Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne im Themenstadtplan / "Stadtplan plus" auf leipzig.de veröffentlichen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07959-VSP-01
Datum: 2023-01-30
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

1/5 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-07959-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-07959 Oliver Dorausch 
 
 
VII-P-07959-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne im Themenstadtplan / 
"Stadtplan plus" auf leipzig.de veröffentlichen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
x  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
  Berücksichtigung   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne werden zukünftig im Online-Stadtplan unter 
leipzig.de veröffentlicht. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: Petition 
 
Der Petent regt eine Verbesserung in der Informationsbereitstellung für die interessierten 
Bürgerinnen und Bürger an, was von der Verwaltung gerne aufgegriffen und umgesetzt wird. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
X Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen X Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
 
 nicht erforderlich 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 nicht erforderlich 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 nicht relevant 
III.  Strategische Ziele 
Digitale Informationssysteme als Bestandteil der Technischen Infrastruktur der Stadt Leipzig 
ermöglichen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu (Fach-)Informationen der 
Stadtverwaltung. Die Veröffentlichung von Aufstellungsbeschlüssen der Bebauungspläne 
ergänzt das bestehende Angebot und trägt zur Stärkung der Technischen Infrastruktur bei. 
IV. Sachverhalt 
Bereits jetzt werden im Themenstadtplan alle beschlossenen Bebauungspläne der Stadt für 
die Öffentlichkeit bereitgestellt. In der o.g. Petition wird angeregt, zusätzlich auch alle bislang 
gefassten und nicht aufgehobenen Beschlüsse zur Aufstellung von Bebauungsplänen analog 
zu den Bebauungsplansatzungen in einem separaten Unterpunkt in den Themenstadtplan 
aufzunehmen. 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Aus technischer Sicht stellt die Umsetzung im Stadtplan+ kein Problem dar. Die erwähnten 
Pläne sind bisher schon im internen Auskunftssystem LeipziGIS für alle Ämter und 
Dienststellen inkl. der gewünschten Informationen einsehbar, siehe Abbildung. 
 
 
 
Zusätzlich zur angeregten Verlinkung zum Stadtplan+, die umgesetzt werden soll, wird 
außerdem eine Verlinkung zum Ratsinformationssystem ALLRIS vorgenommen. 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
Die zusätzlichen Inhalte werden bis Ende des 1. Halbjahres 2023 übernommen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung