Geplante exorbitante Kreditaufnahme der Stadt Leipzig in den kommenden Jahren sowie Schulneubauten der Stadt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-07382-AW-01
Datum: 2022-07-11
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-07382-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Geplante exorbitante Kreditaufnahme der Stadt Leipzig in den 
kommenden Jahren sowie Schulneubauten der Stadt
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.07.2022 schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Antwort
1a.) Zur Finanzierung welcher Vorhaben vor allem will die Stadt Leipzig im Jahr 2022 
481 Mio. Euro (ca. 23% des gesamten Haushaltes der Stadt von 2,1 Mrd. Euro), im Jahr 
2023 186 Mio. Euro (ca. 9% des Jahreshaushaltes), im Jahr 2024 165 Mio. Euro (ca. 8% 
des Jahreshaushaltes) und im Jahr 2025 152 Mio. Euro (ca. 7% des Jahreshaushaltes 
der Stadt) neu an Krediten aufnehmen (siehe dazu im Anhang die neugefasste 
Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig)?
Die Investitionsmaßnahmen ergeben sich aus dem Haushaltsplan der Stadt Leipzig. In der 
Entschuldungskonzeption werden in der Kreditaufnahme im Jahr 2022 rein rechnerisch die 
nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen aus Vorjahren inkludiert. Tatsächlich 
ist im Jahr 2021 und bisher in 2022 keine Kreditneuaufnahme erfolgt. Eine solche richtet sich 
nach dem fortlaufenden Monitoring der Haushalts- und Liquiditätssituation der Stadt Leipzig. 
Eine Kreditneuaufnahme in bezeichneter Höhe wird für das Haushaltsjahr 2022 als nicht 
realistisch eingeschätzt.
 
Zudem setzt sich die Stadt Leipzig zur Planung des Doppelhaushaltes 2023/2024 intensiv 
mit der Realisierbarkeit von Investitionsmaßnahmen auseinander, um einem weiteren 
Aufwuchs von sog. Haushaltsresten strikt entgegenzuwirken. Prioritär sollen vor allem 
Maßnahmen zur infrastrukturellen Grundversorgung aus den Bereichen Schulhausbau, 
Kitabau, Energie- und Klimaschutz, Mobilität und Verkehr, Brand-, Katastrophenschutz und 
Rettungsdienst sowie dem Arbeitsprogramm Leipzig 2023 umgesetzt werden. Die zur 
Finanzierung erforderlichen Kreditermächtigungen werden im Kontext des 
Gesamthaushaltes geplant. 
1b.) Wie hoch waren die Ausgaben der Stadt Leipzig in den Jahren 2018, 2019, 2020 
und 2021 im Kindergarten- und Schulneubau sowie bei Sanierungen bei Kitas und 
Schulen (bitte Summen für Neubau und Sanierungen in den jeweiligen Jahren für 
Kitas und Schulen separat ausweisen), welche Ausgaben plant die Stadt Leipzig hier 
in den Jahren 2022, 2023, 2024 und 2025 für Kitas und -schulen (Neubau und 
Sanierungen bitte wiederum separat ausweisen) und wie viele Mio. Euro an 
Fördermitteln (Zuschüssen) wurden seit dem Jahr 2018 dafür vom Land Sachsen an 
die Stadt Leipzig überwiesen (bitte nach Jahren ab 2018 ausweisen)?
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
Die Plandaten im Doppelhaushalt 2021/2022 stellen sich wie folgt dar:
2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
in EUR
Ist Gesamt Planansatz
Baumaßnahmen 
Schulen 69.203.210 120.502.697 169.354.049 112.689.326 144.621.450 152.299.300 161.646.900 192.235.100
Fördermittel 
Schulen 15.467.517 21.649.234 103.197.832 66.593.087 78.993.050 23.897.950 47.265.400 80.415.050
Baumaßnahmen 
Kita 11.930.692 29.154.130 22.325.030 17.657.413 13.259.300 13.250.100 21.281.000 26.641.600
Fördermittel Kita 6.054.544 8.409.044 9.419.709 8.312.361 2.842.000 10.314.050 4.648.750 6.009.300
2020 und 2021 vorbehaltlich der andauernden Jahresabschlussarbeiten
Ein getrennter Ausweis von Neubauten und Sanierungen ist leider nicht möglich. Nicht 
enthalten sind Erhaltungskosten des Ergebnishaushaltes. Daneben wird auf den jeweils 
aktuellen Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen sowie die 
gegenwärtig im Verfahren befindliche Vorlage Kita- und Schulbaustrategie (VII-DS-07361) 
verwiesen. 
1c.) Wie hoch war der kommunale Eigenanteil der Stadt an fertiggestellten 
Schulneubauten in Leipzig in den Jahren 2018 bis 2021 (bitte Schulen – 
Grundschulen, Sekundarschulen, Gymnasien - mit Bausumme und dazugehörigen 
Förderanteil des Landes Sachsen/SAB nach Jahren aufgelistet aufführen)?
Die Gesamtbaumaßnahmen stellen sich wie folgt dar:
2018 2019 2020 2021
in EUR
Ist Gesamt
Baumaßnahmen 31.561.899,97 52.407.016,84 71.953.392,98 30.785.056,09
Investitionszuwendungen -6.170.145,26 -10.196.019,19 -50.232.354,29 -35.106.881,54Grundschulen
Eigenanteil 25.391.754,71 42.210.997,65 21.721.038,69 -4.321.825,45
Baumaßnahmen 23.853.208,53 37.900.419,28 51.365.032,70 38.330.827,85
Investitionszuwendungen -4.652.010,42 -4.368.342,04 -18.836.973,91 -17.620.381,25Oberschulen
Eigenanteil 19.201.198,11 33.532.077,24 32.528.058,79 20.710.446,60
Baumaßnahmen 11.579.360,17 28.390.316,98 45.333.933,24 41.998.403,89
Investitionszuwendungen -3.498.312,41 -6.283.600,44 -33.705.773,87 -13.865.824,21Gymnasien, 
Kollegs
Eigenanteil 8.081.047,76 22.106.716,54 11.628.159,37 28.132.579,68
vorbehaltlich der andauernden Jahresabschlussarbeiten und verzögerter Fördermittelabrechnungen
Anlage/n
Keine
2 von 2 in Zusammenstellung