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Eutritzscher Markt zum Kulturmarkt weiterentwickeln
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07734
Datum: 2022-10-06
Vorlagenart: Antrag

1/2
Antrag-Nr. VII-A-07734
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Stadtrat Konrad Riedel
Stammbaum:
VII-A-07734 Stadtrat Konrad Riedel
Betreff:
Eutritzscher Markt zum Kulturmarkt weiterentwickeln
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 Verweisung in die 
Gremien
FA Kultur 14.10.2022 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 18.10.2022 1. Lesung
SBB Nord Anhörung
Beschlussvorschlag
1. Die Stadtverwaltung prüft, den Eutritzscher Markt zu einem Kulturmarkt 
weiterzuentwickeln. 
2. Hierzu legt sie ein Konzept vor, dass die Ertüchtigung des Platzes für verschiedene 
Veranstaltungsformate von Kulturschaffenden ermöglicht.  
3. In die Planungen sind lokale Akteure des SBB und des Bürgervereins Eutritzsch aktiv 
einzubeziehen. 
4. Die Ergebnisse der Planung finden Beachtung in den Überlegungen zum 
Stadtplatzprogramm.  
Sachverhalt
Begründung des Antrags
Der Eutritzscher Markt als Zentrum des Stadtteils wird in den letzten Jahren stiefmütterlich genutzt. 
Schon die architektonische Erschließung des Platzes lädt von einer aktiven Nutzung durch Vereine, 
Initiativen oder einzelne Kulturschaffende wortwörtlich aus.  
Um diesen Missstand zu beheben und den Platz einer sinnvollen Nutzung zuzuführen, entwickelt die 
Stadtverwaltung eine Idee für eine öffentliche Nutzung des Platzes für Veranstaltungen, Konzerte 
und ähnliches.  
Um dem dann neugestalteten Platz schnellstmöglich zu Beliebtheit in der Nachbarschaft zu verhelfen 
und die Potentiale möglichst gut zu erschließen, wird dazu der im Stadtteil aktive Bürgerverein in die 
Planung und Umsetzung umfänglich involviert. Dabei können auf bestehende Ideen wie die zu einem 
Großschachfeld oder auf Kontakte zu Künstlern zurückgegriffen werden.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
Anlage/n
Keine
2 von 2 in Zusammenstellung
Nachfrage zu „Radweg Zschochersche Straße“ (VII-F-07588-AW-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07735
Datum: 2022-09-29
Vorlagenart: Anfrage

1/1
Anfrage-Nr. VII-F-07735
Status: öffentlich
Eingereicht von:
SPD-Fraktion
Betreff:
Nachfrage zu „Radweg Zschochersche Straße“ (VII-F-07588-AW-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
In der Ratsversammlung am 15. September wurde unsere Anfrage zum Radweg an der Zschocherschen Straße 
beantwortet. Die Antwort wirft allerdings weitere Fragen auf, um deren Beantwortung wir bitten.
Aus der Antwort vom 15. September 2022 geht hervor, dass die Prüfung, ob ein beidseitiger Interimsradweg entlang der 
Zschocherschen Straße zwischen der Kreuzung Lützner Straße und Kreuzung Adler möglich ist, im Laufe des Jahres 
2023 passieren soll. Mit dem Beschluss der Petition VII-P-06469-DS-01-NF-01 wurde jedoch festgelegt, dass die 
Ergebnisse dieser Prüfung im 2. Quartal 2022 im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau vorgestellt werden sollen. 
Diese Frist wurde deutlich verfehlt.
1. Wurde der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau frühzeitig darüber informiert, dass die Prüfung nicht 
fristgerecht erfolgen kann? Wenn nein: Warum ist dies nicht geschehen oder wird angestrebt, dass diese 
Themen künftig in der Ratsversammlung, im Rahmen der Fragestunde, geklärt werden müssen?
2. Gibt es weitere Prüfaufträge, die ebenfalls von zeitlichen Verzögerungen betroffen sind und deshalb nicht 
fristgerecht vorgelegt werden können? Wenn ja: Welche sind das und bis wann wird die Prüfung 
abgeschlossen sein?
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Dorf für Ältere - Deckungsquelle
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07739
Datum: 2022-09-29
Vorlagenart: Anfrage

1/1
Anfrage-Nr. VII-F-07739
Status: öffentlich
Eingereicht von:
SR Franziska Riekewald, SR Steffen Wehmann
Betreff:
Dorf für Ältere - Deckungsquelle
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 mündliche 
Beantwortung
Sachverhalt
 Mit der Vorlage DS-07418-Neufassung-02 "Dorf für Ältere" wird die SAH gGmbH beauftragt, 
ein Wohnprojekt für demenzkranke Menschen umzusetzen, welches in seiner inhaltlichen 
Ausrichtung sehr begrüßenswert ist. Als Deckung der außerplanmäßigen Zahlung werden 
nicht übertragene Haushaltsmittel des Verkehrs- und Tiefbauamtes aus 2021 benannt.  
 
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:
 
1. Wie viele Mittel wurden im Jahr 2021 für das Decken-Sanierungsprogramm 
ausgegeben?
2. Warum konnten diese Mittel nicht vollständig ausgeschöpft werden? 
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Befassung der Vorlage VII-DS-07361 „Schul- und Kitabaustrategie“ in den Fachausschüssen mit erheblichen Informationslücken der Verwaltung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07740
Datum: 2022-09-29
Vorlagenart: Anfrage

1/1
Anfrage-Nr. VII-F-07740
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Stadtrat Steffen Wehmann, Stadträtin Franziska Riekewald, Stadtrat Marco Götze, 
Stadträtin Juliane Nagel, Stadtrat Sören Pellmann, Stadtrat William Rambow
Betreff:
Befassung der Vorlage VII-DS-07361 „Schul- und Kitabaustrategie“ in 
den Fachausschüssen mit erheblichen Informationslücken der 
Verwaltung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 mündliche/schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Die Vorlage VII-DS-07361 „Schul- und Kitabaustrategie“ wurde nach einem 
Absetzungsantrag wegen nicht erfolgter Anhörung zwingend zu beteiligender Gremien 
(Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte) durch den Oberbürgermeister von der 
Tagesordnung der Ratsversammlung am 14.09.2022 abgesetzt und vertagt. In den 
beteiligten Fachausschüssen konnte die Verwaltung wichtige Fragen der Stadträtinnen und 
Stadträte zu den umfangreichen Anlagen zur Vorlage nicht beantworten. Um eine 
sachgerechte Behandlung durch die Ratsversammlung und den erforderlichen 
Kenntnisstand der Stadträtinnen und Stadträte sicherzustellen, sind die gewünschten 
Informationen aber Voraussetzung.
Daher fragen wir den Oberbürgermeister:
1.Welche Beschlüsse zu Schulbau- und Kitabaumaßnahmen werden durch die Vorlage 
aufgehoben?
2.Welche Projekte/Maßnahmen im Schul- und Kitabau fallen ggf. komplett weg oder 
kommen durch die Vorlage und ihre Anlagen hinzu?
3.Welche Projekte/Maßnahmen werden zeitlich verschoben oder vorgezogen?
4.Woraus erklären sich die teilweise unterschiedlichen Zeitabläufe der Maßnahmen 
(Beginn/Ende) von Schulbausachstandsberichten und Strategievorlagen? (In den 
Sachstandsberichten ist Planungsbeginn, Baubeginn und Bauende dargestellt, in der 
Strategieplanung nur Planungsbeginn und Baubeginn. Letzter Begriff wird mit 
Baujahr gleichgesetzt, was nicht richtig ist.)
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Auswirkung der Wohngeldreform in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07741
Datum: 2022-09-29
Vorlagenart: Anfrage

1/1
Anfrage-Nr. VII-F-07741
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Stadtrat Dr. Volker Külow
Betreff:
Auswirkung der Wohngeldreform in Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 mündliche/schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Unter der Überschrift „Nach Kabinettsbeschluss – FAQ zur Wohngeldreform: Wer soll einen 
staatlichen Mietzuschuss bekommen?“ schreibt die LVZ am 28.09.2022: „Hohe Kosten fürs 
Heizen, für Strom und Lebensmittel setzen viele Haushalte in Deutschland unter Druck. 
Deshalb soll jetzt das Wohngeld steigen, das Menschen mit wenig Einkommen hilft, die 
Miete zu stemmen. Auch der Kreis der Berechtigten wird ausgeweitet. ‚Viele Menschen in 
unserem Land haben Angst vor dem kalten Winter. Sie wissen nicht, ob sie Gas und Strom 
bezahlen können, wenn die Wohnkosten schon einen Großteil ihres Haushaltseinkommens 
ausmachen‘, begründete Bauministerin Klara Geywitz am Mittwoch die vom Bundeskabinett 
auf den Weg gebrachte Reform. Doch viele Betroffene wissen gar nicht, dass sie überhaupt 
Hilfe vom Staat bekommen könnten.“
Die vom Bundeskabinett beschlossene Wohngeldreform dürfte auch auf die Stadt Leipzig 
erhebliche Auswirkungen haben.
Daher bitte ich um die Beantwortung folgende Fragen:
1. Wie hoch war die Anzahl der Wohngeldempfängerinnen und -empfänger 2021 und 
wie ist ihre soziale Zusammensetzung? 
2. Mit welchen Fallzahlen rechnet die Verwaltung ab Januar 2023 und mit welcher Höhe 
der durchschnittlichen monatlichen Wohngeldzahlung?
3. Ist die kommunale Wohngeldstelle personell und technisch auf den zu erwartenden 
enormen Anstieg der Fallzahlen vorbereitet?
4. Welche Kriterien gelten in Leipzig für den Anspruch und die Höhe des Wohngeldes 
(Einkommen, Haushaltsgröße, Wohnkosten, Mietstufe des Wohnortes usw.)?
5. Welche Regelungen wird es in Leipzig mit der von der Wohnfläche abhängigen 
Heizkostenkomponente sowie der Klimakomponente geben?)
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) – wurden bei der Auftragsvergabe regional ansässige Unternehmen in Leipzig gebührend berücksichtigt?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07742
Datum: 2022-09-29
Vorlagenart: Anfrage

1/2
Anfrage-Nr. VII-F-07742
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Stadträtin Marianne Küng-Vildebrand
Betreff:
Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) – wurden bei der 
Auftragsvergabe regional ansässige Unternehmen in Leipzig gebührend 
berücksichtigt?
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) wird von der Stadt Leipzig pro Jahr mit fast 4 
Millionen Euro finanziell unterstützt, um für die Stadt Leipzig die touristische Vermarktung der 
Stadt und Region Leipzig durchzuführen. Dabei ist es dem Stadtrat Leipzig wichtig, dass 
regional ansässige Unternehmen, die in der Stadt Gewerbesteuer bezahlen und 
Arbeitsplätze schaffen und erhalten, auch in der Auftragsvergabe gebührend berücksichtigt 
werden. Die dadurch gewonnene erhöhte Wertschöpfung kommt somit der Stadt Leipzig und 
deren Bewohner*innen zugute und ist ein erheblicher Stabilisator der städtischen 
Wirtschaftskraft.
Ich frage den Oberbürgermeister deshalb:
1.) Wie viele Aufträge wurden in den letzten fünf Jahren (2016-2021) an 
Unternehmen/Dienstleistungen mit Sitz in Leipzig, Sachsen, Deutschland und Europa 
weit vergeben. Bitte um Auflistung nach Unternehmen, Dienstleistungen in Prozent 
der Gesamtauftragssumme, Auftragssumme und Anzahl der Aufträge pro 
Kalenderjahr.
2.) Wie wurden die Auftragsausschreibungen formuliert/gestaltet, dass regionale 
Unternehmen/Dienstleistungen einen vereinfachten Zugang ermöglicht wurde und 
dadurch eine Auftragsvergabe in der Region erreicht stattfinden konnte?
3.) Falls keine Ausschreibungserleichterungen für kleine regionale 
Unternehmen/Dienstleistungen bestehen, wie kann diese im Sinne einer aktiven 
regionalen Wirtschaftsförderung verbessert und vereinfachter werden, damit diese 
eine verbesserten Zugang zu den Aufträgen erhalten?
4.) Welche Maßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren (2016-2021) unternommen 
um die Auftragsvergabe an in der Stadt und Region Leipzig ansässigen 
Unternehmen/Dienstleistungen zu erhöhen?)
Anlage/n
Keine
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
2 von 2 in Zusammenstellung
Fahrradstellplätze an Leipziger Schulen und Kindertageseinrichtungen - Wurden nach 1,5 Jahren Fortschritte erzielt?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07743
Datum: 2022-09-29
Vorlagenart: Anfrage

1/1
Anfrage-Nr. VII-F-07743
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oliver Gebhardt, William Rambow
Betreff:
Fahrradstellplätze an Leipziger Schulen und Kindertageseinrichtungen - 
Wurden nach 1,5 Jahren Fortschritte erzielt?
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung mündliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Das Fahrrad ist neben dem öffentlichen Personennahverkehr das Verkehrsmittel der Wahl bei Kindern und 
Jugendlichen. Insbesondere in der wärmeren Witterungsperiode wird dieses Transportmittel zur Bewältigung der 
Strecke von zu Hause zur Bildungseinrichtung genutzt. Jedoch gestaltet sich das Abstellen der Fahrräder, insbesondere 
bei Bestandsgebäuden, immer noch als schwierig. Die Fraktion DIE LINKE hat daher im Januar 2021 bereits in ihrer 
Anfrage den damaligen Versorgungsstand mit Fahrradstellplätzen erfragt. Nach nunmehr 1,5 Jahren möchten wir daher 
herausfinden, welche Veränderungen stattfanden. Wir fragen daher:
1. Über wie viele Fahrradstellplätze verfügen die Grundschulen der Stadt Leipzig aktuell und wie viele Schülerinnen und 
Schüler kommen auf einen Stellplatz (bitte für jede Schule einzeln auflisten)?
2. Über wie viele Fahrradstellplätze verfügen die Oberschulen der Stadt Leipzig aktuell und wie viele Schülerinnen und 
Schüler kommen auf einen Stellplatz (bitte für jede Schule einzeln auflisten)?
3. Über wie viele Fahrradstellplätze verfügen die Förderschulen der Stadt Leipzig aktuell und wie viele Schülerinnen und 
Schüler kommen auf einen Stellplatz (bitte für jede Schule einzeln auflisten)?
4. Über wie viele Fahrradstellplätze verfügen die Berufsschulen der Stadt Leipzig aktuell und wie viele Schülerinnen und 
Schüler kommen auf einen Stellplatz (bitte für jede Schule einzeln auflisten; im Vergleich zur Antwort auf F-02012 die 
maximale Schülerzahl an einem Schultag angeben)?
5. Über wie viele Fahrradstellplätze verfügen die Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig und wie viele Kinder 
kommen auf einen Stellplatz (bitte für jede Kindertageseinrichtung einzeln auflisten)?
6. Welche Mittel wurden im Rahmen des Haushalts 2021/22 bereits zur Errichtung von Fahrradstellplätzen an Schulen 
und Kindertageseinrichtungen aufgewendet (bitte nach Neubaumaßnahmen von Schulen und der Erweiterung von 
bestehenden Stellplätzen trennen)?
7. Welche Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2023/2024 für die Errichtung von Fahrradstellplätzen an Schulen und 
Kindertageseinrichtungen vorgesehen?
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Gebäude des ehemaligen Friedrich-August-Kinderschutzhaus/heute Kinderklinik Universität Leipzig in Eutritzsch wieder einen Sinn geben?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07744
Datum: 2022-09-29
Vorlagenart: Anfrage

1/1
Anfrage-Nr. VII-F-07744
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oliver Gebhardt
Betreff:
Gebäude des ehemaligen Friedrich-August-Kinderschutzhaus/heute 
Kinderklinik Universität Leipzig in Eutritzsch wieder einen Sinn geben?
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung mündliche 
Beantwortung
Sachverhalt
 In der Theresienstraße 43 befindet sich auf dem Flurstück Eutritzsch*490 das Denkmalgeschützte Bauwerk des 
ehemaligen Friedrich-August-Kinderschutzhauses. Das Gebäude in halboffener Bebauung im Reformstil ist 
zurückhaltend in der bauplastischen Dekoration, mit Putzfassade und Kunsteingliederungen und zählt zu den 
Kulturdenkmälern im Freistaat Sachsen. Jedoch präsentiert sich das Gebäude seit langen in einem unsanierten und von 
außen vermeintlich ungenutzten Zustand. 
Ich frage daher:
1. Wie bewertet der Oberbürgermeister den Zustand des Gebäudes und die Ausstrahlung dessen auf das nähere 
Wohnumfeld?
2. Ist das benannte Gebäude nach Kenntnis des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig weiterhin in öffentlicher Hand?
3. Inwieweit hat der Oberbürgermeister Kenntnis über eine geplante mögliche Nutzung des Gebäudes seitens des 
Inhabers? Wurden hierzu Gespräche geführt, wenn ja, worum ging es konkret? Sofern keine Planungen existieren, 
inwiefern könnte das Objekt für die Stadt Leipzig und deren Erfüllung von öffentlichen Aufgaben nach einem Umbau von 
Relevanz sein?
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
UEFA Euro 2024 - Baustellen- und Verkehrschaos zur Europameisterschaft?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07745
Datum: 2022-09-29
Vorlagenart: Anfrage

1/1
Anfrage-Nr. VII-F-07745
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oliver Gebhardt
Betreff:
UEFA Euro 2024 - Baustellen- und Verkehrschaos zur Europameister-
schaft?
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung mündliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Die UEFA Euro 2024 ist eines der größten internationalen Sportevents, welches in den 
kommenden Jahren in Deutschland stattfindet. Die Stadt Leipzig gehört hierbei zu einem der 
Austragungsorten des Turniers und wird die Aufmerksamkeit von hunderten Millionen von 
Menschen an den Spieltagen erhalten. Die Verkehrsplanung der Stadt und insbesondere die 
Sanierungsmaßnahmen zeichnen sich durch einen Beginn in den Sommerferien aus und 
sorgen für weitreichende Einschränkungen im Verkehr. Mit Blick auf dieses Großereignis ist 
es sicherlich sinnvoll, wenn weitreichende Einschränkungen des Bahn, Fahrrad und PKW-
Verkehrs vermieden werden. Andernfalls droht Leipzig ein bisher kaum gekanntes 
Verkehrschaos zum Nachteil aller Verkehrsbeteiligten. Daher frage ich:
1. Welche Verkehrszuwächse erwartet der Oberbürgermeister im Rahmen des Turniers 
und wie verteilt sich der Zuwachs auf die einzelnen Fortbewegungsmittel?
2. Welche Baumaßnahmen plant der Oberbürgermeister im öffentlichen Verkehrsraum 
für das Jahr 2024 und inwieweit haben diese Auswirkungen auf den Verkehrsfluss 
und Streckenführung in Leipzig (bitte einzeln benennen)?
3. Welche dieser Maßnahmen werden konkret im Veranstaltungszeitraum der UEFA 
Euro 2024 durchgeführt werden müssen? Inwieweit wäre ein Vorziehen oder 
Verschieben der Maßnahmen zur Vermeidung von Konflikten mit der 
Europameisterschaft möglich gewesen?
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Umsetzungsstand "Erhalt und Aufwertung des Fockebergs"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07726-AW-01
Datum: 2022-10-07
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-07726-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Umsetzungsstand "Erhalt und Aufwertung des Fockebergs"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
1. Welche Maßnahmen zur Aufwertung des Fockeberges konnten in 2022 bisher 
umgesetzt werden?
Antwort:
Es wurde eine Rundbank mit Tisch an der Auffahrt gebaut.
Die Sichtschneisen wurden im Winter 2021/22 freigeschlagen.
Ansonsten wurde der Fokus der Tätigkeiten auf die Verkehrssicherheit des Baumbestandes 
gelegt.
2. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Erarbeitung des Nutzungskonzeptes? 
Wann erfolgt die kommunizierte Öffentlichkeitsbeteiligung?
Antwort: 
Die Aufgabenstellung für einen Planungsauftrag ist im Amt für Stadtgrün und Gewässer 
zurzeit in Bearbeitung.
Die Beauftragung wird voraussichtlich noch im Jahr 2022 erfolgen.
Die Bürgerbeteiligung erfolgt im Jahr 2023.
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Radwegverbindung zwischen Portitz/Plaußig und Thekla
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07179-NF-02
Datum: 2022-09-30
Vorlagenart: Neufassung Antrag

1/1
Ratsversammlung
Neufassung Antrag-Nr. VII-A-07179-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Stadtbezirksbeirat Nordost
Stammbaum:
VII-A-07179 Stadtbezirksbeirat Nordost
VII-A-07179-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau
VII-A-07179-NF-02 Stadtbezirksbeirat 
Nordost
Betreff:
Radwegverbindung zwischen Portitz/Plaußig und Thekla
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
FA Stadtentwicklung und Bau 04.10.2022 2. Lesung
Ratsversammlung 09.11.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mögliche Radwegtrassen zwischen Portitz/Plaußig 
und Thekla entlang der Tauchacher Straße zu prüfen und die Mittel für die Umsetzung 
einer Vorzugsvariante im Doppelhaushalt 2023/2024 einzustellen. 
Sachverhalt
Begründung des Antrags
Die Stadtteile Portitz/Plaußig und Thekla sind verkehrsmäßig nur ungenügend miteinander 
verbunden. Insbesondere fehlt es an einer sicheren Radwegtrasse.
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-06996-ÄA-02
Datum: 2022-10-04
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag-Nr. VII-Ifo-06996-ÄA-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
Stammbaum:
VII-Ifo-06996 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport
VII-Ifo-06996-ÄA-01 Ortschaftsrat Böhlitz-
Ehrenberg
VII-Ifo-06996-ÄA-02 Ortschaftsrat 
Lützschena-Stahmeln
Betreff:
Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Die seit 2013 in gleicher Höhe in den Haushalt eingestellten Mittel von 100,00,00 € jährlich 
sollen 2022 um 10 % erhöht werden. Ab 2023 sollen diese Mittel in Höhe eines jährlichen 
Inflationsausgleiches dynamisiert werden.
Sachverhalt
Die bisher eingestellten Mittel reichen nicht mehr aus, um die Ausstattung der FFW auf dem 
bisherigen Niveau zu halten. Die Wartezeiten für Ersatzbeschaffungen defekter Geräte 
werden immer länger, so dass die Grundbedürfnisse der Kameraden in der Vor- und 
Nachbereitung der Einsätze mit den bisherigen Mitteln nicht mehr ausreichend befriedigt 
werden können. (Beispiel: Die Kameraden der FFW Lützschena-Stahmeln warten bereits 
seit Monaten auf den Ersatz für einen defekten Toaster). 
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Schul- und Kitabaustrategie
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07361-ÄA-02
Datum: 2022-10-04
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-07361-ÄA-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
Stammbaum:
VII-DS-07361 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie
VII-DS-07361-ÄA-01 Fraktion DIE LINKE
VII-DS-07361-ÄA-02 Ortschaftsrat 
Lützschena-Stahmeln
Betreff:
Schul- und Kitabaustrategie
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Es wird die Korrektur der Daten in der Vorlage zum Grund-Schulneubau in Lützschena-
Stahmeln entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 11.11.2020 Vorlage Nr. VII-A-01375-
NF-02 und dem Sachstandsbericht über Schulbaumaßnahmen vom 19.08.2022 
dahingehend beantragt, das der Baubeginn der Schule im Juli 2025 und die Fertigstellung im 
Juli 2027 stattfinden soll.
Sachverhalt
Die Vorlage Nr. VII-DS-07361 Schul- und Kitabaustrategie weicht von der gültigen 
Beschlusslage ab und ist deshalb zu korrigieren. Der Stadtratsbeschluss vom 11.11.2020 
Vorlage Nr. VII-A-01375-NF-0 ist durch die Verwaltung umzusetzen.
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung