Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Spielgeräten auf Schulflächen
Stadt: leipzig
Drucksache: F-00491/14-AW-001
Datum: 2014-10-14
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00491/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Spielgeräten auf Schulflächen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Die Beantwortung der Anfrage Nr. F-00491/14 erfolgt vor dem Hintergrund, dass eine Übernahme 
der Außenspielgeräte durch das Amt für Gebäudemanagement (AGM) erst zum 04.09.2014 mit der 
Entscheidung zum Ressourcenübergang wirksam erfolgte. Bis zur Übernahme der 
Verantwortlichkeit für Außenspielgeräte wurden lediglich als Einzelfallentscheidungen Maßnahmen 
durch das AGM bearbeitet.
Zu 1 und 2)
Gemäß Antrag A028/14 stehen im Jahr 2014 100.000 € für Außenspielgeräte an Schulen zur 
Verfügung. Diese Summe wurde noch um 60.000 € für Kitas, Heime und Offene Freizeitreffs (OFT's) 
aus dem Budget 51_UH1 aufgestockt. Damit stehen insgesamt für die Instandhaltung von 
Spielgeräten in Objekten des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB) 160.000 € zur 
Verfügung.
In der nachfolgenden Tabelle werden die Objekte mit den entsprechenden Kosten benannt, in 
welchen Maßnahmen realisiert wurden bzw. noch in diesem Jahr realisiert werden sollen. In 
weiteren Einrichtungen sollen zusätzlich Maßnahmen in Höhe von mind. 70.000 € umgesetzt 
werden, welche derzeit in Vorbereitung sind. Die entstehenden Kosten sollen mit den zusätzlichen 
Finanzmitteln (250.000 € im Ergebnishaushalt 2014) aus der Vorlage DS-00116/14 „Über-
/Außerplanmäßige Aufwendungen sowie Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO zur 
Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und 
Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen“ gedeckt werden.
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zu 3)
Zwischen der Verwaltung und den Schulen gibt es einen engen Arbeitskontakt. Aufgrund dessen 
sind der Verwaltung Bedarfe bekannt, die die Summe der zur Verfügung stehenden Mittel 
überschreiten. Eine gesonderte Kommunikation zum Haushaltsbeschluss war insofern nicht 
erforderlich. Die Bedarfe werden wie folgt abgearbeitet:
Der Verwaltung liegen aus dem Jahr 2013 zu 79 schulischen Einrichtungen 
Sachverständigenprüfungen vor. Die Prüfungen des Jahres 2014 sind derzeitig in Bearbeitung. Aus 
diesen jährlichen gutachterlichen Prüfungen geht der sachliche Reparaturbedarf an 
Außenspielgeräten hervor. In der verwaltungsinternen Vorlage DS-00116/14 wurde der notwendige 
Bedarf für Reparaturen und Ersatzinvestitionen mit ca. 770.000 € angegeben.
Ergänzend dazu werden durch die Verwaltung die Anträge zur Reparatur bzw. Ersatzbeschaffung 
seitens der Schulen, Kitas, Heime, OFT's erfasst und können in Abhängigkeit von Priorität und 
Finanzressourcen realisiert werden.
zu 4)
Im Ergebnis der Bedarfsanalyse, welche in der verwaltungsinternen Vorlage DS-00116/14 mündete, 
werden zusätzliche Mittel in Höhe von 200.000 € im Finanzhaushalt sowie 250.000 € im 
Ergebnishaushalt für 2014 bereitgestellt. Ab 2015 sollen jährlich 200.000 € für die Instandsetzungen 
von Spielgeräten im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt werden.
Zu 5)
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Im Finanzhaushalt wurden dem AfJFB für das Jahr 2014 zusätzlich im PSP-Element 7.0001376.700 
(Spielplätze Grundschulen) 150.000 € sowie im PSP-Element 7.0001377.700 (Spielplätze 
Kindertageseinrichtungen) 50.000 € zur Verfügung gestellt. In Abhängigkeit der noch laufenden 
Prüfverfahren können im 4. Quartal die zukünftigen Projekte in Abstimmung mit den Nutzern 
vorbereitet werden. Damit können die ersten dringendsten Bedarfe abgestellt werden.
Im weiteren Verlauf müssen auf Grundlage der jährlichen Spielplatzanalysen die vorhandenen und 
entstehenden Bedarfe bei Neu- oder Ersatzinvestitionen priorisiert werden und über die 
Bereitstellung von Mitteln im Finanzhaushalt abgearbeitet werden.
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