Friedhöfe mit Aufenthaltsqualität für Besucher und Gäste - Bankkonzept für städtische Friedhöfe
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07095-VSP-01
Datum: 2022-07-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07095-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport
Stammbaum:
VII-A-07095 SPD-Fraktion
VII-A-07095-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport
Betreff:
Friedhöfe mit Aufenthaltsqualität für Besucher und Gäste - Bankkonzept 
für städtische Friedhöfe
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 01.07.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.07.2022 Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 30.08.2022 Vorberatung
FA Finanzen 05.09.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
X  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Bankkonzept für die städtischen Friedhöfe bis 
zum 2. Quartal 2023 zu erstellen.
2. Die Stadtverwaltung reduziert die Anzahl der unterschiedlichen Banktypen auf den 
städtischen Friedhöfen. 
Räumlicher Bezug
Kommunale Friedhöfe der Stadt Leipzig 
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Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
 X  Sonstiges: Antrag-Nr.: VII-A-07095 
Die städtischen Friedhöfe leisten als Teil des städtischen Stadtgrüns einen wesentlichen 
Beitrag für Erholungssuchende. Daher soll die Aufenthaltsqualität durch ein Angebot von 
Sitzbänken verbessert und hierfür ein Sitzbankkonzept für die städtischen Friedhöfe erstellt 
werden. Weiterhin soll durch Reduzierung der Anzahl unterschiedlicher Banktypen die 
Instandhaltung der Bänke erleichtert und verbessert werden. 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management
 Erhalt und Verbesserung 
der
Umweltqualität
 Leistungsfähige 
technische Infrastruktur
x Quartiersnahe Kultur-, 
Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und 
Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele      
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Entfällt.
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Entfällt.
II. Begründung Nichtöffentlichkeit
Entfällt.
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III.  Strategische Ziele 
Quartiersnahe Kultur-, Sport-und Freiraumangebote werden damit verbessert.
Sachverhalt
Zu Punkt 1: Erstellung eines Bankkonzeptes bis Ende des 3. Quartals 2022 
Die Friedhöfe der Stadt Leipzig erfüllen die Pflichtaufgaben i. S. d. § 2 Sächsischen 
Gesetzes über das Friedhofs-, Leichen- und Bestattungswesen. Das Amt für Stadtgrün und 
Gewässer erfüllt diese Aufgaben im Zuge der Vorhaltung von Grabanlagen und 
Bestattungseinrichtungen in einer hohen Qualität.
Darüber hinaus sind alle Friedhöfe im Stadtgebiet Leipzig auf Grund ihrer Historie, mit 
Ausnahme Friedhof Holzhausen, als Denkmale geschützt und sind mit ihrer ausgeprägten 
Durchgrünung sehr nachgefragte Aufenthaltsorte. Dem möchte die Stadt Leipzig durch die 
Vorhaltung von Aufenthaltsangeboten Rechnung tragen. Im Hinblick darauf, dass eine 
Erhöhung der Sitzgelegenheiten für die Allgemeinheit die Erholungsfunktion - unter 
Berücksichtigung des Gedenk- und Erinnerungsortes - eines Friedhofes erhöht und eine 
qualitativ hochwertige Ausstattung vorzuhalten ist, wird ein entsprechendes Konzept erstellt.
Bis Ende des 3. Quartals 2022 ist die digitale Erfassung der Bänke abgeschlossen. Auf 
dieser Grundlage werden die aus dem Ist-Zustand abzuleitenden Maßnahmen und das 
Konzept zur Bewirtschaftung beschrieben. Im Zuge der Erstellung des Bankkonzeptes sind 
die denkmalschutzrechtlichen Belange zwingend zu beachten und das Amt für Bauordnung 
und Denkmalpflege ist zu beteiligen. Eine digitale Erfassung des Ist-Zustandes der 
bestehenden Banktypen sowie deren Standorte im Grünflächenmanagementsystem wurde 
bereits veranlasst. Dies schafft die Grundlage für eine strukturierte Instandhaltung.
Nachfragen bezüglich Bankspenden entstehen in der Regel im Zusammenhang mit der 
konkret vorhandenen Grabstätte und werden regelmäßig im direkten Kontakt mit den 
Bürginnen und Bürgern und der Friedhofsverwaltung abgestimmt. Die Zahl der umgesetzten, 
nach den Bedürfnissen der Spender ausgerichteten, Bankpatenschaften beläuft sich auf 
durchschnittlich 10 Stück pro Jahr. Die Aufstellung dieser Bänke erfolgt zusätzlich zu der 
Ausstattung im Zuge der Einrichtung neuer Grabanlagen.
Die Einbindung Dritter (hier Stiftung „Bürger für Leipzig“) zur Erhöhung der 
Bankpatenschaften wird für die Friedhöfe mit der Stiftung besprochen.
Im Rahmen der vorhandenen Ressourcen werden bereits Maßnahmen zur Instandsetzung 
der bestehenden Bänke auf den kommunalen Friedhöfen, auch mit eigenem Personal, 
umgesetzt. Die Abteilung Friedhöfe prüft darüber hinaus die Zusammenarbeit von regionalen 
Werkstätten für behinderte Menschen, wie z.B. Christliches Sozialwerk, um diesen Personen 
konkrete Aufgaben mit einem sichtbaren Ergebnis für die Öffentlichkeit zu übertragen. 
Zu Punkt 2: Fertigung eines Banktypes und alternative Materialien 
Die Anfertigung eines neuen, möglichst in Leipzig produzierten, Banktypes ist nicht 
erforderlich.
Auf den Städtischen Friedhöfen sind derzeit 18 Bankmodelle vorhanden. Für die Umsetzung 
eines effizienten Instandhaltungskonzeptes wird eine Reduzierung auf 7 Regelmodelle 
angestrebt. Dabei findet das bereits vorhandene und bei Bedarf neu zu fertigende Modell 
„Bank Leipzig I“ besondere Berücksichtigung.
Darüber hinaus ist für den öffentlichen Raum ist ein umfangreicher Ausstattungskatalog 
vorhanden, der den Grundrahmen für die Stadt Leipzig vorgibt.
Im Rahmen der Neubeschaffung von Bänken und Ersatzmaterial wird Holz nach dem FSC 
Standard beschafft. Mit dem Einsatz von FSC ((FOREST STEWARDSHIP COUNCIL) -
zertifiziertem Holz wird sichergestellt, dass das Material aus verantwortungsvoll 
bewirtschafteten Wäldern stammt. Aus Gründen des Denkmalschutzes ist darüber hinaus die 
Verwendung von Holz vorgegeben. Damit ist sichergestellt, dass ein nachhaltiges, 
regionales und dem Naturhaushalt entstammendes Produkt eingesetzt wird. 
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Anlage/n
Keine
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