6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04588
Datum: 2017-09-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/2
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04588
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, 
gültig ab 01.01.2018
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
BA Stadtreinigung Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
OR Burghausen Information zur Kenntnis
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Information zur Kenntnis
OR Holzhausen Information zur Kenntnis
OR Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
OR Lindenthal Information zur Kenntnis
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
OR Miltitz Information zur Kenntnis
OR Mölkau Information zur Kenntnis
OR Plaußig Information zur Kenntnis
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
OR Seehausen Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die sechste Änderungssatzung zur 
Straßenreinigungssatzung vom 20.11.2011.
2. Die Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 
01.01.2018 in Kraft.
3. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1012/11 vom 20.11.2011 wird geändert.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer 
OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Anlagen:
Begründung
Änderungssatzung
Begründung zur 6. ÄS SRS 2018       Seite 1 von 2 
Begründung  
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung de r Stadt Leipzig vom 
17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 
 
Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen der Straßen reinigungssatzung von 2011 wer- 
den im Folgenden erläutert: 
 
Artikel 1  
Änderung des § 4 Übertragung der Straßenreinigungspflicht 
 
Der Absatz 2 wird wie folgt geändert und lautet: 
 
(2) Die Reinigungspflicht in den Reinigungsklassen A0, B0, C0 und Y0 umfasst die Rei- 
nigung der zwischen Fahrbahnrand und Grundstücksgre nze liegenden Bereiche wie 
Gehwege, Radwege, Baumscheiben, Grünstreifen, Trennstreifen, Gräben und Böschun- 
gen bei Bedarf. 
 
Ist bei Straßen der Reinigungsklassen A0, B0, C0 un d Y0 kein Gehweg vorhanden, hat 
keine Reinigung der Fahrbahn durch die Eigentümer d er erschlossenen Grundstücke zu 
erfolgen.  
 
Erläuterung:  
Die zusätzliche Erläuterung der Reinigungspflicht der Reinigungsklassen A0, B0, C0 und 
Y0 wird gestrichen, da sich bereits aus der in § 3 Absatz 3 der Straßenreinigungssat- 
zung festgelegten Reinigungsklasse ergibt, dass ein e Fahrbahnreinigung in den be- 
schriebenen Straßen/Straßenabschnitten laut Straßen verzeichnis nur durch die Stadt 
Leipzig, Stadtreinigung Leipzig erfolgt.  
 
Artikel 2 
Änderung des § 5 Inhalt und Umfang der Straßenreinigungspflicht 
 
Es wird folgender Absatz 4 neu eingefügt:  
 
(4) Der Reinigungspflichtige im Sinne des § 2 (2) kann sich zur Erfüllung der ihm oblie- 
genden Aufgaben Dritter bedienen. 
 
Erläuterung:  
Die Ergänzung stellt in Anlehnung an die Winterdienstsatzung klar, dass sich der Reini- 
gungspflichtige zur Erfüllung seiner Pflichten Dritter bedienen kann. Die grundsätzliche 
Reinigungspflicht im Sinne des § 2 (2) bleibt unberührt. Diese Regelung bestätigt somit 
auch die Hinweise des Ordnungsamts.  
 
Artikel 3 
Änderung des § 8 Ordnungswidrigkeiten 
 
Die Erläuterung der Ordnungswidrigkeiten im Sinne der Satzung wird durch die kursiven 
Passagen ergänzt und lautet neu:  
 
entgegen § 5 als Reinigungspflichtiger oder dessen Beauftragter die Reinigung nicht in 
der geforderten Art und Weise durchführt,  
 
 
 
 
 
Begründung zur 6. ÄS SRS 2018       Seite 2 von 2 
Erläuterung:  
Die Ergänzung ist im Nachgang der unter Artikel 2 beschriebenen Änderung notwendig. 
Sie führt mithin zur wirksamen Durchsetzbarkeit der Reinigungspflicht sowie der Ahn- 
dung von Verstößen. Diese werden oftmals durch beauftragte Dritte begangen, welche 
vom Reinigungspflichtigen beauftragt sind.  
 
Artikel 4 
Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung 
 
In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) werden die Abkürzun- 
gen sowie Erläuterung konkretisiert und werden folg ende Straßen, Straßenabschnitte 
und/oder Reinigungsklassen (RK) geändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen: 
 
Erläuterung:  
Die Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenver zeichnis) wird durch Neuaufnah- 
me bzw. Änderungen von Straßen und Gehwegen aktuali siert. Außerdem werden Gel- 
tungsbereiche von Reinigungsklassen (RK) für einzelne Straßenabschnitte präzisiert.  
Die Erläuterungen zum Straßenverzeichnis werden hin sichtlich der Angaben der Gel- 
tungsbereiche näher definiert. 
6. ÄS SRS 2018  Seite 1 von 11 
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung de r Stadt Leipzig vom 17.11.2011, 
gültig ab 01.01.2018 
 
Auf der Grundlage  
− des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sach sen (SächsGemO) in der Fassung 
der Bekanntmachung vom 03.03.2014 (SächsGVBl. S. 14 6, verk. am 29.03.2014), zuletzt 
geändert durch Artikel 1 und 2 des Dritten Gesetzes  zur Änderung der Sächsischen Ge- 
meindeordnung vom 12.12.2016 (SächsGVBl. S. 652, verk. am 13.12.2016),  
− der §§ 51 und 52 des Straßengesetzes für den Freis taat Sachsen (SächsStrG) vom 
21.01.1993 (SächsGVBl. S. 93),  zuletzt geändert du rch Artikel 1 des Gesetzes zur Um- 
setzung der Richtlinie 2012/18/EU in das Sächsische  Straßengesetz und das Landesseil- 
bahngesetz vom 24.02.2016 (SächsGVBl. S. 78, verk. am 23.03.2016)  
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 15.11. 2017 (Nr. VI-DS-04588/17) folgende 
Änderungssatzung zur Satzung vom 17.11.2011 (Ratsbe schluss V-1012/11, veröffentlicht im 
Amtsblatt 22/11 vom 03.12.2011), geändert am 22.11. 2012 (Ratsbeschluss V-1425/12, veröf- 
fentlicht im Amtsblatt 23/12 vom 08.12.2012), geänd ert am 21.11.2013 (Ratsbeschluss V-
1827/13, veröffentlicht im Amtsblatt 23/13 vom 30.1 1.2013), geändert am 20.11.2014 (DS Nr. 
V/518/14, veröffentlicht im Amtsblatt 23/14 vom 6.1 2.2014), geändert am 19.11.2015 (Nr. VI-
DS-1779/15, veröffentlicht im Amtsblatt 23/15 vom 1 2.12.2015), geändert am 17.11.2016 (Nr. 
VI-DS-03215/16, veröffentlicht im Amtsblatt 22/16 vom 10.12.2016) beschlossen: 
 
Artikel 1  
Änderung des § 4 Übertragung der Straßenreinigungspflicht 
 
Der Absatz 2 wird wie folgt geändert und lautet: 
 
(2)  Die Reinigungspflicht in den Reinigungsklassen A0,  B0, C0 und Y0 umfasst die Reinigung 
der zwischen Fahrbahnrand und Grundstücksgrenze lie genden Bereiche wie Gehwege, Rad- 
wege, Baumscheiben, Grünstreifen, Trennstreifen, Gr äben und Böschungen bei Bedarf. 
 
Ist bei Straßen der Reinigungsklassen A0, B0, C0 un d Y0 kein Gehweg vorhanden, hat keine 
Reinigung der Fahrbahn durch die Eigentümer der erschlossenen Grundstücke zu erfolgen.  
 
Artikel 2 
Änderung des § 5 Inhalt und Umfang der Straßenreinigungspflicht 
 
Es wird folgender Absatz 4 neu eingefügt:  
 
(4) Der Reinigungspflichtige im Sinne des § 2 (2) kann sich zur Erfüllung der ihm obliegenden 
Aufgaben Dritter bedienen. 
 
Artikel 3 
Änderung des § 8 Ordnungswidrigkeiten 
 
Die Erläuterung der Ordnungswidrigkeiten im Sinne der Satzung wird durch die kursiven 
Passagen ergänzt und lautet neu:  
 
entgegen § 5 als Reinigungspflichtiger oder dessen Beauftragter die Reinigung nicht in der 
geforderten Art und Weise durchführt,  
 
 
 
 
 
 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
6. ÄS SRS 2018  Seite 2 von 11 
Artikel 4 
Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung 
 
In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßen verzeichnis) werden die Abkürzungen 
sowie Erläuterung konkretisiert und werden folgende  Straßen, Straßenabschnitte und/oder 
Reinigungsklassen (RK) geändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen: 
 
Geändert bzw. neu aufgenommen werden: 
Straße / Abschnitt RK links RK  
Am kleinen Feld 
 Straße am See – Weg 6401 Z1 Z1 
 Weg 6401 – Lützner Straße A0 A1 
 Lützner Straße – Anfang Hs.-Nr. 22 A1 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 22 – Neue Leipziger Straße A0 A1 
 Hs.-Nrn. 8–20 A1 A1 
Am Sonneneck 
 Zur Heide – Lausener Straße A1 A1 
 Hs.-Nrn. 19–29 Z1 Z1 
 Regenbogen – Lausener Straße Z1 Z1  
An der Lautsche 
 Zschampertaue – Flstk. 1323/5 A1 A1 
 An der Lautsche – Alte Salzstraße Z1 Z1 
An der Lehde 
 Georg-Schwarz-Straße – Ende Hs.-Nr. 9 A1 A1 
 Ende Hs.-Nr. 9 – Hs.-Nr. 14 A0 A1 
 Hs.-Nr. 14 – Rietschelstraße Z1 Z1 
Apostelstraße 
 William-Zipperer-Straße – Anfang Flstk. 439 A1 A1 
 Anfang Flstk. 439 – Ende Flstk. 1430 A0 A0 
 Ende Flstk. 1430 – Merseburger Straße A1 A0 
Barbarastraße 
 Riesaer Straße – Döllingstraße A1 A1 
Bästleinstraße 
 Volksgartenstraße – Max-Lingner-Straße A0 A1 
 Max-Lingner-Straße – Hs.-Nr. 37 A1 A1 
 Hs.-Nr. 37 – Schwantesstraße A0 A1 
 Schwantesstraße – Ende Hs. Bertolt-Brecht-Straße 3 5 A1 A1 
 Ende Hs. Bertolt-Brecht-Straße 35 – Bautzner Straß e A0 A1 
 Max-Lingner-Straße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 1–3)  A0 A0 
 Bästleinstraße – Ende Flstk. 1056 (Zufahrt zu Hs.- Nr. 4) A1 A0 
 Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nr. 6) Z1 Z1 
 Bästleinstraße – Anfang Flstk. 1069 A1 A1 
 Anfang Flstk. 1069 – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 10) A 1 A0 
 Bästleinstraße – Schwantesstraße (Ende Hs.-Nr. 26)  A0 A0 
 Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 28–34) A 0 A0 
 Bästleinstraße – Schwantesstraße (Hs.-Nrn. 36–42) Z1 Z1 
 Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 37–41) Z 1 Z1 
Bautzner Straße 
 Volksgartenstraße – Hs.-Nr. 5 A1 A1 
 Hs.-Nr. 5 – Bautzner Straße Z1 Z1 
 Löbauer Straße – Torgauer Straße B1 B1 
Berggartenstraße  A1 A1 
Bertolt-Brecht-Straße 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
6. ÄS SRS 2018  Seite 3 von 11 
 Bautzner Straße – Anfang Flstk. 1018 A1 A1 
 Bertolt-Brecht-Straße – Bästleinstraße Z1 Z1 
 Bertolt-Brecht-Straße – Bautzner Straße Z1 Z1 
Bochumer Straße 
 Mockauer Straße – Essener Straße A1 A1 
 Sackgasse zu Hs.-Nrn. 15–23 A1 A1 
 Sackgasse zu Hs.-Nrn. 29–39 A0 A0 
Breisgaustraße 
 Ringstraße – Weg 6101 A1 A0 
 Weg 6101 – Ende Flstk. 1791 A1 A1 
 Ende Flstk. 1791 – Karlsruher Straße A0 A1 
 Karlsruher Straße – Ende Flstk. 1433 A1 A1 
 Ende Flstk. 1433 – Alte Salzstraße A1 A0 
 Breisgaustraße – Anfang Hs.-Nr. 21 A1 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 21 – Hs. Stuttgarter Allee 20 A1 A0  
 Ende Sackgasse – Anfang Hs.-Nr. 31 A1 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 31 – Ende Flstk. 1796 A1 A0 
 Anfang Hs.-Nr. 31 – Anfang Flstk. 1475 A1 A1 
 Anfang Flstk. 1475 – Breisgaustraße A1 A0 
 Anfang Flstk. 1796 – Ende Hs.-Nr. 51 A1 A0 
 Ende Hs.-Nr. 51 – Breisgaustraße A0 A0 
 Ende Hs.-Nr. 51 – Flstk. 1457 Z1 Z1 
 Anfang Flstk. 1457 – Alte Salzstraße A0 A0 
 Hs.-Nr. 53 – Ende Hs.-Nr. 55 A0 A1 
 Ende Hs.-Nr. 55 – Breisgaustraße A1 A1 
 Anfang Flstk. 1792 – Ende Flstk. 1792 Z1 Z1 
 Anfang Flstk. 1457 – Ende Flstk. 1792 A0 A1 
 Anfang Flstk. 1792 – Anfang Hs.-Nr. 61 Z1 Z1 
 Ende Flstk. 1792 – Ende Hs.-Nr. 63 A1 A0 
 Ende Hs.-Nr. 63 – Ende Flstk. 1791 A0 A0 
 Flstk. 1791 – Zuwegung zu Hs.-Nr. 73 A0 A1 
 Zuwegung zu Hs.-Nr. 73 – Karlsruher Straße A1 A1 
Breite Straße 
 Kapellenstraße – Täubchenweg C1 C1 
 Breite Straße – Kippenbergstraße Z1 Z1 
 Breite Straße – Bernhardstraße (Hs.-Nrn. 7, 7a) A1  A1 
 Breite Straße – Bernhardstraße A1 A1 
Brunhildstraße 
 Siegfriedstraße – Georg-Maurer-Straße (Hs.-Nrn. 1– 5) A0 A0 
 Siegfriedstraße – Georg-Maurer-Straße (Hs.-Nrn. 2– 4) A0 A1 
Capastraße  A0 A0 
Dahlienstraße 
 Weg 7203 – Ende Hs.-Nr. 119 A1 A0 
 Ende Hs.-Nr. 119 – Lützner Straße Z1 Z1 
 Hs.-Nrn. 3–9 Z1 Z1 
 Hs.-Nrn. 11–17 A1 A0 
 Ende Hs.-Nr. 17 – Brünner Straße A1 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 75a – Hs. Grünauer Allee 70 A0 A0 
 Hs. Grünauer Allee 70 – Hs. Grünauer Allee 72 A1 A 0 
 Hs. Grünauer Allee 74 – Anfang Hs.-Nr. 77 A0 A0 
 Anfang Hs.-Nr. 77 – Brünner Straße A1 A1 
 Dahlienstraße – Am Übergang (Hs.-Nrn. 20–26) A1 A0  
Demmeringstraße 
 Angerstraße – Rietschelstraße A1 A1 
 Rietschelstraße – Merseburger Straße B1 B1 
 Merseburger Straße – S-Bahn A1 A1 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
6. ÄS SRS 2018  Seite 4 von 11 
 S-Bahn – Hs.-Nr. 115 A1 A0 
 Hs.-Nr. 115 – Anfang Flstk. 1285/3 A1 A1 
 Anfang Flstk. 1285/3 – Plautstraße A1 A0 
 Radiusstraße – Gröpplerstraße A1 A1 
 Demmeringstraße – Gröpplerstraße A1 A1 
Diderotstraße 
 Clausewitzstraße – Ende Hs.-Nr. 37 A1 A0 
 Ende Hs.-Nr. 37 – Slevogtstraße A1 A1 
 Clausewitzstraße – Uhrigstraße A0 A0 
 Diderotstraße Diderotstraße Z1 Z1 
Dieskaustraße 
 Antonienstraße – Anfang Hs.-Nr. 287,  
 ohne beschränkt öffentlichen Weg B1 B1 
 Anfang Hs.-Nr. 287 – Ende Flstk. 269/5 B1 B0 
 Ende Flstk. 269/5 – Anfang Hs. Seumestraße 1 B0 B0  
 Anfang Hs. Seumestraße 1 – Ende Hs.-Nr. 308 B1 B0 
 Ende Hs.-Nr. 308 – Rehbacher Straße B1 B1 
 Rehbacher Straße – Knautnaundorfer Straße B1 B0 
 Dieskaustraße – Hs.-Nr. 76 A1 A1 
 Dieskaustraße – Ende Sackgasse zu Hs.-Nrn. 142 u. 146 A0 A1 
 Dieskaustraße – Ende Flstk. 1215 A1 A1 
 Dieskaustraße – Seumestraße (Hs.-Nrn. 373–397) A1 A1 
 Dieskaustraße – Anfang Flstk. 64/10 A1 A1 
 Anfang Flstk. 64/10 – Flstk. 64/7 A0 A0 
 Dieskaustraße – Anfang Flstk. 66 g A0 A0 
 Gleitsmannstraße – Ende Flstk. 372/5 Z1 Z1 
 Dieskaustraße – Dieskaustraße (gegenüber Hs.-Nrn. 439–453) A1 A1 
Dinterstraße 
 Delitzscher Straße – Ende Flstk. 10 d Z1 Z1 
 Ende Flstk. 10 d – Geibelstraße A0 A1 
 Geibelstraße – Virchowstraße A1 A1 
Dornbergerstraße 
 Hermann-Liebmann-Straße – Hildegardstraße A1 A1 
 Hildegardstraße – Elisabethstraße A1 A0 
 Elisabethstraße – Torgauer Straße A1 A1 
Dortmunder Straße 
 Mockauer Straße – Durchgang zur Rosenowstraße A0 A 1 
 Durchgang zur Rosenowstraße – Anfang Hs.-Nr. 11 A0  A0 
 Anfang Hs.-Nr. 11 – Anfang Bahnbrücke A1 A0 
 Anfang Bahnbrücke – Ende Bahnbrücke A1 A1 
 Ende Bahnbrücke – Essener Straße A0 A1 
Dösner Straße 
 Prager Straße – Ugiwinkel A1 A1 
 Ugiwinkel – Zum Förderturm A0 A1 
Egon-Erwin-Kisch-Weg 
 Prager Straße – Egon-Erwin-Kisch-Weg A1 A1 
 Egon-Erwin-Kisch-Weg – Egon-Erwin-Kisch-Weg (Hs.-N rn. 19–27) A1 A0 
 Egon-Erwin-Kisch-Weg – Breslauer Straße,  
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1 
 beschränkt öffentlicher Weg Z1 Z1 
 Egon-Erwin-Kisch-Weg – Breslauer Straße A1 A1 
 Egon-Erwin-Kisch-Weg – Egon-Erwin-Kisch-Weg (Hs.-N rn. 16–24) A0 A1 
Eichlerstraße 
 Stötteritzer Straße – Prager Straße A1 A1 
 Eichlerstraße – Zillerstraße A0 A0 
Erich-Köhn-Straße 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
6. ÄS SRS 2018  Seite 5 von 11 
 Capastraße – Kleine Luppe A0 A0 
 Kleine Luppe – Merseburger Straße A1 A1 
Faradaystraße 
 Kirschbergstraße – Voltairestraße A1 A1 
 Voltairestraße – Rousseaustraße A1 A0 
 Rousseaustraße – Glesiener Straße Z1 Z1 
Floßplatz 
 Riemannstraße – Dufourstraße A1 A1 
 Dufourstraße – Harkortstraße C1 C1 
 Harkortstraße – Münzgasse B1 B1 
 Hohe Straße – Hohe Straße A1 A1 
Gärtnerstraße  A1 A1 
 Hs.-Nrn. 37–55, 97–103, 149–155 A1 A0 
 Gärtnerstraße – Hs. Grünauer Allee 16 Z1 Z1 
 Hs.-Nr. 175 – Ende Sackgasse A1 A0 
Georg-Maurer-Straße 
 Brunhildstraße – Parkplatz 4401, ohne beschränkt ö ffentlichen Weg A1 A1 
 Parkplatz 4401 – Giebnerstraße A0 A1 
Georgplatz 
 Spittastraße – Spittastraße (Hs.-Nrn. 1–4) A1 A0 
 
Glesiener Straße 
 Faradaystraße – Anfang Flstk. 597/15 Z1 Z1 
 Anfang Flstk. 597/15 – Papitzer Straße A1 A0 
 Papitzer Straße – Max-Liebermann-Straße A1 A1 
Goldsternstraße 
 Kreuzdornstraße – Anfang Hs.-Nr. 7 A1 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 7 – Anfang Flstk. 199/136 A0 A1 
 Goldsternstraße – Klettenstraße A1 A1 
 Klettenstraße – Einfahrt Hs.-Nr. 23 A1 A1 
 Einfahrt Hs.-Nr. 23 – Ende Sackgasse A1 A0 
 Anfang Flstk. 199/136 – Hainbuchenstraße A0 A0 
 Hainbuchenstraße – Anfang Hs.-Nr. 45 A1 A1 
 Hs.-Nr. 44 – Heiterblickallee A0 A1 
 Hs.-Nr. 47 – Heiterblickallee A1 A1 
Hainbuchenstraße 
 Heiterblickallee – Ende Hs.-Nr. 13 A1 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 18 – Anfang Hs.-Nr. 40 A0 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 40 – Waldkerbelstraße A1 A1 
 Waldkerbelstraße – Goldsternstraße A0 A1 
Hauckstraße 
 Sybelstraße – Hauckstraße A0 A0 
 Zweenfurther Straße – Lamprechtstraße A1 A0 
Heiterblickallee 
 Permoserstraße – Dachsstraße C1 C1 
 Dachsstraße – Zugang zur Straßenbahnhaltestelle C1  C0 
 Zugang zur Straßenbahnhaltestelle – Paunsdorfer Al lee C1 C1 
 Permoserstraße – Südblick (linke Führung) Z1 Z1 
 Südblick – Heiterblickallee (Hs.-Nrn. 1–23, linke Führung) A1 A0 
 Kreuzdornstraße – Eingang Hs.-Nr. 35 (linke Führun g) A1 A0 
 Eingang Hs.-Nr. 35 – Ende Sackgasse (linke Führung ) A1 A1 
 Anfang Flstk. 1114 – Goldsternstraße (linke Führun g) A1 A0 
 Goldsternstraße – Waldkerbelstraße (linke Führung)  A1 A0 
 Heiterblickallee – Günselstraße A1 A1 
 Heiterblickallee – Kreuzdornstraße A1 A1 
 Heiterblickallee – Hainbuchenstraße A1 A1 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
6. ÄS SRS 2018  Seite 6 von 11 
 Heiterblickallee – Goldsternstraße A1 A1 
 Permoserstraße – Gundermannstraße (rechte Führung)  Z1 Z1 
 Gundermannstraße – Anfang Hs.-Nr. 2 (rechte Führun g) A0 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 2 – Anfang Hs.-Nr. 8 (rechte Führun g) A1 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 8 – Waldzieststraße (rechte Führung ) A0 A1 
 Am Vorwerk – Ahornstraße (rechte Führung) A0 A1 
 Heiterblickallee – Heiterblickallee (Hs.-Nrn. 36–5 2, rechte Führung) A0 A1 
 Wieselstraße – Ende Hs.-Nr. 78 (rechte Führung) A0  A1 
 Heiterblickallee – Flstk. 38/4 (rechte Führung) A0  A0 
 Heiterblickallee – Parkplatz 2401 A1 A1 
 Heiterblickallee – Am Vorwerk A1 A1 
 Heiterblickallee – Ahornstraße A1 A1 
 Heiterblickallee – Wieselstraße A1 A1 
Hentschelweg 
 Wincklerstraße – Ende Sackgasse A0 A0 
 Ende Flstk. 183/47 – Eigenheimstraße Z1 Z1 
Huttenstraße 
 Ende Sackgasse – Anfang Hs.-Nr. 2a A0 A0 
 Anfang Hs.-Nr. 2a – Buttergasse A0 A1 
 Buttergasse – Pfeilstraße A1 A1 
 Stichweg zu Hs.-Nrn. 5–7 A0 A0 
 Stichweg zu Hs.-Nrn. 10–12 A0 A0 
 Giordano-Bruno-Straße – Ende Sackgasse A1 A1 
Johannisplatz 
 Grimmaischer Steinweg – Dresdner Straße C1 C1 
 Dresdner Straße – Prager Straße Z1 Z1 
 Prager Straße – Grimmaischer Steinweg C1 C1 
 Prager Straße – Talstraße B1 B1 
 Talstraße – Ende Hs.-Nr.12 A1 A1 
 Ende Hs.-Nr.12 – Johannisgasse A1 A0 
 Johannisgasse – Johannisplatz A1 A0 
Jörgen-Schmidtchen-Weg 
 Sylter Straße – Beyerleinstraße Z1 Z1 
 Beyerleinstraße – Sylter Straße (Hs.-Nr. 25) A0 A0  
 Jörgen-Schmidtchen-Weg – Ende Hs. Sylter Straße 48  Z1 Z1 
 Jörgen-Schmidtchen-Weg – Jörgen-Schmidtchen-Weg (H s.-Nr. 8) Z1 Z1 
Juliusstraße 
 Wurzner Straße – Ende Flstk. 634 A1 A1 
 Ende Flstk. 634 – Hs.-Nr. 18 A0 A1 
 Hs.-Nr. 18 – Bogislawstraße A1 A1 
 Hermann-Liebmann-Straße – Juliusstraße (Hs.-Nrn. 1 –3) A1 A0 
Kantatenweg 
 Ende Sackgasse – Hs.-Nr. 3b A1 A1 
 Hs.-Nr. 3b – Windorfer Straße, ohne beschränkt öff entliche Wege A0 A1 
 Kantatenweg – Hs.-Nr. 40, ohne beschränkt öffentli chen Weg A0 A0 
Karl-Liebknecht-Straße 
 Emilienstraße – Bornaische Straße C3 C3 
 Karl-Liebknecht-Straße – Kochstraße (Hs.-Nrn. 46–5 6) A1 A1 
Karlsruher Straße 
 Potschkaustraße – Hs.-Nr. 7 A1 A0 
 Hs.-Nrn. 9–15 A0 A0 
 Potschkaustraße – Alte Salzstraße Z1 Z1 
 Hs.-Nr. 36 – Breisgaustraße A1 A0 
 Alte Salzstraße – Breisgaustraße Z1 Z1 
 Karlsruher Straße – Breisgaustraße (Hs.-Nr. 29) Z1  Z1 
Kirschbergstraße  A1 A1 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
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Kunzestraße 
 außer Kunzestraße – Ende Flstk. 630/7 A1 A1 
Leonhardtstraße 
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1 
Lidicestraße 
 Theklaer Straße – Ende Flstk. 862 A1 A1 
Liliensteinstraße 
 Hs.-Nrn. 1–9, ohne beschränkt öffentlichen Weg A0 A0 
 Hs.-Nr. 11 – Schrammsteinstraße A1 A0 
 Schrammsteinstraße – Hs.-Nr. 87 A1 A1 
Lionstraße 
 Lützner Straße – Anfang Hs.-Nr. 11 A1 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 11 – Ende Flstk. 8/9 A0 A1 
 Ende Flstk. 8/9 – Erich-Zeigner-Allee A1 A1 
Lotzestraße 
 Ende Sackgasse – Hans-Oster-Straße A1 A0 
 Hans-Oster-Straße – Ende Flstk. 345 a A1 A1 
 Ende Flstk. 345 a – Witzlebenstraße A1 A0 
Ludwigsburger Straße 
 Schönauer Straße – Anfang Flstk. 1599 A1 A1 
 Flstk. 1606 – Hs.-Nr. 10 A1 A1 
 Hs.-Nr. 10 – Ende Flstk. 1595 A1 A0 
 Ende Flstk. 1595 – Ende Flstk. 1585 A1 A1 
 Ende Flstk. 1585 – Flstk. 1583 A1 A0 
 Flstk. 1583 – Flstk. 1590 Z1 Z1 
 Flstk. 1590 – Schönauer Straße A0 A1 
 Ludwigsburger Straße – Ende Sackgasse (Flstk. 1589 ) A1 A0 
 Anfang Flstk. 1595 – Ende Flstk. 1596 A0 A1 
 Ende Flstk. 1596 – Ludwigsburger Straße A0 A0 
 Ludwigsburger Straße – Anfang Flstk. 1609 A1 A0 
 Ludwigsburger Straße – Stuttgarter Allee  
 (Durchgang zwischen Hs.-Nrn. 16 u. 18) Z1 Z1 
 Ludwigsburger Straße – Stuttgarter Allee (Durchgan g Hs.-Nr. 24) Z1 Z1 
Majakowskistraße 
 Anfang Flstk. 1271 – Stralsunder Straße — A1 
Max-Lingner-Straße 
 Bästleinstraße – Löbauer Straße A1 A1 
 Bästleinstraße – Max-Lingner-Straße (Hs.-Nrn.2–6) A0 A0 
 Max-Lingner-Straße – Hs. Bästleinstraße 41 A0 A0 
 Max-Lingner-Straße – Löbauer Straße (Hs.-Nrn. 14–2 4) A0 A0 
Max-Metzger-Straße 
 Coppiplatz – Anfang Hs.-Nr. 1 A1 A1 
 Anfang Hs.-Nr. 1 – Ende Hs.-Nr. 7 A1 A0 
 Ende Hs.-Nr. 7 – Sasstraße A1 A1 
Meininger Ring 
 Kiewer Straße – Hs.-Nr.19 A1 A1 
 Hs.-Nr.19 – Jenaer Straße,  
 außer Meininger Ring – Anfang Flstk. 46/52 A1 A0 
Miltitzer Allee 
 Hs. Liliensteinstraße 75 – Schrammsteinstraße A1 A 1 
 Schrammsteinstraße – Ratzelstraße Z1 Z1 
 Am Grund – An der Lautsche Z1 Z1 
 Alte Salzstraße – Anfang S-Bahnbrücke Z1 Z1 
 Anfang S-Bahnbrücke – Brackestraße Z1 Z1 
 Ende S-Bahnbrücke – Miltitzer Allee Z1 Z1 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
6. ÄS SRS 2018  Seite 8 von 11 
 Hs.-Nr. 36 – Lützner Straße A1 A1 
 Wendeschleife (Hs.-Nrn. 38a–38b) A0 A0 
 Anfang S-Bahnbrücke – Lützner Straße Z1 Z1 
 Lützner Straße – Ende Hs. Plovdiver Straße 50 Z1 Z 1 
 Miltitzer Allee – Ende Hs.-Nr. 50 Z1 Z1 
 Neue Leipziger Straße – Anfang Flstk. 1064 Z1 Z1 
Möckernsche Straße  A1 A1 
Nonnenmühlgasse  A1 A1 
Otto-Michael-Straße 
 Friedrichshafner Straße – Ende Hs.-Nr. 14 A0 A1 
 Ende Hs.-Nr. 14 – Friedrichshafner Straße A1 A1 
 Friedrichshafner Straße – Otto-Michael-Straße (Hs. -Nrn. 2–8) Z1 Z1 
 Essener Straße – Rosenowstraße Z1 Z1 
 Rosenowstraße – Otto-Michael-Straße (Hs.-Nrn. 25–2 9) Z1 Z1 
Permoserstraße 
 Volksgartenstraße – Poserstraße (zweite Führung) A 1 A1 
 Poserstraße (zweite Führung) – Ende Sackgasse A1 A 0 
 Torgauer Straße – Paunsdorfer Allee C1 C1 
Pfaffensteinstraße 
 Königsteinstraße – Miltitzer Allee A1 A1 
 Pfaffensteinstraße – Ende Hs.-Nr. 12 Z1 Z1 
Platanenstraße 
 Am Vorwerk – Schlehenweg A0 A0 
 Schlehenweg – Ahornstraße A0 A1 
 Ahornstraße – Ende Flstk. 1669 A0 A1 
 Ende Flstk. 1669 – Wiesenstraße A1 A1 
 Wiesenstraße – Heiterblickallee Z1 Z1 
 Heiterblickallee – Wiesenstraße A1 A1 
 Platanenstraße – Ende Hs.-Nr. 33 A0 A0 
 Platanenstraße – Ende Hs.-Nr. 34 A0 A1 
 Hs.-Nr. 34 – Platanenstraße A0 A0 
Platz des 20. Juli 1944 
 Stauffenbergstraße – Jägerstraße (Hs.-Nr. 1) A1 A0  
 Stauffenbergstraße – Jägerstraße (Hs.-Nr. 2) A0 A1  
Plovdiver Straße 
 Lützner Straße – Ende Flstk. 1032 A1 A1 
 Ende Flstk. 1032 – Ende Hs.-Nr. 8 A1 A0 
 Ende Hs.-Nr. 8 – Hs.-Nr. 14 A1 A1 
 Ende Flstk. 1013 – Sackgasse zu Hs.-Nr. 84 A0 A1 
 Sackgasse zu Hs.-Nr. 84 – Saturnstraße A1 A1 
 Wegastraße – Plovdiver Straße (Hs.-Nrn. 2–8) A0 A1  
 Plovdiver Straße – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 54) A1 A1 
 Plovdiver Straße – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 84) A0 A1 
Prager Straße 
 Johannisplatz – Fontanestraße C1 C1 
 Fontanestraße – Thierschstraße C1 C0 
 Thierschstraße – Franzosenallee C1 C1 
 Franzosenallee – Parkstraße C0 C1 
 Parkstraße – Schwarzenbergweg A0 A1 
 Schwarzenbergweg – Baulastträgergrenze, ohne Anlie gerstraße A0 A0 
 Anliegerstraße Hs.-Nrn. 121–131 A1 A1 
 Anliegerstraße Hs.-Nrn. 141–149 A1 A1 
 Anliegerstraße Hs.-Nrn. 300–308 A0 A1 
Regenbogen 
 Zur Heide – Thomas-Müntzer-Straße A1 A1 
 Regenbogen – Am Sonneneck Z1 Z1 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
6. ÄS SRS 2018  Seite 9 von 11 
 Stichweg zu Hs.-Nrn. 28–30 Z1 Z1 
Reichelstraße 
 Zimmerstraße – Friedrich-Ebert-Straße A1 A1 
 Reichelstraße – Manetstraße Z1 Z1 
Reichpietschstraße 
 Gerichtsweg – Durchgang zur Eilenburger Straße A1 A1 
 Durchgang zur Eilenburger Straße – Tiefe Straße A1  A0 
Renoirstraße 
 Heinrich-Mann-Straße – Ende Hs.-Nr. 6 A0 A1 
 Ende Hs.-Nr. 6 – Anfang Flstk. 318/13 A1 A1 
 Anfang Flstk. 318/13 – Ende Hs.-Nr. 32 A0 A1 
 Ende Hs.-Nr. 32 – Heinrich-Mann-Straße A0 A0 
 Renoirstraße – Viertelsweg Z1 Z1 
Rosenweg 
 Ende Sackgasse – Hs.-Nr.12 A0 A0 
 Hs.-Nrn. 12–37 A1 A0 
 Anfang Hs.-Nr. 12 – Ende Hs.-Nr. 32 A0 A1 
 Ende Hs.-Nr. 32 – Anfang Hs.-Nr. 66 A1  A1 
 Anfang Hs.-Nr. 66 – Hs.-Nr. 59 A0 A1 
Sachsenseite 
 ohne Eigentümerweg E5 E5 
Sachsenstraße 
 Riesaer Straße – Döllingstraße A1 A1 
 Döllingstraße – Lehdenweg A0 A0 
Schillerweg 
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1 
Schinkelstraße 
 Ende Sackgasse – Geibelstraße A0 A1 
Schlehenweg 
 Heiterblickallee – Ende Hs.-Nr. 15 A1 A1 
 Ende Hs.-Nr. 15 – Ende Flstk. 1128 Z1 Z1 
 Ende Flstk. 1128 – Zum Wäldchen A0 A0 
 Anfang Hs.-Nr. 18 – Ende Hs.-Nr. 22 A0 A1 
 Ende Hs.-Nr. 22 – Am Vorwerk A1 A1 
Schönauer Ring 
 Schönauer Straße – Garskestraße A0 A0 
 Garskestraße – Hs.-Nr. 13 A1 A0 
 Hs.-Nr. 13 – Schönauer Ring A0 A0 
 Schönauer Straße – Schönauer Ring A0 A0 
 Schönauer Ring – Ende Flstk. 930/1 A1 A0 
 Ende Flstk. 930/1 – Anfang Flstk. 984 A0 A0 
 Anfang Flstk. 984 – Lützner Straße A1 A0 
 Schönauer Ring – Lyoner Straße Z1 Z1 
Simsonplatz 
 Beethovenstraße – Wächterstraße A0 A5 
 Wächterstraße – Karl-Tauchnitz-Straße Z1 Z1 
Straße des 18. Oktober 
 Bayrischer Platz – Semmelweisstraße, ohne Anlieger straße B1 B1 
 Semmelweisstraße – Deutscher Platz A1 A1 
 Weg 3201 – An der Tabaksmühle A1 A1 
 An der Tabaksmühle – Anfang Flstk. 406 A0 A1 
 Anfang Flstk. 406 – Friedhofsweg A1 A1 
Talstraße 
 Johannisplatz – Brüderstraße B1 B1 
 Brüderstraße – Liebigstraße A1 A1 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
6. ÄS SRS 2018  Seite 10 von 11 
Uranusstraße 
 Anfang Flstk. 1129 – Titaniaweg Z1 Z1 
 Hs.-Nrn. 16–20 A1 A1 
 Hs.-Nrn. 22–28 A0 A1 
 Hs.-Nrn. 28–32 A1 A1 
 Hs.-Nrn. 114–118 A0 A1 
 Hs.-Nr. 118 – Saturnstraße A1 A1 
 Saturnstraße – Kiewer Straße A0 A1 
Volksgartenstraße 
 Gorkistraße – Adenauerallee B1 B1 
 Adenauerallee – Torgauer Straße A0 A0 
 Ende Sackgasse – Volksgartenstraße (Hs.-Nrn. 18a–2 4) A0 A0 
 Volksgartenstraße – Fritz-Siemon-Straße A0 A0 
Vollhardtstraße 
 Helenenstraße – Goethesteig, ohne beschränkt öffen tlichen Weg A0 A1 
 Goethesteig – Ende Flstk. 10/1 A1 A1 
 Ende Flstk. 10/1 – Helenenstraße A1 A0 
Waldkerbelstraße 
 Heiterblickallee – Heiterblickallee A0 A0 
 Heiterblickallee – Ende Hs.-Nr. 7 A1 A0 
 Sackgasse zu Hs.-Nrn. 2a u. 2 A0 A0 
 Ende Hs.-Nr. 7 – Hs.-Nr. 9 A1 A1 
 Hs.-Nrn. 9–19 A0 A0 
 Hs.-Nr. 19 – Hainbuchenstraße A1 A0 
Wangerooger Weg 
 Bremer Straße – Anfang Hs.-Nr. 5 A0 A0 
 Anfang Hs.-Nr. 5 – Helgoländer Weg A1 A1 
Weimarer Straße  A1 A1 
Weißdornstraße  A1 A1 
 Hs. Alte Salzstraße 100 – Weißdornstraße A1 A0 
 Schönauer Straße – Ende Flstk. 782 A0 A1 
 Hs.-Nr. 76 – Ende Flstk. 778 A0 A1 
 Flstk. 784 – Flstk. 780 A0 A0 
 Flstk. 780 – Flstk. 770 A1 A0 
 Anfang Hs.-Nr. 60 – Hs.-Nr. 102 Z1 Z1 
Wiesenstraße 
 Heiterblickallee – Platanenstraße A1 A1 
 Heiterblickallee – Wiesenstraße (Hs.-Nrn. 1–5) A1 A0 
 Platanenstraße – Heiterblickallee (Hs.-Nrn. 25–45)  A0 A0 
Wincklerstraße  A1 A1 
 
Abkürzungen:  
Flstk. Flurstück 
Hs. Haus 
Hs.-Nr. Hausnummer 
Hs.-Nrn. Hausnummern 
MBG Markkleeberg 
OT Ortsteil 
RK li Reinigungsklasse der linken  
 Straßenseite aus Sicht der in der  
 Spalte »Abschnitt« erst genannten  
 Straße (des erst genannten Grund- 
 stücks) in Richtung der nachfolgend  
 genannten Straße (des nachfolgend  
 
RK re Reinigungsklasse der rechten Straßen- 
seite aus Sicht der in der Spalte  »Ab- 
schnitt« erst genannten Straße (des erst 
genannten Grundstücks) in Richtung der  
nachfolgend genannten Straße (des 
nachfolgend genannten Grundstücks). 
Die nicht fett gedruckten Angaben be- 
schreiben die zu reinigenden Abschnitte 
näher. 
 
Erläuterungen: 
Die nicht fettgedruckten Angaben beschreiben 
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.  
 
6. ÄS SRS 2018  Seite 11 von 11 
Artikel 5 
Inkrafttreten 
 
Diese Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmach ung im Leipziger Amtsblatt am  
01. Januar 2018 in Kraft. 
 
Leipzig, am  16.11.2017 Burkhard Jung 
Oberbürgermeister  
 
Die eventuelle Verletzung von Verfahrens- oder Form vorschriften ist innerhalb eines Jahres 
nach der Bekanntgabe dieser Satzung geltend zu machen.  
 
 
Hinweis 
Etwa vier Wochen nach der Veröffentlichung der Ände rungssatzung im Leipziger Amtsblatt 
und deren Inkrafttreten ist die komplette Straßenre inigungssatzung als Druckexemplar erhält- 
lich. Außerdem kann sie nach dem Inkrafttreten im I nternet unter 
www.leipzig.de   oder 
www.stadtreinigung-leipzig.de  abgerufen werden.  
 
 genannten Grundstücks). die Reinigungsklasse der jeweiligen Straßen- 
abschnitte  näher.  
 
Beispiel: 
Wittenberger Straße 
  Berliner Straße – Delitzscher Straße 
 
 
heißt:  Die Wittenberger Straße wird zwischen  
Berliner Straße und Delitzscher Straße gerei- 
nigt.