Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand II/2019
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00036
Datum: 2019-09-10
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-00036 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen in Zuständigkeit 
der Stadt Leipzig - Stand II/2019 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Jugendhilfeausschuss    
FA Jugend und Schule    
Ratsversammlung  16.10.2019 Information zur Kenntnis 
 
 
 
 
 
Die Information wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, 
Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet 
eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen und ihre Betreuung sicherzustellen.  
 
Die Zahl dieser Minderjährigen hat sich auch im 2. Quartal 2019 rückläufig entwickelt 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht zutreffend. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht zutreffend. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Leipzig werden die 
Handlungsschwerpunkte "Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt" und "Lebenslanges 
Lernen" im Zielfeld "Leipzig schafft soziale Stabilität" sowie "Weltoffene Stadt" im Zielfeld 
"Leipzig stärkt seine Internationalität" angesprochen.  
 
IV. Sachverhalt 
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1. Anlass 
 
Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der 
Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der 
Pflicht, unbegleitet eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen, zu betreuen 
und zu versorgen. Die Vorlage gibt den Stand der Unterbringung unbegleiteter 
minderjähriger Ausländer im 2. Quartal 2019 wieder.  
 
2. Ausführliche Darstellung der Information 
 
2.1. umA und junge Volljährige in der Verantwortung der Stadt Leipzig 
 
Die Zahl der Inobhutnahmen von umA ist kontinuierlich rückläufig. Die Stadt Leipzig liegt 
derzeit drei Fälle unter der Verteilungsquote.  
 
Abb. 1: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter - bundesweit 
 
 
Abb. 2: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter - sachsenweit 
 
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In Leipzig lebten mit Stand vom 30.06.2019 83 umA im Alter von 11 bis 17 Jahren, davon 
sieben Mädchen sowie 66 junge Volljährige, davon fünf junge Frauen, geboren 1996 bis 
2001 in der Zuständigkeit des Fachdienstes. 
 
Abb. 3: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter - Stadt Leipzig 
  
 
Dabei sind Afghanistan und Syrien mit 55 bzw. 35 umA bzw. jungen Volljährigen die 
Hauptherkunftsländer.  
 
Abb. 4: Hauptherkunftsländer der umA und jungen Volljährigen in der Stadt Leipzig 
 
  
Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Statistik FD umA 
 
 
2.2. Inobhutnahmen und Hilfen zur Erziehung  
 
Die Zahl der vorläufigen Inobhutnahmen sank gegenüber dem 1. Quartal 2019 um sieben 
auf 18 Inobhutnahmen. Davon entzogen sich neun umA der vorläufigen Inobhutnahme durch 
Entweichen. 
 
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Mit Stand vom 30.06.2019 waren 20 umA gemäß § 42 sowie 9 umA gemäß §42a SGB VIII in 
der IOCE Am Mühlholz in Obhut genommen. Weitere elf umA waren bei geeigneten 
Personen nach § 42 SGB VIII untergebracht. Mit Stand 31.03.2019 hingegen waren es 
insgesamt 24 umA in Schutzmaßnahmen nach § 42 und 42a SGB VIII. 
 
Mit Stichtag 30.06.2019 erhielten 93 umA und junge Volljährige stationäre Hilfen nach § 34 
und § 41/34 SGB VIII.  Dies ist gegenüber dem 31.03.19 ein Rückgang um 18 umA und 
junge Volljährige in Wohngruppen nach § 34 bzw. § 41/34 SGB VIII.  Vier umA lebten zum 
30.06.2019 in Pflegefamilien nach § 33 SGB VIII. 32 umA und junge Volljährige wurden zum 
30.06.2019 mit ambulanten Hilfen nach § 30, § 31, § 41/30 und § 35a unterstützt. 
 
Im Vergleich zum 31.03.2019 (167 Maßnahmen nach § 42 und § 42a sowie und HzE gem. 
§27 ff.  bzw. Leistungen für junge Volljährige und Eingliederungshilfen nach SGB VIII) sind 
die Hilfen und Maßnahmen zum 30.06.2019 insgesamt um 18 gesunken. 
 
Tab. 1: Zahl der umA und jg. Volljährigen in Hilfen zur Erziehung 
umA in HzE 
HzE  31.03.19 30.06.19 
§ 30 SGB VIII 5 4 
§ 31 SGB VIII 3 3 
§ 33 SGB VIII 2 4 
§ 34 SGB VIII 66 51 
§ 35a amb  1 1 
§§ 42a, 42b, 42 27 20 
§ 41 i.V.m. § 30 19 24 
§ 41 i.V.m. § 34  41 42 
§ 41 i.V.m. § 35a stat. 2 0 
§ 41 i.V.m. § 35a amb. 1 0 
Gesamt 167 149 
Quelle: ASD-Statistik, Stand                   31.03.2019           30.06.2019 
 
Ein Zulauf von weiblichen umA ist aktuell nicht zu verzeichnen. Allerdings steigt die Anzahl 
der begleiteten ausländischen Mädchen, die in der spezifischen Mädchengruppe in der 
Inobhutnahmeeinrichtung "Am Mühlholz" Aufnahme finden müssen. 
 
2.3 Schulische und berufliche Integration  
 
Für umA und junge Volljährige, welche in ihrem Herkunftsland die Schule für ca. 1-2 Jahre 
oder gar nicht besuchen konnten, ist die schulische Integration besonders wichtig, aber 
durch die Rahmenbedingungen erschwert. Gute Chancen bestehen bei jüngeren umA.  
 
Im Schuljahr 2018/2019 erreichten 14 der durch den Fachdienst betreuten umA einen 
Hauptschulabschluss, sieben einen Abschluss der Oberschule, 14 absolvierten ein BJV bzw. 
BVB, drei umA absolvieren derzeit eine Ausbildung, sieben weitere stehen in einem 
Arbeitsverhältnis.  
 
2.4 Umsetzung von Familienzusammenführungen 
 
Im ersten Halbjahr 2019 konnten zwei umA durch den Familiennachzug eines Elternteils aus 
den Hilfen zur Erziehung entlassen werden.  
 
3. Betreuung von Familien mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung  
 
Der Fachdienst umA hat im März 2019 sein Aufgabenspektrum erweitert. In seine 
Zuständigkeit fallen seitdem, neben der Betreuung der umA und jungen Volljährigen, die 
ASD-Aufgaben für Familien mit Fluchthintergrund (im Zuge der steigenden Zahl an 
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Geflüchteten 2015) des gesamten Stadtgebietes Leipzig. Bis dahin eingesetzte Hilfen zur 
Erziehung durch die einzelnen Sozialbezirke wurde schrittweise vom Fachdienst 
übernommen. 
 
Tab. 2: Anzahl gewährter Hilfen zur Erziehung in Familien mit Migrationshintergrund/ 
Fluchterfahrung  
  HzE    
   Anzahl der Fälle 
  § 19 SGB VIII 1 
  § 27 (3) SGB VIII 1 
  § 30 SGB VIII 2 
  § 31 SGB VIII 20 
  § 32 SGB VIII 1 
  § 33 SGB VIII 1 
  § 34 SGB VIII 18 
  § 35a amb  2 
  § 35a stat SGB VIII 1 
  Gesamt 47 
Quelle: ASD-Statistik zum Stand 30.06.2019 
 
Zudem werden durch den Fachdienst 46 Familien außerhalb des HzE-Bezugs beraten und 
betreut. 
 
Als Problemlagen für diese Familien zeigen sich aktuell insbesondere Unsicherheiten auf 
Grund des asyl- und ausländerrechtlichen Verfahrens mit daraus resultierender 
Perspektivlosigkeit. Sprachliche Barrieren sind häufig Ursache mangelnden Zugangs zur 
Gesellschaft und sozialer Ausgrenzung. Regelmäßig treffen die Sozialarbeiter/-innen des 
Fachdienstes in der Folge auf Überforderung der Kinder in den Familien durch 
überdimensionale Einbindung in elterliche Aufgaben (z.B. Begleitung zu Ämtern und 
Behörden, um Übersetzeraufgaben zu übernehmen). Von den zu betreuenden Familien sind 
ca. 20% alleinerziehende Elternteile. 
 
Die Mitarbeiter des Fachdienstes zeichnen sich durch ihre bisher auf die umA-Betreuung 
ausgerichtete Arbeit durch besondere interkulturelle Kompetenzen aus. Durch ständige 
Fortbildungen verfügt der Fachdienst über Wissen zu asyl- und ausländerrechtlichen 
Verfahren, hat hinreichend Kenntnisse zu kultureller Vielfalt, aber auch zu gegenwärtigen 
Lebensbedingungen der geflüchteten Familien und deren Belastungsfaktoren. Der 
Fachdienst ist sehr gut vernetzt und kann auf spezifische Netzwerkpartner zurückgreifen. Die 
Haltung der Mitarbeiter/-innen zeichnet sich durch Religions- und Kultursensibilität aus, die 
die Grundvoraussetzung dafür ist, Zugang zu den Familien zu finden und sie in ihrer 
Erziehungsverantwortung zu unterstützen im Sinne von Orientierung, Förderung und Schutz 
ihrer Kinder.  
 
Mit der Neuausrichtung des Fachdienstes - Zuständigkeit für umA, junge Volljährige und 
Familien mit Fluchthintergrund - und der Anwendung der Prozess- und Verfahrensstandards 
für alle zu erfüllenden ASD-Aufgaben sind die Voraussetzungen gegeben, die Hilfen 
individuell auf die Bedarfe zu prüfen und zu gewähren.  
 
4. Betreuungsangebote für umA und junge Volljährige  
 
Um die Inobhutnahme sowie Betreuung und Versorgung der umA zu sichern, werden seit 
2015 durch freie und kommunale Träger Betreuungskapazitäten in stationären Wohnformen 
aufgebaut und qualifiziert.  
 
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Tab. 3: Entwicklung der Angebotsarten für umA seit 2014  
Angebotsart stationär 2014 2015 2016 2017 2018 30.6. 
2019 
Familienähnliche Wohnform 4 3 3 3 3 3 
Kindereinrichtungen (ab 0 Jahren) 23 14 14 12 15 13 
Kindereinrichtungen (ab 3 Jahren) 7 8 8 9 10 12 
Kinder- und Jugendeinrichtungen (ca. ab 6 Jahren) 15 17 17 17 18 18 
Jugendeinrichtungen (ca. ab 12 Jahren) 5 6 6 8 11 12 
WG Jugendliche und Volljährige (ca. ab 14 Jahren) 2 2 2 2 6 4 
Intensiv-, heilpädagogische und therap. Angebote 13 15 16 17 17 20 
WG Mutter / Vater und Kind 7 7 7 7 8 8 
Betreutes Einzelwohnen, sonstige betreute Wohnform 21 25 29 38 42 50 
Unbegleitete minderjährige Ausländer 0 5 10 11 1 1 
Gesamt 97 102 112 124 131 141 
 
Abb. 5: Entwicklung stationäre Kapazitäten 2016-2019 (nach §§ 34, 35, 35a, 19 SGB VIII) 
 
 
 
Nachdem bis 2017 der Schwerpunkt auf der primären Versorgung lag, liegt dieser 
zunehmend in der qualitativen Weiterentwicklung und Umgestaltung zu integrativen 
Angeboten sowie in der Begleitung junger Volljähriger in die Selbstständigkeit. 
  
Die Angebote und Kapazitäten ausschließlich für die Zielgruppe umA haben sich vor allem 
zwischen 2017 und 2018 deutlich verringert. Derzeit ist lediglich ein Angebot mit insgesamt 
12 Plätzen mit einer ausschließlichen Fokussierung auf diese Zielgruppe in Leipzig 
vorhanden. Der Umbau von Einrichtungen mit Schwerpunkt umA auf alle Zielgruppen der 
HzE ist fast abgeschlossen. Demnach werden fast alle Kinder und Jugendlichen mit 
Migrationshintergrund integrativ untergebracht.  
9/9
 
Eine Ausnahme bildet die Einrichtung "Am Mühlholz" welche als zeitlich begrenztes Angebot 
im Rahmen der Inobhutnahme sowie der Unterbringung über Tag und Nacht 
schwerpunktmäßig Klienten mit Migrationshintergrund sowie umA betreut. Die Betreuung ist 
mit dem pädagogischen Auftrag des Clearings verbunden und dient somit der ersten 
Integration im Sozialraum. Nach erfolgreichem Abschluss des Clearingprozesses folgt die 
Überleitung der Klienten entweder in geeignete Einrichtungen der HzE, zur Herkunftsfamilie 
oder in die Verselbstständigung.  
 
Die nachfolgende Tabelle zeigt die Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung "Am Mühlholz" 
und die prognostizierte weitere Auslastung für das Jahr 2019. Die aktuell verfügbaren 29 
Plätze in der Einrichtung (Haus 1 und Haus 2) werden im Rahmen der Inobhutnahme und 
des Clearingprozesses belegt. Die Auslastung ist leicht ansteigend und lag zuletzt vier Plätze 
unter der derzeitigen maximalen Auslastung.  
 
Tab. 4: Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung "Am Mühlholz" in 2019 zum Stand 30.06.19 
umA HzE (mAs) Insgesamt 
Monat IST- Stand 
(Mittelwert) Prognose 
Ist- Stand 
(Mittelwert) Prognose 
Höchstauslastung 
= 29 * Prognose   
1 Kröbelstraße, keine mAs 0 0 
2 (ab 20.02.2019) 15   2   17   
3 18   3   21   
4 17   6   23   
5 17   6   23   
6  19  6  25  
7   19   10 0 29 
8   19   10 0 29 
9   18   11 0 29 
10   15   14 0 29 
11   15   14 0 29 
12   14   15 0 29 
 
*Derzeit stehen Fassadensanierung am Haus 2 an, so dass Haus 3 erst nach Abschluss der 
Sanierung belegt wird.