Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Verkehrskonzeption der wegweisenden Beschilderung Leipziger Messe und Umfeld
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09128
Datum: 2024-02-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-09128 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Verkehrskonzeption der 
wegweisenden Beschilderung Leipziger Messe und Umfeld 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
FA Finanzen  Information zur 
Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Information zur 
Kenntnis 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  Information zur 
Kenntnis 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 26.02.2024: 
1. Der Bau und Finanzierungsbeschluss zur Umsetzung der Verkehrskonzeption der 
wegweisenden Beschilderung Leipziger Messe und Umfeld wird gefasst und der Neu- 
und Ersatzneubau der Großverkehrszeichen mit integriertem dynamischen 
Parkleitsystem realisiert. Die Beschlussfassung erfolgt nach Hauptsatzung § 21, 
Absatz 2, Nr. 1b in der zurzeit gültigen Fassung. 
2. Die Gesamtbaukosten betragen nach vorläufiger Kostenschätzung 2.240.000 €. Der 
städtische Anteil beträgt 2.240.000 €. 
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Großverkehrszeichen“ (7.0000454.700) in 
den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 
a) Ausführungsplanung   2024     200.000 € 
b) Baukosten    2025  1.000.000 € 
2026  1.240.000 € 
 
4. Die Einordnung der Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 erfolgt im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2025/2026. Für die Umsetzung werden 
Verpflichtungsermächtigungen angewendet. 
 
5. Die Folgekosten für die baulichen Anlagen im öffentlichen Verkehrsraum werden 
innerhalb des Budgets im Ergebnishaushalt im PSP-Element des FA gedeckt. 
 
Räumlicher Bezug 
Leipzig-Nord, Leipziger Messe und Umfeld 
 
Zusammenfassung 
 
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Anlass der Vorlage:    
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die wegweisende Beschilderung an der Neuen Messe muss nach nunmehr fast 30 Jahren 
auf Grund ihres Zustandes überarbeitet, erneuert und dabei den aktuellen rechtlichen 
Vorschriften angepasst werden. Mit der dazu erstellten Verkehrskonzeption kann die Anzahl 
reduziert, zukünftiger Unterhaltungsaufwand reduziert und die Einbindung von P+R 
verbessert werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2024 2026 2.440.000,00 € 7.0000454.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, nachfolgend angegeben 
Finanzielle Einsparungen durch Reduzierung der Standorte und damit keine Kosten für Prüf- 
und Unterhaltungskosten der Ingenieurbauwerke und Seitenaufsteller. 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
entfällt 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
entfällt  
  
III.   Strategische Ziele  
 
Mit der Maßnahme wird die Umsetzung der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans der 
Stadt, insbesondere die Integration von Park + Ride und damit die Umsetzung der 
Mobilitätsstrategie 2030 unterstützt. 
Der Neu- und Ersatzneubau ist aus bautechnischer und wirtschaftlicher Sicht zum Erreichen 
der Leistungsfähigen technischen Infrastruktur erforderlich. Mit der Verkehrskonzeption 
werden zudem aktuelle rechtliche Vorschriften umgesetzt. 
 
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IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
 
Die Leipziger Messe zählt zu den größten Veranstaltungsorten der Stadt. Im Umfeld der 
Messe – zwischen A14, B2, Seehausener Allee, Messe-Allee und Handelsring – haben sich 
zudem mehrere Firmen niedergelassen. Somit steht das Gelände stets im Fokus der 
Öffentlichkeit und ist täglich Anlaufstelle für viele Besucher, Aussteller, Lieferanten und 
Beschäftigte. 
 
Die bisherige wegweisende Beschilderung wurde zur Automobil-Messe im März 1996 
fertiggestellt. Nach 26 Jahren besteht die Notwendigkeit einer Anpassung und Optimierung 
der allgemeinen Zielführung, die Kombination mit dem Parkleitsystem der Leipziger Messe 
und die damit verbundene Reduzierung und Neuordnung der Standorte nach den aktuellen 
Gesetzen und Vorschriften. Ziele der Verkehrskonzeption sind die übersichtliche und 
zeitgemäße Führung von Verkehrsströmen (u.a. P+R Platz Leipziger Messe) sowie die 
Reduzierung von Kosten für Unterhaltung und Erneuerung.  
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Bestandsanalyse und Konzeption 
 
Das Verkehrs- und Tiefbauamt als Baulastträger verwaltet im Untersuchungsgebiet 
insgesamt 98 Wegweiserstandorte. Davon sind 78 Seitenaufsteller, und 20 Standorte als 
Ingenieurbauwerke (14 Verkehrszeichenbrücken und 6 Verkehrszeichenausleger) 
ausgebildet. Dynamische Anzeigen sind an 17 Standorten integriert.  
 
Im Rahmen der Bestandsanalyse erfolgte die Überprüfung der vorhandenen Ziele und die 
Festlegung aller erforderlichen Ziele für die Neukonzeption. Im Ergebnis der Überarbeitung 
der Zielspinnen konnte die Anzahl der Standorte von Ingenieurbauwerken auf 15 und von  
Seitenaufstellern auf 54 reduziert werden. Die darin enthaltenen dynamischen 
Anzeigenstandorte wurden um 4 auf 13 verringert. 
 
Um zukünftig eine kontinuierliche Zielführung zu gewährleisten, wurde die vorhandene  
Wegweisung im Bereich der Autobahnanschlussstellen A14/ Leipzig Mitte und A14/Leipzig-
Messegelände (Rechtsträgerschaft Die Autobahn GmbH) sowie im Zuge der B2, 
Knotenpunkte Seehausener Allee und Messe-Allee (Rechtsträgerschaft LASuV) in die 
Überarbeitung der Zielspinnen einbezogen. 
 
Grundlage für die Planung aller erforderlichen Maßnahmen war eine umfängliche 
Bestandserfassung und eine Mängelanalyse. Die Verkehrskonzeption der wegweisenden 
Beschilderung wurde mit den zuständigen Ämtern der Stadt Leipzig und der Leipziger Messe 
abgestimmt und umfasst neben einer Optimierung der Zielführung für Besucher, Aussteller 
und Lieferanten auch eine Reduzierung der Anzahl von Wegweiserstandorten.  
 
Perspektivisch ergibt sich daraus eine Kostenreduzierung in der Unterhaltung und bei 
zukünftig erforderlichen Erneuerungen. 
 
Bewertung des bautechnischen Zustands 
 
Die Bewertung des bautechnischen Zustandes erfolgte für die nach der Optimierung  
verbleibenden Wegweiserstandorte. Für die Seitenaufsteller wurden die Schadensbilder  
visuell aufgenommen und ausgewertet. Basis für die Bewertung der Ingenieurbauwerke 
waren die vorliegenden Prüfberichte nach DIN 1076 und eine Sonderprüfung zur 
Feststellung des aktuellen Zustandes. Zur Beurteilung der Fundamente wurde eine 
Untersuchung auf Alkalikieselsäurereaktion an ausgewählten Standorten durchgeführt. 
 
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Festgestellte Schadensbilder der Seitenaufsteller 
- Anfahrschäden 
- Materialermüdung an den Stahl- und Aluminiumbauteilen  
- Ausbleichung der Sichtflächen   
- Beeinträchtigung der Sichtbedingungen (u.a. Bebauung, Bepflanzung) 
- Sicherungsmaßnahmen an 11 Standorten wegen schwerer Schädigung 
 
Festgestellte Schadensbilder der Verkehrszeichenbauwerke 
- Nichterfüllung der aktuell gültigen technischen Anforderungen (u.a. Probleme an der  
gelenkigen Stiel-Riegel-Verbindung durch dynamische Beanspruchung, Nachweis  
Anpralllast, nicht-konforme Ausführung der Schweißarbeiten nach heutigen Richtlinien)  
- Anfahrschäden, Materialermüdung, Ausbleichung der Sichtflächen  
- Fußpunktverankerung liegen unter Flur und damit keine Zugänglichkeit für Erneuerung 
des Fußplattenvergusses und Sanierung der Fundamente 
- Notwendigkeit der Nachrüstung von Bauteilen durch Forderungen aktueller Vorschriften 
(u. a. fehlende Abrutschsicherungen, Sicherungsketten, Vogeleinflugschutz) 
- Anpassung und Erneuerung der Entwässerungslöcher 
 
Zu verzeichnen sind somit Mängel hinsichtlich der Standsicherheit, der Verkehrssicherheit 
und der Dauerhaftigkeit. Aus dem Grad der Schädigung (leicht, mittel, schwer) erfolgte eine  
Summierung der Schäden in den jeweiligen Schadensklassen 1 bis 3. Dabei konnten auch 
mehrere Schäden an einzelnen Standorten festgestellt werden.  
 
Wegweiser Anzahl der Schäden  
Art Anzahl  
Standorte 
 mit Schäden 
Klasse 1 
Leichte  
Schäden 
Klasse 2 
Mittlere  
Schäden 
Klasse 3 
Schwere  
Schäden 
Seitenaufsteller 51 185 21 6 
Verkehrszeichenausleger 3 15 16 4 
Verkehrszeichenbrücke 12 50 52 22 
Summe 66 250 89 32 
Tabelle 1: Klassifizierung der Schäden 
Untersuchung auf Alkalikieselsäurereaktion (AKR) 
An 4 Standorten (1 Seitenaufsteller, 3 Verkehrszeichenbauwerke) wurden Bohrkernproben 
aus den Fundamenten untersucht. Das Alkali-Silicat-Gel wurde in Poren, Rissen und in der 
Bindemittelmatrix nachgewiesen. Die Belastungsstufen werden in vier Klassen (1 vereinzelt 
bis 4 dominiert) eingeteilt, die den Schweregrad der Alkali-Kieselsäure-Reaktion angeben. 
Bei der vorgenommenen Untersuchung wurde die Belastungsstufe 3 erreicht. Eine 
Instandsetzung von AKR-geschädigten Betonfundamenten ergibt nicht mit Sicherheit ein 
dauerbeständiges Bauteil, da weitere Treiberscheinungen auftreten und zu einer erneuten 
bzw. erweiterten Schädigung führen können. Die Reduzierung der Wasseraufnahme durch 
eine Instandsetzung ist wirtschaftlich nicht sinnvoll, da sich die Fundamentoberfläche im 
unterirdischen Bauraum befindet und weiterhin Feuchtigkeit ausgesetzt ist. 
 
Neuplanung und Kostenschätzung 
 
Für die verbleibenden Wegweiserstandorte wurden auf Basis der neuen Zielspinnen die  
Inhalte der Wegweisertafeln erarbeitet und mit dem Amt für Wirtschaftsförderung (zuständig 
für Anlieger im Umfeld der Leipziger Messe), der Leipziger Messe und der 
Straßenverkehrsbehörde abgestimmt. Die erstellen Werkstattzeichnungen sind Grundlage 
für die nächste Planungsphase. 
 
Die Kostenschätzung beinhaltet den Rückbau nicht mehr benötigter Standorte, den 
Ersatzneubau und im Einzelfall den Neubau der wegweisenden Beschilderung. 
Berücksichtigt wurden dabei die Baukosten und die Allgemeinkosten pro Standort.  
 
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Es werden Kosten in folgender Höhe erwartet (Detailierung in Anlage A, Blatt 1): 
- Rückbau: ca. 110.530,00 €/Netto 
- Ersatzneubau: ca.  1.750.215,00 €/Netto 
- Neubau: ca. 17.400,00 €/Netto 
 
Auf Basis der aktuell verfügbaren Daten belaufen sich die Allgemein- und Baukosten für die 
Maßnahme vorläufig auf rund 2,24 Mio. € brutto.  
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Mit Bestätigung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses wird die Ausführungsplanung 
beauftragt. Nach derzeitigen Stand ist von einer Bauausführung im Zeitraum 2025 - 2026 
auszugehen. Die Fertigstellung der wegweisenden Beschilderung an der Leipziger Messe ist 
damit 2026 zu erwarten.  
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Leistungsphasen 5 und 6 (HOAI) Planungskosten (brutto) 200.000 € 
Baukosten gesamt (brutto): 2.240.000 € 
(Leistungsphasen 7 – 9, Bauüberwachung, Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator, 
Kontrollprüfungen, Öffentlichkeitsarbeit)  
  
Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen (brutto) 2.440.000 €. Im PSP-Element 
7.0000454.700 (Großverkehrszeichen) werden die Kosten abgedeckt.  
 
Euro (brutto) 
7.0000454.700 
Gesamt € 2024 2025 2026 
davon 
Planungskosten 
 
200.000,00 200.000,00   
davon Baukosten 
 
2.240.000,00  1.000.000,00 1.240.000,00 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
 
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
 
entfällt 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Im Ergebnis der Zustandsbewertung der Wegweisung haben sich Mängel in der 
Standsicherheit, in der Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit ergeben, die zwingend auch 
ohne Beschluss zur Bauausführung zu beheben sind. Die aktuellen Schadensbehebungen 
der Seitenaufsteller führen auf Grund der gesetzlichen Anforderung (u.a. Windlasten) zum 
Ersatzneubau. Bei Ersatzneubau sind die Inhalte der Wegweiser nach aktueller 
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verkehrsrechtlicher Anordnung auszuführen und bedürfen bei Umsetzung der 
Verkehrskonzeption einer erneuten Anpassung. Die mit der Neukonzeption einhergehenden 
Kosteneinsparung für die Unterhaltung durch die Reduzierung der Standorte kommt nicht 
zum Tragen. 
 
Ein Nichtbeschluss führt zu Mehrkosten für Planung, Bau und Unterhaltung, da hier jeder 
Standort mit seinen inhaltlichen, baulichen und konstruktiven Kriterien betrachtet und 
mehrere Planungs- und Vergabeverfahren erarbeitet werden müssen. 
 
 
Anlage/n 
1 Anlagen (öffentlich) 
 
 
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Verkehrskonzeption der wegweisenden Beschilderung       Anlage A1 
Leipziger Messe und Umfeld  
 
Zusammenfassung der zu erwartenden Kosten (Kostenschätzung) 
Bezeichnung 
Anzahl 
ersatzloser Rückbau 
Anzahl 
Ersatzneubau 
Anzahl 
Neubau 
Einheitspreis  Gesamtpreis Einheitspreis  Gesamtpreis Einheitspreis  Gesamtpreis 
kleine Schilder (Seitenaufsteller)                   
14 960,00 € 13.440,00 € 14 3.960,00 € 55.440,00 € 3 3.000,00 € 9.000,00 € 
                    
mittelgroße Schilder   
(Seitenaufsteller) 
                  
7 1.800,00 € 12.600,00 € 11 8.400,00 € 92.400,00 € 1 8.400,00 € 8.400,00 € 
                    
Großschilder  (Seitenaufsteller)                   
7 4.320,00 € 30.240,00 € 25 15.240,00 € 381.000,00 €       
                    
Verkehrszeichenausleger (VZA)                   
3 9.250,00 € 27.750,00 € 3 63.000,00 € 189.000,00 €       
                    
Verkehrszeichenbrücke (VZB)                   
2 13.250,00 € 26.500,00 € 9 109.500,00 € 985.500,00 €       
                    
nur Schildwechsel an Bauwerken                   
      3 15.625,00 € 46.875,00 €       
                 
Summe (Netto) 
110.530,00 € 1.750.215,00 € 17.400,00 € 
                 
Gesamtsumme (Netto) 
1.878.145,00 € 
 
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