Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Sport frei: Planungsmittel für die Turnhalle auf der „SPA Teichstraße“ einstellen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10360
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10360 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat Sören Pellmann, Stadträtin 
Juliane Nagel 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10360 Stadtrat Sören Pellmann, 
Stadträtin Juliane Nagel 
 
 
VIII-HP-10360-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Sport frei: Planungsmittel für die Turnhalle auf der „SPA Teichstraße“ 
einstellen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Sport  Vorberatung 
SBB Süd  Anhörung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 1.000.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Sport/Bäder 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Für Planungskosten zur Weiterentwicklung der SPA Teichstraße inklusive Sanierung und Erweiterung 
der Turnhalle werden 1.000.000 EUR in den Investitionshaushalt 2026 eingestellt. 
 
Begründung 
Aufbauend auf Antrag „Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und 
effektiv nutzen!“ (VI-A-07856, beschlossen am 4.9.2019) und „Zuschuss zur Sanierung der 
Sporthalle Teichstraße“ (A 0135/ 19/20) werden die Planungen zur Entwicklung dieser 
Sportplatzanlage fortgesetzt. Einerseits sollen die Sportflächen auf den Flurstücke 512/n, 
512/w, 1398 für die mittelfristige Nutzung geplant und andererseits mit der geplanten 
Sanierung und Erweiterung der Turnhalle synchronisiert werden. Zentral für die planerische 
Zielstellung des Entwicklungskonzepts der Turnhalle sind die vom Stadtrat beschlossenen 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Punkte: „Sanierung/ Neubau einer Dreifelder-Sporthalle“ und „Sanierung/Neubau von 
umkleide-, Sanitär-, Sozial- und Geschäftsstellenflächen im Areal der aktuellen Sporthalle“. 
Die Antragssteller gehen davon aus, dass die Verwaltung diese Zielstellung weiterhin auf 
Grundlage der Beschlussfassung verfolgt. Die oben beantragte Haushaltssumme kann u.a. 
durch bislang nicht verauslagte Planungsgelder aus A 0135/ 19/20 gemindert werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Jugendbeirat (1. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00262-DS-01
Datum: 2024-12-16
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VIII-DS-00262-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00262 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-DS-00262-DS-01 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Jugendbeirat (1. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.12.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VIII-DS-00262 vom 23.10.2024 in seiner 
aktuell gültigen Fassung und beruft  
   
Emily Becker als Mitglied  
   
aus dem Jugendbeirat ab.  
   
2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 6 Absatz 3 der Satzung des 
Jugendparlamentes folgende Vertreterin des Jugendparlamentes für maximal 1 Jahr in den 
Jugendbeirat:  
   
Jurek Kennert als Mitglied  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Jugendbeirates: 
 
Fraktion Mitglied Stellvertretung 
CDU  Oskar Teufert *  Lucas Schopphoven 
DIE LINKE  Juliane Nagel  Elisa Gerbsch 
AfD  Marius Beyer  Udo Bütow 
Bündnis 90/Die Grünen  Michael Schmidt *  Marsha Richarz 
SPD  Christina März  Marius Wittwer * 
BSW  Erwin von Mildisch *  n.n.b. 
Die Freie Fraktion  Jan-Paul Helbig  Katharina Subat 
*vorgeschlagen durch die jeweilige Fraktion als sachkundige Einwohnende 
  
 
Hinzu kommen die Vertreterinnen des Jugendparlaments: 
 
Mitglied  Stellvertreterpool  
Johannes Fichtelmann    
Adrian Habermann  
Miriam Eisele  
Martha Brockel 
Jurek Kennert     
Alina Unverzagt  
Hannah Lehmann   
Christian Steingrüber  
n.n.b.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Der Leipziger Sport(-fan) lässt das Auto stehen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10361
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10361 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat Sören Pellmann, Stadtrat Jens 
Lehmann, Stadtrat Christopher Zenker 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10361 Stadtrat Sören Pellmann, 
Stadtrat Jens Lehmann, Stadtrat Christopher 
Zenker 
 
 
VIII-HP-10361-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Der Leipziger Sport(-fan) lässt das Auto stehen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Sport  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 100.000 
Betrag (in EUR) 2026 100.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Sport/Bäder 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Stadt Leipzig erhöht für die Haushaltsjahre 2025/2026 die Mittel für die konsumtive 
Sportförderung um jeweils 100.000 Euro pro Jahr. Diese Mittel sollen durch die Leipziger 
Sportvereine, die durch eine relevante Anzahl von Fans bei Sportveranstaltungen unterstützt 
werden, abgerufen werden können. Dadurch soll die An- und Abreise der Fans zu Veranstaltungen in 
Leipzig in geeigneter Art und Weise mit unterstützt werden. Zentral ist die Überlegung, dass durch 
diese Maßnahme auf den motorisierten Individualverkehr verzichtet wird. 
 
 
Begründung 
Erfolgt mündlich. 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Baalsdorfer Straße in Baalsdorf - Dringlicher Lückenschluss der Radverkehrsanlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10184-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10184-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10184 Ortschaftsrat Engelsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10184-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Baalsdorfer Straße in Baalsdorf - Dringlicher Lückenschluss der 
Radverkehrsanlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
Der Radweg Baalsdorfer Straße (Ampel bis Mühle) ist im vom Stadtrat beschlossenen 
Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie in Anlage I enthalten (Mobi2030_II-
10_R_81) und entsprechend auch zur Prüfung für die Aufnahme in den Haushalt 2025/26 
priorisiert. Allerdings konnten leider nicht alle Maßnahmen, darunter auch diese, für den 
Doppelhaushalt mit Ressourcen untersetzt werden. Sie können entsprechend erst für den 
Haushalt 2027/28 wieder angemeldet werden. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Gehwegsanierung / Erhöhung Schulwegsicherheit
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10173-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10173-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10173 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10173-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Gehwegsanierung / Erhöhung Schulwegsicherheit 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
Die Mehrheit der die Schulwegsicherheit betreffenden Maßnahmen sind keine investiven 
Maßnahmen. Bei Maßnahmen, die über den Finanzhaushalt abgerechnet werden, handelt 
es sich um die Erneuerung von Gehwegen in Form von Ersatz- und Neubauten, die einer 
vorausgehenden Planung bedürfen. Die Planungskapazitäten sind für die nach Rahmenplan 
zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie prioritären Maßnahmen gebunden. Zusätzliche 
investive Mittel könnten daher nicht umgesetzt werden.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Paul-Robeson-Schule, Oberschule - Sanierung Heizungsanlage
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10023-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10023-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10023 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10023-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Paul-Robeson-Schule, Oberschule - Sanierung Heizungsanlage 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrags wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Erneuerung der Heizungsanlage soll im Rahmen einer Komplexsanierung der Schule 
erfolgen. Aktuell wird geprüft, ob eine Sanierung der Schule inkl. Schulhof unter 
Einbeziehung mehrerer Schulstandorte ab dem Haushalt 2027/28 stattfinden kann.  
Die aus Energieoptimierungsgründen voreingestellte Heizungsanlage verfügt über 
Thermostate mit Behördenkappen. Es erfolgen laufende Reparaturen sowohl am 
Energieverteiler, als auch am Heizungsnetz, um die Betriebsfähigkeit bis zur 
Komplexsanierung aufrecht zu erhalten. 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Paul-Robeson-Schule, Oberschule - Ausstattung Fachkabinett Chemie
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10024-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10024-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10024 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10024-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Paul-Robeson-Schule, Oberschule - Ausstattung Fachkabinett Chemie 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Fenster wurden in den Oktoberferien wieder gangbar gemacht. Bis zur 
Komplexsanierung werden die Fenster einmal im Jahr von einem Tischler auf Sicherheit 
geprüft. Das defekte Waschbecken im Chemiekabinett wurde repariert. Nach einer aktuellen 
Vor-Ort-Begehung im November 2024 wurde das Chemiekabinett nach den Reparaturen als 
voll einsatzfähig und unterrichtstauglich bewertet. Ein Klassensatz mit „Geräten zur Testung 
der elektrischen Leitfähigkeit“ sowie fehlende Haken können seitens der Schule über das 
Schulbudget erworben werden.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Erträge aus dem Anlagevermögen haushaltswirksam nutzen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10362
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10362 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadträtin Franziska Riekewald, Stadtrat 
Sören Pellmann, Stadtrat Enrico Stange 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10362 Stadträtin Franziska 
Riekewald, Stadtrat Sören Pellmann, Stadtrat 
Enrico Stange 
 
 
VIII-HP-10362-VSP-01 Dezernat Finanzen 
 
Betreff: 
Erträge aus dem Anlagevermögen haushaltswirksam nutzen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: erledigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 2.500.000 
Betrag (in EUR) 2026 - 2.500.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt allgemeine Finanzwirtschaft/Finanzen/Steuern 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für den Doppelhaushalt 2025/2026 werden mindestens je 2,5 Mio. EUR der Erträge aus 
dem Anlagevermögen (hier: Wertpapiere des AV) bei der Union Investment „ausgeschüttet“ 
und haushaltswirksam verwendet. 
 
 
Begründung 
Auf Grund der schwierigen Haushaltslage der Stadt Leipzig sollten auch diese finanziellen 
Ressourcen genutzt werden, um einen Beitrag zur Stabilisierung der angespannten Lage zu 
leisten. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Einrichtung einer Stelle für Diversitätsentwicklung im Museum der bildenden Künste Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10363
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10363 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadträtin Mandy Gehrt, Stadträtin Beate 
Ehms, Stadtrat Marco Götze 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10363 Stadträtin Mandy Gehrt, 
Stadträtin Beate Ehms, Stadtrat Marco Götze 
 
 
VIII-HP-10363-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Einrichtung einer Stelle für Diversitätsentwicklung im Museum der 
bildenden Künste Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k.A. 
Betrag (in EUR) 2026 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 1 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 1 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Museum der Bildenden Künste werden ab Oktober 2025 1,0 VzÄ für 
Diversitätsentwicklung eingerichtet. 
 
Begründung 
Das Ziel aller städtischen Kulturinstitutionen ist es, kulturelle Teilhabe für alle zu ermöglichen 
und zu fördern. Um das zu erreichen, müssen sowohl Zugänge geschaffen und Barrieren 
abgebaut werden als auch ein vielfältiges Kulturangebot für alle Teile der heterogenen 
Stadtgesellschaft geschaffen werden.  
Die diversitätsorientierte Entwicklung des Kulturbereichs voranzutreiben, ist ein bedeutender 
Faktor, um die Zukunftsfähigkeit der städtischen Institutionen zu gewährleisten. Eine wichtige 
Aufgabe ist deshalb u. a. die Vernetzung und Kooperation mit Akteur*innen und Communitys 
aus der migrantischen und postmigrantischen Stadtgesellschaft. Das bindet personelle 
Ressourcen innerhalb der städtischen Institution.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Um diese Entwicklung voranzutreiben, rief die Kulturstiftung des Bundes das Programm 
„360° – Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft“ ins Leben. Das Museum der 
Bildenden Künste hatte sich erfolgreich bei dem Programm beworben und konnte eine Stelle 
für Diversitätsentwicklung schaffen. Diese Stelle läuft im August 2025 aus. Eine weitere 
Verlängerung seitens des Bundesprogramms ist ausgeschlossen. 
Um die wertvolle Arbeit der sogenannten Diversitätsagent*in zu verstetigen und 
 weitere diversitätsorientierte Veränderungsprozesse innerhalb des Museums 
anzustoßen und umzusetzen, wollen wir dauerhaft 1,0 VzÄ für Diversitätsentwicklung im 
Museum der Bildenden Künste einrichten. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schaffung einer zusätzlichen VzÄ im Kulturamt zur Betreuung kulturgenutzter Liegenschaften
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10364
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10364 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadträtin Mandy Gehrt, Stadträtin Beate 
Ehms, Stadtrat Marco Götze 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10364 Stadträtin Mandy Gehrt, 
Stadträtin Beate Ehms, Stadtrat Marco Götze 
 
 
VIII-HP-10364-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Schaffung einer zusätzlichen VzÄ im Kulturamt zur Betreuung 
kulturgenutzter Liegenschaften 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k.A. 
Betrag (in EUR) 2026 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 1 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 1 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Ab Oktober 2025 werden 1,0 VzÄ im Sachgebiet Bauinvestitionen im Kulturamt eingerichtet. 
 
Begründung 
Aktuell werden im Sachgebiet Bauinvestitionen im Kulturamt ca. 35 kulturgenutzte 
Liegenschaften von nur drei Mitarbeiter*innen betreut, die damit voll ausgelastet sind. Zu 
deren Aufgaben gehört die Erarbeitung von Sanierungsstrategien und 
Nutzungskonzeptionen für die Liegenschaften, die Akquise von Fördermitteln und 
Koordination von Maßnahmen der baulichen Unterhaltung mit dem Amt für 
Gebäudemanagement der Stadt Leipzig. 
In naher Zukunft entstehen in Leipzig aber zahlreiche neue Bauprojekte bzw. sind in 
Planung, die von der konzeptionellen Idee bis zur Inbetriebnahme seitens des Kulturamts 
begleitet und gesteuert werden müssen, dazu gehören neben dem Bildungscampus auf dem 
Wilhelm-Leuschner-Platz, dem Haus des Festivals, dem Naturkundemuseum und dem 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Robert- Koch-Park, der Ausbau des Kohlrabizirkus u. a. für kulturelle Nutzung und Depots, 
das Filmkunsthaus, das Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau, das Kino der Jugend im 
Leipziger Osten und die Schaffung von Ateliers. Im Augenblick fehlen im Kulturamt die 
personellen Ressourcen, um die zukünftigen Bauprojekte anzugehen und zu betreuen, dem 
wollen wir mit der Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bereich Bauinvestitionen Abhilfe 
schaffen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verlängerung von Baugenehmigungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00496
Datum: 2024-11-29
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-00496 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dirk Matscheroth 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00496 Dirk Matscheroth 
 
Betreff: 
Verlängerung von Baugenehmigungen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.12.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Die Leipziger Begrünungssatzung gilt seit dem 01.03.2024. Sie wird nicht angewendet bei 
Bauvorhaben, deren bauaufsichtliche Verfahren nach der Sächsischen Bauordnung bereits 
vor Inkrafttreten der Satzung eingeleitet worden sind. 
 
Mir ist aufgefallen, dass Baugenehmigungen mehrmals durch das Amt für Bauordnung und 
Denkmalpflege verlängert werden. So kommt es z.B. vor, dass eine 2018 erteilte Bauge-
nehmigung dreimal verlängert wurde und nun bis zum Jahr 2027 gültig ist (gesehen im letz-
ten Amtsblatt). Für dieses Bauvorhaben hat die Begrünungssatzung keine Gültigkeit. 
 
Frage: 
Wie passt es zusammen, dass die Stadt Leipzig sich eine Satzung zur Stadtbegrünung gibt, 
diese dann aber durch die Verlängerung der Gültigkeit alter Baugenehmigungen ausbremst? 
Wäre es nicht sinnvoller, im Sinne der Satzung vom Bauherren einen neuen Bauantrag zu 
verlangen? 
 
Unterfrage: 
Ist eine Verweigerung von Mehrfachverlängerungen alter Baugenehmigungen rechtlich mög-
lich mit der Begründung stadtplanerischer Ziele, wie der Schaffung von Klimaresilienz durch 
Stadtbegrünung? Was ja der Zweck der Begrünungssatzung ist. Und wurde dies bereits 
praktiziert? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Grundschule Tauchaer Str. 188 in der Rosenowstr. 56
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00497
Datum: 2024-11-29
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-00497 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Katharina Zacharias 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00497 Katharina Zacharias 
 
Betreff: 
Grundschule Tauchaer Str. 188 in der Rosenowstr. 56 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.12.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
1. Mit welcher konkreten Begründung wird der Grundschule Tauchaer Straße 188 trotz re-
gelmäßig auftretender Fälle von teilweise massiver Gewalt und Mobbing ein Schulsozialar-
beiter verweigert? 
1.1. Wie genau setzt sich der errechnete Index für Schulsozialarbeit für die Schule aus? 
1.2. Warum hat die 66. Grundschule, welche vor dem Umzug ins neue Schulgebäude an 
exakt demselben Standort war, zwei Schulsozialarbeiter, während die Grundschule Taucha-
er Straße 188 sich selbst überlassen werden? 
1.3. Welche Maßnahmen werden seitens der Stadt ergriffen, um die Lage an der Grundschu-
le wieder unter Kontrolle zu bringen und Lehrkräfte, Hortpersonal und Kinder zu schützen? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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