Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2019 nach 2020
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-01356
Datum: 2020-08-20
Vorlagenart: Informationsvorlage

1/5
 
 
 
 
Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01356 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im 
Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2019 nach 2020 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  14.10.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Übertragung der in der Anlage einzeln ausgewiesenen Ansätze für Aufwendungen und 
Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Gesamthöhe von 6.286.047,55 € wird zur Kenntnis 
genommen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
-entfällt - 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage: 
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Gemäß § 6 der Haushaltssatzung 2019 ist der Stadtrat bis zum 30.06.2020 über die 
übertragenen Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem 
Haushaltsjahr 2019 zu informieren. 
 
 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2020  6.286.047,55  
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
- Entfällt - 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
- Entfällt -.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
- Entfällt – 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
- Entfällt - 
4/5
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Gemäß § 6 der Haushaltssatzung 2019 ist der Stadtrat bis zum 30.06.2020 über die 
übertragenen Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem 
Haushaltsjahr 2019 zu informieren. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Grundlagen der Übertragbarkeit 
Die Übertragung wird in § 21 SächsKomHVO wie folgt geregelt: 
 
(2) Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können ganz oder teilweise 
für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres 
verfügbar; bei Baumaßnahmen bleiben sie bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung, längstens 
jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem die Baumaßnahme in ihren 
wesentlichen Teilen abgeschlossen wurde, verfügbar. Ansätze für Maßnahmen im Rahmen 
der laufenden Verwaltungstätigkeit, die für die Auszahlung von Sicherheitseinbehalten und 
von Honoraren für Grundleistungen von Architekten und Ingenieuren in Folgejahre übertragen 
werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem die 
Maßnahme in ihren wesentlichen Teilen abgeschlossen wurde, verfügbar. 
 
(3) Sind Erträge oder Einzahlungen auf Grund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, 
bleiben die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Aufwendungen bis zur Erfüllung 
des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Auszahlungen bis zur 
Fälligkeit der letzten Zahlung verfügbar. 
 
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige 
Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch 
genommen, jedoch noch nicht geleistet worden sind. 
 
Danach ist im Sinne einer kontinuierlichen Aufgabenerfüllung durch die Stadt Leipzig eine 
Übertragung rechtlich möglich. Die Verfügbarkeit der Ansätze besteht jedoch nicht kraft 
Gesetzes, sondern setzt eine entsprechende Entscheidung voraus. 
 
Die Ermächtigungsgrundlage für eine Übertragung vom Haushaltsjahr 2019 nach 2020 bildet 
§ 6 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019, die in der Ratsversammlung am 
30.01.2019 beschlossen wurde, wie folgt:  
 
Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt werden übertragen, 
sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO zweckgebundene Erträge oder 
Einzahlungen gegenüberstehen. Eine Übertragung erfolgt nur auf begründeten Antrag der 
jeweiligen Budgetverantwortlichen. Die Information des Stadtrates über die übertragenen 
Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2019 erfolgt bis zum 30.06.2020. 
 
 
Auswirkungen auf den städtischen Haushalt  
Durch die Nichtinanspruchnahme von Mitteln in 2019 erfolgte grundsätzlich eine Entlastung 
des Ergebnisses. Gleichzeitig wird der Ergebnishaushalt 2020 in Höhe der übertragenen Mittel 
belastet. Bei alleiniger Betrachtung der Mittelübertragung entstünde im Jahr 2019 ein 
Überschuss, welcher im Jahr 2020 zur Deckung des dort entstehenden Fehlbetrages 
eingesetzt werden würde.  
 
5/5
Es handelt sich mithin um Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre. Hieraus resultieren 
Vermerkpflichten unter der Vermögensrechnung und Angabepflichten im Anhang zum 
Jahresabschluss 2020.  
 
 
Übertragung von Aufwendungen/Auszahlungen eines Budgets im Ergebnishaushalt in 
Folgejahre  
Durch die Budgetverantwortlichen wurden von den im Haushaltsjahr 2019 im 
Ergebnishaushalt nicht verbrauchten Aufwendungen/Auszahlungen insgesamt 
9.097.925,10 € zur Übertragung in das Jahr 2020 beantragt.  
Grundsätzlich war die Beantragung zur Übertragung für Ansätze möglich, wenn den 
Aufwendungen zweckgebundene Erträge gegenüberstanden. Mit Ausnahme von begründeten 
Einzelfällen (z.B. Stadtratsbeschlüsse, Absicherung Homeoffice aufgrund der 
Pandemiesituation) wurden aufgrund fehlender Voraussetzungen die zur Übertragung 
beantragte Ansätze in Höhe von 2.811.877,55 € seitens der Stadtkämmerei abgelehnt. 
 
Zu übertragende Ansätze gesamt:   6.286.047,55 € 
 
Der Einzelnachweis nebst Begründungen ist der Anlage zu entnehmen. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
- Entfällt -  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
- Siehe Anlage - 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
- Entfällt -  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
- Entfällt - 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
- Entfällt –  
 
Anlage: 
Übersicht zu den übertragenen Ansätzen im Ergebnishaushalt 
 
 
Anlage 1
 Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
1 2 3 4 5 13=7+8+9+10-12 17=14+15+16 18=13-17 19
1.250,00 0,00 1.250,00 Ablehnung wegen Geringfügigkeit. Es stehen keine 
zweckgebundenen Erträge gegenüber.
13.650,00 0,00 13.650,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
5.680,00 0,00 5.680,00 Ablehnung wegen Geringfügigkeit. Es stehen keine 
zweckgebundenen Erträge gegenüber.
160.000,00 Umsetzung OZG 160.000,00 0,00
90.000,00
Unterstützungsleistung
en für das 
Ordnungsamt
90.000,00 0,00
200.000,00 E-Akte 200.000,00 0,00
80.000,00
Software ATLASSIAN 
Jira für das 
Projektmanagement
80.000,00 0,00
150.000,00
Anbindung 2500 
Mitarbeiter an das 
Stadtnetz 
150.000,00 0,00
50.000,00 Ablösung Lotus Notes 50.000,00 0,00
5.852.742,24 1.415.349,43 883.126,02 750.580,00 730.000,00 20.580,00
10_DV 4423 1000 Datenverarbeitung zentral 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination 150.000,00    
neue BLV-Leistungsart 
"WLAN Infrastruktur, 
Be-trieb und 
Erneuerung“ 
150.000,00 0,00
10_DV 4423 1000 Datenverarbeitung zentral 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination 145.000,00    Zentralisierung TK-
Nebenstellen 145.000,00 0,00
10_DV 4423 1000 Datenverarbeitung zentral 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination 30.000,00    Aufnahme Bibliotheken 
in BLV 30.000,00 0,00
10_DV 4423 1000 Datenverarbeitung zentral 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination 45.000,00    Anbindung Freiwillige 
Feuerwehr 45.000,00 0,00
10_DV 4423 1000 Datenverarbeitung zentral 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination 230.000,00    Anbindung 2.500 MA 230.000,00 0,00
10_DV 4423 1000 Datenverarbeitung zentral 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination 50.000,00    Zentralisierung Token 50.000,00 0,00
10_DV 4423 1000 Datenverarbeitung zentral 101011160001 Scanzentrum Lecos 350.000,00 68.444,13 281.555,87 250.000,00    Mobile Endgeräte 250.000,00 0,00
15.407.990,48 14.507.299,20 900.691,28 900.000,00    900.000,00 0,00
167.790,33 78.919,80
Organisationsentwicklung Amt 64
2019 wurde im Rahmen der Organisationsentwicklung im Amt 64 ein Workshop 
Unterstützung Einführung e-Akte im Amt 51
Auf der Grundlage des bestehenden Rahmenvertrages mit der bbvl mbH vom 9.11.18 
4423 2000 Datenverarbeitung dezentral 101011160002 Digitalisierung der 
Verwaltung
1.325.872,64 1.055.156,54
10 - Hauptamt
Begründung der Übertragung 
20
10_111_ZW
4431 2000 Sachverständigen- und 
Gutachteraufwendungen 1.100.11.1.2.01.01 Organisationsangele
genheiten 246.710,13
Kooperaionsvereinbarung HNE Eberswalde 2019
Aufgrund der erforderlichen Terminverschiebung des Vertiefungsworkshops ist es 
Aufgrund der Pandemiesituation durch das Covid 19-Virus 
werden gegenwärtig außerplanmäßig zahlreiche mobile 
Endgeräte für HomeOffice an verschiedene Ämter ausgereicht. 
Weiterhin liegen ca. 200 Bedarfsanforderungen für das 
Haushaltsjahr 2020 für den Dienstbetrieb/Außentätigkeiten vor. 
Damit die geplante Ausstattung der Mitarbeiter mit mobilen 
Endgeräten, neben der gerade außerplanmäßigen Ausstattung, 
weiter fortgesetzt und finanziert werden kann, ist eine 
Übertragung der Mittel erforderlich. Weiterhin gab es in allen 
Bereichen der Stadtverwaltung aufgrund der Pandemiesituation 
Anpassungsbedarfe in der Betriebsorganisation. U.a. war es 
erforderlich die Kommunikation innerhalb der Stadtverwaltung 
und auch mit Mitarbeitern im HomeOffice sicherzustellen. Um 
dies zu erreichen musste weitere Informationstechnik beschafft 
bzw. Ausstattungsmerkmale verbessert werden (z.B. Installation 
von Skype, Ausstattung mit Token, Installation einer Software zur 
Einwahl in das Stadtnetz etc.). 
Außerdem werden mit den übertragenen Mitteln im Haushaltsjahr 
2019 geplante und im Steuerungsgremium Digitalisierungs- und 
Veränderungsmanagement beschlossene 
Digitalisierungsvorhaben fortgeführt, u.a. Einführung e-Akte, 
Anbindung von Mitarbeitern an das Stadtnetz, Ablösung Lotus 
Notes, Betrieb und Erneuerung WLAN-Infrastruktur, Fortsetzung 
Zentralisierung TK-Anlage etc.
4423 2000 Datenverarbeitung dezentral 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination
1.482.171,51
270.716,10
Summe Budget 10_111_ZW
712.947,57
948.681,39 533.490,12
Aufgrund der Pandemiesituation durch das Covid 19-Virus werden 
gegenwärtig außerplanmäßig zahlreiche mobile Endgeräte für HomeOffice 
an verschiedene Ämter ausgereicht. Weiterhin liegen ca. 200 
Bedarfsanforderungen für das Haushaltsjahr 2020 für den 
Dienstbetrieb/Außentätigkeiten vor. Damit die geplante Ausstattung der 
Mitarbeiter mit mobilen Endgeräten, neben der gerade außerplanmäßigen 
Ausstattung, weiter fortgesetzt und finanziert werden kann, ist eine 
Übertragung der Mittel erforderlich. Weiterhin gab es in allen Bereichen der 
Stadtverwaltung aufgrund der Pandemiesituation Anpassungsbedarfe in der 
Betriebsorganisation. U.a. war es erforderlich die Kommunikation innerhalb 
der Stadtverwaltung und auch mit Mitarbeitern im HomeOffice 
sicherzustellen. Um dies zu erreichen musste weitere Informationstechnik 
beschafft bzw. Ausstattungsmerkmale verbessert werden (z.B. Installation 
von Skype, Ausstattung mit Token, Installation einer Software zur Einwahl 
in das Stadtnetz etc.). 
Außerdem werden mit den übertragenen Mitteln im Haushaltsjahr 2019 
geplante und im Steuerungsgremium Digitalisierungs- und 
Veränderungsmanagement beschlossene Digitalisierungsvorhaben 
fortgeführt, u.a. Einführung e-Akte, Anbindung von Mitarbeitern an das 
Stadtnetz, Ablösung Lotus Notes, Betrieb und Erneuerung WLAN-
Infrastruktur, Fortsetzung Zentralisierung TK-Anlage etc.
Summe Budget 10_DV
2.220.801,40 1.507.853,83
Seite 1 von 11
Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
11 - Personalamt
11_111_ZW 42619900 sonstige Aufwendungen für 
Beschäftigte 1.100.11.1.2.02.30
Betriebliches 
Gesundheits-
management
50.000,00 38.023,29 11.976,71 10.000,00 0,00 10.000,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
11_111_ZW 44312000 Sachverständigen- und 
Gutachteraufwendungen 1.100.11.1.2.02 Personalan-
gelegenheiten 42.697,20 0,00 42.697,20 42.697,20 42.697,20 0,00
11_111_ZW 42552100 UH IT-Ausstattung 1.100.11.1.2.02 Personalan-
gelegenheiten 108.280,00 0,00 108.280,00 53.280,00 53.280,00 0,00
11_111_ZW 44312000 Sachverständigen- und 
Gutachteraufwendungen 1.100.11.1.2.02.20 Personalbe-treuung 211.950,00 41.947,68 170.002,32 66.225,00 0,00 66.225,00
Mit der Vorlage VII-DS-00116-DS-01 wurden auch im 
Jahr 2020 Mittel zur Verfügung gestellt. Es stehen keine 
zweckgebundenen Erträge gegenüber.
3.604.110,34    2.992.448,71    611.661,63    172.202,20    95.977,20 76.225,00
12- Amt für Statistik und Wahlen
12_121_ZW 42531000 Erwerb bewegl.Gegenst. 1.100.12.1.1.01 stat. Angelegenheiten 71.369,67    53.535,15                   17.834,52    17.834,52    0,00 17.834,52 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
12_121_ZW 44310100 Porto und Transport 1.100.12.1.2.01 Wahlen und 
Abstimmungen 761.950,00    676.462,63                 85.487,37 85.487,37    0,00 85.487,37
Dieses Jahr wurden entsprechend der Vorlage VII-DS-
00096 bereits außerplanmäßig Mittel in Höhe von 
135.000 € sowie 246.000 € für Porto- und 
Transportkosten zusätzlich bereitgestellt.
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
12_121_ZW 44319200 sonstige 
Geschäftsaufwendungen 1.100.12.1.2.01 Wahlen und 
Abstimmungen 290.500,00    174.776,92                 115.723,08 115.723,00    0,00 115.723,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
2.016.919,67 1.720.380,23    296.539,44    219.044,89    0,00 219.044,89
20 - Stadtkämmerei
20_111_ZW 4423 2000 Datenverarbeitung dezentral 1.100.11.1.3.01 Haushalts- und 
Finanzmanagement 191.550,00 178.279,31 13.270,69 305.000,00 0,00 305.000,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
Summe Budget 20_111_ZW 1.084.988,60 779.809,42 305.179,18 305.000,00 0,00 305.000,00
Für das Betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) wurden für den Doppelhaushalt 
2019/2020 jeweils 50.000 € bereitgestellt. Die Verwendung dieser finanziellen Mittel 
werden jährlich durch die Steuerungsgruppe Betriebliches Gesundheitsmanagement 
Stadtverwaltung Leipzig geplant (DV Nr. 56 /2017). Um die Bedarfe und 
Handlungsschwerpunkte für das BGM zu identifizieren, wurde 2019 u.a. eine 
umfangreiche Fehlzeitenanalyse aller Dezernate, Referate und Ämter der Stadtverwaltung 
Leipzig erstellt. Folglich wurden drei Pilotämter für die Entwicklung amtsspezifischer 
gesundheitsfördernder Maßnahmen ausgewählt. Die durchgeführte Fehlzeitenanalyse 
nahm mehr Zeit in Anspruch, als vorab eingeschätzt wurde. Dies hatte zur Folge, dass der 
BGM-Auftakt in den drei ausgewählten Pilotämtern erst zum Ende des Jahres 2019 
starten konnte. Was wiederum bedeutet, dass es zur haushaltswirksamen 
Maßnahmenplanung und -umsetzung erst im Jahr 2020 kommen wird. Für die Arbeit in 
den Pilotämtern wurden 2019 im BGM-Budget 10.000 € zurückgehalten. Wir bitten diese 
Mittel auf das Haushaltsjahr 2020 zu übertragen. Nur somit ist es möglich, den sehr hohen 
Bedarf an Gesundheitskursen (Anmeldezahlen 2019 deutlich höher als die 
Teilnehmerkapazität)* in 2020 besser zu decken. 
Gemäß Vorlage VI-DS-05960 wurde ein Mehraufwand für das Haushaltsjahr 2019 i. H. v. 
170.000 € bestätigt. Aus dem zentralen Budget der ITK wurden 95.977,20 € (aufgeteilt in 
der Kostenart 42552100 Unterhaltung IT-Ausstattung 53.280 € und 44312000 
Sachverständigen- und Beraterleistung 42.697,20 €) in das Budget 11_111_ZW 
übertragen.
Aufgrund der Lizenzgegebenheiten bei LOGA sind für die Module der Ausbaustufe 2 im 
Jahr 2019 keine Fallpreispauschalen (Lizenzkosten) angefallen. Dies ist auf den Umstand 
zurückzuführen, dass der Fallpreis erst ab einem Pilotbetrieb des jeweiligen Moduls zu 
entrichten ist. Derzeit befinden sich die Module noch in der Konfiguration, bzw. im Test 
und werden uns daher von der Lecos nicht berechnet. Eine Rechnung für 
Arbeitsleistungen der Lecos bzw. Dritten über ca. 10.000 Euro liegt derzeit vor. Dies ist vor 
allem auf die Umstellung von LOGA classic auf LOGA web zurückzuführen. Mit der 
kurzfristigen Abkündigung des classic-Clients zum Ende des Jahres und dem Wechsel der 
Abteilungsleitung in der Personalgewinnung wurden die Tätigkeiten u. a. für das Modul 
Bewerber3 bis zum 2. Quartal 2020 ausgesetzt. Der ursprünglich geschätzte 
Arbeitsaufwand wird dadurch nicht geringer, sondern verschiebt sich in das Jahr 2020.
Die Mitte sind im Doppelhaushalt 2019/2020 zur Verfügung zu stellen.
Erzieher
Gemäß Vorlage VII_DS-00116-DS-01 wurden Mittel für überplanmäßige Aufwendungen 
zur Vergabe von Personaldienstleistungen in Kindertageseinrichtungen in Höhe von 
90.000 € für das Haushaltsjahr 2019 bestätigt. Aus dem laufenden Vertrag werden noch 
bis März 2020 Leistungen abgerufen, wobei die aktuellen Rechnungen aus den Mitteln des 
Haushaltsjahres 2020 gedeckt werden müssen. Um den aktuellen Haushalt nicht zu 
belasten, ist eine Mittelübertragung aus 2019 notwendig.
bbvl-Unterstützung 11.1
2019 wurde ein Vertrag mit der bbvL zur Unterstützung der Neustrukturierung der 
Abteilung Personalgewinnung geschlossen. Zu dieser personellen Unterstützung wurde 
eine Mittelübertragung aus den Personalaufwendungen i. H. v. 29.705 € vorgenommen. 
Der Bedarf für die personelle Unterstützung durch die bbvL besteht noch bis März 2020. 
Die Aufwendungen werden derzeit aus den Mitteln des Haushaltsjahres 2020 finanziert.
Das Amt 12 hat im Dezember 2019 seine Amtsräume vom Stadthaus in die 
Thomasiusstraße 1 verlegen müssen. Dazu wurde ein APL/ÜPL genehmigt. Aufgrund der 
Wahlvorbereitung und damit verbundener hoher Arbeitsbelastung der Kolleginnen und 
Kollegen ist die Komplettmöblierung in 2019 nicht in Gänze realisiert worden. Dies ist in 
2020 dringendst erforderlich, um den arbeitsschutzmedizischen Vorschriften gerecht zu 
werden.
Umlage Porto OBM-Wahl noch offen
Umsetzung umfangreicher arbeitsschutzmäßiger Ertüchtigungen im Wahllager (siehe 
Anlage), Angebote von Fachfirmen stehen aus, umfangreiche Zusatzaufwendungen OBM-
Wahl wie z. B. Aufwendungen im Zusammenhang Infektionsschutz (2000 €), 
Aufwendungen Hilfsmittel für Blinde und Sehbehinderte (5000 €), Scanner Briefwahlstelle 
(4030€)
Die finanziellen Mittel werden zur Umsetzung des Projektes "Vertragsdatenbank" benötigt. 
Aufgrund der späten Stellenbesetzung hat sich der Projektbeginn verzögert. Es werden 
Kosten für Beratungsleistungen, für Teilnahme an Schulungen/Kongressen sowie für die 
Beschaffung von Equipment für das Projekt anfallen.
Summe Budget 12_121_ZW
Summe Budget 11_111_ZW
Seite 2 von 11
Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
21 - Stadtkasse
21_111_ZW 42552100 UH IT-Ausstattung 102111130002 Kassenautomaten, 
Registrierkasse 22.000,00 0,00 22.000,00 22.000,00 0,00 22.000,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
21_111_ZW 44310100 Porto und Transportkosten 102111130002 Kassenautomaten, 
Registrierkasse 12.000,00 0,00 12.000,00 12.000,00 0,00 12.000,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
Summe Budget 21_111_ZW 1.656.569,59 1.464.456,45 192.113,14 34.000,00 0,00 34.000,00
32 - Ordnungsamt
32_122_ZW 4431 2000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen1.100.12.2.1.07
Überwachung 
ruhender und 
fließender Verkehr
0,00 0,00 0,00 11.900,00    0,00 11.900,00    
Im HH-Jahr 2019 stand kein Planansatz auf dem PSP-
Element 1.100.12.2.1.07 zur Verfügung, somit können 
keine Mittel übertragen werden. Einem Gesamtansazt auf 
dem SK 4431 2000 im HH-Jahr 2019 i.H.v. 137.800 € 
steht ein IST i.H.v. 46.671 € gegenüber. 
Der Bedarf i.H.v. 11.900 € ist aus den zusätzlich 
bereitgestellten Dolmetscherkosten auf dem PSP-
Element 1.100.12.2.2.01 zu decken, da die 
Dolmetscherkosten im Rahmen der Umsetzung des 
Prostituiertenschutzgesetzes über das Gesundheitsamt 
(Mehrbelastungsausgleich) abgerechnet werden und 
somit die zusätzlich bereitgestellten Mittel i.H.v. 105.600 
€ nicht in voller Höhe benötigt werden. 
32_122_ZW 4221 1000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen1.100.12.2.1.07
Überwachung 
ruhender und 
fließender Verkehr
56.350,00    10.167,59 46.182,41 20.000,00    0,00 20.000,00    
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber. 
Weiterhin sind mit den noch im Budget verfügbaren 
Mitteln (Aufwendungen) die Mindererträge i.H.v. rd. 2,75 
Mio. € auszugleichen.  
32_122_ZW 4261 9110 KR Erwerb von Dienstkleidung 1.100.12.2.1.07
Überwachung 
ruhender und 
fließender Verkehr
0,00 105.273,52    -105.273,52 22.013,76    0,00 22.013,76    
32_122_ZW 4261 9110 KR Erwerb von Dienstkleidung 1032000000 allg. Kostenstelle 0,00 43.389,27 -43.389,27 23.044,94    0,00 23.044,94    
Mit Antrag nach § 79 SächsGemO wurden dem OA 2019 für die Schleifen im 
Kreuzungsbereich der Rotlichtanlagen Mittel zur Verfügung gestellt. Diese Mittel konnten 
zwar beauftragt werden, jedoch wurden die Aufträge witterungsbedingt nicht bis zum 
Buchungsschluss abgeschlossen. Die Aufträge wurden in das neue Haushaltsjahr 
übernommen und belasten das aktuelle Budget. Daher wird beantragt, die Mittel aus dem 
Jahr 2019 zu übertragen. 
Die Beauftragung / Lieferung erfolgte auf der Grundlage der Kooperationsvereinbarung mit 
dem Polizeiverwaltungsamt Leipzig und den damit verbundenen Beschaffungszyklen. Die 
bedarfsgerechte und größenspezifische Fertigung der Dienstbekleidung (Lieferzeit ca. 6-8 
Monate) konnte zwar 2019 beauftragt werden, jedoch wurden die Aufträge nicht bis zum 
Buchungsschluss abgeschlossen bzw. noch nicht geliefert. Die Aufträge wurden mit in das 
neue HJ übernommen und belasten das aktuelle Budget. Daher wird beantragt, die Mittel 
aus dem Jahr 2019 zu übertragen. 
Die beantragten Mittel wurden aufgrund der Mehrbedarfsvorlage "Zahlungsautomaten - 
zentrales Budget Stadtkassse" auf dem IA 102111130002 - Kassenautomaten, 
Registierkassen, bereitgestellt. Diese Mittel stellen Folgekosten für zwei 
Kassenautomaten, die in 2019 angeschafft werden sollten, dar.
Aufgrund größerer Abstimmungsbedarfe hinsichtlich Funktionsumfang, Ausstattung und 
Bauform mit dem Fachamt, Herrsteller und der Beschaffungstelle kam es zu zeitlichen 
Verzögerungen bei der Beschaffung und der Lieferung der Kassenautomaten. Somit kam 
es nicht zur Auszahlung.
Die Mittel sollen in das Haushaltsjahr 2020 übertragen werden, da mit dem Gesetz zum 
Schutz vor Manipulation an digitalen Grundaufzeichnungen festgelegt wurde, dass ab 
01.01.2020 jedes elektronische Aufzeichnungssystem sowie die damit zu führenden 
digitalen Aufzeichnungen durch eine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung gegen 
nachträgliche Veränderungen zu schützen sind. Zur Umsetzung einer flächendeckenden 
Aufrüstung elektronischer Aufzeichnungssysteme nach § 146a AO wird eine 
Übergangsfrist bis 30.09.2020 eingeräumt. Diese Festlegung zieht die Umrüstung bzw. 
Neuanschaffung von Kassen und Kassensysteme in der Stadtverwaltung nach sich. Die zu 
übertragenden Beträge stehen so im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung des 
zentralen Bugets in der Stadtkasse.
Derartige Mehraufwendungen können im Buget der Stadtkasse in 2020 nicht kompensiert 
werden, da u. a. mit hohen Verwahrentgelten aufgrund der aktuellen Zinssituation und 
somit auch mit Mehrbedarf in diesem Bereich zu rechnen ist.
Die beantragten Mittel wurden aufgrund der Mehrbedarfsvorlage "Zahlungsautomaten - 
zentrales Budget Stadtkassse" auf dem IA 102111130002 - Kassenautomaten, 
Registierkassen, bereitgestellt. Diese Mittel stellen Folgekosten für zwei 
Kassenautomaten, die in 2019 angeschafft werden sollten, dar.
Aufgrund größerer Abstimmungsbedarfe hinsichtlich Funktionsumfang, Ausstattung und 
Bauform mit dem Fachamt, Herrsteller und der Beschaffungstelle kam es zu zeitlichen 
Verzögerungen bei der Beschaffung und der Lieferung der Kassenautomaten. Somit kam 
es nicht zur Auszahlung.
Die Mittel sollen in das Haushaltsjahr 2020 übertragen werden, da mit dem Gesetz zum 
Schutz vor Manipulation an digitalen Grundaufzeichnungen festgelegt wurde, dass ab 
01.01.2020 jedes elektronische Aufzeichnungssystem sowie die damit zu führenden 
digitalen Aufzeichnungen durch eine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung gegen 
nachträgliche Veränderungen zu schützen sind. Zur Umsetzung einer flächendeckenden 
Aufrüstung elektronischer Aufzeichnungssysteme nach § 146a AO wird eine 
Übergangsfrist bis 30.09.2020 eingeräumt. Diese Festlegung zieht die Umrüstung bzw. 
Neuanschaffung von Kassen und Kassensysteme in der Stadtverwaltung nach sich. Die zu 
übertragenden Beträge stehen so im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung des 
zentralen Bugets in der Stadtkasse.
Derartige Mehraufwendungen können im Buget der Stadtkasse in 2020 nicht kompensiert 
werden, da u. a. mit hohen Verwahrentgelten aufgrund der aktuellen Zinssituation und 
somit auch mit Mehrbedarf in diesem Bereich zu rechnen ist.
Hier handelt es sich um die Beauftragung eines Rechtsgutachtens zur verkehrsjuristischen 
Bewertung von Abschleppvorgängen für 32.6. Die Beauftragung sollte schon im Sommer 
2019 erfolgen, konnte aufgrund notwendiger Vorprüfungen jedoch erst im Dezember 2019 
realisiert werden. Die Ausführung der Gutachterleistung soll bis Ende Februar 2020 
erfolgen.
Im HH-Jahr 2019 stand kein Planansatz zur Verfügung, 
somit können keine Mittel übertragen werden. 
Weiterhin stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber und mit den noch im Budget bei den 
Aufwendungen verfügbaren Mitteln sind die Mindererträge 
i.H.v. rd. 2,75 Mio. € auszugleichen.
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Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
32_122_ZW 4255 2100 UH IT Ausstattung 1.100.12.2.1.01
Allgemeine 
Gefahrenabwehr, 
Sicherheit und 
Ordnung
34.221,00 18.773,60    15.447,40 80.000,00    0,00 80.000,00    
Es stehen nur noch Mittel i.H.v. 15.447,40 € zur 
Übertragung zur Übertragung zur Verfügung. 
Weiterhin stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber und mit den noch im Budget bei den 
Aufwendungen verfügbaren Mitteln sind die Mindererträge 
i.H.v. rd. 2,75 Mio. € auszugleichen.
32_122_ZW 4255 2100 UH IT Ausstattung 1.100.12.2.1.03
Fahr- u. 
Beförderungserlaubni
s, Kfz-Zulassung
251.857,98 132.960,14 118.897,84 40.000,00    0,00 40.000,00    
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber. 
Weiterhin sind mit den noch im Budget verfügbaren 
Mitteln (Aufwendungen) die Mindererträge i.H.v. rd. 2,75 
Mio. € auszugleichen.  
8.954.921,52 8.626.019,94 328.901,58 196.958,70 0,00 196.958,70
41 - Kulturamt
41_252_4ZW 4255 2000 UH Geräte und Ausstattungen 1.100.25.2.0.05 Museum der 
bildenden Künste 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00
Summe Budget 41_252_4ZW 3.671.646,98 3.664.564,63 7.082,35 5.000,00 5.000,00 0,00
41_254_ZW 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.100.25.4.0.01.01
Sicherg. d. 
Förderung freier 
Kulturarbeit
463.245,40 0,00 463.245,40 463.245,40 463.245,40 0,00
41_254_ZW 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie 
Kunst u. Kultur 7.806.090,00 7.787.728,62 18.361,38 13.000,00 0,00 13.000,00
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
Gem. VII-DS-00281, Beschl.pkt. 2  Deckung für Caroline-
Neuber-Stipendium in 2020 aus planm. Budget des 
Dezernats Kultur.
41_254_ZW 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.100.25.4.0.01.01.10 Strukturmaßnahmen 86.164,00 56.163,43 30.000,57 8.600,00 8.600,00 0,00
41_254_ZW 43160000 Zusch. lfd. Zwecke sonst. öffentl. 
Sonderrechnung 1.100.25.4.0.01.02.17 Förderprogramm 
Tanzpakt 20.000,00 0,00 20.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
Summe Budget 41_254_ZW 12.533.559,40 12.002.752,49 530.806,91 504.845,40 471.845,40 33.000,00
41_281_ZW 42719270 Aufwendungen sonstige Projekte 1.100.28.1.0.01.01.08
Kunst im öffentl. 
Raum / 
Kleindenkmale
117.500,00 37.760,00 79.740,00 67.752,65 67.752,65 0,00
41_281_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsaufwendungen 1.100.28.1.0.01.02.02 Leipziger 
Museumsnacht 149.423,52 141.952,47 7.471,05 6.480,80 6.480,80 0,00
41_281_ZW 44310100 Porto- und Transportkosten 1.100.28.1.0.01.06 Innere Verwaltung 
Kultur 19.740,33 0,00 19.740,33 17.500,00 0,00 17.500,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
41_281_ZW 44319200 sonst. Geschäftsaufw. dez. 1.100.28.1.0.01.09 Kino der Jugend 91.088,19 0,00 91.088,19 91.088,19 0,00 91.088,19
Mit VI-HP-04213 (A 0094/18) wurde die Bereitstellung 
von 100.000 € in 2018 beschlossen, um die Sanierung 
des „Kinos der Jugend“ als Magistralenzentrum für 
kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte 
Angebote zu unterstützen. Diese sollten durch 300.000 € 
Fördermittel des Programms „Städtebauförderung 
Soziale Stadt“ (SSP) ergänzt werden. Bis zum jetzigen 
Zeitpunkt ist weder ein Fördermitteleingang zu 
verzeichnen, noch liegt ein neuer Sachstand vor.
Summe Budget 41_281_ZW 2.188.005,45 1.930.817,30 257.188,15 182.821,64 74.233,45 108.588,19
41_UH 42119000 Unterhaltung der Grundstücke / 
baul. (65) 1.100.28.1.0.01.08 Altes Rathaus 580.000,00 42.245,18 537.754,82 440.906,07 440.906,07 0,00
Für das Haushaltsjahr 2019 wurden dem Kulturraum Leipzig zweckgebundene 
Zuweisungen im Rahmen des Kulturlastenausgleiches in Höhe von 32.494.200 € bewilligt. 
Gegenüber dem geplanten Ansatz ergab sich daraus eine Mehreinnahme in Höhe von 
insgesamt 844.600 €. Die zusätzlichen Gelder sind zweckgebunden für die 
Produktbereiche 25-28 zu verwenden.Mit der Haushaltsdurchführung 2019 konnten nicht 
alle Mehreinnahmen zweckentsprechend verwendet werden, so dass für die verbliebenen 
Mittel ein Haushaltsrest beantragt wird. Eine maßnahmekonkrete Untersetzung erfolgt in 
2020.
Gem. Vorlage VII-DS-00281 sind u. a. für die Finanzierung der Neuausrichtung des C.-
Neuber-Preises die zurückgezahlten Mittel vom Schauspielhaus zu verwenden.
Die Fördermittel für die Strukturmaßn. Jazzclub e. V. wurden noch nicht abgefordert und 
ausgereicht. Die Mittel müssen für die Abrechnung der Maßnahme an das SMWK 
nachgewiesen und somit übertragen werden.
Die für die Kofinanzierung von Projekten des Programms "Tanzpakt Stadt-Land-Bund" 
veranschlagten Mittel wurden nicht verwendet, da die entsprechenden beantragten 
Maßnahmen seitens des Bundes nicht für förderfähig befunden wurden. Die Mittel sollen 
zweckgebunden dem Projektträger LOFFT- DAS THEATER gGmbH für das Projekt zur 
Entwicklung einer mixed-abled Profi-Tanzcompagnie zur Verfügung gestellt. Dazu ist die 
Vorlage VII-DS-00934 in Erarbeitung.
Das PSP E. Museumsnacht dient als Projektportal. Die Erträge und Aufwendungen 
korrespondieren. Die unechte Deckungsfähigkeit ist im Haushaltsplan verankert. Sollten 
zum Jahresende die Auszahlungen noch nicht vollständig erfolgt sein, sind die Mittel 
zweckentspr. im Folgejahr auszureichen.
Für den Umzug des Kulturamtes aus dem Neuen Rathaus in 2019 in die 
Thomasiusstrasse 1 wurden dem KA zusätzl. Haushaltsmittel für den Umzug bewilligt. Der 
Umzug fand in der letzten Februarwoche 2020 statt. Die Rechnung des 
Umzugsunternehmen wird demnächst gestellt.
Mit dem Antrag VI-HP-04213 und dem Antrag A 0094/18 wurden Mittel zur Verfügung 
gestellt, damit das "Kino der Jugend" als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale 
und/oder gemeinwesenorientierte Angebote saniert wird. Diese Mittel sind zweckgeb. für 
die Maßnahme einzusetzen. Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen.
Der 2. Bauabschnitt zur Ertüchtigung von Brandschutz und Elektro kann aufgrund der 
aufwändigen Vorbereitungen zur Umlagerung des Museumsgutes (vollständige 
Beräumung des Festsaales notwendig) erst im Jahr 2021 realisiert werden. 
Ermächtigungsübertragung auf der Grundlage des RB VI-DS-03747 vom 17.05.2017.
Der Außendienst sollte schon im Jahr 2019 mit mobilen Endgeräten (Smartphones) 
ausgestattet werden. Die Tests der Geräte mit anschließender Freigabe durch 
Personalrat/ITK erfolgte allerdings verspätet, sodass die Beschaffung im Vorjahr 
begonnen wurde und in diesem Jahr weitergeführ wird. Die Mittel wurden im Vorjahr 
geplant und müssen übertragen werden.
Im Vorjahr sollte eine Umstellung der Anwendungen IKOL Kfz und IKOL Führerschein auf 
getrennte Server erfolgen sowie ein neues Gateway zur Übetragung der Daten zum KBA 
installert werden, was seitens Leocs auf dieses Jahr verschoben wurde. Die Mittel wurden 
aber im Vorjahr geplant und müssen übertragen werden.
Für die Umsetzung des Beschlusses zur VI-DS-08051 aus der DB OBM am 25.06.2019 
zur maßnahmekonkreten Verwendung investiver Verstärkungsmittel (freigewordener 
Eigenanteil) werden die Restmittel für die Fortführung und Beendigung der 
entsprechenden Maßnahmen benötigt. 
Die Maßnahme Schlüsselanlage im MdbK wird dem Ergebnis-HH zugeordnet.
LFED = Anteil 45.240,00 
Gem. RB zur VI-DS-04759 wurde eine Vereinbarung zur Entw. eines 
Verfahrensvorschlages für ein Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal mit der Stiftung 
Friedl. Rev. Geschlossen. Zur Zeit wird durch die Stiftung das Grund-konzept erstellt. Die 
Mittel werden für den weiteren Verfahrensweg benötigt.
Matthäikirchhof = Anteil 22.512,65 €
Umsetzung der Vorlage VI-DS-06745. Mit der Vorlage hat die Verwaltung das 
Fördermittelprojekt "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019, Projektakronym "L-
Matthäikirchhof" in das pol. Verfahren eingebracht. Der Fördermittelbescheid liegt 
nunmehr vor. Bei den zu übertragenen Mitteln handelt es sich um den geplanten 
Eigenmittelanteil der Stadt.
Summe Budget 32_122_ZW
Seite 4 von 11
Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
41_UH 42119000 Unterhaltung der Grundstücke / 
baul. (65) 1.100.28.1.0.01.09 Kino der Jugend 400.000,00 0,00 400.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00
Mit VI-HP-07175 (A 0247/19) wurde die Bereitstellung 
von 400.000 € in 2019 beschlossen,  um insbesondere 
notwendige Fördermittel für das geplante soziokulturelle 
Zentrum „Kino der Jugend“ wirksam einwerben zu 
können. Bis zum jetzigen Zeitpunkt ist weder ein 
Fördermitteleingang zu verzeichnen, noch liegt ein neuer 
Sachstand vor.
Summe Budget 41_UH 1.608.162,20 768.451,22 839.710,98 840.906,07 440.906,07 400.000,00
45 - Städtische Bibliotheken
45_272_ZW 4271 9250 KR Aufwendung für 
Veranstaltung 104500000014 Projekt 
LeipzigZimmer 103.400,00 19.980,40 83.419,60 70.812,19 70.812,19 0,00
45_272_ZW 4423 2000 Datenverarbeitung dezentral 1.100.27.2.0.01 Leipziger Städtische 
Bibliotheken 274.076,80 0,00 274.076,80 7.437,50 7.437,50 0,00
Summe Budget 45_272_ZW 2.529.004,42 2.416.007,22 112.997,20 78.249,69 78.249,69 0,00
51_2111_ZW 4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
1.100.21.1.1.01.98
10512111XXXX
Innenauftrag je Schule
Grundschulen - 
Schulbudget
250.935,74 278.057,48 -27.121,74 45.826,50
45.826,50 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110001 Pablo-Neruda-Schule 840,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110002 Kurt-Masur-Schule 
(GS)
71,37
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110003 8. Schule 410,70
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110004 9. Schule 351,52
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110005 Schule am Rabet 388,71
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110006 August-Bebel-Schule 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110007 Astrid-Lindgren-
Schule
140,61
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110008 Clara-Wieck-Schule 
(GS)
90,57
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110009 24. Schule 33,82
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110010 Ernst-Pinkert-Schule 960,74
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110011 Franz-Mehring-
Schule
1.920,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110012 31. Schule 960,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110013 33. Schule 120,40
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110014 Carl-von-Linné-
Schule (34.)
421,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110015 Erich Kästner-Schule 
(36.)
118,23
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110016 Geschwister-Scholl-
Schule
5.969,97
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110017 39. Schule 301,29
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110018 Erich-Zeigner-Schule 469,27
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110019 Lessingschule 240,50
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110020 Schule 5 im SB Mitte 720,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110021 46. Schule 39,94
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110022 Schule am Auwald 1.390,80
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110023 Schule am Adler 2.356,03
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110024 Schule Connewitz 1.680,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110025 60. Schule 1.383,76
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110026 Schule Portitz 941,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110027 66. Schule 474,81
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110028 Wilhelm-Hauff-
Schule
1.936,33
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110029 Adam-Friedrich-
Oeser -Schule
120,00
Mit dem Antrag VI-HP-04213 und dem Antrag A 0094/18 wurden Mittel zur Verfügung 
gestellt, damit das "Kino der Jugend" als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale 
und/oder gemeinwesenorientierte Angebote saniert wird. Diese Mittel sind zweckgeb. für 
die Maßnahme einzusetzen. Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen.
Übertrag zweckgebundene Mittel für das durch die Kulturstiftung der Länder gefördertes 
Projekt LeipzigZimmer (Projektzeitraum 01.04.19-31.03.2021)
Digitalisierung
Die überplanmäßige Aufwendung für Evaluierung einer Sonderprogrammierung der 
Bibliothekssoftware SISIS SUNRISE für die Anbindung an das SAP konnte noch nicht 
verausgabt werden, da die Programmierung noch in Arbeit ist.
51 - AfJFB
Übertragung der geförderten Aufwendungen für inklusiven Unterricht
 Lt. Bescheid vom 23.08.2019 vom Landesamt für Schule und Bildung wurden der Stadt Leipzig für alle 
Schulen, die sich in kommunaler Trägerschaft befinden, gemäß Verordnung des SMK über 
Zuweisungen an Grund- und Oberschulen, an Gymnasien sowie an Berufliche Schulzentren zur 
Unterstützung des inklusiven Unterrichts durch Sachausstatung finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt 
und Anfang Oktober 2019 bereits komplett ausgezahlt. Auf der Grundlage des Bescheides erfolgte die 
Anordnung der Erträge und Bereitstellung der Aufwendunngen im Schulbudget. Eine vollständige 
Inanspruchnahme der Fördermittel erfolgte in 2019 noch nicht. Lt. Bescheid des LaSuB ist kein 
bestimmter Zeitraum festgelegt, bis wann die finanziellen Mittel verbraucht werden sollen. Deshalb ist ein 
Ermächtigungsübertrag der nicht verbrauchten Aufwendungen aus der Inklusionsverordnung in das 
jeweilige Schulbudgets nach 2020 erforderlich.   
Der beantragte Ermächtigungsübertrag ins Folgejahr erfolgt nach Abzug der in 2019 verbrauchten Mittel 
(IST) in Höhe des noch verfügbaren Betrages je Schule. 
Seite 5 von 11
Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110030 Schule am Auensee 
(ehemals Paul-
Robeson-Schule 
(GS))
1.285,27
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110031 74. Schule 43,31
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110032 Hans-Kroch-Schule 1.161,90
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110033 Anna-Magdalena-
Bach-GS
240,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110034 Fritz-Baumgarten-
Schule
137,40
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110035 78. Schule 267,91
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110036 Joachim-Ringelnatz-
Schule
1.669,03
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110037 85. Schule 11,75
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110038 Friedrich- Fröbel -
Schule
1.800,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110039 90. Schule 60,79
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110040 91. Schule 1.823,42
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110041 100. Schule 0,74
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110042 Theodor-Körner-
Schule
1.492,48
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110043 Brüder-Grimm-
Schule
67,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110044 Wilhelm-Wander-
Schule
41,25
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110045 Karl-Liebknecht-
Schule
1.353,53
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110046 Hans-Christian-
Andersen-Schule
115,45
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110047 Marienbrunner 
Schule
1.269,11
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110048 120. Schule 4.200,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110049 Heinrich-Mann-
Schule
3,40
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110050 Wilhelm-Busch-
Schule
0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110051 Schule Wiederitzsch 24,44
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110052 157. Schule 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110053 Schule am 
Leutzscher Holz
15,41
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110054 Schule am Floßplatz 240,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110055 Schule Seehausen 240,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110056 Schule Böhlitz-
Ehrenberg
119,35
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110057 Schule Gundorf 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110058 Alfred-Kästner-
Schule
280,12
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110059 Schule Stahmeln 480,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110060 Schule Miltitz 1.200,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110061 Christoph-Arnold-
Schule
579,08
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110062 Schule Holzhausen 360,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110063 Schule 
Liebertwolkwitz
4,91
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110064 Schule Mölkau 2,87
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110065 Schule Rückmarsdorf 25,21
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121110069 Fanny-Hensel-Schule 360,00
Summe Budget 51_2111_ZW 2.269.038,17 2.080.120,01 188.918,16 45.826,50 45.826,50 0,00
Übertragung der geförderten Aufwendungen für inklusiven Unterricht
 Lt. Bescheid vom 23.08.2019 vom Landesamt für Schule und Bildung wurden der Stadt Leipzig für alle 
Schulen, die sich in kommunaler Trägerschaft befinden, gemäß Verordnung des SMK über 
Zuweisungen an Grund- und Oberschulen, an Gymnasien sowie an Berufliche Schulzentren zur 
Unterstützung des inklusiven Unterrichts durch Sachausstatung finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt 
und Anfang Oktober 2019 bereits komplett ausgezahlt. Auf der Grundlage des Bescheides erfolgte die 
Anordnung der Erträge und Bereitstellung der Aufwendunngen im Schulbudget. Eine vollständige 
Inanspruchnahme der Fördermittel erfolgte in 2019 noch nicht. Lt. Bescheid des LaSuB ist kein 
bestimmter Zeitraum festgelegt, bis wann die finanziellen Mittel verbraucht werden sollen. Deshalb ist ein 
Ermächtigungsübertrag der nicht verbrauchten Aufwendungen aus der Inklusionsverordnung in das 
jeweilige Schulbudgets nach 2020 erforderlich.   
Der beantragte Ermächtigungsübertrag ins Folgejahr erfolgt nach Abzug der in 2019 verbrauchten Mittel 
(IST) in Höhe des noch verfügbaren Betrages je Schule. 
Seite 6 von 11
Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
51_2151_ZW 4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
1.100.21.5.1.01.98
10512151XXXX
Innenauftrag je Schule 
Oberschulen - 
Schulbudget
324.090,00 266.142,87 57.947,13 54.073,66
54.073,66 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510001 Petrischule 2.069,38
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510002 16. Schule 1.560,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510003 20. Schule 2.934,59
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510004 35. Schule 2.776,50
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510005 Sportoberschule 
Leipzig
1.560,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510006 Schule am Adler 
(OS)
1.697,17
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510007 Lene - Voigt - Schule 122,74
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510008 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule
1.440,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510009 56. Schule 4.320,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510010 Christ.-Gottlob-Frege-
Schule
6.684,19
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510011 68. Schule 4.991,02
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510012 Paul-Robeson-
Schule (OS)
1.845,19
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510013 84. Schule 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510014 94. Schule 1.440,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510015 Schule Paunsdorf 4.200,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510016 Helmholtzschule 594,20
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510017 125. Schule 2.760,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510018 Georg-Schumann-
Schule
38,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510019 Heinrich-Pestalozzi-
Schule
1.776,80
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510020 Schulbudget Schule 
Wiederitzsch (OS)
414,51
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510021 Schulbudget 
Geschw.-Scholl-
Schule (OS)
3.648,34
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510022 Schulbudget Schule 
Mölkau (OS)
4.440,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510023 Schulbudget Schule 
am Weißeplatz (OS)
721,03
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121510025 Schulbudget Neue 
OS G.-Schwarz-
Str.(57.)
2.040,00
Summe Budget 51_2151_ZW 1.891.568,29 1.582.435,59 309.132,70 54.073,66 54.073,66 0,00
51_2154_ZW 4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
1.100.21.5.4.01.98
10512154XXXX
Innenauftrag je Schule 
Gemeinschafts-
schulen - 
Schulbudget
11.920,00 13.637,87 -1.717,87 1.359,66
1.359,66 0,00
4272 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121540001 Nachbarschaftsschule 1.359,66
Summe Budget 51_2154_ZW 76.244,28 59.212,99 17.031,29 1.359,66 1.359,66 0,00
51_2171_ZW 4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
1.100.21.7.1.01.98
10512171XXXX
Innenauftrag je Schule 
Gymnasien - 
Schulbudget
120.620,00 219.585,77 -98.965,77 9.955,63
9.955,63 0,00
4272 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710001 Immanuel-Kant-
Schule
35,21
4273 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710002 F.-A.-Brockhaus-
Schule
960,00
4274 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710003 Neue Nikolaischule 480,00
4275 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710004 Werner-Heisenberg-
Schule
840,00
4276 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710005 Robert-Schumann-
Schule
360,00
4277 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710006 Johannes-Kepler-
Schule
934,20
4278 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710007 Gustav-Hertz-Schule 1.320,00
4279 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710008 Leibnizschule 79,43
4280 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710009 Friedrich-Schiller-
Schule
720,00
Übertragung der geförderten Aufwendungen für inklusiven Unterricht
 Lt. Bescheid vom 23.08.2019 vom Landesamt für Schule und Bildung wurden der Stadt Leipzig für alle 
Schulen, die sich in kommunaler Trägerschaft befinden, gemäß Verordnung des SMK über 
Zuweisungen an Grund- und Oberschulen, an Gymnasien sowie an Berufliche Schulzentren zur 
Unterstützung des inklusiven Unterrichts durch Sachausstatung finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt 
und Anfang Oktober 2019 bereits komplett ausgezahlt. Auf der Grundlage des Bescheides erfolgte die 
Anordnung der Erträge und Bereitstellung der Aufwendunngen im Schulbudget. Eine vollständige 
Inanspruchnahme der Fördermittel erfolgte in 2019 noch nicht. Lt. Bescheid des LaSuB ist kein 
bestimmter Zeitraum festgelegt, bis wann die finanziellen Mittel verbraucht werden sollen. Deshalb ist ein 
Ermächtigungsübertrag der nicht verbrauchten Aufwendungen aus der Inklusionsverordnung in das 
jeweilige Schulbudgets nach 2020 erforderlich.   
Der beantragte Ermächtigungsübertrag ins Folgejahr erfolgt nach Abzug der in 2019 verbrauchten Mittel 
(IST) in Höhe des noch verfügbaren Betrages je Schule. 
Seite 7 von 11
Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
4281 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710010 Humboldt-Schule 51,00
4282 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710011 Anton-Philipp-
Reclam-Schule
720,00
4283 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710012 Thomasschule zu 
Leipzig
2,74
4284 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710013 Max-Klinger-Schule 2.040,00
4285 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710014 Wilhelm-Ostwald-
Schule
1.200,00
4286 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710015 Gymnasium 
Engelsdorf
85,02
4287 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
105121710016 Louise-Otto-Peters-
Schule
128,03
Summe Budget 51_2171_ZW 2.142.322,33 1.944.526,65 197.795,68 9.955,63 9.955,63 0,00
52 - Amt für Sport
52_421_ZW 4271 1200 besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen 1052 4210 0200
36. Internationale 
Deutsche Turnfest 
2021
362.500,00 3.125,79 359.374,21 359.374,21 359.374,21 0,00
Summe Budget 52_421_ZW 3.883.165,93 3.445.202,07 437.963,86 359.374,21 359.374,21 0,00
53 - Gesundheitsamt
53_414_ZW 4255 2100 UH IT-Ausstattung 1.100.41.4.0.02 Gesundheits-schutz 130.194,50 112.159,67 18.034,83 6.664,00
6.664,00 0,00
53_414_ZW 4255 2100 UH IT-Ausstattung 1.100.41.4.0.02.04.01 Umsetzung 
Prostituier-tenschutz-
gesetz
25.330,00 14.641,99 10.688,01 7.794,50
7.794,50 0,00
Summe Budget 53_414_ZW 9.976.332,87 9.308.933,81 667.399,06 14.458,50 14.458,50    
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt
66_511_zw 4271 9270 Aufwendungen sonstige Projekte 1.100.51.1.1.06
106651110002
Verkehrsplanung
Nahmobilität 
Stötteritz
177.700,77 57.718,57 119.982,20 119.982,20
119.982,20 0,00
66_511_zw 4271 9270 Aufwendungen sonstige Projekte 1.100.51.1.1.06
106651110011
Verkehrsplanung
Park-IT/Bike-IT
14.429,86 0,00 14.429,86 12.456,11
12.456,11 0,00
Summe Budget 66_511_ZW 16.420.471,43 15.929.239,32 491.232,11 132.438,31 132.438,31 0,00
66_54_zw 4221 1000 Unterhaltung Infrastruktur 1.100.54.1.0.01.11 UH-Straßen 
sonstiges
278.700,36 313.408,89 -34.708,53 3.147,18
3.147,18 0,00
Summe Budget 66_54_ZW 37.757.680,77 35.176.934,01 2.580.746,76 3.147,18 3.147,18 0,00
66_549_zw 4221 1000 Unterhaltung Infrastruktur 1.100.54.9.0.01.66 Sondernutzung VTA 265.000,00 12.528,23 252.471,77 252.471,77
0,00 252.471,77
 
Im Rahmen der Vorlage wurde ein 
Ermächtigungsübertrag nicht separat 
beschlossen.Darüber hinaus stehen keine zweckgebunde 
Erträge gegenüber, sodass eine Übertragung  gemäß § 6 
HH-Satzung 2019 nicht möglich ist.
66_549_ZW 4431 2000 Sachverständigen- und 
Gutachteraufwendungen
1.100.54.9.0.02 Verkehrs- 
management
100.000,00 0,00 100.000,00 100.000,00
0,00 100.000,00
Summe Budget 66_549_ZW 964.300,00 345.101,45 619.198,55 352.471,77 0,00 352.471,77
66_546_zw 4221 1000 Unterhaltung Infrastruktur 1.100.54.6.0.01
106654600002
Parkeinrichtungen
Bewohnerparken 
Waldstraßenviertel
310.264,73 104.811,58 205.453,15 205.453,15
0,00 205.453,15
 
Im Rahmen der Vorlage wurde ein 
Ermächtigungsübertrag nicht separat 
beschlossen.Darüber hinaus stehen keine zweckgebunde 
Erträge gegenüber, sodass eine Übertragung  gemäß § 6 
HH-Satzung 2019 nicht möglich ist.
Summe Budget 66_546_ZW 686.363,61 469.232,06 217.131,55 205.453,15 0,00 205.453,15
Auf der Grundlage des Beschlusses der Ratsversammlung Nr. VI-DS-03227 "Bewerbung 
um das 36. Internationale Deutsche Turnfest 2021" und der Beschlussvorlage Nr. DS-VI-
08046 (Vertrag über die Ausrichtung des Turnfestes) wurden zusätzliche Mittel in Höhe 
von 362,5 T€ zur Verfügung gestellt.  Schwerpunktmäßig waren diese Mittel für die 
Organisation und Beschaffung von wettkampfgerechten Turn- und Sportgeräten 
vorgesehen. Im Haushaltsjahr 2019 gestaltet sich das Ausschreibungsverfahren zur 
Übername von Erfassungsarbeiten (Prüfung vorhandene Bestände an Turn- und 
Sportgeräten)  sowie die logistische Planung und Vorbereitung als sehr zeitaufwendig 
(Abstimmungsbedarf mit dem Veranstalter DTB). 
Das Gesundheitsamt hat aus dem Projekt "Digitalisierung der Verwaltung" vom Hauptamt, 
Abt. IT-Koodination zweckgebunden für die Umsetzung des IT-Projekt DiGA.LE Mittel 
übertragen bekommen. Die Teilmaßnahme 2019 konnte im Jahr 2019 nicht 
abgeschlossen werden und wird 2020 fortgeführt.
Das Gesundheitsamt hat aus dem Projekt "Digitalisierung der Verwaltung" vom Hauptamt, 
Abt. IT-Koodination zweckgebunden für die Maßnahme "Online Terminvergabe - 
Erweiterung auf dem Bereich Gesundheitsberatung nach ProstSchG Mittel übertragen 
bekommen. Dazu ist ein Auftrag 4531026537 am 07.11.2019 an easy-soft GmbH Dresden 
erteilt worden. Dieser ist noch nicht abgeschlossen.
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils der bereits erhaltenen, aber noch 
nicht verbrauchten Fördermittel benötigt (Nahmobilität Stötteritz). Für die Fördermittel in 
Höhe von 97.500 € wird eine sonstige Verbindlichkeit gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106651110002.
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils der bereits erhaltenen, aber noch 
nicht verbrauchten Fördermittel benötigt (Park IT/Bike IT). Für die Fördermittel in Höhe 
von  112.105,00 € wurde eine sonstige Verbindlichkeit gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106651110011.
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils zur LSA Prager Straße/Ostplatz und 
Prager Straße/Gerichtsweg benötigt. Für bereits erhaltene aber noch nicht verbrauchte 
Fördermittel in Höhe von  30.528,55 € wurde eine sonstige Verbindlichkeit gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des TP 1.100.54.1.01.11
Übertragung der geförderten Aufwendungen für inklusiven Unterricht
 Lt. Bescheid vom 23.08.2019 vom Landesamt für Schule und Bildung wurden der Stadt Leipzig für alle 
Schulen, die sich in kommunaler Trägerschaft befinden, gemäß Verordnung des SMK über 
Zuweisungen an Grund- und Oberschulen, an Gymnasien sowie an Berufliche Schulzentren zur 
Unterstützung des inklusiven Unterrichts durch Sachausstatung finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt 
und Anfang Oktober 2019 bereits komplett ausgezahlt. Auf der Grundlage des Bescheides erfolgte die 
Anordnung der Erträge und Bereitstellung der Aufwendunngen im Schulbudget. Eine vollständige 
Inanspruchnahme der Fördermittel erfolgte in 2019 noch nicht. Lt. Bescheid des LaSuB ist kein 
bestimmter Zeitraum festgelegt, bis wann die finanziellen Mittel verbraucht werden sollen. Deshalb ist ein 
Ermächtigungsübertrag der nicht verbrauchten Aufwendungen aus der Inklusionsverordnung in das 
jeweilige Schulbudgets nach 2020 erforderlich.   
Der beantragte Ermächtigungsübertrag ins Folgejahr erfolgt nach Abzug der in 2019 verbrauchten Mittel 
(IST) in Höhe des noch verfügbaren Betrages je Schule. 
Die Gelder für die Errichtung der neuen Toiletten wurden dem VTA mit Vorlage VI-DS-
06280 zur Verfügung gestellt.In 2019 erfolgte der Rückbau der Toilettenanlagen. Die 
Neuerrichtung der Toiletten kann erst ab 2020 erfolgen, da noch wichtige Punkte mit 
Dritten zur Errichtung der jeweiligen Toilette zu klären sind.
Deckung aus Minderaufwand der angegebenen Kontierung.
Die Mittel werden zur Umsetzung der Vorlage VI-DS-03681 Bewohnerparken 
Waldstraßenviertel benötigt. Da die Vorlage zeitlich verzögert von der RV beschlossen 
wurde, war eine Umsetzung der Maßnahmen in 2018 und 2019 nicht möglich.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106654600002.
Die Mittel für die Erfüllung der Nachweispflicht nach BSI-Gesetz wurden dem VTA mit 
Vorlage VI-DS-08146 zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Aufgrund der verspäteten 
Beschlussfassung konnte die Leistung in 2019 nicht mehr ausgeschrieben werden. 
Deckung aus Minderaufwand der angegebenen Kontierung.
Seite 8 von 11
Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer
67_551_ZW 4211 2000 Unterhaltung bauliche 
Außenanlagen 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und 
Grünanlagen 735.013,00 409.513,62 325.499,38 150.000,00 0,00 150.000,00
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. Die Bildung 
einer Rückstellung ist durch das Fachamt zu prüfen
67_551_ZW 4318 0000 Zuschüsse an übrige Bereiche 106755100005 Urbane Gärten 150.000,00 124.178,56 25.821,44 25.821,44 0,00 25.821,44
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall.
67_551_ZW 4318 0000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.100.55.1.0.01.07 Kleingartenanl./Klein- 
gartenwesen 44.190,00 30.000,00 14.190,00 14.190,00 0,00 14.190,00
Die Übertragung gem. Protokollnotiz der 
Ratsversammlung vom 20.06.2018 zur Vorlage VI-DS-
05544, beinhaltete die Übertragung von 2018 nach 2019. 
Eine weitere Übertragung nach 2020 ist durch den 
Ratsbeschluss bzw. durch § 6 der Haushaltsatzung 2019 
möglich.
67_551_ZW 4318 0000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.100.55.1.0.01.07.02 Kleingartenanl./Klein
gartenwesen 250.660,31 227.045,03 23.615,28 23.615,28 0,00 23.615,28
Die Übertragung gem. Protokollnotiz der 
Ratsversammlung vom 20.06.2018 zur Vorlage VI-DS-
05544, beinhaltete die Übertragung von 2018 nach 2019. 
Eine weitere Übertragung nach 2020 ist durch den 
Ratsbeschluss bzw. durch § 6 der Haushaltsatzung 2019 
möglich.
Summe Budget 67_551_ZW 18.171.226,59 17.684.412,82 486.813,77 213.626,72 0,00 213.626,72
49.856,44 Entwicklungs- pflege 
Göbschelwitz 
Die finanziellen Mittel für kleinere Maßnahmen im Zuge der 
Gewässerstudie Nordraum konnten in 2019 nicht ausgegeben 
werden. Sie werden in 2020 für eine TV-Befahrung und 
Vermessungen in Hohenheida benötigt (ggf. noch für die 
Entwicklungspflege in Göbschelwitz).
49.856,44 0,00
120.000,00 Entwidmungsver- 
fahren Elsterstausee 
Entwidmungsverfahren Elsterstausee ((VI-DS-03225): Die LMBV 
finanziert zur Zeit nur die Planung bis zur Leistungsphase 3. Da 
momentan nicht abzusehen ist, ob die LMBV die Planung 
weiterhin finanziert, werden diese Mittel zur Finanzierung der 
Planung ab der Leistungsphase 4 benötigt. Die Umsetzung wird 
voraussichtlich ab 2020 erfolgen.
0,00 120.000,00
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. Die 
angeführte Vorlage VI-DS-03225 ist ein 
Grundsatzbeschluss wonach sich keine Grundlage zur 
Übertragung ergibt. 
Summe Budget 67_552_ZW 1.523.240,51 1.260.092,61 263.147,90 169.856,44 49.856,44 120.000,00
67_553_ZW 4211 1000 UH Grundstücke 
baul. Anlagen 1.100.55.3.0.01.17 Nutzung Trauerhallen 
Stadtteilfriedhöfe 40.000,00 11.139,18 28.860,82 64.464,50 0,00 64.464,50
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. Die Bildung 
einer Rückstellung ist durch das Fachamt zu prüfen
67_553_ZW 4211 4000 Unterhaltung Grundstücke 
/bauliche Anlagen dez. 1.100.55.3.0.01. Best./Krematorium 241.700,00 151.431,18 90.268,82 62.000,00 0,00 62.000,00
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. Die Bildung 
einer Rückstellung ist durch das Fachamt zu prüfen
Summe Budget 67_553_ZW 1.684.168,43 1.320.149,14 364.019,29 126.464,50 0,00 126.464,50
67_561_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 1.100.56.1.0.06.04 World Canals 
Conference 2020 32.000,00 23.710,60 8.289,40 8.289,40 8.289,40 0,00
Summe Budget 67_561_ZW 392.388,92 338.407,27 53.981,65 8.289,40 8.289,40 0,00
67_755_ZW 51114200 Ao Aufwand f. Sach- und 
Dienstl. B.Katastr. FA 106775500008
Tosbecken 
Ablaufbauwerk 
Stauteich Lößn. 
(Ident Nr. 9190)
126.962,75 21.610,07 105.352,68 105.352,68 105.352,68 0,00
67_755_ZW 51114200 Ao Aufwand f. Sach- und 
Dienstl. B.Katastr. FA 106775500010
Gewässerbett Oberer 
Gewändegraben 
(Ident Nr. 9216)
3.860,17 0,00 3.860,17 3.860,17 3.860,17 0,00
703.394,43 186.946,0867_552_ZW 4221 1000 Unterhaltung 
Infrastrukturmaßnahmen 1.100.55.2.0.01
Ausbau/ 
Unterhaltung 
Gewässer II. 
Ordnung
890.340,51
Die mit dem Antrag 0027/19/20-01 "Entlastung des Klinikum St. Georg von der Pflege des 
Robert-Koch-Parks" zur Verfügung gestellten Mittel konnten auf Grund der noch nicht 
erfolgten Rückübertragung der Grundstücke an die Stadt nicht verbraucht werden und 
sollen dem Klinikum im Sinne des Antrages überwiesen werden.
Das Budget von insgesamt 150.000,00 Euro wurde auf Grund eines Antrages zur 
Haushaltsänderung (A0058/ 19/20)für die "Schaffung eines Förderprogramms "Urbane 
Gärten in Leipzig" mit der Beschlussfassung vom 30.01.2019 im Haushalt eingestellt. Die 
Zeitfenster für eine Information über die Fördermöglichkeit sowie Antragstellung, 
Bescheiderteilung, Projektumsetzung und Verwendungsnachweisfürhung waren damit 
reduziert. Auf Grund der vorliegenden Anträge konnte trotzdem ein Großteil der Mittel 
ausgezahlt werden. Auf Grund der größeren Vorlaufzeit werden für das Jahr 2020 die zur 
Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu 200% mit Zuwendungsanträgen überzeichnet. 
Um dies etwas ausgleichen zu können, wird die Übertragung der Haushaltsmittel 
beantragt.
Die Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus dem Jahr 2018 in 2019 in Höhe von 
14.190 € wurde beantragt. Die Bestägigung der Übertragung erfolgte zu einem Zeitpunkt, 
zum dem die Mittelverwendung zeitlich nicht mehr möglich war (Zeitfenster für die 
Herstellung des Einvernehmens mit dem Kleingartenbeirat, Bescheiderteilung und 
Projektumsetzung zu klein). Im Jahr 2020 überschreitet die Summe der beantragten 
Zuwendung die verfügbaren Haushaltsmittel um mehr als das Doppelte (46.329,87 €). 
Daher wird die Übertragung der Haushaltsmittel beantragt.
Auf dem Friedhof Holzhausen wurde in den 1960-iger Jahren die Friedhofskapelle inkl. 
Nebenräumen errichtet. In dem zurückliegenden Zeitraum fanden keine Reparaturen oder 
Sanierungen statt. Das Dach ist völlig verschlissen und muss dringlich erneuert werden. 
Es sind umfangreiche Schäden durch Nässeeintritt zu verzeichnen.Grundlage der 
baulichen Instandsetzung ist eine Bautechnische Stellungnahme vom Amt für 
Gebäudemanagement. Das Gebäude ist zur Durchführung von Trauerfeiern (tw auch für 
Bestattungen auf dem kirchlichen Friedhof) und Stillen Beisetzungen, Aufenthaltsraum für 
die Beschäftigten, Lager und Abstellraum und zur Vorhaltung einer Toilette zwingend 
erforderlich.
Die Deckung des Übertrages soll aus dem Gesamtbudget 67_553_ZW erfolgen.
Die im Sachkonto eingeplaten Mittel stehen für die Unterhaltung aller, nicht für den 
Friedhofszweck erforderlichen, baulichen Anlagen und Grünflächen zur Verfügung. Der 
Einsatz der Mittel ist auf Grund der unterlassenen Instandhaltung bei historischen 
Einfriedungen und der Grün-/ Wegestruktur zwingend erforderlich. Die Realisierung konnte 
2019 auf Grund personeller Unterbesetzung nicht inhaltlich untersetzt und umgesetzt 
werden. Zur Ertüchtigung der für die Allgemeinheit bereit gehaltenen, 
denkmalgeschützten, Bestandteile ist die Übertragung nach 2020 erforderlich.
Mit dem Beschluss der Vorlage VI-DS-01215-DS-01 auf der Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters vom 29.08.2017 wurde dem Budget in 2019 ein zusätzlicher 
Planansatz für Aufwendungen i. H. v. 32.000,00 Euro bewilligt. Dieser Ansatz wurde nur i. 
H. v. 23.710,60 Euro verausgabt.
Änderungsbescheid vom 13.12.2018; Bewilligungszeitraum endet am 30.06.2020
Die Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus dem Jahr 2018 in 2019 in Höhe von 
24.060,31 € wurde beantragt. Die Bestägigung der Übertragung erfolgte zu einem 
Zeitpunkt, zum dem die Mittelverwendung zeitlich nicht mehr möglich war (Zeitfenster für 
die Herstellung des Einvernehmens mit dem Kleingartenbeirat, Bescheiderteilung und 
Projektumsetzung zu klein). Hinzu kommt ein Ausgaberest von 684,97 € wegen der 
Reduzierung von Projektkosten. Im Jahr 2020 überschreitet die Summe der beantragten 
Zuwendung die verfügbaren Haushaltsmittel um rund 200.000,00 €. Daher wird die 
Übertragung der Haushaltsmittel beantragt.
Maßnahme ist beendet und abgerechnet; Mittel werden für eventuelle 
Fördermittelrückzahlungen benötigt
Seite 9 von 11
Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
67_755_ZW 51114200 Ao Aufwand f. Sach- und 
Dienstl. B.Katastr. FA 106775500016
Sammelmaßn. Svb. 
Lpz. d. Kleingärtner 
(Ident Nr. 9259)
1.072.051,55 433.019,48 639.032,07 639.032,07 639.032,07 0,00
Summe Budget 67_755_ZW 1.202.874,47 454.629,55 748.244,92 748.244,92 748.244,92 0,00
67_UH 4211 9000 Unterhaltung Grdst./baul.Anl. 106755100003
Maßnahmen OR 
Lützschena-
Stahmeln
157.333,85 20.000,00 137.333,85 137.333,85 136.590,65 743,20
Im Budget 67_UH stehen für die begehrte Übertragung 
keine ausreichenden Mittel in 2019 zur Verfügung, daher 
ist nur eine teilweise Übertragung möglich.
Summe Budget 67_UH 226.813,85 90.223,21 136.590,64 137.333,85 136.590,65 743,20
80 - Amt für Wirtschaftsförderung
80_571_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen 108000000034 Tourismus 10.500,00 3.848,17    6.651,83    150.000,00    150.000,00 0,00
80_571_ZW 44312000 Sachverständigen- und 
Gutachteraufwendungen 108000000035 Breitband 166.944,18 58.496,24    108.447,94    108.447,94    108.447,94 0,00
80_571_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen
1.100.57.1.0.01.08 Projekte 52.433,60 58.905,79    -6.472,19    100.000,00    
19.326,74 80.673,26
Gem. Beschluss zu VI-DS-04870 beträgt der Planansatz 
in 2019 für den Strukturwandel Braunkohle 32.000 EUR. 
Davon wurden 15.673,26 EUR in 2019 verausgabt. Somit 
ist aufgrund der Beschlusslage lediglich die Übertragung 
i. H. v. 19.326,74 EUR möglich. Hinsichtlich der weiteren 
unterjährigen Bereitstellung in 2020 ist ein neuer 
Beschluss herbeizuführen, innerhalb diesen zu prüfen ist, 
inwieweit Restmittel aus 2019 zur Deckung herangezogen 
werden können. Darüber hinaus ist die begehrte 
Übertragung i. H. v. 80.673,26 EUR abzulehnen. 
80_571_ZW 42912000 Aufwendungen für sonst. 
Dienstleistungen
1.100.57.1.0.01.01 Unternehmensdienstl
eistungen
100.000,00 71.115,58 28.884,42    7.400,00 
0,00 7.400,00
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. 
80_571_ZW 44312000 Sachverständigen- und 
Gutachteraufwendungen
108000000014 Clusterstrategie 36.000,00 0,00 36.000,00 70.000,00 
0,00 70.000,00
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. Dessen 
ungeachtet stehen für die begehrte Übertragung keine 
ausreichenden Mittel in 2019 zur Verfügung.
80_571_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen
108000000013 Projekte UGB 42.300,00 31.514,95 10.785,05 4.220,05 
0,00 4.220,05
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. 
3.596.258,78 3.419.176,83 177.081,95 440.067,99 277.774,68 162.293,31
42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen
1.100.57.5.0.01 28.000,00    Gästebefragung Die Leistungsbeschreibung zur Gästebefragung liegt vor. Die 
Ausschreibung ist in Vorbereitung. Eine Abstimmung mit der LTM 
GmbH erfolgt. Die Vergabe wird für Februar 2020 angestrebt. Der 
Start der Gästebefragung ist für April 2020 geplant.
28.000,00 0,00
42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen
1.100.57.5.0.01 25.000,00    Fortschreibung 
Touristischer 
Entwicklungsplan 
Beschluss Nr. VI-DS-06662-NF-02 - Fortschreibung des 
Touristischen Entwicklungsplans (TEP) - Eine Abstimmung mit 
LTM erfolgte Ende Januar 2020 mit dem Ziel der Koordination der 
Destinationsstrategie für das SMWA. Im Anschluss erfolgt die 
Ausschreibung und Vergabe. Der Projektabschluss ist geplant für 
August 2020.
25.000,00 0,00
80_575_ZW 43160000 Zuschüsse an verbund. U., 
SonderVM, Beteiligungen
1.100.57.5.0.01 Tourismus- 
förderung
3.015.000,00    3.015.000,00 0,00 20.000,00    
0,00 20.000,00
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. 
3.265.060,00 3.265.054,83 5,17 73.000,00 53.000,00 20.000,00
80_536_ZW 42912000 Aufwendungen für sonst. 
Dienstleistungen
1.100.53.6.0.01.01 Digitalisierung 
Infrastruktur
1.500.000,00    0,00 1.500.000,00    1.500.000,00    
1.500.000,00 0,00
1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 1.500.000,00 1.500.000,00 0,00
Summe Budget 80_571_ZW
Summe Budget 80_575_ZW
Summe Budget 80_536_ZW 
80_575_ZW Tourismus- 
förderung 0,00 0,00 0,00 
Für die Realisierung eines Content-Management-Systems für den Piloten des zukünftigen 
Stadt-Leipzig-WLANs und für die Planung, Bespielung und Auswertung von 
Willkommensseiten sowie deren Nutzung werden die Mittel aus der Gästetaxe und dem 
Referat 82 (5 T€) in 2020 benötigt. Die Ausreichung an die LTM GmbH erfolgt in 2020.
Es handelt sich hier um die FAG Mittel zur "Schaffung digitaler Infrastruktur und zur 
Digitalisierung". Diese Mittel sind zur Umsetzung der Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07114 
nach 2020 zu übertragen. Die Ausschreibung zum Projekt läuft derzeit.
Änderungsbescheid vom 07.01.2019; Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2020
Gemäß der Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und dem Ortschaftsrat Lützschena-
Stahmeln vom 19.11.2013, Punkt 3, werden nicht verbrauchte Beträge weiter als 
Finanzmittel in das folgende Haushaltsjahr übertragen.
Touristische Ausschilderung von Ortsteilen - Die Gesamtbetrachtung mit 
Fußgängerleitsystem liegt in Verantwortung beim Dezernat VI. Eine Kernarbeitsgruppe 
aus VTA, SPA und Wifö hat sich im Oktober 2019 abgestimmt. Die Vorstellung des 
Vorgehensvorschlag erfolgt in AG Beschilderung im Februar 2020. Die Ausschreibung der 
Konzeption zur Instandhaltung und Standorten ist derzeit in Prüfung. Die entsprechenden 
Aufträge werden erst ab März 2020 vergeben.
Zur Fortführung des Projektes in 2020 sind die noch zur Verfügung stehenden 
Haushaltsmittel nach 2020 zu übertragen. Der Übertragbarkeitsvermerk wurde im Rahmen 
der Haushaltsklausurvorlage VI-DS-05148 beantragt.
Die 9 Gebietskörperschaften der Mitteldeutschen Braunkohleregion haben sich zur 
Zusammenarbeit zur Bewältigung des Strukturwandels über eine Zweckvereinbarung 
verpflichtet. Diese regelt auch die Finanzierung und Kostenbeteiligung des Eigenanteils 
(10 %) für die Fördermittel des Bundes und Länder in dem Projekt. Die Antragstellung der 
ersten Fördermittelabrufe erfolgte seitens des Aufgabenerfüllers, dem Burgenlandkreises, 
fristgerecht. Dennoch hat es bis Mittel des Jahres 2019 angedauert bis eine Zusage des 
Landes Sachsen-Anhalt vorlag. Somit konnten einige Projekte 2019 nicht abgeschlossen 
werden. Wir bitten daher um Übertragung der Restmittel nach 2020.
Mittel sollen nach der Übertragung in 2020 dem AGM zur Verfügung gestellt werden zur 
Sanierung der Herrentoilette im EG Neues Rathaus
Die Evaluierung der Clusterstrategie (Stadtratsbeschluss RBV-973/11) wurd in 2019 
aufgrund der laufenden Evaluierung der allgemeinen Bestandspflege und des 
Amtsleiterwechsels nicht umgesetzt. Die Umsetzung ist für 2020 geplant und für die 
notwendigen Mittel in Höhe von 70 T€ wird die Übertragung nach 2020 beantragt.
In der Ratsversammlung vom 27.06.2019 wurde die Vorlage VI-DS-07928 
"Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten der Stadt Leipzig" beschlossen. 
In 2019 und 2020 stehen jeweils 15.377,78 € für dieses Projekt zur Verfügung. Da die 
Ausführung der Leistung erst ab Juli 2019 begann, konnte nur ein Betrag von 11.157,73 € 
ausgegeben werden. Im Jahr 2020 wird die Gründungsunterstützung weitergeführt. In 
diesem Zusammenhang wird die Übertragung der Restmittel aus 2019 i. H. v. 4.220,05 € 
beantragt.
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Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-
Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget 
gesamt 2019
(Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt)
Verfügt 
(Inanspruchnahme 
im HHJ 2019) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2020 
Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der AblehnungBegründung der Übertragung 
82 - Referat digitale Stadt
5.000,00    Digitaltag Gem. VII-A-00777-VSP-01 (Teilnahme am Digitaltag) nimmt die 
Stadt Leipzig am Digitaltag 2020 teil. Hierfür entstehen Kosten 
von vorauss. 5.000 €, die derzeit nicht eingeplant sind.
0,00 5.000,00
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. Dessen 
ungeachtet stehen für die begehrte Übertragung keine 
ausreichenden Mittel in 2019 zur Verfügung.
23.213,25    "Digitalfakultät" Das Projekt "Digitalfakultät" wurde 2019 im Rahmen des 
Programms "Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier 
zukunftsfähig gestalten - Zukunft Revier" benannt (siehe VI-DS-
04870-NF-02-Ifo-02 sowie AP 2023). Hierfür liegt noch keine 
Finanzierungszusage vor. Die Digitalfakultät ist ein 
Schwerpunkvorhaben der Expertenkommission Digitale Stadt. 
2020 erfolgt die Erstellung einer Machbarkeitsstudie Phase 1 für 
die Entwicklung der Digitalfakultät am Standort Leipzig.
0,00 23.213,25
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. Die Vorlage 
VI-DS-04870-NF-02-Ifo-02 gibt keine Beschlusslage her. 
Dessen ungeachtet stehen für die begehrte Übertragung 
keine ausreichenden Mittel in 2019 zur Verfügung.
51.000,00    Durchführung 
"Digitalfestival" 
In 2020 erfolgt erstmalig die Durchführung des Leipziger 
Digitalfestivals (Meilenstein 1) als Vorbereitung des Projektes 
"Digitalfakultät" (AP 2023). Hierfür werden 51.000 € in das Jahr 
2020 zur Durchführung des Festivals von 08.-10. Juli 2020 
übertragen.
0,00 51.000,00
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2019 sind nur 
Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt zu 
übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 
SächsKomHVO zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. Dies ist hier nicht der Fall. Vor dem 
Hintergrund der pandemiebedingten Situation ist es 
darüber hinaus unwahrscheinlich, dass das Digitalfestival 
noch in 2020 durchgeführt werden kann. Dessen 
ungeachtet stehen für die begehrte Übertragung keine 
ausreichenden Mittel in 2019 zur Verfügung.
82_571_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen
108257100002 SPARCS 5.200,92 2.426,09 2.774,83 1.146,38    
0,00 1.146,38
Die Darstellung und Abrechnung  erfolgt per sonstiger 
Verbindlichkeit, welche Jahreskonkret entsprechend der 
Aufwendungen im jeweiligen Jahr erfolgt.
82_571_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen
108257100003 EfficienCE 33.919,25 27.543,32 6.375,93 4.930,03    
0,00 4.930,03
Die Darstellung und Abrechnung  erfolgt per sonstiger 
Verbindlichkeit, welche Jahreskonkret entsprechend der 
Aufwendungen im jeweiligen Jahr erfolgt.
82_571_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen
108257100001 Triangulum 41.219,26 14.783,35 26.435,91 21.744,46    
0,00 21.744,46
Die Darstellung und Abrechnung  erfolgt per sonstiger 
Verbindlichkeit, welche Jahreskonkret entsprechend der 
Aufwendungen im jeweiligen Jahr erfolgt.
293.778,43 187.713,70 106.064,73 107.034,12 0,00 107.034,12
02.1 - Dezernat Allgemeine Verwaltung
921_111_zw 42531000 Erwerb Bewegl. Gegenstände b. 
800 € 1.100.11.1.1.02.21
Dezernat I - 
Allgemeine 
Verwaltung
9.950,00 704,12 9.245,88 5.900,00    0,00 5.900,00
Ablehnung aufgrund von Geringfügigkeit. Es stehen keine 
zweckgebundenen Erträge gegenüber.
Im Jahr 2020 wurden bereits 50.000 € zusätzlich im 
Budget zur Verfügung gestellt. Der Bedarf für die 
Ausstattung der Arbeitsplätze i. H. v. 5.900 € ist aus 
diesem Ansatz zu decken. 
68.755,44    59.410,45    9.344,99    5.900,00    0,00 5.900,00
02.4 - Dezernat Kultur
924_111_ZW 4271 1200 Bes. Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 192411110011 Festivallandschaft 404.554,00 404.554,00 0,00 95.446,00 95.446,00 0,00
924_111_ZW 4271 1200 Bes. Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 1.100.11.1.1.02.24 Dezernat IV - Kultur 1.327.988,69 530.122,91 797.865,78 4.494,00 0,00 4.494,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
924_111_ZW 4019 0000 Dienstaufwendungen für 
sonstige Beschäftigte 1.100.11.1.1.02.24 Dezernat IV - Kultur 35.000,00 0,00 35.000,00 35.000,00 0,00 35.000,00 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
924_111_ZW 4271 1200 Bes. Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 1.100.11.1.1.02.24 Dezernat IV - Kultur 1.327.988,69 530.122,91 797.865,78 49.615,01 0,00 49.615,01 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
924_111_ZW 4431 9200
sonstige 
Geschäftsaufwendungen 
(dezentral)
1.100.11.1.1.02.24 Dezernat IV - Kultur 30.000,00 14.615,01 15.384,99 15.384,99 0,00 15.384,99 Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber.
Summe Budget 924_111_ZW 1.975.030,36 1.842.323,35 132.707,01 199.940,00 95.446,00 104.494,00
Summe Ermächtigungsübertrag insgesamt: 9.097.925,10 6.286.047,55 2.811.877,55
Summe Budget 82_571_ZW
Summe Budget 921_111_ZW
213.439,00 82_571_ZW Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen 1.100.57.1.0.06 Digitale 
Transformation 89.866,59 123.572,41 42711200
In Abstimmung mit dem Hauptamt wurde eine Org. Untersuchung zur Fördermittelvergabe 
in der Kulturförderung im KA beauftagt. Ziel ist die Prozessoptimierung beim genannten 
Thema sowie daraus ableitend die Vorbereitung eines digitalisierten Förderprozesses. Die 
Vergabe des Auftrages war für Ende letzten Jahres vorgesehen, konnte aber leider nicht 
realisiert werden. Aktuell wird die relevante Vorlage zur Auftragsvergabe durch Dez I und 
IV vorbereitet. Die angestrebte Digitaliserung ist als Pilot beim Thema Stadt Leipzig als 
Fördermittelgeber zu sehen und daher von besonderer Bedeutung. Nicht benötigte Mittel 
zur Honorarbegleichung fallen an den Gesamthaushalt zurück. 
Das Projekt SPARCS läuft lt. Ratsbeschluss VI-DS-08102  bis 30.09.2024. Die hier zu 
übertragenden Mittel sind zur Umsetzung lokaler Maßnahmen (Auftaktveranstaltung sowie 
lokale Workshops) zu verwenden. 
Das Projekt EfficienCE läuft lt. VI-DS-06922 bis 31.03.2022. Der Übertrag hier ist zur 
Finanzierung des externen Projektmanagements (VII-DS-00022-NF-01) vorgesehen. 
Das Projekt Triangulum (VI-HP-02574) endete am 31.01.2020.  Die Ausgabenprüfung des 
5-jährigen Projektzeitraums durch einen externen Prüfers muss im I. Quartal 2020 
durchgeführt und  über den hier zu übertragenden Ansatz finanziert werden.
Der Beginn und das Onboarding der beiden neuen Mitarbeiter im Derzernatsbüro (SB 
"Interne Kommunikation und MoVe" sowie SB "Verwaltungsunterbringung") hat sich 
verzögert. Die im ErgHH stehenden Mittel i.H.v. 5.900 € waren für die Ausstattung der 
Arbeitsplätze vorgesehen, welche weiterhin notwendig sind. Der Beigeordnete bittet daher 
um Ausnahmegenehmigung und Übertragung der entsprechenden Mittel nach 2020.
zweckgeb. Erträge aus GT ggb., Vorlage DS-06656, Mittel können in 2020 weiterhin für 
Thematik Festivallandschaft verwendet werden, Untersetzung folgt nach Genehmigung 
des Übertrages
Das Kompetenzzentrum Öffentlich Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e. V., c/o 
Uni Leipzig, wurde 2019 mit einer Studie zur fiskalischen Bedeutung und den 
Finanzierungsmöglichkeiten der kommunalen Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen 
beauftragt. Der Werkvertrag sieht eine Vergütung i. H. v. 8.988,00 € vor. Eine 
Abschlagszahlung i. H. v. 4.494,00 € wurde bereits in 2019 geleistet. Die anderen 50 % 
werden in 2020 nach Übergabe der Ergebnisse fällig.
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