Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Effizientes Bewerber- und Personalmanagement der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04689-ÄA-01
Datum: 2017-12-11
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
Änderungsantrag Nr. VI-A-04689-ÄA-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Effizientes Bewerber- und Personalmanagement der Stadt Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.12.2017 Bestätigung
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Leipzig eine langfristig geeignete 
Software für das digitale Bewerber- und Personalmanagement anzuschaffen oder 
anzumieten bzw. die bestehende Personalmanagementsoftware durch entsprechende 
Module zu erwetern.
 2.    Dabei ist zu prüfen, ob die Software unter Beachtung der datenschutzrechtlichen 
Rahmenbedingungen folgenden Leistungsumfang enthalten könnte:
 
frühere Bewerber können bei Vorliegen einer passenden Stelle kontaktiert werden 
(Matching),
auch andere Ämter, Eigenbetriebe und Unternehmen der Stadt Leipzig als das/der 
jeweils ausschreibende können prüfen, ob geeignete Bewerber für offene Stellen 
verfügbar sind,
Initiativbewerbungen (Hinterlegen eines Profils mit Qualifikationen) sollen möglich sein,
Qualifikationen und Weiterbildungen der eigenen Mitarbeiter sollen in Form einer 
digitalen Personalakte vorgehalten werden.
Sachverhalt: 
Eine effizientere Gestaltung des Bewerber- und Personalmanagements erscheint vor den 
Hintergrund eines sich verstärkenden Fachkräftemangels sinnvoll. Dabei soll einerseits eine digitale 
Erfassung von Bewerbern realisiert werden, die es ermöglicht, Bewerbern, die  für die ursprünglich 
ausgeschriebene Stelle nicht in Betracht gekommen sind, aber an anderer Stelle in der Verwaltung 
2/2
eingesetzt werden könnten oder sich initiativ beworben haben,  Angebote zu machen. Gleiches soll 
auch für Mitarbeiter der Stadt gelten, auf die die Verwaltung auch proaktiv zugehen soll, sofern 
ihnen aufgrund ihrer Qualifikation, die sie bereits vorweisen können oder durch Weiterbildungen 
erreicht haben, eine passende offene  Stelle innerhalb der Verwaltung angeboten werden kann.
Anlagen:
Bestellung eines Erbbaurechts für die Kindertagesstätte Bremerstraße 17, Gemarkung Gohlis
- Erst- und Zweitvorlage -
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05158
Datum: 2017-12-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
Grundstücksverkehrsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05158
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff:
Bestellung eines Erbbaurechts für die Kindertagesstätte Bremerstraße 17, Gemarkung 
Gohlis
- Erst- und Zweitvorlage -
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss 15.01.2018 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erbbaurechtsvertrag über das Flurstück 1627/1 
der Gemarkung Gohlis mit der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, 
Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH mit einer Laufzeit von 32 Jahren ab 
Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch zu einem jährlichen Erbbauzins in Höhe von 
16.560 EUR (4 % des Verkehrswertes) ab Inbetriebnahme der Kindertagesstätte beurkunden 
zu lassen. Bis zu Inbetriebnahme beträgt der Erbbauzins 8.280 EUR p.a. (2 % des 
Verkehrswertes).
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
2018
ab 
(voraus-
sichtlich
I/2019)
Inbetrieb-
nahme
2051
8.280,00 €
16.560,00 €
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja,
3/3
Sachverhalt: 
Siehe beiliegende Begründung.
Anlagen:
Lageplan
Auszug aus Stadtkarte
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03800-NF-02-ÄA-02
Datum: 2017-12-13
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-03800-NF-02-ÄA-02
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Betreff:
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien 
Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Die Fachförderrichtlinie wird zum Ende des 3. Quartals 2018 dahingehend überarbeitet, dass 
neben der Projektförderung eine institutionelle Förderung ermöglicht wird. Bis zu diesem 
Zeitpunkt werden die Zuwendungsvoraussetzungen unter Beteiligung des 
Jugendhilfeausschusses gemeinsam erarbeitet. 
Sachverhalt: 
Erfolgt mündlich.
Beteiligung der Stadt Leipzig an der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig. Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2018
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04859-NF-01-ÄA-01
Datum: 2017-12-13
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-04859-NF-01-ÄA-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Freibeuter
Betreff:
Beteiligung der Stadt Leipzig an der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig. Bestätigung 
einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2018
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Satz 2 des Beschlusspunktes 5 wird wie folgt geändert:
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung 
Finanzhaushalt“.
Sachverhalt: 
Die Begründung erfolgt mündlich.
Paul-Robeson-Schule - Komplettsanierung (BE 0215/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05164
Datum: 2022-03-07
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VI-HP-05164
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Linda Maciejewski
Betreff:
Paul-Robeson-Schule - Komplettsanierung (BE 0215/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschluss: 
Die erforderlichen Mittel für eine Komplettsanierung der Paul-Robenson-Schule werden 
bereitgestellt.
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04658-NF-03-ÄA-01
Datum: 2017-12-13
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-A-04658-NF-03-ÄA-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der 
öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Im vierten Punkt wird „Rettungsmehrzweckstock“ gestrichen.
Sachverhalt: 
Der Rettungsmehrzweckstock ist eine Waffe, dient als Hilfsmittel zur Durchsetzung und 
Verstärkung körperlicher Gewalt und ist geeignet, schwere körperliche Verletzungen 
herbeizuführen. 
Das Mitführen eines Rettungsmehrzweckstocks kann aus unserer Sicht  auch dazu führen, 
dass sich Bürger verunsichert oder bedroht fühlen und Situationen schneller eskalieren.
Anlagen:
Neubau/Sanierung Grundschule am Floßplatz (Sportplatz) (BE 0002/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05165
Datum: 2018-07-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05165 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Andrea Müller 
 
 
 
Betreff: 
Neubau/Sanierung Grundschule am Floßplatz (Sportplatz) (BE 0002/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Der „Sportplatz“ befindet sich in einem äußerst desolaten Zustand 
- Sperrung über Monate; Pfützen+Matsch, im Winter Glatteis, im Sommer extreme 
Staubbelastung 
- Schule hat keine Turnhalle oder Sportplatz; Bedarf besteht seit 1993! 
- Bereich ist Freifläche für Schule + Hort; mitgenutzt durch Petri-Oberschule 
- steigende Schülerzahlen von rund 190 auf 342  
- trotz Zusage durch Amt für Jugend, Familie und Bildung keine Berücksichtigung im HH 
2017/18 i.V. für Förderverein und Elternrat 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04390-ÄA-05
Datum: 2017-12-13
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-A-04390-ÄA-05
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Für den Erhaltungsaufwand bzw. die Instandhaltung werden im Rahmen einer 
Anpassung der 1998 (DS II/1416) festgelegten Pauschalen für Gebäude 3,78 
Euro/m2 und für Freiflächen 0,63 Euro/m2 – jeweils monatlich – den im Eigentum der 
freien Träger befindlichen Bestandsgebäude ab dem 1.1.2019 finanziert. 
2. Die Kosten für die bauliche Unterhaltung werden ab 2019 für jede Einrichtung 
objektkonkret abgerechnet. 
3. Bis 31.3.2018 erfolgt die Begehung aller kommunaler Gebäude in Kita-Nutzung 
(kommunal und freie Träger) zur Feststellung der Investitionsbedarfe. Nach 
Ermittlung wird hierzu eine Vorlage bezüglich der erforderlichen Maßnahmen für den 
Doppelhaushalt 2019/2020 erstellt. 
4. Vor dem Hintergrund weiterhin steigender Bedarfe im Rahmen baulicher 
Unterhaltung wird das zur Verfügung stehende Budget für Kita im Rahmen der 
Planungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 um 3 Mio. Euro eckwerterhöhend 
geplant. 
Sachverhalt: 
Erfolgt mündlich.
Anlagen:
Grundsatzbeschluss städtische Jubiläen. Anpassung an die Haushaltsplanung der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04860-NF-01-ÄA-01
Datum: 2017-12-13
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Änderungsantrag Nr. VI-DS-04860-NF-01-ÄA-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Grundsatzbeschluss städtische Jubiläen. Anpassung an die Haushaltsplanung der 
Stadt Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.12.2017
Beschlussvorschlag:
Sachverhalt: 
5. Ausgewählte Vorhaben bis 2025
Der Absatz ist wie folgt zu ändern:
Bis zum Jahr 2025 sollen unter anderem folgende Themen und Ereignisse (Auswahl, noch 
durch die avisierten themenbezogenen Vorlagen zu erweitern und zu untersetzen): 2018: 
275 Jahre Gewandhaus/ 2019: 30 Jahre Friedliche Revolution/ 200. Geburtstag von Clara 
Schumann/ 2020: 100. Todestag von Max Klinger/ 2022: 175. Todestag von F.M. Bartholdy/ 
2023: 300. Jahrestag Amtsantritt von J.S. Bach als Thomaskantor/ 2024: 150 Jahre Grassi- 
Museum / 2025: 125 Jahre Gründung Deutscher Fußballbund in Leipzig 
Anlagen:
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02549: Bestandsgebäude der 3. Schule, Bernhard-Göring-Str. 107, aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02549-NF-04-ÄA-01
Datum: 2017-12-13
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-02549-NF-04-ÄA-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftstrat Böhlitz-Ehrenberg
Betreff:
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02549: Bestandsgebäude 
der 3. Schule, Bernhard-Göring-Str. 107, aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang 
mit Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
5. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für die innere Sanierung 
(PSP-Element 7.0001664) für das Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 147.660 € werden bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus Deckung aus 2017: - formal aus der Kostenstelle 1098720000 " 
unterj. Finanzierung f. Deckung FinHH "i.H.v 84.728,76 € (Basis: Sperre in PSP-Elementen* 
7.0000142 "Kita Reichelstr. 5, Sanierung" i.H.v. 14.400 € und* 7.0001446 "KITA 
Holbeinstraße" i.H.v. 70.328,76 € aus Ermächtigungsübertrag 2016)
- PSP-Element 7.0001077 "Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA" i.H.v. 62.931,24 €.
Die Mittel werden der Maßnahme "Schule Böhlitz-Ehrenberg" unterjährig in 2018 
wieder zurückgeführt. 
Die restlichen städtischen Eigenmittel v. 65.883 € wurden bereits in der bisherigen 
Haushaltsplanung bereitgestellt.
Sachverhalt: 
Da aus der Vorlage nicht hervorgeht, ob die Mittel der Schule Böhlitz-Ehrenberg wieder 
zugeführt werden, ist eine Ergänzung an dieser Stelle sinnvoll.
9. Schule - Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle (BE 0018/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05170
Datum: 2018-07-04
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05170 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
9. Schule - Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle (BE 0018/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
An der 9. Schule wird eine Schulsozialarbeiterstelle eingerichtet. 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
74. Schule - Schulsozialarbeiter (BE 0049/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05171
Datum: 2017-12-14
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05171 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
74. Schule - Schulsozialarbeiter (BE 0049/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die erforderlichen Mittel für eine Schulsozialarbeiterstelle an der 74. Schule werden 
eingestellt.  
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Rechtsgrundlage zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-05172
Datum: 2017-12-18
Vorlagenart: Anfrage

1/2
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-05172 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Rechtsgrundlage zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.01.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Anfrage 
 
Wesentliche Rechtsgrundlage für die Arbeit des Stadtordnungsdienstes ist die Verordnung des 
SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch gemeindliche 
Vollzugsbedienstete vom 19. September 1991, mittels der diesen Bediensteten 8 verschiedene 
Vollzugsaufgaben übertragen wurden. 
Im Jahr 2001 wurde dieser Aufgabenkatalog um eine neunte Aufgabe ergänzt: Vollzug der 
Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden. 
Zur rechtssicheren Übertragung dieser neunten Aufgabe wäre nach unserer Auffassung ein 
förmlicher Ratsbeschluss erforderlich. Ein solcher Ratsbeschluss ist für uns im alten 
Ratsinformationssystem Eris nicht auffindbar. 
Wir fragen an: 
Gibt es einen Ratsbeschluss zur förmlichen Übertragung der o.g. Vollzugsaufgabe ? 
Wenn ja: welcher Beschluss war dies (Datum, Beschlussnummer) ? 
Wenn nein: warum wurde ein solcher Beschluss nicht herbeigeführt und wann wird dies 
erfolgen ? 
 
In welcher Form werden derzeit die Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung vorn 
gefährlichen Hunden vollzogen ? 
 
 
 
 
2/2
Schule Holzhausen - Schulsozialarbeiter (BE 0156/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05176
Datum: 2018-07-04
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05176 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Schule Holzhausen - Schulsozialarbeiter (BE 0156/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle werden eingestellt.  
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Schule Böhlitz-Ehrenberg - Schulsozialarbeiter (BE 0196/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05177
Datum: 2018-07-04
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05177 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Schule Böhlitz-Ehrenberg - Schulsozialarbeiter (BE 0196/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die notwendigen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Schule 
Böhlitz-Ehrenberg werden bereitgestellt.  
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
84. Schule - Schulsozialarbeiter (BE 0209/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05178
Datum: 2017-12-14
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05178 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
84. Schule - Schulsozialarbeiter (BE 0209/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die erforderlichen Mittel zur Einrichtung einer weiteren Schulsozialarbeiterstelle werden 
eingestellt.  
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
9. Schule - Schulhofsanierung (BE 0019/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05180
Datum: 2018-07-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05180 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
9. Schule - Schulhofsanierung (BE 0019/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die notwendigen Mittel für die Sanierung des Schulhofes der 9. Schule werden eingestellt. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Geschwister-Scholl-Schule: Brandschutzsanierung beenden (BE 0111/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05185
Datum: 2021-05-04
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05185 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Geschwister-Scholl-Schule: Brandschutzsanierung beenden (BE 0111/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel für das Abschließen der brandschutztechnischen Ertüchtigung der 
Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt.  
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Geschwister-Scholl-Schule - Einrichten/Bau einer Mensa (BE 0116/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05188
Datum: 2018-07-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05188 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Geschwister-Scholl-Schule - Einrichten/Bau einer Mensa (BE 0116/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel für das Einrichten einer Mensa an der Geschwister-Scholl-Schule 
werden bereitgestellt. Für den vorhandenen Interims-Speisesaal ist Lärmschutz einzurichten.  
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Geschwister-Scholl-Schule - Schulhofsanierung (BE 0118/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05189
Datum: 2018-07-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05189 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Geschwister-Scholl-Schule - Schulhofsanierung (BE 0118/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofs werden eingestellt. 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Geschwister-Scholl-Schule - Trenntüren (BE 0121/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05190
Datum: 2018-07-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05190 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Geschwister-Scholl-Schule - Trenntüren (BE 0121/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel zur Installation von Trenntüren in den Fluren der Geschwister-
Scholl-Schule werden eingestellt.  
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: