Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2020
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00693
Datum: 2020-04-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00693 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 
2020 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 09.03.2020: 
 
1. Die Verwendung von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen für die in der 
Maßnahmeplanung zur geplanten Verwendung der Ausgleichsbeträge für 2020 
(Anlage 1) aufgeführten Vorhaben mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 
2.497.230,00 € wird grundsätzlich bestätigt. 
 
2. Die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, je nach Höhe der 
geplanten Einzelmaßnahmen Beschlussvorlagen für die nach Hauptsatzung 
zuständigen Gremien zu erarbeiten. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Die Vorlage bezieht sich auf geplante Vorhaben in den Sanierungsgebieten der Stadt Leipzig. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Ausgleichsbeträge sind nach Maßgabe der Förderrichtlinien als zweckgebundene 
Einnahmen zur weiteren Finanzierung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme 
einzusetzen, solange diese nicht abgeschlossen ist. 
Mit der aktuellen Vorlage werden die für 2020 geplanten Vorhaben erfasst. Unbeschadet 
dessen sind je nach Höhe der geplanten Einzelmaßnahmen separate Beschlüsse durch die 
zuständigen Gremien entsprechend der Hauptsatzung erforderlich. 

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Die geplanten Vorhaben wurden in der Verwaltung zwischen den betreffenden Fachämtern, 
insbesondere AWS, VTA und ASG, abgestimmt. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht relevant. 
 
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II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht relevant, da die Vorlage in nicht öffentlichen Gremien behandelt werden soll. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind bis heute ein zentrales Instrument zur 
Erhöhung der Lebensqualität in den ehemaligen und derzeitigen Schwerpunkträumen der 
integrierten Stadtentwicklung. Durch die Beseitigung städtebaulicher Missstände und von 
Funktionsschwächen steigt zudem auch die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt insgesamt. In 
der jetzigen Phase werden in den Sanierungsgebieten noch bestehende Defizite bei der 
technischen und sozialen Infrastruktur beseitigt. Maßnahmen Dritter, die zur Verknappung 
preiswerten Wohnraums beitragen könnten, werden nicht unterstützt. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Mit der aktuellen Vorlage werden die für 2020 geplanten Vorhaben erfasst. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in den Jahren 1991 bis 2004 durch entsprechende 
Beschlussfassung 15 Sanierungsgebiete im klassischen Verfahren förmlich festgesetzt. In 
diesen Gebieten sind von den Eigentümern Ausgleichsbeträge, die der sanierungsbedingten 
Bodenwerterhöhung ihres Grundstücks entsprechen, zu entrichten. Für die Stadt entsteht die 
Pflicht zur Erhebung der Ausgleichsbeträge spätestens nach Aufhebung (Teilaufhebung) der 
jeweiligen Sanierungssatzung. Die Ablösung des Ausgleichsbetrages durch den Eigentümer 
kann aber auch schon vor dem Abschluss der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme auf 
der Grundlage einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung freiwillig erfolgen. Gemäß Beschluss 
der Ratsversammlung vom 20.01.2010 (RBV 191/10) erhalten Eigentümer von 
Grundstücken in Sanierungsgebieten, die bis zu einem Jahr vor dem geplanten Abschluss 
der Sanierungsmaßnahme den Ausgleichsbetrag vorzeitig ablösen, einen 
Verfahrensnachlass in Höhe von 20 Prozent. 
 
Die Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen stehen zweckgebunden für weitere Vorhaben im 
jeweiligen Sanierungsgebiet zur Verfügung, solange die Sanierungsmaßnahme 
förderrechtlich noch nicht abgeschlossen ist. Der Freistaat Sachsen (SMI) hat die 
Durchführungszeiträume für die Sanierungsgebiete Eutritzsch-Zentrum, Neustädter Markt, 
Leipzig-Reudnitz, Alte Ortslage Stötteritz, Ortskern Liebertwolkwitz, Ortsmitte Böhlitz-
Ehrenberg, Leipzig-Plagwitz und Leipzig-Lindenau bis Ende 2020, für die Sanierungsgebiete 
Neuschönefeld, Leipzig/Connewitz-Biedermannstraße, Leipzig-Lindenau II und 
Kleinzschocher bis Ende 2022 und für die Sanierungsgebiete Innerer Süden und Leipzig-
Gohlis bis Ende 2023 (siehe Vorlage VII-Ifo-00277) bestätigt. 
 
Aktuell stehen als zweckgebundene Rücklage/ sonstige Verbindlichkeit 4,853 Mio. € aus 
eingenommenen Ausgleichsbeträgen zur Finanzierung von weiteren Vorhaben in den 
Sanierungsgebieten zur Verfügung. Weitere Einnahmen aus dem Jahr 2019 werden im 
Rahmen des Jahresabschlusses der Rücklage zugeführt. Im Jahr 2020 werden 
entsprechend weitere Einnahmen erwartet. Diese noch nicht verausgabten Einnahmen 
verteilen sich unregelmäßig über alle Sanierungsgebiete der Stadt Leipzig. Die geplanten 
Vorhaben 2020 orientieren sich an den im jeweiligen Sanierungsgebiet zur Verfügung 
stehenden Mitteln. Eine Realisierung der in Anlage 1 ausgewiesenen Maßnahmen erfolgt nur 
dann, wenn die erforderlichen Mittel im Bestand der sonstigen Verbindlichkeit 
Ausgleichsbeträge des jeweiligen Sanierungsgebietes vorhanden sind bzw. in 2020 erzielt 
und der sonstigen Verbindlichkeit im Vorfeld bereits zugeführt wurden. 
 
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Im Jahr 2020 sollen die in der Anlage 1 aufgeführten Vorhaben aus diesen Einnahmen 
finanziert werden. Da es sich zuwendungsrechtlich um sanierungsbedingte Einnahmen im 
Rahmen der jeweiligen städtebaulichen Sanierungsmaßnahme handelt, hat deren Einsatz 
auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die 
Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 20.08.2018 zu 
erfolgen. Der Schwerpunkt der geplanten Vorhaben liegt in der Aufwertung des öffentlichen 
Raums sowie der Sanierung von städtebaulich besonders bedeutsamen Einzeldenkmalen. 
Unbeschadet dessen sind je nach Höhe der geplanten Einzelmaßnahmen gesonderte 
Beschlüsse durch die zuständigen Gremien gem. Hauptsatzung erforderlich. Die 
Einzelvorlagen werden entsprechend Beschlusspunkt 2 im Nachgang erarbeitet und in die 
entsprechenden Gremien eingebracht. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
In der Anlage 1 sind die Vorhaben aufgeführt, die im Jahr 2020 aus Einnahmen aus 
Ausgleichsbeträgen finanziert werden sollen. Angaben zum Realisierungs-/ Zeithorizont 
enthalten die Beschlussvorlagen zu den Einzelmaßnahmen (BP 2). 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
In der Anlage 1 sind die Vorhaben aufgeführt, die im Jahr 2020 aus Einnahmen aus 
Ausgleichsbeträgen finanziert werden sollen. Angaben zu den finanziellen Auswirkungen 
enthalten die Beschlussvorlagen zu den Einzelmaßnahmen (BP 2). 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nicht relevant. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Erfolgt im Zuge der Vorbereitungen der Einzelmaßnahmen. 
 
7. Besonderheiten  
 
Nicht relevant. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss wären die bereits vereinnahmten Ausgleichsbeträge anteilig an den Bund 
und den Freistaat Sachsen abzuführen. Die Finanzierung von Vorhaben im Rahmen der 
städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen ist nach den Vorgaben des SMI nur noch in den 
unter „2. Beschreibung der Maßnahme“ genannten Durchführungszeiträumen möglich. 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1: Maßnahmeplanung zur geplanten Verwendung der Ausgleichsbeträge für 2020 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage 1 
lfd. 
Nr. 
Sanierungs- 
gebiet Projekt Bemerkung 
Kosten/ 
Kalkulation 
in € im 
ErgHH 2020 
Kosten/ 
Kalkulation 
in € im 
InvHH 2020 
Treuhandkonto Treuhandkonto 
1 Connewitz Programmbegleitung  1) 
Im Sanierungsgebiet ist die Deutsche Stadt- und 
Grundstückentwicklungs-gesellschaft mbH & 
Co.KG (DSK) als Sanierungsträger nach BauGB 
eingesetzt (Treuhändervertrag vom 02.07.1991). 
25.000 
Innenauftrag 
106400000013 
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0000982.700 
Finanzkonto 
78513000 
2 Innerer Süden 
Alfred-Kästner-Straße, Bau  (bereits mit der 
Vorlage „Verwendung von Einnahmen aus 
Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Innerer 
Süden“ in der DB OBM am 26.08.2014 (DBV- 
892/14) bestätigt.) 
zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur- 
Hoffmann-Straße, Mehrkosten aufgrund geprüfter 
Nachträge - kein weiterer Beschluss erforderlich da 
weniger als 10% Mehrkosten gegenüber 
Baubeschluss VI-DS-04389-NF-01 
64.500 
3 Innerer Süden 
Floßplatz, Bau (bereits mit der Vorlage 
„Verwendung von Einnahmen aus 
Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Innerer 
Süden“ in der DB OBM am 26.08.2014 (DBV- 
892/14) bestätigt.) 
östliche Umfahrung des Platzes, Kosten für 
Koordinierungsverträge mit den Leipziger 
Wasserwerken/ Leitungsverlegungen außerhalb 
des Baubeschlusses VI-DS-6888-DS-02 
82.000 
4 Innerer Süden 
Shakespearestraße,weitere Planung 
2)  (bereits 
mit der Vorlage „Verwendung von Einnahmen 
aus Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet 
Innerer Süden“ in der DB OBM am 26.08.2014 
(DBV-892/14) bestätigt.) 
zwischen Karl-Liebknecht-Straße und 
Kohlenstraße,Planungsleistungen 
(Entwurfsplanung und Ausführungsplanung), 
Ralisierung ab 2021 
85.000 
5 Innerer Süden 
Emilienstraße,weitere Planung 
2)  (bereits mit der 
Vorlage „Verwendung von Einnahmen aus 
Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Innerer 
Süden“ in der DB OBM am 26.08.2014 (DBV- 
892/14) bestätigt.) 
zwischen Karl-Liebknecht-Straße und 
Windmühlenstraße, Planungsleistungen (Entwurfs- 
und Ausführungsplanung), Ralisierung ab 2021 
70.000 
6 Innerer Süden Programmbegleitung 
 1) Abschlussdokumentation, Faltblatt 10.000 
Maßnahmeplanung zur geplanten Verwendung der Ausgleichsbeträge für 2020 
Seite 1 
Anlage 1 
lfd. 
Nr. 
Sanierungs- 
gebiet Projekt Bemerkung 
Kosten/ 
Kalkulation 
in € im 
ErgHH 2020 
Kosten/ 
Kalkulation 
in € im 
InvHH 2020 
Innenauftrag 
106400000026 
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0001453.700 
Finanzkonto 
78513000 
7 Gohlis Motteler Straße, weitere Planung 2) 
 zwischen Kasseler Straße und Cöthner Straße, 
Planungsleistungen (Entwurfs- und 
Ausführungsplanung), Ralisierung ab 2021 
40.000 
8 Gohlis Cöthener Straße, weitere Planung 
2) 
zwischen Motteler Straße und Sasstraße, 
Planungsleistungen (Entwurfs- und 
Ausführungsplanung), Ralisierung ab 2021 
40.000 
9 Gohlis Programmbegleitung 
 1) Abschlussdokumentation, Faltblatt 20.000 
Eutritzsch 
Stötteritz 
Innenauftrag 
106400000115  
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0001921.700 
Finanzkonto 
78513000 
10 Liebertwolkwitz Gestaltung einer Freianlage an der 
Getreidegasse 
Flurstück 11/2 der Gemarkung Liebertwolkwitz, 
Beschlussvorlage VII-DS-00597 im Verfahren 190.000 
11 Liebertwolkwitz Programmbegleitung 
 1) Abschlussdokumentation, Faltblatt 10.000 
Prager Straße 
keine Maßnahmen in 2020 vorgesehen 
keine Maßnahmen in 2020 vorgesehen 
Sanierungssatzung wurde 2018 aufgehoben 
Seite 2 
Anlage 1 
lfd. 
Nr. 
Sanierungs- 
gebiet Projekt Bemerkung 
Kosten/ 
Kalkulation 
in € im 
ErgHH 2020 
Kosten/ 
Kalkulation 
in € im 
InvHH 2020 
Innenauftrag 
106400000032 
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0001401.700 
Finanzkonto 
78513000 
12 Reudnitz Programmbegleitung  1) Abschlussdokumentation, Faltblatt 30.000 
Innenauftrag 
106400000061 
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0001688.700 
Finanzkonto 
78513000 
13 Neuschönefeld Margeretenstraße, weitere Planung 2) 
zwischen Elsastraße und Reclamstraße Wurzner 
Straße, Planungsleistungen (Entwurfs- und 
Ausführungsplanung), Realisierung ab 2021 
30.000 
Innenauftrag 
106400000009 
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0001478.700 
Finanzkonto 
78513000 
14 Neustädter Markt Programmbegleitung  1) 
Neustädter Markt Journal (Herausgeber: 
Bürgerverein Neustädter Markt e.V.), 
Abschlussdokumentation, Faltblatt 
30.000 
Innenauftrag 
106400000033 
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0001482.700 
Finanzkonto 
78513000 
15 Plagwitz 
Verbindungsweg (als öffentlicher Fuß- und 
Radweg) zwischen Aurelien- und Karl-Heine- 
Straße am Kanal, weitere Planung und Bau 
zwischen Karl-Heine-Kanal und sog. 
Jahrtausendfeld, Beschlussvorlage VII-DS-00439 
im Verfahren 
26.180 385.250 
16 Plagwitz Sanierung der Schaubühne Lindenfels, 3. B A Karl-Heine-Straße 50, vgl. Baubeschluss 
VI-DS-08002 350.000 
17 Plagwitz Programmbegleitung 
 1) Abschlussdokumentation 30.000 
Seite 3 
Anlage 1 
lfd. 
Nr. 
Sanierungs- 
gebiet Projekt Bemerkung 
Kosten/ 
Kalkulation 
in € im 
ErgHH 2020 
Kosten/ 
Kalkulation 
in € im 
InvHH 2020 
Innenauftrag 
106400000031 
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0001626.700 
Finanzkonto 
78513000 
18 Kleinzschocher Taborkirche 2. BA, Kirchenschiff  Wi ndorfer Str. 45A 55.000 
19 Kleinzschocher Programmbegleitung  1) Abschlussdokumentation, Faltblatt 10.000 
Innenauftrag 
106400000114 
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0001897.700 
Finanzkonto 
78513000 
20 Böhlitz-Ehrenberg Programmbegleitung  1) Abschlussdokumentation, Faltblatt 10.000 
Innenauftrag 
106400000016 
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0000812.700 
Finanzkonto 
78513000 
21 Lindenau II Sanierung des Jugend- und Freizeitzentrums 
("Hexenhaus") der Nachbarschaftsschule 
sog. „Hexenhaus“ liegt auf dem Areal der 
Nachbarschaftschule Gemeindeamtsstraße 8-10, 
Beschlussvorlage VII-DS-00532 im Verfahren 
350.000 
22 Lindenau II Programmbegleitung 
 1) Abschlussdokumentation, Faltblatt 10.000 
Innenauftrag 
106400000012  
Sachkonto 
42711200 
PSP-Element 
7.0001920.700 
Finanzkonto 
78513000 
23 Lindenau Holteistraße, Bau zwischen Georg-Schwarz- und William-Zipperer- 
Straße, vgl. Baubeschluss VII-DS-00282 26.400 507.900 
24 Lindenau Programmbegleitung 
 1) Abschlussdokumentation, Faltblatt 10.000 
Summe 1.002.580 1.494.650 
1) 
2) 
Kosten für die Straßenbeleuchtung sind dem Ergebnishaushalt zuzuordnen. Genauere Aussagen dazu können jedoch erst mit Vorliegen der Entwurfsplanung getroffen werden. 
Unter dem Begriff „Programmbegleitung“ werden  zuwendungsfähige Maßnahmen zusammengefasst. Darunter fallen u.a.: Vergütungen für Sanierungsträger und andere Beauftragte, Wettbewerbe und 
gutachterliche Kostenermittlungen, Evaluation, Abrechnung, Dokumentation, Verfügungsfonds, Städtebauliche Entwicklungskonzepte. 
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