Gremienstruktur für den Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00547-NF-01-DS-06
Datum: 2022-08-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-00547-NF-01-DS-06
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Gremienstruktur für den Rahmenplan zur Umsetzung der 
Mobilitätsstrategie 2030
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 05.07.2022:
1.Die Gremienstruktur des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie wird 
inklusive zusätzlicher Gremien zur verbesserten Abwicklung der Maßnahmen aus 
Anlage II-10a des Rahmenplans (so genanntes "Basismodul Modernisierung 
Hauptachsen - BMH") beschlossen.
2.Der Zeitplan zur Umsetzung von Maßnahmen zur verbesserten Abwicklung von 
Projekten des Basismoduls Modernisierung Hauptachsen (siehe Pkt. 3) wird 
bestätigt.
Räumlicher Bezug
Gesamtes Stadtgebiet
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Für die Erfüllung des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 wird eine 
unterstützende Gremienstruktur aufgebaut. Aufbau, Funktion und Aufgaben werden hiermit 
beschlossen. Die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen mit Beteiligung oder 
Federführung der Unternehmen der L-Gruppe/ insbesondere LVB (Basismodul 
Hauptachsen) wird durch einen zusätzlichen Gremienstrang besonders unterstützt. Damit 
soll erreicht werden, dass verwaltungsinterne Abläufe zur Entscheidungsfindung sowohl in 
der Planungsphase als auch in der Entscheidungsphase (Mitzeichnungsverfahren, Umgang 
mit Dissensen) deutlich verkürzt werden können.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
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x Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
x Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
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Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
nein
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt
 
III. Strategische Ziele
 
Mit der vorliegenden Gremienstruktur soll eine konsequente, dezernatsübergreifende 
Abstimmung zu und zielgerichtete Realisierung der Maßnahmen des Rahmenplans zur 
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (VI-DS-00547) gewährleistet werden. Damit werden 
mit Hilfe der verwaltungsintern einzurichtenden Gremien die Ziele der 2018 durch den 
Stadtrat beschlossenen Mobilitätsstrategie 2030 (Nachhaltigkeits-Szenario) verfolgt, weshalb 
die Vorlage insb. auf die Erreichung der strategischen Ziele „Nachhaltige Mobilität“ und 
„Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“ einzahlt.
Zur bestmöglichen Absicherung des Ziels "Leistungsfähige technische Infrastruktur" dient die 
besondere Gremienbildung speziell für die Planung und Umsetzung von Baumaßnahmen 
gemeinsam mit den Unternehmen der L-Gruppe.
IV. Sachverhalt
1. Anlass
 
Durch den „Rahmenplan zur Umsetzung“ (VII-DS-00547-NF-01-ÄA-02-NF-01) wird die 
Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig mit konkreten Maßnahmen untersetzt, die dem Erreichen 
der Ziele des Nachhaltigkeits-Szenarios dienen. Eine Vielzahl an direkt und indirekt 
beteiligten Akteuren sowie die Abhängigkeiten zu Programmen und Planungen anderer 
Ämter, Dezernate und der L-Gruppe erfordern eine Struktur, die einen regelmäßigen 
Informationsaustausch und die Möglichkeit zügig gemeinsam Entscheidungen zu fällen, 
gewährleistet. Darüber hinaus werden Zielkonflikte erwartet, die durch unterschiedliche 
Nutzungsansprüche an den öffentlichen Raum entstehen oder durch verschiedene 
Perspektiven und Priorisierungen der Beteiligten gegeben sind. Im Abwägungs- und 
Entscheidungsprozess im Zuge der Umsetzung von Maßnahmen bedarf es somit einer 
Eskalationsmöglichkeit über eine dezernatsübergreifende Gremienstruktur, die alle 
Betroffenen involviert. 
 
Die Etablierung einer passenden Organisationsstruktur für die Umsetzung von Maßnahmen 
innerhalb der Verwaltung sowie gemeinsam mit der L-Gruppe ist zudem eine Maßnahme des 
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Querschnittsthemas Organisation des Rahmenplans (vgl. Anlage II-B der Vorlage 
Rahmenplan). Die hiesige Vorlage dient deren Implementierung. 
 
Darüber hinaus ist die termingerechte Umsetzung (planerische Vorbereitung und bauliche 
Realisierung) vor allem der gemeinsamen Vorhaben mit den Unternehmen der L-Gruppe - 
insbesondere LVB - eine besondere Herausforderung für die Ämter der Stadtverwaltung und 
auch die Unternehmen der L-Gruppe selbst. Notwendige Abwägungen der komplexen 
planerischen Inhalte bedürfen einer intensiven Auseinandersetzung zwischen allen 
Beteiligten und damit einer klaren Entscheidungsstruktur, um eine termingerechte 
Abwicklung zu gewährleisten. Dies erfordert eine spezielle Gremienstruktur um sowohl auf 
der Fachebene ein stringenteres Controlling zu ermöglichen und auf der Ebene der 
Dezernate II, III und VI sowie der Geschäftsführung der LVB die Entscheidungskompetenz 
zu bündeln. Siehe hierzu auch Punkt 2 der Vorlage sowie Anlage 2.
 
2. Beschreibung der Maßnahme
 
Mit dem Beschluss des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 wurde 
festgelegt, dass die Zusammenarbeit der Verwaltung und Kommunalunternehmen im 
Mobilitätsbereich so auszurichten ist, dass sie eine zielgerichtete Umsetzung aller 
notwendigen Maßnahmen aus den Handlungsfeldern 1 bis 10 des Rahmenplans ermöglicht. 
So ist eine Organisation(sstruktur) zu schaffen, die die Vertreter/-innen aller mit 
Mobilitätsthemen befassten Ämter der Stadtverwaltung und Akteure der L-Gruppe 
systematisch einbindet.  
Ziel ist es, mit der dezernatsübergreifenden Gremienstruktur die für die Umsetzung der 
Maßnahmen des Rahmenplans erforderlichen Arbeits-, Abstimmungs- und 
Entscheidungsstrukturen zu etablieren. Auf diese Weise sollen diese noch zielgerichteter 
und – sofern aufgrund geänderter Rahmenbedingungen erforderlich – in Einzelfällen auch 
beschleunigt umgesetzt werden.
 
zu etablierende Gremienstruktur für den Rahmenplan
 
Zur kontinuierlichen Steuerung der Umsetzung und Zielerreichung des Rahmenplans werden 
innerhalb der Stadtverwaltung und in enger Kooperation mit der L-Gruppe zunächst folgende 
Gremien eingerichtet bzw. verstetigt:
 
a. der Lenkungsausschuss Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
b. das Kernteam Rahmenplan mit dem dazugehörigen Projektteam
c. die Steuerungsgruppen
 
Diese lösen eine Vielzahl der bisher im Mobilitätsbereich zwischen den beteiligten Partnern 
bestehenden Gremien und Regelterminen mit der Zielstellung ab, auf diese Weise die 
Zusammenarbeit noch besser zu strukturieren, zu fokussieren und Arbeitsabläufe weiter zu 
optimieren. Exemplarisch können die ehemalige „Bedarfskonferenz“ oder auch die 
„Leiterberatung“ zwischen VTA und L-Gruppe genannt werden.
 
Konkrete Aussagen zur Besetzung und Arbeitsweise der Gremien befinden sich in Anlage 1.
Im weiteren Verfahren wird darauf geachtet, dass die Verknüpfung zu den noch näher zu 
definierenden Regelprozessen des Rahmenplans (insb. Evaluation, Monitoring und 
Fortschreibung) hergestellt wird. Die Aufgaben sowie der Sitzungsturnus der Gremien ist 
dann ggf. entsprechend sachgerecht anzupassen.
 
Die organisatorische und fachliche Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der 
Gremien ist Aufgabe des Verkehrs- und Tiefbauamtes der Stadt Leipzig (VTA). Zudem wird 
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hier der organisatorische und prozessuale Rahmen für das Management der einzelnen 
Projekte des Rahmenplans vorbereitet.
 
* für Hinweise zum Fachforum Verkehr und Mobilität – siehe 6. Bürgerbeteiligung
 
Zusammenfassende Darstellung der Zusammenarbeit und Funktionen
 
Die maßnahmenkonkrete Umsetzung der Handlungsfelder erfolgt im Wesentlichen in den 
zuständigen Facheinheiten der Ämter der Stadtverwaltung (insb. im Verkehrs- und 
Tiefbauamt) sowie durch und in enger Zusammenarbeit mit der L-Gruppe. Um die 
Umsetzung der Maßnahmen gezielt nachhalten und steuern zu können, ist es notwendig die 
zugehörigen Verantwortlichkeiten zu bündeln.
 
Daher wurden die Handlungsfelder des Rahmenplans einzelnen Steuerungsgruppen, 
bestehend aus Vertreter/-innen der Stadtverwaltung und der L-Gruppe, zugeordnet, deren 
Aufgabe es ist, die Umsetzung der Maßnahmen (durch projekt-/ themenbezogene 
„Umsetzungsteams“) zu kontrollieren und ggf. steuernd in die Entwicklung einzugreifen 
(Optimierung von Arbeitsabläufen, Ämterbeteiligung, Involvierung Ausschüsse und Stadtrat). 
Die Steuerungsgruppen berichten direkt an das Projektteam, mit dem sie zu den 
Anforderungen aller Beteiligten im ständigen Austausch stehen. 
Für die Fortschreibung des Rahmenplans erarbeiten die Steuerungsgruppen die fachlichen 
Inhalte. Hier werden auch die Maßnahmenkataloge einzelner Fachplanungen mit einem 
mittel- und langfristigen Planungshorizont (≥ 5 Jahre) zusammengetragen und an das 
Projektteam gemeldet sowie Maßnahmen weiterentwickelt. 
 
Das Projektteam ist die koordinierende „Arbeitseinheit“ und verantwortlich für das 
Programmmanagement des Rahmenplans. Es ist Teil des Kernteams und arbeitet diesem 
direkt zu. Im Projektteam werden die gesammelten Informationen aus den 
Steuerungsgruppen ausgewertet und aufbereitet. Zum Umsetzungsstand aller 
Einzelmaßnahmen und Handlungsfelder des Rahmenplans wird durch das Projektteam im 
Kernteam berichtet. Konflikte und Schnittstellen zwischen den Steuerungsgruppen werden 
im Projektteam identifiziert und Entscheidungen des Kernteams vorbereitet. Für alle Themen 
des Monitorings und Controllings sowie der Fortschreibung und Evaluierung des 
Rahmenplans unterbreitet das Projektteam einen Vorschlag, der im Kernteam 
ämterübergreifend abgestimmt und schließlich im Lenkungsausschuss zur Entscheidung 
vorgelegt wird.
 
6 von 24 in Zusammenstellung
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Für etwaige Zielkonflikte, die im Zuge der Realisierung von Maßnahmen zu Tage treten, 
versucht das Kernteam amtsübergreifend eine gemeinsame Lösung zu finden. Eine weitere, 
wesentliche Aufgabe des Kernteams ist es, die abschließende Priorisierung über die 
eingesetzten Ressourcen (Personal und Finanzen) vorzunehmen. Zudem wird hier die 
Kommunikation zum Rahmenplan und zur Mobilitätsstrategie an sich vorabgestimmt. 
 
Im Lenkungsausschuss, als Aufsichtsgremium des Rahmenplans, bereiten die relevanten 
Bürgermeister/-innen der Stadtverwaltung schließlich gemeinsam mit der Geschäftsführung 
der LVB/ LVV die grundsätzlichen, strategischen Punkte zur Umsetzung des Rahmenplans 
und für die Haushalts- und Wirtschaftsplanung vor. Ein Beschluss erfolgt in den dafür 
zuständigen Gremien, also u. a. in der DB OBM oder dem Stadtrat. Dem 
Lenkungsausschuss obliegen Entscheidungen zur Weiterentwicklung des Rahmenplans 
oder bei übergreifenden Diskrepanzen, die nicht auf den vorgeschalteten Gremienebenen 
gelöst werden konnten. 
Der Lenkungsausschuss positioniert sich insb. mit Blick auf die notwendige Akquise von 
Fördermitteln strategisch gegenüber Land und Bund, unterstützt die zur Umsetzung der 
Mobilitätsstrategie und des Rahmenplans notwendigen Beschlüsse im Stadtrat bzw. in den 
Unternehmen der L-Gruppe und berichtet an den Oberbürgermeister. 
 
Besondere Situation Komplexmaßnahmen VTA – L-Gruppe
 
Die Komplexmaßnahmen VTA – L-Gruppe (vgl. Anlage II-10a des Rahmenplans) mit Fokus 
auf dem sog. „Basismodul Modernisierung Hauptachsen“ der LVB, welches bedarfsgerechte 
Erweiterungen im Leipziger Straßenbahnnetz für den Einsatz von 2,40 m breiten Fahrzeugen 
vorsieht, bilden einen besonderen Schwerpunkt des Infrastrukturprogramms. Mit Hilfe der 
hier eingeordneten Maßnahmen soll der Leipziger ÖPNV weiter gestärkt und seine 
Attraktivität und Leistungsfähigkeit erhöht werden. Erreicht wird dies durch Kombination von 
Achsaufweitung, Gleiserneuerung und gleichzeitigem barrierefreiem Ausbau der 
Haltestellen.
 
Für die Umsetzung der Maßnahmen braucht es in besonderem Maße intensive 
Abstimmungen zwischen den beteiligten Ämtern und Dezernaten der Stadtverwaltung und 
der LVB GmbH. Dies vor allem vor dem Hintergrund der Zeitschiene zur Realisierung der 
Vorhaben im Kontext be- und entstehender Konflikte, d. h. Abhängigkeiten der Vorhaben 
untereinander, aber auch aufgrund der erforderlichen Planungs- und Beteiligungsvorläufe 
sowie mit Blick auf vorgesehene Finanzierungswege oder absehbare Zielkonflikte bei der 
Gestaltung des öffentlichen Raumes.
 
Diese Gemengelage macht es erforderlich, dass parallel zur Gremienstruktur des 
Rahmenplans eigene Gremien für die Umsetzung, das Monitoring und Controlling der 
Komplexmaßnahmen geschaffen werden, innerhalb derer deutlich schneller und flexibler 
notwendige Entscheidungen vorbereitet und getroffen werden können. Diese sollen 
ausdrücklich nicht als Solitär losgelöst von der Gremienstruktur des Rahmenplans sein, 
sondern an geeigneter Stelle in diese hineinwirken.
 
Die geplanten Gremien für das Programmmanagement der Komplexmaßnahmen VTA – L-
Gruppe sowie deren Besetzung und Arbeitsweise, sind in Anlage 2 dargestellt.
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont
Die Gremien nehmen spätestens mit Beschluss durch die DB OBM vollständig ihre Arbeit auf 
und existieren so lange, wie die Umsetzung der Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der 
Mobilitätsstrategie 2030 es erfordern.
Für die besondere Struktur zur Abwicklung der Maßnahmen der Anlage II-10a des 
Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie gilt dies analog. Für diese Maßnahmen 
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sind zusätzlich noch Schritte durchzuführen, um das Programm zu aktualisieren und auf eine 
tragfähige Basis zu stellen:
 
1. VTA und LVB richten gemeinsame Projektkonferenz für alle 
Maßnahmen der Anlage II-10a ein
Termin 06/2022 
(Start)
 
2. Durchführung Workshop mit allen potenziellen 
Maßnahmenbeteiligten zur Optimierung des gemeinsamen 
unternehmensübergreifenden Musterterminplanes 
Termin 07/2022
 
3. Vorschlag der LVB zur Priorisierung und ggf. 
Bauzeitenaktualisierung der Maßnahmen des BMH
 
Termin 07/2022
 
4. Einbringung Beschlussvorlage Stadtrat in die DB OBM zur 
Aktualisierung der Anlage II-10a des Rahmenplans zur Umsetzung 
der Mobilitätsstrategie
 
Termin 09/2022 
(Beschluss 
Stadtrat 2022)
4. Finanzielle Auswirkungen
entfällt
5. Auswirkungen auf den Stellenplan
entfällt
6. Bürgerbeteiligung
Die Beteiligung zum Rahmenplan wird über das Fachforum Verkehr und Mobilität verstetigt, 
welches dem Lenkungsausschuss zugeordnet ist und diesen berät. Die konkrete 
Ausgestaltung, d. h. die Aufgaben, die Besetzung und die Arbeitsweise des Fachforum 
werden in einer separaten Vorlage beschrieben die dem Stadtrat vsl. im III. Quartal 2022 
zugeht. 
7. Besonderheiten
entfällt
8. Folgen bei Nichtbeschluss
Bei Nichtbeschluss kann die stringente Umsetzung der Maßnahmen des Rahmenplans zur 
Umsetzung der Mobilitätsstrategie nicht gewährleistet werden, da notwendige 
Entscheidungen ggf. nicht rechtzeitig getroffen und einheitliche Informationsflüsse nicht 
sichergestellt werden können. Dies würde die Verwirklichung der Ziele der Mobilitätsstrategie 
2030 für Leipzig inhaltlich (insb. die Mobilitätswende) und zeitlich gefährden und sich damit 
auch negativ auf die Klimaziele der Stadt Leipzig im Mobilitätsbereich auswirken. 
 
 
Anlage/n
1 Anlage 1_Gremienstruktur Rahmenplan (öffentlich)
2 Anlage 2 Gremien Komplexmaßnahmen VTA - L-Gruppe (BMH) (öffentlich)
8 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Kernteam 
Gremienstruktur Rahmenplan Mobilitätsstrategie 2030
Lenkungsausschuss 
Projektteam 
OBM 
Steuerungsgruppe 
Nachhaltige Mobilität 
(HF 2 – 6, 8) 
Steuerungsgruppe 
Infrastruktur 
(HF 10) 
Steuerungsgruppe 
Verkehrsmanagement 
(HF 1, 7, 9) 
Steuerungsgruppe 
Aufteilung Verkehrsraum 
(zeitweilig) 
Umsetzungsteam 1 
Umsetzungsteam … 
Umsetzungsteam n 
Umsetzungsteam 1 
Umsetzungsteam … 
Umsetzungsteam n 
Umsetzungsteam 1 
Umsetzungsteam … 
Umsetzungsteam n 
Fachforum Verkehr 
und Mobilität* 
Verkehrs- und Tiefbauamt 
9 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Lenkungsausschuss 
Turnus mind . 2 x jährlich 
Aufgaben 
 Aufsichtsgremium für die Umsetzung des Rahmenplans 
 Grundsatzentscheidungen zur fachlich-inhaltlichen 
Weiterentwicklung und Fortschreibung des Rahmenplans 
 strategische Positionierung ggü. Land und Bund mit Fokus 
Fördermittelakquise 
 Vorbereitung von sich auf die Haushaltsanmeldungen der 
Stadt (insb. des Dezernates VI) und Wirtschaftsplanung der 
L-Gruppe auswirkenden programmspezifischen 
Entscheidungen 
 Berichterstattung an den OBM 
 Entscheidungsebene für fachübergreifende Diskrepanzen 
sowie programmspezifischen Gegensteuerungsmaßnahmen, 
die nicht in vorgelagerten Gremien gelöst werden können 
Mai 2022 Verkehrs- und Tiefbauamt 2
10 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Lenkungsausschuss 
Leitung Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau 
weitere Mitglieder  Bürgermeister/-in Dez. II 
 Bürgermeister/-in Dez. III 
 Bürgermeister/-in Dez. VIII 
 LVV-Geschäftsführung 
 technische Geschäftsführung LVB GmbH 
 1 Vertreter/-in GB OBM 01.1 (Referat Politische Planung) 
 1 Vertreter/-in GB OBM 01.2 (Kommunalwirtschaft) 
 1 Vertreter/in Kernteam: Amtsleitung VTA (i. S. 
Berichtswesen) 
 1 Vertreter/in Projektteam (i. S. Berichtswesen) 
 externe Moderation 
Verkehrs- und Tiefbauamt 3Mai 2022 
11 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Kernteam Mobilitätsstrategie 
Turnus mind. 2 x jährlich 
Aufgaben  Vorbereitung von Sitzungen und Entscheidungen 
des Lenkungsausschusses 
 Lösen von ämterübergreifenden Zielkonflikten, 
Abstimmung und ggf. Entscheidungen zu 
projektbezogenen Gegensteuerungsmaßnahmen 
 Festlegungen zu Empfehlungen des Projektteams 
 ggf. projektbezogene Priorisierung (hinstl. 
Ressourceneinsatz) 
 inhaltliche Entscheidungen bzgl. der 
Kommunikation (Information und Beteiligung) zum 
Rahmenplan und der Mobilitätsstrategie 2030 
Verkehrs- und Tiefbauamt 4Mai 2022 
12 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Kernteam Mobilitätsstrategie 
Leitung Amtsleitung VTA 
Mitglieder  1 Vertreter/-in Leitungsstab VTA 
 1 Referent/-in Dez. VI 
 1 Referent/-in GB OBM 01.1 
 1 Vertreter/-in LVV Konzernentwicklung 
 1 Vertreter/-in LVB GmbH 
 Amtsleitung Stadtplanungsamt 
 Amtsleitung Amt für Stadtgrün und Gewässer 
 Amtsleitung Amt für Umweltschutz 
 Amtsleitung Amt für Wirtschaftsförderung 
 Leitung Klimaschutzreferat 
 externe Moderation 
Verkehrs- und Tiefbauamt 5Mai 2022 
13 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Projektteam Mobilitätsstrategie 
Turnus 
Aufgaben 
6
mind. 6 x jährlich 
 Monitoring der Zeit- und Maßnahmenpläne 
 verantwortlich für Aufbau und Umsetzung eines Systems zur 
Absicherung der Zielerreichung (Evaluation) 
 Vorbereitung Aktualisierung und Fortschreibung des 
Rahmenplans 
 Berichterstattung an und Vorbereitung der Sitzungen des 
Kernteams 
 Erstellung programmbezogener Vorlagen 
 Identifikation und Management von Schnittstellen zwischen den 
Steuerungsgruppen 
 Steuerung und Überwachung der kontinuierlichen Bearbeitung 
der Querschnittsthemen 
Mai 2022 Verkehrs- und Tiefbauamt 
14 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Projektteam Mobilitätsstrategie 
Leitung 
Mitglieder 
Verkehrs- und Tiefbauamt 7
Leitung Stab VTA 
 2 Vertreter/-innen VTA Stab 
 1 Vertreter/-in GB OBM 01.1 
 1 Vertreter/-in LVV 
 1 Vertreter/-in LVB GmbH 
 Leiter/-innen der Steuerungsgruppen (i.S. 
Berichtswesen) 
Mai 2022 
15 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Steuerungsgruppe Infrastruktur 
Turnus 6 x jährlich 
Aufgaben  Erstellung grundlegender Programme mit einem mittel- und 
langfristigen Planungshorizont (≥5 Jahre)
 Monitoring der Umsetzung des Handlungsfeldes Infrastruktur 
(< 5 Jahre)
 Berichterstattung im Projektteam Rahmenplan 
 projektspezifische Budgetplanung und -überwachung 
 Abstimmung der projektspezifischen Anforderungen 
 Festlegung von Meilensteinen und Vorgaben für die 
Umsetzungsteams 
 Formulierung der Planungsaufträge 
 Definition und Optimierung von Arbeitsabläufen 
 Input zur Fortschreibung des Rahmenplans 
Verkehrs- und Tiefbauamt 8Mai 2022 
16 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Steuerungsgruppe Infrastruktur 
Leitung VTA Abteilungsleitung Straßenentwurf 
Mitglieder  VTA 
 SPA 
 AfWiFö (zu strategischen Themenstellungen) 
 LVB GmbH, Bereichsleiter Infrastruktur + Vertretung
 1 Vertreter/-in Netz Leipzig + Vertretung 
 1 Vertreter/-in LWW + Vertretung 
 andere Ämter (bedarfsbezogen) 
Verkehrs- und Tiefbauamt 9Mai 2022 
17 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Steuerungsgruppe nachhaltige Mobilität 
Turnus 6 x jährlich 
Aufgaben 
 Erstellung grundlegender Programme mit einem mittel- und 
langfristigen Planungshorizont ( ≥5 Jahre) 
 Monitoring der Umsetzung der zugewiesenen Handlungsfelder (< 5 
Jahre) 
 Berichterstattung im Projektteam Rahmenplan 
 projektspezifische Budgetplanung und -überwachung 
 Abstimmung der projektspezifischen Anforderungen 
 Festlegung von Meilensteinen und Vorgaben für die Umsetzungsteams 
 Ableitung von Handlungsbedarf und Weiterentwicklung der 
Maßnahmen zur Förderung des Umweltverbundes, Input zur 
Fortschreibung des Rahmenplans 
 Zusammenwirken der HF sicherstellen, Kannibalisierung ausschließen 
 Definition und Optimierung von Arbeitsabläufen 
Verkehrs- und Tiefbauamt 10 Mai 2022 
18 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Steuerungsgruppe nachhaltige Mobilität
Leitung VTA Abteilungsleitung Generelle Planung 
Mitglieder  stellv. Leitung: LVB, Leitung Angebot 
 VTA 
 SPA 
 AfWiFö 
 AfU 
 andere Ämter (bedarfsbezogen) 
Verkehrs- und Tiefbauamt 11 Mai 2022 
19 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Steuerungsgruppe Verkehrsmanagement, 
Ruhender Verkehr und Wirtschaftsverkehr 
Turnus 6 x jährlich 
Aufgaben  Erstellung grundlegender Programme mit einem mittel-
und langfristigen Planungshorizont ( ≥5 Jahre) 
 Monitoring der Umsetzung der zugewiesenen 
Handlungsfelder (< 5 Jahre) 
 Berichterstattung im Projektteam Rahmenplan 
 projektspezifische Budgetplanung und -überwachung 
 Abstimmung der projektspezifischen Anforderungen 
 Festlegung von Meilensteinen und Vorgaben für die 
Umsetzungsteams 
 Definition und Optimierung von Arbeitsabläufen 
Verkehrs- und Tiefbauamt 12 Mai 2022 
20 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung Steuerungsgruppe Verkehrsmanagement, 
Ruhender Verkehr und Wirtschaftsverkehr 
Leitung VTA Abteilungsleitung Straßenverkehrsbehörde 
Mitglieder  VTA 
 LVB 
 IHK 
 Handwerkskammer 
 andere Ämter (AfWifö, Ordnungsamt + bedarfsbezogen)
Verkehrs- und Tiefbauamt 13 Mai 2022 
21 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung zeitweilige Steuerungsgruppe Aufteilung 
Verkehrsraum
Turnus 6 x jährlich 
Aufgaben  Definition von Inhalten und Maßnahmen zur Umsetzung 
des gleichnamigen Querschnittsthemas 
 Überführung der Ergebnisse in die dauerhaften 
Steuerungsgruppen 
 Input zur Fortschreibung des Querschnittsthemas im 
Rahmenplan 
Verkehrs- und Tiefbauamt 14 Mai 2022 
22 von 24 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig  -
Beschreibung zeitweilige Steuerungsgruppe Aufteilung 
Verkehrsraum
Leitung SPA Abteilungsleitung Planungsabteilung 
Mitglieder  VTA 
 LVB GmbH 
 SPA 
 AfU 
 RNK 
 weitere Ämter (bedarfsbezogen) 
Verkehrs- und Tiefbauamt 15 Mai 2022 
23 von 24 in Zusammenstellung
Steuerungsgruppe Infrastruktur,Team KomplexmaßnahmenTurnus: zunächst alle 3 Wochen
Lenkungsgruppe KomplexmaßnahmenTurnus: aller 12 Wochen sowie bei Bedarf
Eskalationsteam KomplexmaßnahmenTurnus: zunächst alle 5-6 Wochen
Besetzung Rolle/Aufgaben
Vorsitz: BG Dez. VITN:- Dez. II: BG + AL 20/Stv.- Dez. III: BG + AL 36/Stv.- AL 66/Stv.- techn. GF LVB GmbH/Stv.
Vorsitz: AL 66TN:- technische GF LVB GmbH,- AL 20, 36, 61, 63, 66, 67- AbtL 66.2, AbtL Infrastruktur LVB GmbH
Vorsitz: AbtL 66.2TN: Abt.Leitungen der beteiligten Ämter (insb. VTA, SPA, ASG, AfU, ABD) und der L- Gruppe (LVB, LWW, LSW), Invest- Controlling Amt 20
- Sicherstellung der Termine und Finanzierung des BMH- Entscheidungen zum Programm (projektspeziﬁsche, terminliche Prioritätensetzung)- Entscheidung über Risikoanzeigen und Gegensteuerungsvorschläge der StG- Freigabe notwendiger Entscheidungsbedarfe durch Lenkungsgruppe- Bericht in und Vorbereitung der Unterlagen sowie Sitzungen der Lenkungsgruppe- Deﬁnition strategischer Ziele der Steuerungsgruppe Infrastruktur, Team Komplexmaßnahmen
Entscheidungsgremium für das Programm- Treﬀen fachlich- inhaltlicher Richtungsentscheidungen mit Fokus Realisierung Basismodul Modernisierung Hauptachsen (BMH)- Entscheidungen zur mittelfristigen Finanzplanung einschl. Freigabe zur Behandlung in übergeordneten Gremien- Votum zu und kurzfristige Mitzeichnung von mit dem BMH verknüpften Themen sowie zügige Übergabe zur Entscheidung in die DB OBM (unter Auslassung der Referentenrunde Vorabstimmung)- verantwortlich für die Sicherstellung der notwendigen Rahmenbedingungen nach innen (Bereitstellung von Personal, Finanzmitteln etc.) und nach außen (Unterstützung des VTA und der LVB GmbH bei der Fördermittelakquise)
Gremien für das Programmmanagement der Komplexmaßnahmen VTA - L- Gruppe
Turnus für alle Gremien: Anpassung nach Bedarf
Hinweis: Vorgänge, zu denen im Rahmen der hier aufgeführten Instanzen Entscheidungen vorbereitet werden, durchlaufen nicht noch einmal die Gremien des Rahmenplans.                 Sie werden dem Kernteam und dem Lenkungsausschuss lediglich zur Kenntnis gegeben.EntscheidungsebeneOperativebene Programm
Umsetzungsteams
gemeinsame Projektkonferenz KomplexmaßnahmenVorsitz: AL 66/techn. GF LVB GmbHTN: Amt 61, 63, 66 und LVB GmbH
- Entscheidung über fachliche Dissenze aus den Umsetzungsteams- Freigabe notwendiger Entscheidungsbedarfe durch PK Dez. VI
Projektkonferenz Dez. VITN: projektbezogen 61, 63, 66, 67 und LVB GmbH
Bedarfskonferenz
- Entscheidung über fachliche Dissenze der Ämter
Gremien für das Projektmanagement der Komplexmaßnahmen VTA - L- Gruppe
abschließende fachliche Entscheidung im Rahmen Konsensgespräch Dez. III und VI
Entscheidung Mitbaubedarf,Projektumgriﬀ, Federführung,Beteiligte
- Programmmanagement (Fokus: Anlage II-10 a des RPL)- Start und Ende des Mitzeichnungsverfahrens (Erklärung der Mitzeichnung)- Monitoring und Controlling zur Umsetzung des Programms (hinstl. Zeitplan, Kosten, Vorhandensein fachlicher Entscheidungen, Finanzierung einschl. Förderung),- Anzeige programmspeziﬁscher Risiken ggü. dem Eskalationsteam- Eskalation von Entscheidungen zur Kosten- und Terminsicherung sofern nicht durch die SG herbeizuführen- Bericht im und Vorbereitung des Beirates (Erarbeitung Arbeitsunterlagen mit Sachstands-, Problem- und Risikoanzeigen)-  weitere Aufgaben analog der Zuordnung gem. Gremienstruktur Rahmenplan (siehe Anlage 1)
- Stellen der Projektleitung- verantwortlich für konkrete Projektbearbeitung
falls nicht möglich:
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