Einrichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Mannheimer Straße 128 in 04209 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06788
Datum: 2018-12-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06788 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Mannheimer Straße 128 in 
04209 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
SBB West    
Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2019/20 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk West, 
Ortsteil Grünau-Mitte, am Standort Mannheimer Straße 128 in 04209 Leipzig ein 
neues vierzügiges Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Georg-
Christoph-Lichtenberg-Schule – Gymnasium der Stadt Leipzig“ 
 
2. Die G.-Ch.-Lichtenberg-Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der 
Klassenstufe Fünf, ab dem Schuljahr 2019/20 aufgebaut.   
 
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des ersten Bauabschnitts des Schulhauses in der 
Mannheimer Straße, zum Schuljahresbeginn 2020/21 werden die Schulklassen im 
Schulgebäude der Schule Ratzelstraße (Oberschule) unterrichtet.  
 
4. Die Klassen werden im Schuljahr 2019/20 als Außenstelle der Immanuel-Kant-
Schule (Gymnasium), in 04275 Leipzig geführt. Ab dem Schuljahr 2020/21 ist die 
G.-Ch.-Lichtenberg-Schule im Gebäude der Mannheimer Str. eigenständig. 
 
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen 
Staatsministeriums für Kultus. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/4
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Einrichtung eines neuen vierzügigen Gymnasiums „G.-Ch.-Lichtenberg-Schule“ zur 
Sicherung der gymnasialen Versorgung in Leipzig. Bis zur Beendigung der Sanierung des 
Schulstandortes in der Mannheimer Straße128 wird als Interim die Schule Ratzelstraße 
(Oberschule) genutzt. Bis zur Eigenständigkeit der Schule werden die Klassen im Schuljahr 
2019/20 als Außenstelle der Immanuel-Kant-Schule (Gymnasium) geführt. 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 
Aufwendungen 
 
Schulsachbearbeiter/i
n 
 
 
 
 
 
 
Umzug Vorinterim 
2019 
2020 
08/2020 
2021 
2022 
2023 
2024 
2025 
2026 
 
2020 
2019 
07/2020 
2020 
2021 
2022 
2023 
2024 
2025 
2026 
 
2020 
20.125,00 
11.739,58 
10.299,79 
37.079,25 
37.079,25 
61.798,75 
74.158,50 
86.518,25 
86.518,25 
 
3.000,00 
1.100.21.7.1.01.01 
* 
1.100.21.7.1.01.25 
* 
* 
* 
* 
* 
* 
 
Budgetansatz 4431 0100, 
1.100.21.7.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung: Stellenerweiterung Pkt. 4 Anlage 1 Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich. 
 
 
 
  
4/4
 
 Anlagen: 
Prüfkatalog 
Sachverhalt 
Anlage 1 Personalkosten Schulsachbearbeiter/in 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
 1 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01474698A02_000472578.pdf
VI-DS-06788 
Titel der Vorlage  
Einrichtung eines neuen vierzügigen Gymnasiums am Standort Mannheimer Straße 128 in 
04209 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz 
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung .........................................................1 
2 Sachverhalt ..........................................................................................................................1 
2.1 Anlass ...........................................................................................................................1 
2.2 Strategische Ziele .........................................................................................................2 
2.3 Operative Umsetzung ...................................................................................................2 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont ..........................................................................................2 
3 Finanzielle Auswirkungen ....................................................................................................2 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan .......................................................................................3 
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................................................3 
6 Besonderheiten der Vorlage ................................................................................................3 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ...................................................................................................3 
 
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich.  
 
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von 
einem stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen 
Schularten. Die Umsetzung erfolgt im Zusammenhang mit den Beschlüssen zu 
den Vorlagen VI-DS-05899-NF-21 und VI-DS-06478.  
Es besteht die Möglichkeit, im Gebäude der Oberschule in der Ratzelstraße für ein 
Schuljahr 5. gymnasiale Klassen als Außenstelle eines anderen Gymnasiums zu 
bilden, welche dann im Schuljahr 2020/21 in das Objekt Mannheimer Straße 
wechseln und dann als eigenständiges Gymnasium geführt zu werden. 
Die Ausgabe der Bildungsempfehlungen und damit der Beginn der Anmeldefrist für 
weiterführende Schulen ist bereits am 25.01.2019. Zu diesem Zeitpunkt muss den 
Schülern/Eltern mitgeteilt werden, an welchen Standorten eine Anmeldung 
erfolgen kann. 
Um die o.g. Möglichkeit wirksam werden zu lassen, ist noch im Januar 2019 ein 
Stadtratsbeschluss zur Einrichtung eines Gymnasiums erforderlich, da sonst die 
künftigen Schüler sich für diesen Standort nicht anmelden können.  
 2 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01474698A02_000472578.pdf
 
 
2.2 Strategische Ziele 
Es erfolgt die notwendige Erweiterung der Kapazitäten im gymnasialen 
Schulbereich. Daraus folgt auch die Erweiterung des Angebotes an Plätzen für 
Schüler/-innen mit den unterschiedlichsten Förderbedarfen (Inklusion/Migration).  
2.3 Operative Umsetzung 
Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des 
Schulentwicklungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung 
der schulischen Angebote, hier im gymnasialen Bereich. 
  
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
Die Realisierung des Interims in der Schule Ratzelstraße wird zum Schuljahr 
2019/20 erfolgen. 
Die Realisierung des 1. Bauabschnitts am Standort Mannheimer Straße 128 wird 
zum Schuljahr 2020/21 erfolgen. 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
Mit der Vorlage VI-DS-05899-NF-21 wurde die Komplexsanierung des Gebäudes 
Mannheimer Straße 128 für ein neues vierzügiges Gymnasium beschlossen. Im 
nachfolgenden Baubeschluss werden die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die 
Personalkosten für den Hausmeister ausgewiesen. Die Aufwendungen für die Ausstattung 
der Mannheimer Straße werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt und wenn 
notwendig zur gegebener Zeit mittels Vorlage an entsprechender Stelle 1.100.21.7.1.01.25 
im Sachkonto 4253 1000 bereitgestellt. Die Bewirtschaftungsaufwendungen werden im 
Rahmen der Haushaltplanung 2021/22 angemeldet. Anfallende Bewirtschaftungskosten im 
Jahre 2020 (5 Monate, September bis Dezember 2020) werden innerhalb des Budgets der 
Bewirtschaftung gedeckt. Die Schule in der Mannheimer Straße wird über das PSP-Element 
1.100.21.7.1.01.25 SK 4253 1000 neu ausgestattet. 
 
Die finanzielle Ausstattung und Unterhaltung der Außenstelle der Immanuel-Kant-          
Schule sowie die Umzugskosten vom Interim in der Schule Ratzelstraße in das 
Schulgebäude Mannheimer Straße 128 werden wie folgt berücksichtigt. Die 
Klassenraumausstattung sowie Bestandsmobiliar sind in der Schule Ratzelstraße 
vorhanden. Die Außenstellenleitung und die Lehrer nutzen vorhandene Bedingungen. Die 
Räume in der Schule Ratzelstraße werden gemeinsam genutzt. Der Umzug von der Schule 
Ratzelstraße in das neue Schulhaus in der Mannheimer Straße wird in 2020 innerhalb des 
Budgetansatzes Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft veranschlagt.   
 
  
 3 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01474698A02_000472578.pdf
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Mit Schuljahresbeginn 2019/20 erhält die Immanuel-Kant-Schule für die Außenstelle                                   
am Standort Schule Ratzelstraße eine 0,5 VzÄ-Stelle für eine/n Schulsachbearbeiter/-in.  
 
5 Bürgerbeteiligung 
Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur 
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum 
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
Bis zur Bereitstellung des Schulgebäudes (1. BA) für die G.-Ch.-Lichtenberg-Schule 
muss ein Vorinterim im Gebäude der Schule Ratzelstraße (Oberschule) eingerichtet 
werden. Nur so kann im Schuljahr 2019/20 die gymnasiale Versorgung gesichert 
werden.  
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen 
gymnasialen Kapazitäten nicht gesichert werden.  
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 Personalkosten-Schulsachbearbeiter/-in 
 
  Anlage 1 
 
Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in 
HH.jahrKlassenstufeKlassenSchülerzahl max.
Bemessung    in VzÄ gem. BemessungsmodellPersonalkosten*PSP-Element/Sachkonto2019 5 4 112 0,500 20.125,00 1.100.21.7.1.01.01bis 07/20 5 4 112 0,500 11.739,58 1.100.21.7.1.01.01
ab 08/20 5 / 6 8 224 0,500 10.299,79 1.100.21.7.1.01.252021 5 bis 7 12 336 0,750 37.079,25 1.100.21.7.1.01.252022 5 bis 8 16 448 0,750 37.079,25 1.100.21.7.1.01.252023 5 bis 9 20 560 1,250 61.798,75 1.100.21.7.1.01.252024 5 bis 10 24 672 1,500 74.158,50 1.100.21.7.1.01.252025 5 bis 11 28 784 1,750 86.518,25 1.100.21.7.1.01.252026 5 bis 12 32 896 1,750 86.518,25 1.100.21.7.1.01.25
Außenstelle des Gymnasiums "Immanuel-Kant-Schule" bis Juli 2020
Gymnasium Georg-Christoph-Lichtenberg-Schule in Mannheimer Straße" ab August 2020  
*Personalkosten basieren auf Personalausgabenplanung Durchschnitt für die Stadtverwaltung für 
die Tarifgruppe E6 N in 2019 und E6 in 2020 plus  
Folgejahre, da davon ausgegangen wird, dass die neu eingestellte SSB nach Einstellung auf dieser 
Stelle verbleibt; Stufenaufstiege sind in der 
Berechnung nicht mit berücksichtigt       
* E06N in 2019/40 Std.    40.250        
* E06 in 2020 f./40 Std.   49.439