Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-02164-AW-01
Datum: 2015-12-16
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02164-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 16.12.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlage:
Beantwortung Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
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11.12.2015
Vorlage - VI - F - 02164 - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Sachstand revolvierender Fonds 2015/2016 zur Vorziehung von Kompensationsmaßnahmen
Zur Beantwortung in der Ratsversamlung am 16.12.2015
1. Konnten bereits Kompensationsmaßnahmen aus diesem Fonds finanziert und realisiert werden?
Die Mittelfreigabe erfolgte am 21.Juli 2015. Da für Planungsleistungen und das Vergabeverfahren 
mindestens ein halbes Jahr einzuplanen ist, konnte noch keine Maßnahme vollständig umgesetzt 
werden.
Für folgende Maßnahmen wurden 2015 Planungsleistungen bzw. Gutachten beauftragt:
Entsiegelung und Bepflanzungen Etzoldsche Sandgrube 30.269,76 €
Straßenbaumpflanzungen Volbedingstraße 8.195,15 €
Straßenbaumpflanzungen Holbeinstraße 23.089,64 €
Summe 61.554,55 €
    
Folgende Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung:
Straßenbaumpflanzungen Zerbster Straße 15.731,76 €
Straßenbaumpflanzungen Mölkauer Straße 11.861,33 €
Summe 27.593,09 €
Für folgende Maßnahme erfolgt die öffentliche Ausschreibung im Amtsblatt vom 12.12.2015:
Aufforstung Willwisch/geschätzte Kosten: 150.000,00 €
2. Welche Maßnahmen werden als dringlich zur Finanzierung aus dem Fonds avisiert und wie ist
    die zeitliche und organisatorische Planung zur Umsetzung?
Im Kompensationsflächenpool der Stadt Leipzig sind 145 Flächen registriert, die einem 
Planverfahren zugeordnet wurden.
Aus diesem Pool wurden 25 Flächen nach folgenden Kriterien priorisiert:
• Bedeutung für den Naturschutz
• Bedeutung für die Stadtentwicklung
• Bedeutung für Ortschafts-/Stadtbezirksbeiräte
• kurzfristige Umsetzbarkeit
• kurzfristige Refinanzierbarkeit
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11.12.2015
Für diese Maßnahmen wurden die Kosten geschätzt bzw. auf bestehende Kostenschätzungen/-
ermittlungen zurückgegriffen und die Maßnahmen nochmals priorisiert.
Im Ergebnis werden folgende Maßnahmen 2015/2016 umgesetzt:
1) Entsiegelung und Bepflanzungen Etzoldsche Sandgrube
2) Straßenbaumpflanzungen in der Volbedingstraße
3) Straßenbaumpflanzungen in der Holbeinstraße
4) Straßenbaumpflanzungen in der Zerbster Straße
5) Straßenbaumpflanzungen in der Mölkauer Straße
6) Aufforstung "Willwisch" in Sommerfeld
7) Entsiegelung und Begrünung öffentliche Grünfläche in der Ziolkowskistraße
8) Entsiegelung und Begrünung ehemaliger Parkplatz in der Uranusstraße
9) Entsiegelung und Begrünung von nicht mehr benötigten Flächen in der Brackestraße
3. Werden die bereitgestellten Finanzmittel des Fonds nach heutigem Stand als ausreichend
    eingeschätzt?
Für die im Punkt 2. dargestellten Maßnahmen liegen Kostenschätzungen in Höhe von 800.000 € 
vor. Die Differenz soll aus den ersten - 2016 zu erwartenden - Refinanzierungen gedeckt werden.
Dies macht deutlich, dass von den 2015/2016 erstmals bereitgestellten Mitteln für einen 
revolvierenden Fonds voraussichtlich nur sieben Maßnahmen umgesetzt werden können.
Insofern sind die 500.000 € nicht ausreichend. Mit einer Aufstockung auf 1 Mio. € in den 
Haushaltsjahren 2017/2018 könnten weitere Maßnahmen mit einer hohen Priorität (siehe Punkt 2) 
umgesetzt werden.
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