Spielplatz an der Mockauer Post
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09757-VSP-01
Datum: 2024-03-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09757-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-09757 Jugendparlament 
 
 
VII-A-09757-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Spielplatz an der Mockauer Post 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 08.03.2024 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 19.03.2024 Bestätigung 
Jugendparlament 11.04.2024 Vorberatung 
Jugendbeirat 17.04.2024 Vorberatung 
SBB Nordost  Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung x  Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Mockau-Nord 
 
 
 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: VII-A-09757 - Spielplatz an der Mockauer Post 
 
Erstellung eines Konzeptes für einen Spielplatz, kombiniert mit einem Imbissstand, auf der 
Grünfläche gegenüber der „Mockauer Post“ und Umsetzung bis zum 2. Quartal 2026. Zur 
Erstellung des Konzepts soll eine Einwohner- und Einwohnerrinnenbeteiligung vorgesehen 
werden, welche explizit junge Menschen ansprechen soll. 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
entfällt  
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Die dreieckige Platzfläche südlich der Straßenbahngleise Kieler Straße ist Bestandteil der als 
Gartendenkmal gem. § 2 Abs. 1 SächsDSchG geschützten Platzanlage. Jede gestalterische 
Veränderung bedarf einer Denkmalschutzrechtlichen Genehmigung vom Amt für 
Bauordnung und Denkmalpflege im Einvernehmen mit dem Landesamt für Denkmalpflege. 
 
Im Rahmen der geplanten Umverlegung der Straßenbahntrasse durch die LVB entlang der 
Mockauer-/Tauchaer Straße ist eine Erweiterung des Mockauer Platzes vorgesehen. Der 
Platz Mockauer Post (Dreiecksfläche nördlich der Straßenbahnschienen Kieler Straße) ist 
Bestandteil der priorisierten Stadtplätze im Stadtplatzprogramm 2030+. Ab 2024 soll hier in 
die Planungsphase 0 eingestiegen werden. 
Aufgrund des unmittelbaren räumlichen Zusammenhangs beider Platzflächen und den 
bevorstehenden umfangreichen gestalterischen Veränderungen im gesamten Bereich sollen 
beide Platzflächen zeitlich zusammen geplant werden.  
Im Rahmen der anstehenden Planungen wird geprüft, welche Möglichkeiten bei den 
gegebenen Randbedingungen bestehen, einen Spielbereich oder Spielelemente zu 
integrieren.  
 
In Abwägung der Priorisierung der notwendigen gesamtstädtischen Maßnahmen können im 
Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026 für die 
denkmalgeschützte Platzanlage südlich der Straßenbahngleise Kieler Straße keine 
Finanzmittel für die Sanierung und Aufwertung bereitgestellt werden.  
Eine Umsetzung von Maßnahmen ist in den Jahren 2025 und 2026 daher nicht möglich. 
 
Im räumlichen Zusammenhang steht der nordwestlich gelegene Spielplatz an der 
Friedrichshafner Straße. Er wird 2024 saniert. Die Maßnahmen sind ausgeschrieben.  
 
Südlich der Tauchaer Straße soll voraussichtlich im Jahr 2025 ein Fitnessplatz „Am 
Wasserturm“ (ÖG-Fläche östlich des Wasserturms) entstehen. Die Planungen dazu laufen 
derzeit. 
 
Bedingt durch die gute städtebauliche Einbindung des Mockauer Platzes und der 
unmittelbaren Benachbarung zu gastronomischer Infrastruktur wird das Vorhalten einer 
Imbissstandfläche innerhalb der öffentlichen denkmalgeschützten Grünfläche abgelehnt. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
entfällt 
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
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