Anregung zu einer Gedenktafel an der Moritzbastei zur Erinnerung an die Stadtverordnetentagung am 1.3.1848 anlässlich des 175. Jahrestages 2023
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07854-DS-02
Datum: 2023-01-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-07854-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss / Petent: Dr. Andreas Schneider 
 
 
Betreff: 
Anregung zu einer Gedenktafel an der Moritzbastei zur Erinnerung an 
die Stadtverordnetentagung am 1.3.1848 anlässlich des 175. Jahresta-
ges 2023 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Petition wird zugestimmt. 
 
Räumlicher Bezug 
Zentrum 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-07854 
 
Die Stadtverwaltung unterstützt Projekte, die im Kontext des 175. Jahrestages der Märzrevo -
lution stehen. Das Erinnern an die Stadtverordnetentagung kann im Zusammenhang mit dem 
Gedenken an Robert Blum verbunden werden. Dazu plant das Stadtgeschichtliche Museum 
im März 2023 ein Symposium.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2023 2023 2.000 1.100.25.4.0.01.03 
Finanzhaushalt Einzahlungen    (SächsKRG) 
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
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Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive Rahmenbedingun-
gen für qualifizierte Arbeit-
splätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für Inno-
vation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine Interna-
tionalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre Wis-
senschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
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 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende Großver-
anstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal ver-
antwortliches Handeln 
      
x Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungs-
beschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Begründung: 
 
Die Stadtverwaltung unterstützt Projekte, die im Kontext des 175. Jahrestages der Märzrevo -
lution stehen. Dieses Jubiläum soll auch 2023 in Leipzig begangen werden. Die Stadtverord -
netensitzung vom 1. März 1848 ist ein signifikantes historisches Ereignis. Als erste Stadt in 
Sachsen nahm die Leipziger Bürgerschaft die Forderungen der Revolution auf. Das Erinnern 
an die Stadtverordnetentagung kann im Zusammenhang mit dem Gedenken an Robert Blum 
verbunden werden. Dazu plant das Stadtgeschichtliche Museum im März 2023 bereits ein 
Symposium.  
   
Bezüglich der Anbringung einer Gedenktafel muss in Abstimmung mit der Denkmalbehörde 
ein geeigneter Ort an der Moritzbastei gefunden werden. Die Gedenktafel ist jedoch nicht 
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Bestandteil des aktuellen Haus- und Gedenktafelprogramms. Dieses ist bereits für den Zeit -
raum bis 2025 mit dem Fachausschuss Kultur begutachtet und bestätigt wurden. Daher 
müssen zusätzliche Kosten für den Entwurf, die Anfertigung, Montage und Einweihung einer 
Gedenktafel je nach Größe und Material ab 2.000 Euro kalkuliert werden. Das Gedenken an 
die Stadtverordnetensitzung vom 1. März 1848 wird in das Symposium des Stadtgeschichtli -
chen Museums zur Person Robert Blum falls möglich integriert.   
 
Anlage/n 
1 VII-P-07854 (öffentlich) 
 
 
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Petition VII-P-07854 
 
Einreicher: Dr. Andreas Schneider 
 
Betreff: Anregung zu einer Gedenktafel an der Moritzbastei zur Erinnerung an die 
Stadtverordnetentagung am 1.3.1848 anlässlich des 175. Jahrestages 
2023 
 
 
Anlässlich des 175. Jahrestages der Revolution von 1848/49 im nächsten Jahr rege 
ich hiermit an, eine Gedenktafel an der Moritzbastei zur Erinnerung an die Stadtver-
ordnetentagung am 1.3.1848 anzubringen. Als Datum der öffentlichen Ehrung bietet 
sich der 1.3.2023 an. 
 
Begründung: 
 
1. Mit ihrem Beschluss einer Adresse an König Friedrich August II., mit der sie 
maßvolle Reformen in Sachsen forderten, leiteten die Leipziger Stadtverordne-
ten am 1.3.1848 eine landesweite Adressbewegung ein und gaben den Anstoss 
für die Märzrevolution in Sachsen. Leipzig galt nun selbst in Dresden als eine 
Vorkämpferin von Recht und Freiheit. Tagungsort der Stadtverordneten war seit 
1831 der große Betsaal in der Ersten Bürgerschule auf den Mauern der Moritz-
bastei. Die Bürgerschule existiert seit 1943/45 nicht mehr, aber die Moritzbastei 
ist erhalten. 
 
2. Es gibt in Leipzig wenig Erinnerungsmale an 1848/49 im öffentlichen Raum. 
Sicher wird der Robert-Blum-Preis für Demokratie der Stadt Leipzig künftig eine 
gewichtige Wirkung haben, aber im Stadtbild ist eigentlich nur die Gedenktafel 
am Alten Rathaus präsent sowie ein Schul- und Straßenname, ebenfalls bezo-
gen auf Robert Blum. 
 
3. Sie ehren mit der Gedenktafel quasi ihre Vorgänger. Auch wenn das damalige 
Stadtparlament w ie überall in Sachsen noch ein Honoratiorenparlament war 
und die Stadtverordneten laut damals gültigem Wahlrecht von nur etwa einem 
Zehntel der Einwohner Leipzigs gewählt werden durften, handelt es sich um die 
Frühgeschichte unserer Demokratie. 
 
Anmerkung 
 
Die Erinnerung an diese „Pubertätszeit der deutschen Demokratie“ (Ralf Zerback) 
sollte uns Heutige trotz aller eigenen Probleme und den aktuellen großen Herausfor-
derungen wichtig sein. Deshalb bitte ich Sie, mein Anliegen einer Gedenktafel an der 
Moritzbastei für die mutige Entscheidung der Leipziger Stadtverordneten vom 1.3. 
1848 vollinhaltlich zu unterstützen. Weitere Informationen zum Vorgang finden Sie bei 
Bedarf in meinem Aufsatz "Leipzig im März 1848 und der Beginn der Revolution in 
Sachsen" (Leipzig er Stadtgeschichte, Jahrbuch 2017, Beucha und Markkleeberg 
2018, S. 121 –167). Gern bin ich auch bereit, nähere Informationen zu liefern, wenn 
dies notwendig sein sollte oder von Ihnen gewünscht wird.  
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