Architekturqualität in der Innenstadt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08063-AW-01
Datum: 2023-01-16
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08063-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Architekturqualität in der Innenstadt 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.01.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
  
1. Mit welcher Begründung erfolgte im Jahr 2017 die Aufhebung der Gestaltungs-
satzung für die Leipziger Innenstadt? Erfolgte bis zu diesem Zeitpunkt eine 
konsequente Umsetzung der Satzung? Wie wurde der Stadtrat in diese 
weitreichende Entscheidung einbezogen? 
 Antwort: 
Die Aufhebung der Gestaltungssatzung für das Leipziger Stadtzentrum mit Ausnahme der  
§§ 10 und 11 erfolgte mit Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 45.6 "Stadtzentrum" am 
16.09.2017. 
Es war das planerische Ziel, den Bebauungsplan für das Leipziger Stadtzentrum mit seinen 
Festsetzungen zu Nutzungsarten, zur Sicherung der Wohnnutzung, zu Arkaden und 
Blockdurchgängen und die Gestaltungssatzung für das Leipziger Stadtzentrum mit ihren 
Anforderungen an die Gestaltung der Gebäude in einem Dokument zu vereinigen. Dabei 
sollte eine Fortschreibung der seinerzeit 20jährigen Gestaltungssatzung (Rechtkraft 
11.01.1993) erfolgen. 
Der Stadtrat und die Stadtöffentlichkeit waren selbstverständlich in den umfassenden 
Erarbeitungsprozess des Bebauungsplanes einbezogen. 
  
Am 23.08.2017 beschloss die Ratsversammlung mit 49/3/0-Stimmen die Satzung über den 
Bebauungsplan 45.6 "Stadtzentrum" (Vorlage Nr. VI-DS-03871). Mit Veröffentlichung am 
16.09.2017 im Leipziger Amtsblatt trat der Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum" in Kraft 
und die Gestaltungssatzung mit Ausnahme der §§ 10 und 11 außer Kraft. 
  
Die Aufhebung der Gestaltungssatzung für das Leipziger Stadtzentrum mit Ausnahme der  
§§ 10 und 11 (Vorschriften für Werbeanlagen im Leipziger Stadtzentrum innerhalb des 
Promenadenrings) ist Gegenstand der Textlichen Festsetzung Nr. 14.  
  
  
Bis dahin erfolgte eine konsequente Umsetzung der Satzung. Ausnahmen von Vorschriften 
waren - und sind - zulässig, wenn die Architekturleistung durch das Ergebnis eines 
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Wettbewerbs zustande gekommen ist. Im Falle eines Wettbewerbsverfahrens wurden und 
werden die Gestaltungsvorschriften den Teilnehmern als gestalterischer Anspruch der Stadt 
zur Kenntnis gegeben.  
  
2. Welchen konkreten Handlungsbedarf sieht die Verwaltung, der sich seit den 2000er     
Jahren offensichtlich verschlechternden Architekturqualität in Leipzig 
entgegenzuwirken? 
3. Ist eine Neufassung der Gestaltungssatzung unter fachlicher Einbeziehung von 
Stadtplanern, Sachverständigen und Leipziger Architekten nächstens vorstellbar     
respektive geplant? 
  
 Antwort zu Fragen 2 und 3: 
  
Die Verwaltung teilt die Einschätzung nur teilweise, dass seit den 2000er Jahren eine sich 
grundsätzlich verschlechternde Architekturqualität festzustellen ist. Die Verwaltung sieht eine 
generelle Notwendigkeit, auf gute Architekturqualität zu drängen. 
  
Der Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum" enthält in den in Kapitel IV "Örtliche 
Bauvorschriften" und Hinweis Nr. 1 hinreichend textlichen Festsetzungen (TF 12.1 bis 12.9) 
als besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Sinne des      
§ 89 SächsBO.  
  
Mit diesen Festsetzungen soll ein Mindestmaß an Gestaltqualität für Gebäude in der 
Innenstadt erreicht werden, soweit sie von den öffentlichen Räumen aus wahrnehmbar sind. 
Dies betrifft u.a. Festsetzungen zur Traufhöhe, zu Gebäudeöffnungen, zu Loggien und 
Balkonen, zur Dachgestalt oder zu technischen Aufbauten.   
  
Die historische Altstadt innerhalb des Promenadenrings liegt ergänzend seit dem 12.01.2002 
im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung "Leipzig - Innenstadt". Über die in deren 
Geltungsbereich zusätzlich erforderlichen Genehmigungen nach §§ 172 - 174 BauGB 
können weitere gestalterische Anforderungen an Gebäude gestellt und gesichert werden. 
  
Darüber hinaus wird in der Innenstadt besonderes Augenmerk auf die Durchführung von 
Realisierungswettbewerben für Neubauten gelegt. Sollte eine Bauherrschaft sich gegen ein 
Wettbewerbsverfahren entscheiden, so ist die Vorstellung im Gestaltungsforum der Stadt 
Leipzig obligatorisch und durch die Bauherrschaften akzeptiert (siehe Ritterstraße 15 / 2011, 
siehe Parkhaus Brühl/Ritterstraße / 2010, siehe Hotelneubauten Brühl 35 und Richard-
Wagner-Straße 8 / 2019, siehe Fassadenneubau Neumarkt 20 / 2021/22 u.a.).  
  
Das 2022 fertiggestellte Bauvorhaben Ritterstraße 15 entspricht trotz der u.a. wegen 
gerichtlicher Auseinandersetzungen verstrichenen 11 Jahre dem im Gestaltungsforum am 
06.05.2011 respektive 21.06.2011 diskutierten und am 31.08.2011 bauordnungsrechtlich 
genehmigten Entwurf. 
  
  
 
Anlage/n 
1 Ritterstraße 15_Gestaltungsforum_21.06.2022 (öffentlich) 
 
 
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