Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00186-DS-01-EilOB-01
Datum: 2021-01-05
Vorlagenart: Eilentscheidung

1/7
 
 
 
 
Eilentscheidung Nr. VII-DS-00186-DS-01-EilOB-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
 
Betreff: 
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: Nachtragswirtschaftsplan 2020 des 
Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
 
 
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 52 SächsGemO zur 
Unterrichtung der Ratsversammung:  
 
 
1. Der Nachtragswirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das 
Wirtschaftsjahr 2020 wird mit folgenden Eckwerten beschlossen: 
 
 Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan  34.162 T€ 
 Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 34.439 T€ 
 Endergebnis des Erfolgsplanes           -277 T€ 
 Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender  
Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan       940 T€ 
 Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitions- 
tätigkeit aus dem Liquiditätsplan   - 3.669 T€ 
 Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finan- 
zierungstätigkeit aus dem  Liquiditätsplan    2.514 T€ 
 Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und 
Investitionsfördermaßnahmen       1.567 T€ 
 Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     6.869 T€ 
 Höchstbetrag der Kassenkredite        3.000 T€ 
 
2. Der erhöhte Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liquiditätsbedarfen in Höhe von 
3.000 T€ wird bestätigt.   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

2/7
  
3/7
Räumlicher Bezug: 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Entsprechend § 16 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 haben Eigenbetriebe vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen 
Wirtschaftsplan aufzustellen und von der Ratsversammlung beschließen zu lassen. 
 
Gemäß § 13 Absatz 4 der Betriebssatzung ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich, wenn 
sich das geplante Jahresergebnis um mehr als  50 T€ verschlechtert. Für 2020 wird auf 
Grundlage der Ergebnisse per 30.06.2020 coronabedingt ein Jahresergebnis von -277 T€ 
prognostiziert. Daher ist ein Nachtragswirtschaftsplan unabdingbar. 
 
 
 
 
 
 
  
4/7
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
01.01.2020 
 
01.01.2020 
31.12.2020 
 
31.12.2020 
182.700 
 
175.000 
1.100.41.4.0.03.05              
/ 4455 0000 
1.100.41.4.0.03.01.01          
/ 4455 0000 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
5/7
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
6/7
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt. 
 
I. Begründung der Eilfallkompetenz 
 
Für das laufende Wirtschaftsjahr ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich. Dem 
Oberbürgermeister wurde am 16.12.2020 bei einem digitalen Meinungsaustausch mit den 
Stadträtinnen und Stadträten die Kompetenz zur Eilentscheidung übertragen.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe unterstützt den beschlossenen 
Eigentümerzielen mit seinen Einrichtungen die inklusive Leistungserbringung im Bereich der 
Kindertagesstätten. Durch die Versorgung und Betreuung von Menschen mit Behinderungen 
wird deren Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützt.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Gemäß § 13 Absatz 4 der Betriebssatzung ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich, wenn 
sich das geplante Jahresergebnis um mehr als  50 T€ verschlechtert. Für 2020 wird auf 
7/7
Grundlage der Ergebnisse per 30.06.2020 coronabedingt ein Jahresergebnis von -277 T€ 
prognostiziert. Daher ist ein Nachtragswirtschaftsplan unabdingbar. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Vorgelegt wird die Nachtragswirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes 
Behindertenhilfe für das Jahr 2020 mit einem geplanten Jahresergebnis von -277 T€, davon 
97 T€ als nachhaltiger Verlust und 180 T€ als zusätzliche Personalrückstellungen, die in 2021 
voraussichtlich wieder abgebaut werden können. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die vorgelegte Nachtragswirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2020. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Der Wirtschaftsplanung liegen bestehende Verträge und Leistungsentgelte mit den 
Kostenträgern sowie Erwartungen für künftige Leistungs- und Entgeltverhandlungen 
zugrunde. Die Planung umfasst alle bekannten Maßnahmen zum Umgang mit der 
Pandemie/Pandemievorsorge.  
 
Die Beziehungen zur Stadt unabhängig von Leistungsentgelten sind als haushaltswirksame 
Erträge und Aufwendungen dargestellt. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine. 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO).6/6 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe der SächsEigBVO/den Maßgaben der 
Betriebsatzung nicht entsprochen. 
 
Anlagen:  
Anlage 1 – Nachtragswirtschaftsplan 2020 
Anlage 2 – Planmappe 2020 
Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigung 
 
Nachtragswirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe 
(05.11.2020) 
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Nachtragswirtschaftsplan 2020 
des Städtischen Eigenbetriebes 
Behindertenhilfe 
Nachtragswirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe 
(05.11.2020) 
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Inhaltsverzeichnis 
 
0. Vorbemerkungen................................................................................... 3 
 
1. Wirtschaftliche Auswirkungen von Corona/Erfordernis eines 
Nachtragswirtschaftsplanes……………………………………………… 4 
1.1 Stationärer Leistungsbereich (SGB V, VIII und IX)………………………. 4 
1.2 Kita-/Ganztagsbetreuung ............................................................................. 5 
1.3 Ambulanter Pflegedienst…………………………………………………….. 5 
1.4 Frühförderung/Logopädische Praxis……………………………………….. 5 
1.5 Gesamteinschätzung der wirtschaftlichen Corona-Auswirkungen……… 6 
2. Nachtragswirtschaftsplan 2020 ................................................................ 7 
2.1. Aufbau der Daten................................................................................... 7 
2.2. Erläuterungen zum Erfolgsplan 2020 .................................................... 7 
2.2.1  Umsatzerlöse 2020................................................................................ 7 
2.2.2  Sonstige betriebliche Erträge ................................................................ 8 
2.2.3  Materialaufwendungen........................................................................... 8 
2.2.4  Personalaufwendungen ......................................................................... 8 
2.2.5  Abschreibungen ..................................................................................... 9 
2.2.6   Sonstige betriebliche Aufwendungen ..................................................... 9 
2.2.7  Jahresergebnis 20210 .................................................................................. 9 
2.3 Erläuterungen zum Personalplan ........................................................... 9 
2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan........................................................ 9 
2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan .................................................... 10 
2.6 Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen......................... 10 
2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan ......................................... 10 
2.8 Erläuterungen zur Planbilanz ..................................................................... 11 
2.9 Nachtrag zur Nachtragswirtschaftsplanung 2020 ......................................... 11 
Anlagen 12 
 
 
 
 
 
 
Leipzig, November 2020 
 
Peter Böhmer 
Betriebsleiter SEB 
Nachtragswirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe 
(05.11.2020) 
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0. Vorbemerkungen 
 
Mit der Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2020 wurde die fachliche und 
wirtschaftliche Grundlage für das Geschäftssjahr 2020 gelegt. 
 
Seit März 2020 haben die Pandemiemaßnahmen in Bezug auf Corona gravierende 
Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb. 
 
Mit  
- der Schließung der Kita- und Hortangebote Mitte März (bzw. Reduzierung auf 
eine Notbetreuung), 
- der Schließung von Frühförderung und Logopädischer Praxis 
- der notwendigen Vorsorge für eventuelle Corona-Infektionen in allen 
Geschäftsbereichen 
- der Vorhaltung von Krisenteams zur Abdeckung des Einrichtungsbetriebs 
auch im Infektionsfall 
 
war im Betrieb eine Ausnahmesituation zu bewältigen. 
 
Mit Stand Ende Juli ist zu verzeichnen, dass Corona-Infektionen aus den betrieblichen 
Einrichtungen herausgehalten werden konnte. Dies is t von größter Bedeutung, weil 
davon auszugehen wäre, dass in verschiedenen Einric htungen des SEB 
Bewohner*innen gesundheitlich so stark beeinträchti gt sind, dass sie eine Infektion 
ggf. nicht überleben würden. Die Schutzmaßnahmen wurden daraus resultierend auch 
mit einer sehr hohen Priorität zum Maßstab des Handelns. 
 
Vorteil für den SEB in dieser Situation war, dass d urch die verschiedenen 
Geschäftsfelder im Betrieb eine gegenseitige person elle Unterstützungsmöglichkeit 
gegeben war. Die mit der weitgehenden Schließung vo n Hort/Kita/Frühförderung und 
Logo freigesetzten Beschäftigten wurden in die stat ionären Bereiche abgeordnet und 
haben dort die Teams verstärkt. 
 
Diese Verstärkung bot die Möglichkeit, angestammtes  Personal in „Krisenteams“ aus 
dem laufenden Geschäft herauszunehmen, um im Infekt ionsfall dann für 1 – max. 2 
Einrichtungen einen kompletten Personalaustausch du rchführen zu können. Das 
Krisenteammanagement erfolgt weitgehend rollierend. Letztlich führte dies dazu, dass 
trotz einer coronabedingt angespannten Arbeitssitua tion eine weitgehend normale 
Arbeitsbelastung gegeben war. 
 
Den Beschäftigten sehr hoch anzurechnen ist, dass i n dem besonders schwierigen 
Zeitraum von Mitte März bis Mitte Juni im Betrieb e in außerordentlich geringer 
Krankenstand zu verzeichnen war und trotz der ungew ohnten Arbeitsaufgaben für 
Kita-/Horterzieher*innen oder Frühförderer*innen di e Aufgabe im stationären Bereich 
mit riesigem Engagement angenommen wurde. Dies hat in Teilen den Betrieb auch 
enger zusammenrücken lassen. 
 
Die allgemeine Vorhaltung von Hygienematerial und S chutzausrüstung war 
mengenmäßig nicht auf den Pandemiefall ausgerichtet . Es ist gelungen, über 
sämtliche möglichen Kanäle, allerdings zu teils deutlich erhöhten Preisen, die 
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Behindertenhilfe 
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notwendigen Materialien zu beschaffen, so dass in a llen Einrichtungen ein anforde- 
rungsgerechter Betrieb gegeben war. 
 
Besondere Herausforderung war, dass insbesondere in  den stationären Bereichen 
Menschen mit kognitiven Einschränkungen die corona- bedingte Situation nicht oder 
nur sehr eingeschränkt wahrnehmen bzw. verstehen ko nnten. Folge davon war ein 
extrem hohes Maß an Verhaltensauffälligkeiten und Eskalationen. 
 
Durch die Einstellung jeglicher externen Tagesstruk tur und Aktivitäten/Kontakten 
außerhalb der Eirichtungen war die Lebenswelt der B ewohner komplett auf die 
Einrichtung begrenzt. In Verbindung mit den vollstä ndigen/weitgehenden Besuchs- 
verboten war dies eine Extremsituation sowohl für B ewohner*innen wie auch für das 
betreuende Personal. 
 
Das Wiederanlaufen des eingeschränkten Regelbetriebes/später Normalbetriebes mit 
besonderem Hygienekonzept im Bereich von Kita und H ort wurde von allen 
Einrichtungen gut bewältigt. 
 
Mit Stand Juli 2020 sind die geltenden hygienischen  Maßnahmen zum Einrichtungs- 
alltag geworden. Schrittweise wird versucht, innerh alb der gegebenen Möglichkeiten 
auch wieder normale Aktivitäten für die betreuten M enschen zu leben. Dies betrifft 
einerseits tagesstrukturierende Maßnahmen (Schule, Werkstatt usw.) wie auch 
Freizeitaktivitäten. Für die Kinder- und Jugendeinr ichtungen wird für die Sommer- 
ferien entsprechend der eingeschränkten Möglichkeit en trotzdem ein attraktives 
Angebot bewerkstelligt. 
 
Rückwirkend werden die Hygienekonzepte und deren Wi rksamkeit evaluiert, um für 
künftige Bedarfsfälle entsprechend vorbereitet zu sein. 
 
1. Wirtschaftliche Auswirkungen von Corona/Erfordernis eines Nachtrags- 
wirtschaftsplanes 
 
Für die einzelnen Leistungsbereiche ergaben sich co ronabedingt unterschiedliche 
Auswirkungen. Zudem gehen die verschiedenen Kostent räger höchst unterschiedlich 
mit den Corona-Auswirkungen um. 
 
1.1. Stationärer Leistungsbereich (SGB V, VIII und IX) 
 
Der Betrieb der stationären Einrichtungen lief im C orona-Zeitraum wirtschaftlich 
unverändert weiter. Durch den Wegfall von Schule un d Werkstatt wurden Bewohner, 
die externen Leistungsangeboten zuzuordnen sind, als interne Bewohner betreut. 
 
Bis zum 17.05.20 war dies dank der Unterstützung du rch zusätzliches Personal aus 
Hort und Kita mit den gegebenen Personalressourcen leistbar, ab 18.05.20 mussten 
in Teilen zusätzliche Beschäftigte gebunden werden (Stundenaufstockungen, Zeit- 
arbeit, Einstellungen). 
 
Für den Bereich der Einrichtungen nach SGB IX wird vom KSV als Verhandlungs- 
partner eine Verhandlung innerhalb des gegebenen Vereinbarungszeitraumes sowohl 
für die zusätzlichen Personalaufwendungen wie auch für die zusätzlichen 
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Behindertenhilfe 
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Materialaufwendungen verwehrt. Der Aussage des KSV nach ist zwar die 
Unvorhersehbarkeit gegeben, da die zusätzlichen Auf wendungen jedoch <10% des 
Leistungsumfanges liegen, wäre die Wesentlichkeit a ls 2. Kriterium für eine 
Nachverhandlung abgeschlossener Vereinbarungen nicht gegeben. 
 
Dies wird voraussichtlich bei allen Trägern im Zust ändigkeitsbereich des KSV zu 
Rechtsstreitigkeit für aktuelle Vereinbarungszeiträ ume bzw. für künftige Zeiträume 
führen. Eine abschließende Bewertung des Sachverhal tes ist aktuell noch nicht 
möglich. 
 
Vorbildlich war diesbezüglich das Verhalten der Kra nkenkassen, die selbständig auf 
die Leistungserbringer zugingen und aktiv Lösungen zur Refinanzierung erhöhter 
Aufwendungen bewirkt haben. 
 
1.2 Kita-/Ganztagsbetreuung 
 
Für die Angebote des Regelbereiches, der Integratio n und der Heilpädagogik wurde 
für den Schließzeitraum/den Zeitraum der Notbetreuung eine Fortzahlung der Entgelte 
beschlossen. Damit war eine grundlegende Erstattung  des arbeitsvertraglich 
gebundenen Personals wie auch der zusätzlichen Hygieneaufwendungen abgedeckt. 
 
Sorge bereitet im heilpädagogischen Bereich, dass e lternseitig in Teilen auch nach 
dem Schließzeitraum eine regelmäßige Anwesenheit der zu betreuenden Kinder nicht 
sichergestellt wurde, so dass im weiteren Jahresver lauf in einem ggü. den Vorjahren 
höheren Maß ein Überschreiten der 45-/60-Tage Regelung für Fehlzeiten zu erwarten 
ist. Dies wird vor allem im IV. Quartal das Betrieb sergebnis des SEB in einem nicht 
hinreichend quantifizierbarem Maß belasten. 
 
Zudem führte die Corona-Schließzeit in Hort und Kita bzw. die Beschränkung auf den 
Notbetrieb zu einer Reduzierung der Essenportionen unserer Großküche, so dass hier 
über mehr als 2 Monate Personal vorgehalten wurde, das anteilig nicht refinanziert 
war. 
 
1.3 Ambulanter Pflegedienst 
 
Die Versorgung in unseren stationären Leistungsange boten war unvermindert 
gegeben. Durch den Wegfall der Schulbegleitung und der verrichtungsbedingten 
Leistungen war auch hier Fachpersonal gebunden, das s zwar für den Einrichtungs- 
alltag benötigt wurde, aber für das in diesem Zeitraum die Refinanzierung fehlt. 
 
1.4 Frühförderung/Logopädische Praxis 
 
Bereits seit Anfang März war eine sinkende Inanspru chnahme der geplanten 
Therapien zu verzeichnen. Mit der Entscheidung zum Schließen von Kita/Schule/Hort 
zum 18.03.2020 war zwangsläufig auch eine Einstellu ng des Betriebes von 
Frühförderung und Logopädischer Praxis verbunden. 
 
Mit dem eingeschränkten Regelbetrieb wurde schrittw eise auch die Leistung von 
Frühförderstelle und Logopraxis wieder aufgenommen. Dies erfolgt unter besonderen 
hygienischen Maßnahmen, insbesondere auch durch eine verringerte Besucher- 
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Behindertenhilfe 
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frequenz (verringerte Anzahl gleichzeitiger Therapi en) und Termindichte (Abstand 
zwischen Therapien für Desinfektion). 
 
Seitens der Krankenkassen ist in Teilen eine Kompen sation vorgesehen – die 
Antragstellung ist erfolgt, die Realisierung steht noch aus. 
 
Für die besonderen hygienischen Anforderungen wird ein Zuschlag zu den Kosten- 
sätzen gewährt. 
 
Gemäß der aktuellen Sichtweise unterliegt der SGB-I X-Anteil der Frühförderung dem 
SoDEG, so dass auch hier eine anteilige Kompensation erwartet wird. 
 
1.5. Gesamteinschätzung der wirtschaftlichen Corona-Auswirkungen 
 
In Teilen führt der Corona-Zeitraum zu Erlösausfäll en bzw. Mehrkosten durch 
zusätzliche Hygienemaßnahmen bzw. höhere Aufwendungen für die Beschaffung von 
Schutzausrüstung. Zudem wurden in dem Zeitraum auch  verschiedene 
Dienstleistungen mit einem Corona-Zuschlag belegt, der in den laufenden Entgelten 
nicht abgebildet ist. 
 
Im wirtschaftlichen Bereich sind die Produktionsaus fälle in Höhe von ca. 60% in der 
Großküche für mehr als 2 Monate Realität und auch nicht zu kompensieren. 
 
Die Auswirkungen werden im SEB auch noch im weitere n Jahresverlauf eintreten, 
wenn Grenzen für Ausfallzeiten überschritten werden . Dies tritt auch dann ein, wenn 
es im weiteren Verlauf keine erneuten coronabedingt en Einschränkungen der 
Leistungsangebote geben wird. 
 
Zusätzlich wird das Betriebsergebnis voraussichtlic h dadurch belastet, dass zur 
Sicherung der Betriebsfähigkeit der Wohneinrichtungen der Jahresurlaub in 2020 nicht 
vollständig abgebaut werden kann und daraus folgend Rückstellungen zu bilden sind, 
die das Jahr 2020 belasten/nachfolgend das Jahr 2021 aber entlasten werden. 
 
Mit Stand zum 30.06.2020 ist ein negatives Betriebs ergebnis in Höhe von -80 T€ zu 
verzeichnen. 
 
In der Erwartung auf das Gesamtjahr wird eine nachh altige Ergebnisbelastung 
erwartet, die zu einem Betriebsergebnis von -97 T€ führt. 
 
Das höhere Maß an Rückstellungen für Resturlaub wir d mit 5% des Urlaubs- 
anspruchs bewertet – dies führt zu zusätzlichen, ni cht nachhaltigen Ergebnis- 
belastungen von 180 T€, so dass per 31.12.20 ein Be triebsergebnis von -277 T€ 
erwartet wird. 
 
Gemäß der Betriebssatzung des SEB, ist ab einer Erg ebnisverschlechterung von 50 
T€ ein Nachtragswirtschaftsplan zu erstellen und zu  beschließen. Auf der Daten- 
grundlage per 30.06.20 wird dieser nachfolgend vorgelegt. 
Nachtragswirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe 
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Dieser legt zu Grunde, dass es im weiteren Jahresve rlauf zu keinen Pandemie- 
maßnahmen kommt, die den Betrieb/den Umfang von erb rachten Leistungen 
wesentlich einschränkt. 
 
2. Nachtragswirtschaftsplan 2020 
2.1 Aufbau der Daten 
 
Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungs- 
angebote. 
 
Die nachfolgenden Darstellungen beziehen sich auf d ie unterjährigen Auswirkungen. 
Die Auswirkungen auf das Wirtschaftsjahr 2021 ff. s ind im Wirtschaftsplan 2021 
enthalten. 
 
 
2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2020 
 
2.2.1 Umsatzerlöse 
 
Für 2020 wurden 31.900 T€ Umsatzerlöse geplant. Die se Planung war in Folge des 
Inkrafttretens der 3. Stufe des BTHG im stationären Bereich und eine eventuell daraus 
resultierende unterdurchschnittliche Auslastung sehr zurückhaltend. 
 
Diese Erwartung ist nicht eingetreten. Für alle Ang ebote, die dem BTHG unterliegen, 
ist eine Vollauslastung zu verzeichnen, so dass dies sehr positiv auf die Umsatz- erlöse 
wirkt. 
 
Zusätzlich sind für den Kinder- und Jugendbereich e ine Reihe von ungeplanten 
einzelentgelten (Fachleistungsstunden) wirksam, die erlöserhöhend wirken. 
 
In Summe werden die Corona-Auswirkungen (mit einer mittleren Erwartung in Bezug 
auf Kompensationszahlungen) mehr als ausgeglichen, so dass für das Gesamtjahr 
eine überplanmäßige Erfüllung mit 32.175 T€ erwartet wird. 
 
Diese Porognose legt zu Grunde, dass 
 
- die Neuverhandlung der Leistungsentgelte SGB IX (Kinder und Jugendliche) 
ab 01.03.2020, 
- Anpassung der SGB VIII-Leistungsentgelte Kita und stationär per 01.11.2020 
sowie 
- Die Neuverhandlung der Leistungsentgelte für den ambulanten Pflegedienst 
nach SGB V 
- 
kostengerecht abgeschlossen wird. 
 
Es wird eine unverändert stabile Auslastung der vorhandenen Angebote SGB IX und 
eine angemessene Auslastung SGB VIII stationär unterstellt. 
Nachtragswirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe 
(05.11.2020) 
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2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge 
 
Für 2020 wurden 2.083 T€ sonstige betriebliche Ertr äge veranschlagt. Die Erwartung 
per 30.06.2020 liegt mit 1.947 T€ unter dem Planansatz. Die unterjährige Reduzierung 
resultiert aus verringerten Auflösung Sonderposten durch die verzögerte 
Inbetriebnahme der „DschungelBande“. . 
 
 
2.2.3 Materialaufwand 
 
Für 2020 wurden 4.730 T€ Materialaufwand veranschla gt. Coronabedingt ergaben 
sich trotz der zusätzlichen Corona-Aufwendungen in Folge des Kita-Notbetriebs/der 
Schließung der Hortangebote zum 30.06.20 Unterschre itungen im Materialaufwand. 
Auch in der Erwartung auf das Gesamtjahr wird der P lanwert mit 4.560 T€ deutlich 
unterschritten. 
 
 
2.2.4 Personalaufwand 
 
Für 2020 werden 25.360 T€ Personalkosten (bei einem  Planansatz 24.800 T€) 
erwartet. Dieser nominalen Überschreitung um 560 T€  liegen folgende Ursachen zu 
Grunde: 
 Coronabedingt wird erwartet, dass die Inanspruchnahme von Urlaub in 2020 bis 
zum Jahresende prozentual nicht das Maß vorangegang ener Jahre erreichen 
kann (trotz Urlaub muss die Betriebsfähigkeit der E inrichtungen gewährleistet 
sein). Zudem führt auch das hohe Maß an Beschäftigu ngs- 
verboten/Mutterschutz/Erziehungszeit zu zusätzliche n Rückstellungen. 
Insgesamt werden um 180 T€ erhöhte Rückstellungen e rwartet, die das 
Betriebsergebnis 2020 belasten (und 2021 in gleicher Höhe zu einer Entlastung 
führen). 
 Coronabedingt waren von Mitte März bis Ende Juni di e Schulen und 
Werkstätten für Menschen mit Behinderungen geschlos sen. Für die 
Wohnheime/Wohnstätten 
o Dahlienstraße 
o Am Kirschberg 
o Am Vorwerk 
o Losinskiweg 
o anteilig auch die Jugendhilfeeinrichtungen 
bedeutete der Wegfall der externen Tagesstruktur ei nen erhöhten Aufwand für 
den Einrichtungsbetrieb mit interner Tagesstruktur.  Für den Zeitraum der 
weitgehenden Schließung von Kita/Hort/Frühförderung  war dies mit eigenem 
Personal abzudecken. Ab 18.05.20 war dafür zusätzliches Personal erforderlich 
(+ 25 T€) 
 Die hohe Anzahl von Beschäftigungsverboten führt zu  zusätzlichem 
Personalaufwand (Fortzahlung der Bezüge bei gleichz eitiger Neueinstellung/ 
Bindung von Zeitarbeit). Mit Stand 30.06. waren übe rplanmäßige Erstattungen 
in Höhe von 148 T€ zu verzeichnen, mit Blick auf das Gesamtjahr werden dies 
voraussichtlich 270 T€ sein, die die Personalmehrkosten gegenfinanzieren. 
 Die nicht planbaren Einzelentgelte zur Absicherung von besonderen 
Betreuungsbedarfen führen zu etwa 2,2 zusätzlichen VzÄ im Jahres- 
Nachtragswirtschaftsplan 2020: Städtischer Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe 
(05.11.2020) 
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durchschnitt, die parallel zu überplanmäßigen Umsatzerlösen/überplan- 
mäßigen Personalkosten führen (+ 120 T€). 
 
Um die Sondereffekte bereinigt, stellt die Personal kostenentwicklung damit einen 
planmäßigen Verlauf in 2020 dar. 
 
 
2.2.5 Abschreibungen 
 
Für 2020 wurden 1.572 T€ Abschreibungen veranschlagt. Per 30.06.20 werden für das 
Gesamtjahr 1.657 T€ erwartet. Dies resultiert aus d er Aktivierung der Aufwendungen 
für die Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße,  deren kompletten 
Neuausstattung beim Wiederbezug sowie auch weiteren  Ersatzanschaffungen in 
verschiedenen Einrichtungen. 
 
 
2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen 
 
Für 2020 wurden 2.770 T€ veranschlagt, die Erwartun g per 30.06.2020 legt für das 
Gesamtjahr 2.805 T€ zu Grunde. 
 
 
2.3 Erläuterungen zum Personalplan 
 
Es ergeben sich keine Veränderungen zum Personalplan. 
 
 
2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan 
 
Im Jahr 2020 wurden verschiedene Investitionsmaßnah men abgeschlossen bzw. es 
wird der Abschluss erwartet: 
 
 Ausstattung des Tagesstrukturangebotes Riesaer Straße 100 
 Komplexkita „Dschungelbande“ 
 Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße 
 
Folgende Maßnahmen werden in 2020 vorbereitet/geplant: 
 Neubau des Gemeindezentrums Friedrichshafner Straße 
 Sanierung Riebeckstraße, Haus 1 und Haus 4 
 
Die Auswirkungen sind in der Investitionsplanung dargestellt. Auswirkungen auf die 
Folgejahre sind im Wirtschaftsplan 2021 enthalten. 
Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
(05.11.2020) 
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2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan 
 
Keine Auswirkungen. 
 
 
2.6 Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen 
 
Keine Auswirkungen 
 
 
2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan 
 
Der Corona-Zeitraum hat die Verwaltungsabläufe auch bei den Kostenträgern 
massiv beeinflusst. 
 
Der Abbau von Arbeitsrückständen bzw. die notwendige Etablierung der Abläufe 
nach dem BTHG wird noch den weiteren Jahresverlauf kennzeichnen. 
 
In die Prognose sind gleichermaßen die erwarteten A uszahlungsbeträge für 
Fördermittel bzw. die Kreditaufnahmen für die Inves titionsprojekte enthalten. Daraus 
leitet sich folgende Zahlungsmittelbestand für das Geschäftsjahr 2020 ab: 
 
Monate Juli August Sept. Okt. Nov. Dez. 
Bankbestand -228  512 970 945  -942   -73 
 
Die Entscheidung der Stadt Leipzig, das negative Be triebsergebnis von 2017 nicht 
auszugleichen, stellt hierbei eine zusätzliche Bela stung dar. Die Corona-Ergebnis- 
auswirkungen schlagen sich gleichermaßen in der Liquidität nieder. 
 
Zum 30.06.2020 hat die Stadt Leipzig entschieden, d as Cashpooling über Stadt und 
Eigenbetriebe mangels Wirtschaftlichkeit einzustell en. Dies bedeutet, dass der SEB 
den Kassenkredit ab 01.07.20 über die Sparkasse Leipzig in Anspruch nimmt. 
 
Dies bedeutet gleichermaßen, dass das bisherige Kas senkreditlimit auch eine 
absolute Obergrenze darstellt. In Anbetracht der un terjährigen Entwicklung während 
des Coronazeitraumes stellt das bisherige Kassenkre ditlimit im Krisenfall u.U. eine 
Gefährdung des Geschäftsbetriebes dar. 
 
Auch gemäß Ansicht der Aufsichtsbehörden sollte ein e Liquiditätsausstattung 
regelmäßig 2-3 Geschäftsmonate abdecken können. Auf  Grund des Leistungs- 
umfanges des SEB ist dieses Maß auch mittelfristig nicht erreichbar, zumindest sollte 
jedoch für mindestens einen Leistungsmonat eine Liquiditätsreserve bestehen. 
 
Dem entsprechend wird eine Erhöhung des Kassenkredi tes auf 3.000 T€ 
vorgeschlagen – dies entspricht auf der Basis des W irtschaftsplanes 2021 1/12 des 
jährlichen Geschäftsvolumens. 
  
Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
(05.11.2020) 
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2.8 Erläuterungen zur Planbilanz 
 
Keine Auswirkungen 
 
 
2.9 Nachtrag zur Nachtragswirtschaftsplanung 2020 
 
Für das Gesamtjahr wird eine nachhaltige Ergebnisbe lastung erwartet, die zu einem 
Betriebsergebnis von -97 T€ führt. Zusätzlich wurde n corona-bedingte 
Personalrückstellungen für Resturlaub in Höhe von 1 80 T€ kalkuliert. Dies führt in 
Summe per 31.12.20 zu einem Betriebsergebnis von -277 T€. 
 
Vorbehaltlich eines entsprechenden Ratsbeschlusses ist vorgesehen, die nachhaltige 
Ergebnisbelastung in Höhe von 97 T€ über einen pandemiebedingten Verlustausgleich 
durch die Stadt Leipzig zu kompensieren. Dieser sol l noch in 2020 an den SEB zur 
Auszahlung kommen. Damit würde sich das Ergebnis und die Liquidität per 31.12.2020 
um 97 T€ verbessern.  
 
Aufgrund des noch ausstehenden Stadtratsbeschlusses wurde auf eine Anpassung im 
Zahlenwerk für den Nachtragswirtschaftsplan 2020 verzichtet. 
Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
(05.11.2020) 
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Anlagen: 
 
Formulare Nachtragswirtschaftsplan 2020 
 
1. Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung 
2. Leistungsdaten 
3. Plan Haushaltsrelevante Positionen 
4. Finanzplan 
5. Liquiditätsplan 
6. Planbilanz 
7. Personalplan 
8. Investitionsplan 
9. Instandhaltungsplan 
A Erfolgsplan / GuV      2020   bis  2023
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023
1. Umsatzerlöse 27.040 29.694 32.175 7.907 7.901 8.230 8.137 34.100 37.140 3 8.784
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 163 189 40 40 80 60 0
4. Sonstige betriebliche Erträge 1.762 1.824 1.947 462 50 9 484 492 2.192 1.938 1.976
I. Gesamtleistung 28.965 31.707 34.162 8.369 8.410 8.714 8.669 36.372 39.138 4 0.760
5. Materialaufwand 3.807 4.292 4.560 1.060 1.044 1.215 1.24 1 5.105 5.470 5.580
   a) RHB und bezogene Waren 987 1.060 1.080 217 264 295 3 04 1.505 1.600 1.640
   b) bezogene Leistungen 2.820 3.232 3.480 843 780 920 93 7 3.600 3.870 3.940
6. Personalaufwand 21.278 23.363 25.360 6.223 6.322 6.440 6 .375 26.720 28.900 30.200
   a) Löhne und Gehälter 17.172 18.786 20.540 5.070 5.15 3 5.200 5.117 21.400 22.831 23.858
   b) soziale Abgaben 4.106 4.577 4.820 1.153 1.169 1.240 1.258 5.320 6.069 6.342
       - davon für Altersversorgung 575
7. Abschreibungen 1.154 1.437 1.657 377 400 440 440 1.731 2.026 2.232
   a) auf immat. AV und auf SAV 1.154 1.437 1.657 377 40 0 440 440 1.731 2.026 2.232
   b) auf VG des Umlaufvermögens 
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.664 2.553 2.805 745 666 670 724 2.568 2.650 2.660
II. Zwischenergebnis 61 62 -220 -36 -22 -51 -111 248 92 88
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 11 39 45 9 9 12 15 52 7 0 66
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -11 -39 -45 -9 -9 -12 -15 -52 -70 -66
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 11 11 11
IV. Ergebnis nach Steuern 51 12 -265 -45 -31 -63 -126 196 11 11
17. Sonstige Steuern 6 7 12 3 2 3 4 12 7 7
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 45 5 -277 -48 -33 -66 -130 184 4 4
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. Erträge aus Verlustübernahme
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 45 5 -277 -48 -33 -66 -130 184 4 4
21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22. Entnahme Rücklagen
23. Einstellung Rücklagen
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 45 5 -277 -48 -33 -66 -130 184 4 4
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Einstellung Gewinnrücklagen
Entnahme Gewinnrücklage
Entnahme Kapitalrücklage
Gesamtaufwendungen 28.920 31.702 34.439 8.417 8.443 8.780 8.799 36.188 39.134 40.756
Gesamterträge 28.965 31.707 34.162 8.369 8.410 8.714 8.669 36.372 39.138 4 0.760
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023
1. UP Umsatzerlöse 27.040 29.694 32.175 7.907 7.901 8.230 8 .137 34.100 37.140 38.784
Erlöse aus Leistungsentgelt 27.040 29.694 32.175 7.907 7 .901 8.230 8.137 34.100 37.140 38.784
Erstattung Bundesamt
Zuweisung vom Land
Sonstige
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 1.762 1.824 1.947 46 2 509 484 492 2.192 1.938 1.976
Investitionszuwendung (Bildg. Sopo)
Auflsg. Sonderposten 756 843 895 211 224 230 230 932 988 1.02 6
Spenden 38 16 12 0 3 4 5 10 0
Erstattungen 417 655 770 196 202 185 187 650 650 650
FöMi Instandhaltung SAB 0 0 0 0 0 0
sonstige 543 310 270 55 80 65 70 600 300 300
andere aktivierte Eigenleistungen
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 8
5a. UP RHB und bezogene Waren 987 1.060 1.080 217 264 295 3 04 1.505 1.600 1.640
davon Sachbedarf 273 280 330 66 82 90 92 550 590 610
davon Lebensmittel 682 738 715 141 167 200 207 925 970 990
davon sonstiger Materialaufwand 32 42 35 10 15 5 5 30 40 40
5b. UP bezogene Leistungen 2.820 3.232 3.480 843 780 920 93 7 3.600 3.870 3.940
Fremdleistungen 1.778 2.215 2.180 595 510 530 545 2.200 2.400 2.450
Energien/Wasser/Abwasser 656 626 800 158 180 230 232 900 970 1.000
Betriebskosten 386 391 500 90 90 160 160 500 500 490
davon sonstige
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.664 2.553 2. 805 745 666 670 724 2.568 2.650 2.660
davon Zuführung SoPo
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023
davon Miete 956 971 980 246 241 245 248 980 940 900
davon Instandhaltung 195 251 580 183 50 160 187 550 570 580
davon Verwaltung 580 802 400 97 81 100 122 550 580 600
davon Versicherung 32 50 70 15 15 20 20 75 90 90
Fahrzeugkosten 87 67 75 20 15 20 20 75 90 90
davon sonstige 814 412 700 184 264 125 127 338 380 400
Leistungsdaten 2020 bis 2023
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. 2018 2019 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023
Erwachsenenheime (Plätze) 2 167 169 164 166 166 166 166 164 16 4 164
   Wohnstätte Breunsdorffstraße 2 39 39 39 39 39 39 39 39 39 3 9
   Wohnstätte Losinskiweg 2 55 55 52 52 52 52 52 52 52 52
   Wohnstätte am Vorwerk 2 43 43 43 43 43 43 43 43 43 43
   Wohnprojekt Schönefeld 2 30 32 30 32 32 32 32 30 30 30
Außenwohngruppen (Plätze) 2 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51
   für geistig behinderte Menschen 2 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35
   für chronisch psychisch kranke Menschen 2 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16
ambulant betreutes Wohnen gesamt 2 78 80 80 80 80 80 80 80 80 80
Kinder- und Jugendheime (Plätze) 2 67 71 70 71 71 71 71 70 70 7 0
   Dahlienstraße 2 36 39 38 39 39 39 39 38 38 38
   Am Kirschberg 2 31 32 32 32 32 32 32 32 32 32
Ganztagsbetreuung (Plätze) 2 289 280 270 275 275 270 270 270 270 270
   Am Kirschberg 2 59 60 50 55 55 50 50 50 50 50
   Käthe-Kollwitz-Haus 2 230 220 220 220 220 220 220 220 220 2 20
Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas) 2 540 706 869 811 8 69 919 939 939 1.059 1.152
  Kita Benedixstraße 2 0 0 0 0 0 0 0 120 213
  Kita Friedrich-Dittes-Straße 2 92 92 150 92 150 200 220 22 0 220 220
  Kita St. Georg 2 108 107 108 108 108 108 108 108 108 108
  Kita Kregelstraße 2 175 197 198 198 198 198 198 198 198 198
  Kita Plovdiver Straße 2 165 210 213 213 213 213 213 213 213 213
  Kita Riebeckstraße, Haus 2 2 0 100 200 200 200 200 200 200 200 200
Frühförderstelle (Plätze) 2 113 140 160 160 160 160 160 170 1 80 190
Logopädische Praxis 2 118 130 150 150 150 150 150 150 150 150
SGB VIII stationär 2 30 31 29 29 29 29 29 29 29 29
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 2 0 8 15 8 15 15 15 15 15 15
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2020 bis 2023
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2021 2022 2023
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen) 45 5 -277 184 4 4
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.154 1.437 1.657 1.731 2.026 2.232
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 142 67 210 -160 10 15
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -955 -828 -895 -932 -988 -1.026
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind -87 -279 200 0 0 0
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 121 -331 0 0 0 0
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 370 0 0 0 0 0
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 11 39 45 52 70 66
- Sonstige Beteiligungserträge
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
-/+ Ertragssteuerzahlungen
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 801 110 940 875 1.122 1.291
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 565
- Auszahlungen für Investitionen SAV -7.394 -4.237 -3.699 -7.841 -5.971 -260
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
- Auszahlungen für Investitionen FAV
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+ Erhaltene Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -7.394 -4.237 -3.699 -7.841 -5.406 -260
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen 
Gesellschaftern
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige 
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 
der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 
Dritter und Begebung von Anleihen 5.242 1.772 1.567 6.041 4.420
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der 
Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten 
Dritter und Anleihen -6 -58 -401 -461 -1.261 -991
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt 
Leipzig 604 0 230 34
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen 
Dritter 1.395 1.716 1.393 1.460 1.167 129
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
- gezahlte Zinsen -10 -38 -45 -52 -70 -66
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und 
Minderheitsgesellschafter
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 6.621 3.996 2.514 7.218 4.290 -928
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 28 -131 -245 252 6 103
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des 
Finanzmittelfonds
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 275 303 172 -73 179 185
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 303 172 -73 179 185 288
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 267 140 0 0 0 0
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 36 32 -73 179 185 288
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2020
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen) -277 1 0 -49 -15 -10 -8 -22 -32 -12 -7 -15 -108
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.657 125 126 126 130 135 135 140 140 145 145 155 155
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 210 190 191 191 142 142 142 188 188 188 188 -1.550 10
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -895 -70 -70 -70 -75 -75 -75 -76 -76 -76 -77 -77 -78
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 200 24 25 25 42 42 42 0 0 0 0 0 0
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 30 30 29 -140 -140 -147 0 0 0 0 0 338
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 45 3 3 3 3 3 3 4 4 4 4 4 7
- Sonstige Beteiligungserträge 0
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+/- Ertragssteuerzahlungen 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 940 303 305 255 87 97 92 234 224 249 253 -1.483 324
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV -3.699 -430 -430 -437 -340 -340 -351 -221 -100 -100 -250 -350 -350
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem 
Konsolidierungskreis 0
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -3.699 -430 -430 -437 -340 -340 -351 -221 -100 -100 -250 -350 -350
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen 
Gesellschaftern 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige 
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 
der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 
Dritter und Begebung von Anleihen 1.567 640 927
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der 
Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten 
Dritter und Anleihen -401 -25 -54 -25 -25 -26 -26 -47 -50 -24 -24 -50 -25
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt 
Leipzig 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen 
Dritter 1.393 58 291 37 670 337
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- gezahlte Zinsen -45 -3 -3 -3 -3 -3 -3 -4 -4 -4 -4 -4 -7
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderhe 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 2.514 -28 -57 30 -28 262 8 589 616 309 -28 -54 895
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -245 -155 -182 -152 -281 19 -251 602 740 458 -25 -1.887 869
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des 
Finanzmittelfonds 0
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 172 172 17 -165 -317 -598 -579 -830 -228 512 970 945 -942
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) -73 17 -165 -317 -598 -579 -830 -228 512 970 945 -942 -73
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 0
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) -73 17 -165 -317 -598 -579 -830 -228 512 970 945 -942 -73
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2020 bis 2023
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2021 2022 2023
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital 45 5 558 184 4 4
2. Gewinnabführung 
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
5. Bürgschaftsentgelt 
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht 73 80 84 86 86 86
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen  
8. Gesellschafterdarlehen Zins 
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
12. Kostenerstattungen
Ertrag aus Kostenerstattungen 175 184 183 183 192 192
Einzahlung aus Kostenerstattungen
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt
Einzahlung aus Leistungsentgelt
14. Investive Zuweisungen
Einzahlung aus investiven Zuweisungen 2.200 603 0 230 34 0
15. Zuweisungen
Ertrag aus Zuweisungen
Einzahlung aus Zuweisungen
16. weitere Ansätze weitere 
Ertrag aus weitere Ansätze 170 175 179 179 195 195
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
17. weitere Ansätze2 weitere 
Ertrag aus weitere Ansätze 0 10 9 9 0
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
18. weitere Ansätze3 weitere 
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
19. weitere Ansätze4 weitere 
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
Bilanz 2020 bis    2023
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Aktiva
A. Anlagevermögen 29.110 31.955 33.997 40.107 43.487 41.515
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 5 0 0 0 0 0
 II.  Sachanlagen 29.100 31.950 33.992 40.102 43.482 41.510
III.  Finanzanlagen 5 5 5 5 5 5
B. Umlaufvermögen 6.128 5.298 3.482 3.734 3.740 3.843
  I.   Vorräte
 II.   FoForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 6.092 5.2 66 3.555 3.555 3.555 3.555
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.462 2.428 2.228 2.228 2.228 2.228
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 21 0 0 0 0 0
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. bes teht
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigen betr. 1.096 1.447 1.307 1.307 1.307 1.307
5. Sonstige Vermögensgegenstände 2.512 1.391 20 20 20 20
III.  Wertpapiere
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 36 32 -73 179 185 288
C. Rechnungsabgrenzungsposten 8 19 19 19 19 19
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive latente Steuern
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 
Summe Aktiva 35.246 37.272 37.498 43.860 47.246 45.377
Treuhandvermögen 243 237 237 237 237 237
Passiva
A. Eigenkapital 4.843 4.848 5.406 5.590 5.594 5.598
I. Eingefordertes Kapital 511 511 511 511 511 511
Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkap.
nicht eingefordertes Kapital
II.  Kapitalrücklage 3.644 3.644 4.071 4.071 4.071 4.071
III.  Gewinnrücklagen 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1 .096
5. Sonderrücklagen DMBilG
IV.  Gewinnvortrag/Verlustvortrag -453 -408 5 -272 -88 -8 4
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 45 5 -277 184 4 4
VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag
VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter
B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
C. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 19.655 19.370 21.412 22.209 22.384 21.486
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 19.655 19.370 21.412 22.209 22.384 21.486
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln
3. Weitere Sonderposten
D. Empfangene Ertragszuschüsse
E. Rückstellungen 872 939 1.149 989 999 1.014
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtunge n
2. Steuerrückstellungen
3. Sonstige Rückstellungen 872 939 1.149 989 999 1.014
F. Verbindlichkeiten 9.715 12.095 9.511 15.052 18.249 17.259
1. Anleihen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 4.415 6.129 7.295 12.837 16.034 15.044
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 62 401 461 1.261 991 997
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 6 91 722 722 722 722 722
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 691 722 722 722 722 722
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 8 22 22 22 22 22
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 8 22 22 22 22 22
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen 
ein Beteiligungsverhältnis besteht
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
9. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.  
Eigenbetrieben 1.414 1.499 308 308 308 308
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 1.414 1.499 308 308 308 3 08
10. Sonstige Verbindlichkeiten 3.186 3.723 1.164 1.163 1. 163 1.163
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 3.002 3.573
G. Rechnungsabgrenzungsposten 161 20 20 20 20 20
H. Passive latente Steuern
Summe Passiva 35.246 37.272 37.498 43.860 47.246 45.377
Treuhandverbindlichkeiten 243 237 237 237 237 237
Personal 2020 bis 2023
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2018 2019 2020 2021 2022 2023
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 516 551 560 562 590 600
         davon Frauen 419 455
B. Durchschnittliche Anzahl 
 Beschäftigte Personen 550,00 560,00 585,00 598,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 436,00 450,00 468,00 481,00 502,00 512,00
 Auszubildende 3,00 6,00 9,00 9,00
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen 25,60 27,70 28,20 29,20 30,00 30,00
2 Frühförderstelle/Logopädie 10,68 13,40 14,40 14,40 16,00 17,00
3 Wirtschaft/Hauswirtschaft 39,25 33,75 36,20 36,95 39,00 39,00
4 Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege 116,13 121,97 125,00 128,00 128,00 128,00
5 Gemeindezentrum 2,83 2,83 2,83 2,83 2,83 2,83
6 Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB 184,53 187,40 196,00 200,21 225,00 228,00
7 Pflegedienst (Behandlungspflege) 47,50 52,25 48,25 53,48 53,48 53,48
8 Projekt "Unterstützte Kommunikation" 1,20 1,20 0,00 0,00 0,00 0,00
9 Betreuung SGB VIII 28,00 24,00 23,20 24,00 24,00 24,00
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 455,71 464,50 474,08 489,07 518,31 522,31
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene 
Stellen
tat- 
sächlich 
besetzte geplante geplante geplante geplante
§ 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Stellen
Nachrichtlich:
Beamte
Beschäftigte:
Beschäftigte, die in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis auf der Lohn und Gehaltsliste stehen, unabhängig von 
der Dauer und individuellen Arbeitszeit (inkl. Urlaubs- und Krankenvertretung, Mutterschutz)
nicht einzubeziehen sind: Azubis, ABM, Zivis, nebenamt. Beschäftigte, Praktikanten, Arbeitnehmer in Elternzeit
Vollzeitäquivalente:
Die Vollzeitäquivalente entsprechen der Zahl der auf Normalarbeitszeit umgerechneten Beschäftigungsverhältnisse.
Sie ergeben sich, indem das Arbeitsvolumen durch die Stundenzahl dividiert wird, die normalerweise im Durchschnitt
je Vollarbeitsplatz im Unternehmen geleistet wird. Dies bedeutet, ruhende Arbeitsverhältnisse (Elternzeit, Altersteilzeit in 
Freizeitphase) und  Langzeitkranke (ab 6 Wochen) sind herauszurechnen und Teilzeit ist zu bereinigen.
(Angabe bis zwei Dezimalstellen nach dem Komma, z. B. 1/4 Stelle = 0,25 VZÄ)
Vollkräfte (nur für Krankenhäuser):
Ermittlung analog zur Krankenhausstatistik (Umrechnung der Beschäftigten auf die volle tarifliche Arbeitszeit mit
den besonderen Umrechnungsfaktoren z. B für Krankenpflegeschüler, Schüler in der Krankenpflegehilfe und
Zivildienstleistende, d.h. einschließlich Auszubildende)
durchschnittlich Beschäftigte:
Zur Berechnung der durchschnittlich Beschäftigten ist die Summe der Beschäftigten zu den jeweiligen 
Monatsenden durch die Anzahl der Monate zu teilen.
Gemäß § 285 Nr. 7 HGB in Verbindung mit § 267 Abs. 5 HGB gilt für das Gesamtjahr als durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer 
der vierte Teil der Summe aus den Zahlen der jeweils am 31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember beschäftigten 
Arbeitnehmer einschließlich der im Ausland beschäftigten Arbeitnehmer, jedoch ohne die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten.
Investitionen 2020 bis 2023
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl. 
Gesamt 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Jahre
1 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, HP-Bereich (Bau + Ausstattung) 1.714 715 999 0 0 0 0
2 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Regel-Bereich (Bau) 1.700 819 881 0 0 0 0
3 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Regel-Bereich (Ausstattung) 235 0 235 0 0 0 0
4 Abbruch Friedrich-Dittes 160 160 0 0 0 0 0
5 Volksgartenstraße Ausstattung nach Sanierung 98 0 98 0 0 0 0
6 Volksgartenstraße Sanierungsmaßnahmen 840 195 645 0 0 0 0
7 Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße für Neubau Gemeindezentrum 185 185 0 0 0 0 0
8 Neubau Gemeindezentrum (Baukosten) 1.900 0 100 1.045 755 0 0
9 Neubau Gemeindezentrum (Ausstattung) 100 0 0 0 100 0 0
10 Kita Benedixstraße HP-Bereich (Bau + Ausstattung) 1.320 163 101 706 350 0 0
11 Kita Benedixstraße Regel-Bereich (Bau) 5.431 63 150 2.500 2.718 0 0
12 Kita Benedixstraße Regel-Bereich (Ausstattung) 312 0 312 0 0
13 Benedixstraße Wohnbebauung 2.751 0 1.375 1.376 0 0
14 Sanierung Riebeckstraße Haus 1 für Betriebsleitung/Frühförderung/Wohnen 950 0 150 800 0 0 0
15 Sanierung Riebeckstraße Haus 4 nach Vorgaben Sozialamt 750 0 100 650 0 0 0
16 Anschaffung E-Fahrzeuge 60 0 0 60 0 0
17 Schaffung E-Ladesäulen 100 0 0 50 50 0 0
18 Schaffung von Intensiv-Außenwohngruppen 425 0 0 425 0 0 0
0
0
0
0
0
0
Investitionen in GWG 2.177 1.937 240
Summe übrige Investitionsprojekte 2021 290 290
Summe übrige Investitionsprojekte 2022 250 250
Summe übrige Investitionsprojekte 2023 260 260
Summe gesamt 22.008 0 4.237 3.699 7.841 5.971 260 0
Finanzierung durch:
investive Zuweisungen Stadt Leipzig 867 603 0 230 34 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 5.866 1.717 1.393 1.460 1.167 129
Kreditaufnahme 13.800 1.772 1.567 6.041 4.420 0
Eigenanteil 1.475 0 145 739 110 350 131 0
Instandhaltungsplan 2020    bis 2023
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd. Planjahre
Nr. Bezeichnung Erwartung restl. 
Gesamt 2019 2020 2021 2022 2023 Jahre
1 Sanierung Dahlienstraße Sanitäreinrichtung 270 0 90 90 90 0 0
2 Austausch BMA Dahlienstraße 12 0 12 0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe gesamt 282 0 102 90 90 0 0
Finanzierung durch
Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) 28 10 9 9
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 141 51 45 45
Kreditaufnahme 0 0 0 0 0
Eigenanteil 113 0 41 36 36 0 0
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 
aus Nachtragswirtschaftsplan 2020
Kreditaufnahme Verpflichtungsermächtigung
2020 2021/2022
Plan Plan
EUR EUR
Kita Friedrich-Dittes-Straße Ausstattung 200.000
Wohnstätte Volksgartenstraße 440.000
Wohnstätte Volksgartenstraße Ausstattung 100.000
Neubau Gemeindezentrum 100.000 465.000
Neubau Gemeindezentrum Ausstattung
Kita Benedixstraße Baukosten 477.000 4.954.000
Umbau Riebeckstraße Haus 1 künftiger Sitz Betriebsleitung 150.000 800.000
Umbau Riebeckstraße Haus 4 Asylbewerber 100.000 650.000
1.567.000 6.869.000
Projekt
  Seite 1 
 
 
 
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
 
 
 
 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters – 
Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes 
Behindertenhilfe 
Vorlage: VII-DS-00186-DS-01-EilOB-01 
 
 Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeister s als Eilentscheidung gemäß § 52  A b s .  4  
SächsGemO vom 17.12.2020: 
 
1. Der Nachtragswirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrie b Behindertenhilfe für das 
Wirtschaftsjahr 2020 wird mit folgenden Eckwerten beschlossen:  
  
 Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 34.162 T€  
 Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 34.439 T€  
 Endergebnis des Erfolgsplanes -277 T€  
 Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender 
Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan 940 T€  
 Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitions-  
tätigkeit aus dem Liquiditätsplan - 3.669 T€  
 Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finan- 
zierungstätigkeit aus dem  Liquiditätsplan 2.514 T€  
 Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und 
Investitionsfördermaßnahmen           1.567 T€  
 Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 6.869 T€  
 Höchstbetrag der Kassenkredite 3.000 T€  
  
2. Der erhöhte Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liq uiditätsbedarfen in Höhe von 
3.000 T€ wird bestätigt. 
 
 
 
 
Leipzig, den 17.12.2020 
 
 
 
 
 
 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister