Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06102-ÄA-10
Datum: 2022-10-11
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-06102-ÄA-10
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen, SPD-Fraktion
Stammbaum:
VII-DS-06102 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport
VII-DS-06102-ÄA-02 SPD-Fraktion
VII-DS-06102-ÄA-01 SPD-Fraktion
VII-DS-06102-ÄA-06 SPD-Fraktion
VII-DS-06102-ÄA-06-ÄA-01 Dr. Sabine 
Heymann
VII-DS-06102-ÄA-05 SPD-Fraktion
VII-DS-06102-ÄA-04 SPD-Fraktion
VII-DS-06102-ÄA-03 SPD-Fraktion
VII-DS-06102-ÄA-07 CDU-Fraktion
VII-DS-06102-ÄA-10 Fraktion DIE LINKE, 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-
Fraktion
VII-DS-06102-ÄA-09 Fraktion DIE LINKE, 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-
Fraktion
VII-DS-06102-ÄA-11 Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 Beschlussfassung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 11.10.2022 Vorberatung
Beschlussvorschlag
1.Im Teil 3 „Klimaschutzprozess in der Stadt Leipzig“, Punkt 3.2.4 „Mobilität“ (S. 21) 
wird der zweite Absatz wie folgt ergänzt:
Der Spielraum reicht von der Verbesserung der Fuß- und Radwegenetze und des ÖPNV-
Angebotes, dem Verkehrsmanagement und der Neuordnung des ruhenden Verkehrs mit 
einer Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung bis zur Gestaltung des öffentlichen 
Raumes und der damit verbundenen flächengerechten Aufteilung des Verkehrsraums 
sowie einer konsequenten Stärkung des Car-Sharing.
2.Maßnahme I.4 Ausweitung des Straßenbaumbestandes wird unter 
„Umsetzung/Handlungsschritte“ ergänzt:
Dies wird gemäß Straßenbaumbestand ausgeweitet: “Bei Neu- und 
Ersatzpflanzungen werden Maßnahmen zur Verbesserung der 
Wasserverfügbarkeit, wie z. B. Baumrigolen, geprüft.“
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3.Maßnahme I.4 Nachhaltiges Parkmanagement Pflegekonzepte Clara-Zetkin-Park und 
Johannapark wird unter “Umsetzung/Handlungsschritte” ergänzt:
Werden neue Parkanlagen geschaffen, wird auch ein Parkpflegekonzept inklusive 
Parkmanagement vorgesehen. Für die restlichen Parkanlagen in Leipzig werden 
nach und nach eigene Parkpflegekonzepte erarbeitet.
4.Im Punkt III.1 Ausbau der Erneuerbaren Energien durch Errichtung von mind. 400 MW 
regenerativer Stromerzeugungskapazität wird der Teil Umsetzung/Handlungsschritte 
ergänzt durch:
Formulierung von konkreten Meilensteinen und Ausbauzielen für die einzelnen 
Jahre
5.Im Punkt IV.6 Realisierung von Radschnellverbindungen werden in der Beschreibung die 
5 identifizierten Korridore genannt.
6.Im Punkt V.7 Förderung und Ausbau von Weiterbildungen wird unter „ Umsetzung/ 
Handlungsschritte”ergänzt:
Fortbildungen für kommunale Entscheidungsträger der Ämter und Beteiligungs- 
und Eigenbetriebe, in ihren jeweiligen Themenfelder, sowie hinsichtlich der 
klimapolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig
7.Im Punkt VI.2 Veranstaltungen und Kampagnen für ein klimagerechtes Handeln auf allen 
Ebenen wird unter „Umsetzung/ Handlungsschritte”ergänzt:
In die Erstellung und Durchführung von Veranstaltungen und Kampagnen werden 
nicht-städtische Akteure einbezogen.
8. Im Punkt VI.13 Leipzig als nachhaltige Städtedestination wird unter 
„Umsetzung/Handlungsschritte” ergänzt:
Leipzig bewirbt im In- und Ausland nur noch klimafreundliche Reisemittel
9. Im Punkt VII.5 Städtische Streuobstbestände und Gemüsebeete wird unter  
„Umsetzung/Handlungsschritte“ als zweiter Punkt ergänzt:
Einrichtung von 10 neuen Streuobstwiesen
10. Im Punkt V.6 Realisierung von Radschnellverbindungen werden in der Beschreibung die 
fünf identifizierten Korridore genannt.
11. Im Punkt IV.13 Weiterentwicklung des Verkehrsangebotes im ÖPNV/SPNV wird die 
Beschreibung wie folgt ergänzt: 
...sowie Verbesserung der Verknüpfung von ÖPNV und SPNV.
Sachverhalt
Begründung des Antrags
Anlage/n
Keine
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