Siedlung Leipzig-Mockau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-10034-AW-01
Datum: 2024-04-23
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-10034-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-EF-10034 Peter Ahnert 
 
 
VII-EF-10034-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Siedlung Leipzig-Mockau 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.04.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Antwort: 
Die in den 1930er Jahren mit kleinen Doppelhaushälften errichtete Siedlung im Nordosten 
der Stadt Leipzig umfasst ca. 840, jeweils 900 m² bis 1000 m² große Grundstücke. Aufgrund 
der Größe der Grundstücke und der damals vorhandenen Bebauungsdichte, einer Vielzahl 
von Bauanträgen für größere Anbauten sowie Neubauten in der sogenannten "zweiten 
Reihe" hat man sich in den 1990er Jahren entschieden, die zukünftige geordnete 
städtebauliche Entwicklung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zu sichern. 
 
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Leipzig beschloss deshalb in ihrer Sitzung am 
21.04.1993 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Siedlung Mockau“. Die ortsübliche 
Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt Nr. 11/93 erfolgte am 01.06.1993. 
Die frühzeitige Bürgerbeteiligung fand vom 04.06. – 18.06.1996 mit einer schriftlichen 
Befragung und 3 Erörterungsterminen statt.  
Die Diskussion mit den Betroffenen, der ortsansässigen Bevölkerung waren sehr umfänglich. 
Letztlich wurden die u.g. grundsätzlichen Planungsgedanken herausgearbeitet, die in den 
Bebauungsplanentwurf eingearbeitet wurden. Dieser wurde in der Zeit vom 10.10.- 
10.11.1997 ausgelegt.  
Der Satzungsbeschluss erfolgte durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig nach Prüfung 
der Anregungen in der Sitzung am 18.10.2000. 
Die ortsübliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes erfolgte im Leipziger Amtsblatt Nr. 2 
am 20.01.2001. 
 
Mit dem Bebauungsplan Nr. 88 „Siedlung Mockau“ sollten und sollen nach wie vor die 
folgenden primären städtebaulichen Ziele realisiert werden: 
 
1. Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen für die Nachverdichtung des 
Siedlungsgebietes durch Festsetzungen zu Möglichkeiten der Errichtung von 
Einfamilienhäusern in zweiter Baureihe (sogenannte Hammergrundstücke) bzw. 
größerer Wohnanbauten, unter Berücksichtigung des Baumbestandes und eines 
schonenden Umganges mit dem Boden. 
 
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2. Erhalt eines mindestens 20 m breiten Streifens zum Schutz der zahlreich 
vorhandenen Bäume und des zusammenhängenden Grüns entlang der mittig 
durch die Gevierte verlaufenden Grundstücksgrenzen. 
 
3. Planung großzügig gefasster Baufester für individuellen Gestaltungsspielraum bei 
der Gebäudeplanung unter Berücksichtigung des Grünbestandes, aber 
gleichzeitig die Begrenzung der Grundflächenzahl auf 0,3 je Baugrundstück und 
die Festsetzung von nicht überbaubaren Flächen um den Überbauungsgrad der 
Grundstücke zu begrenzen. 
 
4. Insbesondere wurden im Bebauungsplan außerdem:  
- Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Boden, Natur und 
Landschaft, 
- Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen und  
- Flächen und Maßnahmen zum Anpflanzen und Erhaltung von Bäumen, 
Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen festgesetzt. 
 
Das Gesamtfazit besteht darin, dass mit dem Bebauungsplan Nr. 88 Baurecht für die im 
Geltungsbereich liegenden Grundstücke geschaffen, sich aber gleichzeitig auch umfänglich 
qualitativ mit den Auswirkungen des Eingriffs auseinandergesetzt wurde.  
Dies ist nach wie vor geltendes Planungsrecht, auf dessen Grundlage in den 
bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahren alle Anträge beurteilt und geprüft werden 
müssen, worauf grundsätzlich ein Rechtsanspruch der Antragsteller gegenüber der 
Stadtverwaltung Leipzig besteht.                         
 
Ein sofortiger Stopp der Bebauung in der sogenannten "2.  Reihe" ist, abgesehen davon, 
dass er aus städtebaulich funktionaler Sicht nicht geboten ist, auch aus den genannten 
rechtlichen Gründen derzeit nicht möglich. Hierzu müsste der Stadtrat der Stadt Leipzig eine 
Änderung des Bebauungsplanes beschließen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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