Dienstreise von Stadträtinnen und Stadträten nach Berlin - Vor-Ort-Besichtigung des "Campus für Demokratie"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08127
Datum: 2019-06-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08127 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Dienstreise von Stadträtinnen und Stadträten nach Berlin - Vor-Ort-Besichtigung des 
"Campus für Demokratie" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Verwaltungsausschuss  12.06.2019  
 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträtinnen und Stadträte 
nach Berlin am 3. Juli 2019 zu. 
 
Annette Körner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Tim Elschner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen                
Beate Ehms, Fraktion Die Linke              
Andreas Habicht, CDU-Fraktion  
Heiko Bär, SPD-Fraktion        
Manfred Rauer, SPD-Fraktion 
Ute Elisabeth Gabelmann, Fraktion Freibeuter  
Rene Hobusch, Fraktion Freibeuter 
Christian Kriegel AfD-Fraktion  
Jörg Kühne, AfD-Fraktion    
 
Im möglichen Verhinderungsfall einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers kann durch die 
Fraktionen eine Vertreterin oder ein Vertreter benannt werden. 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Die Idee der Berlin-Reise entstand während der Delegationsreise des Oberbürgermeisters 
vom 30. August bis 2. September 2018 zum Solidarnosc-Zentrum in Danzig. Dort wurden 
Demokratiethemen diskutiert, insbesondere die Frage, wie Demokratie vermittelt werden 
kann.  
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen   740,00 1.100.11.1.1.04.02 
Sachkonto: 42711200 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Sachverhalt:  
Für die Entwicklung des Areals Matthäikirchhof und die dortige Etablierung des „Forums für 
Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel) sind Impulse und ein Austausch über die Inhalte not-
wendig. Die Berliner Stasi-Zentrale und der dort verortete „Campus für Demokratie“, der 
verschiedene Akteure der DDR-Geschichte und -Bürgerbewegung vereint, ist ein Beispiel, 
von dem das Leipziger Forum lernen kann. 
Die Idee der Berlin-Reise entstand während der Delegationsreise des Oberbürgermeisters 
vom 30. August bis 2. September 2018 zum Solidarnosc-Zentrum in Danzig. Dort wurden 
Demokratiethemen diskutiert, insbesondere die Frage, wie Demokratie vermittelt werden 
kann.   
Kern der Reise am 3. Juli ist die Besichtigung des „Campus für Demokratie“, das Gespräch 
mit Herrn Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, wie auch der 
Austausch mit anderen Akteuren des Berliner „Campus für Demokratie“.  
Neben Stadträtinnen und Stadträten nehmen an der Reise die Akteure des „Forums für 
Freiheit und Bürgerrechte“, Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung Leipzig wie 
auch einige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler teil. 
 
Ablauf der Delegationsreise am 3. Juli 2019: 
 Abreise ab Leipzig ca. 08:00 Uhr 
 Führung über das Gelände der Stasi-Zentrale in Berlin 
 Gespräch mit Herrn Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Unterlagen des 
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik 
 Mittagspause 
 Austausch mit Akteuren des „Campus für Demokratie“, u. a. Robert-Havemann-
Gesellschaft, Union der Opferverbände, Standortmanagement  
 Rückankunft in Leipzig ca. 17:00 Uhr 
 
 
Kosten 
Reisekosten: Für die Busreise fallen Reisekosten in Höhe von 740,00 € zzgl. MwSt. an, die 
aus dem Budget des Referates Internationale Zusammenarbeit getragen werden. 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: