Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01512
Datum: 2018-06-25
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. VI-A-01512 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
 
 
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
Betreff 
Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
 Zustimmung  Ablehnung 
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht 
 
 
Beschluss: 
 
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans Maßnahmen 
zu formulieren, die das barrierefreie Informieren und Kommunizieren, insbesondere auch auf der 
städtischen Webseite, kurzfristig weiter verbessert. 
 
• Wesentliche Informationen, wie Dienstleistungen, Formulare und Kontakte in die Verwaltung 
sollen in Leichter Sprache, mit Vorlesefunktion und Übersetzung durch 
Gebärdendolmetscher abrufbar sein. 
• Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung sollen zukünftig auch barrierefrei auf der 
Webseite eingestellt werden. 
• Dabei soll sich an der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach 
dem Behindertengleichstellungsgesetz“ (BITV) orientiert werden. 
• Die konkreten Maßnahmen sind finanziell zu untersetzen. 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
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Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach 
Durchführun
g 
der 
Maßnahme 
zu erwarten 
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen     
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
 Ein barrierefreier Zugang zu Informationen ist Grundvoraussetzung zur Teilhabe am sozialen Le-
ben. Dazu gehört auch ein barrierefreier Web-Auftritt der Stadt Leipzig, der von allen Nutzern unein-
geschränkt genutzt werden kann. 
 
Statistisch gesehen sind Menschen mit Behinderungen überdurchschnittlich häufig im Internet und 
dabei auf spezielle Aufbereitung der Webangebote angewiesen, die über die übliche Darstellung 
hinausgehen. Neben der Zugänglichkeit (Accessibility) ist auch die einheitliche Verfügbarkeit auf al-
len Betriebssystemen sehr wichtig. 
 
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Neben den technische Zugangsbedingungen ist es wichtig, dass die Inhalte übersichtlich und in 
leicht verständlicher Sprache präsentiert werden. Dadurch werden Themen für jeden, auch sprachli-
chen, Bildungsstand zugänglich. Wir sehen Leipzig in der Pflicht die Gleichberechtigung auch von 
sprachlich gehandicapten Menschen zu realisieren sowie Menschen, die nicht mit den Möglichkeiten 
und Methoden moderner Kommunikation aufgewachsen sind, Angebote zu machen. 
 
Seit 2015 befindet sich die Stadt Leipzig in der Erarbeitung des ersten Teilhabeplans, der die Stadt 
einen Schritt näher an das Ziel der Inklusion bringen soll. Der erste Teilhabeplan der Stadt Leipzig 
soll handlungsorientierte Maßnahmen in den Themenfeldern Wohnen und Mobilität, Bildung, Arbeit 
und Beschäftigung sowie Kultur, Freizeit, Sport beinhalten. Der gesamte Prozess der Teilhabepla-
nung ist beteiligungsorientiert und ressortübergreifend ausgerichtet. 
 
Im aktuellen Prozess der Teilhabeplanung zeichnet sich ab, dass das Thema „Informelle Barrieren“ 
als Querschnittsaufgabe bislang nur eine untergeordnete Rolle spielt. 
 
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist deshalb der Auffassung, dass der in Erarbeitung 
befindliche Teilhabeplan insbesondere um das Thema „Barrierefrei Informieren und Kommunizieren 
auf der städtischen Webseite“ entsprechend unserem Antrag ergänzt und das Referat Kommunika-
tion diesbezüglich in den aktuellen Beteiligungsprozess zielführend miteinbezogen werden sollte. 
Bei der Erarbeitung handlungsorientierter Maßnahmen soll sich unter anderem an „Verordnung zur 
Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz“ (BITV) 
orientiert werden. 
 
Neben der Herstellung bzw. Erweiterung technischer Zugangsbedingungen wäre es zielführend, 
wichtige Inhalte vermehrt in einer leicht verständlichen Sprache darzustellen. Außerdem könnte 
nach dem Vorbild anderer Städte kurzfristig ein sog. „Voice Reader“ auf der städtischen Webseite 
eingerichtet werden. Ein „Voice Reader“ wandelt Texte um und liest sie vor. 
Grundsätzlich sollte die städtische Webseite in Intervallen von zwei bis drei Jahren überprüft werden 
hinsichtlich: 
• Vorlesbarkeit und lineare Nutzbarkeit, 
• variable und deutliche Darstellung, 
• Standardkonformität, Trennung von Inhalt und Darstellung, 
• Tastaturbedienbarkeit, 
• einfache Orientierung und Navigation. 
Aus den Testergebnissen wären dementsprechend die weiteren Handlungsmaßnahmen abzuleiten 
und umzusetzen. 
 
Anlagen: 
 
 
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 28.10.2015 
zu 14.9 Barrierefrei Informieren und Kommunizieren a uf der städtischen Webseite 
Vorlage: VI-A-01512 
Beschluss: 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans 
Maßnahmen zu formulieren, die das barrierefreie Informieren und Kommunizieren, 
insbesondere auch auf der städtischen Webseite, weiter verbessert. 
・ Wesentliche Informationen, wie Dienstleistungen, Formulare und Kontakte in die 
Verwaltung sollen in Leichter Sprache, mit Vorlesefunktion und Übersetzung durch 
Gebärdendolmetscher abrufbar sein. 
・ Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung sollen zukünftig auch barrierefrei auf der 
Webseite eingestellt werden. 
・ Dabei soll sich an der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik 
nach dem Behindertengleichstellungsgesetz" (BITV) orientiert werden. 
・ Die konkreten Maßnahmen sind finanziell zu untersetzen. 
Abstimmungsergebnis: 
mehrheitlich angenommen bei einigen Enthaltungen und 2 Gegenstimmen 
Leipzig, den 29. Oktober 2015 
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