1. Änderung zum Bau- und Ausführungsbeschluss "Einsatz der LESG für die Maßnahme Errichtung eines Interims für das Gymnasium Engelsdorf"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07120-DS-01
Datum: 2022-09-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07120-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
1. Änderung zum Bau- und Ausführungsbeschluss "Einsatz der LESG 
für die Maßnahme Errichtung eines Interims für das Gymnasium 
Engelsdorf"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Beschlussvorschlag
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 30.08.2022:
1. Die 1. Änderung zum Bau- und Ausführungsbeschluss „Einsatz der LESG für die 
Maßnahme Errichtung eines Interims für das Gymnasium Engelsdorf“ wird bestätigt.
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 195.000 Euro um 105.000 Euro 
auf 300.000 Euro. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 105.000 €
3. Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element 'GYM Engelsdorf Interim' 
(7.0002528) im Haushaltsjahr 2022 erfolgt unter der Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach §20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element 
„Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-Teil“ (7.0001951). 
 
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Aufgrund von den aktuell starken Schwankungen in der Preiskalkulation und Änderungen zur 
Erschließung und Anschluss des Interims im Vergleich zu den ursprünglichen Annahmen, 
ergeben sich erhebliche Mehraufwendungen.
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2022 2022 105.000 7.00002528
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
  
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 – Leipzig wächst 
nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität.
Es soll eine bedarfsgerechte Schulinfrastruktur am Standort Gymnasium Engelsdorf 
sichergestellt werden. Hierzu ist es erforderlich, ein Interim zur Absicherung ausreichender 
schulischer Kapazitäten zu errichten.  
 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Es wird auf VII-DS-07120 verwiesen.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-07120 verwiesen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Aufgrund der Mehraufwendungen ergibt sich folgende Änderung der Terminschiene:
VII-DS-07210 aktualisiert
Baubeginn 06/2022 09/2022
Baufertigstellung 08/2022 10/2022
4. Finanzielle Auswirkungen 
4.1 Kostenübersicht
Im Vergleich zu den ermittelten Kosten zu VII-DS-07120 ergeben sich folgende Änderungen:
Kostengruppe VII-DS-07210 aktualisiert Abweichung
100 Grundstück 0,00 € 0,00 € 0,00 €
200 Herrichten und Erschließung 20.000,00 € 40.000,00 € 20.000,00 €
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 110.000,00 € 140.000,00 € 30.000,00 €
400 Bauwerk - technische Anlagen 10.000,00 € 50.000,00 € 40.000,00 €
500 Außenanlagen 5.000,00 € 20.000,00 € 15.000,00 €
600 Ausstattung und Kunstwerke 25.000,00 € 25.000,00 € 0,00 €
700 Baunebenkosten (inkl. PS LESG) 25.000,00 € 25.000,00 € 0,00 €
Summe 195.000,00 € 300.000,00 € 105.000,00 €
4.2 Begründung der Zusatzkosten
Die Umsetzung des Vorhabens erfolgte in einem sehr engen Zeitrahmen (Bedarfsanzeige 
gegenüber der LESG März 2022, Ziel Fertigstellung Schuljahresbeginn 2022/2023). Um 
diesen ambitionierten Zeitrahmen zu gewährleisten, basierte der Beschluss VII-DS-07120 
hinsichtlich der Kosten der Container auf konkreten Angeboten, hinsichtlich der Gründung 
und medientechnischen Erschließung aus Zeitgründen auf Vergleichswerten aus dem 
parallelen Projekt Interim Neue Nikolaischule.
Im Zuge der vertiefenden Planung und den Vergaben der baulichen Begleitmaßnahmen zur 
Errichtung der Erweiterung des Gymnasiums Engelsdorf ergeben sich nun bedingt durch die 
allg. erheblichen Preissteigerungen der letzten Monate sowie den konkretisierten Planungen, 
die teilweise von den Annahmen abweichen, Mehrkosten, die wie folgt zu begründen sind:
- Hinsichtlich der Gründung bestehen aufgrund der Beschaffenheit des Schulhofes 
Mehraufwendungen, ebenso sind die erforderlichen Erschließungswege gegenüber dem 
Vergleichsobjekt Neue Nikolaischule deutlich länger. Die Mehrkosten betragen ca. 
20 TEUR.
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- Im Rahmen des ursprünglichen Beschlusses war eine einfache Ausstattung mit 
Whiteboards vorgesehen. Im Zuge der weiteren Abstimmung mit der Schule und den 
aktuellen Ausstattungsstandard der Schule erfolgte jedoch eine Umrüstung auf 
interaktive Tafeln. Dies erfordert eine Ertüchtigung (Tragfähigkeit der Wände) und 
entsprechende Verkabelungen. Des Weiteren mussten im Zuge der 
brandschutztechnischen Vorabstimmungen aus jedem Unterrichtsraum direkte 
Fluchtwege über zusätzliche Fluchttüren in den Außenraum gesichert werden. Ebenso 
wurde die ursprünglich als Garderobe vorgesehene Flurerweiterung mittels eine 
Wandabtrennung zu einem Lehrervorbereitungszimmer ertüchtigt. Diese zusätzlichen 
Maßnahmen belaufen sich auf ca. 30 TEUR.
- Gegenüber dem Vergleichsvorhaben ergeben sich deutlich längere Leitungslängen, u.a. 
aufgrund der Lage des Hausanschlussraumes im Bestand ebenso ist für den Betrieb der 
interaktiven Tafeln ein ursprünglich nicht vorgesehener Breitbandanschluss erforderlich. 
Die Mehrkosten belaufen sich auf 40 TEUR.  
- Die zusätzlichen allgemeinen Unterrichtsräume grenzen direkt an die Sportfreiflächen. 
Um eine Ablenkung der Schüler während des Unterrichts zu vermeiden, wurde im Zuge 
der Planungsabstimmung durch die Schulleitung ein Sichtschutzzaun zwischen 
Erweiterung und Sportfreiflächen gewünscht. Ebenso ist eine Anpassung der 
bestehenden Zaun- und Toranlagen erforderlich. Die Mehrkosten belaufen sich auf 
15 TEUR.
In Summe betragen die Mehrkosten gegenüber Beschluss VII-DS-07120 105.000 EUR.
4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltplan
Abweichend zum Bau- und Ausführungsbeschluss VII-DS-07120 wird die Errichtung von 
2 AUR als Containerlösung über das neu eingerichtete PSP-Element „GYM Engelsdorf 
Interim“ (7.0002528.700) abgewickelt, um die Aufwendungen der LESG von den Mitteln, die 
durch das Amt für Gebäudemanagement (AGM) für den Ausbau von 4 AUR in der Althener 
Str. beauftragt werden, zu trennen. 
Das Projekt wird vollständig in 2022 abfinanziert. Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-
Element 'GYM Engelsdorf Interim' (7.0002528) im Haushaltsjahr 2022 erfolgt unter der 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach §20 SächsKomHVO aus dem 
PSP-Element „Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-Teil“ (7.0001951).
Begründung der Deckungsquelle:
Die Maßnahme wird verschoben, es erfolgt kein Planungsbeginn in 2022, sodass die Mittel 
für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen.
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Der Beschluss hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
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8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Es wird auf VII-DS-07120 verwiesen.
 
Anlage/n
Keine
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