Programm "Leipzig hilft Solo-Selbstständigen" - Bericht zur Umsetzung des Programms
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01126-DS-01-Ifo-04
Datum: 2021-01-05
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-DS-01126-DS-01-Ifo-04 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 
 
 
Betreff: 
Programm "Leipzig hilft Solo-Selbstständigen" - Bericht zur Umsetzung des 
Programms 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Ratsversammlung  24.02.2021 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Ratsversammlung nimmt den Bericht zur Umsetzung des Programms "Leipzig hilft Solo-
Selbstständigen" zur Kenntnis. 
  
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
Diese Vorlage berichtet über die Aufstellung und Umsetzung des Programms in der 
Antragsphase (18.05.2020 bis 30.06.2020) sowie die weiteren Verfahrensschritte zur 
Verwendungsnachweisprüfung im Jahr 2021/22. 
 
Zudem werden die Ergebnisse einer Befragung unter den Antragstellern im Oktober 2020 
vorgestellt und das Programm aus Sicht der Stadtverwaltung bewertet.  
 
Die Vorlage berücksichtigt Ereignisse bis zum  
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Inhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung ..............................................................................................4 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit ..........................................................................................4 
III.  Strategische Ziele ..........................................................................................................4 
IV. Sachverhalt ....................................................................................................................4 
1. Anlass ................................................................................................................................4 
2. Ausführliche Darstellung der Information ..........................................................................5 
2.1 Vorbereitung des Programms .............................................................................................5 
2.2 Umsetzung des Programms ...............................................................................................6 
2.3 Zuwendungsempfänger – Monitoring .................................................................................7 
2.4 Bewertung des Programms durch die Antragsteller ...........................................................8 
2.5 Bewertung des Programms durch die Stadtverwaltung .....................................................9 
2.6 Weitere Abarbeitung des Programms ...............................................................................10 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Förderung von Solo-Selbstständigen im Rahmen des Programms diente der 
Unterstützung folgender strategischer Ziele der Stadt: 
 
- vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur (Sicherung vieler Unternehmen in 
Krisenzeiten) und 
- vielfältige, lebendige Kulturlandschaft (insbesondere Solo-Selbstständige der Kultur- 
und Kreativwirtschaft Leipzig haben vom Programm profitiert). 
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Die Ratsversammlung hat das Förderprogramm "Leipzig hilft Solo-Selbstständigen" im 
Umfang von 5.000.000 € mit Ratsbeschluss vom 29.04.2020 verabschiedet (VII-DS-01126-
DS-01). 
  
Zur kurzfristigen Umsetzung des Programms sollte ein durchgängig digitaler Workflow zur 
Beantragung und Bewilligung der Fördermittel bereitgestellt werden. 
 
Die ausgezahlten Zuwendungen stehen unter dem Vorbehalt der Nachprüfung. Ein 
Erstattungsanspruch der Stadt Leipzig gegenüber dem Zuwendungsempfänger besteht 
insbesondere, wenn tatsächlich anderweitig Mittel mit der gleichen Zweckbestimmung 
zugeflossen sind oder die Zuwendung durch Angaben erwirkt wurde, die in wesentlicher 
Beziehung unrichtig oder unvollständig waren. 
 
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Diese Vorlage dient der Berichterstattung über die Aufstellung und Umsetzung des 
Programms in der Antragsphase (18.05.2020 bis 30.06.2020) und die darauffolgenden 
weiteren Verfahrensschritte bis 01.11.2020 sowie der Umsetzung der 
Verwendungsnachweisprüfung im Jahr 2021. 
 
Zudem werden die Ergebnisse einer Befragung unter den Antragstellern im Oktober 2020 
vorgestellt.  
 
2. Ausführliche Darstellung der Information 
 
2.1 Vorbereitung des Programms 
 
Das Amt für Wirtschaftsförderung hat in Zusammenarbeit mit dem Dezernat Kultur ein 
Antragsformular entwickelt, welches eine zügige Prüfung der Fördervoraussetzungen 
ermöglichte. Neben dem Antragsformular musste der Antragsteller beifügen: 
 
- Kopie des Personalausweises  
- Nachweis gewerblicher, künstlerischer oder freiberuflicher Tätigkeit.  
Die Lecos GmbH hat das Formular digitalisiert und auf Amt24, das zentrale Online-Service-
Portal des Freistaates Sachsen, veröffentlicht. Die Bürger wurden über einen „Leitfaden zur 
Antragstellung“ informiert.  
 
Von der Lecos GmbH wurde des Weiteren ein elektronisches Verfahren (Fachverfahren) 
entwickelt, welches den Sachbearbeitern ermöglichte, die Prüfung bis zum Bescheid und zur 
Auszahlung über die Stadtkasse, elektronisch abzuwickeln. Schnittstellen zur Stadtkasse 
wurden mit dem Referat SAP und der Stadtkasse entwickelt. 
 
Insgesamt wirkten zeitweise bis zu 43 Mitarbeiter unmittelbar an der Antragsbearbeitung 
mit. Die Anzahl der Mitarbeiter setzte sich aus den folgenden Ämtern/Dezernaten 
zusammen: 
 
 Liegenschaftsamt: 10 Mitarbeiter für 6 Wochen  
 Dezernat Kultur (Kulturamt und Städtische Bibliotheken): 14 Mitarbeiter für 4 Wochen  
 Amt für Wirtschaftsförderung: 19 Mitarbeiter, davon fünf Kollegen als Teamleiter und 
Qualitätssicherung.  
 
Weitere fünf Kollegen koordinierten das Projekt (Verfahren, IT, Personal, Schulung, 
Ermessensauslegung). Hinzu kommen die Mitarbeiter der Stadtkasse, die täglich bis zu 300 
Auszahlungen geprüft und angewiesen haben. 
 
Um eine möglichst gleiche Ermessensanwendung unter den Sachbearbeitern zu 
garantieren, wurden alle involvierten Mitarbeiter (online) geschult, ein 
Wissensmanagementsystem (Intranet) angelegt, täglich Stichproben nach dem Vier-Augen-
Prinzip vorgenommen und schwierige Fälle in täglichen Teamleiter-Beratungen abgestimmt.  
 
Während des laufenden Verfahrens hat das RPA das Verfahren geprüft, ohne 
Feststellungen.  
 
Die Verfahrensentwicklung stand unter der Vorgabe, dass die ersten Anträge zum 
18.05.2020 elektronisch gestellt werden konnten. Damit standen nur 12 Werktage für die 
Entwicklung, Tests und Schulung der Mitarbeiter zum Verfahren zur Verfügung. Die 
Erfahrung zeigt, dass die fehlerarme Implementierung von digitalen Prozessen in der Regel 
mehr Zeit erfordert, als diesmal zur Verfügung stand.  
 
Gleichwohl konnten die Anträge – nach anfänglichen technischen Schwierigkeiten – zeitnah 
bearbeitet werden. 
 
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Die wenigen Tage, die zur Implementierung zur Verfügung standen, führten zu Abstrichen in 
der Prozessbeschreibung. Die wesentlichen Prozessschritte der Antragstellung und 
Bescheidung wurden erfasst. Wünschenswert wäre retrospektiv eine Integration auch der 
Widerspruchsbearbeitung in den digitalen Prozess. Die kommenden Prozessschritte Prüfung 
von Nebenbestimmungen und Verwendungsnachweisprüfung werden bewusst erst später 
digital abgebildet. 
 
2.2 Umsetzung des Programms  
 
Am ersten Tag (18.05.2020) wurden 897 Anträge gestellt. Die Anzahl der Anträge ging 
danach täglich zurück. Insgesamt gingen insgesamt 2.984 Anträge fristgerecht ein. 
 
Bewilligt wurden 2.597 Anträge (Zuwendungen) mit einem Fördervolumen von  
 
4.979.730,37 €. 
 
137 Anträge wurden im Laufe des Verfahrens zurückgezogen. 250 Anträge (8 %) wurden 
wegen fehlender Fördervoraussetzungen abgelehnt. 
 
 
Abbildung 1: ausgewählte Kennzahlen im Programm „Leipzig hilft Soloselbstständigen“ 
 
Quelle: Digitales Fachverfahren, Amt für Wirtschaftsförderung. 
 
Abbildung 1 zeigt, dass 85 % aller Anträge in den ersten drei Wochen nach Programmstart 
gestellt wurden und 75 % aller Anträge bis dahin bearbeitet wurden. 
 
Ablehnungsbescheide wurden in den ersten drei Wochen zunächst nicht finalisiert, da 
kritische Fälle besonders geprüft wurden und sich die Ermessensauslegung erst über alle 
Mitarbeiter hinweg angleichen sollte. Gründe für Ablehnungen waren häufig, dass im Antrag 
auf Mitarbeiter im „Solo-Unternehmen“ hingewiesen wurde, Unternehmer zu einer von der 
Förderung laut Ratsbeschluss ausgeschlossenen Branche gehörten oder das Nachfristen 
zur Unterlagenbereitstellung ungenutzt verstrichen.   
 
Kritische Faktoren bei der Ermessensanwendung waren zum einen, welche Umsatzhöhe 
in 2019 noch für einen – gemäß Ratsbeschluss – gewinnorientierten Haupterwerb spricht. 
Zum anderen musste entschieden werden, welche Förderhöhe bei vergleichsweise geringen 
Jahresumsätzen gerechtfertigt ist. 
 
Hauptsächlicher Ablehnungsgrund war das Fehlen einer gewinnorientierten, 
haupterwerblichen Tätigkeit der Antragsteller. Dies zeigte sich in den sehr geringen 
Jahresumsatzangaben 2019 der Antragsteller, mit Angaben von teilweise unter 2.000 € p. a. 
(ca. 50 Anträge); 236 Anträge wiesen weniger als 6.000 € Jahresumsatz auf. Diese wurde 
ausnahmsweise als haupterwerblich anerkannt, wenn die Krankenkasse oder die 
Künstlersozialkasse eine haupterwerbliche Tätigkeit angenommen hatten und dies 
nachgewiesen wurde. 
 
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Insgesamt wurden 2.229 Anträge mit der vollen Fördersumme von 2.000 € bewilligt. 368 
Anträge (16 %) wurden mit einer geringeren als der maximal möglichen Fördersumme 
beantragt und bewilligt. 
 
2.3 Zuwendungsempfänger – Monitoring  
 
Die größte Gruppe von Zuwendungsempfängern kommen aus der Branche der Kunst und 
Unterhaltung (31 %). Hier sind insbesondere Musiker, bildende Künstler sowie Schauspieler 
gefördert wurden. Diese drei Wirtschaftszweige sind auch in den Top 4 vertreten. 
 
Die nächstgrößere Gruppe von Zuwendungsempfängern ist der Branche 
Unternehmensdienstleister (29 %) zuzuordnen. Hier ergänzen die Wirtschaftszweige 
Design, Fotographie und Werbung die Top 7. 
 
Sehr viele Zuwendungsempfänger kommen auch aus den Wirtschaftszweigen Messebau 
und Taxi. Beide Branchen werden dem produzierenden Gewerbe (inkl. Bau) zugeordnet, 
welche mit 9 % die drittstärkste Branche der Zuwendungsempfänger bildet.  
 
 
Abbildung 2: Zuwendungen nach Branchen, Programm „Leipzig hilft Soloselbstständigen“ 
 
Quelle: Datenbank Fachverfahren, Amt für Wirtschaftsförderung. 
 
 
Die nachfolgende Tabelle 1 gibt einen Überblick über die zehn Branchen mit den häufigsten 
Antragstellern und deren durchschnittlichen Umsatzangaben im Jahr 2019. Insgesamt 
kommen fast die Hälfte (46 %) der Zuwendungsempfänger aus diesen zehn Branchen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Tabelle 1: Top10-Wirtschaftszweige der Zuwendungsempfänger im Programm „Leipzig hilft 
Soloselbstständigen“ 
Nr. Branche Anzahl 
Zuwendungen 
durchschn.  
Umsatz 2019, (in €) 
1 Musik 297 25.823 
2 Grafik- und Kommunikationsdesign 148 31.599 
3 darstellende Kunst 139 32.347 
4 bildende Kunst 126 17.662 
5 Fotografie 124 38.549 
6 Bautischlerein/Messebau 111 40.371 
7 Dolmetschen/Übersetzen 86 28.300 
8 Herstellung von Filmen, Videofilmen und 
Fernsehprogrammen 
61 40.777 
9 Betrieb von Taxis 58 41.862 
10 Schriftstellerinnen und Schriftsteller 57 28.870 
Quelle: Eigene Berechnungen. 
 
Der durchschnittliche Jahresumsatz 2019 aller Antragsteller lag bei ca. 38.000 €. 
 
 Die untere Bandbreite bildete die Branche der selbstständig bildenden Künstlerinnen und 
Künstler auf (126 Anträge), mit 17.000 € durchschnittlichem Jahresumsatz. 
 Der höchste Durchschnittsumsatz war in der Branche Public-Relations-Beratung (41) mit 
64.000 € zu verzeichnen. 
 
2.4 Bewertung des Programms durch die Antragsteller  
 
Zur Bewertung des Programms wurde im Oktober 2020 unter den Antragstellern eine 
Befragung durchgeführt: 
 
 2246 Antragsteller wurden angeschrieben, 
 720 Antragsteller haben geantwortet (Rücklaufquote: 32 %). 
 
Die zentralen Ergebnisse der Befragung sind: 
 
 53 % fanden die bereitgestellten Mittel aus dem Programm ausreichend, 40 % nicht. 
 28 % haben im Vorfeld der Antragstellung im Programm "Leipzig hilft Solo-
Selbstständigen" erwogen, Hilfen nach SGB II (Arbeitslosengeld II) oder SGB III 
(Arbeitslosengeld I) zu beantragen, 67 % nicht. 
 68 % haben sich für dieses Programm entschieden und nicht für Hilfen nach SGB II 
oder III (ALG I oder ALG II), weil sie sich als Unternehmer angesprochen gefühlt 
haben. Andere Gründe gegen ALG II wurden genannt:  
o SGB II oder III würdigt herab 26 % 
o zu hohe Offenlegungspflichten bei SGB II oder III  19 % 
o SGB II oder III zu kompliziert  19 % 
o SGB II oder III reicht nicht 17 % 
 3,5 % haben nach Ablauf des Förderzeitraums Hilfen nach SGB II oder III (ALG I 
oder ALG II) beantragt. 
 93 % waren zufrieden oder sehr zufrieden mit der Bearbeitungsqualität 
(Verständlichkeit, Freundlichkeit, Kommunikation) Ihres Antrags. 
 96 % waren zufrieden oder sehr zufrieden mit der Bearbeitungszeit Ihres Antrags. 
 81 % waren zufrieden oder sehr zufrieden mit Amt24 (plus 15% neutral). 
 
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Wie waren unternehmerischen Reaktionen auf die Corona-Krise seit März (bis Oktober): 
 
 Geschäftsbetrieb ganz eingestellt     3,6 % 
 Geschäftsbetrieb zum Teil eingestellt    38,9 % 
 Investitionen in die Zukunft verschoben    35,1 % 
 Geschäftsbetrieb umgestellt - neue Geschäftsfelder  26,7 % 
 Geschäftsbetrieb umgestellt - neue digitale Vertriebskanäle    15,3 % 
 Geschäftsbetrieb umgestellt - interne Prozesse optimiert         17,5 % 
 
 77 % schätzen ihre Umsatzentwicklung im 4.Quartal 2020 schlechter ein als im  
4. Quartal 2019. 
 
 83 % schätzen die Umsatzentwicklung ihrer Branche im 4.Quartal 2020 schlechter 
ein als im 4. Quartal 2019. 
 
Wann glauben die Soloselbständigen, ihren Lebensunterhalt wieder vollständig aus 
Unternehmerlohn finanzieren zu können: 
 
 bereits heute schon     21,5 % 
 innerhalb der nächsten sechs Monate  18,1 % 
 innerhalb der nächsten 12 Monate   27,6 % 
 innerhalb der nächsten 18 Monate   11,1 % 
 innerhalb der nächsten 24 Monate  10,1 % 
 später       8,2 % 
 entfällt (da Geschäftsaufgabe)   1,3 % 
 
2.5 Bewertung des Programms durch die Stadtverwaltung 
 
Gemäß Ratsbeschluss VII-DS-01126-DS-01 sollte das Programm „Leipzig hilft Solo-
Selbstständige“ Unternehmen bzw. Unternehmer unterstützen, die infolge der Sächsischen 
Corona-Schutz-Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und 
Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 31.03.2020 wirtschaftlich betroffen waren und 
Liquiditätsengpässe durch ausfallenden Unternehmerlohn erlitten.  
 
 Diese Zielgruppe wurde erreicht. Das Programm war insgesamt ausreichend bemessen. 
Kein Antrag musste aufgrund ausgeschöpfter Mittel abgelehnt werden.  
 
Die Geschäftslage hat sich ausweislich der Umfrage deutlich eingetrübt. Inwiefern sich 
die Umsatzeinbrüche im Einzelfall tatsächlich einstellen, kann erst nach Abschluss des 
Geschäftsjahres abschließend beurteilt werden und wird im Rahmen der 
Nachweisprüfung erfragt. 
 
Die Hilfen sollten zur Deckung der privaten Lebenshaltungskosten dienen.  
 
 Die Antragsteller haben diese Zweckbindung im Antrag bestätigt. Einige Antragsteller 
haben bewusst Anträge unterhalb des Höchstbetrages von 2.000 EUR gestellt. Die 
Umfrage zeigte, dass bei etwa der Hälfte der Antwortenden die Lebenshaltungskosten 
sogar höher lagen. Auch wenn die Lebenshaltungskosten nicht vollständig gedeckt 
wurden (40 % aller Umfrageteilnehmer) entschieden sich dennoch alle Antragsteller 
gegen ALG II und für das Programm. 
 
Unternehmer sollten sich nicht „arbeitslos melden“ müssen. 
 
 Während der Programmlaufzeit wurde dieses Ziel zwingend erreicht, da eine doppelte 
Antragstellung ausgeschlossen war. Aber auch danach entschieden sich nur 3,5 % der 
Umfrageteilnehmer für einen Antrag nach ALG II. Ob und inwiefern jedem Antragsteller 
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im Einzelfall auch die Option ALG II rechtlich offen gestanden hätte, kann nicht sicher 
beurteilt werden. 
 
Die Unternehmer sollten ihre haupterwerbliche Tätigkeit aufrechterhalten können. 
 
 Nur 1,3% der Umfrageteilnehmer gaben an, ihr Geschäft ganz aufgegeben zu haben. 
 
Die Hilfen sollten unbürokratisch und schnell ausgereicht werden. 
 
 Die Umfrage ergab eine außerordentlich hohe Zufriedenheit mit Prozess (93 %) und 
Bearbeitungsgeschwindigkeit (96 %) durch die Stadt Leipzig. In der Regel wurden die 
Anträge innerhalb weniger Tage bearbeitet (siehe oben unter 2.2). 
 
Als ein Nebenziel des Programms sollten auch Kosten der Unterkunft reduziert werden.  
 
 Dieses Ziel wurde für diejenigen Personen erreicht, die sich für das Programm und 
gegen ALG II entschieden haben, mindestens für zwei Monate. Allerdings fällt der Effekt 
ungeplant geringer aus, da sich nach Durchführung des Programms der Bund dazu 
bekannt hat, einen höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft zu übernehmen. 
Aufgrund der mit der Corona-Krise verbundenen stärkeren Belastung der Kommunen 
wurde die Bundesbeteiligung an den KdU rückwirkend für das komplette Jahr 2020 im 
Freistaat Sachsen um 25 % von bislang 43,7 % auf 68,7 % erhöht.  
 
Die Stadt Leipzig beabsichtigte, die Kosten dieses Programms als coronabedingte 
Sonderausgaben gegenüber Bund und Freistaat geltend zu machen. 
 
 Die Ausgaben für das Programm "Leipzig hilft Solo-Selbstständigen" wurden als 
Sonderergebnis im Budget "Amt 80 Schaden Wirtschaft und Tourismus" (80_757_ZW) 
als außerordentlicher sonstiger Aufwand bei Katastrophen gebucht. Eine Kompensation 
der coronabedingten Aufwendungen soll durch den Freistaat erfolgen. Die genauen 
Abrechnungsmodalitäten sind derzeit noch in der Erarbeitung. 
 
In der Perspektive ist aber zu konstatieren, dass eine wirtschaftliche Erholung im Oktober 
2020 erst einen Teil der Befragten erreicht hatte. Nur 22 % der Befragten geben an, ihren 
Lebensunterhalt schon wieder vollständig aus Unternehmerlohn decken zu können. Weitere 
44 % sehen sich dazu immerhin in den nächsten sechs bis zwölf Monaten wieder in der 
Lage. Ein relevanter Anteil der Befragten (ca. 30 %) stellte jedoch eine eigenständige 
Finanzierung ihres Lebensunterhaltes erst in ferner Zukunft (18 - 24 Monate) oder sogar 
noch später (8 %) in Aussicht. Dies deckt sich mit den Umsatzangaben 2019 in den 
Anträgen. Hier war erkennbar, dass ein relevanter Teil der Antragsteller (9,5 % unter 6.000 
€ Jahresumsatz) schon vor der Krise keine auskömmlichen Umsätze erzielt hat. 
 
Inwieweit der erneute lock down light Einfluss auf die Befragungsergebnisse hätte, kann 
nur vermutet werden. Für einige Branchen, die einen hohen Anteil der 
Zuwendungsempfänger repräsentieren, fehlt absehbar das traditionell starke 
Weihnachtsgeschäft. 
 
Fest steht, dass die Bundespolitik diesmal mit der sog. Novemberhilfe (außerordentliche 
Wirtschaftshilfe) zumindest teilweise auch den Unternehmerlohn fördert. Die seinerzeit 
konstatierte Förderlücke wurde dadurch im Wesentlichen geschlossen. Die Förderung 
ersetzt nicht nur Betriebskosten, sondern Umsätze des Vorjahres, bei Solo-Selbständigen 
wahlweise derjenige der entsprechenden Vorjahreswoche oder die 
Vorjahresdurchschnittswoche. Solo-Selbstständige dürfen – anders als andere 
Unternehmen – Anträge auch direkt online stellen, ohne Einschaltung eines Steuer- oder 
Wirtschaftsberaters. 
 
 
2.6 Weitere Abarbeitung des Programms 
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Die Bearbeitung bindet ungeplant auch nach Ablauf der Antragsperiode in 2020 weiter 
Ressourcen im Amt für Wirtschaftsförderung, wegen  
 
 Nachverfolgung / Bearbeitung nicht zustellbarer Bescheide (57)  
 Widersprüchen gegen Nebenbestimmungen (10) oder Ablehnungen (25) 
 Freiwillige Rückgaben von Zuwendungen (32) 
 Umfrage und Auswertung des Programms.   
 
In 2021 werden alle 2.597 Zuwendungsempfänger zur Abrechnung und Vorlage der 
Verwendungsnachweise aufgefordert. Die Verwaltung prüft, auch hierfür ein digitales 
Verfahren einzusetzen. Anhand der Nachweise wird die Verwaltung stichprobenhaft auf 
die Erfüllung der Fördervoraussetzungen prüfen. Dies betrifft vor allem den tatsächlichen 
Umsatzrückgang 2020, den Leistungsbezug nach SGB I oder SGB II oder (im Einzelfall) bei 
Verdacht auf zweckfremder Nutzung (nicht Lebenshaltung) der Förderung. Zur 
Verfahrensvereinfachung wird die Verwaltung annehmen, dass Lebenshaltungskosten in der 
beantragten Höhe vorlagen. 
 
Die Verwendungsnachweise sind bis zum 30.09.2021 einzureichen.  
 
 
 
 
 
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