Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06587
Datum: 2022-05-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06587
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung 03.12.2021 Vorberatung
FA Finanzen 07.03.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 15.03.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Der Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 wird bestätigt. 
Räumlicher Bezug
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
x  Sonstiges:
Zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 sind 
verbindliche Termine notwendig. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
1 von 6 in Zusammenstellung
2/4
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
2 von 6 in Zusammenstellung
3/4
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
nicht relevant
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 nicht relevant
Beschreibung der Maßnahme 
 
3 von 6 in Zusammenstellung
4/4
siehe Anlage
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
siehe Anlage
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
nicht relevant
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
nicht relevant
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant x  nicht nötig
 
Anlage/n
1 Terminplan 2023_2024 für SR (öffentlich)
2 aktualisierter Terminplan 2023_2024 für SR_Beschlussfassung 08.02.2023 
(öffentlich)
4 von 6 in Zusammenstellung
Termiplan Haushalt 2021/2022
17.01.2022 Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/2024, hier: Vorstellung Methodik
Mi 09.02.2022 Ratsversammlung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024
Mitte Mai Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/2024, 
hier: Ergebnisse BG-Gespräche
Mitte Juni
Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/2024, 
hier: Ergebnisse der Gespräche zu den großen sozialen Themen (u.a. Asyl, Hilfen zur Erziehung, KITA, KSV) + 
zentrale Themen (10_DV, Digitalisierungsbudget, Personalaufwendungen)
Mitte Juni Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/2024, 
hier: Stellenplanung 2023/2024
Mitte Juli Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/2024, 
hier: Ergebnisse 2-tägige HH-Klausur und ggf. erste Erkenntnisse FAG-Verhandlungen
18.07.-26.08.2022 Sitzungspause der Ratsversammlung und der Gremien
Fr 09.09.2022 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 an den Stadtrat (Band II, III, IV) --> nur Allris-Link
Mi 14.09.2022 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 einschl. des Stellenplanentwurfs 2023/2024 an den Stadtrat 
(Band I) --> nur Allris-Link
Mi 14.09.2022 Ratsversammlung
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2023/2024 einschl. des Stellenplanentwurfs 2023/2024 im Stadtrat
19.09.-30.09.2022 Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 in der Stadtkämmerei und im Internet
Mo 03.10.2022 Tag der Deutschen Einheit
Mi 12.10.2022 Abgabeschluss der Bürgereinwände zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024
(7 AT nach Auslegung - ohne 03.10.2022)
17.10.-28.10.2022 Herbstferien
Do 27.10.2022
Abgabeschluss der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse, Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 (30 Arbeitstage nach Einbringung HH-Entwurf in RV - ohne 
03.10.2022)
28.10. - 25.11.2022 Sperrfrist für HH-Anträge (möglichst keine Übergabe von Änderungsanträgen, Neufassungen etc.)*
Mo 31.10.2022 Reformationstag
Mi 09.11.2022 Ratsversammlung
1. Lesung Haushaltsplanentwurf 2023/2024 (Statements der Fraktionen)
Mi 16.11.2022 Buß- und Bettag
Fr 25.11.2022 Übergabe der Vorlage "Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse, 
Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte sowie zu den Bürgereinwänden (Bürgerhaushalt)" an den Stadtrat
Mi 14.12.2022 Frist zur Herauslösung von Anträgen aus den Blöcken "angenommen" und "bereits berücksichtigt" für erw. FA 
Finanzen (1 Woche vor Sitzung erw. FA Finanzen, siehe Verfahrensregelung VI-DS-02702)
Mi 14.12.2022 Ratsversammlung
Beschlussfassung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023
11.01.-13.01.2023 Sperrfrist Hausshaltsanträge (möglichst keine Übergabe von Änderungsanträgen, Neufassungen etc)*
22.12.-02.01.2023 Weihnachtsferien
Sa 14.01.2023
Sondersitzung des Fachausschusses Finanzen 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024
(29 AT ab Übergabe Verwaltungsmeinung an SR)
Mi 18.01.2023 Übergabe des Protokolls der Sondersitzung des FA Finanzen an SR
Di 24.01.2023 Übergabe der Blöcke zu den Änderungsanträgen an das BfR für den Druck und Freigabe im Allris
Fr 27.01.2023 Frist zur Herauslöung von Anträgen aus den Blöcken für die Ratsversammlung seitens der Stadträte 
(entsprechend Vorlage VI-DS-02702 bis 3 Tage vor der Ratsversammlung)
31.01. - 
01.02.2023, Beginn RVSperrfrist Haushaltsanträge (möglichst keine Übergabe von Änderungsanträgen, Neufassungen etc.)*
Mi 01.02.2023
Ratsversammlung 
Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2023/2024
13.02.-24.02.2023 Winterferien
Stand: 20.01.2022                                                     Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024
                                                                                                                         - Termine für Stadträte -
* Sperrfrist HH-Anträge: dient insbesondere zur Sicherstellung eines einheitlichen Drehbuchs, ggf. Antragstellung mündlich in der Sitzung
5 von 6 in Zusammenstellung
Termiplan Haushalt 2023/2024
17.01.2022 Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/2024, hier: Vorstellung Methodik
Di 15.03.2022 Ratsversammlung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024
Mo 09.05.2022 Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/2024, 
hier: Ergebnisse BG-Gespräche
Mo 20.06.2022
Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/2024, 
>> Ergebnisse der Gespräche zu den großen sozialen Themen (u.a. Asyl, Hilfen zur Erziehung, KITA, KSV) und 
zentrale Themen (10_DV, Digitalisierungsbudget, Personalaufwendungen)
>> Stellenplanung 2023/2024
Mo 04.07.2022 Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/2024, 
hier: Ergebnisse 2-tägige HH-Klausur und ggf. erste Erkenntnisse FAG-Verhandlungen
18.07.-26.08.2022 Sitzungspause der Ratsversammlung und der Gremien
Fr 09.09.2022 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 an den Stadtrat (Band II, III, IV) --> nur Allris-Link
Mi 14.09.2022 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 einschl. des Stellenplanentwurfs 2023/2024 an den Stadtrat 
(Band I) --> nur Allris-Link
Mi 14.09.2022 Ratsversammlung
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2023/2024 einschl. des Stellenplanentwurfs 2023/2024 im Stadtrat
19.09.-30.09.2022 Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 in der Stadtkämmerei und im Internet
Mo 03.10.2022 Tag der Deutschen Einheit
Mi 12.10.2022 Abgabeschluss der Bürgereinwände zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024
(7 AT nach Auslegung - ohne 03.10.2022)
17.10.-28.10.2022 Herbstferien
Mo 31.10.2022 Reformationstag
Do 03.11.2022 Abgabeschluss der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse, Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 (mind. 30 Arbeitstage nach Einbringung HH-Entwurf in RV)
04.11.-02.12.2022 Sperrfrist für HH-Anträge (möglichst keine Übergabe von Änderungsanträgen, Neufassungen etc.)*
Mi 09.11.2022 Ratsversammlung
1. Lesung Haushaltsplanentwurf 2023/2024 (Statements der Fraktionen)
Mi 16.11.2022 Buß- und Bettag
Fr 02.12.2022 Übergabe der Vorlage "Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse, 
Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte sowie zu den Bürgereinwänden (Bürgerhaushalt)" an den Stadtrat
Mi 14.12.2022 Ratsversammlung
Beschlussfassung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023
Mi 21.12.2022 Frist zur Herauslösung von Anträgen aus den Blöcken "angenommen" und "bereits berücksichtigt" für erw. FA 
Finanzen (1 Woche vor Sitzung erw. FA Finanzen, siehe Verfahrensregelung VI-DS-02702)
22.12.-02.01.2023 Weihnachtsferien
11.01.-13.01.2023 Sperrfrist Hausshaltsanträge (möglichst keine Übergabe von Änderungsanträgen, Neufassungen etc)*
Sa 14.01.2023
Sondersitzung des Fachausschusses Finanzen 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024
(29 AT ab Übergabe Verwaltungsmeinung an SR)
Mi 18.01.2023 Übergabe des Protokolls der Sondersitzung des FA Finanzen an SR
Di 24.01.2023 Übergabe der Blöcke zu den Änderungsanträgen an das BfR für den Druck und Freigabe im Allris
Fr spätestens 
03.02.2023
Frist zur Herauslöung von Anträgen aus den Blöcken für die Ratsversammlung seitens der Stadträte 
(entsprechend Vorlage VI-DS-02702 bis 3 Tage vor der Ratsversammlung)
06.02. - 
08.02.2023, Beginn RVSperrfrist Haushaltsanträge (möglichst keine Übergabe von Änderungsanträgen, Neufassungen etc.)*
Di 07.02.2023 Übergabe Drehbuch für die Ratsversammlung
Mi 08.02.2022
Ratsversammlung 
Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2023/2024
13.02.-24.02.2023 Winterferien
                                             Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 - Beschlussfassung 08.02.2023
                                                                                                                         - Termine für Stadträte -
* Sperrfrist HH-Anträge: dient insbesondere zur Sicherstellung eines einheitlichen Drehbuchs, ggf. Antragstellung mündlich in der Sitzung
Stand: 25.04.2022
6 von 6 in Zusammenstellung