14, Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt 
  
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Aufhebung der Städtebaulichen 
Entwicklungsmaßnahme „Schönauer Viertel“ nach § 169 i.V. m. § 162 BauGB 
 
 
Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat am …………. in öffentlicher Sitzung die Satzung über die 
Aufhebung der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Schönauer Viertel“ beschlossen. In § 3 
der Aufhebungssatzung wird festgelegt, dass diese gem. § 169 Abs. 1 Nr. 8 und des § 162 Abs. 2 
Satz 4 des Baugesetzbuches (BauGB) mit der Bekanntmachung rechtsverbindlich wird.  
 
Die Satzung hat folgenden Inhalt:  
 
 
Satzung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Satzung "Städtebauliche 
Entwicklungsmaßnahme Schönauer Viertel" 
 
Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am …………. auf der Grundlage des § 4 der 
Sächsischen Gemeindeordnung und auf Grundlage des § 169 Abs. 1 Nr. 8 und des  
§ 162 Abs. 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), jeweils in der am Tag der Beschlussfassung 
geltenden Fassung, nachfolgende Satzung beschlossen: 
 
 
 
§ 1 
 
Die Satzung der Stadt Leipzig über die „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für die Kaserne 
Schönau und Flächen südlich der Lyoner Straße, einschließlich eines Anpassungsgebietes 
nordöstlich der Kreuzung Lützner Straße/ Schönauer Ring“ wird aufgehoben.  
Mit Beschluss Nr. 1159/94 trat die Satzung durch öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt am 
08.07.1995 in Kraft. Die Satzung wurde im Weiteren „Schönauer Viertel“ genannt. 
 
§ 2 
 
Der räumliche Geltungsbereich dieser Aufhebungssatzung ist im Lageplan (Übersichtsplan) im 
Maßstab 1:10000 schwarz umrandet gekennzeichnet. Der Übersichtsplan ist Bestandteil der 
Satzung. 
Der räumliche Geltungsbereich wird umgrenzt von  
- der Lyoner Straße im Norden 
- im Nordosten durch die östliche Flurstücksgrenze des Flurstücks 977/3 
- dem Schönauer Ring im Osten 
- der Lützner Straße im Süden und der Kiewer Straße im Westen. 
 
 
§ 3 
 
Diese Aufhebungssatzung wird gemäß des § 169 Abs. 1 Nr. 8 und des § 162 Abs. 2 Satz 4 
BauGB mit der Bekanntmachung rechtsverbindlich. 
 
 
 
Der Lageplan (Übersichtsplan) mit der Umgrenzung des Aufhebungsgebietes wird in Form 
der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht. Der hier im Amtsblatt für die Aufhebungs-
satzung der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Schönauer Viertel“ beigefügte 
Lageplan entspricht inhaltlich dem Original-Lageplan.  
Maßgeblich ist jedoch der ersatzbekanntgemachte Original-Lageplan. Der Lageplan wird 
von der Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-7,  
Zimmer 498 zur kostenlosen Einsicht durch jedermann montags bis freitags von 9.00 bis 
12.00, dienstags 13.00 bis 18.00 Uhr und donnerstags 13.00 bis 16.00 Uhr im Zeitraum vom 
# ergänzten 2 Wochen 2020 niedergelegt.  
 
Hinweise: 
 
I. 
Nach § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und 
Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer 
Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. 
Dies gilt nicht, wenn 
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,  
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die 
Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,  
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit 
widersprochen hat,  
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist  
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder 
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter 
Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich 
geltend gemacht worden ist. 
Ist eine Verletzung nach den Nummern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach 
Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend 
machen. 
 
II. 
Für die vorstehende Satzung besteht keine Genehmigungspflicht aus dem Baugesetzbuch in der 
zur Zeit geltenden Fassung.  
 
III. 
Gemäß § 215 BauGB gilt für die Frist der Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften 
Folgendes: 
Unbeachtlich werden 
1.  eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort 
bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 
2.  eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der 
Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des 
Flächennutzungsplanes und 
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, 
 
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber 
der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht 
worden sind. 
 
IV. 
Über die Einsichtnahmemöglichkeiten in die Satzung und den Lageplan nach der 
Einsichtnahmefrist des § 8 Abs. 1 Nr. 2 KomBekVO, § 2 Abs. 1 Nr. 2 BekS wird im 
Stadtplanungsamt, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-7,  
Zimmer 498 informiert.  
 
 
 
Leipzig, den …....... 
 
 
 
gez. Jung 
Oberbürgermeister