Bedarfsampeln für zu Fuß Gehende und Radfahrende nutzerfreundlicher einrichten (Nacherfassung VII-A-02919-NF-02-VSP-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06036-VSP-01
Datum: 2021-08-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06036-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Bedarfsampeln für zu Fuß Gehende und Radfahrende nutzerfreundlicher 
einrichten (Nacherfassung VII-A-02919-NF-02-VSP-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Seniorenbeirat 09.09.2021 Vorberatung
Behindertenbeirat 06.09.2021 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 31.08.2021 Vorberatung
Ratsversammlung 15.09.2021 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung X Sachverhalt bereits berücksichtigt
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Die Optimierung und Anpassung von Lichtsignalsteuerungen einschließlich der Prüfung der 
Warte- und Grünzeiten der einzelnen Verkehrsströme sowie der möglichen zyklischen 
Freigabe der Nebenrichtung einschließlich der Fußgänger- und Radfurten erfolgt im Rahmen 
des täglichen Verwaltungshandelns. Der Sachverhalt wird damit bereits berücksichtigt.
Räumlicher Bezug
Stadtgebiet Leipzig
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: Antrag
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein ja
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
X Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
Die Förderung des Fußgänger- und Radverkehrs, wozu auch kurze Wartezeiten und ggfs. 
zyklische Freigaben an Signalanlagen zählen, ist Bestandteil einer nachhaltigen Mobilität.
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IV. Sachverhalt
1. Anlass
Es wird beantragt zu prüfen, an Bedarfsampeln die Dauer der Grünphasen und Wartezeiten 
für den Fußgänger- und Radverkehr auf eine angemessene Zeit anzupassen und an 
lichtsignalgesteuerten Knotenpunkten die Fußgänger– und Radfurten der Nebenrichtung 
zyklisch in jedem Umlauf ohne separate Anforderung freizugeben.
2. Beschreibung der Maßnahme
Fußgängerampeln werden aus Gründen der Schulwegsicherheit errichtet oder um 
Fußgängern und ggf. Radfahrern das Queren von stark befahrenen Straßen zu ermöglichen. 
Dabei ist es auch das Ziel, in Abwägung der unterschiedlichen, den Verkehrsarten eigenen 
Anforderungen, den standortspezifischen Rahmenbedingungen sowie den technischen 
Voraussetzungen, einerseits die Anforderungszeit an Bedarfsampeln kurz und andererseits 
die Grünzeit ausreichend lang zu halten. Hier ist durchaus immer wieder Optimierungsbedarf 
und –potential gegeben, das im Zuge des Verwaltungshandelns bereits regelmäßig mit 
geprüft wird.
Generell werden im Rahmen der Laufendhaltung der Signalanlagen die Steuerungsabläufe 
einschließlich der Warte- und Grünzeiten der einzelnen Verkehrsarten regelmäßig geprüft 
und wenn möglich optimiert. Zu beachten ist hierbei, dass eine Signalanlage vielen 
Anforderungen gerecht werden muss und ÖPNV-Beschleunigung, Kfz-Koordinierung zur 
Reduzierung der Lärm- und Schadstoffemissionen und die Belange des Fußgänger- und 
Radverkehrs oft im Konflikt zueinander stehen. Häufig müssen deshalb Kompromisse 
gefunden werden, die nicht für alle Verkehrsarten optimal sind.
Hinsichtlich der Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer ist zu unterscheiden, ob die 
Signalanlage aufgrund geringer Abstände zu benachbarten Lichtsignalanlagen koordiniert 
betrieben werden muss. Aufgrund der Randbedingungen einer Koordinierung unterliegen die 
Freigabezeiten an den Signalanlagen bestimmten Einschränkungen, so dass dadurch 
höhere Wartezeiten für den Fußgänger- und Radverkehr entstehen können. Bei nicht 
koordinierten Fußgängersignalanlagen wird eine maximale Wartezeit von 30 s und bei 
ÖPNV-Eingriffen von maximal 45 s angestrebt.
Die Freigabezeit für Fußgänger an Signalanlagen wird zudem grundsätzlich entsprechend 
den bundesweit geltenden Richtlinien so bemessen, dass Fußgänger mindestens die Hälfte 
der Fahrbahnbreite beim Lichtzeichen GRÜN überquert haben, ehe dieses wieder auf ROT 
wechseln darf. Nach Umschalten auf ROT ist eine Zwischenzeit berücksichtigt, welche das 
gefahrlose Fortsetzen der Fahrbahnquerung durch die Fußgänger gewährleistet, bevor die 
nächsten Kraftfahrzeuge die Fußgängerfurt passieren dürfen. Die Berechnungsansätze für 
diese Zwischenzeit berücksichtigt z. B. auch die besonderen Bedingungen querender Kinder 
und älterer Mitbürger/innen.
Die Problematik mit den teilweise hohen Wartezeiten an der Fußgängerampel Ratzelstraße 
am hinteren signalisierten Zugang zur Haltestelle Ratzelbogen ist bekannt. Hintergrund der 
hohen Wartezeiten ist die Koordinierung zum Hauptknoten Ratzelstraße/Kiewer Straße. In 
2022 ist die Rekonstruktion beider Anlagen beabsichtigt. In diesem Zusammenhang wird 
eine neue Lichtsignalsteuerung erarbeitet, die die Verringerung der Wartezeiten an der 
Fußgängersignalanlage beinhaltet.
Ebenfalls einen großen Einfluss auf die Wartezeiten des Fußgängerverkehrs an der 
Fußgängerampel Lützner-/Odermannstraße hat die Koordinierung im Zuge der Lützner 
Straße. Auch die Thematik ist umfassend bekannt und es werden derzeit mögliche 
Verbesserungen untersucht.
In der Zschocherschen Straße befindet sich sowohl an der Weißenfelser- als auch an der 
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Schmiedestraße jeweils eine Fußgängerampel. Die Wartezeiten an diesen beiden sowie an 
der Ampel Lützner Straße/Henriettenstraße sind stark von den Eingriffen des ÖPNV in die 
Schaltung abhängig. Sie werden im Rahmen der Laufendhaltung jedoch auf mögliche 
Optimierungspotenziale geprüft.
Bei der Erarbeitung der Steuerungen wird grundsätzlich geprüft, wie hoch die 
Verkehrsstärken der Nebenrichtung sowie das Verkehrsaufkommen der dazu parallelen 
Fußgänger und Radfahrer am jeweiligen Knotenpunkt ist. In Abhängigkeit davon wird 
festgelegt, ob eine zyklische Freigabe der Nebenrichtung einschließlich der Fußgänger- und 
Radfurten sinnvoll ist oder ob die Freigabe nur auf Anforderung aufgrund des geringen 
Verkehrsaufkommens erfolgt.
Eine zyklische Freigabe der Nebenrichtung einschließlich der Fußgänger- und Radfurten ist 
bei geringem Verkehrsaufkommen im Sinne eines stetigen und zügigen Verkehrsablaufs 
nicht zweckmäßig. Trotz fehlendem Querverkehr würde die Hauptrichtung einschließlich der 
dazu parallelen Fußgänger- und Radfurten Rot erhalten, ohne dass anschließend 
konkurrierende Verkehrsströme die Kreuzung queren. Dies führt zu unnötigen Wartezeiten.  
Die Steuerungen der im Antrag beispielhaft genannten Lichtsignalanlagen im Zuge der 
Torgauer Straße wurden zwischen 2002 und 2004 erarbeitet. Zu diesem Zeitpunkt wurde 
noch der Ansatz verfolgt, dass bei einem geringen Fußgänger- und Radverkehrsaufkommen 
die Furten gemeinsam mit dem Kfz-Verkehr der Nebenrichtung nur freigegeben werden, 
wenn auch eine entsprechende Anforderung der Furten vorliegt.
Diese Strategie wird bei der Planung und Überarbeitung von LSA-Steuerungen mittlerweile 
nicht mehr angewendet. Bei Vorliegen einer Anforderung der Nebenrichtung (Kfz-Verkehr, 
Fußgänger oder Radverkehr) werden der Kfz-Verkehr sowie alle bedingt verträglichen 
Fußgänger- und Radfurten freigegeben, unabhängig davon, welche dieser Verkehrsströme 
eine Anforderung ausgelöst hat.
Mittelfristig ist eine Überarbeitung der Steuerungen der Lichtsignalanlagen im Zuge der 
Torgauer Straße geplant, die diesen neuen Ansatz berücksichtigen werden.
Anlage/n
Keine
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