Ehrenamt ermöglichen - Nutzung unterstützen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05880-VSP-01
Datum: 2018-09-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05880-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Ehrenamt ermöglichen - Nutzung unterstützen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Kultur  14.09.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Ratsversammlung beschließt die gebührenfreie Benutzung der städtischen Bibliotheken 
auch für Mitglieder des Fördervereins, die sich nach den Zielen und Zwecken ihrer Vereins-
satzung ehrenamtlich und gemeinnützig für die städtischen Bibliotheken engagieren. Dazu 
wird der Oberbürgermeister beauftragt, die Gebührensatzung der Leipziger Städtischen Bi-
bliotheken anzupassen und der Ratsversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Die Gebüh-
rensatzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken wird mit den Entgeltordnungen der städti-
schen Museen hinsichtlich der entgelt- bzw. gebührenfreien Benutzung für Mitglieder der 
Fördervereine gleichgestellt. 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt: 
  
Es entspricht dem grundsätzlichen Ziel der Verwaltung, das Ehrenamt und das ehrenamtli-
che Engagement zu stärken. Dieses Ziel soll durch Beschluss der Ratsversammlung auch 
mit Wirkung für die städt. Bibliotheken angestrebt werden.  
 
In den Entgeltordnungen der jeweiligen Museen ist die Entgeltbefreiung bereits beschlossen. 
Dabei wird nicht verkannt, dass die Mitgliedschaft in Fördervereinen grundsätzlich nicht mit 
einer „Gegenleistung“ der geförderten Einrichtung verbunden ist. Es bleibt dem einzelnen 
Fördermitglied unbenommen, der jeweiligen Einrichtung trotz Entgelt- bzw. Gebührenfreiheit 
entsprechende finanzielle Zuwendungen zukommen zu lassen. 
 
Die Entgelt- bzw. Gebührenfreiheit erstreckt sich ausschließlich auf das Benutzungsentgelt 
bzw. die Benutzungsgebühr, nicht jedoch auf weitere Gebühren, wie zum Beispiel Säumnis- 
und Mahngebühren sowie Verwaltungsauslagen (z. Bsp. Kopien, Porto). 
 
In Ergänzung zum Antragssachverhalt wird eine Synopse der aktuellen Ermäßigungen und 
Befreiungen in den städt. Museen und den Städt. Bibliotheken vorgelegt (Anlage 1) sowie 
eine Übersicht über Ermäßigungen bzw. Entgeltbefreiungen der Staatlichen Kunstsammlun-
gen Dresden u. a. für Mitglieder von Fördervereinen (Anlage 2).  
 
Eine entsprechende Grundsatzvorlage zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements ist 
derzeit in Erarbeitung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
1. Synopse zu Ermäßigungen und Befreiungen bei städt. Museen und Städt. Bibliothe-
ken. 
2. Übersicht SKD „Freier Eintritt“ Stand 29.3.2018 
 
 
 
 
 
 
 
 
Privatrecht. EntgeltO 
für das Museum der 
bildenden Künste  
 
Beschluss Nr. VI-DS-
016652 der 
Ratsversammlung vom 
24.02.2016, 
(veröffentlicht im 
Leipziger Amtsblatt Nr. 5 
vom 12.03.2016) 
 
Privatrechtl.  
EntgeltO  für das 
Stadtgeschichtliche 
Museum 
Beschluss Nr. DS-
00587/14 der 
Ratsversammlung vom 
24.02.2016 
(veröffentlicht im 
Leipziger Amtsblatt Nr. 5 
vom 12.03.2016) 
 
Privatrechtl. 
EntgeltO für das 
GRASSI Museum 
für Angewandte 
Kunst 
Beschluss Nr. DS-
00572/14 der 
Ratsversammlung vom 
24.02.2016 
(veröffentlicht im 
Leipziger Amts-Blatt Nr. 
5 v. 12.03.2016) 
 
Privatrechtl. 
EntgeltO für das 
Naturkundemuseum 
 
Beschluss Nr. RBV-
460/10 der RV v. 
18.08.2010, 
(veröffentlicht im 
Leipziger Amts-Blatt Nr. 
16 vom 04.09.2010) 
(Änderung v. 12.12.2012, 
Beschluss Nr. RBV-
1470/12, Amts-Blatt Nr. 
24 vom 22.12.2012) 
 
Gebührensatzung 
der Leipziger 
Städtischen 
Bibliotheken 
Stadtrat 16.09.2015 mit 
Beschluss-Nr. DS- 
00617/14 
  
§ 5 Ermäßigungen und 
Befreiungen 
 
(2) Kein Entgelt nach 
ANHANG 1 ist zu 
entrichten: 
4. von  
 
Mitgliedern des Neuen 
Leipziger Kunstvereins 
e.V., des 
Freundeskreises Max 
Klinger e.V.,  
des Vereins der 
Förderer des Museums 
der bildenden Künste 
Leipzig e.V. sowie  
von Mitgliedern ihrer 
Kooperationspartner,  
 
von Mitgliedern mit 
ICOM - Ausweis 
(Internationaler 
Museumsbund),  
 
 
des Deutschen 
Museumsbundes 
(MDB) und  
 
 
 
 
 
 
von Mitgliedern des 
Bundes Bildender 
Künstler (BBK) 
§ 5 Ermäßigungen und 
Befreiungen 
 
(2) Kein Entgelt nach 
ANHANG 1 ist zu 
entrichten: 
4. von  
 
Mitgliedern der 
Fördervereine des 
Stadtgeschichtlichen 
Museums. 
 
 
 
 
 
 
 
 
von Mitgliedern mit 
ICOM-Ausweis 
(Internationaler 
Museumsbund). 
 
 
von Mitgliedern mit 
DMB- Ausweis 
(Deutscher 
Museumsbund). 
§ 5 Ermäßigungen 
und Befreiungen 
 
(2) Kein Entgelt nach 
ANHANG 1 ist zu 
entrichten: 
2. von  
 
Mitgliedern des 
Freundeskreises des 
GRASSI Museums für 
Angewandte Kunst, 
 
 
 
 
 
 
 
 
von Mitgliedern mit 
ICOM-Ausweis 
(Internationaler 
Museumsbund),  
 
 
von Mitgliedern des 
Verbandes 
Deutscher 
Kunsthistoriker, des 
Deutschen 
Museumsbundes 
und des Sächsischen 
Museumsbundes,  
 
von Mitgliedern des 
Bundesverbandes 
Bildender 
Künstlerinnen und 
Künstler e. V. und  
 
von Inhabern eines 
Presseausweises. 
§ 5 Ermäßigungen und 
Befreiungen 
 
(2) Kein Entgelt nach 
ANHANG 1 ist zu 
entrichten: 
2. von  
 
Mitgliedern des 
Vereins „Freunde und 
Förderer des 
Naturkundemuseums 
Leipzig e.V.“ 
Lt. Gebührentarif: 
 
 
Keine 
Benutzungsgebühr: 
 
 
 
Bibliotheksbenutzer/-
innen bis zum 
vollendetem 
19.Lebensjahr 
 
Öffentliche, gemein-
nützige oder private 
Einrichtungen 
im Sinne § 2 Abs. 5 
der Benutzungs-
satzung, 
 
Beschäftigte der Stadt 
Leipzig ausschließlich 
für die dienstliche 
Nutzung  der 
Angebote der 
Verwaltungsbibliothek 
 
 
Ehrenleser mit ent-
sprechender 
Urkunde  
 
1 Gewährung von Vergünstigungen
(aktualisiert am 29.03.2018)
1. Allgemein Dresden Leipzig Herrnhut
a) Kinder/Jugendliche unter 17 Jahren x x x
b) Begleitpersonen für Menschen mit Behinderungen (Schwerbehindertenausweis B) x x x
c) Besucher am Geburtstag x x x
2. Studierende der folgenden Hochschulen und Fachbereiche Dresden Leipzig Herrnhut
a) Hochschule für Bildende Künste Dresden      x x x
b) Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig                x x x
c) Westsächsische Fachschule Zwickau: Fachbereich Angewandte Kunst Schneeberg x x x
d) Fachbereich Kunstgeschichte          x x x
e) Fachbereich Archäologie                                                                x x x
f) Fachbereich Kunstwissenschaften (Studiengang: Kunstpädagogik/Kunsterziehung/Kunst) x x x
3. Begleitpersonen Dresden Leipzig Herrnhut
a) für Kindergartengruppen gilt, 2 Erwachsene je 10 Kinder x x x
b) eine Lehrkraft je 10 Schüler x x x
c) Reiseleiter bei angemeldeter Gruppe und gebuchter Führung   x x x
d) Busfahrer bei angemeldeter Gruppe und gebuchter Führung   x x x
e) Expedienten x x x
4. Mitglieder Kunst-/Kultureinrichtungen Dresden Leipzig Herrnhut
a) Sächsischer und Deutscher Museumsbund x x x
b) Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler  x
c) Bundesverband der Gästeführer in Deutschland e.V.      x
d) Mitarbeiter des Landesamts für Denkmalpflege (nur Residenzschloss, HGG nur für Personen laut Namensliste) x
e) ICOM - Internationaler Museumsrat       x x x
f) Mitarbeiter der SKD mit einem Erwachsenen und Kindern unter 19 Jahren x x x
5. Mitglieder Freundeskreise und Fördervereine Dresden Leipzig Herrnhut
a) Freunde der Dresdner Galerie Neue Meister e.V. x x x
b) Gesellschaft für Moderne Kunst in Dresden e.V. x x x
c) Numismatischer Verein zu Dresden x x x
d) Freunde der Puppentheatersammlung Dresden e.V. x x x
e) Freundeskreis Kunstgewerbemuseum Dresden e.V. x x x
f) Freunde des Kupferstich-Kabinetts Dresden x x x
g) Verein Freunde des Grünen Gewölbe e.V. (inkl. HGG; Begleitpersonen Silber: 1, Gold: 2, Platin: 4, Ehrenkarte: 1) x x x
h) Verein der Freunde und Förderer des GRASSI Museums für Völkerkunde zu Leipzig x x x
i) Förderkreis des Museums für Völkerkunde Dresden der Staatlichen Ethnographischen Sammlungen Sachsen x x x
j) Freundeskreis Völkerkundemuseum Herrnhut e.V. x x x
k) Tschirnhaus-Gesellschaft e.V. x x x
l) Freundeskreis der Porzellansammlung im Zwinger e.V. x x x
m) Paragone Freundeskreis der Skulpturensammlung e.V. x x x
n) Freundeskreis MUSEIS SAXONICIS USUI (Mitglied mit einem Familienangehörigen) ab 1.1.17 inkl. HGG nur Mitglied x x x
6. Card-Inhaber Dresden Leipzig Herrnhut
a) Familienpass Sachsen (mindestens ein Erziehungsberechtigter mit einem Kind) x x x
b) Journalisten mit Presseausweis und gültigem Jahresaufdruck x x x
c) schlösserlandKARTE (Pillnitz und Hausmannsturm freier Eintritt, ermäßigter Eintritt: Schlossticket und 
Zwingerticket, gültig bis 31.12.2018) x
7. Sonstige Dresden Leipzig Herrnhut
a) Lizenzführer (nur bei Führungen) x x x
b) an jedem ersten Mittwoch im Monat x
c) Asylbewerber mit gültigem Berechtigungsnachweis x x x
FREIER EINTRITT
Alle Museen
Alle Museen (außer Historisches Grünes Gewölbe)
2 Gewährung von Vergünstigungen
(aktualisiert am 29.03.2018)
8. 1 EUR Sonderpreis Dresden Leipzig Herrnhut
a) Schüler* ab 17 Jahre im Klassenverband (eine Lehrkraft je 10 Schüler frei) x x
ERMÄßIGTER EINTRITT 
9. Jahreskarte ermäßigt Dresden Leipzig Herrnhut
a) 40 EUR Rentner x x x
b) 40 EUR Inhaber der deutschen SparkassenCard, gültig bis 31.12.2018 x x x
c) 20 EUR Studierende und Schüler ab 17 Jahre x x x
d) 20 EUR SKD Lizenzführer x x x
10. SparkassenCard-Inhaber
a) Inhaber der deutschen SparkassenCard (EC-Karte der deutschen Sparkassen), inkl. weitere ermäßigte Tickets/ 
gültig bis 31.12.18 x x x
11. Ausbildung und Freiwilligendienst Dresden Leipzig Herrnhut
a) Studierende, Schüler ab 17 Jahre (einschl. ISIC = intern. Studentenausweis) x x x
b) Teilnehmer Bundesfreiwilligendienst, FSJ, FÖJ  x x x
12. Card-Inhaber und Mitglieder Kunst-/Kultureinrichtungen Dresden Leipzig Herrnhut
a) Dresden Pass      x x x
b) Leipzig-Pass x x x
c) Ehrenamtspass Dresden (Bürgerstiftung), montags bis freitags, Feiertage ausgenommen x x x
d) Sächsische Ehrenamtskarte, montags bis freitags, Feiertage ausgenommen x x x
e) IAA (International Association of Art) und Mitgliedsorganisation IGBK (Internationale Gesellschaft für Bildende Künste) x x x
f) Kulturpass der Euroregion Elbe/Labe (Gültigkeitsbereich Dresden) x
g) Archäologen-Verband x
h) artcard des art-Magazins (Gültigkeit jeweils einen Monat, nur gültig mit Namen bzw. Unterschrift) x
i) schlösserlandKARTE (ermäßigter Eintritt: Schlossticket und Zwingerticket, freier Eintritt: Pillnitz und 
Hausmannsturm, gültig bis 31.12.2018) x
j) Leipzig-Card x
k) Jugendleitercard "Juleica" x
l) Verband der Deutschen Kunsthistoriker x x x
13. Sonstige Dresden Leipzig Herrnhut
a) Empfänger von Arbeitslosengeld II und die im Bewilligungsbescheid erfassten Personen für die angegebene Gültigkeitszeitx x x
b) Sozialhilfeempfänger, die im Besitz eines Sozialhilfebescheides sind, der nicht älter als 12 Monate ist x x x
c) Menschen mit Behinderungen (mind. 50%) x x x
d) Inhaber von Tickets der Tschechischen Bahn  (einmaliger Eintritt in ein SKD-Museum) x
Alle Museen (außer Historisches Grünes Gewölbe) Dresden Leipzig Herrnhut
a) entsprechend Eintrittspreisregelung (Gruppenpreis) x x x
* Schüler = Schüler im 1. Bildungsweg, einschl. Berufsschulen
HGG = Historisches Grünes Gewölbe
KGM = Kunstgewerbemuseum
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
Staatliche Kunstsammlungen Dresden · Besucherservice
Residenzschloss ·Taschenberg 2 · 01067 Dresden · T +49 (0)351 4914 2000 · F +49 (0)351 4914 2001
[E-MAIL ENTFERNT] · www.skd.museum
Änderungen vorbehalten. 
Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden behalten sich vor, für Sonderfälle abweichende Regelungen zu treffen. Die aufgrund der 
Bestimmungen zu freiem oder ermäßigtem Eintritt berechtigten Personen haben sich durch Vorlage gültiger Ausweise oder 
Bescheinigungen sowie einem Personaldokument als solche auszuweisen. Verkaufte Eintrittskarten der Staatlichen 
Kunstsammlungen Dresden werden nicht zurückgenommen.
GRUPPENEINTRITTSPREIS AB 10 PERSONEN
Alle Museen (außer Historisches Grünes Gewölbe)
Alle Museen (außer Historisches Grünes Gewölbe)
EINTRITTSPREISREDUZIERUNG
Alle Museen