Baubeschluss für Kleinlastenaufzüge in Kindertagesstätten des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01676
Datum: 2020-09-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/8
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01676 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss für Kleinlastenaufzüge in Kindertagesstätten des Amtes für Jugend, 
Familie und Bildung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
FA Jugend und Schule   Information zur Kenntnis 
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.08.2020: 
 
1. Die Baumaßnahmen werden realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 in der 
zurzeit gültigen Fassung). 
 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahmen betragen 700.000 € (Anteil der Eigenfinanzierung 
100 %). 
 
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Lastenaufzüge in Kitas“ (7.0002051.700) 
wie folgt bereitgestellt:  
HHJ 2019: 195.000 € 
HHJ 2020: 205.000 € 
HHJ 2021: 300.000 € 
 
Die Haushaltsmittel sind 2019 aus dem Budget „Amt 51 baul. u. techn. Unterhaltung 
1“ (51_UH1) bereitgestellt worden. Auch in 2020 wurden bereits 95.000 € mittels 
Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO aus der baulichen Unterhaltung bereitgestellt.  
Die notwendigen weiteren Auszahlungen in Höhe von 110.000 € werden 
bereitgestellt. 
 
Der Mittelbedarf in Höhe von 300.000 € für die Jahresscheibe 2021 wird im Rahmen 
der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes 
berücksichtigt. 
 
4. Die Deckung der Auszahlungen in 2020 erfolgt aus dem Budget 51_UH1 in Höhe von 
205.000 € aus dem PSP-Element „kommunale Kindertageseinrichtungen“ 
(1.100.36.5.0.01.01.18) Sachkonto „Unterhaltung Grundstücke, baul. Anlagen“ 
(4211 1000). 
 
 

2/8
Räumlicher Bezug: 
Kindertageseinrichtungen des Amtes 51 im gesamten Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Stadt Leipzig hat zurzeit 113 Kleinlastenaufzüge unterschiedlicher Baujahre zur 
Essensbeförderung in Kindertageseinrichtungen in Betrieb. Mit der Vorlage VII-DS-00522, 
Beschluss des OBM vom 03.12.2019, wurden zunächst 195.000 € für die planerische 
Vorbereitung und ersten Beauftragungen der Ersatzbeschaffung von 11 Kleinlastenaufzügen 
in 7 Kitas bestätigt. Im Laufe der fortgeschrittenen Planungen wurde ersichtlich, dass sich die 
Gesamtkosten für diese 11 Maßnahmen auf 700.000 € erhöhen werden. Diese Projekte in den 
sieben Kindereinrichtungen sollen mit der Vorlage zeitnah realisiert werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/8
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 
2019 
2020 
2021 
 
 
 
 
 
195.000 € 
205.000 € 
300.000 € 
 
7.0002051.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entsprechend des Gefährdungspotentiales, welches durch den Betrieb veralteter 
Kleinlastenaufzüge besteht, wurde eine umfassende und detaillierte Bestandsbewertung 
notwendig. Im Ergebnis von Gefährdungsbeurteilungen der Kleinlastenaufzüge, die vom 
TÜV Thüringen im 1. Halbjahr 2020 durchgeführt wurden, kann davon ausgegangen werden, 
dass von den geprüften Aufzugsanlagen keine potentielle Gefahr ausgeht und weitere, über 
die sieben Einrichtungen hinausgehende, zeitnahe Erneuerungen nicht erforderlich sind. Die 
begonnenen Maßnahmen werden mit dem Baubeschluss realisiert. Der Ersatz weiterer 
Aufzüge wird im Rahmen zukünftiger Komplexsanierungen von Kindertagesstätten 
verbindlich berücksichtigt. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
5/8
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
III.  Strategische Ziele 
 
Die Stadt Leipzig hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt 113 Kleinlastenaufzüge zur 
Essensbeförderung in Kitas in Betrieb. Derzeitig laufen für 11 Aufzugsanlagen 
Planungsleistungen für einen Austausch, sodass dieser nach derzeitigem Sachstand in den 
Jahren 2020/2021 realisiert werden kann. Die Stadt Leipzig kommt damit ihren Pflichten zum 
ordnungsgemäßen Betreiben technischer Anlagen nach, welche als Betriebsvorrichtung für 
den Betrieb der Kindertagesstätten zwingend erforderlich sind. 
 
IV. Sachverhalt 
1.1 Anlass 
Mit der Vorlage VII-DS-00522, Beschluss des OBM vom 03.12.2019, wurden 195.000 € für die 
Ersatzbeschaffung von 10 Kleinlastenaufzügen in 7 Kitas bestätigt. Im Verlauf der Planungen 
wurde ersichtlich, dass sich die Kosten für diese Maßnahmen auf 700.000 € erhöhen werden, 
da es sich um Bauleistungen im zum Teil unsanierten Gebäudebestand unter 
Aufrechterhaltung des Kitabetriebs handelt. Mit der Maßnahme sollen Sicherheitsmängel an 
Kleinlastenaufzügen abgestellt werden, die zur Gefährdung des Kitapersonals führen können.  
Die Landesdirektion Sachsen informierte in einem Schreiben über einen schweren 
Arbeitsunfall mit einem Kleingüteraufzug, welcher sich im Jahr 2015 in einer Kindertagesstätte 
in Olbersdorf (Landkreis Görlitz) ereignete. Dieser ereignete sich trotz regelmäßiger Wartung 
und sachgerechter Unterhaltung aufgrund des Alters des Aufzuges und dem damit 
verbundenen Risiko des Versagens einzelner Bauteile. In Abhängigkeit von Art und Umfang 
der Nutzung ist von einer durchschnittlichen technischen Lebensdauer eines 
Kleinlastenaufzuges von ca. 30 Jahren auszugehen.  
Die Stadt Leipzig hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt 113 Kleinlastenaufzüge zur 
Essensbeförderung in Kindertagesstätten in Nutzung. Davon sind 25 Anlagen bis 10 Jahre alt, 
8 Anlagen bis 20 Jahre, 16 Anlagen bis 30 Jahre, 26 Anlagen bis 40 Jahre, 29 Anlagen bis 50 
Jahre und 9 Anlagen über 50 Jahre alt. Unter dem Gesichtspunkt der Abwehr von Gefahren 
für Leib und Leben der Nutzer hat die Stadt Leipzig eine umfängliche TÜV-Prüfung der 
Anlagen veranlasst. Im Ergebnis war festzustellen, dass die Betriebsfähigkeit der 
verbleibenden Lastenaufzüge- Betriebsvorrichtungen im Rahmen der regulären 
Instandhaltung zu erhalten bzw. wiederherzustellen ist. 
 
1.2 Planungs-/Bautenstand 
Die Planung ist nicht abgeschlossen. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Mit dem HHJ 2019 wurde mit den Planungen für die Erneuerungen von 11 
Kleinlastenaufzügen in 7 Kitas begonnen, welche nun baulich realisiert werden sollen. Dies 
betrifft nachfolgende Einrichtungen: 
 
- Kita Dahlienstraße 75A, (2 Aufzüge), Aufzug Nr. 7901 und 7902 
- Kita Weißdornstraße 2, Aufzug Nr. 8319 
- Kita Zingster Straße 2B -2c (2 Aufzüge), Aufzug Nr. 957 und 958 
- Kita Am Kirschberg 39, Aufzug Nr.5157 
- Kita Königsteinstraße 70, Aufzug Nr.1461 
- Kita Ringstraße 213-215, (2 Aufzüge), Aufzüge Nr. 7646 und 7647  
- Kita Eisenbahnstraße 52, (2 Aufzüge), Aufzug Nr. 55160 und 55161 
6/8
 
 
Hinweis: 
Entsprechend der Aufgabenstellung des Bauherrenamtes wurde der Aufzug Nr. 55161, Kita 
Eisenbahnstraße 52, in die Vorlage aufgenommen. 
 
Die Maßnahmen zur Erneuerung der Aufzüge soll in den Jahren 2020 und 2021 nach 
Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel erfolgen. Die Kosten des Gesamtprojekts 
belaufen sich nach derzeitigem Stand auf 700.000 €.  
 
Bewertung der Anlagen 
Durch das Baufachamt erfolgte bis zum Ende II. Quartal 2020 die Erstellung einer Prüfliste für 
Kleinlastenaufzüge unter Hilfestellung von Gefährdungsbeurteilungen (GefB) nach 
Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), die durch eine externe Fachfirma erstellt wurde. 
Dabei wurden folgende Sachverhalte festgestellt: 
 
102 Kleinlastenaufzüge, für die zum Stand 24.06.2020 eine GefB durchgeführt wurde, können 
weiter wie gewohnt genutzt werden. Diese Anlagen sind gemäß GefB bei ordnungsgemäßer 
Benutzung/Wartung weitestgehend sicher für den Verwender (KiTa-Mitarbeiter) und den 
Wartungsmonteur. Es ergibt sich kein akuter Handlungsbedarf.  
 
Kleinere Arbeiten wie das Anbringen von Hinweisschildern, Eingriffsschutz im Triebwerksraum 
oder das Liefern einer Leiter werden stets realisiert und aus der baulichen Unterhaltung 
finanziert. Zur Erhöhung/Gewährleistung der Sicherheit werden die Kleinlastenaufzüge 
zukünftig alle 2 Jahre der Prüfung durch eine befähigte Fachfirma unterzogen. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
 VII-DS-00522 VII-DS-01676 
Bauende 30.12.2020 30.12.2021 
Nutzungsbeginn 02.01.2021 02.01.2022 
Insbesondere die aktuelle Marktlage sorgen für Ausschreibungswiederholungen. Des 
Weiteren zeigen sich Verzögerungen durch lange Lieferzeiten und damit kommt es zu 
erheblichem Zeitverzug. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Im Jahr 2019 wurden mit der Vorlage VII-DS-00522, Beschluss des OBM vom 03.12.2019 
195.000 € mittels Bestätigung gemäß § 79 (1) SächsGemO aus der baulichen Unterhaltung in 
den Finanzhaushalt übertragen. Weitere Mittel in Höhe von 95.000 € sind im Frühjahr 2020 
zur weiteren Planung und kontinuierlichen Beauftragung bereits mittels Bestätigung gemäß § 
79 (1) SächsGemO bereitgestellt worden. Mit dieser Vorlage sollen weitere 110.000 € zur 
Übertragung bestätigt werden. Die zur Gesamtfinanzierung noch benötigten Mittel in Höhe von 
300.000 € werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 im PSP Element „Lastenaufzüge 
in Kitas“ (7.0002051.700) vorgesehen. 
  
7/8
 
4.1 Kostenübersicht 
 
Gesamtausgaben für 11  Kleinlastenaufzüge 
  
Planung: 164.184      
Bau : 533.684       
Rundung: 2.132       
Gesamt: 700.000       
          
je  Projekt: Dahlienstraße 
075A 
Weißdornstraße  
2 
Zingster Straße 
2B   
Planungskosten  30.179 15.172 27.894   
Bau  84.527 45.938 84.051   
Gesamt: 114.706 61.110 111.945   
je  Projekt: Am Kirschberg 
39 
Königsteinstraße 
70 
Eisenbahnstraße 
52 
Ringstraße 
213 
Planungskosten  17.457 15.173 27.894 30.415 
Bau  45.581 45.581 88.454 139.552 
Gesamt: 63.038 60.754 116.348 169.967 
Angaben in € brutto 
 
 
4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 
 
PSP-Element „Lastenaufzüge in Kitas“ (7.0002051) 
 
Jahr 2019 2020 2021 Gesamt
Auszahlung 195.000 205.000 300.000 700.000
Einzahlung 0 0 0 0
Zuschuss 195.000 205.000 300.000 700.000
VE kassenwirksam 0 0 0 0
Angaben in € brutto 
 
Begründung Deckungsquelle: 
Die Haushaltsmittel wurden im Rahmen der baulichen Unterhaltung 2020 in Höhe von 
205.000 € im Budget 51_UH1 vorgesehen. Aufgrund der Aktivierungspflicht der 
Kleinlastenaufzüge müssen die Mittel mit Bestätigung der Vorlage dem Finanzhaushalt zur 
haushaltskonformen Finanzierung der Leistungen zugeführt werden.  
 
Der Mittelbedarf ab dem Haushaltsjahr 2021 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 
2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes berücksichtigt. 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Maßnahme keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
keine 
 
8/8
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei Nichtbeschluss kann der Austausch der 11 Kleinlastenaufzüge nicht realisiert werden 
und es könnte bei Ausfall einzelner Anlagen zu Nutzungseinschränkungen in den Kitas 
kommen. 
 
 
Anlagen: 
keine