Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Neufassung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01107-ÄA-03
Datum: 2020-06-09
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VII-DS-01107-ÄA-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
CDU-Fraktion 
Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Neufassung) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  10.06.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
 Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:  
 
1. Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister zur Aufstellung des 
Doppelhaushaltes 2021/2022 und beschließt den geänderten Terminplan 
entsprechend Anlage.  
2. Der Beschlusspunkt 1 zur Vorlage VII-DS-00453-NF-02 „Terminplan zur Aufstellung 
des Doppelhaushaltes 2021/2022“.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022  
  
Aufgaben 
  
  
Vorgespräche Stadtkämmerei mit BG für Finanzen zu den BG-Gesprächen    Mitte Juni 
Gespräche des Beigeordneten für Finanzen mit den Fachbeigeordneten zu den 
Veränderungen im Ergebnishaushalt ggü. den Eckwertvorgaben für 2021/22 
sowie zum Investitionshaushalt 2021ff. 
  Ende Juni/ 
Anfang Juli 
Übergabe Sachstandsbericht "Forderungen ggü. Freistaat i.R. HHPlanung 
2021/2022" durch Fachdezernate an Dez. II Fr 17.07.2020 
Montagsrunde: Abstimmung zur HM Mittelanmeldung + Freigabe Mo 20.07.2020 
HM Mittelanmeldung HH-Planung 2021/22 an Verteiler B --> per Mail 
zusammen mit der Ausgabe der korr. Eckwertvorgaben für den 
Ergebnishaushalt 2021/2022 sowie die Veränderungen der Zuschussbudgets 
für die Investitionsplanung 2021ff. an die Fachämter, an die Eigenbetriebe und 
an die städtischen Beteiligungsgesellschaften 
Fr.  24.07.2020 
Anmeldung der Vorlagen und Einstellung im Allris  
Vorlage "Arbeitsaufträge aus den Gesprächen des BG für Finanzen mit den 
Fachbeigeordneten zum Entwurf des Doppelhaushaltes" 
  Ende Juli 2020 
Sommerferien (Sitzungspause)   20.07.-28.08.2020 
• Übergabe der Zuarbeiten von Dez. V zu den großen sozialen Themen auf 
Basis VIST 30.06. (z.B. Kita, HzE, Asyl, KdU etc.) 
• Übergabe Hochrechnung Personalaufwendungen (ohne neue zus. Stellen 
2021/2022) bzgl. der Festlegungen zu den zu treffenden Annahmen 
Fr. 21.08.2020 
•  Eingabeschluss der Planung des Ergebnishaushaltes 2021/22, der 
Kennzahlen für die Schlüsselprodukte sowie der Investitionsplanung 2019ff. 
durch die Fachämter und Dezernate in das SAP D2 ErgHH und D2 Invest  
•  Übergabe der Begründungen für ggf. noch bestehende Mehrbedarfe an Dez. 
II 
•  Übergabe Mittelbedarf baul. UH 2021/2022 an Dez. II 
• Übergabe Einzelvorlagen für HHKlausur an Dez. II 
  04.09.2020 
Anmeldung der Vorlagen und Einstellung im Allris  
Vorlage "Sachstandsbericht - Forderungen der Stadt Leipzig ggü. dem Freistaat 
i.R. der HHPlanung 2021/2022" 
Die 08.09.2020 
Gespräche des Beigeordneten für Finanzen mit dem  
• Fachbeigeordneten Jugend, Schule, Soziales und Gesundheit zu den großen 
sozialen Themen auf Basis VIST 30.06.  (z.B. Kita, HzE, Asyl, KdU etc.) 
• Fachbeigeordneten Allg. Verwaltung (Annahmen Personalaufwendungen) 
  Mitte September 
2020 
Sondersitzung Steuerungsgremium Digitalisierung und 
Veränderungsmanagement    Ende September 
2020 
Anmeldung der Vorlagen und Einstellung im Allris  
• Vorlage „Ergebnishaushalt 2021/22 - Einhaltung der Eckwertvorgaben“ 
(abschließende Lesung) 
• Vorlage „Investitionsplanung 2021ff.“ (abschließende Lesung) 
Die 29.09.2020 
HH-Klausur über 2 Tage: 
• Vorlage „Ergebnishaushalt 2021/22 - Einhaltung der Eckwertvorgaben“ 
(abschließende Lesung) 
• Vorlage „Investitionsplanung 2021ff.“ (abschließende Lesung) 
• Vorlage "Annahme  und Planung der Personalaufwendungen" 
• Vorlage "Stellenplanentwurf 2021/2022 - Umsetzung Methodik 2021/2022" 
• weitere Einzelvorlagen 
  
41. KW  
(vom 05.10.-
09.10.2021) 
Start Eingabe Fachämter zu den Festlegungen Haushaltsklausur in die D3 sowie 
ggf. noch Eingabe etwaiger Kennzahlen ins SAP zu den Schlüsselprodukten Fr 16.10.2020 
Herbstferien   19.10.-01.11.2020 
Eingabeschluss Fachämter der Festlegungen Haushaltsklausur in die D3 Fr 30.10.2020 
Ratsversammlung  
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2021/2022 
(Band 1 - Vorbericht - liegt noch nicht vor) 
Mi 25.11.2020 
Übergabe Band 1 an den Stadtrat  Fr 04.12.2020 
Veröffentlichung Amtsblatt (Veröffentlichung in der LVZ) Sa 05.12.2020 
Öffentliche Auslegung (10 AT)   07.12.-18.12.2020 
Weihnachtsferien   23.12.2020-
03.01.2021 
Abgabeschluss der Bürgereinwände (7 AT nach Auslegung) Mi 30.12.2020 
Abgabeschluss der Änderungsanträge der Fraktionen etc. (30 AT nach 
Einbringung, Zeitraum 26.11.-23.12., 28.12.-30.12., 04.01.-12.01.2021) Sa 16.01.2021 
Beratung des OBM und der Beigeordneten sowie AL 20 (vor DB OBM) 
--> Excel-Übersicht (keine VL): Vorberatung (1. Lesung) zu den 
Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse, OR und SBB sowie zu den 
Bürgereinwänden (Bürgerhaushalt) zum HHPlanentwurf 2021/2022 
Die 19.01.2021 
Ratsversammlung 
1. Lesung HHPlanentwurf 2021/2022 (Statements der Fraktionen) Mi 20.01.2021 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters: 
2. Lesung und Bestätigung der Vorlage "Verwaltungsmeinung zu den 
Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse, OR und SBB sowie zu den 
Bürgereinwänden (Bürgerhaushalt) zum Entwurf des Doppelhaushaltes 
2021/2022"  
Die 02.02.2021 
Übergabe an den Stadtrat - Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen 
und BE Mi 10.02.2021 
Winterferien   08.02.-21.02.2021 
Sondersitzung erw. FA Finanzen (regulär 21 AT nach Übergabe) Sa 06.03.2021 
Übergabe Protokoll  Fr 12.03.2021 
Übergabe Blöcke zu den Änderungsanträgen und BE Di 16.03.2021 
Ratsversammlung - Beschlussfassung Doppelhaushalt 2021/2022 Mi 31.03.2021