Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Torbogenhaus Schloss Schönefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung (eRIS: V/4058)
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00245/14
Datum: 2014-09-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. DS-00245/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 30.09.2014 2. Lesung
Verwaltungsausschuss 01.10.2014 Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost 01.10.2014 Anhörung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am 
Torbogenhaus Schloss Schönefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig im Bund-Länder-
Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung (eRIS: V/4058)
Beschluss:
1. Die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Torbogenhaus 
Schloss Schönefeld im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost , Programmteil Aufwertung wird 
bestätigt. Die Gesamtkosten betragen 2.563.720 €. Davon werden 1.570.000 € gefördert 
(1.046.666,66 € Finanzhilfen des Landes und Bundes und 523.333,34 € kommunale Mittel).
2. Die Finanzierung im Investitionshaushalt wird vorbehaltlich der Beschlussfassung über die
mittelfristige Haushaltsplanung wie folgt kassenwirksam: Ermächtigungsübertragung
aus 2013: 120.000,00 € Auszahlung PSP-Element 7.0000380.740
(in Folge EÜ aus 2013 genannt) FK 78170000
2014: 20.000,00 € Auszahlung PSP-Element 7.0000380.740
K 78170000
2015: 820.970 € Auszahlung PSP-Element 7.0000380.740
FK 78170000
640.646,66 € Einzahlung PSP-Element 7.0000380.705
FK 68110000
VE für 2016 609.030 € PSP-Element 7.0000380.740
FK 78170000
2016: 609.030,00 € Auszahlung PSP-Element 7.0000380.740
FK 78170000
406.020,00 € Einzahlung PSP-Element 7.0000380.705
FK 68110000
1 von 10 in Zusammenstellung
Ein eventuell sich ergebender finanzieller Mehrbedarf des Maßnahmeträgers aufgrund erhöhter
Baukosten und/ oder sonstigen Investitionskostenerhöhungen, die der Maßnahmeträger zu 
verantworten hat oder Kostenerhöhungen wegen rechtswirksamer Auflagen anderer Behörden 
wahrend der Bauphase gehen zu Lasten des Maßnahmeträgers. Entsprechende Regelungen sind in 
den Vertragen des ASW (der Stadt) enthalten und werden bilateral vereinbart.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
2015
2016
2015
2016
640.646,66
406.020,00
7.0000380.705
FK 68110000
7.0000380.705
FK 68110000
Auszahlungen
EÜ aus
2013
2014
2015
2016
2014
2015
2016
120.000,00
20.000,00
820.970,00
609.030,00
7.0000380.740
FK 78170000
7.0000380.740
FK 78170000
7.0000380.740
FK78170000
7.0000380.740
FK78170000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer Ergeb. HH Erträge
2 von 10 in Zusammenstellung
OE
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
siehe Anlagen
Anlagen:
Prüfkatalog
Sachverhalt/Begründung
Lageplan
Foto
3 von 10 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
     
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig      
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
4 von 10 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit 
Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien
       
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
     
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
     
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
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Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 20.08.2014
Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Torbogenhaus Schloss Schö-
nefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost , Programmteil 
Aufwertung 
Begründung
Grundlagen
- Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Ost Leipzig (SEKo-SUO) - Förderge -
bietskonzept mit Ratsbeschluss RB V 1134/12 vom 29.02.2012
2. Veranlassung und Zielstellung
Das Torbogenhaus auf dem Gelände des Schlosses Schönefeld soll durch bauliche Maß -
nahmen  zur  Revitalisierung  des  Denkmalensembles  einer  Nutzung  zugeführt  werden,  
die insbesondere Angebote für Menschen mit Behinderungen und besonderem Hilfebedarf  
berücksichtigt. Damit fügt sich das Vorhaben in die Gesamtkonzeption zur Betreuung behin -
derter Menschen auf dem Schlossgelände ein (Förderschule und Neubau Förderschule für  
geistig und körperlich behinderte Kinder, Kindergarten, betreute Wohngruppen). 
Im Fördergebietskonzept Stadtumbau Ost ist das Vorhaben als Handlungsschwerpunkt und  
Kernmaßnahme zur Quartiersstabilisierung für das Aufwertungsgebiet Schönefeld beschrie -
ben. Die Maßnahme ist Bestandteil der Maßnahmeübersicht des Aufwertungsgebietes Schö -
nefeld. 
3. Beschreibung der Maßnahme
Das Torbogenhaus ist vermutlich Mitte des 18. Jahrhunderts entstanden und gehört somit zu  
den ältesten Gebäuden in Schönefeld. 
Im Gebäudeinneren erfolgt eine klare Neustrukturierung der Funktionsbereiche. Ein tragfähi -
ges Nutzungskonzept wurde entwickelt, das aus einem Mix verschiedener Wohnformen dar -
unter zwei barrierefreie Außenwohngruppenbereiche, Räume für eine Ergotherapie/Logopä -
die, Betreuungsangeboten für Kinder mit Einschränkungen besteht.  Die Wohnungen / Nut -
zungseinheiten werden gemäß der vorliegenden Planungen verändert und ausgebaut. Ein  
Ausbau des Dachgeschosses  ist aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr vorgesehen. Die  
Haustüren werden aufgearbeitet, die Fenster werden gemäß Denkmalschutzauflagen erneu -
ert, hölzerne Fensterläden werden farblich auf die Putzfassade abgestimmt ergänzt. Das  
Dach wird entsprechend der Abstimmungen mit dem Denkmalschutz neu gedeckt, zur Be -
lichtung werden Einzelgauben wie im historischen Kontext entworfen, eingebaut. Die Fassa -
de wird Fachwerk verträglich gedämmt und neu verputzt. Dabei sollen unter Beachtung des  
energiebewussten Bauens ökologisch und ökonomisch sinnvolle und nachhaltige Konstruk -
tionen geschaffen werden.
Der Vermögensgegenstand ist nach der Realisierung der Fördermaßnahme dem Finanz-  
haushalt als Investition infolge einer Wesensänderung zuzuordnen. Begründet ist dies mit  
der Umnutzung von Wohnflächen in eine physiotherapeutische Praxis (ca.86 m² + 35 m²  
vermietbare Gewerbefläche), der Umbau „normaler“ Wohneinheiten in Wohneinheiten für  
Familien mit behinderten Kindern (ca. 265 m²  vermietbare Wohnfläche), Wohneinheiten für  
betreute Wohngruppen (ca. 500 m² vermietbare Wohnfläche) sowie der Errichtung eines  
Aufenthaltsbereiches für das Betreuungspersonal (Dienstbereich mit ca. 25 m²).  
1
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Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 20.08.2014
Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Torbogenhaus Schloss Schö-
nefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost , Programmteil 
Aufwertung 
4.  Kosten und Finanzierung
Die Gesamtkosten betragen 2.563.720 € brutto. Davon sind 492.500 € Baunebenkosten.
Die aus der Kostenerstattungsbetragsberechnung ermittelten unrentierlichen und damit för -
derfähigen Kosten belaufen sich auf 1.570.000 €. 
Die Gesamtfinanzierung setzt sich wie folgt zusammen:
Förderung Bund und Land:  1.046.666,66 EUR
kommunaler Eigenanteil:    523.333,34 EUR
förderfähige Kosten: 1.570.000,00 EUR
Eigenmittel Maßnahmeträger*:    993.720,00 EUR
Gesamtfinanzierung: 2.563.720,00 EUR
* Der Eigentümer des Grundstücks ist die Stadt Leipzig. Diese hat das Grundstück mit den  
aufstehenden Gebäuden in Erbbaupacht für 90 Jahre an die - Lernen plus gGmbH Schloss  
Schönefeld - Zeumerstraße 1 in 04347 Leipzig (Pächter) vergeben. Die Lernen plus gGmbH  
Schloss Schönefeld ist hier der Maßnahmeträger.
Die Gesamtfinanzierung des Vorhabens stellt sich auf die Jahresscheiben bezogen wie folgt  
dar:
Jahr Gesamtfinanzierung
in EUR
Eigenmittel 
Maßnahmeträger
in EUR
förderfähige Kosten 
Auszahlung 
in EUR
Eigenanteil Stadt 
Auszahlung
in EUR
Fördermittel 
Einzahlungen
in EUR
2014 228.600,00 88.600,00 140.000,00 140.000,00 0
2015 1.340.490,00 519.520,00 820.970,00 180.323,34 640.646,66
2016 994.630,00 385.600,00 609.030,00 203.010,00 406.020,00
SUMME 2.563.720,00 993.720,00 1.570.000,00 523.333,34 1.046.666,66
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Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 20.08.2014
Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Torbogenhaus Schloss Schö-
nefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost , Programmteil 
Aufwertung 
Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung
Ermächtigungs- 
übertragung
aus 2013
2014
in EUR
2015
in EUR
VE 2016
in EUR
2016
in EUR
Auszahlung 120.000,00 20.000,00 820.970,00 609.030,00 609.030,00 
Einzahlung 0 0 640.646,66 * 406.020,00 
kommunaler 
Eigenanteil
120.000,00 20.000,00 180.323,34 203.010,00 
* Die Einzahlung in Höhe von 640.646,66 € setzt sich aus der Summe der Auszahlung
der Ermächtigungsübertragung aus 2013, der Auszahlungen 2014 und 2015, davon 
66,66%, zusammen ((120.000,00 EUR + 20.000,00 EUR + 820.970,00 EUR ) * 0,6666)).
Die bauliche Umsetzung der Maßnahme soll 2015 / 2016 erfolgen.
Folgen bei Ablehnung
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 ist  Schönefeld als ein Schwerpunkt -
raum der Stadtentwicklung mit integriertem Handlungsbedarf benannt. Im Fördergebietskon -
zept Stadtumbau Ost, das im Jahr 2012 beschlossen worden ist (RBV 1134/12), wird als  
Maßnahme für das Aufwertungsgebiet Schönefeld die Sanierung und der behindertenge -
rechte Umbau des Torbogenhauses am Schloss Schönefeld benannt. Die denkmalgerechte  
Sanierung des Torbogenhauses stellt nicht nur in finanzieller Hinsicht die wichtigste Kern -
maßnahme im Aufwertungsgebiet Schönefeld dar. Mit der Sanierung des Torbogenhauses  
wird der Eingangsbereich zu Schönefeld qualitativ verbessert. 
Bei Ablehnung können die im Stadtumbaukonzept formulierten Ziele im Handlungsfeld „An -
passung der Gemeinbedarfseinrichtungen" nicht mehr vollumfänglich umgesetzt. werden.  
Damit verbundene Aufwertungseffekte zur Erhöhung der Aufenthalts- und Verbesserung der  
Wohnqualität werden nicht erreicht.  
Anlagen:
Lageplan
Foto
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