Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00465/14
Datum: 2015-04-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite 1/5
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00465/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 06.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 2. Lesung
Betriebsausschuss Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf 04.12.2014 Vorberatung
Ratsversammlung 10.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 
31.12.2013 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf
Beschlussvorschlag:
1.   Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 wird wie folgt
      festgestellt:
1 von 48 in Zusammenstellung
Stand 31.12.2013
             31.12.2013
         in €
Bilanzsumme 2.143.034,59
davon entfallen:
Aktiva
Anlagevermögen    302.658,24
Umlaufvermögen 1.832.068,57
Rechnungsabgrenzungsposten        8.307,78
Passiva
Eigenkapital
  Stammkapital      25.564,00
  Kapitalrücklage    291.436,37
  Zweckgebundene Rücklage    128.881,31
  Andere Gewinnrücklage      96.981,59
Gewinn- / Verlustvortrag Vorjahre    57.046,06
 Gewinn / Verlust   129.354,13  
Sonderposten für Investitionszuschüsse   280.195,88
Rückstellungen      76.893,00
Verbindlichkeiten    151.667,60
Rechnungsabgrenzungsposten    905.014,65
Summe der Erträge             7.449.014,99
Summe der Aufwendungen             7.319.660,86
Jahresüberschuss/ -fehlbetrag     129.354,13
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 129.354,13 wird in Höhe von € 63.000,00 in eine 
zweckgebundene Rücklage für personal- und sachgebundene Projekte sowie in Höhe von
 € 66.354,13  in eine zweckgebundene Rücklage für Personalaufstockung/ Einrichtung einer 
befristeten Stelle für Arbeitsschutz und Sicherheit eingestellt.
 3. Die zweckgebundenen Rücklagen für Projekte und Personalaufstockung sollen in 2014 bis 2016 
in Höhe von € 63.000,00 bzw. € 66.354,13 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die 
allgemeine Gewinnrücklage umgebucht werden.
4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013
Entlastung erteilt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
2 von 48 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Antrag an den Stadtrat mit Begründung und Erläuterung
Bilanz zum 31. Dezember 2013
Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis  31.12.2013
Anhang für das  Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis  31.12.2013
Lagebericht für das  Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis  31.12.2013
Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der Wirtschaftlichen Verhältnisse nach   
§ 53 HgrG
Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2013
3 von 48 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 10.12.2014 
zu 19.8. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 
bis 31.12.2013 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf 
Vorlage: DS-00465/14 
Beschluss: 
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01 .2013 bis 31.12.2013 wird wie folgt 
festgestellt: 
Stand 31.12.2013 
31.12.2013 
in € 
Bilanzsumme 2.143.034,59 
davon entfallen: 
Aktiva 
Anlagevermögen    302.658,24 
Umlaufvermögen 1.832.068,57 
Rechnungsabgrenzungsposten        8.307,78 
Passiva 
Eigenkapital 
  Stammkapital      25.564,00 
  Kapitalrücklage    291.436,37 
  Zweckgebundene Rücklage    128.881,31 
  Andere Gewinnrücklage      96.981,59 
Gewinn- / Verlustvortrag Vorjahre    57.046,06 
 Gewinn / Verlust   129.354,13  
Sonderposten für Investitionszuschüsse   280.195,88 
Rückstellungen      76.893,00 
Verbindlichkeiten    151.667,60 
Rechnungsabgrenzungsposten    905.014,65 
Summe der Erträge             7.449.014,99 
Summe der Aufwendungen             7.319.660,86 
Jahresüberschuss/ -fehlbetrag     129.354,13 
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 129.354,13 wird in Höhe von € 63.000,00 in eine 
zweckgebundene Rücklage für personal- und sachgebundene Projekte sowie in Höhe von € 
66.354,13  in eine zweckgebundene Rücklage für Personalaufstockung/ Einrichtung einer 
befristeten Stelle für Arbeitsschutz und Sicherheit eingestellt. 
3. Die zweckgebundenen Rücklagen für Projekte und Pe rsonalaufstockung sollen in 2014 bis 2016 
in Höhe von € 63.000,00 bzw. € 66.354,13 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in 
die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht werden. 
4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 11.12.2014 
Seite: 1/2 
4 von 48 in Zusammenstellung
Der Stadtrat möge beschließen: 
B I. Der Jahresabschluss  für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Kommunalen 
Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf wird wie folgt festgestellt: 
   31.12.2013   31.12.2012 
         in €         in € 
Bilanzsumme 2.143.034,59                         2.083.661,53 
   
davon entfallen: 
Aktiva 
Anlagevermögen    302.658,24   374.442,87 
Umlaufvermögen 1.832.068,57                1.699.220 ,96 
Rechnungsabgrenzungsposten         8.307,78                   9.997,70 
Passiva 
Eigenkapital 
  Stammkapital         25.564,00     25.564,00 
  Kapitalrücklage      291.436,37   291.436,37 
  Gewinnrücklage    225.862,90   225.862,90 
  Gewinn- / Verlustvortrag Vorjahre            57.04 6,06       7.014,84 
  Gewinn / Verlust    129.354,13     50.031,22 
Sonderposten für Investitionszuschüsse     280.195,8 8   344.680,00 
Rückstellungen      76.893,00        98.300,00 
Verbindlichkeiten    151.667,60      147.863,99 
Rechnungsabgrenzungsposten    905.014,55               892.908,21 
 
Summe der Erträge           7.449.014,99                          7.519.599,07 
Summe der Aufwendungen                       7.319.6 60,86                          7.469.567,85 
Jahresüberschuss/ -fehlbetrag   129.354,13                   50.031,22 
    
B  II.    Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 129.354,13 wird in Höhe von 
          € 63.000,00 in eine zweckgebundene Rücklage für personal- und 
          sachgebundene Projekte sowie in Höhe von € 66.354,13  in eine 
          zweckgebundene Rücklage für Personalaufstockung/ Einrichtung einer 
          befristeten Stelle für Arbeitsschutz und Sicherheit eingestellt. 
B III.    Die zweckgebundenen Rücklagen für Projekte und Personalaufstockung 
sollen in 2014 bis 2016 in Höhe von € 63.000,00 bzw. € 66.354,13 verbraucht 
          und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage 
          umgebucht werden. 
B IV.  Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01 .01.2013 bis 31.12.2013 
Entlastung  erteilt. 
1
5 von 48 in Zusammenstellung
Begründung: 
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung 
(SächsEigBVO) in der Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den 
Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des 
Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und 
über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des 
Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und die Berichte der örtlichen Prüfung. 
Gegenstand des Eigenbetriebes 
Der Eigenbetrieb wurde mit Beschluss des Gemeinderates Engelsdorf am 
20.03.1995 gegründet und von der Stadt Leipzig als Rechtsnachfolgerin der 
Gemeinde Engelsdorf mit Wirkung vom 01.01.1999 übernommen. 
Aufgaben des Eigenbetriebs sind die Unterstützung, Begleitung und Beschäftigung 
förderungsbedürftiger, arbeitsloser Personen mit dem Ziel der Eingliederung in den 
ersten Arbeitsmarkt. Insbesondere obliegen dem Betrieb folgende Aufgaben: 
- Beantragung, Durchführung und Abrechnung von Maßnahmen, Programmen und 
  Projekten, die der geförderten Beschäftigung, sozialen Betreuung, Fort- und Weiter- 
  bildung dienen und auf der Grundlage der Sozialgesetzbücher sowie sonstigen 
  Richtlinien des Bundes und des Freistaates Sachsen durchgeführt werden. 
- Der Betrieb führt für die Stadt Leipzig beschäftigungspolitische Maßnahmen, 
  Programme und Projekte durch. 
Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung 
Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 
Feststellungen zur Ordnungsmäßigkeit des Rechnungswesens 
Unsere Prüfung ergab die formelle und materielle Ordnungsmäßigkeit des 
Rechnungswesens. Es entspricht damit den gesetzlichen Vorschriften einschließlich 
der Grundsätze ordnungmäßiger Buchführung. 
Die aus weiteren geprüften Unterlagen (z.B. aus der Kostenrechnung, aus 
Planungsrechnungen oder Verträgen) entnommenen Informationen führten zu einer 
ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss bzw. Lagebericht. 
(1) 
Aufbau-Organisation 
Das Finanz- und Rechnungswesen ist direkt der Betriebsleitung unterstellt und 
umfasst neben dem Leiter Finanz- und Rechnungswesen drei weitere Mitarbeiter/- 
innen. Durch deren Qualifikation bzw. langjährige Betriebszugehörigkeit ist 
gewährleistet, dass die anfallenden Arbeiten sachkundig bewältigt werden. 
2
6 von 48 in Zusammenstellung
In den Bereichen Finanzbuchhaltung und Kostenrechnung wurde im 
Berichtszeitraum mit der Standard-Software DATEV Kanzleirechnungswesen Pro 
und im Personalwesen mit der Software LODAS der DATEV eG, Nürnberg, 
gearbeitet. 
Die Anlagenbuchhaltung sowie die Erstellung des Jahresabschlusses erfolgt gem. 
Dienstleistungsvertrag durch Herrn Dr. Hubertus Plöger, Wirtschaftsprüfer, 
Steuerberater, Leipzig, mit den Programmen DATEV ANLAG bzw. DATEV Pro. 
Der Kontenplan gewährleistet eine übersichtliche Ordnung des Buchungsstoffes. 
(1) 
Ablauf-Organisation 
Die Geschäftsvorfälle werden vollständig, fortlaufend und zeitgerecht erfasst. 
Die Buchungen sind ordnungsgemäß belegt und sachlich richtig kontiert. Sie werden 
zeitnah und unveränderbar vorgenommen. 
Die Belege sind numerisch nach Debitoren, Kreditoren, Kasse, Bank und sonstigen 
Sachgebieten abgelegt. Das Beleg- und Vertragswesen ist zweckmäßig organisiert. 
Die Belege werden als Originale übersichtlich dauerhaft aufbewahrt. 
Die von uns in Stichproben durchgeführten Belegprüfungen bestätigten die 
Ordnungsmäßigkeit des Belegwesens. 
(1) 
Jahresabschluss 
Gemäß § 8 der Satzung gelten für den Eigenbetrieb die Vorschriften des 
Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung. 
Nach § 17 SächsEigBG sowie des § 31 SächsEigBVO finden auf den 
Jahresabschluss des Eigenbetriebes die allgemeinen Vorschriften, die 
Ansatzvorschriften, die Vorschriften über die Bilanz und Gewinn- und 
Verlustrechnung, die Bewertungsvorschriften und die Vorschriften über den Anhang 
für den Jahresabschluss von großen Kapitalgesellschaften im Sinne des HGB 
analoge Anwendung, soweit sich aus der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung 
nichts anderes ergibt. 
Der Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie 
Anhang entspricht den gesetzlichen Vorschriften der §§ 242-256 a HGB und §§ 264- 
288 HGB einschließlich den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung, den 
ergänzenden Vorschriften des SächsEigBG und der SächsEigBVO sowie den 
Regelungen der Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig. 
Durch Ratsbeschluss vom 11. Dezember 2013 wurde der von der MRT GmbH 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüfte und unter dem Datum vom 12. Juni 2013 
mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss des 
Eigenbetriebs zum 31. Dezember 2012 zusammen mit dem Lagebericht für das 
Wirtschaftsjahr 2012 gebilligt und damit festgestellt. Es wurde entsprechend dem 
Vorschlag der Betriebsleitung beschlossen, den Bilanzgewinn 2012 auf neue 
Rechnung vorzutragen. 
3
7 von 48 in Zusammenstellung
Der Jahresabschluss wurde, ausgehend von den auf den Sachkonten richtig und 
vollständig vorgetragenen Zahlen der Bilanz zum 31. Dezember 2012, 
ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen 
abgeleitet. 
Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften wurden beachtet. 
Der Anhang ist klar und übersichtlich. Die Angaben im Anhang sind richtig und unter 
Berücksichtigung des Grundsatzes der Wesentlichkeit vollständig. 
Soweit der Eigenbetrieb nach dem Gesetz ein Wahlrecht hat, Ausweise oder 
Vermerke alternativ im Anhang darzustellen, wurde die Darstellung im Anhang aus 
Gründen der Übersichtlichkeit des Abschlusses vorgezogen. 
(1) 
 
Lagebericht 
Der  Lagebericht  entspricht  unter  Berücksichtigung  d es  Grundsatzes  der 
Wesentlichkeit  den  gesetzlichen  Vorschriften  des  §  17  SächsEigBG  i.V.m.  §  30 
SächsEigBVO  i.V.m.  §  289  HGB  sowie  den  ergänzenden  Bestimmungen  der 
Satzung. 
Er steht im Einklang mit dem Jahresabschluss und de n von uns bei der Prüfung 
gewonnenen Erkenntnissen; er vermittelt insgesamt e ine zutreffende Vorstellung von 
der Lage des Unternehmens. 
Unsere Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass üb er wesentliche Chancen und 
Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend berich tet wurde und die Angaben nach 
§ 289 Abs. 2 HGB sowie weiterer gesetzlicher Vorgab en vollständig und zutreffend 
sind. 
Die prognostischen Angaben der Betriebsleitung über  die künftige Entwicklung des 
Unternehmens sind vor dem Hintergrund der Jahresabs chlussangaben plausibel, in 
sich widerspruchsfrei und nach unseren Erkenntnissen vollständig. 
(1)     
(1)  Bericht der  Bansbach Schübel Brösztl & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des 
      Jahresabschlusses zum 31.12.2013,  Seite 9-11  
Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
Nach unserer Überzeugung vermittelt der Jahresabsch luss zum 31. Dezember 2013 
im Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustre chnung sowie Anhang unter 
Beachtung  der  Grundsätze  ordnungsmäßiger  Buchführung  ein  den  tatsächlichen 
Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, F inanz- und Ertragslage des 
Eigenbetriebes. (2) 
(2) Bericht der  Bansbach Schübel Brösztl & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des 
      Jahresabschlusses zum 31.12.2013,  Seite 12 
4
8 von 48 in Zusammenstellung
9 von 48 in Zusammenstellung
10 von 48 in Zusammenstellung
11 von 48 in Zusammenstellung
12 von 48 in Zusammenstellung
13 von 48 in Zusammenstellung
14 von 48 in Zusammenstellung
15 von 48 in Zusammenstellung
16 von 48 in Zusammenstellung
17 von 48 in Zusammenstellung
18 von 48 in Zusammenstellung
19 von 48 in Zusammenstellung
20 von 48 in Zusammenstellung
21 von 48 in Zusammenstellung
22 von 48 in Zusammenstellung
23 von 48 in Zusammenstellung
24 von 48 in Zusammenstellung
25 von 48 in Zusammenstellung
26 von 48 in Zusammenstellung
27 von 48 in Zusammenstellung
28 von 48 in Zusammenstellung
29 von 48 in Zusammenstellung
30 von 48 in Zusammenstellung
31 von 48 in Zusammenstellung
32 von 48 in Zusammenstellung
33 von 48 in Zusammenstellung
34 von 48 in Zusammenstellung
35 von 48 in Zusammenstellung
36 von 48 in Zusammenstellung
37 von 48 in Zusammenstellung
38 von 48 in Zusammenstellung
39 von 48 in Zusammenstellung
40 von 48 in Zusammenstellung
41 von 48 in Zusammenstellung
42 von 48 in Zusammenstellung
43 von 48 in Zusammenstellung
44 von 48 in Zusammenstellung
45 von 48 in Zusammenstellung
46 von 48 in Zusammenstellung
47 von 48 in Zusammenstellung
48 von 48 in Zusammenstellung