Quartier Schreiberstraße nachhaltig entwickeln
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-05500-VSP-02
Datum: 2021-11-03
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-05500-VSP-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Quartier Schreiberstraße nachhaltig entwickeln
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 30.11.2021 Vorberatung
SBB Nordost 24.11.2021 Anhörung
Ratsversammlung 08.12.2021 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
 X  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
 
Der Stadtrat beschließt die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines 
Bebauungsplanes „Quartier Schreiberstraße“ für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet. 
Der Aufstellungsbeschluss wird in einer gesonderten Vorlage beschlossen. Die 
Zielstellungen werden an den Vorschlägen aus der Antragsstellung orientiert.
 
Räumlicher Bezug
 
Stadtbezirk: Nordost
Stadtteil: Schönefeld-Abtnaundorf
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
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X  Sonstiges: Antrag und Änderungsantrag VII-A-05500-ÄA-01 
 
Gemäß dem Antrag und Änderungsantrag nimmt der Verwaltungsstandpunkt die Einleitung 
des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Quartier Schreiberstraße“ auf. Der 
Aufstellungsbeschluss wird förmlich über eine gesonderte Vorlage beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management
 Erhalt und Verbesserung 
der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 x Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
x Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit
entfällt
III. Strategische Ziele
Die gemeinsame Quartiersentwicklung mit dem Ziel “Bezahlbares Wohnen”, insbesondere 
für junge Familien entspricht dem Oberziel “Leipzig schafft soziale Stabilität” und den beiden 
im Zielbild angekreuzten Unterzielen.
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1. Begründung
Entsprechend der Antragstellung ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes geboten, um 
insbesondere die unbebauten Flächen auf Grundlage des Stadtteilentwicklungskonzeptes 
Schönefeld 2016 einer Bebauung zugänglich zu machen. Dabei soll eine Neubebauung der 
Brachflächen in dem Quartier zwischen Schmidt-Rühl-Straße und Gorkistraße u.a. in 
energieeffizienter Weise erfolgen, auf junge Familien und eine lebendige Durchmischung 
ausgerichtet und in Entwicklung des Stadtteiles unter umwelt- und klimarelevanten Aspekten 
eingeordnet werden.
 
Das derzeitige Erscheinungsbild des Plangebietes weist städtebauliche Defizite aufgrund 
größerer zusammenhängender brachliegender Flächen auf, die zugleich Potential für eine 
Neuentwicklung der städtebaulichen Situation beinhalten. Die neben den Brachflächen noch 
vorhandene Baustruktur ist unterschiedlich geprägt und reicht von dominanten 
gründerzeitlichen Bauten an der Gorkistraße und Löbauer Straße über Wohnungsbau aus 
den Anfängen des letzten Jahrhunderts an der Clara-Wieck-Straße bis hin zu Ansätzen der 
noch in Form von Einzelgebäuden vorhandenen alten Ortsbebauung im Norden an der 
Straße Schlippe und entlang der Ossietzkystraße. Darüber hinaus befinden sich neben der 
das Gebiet prägenden straßenbegleitenden, überwiegend geschlossenen mehrgeschossigen 
Wohnbebauung im Inneren der Grundstücke teilweise kleinere ehemalige Gewerbebauten, 
Garagen und Lagergebäude. 
 
Da derzeitige Planungen auf der planungsrechtlichen Grundlage nach § 34 BauGB eine 
qualitätsvolle Entwicklung im Sinne der im Einzelnen genannten Zielstellungen aus dem 
Antrag nicht vollständig absichern, soll ein Bauleitplanverfahren eingeleitet werden. Mit der 
Aufstellung des Bebauungsplanes sollen städtische Ziele gesichert werden und 
Planungssicherheit für die Eigentümer entstehen. Zur Sicherung der städtebaulichen 
Ordnung, insbesondere um eine ansprechende Gestaltung des Bereiches, aber auch die 
Versorgung mit Grünflächen sicherzustellen, ist die Aufstellung eines Bebauungsplans 
erforderlich. Die Sicherung, Entwicklung und Vernetzung von Freiräumen im Sinne der 
doppelten Innenentwicklung, bei gleichzeitiger Nachverdichtung und Ergänzung der 
Bebauung ist hierbei ein maßgebliches Planungsziel.
 
Eine Grundlage dafür ist das 2015 entwickelte und 2016 abgestimmte „Städtebauliche 
Nutzungs- und Erschließungskonzept Schreiberstraße / Schmidt-Rühl-Straße“ für diesen 
Bereich. Dieses beinhaltet nicht nur Vorgaben für die künftige Bebauung und Nutzung, 
sondern auch Maßnahmen zur Verbesserung der Durchgrünung und der Verbesserung der 
Aufenthaltsqualität. Die Förderung einer besseren fußläufigen Durchwegung und Anbindung 
an die umgebenden Quartiere sowie öffentlich zugängliche Einrichtungen sind weitere 
Maßnahmen, die zu realisieren sind. Das Konzept wurde aus dem Stadtentwicklungskonzept 
(STEK) Schönefeld als Konkretisierung der städtebaulichen Ziele für den Bereich der 
Antragstellung entwickelt. Das städtebauliche Konzept soll auf Grundlage der neu eruierten 
Bedarfslage innerhalb der bisherigen Beteiligungsverfahren, sowie der städtischen und 
städtebaulichen Zielstellung überarbeitet und erweitert. Diese gesamtheitliche Betrachtung 
des Quartiers wird benötigt, um die Planung und Umsetzung von Maßnahmen im 
öffentlichen Interesse und von städtischen Ziele und Bedarfen im Stadtteil zu gewährleisten.
 
Die antragsgemäß geforderten Ziele können nicht ausschließlich über das 
Bauleitplanverfahren umgesetzt werden, sondern sollen durch begleitende Maßnahmen wie 
beispielweise durch Konzeptvergaben zur Stärkung der sozialen Durchmischung unterstützt 
werden. Für drei Flurstücke an der Schreiberstraße 1 und 3 und Gorkistraße 34, die sich in 
Eigentum der Stadt befinden, wird verwaltungsseitig derzeit ein Konzeptvergabeverfahren 
vorbereitet. Bezüglich der zukünftigen Nutzung wird auf sozialen Wohnungsbau/Einrichtung 
für soziale Infrastruktur (betreutes Wohnen, Jugendhilfe etc.) in Kombination mit 
kooperativen Wohnformen, ggf. auch mit einem Sozialcafe abgestellt. Inhaltliche 
Bestandteile der Konzeptvergabe durch die Stadt sind auch die im Einzelnen genannten 
Zielstellungen des Bebauungsplans. Die aktuellen Aktivitäten von Seiten der Stadtverwaltung 
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wie die Konzeptvergabe sollen weiterhin vorangetrieben werden. Die 
Genehmigungsmöglichkeit nach § 34 BauGB bei Einhaltung der städtebaulichen und 
sozialen Ziele des Bebauungsplanes bleibt bis zum Satzungsbeschluss bestehen.
 
Innerhalb des Bauleitplanverfahrens wird geprüft, ob durch die neu entstehenden 
Bebauungen der momentan brachliegenden Flächen neue Bedarfe für den Stadtteil 
ausgelöst werden. Städtebauliche Verträge zur gesicherten Erschließung, der Beteiligung an 
neuen Bedarfen der sozialen Infrastruktur und der Versorgung mit Grünflächen sind bei der 
Vielzahl an Eigentümern auf Umsetzbarkeit und auf Angemessenheit zu prüfen.
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:
 
Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans wird nach 
Beschlussfassung umgehend begonnen. Mit dem Aufstellungsbeschluss beginnt das 
Planverfahren. Weitere Verfahrensschritte bis hin zum Satzungsbeschluss schließen sich an 
den Aufstellungsbeschluss an.
Anlage/n
Keine
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