Evaluieren. Bewahren. Stärken - Leipzigs Kultureigenbetriebe in die Zukunft führen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01461-VSP-01
Datum: 2020-08-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01461-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Evaluieren. Bewahren. Stärken - Leipzigs Kultureigenbetriebe in die Zukunft führen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
BA Kulturstätten  10.09.2020 Vorberatung 
FA Finanzen  14.09.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  16.09.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Oberbürgermeister erarbeitet in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des 
Betriebsausschusses Kulturstätten ein Konzept zur Evaluation der Strukturen der 
Eigenbetriebe Kultur. Dieser Erarbeitungsprozess soll bis zum Ende des 2. Quartals 
2021 abgeschlossen sein.  
2. Die Ergebnisse der sich daran anschließenden Evaluation sollen bis zum Ende des 3. 
Quartal 2023 der Ratsversammlung zur Kenntnis gegeben werden. In die Erarbeitung 
des Konzeptes sowie in den Evaluationsprozess wird der Betriebsausschuss 
Kulturstätten eng eingebunden. 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
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Mit diesem Verwaltungsstandpunkt zum Antrag soll das weitere Verfahren einer erneuten 
Evaluation der Strukturen der Eigenbetriebe Kultur vorgeschlagen werden. 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Trifft nicht zu. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Trifft nicht zu. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Nicht relevant. 
 
 
 
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Vorbemerkung: 
 
Bereits mit der Vorlage VI-DS-07810 (sog. „3. Finanzierungsvereinbarung 2021 – 2024), die 
bereits im Betriebsausschuss Kulturstätten intensiv vorberaten, jedoch Corona-Pandemie-
bedingt seitens der Verwaltungsspitze dann angehalten wurde, war vorgesehen, einen 
weiteren strukturellen Evaluationsprozess mit den Eigenbetrieben Kultur unter Einbeziehung 
des Betriebsausschusses Kulturstätten durchzuführen. In der o. g. Vorlage wurde folgendes 
dazu ausgeführt: 
 
„Die Stadt Leipzig bekennt sich auch weiterhin zur vorhandenen Struktur der Eigenbetriebe 
Kultur, die das bekannt hohe inhaltlich-künstlerische Leistungsspektrum der Häuser prägt. 
Nicht nur für die Stadtgesellschaft sind die Kulturbetriebe von großer Bedeutung, auch 
überregional und international stehen sie zunehmend im Fokus des touristischen und damit 
wirtschaftlichen Interesses der Stadt Leipzig.  
 
- Dies bezieht sich nicht nur auf gestiegene Zuschauerzahlen, sondern zeigt sich 
beispielweise auch an der gestiegenen überregionalen und internationalen 
Wahrnehmung der Oper Leipzig (z. B. im Zusammenhang mit den Wagner 
Aufführungen).  
- Der Verleihung von überregionalen Preise an die Eigenbetriebe (z. B. TdJW: 
Theaterpreis des Bundes 2015 und Preis des Sächsischen Theatertreffens 2016 bzw. 
Schauspiel Dramatikerpreis Mülheimer Theatertage 2018 und 2019)  
- Einladungen sowie Nominierungen (z. B. Schauspiel: Berliner Theatertreffen und 
Mülheimer Theatertage)  
- Das Gewandhaus mit dem Gewandhausorchester ist eines der führenden Orchester 
weltweit, diesen Status gilt es auch in Zukunft zu bewahren. Die internationale 
Zusammenarbeit des Orchesters mündete in die vielbeachtete „Allicane“ mit dem 
Boston Symphony Orchestra. 
  
 
Die Eigenbetriebe Kultur haben sich in den vergangenen Jahren nochmals weiterentwickelt 
und wiederfahren regional wie überregional ein hohes Ansehen und eine hohe 
Wertschätzung. Dies bestätigt auch die Deutschland Umfrage 2018 zum Image der Stadt 
Leipzig. Bundesweit wird Leipzig von etwa zwei Dritteln der Befragten als eine Musikstadt 
von internationaler Bedeutung wahrgenommen, drei Viertel sehen Leipzig als eine Stadt der 
Kultur und Künste. Oper und Gewandhaus werden als Gründe für einen Leipzig-Besuch 
spontan von immerhin jedem 10. Befragten genannt.  
 
 Im Ergebnis der positiven Entwicklung sind zukünftige Strukturevaluationen und damit 
einhergehende Diskussionen so zu führen, dass die Leistungsfähigkeit und damit die 
Reputation der Eigenbetriebe Kultur nicht beschädigt werden.  
 
Im Ergebnis der im Jahr 2011 bis 2014 durchgeführten actori-Untersuchung, die zum 
damaligen Zeitpunkt primär aus Gründen eines fortlaufend gestiegenen Kulturetats im 
Kontext von Haushaltskonsolidierung sowie nicht vollumfänglich genutzter Potenziale in den 
Eigenbetrieben initiiert wurde, hat gezeigt, dass maßgebliche Einsparungen bzw. bereits 
„lediglich ein Einfrieren“ der Zuschüsse ausschließlich zu Lasten des künstlerischen 
Angebotes umgesetzt werden könnten. Dies würde ein Abbau des künstlerischen 
Leistungsspektrums bis zur Schließung ganzer Sparten zur Folge haben. 
 
actori bescheinigte den Häusern bereits zum Untersuchungszeitpunkt ein effizientes 
Arbeiten. Dieses wesentliche Untersuchungsergebnis - vgl. auch Anlage 2 - hat dazu geführt, 
dass die Strukturen der Eigenbetriebe Kultur stabilisiert werden konnten.  
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Strukturveränderungen sind Alltag in den Eigenbetrieben Kultur; ihnen haften jedoch stets 
Risiken an, wie z. B. negative Auswirkungen auf Prozessabläufe, Abstimmungs- und 
Reaktionszeiten und damit auch auf die Flexibilität und Qualität der künstlerischen 
Produktionen. Auch die Vielfalt und Breite des künstlerischen Angebotes können bei 
Strukturveränderungen negativ betroffen sein.  
 
Nichtsdestotrotz ist es zwingend, die Strukturen der Eigenbetriebe Kultur in bestimmten 
Zeitabständen erneut zu evaluieren und hierbei aktuellste Entwicklungen, 
stadtgesellschaftliche Rahmenbedingungen und neueste Untersuchungserkenntnisse mit 
einfließen zu lassen.“ 
 
An diesem Prozess hält die Verwaltung weiter fest und schlägt folgende konkrete 
Vorgehensweise vor: 
 
 
Vorschlag zum weiteren Verfahren: 
 
Im September / Oktober 2020 findet mit den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen ein 
gemeinsamer Termin mit der Bürgermeisterin für Kultur statt, in dem sich zu den 
Rahmenbedingungen bzw. Eckpunkten und grundsätzlichen Zielstellungen einer erneuten 
Strukturevaluation der Kultureigenbetriebe verständigt werden soll. Die Ergebnisse des 
Termins werden aufbereitet und im Anschluss im Betriebsausschuss Kulturstätten 
ausführlich diskutiert und besprochen.  
 
Auf Basis dessen bereitet die Verwaltung eine Ausschreibung vor. Dies ist für das 2. / 3. 
Quartal 2021 vorgesehen. Als Durchführungszeitraum der Evaluation ist das Jahr 2022 
vorgesehen, so dass die Ergebnisse dem Stadtrat im Rahmen einer Vorlage bis zum Ende 
des 3. Quartals 2023 zur Verfügung gestellt werden kann. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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