Förderung einer Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme für einen Teilbereich des Alten Schmiedehofs, Schloss Schönefeld, 1. Nachtrag Förderung von Mehrkosten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07503-DS-01
Datum: 2025-04-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07503-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-07503 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-07503-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Förderung einer Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme für 
einen Teilbereich des Alten Schmiedehofs, Schloss Schönefeld, 1. 
Nachtrag Förderung von Mehrkosten 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau 29.04.2025 1. Lesung 
FA Finanzen 05.05.2025 1. Lesung 
SBB Nordost 07.05.2025 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau 13.05.2025 2. Lesung 
FA Finanzen 19.05.2025 2. Lesung 
Verwaltungsausschuss 11.06.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur, Chancengerechtigkeit und 
gemeinschaftliche Quartiersentwicklung 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Der anteiligen Förderung der Mehrkosten bei Modernisierungs- und 
Instandsetzungsmaßnahmen für einen Teilbereich des Alten Schmiedehofs, Schloss 
Schönefeld im Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, 
Programmteil Aufwertung wird zugestimmt. Die Gesamtkosten erhöhen sich von 
1.298.000,00 EUR um 365.000,00 EUR € auf 1.663.000,00 EUR. Die Mehrkosten 
werden mit 110.635,00 EUR gefördert (davon 73.756,67 EUR Finanzhilfen des 
Landes und Bundes + 36.878,33 kommunale Mittel). Die Gesamtmaßnahme wird 
insgesamt in Höhe von 1.146.980,00 EUR gefördert (764.653,33 EUR Finanzhilfen 
des Landes und des Bundes + 382.326,67 EUR kommunale Mittel).  
 
2. Die Auszahlungen sind im Haushaltsjahr 2025 im PSP-Element „Stadtumbau“ 
(7.0001629.705) i.H.v. 327.336,71 € geplant. Die Einzahlungen sind im PSP-Element 
„Stadtumbau“ (7.0001629.740) im Haushaltsjahr 2025 i.H.v 270.050,35 € geplant. 
Entsprechend Beschlusspunkt 3 der ursprünglichen Vorlage VII-DS-07503 wurden 
die erforderlichen Eigenanteile und Finanzhilfen zur Finanzierung der ursprünglichen 
zuwendungsfähigen Gesamtkosten sowie des Anteils der Mehrkosten im 
Doppelhaushalt berücksichtigt. 
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: 
 
Am Modernisierung- und Instandsetzungsvorhaben Teilbereich des Alten Schmiedehofs, 
Schloss Schönefeld, treten Mehrkosten in Höhe von 365.000,00 EUR auf. Ursachen dafür 
sind notwendige Änderungen bei der Bauausführung, die im Vorfeld nicht erkennbar waren, 
sowie die Baupreisentwicklung seit 2022.  
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
entfällt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Im Integrierten 
Stadtentwicklungskonzept 2030 ist 
Schönefeld als Schwerpunktraum der 
integrierten Stadtteilentwicklung 
benannt. Die Beseitigung von 
städtebaulichen Missständen und 
funktionale Stärkung der Alten Ortslage 
mit ihren identitätsstiftenden Orten, zu 
dem das Areal des Schlosses 
Schönefeld gehört, ist ein 
Handlungsschwerpunkt im Quartier.   
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
 
Am Modernisierung- und 
Instandsetzungsvorhaben Teilbereich 
des Alten Schmiedehofs Schloss 
Schönefeld treten Mehrkosten in Höhe 
von 365.000,00 EUR auf.  
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Sanierung der Gebäude auf dem Schlossareal ist von besonderer städtebaulicher 
Bedeutung für das Aufwertungsgebiet Schönefeld. Die Maßnahme entspricht der 
Schwerpunktsetzung im Gebiet. Die denkmalgeschützten Stallungen entlang der 
Kastanienallee auf der Südseite der Alten Schmiede sind Bestandteil des historischen 
Ensembles im Schlossumfeld des Schlosses Schönefeld und in der alten Ortslage von 
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Schönefeld.   
 
Eine Förderung der Maßnahme wurde 2022 beschlossen. Die Modernisierung- und 
Instandsetzungsmaßnahme des Teilbereichs des Alten Schmiedehofs, Schloss Schönefeld, 
wurde zügig begonnen und liegt aktuell im Zeitplan.  
 
Durch die Mitfinanzierung der Mehrkosten gelingt die Umsetzung und Fertigstellung der 
Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme. Die Aufwertung und Revitalisierung des 
Schlossensembles wird fortgeführt und der bereits erfolgte Instandsetzungsprozess 
abgerundet. Mit der Instandsetzung des Gebäudes werden städtebauliche Missstände 
beseitigt und u. a. Räume für Gemeinbedarf sowie für eine Werkstatt im Erdgeschoss und 
einer Wohnung für behinderte Menschen im Dachgeschoss geschaffen. 
 
Die Gesamtkosten erhöhen sich von 1.298.000,00 EUR um 365.000,00 EUR € auf 
1.663.000,00 EUR. 
 
Die Stadt Leipzig beabsichtigt eine Förderung in Höhe von 1.146.980,00 EUR. Dies 
entspricht 69,39 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. 
 
Die Gesamtfinanzierung setzt sich neu wie folgt zusammen: 
 
Förderung Bund und Land:      764.653,33 EUR 
kommunaler Eigenanteil:     382.326,67 EUR 
Höhe Förderung:   1.146.980,00 EUR 
Eigenmittel Maßnahmeträger:    516.020,00 EUR 
Gesamtfinanzierung:    1.663.000,00 EUR 
 
 
3.  Zeitplan 
 
Die Baumaßnahmen werden über den Sommer abgeschlossen. Die bestehende 
Fördervereinbarung hat eine Laufzeit bis 31.10.2025. Die Schlussabrechnung der 
Modernisierungs- und Instandssetzungsmaßnahme gegenüber der Stadt Leipzig erfolgt bis 
zum 31.12.2025.   
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Die entstandenen Mehrkosten sind in der folgenden Tabelle in Bezug auf die 
Kostenschätzung der ursprünglichen Vorlage dargestellt:  
  
Kostengruppen Kostenschätzung  
VII-DS-07503, Anlage 2 
In EUR 
Kostenentwicklung  
Stand 2024 
In EUR 
Mehr/-Minderkosten 
 
In EUR 
KG 200 20.000,00  0,00  -20.000,00 
KG 300 + 400 926.000,00 1.287.000,00 361.000,00 
KG 500 80.000,00 108.000,00 28.000,00 
KG 700 272.000,00 268.000,00 -4.000,00 
Gesamtkosten 1.298.000,00  1.663.000,00 365.000,00 
 
In den Haushaltsjahren 2022 bis 2024 sind Auszahlungen i.H.v. 819.643,29 EUR sowie 
Einzahlungen i.H.v. 494.602,98 EUR erfolgt. Die noch erforderlichen Auszahlungen und 
Einzahlungen werden im Haushaltsjahr 2025 wirksam.    
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 2022 
2025 
2024 
 
494.602,98 
270.050,35 7.0001629.740 
3 von 4 in Zusammenstellung
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 Auszahlungen 2022 
2025 
2024 
 
819.643,29 
327.336,71 7.0001629.705 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
 
entfällt.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Bei Ablehnung der anteiligen Finanzierung des Mehrbedarfes wäre die Finanzierung der 
bisher umgesetzten Maßnahmen nicht gesichert und die Umsetzung und Fertigstellung der 
Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme könnte nicht vollständig realisiert werden.   
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
x
4 von 4 in Zusammenstellung