Umsetzung des Präventionskonzeptes Graffiti und Umsetzung von Ratsbeschlüssen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-02656-AW-01
Datum: 2021-05-19
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-02656-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung des Präventionskonzeptes Graffiti und Umsetzung von Ratsbeschlüssen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  19.05.2021 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
 
1. Wie ist die Rahmenvereinbarung zwischen Stadt Leipzig und Koordinierungsstelle 
Graffiti derzeit ausgestaltet? Wann wird der Beschluss zur Ausstattung der 
Personalstelle umgesetzt? Was steht dem entgegen und warum muss die von der 
Stadt Leipzig beauftragte Trägergemeinschaft seit mehr als drei Monaten ohne Geld 
arbeiten? 
 
Die Rahmenvereinbarung mit der Koordinierungsstelle wurde für die Monate November und 
Dezember 2020 verlängert. Das Amt für Jugend und Familie arbeitet derzeit mit dem 
Rechtsamt an einer schnellstmöglichen rechtssicheren Umsetzung des Ratsbeschlusses. 
Die Möglichkeit einer Zwischenfinanzierung wurde dem Träger angeboten.  
 
 
2. Wie viele Objekte im Eigentum der Stadt Leipzig wurden seitens der zuständigen 
Fachämter (VTA, Schulamt, ASG, AGM …)  für Maßnahmen aus dem 
Präventionskonzept „Graffiti“ im Doppelhaushalt 2019/20 zur Verfügung gestellt? 
Welche Maßnahmen und Mittel sind für den neuen Doppelhaushalt 2021/22 geplant? 
 
Durch das Vekehrs- und Tiefbauamt wurde 2020 ein Objekt (Flächen an der Brücke 
Schönauer Straße III/32, Zugang zum Allee-Center in Grünau) für ein gestaltetes Graffiti 
bereitgestellt. 
 
Durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung wurden im Doppelhaushalt 2019/20 zwei 
Objekte zur Verfügung gestellt. Zur Graffitiprävention wurde im Zusammenhang mit der 
Modernisierung der Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit „Arena“, Miltitzer Weg 
8, die Fassade in 2019 mit einem Graffiti gestaltet. Zudem wurde an der Sporthalle der 20. 
Schule eine umfangreiche Graffiti-Gestaltung unter Beteiligungen der Schülerinnen und 
Schüler vor Ort vorgenommen. 
 
Im Jahr 2021 hat das Amt für Stadtgrün und Gewässer ein Objekt in Schönau zur Nutzung 
für graffitipräventive Projekte zur Verfügung gestellt.  
 
Seitens des Liegenschaftsamtes wurde ein Objekt (ehemalige Schwimmhalle Arthur-Nagel-
Straße) zur Verfügung gestellt. In Prüfung befindet sich aktuell ein weiteres Objekt im 
Bereich Mierendorffstraße (Gemarkung Anger, Flurstück 153/16).  
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Das Amt für Sport prüft gegenwärtig vier potentielle Standorte zur Umsetzung von 
Maßnahmen aus dem Präventionskonzept „Graffiti“. 
 
Das Amt für Jugend und Familie stellt der Koordinierungsstelle Graffiti zur Umsetzung des 
Präventionskonzepts „Graffiti“ jährlich finanzielle Mittel in Höhe von 100.000 € (Sachkosten) 
und 60.000 € (Personalkosten) zur Verfügung. Geplant für den Doppelhaushalt 2021/22 ist 
die Durchführung von Maßnahmen im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit, wie 
etwa Workshops oder die Bereitstellung legaler Graffitiflächen, in Zusammenarbeit mit der 
Koordinierungsstelle Graffiti. Die Planung konkreter Maßnahmen wird jedoch gegenwärtig, 
bedingt durch die anhaltende Corona-Pandemie sowie die damit einhergehenden Regeln 
und Einschränkungen zur Eindämmung, erschwert. 
 
Darüber hinaus sind aus anderen Ämtern keine weiteren Mittel im Doppelhaushalt 2021/22 
vorgesehen. 
 
 
3. Bei welchen laufenden und geplanten Baumaßnahmen der Stadt Leipzig werden die 
Belange der Graffitiprävention wo und wie konkret berücksichtigt? 
 
Das Verkehrs- und Tiefbauamt berücksichtigt die Belange der Graffitiprävention beim 
Neubau der Lärmschutzwand Knauthain. 
 
Die drei Neubauten von Kindertageseinrichtungen in der Ludolf-Colditz-Straße 3, 
Gärtnerstraße 179 und Delitzscher Straße 226 werden an Lärmschutzwänden bzw. 
Fassadenteilen in 2021 eine Graffitigestaltung zur Prävention erhalten. Die Finanzierung 
dieser Graffitigestaltungen erfolgt aus den jeweiligen Baubudgets.  
 
Für die Außenfassade der Kindertageseinrichtung Gohliser Str. 5 plant das Amt für Schule 
eine ästhetische Graffiti-Fassadengestaltung auf der straßenbegleitenden Gebäudeseite. Für 
diese Maßnahme liegt bereits ein Gestaltungsvorschlag eines Graffitikünstlers vor und es 
erfolgten erste Abstimmungen mit dem Architekten des Gebäudes und dem 
Stadtplanungsamt. Die Umsetzung ist im laufenden Jahr vorgesehen. 
 
Im Schulbereich sind bisher keine Maßnahmen zur Graffitiprävention geplant. Je nach 
Eignung von Bauvorhaben werden Graffiti-Projekte im Rahmen des Planungsprozesses 
berücksichtigt. Die hierfür notwendigen Mittel werden mit dem Baubeschluss projektkonkret 
bereitgestellt.