Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2016
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01778
Datum: 2015-11-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01778
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ortschaftsrat Miltitz Information zur Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz  Information zur Kenntnis
Betriebsausschuss Stadtreinigung  Vorberatung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung  1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 1. Lesung
Ortschaftsrat Burghausen  Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Holzhausen  Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Plaußig  Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Engelsdorf Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln  Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Lindenthal  Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Mölkau Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Rückmarsdorf  Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Seehausen  Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf  Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Wiederitzsch Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2016
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Abfallwirtschaftsgebührensatzung.
2. Der Ausgleich aus Kostenüberdeckung in Höhe von 1.635.000 EUR wird beschlossen.
3. Die Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2016 in Kraft.
4. Der Beschluss der Ratsversammlung DS-00508/14 vom 20.11.2014 wird aufgehoben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
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Sachverhalt:
 Begründung siehe Anlage
Anlagen:
– Begründung Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016
– Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016
– Anlage Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016
2 von 25 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 19.11.2015 
zu 
19.12 
Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2016 
Vorlage: VI-DS-01778 
Beschluss: 
1. Die Ratsversammlung beschließt die Abfallwirtschaftsgebührensatzung. 
2. Der Ausgleich aus Kostenüberdeckung in Höhe von 1.635.000 EUR wird beschlossen. 
3. Die Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2016 in Kraft. 
4. Der Beschluss der Ratsversammlung DS-00508/14 vom 20.11.2014 wird aufgehoben. 
Abstimmungsergebnis: 63/1/0 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
Leipzig, den 20. November 2015 
Seite: 1/1 
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                                                                    - 1 - 
 
Begründung       
Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig, gültig ab 01.01.2016 
                                                            
Der Grund für die Neufassung der Abfallwirtschaftsgebührensatzung ist die Neukalkulation 
der Gebührensätze durch Kosten- und Mengenänderungen sowie Leerungs- und Behälter- 
zahländerungen in der Abfallentsorgung.  
 
In den folgenden Abschnitten wird detailliert auf die Änderungen der einzelnen Gebühren- 
sätze eingegangen. Die vollständige Gebührenkalkulation ist als Anlage der Abfallwirt- 
schaftsgebührensatzung beigefügt.   
 
I. Erläuterungen zu den einzelnen Kostenblöcken der Gebührenkalkulation 
 
Die Grundlage für die Gebührenkalkulation sind die voraussichtlichen Kosten im Jahr 2016. 
Sie werden ermittelt aus der Summe der Kosten lt. Nachkalkulation für 2014 und den zwi- 
schen dem 01.01.2015 bis zum 31.12.2016 prognostizierten Kostenänderungen. 
 
Die ansatzfähigen Kosten der Abfallwirtschaft lt. Nachkalkulation (NK) 2014 bzw. lt. Vorkal- 
kulation (VK) 2015 und 2016 entwickelten sich wie folgt: 
 
 Angaben in TEUR 2014 (NK) 2015 (VK) 2016 (VK) 
 
Gesamtkosten 34.557 35.897 36.331 
 
Die Kosten für die Abfallwirtschaft steigen voraussichtlich im Jahr 2016 gegenüber der Vor- 
kalkulation für das Jahr 2015 um 433  TEUR. Das entspricht einer Erhöhung um  
1,2 %.  
 
Zum 01.01.2015 betrugen die verbleibenden ausgleichspflichtigen Kostenüberdeckungen 
5.661 TEUR. Auf die Gebührenkalkulation 2015 wurden 1.029 TEUR und auf die Gebüh- 
renkalkulation 2016 1.635 TEUR vorgetragen (siehe Blatt 1 der Anlage). Dieser Betrag min- 
dert die auf die Gebühren umzulegenden Kosten. 
 
Im Folgenden werden die Kostenblöcke erläutert, in denen sich die Ansätze gegenüber 
2015 wesentlich ändern. Die vollständige Übersicht zeigt Blatt 2 der Anlage zur Abfallwirt- 
schaftsgebührensatzung. Die verwendeten Gliederungsnummern stimmen mit denen auf 
Blatt 2 der Anlage überein.  
 
1.  Materialkosten  
Die voraussichtlichen ansatzfähigen Materialkosten erhöhen sich im Jahr 2016 gegenüber 
2015 um 413 TEUR. Das wird hauptsächlich durch höhere Entsorgungsaufwendungen 
(+444 TEUR) für steigende Abfallmengen aufgrund der positiven Einwohnerentwicklung in 
der Stadt Leipzig verursacht. Gegenläufig entwickeln sich die Kosten für Material. 
 
2.  Personalkosten  
Die Personalkosten erhöhen sich in 2016 um 298 TEUR. Es wird für 2016 mit 2,5% Tarifer- 
höhung gerechnet. Durch Optimierung von Prozessen bleibt trotz Erhöhung der Leistung 
(Alttextilsammlung) die Anzahl der Mitarbeiter konstant.
 
 
3.  Abschreibungen 
Die geplanten Abschreibungen bewegen sich auf dem Niveau von  2015. Daran zeigt sich, 
dass durch kontinuierliche Investitionen eine permanente Erneuerung des Fuhrparkes und 
der Technik stattfindet. 
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- 2 - 
 
Zum realen Vermögenserhalt erfolgt die Ermittlung der Abschreibungen auf Basis der 
Wiederbeschaffungszeitwerte. Diese Möglichkeit, die das Sächsische Kommunalabgaben- 
gesetz (SächsKAG) bietet, wird seit dem Jahr 2012 für die Kalkulation genutzt. Gegenüber 
der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergibt sich für 2016 ein  Mehrer- 
trag von 253 TEUR, der einem Sonderposten für den Gebührenausgleich von Investitionen 
zugeführt wird. 
 
5.  Kalkulatorische Zinsen  
Die kalkulatorischen Zinsen sinken um 15 TEUR. Für das Jahr 2016 ist ein kalkulatorischer 
Zinssatz von 5 % vorgesehen (DS-00332/14). 
 
7. / 8. Umlage Gemeinkostenstellen / interne Leistungsverrechnung 
Gegenüber 2015 erhöht sich die Umlage der Gemeinkostenstellen um 237 TEUR. Wesent- 
licher Grund sind die erwarteten Tariferhöhungen von Mitarbeitern in den umlagefinanzier- 
ten Bereichen (Verwaltung, Technik) sowie der weitere Ausbau des Behälterservices / -
wäsche.   
 
10.  Kostenmindernde Erlöse 
Die kostenmindernden Erlöse steigen voraussichtlich um 583 TEUR, da die erwarteten 
Verwertungserlöse für Alttextilien nunmehr für das gesamte Kalenderjahr berücksichtigt 
worden sind.   
 
11. Verzinsung der Kostenüberdeckung 
Die Verzinsung der Kostenüberdeckung wird mit 115 TEUR eingeplant und wird kostenmin- 
dernd eingesetzt.  
 
 
II. Erläuterungen zur Kalkulation der einzelnen Gebührensätze 
 
Im Folgenden werden die einzelnen Gebührensätze und die aktuellen Randbedingungen für 
die Kalkulation erläutert.  
 
Hinweis: 
  
Alle Berechnungen werden im EDV-System mit der größten Genauigkeit vorgenommen. 
Differenzen in den beiliegenden Übersichten entstehen durch die Rundungen auf zwei 
Kommastellen. 
 
a) Leerungsgebühr 
 
Die Leerungsgebühr ist nur zu zahlen, wenn ein Restabfallbehälter tatsächlich geleert wird, 
wobei eine Leerung pro Quartal und Grundstück Pflicht ist. Auf die Leerungsgebühr umge- 
legt werden ausschließlich Kosten, die im Rahmen der Entsorgung (Sammeln, Transportie- 
ren, Vorbehandeln und Beseitigen) von Restabfall anfallen. Dabei ist die in den unterschied- 
lich großen Restabfallbehältern bereitgestellte Abfallmenge ein Maß für die Inanspruch- 
nahme der Teilleistung „Restabfallentsorgung“ der E inrichtung Abfallwirtschaft.  
 
Die Kalkulation der Gebührensätze „Leerungsgebühr“ und der Aufschlag auf die Leerungs- 
gebühr aufgrund eines kürzeren Turnus` als 14 Tage wird auf Blatt 5 der Anlage ausgeführt 
(Äquivalenzzahlenrechnung). 
 
Die Kosten für die Entsorgung des Restabfalls sind in 2016 voraussichtlich mit  
20.526 TEUR rund 376 TEUR höher als 2015. Der Betrag wird jedoch durch den Vortrag der 
ausgleichspflichtigen Kostenüberdeckung um 700 TEUR reduziert.  
Abzüglich 479 TEUR für die Einnahmen aus Gebühren für die Sammlung außerhalb der 
Touren, sind die auf die Leerungsgebühr umzulegenden Kosten mit 19.348 TEUR für 2016 
5 von 25 in Zusammenstellung
 
- 3 - 
 
um rund 27 TEUR niedriger als für 2015 (19.375 TEUR).  
 
Des Weiteren wird ein teilweise höherer Umlageschlüssel (Behälter- und Leerungszahl) 
prognostiziert. So steigt die Zahl der 60-, 240- und 1100-Liter-Behälter, die Zahl der 80- und 
120-Liter-Behälter nimmt ab. Demgegenüber nimmt die Zahl der Leerungen bei den 120- 
und 1100-Liter-Behältern ab. Bei 60-, 80- und 240-Liter-Behältern steigt sie an. Durch diese 
Sachverhalte verschieben sich die Verhältnisse im System gegenüber 2015. Daher fällt die 
Gebührenänderung bei den unterschiedlichen Behältergrößen unterschiedlich hoch aus. 
Die folgende Tabelle stellt dieses Ergebnis detailliert dar: 
 
Behältergröße  15/16           
Differenz 
Behälter- 
zahl 
15/16         
Differenz 
Zahl der 
Leerungen 
60-l-Behälter 300  3.400  
80-l-Behälter -20  12.960  
120-l-Behälter -800  -9.600  
240-l-Behälter 1.100  23.100  
1100-l-Behälter 180  -4.900  
 
Wie bereits in den Vorjahren wird das im Rahmen einer repräsentativen Stichprobennahme 
ermittelte Durchschnittsgewicht der Behälterinhalte in Abhängigkeit von der jeweiligen Rest- 
abfallbehältergröße zur Berechnung der Degression der Leerungsgebühr herangezogen.  
Erst durch diese Rechnung werden die beträchtlichen Dichteunterschiede und damit die 
Mengen der zur Entsorgung bereitgestellten Abfälle als Maß für die Inanspruchnahme der 
Leistung Restabfallentsorgung berücksichtigt, da aus rechtlichen Gründen wesentlich Un- 
gleiches nicht gleich behandelt werden darf (siehe letzte Spalte).   
 
Ergebnisse der repräsentativen Wägung der Behälterinhalte: 
Behältergröße Durchschnitts- 
gewicht des 
Inhalts 5/2014 
[kg] 
Abfall-
Dichte 
5/2014 
[kg/m³] 
Durchschnitts- 
gewicht des 
Inhalts 5/2015 
[kg] 
Abfall-
Dichte 
5/2015 
[kg/m³] 
Gebühr pro 
Kilogramm 
[EUR/kg] 
60-l-Behälter         14,8  247       15,3    255  0,24  
80-l-Behälter         18,8  235            20,1    251  0,24  
120-l-Behälter         23,4  195         23,1    193  0,24  
240-l-Behälter         33,3  139         33,5    140  0,24  
1100-l-Behälter       138,6  126       138,4    126  0,24  
                                                                                               
Aus der Darstellung wird deutlich, dass das mittlere Gewicht des Inhaltes bei allen Behäl- 
tergrößen außer bei den 120- und 1100-Liter-Restabfallbehältern im Vergleich zum Vorjahr 
zunimmt.  
Bei den durchschnittlichen Leerzahlen ergeben sich folgende Änderungen: 
 
Behältergröße Du. Leerungszahl 
2014 
Du. Leerungszahl 
2015 
(HR Stand Juni)  
60-l-Behälter 5 6 
80-l-Behälter 7 8 
120-l-Behälter 12 12 
240-l-Behälter 21 21 
1100-l-Behälter 30 29 
 
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Der Zuschlag auf die Leerungsgebühr für einen Turnus von kleiner als 14 Tagen wird eben- 
falls anhand einer Äquivalenzzahlenrechnung (Blatt 5) ermittelt. Die Höhe des Zuschlags 
ändert sich nicht.  
   
Zwischenergebnis Leerungsgebühr  
Unter Berücksichtigung der prognostizierten Kosten, der aktuellen Durchschnittsgewichte, der 
prognostizierten Behälter- und Leerungszahlen sowie einer verursachergerechteren Umlage 
der Kosten verringern sich die Gebührensätze unabhängig vom Leerungsturnus bei 120- und 
1100-Liter-Restabfallbehältern um 7 Cent bzw. 3 Cent. Die Gebühr für den 60-Liter-
Restabfallbehälter steigt um 12 Cent, die des 80-Liter-Restabfallbehälters um 32 Cent und 
die des  240-Liter-Restabfallbehälters um 6 Cent. 
 
b) Verwertungsgebühr 
 
Die Verwertungsgebühr ist die Gegenleistung für die Entsorgung von Sperrmüll, Gartenab- 
fall, Schrott, Elektro(nik)-altgeräten, Druckerzeugnisabfällen (Kommunalanteil der Blauen 
Tonne), Schadstoffen und den Kommunalanteil an der Gelben Tonne plus  sowie die Vorhal- 
tung der dafür nötigen Sammelsysteme. Sie beinhaltet außerdem die Vorhaltekosten für die 
Bioabfallsammlung über die Biotonne. 
 
Die Berechnung der Verwertungsgebühr wird auf Blatt 6 der Anlage vorgenommen 
(Äquivalenzzahlenrechnung).  
 
Die für die Verwertung kalkulierten Kosten für das Jahr 2016 betragen 11.627 TEUR. Hinzu 
kommt der Anteil Fixkosten aus der Bioabfallsammlung über die Biotonne.  
Aus ausgleichspflichtiger Kostenüberdeckung werden 900 TEUR vorgetragen und 374 
TEUR aus Erlösen durch den Wertmarkenverkauf gedeckt. Damit sind auf die Verwertungs- 
gebühr noch 12.816 TEUR umzulegen. 
 
Die Verwertungsgebühr ist eine behälterbezogene Festgebühr. Das ist ein rechtlich aner- 
kannter Wahrscheinlichkeitsmaßstab.  
Dieser Maßstab wird aus Gründen der Verwaltungspraktikabilität angewendet. Durch den 
häufigen Wechsel der Personenzahlen in Leipzig (jährlich über 100.000 Änderungen im Mel- 
deregister) wäre ein Personenmaßstab mit einem sehr hohen Verwaltungsaufwand (Datener- 
fassung, Änderungen der Gebührenbescheide, Widerspruchsbearbeitung) verbunden.  
Dagegen ist die Zahl der auf den Grundstücken befindlichen Restabfallbehälter ein konstan- 
terer Umlageschlüssel für die Verwertungsgebühr.  
 
In der Äquivalenzzahlenrechnung wird durch die Wichtungskennzahl berücksichtigt, wie viele 
Nutzer zum 01.06. des Kalkulationsjahres im Durchschnitt an die jeweilige Behältergröße 
angeschlossen sind.  
So wird über die Zahl der vorhandenen Restabfallbehälter indirekt auf die wahrscheinliche 
Zahl der Erzeuger von Abfällen zur Verwertung geschlossen.  
 
Im Vergleich zur letzten Erhebung fand nur für den 60-Liter-Behälter eine leichte Änderung 
der auf eine Stelle gerundeten durchschnittliche  Nutzerzahl je Behälter statt (siehe folgende 
Tabelle). 
 
Behältergröße durchschnittliche 
Nutzerzahl je  
Behälter für 2014 
(lt. Kalk. für 2015) 
durchschnittliche 
Nutzerzahl je  
Behälter für 2016 
HR Stand Juni 2015 
Jahresfestgebühr 
je Nutzer 2016 
(Durchschnitt vor 
der mathemati- 
schen Rundung)   
60-l-Behälter  1,9 2,0          18,64 €  
80-l-Behälter  2,4 2,4          18,64 €  
120-l-Behälter  3,1 3,1          18,64 €  
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240-l-Behälter  6,3 6,3          18,64 €  
1100-l-Behälter  30,3 30,3          18,64 €  
 
Die Wichtungsrechnung auf Blatt 6 der Anlage dient der Gleichbehandlung bezüglich der 
Gebührenbelastung aller, da diese Kalkulation dazu führt, dass unabhängig davon, welche 
Behältergröße genutzt wird, im Durchschnitt der Pro-Kopf-Anteil an der Verwertungsgebühr 
für alle Nutzer gleich ist (siehe letzte Spalte der obigen Tabelle). 
 
Zwischenergebnis Verwertungsgebühr  
Die auf die jeweils genutzten Behälter umgelegte auf zwei Stellen gerundete monatliche 
Verwertungsgebühr sinkt im Vergleich zur bisher gültigen Verwertungsgebühr abhängig von 
der genutzten Behältergröße zwischen 10 Cent und 1,72 Euro pro Monat. 
Die Verwertungsgebühr für die 60-Liter-Tonne bleibt gleich. 
 
c) Biotonnenfestgebühr 
 
Die Berechnung der Gebühr für die Entsorgung von Bioabfällen über die Biotonne wird auf 
Blatt 6 der Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung dargestellt.  
Die Gesamtkosten für die Bioabfallentsorgung über die Biotonnen steigen gegenüber der 
Kalkulation für 2015 um rund 259 TEUR.  Der Anstieg der Personalkosten und der Abschrei- 
bungen sind dafür die Hauptgründe.  Aus der ausgleichspflichtigen Kostenüberdeckung für 
die Biotonne werden 35 TEUR vorgetragen.  
In der Verwertungsgebühr werden die Fixkosten der Bioabfallsammlung von 2.463 
 TEUR 
berücksichtigt. Die variablen Kosten in der Höhe von 1.680 TEUR werden auf die Biotonnen- 
festgebühr umgelegt.  
Diese Verfahrensweise ist höchstrichterlich anerkannt, denn auch Eigenkompostierer haben 
die Möglichkeit, sich kurzfristig für die Biotonne zu entscheiden und dafür muss ein Sammel- 
system vorgehalten werden. 
 
Zwischenergebnis Biotonnenfestgebühr 
Die Höhe der direkt auf die Biotonne umgelegten Festgebühr ändert sich nicht.  
 
 
 
 
Fazit 
 
Die Leerungsgebühr  von 120- und 1100-Liter-Restabfallbehältern sinkt um 7 bzw. 3 Cent 
pro Leerung. Die Leerungsgebühr für den 60-Liter-Restabfallbehälter steigt um 12 Cent, die 
des 80-Liter-Restabfallbehälters um 32 Cent und die des  240-Liter-Restabfallbehälters um 6 
Cent. 
 
Dagegen sinkt für alle Behälterarten die Verwertungsgebühr  im Vergleich zu 2015 zwischen 
10 Cent und 1,72 Euro pro Monat. Für den 60-Liter-Behälter ändert sie sich nicht. 
 
Bezogen auf die für 2016 hochgerechneten Durchschnittswerte heißt das: 
In 2016 nehmen gegenüber 2015 die durchschnittlichen Jahresausgaben pro Nutzer für die 
Abfallentsorgung (einschließlich Biotonne) in Abhängigkeit von der Ausstattung mit Abfall- 
behältern und der Zahl der Leerungen voraussichtlich zwischen 69 Cent und 1,78 Euro ab.  
Lediglich Nutzer von 60- und 80-Liter-Behältern haben in 2016 je nach Ausstattung zwi- 
schen 70 Cent und 2,13 Euro pro Jahr mehr zu zahlen. 
 
 
  
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Verwendete Abkürzungen 
BAB Betriebsabrechnungsbogen 
Beh. Behälter 
DSD Duales System Deutschland 
Du-                                       Durchschnittlich(e)- 
HR Hochrechnung 
LG  Leerungsgebühr 
p. a.                                  Pro Jahr 
Pers. Personenzahl 
PPK Papier, Pappe, Karton 
RA Restabfall 
VG Verwertungsgebühr  
 
 
 
 
 
 
 
Hinweis 
Etwa vier Wochen nach dem Inkrafttreten und ihrer Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt ist die Abfallwirtschafts- 
gebührensatzung als Druckexemplar erhältlich.  
Außerdem kann sie nach dem Inkrafttreten im Internet unter www.leipzig.de 
  oder www.stadtreinigung-leipzig.de  
abgerufen werden. Weitere aktuelle Informationen zu Öffnungszeiten, relevanten Telefonnummern, Ablagestellen 
für Weihnachtsbäume, Standorte und –zeiten des Scha dstoffmobils, Standorte und Öffnungszeiten der Wertstoffhö- 
fe und eventuelle Terminänderungen werden ortsüblich, das heißt, über das Amtsblatt, die örtlichen Medien und das 
Internet bekannt gegeben. 
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Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig     
 
Auf der Grundlage 
−  des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sach sen (SächsGemO) in der Fassung vom 
03.03.2014 (SächsGVBl. S. 146, verk. am 29.03.2014), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Wieder- 
aufbaubegleitgesetzes vom 02.04.2014 (SächsGVBl. S. 234, verk. am 30.04.2014), rechtsbereinigt 
mit Stand vom 09.05.2015, 
−  der §§ 2 und 9 des Sächsischen Kommunalabgabengese tzes (SächsKAG) vom 26.08.2004 
(SächsGVBl.  S. 418, verk. am 28.09.2004), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes zur Fortent- 
wicklung des Kommunalrechts vom 28.11.2013 (SächsGVBl. S. 822, verk. am 13.12.2013), rechtsberei- 
nigt mit Stand vom 01.01.2014,  
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am  19.11.2015 (DS Nr. V-    /15, veröffentlicht im Leipziger 
Amtsblatt   /15 vom      .2015), folgende Satzung beschlossen: 
 
§ 1  Gebührentatbestand 
Die Stadt Leipzig erhebt Gebühren für die Inanspruchnahme der kommunalen Abfallentsorgung als öf- 
fentliche Einrichtung, soweit die Inanspruchnahme zwischen dem 01.01.2016 und dem 31.12.2016 er- 
folgt. 
 
§ 2  Gebührenschuldner 
(1)  Gebührenschuldner ist  
(a)  für die Verwertungsgebühr, die Leerungsgebühr, die Sonderleerungsgebühr, die Gebühr für Ne- 
benablagerungen und Behälterüberfüllungen, die Biotonnenfestgebühr, den Austausch beschädigter 
Abfallbehälter und die Gestellung/Leerung von Abfallpressen und -großcontainern der Grundstücks- 
eigentümer. Grundstückseigentümer im Sinne dieser Satzung ist der im Grundbuch eingetragene Ei- 
gentümer, bei Wohnungseigentum die Gesamtheit der Wohnungseigentümer. 
Anstelle des Grundstückseigentümers werden zum Gebührenschuldner in der angegebenen Reihen- 
folge: 
- die Erbbauberechtigten 
- die Nießbraucher, sofern sie das ganze Grundstück selbst nutzen. 
(b)  bei der Benutzung von amtlich gekennzeichneten Restabfall- und Gartenabfallsäcken der Erwer- 
ber, 
(c)  bei der Nutzung der Wertstoffhöfe für die Abgabe von Gartenabfall der Abfallbesitzer, 
(d)  bei der Abholung von Sperrmüll und Elektrogeräten der Auftraggeber und 
(e)  bei der Beseitigung von Autowracks der Fahrzeughalter. 
(2)  Mehrere Gebührenschuldner eines Grundstücks sind Gesamtschuldner. 
(3)  Bei angeschlossenen Grundstücken, die in Teil- oder Wohnungseigentum stehen, werden die Ge- 
bühren einheitlich für die Gemeinschaft festgesetzt. Der Bescheid wird dem von der Gemeinschaft 
bestellten Verwalter bekannt gegeben. 
 
§ 3  Gebührenpflicht  
(1)  Die Gebührenpflicht entsteht ab dem ersten Kalendertag des auf den Anschluss an die kommunale 
Abfallentsorgung folgenden Monats. Ein Anschluss ist dann erfolgt, wenn Abfallbehälter aufgestellt 
sind und die turnusmäßige Abfallentsorgung begonnen hat. 
(2)  Die Gebührenpflicht endet mit Ablauf des Monats, in dem der Anschluss an die kommunale Abfall- 
entsorgung endet. Das Ende der Gebührenpflicht setzt voraus, dass der Anschlusspflichtige die Ab- 
meldung gemäß § 7 der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig einen Monat im Voraus schriftlich 
vorgenommen hat.  
(3)  Ist der Eigenbetrieb Stadtreinigung durch fehlenden Zugang gehindert, Behälter trotz Abmeldung 
abholen zu können, bleibt die Gebührenpflicht bis zum Vollzug der Abholung bestehen.  
(4)  Wechselt im laufenden Kalenderjahr der Anschlusspflichtige, unterliegt der nunmehr Anschluss- 
pflichtige als Gebührenschuldner im Sinne des § 2 Abs. 1 Buchstabe a dieser Satzung der Gebüh- 
renpflicht von dem Monat an, der auf das Ende der Gebührenpflicht des bisherigen Anschlusspflichti- 
gen fällt. 
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(5)  Für saisonal genutzte Grundstücke kann auf schriftlichen Antrag der Anschluss an die städtische 
Abfallentsorgung für das erste und vierte oder das zweite und dritte Quartal unterbrochen werden. 
Für diese Zeiträume wird ebenfalls die Gebührenpflicht unterbrochen und es besteht seitens des Ge- 
bührenschuldners kein Recht, Einrichtungen der Abfallwirtschaft zu benutzen.  
 
§ 4  Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld 
(1)  Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. Für die Verwertungsgebühr, die Leerungsgebühr Restab- 
fall, die Biotonnengebühr, die Gebühr für Nebenablagerungen und/oder Behälterüberfüllungen ent- 
steht die Gebührenschuld jeweils mit Ablauf des Erhebungszeitraums, soweit diese Satzung nichts 
anderes bestimmt.   
(2)  Bei Anschluss an die kommunale Abfallentsorgung während des Kalenderjahres beginnt der Erhe- 
bungszeitraum ab dem ersten Kalendertag des auf den Anschluss folgenden Monats.  
(3)  Endet der Anschluss an die kommunale Abfallentsorgung vor Ablauf eines Kalenderjahres, endet die 
Gebührenschuld mit Ablauf des Monats, in dem die Abfallbehälter eingezogen wurden. Die Abmelde- 
frist nach § 7 Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig beträgt einen Monat.  
(4)  Änderungen der Größe oder Zahl der Abfallbehälter, die bis zum 15. eines Monats vorgenommen 
worden sind, werden zum 01. dieses Monats gebührenwirksam. Ab dem 16. des Monats erfolgte Be- 
hälteränderungen werden zum Beginn des Folgemonats gebührenwirksam. 
(5)  Für die Verwertungsgebühr, die Leerungsgebühr Restabfall und die Biotonnengebühr sind Voraus- 
zahlungen zu leisten, welche durch Bescheid für ein Grundstück festgesetzt werden. Die Vorauszah- 
lungen werden in vierteljährlichen Teilbeträgen zum 15. Februar, zum 15. Mai, zum 15. August und 
zum 15. November des Kalenderjahres fällig.  
(6)  Erfolgt der Anschluss an die kommunale Abfallentsorgung während des Kalenderjahres, sind Vo- 
rauszahlungen erstmals in dem auf den Anschluss folgenden Monat zu leisten.  
(7)  Die Höhe der Vorauszahlung für die Verwertungsgebühr, die Leerungsgebühr und die Biotonnenge- 
bühr bestimmt sich wie folgt: 
1.  Verwertungsgebühr  
Anzahl der am Grundstück vorhandenen Restabfallbehälter zum 01.01.2016 multipliziert mit dem 
Gebührensatz für die Verwertungsgebühr gemäß § 5 Absatz 1. 
2.  Leerungsgebühr  
Anzahl der Leerungen der Restabfallbehälter im Jahr 2015 multipliziert mit der Leerungsgebühr ge- 
mäß § 5 Absatz 2 bzw. Absatz 3. Fanden im Vorjahr keine Leerungen oder weniger als die Pflichtlee- 
rungen statt, wird die Zahl der vorgeschriebenen Pflichtleerungen zum Ansatz gebracht. Stichtag für 
die genutzte Behältergröße ist der 01.01.2016.  
3.  Biotonnenfestgebühr  
Anzahl der am Grundstück vorhandenen Biotonnen zum 01.01.2016 multipliziert mit dem Gebühren- 
satz gemäß § 5 Absatz 10. 
4.  Liegen keine Vorjahresdaten vor, werden die Zahl der aktuell aufgestellten Restabfallbehälter und 
Biotonnen sowie die Zahl der vorgeschriebenen Pflichtleerungen gemäß Abfallwirtschaftssatzung der 
Stadt Leipzig für die Ermittlung der Höhe der Vorauszahlung angesetzt.  
5.  Die im Jahr 2016 tatsächlich entstandene Gebührenschuld (Verwertungsgebühr, Leerungsgebühr, 
Nebenablagerungen, Behälterüberfüllungen und Biotonnenfestgebühr) wird im Jahresgebührenbe- 
scheid zu Beginn des Jahres 2017 endgültig festgesetzt. Sich daraus ergebende Guthaben oder 
Nachforderungen werden auf dem Vorauszahlungsbescheid für das Jahr 2017 ausgewiesen und mit 
den Abschlagszahlungen verrechnet.  
6.  Sollen dem Gebührenpflichtigen etwaige Guthaben ausgezahlt werden, ist dies der Stadt, Eigen- 
betrieb Stadtreinigung, mit der entsprechenden Bankverbindung bis zum 31.10.2016 mitzuteilen. 
(8) Die Gebührenschuld für die Gestellung/Leerung von Abfallpressen und -containern entsteht jeweils 
am Ende des Monats, in dem die Leistungen in Anspruch genommen wurden und wird 14 Tage nach 
Bekanntgabe des Bescheides fällig. 
(9)  Für die Gebühr für die gelegentliche zusätzliche Leerung (Sonderleerung) von Abfallbehältern ist der 
Erhebungszeitraum das Kalenderquartal. Die Gebührenschuld entsteht jeweils am letzten Tag des 
Quartals. Diese Gebühren werden jeweils zum 15. des dem Erhebungszeitraum folgenden über- 
nächsten Monats fällig (15. Februar, 15. Mai, 15. August bzw. 15. November). 
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- 3 - 
 
(10)  Für die Abholung von Sperrmüll und Elektrogeräten entsteht die Gebührenschuld mit dem Kauf der 
entsprechenden Wertmarke und wird sofort fällig. Die Wertmarke ist bei der Abholung von Sperrmüll 
auszuhändigen, bei der Abholung von Elektrogeräten am abzuholenden Gerät anzubringen.  
(11) Die Gebührenschuld für den Austausch von defekten Abfallbehältern entsteht mit dem Austausch 
durch die Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung, und wird 14 Tage nach Bekanntgabe des Bescheides 
fällig.  
(12) Die Gebührenschuld für Autowracks entsteht mit der Entsorgung der Autowracks durch die Stadt 
und wird 14 Tage nach Bekanntgabe des Bescheides fällig. 
(13) Bei Erwerb eines amtlich gekennzeichneten Garten- und Restabfallsackes oder der Wertmarken zur 
Abgabe von Gartenabfall auf den Wertstoffhöfen entsteht die Gebührenschuld mit dem Kauf und wird 
sofort fällig. 
 
§ 5  Gebührenmaßstäbe und Gebührensätze  
Für die Inanspruchnahme der Leistungen der städtischen Abfallentsorgung gemäß der Abfallwirtschafts- 
satzung der Stadt Leipzig werden folgende Gebühren erhoben: 
(1)  Verwertungsgebühr  
Sie ist eine Festgebühr und die Gegenleistung für die Entsorgung der Abfallarten, die verwertet wer- 
den. Dazu gehören die Entsorgung von Sperrmüll, Elektrogeräten, Gartenabfall, Schadstoffen, Dru- 
ckerzeugnisabfällen (kommunaler Anteil an der Blauen Tonne), der kommunale Anteil an der „Gelben 
Tonne plus“ sowie die Vorhaltung der dazu nötigen S ammelsysteme. Sie beinhaltet außerdem die 
Vorhaltekosten für die Bioabfallsammlung über die Biotonne. 
Die Verwertungsgebühr wird behälterbezogen für ein Grundstück erhoben. Bei deren Kalkulation wird 
die zum Stichtag 01.06. des Vorjahres an die jeweilige Behältergröße durchschnittlich angeschlosse- 
ne Zahl der amtlich gemeldeten Personen berücksichtigt.  
Die Verwertungsgebühr beträgt pro Monat bei einem 
 
     60-l-Restabfallbehälter              3,06 EUR   
     80-l-Restabfallbehälter              3,76 EUR   
   120-l-Restabfallbehälter              4,81 EUR   
   240-l-Restabfallbehälter              9,83 EUR   
 1100-l-Restabfallbehälter            47,05 EUR   
 
 
(2) Leerungsgebühr Restabfall für den 14-täglichen Turnus  
Die Leerungsgebühr für Restabfall ist die Gegenleistung für die Sammlung im 14-täglichen Turnus, 
den Transport und die Beseitigung einschließlich Vorbehandlung von Restabfällen. Sie wird nach der 
Behältergröße und der Anzahl der tatsächlichen Entleerungen erhoben.  
Die Gebühr für die Leerung eines gemäß § 11 Absatz 1 der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leip- 
zig im 14-täglichen Turnus bereitgestellten Abfallbehälters beträgt pro Leerung für einen 
 
     60-l-Restabfallbehälter           3,65 EUR 
     80-l-Restabfallbehälter           4,80 EUR 
   120-l-Restabfallbehälter           5,51 EUR 
   240-l-Restabfallbehälter           8,00 EUR 
 1100-l-Restabfallbehälter         33,03 EUR 
 
 
(3)  Leerungsgebühr Restabfall bei einem verkürzten Turnus gemäß § 11 Absatz 1 der Abfallwirt- 
schaftssatzung der Stadt Leipzig 
Die erhöhte Leerungsgebühr für Restabfall ist die Gegenleistung für die Sammlung, den Transport 
und die Beseitigung einschließlich Vorbehandlung von Restabfällen. Sie berücksichtigt außerdem 
den zusätzlichen Aufwand für die Leerung in einem Turnus kürzer als 14-täglich.  
Sie wird nach der Behältergröße und der Anzahl der tatsächlichen Entleerungen erhoben.  
Die Gebühr für die Leerung eines im verkürzten Turnus bereitgestellten Abfallbehälters beträgt pro 
Leerung für einen 
 
 
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     60-l-Restabfallbehälter         4,59 EUR 
     80-l-Restabfallbehälter         5,74 EUR 
   120-l-Restabfallbehälter         6,46 EUR 
   240-l-Restabfallbehälter         8,94 EUR 
 1100-l-Restabfallbehälter       34,92 EUR 
 
(4)  Mindestgebühr   
Mindestens wird pro Quartal die Gebühr in Höhe einer Behälterleerung nach Absatz 2 abgerechnet. 
Das gilt selbst dann, wenn entgegen der Festlegung einer Pflichtleerung im § 6 Absatz 11 der Abfall- 
wirtschaftssatzung der Stadt Leipzig in diesem Zeitraum kein Restabfallbehälter zur Leerung bereit- 
gestellt wurde.  
Werden mehrere Behältergrößen auf einem Grundstück genutzt, richtet sich die Höhe der Mindest- 
gebühr nach dem kleinsten für das Grundstück angemeldeten Behälter. 
Bestand der Anschluss nicht das komplette Jahr, wird die Mindestgebühr nur für die Quartale ange- 
rechnet, für die ein Anschluss während des gesamten Quartals bestand. 
(5)  Sonderleerung Restabfall  
Die Gebühr für die gelegentliche zusätzliche Leerung eines Restabfallbehälters beträgt pro Leerung 
für einen 
 
     60-l-Restabfallbehälter    8,38 EUR  
     80-l-Restabfallbehälter    9,53 EUR   
   120-l-Restabfallbehälter  10,24 EUR 
   240-l-Restabfallbehälter          12,73 EUR  
1100-l-Restabfallbehälter  39,84 EUR 
 
Diese Gebührensätze finden auch Anwendung, wenn Fehlwürfe in Wertstoffbehältern und Biotonnen 
die ordnungsgemäße Verwertung verhindern. 
(6)  Restabfallsack   
Die Gebühr für einen amtlich gekennzeichneten 60-Liter-Restabfallsack beträgt 4,00 EUR. 
(7)  Nebenablagerungen  
Für Abfälle, die entgegen den Festlegungen der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig neben 
den Abfallbehältern abgelagert werden, wird die Gebühr von 7,20 EUR je begonnene 80-Liter-Einheit 
berechnet.  
(8)  Überfüllungen  
Lassen sich die Restabfallbehälter entgegen den Festlegungen der Abfallwirtschaftssatzung der 
Stadt Leipzig nicht vollständig schließen, liegt eine Behälterüberfüllung vor. Für diese wird je überfüll- 
ten Restabfallbehälter die Gebühr von 3,65 EUR berechnet.  
Ist das Abräumen der Überfüllung nötig, um den Behälter leeren zu können, wird die Gebühr von  
7,20 EUR je begonnene 80-Liter-Einheit berechnet.  
(9)  Abfallpressen und Abfallcontainer  
Bei Abfallpressen und -containern werden für die Gestellung bzw. die Leerung folgende Gebühren 
erhoben: 
 
Größe  Mietgebühr 
pro Monat  
Transportgebühr zur 
Behandlungsanlage 
Cröbern  
Entsorgungskosten 
pro Entleerung  
5-m³-Abfallgroßcontainer 
   11,81 EUR     110,00 EUR  
7-m³-Abfallgroßcontainer    25,33 EUR     110,00 EUR Entsprechend 
10-m³-Abfallgroßcontainer    25,44 EUR     110,00 EUR Bescheid der 
10-m³-Abfallpresse  227,56 EUR     125,00 EUR Entsorgungsanlage 
20-m³-Abfallpresse  283,50 EUR     125,00 EUR  
24-m³-Abfallpresse  316,87 EUR     125,00 EUR  
 
Die Mietgebühr fällt nur an, wenn stadteigene Abfallpressen oder Abfallgroßcontainer zum Einsatz 
kommen.  
 
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(10)  Biotonnenfestgebühr  
Die Gebühr für die Leerung der Biotonne im 14-täglichen Turnus beträgt pro Monat für eine 
 
60-l-Biotonne      1,97 EUR 
120-l-Biotonne            3,93 EUR 
240-l-Biotonne      7,86 EUR 
 
(11) Sonderleerung Biotonne  
Die Gebühr für eine gelegentliche zusätzliche Leerung einer Biotonne beträgt pro Leerung für eine 
 
60-l-Biotonne    7,54 EUR 
120-l-Biotonne    8,44 EUR 
240-l-Biotonne         10,26 EUR 
(12)  Gartenabfallsack  
Die Gebühr für einen amtlich gekennzeichneten 100-Liter-Gartenabfallsack beträgt 3,00 EUR. 
(13)  Gartenabfall   
Die Gebühr für die Abgabe von Gartenabfall auf den Wertstoffhöfen der Stadt Leipzig beträgt 
0,50 EUR pro Behältnis mit einem Aufnahmevolumen von bis zu 100 Liter in Form einer Wertmarke. 
(14)  Sperrmüll  
Die Gebühr für die haushaltsnahe Abholung von bis zu 4 m³ Sperrmüll bei Bereitstellung vor dem 
Grundstück beträgt 21,00 EUR in Form einer Wertmarke. Wird der Transport aus der Wohnung bzw. 
aus dem Grundstück in Anspruch genommen, wird zusätzlich eine Wertmarke zu 21,00 EUR fällig. 
(15)  Elektrogeräte  
Die Gebühr für die Abholung von Elektrogeräten (Waschmaschine, Waschtrockner, Wäschetrockner, 
Schleuder, Kühlschrank, Gefrierschrank, Gefrier-Kühl-Kombination, Geschirrspüler, Fernsehgerät, 
Computertechnik, Herd) vor dem Grundstück beträgt pro Gerät 10,00 EUR in Form einer Wertmarke. 
(16) Beschädigte Abfallbehälter 
Die Gebühr für den Ersatz von durch unsachgemäßen Gebrauch beschädigten leeren Abfallbehältern 
beträgt für einen 
 
     60-l-Restabfallbehälter  78,99 EUR 
     80-l-Restabfallbehälter  78,99 EUR 
   120-l-Restabfallbehälter  78,99 EUR 
   240-l-Restabfallbehälter  81,89 EUR 
1100-l-Restabfallbehälter        260,87 EUR 
(17) Autowracks 
Die Gebühr für die Entsorgung widerrechtlich abgestellter Kraftfahrzeuge beträgt 153,39 EUR. Bei 
einem widerrechtlich abgestellten Anhänger wird eine Gebühr von 102,26 EUR für die Entsorgung 
erhoben. 
(18) Die Säcke bzw. Wertmarken laut Absatz 6, 12, 13, 14 und 15 sind an der Kasse der Stadtreinigung 
in der Geithainer Straße 60 und in den Bürgerämtern erhältlich. Weitere Verkaufsstellen werden jähr- 
lich im Leipziger Amtsblatt bekannt gegeben. 
 
§ 6  Auskunfts- und Anzeigepflicht  
(1)  Jeder Wechsel des Gebührenschuldners ist der Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung, vom vorherigen 
und vom neuen Gebührenschuldner ist gemäß § 7 der Abfallwirtschaftssatzung  innerhalb eines Mo- 
nats nach dem Wechsel schriftlich anzuzeigen und mit Grundbuchauszügen zu belegen.  
(2)  Änderungen der Anschrift des Gebührenschuldners und der Bankverbindung, sofern eine Einzugs- 
ermächtigung erteilt ist, sind der Stadt, Eigenbetrieb Stadtreinigung, innerhalb eines Monats schrift-
lich anzuzeigen. 
(3)  Die Gebührenschuldner müssen auf Verlangen der Stadt die zur Festsetzung der Gebühren erforder- 
lichen Auskünfte schriftlich erteilen.  
 
§ 7  Ordnungswidrigkeiten 
Gemäß § 124 Absatz 1 der SächsGemO können Verstöße gegen diese Satzung als Ordnungswidrigkeit 
verfolgt und mit einer Geldbuße geahndet werden.  
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- 6 - 
 
Ordnungswidrig im Sinne dieser Satzung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 6 seiner 
Auskunftspflicht nicht nachkommt. 
 
 
§ 8  Inkrafttreten 
Diese Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 1. Januar 2016 in Kraft.  
 
 
 
Leipzig, am              2015 Burkhard Jung 
 Oberbürgermeister 
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Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016 Blatt 1 
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A B C D E F G H
Kostenermittlung für die Gebührenrechnung Abfallwirtschaft 2016 
Restabfall Gartenabfall Sperrmüll Schadstoffe Druck- 
erzeugnisse 
Biotonne Gesamt 
Kalkulation 2015 20.150.150 € 1.183.200 € 7.944.200 € 671.750 € 2.029.10 0 € 3.919.000 € 35.897.400 €
Kostenänderungen zwischen 01.01.15 und 31.12.16 376.150 € 137.500 € -207.800 € -850 € -130.200 € 258.850  € 433.650 €
Summe als Ansatz für 2016 20.526.300 € 1.320.700 € 7.7 36.400 € 670.900 € 1.898.900 € 4.177.850 € 36.331.050 €
Ausgleich Kostenunterdeckung / Kostenüberdeckung 700 .000 € 35.000 € 1.635.000 €
Auf Gebühren umzulegende Kosten 2016 19.826.300 € 4.142.850 € 34.696.050 €
Leerungsgebühr Biotonnengebühr 
Umzulegende Kosten Restabfall 19.826.300 €   
davon extra Gebühren für Sammlung außerhalb der Touren 478.500 €        (Blatt 7) 
auf Leerungsgebühr  umzulegende Kosten 19.347.800 €   (Blatt 5) 
davon Kosten 14-täglicher Turnus 18.797.800 €   
davon Aufschlag für öfter als 14-täglich Turnus 550.000 €        
Umzulegende Kosten Verwertung 10.726.900 €   
davon extra Gebühren für Wertmarken 373.850 €        (Blatt 9) 
Zuschlag Fixkosten Biotonne 2.463.000 €     Hochrechnung 
damit auf Verwertungsgebühr umzulegende Kosten 12.816.050 €   (Blatt 6) 
Umzulegende Gesamtkosten Biotonne 4.142.850 €     (Blatt 6) 
davon direkt auf Biotonne  umzulegende Kosten 1.679.850 €     (Blatt 6) 
Insgesamt  umzulegende Kosten 
34.696.050 €   (Blatt 7) 
  Verwertungsgebühr 
10.726.900 €
900.000 €
br/20.08.2015/Anlage AGS 2016.xlsx/Gesamtkosten 
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Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016 Blatt 2 
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A B C E F
Eckwerte Kostenrechnung 2016  Details der Änderungen 
Kosten laut 
Nachkalkulation 
2014 [€] 
voraussichtliche 
Kosten laut Kalk. 
2015 [€]    
voraussichtliche 
Kosten 2016 [€] 
voraussichtliche 
Kostenänderunge 
n 2015 bis 2016 
[€] 
1. Materialkosten 19.974.105 19.713.450 20.127.050 413.600 
davon 
1.1. Material 1.685.031 1.809.200 1.763.500 -45.700 
1.2. Entsorgungskosten 15.602.824 15.205.350 15.649.650 444.300 
1.3. Finanzierung Druckerzeugnisse (75% von PPK) 2.686.250 2.698.900 2.713.900 15.000 
2. Personalkosten 9.217.426 9.705.150 10.003.450 298.300 
3. Abschreibungen 1.934.194 2.262.600 2.239.900 -22.700 
4. Sonstige betriebliche Kosten 688.033 783.850 819.950 36.100 
     z.B. Energie, Wasser, Versicherung, Kostenerstattung an SV 
5. Kalkulatorische Zinsen 653.860 725.000 710.250 -14.750 
6. Zwischensumme direkt zurechenbare Kosten 32.467.618 33.190.050 33.900.600 710.550 
7. Umlage Gemeinkostenstellen 3.059.480 3.456.050 3.693.450 237.400 
8. Interne Leistungsverrechnung 1.039.158 1.146.850 1.246.050 99.200 
9. Zwischensumme Kosten / Umlagen 36.566.256 37.792.950 38.840.100 1.047.150 
10. Kostenmindernde Erlöse 1.857.794 1.809.500 2.393.100 583.600 
11. Verzinsung Kostenüberdeckung 151.400 86.050 115.950 29.900 
12. Gesamtkosten 34.557.062 35.897.400 36.331.050 433.650 
br/20.08.2015/Anlage AGS 2016.xlsx/Details 
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Eckwerte Kostenrechnung 2016 Behälter- und Leerungszahlen 
Anzahl Behälter Restabfall 
Behältergröße Ist  
12/2014 
Ist              
Juni 2015 
Ansatz 2016 davon häufiger 
als im 14- 
täglichen 
Turnus 
60 l 1.597 1.779 1.900 5
80 l 13.071 13.102 13.100 10 
120 l 40.252 40.153 39.700 800 
240 l 33.161 34.218 34.300 2.800 
1100 l 10.077 10.224 10.300 3.800 
Summe 98.158 99.476 99.300 7.415 
Anzahl der Leerungen Restabfall 
Behältergröße Ist 12/2014 HR 2015 
Stand Juni 
Mittlere LZ HR- 
2015  
gerundet       
Stand Juni 
Ansatz 2016 
(Beh.zahl x LZ) 
60 l 8.317 10.397 6 11.400 
80 l 97.070 99.449 8 104.800 
120 l 472.732 472.029 12 476.400 
240 l 702.731 728.995 21 720.300 
1100 l 298.939 297.156 29 298.700 HR = Hochrechnung 
Summe 1.579.789 1.608.026 1.611.600 LZ = Leerungszahl 
Anzahl Biotonnen Haushaltungen 
Behältergröße Ist 12/2014   Ist         
Juni 2015 
Ansatz 2016 
60 l 0 270 400 
120 l 20.635 20.741 20.800 
240 l 6.655 7.024 7.300 
Summe  27.290 28.035 28.500 
br/20.08.2015/Anlage AGS 2016.xlsx/Behälterprognose 
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Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016 Blatt 4 
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 Eckwerte Kostenrechnung 2016         Mengenentwick lung 
Abfallarten 
Ist 2014 [t] Ansatz 
Kalkulation für 
2015 [t] 
Prognose 
2016 [t] 
Restabfall aus Haushaltungen + gewerbliche Abfälle 
(gemeinsam gesammelt und transportiert) 
78.312 77.710 79.000 
Gewerbliche Restabfälle                                                         
(gesondert gesammelt und transportiert) 
1.207 1.200 1.200 
Summe Restabfall Haushaltungen/Gewerbe 79.519 78.910 80.200 
Sperrmüll 12.318 12.000 13.000 
Holz aus Sperrmüll 7.474 7.000 9.000 
Summe 19.792 19.000 22.000 
Schadstoffe 397 400 400 
Druckerzeugnissabfälle                                               
(kommunaler Anteil an der Blauen Tonne) 
17.915 18.000 18.100 
Biotonne aus Haushaltungen 18.805 18.300 20.000 
Gartenabfälle aus Haushalten 13.143 12.500 13.500 
br/20.08.2015/Anlage AGS 2016.xlsx/Mengen 
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Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016 Blatt 5 
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A B C D E F G H I J K
Kalkulation Leerungsgebühr für 2016 
Auf Leerungsgebühr umzulegende Kosten Restabfallentsorgung 14-täglich 18.797.800 €
Behälter 
Behälter- 
anzahl 
Prognose 
Durchschnitt- 
liche LZ HR 
2015 
Leerungszahl 
Prognose für 
2016 
Durchschnitts- 
masse des 
Inhalts [kg]    
Ist 2015 
Wichtungs- 
kennzahl 
normierte 
Leerungszahl 
LG 2016 
gerundet 
LG 2015 Änderung 
15/16 pro 
Leerung 
Änderung 
15/16         
[%]              
pro 
Leerung 
60-l-Behälter 1.900    6 11.400            15,3 0,66 7.551           3,65 €           3,53 €        0,12 €    3,5 
80-l-Behälter 13.100  8 104.800          20,1 0,87 91.190         4,80 €           4,48 €        0,32 €    7,1 
120-l-Behälter 39.700  12 476.400          23,1 1,00 476.400       5,51 €           5,58 €        0,07 €-    -1,2 
240-l-Behälter 34.300  21 720.300          33,5 1,45 1.044.591    8,00 €           7,94 €        0,06 €    0,7 
1.100-l-Behälter 10.300  29 298.700          138,4 5,99 1.789.614    33,03 €         33,06 €      0,03 €-    -0,1 
Summe 99.300  1.611.600       3.409.345    
Quot. H4/G12 5,51 €            
Aufschlag auf Leerungsgebühr für Leerung öfter als 14-täglich 550.000 €
Behälter 
Behälter- 
anzahl 
Prognose 
LZ HR 2015 Leerungszahl 
Prognose für 
2016 
Wichtungs- 
kennzahl 
normierte 
Leerungszahl 
Aufschlag 
pro Leerung 
LG Leerung 
öfter als                  
14-täglich 
60-l-Behälter 5           52 260                 1,00 260                          0,94 € 4,59 €           
80-l-Behälter 10         52 520                 1,00 520                          0,94 € 5,74 €           
120-l-Behälter 800       52 41.600            1,00 41.600                     0,94 € 6,46 €           LG = Leerungsgebühr 
240-l-Behälter 2.800    52 145.600          1,00 145.600                   0,94 € 8,94 €           HR = Hochrechnung 
1.100-l-Behälter 3.800    52 197.600          2,00 395.200                   1,89 € 34,92 €         LZ = Leerungszahl 
Summe 7.415    583.180       
Quot. G 17/F 25 0,94 €            
br/20.08.2015/Anlage AGS 2016.xlsx/Kalk. Leerungsgebühr 
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Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016 Blatt 6 
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A B C D E F G H I K
Kalkulation Verwertungs- und Biotonnenfestgebühr für 2016 
Kosten Verwertung ohne Festgebühr Biotonne 12.816.050 
Kalkulation Verwertungsgebühr 
Behälter RA-Behälterzahl 
Prognose         
Durchschnitt-liche 
Nutzerzahl 
Wichtungs- 
kennzahl 
(Pers/Beh.) 
 normierte 
Behälterzahl 
VG pro Jahr VG 2016 pro 
Monat 
gerundet 
VG 2015 pro 
Monat 
Änderung 
15/16 pro 
Monat 
Änderung 
15/16 pro 
Monat % 
60-l-Behälter 1.900 2,0 0,64 1.207               36,72 €             3,06 €            3,06 €           -  €           0,0 
80-l-Behälter 13.100 2,4 0,78 10.226             45,10 €             3,76 €            3,86 €           0,10 €-         -2,6 
120-l-Behälter 39.700 3,1 1,00 39.700             57,78 €             4,81 €            4,99 €           0,18 €-         -3,6 
240-l-Behälter 34.300 6,3 2,04 70.038             117,98 €           9,83 €            10,14 €         0,31 €-         -3,1 
1.100-l-Behälter 10.300 30,3 9,77 100.641           564,55 €           47,05 €          48,77 €         1,72 €-         -3,5 
Summe 99.300 221.813           
Quot. C3/E13 57,78 €              
Kalkulation Biotonnenfestgebühr 
Auf Biotonne umzulegende Kosten 1.679.850 €         
Behältergröße Behälterzahl 
Prognose 
Biotonnen 
Wichtungs- 
kennzahl 
(Volumen) 
 normierte 
Behälterzahl 
Festgebühr 
2016 pro Jahr 
Festgebühr 
2016 pro 
Monat 
gerundet 
Festgebühr 
2015 pro 
Monat 
Änderung 
15/16 pro 
Monat 
Änderung 
15/16                
in % 
60-l-Biotonne 400                   0,50 200                   23,59 €               1,97 €               1,97 €             -  €              0,0 
120-l-Biotonne 20.800              1,00 20.800             47,19 €              3,93 €              3,93 €            -  €             0,0 
240-l-Biotonne 7.300                2,00 14.600             94,37 €              7,86 €              7,86 €            -  €             0,0 
Summe 28.500              35.600             
Quot. C19/D26 47,19 €               
VG = Verwertungsgebühr 
br/20.08.2015/Anlage AGS 2016.xlsx/Kalk. Abf.VG und Bio 
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Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016 Blatt 7 
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A B C D E F G H I
Einnahmen gesamt in 2016 
Kosten  2016                                      
(Einsatz Rückstellung berücksichtigt) 34.696.050 €     
1. Einnahmen über Touren 
Einnahmen aus Leerungs- und 
Verwertungs- und Biotonnengebühr 
Behälter Behälter 
Leerungen       
Stück 
Behälterzahl für 
LG 
Behälterzahl für 
VG 
 Biotonnen Stück 
60-l-Behälter 11.400 1.900 1.900 400 
80-l-Behälter 104.800 13.100 13.100 0
120-l-Behälter 476.400 39.700 39.700 20.800 
240-l-Behälter 720.300 34.300 34.300 7.300 
1100-l-Behälter 298.700 10.300 10.300 0
Gesamt 1.611.600 99.300 99.300 28.100 
s. Blatt 5 s. Blatt 6 s. Blatt 6 
Behälter LG VG  pro Jahr Biotonnen- 
festgebühr pro 
Jahr 
Summe 
Einnahmen LG 
Summe 
Einnahmen 
Zuschlag mehr 
als 14-täglich 
Summe Einnahmen 
VG 
Summe 
Einnahmen 
Biotonnen- 
gebühr 
Gesamt 
60-l-Behälter 3,65 € 36,72 € 23,59 € 41.631,34 € 245,21 € 69.762,96 € 9.437,36 € 121.076,86 €
80-l-Behälter 4,80 € 45,10 € 502.783,98 € 490,41 € 590.869,70 € - 1.094.144,10 €
120-l-Behälter 5,51 € 57,78 € 47,19 € 2.626.683,97 € 39.233,17 € 2.293.809,05 € 981.485,39 € 5.941.211,59 €
240-l-Behälter 8,00 € 117,98 € 94,37 € 5.759.467,25 € 137.316,09 € 4.046.717,54 € 688.927,25 € 10.632.428,13 €
1100-l-Behälter 33,03 € 564,55 € 9.867.233,46 € 372.715,11 € 5.814.890,75 € - 16.054.839,32 €
Gesamt 18.797.800,00 € 550.000,00 € 12.816.050,00 € 1.679.850,00 € 33.843.700,00 €
2. Einnahmen über Sondertouren                             
 Pressen, Container, Sondertouren           478.500 € 
3. Einnahmen über Wertmarken 373.850 €          s. Blatt 9 
Gesamteinnahmen 2016 34.696.050 € Dif. B3-B30 0,00 €
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Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016 Blatt 8 
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A B C D E F
Sondergebühren Abfallgroßcontainer und Abfallpressen für 2016 
Mietgebühr 
Behälterart und -größe Abschreibung 
auf Wiederbe- 
schaffungszeit- 
wert 
Zinsen 
pro Jahr 
Kosten 
pro Jahr 
Miete pro 
Tag 
Miete pro 
Monat 
Abfallgroßcontainer 
5 m³ 126,03 €                15,75 €          141,78 €               0,39 €           11,81 €           
7 m³ 272,30 €                31,71 €          304,01 €               0,84 €           25,33 €           
10 m³ 271,91 €                33,36 €          305,27 €               0,85 €           25,44 €           
Abfallpressen 
10 m³ 2.434,80 €             295,87 €        2.730,67 €            7,59 €           227,56 €         
20 m³ 3.024,03 €             378,00 €        3.402,03 €            9,45 €           283,50 €         
24 m³ 3.406,38 €             396,11 €        3.802,49 €            10,56 €         316,87 €         
Transportgebühr 
Bezeichnung  Abroller Absetzer 
Personalausgaben (1 Fahrer) 46.569 €                 46.569 €        
Kalkulatorische Kosten 
Abschreibung 22.295 €                20.884 €        
Verzinsung 3.921 €                  3.691 €          
Fahrzeugkosten 
   Kraftstoffe 16.050 €                9.083 €          
   Instandhaltungskosten 12.758 €                8.072 €          
   Materialkosten 8.796 €                  5.876 €          
   sonstige Kfz-Kosten (Steuer/Versicherung) 1.493 €                  1.346 €          
Schutzbekleidung 121 €                     121 €             
Verwaltungsgemeinkosten 9.435 €                  9.435 €          
Betriebsgemeinkosten 5.202 €                  5.202 €          
Gesamtkosten/Jahr 126.640 €              110.279 €      
Einsatzstunden/Jahr 1.500 1.500 
Gebühr je Einsatzstunde 84 €                       74 €               
Gebühr pro Abfuhr (bei Einsatzzeit 1,5 h) 127 €                      110 €             
Gebühr pro Abfuhr (gerundet) 125 €                      110 €             
(Prognose Blatt 1, Zelle C 12 auf der Grundlage des BAB) 
br/20.08.2015/Anlage AGS 2016.xlsx/Sondergeb. Pressen 
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Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016 Blatt 9 
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Sondergebühren in 2016 
Nebenablagerung / Überfüllung / Restabfallsack 
Abrechnungseinheit Leerungs- bzw. 
Entsorgungsgebühr 
50% Aufschlag Gebühr 
Nebenablagerung je 80-Liter-Einheit 4,80 €                        2,40 €                7,20 €                      
abzuräumende Überfüllung je 80-Liter-Einheit 4,80 €                        2,40 €                7,20 €                      
Überfüllung je überfüllten Restabfallbehälter 3,65 €                      
Amtlich gekennzeichneter 60-Liter-Restabfallsack 4,00 €                      
Amtlich gekennzeichneter 100-Liter-Gartenabfallsack 3,00 €                      
Sonderleerungen Restabfall 
Behälter 
Leerungsgebühr im 
Normalturnus 
Aufschlag Gebühr 
Sonderleerung 
Restabfall 
60-Liter-Behälter 3,65 €                        4,73 €                                      8,38 € 
80-Liter-Behälter 4,80 €                        4,73 €                                      9,53 € 
120-Liter-Behälter 5,51 €                        4,73 €                                    10,24 € 
240-Liter-Behälter 8,00 €                        4,73 €                                    12,73 € 
1.100-Liter-Behälter 33,03 €                      6,81 €                39,84 €                    
Sonderleerungen Biotonne 
Behälter 
Leerungsgebühr im 
Normalturnus 
 Aufschlag Gebühr 
Sonderleerung 
Biotonne 
60-Liter-Behälter 0,91 €                        6,63 €                7,54 €                      
120-Liter-Behälter 1,81 €                        6,63 €                8,44 €                      
240-Liter-Behälter 3,63 €                        6,63 €                10,26 €                    
Austausch defekter leerer Abfallbehälter 
Behälter Behälterkosten 
(brutto) 
Transport- und 
Codierkosten 
Austauschgebühr 
60-Liter-Behälter 24,39 €                      54,60 €                                  78,99 € 
80-Liter-Behälter 24,39 €                      54,60 €                                  78,99 € 
120-Liter-Behälter 24,39 €                      54,60 €                                  78,99 € 
240-Liter-Behälter 27,29 €                      54,60 €                                  81,89 € 
1.100-Liter-Behälter 206,27 €                    54,60 €                                 260,87 € 
Gebühreneinnahmen über Wertmarken 
Art Stück Betrag Einnahmen in Euro 
Sperrmüllwertmarke (für Abholung bzw. Transport) 5.300 21,00 € 111.300,00 €           
Elektrogerätewertmarke 1.000 10,00 € 10.000,00 €             
Gartenabfallwertmarke 500.000 0,50 € 250.000,00 €           
 Gartenabfallsack 850 3,00 € 2.550,00 €               
Summe Einnahmen 373.850,00 €           
br/20.08.2015/Anlage AGS 2016.xlsx/Sondergebühren 
24 von 25 in Zusammenstellung
Anlage zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2016 Blatt 10 
20,00 €
30,00 €
40,00 €
50,00 €
60,00 €
70,00 €
Ausgaben pro  Kopf  und  Jahr 
Gebührenvergleich 2015 / 2016 
(Basis: Leipziger Durchschnittswerte) 
br/20.08.2015/Anlage AGS 2016.xlsx/Vergleich 15-16 
1100 -l-Behälter 240 -l-Behälter 120 -l-Behälter 120 -l-Behälter 80 -l-Behälter 80 -l-Behälter 60 -l-Behälter 60 -l-Behälter 
mit Biotonne mit Biotonne mit Biotonne ohne Biotonne mi t Biotonne ohne Biotonne mit Biotonne ohne Biotonne 
2015 58,27 € 60,75 € 56,13 € 40,92 € 52,02 € 32,37 € 41,06 € 28 ,62 €
2016 56,49 € 60,06 € 55,18 € 39,96 € 53,99 € 34,50 € 41,76 € 29 ,76 €
Änderung zu 2015 -1,78 € -0,69 € -0,95 € -0,96 € 1,97 € 2,13 € 0,70 € 1,14 €
- €
10,00 €
Ausgaben pro  Kopf  und  Jahr 
Ausstattung 
25 von 25 in Zusammenstellung