1. Ergebnisbericht der verwaltungsinternen Task Force Schulhausbau / Kita zum Stand 31.12.2017
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-Ifo-05413
Datum: 2018-02-13
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05413 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Dezernat Finanzen 
 
Betreff: 
1. Ergebnisbericht der verwaltungsinternen Task Force Schulhausbau / Kita zum 
Stand 31.12.2017 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung  21.03.2018 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
3/3
 
Sachverhalt:  
Im November 2016 wurde die Task Force Schulhausbau/ Kita mit dem Ziel eingerichtet, 
Vorhaben des Schulhaus- und Kita-Baus zügiger umzusetzen um somit die notwendigen 
Kapazitätsbedarfe schneller bereitstellen zu können.  
Ausgehend von den positiven Erfahrungen der Arbeit der „Projektgruppe Unterbringung 
von Flüchtlingen“ wurde durch den Oberbürgermeister die Task Force Schulhausbau / 
Kita als Arbeitsstruktur gegründet. 
Mit der Vorlage soll der Stadtrat über die Arbeitsweise dieser Task Force sowie die 
Ergebnisse des ersten Jahres informiert werden. 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
1.Ergebnisbericht der verwaltungsinternen Task Force Schulhausbau / Kita zum Stand 
31.12.2017 
 
 
 
 
1. Ergebnisbericht zur Arbeit der verwaltungsinternen Task Force Schulhausbau / Kita 
 
Stand 31.12.2017 
 
 
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1. Ergebnisbericht der verwaltungsinternen Task 
Force Schulhausbau / Kita zum Stand 31.12.2017 
 
 
1. Ausgangssituation  
Leipzig gehört derzeit zu den am schnellsten wachse nden Großstädten in Deutschland. 
Diese Entwicklung hat einen erheblichen Einfluss auf die Bereitstellung von Schulen und 
Kindertagesstätten. Aktuell wird eingeschätzt, dass  die Schülerzahlen bis 2030 um ca. 
die Hälfte ansteigen werden.  
Diesem Bedarf wurde in den letzten Jahren mit dem i m Haushalt veranschlagten 
Investitionsvolumen durchaus Rechnung getragen. So stiegen die geplanten 
Investitionsauszahlungen (Gesamthaushalt) in 2017 a uf über 230 Mio. € (in 2012 waren 
es lediglich ca. 130 Mio. €).  
Immer wieder machten jedoch hohe Ausgabereste zum J ahresende deutlich, dass die 
Bereitstellung der Investitionsmittel allein nicht reicht, wenn die Maßnahmen nicht so, wie 
notwendig umgesetzt werden (können).  
Daher sollten mit der Task Force Schulhausbau Proze sse innerhalb der Verwaltung 
optimiert werden, um besser als bisher die geplante n Investitionsmittel abfließen zu 
lassen und die notwendige Bereitstellung der Schul- und Kita-Kapazitäten abzusichern. 
 
2. Einrichtung Task Force 
 
2.1 Ziele 
Für alle Projekte – auch für den Bau von Schulen un d Kitas – gilt es, den Konflikt aus hohen 
Qualitätsanforderungen, nur beschränkt bereitstehen den finanziellen Mitteln und einer 
fristgerechten Fertigstellung der Objekte aufzulöse n.  Dieses primäre Ziel kann nur erreicht 
werden, wenn die am Prozess beteiligten Verwaltungs einheiten konstruktiv und auf 
kürzestem Wege gemeinsam an der Zielerreichung arbe iten. Insofern ist der Grundgedanke 
bei der Einrichtung der Task Force gewesen, 
 die Kommunikation zwischen allen beteiligten Ämter n zu optimieren und 
Zuständigkeiten für (Teil-)Prozesse genauer abzubilden 
 Entscheidungsprozesse so weit wie möglich zu verkü rzen und in diesem Zuge 
schneller gemeinsam getragene Kompromissen zu erzielen 
 Entscheidungen auch bei zunächst scheinbar unlösba ren Konflikten unter 
Berücksichtigung aller Pro und Contras schnellstmöglich herbeizuführen. 
 
Diese Zielstellung gilt sowohl für die frühzeitige Vorbereitung (u.a. Grundstückssuche) und 
Planung der Vorhaben, als auch für deren bauliche Umsetzung.  
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Neben der rechtzeitigen Bereitstellung der Objekte ist es grundsätzlich auch Ziel, alle 
Entscheidungen strategisch abzuwägen und somit lang fristige Entwicklungen zu 
berücksichtigen und nicht nur den kurzfristigen Bedarf im Blick zu haben.  
 
2.2 
Struktur und Arbeitsweise 
Die Task Force Schulbau /Kita ist keine zusätzliche  Verwaltungseinheit oder ein 
eigenständiges Projekt. Vielmehr wird auf die vorhandenen Kompetenzen und Ressourcen in 
den Ämtern abgestellt und ein neues Format in der Z usammenarbeit definiert, welches die 
vorgenannte Zielerreichung unterstützt. 
Die Task Force setzt sich aus der Lenkungsgruppe un d zwei Operativgruppen zusammen. 
Anhand der Übersicht wird die Zusammensetzung / Bet eiligung der Arbeitsgruppen 
dargestellt: 
 
 
 
 
Die Arbeitsprozesse werden durch einen Gesamtkoordi nator und durch das 
Organisationsbüro (hervorgegangen aus der Projektgruppe Asyl) unterstützt.  
In den Operativgruppen arbeiten im Kern AGM, AfJFB,  Stadtkämmerei, ständig beteiligt sind 
darüber hinaus Stadtplanungsamt und Liegenschaftsamt. 
Zusätzlich bereitet die AG Standortsicherung als Un terarbeitsgruppe der OG 1 
Standortentscheidungen für kommunale Schul- und Kit a-Standorte vor. Dabei werden auch 
flächenbezogene Zielkonflikte gemeinsam mit den bet roffenen Fachämtern für eine 
Entscheidung aufbereitet. 
Kernaufgabe der Operativgruppen ist es, Entscheidun gen systematisch und unter 

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Berücksichtigung aller entscheidungsrelevanten Aspekte vorzubereiten. Die Lenkungsgruppe 
trifft dann auf Basis dieser Vorbereitung die Entsc heidungen bzw. gibt die Vorlagen bei 
Entscheidungskompetenz des Verwaltungsausschusses o der Stadtrates für das weitere 
Verfahren frei. 
Die Lenkungsgruppe als Entscheidungsebene tagt i.d. R. 14-tägig. Hier werden durch den 
Oberbürgermeister gemeinsam mit den Beigeordneten d er Dezernate Finanzen, Jugend. 
Soziales, Gesundheit und Schule sowie Stadtentwickl ung und Bau die Ergebnisse der 
Operativgruppen ausgewertet, beraten und zur Entsch eidung gebracht. Darüber hinaus 
werden Themen grundlegender und strategischer Bedeu tung abgewogen und zur 
Bearbeitung in die Operativgruppen gegeben. Grundsä tzlich bewährt sich in dieser 
Arbeitsweise der direkte Austausch zwischen den Entscheidungsträgern und -ebenen.  
 
2.2.1 Ergänzende Arbeitsstrukturen 
Seit Oktober 2016 führt das AGM ergänzend zu den Be ratungen der Operativ- und 
Lenkungsgruppe auf Grund der hohen Komplexität der Schulneubauvorhaben eine 
"Beratung zum ämterübergreifenden Vorgehen bei Schu lneubauten" durch. Diese Beratung 
sollen etwa alle 1 bis 1,5 Monate unter Beteiligung  der Amtsleiter der entsprechenden Ämter 
mit dem Ziel stattfinden, die Details der Bauvorhab en für neue Schulstandorte effizient und 
ämterkooperativ vorzubereiten.  
Ergänzend zu den Grundsatzabstimmungen in den Opera tivgruppen werden hier folgende 
Themen bearbeitet: 
 Klärung von Fragen des Baurechts (Städtebauliche E inordnung / stadträumliche 
Lage, Grundstückscharakteristik, städtebauliche und funktionale Vorgaben)  
 Klärung von Grundstücksfragen (Abgrenzung zu ander en öffentlichen Flächen, 
Neuordnung, Betrachtung und Planung des Umfeldes der Standorte),  
 Abstimmung bauordnungsrechtlich erforderlicher Gen ehmigungsfähigkeiten - VTA, 
ASG, AfU, ABD/UBA II, z.B. die rechtliche Sicherung  von PKW- und ggf. 
Fahrradstellplätzen auf anderen Flurstücken 
 die Klärung vielfältiger und das Bauvorhaben beein flussender Fragen, die sich aus 
Umwelt- und umweltpolitischen Aspekten ergeben (z.B . Artenschutz, Altlasten, 
Wasserschutz, Immissionsschutz) und die Abstimmung zu Grünflächen(mit-) 
nutzungen  
 Entwicklung möglicher Verkehrs(vor)konzepte (Entwi dmung von Straßen, 
Verkehrsfluss und ÖPNV-Anbindung, notwendige Fuß- und Radwege)  
Die Beratungen setzen sich i.d.R. aus folgenden Ämt ern zusammen: VTA, ASG, AfU, AJFB, 
UBA II, LA, AGM (ggf. AfS).  
 
Positive Auswirkungen hat die Task Force Schulhausb au auch auf organisatorische Abläufe 
des AfJFB sowie die Weiterentwicklung der Arbeitsst rukturen beteiligter Abteilungen, 
insbesondere innerhalb der Abteilung Infrastruktur.  Die Bündelung wesentlicher für den 
Ausbau der Kita- und Schulinfrastruktur Funktionen und Aufgaben innerhalb einer Abteilung 
sowie die Trennung des bis dato bestehenden Sachgeb ietes Bau in zwei Sachgebiete mit 
den Schwerpunkten Bau Schulen sowie Bau Kita, Offen e Freizeiteinrichtungen und Heime 
tragen den steigenden Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Wachstum in Leipzig 
Rechnung. 
 
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3. Ergebnisstand 31.12.2017 
 
Die Einrichtung der Task Force hat bisher zu folgenden Ergebnissen geführt: 
 
• deutliche Verkürzung der Entscheidungszeit durch Op timierung der 
Zusammenarbeit 
Beispielhaft sei auf das Vorhaben “Leipzig-Kitas“ v erwiesen, welches von der 
grundsätzlichen Festlegung bis zur Verabschiedung d er Vorlage durch die Task Force 
lediglich 6 Wochen benötigte.  
 
• bessere Bewirtschaftung von Fördermitteln und der z ur Verfügung stehenden 
Planansätze  
 
• Standortentscheidungen für 12 neu zu errichtende Schulen (inkl. der erforderlichen 
Sporthallen) und  weiteren 6 Schulsporthallen für bestehende Schulen  
 
• Planungs- und Baubeschlüsse  für 42 Schul- und 14 Kita-Standorte  
mit einem Finanzvolumen von:  
 
Schulhausbau Planungsbeschlüsse 141,0 Mio. €  
 Baubeschlüsse 127,7 Mio. € 
 
Kita-Bau  Baubeschlüsse 51,5 Mio. € 
 
(Standorte und Verteilung über das Stadtgebiet siehe Anlagen) 
 
Damit wurden durch die Task Force Planungs- bzw. Ba ubeschlüsse für ca. 2.050 
zusätzliche Kita-Plätze und für ca. 12.500 Plätze  in den unterschiedlichen Schularten 
auf den Weg gebracht. 
 
Neben diesen Beschlüssen wurden Abstimmungen unters chiedlichster Ausrichtung für 
15 Kitas und 55 Schulen  in den Lenkungsgruppen geführt. Dies betrifft auch  Fragen, 
wie die flexible Bewirtschaftung von Haushaltsmitte ln, aber auch komplexe Prozesse, 
wie die Vorbereitung von Standorten einschl. Grunds tückssuche oder die Beratung zu 
Raumprogrammen und konzeptionellen Überlegungen.  
Eine Vielzahl weiteren Planungs- und Baubeschlüsse ist aktuell in Vorbereitung. 
 
Insbesondere anhand der Größenordnung der gefassten  Planungs- und Baubeschlüsse für 
Schulen wird deutlich, dass die Einrichtung der Tas k Force erste Erfolge zeigt: die 
Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Ämtern wurd e deutlich optimiert, Wege bis zur 
Entscheidungsfindung deutlich verkürzt und letztend lich wurden auch Wege gefunden, 
innerhalb der Grenzen des Haushaltsrechts zur Verfü gung stehende Planansätze und 
Fördermittel flexibel zu bewirtschaften.  
 
Diese Ergebnisse wurden bis auf wenige Ausnahmen oh ne zusätzliche personelle 
Ausstattung oder die Beauftragung externer Leistung en erreicht. Die resultiert aus einer in 
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den beteiligten Ämtern deutlich höheren „Schlagzahl “, was wiederum messbares Ergebnis 
der verbesserten Kommunikations- und Abstimmungswege der Task Force ist und nur durch 
das weiterhin hohe Engagement der handelnden Personen möglich wird.  
 
 
4. Fazit und weiteres Vorgehen 
Grundsätzlich wird eine neue Qualität in der Zusammenarbeit festgestellt, die beispielgebend 
für integriertes Arbeiten innerhalb unserer Stadtve rwaltung sein kann. Dies ist letztendlich 
aber auch dadurch bedingt, dass der Vorsitz der Len kungsgruppe beim Oberbürgermeister 
liegt und somit Entscheidungen sehr schnell in dire kter Abstimmung und Diskussion 
herbeigeführt werden können. Dieses Vorgehen entspr icht der Priorität der Aufgaben im 
Bereich des Schul- und Kita-Baus, kann letztendlich  vor dem Hintergrund der 
bereitstehenden Ressourcen nicht für alle Sachverha lte / Aufgaben der Verwaltung 
umgesetzt werden. 
 
Trotz allem besteht weiterhin Optimierungsbedarf in verwaltungsinternen Prozessen. 
 
Neben diesem internen Blick müssen aber auch die Be dingungen zur 
Fördermittelbereitstellung (stichtagsbezogene Beant ragung, keine Bereitstellung von 
Förderbudgets) und städtische Regularien in den Blick genommen werden. 
Beispielhaft sei hier der Umgang mit Verpflichtungs ermächtigungen genannt: dieses 
Instrument, welches eigentlich zur Flexibilisierung eingesetzt werden soll, kann oft nicht oder 
nur zeitversetzt eingesetzt werden, da die Vorschri ften der Hauptsatzung einen flexiblen 
Einsatz zumindest teilweise behindern.  
In diesem Zusammenhang wären Änderungen der Hauptsa tzung in einzelnen Punkten 
durchaus zielführend – eine vertrauliche Abstimmung  zwischen Politik und Verwaltung kann 
dabei zu gemeinsamen Ergebnissen führen. 
Insbesondere für die prioritären Maßnahmen im Berei ch Schule und Kita ist eine 
Flexibilisierung bestehender Reglungen, wie Sie bei spielsweise mit der Drucksache VI-DS-
04958 “Anpassung der Investitionspläne gemäß VwV In vestkraft (i. V. m. SächsInvstärkG)“ 
durch den Stadtrat mitgetragen wurde, äußerst förde rlich und sollte auch zukünftig in 
Abstimmung zwischen Verwaltung und Stadtrat als Mög lichkeit zur Beschleunigung von 
Investitionsvorhaben bestehen. 
 
Verwaltungsintern werden darüber hinaus nachfolgend e Prozesse weiterverfolgt, um 
Investitionsmaßnahmen bedarfsgerecht umzusetzen: 
 Umsetzung Beschluss VI- DS-03269 vom 11.07.2017 zu  einem gesamtstädtischen 
strategischen Flächenmanagement  
 Verfahren für Haushaltsplanung zur besseren Ausric htung der Haushaltsplanung auf 
die realistischen Projektabläufe 
 verstärkte Planung mit Verpflichtungsermächtigunge n 
 flexible Bewirtschaftung der Haushaltsmittel unter  Einhaltung des geltenden 
Haushaltsrechts 
 weitere Nutzung von Sammelplanungsbeschlüssen, bei  gegebener Dringlichkeit 
Planung bis zum Baubeschluss ohne separaten Planungsbeschluss. 
 
1. Ergebnisbericht zur Arbeit der verwaltungsinternen Task Force Schulhausbau / Kita 
 
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Trotz kurzer Entscheidungswege, muss klar sein, das s mit der Arbeit der Task Force nicht 
nur die operative Arbeit gestärkt werden darf, sond ern auch strategisches Handeln, 
Vordenken und Einhaltung geltender Regularien im Blickpunkt stehen müssen. 
 
 
 
Anlagen 
Karten 
 von der AG Standortsicherung soziale Infrastruktur  seit 11/2016 geprüfte und von der 
Task Force bestätigte Schul- und Sporthallenstandorte 
 von der Task Force seit 11/2016 verabschiedete Pla nungs- und Baubeschlüsse für 
Schulen im Stadtgebiet  
 von der Task Force seit 11/2016 verabschiedete Pla nungs- und Baubeschlüsse für 
Kitas im Stadtgebiet  
1. Ergebnisbericht zur Arbeit der verwaltungsinternen Task Force Schulhausbau / Kita 
 
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Anlage 1 : von der AG Standortsicherung soziale Infrastruktu r seit 11/2016 geprüfte und von 
der Task Force bestätigte Schul- und Sporthallenstandorte 
 
 
  

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Anlage 2: von der Task Force seit 11/2016 verabschiedete Pl anungs- und Baubeschlüsse 
für Schulen im Stadtgebiet 
 
 
 
 

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Anlage 3: von der Task Force seit 11/2016 verabschiedete Pl anungs- und Baubeschlüsse 
für Kitas im Stadtgebiet