Teichsanierungsprogramm (A 0033/ 19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07458-VSP-01
Datum: 2019-09-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07458-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
Teichsanierungsprogramm (A 0033/ 19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  08.10.2019 Vorberatung 
FA Umwelt und Ordnung  15.10.2019 Vorberatung 
FA Finanzen  21.10.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Alternativvorschlag: 
 
1. Das Teichsanierungsprogramm wird schrittweise in Abhängigkeit der Verfügbarkeit der 
dafür erforderlichen Haushaltsmittel umgesetzt und die hierfür erforderlichen 
wasserwirtschaftlichen Grundlagen, einschließlich der Betrachtung des 
Wasserdargebotes, ermittelt. 
 
2. Dem Amt für Stadtgrün und Gewässer werden zur Umsetzung des 
Teichsanierungsprogramms und "der wasserwirtschaftlichen Grundlagen (VI-A-07938-
VSP-01)" zusätzlich zwei VzÄ ab dem III. Quartal 2020 zur Verfügung gestellt. Für die 
notwendigen Fachplanungen und Umsetzungsprojekte werden jährlich 500.000 EUR in 
den Jahren 2021 und 2022 bereitgestellt. 
  

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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: A 0033/ 19/20 
 
Die Stadtverwaltung setzt ein umfängliches Teichsanierungsprogramm seit dem Jahr 2015 
um und erarbeitet aktuell ein Mittelfristprogramm, welches zum 1. Quartal 2020 vorgelegt 
werden wird. 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2021 
2022  500.000 
im Zusammenhang mit der 
Wasserkonzeption für den 
Leipziger Nordraum, PSP-
Element bzw. Aufteilung 
Ergebnis- und 
Finanzhaushalt wird in 
Abhängigkeit der 
Maßnahmen festgelegt   
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein X wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  
zwei VzÄ in Zusammenhang mit der Wasserkonzeption für den 
Leipziger Nordraum ab III. Quartal 2020 
Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
- entfällt -  
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Zu dieser Thematik wurden bereits einige Anfragen und Haushaltsanträge gestellt, u. a. 
VI-F-07080, VI-F-06728, VI-F-05895, VI-F-06129, VI-OB-03999, OR 0027/17, V/OR 14 
sowie VI-HP-04299. Der Verwaltungsstandpunkt Wasserkonzeption für den Leipziger 
Nordraum (VI-A-07938-VSP-01) ist im inhaltlichen und fachlichen Zusammenhang mit dem 
vorliegenden Antrag zu sehen und entsprechend zu bearbeiten.  
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Ebenso wurden auf Initiative von Stadt- sowie Ortschaftsräten bereits Mittel für die Sanierung 
von Teichen bereitgestellt, so z. B. 35.000 € Planungsmittel für die Aktivierung des 
Parkteichs Abtnaundorf (VI-HP-04294). 
 
Dem Antrag kann aus fachlicher Sicht zugestimmt werden, die Sanierung von 
Standgewässern ist jedoch Bestandteil der regelmäßigen Gewässerunterhaltung und erfolgt 
bereits kontinuierlich entsprechend der wasserwirtschaftlichen Erfordernis und im Rahmen 
der finanziellen und personellen Möglichkeiten.  
 
So wurden in den letzten Jahren folgende Maßnahmen an Standgewässern durchgeführt: 
 
- 2015 / 2016 Sanierung Agrateich (B2) 
- 2016 Sanierung Westdamm Meusdorfer Teich 
- 2016 Sanierung Teich Clara-Zetkin-Park (Inselteich) 
- 2017 / 2018 Sanierung Staudamm Stauteich Lößnig-Dölitz inkl. Neubau Tosbecken 
- 2017 / 2018 Entschlammung Kirchteich Hohenheida und Neubau  
 Verbindungsleitung zwischen Dorfteich und Kirchteich Hohenheida/ 
 Zusammenhang mit der Wasserkonzeption für den Leipziger  
 Nordraum 
- 2019 Grundhafte Sanierung Langer Teich Göbschelwitz (Entschlammung  
 und Ersatzneubau der Ufermauer, voraussichtlicher Baubeginn im Juli)/ 
 Zusammenhang mit der Wasserkonzeption für den Leipziger 
 Nordraum 
 
Ab dem Jahr 2020 sollen folgende Projekte umgesetzt werden: 
 
- denkmalgerechte Sanierung Schwanenteich an der Oper 
- denkmalgerechte Sanierung Bassin Anton-Bruckner-Allee 
- denkmalgerechte Sanierung Johannaparkteich 
 
Eine entsprechende Vorlage für ein „Mittelfristprogramm zur Finanzierung von 
Gewässerentwicklungsmaßnahmen Standgewässer“ befindet sich aktuell in Arbeit. Darin 
wird eine Prioritätenliste aufgestellt, in welcher die Maßnahmen an den einzelnen 
Gewässern nach wasserwirtschaftlicher Erfordernis eingeordnet werden. Hierbei werden alle 
Maßnahmen - entsprechend ihrer Dringlichkeit nach aktuellem Stand sortiert - für den 
Zeitraum 2021 bis 2042 aufgeführt. Priorität haben dabei diejenigen Maßnahmen, welche der 
Verhinderung oder wenigstens Verminderung von lokalen Überflutungsereignissen sowie der 
Wiederherstellung der Verkehrssicherheit dienen und bei denen dringender Handlungsbedarf 
besteht. Weiterhin werden die landeskulturelle Funktion der Gewässer sowie die 
Anforderungen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie berücksichtigt. 
 
Um alle Maßnahmen personell begleiten zu können, werden dem Amt für Stadtgrün und 
Gewässer sowohl für die ersten Schritte zur Umsetzung des Teichsanierungsprogrammes 
als auch für die Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum ab dem III. Quartal 2020 zwei 
zusätzliche VzÄ zur Verfügung gestellt. Für die Projekte selbst (Teichsanierungsprogramm 
und Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum) stehen dem Amt für Stadtgrün und 
Gewässer sowohl 2021 als auch 2022 jeweils 500.000 EUR/Jahr zur Verfügung.