Bestätigung der Anhebung des Anteils der Stadt Leipzig an der Zuführung zur Erhaltungsrücklage der Eigentümergemeinschaft Grassimuseum Leipzig ab dem Haushaltsjahr 2023
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07529
Datum: 2023-03-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07529 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Bestätigung der Anhebung des Anteils der Stadt Leipzig an der 
Zuführung zur Erhaltungsrücklage der Eigentümergemeinschaft 
Grassimuseum Leipzig ab dem Haushaltsjahr 2023 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
FA Kultur  Information zur 
Kenntnis 
FA Finanzen  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.03.2023: 
1. Die Anhebung des Anteils der Stadt Leipzig an der Zuführung zur Erhaltungsrücklage 
der Eigentümergemeinschaft Grassimuseum Leipzig ab dem Haushaltsjahr 2023 auf 
154.752 € wird bestätigt. 
2. Die Erhöhung um 92.850 € wird im PSP-Element 1.100.28.1.0.01.01.10 – Grassi-
Komplex - eingestellt. Die Deckung erfolgt für die Haushaltsjahre 2023/2024 
innerhalb des Budgets des Kulturamtes in Höhe von 37.000 € aus dem PSP-Element 
1.100.28.1.0.01.04 – Bewirtschaftung vermietete Objekte - und in Höhe von 55.850 € 
aus dem PSP-Element 1.100.25.4.0.01.03 - Förderung der Kulturpflege nach 
SächsKRG -. Für die Haushaltsjahre 2025 ff. wird ein Ansatz i. H. v. 154.800 € im 
Rahmen der nächsten Haushaltsplanung angemeldet. 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit Beschluss BS/DBV-09/09 – Instandhaltungsrücklagenbildung für die 
Eigentümergemeinschaft Grassimuseum Leipzig, Anteil der Stadt – wurde ab dem 
Haushaltsjahr 2009 festgelegt, dass insgesamt eine jährliche Instandhaltungsrücklage in 
Höhe von 128.000 € für das Grassimuseum von den Eigentümern finanziert wird. Der Anteil 
der Stadt beträgt 61.900,80 €. 
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In den letzten Jahren mussten dringend notwendige baulichen und technische 
Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, die das Gemeinschaftseigentum 
betreffen, beauftragt und finanziert werden, was sich auch gegenwärtig und zukünftig 
fortsetzen wird. 
Eine Anpassung und damit dauerhafte Erhöhung der Erhaltungsrücklage ist somit zwingend 
begründet und wird durch die Eigentümervertreter mitgetragen. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen ab 
2023  154.800 € 1.100.28.1.0.01.01.10 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Klimawirkung 
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung    entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit     entfällt 
 
III.   Strategische Ziele      entfällt 
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
Mit Beschluss BS/DBV-09/09 – Instandhaltungsrücklagenbildung für die 
Eigentümergemeinschaft Grassimuseum Leipzig, Anteil der Stadt – wurde ab dem 
Haushaltsjahr 2009 festgelegt, dass insgesamt eine jährliche Instandhaltungsrücklage in 
Höhe von 128.000 € für das Grassimuseum von den Eigentümern – Stadt Leipzig, Freistaat 
Sachsen und Universität Leipzig - finanziert wird. Der Anteil der Stadt beträgt 61.900,80 €. 
 
In den letzten Jahren mussten dringend notwendige baulichen und technische 
Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, die das Gemeinschaftseigentum 
betreffen, beauftragt und finanziert werden, was sich auch gegenwärtig und zukünftig 
fortsetzen wird. 
 
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Eine Anpassung und damit dauerhafte Erhöhung der Erhaltungsrücklage (alt: 
Instandhaltungsrücklage) wurde von den Eigentümervertretern umfassend diskutiert und 
abgewogen und die rechtlichen Grundlagen, die sich aus dem WEG ergeben durch den 
Verwalter erörtert. Alle Eigentümervertreter sehen die Notwendigkeit einer Erhöhung und 
tragen die Entscheidung hinsichtlich einer Erhöhung mit. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Erhöhung der Zuführung an die Erhaltungsrücklage Grassimuseum ab dem 
Haushaltsjahr 2023ff. 
 
In den letzten Jahren war es nicht möglich, Mittel in der Erhaltungsrücklage anzusparen. 
Dies wird auch zukünftig nicht möglich sein, da mit Fortschreitung des Alters der 
Gebäudesubstanz bzw. Gebäudebestandteile seit der im Jahr 2005 abgeschlossenen 
Bausanierung der kostenintensive Instandhaltungs- und Instandsetzungsbedarf steigen wird. 
In den letzten Jahren wurde bereits begonnen, kostenintensive bauliche/technische 
Maßnahmen zu realisieren. So mussten für die Sanierung der Turmtreppenhäuser von den 
Eigentümern Sonderumlagen bereitgestellt werden, um die Finanzierung abzusichern.  
 
Hinsichtlich der Höhe einer Erhaltungsrücklage gibt es keine gesetzliche Vorgabe, sondern 
es wird von einer angemessenen Rücklage (§ 21 Abs. 5 Nr. 4 WEG) gesprochen. Aus der 
Erfahrung heraus wird je nach Alter und Komplexität des Gebäudes eine Rücklage von 1 bis 
2 % der Herstellungskosten empfohlen.  
 
0,4 %  entspricht 128.000 € 
1,0 % entspricht 320.000 € 
1,5 %  entspricht 480.000 € 
 
Darüber hinaus gibt es auch andere Möglichkeiten (z. B. die Petersche Formel) eine 
angemessene Rücklagenbildung zu ermitteln. 
 
Die Entwicklung der Erhaltungsrücklage für das Grassimuseum zeigt, dass voraussichtlich 
Ende 2022 eine Rücklage in Höhe von nur noch ca. 205 T€ zur Verfügung stehen wird. Die 
Finanzierung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen und eine Ansparung für zukünftige 
Zeiträume ist somit gefährdet.  
 
Die Eigentümergemeinschaft hat sich unter Abwägung vorliegender Erkenntnisse über den 
Bauzustand einschließlich der technischen Ausstattung und der damit zukünftig notwendigen 
Instandhaltungs- und Instandsetzungsbedarfe und dem Wissen über den aktuellen 
Rücklagebestand dazu verständigt, der Instandhaltungsrücklage ab 2023 jährlich 320.000 € 
(dies entspricht 1,0 % der Herstellungskosten) zuzuführen. 
 
Die Grassi-Eigentümergemeinschaft setzt sich aus drei Einrichtungen zusammen, dem 
Musikinstrumentenmuseum der Universität Leipzig, dem GRASSI Museum für Angewandte 
Kunst und dem GRASSI Museum für Völkerkunde zu Leipzig. Die Eigentumsanteile am 
Gemeinschaftseigentum sind wie folgt festgeschrieben: 
  
48,36 % Stadt Leipzig 
37,56 % Museum für Völkerkunde 
14.08 % Musikinstrumentenmuseum 
 
Entsprechend dieser Anteile ergibt sich die Zuführung zu Erhaltungsrücklage für die Stadt 
Leipzig ab 2023. Der Anteil der Stadt würde sich damit von bisher 61.900,80 € auf 
154.752,00 € erhöhen. Somit sollen ab dem Haushaltsjahr 2023 insgesamt 92.851,20 € 
zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.  
  
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3.  Realisierungs- / Zeithorizont   entfällt  
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Die Zuführung zur Erhaltungsrücklage Grassimuseum wird im Kulturamt im PSP-Element 
1.100.28.1.0.01.01.10 – Grassi-Komplex veranschlagt.  
 
Die Deckung der Erhöhung erfolgt für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 aus dem Budget 
des Kulturamtes in Höhe von 37.000 € aus dem PSP-Element 1.100.28.1.0.01.04 – 
Bewirtschaftung vermietete Objekte - und in Höhe von 55.850 € aus dem PSP-Element 
1.100.25.4.0.01.03 - Förderung der Kulturpflege nach SächsKRG -. 
 
Für die Haushaltsjahre 2025 ff. erfolgt eine Anmeldung des zusätzlichen Bedarfes im 
Rahmen des Haushaltsplanverfahrens 2025/2026. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  entfällt 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
7.  Besonderheiten      entfällt 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Wenn die Erhöhung der Erhaltungsrücklage des Miteigentümers Stadt Leipzig nicht bestätigt 
wird, dann können die zwingend notwendigen baulichen und technische Instandsetzungs- 
und Instandhaltungsmaßnahmen, die das Gemeinschaftseigentum betreffen, nicht bzw. nicht 
zeitnah bzw. nur über jeweilige Sonderumlagen der Eigentümer unterjährig finanziert und 
damit umgesetzt werden. Dies würde einen erheblichen verwaltungstechnischen und 
zeitlichen Mehraufwand bedeuten. 
Die anderen Eigentümervertreter haben bereits eine Zusicherung für eine geplante Erhöhung 
abgegeben; diese werden in den jeweiligen Haushalten berücksichtigt. 
 
Anlage/n 
1 Darstellung der Maßnahmen der Folgejahre mit Finanzierung aus der 
Instandhaltungsrücklage (öffentlich) 
 
 
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WEG Grassimuseum Leipzig
lfd. Nr. Kurzbezeichnung zu erwartende bzw. 
geschätzte Kosten Bearbeitungsstand / Bemerkung geplante
Ausführung
18 Sanierung  Fassade der Turmtreppenhäuser 2. Innenhof 526.691  € Planer  bis LP7 / abgearbeitet bis LP5 + Schutzgerüste 2021+2022
20 Instandsetzung Fußböden
Natursteinbelag Foyer EG/1.OG 75.000 €U L ‐Beschluss 18.07.2018 nicht bestätigt offen
23a Umbau  BMZ ‐ ASB 29.048  € bestätigt  und beauftragt 2021
23b Alarmierungserweiterung 23.250  € bestätigt 2021
24a Raum  Stickstoffkammer Be‐und Entlüftung 8.187  € bestätigt 2021
27 Kellerdeckensanierung 50.000  € Ausschreibungsergebnis  liegt vor ‐ Ausführung 50 T€  vertagt offen
28
Fenster (2020) 8 Außenfenster im Bauteil B1/C1 im EG;
15 Außenfenstern im Bauteil A im 1.OG / 2.OG; 
Zierleisten an 4 Fenstern im 3.OG Bauteil E/G
19.000 € Ausführung beendet ‐ 
Schlussrechnungen Planer und Folierung offen
2020 /
2021
29 Schnittstellenzentrale  HDN 14.178  € bestätigt 2021
Gemeinschafsteigentum Grassimuseum ‐ Planzahlen für künftige Baumaßnahmen 2021 ‐2025 u.w.
Fenster JS 2021 verschoben 2022
BT B1/C1 EG+B TD 1.OG (18 Fenster Friedhof+8 Prager) 86.000 € Umfang  gemäß Planung aus 2020 2022
Fenster JS 2022 verschoben 2023
BT B1/C1 1.+2.OG (22 Fenster 2. Ehrenhof) 83.000 € Umfang  gemäß Planung aus 2020 2023
Fenster JS 2023 verschoben 2024
BT B1/C1 1.+1.OG (23 Fenster Friedhof) 89.500 € Umfang  gemäß Planung aus 2020 2024
Fenster JS 2024 verschoben 2025
BT A 1.+2.OG (24 Fenster Täubchenweg) 97.500 € Umfang  gemäß Planung aus 2020 2025
Dachfenster / Dreiecksgauben BT E‐DG (19 Fenster 1. Ehrenhof ) 60.000 € offen
Sanierung noch nicht erfasste/geplante Außenfenster 200.000 € offen
Holzfenster
LKA ‐ Sicherungsmaßnahmen
(Kameratechnik) 10.000 € empfohlene Maßnahmen 2021
LKA ‐ Sicherungsmaßnahmen
digitale Schließanlage für Außentüren 30.000 € empfohlene Maßnahmen offen
Erneuerung EMA‐Steuerzentrale
(altersbedingt) 30.000 € notwendige Maßnahmen 2022
Erneuerung EMA Einzel‐Komponenten
(altersbedingt) 30.000 € notwendige Maßnahmen offen
Sicherheit
Erneuerung allgemeiner baul. / techn.Verschleiss 50.000 € Planung pro Jahr 2022
Erneuerung allgemeiner baul. / techn.Verschleiss 50.000 € Planung pro Jahr 2023
Erneuerung allgemeiner baul. / techn.Verschleiss 50.000 € Planung pro Jahr 2024
Erneuerung allgemeiner baul. / techn.Verschleiss 50.000 € Planung pro Jahr 2025
Brandschutzklappen Instandhaltung/ Mängelbeseitigung 50.000 € Hinweis Sachverständiger offen
Rollstuhlhebebühnen
(noch 3 Bj 2004/2005 1xneu 2020) 51.000 € zu erwartende Maßnahmen
17.000 €/Hebebühne offen
Hebeanlagen (Pumpen) 30.000 € Hinweis Wartungsfirma offen
Energetische Ertüchtigung TGA wie bspw. Lüftungs‐ und 
Heizungsanlage 30.000 € Hinweis Sachverständiger offen
Ausbesserung Schäden an Gebäudehülle, Innenwänden, Dach 30.000 € offen
Allg.
 IH
Renovierung Museumscafé (Gastraum & Küche) / Museumsshop 30.000 € offen
Umgestaltung/Austausch Kassentresen / Empfangsbereich 20.000 € offen
Erneuerung Besucher‐WC´s (Fliesen/Sanitärausstattung) 20.000 € offen
Meldertausch BMA Fälligkeit ‐ turnusmäßiger Tausch 100.000 € 2028
SUMME Kosten beschlossenen Maßnahmen 745.354 €
SUMME Kostenschätzung für zu erwartende Maßnahmen  1.277.000 €
2.022.354 €
Renov
ierung
15.01.2021 GM  2021 01 14 Darstellung Entwicklung Instandhaltungsrücklage _ für Stadt Leipig
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