Baubeschluss: Deckenerneuerungsmaßnahme Torgauer Straße beidseitig zwischen Wodanstraße und Karolusstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00707
Datum: 2020-02-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00707 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss: Deckenerneuerungsmaßnahme Torgauer Straße beidseitig zwischen 
Wodanstraße und Karolusstraße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
SBB Ost   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.02.2020: 
 
1. Die Deckenerneuerungsmaßnahme Torgauer Straße beidseitig zwischen 
Wodanstraße und Karolusstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, 
Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung). 
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 934.000 € bei einem Stadtanteil 
von 93.400 €. 
3. Im Jahr 2020 werden im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ 
(106654100023) 934.000 € bereitgestellt. Die Erträge werden im Innenauftrag 
„Instandsetzung, Teil B RL KStB“ (106654100023) mit 840.600 € vorgesehen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadt Leipzig - Heiterblick 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2020 2020 840.600 106654100023 
SK 3141 0000 
 Aufwendungen 2020 2020 934.000 106654100023 
SK 4221 1000 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
 
 
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1. Anlass 
 
Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant die Instandsetzung des Straßenbereiches der  
Torgauer Straße beidseitig zwischen Wodanstraße und Karolusstraße.   
Die Grundlage für das Bauvorhaben bilden die entsprechenden technischen 
Voruntersuchungen.  
  
Der Straßenbereich der Torgauer Straße zwischen Wodanstraße und Karolusstraße wurde 
1995 gebaut und im Rahmen von Instandsetzungsmaßnahmen fortlaufend punktuell 
erneuert. Auf Grund der hohen Verkehrsbelastung und des schlechten baulichen Zustandes 
sind dringend Deckenerneuerungsarbeiten erforderlich.   
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Durch die geplante Erneuerung der Asphaltdeckschichten können die im Fahrbahnbelag  
entstandenen Risse, Ausmagerungen und Verdrückungen sowie Aufwölbungen (Spurrinnen)  
beseitigt werden.  
  
Durch die geplante Instandsetzung wird erreicht, dass der Oberbau des Straßenkörpers  
wieder ausreichend gegen eindringende Feuchtigkeit geschützt ist und das Fortschreiten von  
Schäden in den darunterliegenden Tragschichten gestoppt wird. Die für die Beseitigung von  
später auftretenden, weitergehenden massiven Schäden entstehenden hohen Kosten und  
langen Bauzeiten unter Vollsperrung können dadurch vermieden werden. Gleichzeitig führt  
die Deckenerneuerung zu einer wesentlichen Erhöhung der Dauerhaftigkeit der  
Verkehrsanlage und dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Bauzeit beträgt ca. 8 Wochen und beginnt mit den Sommerferien 2020.  
   
Das Bauvorhaben soll mit wechselnder Verkehrsführung in Bauabschnitten realisiert  
werden.    
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Für die Maßnahme werden Fördermittel über das Landesamt für Straßenbau und Verkehr  
beantragt.  
Grundlage ist die aktuelle Kostenschätzung mit Gesamtkosten einschließlich Baukosten und  
Ingenieurleistungen von 934.000 €.  
   
Bei den Einzahlungen von Fördermitteln kann es zu Änderungen kommen, wenn die  
zuwendungsfähigen Kosten durch das LASuV nicht in der beantragten Höhe festgestellt  
werden sollten. In diesem Fall würde sich der Stadtanteil erhöhen.  
  
     2020  
 
106654100023  
SK 4221 1000 
(Aufwendung)  
 
934.000 €  
 
106654100023  
SK 3141 2000 (Erträge)  
 
840.600 €  
 
Stadtanteil    
 
93.400 € 
 
 
 
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Information der Öffentlichkeit erfolgt über Anlieger- und Pressemitteilungen sowie im  
Rahmen der Verkehrsführung mittels Hinweiszeichen bzw. auf Plantafeln.  
 
7. Besonderheiten  
 
entfällt 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Entfällt 
 
Anlagen: 
Übersichtslageplan 
Lageplan - Baubereich