Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Straßenumgestaltung Holteistraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00282
Datum: 2019-12-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00282 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Straßenumgestaltung Holteistraße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
SBB Alt-West   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.12.2019: 
 
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Holteistraße zwischen Georg-Schwarz- und 
William-Zipperer-Straße wird gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der 
zurzeit gültigen Fassung beschlossen. 
 
2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme 
betragen 534.300,00 EUR. Die Finanzierung erfolgt aus Einnahmen im 
Sanierungsgebebiet Lindenau. 
 
 
3. Aus im Haushaltsjahr 2019 bereitgestellten außerplanmäßigen Auszahlungen im PSP-
Element Lindenau (7.00001920.700) stehen für die Maßnahme noch 25.000 Euro zur 
Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2020 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. 
§ 79 (1) SächsGemO in Höhe von insgesamt 509.300,00 EUR, davon 482.900,00 EUR 
im PSP-Element Lindenau (7.0001920.700) und 26.400,00 EUR im Innenauftrag SEP 
Lindenau (106400000012), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 
Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000). 
 
4. Die ab dem Haushaltsjahr 2024 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis 
genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 
2024 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die zuständigen Fachämter (Verkehrs- 
und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer) entsprechend angemeldet 
 
 
 
 
 
 
 
 

2/8
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Die Holteistraße ist eine Anliegerstraße im Leipziger Westen  - mit Lage im Sanierungsgebiet 
Lindenau. Sie liegt zwischen den übergeordneten Straßen Georg-Schwarz- und William-
Zipperer-Straße. 
 
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Anliegerstraße soll als verkehrsberuhigter Bereich neu gestaltet werden. Die 
Finanzierung erfolgt aus vorzeitig abgelösten Ausgleichsbeträgen im 
Sanierungsgebebiet Lindenau. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3/8
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2020  26.400 
Innenauftrag  
106400000012 
Sachkonto 
427112000 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2019 
/2020   
507.900 
PSP-Element 
7.0001920.700 
Finanzkonto 
78513000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
ab 
2024 ff 
 
ab 
2020 ff 
 
849,30 
 
1.110,00 
 
 
140,00 
 
100,00 
 
1.100.55.1.0.01 
 
1.100.54.1.0.01.04 
 
 
1.100.54.1.0.01 
 
 
1.100.54.1.0.01.09 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
4/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und  Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches mit dem Gestaltungselement der 
Baumbroschen und Baumtore als auch die Aufteilung und Anordnung des ruhenden Verkehrs 
wird aufrechterhalten und damit in Kauf genommen, dass eine Pflege mit Kleinkehrmaschinen 
in den Teilbereichen nicht möglich ist. 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
nicht relevant. 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
nicht relevant. 
 
5/8
 III.  Strategische Ziele 
  
Die Maßnahme entspricht dem Zielbild 2030 durch eine qualitätsvolle, ausgewogene 
Innenentwicklung und leistet einen Beitrag zur Entwicklung und Qualifizierung der öffentlichen 
Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren zu erhalten und weiter zu 
verbessern. Mit der Umgestaltung der Holteistraße als verkehrsberuhigte Anliegerstraße wird 
zudem ein wichtiger Beitrag zum „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“ erreicht. Es 
entsteht eine Mischverkehrsfläche, die eine Verkehrsberuhigung bewirken soll und den Raum 
aller Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt benutzen lässt. Es darf nur mit 
Schrittgeschwindigkeit gefahren werden. Geparkt werden darf nur auf dafür gekennzeichneten 
Flächen. 
 
Durch die baulichen Maßnahmen wird die Holteistraße für den Durchgangsverkehr 
unattraktiver. Der Anliegerverkehr wird sich den Gegebenheiten entsprechend langsam 
bewegen. Somit ist von einer Verringerung der Schadstoff- und Lärmbelastung innerhalb des 
Straßenzuges auszugehen. 11 Straßenbäume tragen zur Verbesserung des Stadtklimas bei.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
  
Die Holteistraße ist eine Anliegerstraße im Leipziger Westen zwischen Georg-Schwarz- und 
William-Zipperer-Straße mit einer eher geringen Verkehrsbelastung. Die städtebauliche 
Situation ist geprägt durch eine Mischung aus Altbauten, neuerrichteten Reihen- und 
Mehrfamilienhäusern und unbebauten  Grundstücken. Sie ist ca. 11 m breit und 180 m lang. 
Derzeit ist die asphaltierte Fahrbahn mit Borden eingefasst. Die Schwarzdeckenschichten 
wurden augenscheinlich zu unterschiedlichen Zeitpunkten eingebaut und weisen erhebliche 
Schäden auf. Der Zustand der Gehwege ist sehr unterschiedlich – zum Teil sind die 
Oberflächen unbefestigt, mit den unterschiedlichsten Pflasterarten versiegelt und 
bereichsweise verhindern Bauschutt und unbefestigte Wegabschnitte die Gehwegnutzung 
durch die Fußgänger. Laut Baugrundgutachten entspricht zudem der Oberbau der Straße nicht 
den Anforderungen der geltenden Vorschriften. Tragschichtmaterial fehlt in allen 
Straßenbereichen. Beidseitig der Fahrbahn wird geparkt. Der überwiegend fehlende 
Bordauftritt schränkt die Verkehrssicherheit der Seitenstraße ein. 
Dieser Zustand führt zu  einer Vermischung der Nutzungen – Fußgänger nutzen derzeit in der 
Regel die Fahrbahn zum Passieren der Straße. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
  
Bei der Umgestaltung zu einem verkehrsberuhigten Bereich ist es wesentlich, dass nur 
Schrittgeschwindigkeit gefahren werden darf. In Zukunft entfallen die vorhandenen 
Flächenabgrenzungen (Bord) und die angestrebte Mischverkehrsfläche kann durch alle 
mobilen Verkehrsteilnehmer gleichermaßen genutzt werden. Die Kennzeichnung des 
verkehrsberuhigten Bereiches erfolgt an den jeweiligen Einfahrten in die Straße (Zeichen 
325.1 StVO). 
 
 
6/8
Die Verkehrsberuhigung wird gestalterisch durch die folgenden Gestaltungsmaßnahmen 
erreicht: 
 Mischverkehrsfläche mit einem „Fahrbereich“  von 4,75 m  
 Örtliche Verengung an zwei versetzten „Straßeninseln“ mit Bäumen als sog. 
„Broschen“ 
 Fahrbahnbreite an Verengungen mindestens 3,55 m, damit Durchfahrt des 
Müllfahrzeuges bzw. der Feuerwehr gewährleistet ist. Eine Begegnung von zwei Pkw’s 
ist an diesen Verengungen der Broschen nicht möglich. 
 „Broschen“ werden zur Aufnahme des Straßengrüns (Baumstandorte) genutzt und 
dienen der Aufenthaltsfunktion.  
 Pflanzung von 11 Bäumen (dreilappiger Apfel – Eriolobus trilobatus) 
 Ausstattung der Broschen mit jeweils einer Bank  - Aufwertung als  Begegnungsorte  
 die Broschen  –  mit vier Bäumen auf der östlichen und drei Bäumen auf der westlichen 
Fahrbahnseite haben den Vorteil, dass die erforderlichen Medienumverlegungen 
jeweils örtlich begrenzt sind 
 Einfassung der Broschen mit Borden und in beiden Broschen werden die großen 
Baumscheiben mit jeweils 2 Bäumen durch pflegeextensive Stauden unterpflanzt.  
 Innerhalb der Broschen wird jeweils eine aus Beton hergestellte Bank mit Sitzauflagen 
aus orangen Kunststoff aufgestellt 
 weitere 4 Baumstandorte werden an den Einmündungsbereichen der Holteistraße als 
Baumtore ausgebildet. Durch die am Bauanfang und Bauende vorgesehenen 
Baumtore, wird zudem die Veränderung des Straßencharakters und eine Abkopplung 
von den angrenzenden übergeordneten Straßen optisch sichtbar. 
 Ausbau des gesamten Fahrbahnbereiches  in Pflasterbauweise. Alle Flächen werden 
überfahrbar ausgebildet. Für die Pflasterung werden zwei verschiedene 
Pflasterformate mit unregelmäßigen Kanten und gealterter Oberfläche genutzt. In den 
Straßenrandbereichen werden beidseitig Parkflächen vorgesehen, welche durch die 
Farbgebung des Pflasters von der restlichen Verkehrsfläche abgegrenzt werden.  
 Kennzeichnung von 33 Parkstellflächen. Nur in diesen mit anthrazitfarbigem Pflaster 
gekennzeichneten Flächen ist das Parken gestattet. 
 20 Fahrradbügel des Typs „Leipziger Bügel“, Aufstellung insbesondere in den 
Einmündungsbereichen 
 Erneuerung Straßenbeleuchtung (Bestand 4 Leuchten); Die Neuaufstellung von 6 
Leuchten (Typ Luma) erfolgt einseitig, jedoch aufgrund der örtlichen Gegebenheiten 
wechselseitig 
 
  
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
  
 
Die Umgestaltung zum verkehrsberuhigten Bereich der Holteistraße wird in 2020 realisiert. Die 
Bauzeit wird von Juni bis September 2020 erfolgen und beträgt ca. 3,5 Monate. Im Vorfeld der 
baulichen Realisierung der Holteistraße werden Leitungsarbeiten durch die Leipziger 
Wasserwerke und Netz Leipzig durchgeführt. 
  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
  
4.1 Kosten 
 
7/8
Die Baukosten wurden mit der Kostenberechnung vom 30.08.2019 ermittelt und betragen 
463.000,00 EUR. Darin sind auch notwendige Leitungsumverlegungen und Sicherungs-
arbeiten (Netz Leipzig AG)  für die Baumstandorte enthalten. 
  
 
4.2. Finanzierung 
 
Die Maßnahme wird mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im 
Sanierungsgebiet Lindenau finanziert.  Zu den Gesamtbaukosten wird für die Umsetzung in 
2020 unter Berücksichtigung der Preisentwicklung für Leistungen und Materialien ein Index 
von 10% berücksichtigt. 
 
 
Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar: 
 
  
Finanzhaushalt        
PSP-Element 
7.0001920.700 
Finanzkonto 78513000 
Ergebnishaushalt 
106400000012 
Sachkonto 42711200 
(Straßenbeleuchtung) 
Summe 
Baukosten 
entsprechend 
Kostenberechnung 
30.08.2019 
439.000,00 EUR 24.000,00 EUR 463.000,00 EUR 
Baukostenindex 
 10 %  
43.900,00 EUR 2.400,00 EUR 46.300,00 EUR 
Baunebenkosten 25.000,00 EUR 0,00 EUR 25.000,00 EUR 
Gesamtkosten 507.900,00 EUR 26.400,00 EUR 534.300,00 EUR 
  
 
4.3 Folgekosten 
 
 
Folgekosten pro Jahr 
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit 
und Jahr 
Beschreibung Kosten pro 
Jahr 
in Euro 
Straßenbäume (11 Stück) 
 
1.100.55.1.0.01 
ASG-HH-St. 
46,30 EUR/ 
Stück 
Unterhaltung 509,30 EUR 
Bänke  1.100.55.1.0.01 
ASG-HH-St. 
170 EUR/ 
Stück 
Unterhaltung 340,00 EUR 
Unterpflanzung Baumbroschen 
(37m²) 
1.100.54.1.0.01.04 
VTA-HH-St. 
30 EUR / m² Unterhaltung 1.110 EUR 
1.100.54.1.0.01 70 EUR  
//  / 
/ LP Stromkosten 140,00 EUR Beleuchtung 
 (2 neue Lichtpunkte)      
1.100.54.1.0.01.09 50 EUR / 
LP / LP 
/ LP Unterhaltung 100,00 EUR 
 
Beleuchtung 
(2 neue Lichtpunkte)      
  
8/8
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
  
keine 
  
6. Bürgerbeteiligung 
  
bereits erfolgt    geplant    nicht nötig 
  
Die gemeinsame Bürgerveranstaltung von AWS und VTA zur Vorstellung der Planung der 
Holteistraße fand am 26. Juni 2019, 18:00-20:00 Uhr in der Gaststätte „Gute Quelle“, Georg-
Schwarz-Straße 17 statt. Die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereich fand bei den 
teilnehmenden  ca. 20 Anwohnern volle Zustimmung. 
  
7. Besonderheiten  
  
Aufgrund der zeitlich begrenzten Umsetzungsmöglichkeit des Wiedereinsatzes der vorzeitig 
abgelösten Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Lindenau bis November 2020 erfolgte 
zwischen AWS und VTA eine kooperative Zusammenarbeit bei der Aufgabenstellung und 
Variantenentwicklung ohne die ansonsten lange Vorplanungsphase. Aufgrund der Anregung 
des Stadtbezirksbeirates Altwest soll die Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen in der 
Stadt Leipzig auch in der Holteistraße beispielhaft erprobt werden. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
  
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen 
ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich 
ziehen. Nutzungseinschränkungen würden beibehalten. 
  
 
 
Anlagen: 
  
Anlage 1: Übersichtsplan 
Anlage 2: Lageplan 
Anlage 3: Fotos   
                
 
 
 
  
   Unterlage Nr. 3
Übersichtslageplan
Ausbau der Holteistraße in Leipzig
Maßstab 1:10.000
  Aufgestellt:                 den
 Gesehen:
Bauende
Gebäude
im Bau
A
A
A
A
A
A
A
A
PB
PB
WurzelB
Granitbordstein
Granitbordstein
Granitplatten
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Granitbordst
ein
Granitbordstein
Granitbo
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Granitbordstein
Granitbordstein
Gleis
Granitplatten
Mo
Mo
PB
PB
LS
Granitbordstein
LS
Gleise
Mo
1
2
FR
FR
FR
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FR
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FR
Mo
Mo
Wurzel
Wurzel
KR
BauzaunBauzaun Bauzaun
Gleis
LS
2,5%
2,5%
2,5%
2,5%
2,5%
2,5%
2.5 %
2.5 %
2.5 %
Anlage 3: Fotos zur Holteistraße 
 
Blick von der Georg-Schwarz-Straße in die 
Holteistraße 
Zustand der Fußwege auf der östlichen 
Straßenseite 
Zustand  der Fußwege auf der westlichen 
Straßenseite 
Anliegerinfo am 29.06.2019 in der 
"GutenQuelle"