Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05726-DS-03
Datum: 2020-12-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/8
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05726-DS-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 27.10.2020: 
1. Die Gestaltungsvorgaben für Beschlussvorlagen, Ausführungsbeschlüsse und 
Verwaltungsstandpunkte (VI-DS-05726-DS-01) vom 15.04.2019 werden ergänzt, wie 
dies in Anlage 1 angegeben ist. 
2. Ab dem Zeitpunkt der verbindlichen Einführung am 01.12.2020 werden Vorlagen 
nach den ergänzenden Gestaltungsvorgaben angelegt. Alle bereits angelegten 
Vorlagen können in der zum Zeitpunkt des Anlegens maßgeblichen Form belassen 
werden. Freiwillige Anpassungen an die neue Form sind erwünscht. 
3. Das Verfahren wird nach einem Jahr durch das Referat Nachhaltige Entwicklung und 
Klimaschutz in Zusammenarbeit mit dem Referat Grundsatz und Koordination (GB I) 
evaluiert. Die Erfahrungen der Fachämter werden in einem strukturierten Prozess 
eingebunden. Das Ergebnis bekommt der Stadtrat im 1. Quartal 2022 zur Kenntnis. 
4. Die zentralen klima- und energiepolitischen Beschlüsse werden zur Kenntnis genom-
men. Die Liste wird fortlaufend auf www.leipzig.de und im Intranet aktualisiert. Die 
dazugehörigen Dokumente werden verknüpft.  
Räumlicher Bezug: 
Entfällt 
 
Zusammenfassung: 
Die Vorlagenarten Beschlussvorlage, Ausführungsbeschluss und Verwaltungsstandpunkt 
werden um Aussagen zur abschätzbaren Klimawirkung ergänzt.  
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
1 von 13 in Zusammenstellung
2/8
VI-A-07961 Ausrufung Klimanotstand 
 
  
2 von 13 in Zusammenstellung
3/8
 
  
3 von 13 in Zusammenstellung
4/8
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4 von 13 in Zusammenstellung
5/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Zentrale Diskussionspunkte waren eine weitergehende Standardisierung von THG-Bilanzen 
und von Variantenuntersuchungen. Eine abschließende Bewertung soll erst im Rahmen der 
Evaluation erfolgen, um im Austausch mit dem Stadtrat das Instrument zielgerecht weiter zu 
qualifizieren. Offen blieb zunächst der Umgang mit Grauer Energie und eine tiefergehende 
Verankerung der Sozialverträglichkeit.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
 
5 von 13 in Zusammenstellung
6/8
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
 
 
 
 
III.  Strategische Ziele 
Mit der Einführung von verbindlichen Aussagen zur abschätzbaren Klimawirkung von Vorla-
gen werden die Zielbereiche „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie“, „Erhalt und Verbes-
serung der Umweltqualität“, sowie „Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln“ unter-
stützt. Darüber hinaus bietet die Anpassung des Vorlagenmanagements die Möglichkeit, mit 
Transparenz und Klarheit die Wirkung von Beschlüssen für die Stadtgesellschaft und Politik 
fassbarer zu machen und das Ziel einer klimaneutralen Stadt Leipzig kontinuierlich im Blick 
zu behalten. 
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Mit dem Beschluss zur Ausrufung Klimanotstand VI-A-07961 wurde der Oberbürgermeister 
beauftragt, einen Vorschlag zur Ausweisung der Klimawirkungen von Vorlagen zu entwi-
ckeln. Der Beschlusspunkt lautete: “Die beantragte Vorlagenprüfung hinsichtlich der ab-
schätzbaren Klimawirkungen erfolgt innerhalb der Vorlagensystematik sowie im strategi-
schen Zielsystem des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 (INSEK) unter 
besonderer Berücksichtigung der Sozialverträglichkeit. Die abschätzbare Klimawirkung einer 
Vorlage ist so darzulegen, dass die Folgen und ihre Ausmaße im Falle eines Beschlusses 
ersichtlich werden. Hierzu wird seitens der Verwaltung ein Vorschlag bis zum II. Quartal 
2020 vorgelegt, der sich an dem derzeit in Erarbeitung befindlichen Vorschlag des Deut-
schen Städtetages (DST) orientiert.” 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Die bestehenden Regelungen zur Gestaltung von Vorlagen werden ergänzt. Bei den Vorla-
genarten Beschlussvorlage, Ausführungsbeschluss und Verwaltungsstandpunkt werden die 
Vorgaben für das Deckblatt um ein Kapitel zur Klimawirkung durch den Beschluss der 
Vorlage ergänzt (s. Anlage 1).  
 
Die Vorlagenersteller/-innen bewerten die abschätzbare Klimawirkung der Vorlagen und nut-
zen dafür das vorgegebene Prüfschema. Unterstützung erhält er, bei Bedarf, durch das 
Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz, das als Service-Stelle für die Fachbe-
reiche fungiert. 
 
Die Bewertung der abschätzbaren Klimawirkung verläuft mehrstufig.  
 
1. Zunächst ist eine grundlegende Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutz und Klima-
wandelanpassung) vorzunehmen. Bei Vorlagen ohne direkte Klimawirkung endet das 
Prüfschema. 
 
2. Nachfolgend wird beurteilt, ob die Vorlage den beschlossenen zentralen kommunalen 
energie- und klimapolitischen Zielen entspricht, abweicht oder ggf. nicht berührt ist. Sollte 
die Vorlage von den energie- und klimapolitischen Beschlüssen nicht berührt sein, endet 
das Prüfschema hier.  
 
Die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse der Ratsversammlung sind in An-
lage 2 aufgelistet und werden regelmäßig auf www.leipzig.de und im Intranet aktualisiert. 
Notwendige Abweichungen werden im Kapitel Abwägungsprozess kurz und verständlich 
aufgeführt. Sollte es innerhalb der Verwaltung unterschiedliche Auffassungen zur Sozial-
verträglichkeit geben, wird die Diskussion ebenfalls kurz im Abwägungsprozess dargelegt. 
Eine Abwägung erfolgt entlang der strategischen Ziele.  
6 von 13 in Zusammenstellung
7/8
 
3. Für Vorhaben mit erheblicher Relevanz auf die kommunalen THG-Emissionen (Treib-
hausgas-Emissionen) ist eine Energie- und THG-Bilanz zu erstellen. Erhebliche Relevanz 
haben Vorlagen, die von der Ratsversammlung oder einem Ausschuss (Grundstücksver-
kehrsausschuss/Verwaltungsausschuss) beschlossen werden und die bei Umsetzung des 
Beschlusses über 5 Jahre fortdauernde, direkte Auswirkungen verursacht (u. a. Neubau 
und Sanierung von Gebäuden und Anlagen, städtebauliche Entwicklungen, B-Pläne, 
Straßenbau). Folgende Anforderungen sind zu beachten: 
 Die Bilanzgrenze ist die Stadt Leipzig, das beplante Gebiet bzw. ein funktional 
geeigneter Raumbezug.  
 CO2-Äquivalente und LCA-Faktoren (life-cycle-analysis/Lebenszyklusanalyse) 
sind bei Strom- und Wärmeenergie zu beachten. 
 Bei Verkehrsvorhaben ist die qualitative verkehrliche Wirkung im Rahmen einer 
Variantenuntersuchung darzustellen und möglichst die resultierenden THG-
Emissionen abzuleiten. 
 Im Rahmen von B-Plänen sind die abschätzbaren Klimawirkungen darzulegen. Im 
Regelfall wird ein Energiekonzept vorgelegt.  
 Wo möglich, ist eine Variantenuntersuchung durchzuführen. Sie ist als Anlage 
beizulegen. 
Die Vorlagenersteller/-innen legen die Bilanz, Untersuchung der verkehrlichen Wirkung 
bzw. Variantenuntersuchung als Anlage mit dem Titel „Klimawirkung der Vorlage“ bei oder 
verweisen auf eine Textstelle (im Kapitel „Beschreibung der Maßnahme“) in der Vorlage 
bzw. geben Auskunft, zu welchem Zeitpunkt (ggf. mit Variantenuntersuchung) der Stadtrat 
über einzelne Vorhaben z. B. bei Fachplanungen informiert wird. Spätestens zum 
Baubeschluss ist zwingend eine Bilanz vorzulegen. 
 
Graue Energie (Energiemenge für die Herstellung bis zur Entsorgung von u. a. Gebäuden 
und Anlagen) wird zunächst nicht berücksichtig, da aktuell keine geeigneten Instrumente 
und Methodiken zur Bilanzierung vorliegen. Im Rahmen der Evaluierung der Vorlagensys-
tematik ist zu prüfen, ob der Bereich integriert werden kann. 
 
Das Verfahren wird nach einem Jahr durch das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klima-
schutz in Zusammenarbeit mit dem Referat Grundsatz und Koordination (GB I) evaluiert. Die 
Erfahrungen der Fachämter werden in einem strukturierten Prozess einbezogen. Das Ergeb-
nis bekommt der Stadtrat im 1. Quartal 2022 zur Kenntnis. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die angepassten Gestaltungsvorgaben gelten ab dem 01.12.2020. 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Mit den Gestaltungsvorgaben für Vorlagen sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. 
Im Rahmen der Evaluierung ist jedoch zu prüfen, in welchem Umfang die finanziellen Bedar-
fe für die Vergabe von Leistungen zur Bilanzierung von THG gestiegen sind.  
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Mit den Gestaltungsvorgaben für Vorlagen sind keine Auswirkungen auf den Stellenplan 
verbunden. 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
7 von 13 in Zusammenstellung
8/8
 
 
 
 
 
 
7. Besonderheiten  
Deutschlandweit gibt es noch kein etabliertes Instrument zur Abschätzung der Klimawirkun-
gen von Vorlagen. Die Vorschläge des DST/DIfU und vom Klimabündnis decken darüber 
hinaus die Leipziger Beschlusslage nicht ab, da weder die Sozialverträglichkeit noch die 
Klimawandelanpassung berücksichtigt werden.  
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Der erarbeitete Vorschlag leitet sich aus dem Beschluss zum Klimanotstand (VI-A-07961, 
Beschlusspunkt 3) ab. Bei fehlender Umsetzung würde der Stadtratsbeschluss nicht 
umgesetzt. 
 
 
Anlagen: 
Anlage 1: neues Vorlagendeckblatt 
Anlage 2: Auflistung der energie- und klimapolitischen Zielstellungen und Beschlüsse 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
8 von 13 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Anpassung Beschlussvorlagenmuster Deckblattvorgaben 
1/4 
 
 
Beschlussgremium 
 
Beschlussvorlage Nr. wird automatisch vergeben 
 
Status: öffentlich oder nichtöffentlich  
Eingereicht von  
Dezernat 
 
 
 
Betreff: 
► Aus dem Titel sollen Ziel- und Sachbezug der Vorlage ablesbar sein: zum Beispiel „Schule in  
Mockau – Grunderwerb von Deutscher Bahn“. → max. 80 Zeichen ohne Leerzeichen  
►► Ausnahme bilden Vorlagen mit über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen:  
diese sind am Ende durch „(Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)“ zu ergänzen. 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
D 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters … Bestätigung 
…  … Vorberatung 
Ratsversammlung  … Beschlussfassung 
 
Beschlussvorschlag:  
► nicht vergessen:   
-  Aufhebung früherer Beschlüsse mit Allris-Nummer   
-  bei Vorlagen mit finanziellen Auswirkungen nutzen Sie bitte den Formulierungskatalog zur 
Gestaltung von Vorlagen mit finanziellen Auswirkungen (Stand 25.06.2018: VI-DS-05726, 
Anlage 3 / bitte beachten Sie, dass sich die Vorgaben verändern und nutzen Sie später die 
Version im Amtsinformationssystem ALLRIS unter „Formulare/Service“)   
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
□ Rechtliche Vorschriften  □ Stadtratsbeschluss  □ Verwaltungshandeln □ Sonstiges:  
► Worum geht es in der Vorlage: → max. 400 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
Räumlicher Bezug: [Gestaltungsvorschlag in Arbeit] 
 
 
 
 
 
 
9 von 13 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Anpassung Beschlussvorlagenmuster Deckblattvorgaben 
2/4 
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
10 von 13 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Anpassung Beschlussvorlagenmuster Deckblattvorgaben 
3/4 
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschaftsmana-
gement 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schul-
angebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
► Bitte ordnen Sie die erwartete Wirkung Ihrer Vorlage auf dem strategischen Zielbild für Leipzig ein.  
Sie dürfen maximal drei Kreuze vergeben. Wenn Sie die Maßnahme in diesem Schema nicht  
zuordnen können, nutzen Sie bitte das Feld „Sonstiges“. 
 
11 von 13 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Anpassung Beschlussvorlagenmuster Deckblattvorgaben 
4/4 
 
 
► Die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse werden auf www.leipzig.de/klimaschutz und im 
Intranet unter Vorlagengestaltung hinterlegt.  
► Für den Fall, dass eine detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung erforderlich ist, sind 
folgende Anforderungen zu beachten:  
- Die Bilanzgrenze ist die Stadt Leipzig, das beplante Gebiet bzw. ein funktional geeigneter 
Raumbezug.  
- CO2-Äquivalente und LCA-Faktoren (life-cycle-analysis/Lebenszyklusanalyse) sind bei Strom- 
und Wärmeenergie zu beachten. 
- Bei Verkehrsvorhaben ist die qualitative verkehrliche Wirkung im Rahmen einer Variantenunter-
suchung darzustellen und möglichst die resultierenden THG-Emissionen abzuleiten. 
- Im Rahmen von B-Plänen sind die abschätzbaren Klimawirkungen dazulegen. Im Regelfall wird 
ein Energiekonzept vorgelegt. 
- Es gelten die jeweils anerkannten Regeln der Technik sowie die Standards zur Erstellung von 
Energie- und THG-Bilanzen. 
- Wo möglich, ist eine Variantenuntersuchung durchzuführen. Sie ist als Anlage beizulegen.  
Die Vorlagenersteller/-innen legen die Bilanz, Untersuchung der verkehrlichen Wirkung bzw. Varianten -
untersuchung als Anlage mit dem Titel „Klimawirkung der Vorlage“ bei oder verweisen auf eine Textstelle 
(im Kapitel „Beschreibung der Maßnahme“) in der Vorlage bzw. geben Auskunft, zu welchem Zeitpunkt 
(ggf. mit Variantenuntersuchung) der Stadtrat über einzelne Vorhaben z. B. bei Fachplanungen informiert 
wird. Spätestens zum Baubeschluss ist zwingend eine Bilanz vorzulegen. 
 
 
 
 Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
► Für den Fall, dass innerhalb der Verwaltung unterschiedliche fachliche Beurteilungen aufgetreten sind:  
-  Kurze und verständliche Benennung wesentlicher inhaltlicher Zielkonflikte (Worum ging es?)   
-  Auf dieser Basis bitte eine Begründung bezüglich der vorgelegten Entscheidung formulieren  
(Warum ist die Vorlage im Sinne des Gesamtwohls der Stadt zu bewerten? ) 
- Neu: Unterschiedliche Auffassungen zur Sozialverträglichkeit werden kurz und verständlich 
aufgeführt. 
- Neu: Notwendige Abweichungen zu aktuellen energie- und klimapolitischen Beschlusslagen 
werden vermerkt. 
→ max. 800 Zeichen ohne Leerzeichen (ohne Anpassung der Zeichenzahl) 
 
12 von 13 in Zusammenstellung
Anlage 2  
Auflistung der energie- und klimapolitischen Zielstellungen 
 
1/1 
 
 
Energie- und klimapolitische Zielstellungen und Beschlüsse entsprechend dem 
Leipziger Zielsystem: 
 
1. Stadtstrategische Ziele 
 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (VI-DS-04159-NF-01) 
o Strategische Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
2. Ziele Fachkonzept des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 
 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (VI-DS-04159-NF-01) 
o Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur 
o Fachkonzept Freiraum und Umwelt 
o Fachkonzept Nachhaltige Mobilität 
 Ausrufung Klimanotstand (VI-A-07961) 
 
3. Ziele Fachplanungen 
Dezernat I 
 Mobilitätsmanagementkonzept - Evaluation und Fortschreibung (VI-DS-04507) 
Dezernat II 
 Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne 
von Divestment (VI-A-04109-NF-03) 
Dezernat III 
 Ausrufung Klimanotstand: Sofortmaßnahmenprogramm (VI-A-07961-DS-10) 
 Lebendig grüne Stadt am Wasser - Freiraumstrategie der Stadt Leipzig (VI-DS-02442) 
 Energie- und Klimaschutzprogramm 2014 – 2020 (RBV-2072/14) 
Dezernat VI 
 Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung (VII-DS-00547-NF-01-
ÄA-02-NF-01) 
 Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig (VI-DS-03902-NF-02-ÄA-01)  
 Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (VI-DS-06606) 
 Aktualisierung der Energieleitlinie der Stadt Leipzig (RBV/784/11) 
 Passivhausstandard für stadteigene und städtisch genutzte Gebäude (RBV/1138/08) 
 
 
Eine Aktualisierung wird durch das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz als 
Service-Leistung kontinuierlich vorgenommen. Die Liste wird auf www.leipzig.de und im 
Intranet im Rahmen der Berichterstattung zum Klimaschutz und Klimawandelanpassung 
regelmäßig aktualisiert. Ergänzungen aus den Fachbereichen und neue Beschlusslagen 
werden umgehend eingearbeitet. 
 
13 von 13 in Zusammenstellung