Ausführungsbeschluss für die Ersatzausstattung von Fachunterrichtsräumen Naturwissenschaften in kommunalen Schulen der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06337
Datum: 2021-11-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06337
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Ausführungsbeschluss für die Ersatzausstattung von 
Fachunterrichtsräumen Naturwissenschaften in kommunalen Schulen 
der Stadt Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
Verwaltungsausschuss 25.11.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1.   Der Ersatzausstattung von fünf Fachunterrichtsräumen Naturwissenschaften in vier 
kommunalen Schulen der Stadt Leipzig wird zugestimmt.
2. Die Ersatzbeschaffung durch Kauf in einem voraussichtlichen Gesamtwertumfang in 
Höhe von 318.700,-€ wird bestätigt. Die finanziellen Mittel stehen in den PSP-
Elementen 7.0000.322.710.020.022 für die Oberschulen und 
7.0000.347.710.020.022 für die Albert-Schweitzer-Schule zur Verfügung.
Räumlicher Bezug
56. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig, Dieskaustr. 213
84. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig, Stuttgarter Allee 5
Geschwister-Scholl-Schule, Oberschule der Stadt Leipzig, Am Angerteich 2
Albert-Schweitzer-Schule, Förderzentrum der Stadt Leipzig, An der Märchenwiese 3
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
X  Sonstiges: DA des OBM Nr. 23/2011 – Ausführungsbeschlüsse 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen  2022
2022
253.010,-
65.690,-
7.0000322.710.020.022
7.0000347.710.020.022
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management
 Erhalt und Verbesserung 
der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden 
Energie-/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich X ja  nein
Speichert CO2-Emissionen 
(u.a. Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Der Ausführungsbeschluss wird gemäß der DA des OBM Nr. 23/2011 im Zusammenhang 
mit dem Vergabeverfahren für die Lieferung, Montage und Installation von FUR incl. 
Vorbereitungsräumen benötigt. Die Eilbedürftigkeit begründet sich in der geplanten 
Umsetzung der baulichen Maßnahmen im Einklang mit den Liefer- und Montageleistungen 
im I. Halbjahr 2022. Das Vergabeverfahren für die Liefer- und Montageleistungen der 
Erstausstattungen ist im Vorfeld abzuschließen. Die Beschlussfassung im 
Verwaltungsausschuss am 25.11.2021 ist erforderlich, um das Vergabeverfahren 
abzusichern. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
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III.  Strategische Ziele 
 
Diese Vorlage ordnet sich in das strategische Zielbild „2030 – Leipzig wächst nachhaltig!“ in 
das Teilziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ ein. Mit dieser Vorlage soll unter anderem das 
Ziel „von zukunftsorientierten Schulangeboten“ gewährleistet werden. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Oberschulen, Gymnasien, Berufliche Schulzentren und Förderschulen sind für die 
Unterrichtsdurchführung in den Naturwissenschaften Chemie, Biologie und Physik mit 
speziellen Fachunterrichtsräumen ausgestattet. Diese müssen eine lehrplangerechte 
Vermittlung der Lerninhalte gewährleisten und den Sicherheitsanforderungen entsprechen. 
In einer Vielzahl der kommunalen Schulen der Stadt Leipzig besitzen die 
Fachraumausstattungen eine Nutzungsdauer von mehr als 20 Jahren. In Abhängigkeit des 
Abnutzungsgrades sollen diese schrittweise ersetzt werden. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Ersatzausstattungen von Fachunterrichtsräumen sind als komplexe Maßnahmen zu 
betrachten, welche von der Bedarfsanmeldung der jeweiligen Schule bis zur letztendlichen 
Inbetriebnahme und Nutzung zahlreiche Planungs- und Umsetzungsphasen beinhalten. Für 
die Unterrichtung der naturwissenschaftlichen Fächer Chemie, Physik und Biologie stehen 
den Schulen Fachunterrichtsräume incl. eines Nebenraumes zur Verfügung. Dieser 
Nebenraum dient der Lehrkraft zur Unterrichtsvorbereitung und zum Lagern der Materialien, 
Lehrmittel und Vorräte. Für nachfolgende Schulen sind Ersatzausstattungen durch Kauf in 
den Fächern Chemie und Biologie eingeplant:
 
                    Ersatzausstattungen der Fachraumausstattung Chemie incl. Nebenraum:
56. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig 
Dieskaustraße 213, 04249 Leipzig
Geschwister-Scholl-Schule, Oberschule der Stadt Leipzig 
Am Angerteich 2, 04288 Leipzig
Albert-Schweitzer-Schule, Förderzentrum mit den Förderschwerpunkten 
körperliche und motorische Entwicklung und Lernen
An der Märchenwiese 3, 04277 Leipzig
 
                    Ersatzausstattungen der Fachraumausstattung Biologie incl. Nebenraum:
56. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig 
Dieskaustraße 213, 04249 Leipzig
84. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig
Stuttgarter Allee 5, 04209 Leipzig
 
Die vorgesehenen Maßnahmen beinhalten den Ersatz der vorhandenen Möblierung. Darin 
eingeschlossen sind der Lehrerexperimentiertisch, die Schülerarbeitsplätze, Laborspülen 
und spezielle Schrankwandsysteme. Dabei müssen die Standorte der anliegenden Medien 
(Strom, Wasser und teilw. Gas) Berücksichtigung finden. In Bestandsbauten kann daher 
meist nur die Variante der Fußbodenversorgung gewählt werden.  
 
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3. Begründung der Notwendigkeit 
 
Gemäß § 22 SächsSchulG sind die Gemeinden Schulträger der allgemein bildenden 
Schulen. In § 23 des Sächsischen Schulgesetzes heißt es, die Gemeinden verwalten die 
ihnen als Schulträger obliegenden Angelegenheiten als Pflichtaufgaben. Damit ist die Stadt 
Leipzig als Schulträger aller kommunalen Leipziger Schulen verpflichtet, öffentliche Schulen 
einzurichten und so auszustatten, dass die lehrplangerechte Unterrichtsdurchführung 
abgesichert werden kann. Als zuständiges Amt ist damit das Amt für Schule verpflichtet, die 
Ausstattungen für die pädagogisch und didaktisch optimale Durchführung des Unterrichts zu 
gewährleisten. Eingeschlossen sind die anforderungsgerechten Ausstattungen von 
Fachunterrichtsräumen für Naturwissenschaften. Dabei hat die Sicherstellung des 
Lehrplanes und die Vermittlung von Wissen und Kenntnissen oberste Priorität.
Fachraummobiliar bildet eine komplexe Einheit, weil die Lehrer- und Schülerarbeitstische 
aufgrund der anliegenden Medien fest am Boden verankert sind. Auch Laborspülen und 
Schrankwandsysteme werden speziell an die örtlichen Gegebenheiten unter Einhaltung der 
Sicherheitsanforderungen angepasst. Eine Besonderheit stellen die Chemikalienschränke 
und Digestorien in der Chemie dar. Diese müssen zusätzlich an eine Abluftanlage 
angeschlossen sein. Mit dem Ersatz der Ausstattung ist neben dem malermäßigen und 
fußbodenseitigen Herrichten der Zimmer auch die Verlegung neuer Strom-, Wasser- und 
Gasleitungen verbunden. Ein Ersatz von Teilen der Altausstattung ist aus den vorgenannten 
Gründen keine Option.
Mit dem groben Überblick zur Ausstattung der Fachunterrichtsräume wird deutlich, dass 
Planungs-, Bau- und Ausstattungsmaßnahmen koordiniert und zusammengeführt werden 
müssen. Gleichfalls gilt, die perspektivischen Nutzer/ Schulleitungen und LehrerInnen im 
Vorfeld in die Planungen einzubeziehen, um spezifischen Anforderungen in einem möglichen 
Rahmen berücksichtigen zu können. Neben der fachlichen, organisatorischen und 
terminlichen Koordination müssen in den zeitlichen Abschnitten finanzielle und personelle 
sowie interne als auch externe Ressourcen zur Verfügung stehen. 
Dem pädagogischen Fachpersonal der Schulen obliegt die Aufgabe den SchülerInnen in der 
Breite & Tiefe Lehrplaninhalte zu vermitteln. Eine lehrplangerechte Unterrichtsdurchführung 
bedarf einer funktionsfähigen, den sicherheitstechnischen Anforderungen gerechten und 
einer möglichst den aktuellen Standards entsprechenden fachspezifischen Ausstattung. Das 
ist eine Basis, um eine zukunftsorientierte Ausbildung zu ermöglichen.
Durch die Schulen werden im Zuge der Bedarfsanmeldungen für den Finanzhaushalt u.a. 
der notwendige Ersatz von Fachunterrichtsräumen angezeigt. Bei der Auswahl der Schulen 
bzw. der zu ersetzenden Fachunterrichtsräume müssen unter Berücksichtigung des Alters, 
der Funktionalität, der Sicherheitsaspekte Prioritäten gesetzt werden. Diese sind mit den zur 
Verfügung stehenden finanziellen, externen und internen personellen Ressourcen in 
Einklang zu bringen. 
Die Bedarfsanmeldungen der aufgeführten Schulen zum Ersatz von Fachunterrichtsräumen 
wurden geprüft und fanden aufgrund des Zustandes Berücksichtigung im Doppelhaushalt. 
Neben der finanziellen Mittel für den Kauf der Möblierung wurden in einem nächsten Schritt 
weitere Mittel für die Fachraum-Planung und die erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen 
in der baulichen Unterhaltung (51_UH1 bzw. 40_UH1) aufgenommen. 
 
Folgende Mittel sind hierfür geplant:
Schule Fachraum
Planansatz in €
Planung und 
Instandsetzung
 
PSP-Element
56. Schule Chemie 75.000,- 1.100.21.5.1.01.09
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7/8
56. Schule Biologie 75.000,- 1.100.21.5.1.01.09
84. Schule Biologie 50.000,- 1.100.21.5.1.01.13
Geschwister-Scholl-
Schule Chemie 50.000,- 1.100.21.5.1.01.21
Albert-Schweitzer-
Schule Chemie 50.000,- 1.100.22.1.4.01.01
 
Bei Schulen in Bestandsgebäuden sind örtliche, räumliche und schulspezifische 
Besonderheiten zu beachten. Der konkrete Bestand ist durch eine Vielzahl von internen 
sowie externen Akteuren zu prüfen und zu beurteilen bis alle notwendigen Fakten eine Basis 
für ein Vergabeverfahren bilden können.
 
4. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Auf der Grundlage des bestätigten Ausführungsbeschlusses wird ein Vergabeverfahren für 
die Lieferung, Montage und Installation der erforderlichen Fachraumausstattungen 
durchgeführt. Im Ergebnis werden Unternehmen für die Leistungserbringung vertraglich 
gebunden. Eingeschlossen sind detaillierte Planungsleistungen, welche auch die Basis für 
die erforderlichen baulichen, insbesondere haustechnischen Leistungen darstellen. Für die 
Umsetzung aller baulichen und technischen Maßnahmen sind längere Zeitschienen 
einzukalkulieren. Dabei spielt der Ist-Zustand der jeweiligen Schule ebenso eine Rolle wie 
die Verfügbarkeit der erforderlichen Gewerke und Firmen. Die auszuführenden 
Bauleistungen sind mit den schulischen Möglichkeiten in Einklang zu bringen. Nach 
Beendigung der baulichen Maßnahmen erfolgt die Lieferung, Montage und Installation der 
Fachraumausstattungen. Die Realisierung aller Maßnahmen sollen im 1. Halbjahr 2022 
erfolgen.
 
5. Darstellung der Wirtschaftlichkeit  
 
Die dargestellten Fachraumausstattungen werden über viele Jahre im Unterrichtsbetrieb 
genutzt und werden über Kauf erworben. Die Wirtschaftlichkeit umfasst nicht nur den 
kostengünstigsten Einkauf im Wettbewerb, sondern auch einen funktionalen, 
leistungsfähigen und langjährigen Einsatz im Unterricht. Ziel ist die lehrplangemäße 
Unterrichtsdurchführung auf möglichst hohem Niveau durch eine zukunftsorientierte 
Beschaffung zu verwirklichen. Durch den Kauf im Wettbewerb kann ein wirtschaftliches 
Ergebnis erzielt werden. 
Alternativen zum Kauf wären Miete oder Leasing. Diese Alternativen zum Kauf bestehen 
nicht. Entgegen steht hier die Nutzungsdauer im Schulbetrieb.
 
6. Finanzielle Auswirkungen  
 
Für die angezeigten Ausstattungen ist für die Liefer-, Montage- und Installationsleistungen 
ein finanzieller Gesamtwertumfang in Höhe von 318.700,- € im Finanzhaushalt 2020 
veranschlagt. Aufgrund der in den vorgenannten Punkten dargestellten langwierigen 
Prozesse wurden die Maßnahmen in den Vorjahren zurückgestellt, da finanzielle, personelle 
und zeitliche Ressourcen nicht in Einklang gebracht werden konnten. Für die Finanzierung 
der Ausstattungen wird daher auf ungebundene Haushaltsausgabereste zurückgegriffen. Es 
erfolgt eine Freigabe des Planansatzes 2021. Die Haushaltsansätze aus 2021 werden im 
Rahmen des Jahresabschlusses ins Jahr 2022 übertragen. 
 
Für die einzelnen Schulen sind folgende finanzielle Mittel eingeplant:
 
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Schule Fachraum Planansatz in 
€ PSP-Element
Oberschulen
56. Schule Chemie 87.198,- 7.0000322.710.020.022
56. Schule Biologie 41.205,- 7.0000322.710.020.022
84. Schule Biologie 42.357,- 7.0000322.710.020.022
Geschwister-Scholl-Schule Chemie 82.250,- 7.0000322.710.020.022
Förderzentren
Albert-Schweitzer-Schule Chemie 65.690,- 7.0000347.710.020.022
 
Die Fachraumausstattungen verstehen sich incl. der Nebenräume. Finanzielle Mittel für 
bauliche Maßnahmen sind nicht berücksichtigt, wurden jedoch im Rahmen der 
Jahresvorhabenplanung veranschlagt. 
Für die Maßnahmen stehen keine Fördermittel zur Verfügung.
 
7. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Es gibt keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
 
8. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
Eine Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich, da es sich hierbei um die Bestätigung von 
Fachraumausstattungen handelt, zu welcher die Stadt Leipzig gemäß § 23 SächsSchulG 
verpflichtet ist.
 
9. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
10. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Ablehnung der Ersatzbeschaffung der Fachraumausstattung hätte zur Folge, dass die 
Pflichtaufgaben der Stadt Leipzig nicht ausreichend und effizient erfüllt werden können. Bei 
Funktionsausfall der Fachunterrichtsräume droht langfristiger Unterrichtsausfall. Die 
Gefährdung der Umsetzung der Lehrplananforderungen und Prüfungsdurchführung geht 
damit einher.
Anlage/n
Keine
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