Stadtplatzprogramm 2030+
Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07999-NF-01-ÄA-06
Datum: 2024-02-27
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-07999-NF-01-ÄA-06 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
AfD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-07999 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-07999-NF-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-01 Fraktion DIE 
LINKE 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-02 Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-03 SPD-Fraktion 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-04 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-05 Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-
Fraktion 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-06 AfD-Fraktion 
 
Betreff: 
Stadtplatzprogramm 2030+ 
Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen 
Aufenthaltsräumen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 28.02.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Vorlage wird wie folgt ergänzt:  
 
Zeitnah, aber spätestens zur avisierten Evaluation, ist die Vergabe der Priorisierungspunkte 
zu überarbeiten.  
 
Dabei ist:  
 
1. die Bewertung des baulichen Zustandes wie folgt zu bewerten: 
Neu-Zustand    = 0 Punkte, 
Gebrauchsspuren  = 1 Punkt 
Leichte Schäden  = 3 Punkte  (z. B. lose Pflastersteine) 
mittelschwere Schäden = 6 Punkte  (fehlende Pflastersteine, größere Löcher 
im Belag, mangelhafte Entwässerung / Versickerung o. ä.) 
schwere Schäden  = 8 Punkte  (deutliche Einschränkungen der 
Begehbarkeit  für Menschen mit Behinderungen) 
 
2. die Bewertung des Stadtklimas geringer zu bewerten, vor dem Hintergrund, daß 
Temperaturwerte zwischen 26 und 29 °C („Klimaanalyse Tag“) als normale sommerliche 
Temperaturen betrachtet werden können.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Staffelung: <26°C bis 29°C: 0 Punkte, 29°C bis 35°C: 1 Punkt, 35°C bis >41°C: 2 Punkte.  
 
3. die Bewertung der Starkregengefahr zu streichen.  
 
 
Sachverhalt 
 
Die Platzliste 7.2 im Programm läßt auf Schwächen in der Gewichtung der 
Priorisierungspunkte schließen. Bei starker Gewichtung mit den Punktzahlen für Stadtklima 
und Starkregengefahr treten die Belange des baulichen Zustandes zu weit zurück. Deshalb 
kommt kein Garten- oder Dorfplatz auch bei baulichen Schäden über 15 
Priorisierungspunkte (Ausnahme: Plagwitzer Rathausplatz). Das wird auch deutlich in 
Änderungsanträgen zur Beschlußvorlage, mit denen einzelne Plätze aus diesen und 
ähnlichen Gründen per Einzelfallentscheidung gestärkt werden sollen.  
 
Im Ergebnis erreichen nahezu alle innerstädtischen Plätze, die systemimmanent von dichter 
Bebauung umgeben sind die maximalen Temperaturwerte und sehr hohe Punktzahlen (6 
Punkte).  
 
Dorf- und Gartenplätze können aufgrund geringerer oder offenerer Bebauung diese 
Punktzahlen kaum erreichen. Auch bei baulich sehr schlechtem Zustand (= 2 Punkte) bleibt 
der Gesamtsaldo immer geringer.  
 
Übrigens kann bei den innerstädtischen Plätzen kaum garantiert werden, daß mit den 
Maßnahmen die Temperaturwerte wirklich erheblich sinken, wenn diese vor allem durch die 
dichte Bebauung verursacht werden.  
 
Aus Sicht der Antragsteller ist aber dem baulichen Zustand der Plätze neben der 
allgemeinen Funktionalität der Plätze die größte Aufmerksamkeit zu geben, um die positive 
Erlebbarkeit am durchschnittlichen Tag des Jahres und nicht zwingend in einzelnen 
Extremsituationen zu erreichen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung