Bereitstellung einer "Leipzig-App"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01367-VSP-01
Datum: 2020-08-19
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01367-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
Betreff: 
Bereitstellung einer "Leipzig-App" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Allgemeine Verwaltung  01.09.2020 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  08.09.2020 Vorberatung 
Verwaltungsausschuss  30.09.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt ein Umsetzungskonzept zur Bündelung von 
vorhandenen digitalen Informations-,Transaktions- und Kollaborationsangeboten der 
Stadtverwaltung, der städtischen Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe zu erarbeiten. 
Der Stadtrat wird bei der Entwicklung intensiv einbezogen. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtgebiet Leipzig 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
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 Sonstiges: 
 
Der Antrag regt die Entwicklung einer Leipzig APP an. Dies wird grundsätzlich befürwortet, 
bedarf aber technischer, rechtlicher und organisatorischer Vorarbeiten, um die Vorhandenen 
Angebote angemessen und wirtschaftlich zu berücksichtigen. 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht zutreffend 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht zutreffend 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Je nach Ausgestalltung der Anwendungsszenarien können mehrere strategische Ziele 
unterstützt werden. 
 
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„Ziel ist eine moderne, gesamtstädtisch denkende Verwaltung im Sinne einer flexiblen, 
lernenden Organisation, die ihr Handeln an strategischen Zielen, aktuellen  
Handlungserfordernissen und den künftigen finanziellen Ressourcen ausrichtet.“ (INSEK, S. 
A-20) 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Die Stadtverwaltung begrüßt die Initiative, dass kommunale Informationen, Angebote und 
Dienstleistungen auf einer technischen Umgebung möglichst niedrigschwellig, nutzerzentriert 
und barrierefrei – im Sinne eines Eingangstors - gebündelt werden. Es reiht sich in den 
integrativen, vertrauensvollen und partnerschaftlichen Ansatz bei der Zusammenarbeit der 
Stadtverwaltung und den städtischen Unternehmen ein. Dabei sind insbesondere technische 
Entwicklungen und die gesetzlichen Anforderungen des Online-Zugangsgesetzes zu 
beachten. 
 
Die Umsetzung sollte sich aus den Nutzungsszenarien (bspw. Terminvereinbarungen, 
Nahverkehrsticket etc.) ergeben. Es muss in einem ersten Schritt geklärt werden, was mit 
der „Leipzig App“ erreicht werden soll. Dies ist wichtig, da ohne diese Klarheit eine 
Entscheidung für eine technische Umsetzung nicht zielführend ist. Die Frage des Frontend 
im Sinne der App ist aus unserem Verständnis nicht die Herausforderung, sondern die 
Komplexität der einzubeziehenden Systeme aus unterschiedlichsten Infrastrukturen der 
beteiligen Organisationseinheiten und Unternehmen sowie die zu erwartenden komplexen 
Prozessanpassungen. 
 
Auf dieser Basis soll dann einem wirtschaftlich tragfähiges Umsetzungskonzept (inkl. 
Ressourcenplanung) erarbeitet werden, was die bereits vorhandenen Angebote integrativ 
zusammenführt und eine Skalierbarkeit zulässt. So können die bereits bestehende 
konzeptionelle und organisatorische Angebote der Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und 
stätischen Unternehmen berücksichtigt und integriert werden. Die Bündelung der städtischen 
Angebote hat aber auch zur Folge, dass Grundfunktionaliäten (bspw. 
Authentifizierungsfunktionen, Servicekonto, Bezahlfunkionen) technisch , organisatorisch 
und auch rechtlich gemeinsam gedacht werden müssen. Daher haben sich die Teilnehmer 
des 16. Zukunftsforums, am 29. Juni 2020, auf ein gemeinsames Vorgehen verabredet. In 
einem ersten Schritt soll sich auf ein einheitliches Identifizierungs- und 
Authentifizierungssystem geeinigt werden. 
 
Das Referat Digitale Stadt koordiniert den Umsetzungsprozess zwischen Stadtverwaltung, 
Eigenbetriebe und städtische Beteiligungsunternehmen. Die Stadtverwaltung, die Leipziger 
Gruppe und die Lecos unterstützen das Vorgehen. Zudem kann die Lecos den Prozess 
insbesondere durch die Digitale Werkstatt in verschiedenen Rollen intensiv unterstützen.  
 
Die Entwicklung der „Leipzig-APP“ ist die konsequente Fortsetzung einer gemeinsamen 
Digitalisierungsoffensive, welche den Abhängigkeiten der unterschiedlichen 
Handlungsbereiche von Endgerät, Datenmanagement und Nutzeroberfläche zwischen den 
bestehenden Projekten (bspw. Urbanen Daten-Plattform, Digitalisierungsstrategie, Amt24 
etc.) gerecht wird. Die APP kann aber auch ein Zentrales Medium im Sinne von „One face to 
the customer“ sein. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die genaue zeitliche und finanzielle Untersetzung ergibt sich aus dem zu erstellenden 
Umsetzungskonzept. 
 
 
 
 
 
 
 
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