Satzung zur Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken / Gebührensatzung
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00617/14
Datum: 2015-09-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00617/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Kultur 28.08.2015 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 31.08.2015 1. Lesung
Fachausschuss Kultur 11.09.2015 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 14.09.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Satzung zur Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken / Gebührensatzung
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Satzung über die Benutzung der Leipziger 
Städtischen Bibliotheken gemäß Anlage 2 und die  Gebührensatzung gemäß Anlage 3.
2. Die Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken und die 
Gebührensatzung treten am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
3. Die Beschlüsse RB IV 938/07 und RB V 302/10 werden damit aufgehoben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
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Finanzielle Auswirkungen xnein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft
n
e
i
n
ja, Ergebnis siehe 
Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung
n
e
i
n
ja, Erläuterung siehe 
Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?
n
e
i
n
ja, Erläuterung siehe 
Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe 
in EUR
wo 
veranschla
gt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? xnein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam vo
n
bis
Höhe in 
EUR 
(jährlich)
wo 
veranschl
agt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH 
Erträge
Ergeb. HH 
Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH 
Erträge
Ergeb. HH 
Aufwand 
(ohne 
Abschreibu
ngen)
Ergeb. HH 
Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibu
ngen
Auswirkungen auf den Stellenplan xnei
n
wen
n ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener 
Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat xnei
n
ja,
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Sachverhalt:
Die allgemeine Satzung (Anlage 2) und die Gebührensatzung (Anlage 3) der Leipziger Städtischen
Bibliotheken wurden gemäß Dienstanweisung DA 12/2014 auf der Grundlage einer aktuellen
Gebührenkalkulation überarbeitet.
Im Ergebnis soll die Jahresnutzungsgebühr in gleicher Höhe wie bisher beibehalten werden.
Gebühren, die die Bibliotheksbenutzer/-innen selbst steuern können (z.B. für aufwändige
Rechercheleistungen) oder die vermeidbar sind (z.B. Versäumnisgebühren), sollen neu eingeführt 
bzw. angepasst werden.
Weitere Erläuterungen sind dem Vergleich der Gebühren neu/alt (Anlage 5) sowie der Kalkulation 
und Nachkalkulation (Anlage 6 und 7) zu entnehmen.
Zur Information ist die Hausordnung (Anlage 9) beigefügt.
Anlagen:
Anlage 1 Begründung
Anlage 2 Satzung zur Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken
Anlage 3 Gebührensatzung
Anlage 4 Gebührentarif
Anlage 5 Gebührentarife neu und alt
Anlage 6 Kalkulation
Anlage 7 Nachkalkulation
Anlage 8         Kalkulation Eintrittspreise
Anlage 9 Hausordnung LSB (nur informativ)
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.09.2015
zu 19.3 Satzung zur Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken / 
Gebührensatzung
Vorlage: DS-00617/14
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen 
B
ibliotheken gemäß Anlage 2 und die Gebührensatzung gemäß Anlage 3.
2. Die Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken und die 
G
ebührensatzung treten am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
3. Die Beschlüsse RB IV 938/07 und RB V 302/10 werden damit aufgehoben.
A
bstimmungsergebnis:
Ja - Stimmen: 52
Nein - Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 17.  September 2015
Seite: 1/1
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Anlage 1
Begründung
Am 18.07.2007 hat der Stadtrat die Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen 
Bibliotheken beschlossen, die am 18.07.2007 in Kraft trat und am 21.07.2007 im Amts-Blatt Nr. 15 
veröffentlicht wurde. Die letzte Änderung der Satzung erfolgte mit Beschluss Nr. RBV-302/10 der 
Ratsversammlung vom 24.03.2010, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 7 vom 3.4.2010.
Nach § 10 (2) des SächsKAG können bei der Gebührenbemessung die Kosten in einem 
mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden, der jedoch höchstens fünf Jahre umfassen darf.  Aus 
diesem Grund wurden die allgemeine Satzung (Anlage 1) und die Gebührensatzung (Anlage 2) der 
Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) gemäß Dienstanweisung DA 12/2014 auf der Grundlage 
einer aktuellen Gebührenkalkulation überarbeitet.
Im Rahmen der Überarbeitung konnten neue Entwicklungen im Zusammenhang mit der Nutzung 
der LSB sowie neue Leistungen berücksichtigt werden. Dies trifft zum Beispiel auf die Möglichkeit 
der Online-Anmeldung und -Bezahlung (§ 2, Absatz 3),  Digitalsierung und Versand von 
Dokumenten per E-mail und den Datenschutz zu. Dem Datenschutz wird in Zeiten von 
Digitalisierung und Automatisierung in der Satzung größere Bedeutung in einem eigenem, neuen 
Paragraphen (§ 3) zugemessen.
Die Jahresnutzungsgebühr wurde in gleicher Höhe wie bisher beibehalten, um allen Bürgerinnen 
und Bürgern weiterhin den niedrigschwelligen Zugang zu den LSB zu ermöglichen. Aus fachlicher 
Sicht empfiehlt sich eine Erhöhung dieser Gebühr nicht, da dies erfahrungsgemäß mit einem 
deutlichen Rückgang aktivierter Ausweise einhergeht. Die Höhe der Jahresnutzungsgebühr der LSB 
liegt mit 16,- € pro Jahr deutschlandweit weiterhin im mittleren Spektrum, zum Beispiel zwischen 
den Gebühren/Entgelten der sächsischen Großstadtbibliotheken in Dresden (12,- €) und Chemnitz 
(18,- €). Festgehalten wird darüber hinaus weiterhin an den kostenlosen Ausweisen für Kinder und 
Jugendliche, da diese Entscheidung des Stadtrates (RB IV 938/07) nachweislich von großer 
Bedeutung für die nachhaltige Wirkung der Angebote und Leistungen der LSB auf diese wichtigen 
Zielgruppe war und ist. Gleiches gilt für die kostenlosen Ausweise für Schulen, Kitas oder 
Kindertagespflege. Diese kostenlosen Ausweise stehen ausschließlich für dienstliche Zwecke zur 
Verfügung. Gleiches gilt für die kostenlose Nutzung der Verwaltungsbibliothek durch 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung.
Während die Höhe der Jahresnutzungsgebühren nicht verändert wurde, erfolgte eine Anpassung der 
Höhe von Gebühren, die die Bibliotheksbenutzer/-innen selbst steuern bzw. vermeiden können (z.B. 
den Versäumnisgebühren, vgl. Anlage 4). Diese Gebühren für die Überziehung einer Leihfrist sind 
im engeren Sinne kein Gebührentatbestand, sondern eher als erzieherisches Mittel rechtlich 
anzusehen. Sie dienen vor allem dazu, dass ausgeliehene Medien rechtzeitig zurückgegeben 
werden, damit sie wieder allen Benutzerinnen und Benutzern der LSB zur Verfügung stehen - was 
angesichts der seit Jahren steigenden Entleihungszahlen zur Verbesserung des Angebotes beiträgt. 
Gemäß Verhältnismäßigkeits- und Äquivalenzprinzips dürfen diese Gebühren nicht unbeschränkt 
anwachsen, daher sind Kappungsgrenzen gesetzt. Für Kinder liegen sie bei 4 € pro Medium und für 
Erwachsene bei 8 € pro Medium. 
Neu eingeführt wurden darüber hinaus Gebühren für besondere und / oder aufwändige 
Dienstleistungen, wie zeitintensive Rechercheleistungen, Anfertigung von Digitalisaten oder 
Ausleihen aus der Artothek,  für die in hohem Maße Personal und Gerätschaften der LSB gebunden 
werden. Diese Leistungen, die sich auf neue technische Möglichkeiten und in Teilen ein verändertes 
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Anlage 1
Nutzungsverhalten zurückführen lassen, werden zwar regelmäßig aber eher von einem 
eingeschränkten Nutzerkreis (z.B. Wissenschaftler, Studierende) nachgefragt. Anfragen zu 
Beständen und Benutzungsmodalitäten, zu der die überwiegende Zahl der Anfragen gehört, werden 
weiterhin gebührenfrei bearbeitet.
Veranstaltungen sind und sollen auch zukünftig gemäß Bibliotheksentwicklungskonzeption (RBV-
1163/12) in der Regel gebührenfrei sein. Mit Beschluss der neuen Satzung/Gebührensatzung 
können die LSB zukünftig für wenige, ausgewählte Veranstaltungen Gebühren erheben, um z.B. 
höhere Honorarkosten zu decken. Die Kalkulation und Festlegung der Gebühr erfolgt in diesen 
Fällen jeweils für die entsprechende Veranstaltung nach dem "Schema für die V orkalkulation von 
Eintrittsgeldern", das als Anlage 8 beigefügt ist.
Die erwarteten moderaten Steigerungen der Erträge durch die Erhöhung bzw. Neueinführung von 
Gebühren wurden bei der Haushaltsplanung 2015/16 bereits berücksichtigt.
Bestandteil von Satzung und Gebührensatzung ist die Ermittlung der Kosten für die in der Satzung 
aufgeführten Leistungen auf Grundlage einer Kalkulation. Die Unterhaltung einer Öffentlichen 
Bibliothek ist für die sächsischen Kommunen im Kulturraumgesetz als eine weisungsfreie 
Pflichtaufgabe im Rahmen des Selbstverwaltungsrechts geregelt, wobei einzelne Projekte oder 
Einrichtungen/Standorte als freiwillige Aufgaben eingestuft werden (vgl. auch DS Nr. IV/1329). 
Die Dienstleistungen, für die die Leipziger Städtischen Bibliotheken Gebühren erheben, umfassen 
nur einen geringen Teil ihres kultur- und bildungspolitischen Auftrages. Die Erlöse können daher 
auch nur einen geringen Teil der Kosten decken. Die vorgelegte Kalkulation ist daher nicht zuletzt 
dafür geeignet, dem Entscheidungsgremium Stadtrat aufzuzeigen, welcher Zuschuss pro aktiviertem 
Ausweis oder erbrachter Leistung benötigt wird.
Die beigefügte Nachkalkulation erfolgte gemäß der Kalkulation der alten Satzung.
Weitere Erläuterungen sind dem Vergleich der Gebühren neu/alt (Anlage 5) sowie der Kalkulation 
(Anlage 6) zu entnehmen. 
Zur Information ist die Hausordnung (Anlage 9) beigefügt.
2
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Anlage 2
Satzung über die Benutzung
der Leipziger Städtischen Bibliotheken
Beschluss vom...............
Die Stadt Leipzig erlässt für die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken auf der 
Grundlage der §§ 4; 28 Abs. 1; 41 Abs. 2 Nr. 5 und 73 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung 
in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. 2014 S. 146), zuletzt 
geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. 2015 S. 349), 
rechtsbereinigt mit Stand vom 9. Mai 2015, in Verbindung mit den §§ 3, 9 bis 14 des Sächsischen 
Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.  August  2004 
(SächsGVBl. 2004, S. 418; 2005 S. 306), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 28.  
November 2013 (SächsGVBl. 2013, S. 822) und der Ordnung des Leihverkehrs in der 
Bundesrepublik Deutschland (LVO-Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 19.09.2003 in der 
Fassung vom 10.10.2008) folgende Benutzungssatzung:
§ 1 Allgemeines
1. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken sind eine öffentliche Kultur- und Bildungseinrichtung 
der Stadt Leipzig und dienen dem allgemeinen und politischen Informations- und 
Bildungsinteresse. Sie haben die Aufgabe der Medien- und Informationsbeschaffung sowie 
deren Vermittlung. Sie fördern die Lesefähigkeit und Medienkompetenz der Bürgerinnen 
und Bürger, ermöglichen den freien Zugang zu Informationen, unterstützen lebenslanges 
Lernen für die nachhaltige Teilhabe an der Wissensgesellschaft und sind durch ihre 
differenzierte Veranstaltungstätigkeit Teil der kommunalen kulturellen Bildungslandschaft.
2. Diese Benutzungssatzung, der zugehörige Gebührentarif und die auf Grund dieser 
Benutzungssatzung erlassenen besonderen Bestimmungen werden durch Aushang 
bekannt gemacht. Voraussetzung für die Benutzung der Bibliothek ist die Anerkennung 
dieser Benutzungsbedingungen durch die Benutzerinnen und Benutzer. Sie erfolgt durch 
die Inanspruchnahme der Bibliothek und ihrer Angebote oder durch Unterschrift auf dem 
Anmeldeformular.
3. Zwischen den Leipziger Städtischen Bibliotheken und der Benutzerin / dem Benutzer wird 
ein öffentlich-rechtliches Benutzungsverhältnis in Form eines Leihverhältnisses begründet, 
nach dem die Leipziger Städtischen Bibliotheken der Benutzerin / dem Benutzer Medien 
nach Maßgabe dieser Benutzungsordnung gegen Zahlung einer Benutzungsgebühr auf 
bestimmte Zeit zur Nutzung leihweise überlassen. Nach Ablauf der vereinbarten 
Nutzungszeit ist die Benutzer / der Benutzerin zur Rückgabe der entliehenen Medien 
verpflichtet. Die Stadt Leipzig/Leipziger Städtische Bibliotheken bleiben Eigentümer der 
entliehenen Medien.
4. Die Bibliothek bestimmt die Nutzungsmodalitäten ihrer Medien und ist berechtigt, 
Beschränkungen für die Ausleihe zu erlassen. Die jeweils aktuellen Nutzungsmodalitäten 
werden durch Aushang in den Bibliotheken bekannt gemacht. 
§ 2 Anmeldung
1. Die Benutzerin / der Benutzer meldet sich persönlich unter Vorlage ihres / seines 
Personalausweises oder Passes an. Voraussetzung für die Anmeldung ist der Nachweis 
einer gültigen deutschen Wohnadresse durch eine Meldebescheinigung bzw. andere 
behördliche Dokumente. Mit erfolgter Anmeldung wird ein Benutzerkonto für die Dauer des 
gewählten Benutzungsgebührentarifs aktiviert (Jahr, Halbjahr, Tag) und die Benutzerin / der 
Benutzer erhält einen Bibliotheksausweis mit der entsprechenden Gültigkeit.
1
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Anlage 2
2. Für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr bedarf die Anmeldung der 
schriftlichen Genehmigung eines Erziehungsberechtigten entspr. § 2 Abs.1., die mit der 
Unterschrift auf dem  Anmeldeformular gegeben wird.
3. Für die ausschließliche Nutzung der Online-Angebote können gebührenpflichtige 
volljährige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig die Online-Anmeldung nutzen. Die 
Ausleihe von Medien, die nicht online zur Verfügung gestellt werden, ist an eine 
persönliche Anmeldung nach § 2  Abs. 1 gebunden. Die Benutzerin / der Benutzer erhält in 
diesem Fall nachträglich einen Bibliotheksausweis; der aktivierte Benutzungszeitraum 
bleibt unverändert.
4. Der Bibliotheksausweis bleibt Eigentum der Bibliothek und ist nicht übertragbar. Die 
Bibliothek ist berechtigt, die Personalien zum vorgelegten Bibliotheksausweis zu prüfen. 
Ein fremder oder ungültiger Bibliotheksausweis kann von der Bibliothek eingezogen 
werden. 
5. Öffentliche, gemeinnützige oder private Einrichtungen Leipzigs, die ihren Betreuungs-
auftrag für Kinder und Jugendliche in geeigneter Form nachweisen können und  bei denen 
impliziert ist, dass sie das Lesen und die Medienkompetenz bei Kindern und Jugendlichen 
fördern, melden sich durch schriftlichen Antrag ihres Vertretungsberechtigten an und 
hinterlegen bis zu drei Unterschriften von Bevollmächtigten, die die Bibliotheksbenutzung 
für den Antragsteller wahrnehmen. Die Aktivierung des Benutzerkontos erfolgt für 12 
Monate mit Prüfung der zum Benutzerkonto gespeicherten Angaben.
6. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung erhalten ausschließlich für 
dienstliche Zwecke zur Nutzung der Angebote der Verwaltungsbibliothek einen kostenlosen 
Benutzerausweis. 
§ 3 Datenschutz
1. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken erheben, speichern und nutzen die von den 
Benutzerinnen / den Benutzern erhobenen personenbezogenen Daten ausschließlich für 
ihre Zwecke gemäß §1 Abs.1. Die Benutzerin / der Benutzer bzw. der/die gesetzliche 
Vertreter / Vertreterin erteilen hierzu bei der Anmeldung ihre schriftliche Einwilligung. Die 
Datennutzung unterliegt den Bestimmungen des Gesetzes zum Schutze der informellen 
Selbstbestimmung im Freistaat Sachsen in der jeweils geltenden Fassung (Sächsisches 
Datenschutzgesetz / Sächs DSG).
2. Der Zugriff auf den Online-Katalog und das Online-Leserkonto durch die Benutzerinnen 
und Benutzer erfolgt grundsätzlich verschlüsselt. Gemäß §18 Sächs DSG erteilt die 
Bibliothek auf Antrag Auskunft über die erhobenen personenbezogenen Daten.
3. Bibliotheksausweis  und -konto können auf Antrag der Benutzerin / des Benutzers gelöscht 
werden. Ein eingerichtetes, aber nicht genutztes Benutzerkonto wird durch die Bibliothek 
nach 3 Jahren automatisch gelöscht. Voraussetzung in beiden Fällen ist, dass keine 
Medien- oder Gebührenforderungen der Bibliothek offen sind.
§ 4 Leihfristen
1. Die Leihfristen werden durch Aushang bekannt gegeben. Die entliehenen Medien sind der 
Bibliothek unaufgefordert und fristgerecht zurückzugeben.
2. Liegt für entliehene Medien keine Vorbestellung vor, kann auf Antrag der Benutzerin / des 
Benutzers die Leihfrist dreimal verlängert werden.
3. Die Bibliothek ist berechtigt, einen Antrag auf Terminverlängerung abzulehnen und kann 
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Anlage 2
die Vorlage der ausgeliehenen Medien verlangen.
4. Die Bibliothek kann die Entscheidung über die Ausleihe von Medien oder die Verlängerung 
der Leihfrist für entliehene Medien von der Rückgabe angemahnter Medien sowie von der 
Erfüllung bestehender Zahlungsverpflichtungen abhängig machen. Eine Sperrung des 
betreffenden Benutzerkontos ist möglich.
§ 5 Pflichten der Benutzerin / des Benutzers
1. Die Benutzerin / der Benutzer ist verpflichtet, Medien und Einrichtungen der Bibliothek 
sorgfältig zu behandeln und sie vor Beschädigung und Verlust zu schützen. Eine 
Weitergabe entliehener Medieneinheiten an Dritte ist untersagt.
2. Die Benutzerin / der Benutzer ist verpflichtet, den Zustand und die Vollständigkeit der ihr / 
ihm übergebenen Medien zu prüfen und etwa vorhandene offensichtliche Schäden sofort 
anzuzeigen. Erfolgt keine Anzeige, gelten die Medien als in einwandfreiem Zustand 
ausgehändigt.
3. Der Verlust und die Beschädigung entliehener Medien sind der Bibliothek unverzüglich 
anzuzeigen. Beschädigungen dürfen nicht selbst behoben werden.
4. Bei der Nutzung des Internets sind die gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechts, 
Strafrechts und des Jugendschutzes zu beachten. Gesetzeswidrige Informationen dürfen 
weder genutzt noch verbreitet werden.  
Insbesondere das Nutzen von Internet-Seiten mit rechtswidrigen, insbesondere 
pornografischen, ausländerfeindlichen oder in sonstiger Weise diskriminierenden Inhalten 
sowie mit Inhalten sexuellen Missbrauchs von Kindern und Schutzbefohlenen ist untersagt 
und strafbar.
Ebenso ist die Nutzung illegaler Tauschbörsen oder das Herunterladen von 
urheberrechtlich geschützten Dateien bzw. Werken untersagt und strafbar.
Jeder Verstoß hiergegen wird entsprechend rechtlich verfolgt. 
Die Benutzerin / der Benutzer stellt die Stadt Leipzig vollumfänglich frei aus der 
Inanspruchnahme Dritter wegen illegaler Nutzung des Internet-Anschlusses der Leipziger 
Städtischen Bibliotheken.
§ 6 Haftung
1. Die Benutzerin / der Benutzer ist verpflichtet, Veränderungen des Namens oder der Wohn-
anschrift und den Verlust des Bibliotheksausweises der Bibliothek unverzüglich mitzuteilen. 
Im Falle der Nichtanzeige haftet die Benutzerin / der Benutzer (bei Kindern und Jugend-
lichen unter 18 Jahren der gesetzliche Vertreter) für alle daraus entstandenen Schäden. 
Das gilt vor allem für die missbräuchliche Benutzung des Bibliotheksausweises durch 
Dritte.
2. Für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr bedarf die Anmeldung der 
schriftlichen Genehmigung eines Erziehungsberechtigten entspr. § 2 Abs.1., die mit der 
Unterschrift auf dem Anmeldeformular gegeben wird. Der Unterschreibende haftet im 
Schadensfall.
3. Bei Duo-Bibliotheksausweisen und Ausweisen gemäß §2 Abs. 5 haftet die-/derjenige im 
Schadensfall, die/der angemeldet ist und auf deren/dessen Namen das Benutzerkonto 
geführt wird.
4. Für den Verlust oder die Beschädigung von Bibliotheksgut während der Benutzung hat  die 
3
9 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 2
Benutzerin / der Benutzer bzw. ihr / sein gesetzlicher Vertreter/in Ersatz zu leisten.
5. Für Schäden, die durch entliehene Medien an Geräten, Dateien und Datenträgern der 
Benutzerin / des Benutzers entstehen, übernehmen die Leipziger Städtischen Bibliotheken 
keine Haftung.
6. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken übernehmen keine Verantwortung für Inhalte, frist-
gerechte Verfügbarkeit und Qualität der bereitgestellten Medien.
7. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken haften nicht für Schäden, die der Benutzerin / dem 
Benutzer durch Dritte entstehen, insbesondere für Schäden, die durch Datenmissbrauch 
aufgrund unzureichenden Datenschutzes im Internet entstehen können.
8. Die Benutzerin / der Benutzer kann sich unter eigenverantwortlicher Beachtung der 
entsprechenden urheber-, persönlichkeits- und lizenzrechtlichen Bestimmungen Kopien 
aus Medien für den eigenen Gebrauch herstellen. Sie / Er haftet bei Verletzung der 
gesetzlichen Bestimmungen.
9. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken übernehmen grundsätzlich keine Aufsichtspflicht für 
Minderjährige im Sinne von § 832 Abs. 2 BGB. Sie haften nur im Rahmen der gesetzlichen 
Vorschriften.
§ 7 Hausrecht
Das Hausrecht liegt bei den Leipziger Städtischen Bibliotheken. Jede Besucherin / jeder Besucher  
akzeptiert die von den Leipziger Städtischen Bibliotheken erlassene Hausordnung, die in den 
Bibliotheksräumen öffentlich ausgehängt ist. Sie / Er verpflichtet sich, die Anordnungen des 
zuständigen Bibliothekspersonals zu befolgen.
§ 8 Ausschluss von der Benutzung
Bei Verstoß gegen die Benutzungs- oder Hausordnung haben die Leipziger Städtischen 
Bibliotheken das Recht, die Benutzerin / den Benutzer zeitweise oder dauernd von der Benutzung 
der Bibliothek auszuschließen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Die Benutzungssatzung tritt nach Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt in Kraft.
Leipzig, den Burkhard Jung
Oberbürgermeister 
Herausgeber:
Stadt Leipzig • Der Oberbürgermeister • Amt Leipziger Städtische Bibliotheken
     Redaktionsschluss
4
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Anlage 3
Gebührensatzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken
Auf Grund des § 4 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der 
Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. 2014 S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 18 
des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. 2015 S. 349), rechtsbereinigt mit Stand vom 9. Mai 
2015 und des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der 
Bekanntmachung vom 26. August  2004 (SächsGVBl. 2004, S. 418; 2005 S. 306), zuletzt 
geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 28. November 2013 (SächsGVBl. 2013, S.  822) und 
der Satzung der Stadt Leipzig für die Nutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken beschließt 
der Stadtrat in seiner Sitzung am .... mit Beschluss-Nr. xxxx folgende Gebührensatzung:
§ 1 Gebührentatbestand
Die Stadt Leipzig, Leipziger Städtische Bibliotheken, erheben für die Inanspruchnahme von Leis -
tungen der Leipziger Städtischen Bibliotheken Gebühren nach dem Gebührentarif, der Bestandteil  
dieser Satzung ist.
§ 2 Gebührenschuldner
Gebührenschuldner sind die Benutzerinnen und Benutzer, bei Minderjährigen deren gesetzliche 
Vertretung. Bei mehreren Gebührenschuldnern haftet gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung über die Be-
nutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken die-/derjenige, die/der angemeldet ist und auf des -
sen Namen das Benutzerkonto geführt wird.
§ 3 Gebührenmaßstab
1. Für die Ausleihe von Bibliotheksmedien aller Art sowie für die Nutzung von online verfügba-
ren Medien und Datenbanken wird eine Benutzungsgebühr erhoben. Die Nutzung der frei 
zugänglichen Medien ist in den Räumen der Bibliothek kostenfrei. Den Leipziger Städti -
schen Bibliotheken ist es vorbehalten, maximal zu zwei Aktionstagen pro Jahr im Rahmen 
eines Lese- oder Bibliotheksfests zwecks Neukundenwerbung einen Rabatt von 50% auf 
die im Gebührentarif ausgewiesene Jahresgebühr zu gewähren. 
2. Bei Ersatz eines Bibliotheksausweises für ein aktiviertes Benutzerkonto ist eine Bearbei-
tungsgebühr zu zahlen.
3. Bei Überschreitung der Leihfrist um mehr als 24 Stunden ist eine Versäumnisgebühr zu 
zahlen. Bei jeder Überschreitung der Leihfrist für ein Medium um mehr als 7 Tage kann die 
Bibliothek maximal zwei kostenpflichtige Erinnerungen an die Benutzerin / den Benutzer 
versenden. Bei einer Überschreitung der Leihfrist um mehr als 35 Tage wird die Rückgabe 
der Medien durch kostenpflichtige Mahnungen gefordert. Diese Kosten und die Versäum-
nisgebühren werden durch Maßnahmen des Verwaltungszwangs durchgesetzt. 
4. Für Medien kann die Bibliothek auf Antrag der Benutzerin / des Benutzers gebührenpflichti-
ge Bestellungen oder Vormerkungen entgegennehmen. Die Gebühr entsteht mit dem Aus-
lösen der Bestellung bzw. Vormerkung und ist spätestens bei der Abholung der bestellten / 
vorgemerkten Medien zu entrichten. Die Gebühr fällt auch bei Nichtabholung an. 
5. Bei der Berechnung eines durch Verletzung der Benutzerpflichten eingetretenen Schadens 
werden die Reparaturkosten bzw. der Wiederbeschaffungswert des betreffenden Mediums 
zugrunde gelegt. Es steht im Ermessen der Bibliothek, ein Ersatzexemplar bzw. eine Re-
1
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Anlage 3
produktion, ein anderes gleichwertiges Werk beschaffen zu lassen oder Wertersatz in Geld  
zu verlangen. Im Zusammenhang mit der Beschädigung oder dem Verlust von Bibliotheks-
medien werden Gebühren erhoben. Diese entstehen unabhängig von der Art und Höhe der 
Schadensersatzleistung.
6. Die Benutzerin / Der Benutzer hat die Möglichkeit, Medien, die in keiner Leipziger Biblio-
thek vorhanden sind, nach den geltenden Bestimmungen der Leihverkehrsordnung (LVO) 
der Bundesrepublik Deutschland über Fernleihe zu bestellen. Auslageersatz sowie Kosten 
und Gebühren, die von der gebenden Institution erhoben werden, sind vom Benutzer / von 
der Benutzerin gemäß LVO zu tragen. Für die Benutzung der Medien gelten die Benut-
zungsbedingungen der entsendenden Bibliothek. Fernleihbestellungen werden ausschließ-
lich am Standort Leipziger Stadtbibliothek entgegengenommen.
7. Die Grafiken der Artothek werden gebührenpflichtig entliehen. Es gelten die Regelungen 
zu den Nutzungsmodalitäten gemäß § 1 Abs. 4 der Satzung über die Benutzung der Leipzi-
ger Städtischen Bibliotheken.
8. Aus konservatorischen Gründen erfolgen Kopien aus Sonderbeständen in gedruckter und 
digitaler Form in der Regel durch das Personal.  Die Kopien sind gebührenpflichtig. Die An-
fertigung von Kopien kann aus konservatorischen Gründen abgelehnt werden.
9. Gebühren für aufwändige Informationsdienstleistungen, für deren Erbringung ein schriftli -
cher Auftrag vorliegt, werden nach dem zeitlichen personellen Aufwand, der für das Erbrin-
gen der Information notwendig ist, berechnet. 
10. Für das Versenden von Benachrichtigungen, Mahnungen, Kopien oder Leihverksbestellun-
gen wird ein Auslagenersatz (Kopierkosten, Porto) erhoben. Auf Wunsch können Benach-
richtigungen - soweit möglich - per E-mail versandt werden. Ein Auslageersatz für Porto-
kosten entfällt in diesem Fall.
11. Bei Verlust eines Garderobenschlüssels wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben.
12. Bibliotheksführungen und Veranstaltungen zur Vermittlung von Informations- und Medien-
kompetenz sind gebührenfrei. Für Veranstaltungen wie Autorenlesungen können geson-
derte Eintrittsgelder erhoben werden.
§ 4 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren
1. Die Benutzungsgebühr ist sofort und als Gesamtsumme fällig. Eine Rückerstattung ist 
nicht möglich. 
2. Bei Verlängerung der Leihfrist über den bezahlten Zeitraum hinaus wird die Benutzungsge-
bühr ebenfalls fällig.
3. Weitere Gebühren werden mit der Ausleihe oder der Rückgabe der Medien oder nach der 
erbrachten Leistung bzw. nach ihrem Entstehen nach Fristüberschreitung sofort fällig.
4. Rückständige Gebühren werden nach den Vorschriften des Verwaltungsvollstreckungsge-
setzes für den Freistaat Sachsen vollstreckt. Die entstehenden Kosten haben die Schuld -
nerinnen bzw. Schuldner zu tragen.
§ 5 Inkrafttreten
Die Gebührensatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt in Kraft. 
Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung vom 3.4.2010 außer Kraft.
2
12 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 3
Leipzig, ….............
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Anlage: Gebührentarife
3
13 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 4 zur Gebührensatzung der Stadt Leipzig für die Nutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken
Gebührentarif
1 Benutzungsgebühr
Benutzungsgebühr Aktiviertes Benutzerkonto 
für den Zeitraum
Bedingungen Höhe der Gebühren
1 Tag Zur ausschließlichen Nutzung 
der Sonderbestände in den 
Lesesälen (keine Ausleihe 
außer Haus)
Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis /  
keine Ermäßigung
5,00 €
6  Monate Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis
10,00 €
12 Monate Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis
16,00 €
6 Monate Übertragbarer Benutzerausweis 
für zwei Erwachsene (Duo-
Ausweis)
15,00 €
12 Monate Übertragbarer Benutzerausweis 
für zwei Erwachsene (Duo-
Ausweis)
25,00 €
Eine Ermäßigung von 50 % werden den Inhabern des Leipzig-Passes nach den geltenden Bestimmungen bei Vorlage des gültigen 
Leipzig-Passes gewährt. 
Den Leipziger Städtischen Bibliotheken ist es vorbehalten, maximal zu zwei Aktionstagen pro Jahr im Rahmen eines Lese- oder 
Bibliotheksfests zwecks Neukundenwerbung einen Rabatt von 50 % auf die im Gebührentarif ausgewiesene Jahresgebühr zu 
gewähren.
Pro Benutzerin/Benutzer wird nur ein Ermäßigungsgrund anerkannt, eine Staffelung von Ermäßigungsgründen ist nicht möglich.
Keine Benutzungsgebühr Aktiviertes Benutzerkonto 
für den Zeitraum
Bedingungen Höhe der Gebühren
Max. 12 Monate Bibliotheksbenutzer/-innen 
bis zum vollendetem 
19.Lebensjahr 
Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis
0,00 €
Öffentliche, gemein-
nützige oder private 
Einrichtungen im Sinne § 
2 Abs. 5 der Benutzungs-
satzung, übertragbarer 
Benutzerausweis auf max. 
3 Bevollmächtigte
0,00 €
unbegrenzt Beschäftigte der Stadt 
Leipzig ausschließlich für 
die dienstliche Nutzung 
der Angebote der Ver-
waltungsbibliothek 
Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis
0,00 €
Ehrenleser mit ent-
sprechender Urkunde /
Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis für 
festgelegten 
Personenkreis.
0,00 €
1
14 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 4 zur Gebührensatzung der Stadt Leipzig für die Nutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken
2 Weitere Gebühren
Höhe der Gebühren
Bearbeitungsgebühr für  den 
Ersatz eines 
Bibliotheksausweises
Kinder und Jugendliche bis 
zum vollendeten 19. Lebens-
jahr
2,50 €
Ab vollendetem 19. Lebens-
jahr
5,00 €
Versäumisgebühr  bei 
Leihfristüberschreitung
Kinder und Jugendliche bis 
zum vollendeten 19. Lebens-
jahr
0,20 € je Medieneinheit und Öffnungstag bis max. 4,00 €
Ab  vollendeten 19. Lebens-
jahr
0,40 € je Medieneinheit und Öffnungstag bis  max. 8,00 €
Gebühr für Mahnungen 1. Erinnerungsschreiben eine 
Woche nach Leihfristende
1,00 €
2. Erinnerungsschreiben drei 
Wochen nach Leihfristende
3,00 € 
Gebühr für eine Bestellung / 
Vormerkung
1,00 € 
Bearbeitungsgebühr im 
Schadensersatzfall
Einarbeitung eines Ersatz-
exemplars für ein 
beschädigtes oder in Verlust 
geratenes Medium bzw. 
verlorene Bei-lagen bei 
Beschaffung durch die 
Bibliothek
6,00 €
Einarbeitung eines Ersatz-
exemplars für ein 
beschädigtes oder in Verlust 
geratenes Medium bzw. 
verlorene Bei-lagen bei 
Beschaffung durch den 
Benutzer/die Benutzerin 
3,00 €
Für Beschädigungen an 
Medien, Hüllen und Etiketten
3,00 €
Bearbeitungsgebühr für die 
Entleihung von Beständen aus 
der Artothek 
10,00 €  pro Grafik
Gebühr für die Anfertigung von 
Ausdrucken und  Kopien 
Computerausdrucke A 4 
Format
0,10 € pro Seite
Gedruckte Kopien von 
Mikrofilmen
0,20 €  pro Seite
Mit Kopierer, Readerprinter, 
Scanner
 A 4 Format
0,20 €  pro Seite
Mit Kopierer, Readerprinter, 
Scanner
 A 3 Format
0,40 €  pro Seite
Kopien von Handschriften und 
Rara mit Kopierer oder 
Readerprinter oder Scanner
A 4 Format
1,00 €  pro Seite
Kopien von Handschriften und 
Rara mit Kopierer oder 
Readerprinter oder Scanner 
A 3 Format
1,50 €  pro Seite 
Scan pro Aufnahme (<=300 
dpi, hochauflösend) inkl.  
Übermittl-ung auf 
elektronischem Weg 
2,00 €
pro zur Verfügung gestelltem 
Datenträger (CD/DVD)
2,50 €
2
15 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 4 zur Gebührensatzung der Stadt Leipzig für die Nutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken
Gebühr für umfangreiche 
Informations- und 
Rechercheleistungen
10,00 €  
je begonnene 15 Minuten 
Auslagen für das Versenden auf 
postalischem Weg von Benach-
richtigungen, Mahnungen, 
Kopien, Leihverkersbestellungen.
In anfallender Höhe lt. Posttarif
Bearbeitungsgebühr bei Verlust 
des Garderobenschlüssels
10,00 €
Eintrittsgelder für ausgewählte 
Veranstaltungen (z.B. Lesungen)
0,00 € – 30,00 €
Fernleihbestellung Auslageersatz je Online-Bestellung gemäß Leihverkehrsordnung (LVO) der Bundesrepublik 
Deutschland in Höhe von 1,50 €.
Kosten und Gebühren, die von der gebenden Institution erhoben werden, sind vom 
Benutzer/Benutzerin gemäß LVO zusätzlich zu tragen
Ermäßigung von 50 % bei Eintrittsgeldern werden den Inhabern des Leipzig-Passes nach den geltenden 
Bestimmungen bei Vorlage des gültigen Leipzig-Passes gewährt.
Pro Benutzerin/Benutzer wird nur ein Ermäßigungsgrund anerkannt, eine Staffelung von Ermäßigungsgründen ist nicht 
möglich.
3
16 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 5  zur Gebührensatzung der Stadt Leipzig für die Nutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken
Gebührentarif - Vergleich
1 Benutzungsgebühr
Benutzungsgebühr Aktiviertes Benutzerkonto 
für den Zeitraum
Bedingungen Höhe der Gebühren
neu
Höhe der Gebühren
alt
1 Tag Zur ausschließlichen 
Nutzung der 
Sonderbestände in den 
Lesesälen (keine 
Ausleihe außer Haus)
Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis /  
keine Ermäßigung
5,00 € 5,00 €
6  Monate Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis
10,00 € 10,00 €
12 Monate Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis
16,00 € 16,00 €
6 Monate Übertragbarer 
Benutzerausweis für zwei 
Erwachsene (Duo-
Ausweis)
15,00 € 15,00 €
12 Monate Übertragbarer 
Benutzerausweis für zwei 
Erwachsene (Duo-
Ausweis)
25,00 € 25,00 €
Eine Ermäßigung von 50 % werden den Inhabern des Leipzig-Passes nach den geltenden Bestimmungen bei Vorlage des gültigen 
Leipzig-Passes gewährt. 
Den Leipziger Städtischen Bibliotheken ist es vorbehalten, maximal zu zwei Aktionstagen pro Jahr im Rahmen eines Lese- oder 
Bibliotheksfests zwecks Neukundenwerbung einen Rabatt von 50 % auf die im Gebührentarif ausgewiesene Jahresgebühr zu 
gewähren.
Pro Benutzerin/Benutzer wird nur ein Ermäßigungsgrund anerkannt, eine Staffelung von Ermäßigungsgründen ist nicht möglich.
Keine Benutzungsgebühr Aktiviertes Benutzerkonto 
für den Zeitraum
Bedingungen Höhe der Gebühren
neu
Höhe der Gebühren
alt
Max. 12 Monate Bibliotheksbenutzer/-innen 
bis zum vollendetem 
19.Lebensjahr / 
Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis
0,00 € 0,00 €
Öffentliche, gemein-
nützige oder private 
Einrichtungen im Sinne § 
2 Abs. 5 der Benutzungs-
satzung, übertragbarer 
Benutzerausweis auf max. 
3 Bevollmächtigte
0,00 € 0,00 €
unbegrenzt Beschäftigte der Stadt 
Leipzig ausschließlich für 
die dienstliche Nutzung 
der Angebote der Ver-
waltungsbibliothek
Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis
0,00 € 0,00 €
Ehrenleser mit ent-
sprechender Urkunde
Nicht übertragbarer 
Benutzerausweis für 
festgelegten 
Personenkreis.
0,00 € 0,00 €
1
17 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 5  zur Gebührensatzung der Stadt Leipzig für die Nutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken
2 Weitere Gebühren
Höhe der Gebühren
neu
Höhe der Gebühren
alt
Bearbeitungsgebühr für  den 
Ersatz eines 
Bibliotheksausweises
Kinder und Jugendliche bis 
zum vollendeten 19. Lebens-
jahr
2,50 € 2,50 €
Ab vollendetem 19. Lebens-
jahr
5,00 € 5,00 €
Versäumisgebühr  bei 
Leihfristüberschreitung
Kinder und Jugendliche bis 
zum vollendeten 19. Lebens-
jahr
0,20 € je Medieneinheit und 
Öffnungstag bis max. 4,00 €
0,15  € Medieneinheit und 
Öffnungstag bis max. 4,00 €
Ab  vollendeten 19. Lebens-
jahr
0,40 € je Medieneinheit und 
Öffnungstag bis  max. 8,00 €
0,30 € je Medieneinheit und 
Öffnungstag bis  max. 8,00 €
Gebühr für Mahnungen 1. Erinnerungsschreiben eine 
Woche nach Leihfristende
1,00 € --
2. Erinnerungsschreiben drei 
Wochen nach Leihfristende
3,00 € --
Gebühr für eine Bestellung / 
Vormerkung
1,00 € 0,80 € 
Bearbeitungsgebühr im 
Schadensersatzfall
Einarbeitung eines Ersatz-
exemplars für ein 
beschädigtes oder in Verlust 
geratenes Medium bzw. 
verlorene Bei-lagen bei 
Beschaffung durch die 
Bibliothek
6,00 € 6,00 €
Einarbeitung eines Ersatz-
exemplars für ein 
beschädigtes oder in Verlust 
geratenes Medium bzw. 
verlorene Bei-lagen bei 
Beschaffung durch den 
Benutzer/die Benutzerin 
3,00 € --
Für Beschädigungen an 
Medien, Hüllen und Etiketten
3,00 € 2,00 €
Bearbeitungsgebühr für die 
Entleihung von Beständen aus 
der Artothek 
10,00 €  pro Grafik --
Gebühr für die Anfertigung von 
Ausdrucken und  Kopien 
Computerausdrucke A 4 
Format
0,10 € pro Seite 0,10 €
Gedruckte Kopien von 
Mikrofilmen
0,20 €  pro Seite --
Mit Kopierer, Readerprinter, 
Scanner
 A 4 Format
0,20 €  pro Seite --
Mit Kopierer, Readerprinter, 
Scanner
 A 3 Format
0,40 €  pro Seite --
Kopien von Handschriften und 
Rara mit Kopierer oder 
Readerprinter oder Scanner
A 4 Format
1,00 €  pro Seite --
Kopien von Handschriften und 
Rara mit Kopierer oder 
Readerprinter oder Scanner 
A 3 Format
1,50 €  pro Seite --
Scan pro Aufnahme (<=300 
dpi, hochauflösend) inkl.  
Übermittl-ung auf 
elektronischem Weg 
2,00 € --
pro zur Verfügung gestelltem 2,50 € 1,00 €
2
18 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 5  zur Gebührensatzung der Stadt Leipzig für die Nutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken
Datenträger (CD/DVD)
Gebühr für umfangreiche 
Informations- und 
Rechercheleistungen
10,00 €  
je begonnene 15 Minuten 
--
Auslagen für das Versenden auf 
postalischem Weg von Benach-
richtigungen, Mahnungen, 
Kopien, Leihverkersbestellungen.
In anfallender Höhe lt. Posttarif In anfallender Höhe lt. Posttarif
Bearbeitungsgebühr bei Verlust 
des Garderobenschlüssels
10,00 € 5,00 €
Eintrittsgelder für ausgewählte 
Veranstaltungen (z.B. Lesungen)
0,00 € – 30,00 € --
Fernleihbestellung Auslageersatz je Online-
Bestellung gemäß Leihver-
kehrsordnung (LVO) der 
Bundesrepublik Deutschland 
in Höhe von 1,50 €.
Kosten und Gebühren, die von 
der gebenden Institution 
erhoben werden, sind vom 
Benutzer/Benutzerin gemäß 
LVO zusätzlich zu tragen
Ermäßigung von 50 % bei Eintrittsgeldern werden den Inhabern des Leipzig-Passes nach den geltenden 
Bestimmungen bei Vorlage des gültigen Leipzig-Passes gewährt.
Pro Benutzerin/Benutzer wird nur ein Ermäßigungsgrund anerkannt, eine Staffelung von Ermäßigungsgründen ist nicht 
möglich.
3
19 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 6
Auszug aus Betriebsabrechnungsbogen 2013
Stand: 08.07.2015
Plan 2013 Ist 2013 Kostendeckung Kostendeckung 
Summe Kosten 8.756.700,00 € 9.186.971,09 € 12.547.727,40 €
6.102.800,00 € 5.941.198,25 € 6.525.550,00 €
2.653.900,00 € 3.245.772,84 € 6.022.177,40 €
Summe Erlöse -927.800,00 € -829.714,06 € 9,03% -882.886,91 € 7,04%
-541.600,00 € -587.511,18 € 6,40% -560.100,00 € 4,46%
-386.200,00 € -242.202,88 € -322.786,91 €
Zuschuss Stadt Leipzig 7.828.900,00 € 8.357.257,03 € 11.664.840,49 €
Weitere Daten aus 2013, die der Kalkulation zugrunde gelegt wurden: 2015-2020
Mitarbeiter/in 124,61 122,205
57.214,01 € 64.078,07 €
                     →  pro Tag (203 AT/ 205 AT) 281,84 € 312,58 €
                     →  pro Minute 0,59 € 0,65 €
IT-Kosten 549.189,50 € 619.850,00 €
4.407,27 € 5.072,21 €
                     →  pro Tag (203 AT/ 205 AT) 21,71 € 24,74 €
                     →  pro Minute 0,05 € 0,05 €
Prognose aus dem Planentwurf 2015/2016
    Prognose    
2015  - 2020
   dav. Personalkosten
   dav. Sachkosten
   dav. Erlöse aus Satzung
   dav. Sonstige Erlöse
durchschn.PK pro Mitarb. (inkl. 20% Sach- und Gemeinkosten, Kgst))
durchschn.IT pro Mitarb. 
20 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 6
Berechnungsgrundlage für Satzung
Stand: 08.07.2015
Gebührenart pro Arbeitstag Bemerkungen
Benutzungsgebühr 9.186.971,09 € 42.805 214,62 € 16,00 € 16,00 €
Benutzungsgebühr (½ Jahr) 4.593.485,55 € 21.403 214,62 € 10,00 € 10,00 €
Duo-Ausweis 9.186.971,09 € 42.805 214,62 € 25,00 € 25,00 €
Duo-Ausweis (½ Jahr) 4.593.485,55 € 21.403 214,62 € 15,00 € 15,00 €
Tagesausweis 9.186.971,09 € 42.805 214,62 € 0,86 € 5,00 € 5,00 €
Gebührenart Bemerkungen
9.186.971,09 € 4.499.043 2,04 € 0,31 € 0,40 € 0,30 €
9.186.971,09 € 4.499.043 2,04 € 0,31 € 0,20 € 0,15 €
Gebührenart Sachkosten Bemerkungen
0,35 € 4 2,35 € 2,70 € 5,00 € 5,00 €
0,35 € 4 2,35 € 2,70 € 2,50 € 2,50 €
Gebühr für 1. Mahnung 0,02 € 0,1 0,06 € 0,08 € 1,00 € 0,00 €
Gebühr für 2. Mahnung 0,02 € 0,1 0,06 € 0,08 € 3,00 € 0,00 €
Summe 
Kosten 2013
aktivierte 
Ausweise
Kosten pro 
Ausweis
Gebühren lt.  
Satzung
Gebühren nach 
alter Satzung
Ermäßigung von 50 % werden den Inhabern des Leipzig-Passes nach den geltenden Bestimmungen bei sofortiger Vorlage des gültigen 
Leipzig-Passes gewährt.
Summe    Kosten 
2013 Entleihungen
Kosten pro 
Entleihung
pro Medium mit 
Versäumnis
Gebühren lt.  
Satzung
Gebühren nach 
alter Satzung
Versäumnisgebühr für 
Leihfristüberschreitung    (ab 
19 J.)
unter Schätzung, dass 15% der Medien 
zu spät zurückgegeben werden
Versäumnisgebühr für 
Leihfristüberschreitung 
(Kinder/Jug.)
unter Schätzung, dass 15% der Medien 
zu spät zurückgegeben werden
Minuten pro 
Vorgang
Personalkosten 
pro Vorgang
kalkulierte 
Kosten
Gebühren lt. 
Satzung
Gebühren nach 
alter Satzung
Ersatz Benutzerausweis (ab 
19 J.)
Ersatz Benutzerausweis 
(Kinder/Jug.)
21 von 28 in Zusammenstellung
Gebührenart Sachkosten Bemerkungen
0,29 € 6 3,52 € 3,81 € 1,00 € 0,80 €
1,54 € 21,5 12,62 € 14,16 € 6,00 € 6,00 €
1,29 € 16 9,39 € 10,68 € 3,00 € 6,00 €
1,14 € 2,5 1,47 € 2,61 € 3,00 € 2,00 €
20,71 € 18 10,57 € 31,28 € 10,00 € 0,00 €
Computerausdruck A4 0,06 € 1 0,59 € 0,65 € 0,10 € 0,10 €
0,06 € 1 0,59 € 0,65 € 0,20 € 0,00 €
0,06 € 1 0,59 € 0,65 € 0,20 € 0,00 €
0,12 € 1 0,59 € 0,71 € 0,40 € 0,00 €
0,06 € 1 0,59 € 0,65 € 1,00 € 0,00 €
0,12 € 1 0,59 € 0,71 € 1,50 € 0,00 €
0,23 € 5 2,94 € 3,16 € 2,00 € 0,00 € zzgl. Rechercheleistung
0,83 € 1 0,59 € 1,42 € 2,50 € 1,00 €
0,68 € 15 8,81 € 9,49 € 10,00 € 0,00 €
17,84 € 3 1,76 € 19,60 € 10,00 € 5,00 €
alle Gebühren ohne Porto (direkte Umlage der Preise der Deutschen Post)
Minuten pro 
Vorgang
Personalkosten 
pro Vorgang
kalkulierte 
Kosten
Gebühren lt. 
Satzung
Gebühren nach 
alter Satzung
Gebühr für eine Bestellung/ 
Vormerkung
Bearbeitung Schadenersatz 
(Beschaffung durch Bibl.)
Bearbeitung Schadenersatz 
(Beschaffung durch Nutzer)
Beschädigung an Hüllen, 
Medien, Etiketten
Entleihung aus Beständen 
der Artothek (pro Grafik)
lt. Verwaltungskostensatzung Stadt 
Leipzig 1 – 3,50 €
Gedruckte Kopien von 
Mikrofilmen, Readerprinter
ggf. zzgl. Rechercheleistungen;          lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
A4 Druck über Kopierer, 
Readerprinter, Scanner
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
A3 Druck über Kopierer, 
Readerprinter, Scanner
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
A4 Druck von Handschriften 
und Rara
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
A3 Druck von Handschriften 
und Rara
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
Scan pro Aufnahme
zur Verfügung gestellte 
Datenträger
Gebühr für umfangreiche 
Info-und Rechercheleistg.
9.Sächs.Kostenverzeichnis 25-460 €; lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
25–500 €
Verlust 
Garderobenschlüssel
22 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 6
Vorkalkulation
Stand: 08.07.2015
Gebührenart pro Arbeitstag Bemerkungen
Benutzungsgebühr 12.547.727,40 € 47.000 266,97 € 16,00 € 16,00 €
Benutzungsgebühr (½ Jahr) 6.273.863,70 € 23.500 266,97 € 10,00 € 10,00 €
Duo-Ausweis 12.547.727,40 € 47.000 266,97 € 25,00 € 25,00 €
Duo-Ausweis (½ Jahr) 6.273.863,70 € 23.500 266,97 € 15,00 € 15,00 €
Tagesausweis 12.547.727,40 € 47.000 266,97 € 1,06 € 5,00 € 5,00 €
Gebührenart Bemerkungen
12.547.727,40 € 4.500.000 2,79 € 0,42 € 0,40 € 0,30 €
12.547.727,40 € 4.500.000 2,79 € 0,42 € 0,20 € 0,15 €
Gebührenart Bemerkungen
0,35 € 4 2,60 € 2,95 € 5,00 € 5,00 €
0,35 € 4 2,60 € 2,95 € 2,50 € 2,50 €
Gebühr für 1. Mahnung 0,02 € 0,1 0,07 € 0,09 € 1,00 € 0,00 €
Gebühr für 2. Mahnung 0,02 € 0,1 0,07 € 0,09 € 3,00 € 0,00 €
Prognose 
2015 – 2020
aktivierte 
Ausweise
Kosten pro 
Ausweis
Gebühren lt.  
Satzung
Gebühren nach 
alter Satzung
Ermäßigung von 50 % werden den Inhabern des Leipzig-Passes nach den geltenden Bestimmungen bei sofortiger Vorlage des gültigen 
Leipzig-Passes gewährt.
  Prognose   2015 
– 2020 Entleihungen
Kosten pro 
Entleihung
pro Medium mit 
Versäumnis
Gebühren lt.  
Satzung
Gebühren nach 
alter Satzung
Versäumnisgebühr für 
Leihfristüberschreitung    (ab 
19 J.)
unter Schätzung, dass 15% der Medien 
zu spät zurückgegeben werden
Versäumnisgebühr für 
Leihfristüberschreitung 
(Kinder/Jug.)
unter Schätzung, dass 15% der Medien 
zu spät zurückgegeben werden
 Sachkosten 
2015 – 2020
Minuten pro 
Vorgang
Personalkosten 
pro Vorgang
kalkulierte 
Kosten
Gebühren lt. 
Satzung
Gebühren nach 
alter Satzung
Ersatz Benutzerausweis (ab 
19 J.)
Ersatz Benutzerausweis 
(Kinder/Jug.)
23 von 28 in Zusammenstellung
Gebührenart Bemerkungen
0,32 € 6 3,91 € 4,23 € 1,00 € 0,80 €
1,76 € 21,5 14,00 € 15,76 € 6,00 € 6,00 €
1,48 € 16 10,42 € 11,90 € 3,00 € 6,00 €
1,25 € 2,5 1,63 € 2,88 € 3,00 € 2,00 €
21,30 € 18 11,72 € 33,02 € 10,00 € 0,00 €
Computerausdruck A4 0,07 € 1 0,65 € 0,72 € 0,10 € 0,10 €
0,07 € 1 0,65 € 0,72 € 0,20 € 0,00 €
0,07 € 1 0,65 € 0,72 € 0,20 € 0,00 €
0,13 € 1 0,65 € 0,78 € 0,40 € 0,00 €
0,07 € 1 0,65 € 0,72 € 1,00 € 0,00 €
0,13 € 1 0,65 € 0,78 € 1,50 € 0,00 €
0,26 € 5 3,26 € 3,52 € 2,00 € 0,00 € zzgl. Rechercheleistung
0,85 € 1 0,65 € 1,50 € 2,50 € 1,00 €
0,77 € 15 9,77 € 10,54 € 10,00 € 0,00 €
15,00 € 3 1,95 € 16,95 € 10,00 € 5,00 €
alle Gebühren ohne Porto (direkte Umlage der Preise der Deutschen Post)
 Sachkosten 
2015 – 2020
Minuten pro 
Vorgang
Personalkosten 
pro Vorgang
kalkulierte 
Kosten
Gebühren lt. 
Satzung
Gebühren nach 
alter Satzung
Gebühr für eine Bestellung/ 
Vormerkung
Bearbeitung Schadenersatz 
(Beschaffung durch Bibl.)
Bearbeitung Schadenersatz 
(Beschaffung durch Nutzer)
Beschädigung an Hüllen, 
Medien, Etiketten
Entleihung aus Beständen 
der Artothek (pro Grafik)
lt. Verwaltungskostensatzung Stadt 
Leipzig 1 – 3,50 €
Gedruckte Kopien von 
Mikrofilmen, Readerprinter
ggf. zzgl. Rechercheleistungen;          lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
A4 Druck über Kopierer, 
Readerprinter, Scanner
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
A3 Druck über Kopierer, 
Readerprinter, Scanner
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
A4 Druck von Handschriften 
und Rara
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
A3 Druck von Handschriften 
und Rara
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
1 – 3,50 €
Scan pro Aufnahme
zur Verfügung gestellte 
Datenträger
Gebühr für umfangreiche 
Info-und Rechercheleistg.
9.Sächs.Kostenverzeichnis 25-460 €; lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 
25–500 €
Verlust 
Garderobenschlüssel
24 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 7
 Nachkalkulation überab. 090715; Ausdruck vom 09.07.2015  
Nachkalkulation Jahresgebühr Leipziger Städtische Bibliotheken
Stand: 08.07.2015
2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Personalkosten 5.199.644,45 5.226.350,44 4.763.807,37 4.902.774,95 4.781.233,82 5.473.969,73 5.736.234,24 5.637.595,09
Sachkosten 1.641.573,95 1.458.056,63 1.670.887,24 2.151.131,42 2.148.085,95 2.138.220,80 2.561.698,89 2.483.318,73
Gesamtkosten 6.841.218,40 6.684.407,07 6.434.694,61 7.053.906,37 6.929.319,77 7.612.190,53 8.297.933,13 8.120.913,82
Erlöse 539.583,26 510.288,41 518.740,84 483.096,86 491.315,42 543.395,15 480.631,78 528.843,12
aktivierte Ausweise 38.268 36.951 34.822 33.685 32.958 34.917 34.592 34.843
Kosten je Ausweis 178,77 180,90 184,79 209,41 210,25 218,01 239,88 233,07
Erlöse Jahresgebühr 327.577,64 318.099,47 308.558,49 294.076,93 287.440,04 293.558,81 273.837,12 272.293,24
durchschnittl. Erlöse pro Ausweis 8,56 8,61 8,86 8,73 8,72 8,41 7,92 7,81
Kostendeckung je Ausweis (%) 4,79 4,76 4,80 4,17 4,15 3,86 3,30 3,35
kostendeckende Gebühr 178,77 180,90 184,79 209,41 210,25 218,01 239,88 233,07
    Rechnungs-       
 ergebnis VWH      
in €    
    Rechnungs-       
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    Rechnungs-       
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    Rechnungs-       
 ergebnis VWH      
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Anlage 7
 Nachkalkulation überab. 090715; Ausdruck vom 09.07.2015  
Nachkalkulation Jahresgebühr Leipziger Städtische Bibliotheken
Stand: 08.07.2015
Personalkosten
Sachkosten
Gesamtkosten
Erlöse
aktivierte Ausweise
Kosten je Ausweis
Erlöse Jahresgebühr
durchschnittl. Erlöse pro Ausweis
Kostendeckung je Ausweis (%)
kostendeckende Gebühr
2011 2012 2013 2014
5.699.152,09 6.065.793,49 5.941.198,25 6.224.074,61
2.386.272,33 3.215.568,93 3.245.772,84 2.731.935,38
8.085.424,42 9.281.362,42 9.186.971,09 8.956.009,99
499.512,62 598.786,13 829.714,06 674.576,54
36.750 38.798 42.805 45.020
220,01 239,22 214,62 198,93
285.997,15 289.828,24 323.340,14 335.896,00
7,78 7,47 7,55 7,46
3,54 3,12 3,52 3,75
220,01 239,22 214,62 198,93
    Rechnungs-       
 ergebnis VWH      
in €    
         BAB              
                         in 
€
         BAB              
                         in 
€
    Stand  SAP       
     12.05.15         
in €
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Leipziger Städtische Bibliotheken                                              Anlage 8
Schema für die Vorkalkulation von Eintrittsgelder
Angaben zur Veranstaltung:
Thema:
Künstler:
Termin:
Veranstaltungsort:
Vorkalkulation:
geschätzte Anzahl der Besucher: 50
Personalkosten 0,00 €
Kosten für Künstler 0,00 €
Kosten Tontechnik 0,00 €
fiktive Mietkosten: 0,00 €
Kosten für zusätzl. Bewachung 0,00 €
Kosten für zusätzl. Reinigung 0,00 €
Druckkosten 0,00 €
0,00 €
Summe der voraussichtl. Kosten: 0,00 €
MwSt: 0,00 €
Kosten inkl. MwSt: 0,00 €
Preis laut Kalkulation: 0,00 €
festgelegter Preis pro Karte: 0,00 €
_____________ ____________________
Datum Scholl
SB Öffentlichkeitsarbeit
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HAUSORDNUNG
der Leipziger Städtischen Bibliotheken
 
Herzlich willkommen in den Leipziger Städtischen Bibliotheken
Wir bitten Sie, in den Räumen der Bibliothek in Ihrem eigenen Interesse Folgendes zu beachten: 
1. Die Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Leipzig und nachträglich erlassene
 Änderungen und Ergänzungen regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen Besucher/-innen
 und Bibliothek. Bei Fragen stehen die Bibliotheksmitarbeiter/-innen zur Verfügung.
2. Im Brand- oder Havariefall ist den Anordnungen des Bibliothekspersonals Folge zu leisten.
3. Die Besucher/-innen der Bibliothek haben sich so zu verhalten, dass 
 - Niemand in seinen berechtigten Ansprüchen beeinträchtigt wird 
 - Andere nicht behindert oder gefährdet werden 
 - Der Bibliotheksbetrieb nicht gestört wird 
 - Bücher und andere Medien sowie die Einrichtungen der Bibliothek nicht beschädigt werden.
4. Der Zutritt zu Dienst-, Archiv- und Magazinräumen ist nicht gestattet.
5. Ertönt das Signal der Sicherungsanlage, sind die mitgebrachten Medien noch einmal auf ordnungs-
 gemäße Verbuchung und Entsicherung zu prüfen und die Ursachenermittlung zu unterstützen. Kann 
 versuchter Diebstahl nicht ausgeschlossen werden, wird die Polizei hinzugezogen.
6. Das Essen und Trinken ist in der Bibliothek nicht gestattet, ausgenommen es gibt Plätze, die dafür 
 vorgesehen und besonders gekennzeichnet sind. Der Verzehr mitgebrachter alkoholischer Getränke ist
 grundsätzlich nicht gestattet. 
7. In den Räumen der Bibliothek  (einschließlich Flure, Treppenaufgänge und Toiletten) besteht ein 
 generelles Rauchverbot. 
8. Mobile elektronische Geräte sind in der Bibliothek gestattet. Für die Stromversorgung dieser Geräte
 können bei Bedarf unbelegte und frei zugängliche Steckdosen genutzt werden. Der Anschluss anderer
 Verbraucher ist nicht gestattet. 
9. Die Tonausgabe mobiler elektronischer Geräte ist auszuschalten und Telefongespräche so zu führen, 
 dass andere Besucherinnen und Besucher nicht gestört werden.
10. Kindern und Jugendlichen ist es nicht gestattet, auf mitgebrachten Wiedergabegeräten CD und DVD in 
 den Räumen der Bibliothek abzuspielen.
1 1. Kopien aus Medien der Bibliothek sind ausschließlich für den eigenen Gebrauch, andere Nutzungs-
 absichten sind der Bibliothek vorher anzuzeigen.  
12. Foto-, Film- und Tonaufnahmen bedürfen der Genehmigung, außerdem Führungen durch die öffent-
 lichen Räume durch Dritte. 
13. Aufnahmen von Veranstaltungen und deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer können im Rahmen der
 Öffentlichkeitsarbeit der Leipziger Städtischen Bibliotheken (z.B. Jahresdokumentation, Internet-
 Auftritt) sowie in ‚sozialen Netzwerken‘ (z.B. Facebook) veröffentlicht werden. Mit der Teilnahme an
 Veranstaltungen erklären Sie sich als Teilnehmerin/Teilnehmer hiermit einverstanden.
14. Werbe- und Informationsmaterialien dürfen nicht ohne Einwilligung der Bibliothek an den dafür 
 vorgesehenen Stellen angebracht bzw. ausgelegt werden. Das Anbringen von Aufklebern an Wänden 
 und Türen ist strengstens untersagt.
15.In die Räumlichkeiten der Bibliothek dürfen keine Tiere mitgebracht werden.
16. Das Betreten der Bibliothek in Inline-Skates, mit Fahrrädern, Sportgeräten u.ä. sperrigen Gegenständen
 ist nicht gestattet.
17. Für abgelegte Garderobe und mitgebrachte Gegenstände wird keine Haftung übernommen. Schließ- 
 und Garderobenfächer sind nur für maximal einen Öffnungstag zu nutzen und vor Schließung der
 Bibliothek zu räumen.
18. Fundsachen sind beim Bibliothekspersonal abzugeben.
19. Bei Verstoß gegen diese Hausordnung sind die Mitarbeiter/-innen befugt, Ausleihsperren festzulegen
 und/oder den Aufenthalt in der Bibliothek zu untersagen.
Leipzig, den 20.05.2014 Susanne Metz · Amtsleiterin
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