Erhalt und Aufwertung des Fockebergs
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01895-VSP-01
Datum: 2021-01-21
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01895-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Erhalt und Aufwertung des Fockebergs 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  18.12.2020  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  19.01.2021 Bestätigung 
SBB Süd  27.01.2021 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  02.02.2021 Vorberatung 
FA Finanzen  08.02.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  24.02.2021 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Alternativvorschlag: 
 
1. Die Stadtverwaltung wird auf dem Fockeberg im Eingangsbereich 
Fahrradabstellmöglichkeiten und an der Auffahrt eine neue Sitzgelegenheit mit Tisch bis 
zum IV. Quartal 2021 realisieren. Die Sichtschneisen Richtung Innenstadt und Richtung 
Osten werden freigehalten, die vorhandenen Sitzgelegenheiten werden ebenfalls bis 
Ende IV. Quartal 2021 repariert. 
 
2. Darüber hinaus erstellt die Stadverwaltung bis zum IV. Quartal 2021 unter Beteiligung 
der Öffentlichkeit ein Konzept zur Sicherung und Nutzung des Fockebergs.  
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
X Sonstiges:  VII-A-01895 
 
Der Antragsteller wünscht den Erhalt und die Aufwertung der Freizeitnutzung des 
Fockebergs. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur  
Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur  
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur  
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 01.01.21 31.12.21 2.500 1.100.55.1.0.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage  
zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 X Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
X Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
keine 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
keine 
 
III. Strategische Ziele 
 
Bei der Umsetzung dieses Vorschlages werden die quartiersnahen Kultur-, Sport- und  
Freiraumangebote erweitert und verbessert.  
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IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung Alternativvorschlag 
 
 
Zum Beschlusspunkt 1: 
 
Aktuell gibt es folgende Standorte von Sitzgelegenheiten: 
 
- Im Eingangsbereich die Herrn Paul Fröhlich gewidmeten Bänke, diese sind in 
einem guten Zustand, die Sitzbretter werden bis Ende 2021 ausgetauscht. 
- An der Auffahrt eine Bank vom Typ Leipzig, die Sitzbretter werden bis Ende 
2021 ausgetauscht. 
- Auf dem Plateau befinden sich zwei in die Jahre gekommenen steinernden 
Sitzgelegenheiten. Diese werden bis Ende 2021 ausgebessert.  
- An der Auffahrt, etwa in halber Höhe des Fockebergs, erfolgt in den nächsten 
Wochen das Aufstellen einer Sitzgelegenheit und eines Tisches.  
 
Die mit diesen Maßnahmen verbundenen Kosten betragen ca. 1.000 Euro. 
 
Die weitere Aufstellung von Bänken im Eingangsbereich ist auf Grund der kritischen, 
durch die Rußrindenkrankheit bei Ahornen verursachten Verkehrssicherheitssituation 
zurzeit nicht sinnvoll.  
 
Weitere Sitzgelegenheiten auf und am Fockeberg sind aus Sicht der 
Fußverkehrsführung und einer senioren- und behindertenfreundlichen 
Stadtgestaltung zweckdienlich und werden zusammen mit weiteren Bankstandorten 
im Auffahrtsbereich geprüft.  
 
Innerhalb der nächsten Wochen ist geplant, im Eingangsbereich 
Fahrradabstellmöglichkeiten zu installieren. Dort befinden sich ebenfalls 
Abfallbehälter, die vom Eigenbetrieb Stadtreinigung regelmäßig geleert werden.  
 
Das Freischneiden der mittlerweile historischen Sichtachsen erfolgt bis Ende 2021 
und ist mit Kosten in Höhe von rund 1.500 Euro verbunden.  
 
Auf dem Fockeberg hatte schon ein ausgewiesener Lagerfeuer- und Grillplatz von 
1997 bis 2002 existiert. Auf Grund des enormen Vandalismusaufkommens hat sich 
dieser nicht bewährt. Daher wurde der Lagerfeuer- und Grillplatz zurückgebaut. 
Bezüglich des Vandalismusgeschehens muss festgestellt werden, dass sich keine 
Änderung zum Positiven ergeben hat. Es sind ähnliche Szenarien wie in der 
Vergangenheit zu befürchten. Aus diesem Grund wird auf die Wiederherstellung 
eines Grillplatzes verzichtet.  
 
Die mit den Maßnahmen verbundenen Kosten werden innerhalb des Budgets des 
Fachamtes gedeckt. 
  
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Zum Beschlusspunkt 2: 
 
Mit der Erarbeitung des Nutzungskonzeptes kann im Amt für Stadtgrün und 
Gewässer in 2021 begonnen werden. Neben der Beteiligung der Öffentlichkeit 
werden auch das Amt für Umweltschutz, das Amt für Sport und das Kulturamt 
einbezogen. 
 
Der Fockeberg liegt in einem sensiblen Naturraum und ist Teil des 
Landschaftsschutzgebietes sowie des Europäischen Vogelschutzgebietes „Leipziger 
Auwald“. Außerdem wurde er nach § 29 des Waldgesetzes für den Freistaat 
Sachsen als Schutzwald ausgewiesen. Die Anlagen von Einrichtungen, wie einer 
Mountainbikestrecke und eines Fitnessparcours, sind unter diesen 
Rahmenbedingungen bezüglich ihrer Genehmigungsfähigkeit zu bewerten. 
 
Im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit an einem abgestimmten Nutzungskonzept 
sind die landschaftlichen und umweltrechtlichen Rahmenbedingungen zu 
verdeutlichen, die lediglich eine extensive und landschaftsbezogene Nutzung 
zulassen. 
 
Mit Unterstützung des Kulturamtes ist auch ein Wettbewerb für ein künstlerisches 
Konzept oder die Einordnung einzelner Kunstobjekte im öffentlichen Raum denkbar. 
 
Unter Federführung des Stadtplanungsamts wird anlässlich des Antrags VI-A-05044 
unter Einbeziehung der Ämter der Stadtverwaltung das Toilettenkonzept für die Stadt 
Leipzig erarbeitet. Der vorgeschlagene Standort für eine öffentliche Toilette wird in 
diesem Konzept, das sich derzeit in der ämterübergreifenden Abstimmung befindet, 
mit betrachtet.  
 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die vorhandenen Sitzgelegenheiten werden bis Ende IV. Quartal 2021 repariert. 
 
Die Stadverwaltung wird bis zum IV. Quartal 2021 unter Beteiligung der Öffentlichkeit ein 
Konzept zur Sicherung und Nutzung des Fockebergs erstellen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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