Leistungsfähiges Internet für alle kommunalen Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-08000-VSP-01
Datum: 2019-08-15
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-08000-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Leistungsfähiges Internet für alle kommunalen Schulen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  06.08.2019 Bestätigung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  05.09.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  16.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung (BSP 3) ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt (BP 2) 
☒ Alternativvorschlag (BSP 1) ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1) Die Stadt Leipzig stellt sicher, dass in einem ersten Schritt jede Schule in 
städtischer Trägerschaft über eine verfügbare Internetbandbreite von mind. 100 
Mbit/s im Schulnetzwerk verfügt. Bestehende Verträge mit den Internetprovidern 
sind entsprechend anzupassen oder neu zu vergeben. Die entsprechenden 
Mehrkosten von 6.800 € werden im Haushalt 2020 aus dem Budget 
51_2311_ZW "Amt 51 BSZ-Schulbudget" zur Verfügung gestellt und für das 
Haushaltsjahr 2021ff. i.H.v. 26.000€ im Rahmen der Planung zum 
Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Eckwertes des Amtes für Jugend, 
Familie und Bildung im Schulbudget berücksichtigt.  
2) Der Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ist über die 
Umsetzung zu informieren. 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2021  6.800           
26.000 
1.100.21.1.1.01.98     
bis 1.100.23.1.1.01.98 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Begründung:  
 
Zu Beschlusspunkt 1 des Antrags: 
Die Erhöhung auf 100 Mbit/s ist in fast allen Schulen über den T@School-Anschluss 
möglich. Für Schulen, in denen eine Erhöhung über diesen Anschluss nicht möglich 
ist, können Alternativen bei anderen Anbietern angefragt werden. Eine Erhöhung der 
Bandbreite kostet z. Z. 30,90 Euro pro Monat/Schule. Im Haushalt 2019/2020 
erfolgte keine Planung finanzieller Mittel für diesen Sachverhalt. Ab 2020 könnten 
stufenweise 70 Schulen eine Bandbreitenerhöhung erhalten. Dafür fallen 2020 
Kosten in Höhe von ca. 6.800 Euro und 26.000 Euro im Jahr 2021 an. Für das Jahr 
2020 erfolgt die Deckung des Bedarfes aus dem Budget 51_2311_ZW "Amt 51 BSZ-
Schulbudget". Hier war die Prognose der Schülerzahlen im Bereich der berufl. 
Schulen höher, als nunmehr tatsächlich abzudecken sind. Im Jahr 2020 wird derzeit 
gleichfalls von geringeren Schülerzahlen in diesem Bereich ausgegangen. Für das 
Haushaltsjahr 2021ff. werden die Kosten im Rahmen des Eckwertes des Amtes für 
Jugend, Familie und Bildung im Schulbudget in den regulären Planungsprozess 
berücksichtigt. 
 
Zu Beschlusspunkt 2 des Antrags:  
In einem weiteren Schritt soll jede Schule in städtischer Trägerschaft in jedem 
Klassenzimmer über eine verfügbare Internetbandbreite von mind. 30 Mbit/s 
verfügen. Der Breitbandausbau wird dementsprechend forciert. Dafür sind auch die 
vorhandenen Fördermittelprogramme des Bundes und des Freistaates Sachsen zu 
nutzen. 
Für den Breitbandausbau unterversorgter Stadtgebiete (Wohn-, Gewerbe- und 
Mischgebiete) und der Leipziger Schulen hat das Amt für Wirtschaftsförderung eine 
"Bestandsanalyse zum Breitbandausbau" (Vorlage VI-DS-03603 vom 12.04.2017) für 
ganz Leipzig durchführen lassen und verfolgt das Ziel, bis 2020/2021 in den 
unterversorgten Bereichen ein leistungsfähiges Breitbandnetz zur Verfügung zu 
stellen. Hierzu wurde ein entsprechender Förderantrag beim Bund und Freistaat 
Sachsen gestellt (VI-DS-05148 "Ergebnis Bestandsanalyse und Fördermittelantrag 
zum Breitbandausbau in Leipzig"). Der Fördermittelantrag wurde bewilligt und ein 
Teilnahmewettbewerb zum Breitbandausbau gestartet.  
 
Zu Beschlusspunkt 3 des Antrags: 
Der Fachausschuss Jugend, Gesundheit und Schule wird regelmäßig zur Umsetzung 
informiert.