Aufstellung eines Baumhauses an der Gohliser Geschwister-Scholl-Grundschule
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08476-AW-01
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08476-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Aufstellung eines Baumhauses an der Gohliser Geschwister-Scholl-
Grundschule 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Mit welcher Begründung wurde die Einstellung der bereits zugesagten Gelder für 
die Aufstellung des Baumhauses in den städtischen Haushalt verwehrt? 
Der Wunsch zur Aufstellung eines Baumhauses auf dem Hof der Geschwister-Scholl-
Grundschule wurde dem Fachamt seitens der Schule erst im Oktober 2022 mitgeteilt. Die 
erlaufenen Gelder reichen zudem nicht aus, um das Baumhaus zu realisieren. Sie decken 
ca. 1/3 der Kosten. Städtische Mittel wurden für diese Maßnahme nicht geplant.  
Seitens der Schule ist das im Informationsschreiben vom 28.04.2021 beschriebene 
Verfahren zur Bearbeitung von Spenden und Schenkungen auf der Grundlage der 
Dienstanweisung des Oberbürgermeisters über den Umgang mit Spenden und Schenkungen 
zu beachten. Das Schreiben steht allen Schulen im Schulverwaltungsinformationssystem zur 
Verfügung. 
2. Warum wird seitens des zuständigen Amtes das Engagement der Schüler*innen für 
die Gestaltung ihrer eigenen Schule derart missachtet? 
Das Engagement von Schülerinnen und Schüler, Eltern, Mitgliedern von Fördervereinen und 
anderen beteiligten Personen wird immer beachtet.  
Die Aktion des Spendenlaufs an der Schule war dem Fachamt vor dem Oktober 2022 nicht 
bekannt. 
Die Umsetzung einer baulichen Maßnahme, die nur zum Teil aus Spendenmitteln finanziert 
werden soll, bedarf im Vorfeld einer exakten Planung und Abstimmung aller beteiligten 
Partner sowohl von baulicher als auch von finanzieller Seite.  
3. Wann werden die Mittel für die Aufstellung des Baumhauses in den Haushalt 
eingestellt? 
Der Zeitpunkt der Einstellung von städtischen finanziellen Mittel für den Bau des 
Baumhauses ist momentan nicht absehbar. Im Haushalt 2023/2024 sind keine städtischen 
Mittel für ein Baumhaus vorgesehen. 
Die Einstellung der Spendenmittel in den Haushalt kann nach Bearbeitung gemäß dem oben 
genannten Informationsschreiben erfolgen.   
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4. Falls die Mittel nicht in den Haushalt eingestellt werden können: was gedenkt das 
zuständige Fachamt zu tun, um dem Wunsch der Schüler*innen nach der Errichtung 
des von ihnen erlaufenen Baumhauses Rechnung zu tragen? 
Es können seitens der Schule weitere Spenden akquiriert werden, die den Anteil der 
Eigenfinanzierung des Projektes erhöhen. 
Seitens des Fachamtes wird in Abstimmung mit der Schule und dem Hort geprüft, ob im 
Haushaltsvollzug 2023 freie Mittel aus dem Schul- und Hortbudget für die Realisierung 
genutzt werden können. Parallel kann eine inhaltliche Prüfung des Projektes erfolgen. 
Momentan erfolgt eine Abstimmung zwischen den Fachämtern über die mögliche 
Ausführung von gewünschten Spielgeräten an Schulen. Aufgrund des hohen Bedarfes muss 
die Abarbeitung der Maßnahmen priorisiert erfolgen.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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