Kurz- und mittelfristige Verbesserungen für die Schulhofsituation des Leibniz Gymnasiums realisieren
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02438-VSP-01
Datum: 2021-05-27
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02438-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Kurz- und mittelfristige Verbesserungen für die Schulhofsituation des Leibniz 
Gymnasiums realisieren 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Schule und Demokratie  10.06.2021 Vorberatung 
SBB Mitte  10.06.2021 Anhörung 
SBB Mitte  10.06.2021 Anhörung 
FA Finanzen  14.06.2021 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  15.06.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  23.06.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☒ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Information wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig, Stadtbezirk Mitte (Zentrum-Nord) 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 

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 Sonstiges: Antrag  
 
Die Beschleunigung der Neugestaltung des Schulhofs im Leibniz Gymnasium erfolgte durch 
die realisierte Sanierung der Sportanlage und der umgebenden Bereiche bereits in diesem 
Jahr. Sitzgelegenheiten sind in ausreichendem Umfang vorhanden. Ebenso stehen 
Tischtennisplatten und Basketballanlagen bereits zur Verfügung. Eine Aufnahme weiterer, 
kurzfristiger Maßnahmen ist nicht vorgesehen. Bei den bereits umgesetzten Maßnahmen 
erfolgte eine enge Abstimmung mit der Schule 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 – Leipzig wächst 
nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine 
bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur sichergestellt werden. Hierzu trägt die Neugestaltung 
des Schulhofs im Leibniz Gymnasium bei. 
 
 
IV. Sachverhalt 
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1. Anlass 
 
Die Beschleunigung der Neugestaltung des Schulhofs im Leibniz Gymnasium erfolgte durch 
die realisierte Sanierung der Sportanlage und der umgebenden Bereiche bereits in diesem 
Jahr. Sie wird mit dem Einbau des Sportbodenbelages (EPDM-Belag) bis voraussichtlich 
Ende Mai 2021 abgeschlossen sein. Der Anlage sind entsprechende Fotos zu entnehmen. 
Die Einordnung eines grünen Klassenzimmers ist derzeit nicht geplant, da keine geeignete 
Fläche zur Verfügung steht. Im Zuge der Neuausrichtung des Schulstandortes kann ein 
grünes Klassenzimmer bei der Planung Berücksichtigung finden.  
Sitzgelegenheiten sind in ausreichendem Umfang vorhanden. Wenn das Ziel sein soll, mehr 
Bewegungsmöglichkeiten zu schaffen, würden zusätzliche Sitzgelegenheiten die 
Bewegungsfreiheit eher weiter einschränken. Für Bewegung stehen Tischtennisplatten und 
Basketballanlagen bereits zur Verfügung.  
Bei den bereits umgesetzten Maßnahmen erfolgte eine enge Abstimmung mit der Schule. 
Die Aufnahme weiterer kurzfristiger Maßnahmen ist nicht geplant. Daher wird von einer 
Ideenfindung zusammen mit den betroffenen Gruppen der Schule zu diesem Zeitpunkt 
abgesehen.  
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Sanierung der Sportanlage sowie der umgebenden Bereiche erfolgte bereits in diesem 
Jahr. Sie wird mit dem Einbau des Sportbodenbelages (EPDM-Belag) bis voraussichtlich 
Ende Mai 2021 abgeschlossen sein.  
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1: Bilddokumentation aktuelle Schulhofsituation.