Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl und Status der Erweiterung der Fußgängerzonen in Leipzigs Innenstadt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01655-AW-01
Datum: 2020-09-10
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-01655-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem 
Brühl und Status der Erweiterung der Fußgängerzonen in Leipzigs Innenstadt 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
 
"Es ist bekannt geworden, dass es seitens der Anlieger am Brühl, in Abstimmung mit 
der Verwaltung, Ideen für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Brühl gibt, die 
die technischen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigen. 
1. Welche Ideen sind dies konkret und wie bewertet diese die Stadtverwaltung?  
 
Die Ideen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl wurden mit Ratsbeschluss 
zu VI-A-08008-ÄA-02 bereits konkret genannt: Begrünung, Trinkwasserbrunnen und 
Sitzgelegenheiten. 
Vom Stadtplanungsamt wurde daher zwischenzeitlich untersucht, welche technischen und 
gestalterischen Freiräume unter Beachtung der ober- und unterirdischen Nutzungen 
bestehen. Auch die Möglichkeiten einer mobilen Begrünung sind mit dem 
Centermanagement der Höfe am Brühl in Form eines Standortkonzeptes untersucht worden. 
Der Ergebnisbericht befindet sich zur Abstimmung im verwaltungsinternen Ämterumlauf. 
Ohne der im Anschluss geplanten detaillierten Vorlage vorzugreifen, müssen die 
Erwartungen an eine klassische Straßenbaumpflanzung wegen des unterirdischen 
Leitungsbestandes schon an dieser Stelle gedämpft werden. Die konkrete Sachlage wird in 
der Vorlage dargelegt. 
 
2. Wann und unter welchen Bedingungen ist mit der Umsetzung zu rechnen? 
 
Alle mobilen Maßnahmen zur Begrünung in Kombination mit Sitzgelegenheiten auf 
Grundlage des Konzeptes, können nach Beschluss der Vorlage im Rahmen der 
Sondernutzung von den Anliegern - voraussichtlich ab 2021 - beantragt werden. 
Bezüglich der Umsetzung von Trinkwasserbrunnen kann zum jetzigen Zeitpunkt noch kein 
Umsetzungshorizont genannt werden. 
 
Der Ratsbeschluss wurde damals auch um das Thema der Erweiterung der 
Fußgängerzone ergänzt. Der dort geforderte Modellversuch wurde begründet nicht 
durchgeführt, doch eine weitere Untersuchung avisiert. 
3. Was ist der Status der Untersuchung zur Erweiterung der Fußgängerzone in der 
Katharinenstraße?  
4. Auf welchem Wege werden die Anlieger in diese Untersuchung einbezogen? 
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5. Gibt es in der Verwaltung Untersuchungen zur Erweiterung der autoarmen 
Innenstadt über diesen Straßenzug hinaus? Wenn ja, welche genau? 
 
Die drei Fragen werden im Zusammenhang beantwortet: Gemäß der Vorlage VI-A-08008-
Ifo-03, sollte innerhalb des Projekts „Überarbeitung Andienungskonzept Innenstadt“ geprüft 
werden, ob und unter welchen Voraussetzungen die Katharinenstraße als Fußgängerbereich 
ausge-wiesen werden kann. Ziel der Verwaltung war es, die genannte Vorlage im Jahr 2020 
zu erarbeiten und mit den Betroffenen abzustimmen.  
 
Leider konnte die Bearbeitung des Projekts nach einer Auftaktphase Anfang 2020 noch nicht 
wesentlich vorangetrieben werden, da im für die Bearbeitung verantwortlichen Sachgebiet 
dafür derzeit keine personellen Kapazitäten zur Verfügung stehen. Auf zwei neu bzw. 
befristet besetzten Stellen läuft noch die Einarbeitung, eine weitere durch Elternzeit 
unbesetzte Stelle wird aufgrund der kurzen Dauer nicht temporär besetzt und steht damit 
aktuell nicht zur Verfügung. Die Führungskraft und die verbleibende Stelle teilen sich in die 
Einarbeitung und die gesamte Sachbearbeitung, wozu alle Sonderplanungen und –konzepte 
sowie die Begleitung der Investorenvorhaben aus verkehrlicher Sicht gehören. Daher ist es 
momentan noch nicht möglich, dieses Projekt fortzusetzen.