Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01782-VSP-01
Datum: 2020-11-04
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01782-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Jugend, Schule und Demokratie  26.11.2020 Vorberatung 
SBB West  30.11.2020 Anhörung 
Ratsversammlung  16.12.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☒ Sachstandsbericht 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Ratsversammlung nimmt den Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters zur Installation 
vonn Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau zur Kenntnis.  

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Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk West, Ortsteil Grünau Mitte 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage: 
  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
Im Antrag VII-A-01782 wird festgestellt, dass es im Bereich der 84. und 85. Schule in Grünau 
aktuell ein deutliches Defizit an Fahrradabstellmöglichkeiten gibt. Abhilfe soll durch einen 
Prüfauftrag an den Oberbürgermeister geschaffen werden. Es sollen Standorte im Umfeld 
identifiziert werden, die sich für die Installation von Fahrradbügeln eignen. Danach soll ein 
Beteiligungsverfahren durchgeführt und die Bügel installiert werden.  
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Das Anliegen war zwischen verschiedenen Ämtern abzustimmen. Das Amt für Jugend, 
Familie und Bildung hat das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit der Neugestaltung der 
Schulhöfe beauftragt. Die Schaffung von Fahrradabstellplätzen ist Bestandteil. Die 
Realisierung ist für 2022 vorgesehen. Das Verkehrs- und Tiefbauamt wurde mit der Prüfung 
beauftragt, ob es Standorte im Umfeld gibt, an denen zeitnah Fahrradabstellmöglichkeiten 
geschaffen werden können. Das Amt für Gebäudemanagement war ebenfalls zu beteiligen.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
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entfällt  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Maßnahme entspricht dem strategischen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“, 
Unterziel „Nachhaltige Mobilität“. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Auf den Schulhöfen der 84. und 85. Schule bestehen im derzeitigen Zustand keine 
Möglichkeiten Fahrradständer zu installieren.  
 
Es ist jedoch vorgesehen, für beide Schulen eine substanzielle Neugestaltung der 
Schulhofflächen vorzunehmen. In der Aufgabenstellung für die Planung ist die Aufstellung 
von Fahrradabstellanlagen bereits berücksichtigt.  
 
Die Gesamtplanung der Schulhofflächen wird für beide Schulen in zwei Bauabschnitten 
umgesetzt. Der erste Bauabschnitt befindet sich derzeit in der Ausführungsplanung, die noch 
in diesem Jahr zum Abschluss kommen soll. Der Baubeginn ist ab 04/2021 vorgesehen.  
 
Die Einordnung der Fahrradabstellanlagen ist für den zweiten Bauabschnitt vorgesehen, der 
im Jahr 2022 realisiert werden soll. Die dafür notwendige Planung wird im kommenden Jahr 
erarbeitet. 
 
Da diese Maßnahme somit erst 2022 wirksam wird, wurde geprüft, ob es andere Flächen 
gibt, auf denen sofort gehandelt werden kann. Dabei wurde das Flurstück 1729 der 
Gemarkung Schönau identifiziert (Parkplatz des VTA). Der Parkplatz befindet sich 
unmittelbar westlich der 85. Schule und wird von den Benutzern der Grünauer Welle, des 
Kletterfelsens und der Footballanlage genutzt. Nach Prüfung im VTA wurde festgelegt, dass 
auf 3 Pkw-Stellplätzen auf diesen Parkplatz verzichtet wird und dass an deren Stelle 6 
Fahrradbügel errichtet werden. Eine solche Fläche in der Größe von 7,5 m x 4,5 m ist 
ausreichend für 6 Fahrradbügel mit Regelabstände. Die Errichtung ist bereits in Auftrag 
gegeben. Darüber hinaus wird geprüft, ob noch weitere 3 Stellplätze für die Errichtung von 6 
Fahrradbügeln freigegeben werden können.  
 
Auf das vorgeschlagene Beteiligungsverfahren wurde bei diesen Maßnahmen verzichtet. Es 
wird geprüft, ob bei der Maßnahme des Amtes für Stadtgrün und Gewässer 
(Schulhofgestaltung) die geforderte Beteiligung durchgeführt wird.  
 
2. Realisierungs-/Zeithorizont 
 
Die Sofortmaßnahme wird noch 2020 realisiert. Die Umgestaltung des Schulhofes erfolgt 
2022.