Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01788-VSP-001
Datum: 2016-02-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01788-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Finanzen
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die LESG wird die Schul- und Kitabaumaßnahmen, die vom Amt für Gebäudemanagement aus 
Kapazitätsgründen nicht bedarfsgerecht realisiert werden können, prüfen und übernehmen, wenn 
dies im Rahmen der Leistungsfähigkeit, des Leistungsprofils und der Kapazitäten der LESG möglich 
ist.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
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Begründung:
Eine Beauftragung der LESG entspricht bereits jetzt grundsätzlich dem Satzungszweck der 
Gesellschaft, kann jedoch ungeachtet einer sinnvollen Investitionsvolumengrenze generell nur nach 
Einzelfallprüfung und unter Abwägung der im AGM und in der Gesellschaft vorhandenen 
Ressourcen sowie der wirtschaftlichen Kriterien entschieden werden.
Der Antragsteller geht davon aus, dass durch eine Übernahme von  Schul- und Kitabaumaßnahmen 
durch die LESG eine Beschleunigung bei den Planungs- und Realisierungsprozessen möglich ist. 
Aber sowohl die LESG wie auch das Amt für Gebäudemanagement sind an die städtischen 
Dienstanweisungen, das Vergaberecht und das Fördermittelprozedere gebunden. Deshalb wird es 
auch der LESG nicht möglich sein, die für den Vorbereitungsprozess erforderlichen Fristen bis zur 
Vergabe zu reduzieren. Das entscheidende Kriterium für eine bedarfsgerechte Bereitstellung der 
benötigten Ressourcen im Schul- und Kitabau ist eine frühzeitige Standortentscheidung.
Derzeit arbeiten die LESG, das AfJFB und das AGM in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe 
zusammen, in der für die Zukunft das Investoren- und das Dienstleistungsmodell als zwei 
Realisierungsverfahren bestätigt wurden. Die Auswahl zum jeweiligen Verfahren richtet sich neben 
der Dringlichkeit der Maßnahmen nach den finanziellen Möglichkeiten des städtischen Haushaltes 
bzw. der finanziellen Möglichkeiten der LESG. So wird die LESG als Investor in den Jahren 2016/17 
im Asyl-, Kita- und Schulbereich Maßnahmen von ca. 31 Mio. € umsetzen. Dies hat zur Folge, dass 
sich die derzeitige Bilanzsumme von 13 Mio. € erhöht.
Eine über den abgestimmten Rahmen hinaus gehende Beauftragung von Maßnahmen im Kita- und 
Schulhausbau ist im Sinne des Antrages nicht zielführend. Die LESG müsste über das bisherigen 
Volumen hinaus im Rahmen des Investorenmodells weitere ansteigende Verbindlichkeiten  
eingehen. Parallel dazu wäre eine nachhaltige Personalstruktur mit Neueinstellungen zur fachlichen 
Absicherung des Aufgabenvolumens erforderlich.  Auftragsschwankungen könnten dann wegen der 
wirtschaftlichen Struktur der LESG nur analog mit Personalschwankungen abgefedert werden, dies 
sollte keine Basis für eine städtischen Gesellschaft sein.
Die LESG hat mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung  seit dem Jahr 2013 eine gemeinsame 
Arbeitsgruppe zur Umsetzung von Aufgaben hinsichtlich des Kita- und Schulhausbau. Diesbezüglich 
wurden die Kita Knauthain als Investorenmodell und vier Kita- und Schulprojekte als 
Dienstleistungsmodell (Projektsteuerung) bereits realisiert.
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