Tischtennisplatten am Floßplatz (SBB 0023/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08808-VSP-01
Datum: 2023-10-19
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08808-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08808 SBB Mitte 
 
 
VII-HP-08808-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Tischtennisplatten am Floßplatz (SBB 0023/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Mitte 09.11.2023 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Im Rahmen einer 2023 zu erstellenden Denkmalpflegerischen Teilzielstellung ist 
zu untersuchen, ob, wo und wie viele Tischtennisplatten auf dem Floßplatz 
aufgestellt werden können. 
2. In Abhängigkeit der Ergebnisse dieser Teilzielstellung ist eine entsprechende 
Planung 2024 zu beauftragen. Bestandteil der Planung ist auch die Einholung der 
denkmalschutzrechtlichen Genehmigung. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd 
 
 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: SBB 0023/ 23/24 Tischtennisplatten am Floßplatz 
 
Im HH-Antrages vom Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte (Antrags-Nr. SBB 0023/ 23/24) 
sind für den denkmalgeschützten Floßplatz zum Aufstellen von drei 
Tischtennisplatten finanzielle Mittel beantragt. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2023 
2024 
2023 
2024 
10.000,00 
35.000,00 1.100.55.1.0.01.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2025ff  470,00 1.100.55.1.0.01.08 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  x ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Die Platzfläche ist als Kulturdenkmal gem. § 2 Abs. 1 SächsDSchG mit den 
Ausweisungsmerkmalen „Gartendenkmal“ geschützt. Damit besteht eine gesetzliche 
Erhaltungspflicht der Platzanlage. Veränderungen einschließlich Instandsetzungs- 
und Sanierungsarbeiten bedürfen einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung 
oder Zustimmung durch die Denkmalschutzbehörde im Einvernehmen mit dem 
Landesamt für Denkmalpflege Sachsen. 
Als Grundlage für die Entscheidung, ob Tischtennisplatten aufgestellt werden 
können, ist eine Denkmalpflegerische Teilzielstellung erforderlich. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Die Vorlage trägt zur Verwirklichung des INSEK-Zieles „Leipzig setzt auf 
Lebensqualität“ in den Handlungsschwerpunkten „Qualität im öffentlichen Raum und 
in der Baukultur“ sowie „Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ bei. 
Die Maßnahme dient der Sicherung quartiersnaher, attraktiver Grünflächen und 
erhöht die Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher 
Altersklassen auf dem Stadtplatz. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Im Ergebnis der zu erarbeitenden Denkmalpflegerischen Teilzielplanung ist zu 
prüfen, ob, wo und wie viele Tischtennisplatten auf dem Floßplatz aufgestellt werden 
können.  
Bestandteil der danach zu beauftragenden Planung ist auch die Einholung der 
denkmalschutzrechtlichen Genehmigung. 
 
Falls die denkmalschutzrechtliche Genehmigung erteilt wird, kann / können die 
Tischtennisplatte(n) frühestens Ende 2024 aufgestellt werden. 
 
Aufgrund der Geländesituation auf dem Floßplatz und der Tatsache, dass 
Tischtennisplatten eine ebene Fläche erfordern, werden auch Alternativstandorte im 
unmittelbaren Umfeld geprüft. 
 
Bei der Angabe der benötigten finanziellen Mittel erfolgte eine Berücksichtigung der 
aktuellen Preissteigerungen infolge der allgemeinen wirtschaftlichen Lage. 
Die Folgekosten für eine Tischtennisplatte belaufen sich auf rund 470 Euro jährlich.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
 
2023 Denkmalpflegerischen Teilzielplanung 
2024 Planung und Bau 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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