Baubeschluss Ersatzneubau Kindertageseinrichtung, Krönerstraße 43
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00665-DS-01
Datum: 2025-08-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-00665-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00665 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VIII-DS-00665-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Baubeschluss Ersatzneubau Kindertageseinrichtung, Krönerstraße 43 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Chancengerechtigkeit und gemeinschaftliche Quartiersentwicklung, 
Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Ost 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.05.2025: 
 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 5-6 zu beauftragen. Die 
Kosten dafür betragen 132.000 €. 
2. Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungs-fähigkeit nach § 20 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2025 i.H.v. 
132.000 € im PSP-Element „KITA ErsatzNB Krönerstraße 43" (7.0002054) bestätigt. 
Die 
Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Kita Martin-Herrmann-Str. Neubau“ 
(7.0001966). 
3. Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungs-fähigkeit nach § 20 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2026 i.H.v. 
1.870.000 € im PSP-Element „KITA ErsatzNB Krönerstraße 43" (7.0002054) 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den folgenden PSP-Elementen: 
 
„Kita Nordstr. Ersatzneubau“ (7.0002183)          1.196.000 € 
„Einrichtung für HzE Nordstr. 43“ (7.0002224)      674.000 € 
4. Die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung wird über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das 
Haushaltsjahr 2025 kassenwirksam in 2026 i.H.v. 2.930.000 € im PSP-Element 
„KITA ErsatzNB Krönerstraße 43" (7.0002054) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus 
dem PSP-Element „Kita Kantatenweg Komplex“ (7.0002216). 
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5. Die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung wird über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das 
Haushaltsjahr 2026 kassenwirksam in 2027 i.H.v. 401.050 € im PSP-Element „KITA 
ErsatzNB Krönerstraße 43" (7.0002054) bestätigt. Die Deckung i.H.v. 325.000 erfolgt 
aus 
dem PSP-Element „Kita Robert-Koch-Str.“ (7.0002723). Der restliche Mehrbedarf 
i.H.v. 76.050 € wird unterjährig innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt. 
 
 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Kurzerläuterung: 
Um die für die Baumaßnahme avisierten Terminpläne mit Fertigstellungsziel 05/2028 zu 
erreichen, ist die zügige Weiterplanung im Projekt erforderlich. Hierfür ist die Beauftragung 
der folgenden Leistungsphasen 5-6 notwendig. 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau und Kita statt. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Es handelt sich nicht um eine eilbedürftige Vorlage. 
 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich nicht um eine öffentliche Vorlage 
 
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VIII-DS-00665 verwiesen. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VIII-DS-00665 verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VIII-DS-00665 verwiesen. 
 
3.  Zeitplan 
Beginn LP 5 06/2025 
Beginn LP 7 11/2025 * 
Baubeginn 05/2026 ** 
Fertigstellung 05/2028 
Nutzungsbeginn 07/2028 
 
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*) Ausschreibung Baufeldfreimachung, Baustelleneinrichtung, Abbruch u. Sicherung der Reliefe 
**) Beginn Baufeldfreimachung, Baustelleneinrichtung, Abbruch u. Sicherung der Reliefe 
 
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Die Mehrauszahlungen und die zusätzlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen im 
Haushaltsjahr 2025 kassenwirksam in 2026 sowie auch ein Teil der 
Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2026 kassenwirksam in 2027 werden über 
die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 
SächsKomHVO bereitgestellt.  
Die noch offene Deckung der Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2026 
kassenwirksam in 2027 i.H.v. 76.050 € wird unterjährig über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO innerhalb des 
Fachamtes bereitgestellt. 
 
Begründung Deckungsquellen: 
 
„Kita Martin-Herrmann-Str. Neubau“ (7.0001966)  
Der Baubeginn der Kita stand in Abhängigkeit zum Bau der Schule. Da sich die Umsetzung 
der Schule verzögerte, verschiebte sich auch der Baubeginn der Kita. Dies führt auch zu 
einer Verschiebung der Mittelabflüsse bis 2027. Die ursprünglich geplanten Mittel in 2025 
werden nicht in vollen Umfang benötigt. 
 
„Kita Nordstr. Ersatzneubau“ (7.0002183) 
Aufgrund der Komplexität der Maßnahme verschiebt sich die Planung. Die ursprünglich 
geplanten Mittel in 2026 werden nicht in vollen Umfang benötigt. 
 
„Einrichtung für HzE Nordstr. 43“ (7.0002224) 
Aufgrund der Komplexität der Maßnahme verschiebt sich die Planung. Die ursprünglich 
geplanten Mittel in 2026 werden nicht in vollen Umfang benötigt. 
 
„Kita Kantatenweg Komplex.“ (7.0002216 
Aufgrund des vorgefundenen deutlich schlechteren Bauzustandes verzögert sich die 
Planung. Die ursprünglich geplanten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2025 
kassenwirksam in 2026 werden nicht in vollen Umfang benötigt. 
 
„Kita Robert-Koch-Str.“ (7.0002723) 
Aufgrund des angepassten Bauablaufes der Maßnahme werden die ursprünglich geplanten 
Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2026 kassenwirksam in 2027 nicht in vollem 
Umfang benötigt. 
 
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten, es wird auf VIII-DS-00665 verwiesen. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
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7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Der Planungsprozess verzögert sich um den entsprechenden Zeitraum bis zur finalen 
Beschlussfassung der Ratsversammlung. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
x
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