Gedenken an das "Leipziger Gemetzel" 1845
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07213-VSP-01
Datum: 2022-07-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07213-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Stammbaum:
VII-A-07213 AfD-Fraktion
VII-A-07213-VSP-01 Dezernat Kultur
Betreff:
Gedenken an das "Leipziger Gemetzel" 1845
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 02.09.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie an das Geschehen des "Leipziger 
Gemetzel" vom August 1845 angemessen erinnert werden kann. Dabei wird eine 
Verknüpfung mit der zukünftigen Vergabe des „Robert-Blum-Demokratiepreis“ der Stadt 
Leipzig, sowie des Themenkomplexes „Friedliche Revolution und des Arbeiteraufstandes 
vom 17.6 1953“ betrachtet. 
Räumlicher Bezug
entfällt
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges: Antrag
 
1 von 4 in Zusammenstellung
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen   X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung    X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan   X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
2 von 4 in Zusammenstellung
3/4
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele      
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
x Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja X nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
3 von 4 in Zusammenstellung
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  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründungentfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit entfällt
III. Strategische Zieleentfällt
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Das „Leipziger Gemetzel“ vom 12./13. August 1845 sowie die nachfolgenden Bürgerproteste 
und Aufarbeitungsaktivitäten gehören in der Tat zu den bedeutenden Ereigniskomplexen der 
jüngeren Leipziger Geschichte. Eng mit der friedensstiftenden Rolle Robert Blums 
verbunden, bildet es eine wichtige Station im Vorfeld der Revolution von 1848/49 sowie im 
Zuge der Entstehung einer kritischen Zivilgesellschaft in Leipzig. Dabei verweisen die 
Ereignisse ähnlich wie im Vormärz und während der gesamten Revolution von 1848/49 auf 
eine komplexe Gemengelage, in der sich das auf Frankreich gestützte demokratische und 
teils auch antimonarchistische Streben nach Pressefreiheit, Parlamentarismus sowie einem 
modernen Verfassungs- und Rechtsstaat mit sozialpolitischen Emanzipationsbestrebungen 
sowie Strömungen eines patriotischen Einheitsstrebens verknüpften. In Leipzig 1845 kamen 
dazu der Protest gegen blutige Behördenwillkür, der unentschiedene Charakter der 
öffentlichen Sicherheitsarchitektur zwischen Kommunalgarde und Garnison sowie ein 
persönlich gegen Prinz Johann als Vertreter des monarchisch-reaktionären sowie dezidiert 
katholischen Dresdner Establishments gerichtete friedlicher Aufruhr – alles Aspekte, die sich 
in einer grundsätzlich zu bejahenden Erinnerung an das Ereignis sowie gegebenenfalls dazu 
zu erstellenden Texten niederschlagen sollten.
 
Aus dieser heutigen Sicht auf diese geschichtlichen Ereignisse soll geprüft werden, wie an 
das Geschehen des "Leipziger Gemetzel" vom August 1845 angemessen erinnert werden 
kann. Dabei wird eine Verknüpfung mit der zukünftigen Vergabe des „Leipziger Robert-Blum-
Preises“, sowie des Themenkomplexes „Friedliche Revolution/Arbeiteraufstand in der DDR 
vom 17.6 1953“ betrachtet. Im Rahmen dieser Prüfung wird auch untersucht, ob die 
Würdigung auch über eine Gedenktafel erfolgen sollte. Da die aktuell mit dem 
Fachausschuss Kultur abgestimmte Liste zur Anfertigung von Haus- und Gedenktafel der 
Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025 reicht, wäre eine Umsetzung erst ab den Jahren 2026ff 
möglich. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Schaffung einer Gedenktafel im Rahmen des städtischen Haus- und 
Gedenktafelprogramms wäre ab 2025 möglich, die Umsetzung anderer, inhaltlicher Optionen 
könnten eher geprüft werden. 
Anlage/n
Keine
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