Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08190-NF-02-NF-02-DS-01
Datum: 2019-10-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08190-NF-02-NF-02-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / 
Schulgebäude Löbauer Straße 46 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.10.2019: 
 
1. Haushaltsmittel in Höhe von 587.000 € werden unter Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der 
Haushaltssatzung 2020 im Haushalt 2020 für das Investitionsprojekt „GS REA 
Löbauer Straße 46“ (7.0001784.700) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-
Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700). 
 
2. Haushaltsmittel in Höhe von 180.000 € werden unter Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der 
Haushaltssatzung 2020 im Haushalt 2020 für das Investitionsprojekt „Flex. RSystem 
Löbauer Str. Interim A.Lindg“ (7.0002066.700) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus 
dem PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, San.+ Erweiterung“ (7.0001736.700). 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Nordost.  
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 

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Auf Grund der räumlichen Nähe zwischen den beiden Gebäuden an der Volksgartenstraße 16 
und der Löbauer Straße 46 basiert die Strategie auf dem Gedanken, beide Gebäude zu 
sanieren und zukünftig einen neuen Schulcampus für sieben Grundschulzüge in der 
geographischen Mitte von Schönefeld zu schaffen. Dieser Standort bildet die Nahtstelle 
zwischen den beiden Ortsteilen Schönefeld-Abtnaundorf und Schönefeld-Ost. 
 
Die beiden am Schulstandort vorhandenen Schulgebäude sind in ihrer Baustruktur identisch. 
Das Schulgebäude an der Volksgartenstraße 16 wird für die Nutzung mit 3,5 Zügen, 2 DaZ-
Klassen und unter Berücksichtigung einer bis zu 20%igen Überbelegung als Grundschule 
komplex saniert. Das Schulgebäude an der Löbauer Straße 46 wird ebenfalls mit gleicher 
Auslastung komplex saniert. 
 
Zur Abdeckung temporärer Kapazitätsengpässe ist ab dem Schuljahr 2021/2022 ein Interim 
erforderlich. 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 
  
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
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Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.