Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig
Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-Ifo-04527-NF-04-ÄA-06
Datum: 2023-06-30
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VI-Ifo-04527-NF-04-ÄA-06 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VI-Ifo-04527 Dezernat Stadtentwicklung und 
Bau 
 
 
VI-DS-04527-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VI-Ifo-04527-NF-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VI-Ifo-04527-NF-02-ÄA-01 SPD-Fraktion 
 
 
VI-Ifo-04527-ÄA-03 SPD-Fraktion 
 
 
VI-Ifo-04527-NF-04 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VI-Ifo-04527-NF-04-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VI-Ifo-04527-NF-04-ÄA-02 Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen 
 
 
VI-Ifo-04527-NF-04-ÄA-03 SPD-Fraktion 
 
 
VI-Ifo-04527-NF-04-ÄA-05 SPD-Fraktion 
 
 
VI-Ifo-04527-NF-04-ÄA-04 Fraktion DIE 
LINKE, SPD-Fraktion 
 
 
VI-Ifo-04527-NF-04-ÄA-06 Fraktion DIE 
LINKE 
 
Betreff: 
Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig 
Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 05.07.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Vorgaben zu den baulichen Standards für Schulen werden mit folgender Änderung 
beschlossen. 
Die Anlage 2 – „Barrierefreiheit in Schulen und Sporthallen“ wird im Teil 1 „Allgemeines“ im 
Abschnitt „Bauliche Umsetzung der Inklusion“ wie folgt geändert:  
„Bauliche Umsetzung der Inklusion 
Bei Neubauprojekten sind Schulen barrierefrei, also frei von Barrieren für Menschen mit 
körperlicher Behinderung/ Sinnesbehinderung, wie z.B. motorischen 
Einschränkungen, Beeinträchtigungen der Seh-, Hör- und Sprachfähigkeit, sowie mit 
psychischer und geistiger Behinderung, zu planen, die die Aufnahme aller Kinder bzw. 
aller Lehrenden und weiteren Beschäftigten ermöglichen. Insbesondere der Förderbedarf 
emotionale und soziale Entwicklung ist in jeder Schule zu berücksichtigen.  
Auch in Bestandsgebäuden, Schulgebäuden in Modulbauweise und Interim-Schulen sind 
die Anforderungen an inklusive Nutzung weitgehend umzusetzen.“ 
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Sachverhalt 
Bereits im Jahr 2011 fasste die Kulturministerkonferenz den Beschluss „Inklusive Bildung 
von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in Schulen“, darin heißt es: „Inklusion in 
diesem Sinne bedeutet für den Bereich der Schule einen gleichberechtigten Zugang zu 
Bildung für alle und das Erkennen sowie Überwinden von Barrieren. Dadurch können sich 
alle Kinder und Jugendliche aktiv in das gemeinsame Leben und Lernen einbringen.“ 
 
Aber nicht nur die Belange der Schüler:innen sollten hier bedacht werden sondern auch die 
des Personals (Lehrende, Schulbiblios, Schulsozialarbeit, Hausservice, Küchenpersonal, 
AG- und Projekt-Leitung usw.) aber auch der Eltern/Großeltern.  Eine körperliche, geistige 
oder seelische Behinderung kann alle und jeder Zeit treffen – 90 % der Behinderungen 
werden erst im Lauf des Lebens, z.B. durch Erkrankungen, Unfälle oder den 
Alterungsprozess, erworben.  
 
Die Fraktion DIE LINKE strebt für die Stadt Leipzig das Ziel an, Barrieren für Menschen mit 
Behinderungen kontinuierlich und allumfänglich abzubauen und ihnen eine selbstbestimmte 
und gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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