1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Ersatzneubau des Nahlestegs im Zuge des Heuwegs, Bauwerk II/12
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06002-DS-02
Datum: 2023-01-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/7 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06002-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Ersatzneubau des 
Nahlestegs im Zuge des Heuwegs, Bauwerk II/12 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Alt-West 08.03.2023 Anhörung 
SBB Nordwest 02.03.2023 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau 07.02.2023 1. Lesung 
FA Finanzen 06.02.2023 1. Lesung 
FA Finanzen 06.03.2023 2. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau 21.02.2023 2. Lesung 
Ratsversammlung 15.03.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Baumaßnahme Ersatzneubau des Nahlestegs im Zuge des Heuwegs wird realisiert 
(Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Ziffer 18 in der zurzeit gültigen Fassung). 
 
2. Die nutzbare Breite des Ersatzneubaus beträgt 4 m. 
 
3. Die Gesamtkosten für Planung und Bau erhöhen sich von 2.976.000 EUR brutto um 
2.224.000 EUR brutto auf 5.200.000 EUR brutto. Der städtische Anteil beträgt 5.200.000 
EUR brutto.  
 
4. Die Auszahlungen i. H. v. 5.200.000 EUR (brutto) sind wie folgt vorgesehen: 
 
  Im PSP-Element „Brückenplanung“ (7.0000582.700) 
  Bis einschl. 2020   115.000,00 EUR 
  2021     161.000,00 EUR 
  2022      171.000,00 EUR  
 
  im PSP-Element „Nahlesteg (II/12)“ (7.0002117.700) 
  2022:           156.000,00 EUR 
2023:        1.300.000,00 EUR 
  2024:     1.900.000,00 EUR 
  2025:     1.397.000,00 EUR    
 
 
 
1 von 7 in Zusammenstellung
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Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Alt-West/Nordwest 
 
Das Brückenbauwerk überführt den Heuweg über die Nahle und verbindet die Stadtteile 
Leutzsch und Möckern für den Fuß- und Radverkehr. 
 
 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Der bauliche Zustand des Nahlestegs (II/12) macht die Errichtung eines Ersatzneubaus in 
der Trasse des Bestandsbauwerks erforderlich. Geplant ist ein Ersatzneubau mit einem 
Stahlüberbau als Einfeldbauwerk mit tiefgegründeten Widerlagern. Die aktualisierte 
Kostenberechnung weist eine deutliche Kostensteigerung aus, die unter IV. näher erläutert 
wird. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
2 von 7 in Zusammenstellung
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 Auszahlungen 2020 
2020 
2022 
2025 
447.000 
4.753.000 
7.0000582.700 
7.0002117.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und  Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
3 von 7 in Zusammenstellung
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Schulangebote Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
Es handelt sich um einen Ersatzneubau mit Verbesserung der Verkehrsbedingungen. Eine 
Berechnung der THG-Emission ist hier nicht zielführend und möglich. 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
entfällt. 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
entfällt 
4 von 7 in Zusammenstellung
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II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
entfällt 
  
III.   Strategische Ziele  
 
Der Ersatzneubau dient der Sicherung guter Verkehrsbedingungen für den Fuß- und 
Radverkehr und dient damit dem Ziel nachhaltiger Mobilität. 
 
IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
 
Im Januar 2022 hat der Stadtrat die Vorlage VII-DS-06002 Bau- und Finanzierungsbeschluss 
Ersatzneubau des Nahlestegs im Zuge des Heuwegs, Bauwerk II/12 (Bestätigung gem. § 81 
(5) SächsGemO) beschlossen. Diese sah entsprechend der Empfehlungen für 
Radverkehrsanlagen (ERA) eine lichte Breite zwischen den Brückengeländern von 4,0 m 
vor. Durch den Stadtratsbeschluss wurde jedoch eine Umplanung auf 5 m veranlasst, die 
infolge eines erneuten Stadtratsbeschlusses vom September 2022 wiederum eingestellt und 
die ursprüngliche Planung auf 4 m nutzbare Brückenbreite fortgesetzt wurde. Dadurch und 
durch den Umstand der resultierenden zeitlichen Verschiebung sowie durch die inzwischen 
unabhängig eingetretenen erheblichen Preiserhöhungen kommt es zu Kostensteigerungen, 
die unter IV. näher erläutert werden. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Der erste Bauwerksentwurf wurde im Zeitraum 03/2021 bis 11/2021 mit 4,0 m Breite erstellt. 
Die Gesamtkosten für Bau und Planung wurden mit 2.976.700,00 € brutto ermittelt. 
 
Weiterhin sind momentan überdurchschnittliche Preissteigerungen für Bauleistungen zu 
verzeichnen. Die Ursachen der Kostensteigerungen liegen unseres Erachtens nach in der 
geopolitischen Lage, den Sanktionspaketen, den Lieferproblemen wegen der Verknappung 
der Baumaterialien, der Energiekrise und der allgemeinen Inflation begründet. 
 
Für folgende Produkte und Gewerke entstehen Mehrkosten: 
• Holz + Holzprodukte 
• Beton- und Schalungsmaterial 
• PVC/PE/PP/ Kunststoff/ Bitumenbahnen 
• Weichmacher und Epoxidharze 
• Stahl I Stahlprodukte/ Metallprodukte 
 
Im Allgemeinen ist der Baupreisindex für Ingenieurbau im Freistaat Sachsen vom Zeitpunkt 
Erstellung Kostenberechnung (1. Quartal 2021) bis 3. Quartal 2022 um 49,5% (128,9/178,4) 
gestiegen (s. Tabelle – Auszug aus https://www.statistik.sachsen.de/html/baupreise.html).  
 
Weiterhin ist ein sehr hoher Anstieg bei Erzeugerpreisen, speziell bei den Stählen zu 
verzeichnen. Von Januar 2021 bis Januar 2022 ist der Preisindex für bestimmte 
Baumaterialien bis zu 97% gestiegen.  
 
Nachfolgend ein kurzer Auszug über den Index der Erzeugerpreise gewerblicher Produkte 
(Quelle: Lange Reihe der Fachserie 17, Reihe 2 von Januar 2005 bis August 2022 vom 
Statistischen Bundesamt): 
 
• Erzeugerpreis Betonstahl  Index 142,8 (März 2021)  
auf 226,8 (August 2022)  Steigerung von ~59% 
5 von 7 in Zusammenstellung
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• Erzeugerpreis Betonstahl  Index 186,5 (Nov 2021)  
auf 226,8 (August 2022)  Steigerung von ~20% 
• Im Mittel 40 % zwischen Kostenberechnung 2021 und 10/2022 
 
• Erzeugerpreis Profilstahl    Index 106,8 (März 2021)  
auf 221,7 (August 2022)  Steigerung von ~107% 
• Erzeugerpreis Profilstahl    Index 180,6 (Nov 2021)  
auf 221,7 (August 2022)  Steigerung von ~20% 
• Im Mittel 65 % zwischen Kostenberechnung 2021 und 10/2022 
 
Bauleistungen nach Preisindex für Bauwerke im Freistaat Sachsen: 
 
• Verbauarbeiten   +25,5% (ausgewählte Bauleistungen) 
• Ramm-, Rüttel- und Pressarbeiten   +34,0% 
• Betonarbeiten   +23,2% 
• Gerüstarbeiten   +27,5% 
 
Weiterhin ist die Erhöhung des Mindestlohns vom 01.10.2022 (von 10,45 € auf 12,00 €) 
sowie die geplante Mindestlohnerhöhung zum 01.01.2024 zu berücksichtigen. 
 
Die Kostenberechnung aus 2021 wurde durch den Planer anhand von Erfahrungswerten 
und derzeit vorliegenden marktüblichen Preisen fortgeschrieben. Daraus ergeben sich 
Gesamtkosten für Bau und Planung von 5,2 Mio. € brutto. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Die Baumaßnahme soll Ende August 2023 begonnen werden. Die Bauzeit beträgt ca. 15 
Monate bis voraussichtlich Ende 2024. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Mit dem Bauvorhaben sind finanzielle Auswirkungen verbunden. Die veranschlagten 
Gesamtkosten betragen 5.200.000 EUR (vgl. Tab. 1). 
 
Tab. 1: Bau- und Planungskosten gesamt und in Jahresscheiben 
in EUR Gesamt bis 2022 2023 2024 2025 
 
Auszahlungen: 
  dav. 7.0002117.700 
  dav. 7.0000582.700 
 
5.200.000 
4.753.000 
447.000 
 
603.000 
156.000 
447.000 
 
1.300.000 
1.300.000 
0 
 
1.900.000 
1.900.000 
0 
 
1.397.000 
1.397.000 
0 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
 
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
 
6 von 7 in Zusammenstellung
7/7 
 
entfällt 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Beibehaltung des gegenwärtigen Brückenzustands und der daraus resultierenden 
Einschränkungen. Eine weitere Verschlechterung zöge weitere Einschränkungen bis hin zur 
Vollsperrung nach sich. Sollte das Bauwerk z. B. im Falle eines Hochwassers versagen, 
können Schäden am im Unterstrom gelegenen Brückenbauwerk der Deutschen Bahn nicht 
ausgeschlossen werden, welche entsprechend Verursacherprinzip zu Lasten der Stadt 
Leipzig zu regulieren wären. Ohne die Maßnahme erhöht sich zudem sukzessive der 
Instandhaltungsaufwand. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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