Mängelmelder: Behebung von Schäden in der Verkehrsinfrastruktur
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08391-AW-01
Datum: 2023-04-28
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08391-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Mängelmelder: Behebung von Schäden in der Verkehrsinfrastruktur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Wie ist der Prozessablauf, wenn Bürgerinnen und Bürger Mängel über das Portal 
melden und wie läuft die Bearbeitung der Anliegen ab? 
2. In welchem zeitlichen Rahmen bewegen sich bei der Verkehrsinfrastruktur jeweils 
die Erfassung der Mängel, die Prüfung, die Auftragserteilung und schließlich die 
Erledigung des Anliegens? 
Die Anliegen zum Thema "Schäden in der Verkehrsinfrastruktur" gehen zentral in der 
Abteilung Straßenbau und –unterhaltung des VTA ein und werden in die zuständigen 
Sachgebiete und dort an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitergeleitet, 
welche die Meldungen in der Regel innerhalb von zwei bis drei Werktagen vorliegen haben. 
Diese prüfen die Sachverhalte, auch in Abhängigkeit der Schadensschilderung und des 
Ortes, dann meist innerhalb von drei Werktagen. Viele Mängel sind dem VTA durch die 
eigenen regelmäßigen Kontrollen auch bereits bekannt. Entsprechend des Prüfergebnisses 
werden diese priorisiert bzw. wenn erforderlich an die zuständige Stelle (z. B. an die 
Leipziger Verkehrsbetriebe bei Schäden im Gleisbereich) weitergeleitet.  
Oberste Priorität besitzt die Beseitigung von unmittelbaren Gefahrstellen und 
Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit. Im Anschluss daran wird die Beseitigung von 
Mängeln vorrangig im Hauptstraßennetz und dann im Nebenstraßennetz entsprechend den 
dafür zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel und entsprechend der 
Witterungsbedingungen veranlasst. Hier kann wegen der großen Unterschiedlichkeit keine 
konkrete zeitliche Aussage getroffen werden. 
Die entsprechenden Bearbeitungsstände werden durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 
im Mängelmelder registriert. 
3. Gibt es sachliche Gründe (Witterung etc.), die es bedingen, dass zwar jede Menge 
Problemanzeigen zur Verkehrsinfrastruktur eingegangen sind und eingehen, aber 
deren Abarbeitung zu stocken scheint? 
Der Mängelmelder zu diesem Thema wurde Mitte Januar eingerichtet. Die Meldungen sind 
im VTA eingegangen und wurden umgehend bearbeitet. Aufgrund technischer Probleme 
konnten die Bearbeitungsstände bzw. die Erledigung der Sachverhalte jedoch nicht im 
Mängelmelder registriert werden. Zwischenzeitlich wurden die technischen Schwierigkeiten 
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behoben, so dass künftig auch die Bearbeitungsstände bzw. die Erledigung der Anliegen 
vermerkt werden können. Die im Mängelmelder als noch "offenen" Sachverhalte 
gekennzeichneten Anliegen werden entsprechend den personellen Möglichkeiten 
nachträglich aktualisiert. 
4. Sind ausreichend finanzielle Mittel im Haushalt hinterlegt, um zumindest kleinere 
Mängel in der Verkehrsinfrastruktur zügig beseitigen zu können? 
Eine gesonderte Kostenplanung für die im Mängelmelder angezeigten Sachverhalte existiert 
nicht, die Mängelbeseitigung ist Bestandteil der Straßenunterhaltung und der Unterhaltung 
der Verkehrsleiteinrichtungen. 
2023 stehen für die bauliche Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsflächen einschließlich 
der Unterhaltung von Verkehrsleiteinrichtungen rund 8,4 Mio. Euro zur Verfügung. Die 
Umsetzung erfolgt entsprechend oben genannten Priorisierung. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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