Planungsbeschluss Heinrich-Mann-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00402
Datum: 2019-11-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00402 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Heinrich-Mann-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend und Schule  28.11.2019 1. Lesung 
FA Finanzen  02.12.2019 1. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau  03.12.2019 1. Lesung 
FA Finanzen  09.12.2019 2. Lesung 
FA Jugend und Schule  12.12.2019 2. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau  17.12.2019 2. Lesung 
SBB Südost  07.01.2020 Anhörung 
Verwaltungsausschuss  08.01.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Planungsbeschluss für die Komplexsanierung der Heinrich-Mann-Schule, 
Grundschule der Stadt Leipzig wird gefasst. 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) 
betragen 1.050.000 €. 
3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element Heinrich-Mann-Schule 
(7.0001935) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 
 
 2019:    550.000 € 
 2020:   500.000 € 
 
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 übertragen. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Südost. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 

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 Sonstiges: 
 
Am Standort der Heinrich-Mann-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig ist eine 
Komplexsanierung von Teilen der Bestandsgebäude geplant. Das heutige Hortgebäude wird 
abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt. Hierdurch wird gewährleistet, dass das 
Musterraumprogramm für eine zweizügige Grundschule im Wesentlichen umgesetzt werden 
kann.  
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2019 
2020  550.000 
500.000 
7.0001935.700 
 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
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Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Kindertagesstätten- und 
Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und 
Betreuungsangebote auch die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Grundschule im Schwarzenbergweg 4 befindet sich im Stadtbezirk Südost, 
Gemarkung Meusdorf. Bei dem 1936 geplanten und erbauten Gebäudekomplex handelt 
es sich um Einzelgebäude - Schule, Verbindungsbau zur Sporthalle und Sporthalle. Der 
Anbau des Hortgebäudes erfolgte 1977. Der Schulgarten befindet sich im südlichen Teil 
des Schulkomplexes. Dieser wird im Norden begrenzt durch die Turnhalle, im Süden 
durch den Schwarzenbergweg, im Westen durch das Schulgebäude und im Osten durch 
die Grundstücksgrenze. Der Schulhof und die Sportfreifläche befinden sich nördlich des 
Gebäudekomplexes. 
Skizze Bestandssituation: 
1. Schulgebäude 
2. Turnhalle mit Verbinder 
3. Hortgebäude mit Verbinder 
 
 
 
 
 
 
 
Bis auf das Hortgebäude unterliegen der gesamte Gebäudekomplex und die 
Freianlagen als Ensemble dem Denkmalschutz.  
Im Jahr 2016 mussten zwingend notwendige brandschutztechnische Maßnahmen 
durchgeführt werden, um eine schulische Nutzung weiterhin garantieren zu können. Die 
Gebäude sind bis auf die brandschutztechnische Ertüchtigung und einer Dachsanierung 
der Sporthalle 2011 unsaniert. 
Die erforderlichen Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen am Gebäude 
wurden über Jahre auf ein Minimum begrenzt. Viele Bauteile sind stark abgenutzt. Der 
energetische Standard ist schlecht. Das Gebäude entspricht in seiner Gesamtheit nicht 
den Anforderungen an einen zeitgemäßen Schulhausbau. 
 Die Barrierefreiheit ist nicht gegeben. 
 Küche und Mensa sind unzureichend; die Speiseanlieferung vom 
Schwarzenbergweg ist sehr umständlich. 
 Die Fenster sind stark verwittert, zum Teil defekt und undicht. 
 Unzureichender Sonnenschutz bzw. erforderlicher Sonnenschutz ist nicht 
vorhanden. 
 Baulicher und anlagentechnischer Brandschutz nicht vollumfänglich gegeben. 
 Schallschutz und Raumakustik sind unzulänglich. 

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 Heizung-, Sanitär- und Elektroanlagen sind veraltet und dringend 
erneuerungsbedürftig. 
 Das Hortgebäude hat eine äußerst kleinteilige und verwinkelte Raumstruktur. 
 Die Geschosshöhen des Hortgebäudes, gemessen unterhalb der Unterzüge, liegen 
lediglich bei 2,6m (nach heutigen Standards wird mit 3m geplant). 
 Die Treppe zum Obergeschoss der Turnhalle entspricht nicht den gesetzlichen 
Vorgaben der Unfallversicherung. Durch eine bestehende Sondergenehmigung 
dürfen sich lediglich bis zu 10 Personen im Obergeschoss aufhalten, dies lässt keine 
effiziente Nutzung der oberen Etage zu. 
 Im bestehenden Schulgebäude gibt es aufgrund des Platzmangels funktionale 
Defizite (Garderoben, Mensa, Umkleiden, Sporthalle) sowie Abweichungen von 
Schulbaustandards der Stadt Leipzig 
 Die Grundstücksentwässerung auf dem Schulgrundstück ist veraltet und bedarf der 
Erneuerung. Dies ist Grundvoraussetzung für die Trockenlegung des 
Schulgebäudes. 
Eine besonders günstige Voraussetzung für eine Komplexsanierung bildet die 
Möglichkeit der Freilenkung der Heinrich-Mann- Schule in die 31. Schule (alt) an der 
Franzosenallee ab dem Jahr 2021, da diese ihr neues Schulgebäude in der 
Thierschstraße beziehen wird. Somit ist eine uneingeschränkte Komplexsanierung ohne 
Schulbetrieb der Heinrich-Mann-Schule möglich. Außerdem ist eine nahtlose 
Weiternutzung der Containerschule in der Franzosenallee möglich. 
Die Schule wird als 2-zügige Grundschule mit Hort genutzt. Dies entspricht 8 Klassen. 
Der Schulstandort ist stabil. Für den Schulstandort ist eine Überbelegung von 10 
Prozent möglich, somit können bis zu 246 Schüler in der Heinrich-Mann-Grundschule 
unterrichtet und betreut werden. 
Gemäß der vom Stadtrat beschlossenen Fortschreibung der Schulnetzplanung (VI-DS-
06070-NF-01) ist die Heinrich-Mann-Schule ein langfristig gesicherter 
Grundschulstandort im Leipziger Schulnetz.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1 Umsetzbarkeit des Raumprogramms im Bestand  
 
Zur Sicherung des Schulstandortes ist im Rahmen einer Machbarkeitsuntersuchung 
(Grundlagenermittlung) geprüft worden, ob das nach Schulbaustandards der Stadt 
Leipzig geplante Raumprogramm in den Bestandsgebäuden umsetzbar ist und welche 
Sanierungsmaßnahmen aufgrund der gutachterlichen Untersuchungen (Schadstoffe, 
Holzschutz, Feuchteschutz und Tragwerksplanung) notwendig sind. 
Im Bestand gibt es gebäudetechnisch eine klare Trennung zwischen Schul- und 
Hortbereich. Nur der Fachunterrichtsraum Werken befindet sich im Hortgebäude. Im 
Schulgebäude befindet sich der Speiseraum mit anschließender Ausgabeküche. Nach 
den aktuell gültigen Schulbaustandards der Stadt Leipzig sind diese beiden Räume 
insgesamt nur etwa halb so groß wie benötigt. Die 6 vorhandenen Garderobenräumen 
ergeben eine Größe von 42 qm, benötigt werden aber 126 qm. Im Bestand fehlen 
außerdem alle Gemeinschaftsräume bestehend aus Bibliothek und Mehrzweckräumen / 
Aula (204 qm). 
In der Turnhalle befindet sich nur eine Umkleide, welche von Mädchen und Jungen bzw. 
Frauen und Männern des Vereinssports genutzt wird. Weiterhin fehlt der Putzmittelraum, 
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der Raum für den Hallenwart und es gibt keine Toiletten in der Turnhalle. Der 
Integrationsraum liegt im nicht barrierefreien Obergeschoss der Sporthalle und ist 
funktional an dieser Stelle falsch gelegen. 
Die Umsetzbarkeit des Raumprogrammes im Bestand ist nicht gegeben. Deswegen 
wurden Alternativen entwickelt, in welchen das aktuell gültige Raumprogramm der Stadt 
Leipzig soweit wie möglich umgesetzt werden kann (siehe 2.2). 
Besondere Missstände bestehen im Hortgebäude. Im Rahmen der 
Machbarkeitsuntersuchung stellte sich heraus, dass eine Sanierung des Hortgebäudes 
nicht sinnvoll ist. Die bestehenden niedrigen Geschoss- bzw. Raumhöhen schränken 
den notwendigen Einbau technischer Installationen weiter ein. Aufgrund eines 
geänderten Regelwerkes muss die Decke über dem Erdgeschoss ertüchtigt werden; 
dies führt dazu, das weitere Unterzüge notwendig sind. Dadurch wird die wahrnehmbare 
Raumhöhe nochmal geringer. Die benötigten Unterzüge müssen dann im Erdgeschoss 
durch Stützen zur Lastabtragung abgefangen werden, auch diese bauliche Maßnahme 
führt zu Einschränkungen. Es werden dadurch die Raumgrößen verringert und die 
Möblierung eingeschränkt. Die gegebenen niedrigen Geschosshöhen können nur 
beseitigt werden, indem das gesamte Gebäude angehoben wird. Hierdurch würden sich 
die Kosten deutlich erhöhen. 
 
2.2 Variantenprüfung mit Erweiterungsmöglichkeiten des Bestands 
 
Im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung wurde ein abgestimmtes 
Zielraumprogramm, unter Berücksichtigung des Musterraumprogramms der Stadt 
Leipzig und des denkmalgeschützten Bestandes des Gebäudekomplexes, erarbeitet. Es 
werden alle wesentlich notwendigen Räume dargestellt. Aufgrund des 
denkmalgeschützten Bestandsgebäudes und der Gebäudeform bleiben einige Räume in 
ihrer ursprünglichen Größe bestehen und sind somit kleiner als im 
Musterraumprogramm vorgesehen (Bsp.: Nebenräume der Sporthalle). Aufgrund der 
geringen Zügigkeit der Schule werden bestimmte Fachunterrichtsräume und nicht 
unterrichtsbezogene Räume gekoppelt und insofern doppelt genutzt. 
 
Zur Umsetzung des Zielraumprogrammes wurden unterschiedliche 
Erweiterungsmöglichkeiten der bestehenden denkmalgeschützten Gebäude untersucht. 
Hierbei lag ein wesentlicher Schwerpunkt auf der Herausarbeitung von Vor- und 
Nachteilen der einzelnen Varianten sowie der zu erwartenden Kosten. 
Unter den gegebenen Voraussetzungen stehen folgende Varianten zur Verfügung: 
Variante 1 – Abbruch des Hortgebäudes; Erweiterung des Bestandes mit einem 
eingeschossigen Gebäude nördlich der Turnhalle 
Variante 2 – Abbruch des Hortgebäudes; Erweiterung des Bestandes gemäß 
ursprünglicher Planung aus den 1930 Jahren  
 
Variante 1: 
In dieser Variante wird das Hortgebäude abgerissen und es entsteht ein 
Erweiterungsneubau, welcher im nördlichen Teil der Turnhalle und des Verbinders von 
Schulgebäude und Turnhalle angebaut wird. Dadurch gibt es eine Verbindung zwischen 
Turnhalle und Erweiterungsbau. 
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Das Zielraumprogramm kann in dieser Variante nicht vollständig umgesetzt werden. Es 
fehlen insgesamt 116 qm Hauptnutzfläche. Eine Vergrößerung des Baukörpers würde 
zur weiteren Verkleinerung der nutzbaren Freifläche führen. 
 
Skizze Variante 1: 
Schwarz: Bestandsgebäude (Schulgebäude, Verbinder, 
Turnhalle) 
Rot: Erweiterungsneubau 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vorteile:  
 kurze Wegebeziehungen im Gebäude 
 kompakter Baukörper 
 bestehende PKW-Stellplätze müssen nicht verändert werden 
 
Nachteile: 
 Verringerung der nutzbaren Freifläche 
 neu entstehende Pausenhoffläche würde zerklüftet sein, dadurch ergibt sich eine 
erschwerte Aufsichtspflicht 
 räumliche Trennung der Sportfreiflächen 
 keine Verbesserung der Küchenanlieferung (weiterhin lange Wege) 
 im Bereich Turnhalle bleiben funktionale Zwänge bestehen, funktionale 
Nebenräume der Turnhalle nur sehr kleinteilig umsetzbar  
Die prognostizierten Kosten dieser Variante liegen bei ca. 12,6 Mio. €. 
 
Variante 2: 
In dieser Variante kommt es ebenfalls zu einem Abriss des Hortgebäudes. Hier entsteht 
ein Erweiterungsbau im Osten des Schulkomplexes, welcher gemäß der historischen 
Planung von 1937 des denkmalgeschützten Bestandes angedacht war. Der 
Erweiterungsbau, in welchem sich größtenteils die Nutzung des Hortes wiederfindet, ist 
zweigeschossig. Zusätzlich entsteht im Norden der Turnhalle ein kleiner 
Erweiterungsbau, in welchem die notwendigen 
Räumlichkeiten der Turnhalle abgebildet werden. 
Skizze Variante 2: 
Schwarz: Bestandsgebäude (Schulgebäude, 
Verbinder, Turnhalle) 

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Rot: Erweiterungsneubau 
 
 
 
 
 
 
Vorteile: 
 städtebauliche Struktur ist auch unter denkmalpflegerischen Aspekten optimal 
 Raumzuordnung kann plausibel dargestellt und alle notwendigen Flächen laut 
abgestimmten Raumprogramm können nachgewiesen werden 
 Speiseraum und Ausgabeküche sind im südlichen Teil des Erweiterungsbaus 
geplant, dadurch ergeben sich kurze Anlieferwege und die Erreichbarkeit der 
Ausgabeküche ist optimal 
 durch Abriss des Hortgebäudes entsteht ein Flächengewinn für den Schulhof 
 funktionalen Defizite im Bereich Turnhalle werden durch den Erweiterungsbau im 
Norden der Turnhalle gelöst  
 
Nachteile: 
 Für die Errichtung des Erweiterungsbaus müssen 9 Bäume gefällt werden 
 Neuanordnung der Pkw-Stellplätze notwendig 
Die prognostizierten Kosten dieser Variante liegen bei ca. 13,6 Mio. €. 
 
2.3 Vergleich und Auswertung der Variantenprüfung 
 
Das Zielraumprogramm kann in der Variante 2 abgebildet werden. Für die Umsetzung 
des Zielraumprogrammes in der Variante 1 fehlen 116 qm Hauptnutzfläche. Um einen 
Kostenvergleich durchführen zu können, muss ein fiktiver Ansatz von 0,3 Mio. € bei 
Variante 1 hinzugerechnet werden(116 qm x 2.500 €/qm BGF = 290.000 €). Somit 
erhöhen sich die Vergleichskosten der Variante 1 auf 12,9 Mio. €. Erst dann ist ein 
Kostenvergleich der beiden Varianten möglich. Variante 1 ist somit ca. 700.000 € 
günstiger als Variante 2. 
Die Variante 1 hat einen höheren Hüllflächenanteil. Auch der wärmeabstrahlende 
Hüllflächenanteil ist in der Variante 1 höher als in der Variante 2, somit ist unter 
energetischen Gesichtspunkten und bezüglich der aufzubringenden Heizkosten die 
Variante 2 vorteilhafter. Durch den höheren Hüllflächenanteil besteht während der 
Nutzung auch ein erhöhter Wartungsaufwand. 
Die Situation der Küchenanlieferung wird in der Variante 2 optimiert, während in der 
Variante 1 die heutige unbefriedigende Situation bestehen bleibt. 
Die Pausenhoffläche ist in Variante 2 funktional deutlich besser zu bewerten. 
Unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten ist Variante 2 der Vorzug einzuräumen. 
Aus den benannten Gründen soll Variante 2 umgesetzt werden. 
 

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3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Umsetzung der Komplexsanierung der Heinrich-Mann-Schule soll gemäß 
nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
Abschluss VgV-Verfahren 06/2020 
Abschluss LP4 10/2020 
Einreichung Fördermittelunterlagen 10/2020 
Baubeschluss 12/2020 
Baubeginn 09/2021 
Baufertigstellung 08/2023 
 
Die Verfügbarkeit des Interims besteht zum Jahr 2021. 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
 4.1 Investitionsaufwand  
Die Planungskosten für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens, 
Planungen bis einschließlich zur LPH 4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten 
betragen 1.050.000 € und werden in den Jahren 2019 bis 2020 benötigt.  
 
Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: 
Kostenrahmen         nach DIN 276 Kosten in EUR brutto  
KG Kostengruppe Heinrich-Mann-Schule 
100 Grundstück 0 
200 Herrichten und Erschließen   
300 Bauwerk-Baukonstruktion   
400 Bauwerk- Technische Anlagen  9.730.000 
500 Außenanlagen  935.000 
600 Einrichtung und Ausstattung* 200.000 
700 Baunebenkosten     2.735.000 
Summe  13.600.000 
 
Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 08/2018) 
* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die 
konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit 
dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen 
 
Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu 
bemessenen Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerten des BKI 
Baukosten Gebäude 2018 für Schulneubauten im Vergleich mit aktuellen 
Schulbauvorhaben. 
Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Kosten auf Grundlage 
der Entwurfsplanung (LP 3) präzisiert und als Baukosten Teil des Baubeschlusses. 
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 4.2. Finanzierungsplan  
Im Rahmen des geplanten Vorhabens ist für Schule eine Förderung über das Programm 
„VwV Invest Schule“ vorgesehen. Im Rahmen des Förderprogrammes werden 
Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen für die Sanierung, den Umbau und die 
Erweiterung von Schulgebäuden gefördert, nicht solche, die zur wesentlichen 
kapazitätsmäßigen Aufstockung, insbesondere zu einer Erhöhung der Zügigkeit, führen. 
Die Zügigkeit wird an der Heinrich-Mann-Schule nicht erhöht. Diese Fördervoraussetzung 
ist im konkreten Fall gegeben. Im Rahmen des Förderprogrammes ist die Abrechnung der 
Fördermittel bis 31.12.2022 notwendig. Aus diesem Grund können die Fördermittel nur für 
die Teilmaßnahmen (Gewerke) eingesetzt werden die bis zu diesem Datum fertiggestellt 
und abgerechnet sind. Es kann von Fördermitteln in Höhe von 5,5 Mio. € ausgegangen 
werden. 
PSP-Element 7.0001935 – Bedarf der Planungskosten LP1 – LP4 nach Jahresscheiben: 
Jahr 2019 2020 Gesamt 
Auszahlungen 550.000 500.000 1.050.000 
Einzahlungen  0 0 0 
Zuschuss 550.000 500.000 1.050.000 
VE kw  0  500.000 500.000 
 
Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel aus dem PSP-Element „H.-Mann-
Schule (komplex)“ (7.0001935) werden im Rahmen des Jahresabschlusses des laufenden 
Haushaltsjahres als Ermächtigungsübertrag in das Folgejahr übertragen. 
 
 4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung   
PSP-Element   7.0001935 – gegenwärtige Einordnung gemäß Haushaltsplan 2019/2020: 
Jahr 2019 2020 2021 Gesamt 
Auszahlungen 6.057.500 1.000.000 692.500 7.750.000 
Einzahlungen  5.557.500 0 0 5.557.500 
Zuschuss 500.000 1.000.000 692.500 2.192.500 
VE kw  0  1.000.000 692.500 1.692.500 
 
 
 
 
 
 
PSP-Element 7.0001935 – angedachte Finanzierungsplanung Jahresscheiben 2019-
2023: 
Jahr 2019 2020 2021 2022 2023 Gesamt 
Auszahlungen 550.000 500.000 2.442.707 6.064.371 4.042.922 13.600.000 
Einzahlungen 0 0 0 5.537.050* 0 5.537.050 
13/14
Zuschuss 550.000 500.000 2.442.707 527.321 4.042.922 8.062.950 
VE kw 0 500.000 500.000 6.064.371 4.042.922 10.607.293 
 
* Gemäß Schulinvestitionsplan vom 01.10.2018 sind Zuwendungen aus dem Programm VwV Invest Schule 
in der angegebenen Höhe vorgesehen. Der tatsächliche Zeitpunkt der Fördermitteleinzahlungen wird mit 
Baubeschluss ausgewiesen. Die Abgabe der Antragsunterlagen auf Zuwendungen ist im Jahr 2020 
vorgesehen. 
Die vollständige Einordnung der Maßnahme für die Haushaltsjahre 2021-2023 erfolgt im 
Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des 
Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. 
 
 4.4 Folgekosten 
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung eingeschätzt. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Grundkonzeption der Planung ist mit der Schul- und Hortleitung abgestimmt. 
Weiterhin ist in einer frühzeitigen Planungsphase vorgesehen, ein Beteiligungsverfahren 
in Anlehnung an eine sogenannte Phase 0 durchzuführen. Diese Maßnahme wird vom 
Amt für Jugend, Familie und Bildung gesteuert. Hierbei wird es im Wesentlichen um die 
innere Gestaltung der Gebäude und der Gestaltung der Freianlagen gehen. 
 
7. Besonderheiten  
 
Wie bereits unter 2. Beschreibung der Maßnahme kurz erläutert, wird die 31. Schule 
2021 in ihr neu fertiggestelltes Schulgebäude umziehen. Somit wird ab 2021 das alte 
Schulgebäude der 31. Schule in der Franzosenallee 21 frei. Es besteht somit die 
Möglichkeit, während der Umsetzung der baulichen Maßnahmen an der Heinrich-Mann-
Schule den Schulbetrieb interimsmäßig über die gesamte Dauer im ehemaligen 
Gebäude der 31. Schule durchzuführen. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
 
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, muss die Schule weiter unter den 
schlechten baulichen Bedingungen und mit Defiziten im Raumprogramm im Schulhaus 
verbleiben. Die Entwicklung der Schule, insbesondere mit Sicht auf die Umsetzung der 
Inklusion bleibt eingeschränkt. Außerdem steht dann kein Auslagerungsobjekt mehr zur 
Verfügung. 
 
 
Anlage: 
14/14
 
Lageplan  
 
 
 
 
Schwarzenbergweg
115277U
511
510
T-Bord
53
DN 200 Stz
DN 200 Stz
DN 200 Stz
VW 150 GGG
43
10
5
50550432 363534
52
54
56 55
501
503
768
DN 150 STZ
57
507
5958
62616566
63646869716770DN 150 STZ
46
509
73
45
43
72508
7776
7574
126126131413
51615
2
1
16 171819205172151823519242552028521522523524
525
52640
47
44
42
30
38
31 37 49
502
442
441
440
437
438
439
436
435
8842
349
12
3
45
67 8
910
11 12
1314
15 161718192021
22
232425
26272829
30313233
34
35
36
37
3839
40
4142
4344454647
48
49
8841
10 d10 c
54
882
DN 200 Stz
DN 200 Stz
DN 200 Stz
3 48 5
67 3334353632
52
53
5556
501
502503504505
506
DN 150 STZ
57
507
DN 200 STZDN 200 STZ
DN 200 Stz
58 59
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7071
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899091DN 150 STZ7273
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508509
510511
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160
161162
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163
164
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171172
179180181
182
173174175176
177
203512 513514
7475
159
220221222223
183
11Stg.   
LRH unter Treppenpodestca 2,70 m
NEUES RATHAUS04092 LEIPZIG$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWSTADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
0DVWDE Datum: gezeichnet: Format: Blattnr.:
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
Plangrundlage
Datei:11.10.191:800
Lageplan, einschl. Grundriss EG(Stand 11.10.2019)
Grundriss - WOLTERECK FITZNER Architekten PartG mbBV03.01. Grundriss ErdgeschossBestandsplan - Vermesungstechnik + Bautechnik Michael Schumann