Wahl der Beigeordneten für das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07496
Datum: 2022-08-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07496
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oberbürgermeister
Betreff:
Wahl der Beigeordneten für das Dezernat Soziales, Gesundheit und 
Vielfalt
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Die Ratsversammlung wählt und bestellt gemäß §§ 55, 56 Sächsische Gemeindeordnung 
Frau Dr. Martina Münch zum 1. Dezember 2022 zur Beigeordneten für das Dezernat 
Soziales, Gesundheit und Vielfalt.
Räumlicher Bezug
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele      
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
 x Trifft nicht zu     
 
3 von 5 in Zusammenstellung
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Aufgrund der vorzeitigen Beendigung der Amtszeit des derzeitigen Beigeordneten zum 30. 
November 2022 ist es erforderlich, die Stelle „Beigeordnete/-r für das Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt“ neu zu besetzen. Im Zeitraum vom 2. Juni 2022 bis zum 22. Juni 
2022 erfolgte die Veröffentlichung der Stellenausschreibung in folgenden 
Medien/Netzwerken bzw. auf folgenden Online-Portalen:
 
Website der Stadt Leipzig unter www.leipzig.de
Leipziger Amtsblatt 
DIE ZEIT
FAZ
Sächsischer Städte- und Gemeindetag
Deutscher Städtetag
StepStone
Jobware
indeed
academics.de
Bund.de
Interamt.de
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
XING
LinkedIn
Städtisches Intranet
Agentur für Arbeit 
Schaukasten 
 
Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt 20 Bewerbungen eingegangen.
 
intern extern
Bewerber/-innen    1    19
davon weiblich    -     8
davon männlich    1    11
davon schwerbehindert/gleichgestellt    1     -
Die Findungskommission bestand aus je einem Vertreter/einer Vertreterin der im Stadtrat 
vertretenen Fraktionen
 
Herr Pellmann, Fraktion DIE LINKE,
Herr Dr. Peter/Frau Lazar, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
Herr Tornau, CDU-Fraktion,
Herr Droese/Herr Beyer, AfD-Fraktion,
Herr Zenker/Frau Köhler-Siegel, SPD-Fraktion,
Herr Morlok, Fraktion Die Freibeuter,
  
dem Oberbürgermeister, Herrn Jung, sowie der Personalamtsleiterin, Frau Franko. 
  
Fünf Bewerber/-innen wurden zu einem Auswahlgespräch eingeladen. Im Ergebnis des 
Auswahlverfahrens schlägt die Findungskommission dem Stadtrat 
  
Frau Dr. Martina Münch
  
als die geeignetste Bewerberin zur Wahl als Beigeordnete für das Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt in der Ratsversammlung am 14. September 2022 vor. 
  
Die Ratsversammlung wählt und bestellt zum 1. Dezember 2022 gemäß der §§ 55, 56 
Sächsische Gemeindeordnung Frau Dr. Martina Münch zur Beigeordneten für das Dezernat 
Soziales, Gesundheit und Vielfalt. 
Anlage/n
1 Lebenslauf (nichtöffentlich)
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