Nachfragen zu Einwohneranfrage VII-EF-10470 - Kitabedarfsplanung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-10614-AW-01
Datum: 2024-08-21
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-10614-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-EF-10614 Dr. Thomas Gatter 
 
 
VII-EF-10614-AW-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Nachfragen zu Einwohneranfrage VII-EF-10470 - Kitabedarfsplanung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 21.08.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
in Rahmen der Einwohneranfrage VII-EF-10470 ergeben sich bei mir weitere Nachfragen. 
 
1. In der letzten Anfrage wurde der Antrag VII-A-08652-NF-03 als einziges Beispiel 
für das Engagement der Stadt Leipzig benannt die Betreuungssituation in den 
Kindertagesstätten zu verbessern. Dieser Antrag behindhand eine geringe 
Entlastung für vereinzelte Kindertagesstätten in "sozial belasteten" Gebieten. 
Bildungsexperten sind sich bereits seit langem darin einig, dass unter dem 
aktuellen Betreuungsschlüssel, insbesondere in Bundesländern wie Sachsen 
die hier einen der Bundesweit schlechtesten Richtwerte aufweisen, keine 
Adequate Betreuung und Förderung notwendig ist. Gehe ich richtig in der 
Annahme, dass die Stadt entsprechend der letzten Antwort dennoch keine 
Flächendeckenden eigenständigen Entlastungen plant? 
 
Der gesetzliche Betreuungsschlüssel wird im § 12 SächsKitaG geregelt. Eine 
darüberhinausgehende flächendeckende eigenständige Personalerhöhung der Stadt 
Leipzig ist nicht geplant. Entsprechend der Aussagen des Kultusministeriums zur 
„demografischen Rendite“ im Bereich der Kindertageseinrichtungen, ist es jedoch 
denkbar, dass entsprechende Modelle seitens des Freistaat Sachsen erarbeitet 
werden.  
 
 
2. In der Antwort der letzten Anfrage VII-EF-10470 wurde betont, dass die 
"Betreuung von Kindern aus dem Leipziger Umland [..] rege genutzt" würde. 
Diese Aussage hat eine Quantitative Qualität. Einer 
Informationsfreiheitsanfrage meinerseits nach liegt der Stadt Leipzig aber keine 
verwertbare Statistik hierzu vor. Auf welcher Grundlage wurde diese Aussage 
also getroffen? Gibt es hier doch eine interne Auswertung? Gibt es explizite 
Absprachen mit umliegenden Kommunen? Wurde die Nutzung von 
Einrichtungen durch Kinder aus dem Umland mit in die Bedarfsplanung 
eingeschlossen? Die mir bekannten offenliegenden Dokumente lassen letzteres 
z.B. nicht erkennen. 
 
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Mit Stand 19.08.2024 wurden im Juli  2024 in Leipzig 547 Kinder in Krippe und Kita 
und 314 Kinder  in Horten aus Fremdgemeinden betreut . Die Kita- und Hort-Plätze 
werden auf Grund des vielfältigen Angebotes der freien Träger – mit 
speziellen/besonderen pädagogischen Konzepten (LIS, BIP, Montessori, Rahn & 
Partner, Waldorf etc.) – und der Verbindung Beruf mit Familie genutzt. Die Eltern 
stellen einen Ticketantrag, um eine Bedarfsanmeldung in Leipziger 
Kindertageseinrichtungen abgeben zu können. Es gibt keine Absprachen mit 
umliegenden Kommunen, noch fließt dieser Sachverhalt direkt in die Kita-
Bedarfsplanung der Stadt Leipzig ein. Zu- und Wegzüge (Wanderungsbewegungen), 
sind allerdings ein entscheidender Faktor in der Bevölkerungsvorausschätzung, die 
wiederum eine wesentliche Grundlage für die Bedarfsermittlungen darstellt. 
 
3. Der Schritt im Stadtgebiet Kitaplätze abzubauen wird mit drastischen 
Kosteneinsparungen begründet. Gleichzeitig sollen gemäß Absprachen des 
Runden Tisches hauptsächlich Stellen in großen Einrichtungen abgebaut 
werden, sodass weniger Standorte geschlossen werden. Obwohl ich dies 
Begrüße, stellt sich mir die Frage wo die Stadt hier die größten Potenziale für 
Einsparungen verortet. Wenn Häuser weiter betrieben werden senken sich 
deren Instandhaltungskosten und laufenden kosten nicht signifikant. 
Entsprechend muss ich davon ausgehen, dass die größte Ersparnis in den 
Gehaltskosten von zu entlassenden ErzieherInnen zu verorten ist. Ich bitte 
daher um eine Aufschlüsselung welche Kosten durch welche Maßnahmen 
gespart werden sollen. In diesem Kontext bitte ich auch die konkrete 
Zielsetzung der Stadt zu benennen, wie viele ErzieherInnen aus städtischen 
Einrichtungen zur Kostenreduzierungen entlassen werden sollen in diesem und 
kommenden Jahr. 
 
Maßgeblicher Grund für den Abbau von Betreuungsplätzen ist die 
Bevölkerungsvorausschätzung 2023 sowie die schon jetzt zu verzeichnenden stark 
rückläufigen Alterskohorten in den Leistungsbereichen Krippe und Kindergarten. 
 
Der Personalschlüssel richtet sich nach den tatsächlich unter Vertrag stehenden 
Kindern und nicht nach der Betriebserlaubnis. Die Anpassung der 
Einrichtungskapazitäten soll bei Einrichtungen geschehen, welche unter 80 % 
ausgelastet sind.  
 
Kosteneinsparungen entstehen kurz- bis mittelfristig u. a. durch den Verzicht von neu 
erbauten Interimsobjekten.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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