Familienfreundlichkeit und Familienformengerechtigkeit der Stadtverwaltung und der kommunalen Unternehmen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08611-AW-01
Datum: 2023-06-13
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08611-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
 
Betreff: 
Familienfreundlichkeit und Familienformengerechtigkeit der 
Stadtverwaltung und der kommunalen Unternehmen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 14.06.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Fragen: 
 
1. Welche Maßnahmen ergreifen die Stadtverwaltung, die Eigenbetriebe und die 
Beteiligungsunternehmen, um Ihren Mitarbeiter*innen familienfreundliches/ 
familienformenspezifisches Arbeiten zu ermöglichen? 
 
2. Welche Maßnahmen ergreifen die o.g. insbesondere zur Förderung und Erleichterung 
der Vereinbarkeit von Berufs- und Familienalltag von alleinerziehenden Angestellten 
(insb. hinsichtlich flexibler Arbeitszeiten, Gleitzeiten, Regelarbeitszeit ohne 
Verpflichtung zu Schicht-/Wochenenddiensten, Arbeitszeitkonten, Kostenübernahme 
von Internet/Telefon bei Home-Office etc.)? 
 
3. Gibt es eine speziell auf Soloeltern abgestimmte Arbeitsplatz- und Personalpolitik bzw. 
Kommunikation zur alleinerziehendspezifischen familiären Situation u.U. mit 
gleichzeitiger Pflege von Angehörigen, und eine entsprechende Anpassung seitens der 
o.g.? 
 
4. Inwiefern gelten Rabatte in den kommunalen Eigenbetrieben und kommunalen 
Unternehmen für Familien (z.B. Familien-Ticket) auch für Ein-Eltern-Familien? Welche 
Rabatte gelten dezidiert für Ein-Eltern-Familien? 
 
5. Welche weitere gesonderte Förderung bietet die Stadt Leipzig in welchen Bereichen 
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dezidiert für Ein-Eltern-Familien? Werden für Ein-Eltern-Familien erkennbare 
alleinerziehendspezifische Angebote (bspw. ein erkennbar alleinerziehendspezifisches 
Beratungsangebot) gefördert? 
 
6. Welche Formen flexibler Betreuungszeiten gibt es speziell für Ein-Elternfamilien und 
wie werden diese genutzt? Werden flexible Hol- und Bringedienste z.B. für Kinder 
berufstätiger Alleinerziehender im Schichtdienst angeboten? 
 
7. Werden Interessenvertretungen Alleinerziehender in Leipzig institutionell in 
Entscheidungen und die Gestaltung von Angeboten einbezogen? Wenn ja, wo und in 
welcher Form? Gibt es im kommunalen Bereich eine*n Alleinerziehendenbeauftragte*n 
oder eine andere kommunale Stelle, die insbesondere die Belange von 
Alleinerziehenden in den Fokus nimmt? 
 
8. Welche Bemühungen gibt es seitens der Stadt, alle Bildungs-/Angebote für alle Kinder 
/Jugendliche prinzipiell kostenfrei anzubieten (ähnlich Bibliothek)? 
Antworten: 
 
Zu 1.) 
 
Die Stadtverwaltung ermöglicht (wie auch die meisten Eigenbetriebe und 
Beteiligungsunternehmen) den Beschäftigten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch 
sehr flexible Arbeitszeitregelungen und die Möglichkeiten, Homeoffice und mobiles Arbeiten in 
Anspruch zu nehmen. Die für die Stadtverwaltung geltenden Arbeitszeitregelungen bieten eine 
gute Grundlage, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Ergänzt werden diese durch 
die kürzlich in Kraft getretene Dienstvereinbarung zu Home-Office und mobiler Arbeit. 
Teilzeitbeschäftigung wird im Rahmen der weitgehenden gesetzlichen und tariflichen 
Bestimmungen insbesondere zur Kinderbetreuung ermöglicht. Darüber hinaus werden die 
Inhalte des Frauenförderplanes umgesetzt. 
 
Zudem stehen die Frauenbeauftragten der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe allen 
Mitarbeitenden zur Beratung und Unterstützung in Problemsituationen, der Vereinbarkeit von 
Familie, Beruf und Pflege, Kinderbetreuung, Schwangerschaft u. a. zur Verfügung. 
 
Im Tätigkeitsfeld Kommunale Horte kann die Wochenarbeitszeit flexibel an die aktuellen 
familiären Bedürfnisse angepasst werden, d.h. es besteht die Möglichkeit, nach Bedarf die 
Wochenarbeitszeit zu erhöhen oder auch zu reduzieren. Zur besseren Planbarkeit gibt es 
einen festen wöchentlichen Dienstplan. Auch in den anderen Bereichen mit Dienstplanarbeit 
wird auf die Wünsche und persönlichen Belange der Beschäftigten Rücksicht genommen, 
soweit dies nach dienstlichen Erfordernissen möglich ist. 
 
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Im Bereich der Eigenbetriebe und Beteiligungsunternehmen existieren dazu eigene 
betrieblichen Regelungen bzw. Vereinbarungen. So wurde z.B. im Klinikum St. Georg gGmbH 
die Betriebsvereinbarung „Arbeitszeit“ mit Fokus auf einer lebensphasengerechten 
Ausgestaltung von Arbeitszeiten und beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten abgeschlossen. 
Darin sind insbesondere Regelungen für eine verlässliche Dienstplanung und die Ermöglichung 
von Teilzeitarbeit, insbesondere auch in Führungspositionen, vorgesehen. Familienfreundliche 
Arbeitszeitmodelle werden für die klinisch tätigen Mitarbeiter/-innen beispielsweise durch 
Einführung eines Pflegemodells und diverser Gleitzeitmodelle ermöglicht. 
 
Im VKKJ besteht das Kerngeschäft aus der Betreuung von Kindern und Jugendlichen rund um 
die Uhr an jährlich 365 Tagen im stationären Jugendhilfesetting. Die daher notwendige 
Dienstplanarbeit in mehreren Schichten ist nur bedingt familienfreundlich. Die Vereinbarkeit 
von Schichtarbeit und Familie wird im VKKJ jedoch durch ein größtmögliches Maß an 
Verbindlichkeit von Dienstplänen erhöht. So werden die Dienstpläne für einen Kalendermonat 
erstellt und sind bereits im Vormonat mit entsprechender betriebsinterner Veröffentlichung, 
unter Einbeziehung des Personalrates verbindlich. Dienstplanwünsche der Beschäftigten 
werden bei der Dienstplanung berücksichtigt und auf deren Wunsch können mit Zustimmung 
des/der direkten Vorgesetzten Dienste getauscht werden. Mit der DV Arbeitszeit (Nr.1/2018) 
legen Betriebsleitung und Personalvertretung dabei gemeinsam den Fokus auf eine 
gleichmäßige Verteilung der Belastung der Beschäftigten und optimieren über flexible 
Arbeitszeitformen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie unter den Gegebenheiten von 
Schichtarbeit. 
 
Der VKKJ unternimmt im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten immer wieder Anstrengungen, 
weitere Tagesarbeitsplätze zu schaffen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, 
insbesondere für Elternzeitrückkehrer und junge Eltern zu verbessern und diese Fachkräfte 
möglichst im Betrieb zu halten. Künftig sollen aber auch langjährig Beschäftigten stärker 
entsprechende Möglichkeiten eingeräumt werden, damit sie bei Bedarf über einen Ausstieg 
aus der Wechselschicht zu einem gesundheitsfördernden Bio-Rhythmus (zurück)finden 
können.  
 
Im Bereich des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe (SEB) wird je Einrichtung ab 20 
Beschäftigten ein Eltern-Arbeitsplatz (Einschicht) eingerichtet, welcher (befristet) jungen Eltern 
den Wiedereinstieg erleichtern soll. Darüber hinaus wird bei der Dienstplanung der 
Einrichtungen stark auf die jeweiligen familiären Rahmenbedingungen abgestellt (Lage von 
Arbeitstagen und Arbeitszeit). Dies geht in den meisten Fällen mit einer zumindest befristeten 
Absenkung der Arbeitszeit einher. Zudem besteht auf Wunsch der Beschäftigten die 
Möglichkeit, bei entsprechender Qualifikation/Eignung sich auf Stellen des Kita-/Hortbereiches 
oder Leistungsangeboten im Einschicht-Modus zu bewerben. 
 
Der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) bietet neben Angeboten zur Arbeitszeitflexibili-
sierung und der Möglichkeit mobilen Arbeitens auch Betreuungsangebote für Kinder von 
Beschäftigten. So könne diese auf Wunsch erlebnis- und gruppenpädagogischen Aktivitäten, 
welche durch eine/-n Erlebnispädagogen/-in betreut werden, sowie kostenfreie Angebote zur 
Ferien- und Freizeitgestaltung in Anspruch nehmen. 
 
Auch in den übrigen Beteiligungsunternehmen bestehen zumeist flexible Arbeitszeiten sowie 
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die Möglichkeit der Teilzeit und des mobilen Arbeitens. Im Bereich der L-Gruppe existiert ein 
Arbeitszeitrahmen für mobiles Arbeiten von 4:00 Uhr bis 22:00 Uhr. Bei der Leipziger Dok-
Filmwochen GmbH besteht sogar die Möglichkeit, Kinder mit ins Büro zu bringen. 
 
Zu 2.) 
 
Siehe hierzu auch Antwort zu Frage 1.). 
In der Regel wird von den Vorgesetzten der entsprechenden Fachämter auf besondere 
Belange von Alleinerziehenden im Rahmen der organisatorischen Möglichkeiten Rücksicht 
genommen, soweit dies im Rahmen des Gleichbehandlungsgrundsatzes möglich ist. 
Üblicherweise erfolgt dies durch Absprachen zwischen Beschäftigten und Vorgesetzen. Das 
Personalamt und die Interessenvertretungen unterstützen und beraten in Einzelfällen.  
 
Eine Kostenübernahme für Internet und Telefon bei Home-Office erfolgt nach städtischen 
Regelungen nicht. Für alleinerziehende Beschäftigte geltend dahingehend keine besonderen 
Bestimmungen. 
 
Zu 3.) 
 
Eine speziell auf Soloeltern abgestimmte Arbeitsplatz- und Personalpolitik gibt es nicht. Im 
Rahmen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelten die getroffenen Regelungen für alle 
Beschäftigten (also auch Alleinerziehende) gleichermaßen. Die Arbeitszeit- und 
Teilzeitregelungen, die Möglichkeiten der flexiblen Arbeitszeitorganisation und alle 
ergänzenden und unterstützenden Maßnahmen bieten für die Vereinbarkeit von beruflichen 
und familiären Verpflichtungen ausreichend Spielraum. 
 
Zu 4.) 
 
Gemäß § 15 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) sind 
Absenkungen unter anderem für Alleinerziehende vorzusehen.  
 
Mit Stadtratsbeschluss vom 16.06.2010 (BS/RBV-419/10) wurde eine Auslegung des 
Begriffes „Alleinerziehend“ beschlossen:  
 
„In Anwendung des § 15 Abs. 1 Nr. 1 SächsKitaG werden zukünftig Personen als 
Alleinerziehende mit Kindern definiert, die ohne Partner oder Angehörige im Privathaushalt 
leben und tatsächlich allein die Pflege, Betreuung und Erziehung der Kinder wahrnehmen. 
Die Einstufung erfolgt auf der Basis einer schriftlichen Erklärung der/s Alleinerziehenden.“ 
 
Entsprechende Absenkungen der monatlichen Elternbeiträge in Einrichtungen des 
Bedarfsplanes wurden zuletzt mit Ratsbeschluss vom 17.11.2016 (VI-DS-03319) zum 
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01.01.2017 vorgenommen und betragen für das 1. Kind 10 % und für das 2. Kind rund 17 %.  
 
Im Einzelnen stellen sich die monatlichen Elternbeträge im Vergleich zu Familien wie in der 
folgen Übersicht dar. Dabei ist zu beachten, dass etwa die Hälfte aller betroffenen Eltern 
entweder beitragsbefreit ist oder eine Beitragsabsenkung wegen Geschwisterkindern erhält. 
Nähere Informationen können der schriftlichen Antwort zur Anfrage - VII-F-07771-AW-01 
„Freiplätze, ermäßigte Plätze, Vertragsgestaltung, Integrationskinder und Kinder mit 
Migrationshintergrund in Leipziger Kindertagesstätten“ entnommen werden. 
 
 
 
 
In den sonstigen städtischen Einrichtungen gibt es zumeist Nachlässe und Ermäßigungen für 
Kinder, Jugendliche oder Familien. Aber Rabatte, die sich ausschließlich auf 
Alleinerziehende beziehen, gibt es nicht.  
 
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Zu 5.) 
 
Die Angebote des Bereiches Kindertagesbetreuung und die pädagogischen Angebote der 
jeweiligen Einrichtungen werden für alle bestehenden Familienformen, also auch die Ein-
Eltern-Familie, angeboten. Diese orientieren sich grundsätzlich sowohl an den Bedarfen der 
jeweiligen Familien in den Kitas (z. B. die Staffelung der Betreuungszeit, Sprach- und 
Kulturmittlung) als auch an den wirtschaftlichen Grundlagen der Familien (z. B. durch 
kostenfreie Nutzungsangebote). Insbesondere die Einrichtungen, die als Kinder- und 
Familienzentren arbeiten, konzipieren ihre Angebote im Rahmen der Familienbildung 
spezifisch für Familien, auch Ein-Eltern-Familien, je nach Bedarf. Die Kinder- und 
Familienzentren werden von der Stadt Leipzig gefördert. Die Sprach- und Kulturmittlung wird 
aus dem Budget Qualitätssicherung für Kindertageseinrichtungen des AfJF finanziert. 
 
Auch die Kita-Sozialarbeit richtet sich an Ein-Eltern-Familien, ebenso wie andere 
Familienformen, die besondere Unterstützung benötigen. Hier gibt es eine kommunale 
Förderung in Höhe von je einer VzÄ für drei Kitas sowie die ESF-Förderung des Freistaat 
Sachsen. 
 
Die Stadt Leipzig finanziert darüber hinaus über die Förderung freier Träger nach § 74 SGB 
VIII 15 präventive, familienunterstützende Angebote im Rahmen von Familienbildung und -
beratung nach § 16 SGB VIII. In seiner inhaltlichen Ausgestaltung orientiert sich der § 16 
SGB VIII daran, elterliche Kompetenzen im Erziehungsprozess und bei der Gestaltung des 
Familienlebens zu unterstützen. Angebote der Familienbildung sind präventiv und befähigen 
Eltern, ihre Erziehungsverantwortung wahrzunehmen und deren Potenziale und Ressourcen 
zu mobilisieren. Ein weiterer Kernpunkt besteht darin, über die aktive Einbeziehung der 
Familien in das Gemeinwesen positive Beziehungen zwischen der Familie und ihrer Umwelt 
zu gestalten.   
 
Die 15 Maßnahmen der Familienbildung, die auch mobil unterwegs sind, sind so konzipiert, 
dass sie alle Eltern (so auch Ein-Eltern-Familien) und andere an der Erziehung beteiligte 
Personen erreichen. 
 
Alle Träger mit ihren Maßnahmen tragen einen integrativen Charakter. D. h. sie sind offen für 
alle o. g. Familienformen. Alle Angebote verstehen sich als inklusiv und schließen Ein-Eltern-
Familien ein.  
 
Dennoch werden, entsprechend nach Bedarfen, Angebote für Ein-Eltern-Familien auch in 
Zusammenarbeit mit anderen Vereinen (z. B. Landesverband SHIA Leipzig e. V.) 
unterbreitet. So z. B.: 
 
- Ein-Eltern-Familien als begleitete Gruppe und selbstorganisierter Treff  
- Aufbau eines Netzwerkes mit Orten, an denen sich Alleinerziehende auch mit 
größeren Kindern treffen können  
- Vermittlung zu Unterstützungsangeboten (beispielsweise berufliche Umorientierung 
aufgrund veränderter Lebenssituation)  
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- Newsletter mit Angeboten für Ein-Eltern-Familien  
- Ausgabe von Gutscheinen für Ein-Eltern-Familien, finanziert über das Projekt 
Alltagsheld/-innen 
- Familiennachmittag für Ein-Eltern-Familien am Samstagnachmittag (6 x Jahr),  
- Workshop für Ein-Eltern-Familien am Samstag oder Sonntag mit paralleler 
Kinderbetreuung (in Kooperation mit anderen Trägern (3 x Jahr)  
 
aus den Veranstaltungen hervorgehend: 
 
- Elternberatung für Alleinerziehende (und getrennte Eltern),  
- Familienbuchsammlung (kommt mit dem Lesezelt bei Festen und dem Lesepicknick 
zum Einsatz) mit Schwerpunkt alleinerziehende Eltern  
 
Zu 6.) 
 
Die Betreuungszeiten in den Kindertageseinrichtungen für die frühkindliche Bildung, 
Betreuung und Erziehung sind grundsätzlich gestaffelt. Damit besteht für alle Familien die 
Möglichkeit, entsprechend den persönlichen Bedarfen die dafür notwendige Betreuungszeit 
zu wählen. Ein darüber hinaus gehender Bedarf ist mit der Einrichtung abzustimmen.    
 
Die Betreuungszeiten werden für alle betreuten Kinder bedarfsgerecht innerhalb von 06:00 
bis 18:00 Uhr vom Träger der Kindertageseinrichtung in Abstimmung mit dem Elternbeirat 
festgelegt und angeboten. 
 
Bei den Horten werden je nach Umfang der vereinbarten Betreuung, die Fahrzeiten im 
Schülerspezialverkehr festgelegt und die Routen so durch die Fahrdienste angepasst, dass 
die individuellen Bedürfnisse der Familien so gut wie möglich Berücksichtigung finden. 
 
Zu 7.) 
 
Eine kommunale Interessenvertretung für Alleinerziehende bzw. eine/-n Allein-
erziehendenbeauftragte/-n gibt es nicht. Im Kinder- und Familienbeirat der Stadt Leipzig ist 
die ehrenamtliche Geschäftsführerin des Vereins Selbstbestimmte Handlungsstrategien und 
Initiativen für Alleinerziehende (SHIA) e.V. Landesverband Sachsen stimmberechtigtes 
Mitglied. In diesem Jahr erhält das Thema Alleinerziehende besondere Aufmerksamkeit. 
Beim Preis für Familienfreundlichkeit ist das Thema: „Rücken stärken – Unterstützung von 
Alleinerziehenden“ als Jahresthema gewählt worden. Damit stehen die Preisverleihung am 
30. September 2023 wie auch der Fachtag am 26. September 2023 unter diesem Thema. 
 
Die Interessenvertretungen der städtischen Beschäftigten (Personalrat, Jugend- und 
Auszubildendenvertretung, Schwerbehindertenvertretung und Frauenbeauftragte) stehen 
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allen Beschäftigten als Ansprechpartner beratend und unterstützend zur Seite. Im Bereich 
der L-Gruppe (LVV GmbH, LVB GmbH, Stadtwerke, Wasserwerke - inkl. 
Tochterunternehmen) gibt es zudem noch Familienobleute als Ansprechpartner. Ebenso 
verfügt die LWB über eine/-n Beauftragte/-n für Beruf und Familie. 
 
In den Kindertageseinrichtungen wird der Elternbeirat laut § 6 Sächsisches Gesetz über 
Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) gewählt, welcher die Interessen der Elternschaft, 
und damit auch die Interessen der Alleinerziehenden vertritt. Dieser ist „bei allen 
wesentlichen Entscheidungen zu beteiligen. Dies gilt insbesondere für die Fortschreibung 
oder Änderung der pädagogischen Konzepte und für die Kostengestaltung“. Alleinerziehende 
erhalten zudem Ermäßigungen des Elternbeitrags (siehe auch Antwort zu Frage 4). 
 
Weiterhin gibt es die Möglichkeit, sich an den Gesamtelternrat der Stadt Leipzig zu wenden 
(Leipziger Elternrat für Kinderbetreuungseinrichtungen, Horte und Tageseltern / KiHoTa) 
 
Zu 8.) 
 
Kinder und Jugendliche der Klassenstufen 5 bis 12 können seit Februar 2023 die Angebote 
der StudyHall in Leipzig-Grünau kostenlos nutzen. Die StudyHall bietet Raum zum Lernen 
alleine und in Gruppen sowie eine pädagogische Unterstützung und Begleitung.  
 
Ab dem Schuljahresbeginn 2023/24 werden an der August-Bebel-Schule, Grundschule der 
Stadt Leipzig, der 46. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig und der Kurt-Biedermann-
Schule, Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung der 
Stadt Leipzig, Familienzentren eingerichtet. Familien werden hier auch kostenlose Angebote 
nutzen können. 
 
Das Schulbiologiezentrum und das Schulmuseum als Einrichtungen des Amtes für Schule, 
die bildungs- und freizeitorientierte Angebote für Familien, Kinder- und Jugendliche machen, 
erheben seit jeher keinen Eintritt. 
 
Auch die Angebote der Kinder- und Jugendförderung sind prinzipiell kostenfrei. Bei einzelnen 
Angeboten können ggf. Kurs- und Projektgebühren (z.B. in Form von Materialkosten) 
anfallen. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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