Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01909-VSP-01
Datum: 2020-11-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01909-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
FA Sport   Vorberatung 
Jugendparlament  30.11.2020 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  01.12.2020 Bestätigung 
Jugendbeirat  03.12.2020 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  08.12.2020 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  10.12.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  20.01.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Alternativvorschlag: 
 
1. Der Bedarf an neuen Skateanlagen wird im Rahmen des Sportprogramms 2025 
ermittelt.  
 
2. Bis Ende 2021 werden im Stadtgebiet von Leipzig drei Standorte geprüft, ob diese für 
die Anlage einer neuen Skateanlage geeignet sind.  
 
 
 
 
 
 
 

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Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtes Stadtgebiet 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag VII-A-01909 Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen 
 
Die Antragstellerin wünscht, dass bei der Errichtung von Kinderspielplätzen, Sportplätzen 
und anderen vergleichbaren Freizeitanlagen im öffentlichen Raum die Integration einer 
neuen Skateanlage immer obligatorisch mit geprüft wird. Die Antragstellerin wünscht 
weiterhin, dass bis 2023 im Stadtgebiet mindestens drei neue Skateanlagen entstehen. Bei 
der Neuerrichtung von Skatelanlagen soll zudem immer deren barrierefreie Nutzung 
ermöglicht werden. 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
keine 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
keine 
 
III. Strategische Ziele 
 
Die Entwicklungsziele für die Integration von Sport- und Bewegungsangeboten sind im 
Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 im Fachkonzept Sport formuliert. Hier ist unter 
5/6
anderem aufgeführt, dass die für Sport und Bewegung geeignete Infrastruktur im öffentlichen 
Raum gezielt für Freizeit- und Breitensport entwickelt werden soll. 
 
Mit diesem strategischen Ziel werden auch Angebote zum Skaten als quartiersnahe Kultur-, 
Sport und Freizeitangebote betrachtet und an geeigneten Standorten entwickelt. Einzelne 
Skatelemente werden ebenso betrachtet wie komplexe Anlagen. 
 
IV. Sachverhalt 
 
Begründung Alternativvorschlag: 
 
Das Sportprogramm 2024 beinhaltet die Sanierung frequentierter Bestandsanlagen und den 
Neubau eines Skateparks bis 2024. Durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer wird derzeit 
die Skateanlage „Parkallee“ im Ortsteil Grünau-Ost neu errichtet. Baubeginn war im 
September dieses Jahres. Fertigstellung ist bis Juni 2021 vorgesehen. 
 
Der Bedarf an neuen Skateanlagen wird voraussichtlich Thema im Sportprogramms 2025 
sein. Eine obligatorische Prüfung des Neubaus von Skateanlagen bei jeder Neuerrichtung 
von Kinderspielplätzen, Sportplätzen und anderen vergleichbaren Freizeitanlagen ist daher 
nicht notwendig. 
 
Die obligatorische Prüfung zur Einordnung von Skateanlagen oder einzelner Skateelemente 
bei der Errichtung neuer Kinderspielplätze, Sportplätze und anderen vergleichbaren 
Freizeitanlagen ist in den meisten Fällen nicht sinnvoll bzw. fachlich nicht erforderlich. 
 
Skateanlagen müssen aufgrund der Lärmentwicklung, ebenso wie andere Trendsportarten 
(Beachvolleyball, Bolzplätze, Streetball), je nach ihrer Größe, Ausstattung und Nutzungszeit 
und in Abhängigkeit von der Gebietseinstufung, bestimmte Mindestabstände zu umliegenden 
Wohnbebauungen einhalten. Die Prüfung der Mindestabstände ist für die Entscheidung, ob 
ein Standort grundsätzlich geeignet ist, von hoher Bedeutung. Erst darauf aufbauend können 
weitergehende Planungen (Art der Anlage, mögliche Betriebszeiten usw.) durchgeführt 
werden. Im weiteren Genehmigungsverfahren ist in der Regel die Erstellung einer 
Schallimmissionsprognose erforderlich. Neben den Belangen des Lärmschutzes schließt 
eine Standortprüfung auch das Bauordnungsrecht und Naturschutzrecht mit ein. 
 
Bei der Anfrage zu neuen Skateanlagen in Leipzig sollte zwischen der Neuanlage mittlerer 
bis größerer Skateanlagen und der Ergänzung kleinerer Anlagen bzw. einzelner 
Skateelemente in der Nähe von Spielplätzen, in vorhandene öffentliche Grünanlagen oder 
vergleichbare öffentliche Räume, zum Beispiel im Rahmen einer Sanierung, unterschieden 
werden.  
 
Die Stadtverwaltung prüft aktuell an drei Standorten, ob sich diese für die Einordnung einer 
neuen Skateanlage eignen bzw. welche Skateelemente an diesen Standorten möglich sind. 
Hierbei handelt es sich um Standorte in vorhandenen öffentlichen Grünanlagen in den 
Ortsteilen Liebertwolkwitz und Wiederitzsch sowie um eine Fläche im Ortsteil Paunsdorf, 
welche sich bereits in der Fachliegenschaft des Amts für Stadtgrün und Gewässer befindet 
und gegebenenfalls als öffentliche Grünanlage entwickelt werden kann. 
 
Im Anschluss an die Standortprüfung kann das Amt für Stadtgrün und Gewässer die 
geeigneten Standorte in den Maßnahmenplan aufnehmen und mit der Vorplanung 
(Objektplanung) beginnen und die Haushaltsmittel anmelden. Mit gesicherter Finanzierung 
können Planung und Bau zu Ende geführt werden. 
 
Unabhängig der drei benannten Standorte prüft die Stadtverwaltung in der Regel im Rahmen 
der Sanierung vorhandener Spielplätze, Sportplätze und anderer vergleichbarer öffentlicher 
Plätze und Freizeitanlagen, ob und welche weiteren Bewegungsangebote (einschließlich 
Skateelemente) integriert werden können. 
 
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Die Anforderungen an eine barrierefreie Zugänglichkeit und Nutzung werden grundsätzlich 
bei allen Spielplätzen und öffentlichen Grünanlagen bzw. öffentlichen Räumen 
berücksichtigt. Eine Abstimmung erfolgt diesbezüglich mit der Beauftragten für Senioren und 
Menschen mit Behinderung.