Sachstand Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01673-AW-001
Datum: 2015-09-28
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01673-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Bestätigung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Sachstand Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Beantwortung der Fragen:
1. Weshalb wurden die Ergebnisse des Abschlussforums, der Katalog der Prüfaufträge 
sowie die Abwägungsergebnisse bis heute nicht auf „Leipzig weiter denken“ der 
Öffentlichkeit und dem Stadtrat online zur Verfügung gestellt?
 
Die Auswertung und Abwägung der vielen Hinweise und Prüfaufträge aus dem 
Beteiligungsprozess erforderte einen deutlich größeren Zeitaufwand als ursprünglich 
eingeschätzt.
 
Daher konnte auch die Aufbereitung der Ergebnisse für die Veröffentlichung unter "Leipzig 
weiter denken" aufgrund personeller Kapazitäten in der federführend mit der Bearbeitung 
beauftragten Abteilung Planung und Bau des Amtes für Stadtgrün und Gewässer nicht wie 
geplant im 1. Halbjahr 2015 fertiggestellt werden.
 
Die Ergebnisse der Auswertung und deren Abwägung mit weiteren Handlungsvorschlägen 
werden aktuell für die Gremien aufbereitet und in einer entsprechenden Beschlussvorlage 
zusammengefasst (s. Frage 2).
 
Gleichzeitig wurden - direkt im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens aus dem „Teilkonzept 
Wege“ – 100.000 Euro in die Haushaltsplanung 2015 / 2016 aufgenommen. Die 
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entsprechenden (Wegebau-) Maßnahmen stehen kurz vor der Realisierung (Ausschreibung 
erfolgt in Kürze).
 
Die Investitionen im Park betragen
● Im Haushaltsjahr 2015 -   745.500 €:
 Mittel zur Beseitigung von Hochwasserschäden:
◦ Sanierung große Inselteichterrasse im C-Z-Park 159.000 €
◦ Entschlammung Inselteich C-Z-Park 275.000 €
◦ Verlagerung Kleiner Spielplatz Rennbahnweg incl. Wegebau - 
Beginn Planung 50.000 €
◦ Wiederherstellung   Staudengarten 161.500 €
 Oben schon genannt - zusätzliche Mittel aus dem HH der Stadt Leipzig:
◦ Sanierung Parkwege 100.000 €
 
● Im Haushaltsjahr 2016 - 300.000 €:
 Verlagerung kleiner Spielplatz Rennbahnweg incl. Wegebau 300.000 €
 Zusätzlich werden im Auftrag des VTA die Brücken im Johannapark 
beginnend in 2015 bis 2016/17 für ca. 750.000 € saniert.
● Die Fontäne im Johannaparkteich kann erst wieder in einen funktionsfähigen Zustand 
versetzt werden, wenn der Teich entschlammt wurde. Ohne diese Voraussetzung 
hätte die instandgesetzte Fontäne eine geringe Lebenserwartung.
 Bereits 2011 wurde mit den Vorbereitungsmaßnahmen zur Teichsanierung des 
Johannaparkteiches begonnen. Gemäß der Vorplanung belaufen sich die Kosten für 
die Entschlammung und Sanierung des Teiches auf rd. 398.000 €. Die Kosten für die 
Sanierung der Fontäne mit Tiefbrunnen belaufen sich auf 42.000 €. Diese Mittel 
stehen zurzeit nicht zur Verfügung. Für die bauliche Umsetzung der Maßnahme 
wurde 2014 ein Mehrbedarf bei der Kämmerei angemeldet, der jedoch nicht bestätigt 
wurde. Die Anmeldung erfolgt für die nächste Haushaltsplanung erneut.
 
Die aus dem Konzept resultierende mittelfristige Finanzplanung für die weiteren 
Maßnahmen wird in die Mittelanmeldung zur HH-Aufstellung 2017/18 aufgenommen.
 
 
Laufende Unterhaltung
 
Der Clara-Zetkin-Park ist der am intensivsten genutzte Park der Stadt Leipzig. Auf die damit 
an die Bewirtschaftung des Parks gestellten Anforderungen wird durch eine sehr intensive 
Betreuung reagiert, die auch bei Ausschöpfung aller Möglichkeiten bspw. des zweiten 
Arbeitsmarktes einen maßgeblichen Mitteleinsatz verursacht.
 
● Die jährlichen Unterhaltungskosten für den Johannapark beliefen sich für das Jahr 
2014 auf 138.335 € gem. Vollkostenrechnung des EB Stadtreinigung Leipzig (2013 
147.598 €).
● Die jährlichen Unterhaltungskosten für den Clara-Zetkin-Park beliefen sich für das 
Jahr 2014 auf 418.082 € gem. Vollkostenrechnung des EB Stadtreinigung Leipzig 
(2013 531.817 €).
● Die laufenden Gewässerunterhaltungsmaßnahmen an Inselteich (2.060 €) und 
Johannaparkteich (4.754 €) betragen 6.814 € per anno;
● Die Papierkorbleerung (Johannapark 21 Papierkörbe, Clara-Zetkin-Park 66 
Papierkörbe) erfolgt aufgrund des stetig gestiegenen Müllaufkommens mittlerweile 
bis zu viermal pro Woche. Hinzu kommen bis zu 10 Großbehälter von 1,1 m³ Größe, 
die nach Bedarf aufgestellt werden und jeweils nach den Wochenenden geleert 
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werden, am Pfingstwochenende täglich.
● Beide Parkanlagen werden grundsätzlich an jedem Werktag gereinigt, an 4 
Wochentagen durch den KEE, am 5. durch eigene Mitarbeiter und drüber hinaus, bei 
entsprechendem Unrataufkommen, zeitversetzt auch an weiteren Tagen (im Rahmen 
der Spielplatzwartung sowieso täglich dort auch in der Feinreinigung).
● Durch den KEE wurden auch die Wochenenden zu Ostern, Pfingsten und jene in den 
Schulferien abgedeckt.
● Zusätzlich zu den manuellen Reinigungen werden satzungsgemäß Anton-Bruckner-
Allee, Max-Reger-Allee und Rennbahnweg maschinell 1 x pro Woche gereinigt, der 
Bereich auf und um die Sachsenbrücke wird in den Sommermonaten täglich (oft 
mehrfach) gereinigt.
 
 
 
 
2. Wann ist damit zu rechnen, dass die Verwaltungsvorlage „Entwicklungskonzept Clara-
Zetkin-Park und Johanna-Park“ dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt wird? Welche 
Gründe liegen für den zeitlichen Verzug vor?
 
Die Verwaltungsvorlage zum Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark wird 
im Oktober ins Verfahren gehen, so dass die Befassung der Gremien des Stadtrates ab 
November erfolgen und eine Beschlussfassung für Dezember vorgesehen werden kann.
 
Anlagen: