Bestellung eines Erbbaurechts für den Standort Linnéstraße 12 in 04103 Leipzig, Kindertageseinrichtung, Flurstücke 2452, 2452a, 2452/3 und 2458/1, Gemarkung Leipzig, für den freien Träger Heilpädagogisch-Therapeutische Einrichtungen HUMANITAS gGmbH
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05934
Datum: 2018-08-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05934 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Wirtschaft und Arbeit 
 
 
 
Betreff: 
Bestellung eines Erbbaurechts für den Standort Linnéstraße 12 in 04103 Leipzig, 
Kindertageseinrichtung, Flurstücke 2452, 2452a, 2452/3 und 2458/1, Gemarkung 
Leipzig, für den freien Träger Heilpädagogisch-Therapeutische Einrichtungen 
HUMANITAS gGmbH 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Grundstücksverkehrsausschuss    
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem freien Träger Heilpädagogisch-
Therapeutische Einrichtungen HUMANITAS gGmbH für die Flurstücke 2452, 2452a, 
2452/3 und 2458/1 der Gemarkung Leipzig einen Erbbaurechtsvertrag mit einem 
wertgesicherten Erbbauzins von 166.240,00 € (4 % des Verkehrswertes für Grund 
und Boden) jährlich beurkunden zu lassen. 
 
2. Der jährliche Erbbauzins beträgt derzeit 166.240,00 €, und wird ab 2019 haushalts-
neutral ausgewiesen. Eine mögliche Erbbauzinserhöhung wird ebenfalls haushalts-
neutral ausgewiesen. 
 
3. Der Erbbauzins wird für 2018 aus der außerplanmäßigen Erträge des Liegen-
schaftsamtes dem Budget des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in dem 
BW_51_365_3ZW zur Verfügung gestellt, um dem Träger den Erbbauzins ab 
Besitzübergang im Sinne des § 14 i. V. m. § 17 Abs.2 SächsKitaG zu erstatten. 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 07/2018 12/2018 83.120,00 1.100.11.1.3.05 LA 
 Aufwendungen 07/2018 12/2018 83.120,00 1.100.36.5.0.01.01.20 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge 01.01.19 31.12.2055 166.240,00 1.100.11.1.3.05 LA 
 Ergeb. HH Aufwand 01.01.19 31.12.2055 166.240,00 1.00.36.5.0.01.01.20 
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Siehe beiliegende Begründung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
Begründung 
Auszug aus der Stadtkarte 
Lageplan