Wirtschaftsverkehrsentwicklungsplan - Auftaktvorlage
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-00900-VSP-01
Datum: 2025-05-21
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag-Nr. VIII-A-00900-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-Ifo-10721 Dezernat Stadtentwicklung und 
Bau 
 
 
VIII-A-00900 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-A-00900-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Wirtschaftsverkehrsentwicklungsplan - Auftaktvorlage 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau 10.06.2025 Vorberatung 
Ratsversammlung 25.06.2025 Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Räumlicher Bezug 
gesamtes Stadtgebiet 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
Inhalte und Teilnehmerkreis des WVEP wurden mit allen Teilnehmenden des Runden 
Tisches und der AG Wirtschaftsverkehr diskutiert und abgestimmt. In diesem Rahmen kam 
man überein, einen breiten Teilnehmerkreis einzubinden, um unterschiedliche Haltungen 
auszudiskutieren und eine Übereinstimmung im Sinne eines Konsents (Erläuterung siehe 
unten II. Sachverhalt) zu erreichen.  
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
II.  Sachverhalt 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
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Im Wirtschaftsverkehrsentwicklungsplan (WVEP) sollen künftige Herausforderungen für den 
Wirtschaftsverkehr in Leipzig und Maßnahme zu deren Bewältigung erarbeitet werden. Dem 
WVEP und somit den Zielen für den Wirtschaftsverkehr sind die Ziele der Mobilitätsstrategie 
übergeordnet. Die Verlagerung des Wachstums im Verkehrsaufkommen auf den 
Umweltverbund soll ermöglichen, dass auch der Wirtschaftsverkehr weiterhin sicher und 
flüssig erfolgen kann. Zudem sollen Flächen zum sicheren und effizienten Liefern, Laden und 
Leisten vorgesehen werden, damit die Versorgung in der Stadt weiterhin möglich ist und 
somit die Stadt der kurzen Wege realisiert wird. Ziel ist zudem die Erhöhung des Anteils 
emissionsfreier Verkehre, auch durch eine Verlagerung des Wirtschaftsverkehrs auf 
alternative Verkehrsmittel und die Integration neuer Logistikkonzepte. 
 
Durch die Beteiligung unterschiedlicher, z. T. auch divergierender Interessenvertreter soll 
eine Übereinstimmung im Sinnes eines „Konsents“ zu den Zielen für den Wirtschaftsverkehr 
sowie den zu erarbeitenden Maßnahmen erlangt werden. Der Begriff „Konsent“ entstammt 
einer speziellen Moderationsmethode. Dabei wird eine Lösung gesucht, gegen die es keine 
schwerwiegenden Einwände gibt, mit der also alle leben können (d. h. kein „nein“). Somit soll 
eine nachhaltige und konsequente Umsetzung erreicht werden (vgl. Abschnitt 2. 1. 
Vorgehensweise / Grobkonzept, 2.1.1 Ziele der Workshops der Auftaktvorlage). Der Antrag, 
nachträglich einzelne Akteure aus dem abgestimmten Teilnehmerkreis zu streichen, wird 
daher abgelehnt. 
 
2.  Sachstandsbericht 
 
entfällt 
 
3.  Zeitplan 
 
entfällt 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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