Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Herstellung einer grundhaften barrierefreien Gehwegverbindung (Gefahrenabwehr) zwischen Vlamenstraße und Stahmelner Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01255
Datum: 2020-10-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/9
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01255 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Herstellung einer grundhaften barrierefreien 
Gehwegverbindung (Gefahrenabwehr) zwischen Vlamenstraße und Stahmelner Straße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
SBB Nordwest   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.09.2020 
 
1. Die Baumaßnahme Herstellung einer grundhaften barrierefreien Gehwegverbindung zur 
Gefahrenabwehr wird aufgrund des öffentlichen Interesses realisiert (Baubeschluss gem. 
Hauptsatzung § 22 Ziff.2 Nr. 7). 
 
2. Die Gesamtkosten betragen 523.000 €. Der städtische Anteil beträgt 174.333 €. 
 
3. Die Auszahlungen in Höhe von 523.000 € sind wie folgt geplant: 
 
im PSP-Element „Stadtumbau Aufwertung“ (7.0000380.700) 
2019:  32.706 € 
2020: 490.294 € (Vergabe der Bauleistung) 
 
Die nicht verbrauchten investiven Mittel aus 2020 im PSP-Element „Stadtumbau 
Aufwertung“ (7.0000380.700) werden nach 2021 übertragen. 
 
Die Einzahlungen in Höhe von 348.667 € sind in den Haushaltjahren wie folgt geplant: 
 
im PSP-Element „Stadtumbau Aufwertung“ (7.0000380.705) 
2019: 21.805 € 
2020:  23.815 € 
2021:         303.047 € 
 
4. Es werden überplanmäßige Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO für das Haushaltjahr 
2020 in Höhe von 135.000 € (brutto) im PSP-Element „Stadtumbau Aufwertung“ 
(7.0000380.700) bestätigt.  
 Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Teslabrücke (7.0000439.705 / SK 68110000) 
in Höhe von 135.000 €. 
 

2/9
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Im Ortsteil Wahren soll zwischen den parallel verlaufenden Straßenzügen Stahmelner Straße 
und Vlamenstraße eine neue barrierefreie Gehwegverbindung entstehen, die das nahe 
gelegene Wohngebiet mit den angrenzenden Einrichtungen (KITA, Schule/Sporthalle, 
Gnadenkirche) auf kurzem Wege verbindet. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die über den Stadtbezirksbeirat Nordwest eingebrachten Belange der Bewohner zur 
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und mobilitätseingeschränkte Personen 
sowie die stadträumliche Anbindung an das Wegenetz und die vorhandene soziale 
Infrastruktur sollen Berücksichtigung finden. 
 
 
 
  
3/9
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen  
2019 
2020 
2021 
 
   21.805 
   23.815 
  303.047 
 
7.0000380.705 
7.0000380.705 
7.0000380.705 
 
 Auszahlungen  
2019 
2020 
 
  32.706 
490.294  
 
7.0000380.700 
7.0000380.700 
 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein X wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen X ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4/9
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: Herstellung von Verkehrssicherheit im öffentlichen Wegenetz und stadträumliche Anbindung 
(alternativer Schulweg)  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Die derzeitige Gestaltung und Befestigungsart des Weges stellt eine Unfallgefahr im 
öffentlichen Wegenetz dar. Die Beseitigung dieser Gefahrenstelle liegt im öffentlichen 
Interesse. Auf Anforderung der Bürger und des Stadtbezirksbeirates Nordwest muss die 
Verkehrssicherheit für Fußgänger und mobilitätseingeschränkte Personen zeitnah 
gewährleistet werden. Die Realisierung wurde in mehreren Öffentlichkeitsveranstaltungen 
zugesichert und bereits mit dem Neubau der angrenzenden KITA eingefordert. Ohne die 
Nutzung der 2021/2022 zur Verfügung gestellten Städtebaufördermittel kann die Maßnahme 
mittelfristig nicht durchgeführt werden. Das Förderprogramm endet 2022. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht relevant.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht relevant. 
 
 
5/9
III.  Strategische Ziele 
Die Stadt Leipzig hat sich dazu verpflichtet, weitgehende Barrierefreiheit für alle Menschen im 
öffentlichen Raum zu ermöglichen. Ca. ein Viertel der Bevölkerung Leipzigs hat besondere 
Anforderungen an diese Ausstattungsqualität. Jedoch befinden sich nur etwa die Hälfte aller 
Gehwege der Stadt in einem befriedigenden Zustand. 
 
Insbesondere für ältere, kranke und sozial benachteiligte Menschen ergeben sich durch 
Einschränkungen in der Mobilität, geringe Einkommen und durch den Verlust familiärer 
Hilfestrukturen Schwierigkeiten in der Lebensführung und bei der Teilhabe am 
gesellschaftlichen Leben. Wohnortnahe unterstützende Angebote sowie eine gute fußläufige 
Erreichbarkeit dieser Angebote gewinnen somit an Bedeutung.  
 
Bei der Aufteilung der Verkehrsräume und der Zuteilung von knappen Ressourcen müssen 
unterschiedliche Mobilitätsbedürfnisse abgewogen und differenziert berücksichtigt werden. 
Menschen, die dauerhaft oder temporär in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, sollen eine 
Verkehrssituation vorfinden, die ihren Möglichkeiten angepasst ist ("Design für alle").  
 
Der Ortsteil Wahren verfügt mit seiner wohnortnahen sozialen Infrastruktur, den autoarmen 
Straßen und seiner unmittelbaren Nähe zur Aue über gute Voraussetzungen für das 
Zufußgehen. Der Anteil der Fußgänger kann deutlich gesteigert werden, wenn mehr 
Maßnahmen für fußgängerfreundliche Wege umgesetzt werden. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Die derzeitige Gestaltung und die Befestigungsart des Weges stellen eine Unfallgefahr und 
eine Barriere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen dar. Das öffentliche Interesse liegt 
in der Beseitigung der Gefahrenstelle. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1. Grundlagen 
- INSEK 2030 (VI-DS-04159) 
- Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes im Bund-Länder-Programm 
Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße und anlassbezogene 
Anpassung der Gebietsabgrenzung (VI-DS-05859, Beschluss RBV am 19.09.2018) 
- Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-07879 Umsetzung nachhaltige Mobilitätsstrategie- 
Aktueller Stand des Zeit- und Maßnahmenplanes, Handlungsfeld Fußverkehr 
- Fortsetzungsantrag für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Aufwertung Georg-
Schumann-Straße und vorliegende Fördermittelbescheide 
 
2.2. Derzeitige Situation 
Die Wegeverbindung liegt am Nordrand der Elsteraue. Stahmelner Straße und Vlamenstraße 
verlaufen parallel zum Flusslauf der Weißen Elster. Zwischen den beiden Straßenzügen fällt 
das Gelände von Norden nach Süden stark ab. Der Höhenunterschied beträgt ca. 3,70 m. 
Unmittelbar angrenzend an den Verbindungsweg befindet sich an der Stahmelner Straße die 
KITA „Flughörnchen“ mit PKW-Stellplätzen und Gartenzugang. In südlicher Richtung erhebt 
sich an der Einmündung Claußbruchstraße der Opferberg mit der Gnadenkirche. Im östlichen 
weiteren Verlauf der Stahmelner Straße bis zur Linkelstraße wurde in Anpassung an die alte 
Dorfschule (Opferweg) ein neuer Schulkomplex mit Sporthalle errichtet.  
 
Die Wegeverbindung gliedert sich in zwei unterschiedlich gestaltete Teile. Der Anschluss an 
die Stahmelner Straße beginnt mit einer Breite von ca. 5,40 m und wird auf einer Länge von 
ca. 29 m kontinuierlich schmaler, bis auf eine Breite von 4 m.   
Auf der südlichen Hälfte des Weges mit Anschluss an die Stahmelner Straße wird der gesamte 
Höhenunterschied mit einem schmalen gepflasterten Weg überwunden. Der Weg wird durch 
Schlackesteine in ca. 1,20 m lange Teilstücke geteilt die durch jeweils ca. 6 cm hohe Stufen 
unterbrochen sind. Die aufgepflasterten Zwischenstücke weisen Längsneigungen zwischen    
6/9
7 % und 12 % auf. Diese Steigung mit den verschlissenen Materialien stellt eine erhebliche 
Unfallgefahr dar. 
 
Die nördliche Hälfte mit Anschluss an die Vlamenstraße verläuft fast waagerecht, ist aber mit 
einer ausgetretenen, bindemittellosen Befestigung versehen, die eine trittfeste, sichere 
Bewegung ausschließt.      
Die vorhandene Befestigung der Hangtreppe mit Schlackesteinen und Naturstein- 
Mosaikpflaster neigt bei ungünstiger Witterung zur Bildung eines rutschigen Oberflächenfilms. 
Ein Handlauf ist nicht vorhanden. Durch den Höhenunterschied besteht im sehr steilen 
südlichen Teil des Weges eine erhebliche Sturzgefahr.  
 
2.3. Beschreibung der durchzuführenden Maßnahme 
Im Zusammenhang mit der Gefällelage und den Sichtbeziehungen im Einschnitt müssen mit 
der Umgestaltung Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern ausgeschlossen werden.  
 
Die Linienführung definiert sich aus den vorgegebenen Anschlusspunkten und der 
vorhandenen Flächenverfügbarkeit. Deshalb wurde im Rahmen der Vorplanung eine Variante 
ausgewählt, bei der die Trassierung weitestgehend geradlinig verläuft.  
 
Für die Herstellung von Barrierefreiheit ist auf Wegstrecken mit starker Längsneigung keine 
Querneigung zulässig. 
 
Zur Ausnutzung der zur Verfügung stehenden Grundstücksbreite wird die nördliche Hälfte des 
Weges in der Mitte verschwenkt. Die Längsneigung der geraden Rampe im nördlichen Teil 
beträgt 6%. Dies entspricht den Anforderungen an Barrierefreiheit. Um Erleichterungen für 
Menschen mit Mobilitätseinschränkungen zu schaffen, werden hier wechselseitig seitliche 
Verweilplätze eingeordnet. Die Größe der angebotenen Erholungsfläche entspricht der 
notwendigen Bewegungsfläche zum Wenden für Rollstuhlfahrer. Für Menschen mit Gehhilfen 
werden die Verweilstellen so hergestellt, dass 3 Bänke mit 1,20 m Länge (Rückenlehne und 
Armstützen) als Sitzgelegenheit aufgestellt werden können.  
 
Durch die topographischen Gegebenheiten ist die maximale Längsneigung im südlichen 
Bereich auf 4% begrenzt. Die Herstellung einer barrierefreien Verbindung wird dadurch 
eingeschränkt. Die zur Verfügung stehende Grundstücksfläche ist knapp bemessen, da für 
Gehwege eine Mindestbefestigungsbreite von 2,50 m vorgegeben ist. Deshalb können nur 
einseitig ausgebildete kleinere Seitenflächen entstehen, die ein Ausruhen im Stehen oder auf 
einem Rollator sitzend ermöglichen.  
 
Bei der Neugestaltung wird ein rutschhemmendes Betonpflaster verwendet. 
Aufgrund der Höhenführung und der angrenzenden privaten Grundstücke sind beidseitig des 
Gehweges drei Stützwandkonstruktionen erforderlich. Es entstehen zusätzliche Kosten für 
statische Berechnungen, Gründungen, Erdbau und die Herstellung der Stützwände, 
Leitungsumverlegungen und die erforderliche Entwässerung. Aufgrund des geplanten 
Geländeeinschnittes wird die Umverlegung aller vorhandenen Leitungen erforderlich.  
 
Am südlichen Bauende (Stahmelner Straße) befindet sich eine Ortsnetzstation der Leipziger 
Stadtwerke (Strom). Diese wird durch eine neue Station ersetzt, da kein Alternativstandort 
vorhanden ist.   
 
Im Bestand sind keine Entwässerungseinrichtungen vorhanden. Deshalb ist mit Umgestaltung 
die Ableitung des anfallenden Niederschlagswassers erforderlich. Aufgrund der hohen 
Auslastung der vorhandenen Entwässerungssysteme ist nur eine beschränkte Menge von 
max. 5,0 l/s aus dem südlichen Trassenabschnitt in das Netz (Stahmelner Straße) einleitbar. 
Deshalb werden am Fuß der neuen Böschungen Sickerpackungen als Zwischenspeicher zur 
verzögerten Ableitung in den Untergrund eingeordnet. Von diesen wird auch das von den 
Verweilstellen oberflächlich in die Seitenstreifen ablaufende Niederschlagswasser 
aufgenommen. Zusätzlich wird bis zum Gehweg Vlamenstraße am westlichen Randstreifen 
eine Rigole zur Versickerung errichtet. 
7/9
Die Erneuerung der Stadtbeleuchtung entlang des Gehweges wird Bestandteil der 
Umgestaltungsmaßnahme, um das Sicherheitsempfinden der Nutzer vor allem während der 
Dunkelheit zu gewährleisten. Der im Bestand vorhandene Lichtpunkt ist nicht ausreichend, um 
die Erkennbarkeit von Treppen und Stufen zu gewährleisten. Die entstehenden Bau- und 
Folgekosten sind innerhalb der Eckwerte des Verkehrs- und Tiefbauamt (PSP-Element: 
1.100.51.1.1.08 zu finanzieren. Der Bedarf zusätzlicher Mittel kann daraus nicht abgeleitet 
werden.   
 
Bei der Umgestaltung werden beidseitig doppelte Handläufe mit Radabweiser angeordnet, die 
aus Sicherheitsgründen für mobilitätseingeschränkte Benutzer in die Verweilplätze 
hineingeführt werden.    
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Ausschreibung: November 2020 
Vergabe:                    März 2021 
Mittelbindung:  April 2021 
Baubeginn:  Mai 2021 
Fertigstellung:  September 2021 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Gebietsförderung endet am 31.12.2022. Ohne den Einsatz von Städtebaufördermitteln 
kann das Verkehrs- und Tiefbauamt die Maßnahme im mittelfristigen Zeitraum nicht 
durchführen.  
Auf Anforderung des Stadtbezirksbeirates Nordwest muss die Verkehrssicherheit für 
Fußgänger und mobilitätseingeschränkte Personen zeitnah gewährleistet werden. Die 
Realisierung wurde in mehreren Öffentlichkeitsveranstaltungen zugesichert und bereits mit 
dem Neubau der angrenzenden KITA eingefordert (Unfallgefahr).  
Nach der Inbetriebnahme des neu errichteten Schulkomplexes (inkl. Sporthalle) Stahmelner 
Straße/Opferweg ist mit einer stärkeren Auslastung dieser Wegeverbindung zu rechnen 
(alternativer Schulweg zur stark befahrenen Linkelstraße).  
Es handelt sich um eine unabweisbare Maßnahme zur Gefahrenabwehr. Die Beseitigung 
dieser Gefahrenstelle liegt im öffentlichen Interesse und duldet keinen Aufschub. 
 
4.1. Gesamtkosten 
 
Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 523.000 €. 
 
Kostengruppe Investive Kosten in 
Euro -  
Gesamt 
 
500 443.000 443.000 
700 80.000 80.000 
Gesamt 523.000 523.000 
 
4.2. Finanzierung 
 
Förderfähigkeit der Maßnahme  
 
 förderfähig 
 
Förderprogramm Bund-Länder-Programm 
„Stadtumbau-Aufwertung 
8/9
Georg-Schumann- Straße 
(SU)“ 
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 66,67 – 2/3 
Gesamtkosten in EUR 523.000 
Förderfähige Kosten in EUR 523.000 
Anteil Fördermittel in EUR 348.667 
Eigenanteil in EUR 174.333 
 
4.3. Einordnung in den Haushaltplan 
 
Die Finanzierung ist wie folgt im Haushalt eingestellt: 
 
Auszahlungen/ 
Aufwendungen 
PSP-Element/ 
Sachkonto in 
EUR 
2019 2020 incl. 
Ermächtigungsübertrag 
2021 Summe 
 Euro Euro Euro Euro 
SU- G.-
Schumann-
Straße 
(7.0000380.700/ 
78513000) 
 
 
 
 
 
32.706 
 
 
 
 
490.294 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
523.000 
Summe 32.706 490.294  523.000 
Einzahlungen 
PSP-Element in 
EUR 
    
 Euro Euro Euro  
 
SU-G.-
Schumann-
Straße 
(7.0000380.705/ 
68110000) 
 
 
 
 
21.805 
 
 
 
 
23.815 
 
 
 
 
303.047 
 
 
 
 
348.667 
Summe 21.805 23.815 303.047 348.667 
 
Die Fördermittel wurden durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung im Zeitraum 
2019 bis 2022 in die Gebietsförderung des Programms „Stadtumbau – Aufwertung Georg-
Schumann-Straße“ eingeordnet. 
Ein entsprechender gebietsbezogener Bewilligungsbescheid aus den Programmjahren 2020 
– 2022 deckt die Förderung der Einzelmaßnahme ab.  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nicht relevant. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die begründeten Forderungen der Bürger zur Herstellung einer benutzungsfähigen 
Wegeverbindung wurden in mehreren öffentlichen Veranstaltungen im Stadtbezirksbeirat 
Nordwest diskutiert. Vor diesem Hintergrund wurde das Verkehrs- und Tiefbauamt 
9/9
aufgefordert, die Wegeverbindung zu sanieren, da diese bereits nach dem Bau der 
angrenzenden KITA zugesagt wurde. 
  
7. Besonderheiten  
 
Kompensationsmaßnahmen wurden geprüft. Diese sind nicht relevant. 
 
Die Gebietsförderung Stadtumbau Aufwertung Georg-Schumann-Straße endet 2022. Ohne 
den Einsatz von Städtebaufördermittel (2/3 Einnahmen) ist die Maßnahme nicht durchführbar. 
Perspektivisch steigen nachweisbar die Preise.  Diese belasten den Investitionshaushalt der 
Stadt Leipzig. Aufgrund der nunmehr zu erwartenden pandemiebedingten Einnahmeausfälle 
ist das Verkehrs- und Tiefbauamt nicht kurz- bzw. mittelfristig in die Lage versetzt diese 
Maßnahme zu priorisieren, da sich nur etwa die Hälfte aller Gehwege der Stadt in einem 
befriedigenden Zustand befinden. 
Dem VTA gelingt es nicht für die Maßnahme Einnahmen zu generieren, da die verfügbaren 
Förderprogramme hier nicht angewandt werden können. Eine Reduzierung des 
Leistungsumfanges auf eine Reparatur ist nicht sinnvoll, da dies aufgrund der örtlichen 
Gegebenheiten (vgl. 2.3.) keine sinnvolle Lösung ist und Reparaturen nicht förderfähig sind.     
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Wegeverbindung muss aus verkehrsrechtlicher Sicht abgesperrt werden, um die 
Unfallgefahr auszuschließen. Die in den Jahren 2019 und 2020 für Planungsleistungen und 
Baunebenkosten in Anspruch genommene Förderung muss verzinst an den Fördermittelgeber 
zurückgezahlt werden, wenn die Maßnahme nicht bis 2022 (Ende Fördergebiet) realisiert wird.  
 
Anlage: 
Plan 
 
 
 
 
 
Stahmelner Straße 
AP90791 
9200 
Ba 
19
17
15
Vlamenstraße 
Tor 
BB 
VB 
VB 
VB 
VB 
VB 
SD/Kies 
SD/Kies 
VB 
VB 
KP 
VB 
MO 
VB 
KP 
KP/MP 
Nr. 19 
Ablagerung 
Beton-Blöcke 
3x Fahrradbügel 
Kastenrinne 
PB 
B
B-Steine 
B
B-Fundament 
MO 
MO 
MO 
BB 
B-Bord 
B-Bord 
B-Bord 
B-Bord 
G
unb 
VFKD 
B-Fundament 
Kies 
Kies 
Kies 
unb 
MP 
B-Palisaden 
B-Elemente 
VB 
B-Bord 
B-Bord 
B-Bord 
Findling 
KP/MP 
Zufahrt Parkplatz Kindergarten 
unb 
A
A
B
B
neue Trafostation 
Umsetzen vorh. LP 
gezeichnet 
Architektur - und Ingenieurbüro 
Wegs 
Schwägrichenstraße 4 - 04107 Leipzig 
Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT] / Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Hoffmann & Hofmann  GmbH 
Entwurfsbearbeitung 
02.2020 
bearbeitet Wegs 02.2020 
Datum Zeichen 
VE_U5-1_Lageplan-Gehweg.gvp 
GEOvision 
Proj.-Nr.: 332-W-1018 
Zeichen Datum Nr. Art der Änderung 
Straßenbauverwaltung 
Straße / Abschn.-Nr. / Station: 
PROJIS-Nr.: 
VORENTWURF
Unterlage / Bl.-Nr.: 
Maßstab: 
5 / 1 
Lageplan 
Stahmelner Straße 
Verbindungsweg Vlamenstraße - Stahmelner Straße 
1 : 100 
-
aufgestellt: 
Leipzig, den 
Verkehrs- und 
Tiefbauamt Leipzig 
Dipl.-Ing. M. Jana 
Amtsleiter 
Lagebezug: 
Höhenbezug: 
ETRS89 / UTM33 (gekürzt) 
DHHN92 [m ü. NHN] 
Grundplan: Entwurfsvermessung der Topoplan Ingenieur - und Vermessungs GmbH 
mit Stand vom Juli 2019 
Stadt Leipzig 
Verkehrs- und Tiefbauamt 
Prager Straße 118 -136 - 04317 Leipzig 
erforderliche Baumbeseitigung 
Zeichenerklärung : 
Gehweg 
Randstreifen / Bankett 
Einschnittsböschung 
Grünflächen 
Stützwand mit Spundbohlen 
Einfassung mit Palisaden 
Gradientenbrechpunkt 
Kastenrinne 
Höhenangabe Bestand 
geplante Höhe 
doppelter Handlauf mit Radabweiser (beidseitig) 
Stützwand aus Betonfertigteilen 
Bewegungsfläche und Wendekreis für Rollstuhlfahrer 
Regenwasser - Anschlussleitung