Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung zu den LVB-Maßnahmen Ausbau Haltestellen Dölitz in der Bornaischen Straße und Umbau Betriebshof Dölitz in Verbindung mit einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 56.000 € sowie einer überplanmäßigen Auszahlung im PSP-Element 7.0000655.700 in Höhe von 292.813,48 €
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01413
Datum: 2015-09-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01413
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 06.07.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 07.07.2015 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 31.08.2015 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 01.09.2015 2. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 02.09.2015 Anhörung
Verwaltungsausschuss 02.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung zu den LVB-Maßnahmen Ausbau 
Haltestellen Dölitz in der Bornaischen Straße und Umbau Betriebshof Dölitz in 
Verbindung mit einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO 
im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 56.000 € 
sowie einer überplanmäßigen Auszahlung im PSP-Element 7.0000655.700 in Höhe 
von 292.813,48 €
Beschlussvorschlag:
1. Die Kofinanzierung zu den LVB-Maßnahmen Ausbau Haltestellen Dölitz und Umbau Betriebshof 
Dölitz im Jahr 2015 wird beschlossen (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 12 der Hauptsatzung in 
der zurzeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau für den städtischen Anteil betragen 538.000 € bei einem 
Stadtanteil von 538.000 €. Darin enthalten sind 56.000 € für Straßenbeleuchtungsanlagen, welche 
aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.
3. Im PSP-Element 7.0000655.700 (Stadtanteil LVB-Vorhaben) werden 2015 brutto 189.186,52 € 
(netto 158.980,27 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 30.206,25 €) aus Ermächtigungen aus dem 
Vorjahr bereitgestellt.
4. Im PSP-Element 7.0000655.700 (Stadtanteil LVB-Vorhaben) wird in 2015 eine überplanmäßige 
Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO i. H. v. Brutto 292.813,48 € (netto 246.061,75 €, 
Mehrwertsteuer 19 % entspricht 46.751,73 €) bestätigt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 230.000,00 
€ aus dem PSP-Element 7.0000572.700 (Radwege Gemeindestraßen) sowie in Höhe von 62.813,48 
€ aus dem PSP-Element 7.0000539.705 (Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten).
5. Die dargestellten Auszahlungen 2015 werden mit Genehmigung über den Haushaltsplan 
2015/2016 wirksam.
1 von 26 in Zusammenstellung
 
6. Im Innenauftrag 106654100010 (Straßenbeleuchtung investiv) wird im Jahr 2015 ein 
überplanmäßiger Aufwand gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO i. H. v. 56.000 € bestätigt. Die Deckung 
dieser Aufwendungen erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 (Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, Umlagen), Sachkonto 31120000 (investive Schlüsselzuweisung). Gesperrt werden 
Einzahlungen im PSP-Element 7.0000539.705 (Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten) in 
Höhe von 56.000 €.
7. Die im Haushaltsjahr 2016 ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von insgesamt 4.550 € werden 
zukünftig innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert und durch das Verkehrs- 
und Tiefbauamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.
8. Die im Jahr 2015 nicht verausgabten Mittel werden als Ermächtigung ins Folgejahr nach 2016 
übertragen.
9. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Kostenteilungs- und Geschäftsbesorgungs-
vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB GmbH zu verhandeln und abzuschließen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
2 von 26 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Verwaltungsausschuss vom 02.09.2015 
zu 5.7 Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierun g zu den LVB- 
Maßnahmen Ausbau Haltestellen Dölitz in der Bornaischen Straße und 
Umbau Betriebshof Dölitz in Verbindung mit einer überplanmäßigen 
Aufwendung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im Innenauftrag 
106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 56.000 € sowie 
einer überplanmäßigen Auszahlung im PSP-Element 7.0000655.700 in 
Höhe von 292.813,48 € 
Vorlage: VI-DS-01413 
Beschluss: 
1. Die Kofinanzierung zu den LVB-Maßnahmen Ausbau Haltestellen Dölitz und Umbau 
Betriebshof Dölitz im Jahr 2015 wird beschlossen (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 12 der 
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung). 
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau für den städ tischen Anteil betragen 538.000 € bei 
einem Stadtanteil von 538.000 €. Darin enthalten sind 56.000 € für 
Straßenbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind. 
3. Im PSP-Element 7.0000655.700 (Stadtanteil LVB-Vorhaben) werden 2015 brutto 189.186,52 
€ (netto 158.980,27 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 30.206,25 €) aus Ermächtigungen 
aus dem Vorjahr bereitgestellt. 
4. Im PSP-Element 7.0000655.700 (Stadtanteil LVB-Vorhaben) wird in 2015 eine 
überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO i. H. v. Brutto 292.813,48 € 
(netto 246.061,75 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 46.751,73 €) bestätigt. Die Deckung 
erfolgt in Höhe von 230.000,00 € aus dem PSP-Element 7.0000572.700 (Radwege 
Gemeindestraßen) sowie in Höhe von 62.813,48 € aus dem PSP-Element 7.0000539.705 
(Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten). 
5. Die dargestellten Auszahlungen 2015 werden mit Genehmigung über den Haushaltsplan 
2015/2016 wirksam. 
6. Im Innenauftrag 106654100010 (Straßenbeleuchtung investiv) wird im Jahr 2015 ein 
überplanmäßiger Aufwand gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO i. H. v. 56.000 € bestätigt. Die 
Deckung dieser Aufwendungen erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 (Steuern, 
allgemeine Zuweisungen, Umlagen), Sachkonto 31120000 (investive Schlüsselzuweisung). 
Gesperrt werden Einzahlungen im PSP-Element 7.0000539.705 (Zweckgebundene 
Zuwendungen von Dritten) in Höhe von 56.000 €. 
7. Die im Haushaltsjahr 2016 ff. anfallenden Folgeko sten in Höhe von insgesamt 4.550 € 
werden zukünftig innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert und 
durch das Verkehrs- und Tiefbauamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt. 
8. Die im Jahr 2015 nicht verausgabten Mittel werden  als Ermächtigung ins Folgejahr nach 
2016 übertragen. 
Seite: 1/2 
3 von 26 in Zusammenstellung
9. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Koste nteilungs- und Geschäftsbesorgungs- 
vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB GmbH zu verhandeln und 
abzuschließen. 
Abstimmungsergebnis: 
Ja - Stimmen: 15 
Nein - Stimmen: 0 
Enthaltungen: 0 
Leipzig, den 3. September 2015 
Seite: 2/2 
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2015 56.000 106654100010/
4221 1000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2015 482.000 7.0000655.700/
SK 7852 0000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) ab 2016
1.500
2.500
550
1.100.54.4.0.01.10
1.100.54.4.0.01
1.100.541.001.01
Nach 
Durchführung 
der 
Maßnahme 
zu erwarten
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
6 von 26 in Zusammenstellung
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
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Fassung vom: 18.05.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung zu den LVB-Maßnahmen Ausbau Haltestellen Dölitz in 
der Bornaischen Straße und Umbau Betriebshof Dölitz in Verbindung mit einer überplanmäßigen 
Aufwendung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv 
in Höhe von 56.000 € sowie einer überplanmäßigen Auszahlung im PSP-Element 7.0000655.700 in Höhe 
von 292.813,48 €
Mitzeichnung
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen
erforderlich Unterschrift
I Allgemeine 
Verwaltung
II Finanzen 20
III Umwelt, Ordnung, 
Sport
IV Kultur
V Jugend, Soziales,
Gesundheit und 
Schule
VI Stadtentwicklung 
und Bau
66
VII Wirtschaft
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters und 
des Stadtrates
01.2 GB des Ober-
bürgermeisters – 
Kommunalwirtschaft
01.16 Datenschutz/
Sicherheits
beauftragte/r
14 Rechnungs-
prüfungsamt
Rechtsprüfung
Name Unterschrift
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich  nein  ja
8 von 26 in Zusammenstellung
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/07.
14
9 von 26 in Zusammenstellung
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                      28.05.2015             
Baubeschluss Kofinanzierung LVB-Maßnahmen Dölitz                                                                                       
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung zu den LVB-Maßnahmen 
Ausbau Haltestellen Dölitz in der Bornaischen Straße und Umbau Betriebshof 
Dölitz in Verbindung mit einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 Abs. 
1 SächsGemO im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in 
Höhe von 56.000 € sowie einer überplanmäßigen Auszahlung im PSP-Element 
7.0000655.700 in Höhe von 292.813,48 €
Zusammenfassende Erläuterung der Maßnahme
Die Bornaische Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung als 
Nord-Süd-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstraße) und ist 
eine wichtige Nahverkehrstrasse.
Durch die LVB wird seit 2014 bis Mitte 2016 der Betriebshof Dölitz umgebaut. Im Schatten 
des Vorhabens sollen zusätzlich ab Mitte 2015 die Haltestellen “Straßenbahnhof Dölitz“ 
barrierefrei ausgebaut werden.
Auf Verlangen der Stadt Leipzig sollte bei den Haltestellenumbauplanungen die 
durchgängige Einordnung beidseitiger Radverkehrsanlagen im Baubereich berücksichtigt 
werden. Dieses erfolgt mit Gleislageänderungen und einer Verbreiterung der Verkehrsanlage.
Die daraus entstehenden zusätzliche Aufwendungen in der Verkehrsanlage bzw. 
Folgemaßnahmen - Verbreiterung, Neubau Fußgängersignalanlage und Beleuchtung, 
Wertverbesserungen in Fahrbahnen und Gehwegen, Leitungsverlegungen - sind (zumeist 
anteilig) von der Stadt Leipzig zu tragen.
Die vorliegende Vorlage umfasst die Planungen im Zusammenhang mit dem 
Haltestellenumbau inklusive der städtischen Folgekosten für beide Teilvorhaben der 
LVB.
Die Realisierung der Leistungen in städtischer Finanzierungszuständigkeit soll gemeinsam 
mit den eigenen Baumaßnahmen der LVB und in Geschäftsbesorgung durch das 
Unternehmen erfolgen.
Für die Stadt Leipzig entstehen nach einer Grobkostenermittlung anteilige Kosten für 
Planung und Bau in Höhe von 538.000 € brutto.
Bei den geplanten Baumaßnahmen handelt es sich um beitragspflichtige 
Verbesserungsmaßnahmen (Ansatz von 25 % der anrechenbaren Kosten).
Die Verbreiterung der Verkehrsanlage erfolgt auf städtischen Flächen.
Einordnung in den Haushalt (Bau- und Planungskosten):  
in EURO Gesamt 2015
Stadtanteil LVB-Vorhaben
7.0000655.700 (Auszahlung)
Straßenbeleuchtung investiv
106654100010 (Aufwand)
482.000 €
56.000 €
482.000 €
56.000 €
- davon Planung (Auszahlung) 70.000 € 70.000 €
Stadtanteil insgesamt 538.000 € 538.000 €
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                      28.05.2015             
Baubeschluss Kofinanzierung LVB-Maßnahmen Dölitz                                                                                       
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     28.05.2015
Kofinanzierung Betriebshof Dölitz
1
      Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung zu den LVB-Maßnahmen 
Ausbau Haltestellen Dölitz in der Bornaischen Straße und Umbau Betriebshof 
Dölitz in Verbindung mit einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 Abs. 
1 SächsGemO im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in 
Höhe von 56.000 € sowie einer überplanmäßigen Auszahlung im PSP-Element 
7.0000655.700 in Höhe von 292.813,48 €
1. Grundlagen
- Entwurfsplanung des LVB-Vorhabens zum Umbau der Haltestellen Dölitz mit 
Stand 03/2015
- Plangenehmigung vom 14.01.2014 für das Bauvorhaben der LVB GmbH zum 
Umbau des Betriebshofes
- Abstimmungen zu Kostenteilungen zwischen der LVB GmbH und der Stadt 
Leipzig zu den Vorhaben
2. Veranlassung und Zielstellung
Die LVB planten als zunächst eigenständiges Vorhaben den Umbau des 
Straßenbahnbetriebshofes in Dölitz. Das Vorhaben ist seit 2014 im Bau und soll Mitte 
2016 abgeschlossen werden.
Erst Ende 2014 entschloss sich das Unternehmen die anliegenden Haltestellen 
“Straßenbahnhof Dölitz“ in der Bornaische Straße im Schatten vorstehender 
Maßnahme barrierefrei auszubauen. Die Realisierung soll ab dem III. Quartal 2015 
erfolgen.
 Auf Verlangen der Stadt Leipzig sollte bei den Haltestellenumbauplanungen die 
durchgängige Einordnung beidseitiger Radverkehrsanlagen im Baubereich 
berücksichtigt werden. Dieses erfolgt mit Gleislageänderungen und einer 
Verbreiterung der Verkehrsanlage nach Westen.
Durch die Geometrieänderungen entstehen Folgekosten für die 
Verbreiterung/zusätzlichen Aufwendungen in der Verkehrsanlage sowie resultierende 
Leitungsumverlegungen. Diese Kosten inklusive der zur Erneuerung der 
Straßenbeleuchtung und dem Neubau einer Fußgängersignalanlage sowie der aus 
der Teilmaßnahme des Umbaus des Betriebshofes ohnehin anfallenden Folgekosten 
für die Neubefestigung von Gehwegflächen sind von der Stadt Leipzig zu tragen.
Mit den Bauvorhaben sollen folgende Ziele erreicht werden:
- Synergieeffekte durch Kombination von Einzelmaßnahmen
- sichere und behindertengerechte Abwicklung der Fahrgastwechsel
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     28.05.2015
Kofinanzierung Betriebshof Dölitz
2
- erstmalige Anlage separater, beidseitiger Radverkehrsanlagen
- Erneuerung Fahrbahnen
- Erneuerung der Straßenbeleuchtung
2.1  Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme
Sofern die zu städtischen Folgekosten führenden Maßnahmen im Zusammenhang 
mit dem Haltestellenumbau nicht realisiert werden, würden Fahrbahnteile in einem 
zusammenhängenden Abschnitt der Bornaischen Straße unsaniert bleiben; im 
Bauabschnitt könnten keine Radverkehrsanlagen hergestellt werden. Bei 
zeitversetzter Realisierung dieser Maßnahmen entstünden erneut 
Beeinträchtigungen der Anlieger und Eingriffe in die Verkehrsführung vor Ort.
Ohne städtische Kofinanzierung müssten ggf. Umplanungen erfolgen.
3.  Beschreibung der Maßnahme und der Gestaltung
3.1  Allgemeines
Nach der Entscheidung der LVB zum Ausbau der Haltestellen “Straßenbahnhof 
Dölitz“ wurde in enger Abstimmung mit der Stadt Leipzig die Planung erstellt.
Im Ergebnis von Variantenuntersuchungen wurden neue Gleislagen geplant, die mit 
Verbreiterung der Verkehrsanlage nach Westen die Anlage separater 
Radverkehrsanlagen - und damit die Entflechtung des Radverkehrs vom 
Straßenbahn- und Kraftfahrzeugverkehr - ermöglichen.
Durch den Haltestellen- und Gleisbau muss im Rahmen des LVB-Vorhabens 
umfangreich in die Verkehrsanlage eingegriffen werden, was zu Wertverbesserungen 
in den städtischen Anlagen über die reine Folgepflicht hinaus führt. Zudem 
verbleiben außerhalb des LVB-Baubereichs unsanierte Teilflächen in Fahrbahnen 
und Gehwegen; der Verbreiterungsteil entsteht als Neuanlage.
Die vorliegende Vorlage umfasst die Planungen im Zusammenhang mit dem 
Haltestellenumbau inklusive der städtischen Folgekosten. Die nachfolgenden 
Erläuterungen beziehen zum Gesamtverständnis - in verkürzter Form - auch die 
sonstigen, separaten LVB-Maßnahmen ein.
3.2  Fahrbahn
Die Fahrbahnen werden mit teils neuer Geometrie auf 400 m Länge grundhaft 
ausgebaut.
Kraftfahrzeuge und Straßenbahn benutzen dabei in Mischnutzung die Gleise. 
Landwärts entsteht zusätzlich ein Kfz-Fahrstreifen neben dem Gleis, um 
Behinderungen des fließenden Verkehrs durch häufig auf dem Gleis wartende 
Linksabbieger zu Gewerbeflächen (Kfz) sowie in den Betriebshof (Straßenbahn, Bus, 
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     28.05.2015
Kofinanzierung Betriebshof Dölitz
3
Kfz) zu vermeiden.
Außen angelagert werden jeweils 1,60 m breite Radstreifen.
Soweit erforderlich werden die Anlagen zur Entwässerung der Verkehrsanlage 
erneuert.
3.3  Knotenpunkte
Im Baubereich mündet nur die untergeordnete Straße Am Eichwinkel in die 
Bornaische Straße, wo durch Verschiebung der Haltestelle “Am Eichwinkel“ (ohne 
Ausbau) Umbauten der durch einen Anlieger errichteten öffentlichen Stellplätze 
notwendig werden.
Auf der Strecke gibt es weiterhin diverse Wege und Grundstückszufahrten mit 
Anschluss an die Bornaische Straße.
3.4  Lichtsignalanlagen
Für gesicherte Zugangsmöglichkeiten zu den umzubauenden Haltestellen sowie ein 
sicheres Querungsangebot für Fußgänger über die Straße im Allgemeinen (hohes 
Aufkommen z.B. bei Veranstaltungen auf dem Agra-Gelände) wird zwischen beiden 
Richtungshaltestellen eine Fußgängersignalanlage (FSA) gebaut, deren Kosten 
hälftig zwischen LVB und Stadt Leipzig geteilt werden.
3.5  Radverkehr/Fußgängerverkehr
Für den Radverkehr werden beidseitig durchgängige Radverkehrsanlagen als 
Erstanlage hergestellt. Dafür werden Radstreifen in einer Breite von 1,60 m auf Fahr-
bahnniveau geführt (exklusive angehobener Radfahrbahn auf der stadtwärtigen 
Haltestelle).
Als Folgemaßnahmen des Haltestellenbaus und der umzubauenden Gleis- und 
Zufahrtsanschlüsse des Betriebshofes müssen größere Strecken der Gehwege neu 
gebaut werden. Die stadtwärts verbleibenden Gehwegteile sollen ebenfalls erneuert 
werden (schlechter Zustand) und werden gemeinsam mit dem durch die 
Verbreiterung der Verkehrsanlage landwärts komplett neu zu bauenden Gehweg 
durch die Stadt finanziert.
Sie erhalten eine Befestigung mit Gehwegverbundplatten 25 x 25 cm, diagonal 
verlegt, sowie Ober- und Unterstreifen aus Mosaikpflaster.
3.6  Ruhender Verkehr
Wie erwähnt sind an der Einmündung Am Eichwinkel Stellplätze umzubauen. Durch 
den Umbau ist der Agra-Parkplatz weiter nutzbar.
3.7  ÖPNV-Anlagen
Die Gleise werden komplett neu gebaut in neuer asymmetrischer Lage im 
Straßenraum mit einem Gleisachsabstand von mindestens 2,80 m.
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     28.05.2015
Kofinanzierung Betriebshof Dölitz
4
 
Die beiden Straßenbahnrichtungshaltestellen “Straßenbahnhof Dölitz“ werden 
versetzt stadtbahn- und behindertengerecht komplett neugebaut (Typ: 
Haltestellenkap mit angehobener Radverkehrsanlage stadtwärts und überfahrbares 
Haltestellenkap landwärts). Die Lage der Haltestellen entspricht dem Bestand und ist 
durch diverse Zwangspunkte (mehrere Zufahrten, Abstände zu Nachbarhaltestellen) 
nicht variabel.
Neu aufgebaut werden muss die Fahrleitungsanlage inklusive Masten. Sofern 
möglich erfolgt eine Kombination mit der Straßenbeleuchtung.
3.8  Straßenbeleuchtung
Die geplanten geometrischen Änderungen im Straßenzug erfordern den Neubau der 
Straßenbeleuchtungsanlage. Die Aufhängung erfolgt zumeist als Kombilösung an 
Fahrleitungsmasten.
3.9  Versorgungsleitungen
Neben den Anlagen der Straßenbeleuchtung fallen im Baubereich weitere 
Leitungsbaumaßnahmen von diversen Versorgern als Folge- und eigene Vorhaben 
an. Durch die Verbreiterung der Verkehrsanlage und teils neue Bordlagen entstehen 
Folgemaßnahmen an einzelnen Versorgungstrassen (Überbauung, ungenügende 
Überdeckung). Diese Teilkosten sind gemäß ihrem Verlangen zur Einordnung von 
Radverkehrsanlagen von der Stadt Leipzig zu tragen.
3.10  Verkehrsgrün
Im Baubereich ist Straßenbegleitgrün weder vorhanden noch mit der Maßnahme 
geplant.
3.11  Verkehrslärm
Nach der schalltechnischen Untersuchung für die Haltestellenumbauplanungen 
besteht für die Änderungen im Straßenbahn- und im Straßenverkehr dem Grunde 
nach kein Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen.
4.  Finanzierung
4.1 Grundlagen
Relevant im Sinne des Bau- und Finanzierungsbeschlusses sind nur die Kosten 
gemäß vorverhandelter Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig am Gesamtvorhaben.  
Die LVB wird die Einzelmaßnahmen in städtischer Finanzierungszuständigkeit 
geschäftsbesorgend im Rahmen ihrer Vorhaben realisieren. Basis bildet eine noch 
abzuschließende Geschäftsbesorgungsvereinbarung.
Für die städtischen Anteile wird die Gewährung von Fördermitteln geprüft. 
Angesichts der Kurzfristigkeit des Verfahrens im Hinblick auf die seitens LVB 
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     28.05.2015
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eingeordneten Bauzeiten werden Zuwendungen als eher fraglich gesehen und in den 
nachfolgenden Finanzplanungen nicht berücksichtigt.  
4.2 Bau- und Planungskosten
 
Der städtische Finanzierungsanteil setzt sich gemäß einer Grobkostenermittlung vom 
13.05.15 folgendermaßen zusammen (brutto):
– Fahrbahn- und Wegebau: 221.000 €
– Straßenbeleuchtung: 56.000 €
– Leitungsverlegungen: 55.000 €
– Deck- und Binderschicht in Gleisen (50 % - Ansatz noch in Disk.): 57.000 €
– Fußgängersignalanlage (50 %): 79.000 €
Danach ergeben sich für die Stadt Leipzig folgende Kosten (brutto):
– Baukosten: 468.000 €
– Planungs- und Nebenkosten
 (Ansatz 15 % der Baukosten)   
           70.000 €
– Gesamtkosten Planung und Bau 538.000 €
4.3 4.3 Kosten zu Ausstattung und Interim
Kosten für Umzug/Interimslösungen sind bei dieser Baumaßnahme nicht 
relevant.
4.4  Straßenausbaubeiträge
Bei den geplanten Baumaßnahmen handelt es sich um beitragspflichtige 
Verbesserungsmaßnahmen. Nach Straßenausbaubeitragssatzung sind für 
Hauptverkehrsstraßen 25 % der anrechenbaren Kosten anzusetzen.
 Die Beitragsberechnung und -erhebung wird zu gegebener Zeit erfolgen. Dabei 
werden zur Abschnittsbildung auch benachbarte ausgebaute Abschnitte der 
Bornaischen Straße im Sinne zusammenhängender Abschnitte einbezogen.
4.5  Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben
Ohne Ansatz von Fördermitteln ergibt sich folgende Finanzierung:
in EURO Gesamt 2015
Stadtanteil LVB-Vorhaben
7.0000655.700 (Auszahlung)
Straßenbeleuchtung investiv
106654100010 (Aufwand)
482.000 €
56.000 €
482.000 €
56.000 €
- davon Planung (Auszahlung) 70.000 € 70.000 €
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Stadtanteil insgesamt 538.000 € 538.000 €
Die Auszahlung aus dem PSP-Element 7.0000655.700 (Stadtanteil LVB-Vorhaben) 
setzt sich aus den schon übertragenen Ermächtigungen aus Vorjahr i. H. v. 
189.186,52 € sowie einer Deckung aus dem PSP-Element 7.0000572.700 (Radwege 
Gemeindestraßen) i. H. v. 230.000,00 € und dem PSP-Element 7.0000539.705 
(Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten) i. H. v. 62.813,48 € zusammen.
4.6  Folgekosten
Mit der Baumaßnahme entstehen Neuanlagen (Fußgängersignalanlage, 
Verbreiterung der Verkehrsanlage um ca. 500 m²) mit diesen Folgekosten:
Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit und 
Jahr
Beschreibung Kosten pro 
Jahr in Euro
Lichtsignalanlagen 1.100.54.4.0.01.10
(Konto 42211000)
ca. 1.500 €/LSA Unterhaltung 1.500 €
1.100.54.4.0.01
(Konto 42711200)
ca. 2.500 €/LSA Stromkosten 2.500 €
Verkehrsanlage 1.100.541.001.01 1,10 €/m² Unterhaltung 550 €
5.  Grunderwerb
Zur Verbreiterung der Verkehrsanlage nach Westen wird in einer Breite von ca. 
1,5 m ein Streifen der Agra-Vorfläche benötigt. Es handelt sich hier um städtische 
Flächen, die ins Straßenkataster zu überführen ist.
6.  Kinderfreundlichkeit
Mit dem Ausbau von Gehwegen und Radverkehrsanlagen sowie dem 
stadtbahngerechten Ausbau der Haltestellen und der neuen FSA wird auch den 
Belangen von Kindern entsprochen.
7.  Barrierefreiheit
Die umgebauten Haltestellen “Straßenbahnhof Dölitz“ ermöglichen einen 
niveaugleichen Fahrgastwechsel; zudem erhalten sie ein Blindenleitsystem.
Die Ausrüstung der Fußgängersignalanlage mit Informations- und Leitelementen für 
Sehbehinderte wird geprüft.
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8.  Bauzeiten, Bauablauf und Umleitungsführungen
Der Umbau des Betriebshofes ist im Gang und soll bis Mitte 2016 abgeschlossen 
werden. Die reinen Verkehrsbaumaßnahmen im Zuge der Bornaischen Straße sind 
im Zeitraum Mitte Juli 2015 bis Ende Oktober 2015 geplant.
Die Leistungen in finanzieller Zuständigkeit der Stadt Leipzig werden 
geschäftsbesorgend durch die LVB realisiert.
Zum Start der Baumaßnahmen in der Bornaischen Straße führt die KWL 
umfangreichen Leitungsbau durch. Anschließend erfolgt der Bau beider 
Richtungsgleise sowie Fahrbahn- und Gehwegbau auf der stadtwärtigen 
Straßenseite. Den Abschluss bilden Baumaßnahmen auf der landwärtigen 
Straßenseite.
 
Der Straßenbahnbetrieb wird soweit möglich im 2-Richtungsbetrieb auf einem Gleis 
aufrechterhalten; nur während der Gleisbaumaßnahmen ist von Mitte Juli bis Ende 
August 2015 eine Vollsperrung mit Schienenersatzverkehr notwendig.
Interimsstraßenbahnhaltestellen werden in der Bauzeit südlich der Straße Am 
Eichwinkel eingerichtet.
Die Verkehrsführung während der Bauzeit erfolgt auf Basis einer 
Umleitungskonzeption gemäß Baufortschritt in 3 Phasen.
Der motorisierte Individualverkehr wird ständig in einer Richtung aufrechterhalten.
Für die gesperrte Richtung gibt es eine Umleitungsführung über S 46/B 
2/Goethesteig/Matzelstraße mit temporärer LSA am Knoten mit der Bornaischen 
Straße.
Die Erreichbarkeit für Anlieger-, Andienungs- und Rettungsverkehr ist unter 
Baustellenbedingungen immer zu gewährleisten unter Nutzung vorhandener bzw. 
bereits fertiggestellter Elemente der Verkehrsanlage.
9.  Sonstiges
Altlasten/Abfall
Zur Thematik erfolgten im Auftrag der LVB Bodenuntersuchungen. Dabei wurde 
teilweise leicht belastetes Material gefunden. Die Verwertung/Entsorgung muss 
entsprechend Gutachten erfolgen.
Kampfmittel
Im Ergebnis einer diesbezüglichen Abfrage durch die LVB können Kampfmittel im 
Baubereich nicht ausgeschlossen werden, was bei Erdarbeiten durch den Bauherren 
zu beachten ist.
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Nachweis Vorstellung in AG Rad
Die Planung für die Bornaische Straße wurde am 09.06.2015 ohne Beanstandung in 
der AG Rad vorgestellt.
Anliegerbeteiligung
Anliegerinformationsveranstaltungen wurden durch die LVB am 24.07.2013 und am 
12.09.2013 durchgeführt.  
Im Rahmen des Baurechtsverfahrens für das LVB-Vorhaben gab es über öffentliche 
Auslegungen und Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange weitere 
Informationsmöglichkeiten.
Zu den Straßenausbaubeiträgen wird zu gegebener Zeit eine gesonderte 
Informationsveranstaltung für die betroffenen Eigentümer durchgeführt.
Anlagen:
Übersichtskarte
Lagepläne
Kostenteilungspläne
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P:\Projektierung\52.003_Bhf._Dölitz\1.FACHPLANUNG\1.4.ENTWURF\Haltestellen\GBL-STB-HST\2_Übersichtskarte.doc  
 
Übersichtskarte 
 
 
 
Baubereich 
Unterlage 2 
Quelle: Nahverkehrsstadtplan Leipzig (LVB GmbH) 
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