BMBF-Förderaufruf "ressourceneffiziente Stadtquartiere für die Zukunft": "blau-grüne Quartiersentwicklung in Leipzig (Leipziger BlauGrün)"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06027
Datum: 2018-12-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06027 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
BMBF-Förderaufruf "ressourceneffiziente Stadtquartiere für die Zukunft": "blau-grüne 
Quartiersentwicklung in Leipzig (Leipziger BlauGrün)" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
FA Umwelt und Ordnung   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 10.12.2018: 
 
1. Die Beteiligung der Stadt Leipzig am Förderaufruf „Ressourceneffiziente Stadtquartiere 
für die Zukunft“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) mit dem 
Verbundvorhaben „blau-grüne Quartiersentwicklung in Leipzig (Leipziger BlauGrün)“ wird 
beschlossen.  
2. Die inhaltliche Bearbeitung erfolgt durch das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung 
GmbH (UFZ) - Department Umwelt- und Biotechnologisches Zentrum in Verbindung mit 
verschiedenen Firmen und Forschungseinrichtungen, der CG City Leipzig Nord GmbH & 
Co. KG, Leipzig sowie dem Amt für Umweltschutz und dem Stadtplanungsamt. Die 
Projektkoordination obliegt dem Verbundprojektleiter Prof. Dr. Roland Arno Müller (UFZ). 
Die Koordination innerhalb der Stadt Leipzig erfolgt durch das Stadtplanungsamt in enger 
Abstimmung mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer und der Amt für Umweltschutz.  
3. Vorbehaltlich des tatsächlichen Fördermittelbescheids betragen die veranschlagten 
Fördermittel 288.261 € (entspricht Fördermittelantrag vom 04.04.2018). Nach der 
Berechnung verteilen sich die Gesamtkosten nach aktuellem Stand auf die Jahre 2019 
– 100.700 EUR, 2020 - 83.900 EUR, 2021 - 86.250 und 2022 – 14.800 EUR. Die 
berechneten Gesamtkosten des Projekts liegen bei 285.650 EUR und unterschreiten 
damit geringfügig die beantragten Fördermittel. 
4. Für die Mitarbeit im o.g. Verbundvorhaben wird eine 1 VzÄ Stelle für die Projektlaufzeit 
von 2019 bis 2022 eingerichtet (3 Jahre), die zu 100 Prozent aus den Fördermitteln 
finanziert werden soll.  Ab März 2019 bis Ende der Projektlaufzeit wird die Stelle im 
Stellenplan des Stadtplanungsamtes berücksichtigt. Die Stelle ist in der Stellenplanung 
2019/20 unter dem Vorbehalt der Beteiligung der Stadt Leipzig am Förderaufruf unter 
dem Vorbehalt der 100 %-igen Refinanzierung bereits berücksichtigt. 
5. Die während der Projektlaufzeit eingenommenen Fördermittel werden zum 
vollumfänglichen Ausgleich der Personalaufwendungen für die einzurichtende Stelle 
sowie der durch das Vorhaben bedingten Sach-, Investitions- und Reisekosten 
verwendet. 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2019 2022 254.650 3 140 0000 
IA 106100000058 
 Aufwendungen 2019 2022 254.650 
4012 1000  
4271 9270 
4431 0900 
IA 106100000058 
Finanzhaushalt Einzahlungen 2019 2022 31.000 6810 0000 
 Auszahlungen 2019 2022 31.0001 7851 2000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
 
1 Die Test-Rigole wird vom VTA errichtet, die Kontierung wird noch abschließend mit dem VTA geklärt. 
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Sachverhalt:  
Nach Abwanderungsprozessen in den 1990er Jahren ist Leipzig seit 2015 die am 
schnellsten wachsende Metropole Deutschlands. Bis 2030 wird ein Wachstum von derzeit 
590.000 auf ca. 720.000 Einwohner erwartet. Ein Großteil dieses Wachstums soll durch 
Entwicklung und Nachverdichtung des Siedlungsbestands aufgenommen werden. Dies 
bringt allerdings erhebliche Herausforderungen und Fragestellungen hinsichtlich sowohl der 
stadträumlichen als auch der infrastrukturellen Entwicklung mit sich: 
 Droht eine zusätzliche/verdichtete Bebauung in Konkurrenz zu anderen nachhaltigen 
Flächenfunktionen zu treten, wie namentlich etwa der Aufenthalts-, Grünflächen-, 
Klimatisierungs-, Mobilitäts-, Erholungs-, und Regenwasserentlastungsfunktion?  
 Inwieweit kann eine blaugrüne Infrastruktur die mit der Nachverdichtung einhergehende 
Veränderung des Stadtklimas, insbesondere vor dem Hintergrund des Klimawandels, zu 
einer Reduzierung der thermischen Belastung im Quartier und angrenzenden Quartieren 
führen? 
 Wie kann ein naturbasiertes klimawandelangepasstes Regenwassermanagement, 
einschließlich Überflutungsvorsorge bei Starkregenereignissen, in einem neuen 
Stadtquartier umgesetzt werden und welche Maßnahmen lassen sich ggf. auch in 
Bestandsquartieren anwenden? 
 Kann die innerstädtische Nachverdichtung zur Überlastung der bestehenden Wasser-
infrastrukturen führen und über die Quartiersgrenzen hinaus einen Erneuerungs- und 
damit einen hohen Investitionsbedarf im gesamten städtischen Infrastrukturbereich 
bewirken? Verstärkt wird die Belastung insbesondere für das zentrale Mischwasser-
Kanalsystem durch zunehmende Starkregenereignisse (Klimawandel). Extreme 
hydraulische Lasten führen auch zu erheblichen betrieblichen Problemen und erzeugen 
einen steigenden Energiebedarf in der Abwasserentsorgung. 
 Wie lassen sich Systeminnovationen finanzieren und welche finanziellen Anreizsysteme 
bestehen oder müssen entwickelt werden? 
 Die rechtlichen Rahmenbedingungen müssen bewertet werden. 
 Wie lassen sich die neu zu planenden Quartiersinfrastrukturen in die umgebende 
Infrastruktur einbinden? 
Bis zum Jahr 2030 werden in Leipzig je nach Wachstumspfad bis zu 70.000 Wohneinheiten 
neu entstehen. Das zukünftige Wohngebiet „Leipzig 416“ im Bereich des Eutritzscher 
Freiladebahnhofs im Zentrum von Leipzig ist dabei mit mehr als 2.000 Wohnungen eines der 
größten Neubauviertel in der Stadt Leipzig. Hier ist der aktuelle Planungsstand ideal für ein 
Forschungsvorhaben, da die Projektergebnisse direkt in die reale Quartiersplanung 
einfließen können. Auf der ca. 250.000 m2 großen Fläche von „Leipzig 416“ soll frühestens 
ab 2020 ein gemischt zu nutzendes Quartier mit einer Grundschule, einer Oberschule sowie 
330 Kita-Plätze und 40.000 m2 öffentlicher Grün- und Freibereiche entstehen. Die Stadt 
Leipzig und der Investor CG-Gruppe AG haben hierzu im April 2017 einen städtebaulichen 
Vertrag zur Planung und Entwicklung des Quartiers geschlossen.  
Die Stadt Leipzig möchte die hohe Lebensqualität in der Stadt auch unter den 
Anforderungen der Anpassung an den Klimawandel erhalten und stellt daher hohe 
Umweltanforderungen an das von der CG Gruppe AG finanzierte Projekt. Insbesondere ist 
auch ein klimawandelangepassten Regenwassermanagement (Maßnahme der  
Anpassungs-strategien an den Klimawandel in Leipzig) zu berücksichtigen.  Im integrativen 
Stadtentwicklungskonzept "Leipzig 2030" werden diese Anforderungen im Konzept der 
„Doppelten Innenentwicklung“ beschrieben. Die baulich sinnvolle Nutzung von 
innerstädtischen Flächen soll nur gleichzeitig mit der Entwicklung von innerstädtischen 
Grünflächen erfolgen. Dieses Konzept soll beim Großprojekts „Eutritzscher Freiladebahnhof“ 
weiterentwickelt werden zu einem Konzept der „Multifunktionalen Innenentwicklung“, 
damit ein neues, von hoher städtischer Lebensqualität, Ressourceneffizienz und Resilienz 
geprägtes Innenstadtquartier entstehen kann. Eine wesentliche Anforderung an „Leipzig 416“ 
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ist, dass es als eines der ersten Großstadtquartiere Deutschlands bezogen auf das 
Niederschlagsmanagement als „Zero Outflow“ - Quartier gebaut werden soll. Dies wurde im 
städtebaulichen Vertrag bereits entsprechend geregelt. 
In diesem Sinne hat sich die Stadt Leipzig im Rahmen der BMBF-Förderrichtlinie 
„ressourceneffiziente Stadtquartiere für die Zukunft“ mit dem Projektantrag: „blau-grüne 
Quartiersentwicklung in Leipzig (Leipziger BlauGrün)“ als Teil eines Verbundprojektes 
beworben.  
Mit dieser Förderrichtlinie werden  prioritäre Innovationsfelder für den nachhaltigen Umbau 
urbaner Siedlungs- und Raumstrukturen definiert. Insbesondere werden konkrete 
Maßnahmen gefordert, die in Pionierprojekte für urbane Infrastrukturen umgesetzt werden 
sollen. Dazu zählen: 
 Die Weiterentwicklung multifunktionaler Infrastruktursysteme und deren Einpassung 
in Stadtentwicklungskonzepte 
 Der Erhalt und Ausbau grüner und blauer Infrastrukturen 
 Die Entwicklung intelligenter, multifunktionaler und vernetzter Infrastrukturen  
 Die Verzahnung technischer Infrastrukturen mit städtischen Grünsystemen und 
Wasserflächen 
 Die Quervernetzung und Kopplung von Infrastrukturen (Wasser/Energie) 
In diesem übergeordneten Kontext adressiert das Forschungsvorhaben „Leipziger BlauGrün“ 
die wesentlichen förderpolitischen Ziele der Bekanntmachung des BMBF vom 21. Februar 
2017. Es werden Lösungen zur Gestaltung ressourceneffizienter Stadtquartiere entwickelt, 
die zum einen passfähig zu den angrenzenden bestehenden Infrastruktursystemen der 
Wasserwirtschaft im Bestand (Kanalnetz, Gewässer[Parthe]) sind, zum anderen aber auch 
zukünftige Weiterentwicklungen zulassen. Die im Vorhaben adressierten neuen Ansätze zur 
Gestaltung des Stadtquartiers „Leipzig 416“ werden pilothaft in der Realität erprobt. Neben 
der gezielten Weiterentwicklung und Verzahnung von Bebauung und stadttechnischen grün-
blauer Infrastruktursysteme an der Schnittstelle des Wassersektors zum Energiesektor 
(multifunktionale Innenentwicklung) wird besonders auch die Optimierung von Betrieb und 
Unterhaltung der Systeme durchgeführt. Die Entwicklung der blau-grünen Infrastrukturen 
orientiert sich an der finanziellen Tragfähigkeit. So werden nicht nur die Investitionskosten, 
sondern sämtliche Kosten über die gesamte Lebensdauer der Infrastruktursysteme 
betrachtet. Neben der ökonomischen Bewertung werden im Vorhaben Innovations- und 
Umsetzungshemmnisse aufgezeigt, die sich aus Anforderungen und Limitierungen aus dem 
geltenden Recht (Wasserrecht, Abwasseranlagenrecht, Gebührenrecht und Umweltrecht) 
sowie den Regularien innerhalb der Stadt Leipzig (Zuständigkeiten innerhalb 
unterschiedlicher Ämter und Entsorgungsträger) ergeben und inwieweit sich auch 
Rechtsänderungen empfehlen, um innovative Lösungen zu ermöglichen und ihre 
Verträglichkeit zu sichern. 
Das wissenschaftliche Co-Design integriert in das Forschungsprojekt von Beginn an 
kommunale Praxispartner, öffentliche und private Unternehmen (Investoren), 
wissenschaftliche Einrichtungen sowie kleine und mittlere Unternehmen. Die Projektpartner 
sehen einen großen Modellcharakter des Vorhabens und damit ein großes Potential für die 
Übertragung der der Ergebnisse. 
Der Projektantrag wurde inzwischen vom Projektträger Jülich als förderwürdig bewertet, ein 
Laufzeitbeginn der Förderung wird ab dem 1.3.2019 avisiert.  
 
Finanzierung: 
Vorbehaltlich des tatsächlichen Fördermittelbescheids betragen die veranschlagten 
Fördermittel gemäß ursprünglichem Projektantrag für die Stadt Leipzig insgesamt 288.261 €, 
mit der Überarbeitung des Projektantrages im Zusammenhang mit den aktuell vorliegenden 
Nachforderungen und Erläuterungen wird der Betrag angepasst auf 285.650 €. Davon 
entfallen 238.250 € auf eine beantragte Stelle für eine fachlich qualifizierte Person im 
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Themenbereich Wasserwirtschaft, 31.000 € auf eine Investition für eine Test-Rigole, deren 
Leistungsfähigkeit im Rahmen des Projektes untersucht werden soll, 6.400 € auf 
projektgebundene Reisekosten sowie 10.000 € auf Verbrauchsmaterial 
(Sachaufwendungen). 
Die beantragte 1 VzÄ Stelle mit einer geplanten Entgeltgruppe 13 Stufe 4 soll im Rahmen 
des Projekts „Leipziger BlauGrün“ zu 100 % fremdfinanziert werden. Abweichend von der 
ursprünglich geplanten Projektlaufzeit ab Oktober 2018 wird das Projekt nun frühestens im 
März 2019 beginnen. Mit tatsächlichem Beginn des Förderzeitraums soll die Stelle in die 
Stellenplanung des Stadtplanungsamtes aufgenommen werden. Eine entsprechende 
Abstimmung mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer ist erfolgt.  
Die während der Projektlaufzeit eingenommenen Fördermittel werden zum vollumfänglichen 
Ausgleich der Personalaufwendungen für die einzurichtende Stelle sowie der durch das 
Vorhaben bedingten Sach-, Investitions- und Reisekosten verwendet.  
Die Stadt Leipzig stellt einen Büroarbeitsplatz sowie die bereits vorhandene IT-Infrastruktur 
und Fachsoftware (zum Beispiel vorhandene Datenbankinfrastrukturen und vorhandene 
Fachanwendungen). Die neu eingerichtete Stelle wird ämterübergreifend (für das Amt für 
Umweltschutz, das Amt für Stadtgrün und Gewässer und das Stadtplanungsamt) Aufgaben 
des Projekts bearbeiten. Zudem wird durch diese Stelle die gesamte Fachbetreuung des 
Förderprojekts sowie die Zusammenarbeit und Kommunikation mit den externen Partnern 
erfolgen. 
Abweichend vom Projektantrag, vorbehaltlich der Festlegungen im tatsächlichen 
Fördermittelbescheid, der Haushaltsplanung des Fördermittelgebers, etwaiger Änderungen 
im Projektablauf bzw. des realen Kostenanfalls, verteilen sich die vorgesehenen Fördermittel 
wie folgt auf Jahresscheiben und Kostengruppen:  
 
Jahresscheibe  Investitionen 
> 800 €*  
Sachauf-
wendungen*  
Personal-
kosten*  
Reise-
kosten*  
Gesamt* 
Sachkonten 7851 2000 4271 9270 4012 1000 4431 0900  
2018  0 € 0 €  0 €  0 € 0 € 
2019  31.000 € 3.000 €  65.750 €  950 € 100.700 €  
2020  0 3.000 €  79.750 €  1.150 €  83.900 € 
2021  0 2.500 €  80.050 €  3.700 €  86.250 € 
2022  1.500 € 12.700 € 600 € 14.800 € 
Gesamt 31.000 €***  10.000 € 238.250 €** 6.400 €  285.650 € 
 
* Jeweils auf 50 EUR aufgerundet 
** Die genannten Summen entsprechen den voraussichtlichen Personalkosten unter der 
Annahme des Förderbeginns zum 1.3.2019 und entsprechen nicht der Summe zum 
Zeitpunkt der Antragsstellung (im Antrag 240.984 €). Dabei wird eine VzÄ Stelle Vollzeit 
TVöD E13 Stufe 4 angenommen.  
*** Die Test-Rigole wird vom VTA errichtet, es ist noch nicht abschließend geklärt, ob die 
Test-Rigole in das Eigentum des VTA, des ASG oder der KWL übergeht. Folgekosten sind 
noch nicht bekannt, da diese mit der Test-Rigole erst ermittelt werden sollen. Die 
Folgekosten werden nach Klärung der Zuständigkeiten aus dem Budget des betreffenden 
Fachamtes finanziert. 
 
 
 
 
 
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