Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Migrantenbeiratswahl 2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-Ifo-00584
Datum: 2025-01-15
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VIII-Ifo-00584 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Soziales, Gesundheit und 
Vielfalt 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-Ifo-00584 Dezernat Soziales, Gesundheit 
und Vielfalt 
 
Betreff: 
Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die 
Migrantenbeiratswahl 2025 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung 06.01.2025 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.01.2025 Bestätigung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Information zur Kenntnis 
Migrantinnen- und Migrantenbeirat  Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung 12.02.2025 Information zur Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Wahlzeitraum am Montag, den 
07.04.2025, 08:00 Uhr beginnt und am Montag, den 14.04.2025 um 08:00 Uhr, endet. Als 
Wahltag wurde durch den Oberbürgermeister der 13.04.2025 bestimmt. 
 
2. Die Ratsversammlung nimmt ferner zur Kenntnis, dass der Wahlausschuss entsprechend 
folgender Liste besetzt wird:  
 
Name, Vorname  Funktion 
Andrich, Manuela (Referat für Migration und Integration) Vorsitzende 
Dr. Schmitt, Christian (Amt für Statistik und Wahlen) stellvertretender Vorsitzender 
Pagani Ábalos, Andrea (Referat für Migration und 
Integration) 
Schriftführerin 
Alves, Ilkay (Referat für Migration und Integration) Beisitzerin 
Dr. Schultz, Andrea (Amt für Statistik und Wahlen) Beisitzerin 
Biedermann, Antje (Referat für Migration und Integration) stellvertretende Beisitzerin 
Abel, Falk (Amt für Statistik und Wahlen) stellvertretender Beisitzer 
André, Tim (Dezernat 5) stellvertretender Beisitzer 
Hempel, Jan (Büro für Ratsangelegenheiten) stellvertretender Beisitzer 
Gesierich, Andreas Goetz (Rechtsamt) stellvertretender Beisitzer 
 
 
Räumlicher Bezug  
gesamtes Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
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  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
 
Sachverhalt 
 
Mit Ratsbeschluss VI-DS-07545 vom 10.11.2022, wurde die Wahlordnung für den 
Migrantinnen- und Migrantenbeirat der Stadt Leipzig durch den Stadtrat beschlossen. 
Gemäß § 1 Abs. 3 der Wahlordnung für den Migrantinnen- und Migrantenbeirat bestimmt der 
Oberbürgermeister den Wahltag. Gemäß § 8 Abs. 1 der Wahlordnung für den Migrantinnen- 
und Migrantenbeirat ernennt der Oberbürgermeister die Mitglieder des Wahlausschusses. 
Beschreibung der Maßnahme 
  
Entsprechend § 9 der Wahlordnung beginnt der Wahlzeitraum an einem Montag, 08:00 Uhr 
und endet am darauffolgenden Montag, 08:00 Uhr. Als Wahltag wird der in dem Zeitraum 
liegende Sonntag bestimmt. 
In enger Absprache mit dem Migrantinnen- und Migrantenbeirat, dem Referat für Migration 
und Integration sowie dem Amt für Statistik und Wahlen wurde als Wahlzeitraum für die 
Online-Wahl des Migrantinnen- und Migrantenbeirates der 07.04.2025 bis 14.04.2025 durch 
den Oberbürgermeister bestimmt. 
Der Wahlausschuss wird gemäß den Bestimmungen des § 8 Wahlordnung für den 
Migrantinnen- und Migrantenbeirat mit fünf Mitgliedern besetzt. Zusätzlich werden fünf 
stellvertretende Mitglieder benannt (siehe Tabelle Deckblatt). 
Sowohl die Mitglieder als auch die stellvertretenden Mitglieder sind Beschäftigte der am 
Satzungs- und Begleitungsprozess des Migrantinnen- und Migrantenbeirates beteiligten 
Fachämter. Die genannten Beschäftigten der zuständigen Abteilung im Referat für Migration 
und im Amt für Statistik und Wahlen haben auch bei der ersten Online-Wahl des 
Migrantinnen- und Migrantenbeirates mitgewirkt.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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