Planungsbeschluss Sanierung Kita Louis-Fürnberg-Straße 19 und Errichtung Interim
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08511
Datum: 2023-05-31
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08511 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Sanierung Kita Louis-Fürnberg-Straße 19 und 
Errichtung Interim 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
FA Finanzen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
SBB Ost  Anhörung 
Ratsversammlung 05.07.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Planungsbeschluss zur Sanierung der Kindertagesstätte Louis-Fürnberg-Straße 
19 mit insgesamt 84 Plätzen (54 Kindergartenplätze und 30 Krippenplätze) sowie für 
das geplante Interim in Modulbauweise am dortigen Standort wird gefasst. 
 
2. Die Planungskosten für das Interim bis zum Baubeschluss (LP 1 – 4 HOAI) betragen 
332.000 €. 
 
3. Die Planungskosten für die Sanierung der Kita am Standort bis zur Vorlage des 
Baubeschlusses (LP 1 – 4 HOAI) betragen 551.000 €.  
 
4. Die Auszahlungen für das Interim sind im PSP-Element „Interim Standort Louis-
Fürnberg-Str.“ (7.0002445.700) wie folgt vorgesehen: 
2023:   123.000 € 
2024:   209.000 € 
 
5. Die Auszahlungen für die Sanierung sind im PSP-Element „Kita Louis-Fürnberg-Str. 
19“ (7.0002222.700) wie folgt vorgesehen: 
2023:     45.000 € 
2024:   506.000 € 
 
6. Die Verpflichtungsermächtigung für das Interim ist im PSP-Element „Interim Standort 
Louis-Fürnberg-Str.“ (7.0002445.700) wie folgt vorgesehen: 
2023 kassenwirksam 2024: 209.000 € 
 
7. Die Verpflichtungsermächtigung für die Sanierung ist im PSP-Element „Kita Louis-
Fürnberg-Str. 19“ (7.0002222.700) wie folgt vorgesehen: 
2023 kassenwirksam 2024: 273.000 € 
 
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Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Sellerhausen – Stünz, Gemarkung Sellerhausen 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über 
Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten 
Kinderbetreuungskapazitäten im Stadtbezirk Ost zur Verfügung gestellt werden. Dabei 
stehen zunehmend die erforderlichen Sanierungen der Bestandsobjekte im Vordergrund. 
Zu diesen Bestandsobjekten zählt auch die Kindertageseinrichtung in der Louis-Fürnberg-
Str. 19. Dort we rden gegenwärtig 84 Kinder in 5 Gruppen betreut. Die Einrichtung zeigt 
umfangreiche Mängel hinsichtlich des Brandschutzes sowie der vorhandenen 
Elektroinstallationen auf. Die innere Sanierung ist dringend erforderlich. Um die Sanierung 
durchführen zu können, wird ein Interim als Auslagerungsobjekt benötigt. Es soll in 
Modulbauweise am Standort Louis-Fürnberg-Str. 19 errichtet und nacheinander von drei 
Einrichtungen als Interim genutzt werden. 
Die geplanten Maßnahmen ergeben sich auch aus der am 13.10.2022 durch die 
Ratsversammlung mit Vorlage Nr. VII-DS-07361-NF-04 beschlossenen Schul- und 
Kitabaustrategie (Sanierungsblock 2). 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 
2023 
2023 
2024 
2024 
 
  45.000 
123.000 
506.000 
209.000 
7.0002222.700 
7.0002445.700 
7.0002222.700 
7.0002445.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
X Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich X ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich X ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 X ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
 X wird vorgelegt mit: Baubeschluss 
   
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.  
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt  
  
III.   Strategische Ziele  
Die geplante innere Sanierung der bestehenden Kindertagesstätte dient dem Ziel, 
zukunftsorientierte Kindertageseinrichtungsangebote zu schaffen und zu sichern. Die 
Sanierungsmaßnahme dient der Schaffung sozialer Stabilität im Stadtteil in Verbindung mit 
der Förderung der Chancengleichheit in der inklusiven Stadt gemäß den Zielen des 
integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Leipzig 2030 – Leipzig wächst nachhaltig“. Das 
geplante Interim steht nach der Sanierung der Kita Louis-Fürnberg-Str. 19 gemäß der Schul- 
und Kitabaustrategie, Sanierungsblock 2, weiteren Einrichtungen als Auslagerungsobjekt zur 
Verfügung, so dass die am jeweiligen Standort erforderlichen Sanierungsmaßnahmen 
ebenfalls durchgeführt werden können. 
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IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Das geplante Vorhaben liegt in einem flächenübergreifenden Schwerpunktgebiet der 
Stadtentwicklung im Stadtbezirk Ost, Ortsteil Sellerhausen – Stünz. Gegenwärtig werden in 
der Einrichtung 84 Kinder (30 Krippenkinder und 54 Kindergartenkinder) betreut.  
Das Gebäude wurde 1965 als monolithischer Zweckbau errichtet. Im Rahmen des 
Konjunkturpaketes 1 wurden in den Jahren 2011 und 2012 das Dach und die Fassade des 
Bestandsgebäudes saniert.  
Im Inneren des Gebäudes wurden bisher keine Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. 
Insbesondere die vorhandene Elektroinstallation ist flächendeckend sanierungsbedürftig. 
Weitere Mängel bestehen hinsichtlich des Brandschutzes sowie der übrigen 
haustechnischen Installationen. Wegen der geringen Deckenhöhen sind die vorhandenen 
Räume im Keller nicht mehr nutzbar. 
Mit der geplanten Sanierung wird das Ziel verfolgt, diesen Standort mittel- und langfristig zu 
erhalten, um den Bedarf an Betreuungsplätzen im Stadtteil Ost, Ortsteil Sellerhausen – 
Stünz sowie in den umliegenden Ortsteilen abzudecken.  
Voraussetzung für die geplante innere Sanierung der Einrichtung ist die Schaffung eines 
Interims am Standort, da die erforderlichen Baumaßnahmen nicht im genutzten Zustand 
durchgeführt werden können. Daher schließt dieser Planungsbeschluss die Planung des 
benötigten Interims für 84 Kinder ein. Das Interim soll in Modulbauweise auf dem Flurstück 
599 sowie anteilig auf dem Flurstück 602, Gemarkung Sellerhausen errichtet werden und 
nach Fertigstellung der Baumaßnahmen in der Louis-Fürnberg-Str. 19 zwei weiteren 
Einrichtungen (Louis-Fürnberg-Str. 21 und Döllingstraße 2) entsprechend der 
Kitabaustrategie (VII-DS-07361-NF-04) bis zum Jahr 2031 als Auslagerungsobjekt dienen. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
2.1 Voruntersuchung  
Da das Raumprogramm im Bestandsgebäude nicht umsetzbar ist, wurde im Jahr 2021 eine 
Machbarkeitsstudie mit dem Ziel beauftragt, Varianten zur wirtschaftlichen Umsetzung des 
Raumprogramms sowie der erforderlichen Sanierung unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit 
sowie unter Einbeziehung der standortspezifischen Gegebenheiten zu untersuchen.  
Dabei sollte sich die Studie mit der Erarbeitung folgender Varianten und deren Bewertung 
beschäftigen: 
- Abbruch und Ersatzneubau der Kindertagesstätte 
- Sanierung der Kindertagesstätte einschl. Teilabbruch des Wirtschaftstraktes und 
Neubau an gleicher Stelle 
Im Ergebnis der Machbarkeitsstudie wurde festgestellt, dass sich das Raumprogramm nur 
durch den Abbruch des Wirtschaftstraktes und Ersatzneubau eines zweigeschossigen 
Anbaus als wirtschaftlichste Variante umsetzen lässt. Dadurch können die im Bestand 
fehlenden Räume (Bewegungs- und Mehrzweckraum, Personalraum, Raum für die 
Elternarbeit sowie Umkleideräume für das Personal) bereitgestellt und ausreichend breite 
Rettungswege geschaffen werden. 
 
2.2. Innere Sanierung  
Neben der Umsetzung des Raumprogramms sind weiterhin umfangreiche 
Sanierungsmaßnahmen innerhalb des Bestandsgebäudes geplant. Sie umfassen 
insbesondere die Umsetzung von notwendigen Brandschutzmaßnahmen, die Erneuerung 
der Elektroinstallationen sowie der Sanitärinstallationen einschl. der Bäder, die Erneuerung 
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der Heizungsinstallationen, den Einbau von Lüftungsanlagen, sofern erforderlich, sowie die 
Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen und weitere Instandsetzungsmaßnahmen zur 
Erneuerung von Türen, Bodenbelägen und Malerarbeiten. Darüber hinaus werden die 
Grundleitungen erneuert und die Bauwerksabdichtungen ertüchtigt. Durch den Einbau eines 
Personenaufzugs und weitere Anpassungen im Inneren des Gebäudes wird die 
Barrierefreiheit der Kindertageseinrichtung realisiert. 
 
2.3 Interim in Modulbauweise 
Die Schaffung eines Auslagerungsobjektes am Standort ist erforderlich, um die geplanten 
Sanierungsmaßnahmen im Objekt Louis – Fürnberg – Str. 19 durchführen zu können. Dieses 
Interim dient danach gemäß Kitabaustrategie (VII-DS-07361-NF-04) den folgenden Objekten 
als Auslagerungsobjekt: 
- Kita Louis-Fürnberg-Str. 21 (innere Sanierung ab 2027) 
- Kita Döllingstraße 21 (innere Sanierung ab 2029) 
 
Da das Interim von insgesamt drei Kindertageseinrichtungen nacheinander zur Auslagerung 
genutzt werden soll, wird von einer Standzeit von mehr als 5 Jahren ausgegangen. Deshalb 
soll das Interim in Modulbauweise barrierefrei errichtet werden. Der Anbau eines Aufzuges 
zur barrierefreien Erschließung wird geplant. 
Für die Errichtung des Interims werden Planungsleistungen bis zur LP 3 beauftragt. Mit 
Abschluss der LP3 soll dann eine funktionale Leistungsbeschreibung erstellt werden, auf 
deren Grundlage die Herstellung des Modulbaus inkl. aller Leistungen und erforderlichen 
Genehmigungen ausgeschrieben wird. 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Zunächst erfolgt die Errichtung des Auslagerungsobjekts, bevor mit der Sanierung des 
Bestandsgebäudes begonnen werden kann. Daraus ergibt sich folgende Zeitschiene: 
 
3.1 Interim  
Das Interim zur Auslagerung der Einrichtung soll bis 08/2026 errichtet werden. Danach 
erfolgt der Umzug in das Interim und im Anschluss daran die Sanierung der Kita Louis-
Fürnberg-Str. 19. 
 Interim für Auslagerung einschl. Freianlagen  
Planungsbeschluss 07/2023 
Abschluss LP 3  04/2024 
Baubeschluss 10/2024 
Baubeginn 07/2025 
Baufertigstellung 08/2026 
Nutzungsbeginn 09/2026 
 
3.2 Sanierung des Bestandsgebäudes  
Die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen einschl. Teilabbruch und Erweiterung des 
Bestandsgebäudes soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
 Sanierung Kita Louis-Fürnberg-Str. 19 
Planungsbeschluss 07/2023 
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Abschluss VgV-Verfahren  05/2024 
Abschluss LP 3 03/2025 
Baubeschluss 10/2025 
Baubeginn 12/2026 
Baufertigstellung 06/2028 
Nutzungsbeginn 07/2028 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
4.1 Investitionsaufwand  
Die prognostizierten Gesamtkosten für das Interim und für die Sanierung des 
Bestandsgebäudes setzen sich wie folgt zusammen: 
Kostenrahmen nach DIN 276 Kosten in € brutto 
KG Kostengruppe Sanierung Kita  Interim 
Kosten gesamt  
in € brutto 
100 Grundstück 0 0 0 
200 Herrichten und Erschließen 91.600 30.000 121.600 
300 Bauwerk-Baukonstruktionen 3.708.400 2.572.000 6.280.400 
400 Bauwerk-Techn. Anlagen 1.266.800 739.000 2.005.800 
500 Außenanlagen 273.000 320.000 593.000 
600 Kunst am Bau 74.628 0 74.628 
700 Baunebenkosten 1.509.000 979.000 2.488.000 
Rundung 572 0 572 
Gesamt 6.924.000 4.640.000 11.564.000 
 
Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenden 
Flächenannahmen gemäß Raumprogramm sowie auf die Kostenkennwerte des BKI, 
hochgerechnet auf den Stand 4. Quartal 2022.  
Die Kosten für Kunst am Bau werden entsprechend der Vorlage VII-DS-00232, Punkt 3.1 der 
Richtlinie ermittelt (1,5 % der Kosten aus den KG 300 und 400, max. 125.000 €). Sie 
enthalten sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten und werden zunächst der 
Kostengruppe 600 vollständig zugeordnet. Eine Präzisierung der Unterteilung in die 
entsprechenden KG erfolgt mit dem Baubeschluss. 
Da die Nutzung sowohl des Interims über seine gesamte Standzeit hinweg als auch der zu 
sanierenden Bestandskita durch einen freien Träger erfolgt, werden keine Kosten für die 
Ausstattung (KG 600) benötigt.   
Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Baukosten auf Grundlage 
der Kostenberechnung aus der Leistungsphase 3 HOAI (Entwurfsplanung) präzisiert. 
 
4.2 Fördermittel  
Die Baumaßnahme „Kita Louis-Fürnberg-Str. 19“ ist grundsätzlich förderfähig. Sofern 
geeignete Förderprogramme zur Verfügung stehen, erfolgt die Beantragung der Fördermittel 
nach Abschluss der Leistungsphase 3 HOAI. 
Interimsobjekte sind i.d.R. nicht förderfähig, da bei den Förderprogrammen meist eine 
Zweckbindungsfrist von mindestens 12 Jahren unterstellt wird und die Standzeit des Interims 
voraussichtlich kürzer sein wird. 
 
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4.3 Übersicht Kosten- und Haushaltseinordnung  
Die für die Planungsleistungen in Leistungsphasen 1-4 HOAI notwendigen finanziellen 
Bedarfe betragen insgesamt 883.000 € und werden in den Jahren 2023 bis 2024 benötigt.  
Die derzeit angenommene Bau- und Finanzierungsplanung stellt sich wie folgt dar: 
PSP-Element „Interim Standort Louis-Fürnberg-Str.“ (7.0002445.700): 
 
 
Haushalterische Einordnung der Planungsmittel: 
Bezeichnung 2023 2024 Gesamt 
veranschlagte 
Auszahlungen  432.000 1.168.000 1.600.000 
Veränderung 
Auszahlungen -309.000 -959.000 -1.268.000 
Summe AZ neu 123.000 209.000 332.000 
 
 
Verpflichtungsermächtigungen 2024 Gesamt 
veranschlagte VE 2023 1.168.000 1.168.000 
Veränderung VE 2023 -959.000 -959.000 
Summe VE 2023 neu  209.000 209.000 
 
 
PSP-Element „Kita Louis-Fürnberg-Str. 19“ (7.0002222.700): 
Indizierung Stand Kosteneinschätzung ab 2. Jahr mit 3% 
p.a.     
Bezeichnung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt 
Planungsphase 45.000 506.000 404.000 554.000     1.509.000 
Bauphase         4.000.000 1.651.000 5.651.000 
Gesamt  (inkl. 
Rundung) 45.000 506.000 404.000 554.100 4.371.227 1.858.500 7.738.827 
 
Haushalterische Einordnung der Planungsmittel: 
Bezeichnung 2023 2024 Gesamt 
veranschlagte Auszahlungen  100.000 440.000 540.000 
Veränderung Auszahlungen*  -55.000 66.000 11.000 
Summe AZ neu** 45.000 506.000 551.000 
 
Deckung des Mehrbedarfs         
Indizierung Stand Kosteneinschätzung ab 2. Jahr mit 3% p.a.Bezeichnung 2023202420252026GesamtPlanungsphase123.000209.000647.000 979.000Bauphase 2.500.0001.346.0003.846.000Gesamt  (inkl. Rundung) 123.000209.0003.222.0001.428.0004.982.000
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Bezeichnung  Projektdefinition   2024 Gesamt  
Interim Standort Louis-
Fürnberg-Str. 7.0002445   66.000 66.000 
 
Die Mehrauszahlungen in Höhe von 66.000 € im Haushaltsjahr 2024 werden über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach gem. § 20 SächsKomHVO aus 
dem PSP-Element „Interim Standort Louis-Fürnberg-Str.“ (7.0002445.700) zur Verfügung 
gestellt. 
 
Begründung Deckungsquelle: 
„Interim Standort Louis-Fürnberg-Str.“ (7.0002445) 
Für das Haushaltsjahr 2024 wurden Mittel in Höhe von 1.168.000 € geplant. Die für die 
Planungsleistungen Leistungsphasen 1-4 notwendigen finanziellen Bedarfe belaufen sich auf 
209.000 €. Die restlichen Mittel stehen anderen Maßnahmen als Deckungspotenzial zur 
Verfügung. 
 
Verpflichtungsermächtigungen   2024 Gesamt 
veranschlagte VE 2023   440.000 440.000 
Veränderung VE 2023   -167.000 -167.000 
Summe VE 2023 neu    273.000 273.000 
 
Eine Einordnung der benötigten liquiden Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen für die 
Haushaltsjahre 2023 und 2024 wurden für die Haushaltsplanung 2023/2024 berücksichtigt.  
Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und den benötigten Finanzmitteln kann jedoch 
erst mit Vorliegen der LP3 HOAI konkretisiert werden. Im Rahmen der Baubeschlussfassung 
werden die erforderlichen Mittel entsprechend des Bedarfes angepasst. 
 
4.4 Folgekosten  
Die Folgekosten können erst in der Vorlage zum Baubeschluss aufgezeigt werden. 
Grundlage für den Baubeschluss bildet die Leistungsphase 3 HOAI (Entwurfsplanung). 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Mögliche Auswirkungen auf den Stellenplan können erst mit Vorlage zum Baubeschluss 
benannt werden. Grundlage dafür bildet die Leistungsphase 3 HOAI (Entwurfsplanung). 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt X  geplant   nicht nötig 
 
Die Information der Öffentlichkeit soll in einer öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirats 
Ost erfolgen. Die Vertreter der freien Träger werden in den weiteren Planungsprozess 
kontinuierlich eingebunden, insbesondere bei der Planung der Grundriss- und 
Freiflächengestaltung sowie dem Farb- und Ausstattungskonzept. 
 
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7.  Besonderheiten   
Das geplante Vorhaben ermöglicht es, die vorhandene Betreuungskapazität von 84 Kindern 
in der Kita Louis-Fürnberg-Str. 19 zu erhalten. Es dient damit der Sicherstellung der 
benötigten Betreuungskapazitäten der Stadt Leipzig. Als Auslagerungsobjekt ist ein Interim 
in Modulbauweise am Standort Louis-Fürnberg-Str. 19 bzw. 21 mit einer Kapazität von 84 
Kindern geplant. Dieses Auslagerungsobjekt soll nacheinander von den drei Einrichtungen 
Louis-Fürnberg-Str. 19, Louis-Fürnberg-Str. 21 und Döllingstr. 21 genutzt werden. 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage kann die Bereitstellung der mittel- und langfristig 
benötigten Kinderbetreuungskapazitäten im Versorgungsraum Leipzig Ost nicht abgesichert 
werden, da insbesondere das geplante Interim in Modulbauweise als Auslagerungsobjekt für 
weitere Kitas im Versorgungsraum dient, die sukzessive saniert werden sollen.  
 
 
Anlage/n 
1 VII-DS-08511_Anlage_Lageplan (öffentlich) 
 
 
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