Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01778-VSP-01
Datum: 2020-10-14
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01778-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung 
der barrierefreien Nutzung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung    
SBB Nordost  04.11.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  12.11.2020 Beschlussfassung 
Behindertenbeirat  23.11.2020 Vorberatung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Es wird geprüft, ob die Sanierung der Gehwege Ossietzkystraße zwischen Parthenbrücke 
und Einmündung Zeumerstraße im Zusammenhang mit dem Vorhaben der LVB zur 
Gleiserneuerung in der Ossietzkystraße oder im Zusammenhang mit der Signalisierung des 
Knotens Ossietzkystraße/Zeumerstraße erfolgen kann. Der Stadtrat wird mit den Vorlagen 
zu diesen Vorhaben informiert. 
 
Räumlicher Bezug: 
Schönefeld 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Herstellung ansprechender und sicher begehbarer Fußwege trägt zur Erreichung der 
Ziele Qualität im öffentlichen Raum und nachhaltige Mobilität bei. 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Antrag, im Zuge der Ossietzkystraße zwischen Parthebrücke und Knoten Ossietzky-/ 
Zeumerstraße beidseitig die mangelhafte Gehwegdecke zu erneuern. Hintergrund ist das 
Schloss Schönefeld in der Zeumerstraße, in dem sich eine Förderschule für behinderte 
Kinder und Jugendliche sowie eine Wohnstätte für erwachsene Menschen mit Behinderung 
befindet.  
  
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Gehwege entlang der Ossietzkystraße im Bereich zwischen dem Schloss Schönefeld 
bzw. dem Hausmeisterstützpunkt der LWB und der Parthenbrücke besitzen beidseitig einen 
bituminösen Gehwegbelag. Die Gehwege befinden sich in einem schlechten baulichen 
Zustand. Die Oberflächen weisen Verwerfungen durch Wurzelauftriebe auf. Zudem ist die 
Deckschicht beider Gehwege überaltert und verschlissen. Es erfolgte seitens des Verkehrs- 
und Tiefbauamtes bereits eine Prüfung mit dem Ergebnis, dass eine Sanierung der bitumi-
nösen Deckschicht nicht möglich ist und daher ein Neubau der Gehwege erforderlich wird. 
 
Im Umfeld werden derzeit zwei größere Baumaßnahmen vorbereitet. Die Leipziger 
Verkehrsbetriebe planen die Gleiserneuerung in der Ossietzkystraße von der Mockauer 
Straße bis zur Haltstelle Rathaus Schönefeld, einschließlich dem Bau der behinderten-
gerechten Haltestelle Schönefeld in Höhe Parthenbrücke und der Gleisschleife. In diesem 
Zusammenhang sollen auch bereits die Gehwege im Haltestellenbereich erneuert werden.  
Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant zudem die Signalisierung des Knotens Ossietzkystraße/ 
Zeumerstraße. Die Planung umfasst neben der Signalisierung auch die Knotenanpassung 
und den Bau des südlichen Gehweges bis zur Haltestelle Rathaus Schönefeld. Eine engere 
Bordführung der Zeumerstraße auf die Ossietzkystraße soll die Abbiegegeschwindigkeit 
reduzieren und gleichzeitig die Querungslänge über die Zeumerstraße verringern. Es wird 
damit eine Unfallhäufungsstelle beseitigt. Mit dem Bau der Lichtsignalanlage werden auch 
die Gehwege im Knotenbereich Ossietzkystraße/Zeumerstraße erneuert.  
 
Für die o.g. Planungsbereiche wird das Anliegen des Antrags damit bereits berücksichtigt. 
Es wird nun geprüft, die durchgängige Herstellung der Gehwege in eine der beiden o.g. 
Maßnahmen zu integrieren und im Zusammenhang mit der Baumaßnahme der LVB oder der 
Stadt Leipzig zu realisieren. Werden zur Gleisaufweitung im Zuge der Volbedingstraße und 
Ossietzkystraße die beidseitig verlaufenden Gehwege in den Bau aufgenommen, ist dann 
aber auch eine Sanierung der Restfahrbahn zwischen Gleis und Bord erforderlich.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der Umbau des Knotens und die Signalisierung erfolgt in Vorbereitung des Umbaus der 
Gorkistraße und der notwendigen Umleitungsführung über die Zeumerstraße. Eine 
Umsetzung ist daher vor Beginn der Baumaßnahme Gorkistraße und in Verbindung mit dem 
LVB Vorhaben im Jahr 2022 geplant.  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Prüfung der Realisierbarkeit und des finanziellen Bedarfs müssen noch erfolgen, ebenso 
die finanzielle Einordnung im Rahmen weiterer Beschlussvorlagen.