Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) 
Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03664
Datum: 2017-03-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03664
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
FA Stadtentwicklung und Bau  
FA Wirtschaft und Arbeit  
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
FA Umwelt und Ordnung  
SBB Mitte  
SBB Nord  
Ratsversammlung 12.04.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung)
 Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt den städtebaulichen Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) 
Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße zwischen der Stadt Leipzig und der 
CG City Leipzig Nord GmbH & Co. KG.
Sachverhalt:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07. April 2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 416 
„Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße“ beschlossen. Mit diesem 
Aufstellungsbeschluss ist der Startschuss für eines der größten Stadtentwicklungsprojekte in Leipzig 
in den nächsten ca. 10 bis 15 Jahren gegeben worden.
Der Stadtrat hat in gleicher Sitzung die Stadtverwaltung beauftragt, parallel zur Aufstellung des 
Bebauungsplanes Nr. 416 für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes
– entweder eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Sinne von § 165 ff BauGB 
einzuleiten
 
– oder aber durch Abschluss von vertraglichen Regelungen im Sinne der kooperativen 
Baulandentwicklung eine förmliche Festlegung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zu 
vermeiden.
Der Kernbereich der städtebaulichen Neuordnung hat eine Fläche von ca. 25 ha. Die CG City 
Leipzig Nord GmbH & Co. KG als Vorhabenträger hat den überwiegenden Teil dieser Flächen im 
Jahr 2016 erworben und beabsichtigt weiteren Flächenerwerb.
Auf Grund der erheblichen Dimensionen des Vorhabens ist eine mehrstufige städtebauliche Planung 
vorgesehen. Diese beginnt mit einer zweiphasigen Städtebauwerkstatt, gefolgt von einer 
Masterplanung. Auf der Grundlage der Masterplanung sollen dann ein oder mehrere 
Bebauungspläne aufgestellt und der Flächennutzungsplan geändert werden. Parallel zur 
städtebaulichen Planung und in diese integriert ist eine sehr umfassende Information und 
Beteiligung der Öffentlichkeit sowohl bei den informellen Planungen (Städtebauwerkstatt, 
Masterplanung) als auch bei den formellen Planungen (Bauleitplanung) vorgesehen (siehe Anlage 
§6).
Folgende wesentlichen Planungsziele werden verfolgt (siehe Anlage §5):
– Errichtung von ca. 2.000 Wohnungen, hiervon ca. 30% als geförderte Wohnungen mit
Belegungsbindung, sofern entsprechende Landesfördermittel zur Verfügung stehen.
– Errichtung von ca. 84.000 m² Büro- und Gewerbeflächen
– Standortsicherung für eine weiterführende Schule
– Standortsicherung für eine Grundschule
– Standortsicherung für eine größere Zahl von Kindertagesstättenplätze, deren Anzahl deutlich
über den quartiersbezogenen Bedarf hinausgeht
– Umsetzung umfassender stadtökologischer Anforderungen
– Entwicklung eines autoarmen Quartiers mit umweltverträglichen Mobilitätsformen
– Errichtung quartiersbezogener öffentlicher Grünflächen
– Errichtung des übergeordneten Radweges entlang des Gohliser Bahnbogens.
Da das Projekt als Maßnahme der kooperativen Baulandentwicklung umgesetzt werden soll, ist eine 
Finanzierung des gebietsinduzierten Kindertagesstätten- und Grundschulbedarf durch den 
Vorhabenträger geplant (siehe Anlage §7).
Folgender Zeitplan ist vorgesehen: Die Städtebauwerkstatt soll im 2. und 3. Quartal 2017 
durchgeführt werden. Die Masterplanung erfolgt ab dem 4. Quartal 2017 und soll mit einem 
Stadtratsbeschluss im 2. Quartal 2018 enden. Die förmliche Bauleitplanung soll dann ab dem 2. 
Quartal 2018 mit den Verfahrensschritten nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB weitergeführt 
werden. Die Einhaltung dieses für ein Projektes der Größenordnung sehr ambitionierten Zeitplanes 
hat für die Stadt den Vorteil, dass insbesondere die dringend benötigten Grundstücke für die 
Gemeinbedarfseinrichtungen in einer Mittelfristperspektive zur Verfügung stehen.
Das Projekt führt schon in der Phase der städtebaulichen Planung zu erheblichen 
Vorbereitungskosten. Diese Kosten dürften mit einem oberen sechsstelligen Betrag zu 
veranschlagen sein. Die Kosten sind vollständig vom Vorhabenträger zu erbringen.
Dimension, Komplexität und Kostenrelevanz sowie die Notwendigkeit der frühzeitigen Formulierung 
von Planungszielen begründen das Erfordernis, zu Beginn des Planungsprozesses eine vertragliche 
Regelung zu treffen (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung).
Anlagen:
• Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) Quartier Freiladebahnhof 
Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße
Städtebaulicher Vertrag Freiladebahnhof Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße
 Stand: 21.02.2017
______________________________________________________________________________
Entwurf
Städtebaulicher Vertrag 
(Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) 
zwischen der
Stadt Leipzig
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig,
vertreten durch den Oberbürgermeister
vertreten durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau,
Frau Dorothee Dubrau
- nachfolgend Stadt genannt -
und der 
CG City Leipzig Nord GmbH & Co. KG
Haferkornstraße 7
04129 Leipzig
vertreten durch den einzelvertretungsberechtigten Prokuristen,
Herrn Ulf Graichen
- nachfolgend Vorhabenträger genannt -
zur Entwicklung des Quartiers
 Freiladebahnhof Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße
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Vorbemerkungen
Die Stadt Leipzig erlebt derzeit eine Phase der besonders dynamischen Stadtentwicklung. Bis 
2030 wird eine Zunahme der Einwohnerzahl auf ca. 720.000 Personen prognostiziert. 
Die Stadt Leipzig verfolgt unter anderem die Strategie, die städtebaulichen Flächenbedarfe durch 
Nutzung bzw. Wiedernutzbarmachung innerörtlicher Flächen zu decken (Innenentwicklung). Die 
Entwicklung des zentrumnahen Geländes des ehemaligen Freiladebahnhof Eutritzscher 
Straße/Delitzscher Straße erfüllt diese Kriterien. 
Das Gebiet des ehemaligen Freiladebahnhofs ist heute teilweise geprägt von gewerblichen Nut-
zungen, die vor allem im Randbereich der öffentlichen Straßen angesiedelt sind. Der innen liegen-
de Teil des Geländes liegt weitgehend brach. Die Vertragspartner sind sich einig, dass das Gebiet 
zu einem zukunftsfähigen, gemischt genutzten Stadtquartier entwickelt werden soll. Hierzu sind 
umfassende städtebauliche Planungen und die Aufstellung von Bebauungsplänen erforderlich.
Der Vorhabenträger ist Eigentümer größerer Teile des ehemaligen Freiladebahnhofes. Er hat 
glaubhaft und nachprüfbar versichert, in Kaufverhandlungen mit weiteren Grundstückseigentü -
mern des Areals zu stehen, um eine städtebaulich geordnete Entwicklung des Gesamtareals 
durchführen zu können.
Mit diesem Vertrag sollen die Planungsziele bestimmt und die Prozessgestaltung für die Entwick-
lung des neuen Stadtquartiers geregelt werden  Die Vertragsparteien sind sich einig, dass die Ge -
bietsentwicklung im Sinne einer kooperativen Baulandentwicklung zwischen der Stadt Leipzig und 
dem Vorhabenträger erfolgen soll. Hierdurch kann auf die Vorbereitung und Durchführung einer 
städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Sinne von §§ 165 ff BauGB verzichtet werden.
§ 1 Gegenstand der Planungs- und Entwicklungsvereinbarung
Die Planungs- und Entwicklungsvereinbarung regelt den Ablauf des Planungsprozesses zwischen 
der Stadt Leipzig und dem Vorhabenträger sowie die Organisation und den Ablauf der Beteiligung 
und Mitwirkung der interessierten Öffentlichkeit, benennt die angestrebten Planungsziele, formu -
liert Grundsätze zum Einsatz planungsrechtlicher Instrumente und regelt die Kostenträgerschaft 
des Projektes.
§ 2 Vertragsgebiet und Eigentumsverhältnisse
Das Vertragsgebiet ist in Anlage 1 gekennzeichnet. Es besteht aus 3 Teilbereichen. Teilbereich A  
umfasst die Neuordnungsfächen im Eigentum des Vorhabenträgers sowie -als Teilflächen A1 ge-
kennzeichnet - drei weitere Grundstücke, die der Vorhabenträger zu erwerben beabsichtigt. Teilbe-
reich B umfasst die Neuordnungsfächen, die sich im Eigentum der Deutschen Bahn AG befinden. 
Teilbereich C umfasst Flächen im Eigentum Dritter, die in einem städtebaulichen und funktionalen 
Zusammenhang mit den Neuordnungsflächen stehen. Sollte der Vorhabenträger Flächen aus den 
vorgenannten Teilbereichen A1, B und C zu einem späteren Zeitpunkt erwerben, sind diese in die 
städtebauliche Entwicklung einzubringen. In diesem Falle gelten die Regelungen dieses Vertrages 
auch für diese erworbenen Flächen in vollem Umfang.
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§ 3 Grundlagen des Vertrages 
(1) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7. April 2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 
416 „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße“ beschlossen. Der räumliche Gel -
tungsbereich des Aufstellungsbeschlusses ergibt sich aus Anlage 2.
Der Stadtrat hat in gleicher Sitzung die Stadtverwaltung beauftragt, parallel zur Aufstellung des 
Bebauungsplanes Nr. 416 für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes eine städte-
bauliche Entwicklungsmaßnahme im Sinne von §§ 165 ff. BauGB einzuleiten. Mit einer Protokoll-
notiz wurde die Stadtverwaltung beauftragt, durch Abschluss einer vertraglichen Regelung im Sin-
ne einer kooperativen Baulandentwicklung eine förmliche Festlegung eines städtebaulichen Ent-
wicklungsbereiches zu vermeiden.
(2) Die Deutsche Bahn AG als Eigentümerin von Neuordnungsflächen des Vertragsgebietes (Teil-
bereich B gemäß Anlage 1) hat mit Schreiben vom 29.09.2016 ihr Einvernehmen erklärt, dass die-
se Flächen neu geordnet werden sollen. Sie hat darauf hingewiesen, dass bestimmte Vorgaben 
bei der Planung einzuhalten sind (Anlage 3).
§ 4 Derzeitiges Planungsrecht
(1) Das Vertragsgebiet wird im Flächennutzungsplan überwiegend als gewerbliche Baufläche dar-
gestellt. Im östlichen Teil wird eine in Nord-Süd-Richtung verlaufende Grünfläche dargestellt. Der 
überwiegende Teil des Vertragsgebietes ist darüber hinaus mit der Kennzeichnung als Bahnfläche 
mit Entwicklungspotenzial versehen um deutlich zu machen, dass noch keine endgültige Nut-
zungszuweisung planerisch vorgenommen worden ist.
(2) Der Landschaftsplan formuliert folgende Entwicklungsziele: Entwicklung, Sanierung und Ver-
besserung der Aufenthalts- und Stadtbildqualität durch Schaffung von begrünten Innenhöfen, Dä -
chern und Fassaden, Einbeziehung von Fließgewässerabschnitten, Straßenbaumbepflanzungen, 
Herstellung wohnungsnaher Grünflächen und Verknüpfung dieser mit Parkanlagen und grünen 
Stadtplätzen, Einbindung in das Grün- und Wegesystem der Stadt.
(3) Die noch im Eigentum der Deutschen Bahn AG stehenden Grundstücke (Teilbereich B gemäß 
Anlage 1) sowie kleinere Teilflächen in den Teilbereichen A und A1 unterliegen dem Rechtskreis 
des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG). Diese Flächen unterliegen gemäß § 38 BauGB der-
zeit nicht der Planungshoheit der Stadt. Nach Beendigung der Bautätigkeiten im Zuge City Tunnel 
Leipzig - Einbindung Nord - soll über eine bahninterne Machbarkeitsprüfung die Voraussetzung für 
eine Freistellung von Bahnbetriebszwecken nach § 23 AEG geschaffen werden (Anlage 3). Die 
übrigen Flächen im Vertragsgebiet sind inzwischen gemäß § 23 AEG vom Eisenbahn-Bundesamt 
von Bahnbetriebszwecken freigestellt.
(4) Ein Bebauungsplan existiert nicht. Ein unterschiedlich breiter Streifen in den Teilbereichen A 
und A1 gemäß Anlage 1 entlang der Roscherstraße, der Eutritzscher Straße, der Delitzscher Stra -
ße und der Theresienstraße liegt im Innenbereich gemäß § 34 BauGB. Dieser Bereich entspricht 
einem Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO. Die übrigen Flächen sind dem Außenbereich nach § 35 
BauGB zuzuordnen.
(5) Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass für die Teilbereiche A, A1 und B des Ver-
tragsgebietes grundsätzlich ein Planerfordernis besteht. Vor diesem Hintergrund wird der Vorha-
benträger kein Verfahren nach der Sächsischen Bauordnung betreiben, mit welchem die Errich-
tung von Hochbauten oder anderen baulichen Anlagen bezweckt wird, solange nicht qualifiziertes 
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Baurecht im Sinne von § 30 bzw. § 33 Abs. 1 BauGB für den entsprechenden Teilbereich besteht. 
Im Einzelfall kann für die Ansiedlung von Zwischennutzungen hiervon abgewichen werden. Der 
Vorhabenträger wird hierzu die Zustimmung der Stadt vorher einholen.
§ 5  Planungsziele
(1) Die nachfolgenden Planungsziele gelten für die Teilbereiche A, A1 und B gemäß Anlage 1. 
Hierbei wird ein Erwerb der derzeit noch nicht im Eigentum des Vorhabenträgers stehenden 
Grundstücke (A1) durch den Vorhabenträger unterstellt.
(2) Nutzungsstruktur und Bebauungsdichte:
Angestrebt wird eine gemischte Nutzungsstruktur aus Wohnen unterschiedlicher Wohn- und Ei -
gentumsformen, aus Gemeinbedarfs- und Wohnfolgeeinrichtungen, aus öffentlichen und privaten 
Freiräumen sowie aus mit dem Wohnen verträglichen gewerblichen Nutzungen. Entsprechend der  
innerstädtischen Lage des Vertragsgebietes wird für die Baugebiete eine Geschossflächenzahl 
(GFZ) von 2,0 bis 2,5 angestrebt. Die Vertragsparteien sind sich jedoch einig, dass aufgrund des 
zu erhaltenden Denkmalbestandes in den entsprechenden Baugebieten oder anderen derzeit 
nicht erkennbaren Aspekten diese in einzelnen Baugebieten ggf. nicht umgesetzt werden kann. 
(3) Soziale Infrastruktur:
Bestandteil der städtebaulichen Neuordnung ist die Errichtung von Gemeinbedarfs- und Folgeein -
richtungen. Hierzu sollen eine vier- bis fünfzügige Grundschule, ca. 330 Kindertagesstättenplätze 
und eine fünfzügige weiterführende Schule (Gymnasium oder Oberschule) errichtet werden.
(4) Einzelhandel:
Angestrebt wird die Entwicklung eines Nahversorgungsstandortes. Die verträgliche Gesamtver -
kaufsfläche ist gutachterlich zu ermitteln. Da das Vertragsgebiet außerhalb eines zentralen Versor-
gungsbereiches liegt, sind großflächige Betriebe mit Auswirkungen im Sinne von § 11 Abs. 3 
BauNVO nicht möglich.
(5) Freiflächen:
Im Sinne der doppelten Innenentwicklung sind neben der baulichen Entwicklung auch die öffentli-
chen und privaten Freiflächen benutzerorientiert und mit hoher stadtökologischer Wertigkeit zu ge -
stalten. Die wohnungsnahen, uneingeschränkt nutzbaren Grünflächen sollen eine Mindestfläche von 
6 qm je Einwohner, die öffentlichen siedlungsnahen Freiräume eine Mindestfläche von 7 qm je 
Einwohner umfassen.
(6) Fächenbezogene Kennziffern der städtebaulichen Neuordnung:
Die vorläufigen Kennziffern der städtebaulichen Neuordnung sind in Anlage 4 zusammengestellt. 
Den Vertragsparteien ist bewusst, dass es sich bei den Kennziffern der Anlage 4 um eine Zielper-
spektive aus heutiger Sicht handelt, die sich im weiteren Verfahren verändern kann. Die in Anlage 
4 ermittelte Gesamtbruttogeschossfläche Wohnen und Gewerbe soll jedoch in den Teilbereichen 
A, A1 und B des Vertragsgebietes mindestens erreicht werden. Für die Gemeinbedarfseinrichtun-
gen werden kompakte und flächensparende Bauweisen angestrebt. 
(7) Wohnen:
Die Leitlinien und Strategien der Leipziger Wohnungspolitik – formuliert im wohnungspolitischen 
Konzept – sollen berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere bezüglich des Ziels, ausreichend 
differenzierte Wohnformen für unterschiedliche Lebenslagen (z. B. Familien, Senioren) zu schaf -
fen. Angestrebt wird ein Mietwohnungsanteil von mindestens 70 % der zu Wohnzwecken dienen-
den Bruttogeschossfläche. Im Sinne eines kosten- und flächensparenden Bauens sollen die Woh -
nungen überwiegend über kompakte Wohnungsgrundrisse verfügen. Detailliertere Festlegungen 
(beispielsweise zu Wohnungsgrößen oder Anteilen an behindertengerechten Wohnungen nach 
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DIN 18040) im Sinne einer nachfragegerechten Entwicklung werden im weiteren Verfahren getrof-
fen.
(8) Gewerbe:
Die zu errichtenden vollständig oder teilweise gewerblich genutzten Gebäude sollen für unter-
schiedliche gewerbliche Nutzungen geeignet sein. Folgendes Nutzungsspektrum wird angestrebt: 
Dienstleistungen, Forschungsinstitute, Gastronomie, Einzelhandel nach Maßgabe der Regelungen  
in Absatz 4 sowie gebietsverträgliche Handwerks- und verarbeitende Gewerbenutzungen. Der Vor-
habenträger strebt betrieblich angemessene Umsetzungslösungen für die heute im Gebiet vorhan -
denen Gewerbebetriebe an. Er wird die Stadt regelmäßig über die diesbezüglichen Verhandlungen 
informieren.
(9) Stadtökologie:
Die städtebauliche Entwicklung des Vertragsgebietes erfolgt unter den Aspekten umweltfreundlich, 
energieeffizient und angepasst an den Klimawandel. Die sich hieraus ergebenden Anforderungen 
an die Planungen ergeben sich aus Anlage 5.
(10) Mobilität:
Aufgrund seiner besonderen Lagegunst und der sehr guten ÖPNV-Anbindung wird eine Gesamt -
entwicklung als autoarmes Quartier unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen um -
weltgerechter Mobilitätsformen angestrebt (Anlage 6).
(11) Baukultur:
Um baukulturellen Belangen angemessen Rechnung zu tragen, sollen auf städtebaulich relevan -
ten Flächen Realisierungswettbewerbe nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 
2013) durchgeführt werden oder Mehrfachbeauftragungen erfolgen. Die genaue Festlegung der 
städtebaulich relevanten Flächen erfolgt im Masterplan (Anlage 7).
(12) Weitere Planungsziele:
Den Vertragsparteien ist bewusst, dass sich weitere Planungsziele im Planungsablauf, z. B. aus 
der Information und Beteiligung der Öffentlichkeit ergeben können.
§ 6 Planungsablauf / Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit / Zeitplan
(1) Die städtebauliche Planung soll zuerst in einem mehrstufigen informellen Verfahren unter um -
fassender Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit erfolgen. Die einzelnen Stufen der infor -
mellen Planung sowie der Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit sind in Anlage 7 darge-
stellt. Die förmliche Bebauungsplanung soll nach Abschluss des informellen Verfahrens weiter ge-
führt werden.
(2) Der Teilbereich C ( Anlage 1) soll in dem Umfang städtebaulich und funktional in den Planungs-
prozess eingebunden werden, der für die städtebauliche Neuordnung der Teilbereiche A, A1 und B 
( Anlage 1) erforderlich ist. 
(3) Die Vertragsparteien streben für den Planungsablauf den in Anlage 7 beschriebenen Zeitplan 
an.
 
§ 7 Kooperative Baulandentwicklung / Erklärungen des Vorhabenträgers
(1) Die Vertragsparteien sind sich einig, dass die Gebietsentwicklung im Sinne einer kooperativen 
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Baulandentwicklung erfolgen soll. 
(2) Da städtische Haushaltsmittel für Planungen und sonstige Maßnahmen nicht zur Verfügung 
stehen, wird der Vorhabenträger alle erforderlichen Planungs- und Verfahrenskosten tragen. Hier-
zu zählen unter anderem die Kosten für informelle Planungen (z. B. Städtebauwerkstatt, Master -
planung) und formelle Planungen (z. B. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bebauungspla -
nung) einschließlich der fachbezogenen Gutachten sowie die Aufwendungen für die Information 
und Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit. Die jeweiligen Beauftragungen erfolgen durch 
den Vorhabenträger in Abstimmung mit der Stadt. Abweichende Regelungen im Einzelfall sind 
möglich.
(3) Der Vorhabenträger wird die Kosten der erforderlichen Ordnungsmaßnahmen, der Herstellung 
der äußeren und inneren Erschließung und der Herstellung der öffentlichen Grünflächen tragen. 
Einzelheiten der Erschließungsmaßnahmen werden in einer noch abzuschließenden öffent-
lich-rechtlichen Vereinbarung geregelt. Dem Vorhabenträger ist bekannt, daß in dieser Vereinba-
rung auch eine Regelung zur kosten- und lastenfreien Übertragung der vorgenannten Erschlie -
ßungsflächen an die Stadt Leipzig vorgesehen ist.
(4) Der Vorhabenträger verpflichtet sich, für 30 % der Bruttogeschossfläche, die für Wohnen ver -
wendet wird, Fördermittel im Sinne der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren 
zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum (RL ge-
bundener Mietwohnraum – RL gMW) mit den daraus resultierenden Rechtsfolgen in Anspruch zu 
nehmen. Voraussetzung ist, dass entsprechende Fördermittel zur Verfügung stehen. Eine Übertra-
gung der Verpflichtung auf Dritte ist mit Zustimmung der Stadt möglich.
 
(5) Durch die Errichtung von Wohnungen werden in erheblicher Größenordnung zusätzliche Kin -
dertagesstätten- und Grundschulplätze zur Bedarfsdeckung benötigt. Da die entsprechenden Ka-
pazitäten im Versorgungsraum nicht zur Verfügung stehen, wird der Vorhabenträger entsprechend 
§ 11 Abs. 1 Ziffer 3 BauGB die Kosten der Errichtung tragen. Hierzu zählen auch die Grundstücks-
kosten. Im weiteren Verfahren wird geprüft, ob an Stelle einer Zahlung des Vorhabenträgers eine 
Errichtung der entsprechenden Gebäude ganz oder teilweise möglich ist. Die vorläufigen durch 
das Gesamtvorhaben verursachten Bedarfe sind in Anlage 8 ermittelt.
(6) Der Vorhabenträger beabsichtigt, das für die Errichtung der weiterführenden Schule notwendi-
ge Grundstück mit einer Größe von ca. 19.000 qm sowie sonstige zur Errichtung von Wohnfolge -
einrichtungen (Kindertagesstätten, Grundschule) benötigten Grundstücke bei Erforderlichkeit an 
die Stadt zum Verkehrswert zu veräußern. Absatz 5 ist zu beachten. Die Verkehrswertermittlung 
erfolgt durch einen öffentlich bestellten Sachverständigen. Die Kaufverträge sollen zeitgleich zur 
Beschlussfassung der Masterplanung (Anlage 7) durch die Ratsversammlung abgeschlossen wer -
den.
(7) Die Ausgestaltung der vorstehenden Vereinbarungen zur kooperativen Baulandentwicklung er-
folgt durch weitere städtebauliche Verträge und Grundstückskaufverträge. Die Vertragsparteien 
sind sich einig, dass die vorstehenden Vereinbarungen und Erklärungen des Vorhabenträgers 
nicht abschließend sind. Änderungen oder Ergänzungen im weiteren Verfahren sind möglich.
§ 8 Erklärung der Stadt
Die Stadt wird für die Laufzeit des Vertrages für das Vertragsgebiet keine städtebauliche Entwick-
lungsmaßnahme im Sinn von §§ 165 ff BauGB vorbereiten und durchführen.
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§ 9 Zusammenarbeit
(1) Die Vertragsparteien erklären, dass sie zur Durchführung dieser Vereinbarung vertrauensvoll 
zusammen arbeiten wollen. Sie werden sich rechtzeitig darüber in Kenntnis setzen, sobald sich 
Störungen bei der Durchführung abzeichnen. Sie erklären ihre Bereitschaft, zielorientiert an der 
Lösung eventuell auftretender Probleme mitzuwirken. Die Vertragsparteien sind sich einig, dass 
entsprechend der Bedeutung und Komplexität des Vorhabens eine zügige Bearbeitung der einzel-
nen Aufgaben durch die jeweils zuständige Partei erfolgen wird.
(2) Der Vorhabenträger benennt als verantwortlichen Ansprechpartner den einzelvertretungsberechtig-
ten Prokuristen Herrn Ulf Graichen sowie in dessen Vertretung Herrn Andre Jaschke. Die Stadt be-
nennt als verantwortlichen Ansprechpartner Herrn Thorsten Rupp, Sachgebietsleiter Städtebauli-
che Projektentwicklung im Stadtplanungsamt.
(3) Die Vertragsparteien werden sich zu planungsbezogenen Presseerklärungen abstimmen. 
§ 10 Planungshoheit / keine planerische Vorwegbindung
(1) Aus dieser Vereinbarung kann kein Anspruch auf Durchführung eines städtebaulichen Verfah-
rens, auf Aufstellung oder Nichtaufstellung eines Bebauungsplanes oder vorhabenbezogenen Be-
bauungsplanes oder auf bestimmte Festsetzungen in einem Bebauungsplan oder vorhabenbezo-
genen Bebauungsplan hergeleitet werden.
(2) Die Stadt weist den Vorhabenträger darauf hin, dass Bebauungspläne der sachgerechten Ab-
wägung der öffentliche und privaten Abwägung gegeneinander und untereinander unterliegen.
(3) Eine Entschädigungspflicht oder Kostenübernahme der Stadt für Aufwendungen des Vorha-
benträgers im Falle der Nichtdurchführung der Planung oder im Falle der Änderung oder Ergän -
zung der vereinbarten Planungsziele durch die Stadt besteht nicht. Dies gilt ausdrücklich auch für 
Aufwendungen aus diesem Vertrag. Eine anteilige Entschädigungspflicht oder Kostenübernahme 
der Stadt besteht auch dann nicht, wenn der Vorhabenträger die heute nicht in seinem Eigentum 
stehenden Grundstücke der Teilbereiche A1 und B nicht erwirbt.
§ 11 Veräußerung von Flächen / Rechtsnachfolger
(1) Der Vorhabenträger verpflichtet sich, der Stadt vorgesehene Flächenverkäufe mit einer Frist 
von 6 Wochen vor notarieller Beurkundung schriftlich anzuzeigen.
(2) Der Vorhabenträger verpflichtet sich, Änderungen der Gesellschaftsverhältnisse der CG City 
Leipzig Nord GmbH & Co. KG der Stadt innerhalb einer Frist von 6 Wochen vor notarieller Beur -
kundung schriftlich anzuzeigen.
(3) Der Vorhabenträger verpflichtet sich, Verpflichtungen und Bindungen aus diesem Vertrag et-
waigen Rechtsnachfolgern aufzuerlegen mit der Maßgabe, die Verpflichtungen und Bindungen an 
eventuelle weitere Rechtsnachfolgern weiter zu geben. Seine Verpflichtungen gegenüber der 
Stadt erlöschen erst, wenn die Stadt die Übernahme der noch nicht erledigten Verpflichtungen 
durch den Rechtsnachfolger dem Vorhabenträger schriftlich bestätigt hat. Diese Bestätigung er -
folgt innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Übernahme durch den Rechtsnachfolger.
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§ 12 Kündigung der Planungs- und Entwicklungsvereinbarung
(1) Diese Planungs- und Entwicklungsvereinbarung kann nur aus wichtigem Grund gekündigt wer -
den.
(2) Die Vertragsparteien sind sich einig, dass die Aufgabe der Planungsabsicht durch den Vorha-
benträger oder die wesentliche Überschreitung des Zeitplanes (Anlage 7) aus vom Vorhabenträger 
oder der Stadt zu vertretenden Gründen wichtige Kündigungsgründe sind. Weitere wichtige Kündi -
gungsgründe bleiben vorbehalten. 
§ 13 Anlagenverzeichnis
Folgende Anlagen sind Bestandteil des Vertrages:
• Anlage 1: Vertragsgebiet
• Anlage 2: Räumlicher Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 416
• Anlage 3: Schreiben der Deutschen Bahn AG vom 29.9.2016
• Anlage 4: Vorläufige flächenbezogenen Kennziffern der städtebaulichen Neuordnung
• Anlage 5: Stadtökologische Anforderungen
• Anlage 6: Anforderungen nachhaltige Mobilität
• Anlage 7: Planungsablauf und Beteiligungskonzept
• Anlage 8: Bedarf an Kindertagesstätten- und Grundschulplätzen.
§ 14 Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder sich als undurch-
führbar erweisen oder sollte diese Vereinbarung eine Regelungslücke enthalten, so soll die Verein-
barung ansonsten wirksam bleiben
(2) Die Vertragsparteien verpflichten sich, an Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Be-
stimmungen oder zur Lückenausfüllung dasjenige zu vereinbaren, was sie gewollt hätten, wenn 
sie die Nichtigkeit, die Undurchführbarkeit oder die Regelungslücke erkannt hätten.
§ 15 Schlussbestimmungen
Die Vertragsparteien bestätigen sich gegenseitig, dass die Regelungen dieses Vertrages insge-
samt und im Einzelnen angemessen sind, im sachlichen Zusammenhang  mit den vereinbarten 
Leistungen und Gegenleistungen stehen sowie Voraussetzung und Folge der geplanten städte-
baulichen Entwicklung sind. Sollte sich im weiteren Verfahren bei Konkretisierung der vom Vorha-
benträger zu erbringenden Leistungen eine Verletzung des Angemessenheitsgrundsatzes heraus-
stellen, werden sich die Vertragsparteien über eine Anpassung der zu erbringenden Leistungen 
verständigen.
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Leipzig, den Leipzig, den 
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Eutritzscher Straße
Bahnlinie Leipzig-Wahren-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie Leipzig Hbf-Großkorbetha
Delitzscher Straße
Bahnlinie Leipzig-Wahren-Leipzig
 Hbf
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6
2619
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9
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18 25
10 4
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7f
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2
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4
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43
103 7g
612 7e
9 14
5
1
7a
10
HsNr.2
HsNr.11
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oF
Bahnlinie Leipzig-Wahren-Leipzig
 Hbf
6
Bahnlinie Leipzig Hbf-Großkorbetha
37
27
2
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8
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33a
2
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4
22d
4
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2915
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15
8
7
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1
TheresienstraßeBlumenstraße
Zerbster StraßeDelitzscher Straße
Roscherstraße
Dessauer Straße
Eutritzscher Straße
Eutritzscher Straße Berliner Straße
Roscherstraße
Georg-Schumann-Straße Haferkornstraße
Mechlerstraße
2707
2701/c
3578
2701/d
3784
2699/t
3582
3534
3316
2736/n273962736/q
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273942699/s
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271924
273311
189221
273325
27335
1892/k
273326
2719
2828/a271915
27334
2719
273315
271925
273321
271918
27336
271914
27333127338
273345
27197 273338
3579
2736/z
2701427031
3932
3317
3580
273642699/i
26992 273340
2699/f27015
3445
26993
2699/q
2701/f
3207
2699/k 3318/b33171
4294
27363
2699/u
2699/y
2701/m
3541
236127032
2736/s
269912
3581
2701/n 27369
3206
26991
26998
2365
273346
3583
26994
273682699/x
3318/a48213617
2736/o
2736/t269914 273342
2701/l3205
2736/h
2352 331722367
2699/p
44332701/k
286/a
2736/x
3314
2736/l273610
2736/v
319349732699/m 3318269915
31902699/d269910
3578
27366
2736/i2697/f
27367
4972
2704/l23664445
27013
39311
26999
2739/m2733412736/w27012
4293 2736/u
2699/o
2736/y23512701/e 3318/c
2736/g
2701/i
2699/z
2699/w
2699/h
2697/g
2733432701/g
26975
39333191
3317/b2699/g2699/e
3667
26997
273329
2736/k
2736/p2701/p
273350
Vertragsgebiet
Anlage 1Datengrundlage: ALKIS Staatsbetrieb für Geobasisinformationenund Vermessung Sachsen vom 02.2016, M 1: 3500
Legende:M 1:3500Teilbereich ATeilbereich BTeilbereich CVertragsgebietTeilbereich A1




der städtebaulichen Neuordnung
I. Vertragsgebiet, Gesamtfläche 292.798 qm
davon
• Teilbereiche A und A1 198.301 qm
• Teilbereich B 50.132 qm
• Teilbereich C 44.365 qm
II. Engerer Bereich der städtebaulichen Neuordnung (Teilbereiche A, A1 und B) (gerundet)
Teilflächen A, A1 und B ca. 248.500 qm
davon 
• Verkehrsflächen 53.000 qm
• 20% 49.700 qm
• Nord-Süd-Radweg 3.300 qm
• Grün- und Freiflächen * 40.000 qm
•
• 31.000 qm
• weiterführende Schule 19.000 qm
• Grundschule 12.000 qm
• Gewerbe- und Wohnbauflächen** 124.500 qm
• 2,25
• Bruttogeschossfläche (BGF) 280.000 qm
• angestrebte Nutzungsmischung (in BGF)
Wohnen 70% 196.000 qm
Gewerbe 30% 84.000 qm
III. Überschlägige Ermittlung von Wohneinheiten und Einwohnern
196.000 qm
0,75 147.000 qm
75 1.960 WE
1,7 3.332 EW
*die angegebene Fläche soll im städtebaulichen Wettbewerbsverfahren überprüft werden
**
bzw. als Nachnutzung eines Bestandsgebäudes integriert.
Anlage 4
Vorläufige flächenbezogenen Kennziffern
Innere Erschliessungsstrassen
siedlungsnah und öffentlich
Gemeinbedarfseinrichtungen
Geschoßflächenzahl (GFZ, durchschnittlich)
Bruttogeschoßfläche (BGF) - Wohnen 
Wohnfläche (75% der BGF)
Wohneinheiten (durchschnittl. WF 75 qm pro WE)
Einwohner (WE x 1,7)
In den Gewerbe- und Wohnbauflächen sind die Kitastandorte als unterlagerte Kita im EG
Stadtökologische Anforderungen
I. Betrachtungsebene Grün im Quartier - Planungsanforderungen
1. Nord-Süd-Grünverbindung entlang der Bahnstrecke mit hoher Aufenthaltsqualität und ablesba-
rer öffentlicher Grünstruktur. Die nutzbare Mindestfläche für siedlungsnahes öffentliches Grün be-
trägt 7 qm je zu erwartendem Einwohner.
2. Begrenzung der Gesamtversiegelung (§ 19 (2) und (4) BauNVO auf maximal 70 % (GRZ I und 
II 0,7) auf Baugrundstücksflächen mit überwiegender Wohnnutzung.
3. Intensive Begrünung der unversiegelten Baugrundstücksflächen (mit Baum- und Strauchpflan -
zungen).
4. Bei Anlage von Tiefgaragen Mindestüberdeckung von 60 cm. 
5. Vollständige Begrünung aller fensterlosen Fassaden.
6. Vollständige Dachbegrünung auf Flachdächern (außerhalb der Technikgewerke); hiervon min-
destens 50 % intensiv begrünt.
7. Mindestens einreihige Baumpflanzungen in allen öffentlichen und privaten Straßen. 
8. Bei Gebäudestellung und -ausrichtung sind die Ergebnisse des stadtklimatischen Gutachtens zu be -
rücksichtigen.
II.  Betrachtungsebene Regenwasser - Planungsanforderungen
1. Trennung von Regenwasser und Abwasser
2. Erarbeitung eines Regenwasserbewirtschaftungskonzeptes
3. Rückhaltung und Nutzung des anfallenden Regenwassers im Plangebiet auf der Grundlage eines 
klimawandelangepassten Regenwassermanagements
4. Nutzung von Retentionsdächern, Grün-Blauen Dächern, natürlich gestalteten Regenrückhaltebe -
cken als offene Wasserflächen, Wasserparkplätzen zur Zwischenspeicherung von Regenwasser bei 
Starkniederschlägen im Interesse bioklimatisch vorteilhafter Standortbedingungen.
 
III.  Betrachtungsebene Energie – Planungsanforderungen
1. Erarbeitung eines quartiersbezogenen Energiekonzeptes.
2. Energiemix unter Verwendung erneuerbarer Energien.
IV.  Umsetzung
1. Erarbeitung eines umfassenden stadtökologischen Quartierskonzeptes im Rahmen der Master -
planung. 
Anlage 5
Anforderungen nachhaltige Mobilität
I. Betrachtungsebene Fußgänger - Planungsanforderungen
1. Direkte Anbindung der Wohnbereiche an vorhandene und geplante Straßenbahnhaltestellen mit 
einer max. Wegelänge von 500 m.
2. Nord-Süd-Wegeverbindung parallel zur Bahnstrecke.
 
II. Betrachtungsebene Radverkehr - Planungsanforderungen
1. Direkte Führung der übergeordneten Hauptradwegeverbindung zwischen Berliner Straße 
(Anschluß an die zukünftige Querung und funktionale Anbindung an die Berliner Strasse 
erforderlich) und Theresienstraße.
2. Erhöhung Stellplatzschlüssel für Abstellanlagen gegenüber Richtzahlentabelle VwVSächsBO 
um 100 %.
3. Benutzerfreundliche und gesicherte Anordnung der Abstellanlagen auf den Bauflächen. 
 
III. Betrachtungsebene ruhender Verkehr - Planungsanforderungen
1. Angestrebter Stellplatzschlüssel Wohnen: 0,7 Stellplätze je Wohneinheit über 60 qm 
Wohnfläche; 0,5 Stellplätze je Wohneinheit bis 60 qm Wohnfläche.
2. Angestrebter Stellplatzschlüssel gewerbliche Nutzungen: 1 Stellplatz je 80 qm Nutzfläche.
3. Anordnung der gem. Landesbauordnung notwendigen, nicht öffentlichen Stellplätze 
grundsätzlich in Tiefgaragen oder mehrgeschossigen Quartiersgaragen.
 
IV.  Betrachtungsebene Car-Sharing - Planungsanforderungen
1. Dezentrale Anordnung von 3 bis 4 Ausleihstationen im Quartier.
2.  Förderung multimodaler Mobilität durch Errichtung mindestens einer Mobilitätsstation an einer 
Straßenbahnhaltestelle.
 
V. Betrachtungsebene E-Mobilität – Planungsanforderungen
1. Umfassende Förderung der E-Mobilität durch Bereitstellung der Ladeinfrastruktur in den 
Parkierungsanlagen und im öffentlichen Verkehrsraum.
 
VI. Umsetzung
1. Erarbeitung eines umfassenden Mobilitätskonzeptes im Rahmen der Masterplanung.
Anlage 6
Planungsablauf und Beteiligungskonzept
I. Stufen des Planungs- und Beteiligungsprozesses
 Städtebauwerkstatt mit integrierter informeller Öffentlichkeitsbeteiligung
 Masterplanung mit integrierter informeller Öffentlichkeitsbeteiligung
 Bauleitplanung (FNP-Änderung/Bebauungsplanung) mit formeller Öffentlichkeitsbeteiligung
II. Städtebauwerkstatt mit integrierter Öffentlichkeitsbeteiligung
Die mehrphasige Städtebauwerkstatt besteht aus einem kooperativ-diskursiven Teil in der ersten 
Phase und einer individuellen Bearbeitungsphase im zweiten Teil. 
An der Städtebauwerkstatt werden fünf interdisziplinär zusammengesetzte Teams (Architektur / 
Landschaftsarchitektur) teilnehmen. Die Auswahl der Teams erfolgt einvernehmlich zwischen den 
Vertragsparteien. Die Werkstatt wird begleitet durch Sachverständige unterschiedlicher Fachrich-
tungen. Die Beurteilung und Bewertung der Arbeiten erfolgt durch eine Jury; auch diese wird ein-
vernehmlich zwischen den Vertragsparteien ausgewählt. 
Parallel dazu wird ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren umgesetzt. Die Öffentlichkeitsbeteili-
gung richtet sich zunächst über eine Informationsveranstaltung („ Bürgerforum“) an die breite Öf-
fentlichkeit, um dann, ausgehend von einem stadtteilbezogenen Format („ Nachbarschaftsforum“ 
mit überwiegend lokalen Multiplikatoren), zu einer kleinteiligeren Begleitung der Werkstattformate 
(z. B. Beteiligung an Jurysitzungen durch „Quartiersexperten“) zu gelangen. 
Das „Bürgerforum“ stellt mit einer breiten Zielgruppe den Auftakt der Öffentlichkeitsbeteiligung dar. 
Im Vorfeld erfolgt die persönliche Ansprache der Akteure aus dem angrenzenden Gebiet (Bürger- 
und Kulturvereine, soziale Einrichtungen, Kita, Schule, Kirchen etc.).
Die Veranstaltung dient zunächst dem Kennenlernen des Plangebietes (Ortsbegehung) und infor-
miert im Plenum die interessierte Öffentlichkeit über die Grundzüge und Rahmenbedingungen der 
zukünftigen Stadtteilentwicklung: 
 Verdeutlichung der Größenordnung und strukturellen Bedeutung des Gesamtvorhabens für  
die Leipziger Stadtentwicklung 
 Information über die Ziele und Inhalte der Planung
 Darstellung von Chancen und Bindungen des Standortes.
In einem interaktivem Part werden zudem die Themen vorgestellt, die aus fachplanerischer Sicht 
und vor dem Hintergrund der Rahmenbedingungen, Bindungen und Begrenzungen vertieft im 
nachfolgenden Nachbarschaftsforum diskutiert werden sollen. Über die Bedeutung dieser Themen  
soll mittels Votinggeräten von den Teilnehmern abgestimmt werden. Darüber hinaus soll es diesen 
möglich sein ggf. weitere wichtige Themen zu benennen.
Die Ergebnisse der Veranstaltung werden im Nachgang aufbereitet, dokumentiert und den Teil-
nehmern zur Verfügung gestellt (z.B. Homepage, E-Mail-Verteiler, Newsletter). Auf dieser Basis 
wird auch das Nachbarschaftsforum inhaltlich fein justiert.
Das „Nachbarschaftsforum“ ist als nicht-öffentliche Veranstaltung vorgesehen, zu dem ein einge-
schränkter Personenkreis von ca. 50 Teilnehmern, ausgewählt aus dem Bürgerforum, schriftlich 
eingeladen wird. Vorrangig sollen Akteure aus dem angrenzenden Gebiet, zusätzlich Interessens-
vertreter und Träger öffentlicher Belange diesen Teilnehmerkreis stellen. Es dient der Erorterung 
von standortrelevanten Fragestellungen (wie z.B. zur Ausstattung des Gebietes, der Vernetzung 
des neues Quartiers mit Nachbargebieten und der Gestaltung des öffentlichen Raumes).
Die Ergebnisse des Nachbarschaftsforums fließen als wichtige Aspekte (Arbeits- oder Prüfaufträ -
ge, Anregungen und Empfehlungen) in die Aufgabenstellung der Städtebauwerkstatt ein. 
Anlage 7
Aus der lokalen Bürgerschaft sollen zudem drei „Quartiersexperten“ ausgewählt werden, welche 
die Städtebauwerkstatt kontinuierlich begleiten und als Multiplikatoren die Rückkopplung in die
 Bürgerschaft ermöglichen.
Die folgende Auftaktveranstaltung des Werkstattverfahrens dient vorrangig der Diskussion der 
Aufgabenstellung sowie dem Kennenlernen des Standortes und der Beteiligten untereinander. Sie 
ist nicht-offentlich, die vorab informierten „Quartiers-Experten“ sind zur Teilnahme eingeladen. 
Die Zwischenprasentation im Werkstattverfahren mit ersten Ergebnissen ist ebenfalls beschränkt 
offentlich, die Teilnehmenden des Nachbarschaftsforums (und damit auch die Quartiersexperten 
als Sachverstandige im Preisgericht) sind zur Teilnahme eingeladen. 
Die Abschlusspräsentation richtet sich wiederum an den Kreis der lokalen Akteure (Nachbar-
schaftsforum) und stellt als Schlusspunkt der Stadtebauwerkstatt einen wichtigen Meilenstein im 
Gesamtverfahren dar. Im Vordergrund steht die Prasentation und Diskussion der vorgelegten und 
durch die Wettbewerbsbegleitung vorgepruften Arbeiten. 
Anschließend tagt am zweiten Tag nicht-offentlich das Preisgericht. Die drei benannten Quartiers-
experten fungieren als Sprecher/in und Berichterstatter/in aus dem öffentlichen Teil und übermit-
teln Hinweise und Empfehlungen an das Preisgericht. 
Nach Abschluss der Werkstatt mit einem favorisierten Entwurf sollen bei der 2. Sitzung des Bür-
gerforums die Ergebnisse des Werkstattverfahrens einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden. 
Es soll parallel zu einer Ausstellung über den dann bekannten Stand zum weiteren Vorgehen 
(Masterplan) und zu den vorgesehenen weiteren Beteiligungsmöglichkeiten informiert werden.
III. Masterplanung
Die von der Jury mit dem 1. Rang ausgezeichnete Arbeit soll unter Berücksichtigung der Empfeh -
lungen der Jury in einer Masterplanung detailliert werden. In diesen Prozess soll auch das Nach-
barschaftsforum eingebunden werden. Über die Ergebnisse der Masterplanung ist ein Stadtrats -
beschluss vorgesehen.
IV. Bauleitplanung
Nach Abschluss der Masterplanung soll das förmliche Aufstellungsverfahren für den Bebauungs-
plan Nr. 416 weitergeführt werden. Der Flächennutzungsplan soll im Parallelverfahren geändert 
werden. Mit den Ergebnissen der Masterplanung soll die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 
nach § 3 (1) BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) 
BauGB durchgeführt werden.
V. Zeitplanung
Städtebauwerkstatt 2. und 3. Quartal 2017
Masterplanung ab 4. Quartal 2017 
Stadtratsbeschluss Masterplan 2. Quartal 2018
Weiterführung Bauleitplanung ab 2. Quartal 2018
VII. Anhänge
 Ablaufplan Werkstatt
 Prozessbeschreibung Bürgerbeteiligung
Städtebauwerkstatt	mit	integrierter	informeller	ÖffentlichkeitsbeteiligungAblaufplanungSchrittPhaseZeitschieneMeilensteinTeilnehmer	AnzahlTeilnehmerkreisVeranstaltungsortBeteiligung/ZieleRückkopplung	in	die	Öffentlichkeit1StartTag	1Öffentliche	Einladung	BürgerforumProjektinformationStändige	Information	in	der	Infobox	vor	Ort	und	im	Internet-portal20+4	WoBürgerforumca.	250öffentliche	Veranstaltungnoch	offenInformation	und	Auswahl	für	Nachbarschaftsforum	(50)3+4	WoNachbarschaftsforum50geschlossene	VeranstaltungTV-Clubstandortrelevante	Fragestellungen	erörtern;	Auswahl	der	Quartiers-experten	(3)Newsletter
4+3	WoGespräch	Quartiersexperten3geschlossene	VeranstaltungTV-ClubVorbereitung	WerkstattNewsletter51+3	TageAuftaktveranstaltung	Werkstatt3geschlossene	Veranstaltungnoch	offenKlärung	offener	FragenNewsletter(Rückfragen-Kolloquium)6+1	TagKooperative	Arbeitsphase	vor	Ort	mit	Inforundgang50geschlossene	Veranstaltung	-	Inforundgang	und	Besuch	bei	BürosTV-Club,	WerkstättenTeilnahme	an	Fachgesprächen	und	„über	die	Schulter	schauen"Newsletter
7 Fachgespräche	3geschlossene	Veranstaltung	TV-Club,	WerkstättenInformationNewsletter8+3	TageZwischenpräsentation	(Abschlussveranstaltung	der	Phase	1;	Präsentation	Arbeiten)50geschlossene	Veranstaltungnoch	offenÜberprüfung	der	Umsetzung	der	standortrelevanten	Fragestellungenmit	interner	Vorbereitung	und	Vereinbarung	einer	gemeinsamen	PositionTV-Club,	WerkstättenDiskussion	der	ErgebnisseNewsletter9+1	TagSitzung	Gutachtergremium;	Abschluss	Phase	13geschlossene	Veranstaltungnoch	offenSachverständigenbeteiligungNewsletter102+1	TagÜbergang	in	die	Phase	211+6	WoVorprüfung geschlossene	Veranstaltung12+2	WoAbschlussveranstaltung	der	Phase	2;	Präsentation	Abschlussarbeiten50geschlossene	Veranstaltungnoch	offenDiskussion	der	Ergebnissemit	interner	Vorbereitung	und	Vereinbarung	einer	gemeinsamen	Position13+1	TagSitzung	Gutachtergremium	Phase	23geschlossene	Veranstaltungnoch	offenSachverständigenbeteiligungNewsletter14+1	WoBürgerforum	mit	Kommentierung	Quartiersexpertenca.	250öffentliche	Veranstaltungnoch	offen+1	TagAbschluss	des	Werkstattverfahrensschriftliche	Auswertung13Finale+1	WoAusstellung	der	Werkstattergebnisse	öffentliche	Ausstellung,	Aufstellungseröffnung	mit	Veranstaltungnoch	offenInformation	über	ProjektergebnisseNewsletter
Anhang	1	zu	Anlage	7
Zielgruppe	
Schri-	
Vorbereitungsphase	0	
Städtebauwerksta6	mit	integrierter	informeller	Öﬀentlichkeitsbeteiligung	
Ablaufschema	
Werksta-	
Planungsprozess	Beteiligungsprozess	
Grundlagen-
ermi-lung	
Test-
entwürfe	
Erarbeitung	Entwurf	
Aufgabenstellung	
Bürgerforum	
Nachbar-
schaDsforum	
Einführung	
QuarFersexperten	
Abschluss-
präsentaFon	
Zwischen-
präsent.	
Entwurfsphase:	Arbeit	vor	Ort	
Fach-
gespräche	
Gutachter-
gremium	
Aktualisierung	Grundlagen	
AuDakt	
Werksta-	
Werksta-	 Verfahren	
Entwurfsphase:	Arbeit	intern	Aktualisierung	Entwurf	
Aufgabenstellung	
Stadt-	
gesellschaD	
Lokale	
Akteure	
QuarFers-
experten	
Ausstellung	
Zeit	
Aktualisierung	Grundlagen	 Aktualisierung	Grundlagen	
Bürgerforum	
Werksta6phase	I	 Werksta6phase	II	Grundlagen	 weiterer	Verlauf	
Gutachter-
gremium	
Gutachter-
gremium	
Gutachter-
gremium	
Anhang	2	zu	Anlage	7		
Bedarf an Kindertagesstätten- und Grundschulplätzen
Hier: Vorläufige Ermittlung der ausschließlich durch das Vorhaben verursachten Bedarfe an 
Kindertagesstätten- und Grundschulplätzen. 
Grundlage der Berechnung:
Durch das Gesamtvorhaben wird ein neues Wohngebiet mit ca. 3.332 Einwohnern entstehen.
Kita-Bedarf durch Entwicklung im Plangebiet
Berechnung des Bedarfs auf Basis der Leipziger Kennwerte:
Je 1000 Einwohner 10 Einwohner pro Altersjahrgang 
Kinder im Altersjahrgänge Anzahl Kinder Versorgungsquote Vorhabenverursachter
Bedarf für 3.332 EW
Krippenalter 3 Altersjahrgänge (0 
bis < 3-Jährige)
100 85% 85
Kindergartenalter 3 Altersjahrgänge (> 
3-Jährige bis   < 6-
Jährige) 
100 93% 93
Summe Bedarf Kinderkrippe, Kindergarten 178
Grundschul-Bedarf durch Entwicklung im Plangebiet
Kinder im Altersjahrgänge Anzahl Kinder Versorgungsquote Vorhabenverursachter
Bedarf für 3.332 EW
Grundschule 4 Jahrgänge (6- bis 
<10-Jährige) 
133 100% 133
Anlage 8