Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - Beförderung des Direktors des Stadtarchivs
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06163
Datum: 2021-09-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06163
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff:
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - 
Beförderung des Direktors des Stadtarchivs
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Ratsversammlung 10.11.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
  Der Direktor des Stadtarchivs wird zum Leitenden Archivdirektor (A 16 SächsBesG) 
befördert.
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in wo veranschlagt
1 von 4 in Zusammenstellung
2/4
EUR/Jahr
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und  Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
2 von 4 in Zusammenstellung
3/4
Schulangebote Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
 
Mit Wirkung vom 1. Januar 2019 wurde Herr Dr. Michael Ruprecht in den Dienst der Stadt 
Leipzig versetzt und zum Archivoberrat ernannt. Ihm wurden die höherbewerteten Aufgaben 
als Direktor des Stadtarchivs übertragen. Dieser Dienstposten ist im Stellenverteilungsplan 
mit der Besoldungsgruppe A 16 Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG) ausgewiesen.
 
Die letzte Beförderung von Herrn Dr. Ruprecht zum Archivdirektor (A 15 SächsBesG) 
erfolgte mit Wirkung vom 16. September 2019. Im Gesamturteil der letzten dienstlichen 
Beurteilung von Herrn Dr. Ruprecht von August 2019 wurde festgestellt, dass er die 
Anforderungen als Direktor des Stadtarchivs (Besoldungsgruppe A 16 SächsBesG) übertrifft. 
3 von 4 in Zusammenstellung
4/4
Nach § 19 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Sächsische Laufbahnverordnung beträgt die Mindestdienstzeit 
seit der letzten Beförderung mit diesem Gesamturteil zwei Jahre.
 
Es wird daher vorgeschlagen, Herrn Dr. Ruprecht nach dem 15. September 2021 zum 
nächstmöglichen Zeitpunkt unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten zum 
Leitenden Archivdirektor (A 16 SächsBesG) zu befördern.
 
Die Beförderung erfolgt nach der Genehmigung des Doppelhaushaltes 2021/2022 
entsprechend § 49 Abs. 2 Satz 2 Sächsische Haushaltsordnung mit rückwirkender 
Einweisung in die Planstelle von bis zu drei Monaten, frühestens zum 16. September 2021.
 
Die Zuständigkeit der Ratsversammlung ergibt sich aus § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung.
 
Anlage/n
1 Lebenslauf (nichtöffentlich)
4 von 4 in Zusammenstellung