Einnahmeausfälle von Vereinen auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-02019-AW-01
Datum: 2020-11-09
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-02019-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
 
 
 
 
Betreff: 
Einnahmeausfälle von Vereinen auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung    
 
 
 
 
 
Anfrage AfD Fraktion 
 
Zahlreiche Vereine verkaufen auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt seit vielen Jahren 
Glühwein oder alkoholfreie Getränke sowie diverse Speisen, um die damit verbundenen 
Einnahmen einem guten Zweck zuzuführen. In Zeiten der Corona-Pandemie hat der 
Oberbürgermeister entschieden, in diesem Jahr den Verkauf von Glühwein, Bratwürsten, 
o.ä. auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt zu untersagen. Vielen Vereinen entgehen daher 
Einnahmen, die sonst karitativen Zwecken zugutegekommen wären.  
 
Wir fragen daher an:  
 
  
1.Plant die Stadt Leipzig Vereine finanziell zu unterstützen, um deren Ausfälle bezüglich 
karitativer Zwecke zu kompensieren?  
 
  
2.Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung darüber hinaus, um Vereine in der 
derzeitigen schwierigen Lage bei ihrer wichtigen sozialen Funktion unterstützen zu können?  
 
 
Antwort Dezernat Kultur 
 
 
Aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung hat der Verwaltungsstab der Stadt Leipzig am 
3. November 2020 entschieden, den Leipziger Weihnachtsmarkt 2020 abzusagen. 
 
Grundlage der Entscheidung ist die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates 
Sachsen vom 30.10.2020, dort ist unter § 4, Punkt 8, definiert, dass Weihnachtsmärkte nicht 
eröffnet oder betrieben werden dürfen. 
 
Es ist der Verwaltung bewusst, wie weitreichend diese Entscheidung für alle Betroffenen ist 
und welche Auswirkungen sie hat. 
 
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In der Ausschreibung des Leipziger Weihnachtsmarktes 2020 vom 01.02.2020 ist unter 
Punkt 2 „Folgende Anbietergruppen werden zugelassen“ - Punkt 2.8 „gemeinnützige Vereine 
/ Organisationen“ genannt.  
Hierfür stellt die Stadt Leipzig gegen eine geringe Nutzungspauschale, ohne Gebühren, zwei 
„Wechselhüttten“ für eine Dauer von jeweils 5-7 Tagen pro Verein zur Verfügung. Im 
Regelfall können so pro Jahr acht Vereine am Leipziger Weihnachtsmarkt teilnehmen.  
 
Nunmehr ist diese Anbietergruppe von der Absage genauso betroffen, wie alle anderen 
auch. 
 
Eine generelle finanzielle Unterstützung durch die Stadt Leipzig für Einnahmeverluste 
aufgrund der Absage des Weihnachtsmarktes kann für gemeinnützige Vereine ebenso wenig 
geleistet werden, wie für die regulären Teilnehmer, Beschicker, Händler und Dienstleister. 
Eine rechtliche Grundlage für etwaige Ansprüche besteht nicht. Die Teilnehmer mussten in 
diesem Jahr mit einer pandemiebedingten Absage rechnen, alle bisherigen 
Zwischeninformationen standen unter dem Vorbehalt des pandemiebedingten Widerrufs. 
 
Wir möchten in diesem Zuge auf die Wirtschaftshilfen der Bundesregierung verweisen bzw. 
auf die Unterstützung, die durch die Stadt Leipzig zum Bsp an Solo-Selbstständige bereits 
individuell geleistet wurde bzw. geleistet werden wird. 
 
Die Anbietergruppe „gemeinnützige Vereine / Organisationen“ wird auch 2021 in der 
Ausschreibung für den Leipziger Weihnachtsmarkt enthalten sein. So wird (nach den 
ausgeschriebenen Auswahlkriterien) den Vereinen im nächsten Jahr eine Bewerbung und 
Teilnahme wieder ermöglicht. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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