Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07446-VSP-01
Datum: 2019-10-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07446-VSP-01 
 
Status: nichtöffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
FA Finanzen  21.10.2019 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  22.10.2019 Vorberatung 
SBB Nordost  06.11.2019 Anhörung 
Ratsversammlung  19.11.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Rahmen des in Erarbeitung befindlichen städtebaulichen Konzeptes werden die bauliche 
Entwicklung im Bereich „Mockauer Post“ definiert und Vorschläge für den Ersatz der 
Parkpalette geprüft und vorgelegt. 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
X Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Entfällt 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
1. Begründung 
 
Im Rahmen des in Erarbeitung befindlichen städtebaulichen Konzeptes werden die bauliche 
Entwicklung im Bereich „Mockauer Post“ definiert und Vorschläge für den Ersatz der 
Parkpalette geprüft und vorgelegt. Im Haushalt 2019/2020 können städtische Planungsmittel 
noch nicht eingesetzt werden, dies erklärt sich wie folgt: 
 
Das Verkehrs- und Tiefbauamt bereitet gemeinsam mit den Leipziger Verkehrsbetrieben die 
Planung für die Verlegung der Straßenbahnlinie 9 in die Mockauer und Tauchaer Straße vor. 
Dies war ein wesentlicher Anlass dafür, auch das Stadtquartier Mockau-Nord insgesamt in 
den Blick zu nehmen. Das Stadtplanungsamt hat dazu ein städtebauliches Konzept 
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beauftragt. Das städtebauliche Konzept und die Planung der Straßenbahn sowie die 
notwendigen Verkehrsanlagen sollen in einer integrierten Planung zusammengeführt werden 
und die Grundlage der weiteren Entwicklung des Stadtquartiers sein. 
 
An diesem Prozess wirken neben den Planungsteams auch die Fachämter der Verwaltung 
und die Flächeneigentümer aktiv mit. 
 
Die Neubautrasse der Straßenbahn wird in die sanierungsbedürftige Parkpalette und damit 
in das private Grundstück an der Mockauer Straße eingreifen. Das städtebauliche Konzept 
berücksichtigt diesen Umstand. Es wird die bauliche Entwicklung im Bereich „Mockauer 
Post“ definieren und Vorschläge für den Ersatz der Parkpalette enthalten. 
 
Es zeichnet sich bereits ab, dass die Neuordnung des Gebietes Veränderungen von 
Grundstücken erfordern wird. Sobald das städtebauliche Konzept fertiggestellt ist, müssen 
alle Möglichkeiten geprüft werden, wie dessen Umsetzung im Hinblick auf die 
Grundstücksneuordnung und finanzielle Auswirkungen erfolgen kann. Es ist vorgesehen das 
Konzept im ersten Halbjahr 2020 in die Gremien des Stadtrates einzubringen. Mit den 
Planungen für eine neue Parkpalette jetzt zu beginnen ist daher weder sinnvoll noch 
möglich. 
 
Es handelt sich zudem um eine private Anlage. Es dürfte damit ausgeschlossen sein, dass 
städtische Finanzmittel für die Planung eines Ersatzneubaus eingesetzt werden können. 
Inwieweit kommunale Finanzmittel für Entschädigungsleistungen (beispielsweise im Rahmen 
eines Planfeststellungsverfahrens für die Straßenbahn) aufzubringen sein werden oder ob im 
Zuge einer Grundstücksneuordnung eine Lösung möglich ist, soll in den weiteren 
Planungsschritten mit geklärt werden.  
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
 
 
entfällt