Maßnahmen des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WTNK)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01207-AW-001
Datum: 2015-04-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01207-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.04.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Maßnahmen des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WTNK)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:     siehe Anlage
Zu den einführenden Sätzen der Anfrage:
Das Wassertouristische Nutzungskonzept (WT NK), beauftragt durch den Grünen Ring 
Leipzig in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig 
(ZV KF SL) und der LMBV 2005, wurde im Jahr 2007 mit der Natura 2000-
Verträglichkeitsuntersuchung für ausgewählte Bereiche fertiggestellt. Der Prozess war sehr 
offen angelegt und alle anerkannten Naturschutzvereine, Sportvereine und einschlägigen 
Behörden in den Prozess involviert.
Nach Vorstellung und Annahme dieses Werkes durch Vertreter der Behörden und 
Institutionen im Leipziger Neuseenland wurde sich einerseits darauf verständigt, zur 
Umsetzung der Schlüsselmaßnahmen eine kommunale und behördliche Grenzen 
übergreifende Steuerungsgruppe zu gründen (arbeitsfähig seit 2007, Sprecher: Herr Landrat 
Dr. Gey, Geschäftsstelle: Landkreis Leipzig). Andererseits wurde festgelegt, die Ergebnisse 
in die einschlägigen Planungsgrundlagen einzuarbeiten. Dies erfolgte u. a. im geltenden 
Regionalplan 2008, in den Braunkohleplänen als Sanierungsrahmenpläne für die 
verschiedenen Tagebaubereiche und in den Flächennutzungs- und Landschaftsplänen der 
Kommunen, so auch in der Stadt Leipzig. Weiterhin flossen die Ergebnisse in das SEKo und 
in die Umsetzung des Integrierten Gewässerkonzeptes Leipzig ein.
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Der Stadtrat von Leipzig wurde mit der DS Nr. IV/2742 in der Ratsversammlung am 
17.12.2008 umfassend über das WT NK informiert.
Zu Frage 1 und 2:
Im Ergebnis des WT NK wurden acht Kurse entwickelt, zu deren Realisierung bauliche 
Maßnahmen notwendig waren bzw. sind. Sie wurden im WT NK tabellarisch erfasst und 
Umsetzungsstrategien sowie -zeiträume angegeben. Insgesamt wurden in der damaligen 
Konzeption über 900 Einzelmaßnahmen bewertet. Aufgrund dieser Komplexität und der zur 
Vorbereitung und Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit kann eine 
Zusammenstellung aller Einzelmaßnahmen nicht ohne weiteres erfolgen.
Hier eine Übersicht zum Realisierungsstand maßgeblicher bereits realisierter und geplanter 
Baumaßnahmen:
Baumaßnahme Bauherr Fertig-
stellung Investition
Hafen Zöbigker Stadt Leipzig/privates 
Engagement
seit 2000 nicht ermittelt
Heilige Brücke Stadt Leipzig 2003 0,46 Mio. EUR
Entschlammung Floßgraben Stadt Leipzig 2004 1,05 Mio. EUR
Entschlammung Floßgraben 
Markkleeberger Gebiet
LMBV/Stadt Markkleeberg 0,5 Mio. EUR
Offenlegung Elstermühlgraben, BA 1 inkl. 
Einstiegsstelle Naturkundemuseum
Stadt Leipzig 2004/2007 7,3 Mio. EUR
Schleuse Cospuden Stadt Leipzig 2006 1,67 Mio. EUR
Kanupark Markkleeberg Stadt Markkleeberg 2006 > 5 Mio. EUR
Brückenneubau S 46 LMBV/Straßenbauamt 
Leipzig
2009 0,68 Mio. EUR
Anleger an der Rennbahn Stadt Leipzig 2009 0,05 Mio. EUR
Stadthafen Zwenkau einschließlich 
Erschließung Vorplatz
LMBV/Stadt Zwenkau 2009/2011 nicht bekannt
Außenmole Stadthafen Leipzig Stadt Leipzig 2010 5,3 Mio. EUR
Beschilderung Kurs 1 Stadt Leipzig 2010 0,035 Mio. EUR
Probsteibrücke LMBV/KF SL/Stadt Leipzig 
(VTA)
2011 0,494 Mio. EUR
Schreberbrücke Stadt Leipzig 2011 0,8 Mio. EUR
Schleuse Connewitz LMBV/Stadt Leipzig (ASG) 2011 3,0 Mio. EUR
Umtrageeinrichtung Teilungswehr 
Großzschocher
Stadt Leipzig 2012 0,152 Mio. EUR
Ausschilderung Nutzungsoptimierung Kurs 
1
Stadt Leipzig 2013 0,060 Mio. EUR
Störmthaler Kanal inkl. Kanupark-Schleuse LMBV/ZV KF SL 2013 5,2 Mio. EUR
Gewässerverbindung Karl-Heine-Kanal – 
Lindenauer Hafen
Stadt Leipzig 2015 10,0 Mio. EUR
Offenlegung Elstermühlgraben, BA 1 Stadt Leipzig 2007 7,3 Mio. EUR
Offenlegung Elstermühlgraben, BA 2 Stadt Leipzig 2010 5,3 Mio. EUR
Geplante Baumaßnahmen:
Störstellenbeseitigung Pleiße LMBV/ZV KF SL 2015/2016 1,3 Mio. EUR
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Baumaßnahme Bauherr Fertig-
stellung Investition
MARINA Leipzig-Lindenau Stadt Leipzig/priv. 
Investoren
2017 2,7 Mio. EUR
Gewässerverbindung Lindenauer Hafen – 
Saale-Elster-Kanal/Brücke
Stadt Leipzig ab 2018 8,5 Mio. EUR
Markkleeberger Wasserschlange einschl. 
Mönchereischleuse
LMBV/ZV KF SL ab 2018 15 Mio. EUR
Harthkanal einschl. Harth-Schleuse LMBV/ZV Neue Harth 2018  10 Mio. EUR
Stadthafen Leipzig
 Hafenbecken und Innenmole
Stadt Leipzig 2019 3,9 Mio. EUR
Offenlegung Elstermühlgraben, BA 3 Stadt Leipzig 2020 18,5 Mio EUR
Diverse Umtrageeinrichtungen, Anlege- 
und Einstiegsstellen
Für jede einzelne Maßnahme wurden und werden Genehmigungsverfahren nach Bau- und 
Wasserrecht, Planfeststellungsverfahren, Beschlüsse des Stadtrates etc. durchgeführt bzw. 
eingeholt.
Die Finanzierung erfolgt über Eigenmittel der Stadt Leipzig bzw. der Bauherren, diverse 
Fördermittel (§ 2 und 4 V. / VI. VA BKS, GA-Infra, FRW, SDP, Jessica, SUO, SEP, KStB 
etc.) sowie private Investoren.
Derzeit wird eine Vorlage zum Leipziger Neuseenland erarbeitet, welche u. a. die aktuellen 
Umsetzungsstände der Baumaßnahmen aufzeigt.
Zu Frage 3:
Die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) für Pläne oder Programme 
wurde mit der Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im 
Juni 2005 rechtlich verankert.
Die Beauftragung zur Erarbeitung des WT NK (1. Phase) erfolgte im Herbst 2004. Der 
Bericht wurde im September 2005 vorgelegt. Zum Zeitpunkt der Beauftragung war die SUP 
noch nicht Bestandteil des UVPG.
 
Es war unabhängig von der rechtlichen Situation von Beginn an das Ziel, das WT NK 
umweltverträglich zu entwickeln. Dazu wurde zwischen den betriebsbedingten Wirkungen 
(Bootsverkehr) in ihrer Gesamtheit und den von jeder baulichen Maßnahme ausgehenden 
bau- und anlagebedingten Wirkungen differenziert.
Parallel zur Entwicklung des WT NK wurden die betriebsbedingten Wirkungen in ihrer 
Gesamtheit durch eine Natura 2000 - und gewässerökologische 
Verträglichkeitsuntersuchung bezogen auf die wesentlich betroffenen Schutzgüter (Tiere, 
Pflanzen, Wasser) und die Vereinbarkeit des WT NK mit den Zielen der EU-WRRL hin 
betrachtet.
Die bau- und anlagebedingten Wirkungen wurden bzw. werden dann bei jeder baulichen 
Einzelmaßnahme geprüft.
Sofern für die Einzelmaßnahmen eine UVP-Pflicht festgestellt wird, wird diese 
vorhabensbezogen durchgeführt (z B. Schleuse Connewitz, Gewässerverbindung 
Markkleeberger See – Pleiße).
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Bezüglich der Durchführung einer SUP ist zudem auf den geltenden Regionalplan 
Westsachsen 2008 hinzuweisen, in dem das WT NK mit seinen Kursen als 
behördenverbindliche Vorgabe zur Entwicklung des Raumes verankert ist. Im Rahmen der 
Gesamtfortschreibung des Regionalplans erfolgte eine SUP.
Zu Frage 4:
Bisher wurden keine Projekte und Zielstellungen des WT NK für den Bereich Pleiße und 
Floßgraben verschoben bzw. aufgegeben.
Zu Frage 5:
Zum WT NK wurde neben einem gewässerökologischen Monitoring (2011-2014) und einem 
Nutzungsmonitoring (2009-2011) ein naturschutzfachliches Monitoring (2011-2012) 
durchgeführt.
Das Monitoring zeigte für die Mehrzahl der kartierten Lebensraumtypen und Arten im 
Vergleich zur Ersterfassung 2005/2006 deutliche qualitative und quantitative 
Verbesserungen.
Beeinträchtigungen ergaben sich nur für wenige Arten an einzelnen Gewässerabschnitten.
Sofern die Ergebnisse dieses Monitorings Handlungsbedarf im Sinne des § 34 BNatSchG 
(Natura 2000-Verträglichkeit) bzw. des § 44 BNatSchG (Artenschutz) aufzeigten (neue oder 
verstärke Betroffenheit von geschützten Arten), wurden Maßnahmen ergriffen, um Verstöße 
gegen die gesetzlichen Regelungen zu vermeiden.
Als Beispiele sind hier die Reglementierung der Befahrung des Floßgrabens zum Schutz 
des Eisvogels sowie die Detailerfassung von Larval-Habitaten der Grünen Keiljungfer im 
Bereich der Pleiße zu nennen.
Anlagen: