Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01788-NF-02
Datum: 2022-07-19
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Neufassung Beschlussvorlage-Nr. VI-A-01788-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
SPD-Fraktion
Betreff:
Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen 
gehen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.02.2016 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 16.02.2016 2. Lesung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
1.Die Stadtverwaltung beauftragt die LESG GmbH als 100-prozentige Tochter 
der Stadt Leipzig verstärkt mit der Realisierung von Schul- und Kita-
Neubauten bzw. Schul- und Kita-Sanierungen. 
2.Die damit notwendige Erhöhung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der 
LESG hat der Oberbürgermeister durch die Einleitung geeigneter 
Maßnahmen, zum Beispiel durch Kapitaleinlagen bzw. 
Grundstücksübertragungen sicherzustellen.
Finanzielle Auswirkungen
Ziele
Klimawirkung
Sachverhalt
Begründung:
Inzwischen werden für einen Schulneubau von der Planung bis zur Übergabe mindestens 
fünf Jahre veranschlagt. Auch Sanierungsarbeiten benötigen lange Vorlaufzeiten. Angesichts 
der rasanten Bevölkerungsentwicklung und des Sanierungsvolumens ist das zu lange. Durch 
die Beauftragung der LESG GmbH für ausgewählte Projekte kann die Stadt in Ergänzung 
zum Amt für Gebäudemanagement weitere Kapazitäten zur Umsetzung der stark 
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gestiegenen Bedarfe aufbauen und profitiert von der Flexibilität einer privatrechtlichen 
Gesellschaftsform. Insgesamt könnte dadurch eine größere Anzahl von Maßnahmen geplant 
und umsetzt werden, weil eine parallele Ausführung durch Verwaltung und LESG GmbH 
möglich ist. 
Den Weg, eine 100-prozentige Tochter der Stadt mit der Realisierung von Schul- und 
Kitabaumaßnahmen zu beauftragen, um damit das Amt für Gebäudemanagement zu 
entlasten, sind auch schon andere Städte mit ähnlichen Herausforderungen gegangen, z.B. 
Düsseldorf. Anders als Düsseldorf muss in Leipzig keine neue Gesellschaft gegründet 
werden, sondern kann mit der LESG GmbH auf eine bestehende Gesellschaft 
zurückgegriffen werden, die bereits Erfahrung auf diesem Gebiet gesammelt hat. So hat die 
LESG GmbH bereits Kita-Bauvorhaben realisiert und die neue Grundschule in Böhlitz-
Ehrenberg gebaut.
Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der LESG soll durch o.g. Maßnahmen sichergestellt 
werden.
Anlage/n
1 Beschlussausfertigung (öffentlich)
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 24.02.2016
zu 14.1 Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
Vorlage: VI-A-01788-NF-02
Beschluss:
1. Die Stadtverwaltung beauftragt die LESG GmbH als 100-prozentige Tochter der Stadt 
Leipzig verstärkt mit der Realisierung von Schul- und Kita-Neubauten bzw. Schul- und Kita-
Sanierungen. 
2. Die damit notwendige Erhöhung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der LESG hat der 
Oberbürgermeister durch die Einleitung geeigneter Maßnahmen, zum Beispiel durch 
Kapitaleinlagen bzw. Grundstücksübertragungen sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen
Leipzig, den 25. Februar 2016
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