Investitionspläne gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03336
Datum: 2016-10-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03336
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
FA Finanzen  
FA Stadtentwicklung und Bau  
Ratsversammlung 17.11.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Investitionspläne gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen 
Investitionskraftstärkungsgesetz
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung bestätigt die im Rahmen der VwV Investkraft zur Förderung 
angemeldeten Maßnahmen und die daraus hervorgegangenen Investitionspläne zu den Budgets 
"Bund" und "Sachsen" der Stadt Leipzig. Die nötigen Eigenmittel werden bereitgestellt und die 
Folgekosen getragen. Die Maßnahmepläne stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung und 
Genehmigung des Haushaltsplanes 2017/2018 ff.
2. Vor Umsetzung der Einzelmaßnahmen werden entsprechende Bau- und 
Finanzierungsbeschlüsse pro Maßnahme gefasst.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 
Sachverhalt:
 siehe Anlage
 
Anlagen:
1a: Maßnahmeliste Budget Bund
1b: Maßnahmeliste Budget Sachsen
2a: Investitionsplan Budget Bund
2b: Investitionsplan Budget Sachsen
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Investitionspläne gemäß VwV Investkraft  
i.V.m.  
dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz 
 
 
 
 
 
 
 
Gliederung 
 
1. Ausgangssituation 
2. Gesetzliche Grundlagen 
3. Maßnahmeplanverfahren 
4. Investitionspläne der Stadt Leipzig 
5. Berücksichtigung der Maßnahmen bei der Haushaltsplanung 
6. Umgang mit entstehenden Mehrkosten 
7. Antrags- und Bewilligungsverfahren 
8. Notwendigkeit der Beschlussfassung der Maßnahmepläne 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage 1 – Maßnahmelisten der Satdt Leipzig 
Anlage 2 – Investitionspläne der Stadt Leipzig 
 
 
 
 
 
 
 
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1. Ausgangssituation  
 
Im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG)  stellt der Bund den 
Ländern Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 3,5 Mill iarden Euro zur Förderung von Investitionen 
in finanzschwachen Kommunen zur Verfügung, wovon ca . 155 Mio. Euro (ca. 4,45%) dem 
Freistaat Sachsen zu Gute kommen. 
 
Mit dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz (Sächs InvStärkG)  unterstützt der 
Freistaat Sachsen die kreisangehörigen Gemeinden, L andkreise und Kreisfreien Städte bei der 
Durchführung von Investitions- und Erhaltungsmaßnah men. Hierfür stellt der Freistaat Sachsen 
aus seinem Fonds „Brücken in die Zukunft“  Mittel nach dem o.g. KInvFG sowie weitere eigene 
Mittel zur Verfügung. 
 
Die gemeinsame Verwaltungsvorschrift der sächsischen Staatsministe rien  zur Gewährung 
von Zuwendungen nach dem o.g. SächsInvStärkG, kurz VwV Investkraft , legt die Förderrahmen 
für die einzelnen Landkreise und die kreisfreien St ädte in Sachsen fest. Für die Stadt Leipzig 
stehen im sog. Budget „Bund“ 35.235.425 Euro und im sog. Budget „Sachsen“ 104.479.417 Euro 
bereit, insgesamt also ca. 140 Mio. Euro. 
Für die beiden Fördertöpfe (Budget „Bund“ und Budge t „Sachsen“) gelten unterschiedliche 
Rahmenbedingungen, insbesondere in Bezug auf die Fö rdergegenstände, die förderrechtlichen 
Grundlagen sowie die terminliche Umsetzung der geförderten Vorhaben. 
 
Vorhaben, welche eine Förderung gemäß VwV Investkra ft erlangen, werden mit einer 
Förderquote von 75% der förderfähigen Kosten bedacht. Antrags- und Bewi lligungsstelle für alle 
diese Maßnahmen, ist die Sächsische Aufbaubank (SAB). 
 
 
2. Gesetzliche Grundlagen 
 
- Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschw acher Kommunen 
(Kommunalinvestitionsförderungsgesetz)  –  KInvFG vom 30.06.2015 
- Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz  –  SächsInvStärkG vom 16.12.2015 
- Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei, des Sächsischen 
Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums 
des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staats-
ministeriums der Justiz, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen 
Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für 
Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und 
Landwirtschaft zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen 
Investitionskraftstärkungsgesetzes  –  VwV Investkraft vom 23.02.2016   
 
 
3. Maßnahmeplanverfahren 
 
Der beim Sächsischen Staatsministerium für Umwelt u nd Landwirtschaft (SMUL) angesiedelten 
Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogram m und Hochwasserschadenbeseitigung 
2013 (KKIH) obliegt die Koordination der Umsetzung der VwV Investkraft. In Regionalkonferenzen 
im März 2016 wurden die sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte über das Verfahren zur 
Anmeldung von Vorhaben zur Förderung im Rahmen der VwV Investkraft informiert. Für die 
beiden Fördertöpfe (Budget „Bund“ und Budget „Sachsen“) wurde je ein Maßnahmeplanverfahren 
zur Anmeldung, Plausibilitätsprüfung und Bestätigun g der kommunalen Einzelvorhaben 
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eingeleitet. Im Folgenden sind wichtige Schritte des Verfahrens genannt: 
- Festlegung und Priorisierung der zur Förderung in  Frage kommenden Einzelmaßnahmen 
durch die Kommunen; Plausibilisierung der Einzelmaßnahmen hinsichtlich 
Fördergegenstand, Einhaltung von Durchführungszeiträumen, Übereinstimmung mit 
Regional- und Landesplanung 
- Zusammenführung der Einzelmaßnahmen in Maßnahmepl änen für Budget „Bund“ und 
Budget „Sachsen“ und Einreichung der Maßnahmepläne beim SMUL (bis 17.06.2016) 
- EDV-technische Eingabe und Verwaltung der angemel deten Einzelmaßnahmen (und 
Maßnahmepläne) über das Online-Verwaltungssystem zum Maßnahmeplanverfahren 
- am 10.08.2016 – Diskussion über die angemeldeten Einzelmaßnahmen in der sog. 
Maßnahmeplankonferenz unter Beteiligung des SMUL, der betroffenen Ressorts 
Sächsischer Staatsministerien sowie der SAB 
- am 29.08.2016 – Übergabe der Investitionspläne (= bestätigte Maßnahmepläne)   
durch das SMUL an die Stadt Leipzig  
 
 
4. Investitionspläne der Stadt Leipzig 
 
Die VwV Investkraft ermöglicht im Rahmen der beiden  Fördertöpfe (Budget „Bund“ und Budget 
„Sachsen“) die Förderung vielfältiger Maßnahmen aus  den verschiedensten Bereichen 
kommunaler Investitionen. 
 
Vor dem Hintergrund der stetig steigenden Bevölkeru ngszahlen steht die Stadt Leipzig vor 
besonderen Herausforderungen bei der Umsetzung der kommunalen Pflichtaufgaben, 
insbesondere im Schulhausbau und im Bereich der frühkindlichen Infrastruktur. Hier werden in den 
kommenden Jahren erhebliche Investitionen notwendig , um die gestiegenen und weiter 
steigenden Bedarfe zu decken. Über die Fachförderun g sind für diese Investitionsmaßnahmen 
i.d.R. Förderquoten von max. 40% zu erzielen.  
Im Rahmen der Aufstellung des Entwurfes des Haushal tsplans zum Doppelhaushalt 2017/2018 
und dem zugehörigen Investitionsprogramm 2017/2018 war nach der Mittelanmeldung der 
Fachämter mit erheblichen Defiziten zu rechnen. Mit der Aufnahme möglichst vieler, bereits  in der 
Mittelfristplanung enthaltener, Einzelvorhaben aus dem Bereich Schulhaus- und Kitabau in das 
Förderprogramm der VwV Investkraft, wurde die Förde rquote dieser Maßnahmen von (mittelfristig 
geplanten) 40% auf 75% angehoben. Somit konnte mit den „frei“ werdenden Eigenmitteln aus 
diesen Maßnahmen ein beträchtlicher Beitrag zur Hau shaltsentlastung bzw. zum Ausgleich des 
aktuellen Entwurfes zum Doppelhaushalt 2017/2018 geleistet werden. 
 
 
Im Budget „Bund“  sind insgesamt 21 Einzelmaßnahmen  zur Förderung angemeldet, davon 
dienen 12 Maßnahmen dem Bau bzw. der energetischen Sanierung von Schulen und 8 
Maßnahmen dem Bau bzw. der Sanierung von Kindertageseinrichtungen. Eine weitere Maßnahme 
gilt der energetischen Sanierung der Hauptfeuerwache am Goerdelerring. 
 
 
Im Budget „Sachsen“  sind ebenfalls 21 Einzelmaßnahmen  zur Förderung angemeldet, allein 
16 davon im Bereich Schulhausbau. Des Weiteren sind  gemeldet: 2 Baumaßnahmen zur 
Errichtung bzw. Herrichtung von Asylunterkünften (Auenseestraße 31-33 und Höltystraße 51), eine 
Brückenbaumaßnahme (Funkenburgbrücke/Thomasiusstr.) , eine Sanierungsmaßnahme für das 
Alte Rathaus (Fassade/Brandschutz) sowie eine Maßna hme zur umfassenden inneren Sanierung 
der Hauptfeuerwache am Goerdelerring. 
 
 
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Anlage 1: Maßnahmelisten der Stadt Leipzig zu den Beiden Budgets „Bund“ und „Sachsen“ mit 
Stand vom 16.06.2016 (Abgabedatum beim SMUL). Darin  finden sich die geplanten bzw. 
prognostizierten Gesamtkosten der Einzelvorhaben, d ie erwartete Förderquote in Prozent, der 
zugehörige Fördermittelbetrag (Zuwendungsbetrag) in  prognostizierten Jahresscheiben sowie der 
verbleibende Eigenanteil für die Stadt. 
 
Anlage 2: Investitionspläne der Stadt Leipzig  zu den beiden Budgets „Bund“ und „Sachsen“ mit 
Stand vom 30.08.2016. Darin finden sich u.a. die la ufende Ident-Nummer, der Fördergegenstand 
gemäß VwV Investkraft sowie der jeweilige Zuwendung sbetrag zu den einzelnen Vorhaben. Die 
von der Stadt beantragten Vorhaben wurden alle best ätigt und in die Investitionspläne 
übernommen. 
 
 
5. Berücksichtigung der Maßnahmen bei der Haushaltsplanung 
 
Sämtliche zur Förderung im Rahmen der VwV Investkra ft angemeldeten Maßnahmen wurden bei 
der Haushaltsplanung berücksichtigt. So waren einig e Maßnahmen bereits Bestandteil der 
mittelfristigen Planung im Zuge des Doppelhaushalte s 2015/2016. Diese und auch neu hinzu 
gekommene Maßnahmen, wie z.B. die Komplettsanierung  der Hauptfeuerwache, wurden bei der 
Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes für den Dopp elhaushalt 2017/2018 und den zugehörigen 
mittelfristigen Zeitraum 2019 bis 2021 berücksichti gt. Es sind sowohl die Investitionskosten als 
auch die prognostizierten Folgekosten mit in die Pl anung eingeflossen. Bei Maßnahmen der 
energetischen Sanierung (vorrangig im Budget „Bund“) ist zudem mit Kosteneinsparungen bei den 
zukünftigen Betriebskosten zu rechnen (Beispiel: geringere Heizkosten nach Wärmedämmung). 
 
 
6. Umgang mit entstehenden Mehrkosten und terminlichen Änderungen 
 
Die maximal zur Verfügung stehenden Fördermittel in  den beiden Budgets „Bund“ und „Sachsen“ 
sind in der VwV Investkraft konkret festgelegt. Die  Stadt Leipzig hat diese Beträge vollständig mit 
Einzelmaßnahmen untersetzt. Zum Zeitpunkt der Anmel dung der Maßnahmen gab es für viele 
noch keine genauen Kostenschätzungen. Die Entwurfsp lanung (Leistungsphase 3) lag bzw. liegt 
für viele Maßnahmen zum damaligen bzw. jetzigen Zei tpunkt noch nicht vor. Mit 
Kostenänderungen/-erhöhungen ist demnach grundsätzlich zu rechnen. 
 
Über das Programm „Brücken in die Zukunft“ (VwV Inv estkraft) wird es jedoch keine weiteren 
Mittel geben. Entstehende Mehrkosten können also nu r durch Aufbringung von städtischen 
Eigenmitteln oder durch Umverteilung von Fördermitt eln aus anderen Maßnahmen des 
betreffenden Investitionsplanes „aufgefangen“ werden. Das heißt, dass im Einzelfall auch ganze 
Maßnahmen entfallen können (nicht umgesetzt werden) und die „frei werdenden“ Fördermittel zum 
Ausgleich von Mehrkosten anderer Maßnahmen eingesetzt werden können/müssen. 
 
Bei der Umsetzung des InvestStärkG soll also ein äh nlich flexibles Verfahren, wie beispielsweise 
beim KP II oder dem „Schulhausbauprogramm Kreisfreie Städte“ zur Anwendung kommen. 
 
Es muss deutlich darauf hingewiesen werden, dass di e jetzt zur Beschlussfassung vorliegenden 
Investitionspläne auf dem Stand der eingereichten M aßnahmepläne vom Juni 2016 beruhen und 
somit teilweise auf ersten groben Schätzungen hinsi chtlich der Kosten und technologischen 
Abläufe. Verschiebungen auf Grund von Kostenverände rungen oder ablaufbedingten 
Anpassungserfordernissen sind unvermeidbar – die ak tuellen Investitionspläne werden insofern 
einem ständigen Anpassungsbedarf unterliegen. Die R atsversammlung wird dazu mit den 
jeweiligen Finanzberichten des Dezernates Finanzen (VIST 30.06., 30.09.) entsprechend 
informiert. 
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7. Antrags- und Bewilligungsverfahren 
 
Für alle Vorhaben der Investitionspläne muss ein Ei nzelförderantrag bei der Sächsischen 
Aufbaubank (SAB) gestellt werden, sie ist Antrags- und Bewilligungsstelle. Für das Budget „Bund“ 
gilt der 15.11.2016 und für das Budget „Sachsen“ gilt der 28.02.2017 als Antragsschluss. 
 
Die Verantwortung für die Stellung der Einzelanträg e je Vorhaben liegt bei den ausführenden 
Fachämtern. Die Stadtkämmerei Leipzig begleitet und  koordiniert die Umsetzung der 
Gesamtmaßnahme und steht in ständigem Austausch mit  den städtischen Fachämtern, der 
Koordinierungsstelle (KKIH) beim SMUL und der zuständigen Abteilung der SAB. 
 
Um einen positiven Förderbescheid zu erlangen, ist der SAB zu den einzelnen Förderanträgen 
eine positive Gemeindewirtschaftliche Stellungnahme  (GWS) der Landesdirektion Sachsen 
vorzulegen. Für diese GWS bedarf es verschiedener V oraussetzungen, welche durch die 
Landesdirektion geprüft werden. 
Eine dieser Voraussetzung ist, dass die Maßnahmen i m Haushaltsplan der Stadt veranschlagt 
sind. Der aktuelle Entwurf zum Haushaltsplan 2017/2 018 wird aber voraussichtlich erst am 
01.02.2017 in der Ratsversammlung bestätigt.  
Darum ist es zur Erlangung der GWS durch die Landes direktion notwendig, bereits vorab die 
Investitionspläne der Stadt Leipzig und die Einbrin gung der damit verbundenen Investitions- und 
Folgekosten von der Ratsversammlung im Grundsatz be stätigen zu lassen. Nur so können die 
knappen Antragsfristen eingehalten werden und der v ollständige Abruf der Fördermittel gesichert 
werden. 
 
Zusätzlich wird es zum gegebenen Zeitpunkt auch zu jeder Einzelmaßnahme eine entsprechende 
Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss geben, in der die jeweiligen Vorhaben und die 
damit verbundenen Kosten detailliert dargestellt werden. 
 
 
8. Notwendigkeit der Beschlussfassung der Maßnahmepläne 
 
Wie oben ausgeführt, handelt es sich bei den vorlie genden Investitionsplänen um Arbeitsstände, 
welche so zunächst vom Fördermittelgeber genehmigt wurden. Eine Beschlussfassung dieser 
Investitionspläne durch den Stadtrat ist erforderli ch, um für die Maßnahmen die zur 
Fördermittelbeantragung benötigten „Gemeindewirtsch aftlichen Stellungnahmen“ (GWS) der 
Rechtsaufsicht zu erhalten. Diese GWS kann durch di e Rechtsaufsicht nur erteilt werden, wenn 
die jeweilige Maßnahme entweder im beschlossenen Ha ushaltsplan berücksichtigt ist (dieser liegt 
jedoch für 2017 ff. noch nicht vor) oder aber ein separater Beschluss des Stadtrates vorliegt. 
 
Die Beschlussfassung der Investitionspläne stellt k eine Einschränkung des Etatrechtes des 
Stadtrates im Rahmen der Haushaltsplanung dar. Sofe rn hier seitens der Ratsversammlung 
Änderungen beschlossen werden, erfolgt eine Anpassu ng der Investitionspläne und 
entsprechende Änderung der gemeindewirtschaftlichen Stellungnahmen. 
Maßnahmen gemäß Meldung an das SMUL am 16.06.2016
Bezeichnung der Maßnahme Kosten FöMi Eigenanteil Förder quote 2016 2017 2018 Summe
(Neuer GS-Schule im Planungsraum Süd) Sanierung 
Schulgebäude B.-Göring-Str. 
     2.613.000        1.959.550           653.450   74,99%      1.959.550        1.959.550   
120. Schule, Energ: Sanierung Nutzungserweiterung      3.500.000        2.400.000        1.100.000   68,57%         150.000        1.375.000           875.000        2.400.000   
66. Schule, energ. Sanierung Komarowstr.      2.400.000        1.710.000           690.000   71,25%         600.000        1.110.000        1.710.000   
Schulgebäude Str. 18. Okt. - Energet. Sanierung      2.551.300        1.817.800           733.500   71,25%      1.500.000           317.800        1.817.800   
Energet. San., An der Kotsche, 78. Sch., Martinsch.      4.800.000        3.420.000        1.380.000   71,25%      2.200.000        1.220.000        3.420.000   
energet. San. altes Schulgebäude E.-Kästner-Sch.      2.400.000        1.680.000           720.000   70,00%         150.000        1.530.000        1.680.000   
energet. Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule)      2.400.000        1.710.000           690.000   71,25%         700.000        1.010.000        1.710.000   
Campus Grünau Energet. Sanierung 94 .Schule      1.600.000        1.140.000           460.000   71,25%         220.000           920.000        1.140.000   
Campus Grünau Energet. Sanierung M.-Klinger-Schule      1.800.000        1.282.500           517.500   71,25%      1.282.500        1.282.500   
Campus Grünau Energet. Sporthalle      1.650.000        1.233.250           416.750   74,74%      1.233.250        1.233.250   
Kita Reichelstraße 5, innere Sanierung      2.731.600        2.018.700           712.900   73,90%         955.000        1.063.700        2.018.700   
Kita L.-Frank-Str 24, Sanierung      3.200.000        2.373.750           826.250   74,18%         487.500        1.125.000           761.250        2.373.750   
Kita F.-Rhode-Straße 17, innere Sanierung      2.400.000        1.770.000           630.000   73,75%         300.000           555.000           915.000        1.770.000   
Kita - Ersatzneubau Lindenallee 3a      2.700.000        1.995.000           705.000   73,89%      1.100.000           895.000        1.995.000   
Kita Holbeinstraße 58      3.500.000        2.595.000           905.000   74,14%      1.300.000        1.295.000        2.595.000   
Kita Hans-Otto-Straße 2, Brandschutz         400.000           270.000           130.000   67,50%           67.500           202.500           270.000   
Kita A.-Nagel-Straße 1         900.000           607.500           292.500   67,50%         227.500           380.000           607.500   
85. Schule Dach, Fenster, Fassade, Trockenlegung      1.600.000        1.140.000           460.000   71,25%         225.000           915.000        1.140.000   
F.-A.-Brockhaus-Schule, H2 Dach, Fenster, Fassade, 
Trockenlegung 
     1.600.000        1.140.000           460.000   71,25%         225.000           915.000        1.140.000   
Kita Hans-Otto-Straße 2, äußere Sanierung      1.616.525           722.375           894.150   44,69%         150.000           214.910           357.465           722.375   
Zwischensumme AfJFB   46.362.425     32.985.425     13.377.000       3.077.500     18.834.460     11.073.465     32.985.425   
Sanierung Hauptfeuerwache (Anteil Budget BUND)      3.000.000        2.250.000           750.000   75,00%         375.000        1.875.000        2.250.000   
 Zwischensumme Branddirektion     3.000.000       2.250.000          750.000                      -            375.000       1.875.000       2.250.000   
Summe    49.362.425      35.235.425      14.127.000   71,38%      3.077.500      19.209.460      12.948.465      35.235.425   
Budget BUND für Leipzig (= fixe Fördermittel)    35.235.425   
Fördermittel: Jahresscheiben                                                           
gemäß Angaben der Ämter
Maßnahmenliste  "Budget BUND"  zur VwV Investkraft, Stadt Leipzig 
Maßnahmen gemäß Meldung an das SMUL am 16.06.2016
Bezeichnung der Maßnahme Kosten FöMi Eigenanteil Förder quote 2016 2017 2018 2019 2020 Summe
Sanierung Hauptfeuerwache                                                      
(Anteil Budget SACHSEN)     16.000.000      12.000.000        4.000.000   75,00%      3.750.000        8.250.000      12.000.000   
 Zwischensumme Branddirektion    16.000.000     12.000.000       4.000.000                      -                        -                        -         3.750.000       8.250.000     12.000.000   
Sanierung Altes Rathaus       1.950.000            990.000            960.000   50,77%          330.000            330.000            330.000            990.000   
 Zwischensumme Kulturamt      1.950.000           990.000           960.000                      -             330.000           330.000           330.000                      -             990.000   
                    -     
Asylunterkunft Höltystraße 51       2.740.000        2.055.000            685.000   75,00%      2.055.000        2.055.000   
Asylunterkunft Auenseestraße 31-33       1.550.000        1.162.500            387.500   75,00%      1.162.500        1.162.500   
Zwischensumme Sozialamt      4.290.000       3.217.500       1.072.500       3.217.500                      -                        -                        -                        -         3.217.500   
                    -     
Elstermühlgraben/Funkenburgbrücke       1.103.912            827.934            275.978   75,00%          220.000            472.934            135.000            827.934   
Zwischensumme ASG      1.103.912           827.934           275.978           220.000           472.934           135.000                      -                        -             827.934   
                    -     
(Neuer GS-Schule im Planungsraum Süd) Sanierung 
Schulgebäude B.-Göring-Str. 
      3.384.500        2.538.350            846.150   75,00%      1.400.000        1.138.350        2.538.350   
Schule Liebertwolkwitz Erweiterung Schule       3.400.000        2.406.400            993.600   70,78%          926.250        1.480.150        2.406.400   
Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA       5.100.000        3.640.800        1.459.200   71,39%      2.000.000        1.640.800        3.640.800   
Reaktivierung Schulobjekt Opferweg (3-zügig)       9.270.000        6.604.850        2.665.150   71,25%      5.000.000        1.604.850        6.604.850   
66. Schule, innere Sanierung Komarowstr.       3.600.000        2.565.000        1.035.000   71,25%      2.000.000            565.000        2.565.000   
77. Schule, Kapazitätserweiterung (+ BS)       5.870.000        4.182.350        1.687.650   71,25%      2.000.000        2.182.350        4.182.350   
Schulgebäude Str. 18. Okt. - Innere Sanierung       4.156.150        2.961.250        1.194.900   71,25%      1.400.000        1.561.250        2.961.250   
An der Kotsche, 78. Sch. Martinsch./ Innere San.       7.200.000        5.130.000        2.070.000   71,25%      1.000.000        2.500.000        1.630.000        5.130.000   
Neue GS Mitte/Südost (Brüderstr.)+ 2FeldSPH     17.000.000      12.112.500        4.887.500   71,25%      4.000.000        4.500.000        3.612.500      12.112.500   
Haus II E.-Pinkert-Schule       5.000.000        3.562.500        1.437.500   71,25%          800.000        2.762.500        3.562.500   
Ersatzneubau Schule am Adler (Rolf-Axen-Str.)+SH     15.850.000      11.863.125        3.986.875   74,85%          800.000        3.500.000        4.000.000        3.563.125      11.863.125   
Schule am Auwald, Mensa       1.350.000            961.800            388.200   71,24%          961.800            961.800   
innere Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule)       3.600.000        2.565.000        1.035.000   71,25%          400.000        2.165.000        2.565.000   
Erweiterung OS Mölkau       5.000.000        3.562.500        1.437.500   71,25%      1.200.000        1.800.000            562.500        3.562.500   
Sanierung Campus Grünau     27.365.083      19.581.308        7.783.775   71,56%      6.000.000        6.091.083        7.490.225      19.581.308   
3-Feldhalle für GY Gorkistr.       4.500.000        3.206.250        1.293.750   71,25%      2.000.000        1.206.250        3.206.250   
Zwischensumme AfJFB  121.645.733     87.443.983     34.201.750                      -       17.888.050     36.335.250     18.554.833     14.665.850     87.443.983   
Summe   144.989.645    104.479.417      40.510.228   72,06%      3.437.500      18.690.984      36.800.250      22.634.833      22.915.850    104.479.417   
Budget SACHSEN für Leipzig (= fixe Fördermittel)  104.479.417   
Fördermittel: Jahresscheiben                                                                                                      
gemäß Angaben der Ämter
Maßnahmenliste "Budget SACHSEN"  zur VwV Investkraft, Stadt Leipzig 
Investitionsplan gemäß Buchstabe D Nr. 5 bzw. Nr. 6 VwV Investkraft i. V. m. § 3 Abs. 3 S. 2 Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - Budget "Bund"
Stadt Leipzig
  Finanzieller Rahmen gem. Buchstabe B und C VwV Investkraft
  Budget "Bund" Budget "Sachsen" Gesamt
Gesamtsumme 35.235.425,00 € 104.479.417,00 € 139.714.842,00 €
  Finanzielle Übersicht Budgetinanspruchnahme
  Gesamtsumme Budget "Sachsen" Budget "Bund"
Gesamtsumme 139.714.842,00 € 104.479.417,00 € 35.235.425,00 €
derzeit nicht untersetztes Budget 0,00 € 0,00 € 0,00 €
 
 
lfd. Nr. Id-Nr. Kurztitel meldende Kommune Maßnahmeträger Fördergegenstand Summe
Zuwendung
Bemerkungen
1 3885 Neue Grundschule Planungsraum Süd (B.-Göring-Str.),
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.959.550,00 €
2 3887 Energetische Sanierung 120.Schule (Grundschule
Großzschocher)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
2.400.000,00 €
3 3890 66.Schule (Grundschule Komarowstr.), BA
Energtische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.710.000,00 €
4 3891 Schulgebäude Straße des 18.Oktober (ehem. Pablo-
Neruda-Schule), BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.817.800,00 €
5 3893 78.Schule (Grundschule) und Martin-Schule (für geistig
Behinderte), BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
3.420.000,00 €
6 3895 Energetische Sanierung Schule Erfurter Str.14 (ehem.
Erich-Kästner-Schule)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.680.000,00 €
7 3896 Schulgebäude Diderotstraße 35 (ehem. 68. Schule),
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.710.000,00 €
8 3897 94.Schule (Oberschule) am "Campus Grünau", BA
Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.140.000,00 €
9 3898 Max-Klinger-Schule (Haus I) am "Campus Grünau",
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.282.500,00 €
10 3900 Energetische Sanierung Sporthalle Max-Klinger-Schule
am "Campus Grünau"
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.233.250,00 €
11 3902 Sanierung Kita Reichelstraße 3/5 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.018.700,00 €
12 3903 Sanierung Kita Ferdinand-Rhode-Str.17 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.770.000,00 €
13 3904 Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.995.000,00 €
14 3905 Neubau Kita Holbeinstraße 58 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.595.000,00 €
15 3911 Sanierung Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Brandschutz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
270.000,00 €
16 3919 Sanierung Kita Arthur-Nagel-Straße 1, Brandschutz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
607.500,00 €
17 3923 Energetische Sanierung 85.Schule (Grundschule) Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.140.000,00 €
18 3925 Energetische Sanierung Haus 2 der F.-A.-Brockhaus-
Schule (Gymnasium)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.140.000,00 €
19 3927 Sanierung Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Gebäudehülle Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
722.375,00 €
20 3928 Hauptfeuerwache Leipzig, BA Energetische Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Branddirektion) Energ. Sanierung -
Gebäude
2.250.000,00 € Achtung: Im Rahmen der
Verwendungsnachweisprüfung ist die Einhaltung
der gültigen EnEV durch einen Sachverständigen
zu bestätigen (Unternehmererklärung nach §26a
EnEV u/bzw. nach Anlage 4a EnEV)
21 3981 Sanierung Kita Leonhard-Frank-Straße 24a/24b Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.373.750,00 €
Gesamtsumme 35.235.425,00 €  
SMUL – Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 12:15:05 Uhr Seite 1 von 1
Investitionsplan gemäß Buchstabe D Nr. 5 bzw. Nr. 6 VwV Investkraft i. V. m. § 3 Abs. 3 S. 2 Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - Budget "Sachsen"
Stadt Leipzig
  Finanzieller Rahmen gem. Buchstabe B und C VwV Investkraft
  Budget "Bund" Budget "Sachsen" Gesamt
Gesamtsumme 35.235.425,00 € 104.479.417,00 € 139.714.842,00 €
  Finanzielle Übersicht Budgetinanspruchnahme
  Gesamtsumme Budget "Bund" Budget "Sachsen"
Gesamtsumme 139.714.842,00 € 35.235.425,00 € 104.479.417,00 €
derzeit nicht untersetztes Budget 0,00 € 0,00 € 0,00 €
 
 
lfd. Nr. Id-Nr. Kurztitel meldende Kommune Maßnahmeträger Fördergegenstand Summe
Zuwendung
Bemerkungen
1 3931 Hauptfeuerwache Leipzig, BA Innere Sanierung +
Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Branddirektion) Sonstige Gebäude 12.000.000,00 €
2 3932 Altes Rathaus Leipzig, Sanierung Fassade und
Ertüchtigung Brandschutz/Elektro
Leipzig Stadt Leipzig (Kulturamt) Sonstige Gebäude 990.000,00 €
3 3934 Asylunterkunft Höltystraße 51, Umbau und Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Sozialamt) Sonstige Gebäude 2.055.000,00 €
4 3936 Asylunterkunft Auenseestraße 31-33, Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Sozialamt) Sonstige Gebäude 1.162.500,00 €
5 3942 Neue Grundschule Planungsraum Süd (B.-Göring-Str.),
BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.538.350,00 €
6 3945 Erweiterungsbau Grundschule Liebertwolkwitz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.406.400,00 €
7 3947 Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Erweiterung Neubau
(2.BA)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.640.800,00 €
8 3948 Schulstandort Opferweg 1-3 (Sanierung,
Erweiterungsneubau, Neubau Sporthalle)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 6.604.850,00 € Fördergegenstand grundsätzlich plausibel
(archäologische Baugrunduntersuchungen jedoch
nicht förderfähig)
9 3949 66.Schule (Grundschule Komarowstr.), BA Innere
Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.565.000,00 €
10 3951 Erweiterungsbau 77.Schule (Grundschule) +
Brandschutz im Bestand
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 4.182.350,00 €
11 3952 Schulgebäude Straße des 18.Oktober (ehem. Pablo-
Neruda-Schule), BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.961.250,00 €
12 3953 78.Schule (Grundschule) und Martin-Schule (für gesitig
Behinderte), BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 5.130.000,00 €
13 3955 Neubau Grundschule Mitte/Südost (Brüderstr.) +
Sporthalle
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 12.112.500,00 €
14 3956 Ernst-Pinkert-Schule (Grundschule), Sanierung Haus II Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.562.500,00 €
15 3957 Neubau Grundschule Rolf-Axen-Straße + Sporthalle Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 11.863.125,00 €
16 3958 Erweiterungsbau Schule am Auwald, Schülermensa Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 961.800,00 €
17 3959 Schulgebäude Diderotstraße 35 (ehem. 68.Schule),
BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.565.000,00 €
18 3960 Erweiterungsbau Oberschule Mölkau Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.562.500,00 €
19 3961 Neubau + Sanierung "Campus Grünau", BA Innere
Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend ,
Familie und Bildung)
Schulhausbau 19.581.308,00 €
20 3962 Neubau Sporthalle am Gymnasium Gorkistraße Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.206.250,00 €
21 4052 Neubau Funkenburgbrücke (Thomasiusstraße) Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Stadtgrün und
Gewässer)
Gewässer - Zustand 827.934,00 €
Gesamtsumme 104.479.417,00 €  
SMUL – Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 12:15:42 Uhr Seite 1 von 1