Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06239
Datum: 2018-11-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06239 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal 
 
 
 
Betreff: 
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Finanzen    
BA Stadtreinigung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Wirtschaftsjahr 2019 mit folgenden Eckwerten: 
Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan       82.354  T€ 
Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan      81.082  T€ 
Gewinn oder Verlust als Endergebnis des Erfolgsplanes            1.271 T€ 
Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan  5.039  T€ 
Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem Liquiditätsplan               -7.180  T€ 
Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem Liquiditätsplan           -36 T€ 
Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen                      0    € 
Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen                         0    € 
Höchstbetrag der Kassenkredite                            0    € 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung muss auf Grundlage §16 
SächsEigBVO vom 16.12.2013 vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres aufgestellt und vom 
Gemeinderat beschlossen werden.  
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 01.01.2019 31.12.2019 11.400.300 1.100.55.1.0.01.08 
 Aufwendungen 01.01.2019 31.12.2019   4.338.650 1.100.54.5.1.01 
 Aufwendungen 01.01.2019 31.12.2019   2.688.150 1.100.54.5.2.01 
 Aufwendungen 01.01.2019 31.12.2019   1.000.450 1.100.53.7.0.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
 
 
  
3/3
 
Sachverhalt:  
siehe Anlage  
 
 
 
Anlage: 
Wirtschaftsplan 2019 EB SRL 
 
 
 
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
 
  
…  
Inhaltsverzeichnis  
 
Inhaltsverzeichnis  ..................................................................................................... ........ 1 
Kommentar zum Wirtschaftsplan 2019  ............................................................................... 2 
1 Vorbemerkungen / Allgemeines ....................................................................... ................ 2 
2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2019 .................................................. ..... 3 
3 Finanzlage ......................................................................................... .............................. 3 
4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung ... 4 
5 Erläuterungen der einzelnen Betriebszweige ......................................................... .......... 4 
5.1 Betriebszweig 581 – Grünanlagen ..............................................................................................4 
5.2 Betriebszweig 675 – Straßenreinigung/Winterdienst/Papierkorbentsorgung ..........................4 
       5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung ............................................................................................4 
       5.2.2 Teilbereich Papierkorbentsorgung....................................................................................5 
       5.2.3 Teilbereich Winterdienst ..................................................................................................6 
                 5.2.3.1 Teilbereich öffentlicher Winterdienst...................................................................6 
                 5.2.3.2 Teilbereich Winterdienst für städtische Anliegerpflichten ...................................7 
5.3 Betriebszweig 721 – Abfallentsorgung .......................................................................................7 
5.4 Betriebszweig 723 –Deponienachsorge .....................................................................................8 
5.5 Betriebszweig 765 –Betreuung der Toilettenanlagen ................................................................9 
5.6 Betriebszweig 770 – Verwaltung ................................................................................................9 
5.7 Betriebszweig 771 – Technik ................................................................................................... 10 
6 Entwicklung des Personals .......................................................................... .................. 10 
7 Liquidität ......................................................................................... ............................... 11 
8 Leistungsdaten ..................................................................................... ......................... 11 
9 Investitionen ...................................................................................... ............................. 11 
10 Bilanz ............................................................................................ ............................... 12 
11 Planung der Folgejahre ............................................................................ .................... 12 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
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Kommentar zum Wirtschaftsplan 2019 
 
 
1 Vorbemerkung / Allgemeines 
 
Das anhaltende Bevölkerungswachstum in der Stadt Leipzig führt weiterhin dazu, 
dass der Eigenbetrieb Stadtreinigung seine Betriebsorganisation daraufhin verändern 
muss.  
 
Insbesondere in der Abfallentsorgung muss sich der Eigenbetrieb auf wachsende 
Abfallmengen einstellen und entsprechende Personal- und Technikkapazitäten auf- 
bauen. Eine weitere Maßnahme ab 2019, insbesondere auch auf Wunsch der Groß- 
vermieter, ist das Angebot eines wöchentlichen Regel-Leerungsturnus in der Bio- 
und Restabfallentsorgung. 
 
In den Bereichen der Straßenreinigung und Grünpflege steigen durch die zuneh- 
mende und intensivere Nutzung des öffentlichen Raumes durch die Leipziger und ih- 
rer Gäste die Anforderungen an die Sauberkeit. Wesentliche Maßnahmen, wie z.B. 
das Papierkorbkonzept und die Vergabe der Baumscheibenreinigung wurden in den 
vergangenen Jahren eingeleitet und schrittweise umgesetzt. 
 
Erstmalig wird in Kooperation mit dem Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf im Ei- 
genbetrieb ein eigenes Team für die Graffitibeseitigung an städtischen Gebäuden, 
Bauwerken, Verkehrsschildern, Schaltkästen und Parkbänken eingesetzt. Dieses 
stadteigene Graffititeam kann als zentraler Dienstleister für die Ämter der Stadtver- 
waltung zusätzlich zu den beauftragten Firmen agieren, eine Grundlast abdecken 
und hat aufgrund der direkten Steuerung Vorteile gegenüber einer reinen Nutzung 
von Fachfirmen.  
  
Für die Abfallentsorgung und die Straßenreinigung wurde erstmalig eine zweijährige 
Gebührenkalkulation erarbeitet. Es wurden die Kosten für die Jahre 2019 und 2020 
ermittelt, zusammengeführt und der Mittelwert errechnet. Dieser Mittelwert ist die Ba- 
sis für die Gebührenberechnung für die Jahre 2019 und 2020.  
 
Durch weitere Investitionen in die Fahrzeugtechnik wird die Erneuerung des Fuhrpar- 
kes vorangetrieben. Auch Investitionen in die Gebäudeinfrastruktur sind für das Jahr 
2019 geplant.  
 
Mit dem abgeschlossen neuen Tarifvertrag vom 18.04.2018 wurde eine Steigerung 
des Entgeltes für die Beschäftigten getroffen. Im Durchschnitt wird für das Jahr 2019 
eine Steigerung von 3,09 % unterstellt.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
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2  Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.201 9 
 
Betriebsergebnis lt. GuV 1.271,4 TEUR 
 
Zusammensetzung des Ergebnisses 
 
Ergebnis Straßenreinigung  
(Anteil Gebührenzahler 75 %) 438,8 TEUR 
Zwischensumme 1 438,8 TEUR 
 
Ergebnis Abfallentsorgung (aus Gebührenver- 
anlagung) 541,3 TEUR 
Zwischensumme 2 541,3 TEUR 
 
Ergebnis Betriebe gewerblicher Art 253,0 TEUR 
Zwischensumme 3 253,0 TEUR 
 
Ergebnis Deponienachsorge 38,3 TEUR 
Zwischensumme 4 38,3 TEUR 
 
Anmerkungen zu den Zwischensummen 1, 2 und 3 
Die erwirtschafteten Überschüsse sollen in die Rücklagen für Investitionen einfließen. 
 
Anmerkungen zur Zwischensumme 4 
Die Zinserlöse aus Geldanlagen werden in der GuV al s Ergebnis ausgewiesen und 
sollen der Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge zugeführt werden. 
 
 
3  Finanzlage 
 
Die Finanzlage des Eigenbetriebes hat sich seit Ums etzung des Finanzierungskon- 
zeptes aus dem Jahr 2011 sukzessive verbessert. Die  Liquiditätslücke betrug zum 
31.12.17 nur noch 2.614 TEUR. Der geplante Jahresüb erschuss soll für die weitere 
Reduzierung dieser Lücke eingesetzt werden.    
 
Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Säc hsischen Kommunalabgaben- 
gesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend 
ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der  Wiederbeschaffungszeitwerte 
ermittelt werden.  
Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Her stellungskosten ergeben sich 
für 2019 Mehrerträge von 193 TEUR in der Abfallents orgung und 137 TEUR in der 
Straßenreinigung. Diese Beträge werden 2019 einem S onderposten für den Gebüh- 
renausgleich für Investitionen zugeführt und ab 2021 über 10 Jahre aufgelöst.  
 
Aus der geplanten Ausschüttung von Beteiligungsertr ägen der ALL resultiert ein wei- 
terer Liquiditätszufluss von 117 TEUR. 
 
 
 
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
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4  Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und  dem Eigenbetrieb 
Stadtreinigung 
 
Die Kostenbeteiligungen der Stadt betragen für die jeweiligen Betriebszweige im Jahr 
2019: 
 
- Grünanlagen 11.400.300 EUR 
- Straßenreinigung (Kostenbeteiligung 25 %)      4. 338.650 EUR 
- öffentlicher Winterdienst 1.866.950 EUR 
- Winterdienst für städtische Anliegerflächen   821 .200 EUR 
- Illegale Ablagerungen      90.000 EUR 
- Graffiti – Einsatzgruppe  165.000 EUR  
- Papierkorbentsorgung      685.450 EUR 
- Betreuung der Toilettenanlagen        60.000 EUR 
Summe der Kostenbeteiligungen für 2019 19.427.550 E UR 
 
Durch die geschlossene Leistungsvereinbarung zum Winterdienst zwischen der 
Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung konnte Planungssicherheit für 
diesen Bereich umgesetzt werden. Darüber hinaus werden erstmals die Ämterbud- 
gets für den Winterdienst für städtische Anliegerflächen ab dem nunmehr vorliegen- 
den Doppelhaushalt 2019/2020 dem Eigenbetrieb Stadtreinigung übertragen. 
 
 
5  Erläuterung der einzelnen Betriebszweige 
 
5.1  Betriebszweig 581 - Grünanlagen 
 
Für das Wirtschaftsjahr 2019 werden für den Betrieb szweig Grünanlagen 11.400.300 
EUR Kostenbeteiligung durch die Stadt ausgereicht. Folgende Veränderungen erge- 
ben sich gegenüber 2018: 
 
Summe der Kostenbeteiligung in 2018 11.242.400 EUR  
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 157.900 EUR 
Summe der Kostenbeteiligung in 2019  11.400.300 EUR 
 
 
5.2  Betriebszweig 675 - Straßenreinigung/Winterdie nst/Papierkorb- 
entsorgung 
 
5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung 
 
Die Aufwendungen für die Straßenreinigung werden zu  25 % aus dem städtischen 
Haushalt und zu 75 % über die Gebührenzahler finanz iert. Die 25%ige Kostenbeteili- 
gung der Stadt für 2019 beträgt 4.338.650 EUR. Die Entwicklung gegenüber dem Jahr 
2018 stellt sich folgendermaßen dar: 
 
Summe der Kostenbeteiligung in 2018 4.213.250 EUR  
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 84.400 EUR 
genehmigter Mehrbedarf (Baumscheibenreinigung)                      41.000 EUR 
Summe der Kostenbeteiligung in 2019  4.338.650 EUR 
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
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Durch die Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV für 
2019 ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die 
Gebührenkalkulation bzw. für die Kostenbeteiligung der Stadt: 
 
 
 
* KÜ: Kostenüberdeckungen aus Nachkalkulation 
 
 
Die ansatzfähigen Gesamtkosten in der Straßenreinigung für das Jahr 2019 wachsen 
im Vergleich zum Vorjahr um 501.600 EUR an. Der Betrag resultiert vor allem aus der 
voraussichtlichen Erhöhung der Personal- und Materialkosten.  
 
5.2.2  Teilbereich Papierkorbentsorgung 
 
Seit 01.01.2016 wird das Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig schrittweise umgesetzt. 
Es soll eine ausreichende Ausstattung mit Papierkörben sowie deren bedarfsgerechte 
Leerung absichern und damit einen sauberen und gepf legten Zustand von Wohnge- 
bieten, Geschäftsstraßen und öffentlichen Anlagen unterstützen. Im Konzept sind die 
Prämissen für eine ausreichende Finanzierung festgeschrieben. 
 
Die Kostenbeteiligung aus dem städtischen Haushalt für das Jahr 2019 beläuft sich 
auf 685.450 EUR.  Zusätzlich zu diesen Mitteln werden Einnahmen aus Straßenreini- 
gungsgebühren generiert. Das Budget beträgt insgesa mt 1 Mio. EUR und ist kosten- 
deckend.  
Durch die im 1. Halbjahr 2018 durchgeführte Evaluierung des Konzeptes wird den ge- 
stiegenen Anforderungen an die Stadtsauberkeit Rech nung getragen. Bis zum Jahr 
2020 werden 500 weitere Papierkörbe u.a. an den Hal testellen der LVB angebracht. 
Dies erfordert eine Erweiterung bzw. Neuplanung von Touren, um einen entsprechen- 
den Leerungsturnus sicher zu stellen. Ab 2020 wird das Budget dauerhaft um 150.000 
EUR erhöht. 
 
 
5.2.3  Teilbereich Winterdienst 
 
Im Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig wurde  für den Teilbereich Winter- 
dienst für das Jahr 2019 ein Betrag in Höhe von 2.6 88.150 EUR eingestellt, der sich 
untergliedert in: 
 
- öffentlicher Winterdienst 1.866.950  EUR 
- Winterdienst für städtische Anliegerflächen   821 .200 EUR 
Ansatz 2018 
in Kalkulation 
TEUR 
Ansatz 2019 
in Kalkulation 
TEUR 
Entwicklung 
2019 zu 2018 
TEUR 
Entwicklung 
2019 zu 2018 
in % 
Ansatz für Kostenbeteili- 
gung der Stadt und Gebühr 16.853,0 17.354,6 501,6 102,9 8% 
davon 75 % 12.639,8 13.016,0 376,2 102,98% 
abzgl. Verzinsung KÜ 4,1 8,9 4,8 216,10% 
Anteil Gebühr 12.635,7 13.007,1 371,4 102,94% 
zzgl. Vortrag KÜ 76,0 170,0 94,0 223,68% 
Gesamtbetrag Gebühr 12.559,7 12.837,1 277,4 102,21% 
davon 25 % als Kostenbe- 4.213,3 4.338,7 125,4 102,98% 
teiligung Stadt 
im Haushalt veranschlagt 4.213,3 4.338,7 125,4 102,98% 
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
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Der §3 der „Leistungsvereinbarung für die Durchführ ung des Winterdienstes auf öf- 
fentlichen Straßen und auf städtischen Anliegerflächen in der Stadt Leipzig“. regelt die 
Planung und Vergütung der Winterdienstleistungen. Näheres hierzu ist den folgenden 
Gliederungspunkten 5.2.3.1. und 5.2.3.2. zu entnehmen. 
 
5.2.3.1 Teilbereich öffentlicher Winterdienst  
 
Generell sind für den Winterdienst hohe Aufwendungen für die Vorhaltung der Technik 
erforderlich. Selbst bei milden winterlichen Witterungsbedingungen ist ein ausreichen- 
der Technikbestand einsatzbereit zu halten, Fremdfi rmen sind zu binden, die Rufbe- 
reitschaft des Personals ist zu gewährleisten und e s sind u. a. Kontrollen, insbeson- 
dere auf Brücken, erforderlich. All diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherungs- 
pflicht und verursachen unabwendbare Kosten.  
 
Mit der Leistungsvereinbarung Winterdienst wird festgelegt, dass die jährliche Planung 
des öffentlichen Winterdienstes auf dem Durchschnit t der Winterdienstkosten der je- 
weils letzten 5 Jahre basiert und für jedes Jahr ne u zu ermitteln ist. Zum Jahresende 
ist jeweils eine Spitzabrechnung durchzuführen. Stellt sich dabei heraus, dass die Kos- 
ten höher als die bereitgestellten Mittel sind, wird eine Forderung bilanziert, die zeitnah 
auszugleichen ist.  
 
Die durchschnittlichen Kosten des öffentlichen Wint erdienstes der Jahre 2013 - 2017 
(ohne Winterdienst für städtische Anliegerflächen) betrugen 1.830 TEUR:  
 
Wirtschaftsjahr  2013 2014 2015 2016 2017 Durchschnitt  
verbleibende 
Kosten 
in TEUR 
2.670,9 
 1.336,6  1.475,1  1.727,9  1.943,2  1.830,8  
 
Dieser Durchschnittswert soll als Kostenbeteiligung für 2019 gewährt werden. Derzeit 
sind im Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für 2019/2020 verankert: 
 
Summe der Kostenbeteiligung in 2018 1.785.000 EUR 
Mehrbedarf  81.950 EUR 
Summe der Kostenbeteiligung in 2019 1.866.950 EUR 
 
Sollte es bei der Spitzabrechnung der Winterdienstkosten für das Jahr 2019 zu einem 
Überschuss von 36.188,48 EUR kommen (=Differenzbetr ag zwischen der Kostenbe- 
teiligung und den durchschnittlichen Winterdienstko sten der letzten fünf Jahre) wird 
dieser Betrag entsprechend der Leistungsvereinbarung an die Stadt Leipzig zurückge- 
zahlt. 
 
  
5.2.3.2 Teilbereich Winterdienst für städtische Anliegerflächen 
 
Gemäß der Leistungsvereinbarung sind für die Planung des Winterdienstes für städti- 
sche Anliegerflächen die Ausschreibungsergebnisse d er laufenden Winterdienstperi- 
ode, ergänzt um die Personal- und Sachaufwendungen der Stadtreinigung, maßgeb- 
lich.  
 
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
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Durch die Stadtverwaltung wurde entschieden, dass die Ämterbudgets „Winterdienst“ 
ab dem nunmehr vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 dem Eigenbetrieb übertra- 
gen werden. Die finanziellen Mittel bzw. die Budgets der Fachämter sind in dem Über- 
trag enthalten, darüber hinaus reichende Kosten wer den mittels „Spitzabrechnung“ 
zum Ende des Abrechnungszeitraumes in Rechnung gestellt.  
 
Für das Jahr 2019 sind dafür voraussichtlich 821.200 EUR erforderlich: 
 
Summe der Kostenbeteiligung in 2018 521.200 EUR  
Übertrag WD-Mittel Ämter              300.000 EUR 
1 
Summe der Kostenbeteiligung in 2019 821.200 EUR 
 
5.3  Betriebszweig 721 - Abfallentsorgung 
 
Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teil bereiche Restabfall- und Bioab- 
fallsammlung, Sperrmüll-/Alttextil- und Gartenabfal lsammlung, Behälterservice sowie 
die Schadstoffsammlung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in 
der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerb licher Kundendienst) und für die 
Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des  Betriebes gewerblicher Art (BgA) 
„Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betrie bszweig Abfallentsorgung gehört 
außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufs paltung Max-Liebermann-
Straße“. Die Finanzierung des Betriebszweiges Abfallentsorgung erfolgt: 
 
1. hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftsgebühren- 
satzung  
 
Durch eine Überleitungsrechnung werden die gebühren fähigen Kosten aus der GuV 
ermittelt und es ergibt sich der Ansatz für die Geb ührenkalkulation, der sich im Jahr 
2019 auf 44.824 TEUR und im Jahr 2020 auf 46.992 TEUR beläuft. Aufgrund der Um- 
stellung auf eine Zweijahreskalkulation 2019/2020 e rgeben sich Gesamtkosten i.H.v. 
91.816 TEUR.  
Die Kosten für 2019 steigen im Vergleich zur Vorkal kulation 2018 um 3.008 TEUR. 
Diese Entwicklung resultiert im Wesentlichen aus Er höhungen der Entsorgungskos- 
ten, die sich aus der stetig wachsenden Einwohnerzahl der Stadt Leipzig und der damit 
einhergehenden steigenden Entsorgungsmengen ergeben. Außerdem wird von höhe- 
ren Entsorgungspreisen und Gebühren beim ZAW ausgeg angen (geplanter Verrech- 
nungssatz für den Zeitraum 2019/2020 von 174,98 EUR/t). 
 
Die ansatzfähigen Gesamtkosten für 2019 und 2020 wu rden um die Kostenüberde- 
ckungen (jedes Jahr 840 TEUR) gemindert. Es ergeben  sich 45.068 TEUR, die über 
die Gebühren in 2019 und 2020 erhoben werden und den Hauptanteil an den Umsatz- 
erlösen bilden. 
 
Der hoheitliche Bereich der Abfallentsorgung beende t das Wirtschaftsjahr 2019 mit 
einem voraussichtlichen Ergebnis von 541 TEUR. 
 
2. über eine Kostenbeteiligung der Stadt (90 TEUR) 
 
                                                 
1 Bestätigung haushaltsneutrale Verschiebung. Der Ansatz 300 TEUR basiert auf Basis der Durchschnittskostenberechnung der 
letzten Jahre (entsprechend Leistungsvereinbarung Anliegerpflichten, RS Stadtkämmerei). 
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Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Abla- 
gerungen in Höhe von 90 TEUR direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung gewährt. 
 
3.  im geringen Umfang über die gewerbliche Betätig ung 
 
Das voraussichtliche Ergebnis aus der gewerblichen Betätigung in den BgAs „Stadt- 
wirtschaftliche Dienstleistungen“ und „Betriebsaufs paltung Max-Liebermann-Straße“ 
beträgt 253 TEUR. 
 
 
5.4    Betriebszweig 723 – Deponienachsorge 
 
Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge (Laufzeit nach heuti- 
gem Stand eingeschätzt) der Altdeponien: 
 
- Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2021, Nachsorge: 2022-2051) 
- Leinestraße (Nachsorge: bis 2045; laufende Unterhaltung: bis 2051) 
- Möckern (Nachsorge: bis 2045; laufende Unterhaltung: bis 2051) 
- Knauthain (laufende Unterhaltung: bis 2051) 
- Krätzberg (laufende Unterhaltung: bis 2051) 
- Hartmannsdorf (laufende Unterhaltung: bis 2051) 
- Plaußig (laufende Unterhaltung: bis 2051) 
- Hohenheida (laufende Unterhaltung: bis 2051) 
 
sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf d er Deponie Liebertwolkwitz. Zur 
Finanzierung der Aufwendungen für die Altdeponien d ient eine Rückstellung. Diese 
Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung für Abschluss/Nachsorge der Depo- 
nien Liebertwolkwitz, Leinestraße und Möckern, die durch die Ingenieur Consult Dr.-
Ing. A. Kolbmüller GmbH Ende 2015 erarbeitet wurde.  Zusätzlich zu dieser Kosten- 
schätzung wird die Rückstellung um den laufenden Unterhaltungsaufwand für die Alt- 
deponien im Stadtgebiet Leipzig, die durch die Stadtreinigung betreut werden, jährlich 
aktualisiert.  
 
Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsor ge wird vom Beibehaltungswahl- 
recht gemäß Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche 
Rückstellung bei Neubewertung nach HGB i.d.F. BilMoG wird in einer Nebenrechnung 
nachgewiesen. Nicht einbezogen werden die Zinserlös e aus Geldanlagen. Sie bilden 
den Gewinn lt. GuV von 38 TEUR. 
 
 
5.5  Betriebszweig 765 – Betreuung der Toilettenanl agen 
 
Durch den Eigenbetrieb werden für die automatischen Toilettenanlagen vom Typ „De- 
caux“ im Stadtgebiet Leipzig die Strom- und Wasserk osten sowie die Kosten zur Be- 
seitigung von Schäden durch Vandalismus getragen.  
 
Die Stadt Leipzig gewährt im Jahr 2019 eine Kostenbeteiligung von 60.000 EUR.  
 
 
 
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
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5.6 Betriebszweig 770 - Verwaltung 
 
Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche P ersonal und Ausbildung, Be- 
triebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rech- 
nungslegung, das Controlling, die Fachberatung, die  Öffentlichkeitsarbeit, die Daten- 
verarbeitung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem werden 
die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer S traße 60 in diesem Betriebszweig 
nachgewiesen und mithilfe geeigneter Umlageschlüsse l auf die übrigen Betriebs- 
zweige verteilt. 
 
Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige veränd ern sich in 2019 (2017: 4.662 
TEUR, 2018: 4.640 TEUR, 2019: 5.015 TEUR) hauptsächlich aufgrund von folgenden 
Maßnahmen: 
 
 Mehraufwendungen für sonstige betriebliche Aufwend ungen: + 42 TEUR (u.a. 
für Bewachungskosten; Wartung EDV-Technik; Öffentlichkeitsarbeit) 
 
 Mehraufwendungen für Personal: + 278 TEUR (u.a. wg . Tarifsteigerung; neue 
Stellen im Forderungsmanagement, IT und Personalbüro) 
 
 Mehraufwendungen für Material: + 39 TEUR (u.a. für  Instandsetzung betriebli- 
cher Räume) 
 
 
5.7 Betriebszweig 771 - Technik 
 
In diesem Betriebszweig werden die Aufwendungen der  Bereiche Werkstatt, Lager- 
wirtschaft, Fahrzeugwäsche, Betriebshandwerker, Geb äude und Anlagen dargestellt 
und über interne Verrechnungen bzw. Umlagen an die anderen Betriebszweige wei- 
terverrechnet. 
Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige veränd ern sich in 2019 (2017: 3.965 
TEUR, 2018: 4.057 TEUR, 2019: 4.239 TEUR) hauptsächlich aufgrund von folgenden 
Einflüssen: 
 Mehraufwendungen für Personal: + 198 TEUR (Tarifst eigerung) 
 
 
6 Entwicklung des Personals  
 
In den vergangenen Jahren wurden durch Synergieeffe kte und technologische Opti- 
mierungen Reduzierungen im Personalbestand ermöglic ht. Es wird auch künftig ge- 
prüft, ob freiwerdende Stellen, insbesondere durch die Inanspruchnahme der Alters- 
teilzeit oder Renteneintritt, nachbesetzt werden mü ssen. Aufgrund der wachsenden 
Einwohnerzahl Leipzigs und der damit verbundenen Er höhung der Arbeitsleistung in 
den verschiedenen Abteilungen, vollzieht sich jedoc h sukzessive ein Stellenaufbau, 
um die Dienstleistungen abzusichern. Ebenso wachsen die Anforderungen an die Di- 
gitalisierung und die Umsetzung der Modernisierung der kommunalen Verwaltung. 
 
In diesem Kontext ist es ein wesentliches Ziel, das s eigenen Auszubildenden nach 
erfolgreichem Berufsabschluss eine Stelle im Eigenbetrieb angeboten wird.  
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
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Anzahl der Vollzeitäquivalente 
 
Betriebs- 2018 2019 2020 2021 2022 
zweig Erwartung  Plan Plan Plan Plan 
  31.12.         
          
581 151,33  156,03  156,03  156,03  156,03  
675 242,82  246,57 247,57 247,57 247,57 
721 258,66  277,14  276,14  276,14  276,14  
723 2,00  3,00  3,00  3,00  3,00  
770 47,99  53,66  53,66  53,66 53,66 
771 60,25  63,15  63,15  63,15  63,15  
Gesamt 763,05  799,55  799,55  799,55  799,55  
 
 
 
Anzahl Beschäftigte zum Ende des Zeitraums 
2) 
 
Ent- 2018 2019 2020 2021 2022 
wicklung Erwartung  Plan Plan Plan Plan 
  31.12.         
          
Beschäftigte  816  832  832  832  832  
 
Die wesentlichen Abweichungen zwischen den Vollzeitäquivalenten und den beschäf- 
tigten Personen ergeben sich zum einen durch einen hohen Anteil Teilzeitbeschäftigter 
in der Abteilung Grünanlagen und zum anderen aus de n häufig erforderlichen Abwe- 
senheitsvertretungen (für Langzeitkranke 
3, EMR, ATZ), vor allem in den Abteilungen 
Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Grünpflege.  
 
Darüber hinaus ersetzen 15 sogenannte Pool-Mitarbeiter in den Abteilungen Straßen- 
reinigung und Grünanlagen Langzeiterkrankte.  
 
 
7 Liquidität 
 
Zur Liquidität wird auf Punkt 3 Finanzlage verwiesen.  
 
Im Verlauf des Jahres 2019 wird sich der Finanzmitt elbestand um 2,2 Mio. EUR ver- 
ringern. Hier wirken hauptsächlich folgende Faktoren:  
 
- Inanspruchnahme der Rückstellungen 1,4 Mio. EUR 
- Kredittilgung     0,2 Mio. EUR 
 
 
                                                 
2 Ermittlung der Anzahl der Arbeitnehmer nach Handelsrecht (§§267 Abs. 5 und 285 Nr. 7 HGB)  
3 Vorübergehende Unterbrechungen wegen Krankheit werden nicht mindernd angerechnet. Zusätzlich wird die befristete Vertre- 
tung bei der Anzahl der Beschäftigten mit hinzugezählt. Hingegen bei der VZÄ-Darstellung nur die aktiven Personen   
 
 
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig  
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8  Leistungsdaten 
 
Die aufgeführten Leistungsdaten beziehen sich aussc hließlich auf den Betriebszweig 
Abfallentsorgung. 
 
Bei den Leerungsdaten wird im Vergleich zur Erwartu ng für 2018 bei allen Behälter- 
größen mit einer steigenden Leerungsanzahl gerechnet. Ebenso steigen aufgrund der 
wachsenden Einwohnerzahl Leipzigs die Entsorgungsme ngen fast aller Abfallfraktio- 
nen. 
 
 
9  Investitionen 
 
Die Stadtreinigung wird voraussichtlich in 2019 ca.  5,2 Mio. EUR in die Erneuerung 
des beweglichen Anlagevermögens (Fahrzeuge und Tech nik) investieren. Außerdem 
sind für 2019 Baumaßnahmen in Höhe von 2,0 Mio. EUR geplant.  
 
Als Folge der längeren Beschaffungszeiträume von In vestitionen (Anlagegüter) ver- 
schieben sich die damit verbunden Abschreibungen. 
 
 
10  Bilanz 
 
Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Bilanz werden nachfolgend drei Positionen er- 
läutert:  
 
a) Forderungen an die Stadt Leipzig 
 
In den Forderungen an die Stadt Leipzig sind im Wesentlichen Forderungen aus dem 
Cash Management und der Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt enthalten.  
 
Die verbleibenden Forderungen beinhalten Forderungen an die Ämter aus Gebühren- 
bescheiden über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie über sonstige Leistungen.  
 
b) Gewinnrücklagen (zweckgebundene Rücklagen) 
 
Das Eigenkapital wird seit dem Jahresabschluss 2013 nach den Vorgaben des § 266 
Abs. 3 HGB i.V.m. § 11 Abs. 1 Sächs EigBVO gegliede rt. Kapital- und Gewinnrückla- 
gen werden getrennt ausgewiesen. 
 
Die Gewinnrücklagen, wie die Rücklagen für Investit ionen in den verschiedenen Be- 
triebszweigen sowie die Rücklage für Rekultivierung  und Nachsorge wachsen in Ab- 
hängigkeit vom Betriebsergebnis von 10.868 TEUR im Jahr 2017 auf 18.527 TEUR im 
Jahr 2022 an. Mit Bestätigung des Jahresabschlusses, der jeweils im Folgejahr durch 
den Stadtrat erfolgt, werden die Gewinnrücklagen (zweckgebundenen Rücklagen) ein- 
gestellt. Dies hat ein stetes Anwachsen des Eigenkapitals zur Folge.  
 
 
 
 


A Erfolgsplan / GuV      2019   bis  2022
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Quartal  1Q u a r t a l  2Q u a r t a l  3Q u a r t a l  4F o l g e j a h r e
Nr. Angaben  in vollen TEURO 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
1. Umsatzerlöse 72.239 76.515 81.334 21.006 18.989 19.649 21.690 83.914 85.169 86.034
2. Bestandsveränderungen  F E / U E 000 0000000
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere  aktivierte Eigenleistungen 13 1 0 000
4. Sonstige  betriebliche Erträge 1.145 934 821 102 111 111 496 934 934 927
I. Gesamtleistung   73.397 77.450 82.155 21.108 19.100 19.760 22.186 84.849 86.103 86.960
5. Materialaufwand 27.294 29.734 31.970 6.237 8.025 7.803 9.904 33.599 33.934 33.987
   a) RHB und bezogene Waren 2.971 3.007 3.265 784 849 914 718 3.244 3.282 3.325
   b) bezogene Leistungen 24.323 26.727 28.705 5.454 7.176 6.889 9.186 30.354 30.652 30.662
6. Personalaufwand 35.624 36.520 39.144 9.023 8.987 8.987 12.146 40.429 41.424 42.450
   a) Löhne und Gehälter 28.845 29.431 31.474 7.255 7.226 7.226 9.766 32.617 33.486 34.368
   b) soziale Abgaben 6.779 7.089 7.670 1.768 1.761 1.761 2.380 7.811 7.938 8.082
       ‐ davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 4.917 5.111 5.312 1.242 1.270 1.278 1.522 5.298 5.398 5.468
   a) auf immat. AV und auf SAV 4.917 5.111 5.312 1.242 1.270 1.278 1.522 5.298 5.398 5.468
   b) auf VG des Umlaufvermögens 
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige  betriebliche Aufwendungen 4.579 4.404 4.452 789 1.080 1.117 1.466 4.463 4.429 4.451
II. Zwischenergebnis 984 1.681 1.277 3.817 ‐262 574 ‐2.852 1.061 919 605
9. Erträge  aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge  aus Beteiligungen 269 367 139 35 35 35 35 139 139 139
‐ davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge  aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
‐ davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige  Zinsen und ähnliche Erträge 126 100 60 15 15 15 15 50 50 50
‐ davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr.  auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen  aus Verlustübernahme
15. Zinsen  und ähnliche Aufwendungen  1 621 0000111
‐ davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis   379 465 198 49 49 49 49 188 188 188
16. Steuern  vom Einkommen und vom Ertrag 159 185 135 42 39 23 30 179 198 198
IV. Ergebnis  nach Steuern 1.204 1.961 1.340 3.824 ‐251 600 ‐2.832 1.069 909 595
17. Sonstige  S t e u e r n 6 06 76 9 2 22 01 21 56 96 96 9
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527
18. Ausgleichszahlung  an Minderheitsgesellsch.
19. Auf  Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. Erträge  aus Verlustübernahme
V. Jahresüberschuss/ ‐fehlbetrag  1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Quartal  1Q u a r t a l  2Q u a r t a l  3Q u a r t a l  4F o l g e j a h r e
Nr. Angaben  in vollen TEURO 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
21. Gewinn ‐/Verlustvortrag aus Vorjahr
22. Entnahme  Rücklagen
23. Einstellung  Rücklagen
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Einstellung Gewinnrücklagen
Entnahme Gewinnrücklage
Entnahme Kapitalrücklage
Gesamtaufwendungen 72.649 76.023 81.082 17.356 19.421 19.222 25.083 84.037 85.452 86.623
Gesamterträge 73.793 77.917 82.354 21.158 19.150 19.810 22.236 85.038 86.292 87.150
1. UP  Umsatzerlöse 72.239 76.515 81.334 21.006 18.989 19.649 21.690 83.914 85.169 86.034
Sparte Straßenreinigung 16.287 16.807 17.791 4.448 4.270 4.448 4.626 17.872 18.380 18.782
Sparte Abfallbeseitigung 41.638 44.735 48.499 12.125 11.640 12.125 12.610 50.651 51.406 51.883
Sparte Deponien 113 101 100 24 24 14 38 100 100 100
Sparte B e d ü r f n i s a n s t a l t e n 6 06 06 0 1 51 51 51 56 06 06 0
Sparte V e r w a l t u n g 210 0000000
Sparte Grünanlagen 11.060 11.293 11.459 2.865 2.865 2.865 2.865 11.656 11.656 11.656
Sparte W e r k s t a t t 2 43 14 4 1 11 11 11 14 43 72 2
Betriebszweig Winterdienst 2.369 2.799 2.694 1.347 0 0 1.347 2.694 2.694 2.694
Betriebszweig Papierkörbe 687 688 686 172 165 172 178 836 836 836
andere aktivierte Eigenleistungen
4. UP  Sonstige betriebliche Erträge 1.145 934 821 102 111 111 496 934 934 927
Sparte Straßenreinigung 113 61 66 15 17 17 18 62 60 60
Sparte Abfallbeseitigung 321 156 73 17 18 18 20 66 61 61
Sparte D e p o n i e n 000 0000000
Sparte B e d ü r f n i s a n s t a l t e n 110 0000000
Sparte V e r w a l t u n g 2 7 4 12 1111222
Sparte G r ü n a n l a g e n 1 6 9 6 2 1 6 4444 9 0 8 0 8 0
Sparte W e r k s t a t t 561 0000111
Auflösung Sonderposten 211 238 281 65 70 70 76 310 324 321
Inanspruchnahme Rückstellungen 173 295 376 0 0 0 376 384 386 383
Zuwendungen F ö r d e r m i t t e l 8 4 5 92 0111 1 7 1 7 1 7
Betriebszweig W i n t e r d i e n s t 3 620 0000000
Zinsen 0
Betriebszweig P a p i e r k ö r b e 5 1 22 0111222
Sonstige Erträge
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Quartal  1Q u a r t a l  2Q u a r t a l  3Q u a r t a l  4F o l g e j a h r e
Nr. Angaben  in vollen TEURO 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
5a. UP  RHB und bezogene Waren 2.971 3.007 3.265 784 849 914 718 3.244 3.282 3.325
Sparte Straßenreinigung 770 718 786 189 204 220 173 786 793 796
Sparte Abfallbeseitigung 1.380 1.488 1.681 403 437 471 370 1.659 1.637 1.675
Sparte D e p o n i e n 342 1110222
Sparte B e d ü r f n i s a n s t a l t e n 000 0000000
Sparte V e r w a l t u n g 1 29 1 0 2232 1 099
Sparte Grünanlagen 412 476 432 104 112 121 95 435 437 437
Sparte W e r k s t a t t 6 07 27 4 1 81 92 11 67 47 47 4
Betriebszweig Winterdienst 266 196 210 51 55 59 46 210 260 261
Betriebszweig P a p i e r k ö r b e 6 94 57 0 1 71 82 01 57 07 07 0
5b. UP  bezogene Leistungen 24.323 26.727 28.705 5.454 7.176 6.889 9.186 30.354 30.652 30.662
Sparte Straßenreinigung 370 636 853 162 213 205 273 853 853 853
Sparte Abfallbeseitigung 21.835 23.110 25.031 4.756 6.258 6.008 8.010 26.616 26.914 26.925
Sparte Deponien 99 182 228 43 57 55 73 228 228 228
Sparte B e d ü r f n i s a n s t a l t e n 0 3 5 2 8 5779 2 8 2 8 2 8
Sparte Verwaltung 184 182 137 26 34 33 44 137 137 137
Sparte Grünanlagen 752 962 878 167 220 211 281 878 878 878
Sparte W e r k s t a t t 6 77 46 7 1 31 71 62 16 76 76 7
Betriebszweig Winterdienst 905 1.447 1.377 262 344 331 441 1.434 1.433 1.433
Betriebszweig Papierkörbe 110 99 105 20 26 25 34 113 113 113
8. UP  Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.579 4.404 4.452 789 1.080 1.117 1.466 4.463 4.429 4.451
Sparte Straßenreinigung 3.955 3.781 4.131 732 1.002 1.037 1.360 4.149 4.195 4.246
Sparte Abfallbeseitigung 4.972 5.320 5.675 1.006 1.376 1.425 1.868 5.762 5.822 5.875
Sparte Deponien 89 107 111 20 27 28 37 114 117 118
Sparte Bedürfnisanstalten 30 26 32 6 8 8 11 32 32 32
Sparte Verwaltung ‐3.482 ‐3.692 ‐3.936 ‐698 ‐955 ‐988 ‐1.296 ‐4.062 ‐4.123 ‐4.126
Sparte Grünanlagen 1.832 1.842 1.740 308 422 437 573 1.768 1.775 1.802
Sparte Werkstatt ‐3.593 ‐3.626 ‐4.020 ‐713 ‐975 ‐1.009 ‐1.323 ‐4.129 ‐4.210 ‐4.334
Betriebszweig Winterdienst 784 602 687 122 166 172 226 673 672 675
Forderungsverluste 14 57 36 6 9 9 12 27 26 25
aktivierte E i g e n l e i s t u n g e n 1 310 0000000
Betriebszweig Papierkörbe ‐36 ‐14 ‐3 ‐1 ‐1 ‐1 ‐1 128 121 137
Leistungsdaten 2019 bis 2022
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Quartal  1Q u a r t a l  2Q u a r t a l  3Q u a r t a l  4F o l g e j a h r e
Nr. 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
Bereich Abfallentsorgung 4
Behälter 60 Liter (Anzahl Leerungen) 1 14.798 16.944 17.889 4.114 4.472 4.651 4.651 17.889 19.141 20.481
Behälter 80 Liter (Anzahl Leerungen) 1 103.034 104.828 106.515 25.564 26.629 26.629 26.629 106.515 110.030 113.661
Behälter 120 Liter (Anzahl Leerungen) 1 468.826 470.779 480.740 120.185 120.185 120.185 120.185 480.740 483.624 486.526
Behälter 240 Liter (Anzahl Leerungen) 1 771.231 797.859 819.600 196.704 204.900 204.900 213.096 819.600 833.533 847.703
Behälter 1100 Liter (Anzahl Leerungen) 1 313.202 323.575 346.368 86.592 86.592 86.592 86.592 346.368 351.910 357.540
Restabfall (in t) 1 81.782 82.385 85.000 19.550 21.250 20.825 23.375 85.500 92.100 92.600
Sperrmüll (in t) 1 21.819 25.368 25.200 6.300 6.552 6.426 5.922 25.300 25.700 25.800
Schadstoffe (in t) 1 402 419 430 103 112 112 103 430 430 430
Garten‐/Parkabfall (in t) 1 13.143 13.663 14.000 1.680 4.060 3.920 4.340 14.000 14.100 14.100
Bioabfall (hoheitlich; in t) 1 20.181 21.369 23.355 5.138 6.072 6.306 5.839 24.083 24.300 24.400
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019 bis 2022
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben  in vollen TEURO 2017 2018 2019 2020 2021 2022
1. Laufende  Geschäftstätigkeit
Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 53.747 56.086 60.335 62.514 63.656 64.516
‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐65.198 ‐69.876 ‐74.724 ‐77.482 ‐78.756 ‐79.793
‐ Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen
+ Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus 
Finanzhaushalt 18.196 18.597 19.428 19.864 19.864 19.864
‐ Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 
zuzuordnen sind
+ Einzahlung  aus außerordentlichen Posten
‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten
‐/+ Ertragssteuerzahlungen
+/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 230
Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 6.976 4.808 5.039 4.896 4.764 4.586
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
‐ Auszahlungen für Investitionen  immat. AV ‐32 ‐100 ‐50 ‐129 ‐92 ‐33
+ Einzahlungen  aus Abgängen SAV  130 134 100 100 100 100
‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐ 4.890 ‐7.272 ‐7.230 ‐6.174 ‐6.363 ‐6.160
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
‐ Auszahlungen für Investitionen FAV
+ Einzahlungen  aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis
‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 
der kurzfristigen Finanzdisposition
‐ Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 
der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen  aus außerordentlichen Posten
‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+E r h a l t e n e Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐4.792 ‐7.238 ‐7.180 ‐6.203 ‐6.355 ‐6.093
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen  aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen  aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern
‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig
‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige 
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der 
Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter 
und Begebung von Anleihen 
‐ Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt 
Leipzig
‐ Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter 
und Anleihen  ‐818 ‐212 ‐212 ‐212 ‐212 ‐211
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, 
Zuweisungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen Dritter
‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen ‐36
+ Einzahlungen  aus außerordentlichen Posten
‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
‐ gezahlte Zinsen
‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
‐ Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und 
Minderheitsgesellschafter
+/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag  226 309 117 117 143 143
+/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 126 134 59 50 50 50
Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit ‐465 231 ‐36 ‐81 ‐19 ‐18
4. Zahlungswirksame  Veränd. der Finanzmittel 1.719 ‐2.199 ‐2.177 ‐1.388 ‐1.610 ‐1.525
+/‐ Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des 
Finanzmittelfonds
+/‐ Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 18.154 19.873 17.674 15.497 14.109 12.499
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 19.873 17.674 15.497 14.109 12.499 10.974
Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode 16.218 15.174 12.997 11.609 9.999 8.474
liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 3.655 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung  der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai J u n i J u l i A u g u s t S e p t . O k t .N o v .D e z .
1. Laufende  Geschäftstätigkeit
Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 60.335 659 14.431 869 709 13.321 810 802 13.305 618 755 13.173 883
‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐74.724 ‐6.129 ‐6.244 ‐5.658 ‐5.890 ‐5.917 ‐6.143 ‐6.176 ‐6.021 ‐6.204 ‐5.888 ‐7.310 ‐7.142
‐ Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, 
Zuschüssen, Zuweisungen 0
+ Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus 
Finanzhaushalt 19.428 5.529 4.185 4.185 5.529
‐ Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 
zuzuordnen sind 0
+ Einzahlung  aus außerordentlichen Posten 0
‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0
‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0
+/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 5.039 59 8.187 ‐4.790 ‐997 7.404 ‐5.333 ‐1.189 7.284 ‐5.586 396 5.864 ‐6.259
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
‐ Auszahlungen für Investitionen  immat. AV ‐50 ‐12 ‐11 ‐10 ‐2 ‐10 ‐6
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV  100 21 3 33 16 14 1 11
‐ Auszahlungen für Investitionen SAV  ‐7.230 ‐410 ‐1.168 ‐625 ‐907 ‐253 ‐384 ‐91 ‐278 ‐531 ‐656 ‐674 ‐1.252
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0
‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 
der kurzfristigen Finanzdisposition 0
‐ Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 
der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐7.180 ‐401 ‐1.176 ‐601 ‐891 ‐241 ‐393 ‐85 ‐278 ‐531 ‐656 ‐674 ‐1.252
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen  aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen 
Gesellschaftern 0
‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige 
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der 
Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter 
und Begebung von Anleihen  0
‐ Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt 
Leipzig 0
‐ Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter 
und Anleihen  ‐212 ‐53 ‐53 ‐53 ‐53
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, 
Zuweisungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen Dritter 0
‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
‐ gezahlte Zinsen 0
‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
‐ Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und 
Minderheitsgesellschafter 0
+/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag  117 117
+/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 59 49 11
3.3. Mittelzu ‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit ‐36 0 ‐400 ‐53 11 0 64 0 0 ‐53 0
4. Zahlungswirksame  Veränd. der Finanzmittel ‐2.177 ‐343 7.007 ‐5.391 ‐1.888 7.110 ‐5.716 ‐1.274 7.069 ‐6.117 ‐260 5.137 ‐7.512
+/‐ Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des 
Finanzmittelfonds 0
+/‐ Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 17.674 17.674 17.331 24.338 18.947 17.059 24.169 18.453 17.179 24.248 18.132 17.872 23.008
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 15.497 17.331 24.338 18.947 17.059 24.169 18.453 17.179 24.248 18.132 17.872 23.008 15.497
Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode 12.997 14.831 21.838 16.447 14.559 21.669 15.953 14.679 21.748 15.632 15.372 20.508 12.997
liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2019 bis 2022
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2017 2018 2019 2020 2021 2022
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital 2.184 1.088 1.001 840 859
2. Gewinnabführung 
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich 230
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
5. Bürgschaftsentgelt 
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen  
8. Gesellschafterdarlehen Zins 
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
12. Kostenbeteiligungen
Ertrag aus Kostenbeteiligungen 18.196 18.597 19.428 19.864 19.864 19.864
Einzahlung aus Kostenbeteiligungen 18.196 18.597 19.428 19.864 19.864 19.864
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt
Einzahlung aus Leistungsentgelt
14. Investitionszuschüsse
Einzahlung aus Investitionszuschüssen
15. Zuschüsse
Ertrag aus Zuschüssen
Einzahlung aus Zuschüssen
16. weitere Ansätze
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
Bilanz 2019 bis     2022
Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Aktiva
A. Anlagevermögen 31.556 33.769 35.737 36.742 37.799 38.524
  I.  Immaterielle Vermögensgegenstände 304 298 227 227 227 227
 II.   Sachanlagen 29.584 31.803 33.842 34.847 35.905 36.630
III.   Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668
B. Umlaufvermögen 22.883 20.755 18.735 17.484 15.946 14.736
  I.     Vorräte 809 809 807 807 807 807
 II.   FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 18.419 17.446 15.428 14.177 12.639 11.429
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen  1.898 2.012 2.171 2.171 2.171 2.171
2. Forderungen gegen verbundene U n t e r n e h m e n 111111
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 0
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 16.403 15.316 13.139 11.896 10.358 9.149
5. Sonstige Vermögensgegenstände 118 117 117 108 108 108
III.   Wertpapiere
IV.   Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 3.655 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
C. Rechnungsabgrenzungsposten 98 98 98 98 98 98
D. Sonderverlustkonto  gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive  latente Steuern
F. Aktiver  Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht  durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 
Summe Aktiva 54.537 54.621 54.569 54.323 53.843 53.358
Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Treuhandvermögen
Passiva
A. Eigenkapital 28.386 30.570 31.658 32.659 33.500 34.358
I. Gezeichnetes  Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780
II.   Kapitalrücklage 2.524 2.524 2.524 2.524 2.524 2.524
III.   Gewinnrücklagen 10.868 13.317 15.028 16.299 17.300 18.527
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
   mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 10.868 13.317 15.028 16.299 17.300 18.527
5. Sonderrücklagen DMBilG
IV.   Gewinnvortrag/Verlustvortrag 1.070 55 55 55 55 0
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.144 1.894 1.271 1.001 840 527
VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
VII. Nicht  durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag
VIII. Ausgleichsposten  für Anteile anderer Gesellschafter
B. Unterschiedsbetrag  aus der Kapitalkonsolidierung
C. Ausgleichsposten  aus Erwerbsgewinn
1. Sonderposten  aus öffentlichen Fördermitteln
2. Sonderposten  aus nichtöffentlichen Fördermitteln
3. Weitere  Sonderposten 2.013 2.069 2.118 2.117 2.094 2.102
D. Empfangene  Ertragszuschüsse
Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2017 2018 2019 2020 2021 2022
E. Rückstellungen 19.218 17.196 15.908 14.894 13.801 12.655
1. Rückst.  für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
2. Steuerrückstellungen 109 109 111 112 113 113
3. Sonstige  Rückstellungen 19.109 17.087 15.797 14.782 13.689 12.542
F. Verbindlichkeiten 4.919 4.785 4.885 4.653 4.448 4.242
1. Anleihen
2. Verbindlichkeiten  gegenüber Kreditinstituten 1.798 1.587 1.377 1.166 956 745
3. Erhaltene  Anzahlungen auf Bestellungen
4. Verbindlichkeiten  aus Lieferungen und Leistungen 1.909 1.963 2.237 2.252 2.257 2.262
5. Verbindlichkeiten  aus Wechseln
6. Verb.  aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
7. Verbindlichkeiten  gegenüber verbundenen Unt. 150 150 150 150 150 150
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 
Beteiligungsverhältnis besteht
9. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 
Eigenbetrieben 607 630 666 630 630 630
10. Sonstige  Verbindlichkeiten 455 455 455 455 455 455
G. Rechnungsabgrenzungsposten 000000
H. Passive  latente Steuern
Summe 
Passiva 54.537 54.621 54.569 54.323 53.843 53.358
Treuhandverbindlichkeiten 000000
Personal 2019 bis 2022
Stadtreinigung Leipzig
Zeilen‐ Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2017 2018 2019 2020 2021 2022
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 823 816 832 832 832 832
           davon Frauen 212 216 213 213 213 213
B. Durchschnittliche Anzahl 
 Beschäftigte Personen 816 819,83 822,21 821,65 821,65 821,65
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 740,05 763,05 799,55 799,55 799,55 799,55
 Auszubildende 32,33 34,00 36,00 36,00 36,00 36,00
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2017 2018 2019 2020 2021 2022
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebszweig  Grünanlagen 148,88 151,33 156,03 156,03 156,03 156,03
2 Betriebszweig  Straßenreinigung 240,63 242,82 246,57 247,57 247,57 247,57
3 Betriebszweog  Abfallentsorgung 245,60 258,66 277,14 276,14 276,14 276,14
4 Betriebszweig  Deponie 2,00 2,00 3,00 3,00 3,00 3,00
5 Betriebszweig  Verwaltung 44,07 47,99 53,66 53,66 53,66 53,66
6 Betriebszweig  Technik 58,88 60,25 63,15 63,15 63,15 63,15
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 740,05 763,05 799,55 799,55 799,55 799,55
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge‐
sehene 
Stellen
tat‐ 
sächlich 
besetzte geplante geplante geplante geplante
§ 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen zum  30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Stellen 791,00 825,00 790,00 827,00 830,00 830,00 830,00
Nachrichtlich:
Beamte
Investitionen 2019 bis 2022
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl. 
Gesamt 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Jahre
1 Grünanlagen 2.516 504 502 505 504 501
2 Straßenreinigung  / Winterdienst 7.020 2.200 1.205 1.205 1.205 1.205
3 Abfallentsorgung 13.300 2.896 3.278 2.247 2.540 2.339
4 Verwaltung 883 249 165 234 147 88
5 Werkstatt 672 345 95 113 60 60
6 Bauinvestitionen 6.000 2.000 2.000 2.000
Ausbau WSH Geithainer Str. / L‐Hupfeld‐Str. / Schulweg 1.350 150 1.200
Neubau / Erweiterung R‐Lehmann‐Str. 300 300
Masterplan Geithainer Str. 50 50
Überdachung div. WSH 280 280
Lößniger Str. Verkehrsfläche / Schadstoffsammelfläche / Fassadensanierung 376 226 150
Umrüstung Telefonanlage 55 55
Erneuerung Hofbefestigung 50 50
Streugutlagerhalle 39 39
Einbau Klimaanlage 3 3
Reifenlager 26 26
Fluchtweg Brünner Str. 185 185
Garage
 WD‐Technik 230 230
Erneuerung Nutzfahrzeug‐Waschanlage 220 220
0
0
0
0
0
Investitionen in GWG 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2020 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2021 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2022 0
Summe gesamt 33.555 0 7.324 7.280 6.303 6.455 6.193 0
Finanzierung durch:
Zuwendungen Stadt Leipzig 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0
Kreditaufnahme 0
Eigenanteil 33.555 0 7.324 7.280 6.303 6.455 6.193 0