Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der Branddirektion - Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912)
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00066/14
Datum: 2015-07-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00066/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der Branddirektion
Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen
nach § 79 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912)
Beschluss:
1. Der Beschlusspunkt 2 des Beschlusses VAV-71/11 vom 08. Juni 2011 wird aufgehoben und 
entsprechend der folgenden Punkte geändert.
2. Die Finanzierung erfolgt durch Bildung einer Rückstellung im Haushaltsjahr 2013 in Höhe 
von 440.659,65 € (Sachkonto 2890 0000).
2.
3. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem § 79 (1) SächsGemO im PSP - Element
1.100.12.6.0.02 - Abwehrender Brandschutz und Feuerwehrleitstelle - in Höhe von
440.959,65 € werden bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus:
1.100.54.5.2.01 - Winterdienst Gemeindestraßen, Wege, Plätze  - 357.825,01 €
1.100.12.7.0.01 - Rettungsdienst und Rettungsleitstelle               - 82.834,64 €.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
1 von 3 in Zusammenstellung
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2013 440.659,65
Rückstellung und
1.100.12.6.0.02
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer 
OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt/Begründung
Beschluss Verwaltungsausschuss
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 17.09.2014 
zu 
19.22 
Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der 
Branddirektion - Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung 
außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) der Sächsischen 
Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912) 
Vorlage: DS-00066/14 
Beschluss :
1. Der Beschlusspunkt 2 des Beschlusses VAV-71/11 vom 08. Juni 2011 wird aufgehoben und 
entsprechend der folgenden Punkte geändert. 
2. Die Finanzierung erfolgt durch Bildung einer Rück stellung im Haushaltsjahr 2013 in Höhe 
von 440.659,65 € (Sachkonto 2890 0000). 
3. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem § 79 (1) Sä chsGemO im PSP - Element 
1.100.12.6.0.02 - Abwehrender Brandschutz und Feuerwehrleitstelle - in Höhe von 
440.959,65 € werden bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus: 
1.100.54.5.2.01 - Winterdienst Gemeindestraßen, Wege, Plätze  - 357.825,01 € 
1.100.12.7.0.01 - Rettungsdienst und Rettungsleitstelle               - 82.834,64 €. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 18. September 2014 
Seite: 1/1 
3 von 3 in Zusammenstellung