Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Zweinaundorfer Straße Radverkehrsanlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10183-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10183-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10183 Ortschaftsrat Engelsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10183-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Zweinaundorfer Straße Radverkehrsanlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
 
Die stadtweit notwendigen Maßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur werden über den vom 
Stadtrat beschlossenen Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie bewertet und 
priorisiert, da die Bedarfe nur schrittweise befriedigt werden können. Der „grundhafte Ausbau 
der Zweinaundorfer Straße zwischen Kantor-Schmidt-Weg und Ortsgrenze 
Baalsdorf/Mölkau“ ist in Anlage II des Rahmenplans enthalten und damit nicht für eine 
mögliche Aufnahme in den Haushalt 2025/26 priorisiert. Die Maßnahme kann entsprechend 
frühestens mit der Fortschreibung des Rahmenplans für das Haushaltsjahr 2027/2028 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
berücksichtigt werden. Auch eine zusätzliche Bereitstellung von Mitteln könnte dies nicht 
beheben, da die Bearbeitungskapazitäten für die als prioritär eingeordneten Maßnahmen 
gebunden sind. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Christian-Gottlob-Frege-Schule, Oberschule - Erneuerung Fahrradständer
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10009-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10009-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10009 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10009-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Christian-Gottlob-Frege-Schule, Oberschule - Erneuerung 
Fahrradständer 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt. 
 
 
Begründung 
An der Christian-Gottlob-Frege-Schule wird derzeit die Sporthalle neu gebaut und die 
Außenanlagen werden erneuert. Laut Freiflächenplanung aus dem Jahr 2021 werden 26 
Fahrradabstellplätze entstehen. Momentan ist aufgrund der Baumaßnahme die Nutzung der 
Freifläche nur eingeschränkt möglich. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Christian-Gottlob-Frege-Schule, Oberschule - Hitzeschutz und Verschattung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10010-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10010-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10010 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10010-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Christian-Gottlob-Frege-Schule, Oberschule - Hitzeschutz und 
Verschattung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen 
werden zuerst Maßnahmen mit Sicherheitsrelevanz priorisiert, um den Betrieb von Schulen 
zu gewährleisten.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Rudi-Glöckner-Oberschule - Sanierung Heizungsanlage
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10011-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10011-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10011 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10011-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Rudi-Glöckner-Oberschule - Sanierung Heizungsanlage 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Heizungsanlage soll bis zur geplanten Komplexsanierung betriebsfähig gehalten werden. 
Dies wird durch Wartung und Instandhaltung sichergestellt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Unterstützung Ankaufprogramm Wohnungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10174-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10174-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10174 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10174-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Unterstützung Ankaufprogramm Wohnungen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.11.1.1.02.26 Dezernat VI - Stadtentwicklung 
und Bau 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Wohnungsbau/Wohnen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
Die Fachförderrichtlinie „Gebäudeerwerb durch Mietergemeinschaften“ gemäß Beschluss 
vom 24.01.2024 (VII-DS-09136) wurde im Jahr 2024 erstmals erprobt. Die Nachfrage nach 
Fördermitteln aus dieser Richtlinie zur Unterstützung von Mietergemeinschaften zum Erwerb 
des von ihnen bewohnten Gebäudes war bereits im Jahr 2024 sehr hoch und überstieg die 
ursprünglich eingeplanten Mittel im Programm in Höhe von 250.000 €. 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
In den HH-Jahren 2025 und 2026 sind für die Förderrichtlinie jeweils 300.000 EUR 
eingestellt. Da es sich um eine freiwillige Leistung handelt, kann im Hinblick auf die aktuelle 
Haushaltslage keine Erhöhung empfohlen werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schule am Rabet - Anschaffung von drei mobilen interaktiven Whiteboards
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10062-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10062-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10062 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10062-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Schule am Rabet - Anschaffung von drei mobilen interaktiven 
Whiteboards 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Ausstattung von Schulen und Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig erfolgt auf 
Grundlage des Medienentwicklungsplans. Er orientiert sich an den festgelegten 
Mindestausstattungsstandards sowie den verfügbaren finanziellen Mitteln und befindet sich 
derzeit in der verwaltungsinternen Abstimmung. Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage und 
des Fehlens von Förderprogrammen, wie einem Nachfolgeprogramm des Digitalpakts, ist 
eine Finanzierung aktuell nicht umsetzbar.  
   
Sollten jedoch in Zukunft geeignete Förderprogramme verfügbar werden, werden Rollout- 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
und Abschreibungszyklen sowie weitere Bedarfsmeldungen geprüft und priorisiert.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
9. Schule - Ausbau oder Umbau der Zufahrt, gegebenenfalls das Anlegen einer alternativen Zufahrt auf der anderen Schulseite
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10045-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10045-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10045 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10045-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
9. Schule - Ausbau oder Umbau der Zufahrt, gegebenenfalls das Anlegen 
einer alternativen Zufahrt auf der anderen Schulseite 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Im Rahmen der aktuellen Haushaltssituation sind zunächst Maßnahmen zur Erhaltung der 
Betriebsfähigkeit zu priorisieren. Langfristig wird geprüft wie die Lage im Bereich Einfahrt zur 
9. Schule entspannt werden kann. Bis dahin sind organisatorische Maßnahmen zur 
Sicherstellung des gefahrenfreien Ablaufes während der Hauptstoßzeiten zu treffen. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Umsetzung Konzept Erinnerungskultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10335
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10335 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10406 Thomas Kumbernuß, Jan-Paul 
Helbig, Katharina Subat 
 
 
VIII-HP-10251 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10251-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10334 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10334-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10335 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10335-VSP-02 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10406-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Umsetzung Konzept Erinnerungskultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
Beirat für Gleichstellung 27.01.2025 Vorberatung 
 
Blockinformation: erledigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 250.000 
Betrag (in EUR) 2026 250.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Zur Umsetzung für das Konzept Erinnerungskultur werden ab 2025 jährlich jeweils 250.000 
EUR zur Verfügung gestellt. Teile des Budgets sind auch für die Projekte Capa-Haus, Alter 
Israelitischer Friedhof und Sporthistorische Route eingeplant. 
 
 
Begründung 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Das Konzept Erinnerungskultur und dessen Umsetzung ist bereits gut angelaufen und soll 
zwingend fortgesetzt werden, um die demokratische und zivilgesellschaftliche Teilhabe zu 
fördern und den Erinnerungskanon unserer Stadt zu erweitern. Die in den Haushaltsplan 
eingestellten Summen reichen hierbei nicht dafür aus, neben den fest Projekten auch neue 
Themen zu bearbeiten. Die Summe von 250.000 EUR entspricht im Wesentlichen dem 
Betrag, der im Haushalt 2023/2024 zur Verfügung stand.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Weiterführung der Provenienzforschung im Stadtgeschichtlichen Museum
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10336
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10336 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10250 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10336 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10336-VSP-02 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10365 Stadträtinnen Mandy Gehrt 
und Beate Ehms, Stadtrat Marco Götze 
 
 
VIII-HP-10365-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10250-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Weiterführung der Provenienzforschung im Stadtgeschichtlichen 
Museum 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 75.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 1 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Stelle der Provenienzforschung wird ordentlich in den Stellenplan des 
Stadtgeschichtlichen Museums mit einem Stellenumfang von 1,0 VzÄ zum 01.01.2026 
eingeordnet. 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Begründung 
Die Stelle hat sich als gewinnbringend im Stadtgeschichtlichen Museum ergeben und war 
bisher über Projektmittel abgesichert. Eine Verstetigung ist auch mit Blick auf die Umsetzung 
des Erinnerungspolitischen Konzeptes sinnvoll.  
 
Deckungsquelle: Stellenanträge der SPD-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Erhalt des Soziokulturellen Zentrums Budde-Haus Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10337
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10337 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10268 Die Freie Fraktion 
 
 
VIII-HP-SBB-10105 Stadtbezirksbeirat Nord 
 
 
VIII-HP-SBB-10105-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10337 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10337-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10268-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Erhalt des Soziokulturellen Zentrums Budde-Haus Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Kultur  Vorberatung 
SBB Nord  Anhörung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 300.000 
Betrag (in EUR) 2026 300.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Maßnahme Budde-Haus werden im Jahr 2025 und 2026 jeweils 300.000 EUR in den 
Investitionshaushalt eingestellt. 
 
 
Begründung 
Das Budde-Haus ist bereits seit Jahren eines der kleineren Investvorhaben im Kulturbereich. 
Die Summe ist wieder einzustellen und die Planung voranzutreiben. In dieser Stadt sollten 
wir nicht nur in neue Projekte investieren, sondern auch unsere bestehenden Objekte 
ertüchtigen, insbesondere wenn es sich um solche vergleichsweise kleinen Maßnahmen 
handelt. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stellen Eingliederungshilfe und wirtschaftliche Sozialhilfe
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10338
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10338 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10345 SRin Juliane Nagel, SRin 
Beate Ehms, SR Sören Pellmann, SR Dr. 
Volker Külow 
 
 
VIII-HP-10192 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10192-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10200 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10200-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10338 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10338-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10347 SRin Juliane Nagel, SR Dr. 
Volker Külow 
 
 
VIII-HP-10347-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10345-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Stellen Eingliederungshilfe und wirtschaftliche Sozialhilfe 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 4 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 4 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Beschlussvorschlag 
1. Dem Bereich wirtschaftliche Sozialhilfe und Eingliederungshilfe werden jeweils 2 Stellen 
ab 2025 zur Verfügung gestellt. Die Stellen sind zusätzlich zu den Stellen aus der 
Stellenumlenkung einzustellen.  
2. Im Rahmen der Aufgabenkritik und Digitalisierungsoffensive des Amtes für Digitalisierung 
und Organisation wird ein Massenverfahren für den Doppelhaushalt priorisiert mit dem Ziel, 
den Workflow zu straffen. 
 
 
Begründung 
Die Organisationsuntersuchungen im Sozialamt haben insbesondere in diesen Bereichen 
Stellenbedarfe deutlich gemacht. Zudem handelt es sich um die Erfüllung von 
Pflichtaufgaben. Die derzeitige personelle Ausstattung führt zu einem enormen Rückstau an 
Anträgen und erfordert Handlungsbedarf. 
Deckungsquelle: 
Ein Teil der Stellen deckt sich selbst, da im Rahmen der Kostenerstattung durch eine 
bessere personelle Ausstattung auch eine Abrechnung gegenüber den Leistungsträgern 
zügig erfolgen kann. Zudem werden im Rahmen der Digitalisierung eines Massenverfahrens 
voraussichtlich auch Stellenanteile frei. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Basisförderung umsetzen - Wir stärken die kulturelle Infrastruktur
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10339
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10339 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10248 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10282 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10282-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10339 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10339-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10248-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10407 Thomas Kumbernuß 
 
 
VIII-HP-10407-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Basisförderung umsetzen - Wir stärken die kulturelle Infrastruktur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
 
Blockinformation: erledigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 800.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Stadt Leipzig bekennt sich zu ihrer überarbeiteten Förderrichtlinie im Bereich der 
Kulturförderung und stellt ab 2026 jährlich 800.000 EUR für die Einführung der 
Basisförderung ein. 
 
 
Begründung 
Nach einem langen Beteiligungsprozess hat der Stadtrat die Förderrichtlinie im Kulturbereich 
angepasst und dabei das neue Förderinstrument, die Basisförderung, geschaffen. Dieses 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
ermöglicht Vereinen und Verbänden im Bereich der Kultur verlässlich ihre Strukturen zu 
entwickeln und unterstützt bei der Professionalisierung der Kulturvereine. Sie ermöglicht in 
diesen unsicheren Zeiten, dass Kulturakteure vor Ort ihre Arbeit aufrechterhalten können 
und weiter Ankerpunkte im Stadtquartier und insgesamt in der Gesellschaft sein können. 
Zudem werden dadurch sozialversicherungspflichtige Jobs geschaffen - ein weiteres Ziel 
einer gesunden Stadtentwicklung. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung