Weitere Maßnahmen für die Wasserzufuhr Kirchteich Seehausen (OR 0010/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08797-VSP-01
Datum: 2023-08-29
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08797-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08797 OR Seehausen 
 
 
VII-HP-08797-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Weitere Maßnahmen für die Wasserzufuhr Kirchteich Seehausen (OR 
0010/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 18.08.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.08.2023 Bestätigung 
OR Seehausen 10.10.2023 Anhörung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 24.10.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 15.11.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung X  Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister wird nach der bereits erfolgten Umsetzung der Vorzugsvariante zur 
Verbesserung der Wasserzufuhr in den Kirchteich Hohenheida das Monitoring fortsetzen und 
im Bedarfsfall weitere Maßnahmen umsetzen. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Nord, Ortsteil Seehausen 
 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: VII-HP-08797 (OR 0010/ 23/24) 
 
Im Rahmen der Haushaltsplanung stellte der Ortschaftsrat Seehausen am 20.10.2022 den 
Antrag, weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserdargebots im Kirchteich 
Hohenheida umzusetzen. 
 
Die Stadtverwaltung hat den Sachverhalt bereits berücksichtigt und das gekoppelte 
hydraulische System angepasst. Überdies wird das Monitoring fortgeführt und bei 
ausbleibendem Erfolg werden weitere Maßnahmen geprüft und umgesetzt. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
X Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
X Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraumangebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
entfällt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt 
 
III.   Strategische Ziele  
m INSEK, Fachkonzept Freiraum und Umwelt wurde in der Ortsteilbewertung die 
Problemintensität in der Freiraumversorgung im Stadtbezirk Nord als hoch eingestuft. Als 
räumliche Handlungsstrategie wird die bestandsorientierte, quartiersbezogene 
Freiraumsicherung- und Entwicklung aufgezeigt. Im Arbeitsstand des Masterplanes Grün – 
Leipzig grün-blau 2023) wird dem Stadtgrün unter dem Leitthema Umweltgerechtigkeit eine 
wichtige soziale Funktion als öffentlichen Raum und Treffpunkt zugewiesen.  
  
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IV.  Sachverhalt  
 
1.  Begründung  
Die bauliche Umsetzung der ersten Maßnahme der Studie zur Zuführung von Wasser aus 
dem Kindergartenteich zum Dorfteich und weiter zum Kirchteich Hohenheida erfolgte im 2. 
Quartal 2022. Aussagekräftige Erkenntnisse über den Wasserhaushalt und die 
Funktionsfähigkeit des Systems konnten aufgrund der geringen Niederschläge noch nicht 
gewonnen werden. Als weiterer Anpassung wurde Ende April 2023 die Überlaufhöhe des 
Kindergartenteiches herabgesetzt, was eine frühere Überleitung in den Dorfteich sowie den 
Kirchteich herbeiführen sollte. Die Situation wird weiterhin beobachtet. Dabei sind die 
klimatischen und hydrologischen Bedingungen (Trockenheit) zu berücksichtigen. Parallel 
werden weitere Möglichkeiten zur Wasserversorgung des Kirchteiches geprüft und der OR-
Seehausen weiterhin mit einbezogen. 
 
Die Stadtverwaltung wird - falls sich die Maßnahme als unzureichend erweist - spätestens im 
Doppelhaushalt 2025/2026 weitere Maßnahmen anmelden. 
 
2.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
2023/2024: Monitoring und Prüfung Modifizierung bestehendes System 
2025/2026: ggf. Planung und Umsetzung weiterer Maßnahmen 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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