Aufhebung des Beschlusses VII-DS-00548 - Planungsbeschluss Neubau Kindertagesstätte Wiesenblumenweg
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00548-DS-01
Datum: 2025-06-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-00548-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-00548 Dezernat Jugend, Soziales, 
Gesundheit und Schule 
 
 
VII-DS-00548-DS-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Aufhebung des Beschlusses VII-DS-00548 - Planungsbeschluss Neubau 
Kindertagesstätte Wiesenblumenweg 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Holzhausen 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.04.2025: 
Der Beschluss VII-DS-00548 „Planungsbeschluss Neubau Kindertagesstätte 
Wiesenblumenweg“ des Oberbürgermeisters vom 31.03.2020 wird aufgehoben. 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Im Ergebnis der Beschlussfassung der Vorlage VII-DS-07361-DS-02-NF-02 Kitabaustrategie 
1. Fortschreibung in der Ratsversammlung vom 19.03.2025 wird eine Planung entsprechend 
der Vorlage VII-DS-00548 nicht mehr umgesetzt und der Beschluss des Oberbürgermeisters 
vom 31.03.2020 aufgehoben, da im Ortsteil Holzhausen kein Bedarf mehr für diesen Neubau 
besteht. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Nicht erforderlich.  
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I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit dieser Vorlage wird ein Beschluss 
aufgehoben, strategischen Ziele bleiben 
davon unberührt. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Die Planung und Errichtung einer 
Kindertagesstätte mit 120 Plätzen im 
Ortsteil Leipzig-Holzhausen entfällt 
aufgrund des nicht mehr nachweisbaren 
Bedarfes im Ortsteil. 
Der Wiesenblumenweg befindet sich im 
Ortsteil Nr. 35-Holzhausen und damit im 
Stadtbezirk Südost. 
Obgleich der Neubau einer 
Kindertageseinrichtung an dem Standort 
Bestandteil des Langfristigen Entwicklungskonzeptes Kindertageseinrichtungen gewesen ist, 
besteht ausgehend von der aktuellen Versorgungssituation im Ortsteil und im Stadtbezirk 
kein Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen.  
Der Ortsteil 35-Holzhausen ist mit zwei Bestandseinrichtungen (307 Plätze) bzgl. der 
wohnortnahen Versorgung gut aufgestellt.  
Nach den langfristigen Berechnungsmodellen der Kita-Bedarfsplanung ergibt sich für die 
Jahre bis 2035 für den Stadtbezirk Südost ein zu erwartendes Plus von ca. 300 bis 400 
Plätzen (Überschuss).  
Auch ohne Fertigstellung des Neubaus im Wiesenblumenweg können die Kinder im 
Stadtbezirk mit Betreuungsplätzen (Krippe, Kindergarten) versorgt werden. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Nicht erforderlich. 
 
3.  Zeitplan 
Nicht erforderlich. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Finanzielle Auswirkungen sind nicht zu erwarten. 
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Die mit dem Ursprungsbeschluss im PSP-Element „KITA NB Wiesenblumenweg“ 
(7.0002063) vorgesehenen Planungsmittel wurden nicht verausgabt und auch nicht 
übertragen. In der Haushaltsplanung 2025/2026ff. sind keine Mittel vorgesehen.  
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Es handelt sich um eine Vorlage zur Aufhebung eines Beschlusses. 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Vorlage VII-DS-00548 haben sich geändert. 
Insofern die Aufhebung des Beschlusses nicht erfolgt, wäre die Verwaltung weiterhin 
verpflichtet die Planung einer Kindertagesstätte trotz fehlendem Bedarf umzusetzen. Am Bau 
einer Kindertagesstätte am Standort festzuhalten, wäre nachteilig für die Stadt. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
X
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