Bebauungsplan Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße", 2. Änderung;
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West;
Satzungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04687
Datum: 2017-10-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04687
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße", 2. Änderung;
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West;
Satzungsbeschluss
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Mitte Anhörung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die 
Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu 
berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem 
beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die 
Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der 
Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des 
Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat X nein ja,
3/3
Beschreibung des Sachverhaltes
Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes 
(B-Planes) Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ herbeigeführt werden. 
Es wurde keine Änderung des Planinhaltes nach den Beteiligungen zum Entwurf 
vorgenommen.
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt 
gegeben:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von 
Arbeitsplätzen
In Folge der Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes ist davon auszugehen, dass durch 
die Festsetzung als Mischgebiet gewerblichen Nutzungen ermöglicht werden und damit auch 
zukünftig neue Arbeitsplätze entstehen können.
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
In Folge der 2. Änderung des B-Planes ist davon auszugehen, dass durch die Festsetzung 
als Mischgebiet auch neue Wohnraumangebote entstehen können.
Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.
Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen. 
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der 
Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahmen auf 
städtischen Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach 
dem Bundesnaturschutzgesetz), sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu 
erwarten. 
Flächen im Eigentum der Stadt (Verkehrsflächen) sind von der Planung berührt; es finden 
jedoch keine Veränderungen der bestehenden Verhältnisse statt.
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt 
machen. 
Dem Stadtbezirksbeirat Mitte wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten 
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Übersichtskarte
3 Übersichtsplan
4 Abwägungsvorschlag
5 Namens- und Adressenliste zum Abwägungsvorschlag
- Aus Datenschutzgründen nicht zur Veröffentlichung freigegeben!
6 Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung
7 Bebauungsplan Teil B: Text
8 Begründung zum Bebauungsplan
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
     
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig      
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
I
I
I
I
I
I
I
I
I
I
I
IIIII
I
I
I
I
II
I
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IIII
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I
I
I
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I
I
Stadthafen
Johannapark
Fritz-v.-
Harck-Anlage
Leonoren-
hügel
Richard-
Wagner-
Hain
Markt
Wilhelm
Leuschner-Platz
Sppl.
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Sppl.
Sppl.
Sportforum
Festwiese
Sportanlage
Schreberbad
KGV
KGVAllee"
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"Dr. Schreber"
F.-L.-Jahn-
park
Teich
Johanna-
Elstermühlgraben
Elstermühlgraben
Pleißem
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Wehr
Palmen-
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Adolf-Br.
Lautensteg
Heilige
  Brücke
Harkort-
  Brücke
Carusbr.
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Schreber-
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Angermühl-
brücke
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Central-
brücke
Frankfurter
 Brücke
Westbrücke
Thomasmühl-
        wehr
Nonnen-
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B 87
Am
Kleine
Steg
markt
Markt
Markt
Platz
Brühl
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Große
platz
platz
Salzg.
Nasch-
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gäßchen
Wagner-
Barfuß-
Thomas-
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Lurgen-
W
aldstr.
W
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Nikolai-
kirchhof
Gewandg.
Kupferg.
Neum
arkt
Neum
arkt
Roßplatz
Wilhelm-
Nordstr.
Hainstr.
Sporergäßchen
Löhrstr.
Burgstr.
Burgstr.
kirchhof
Richard-
Matthäi-
Bosestr.
Nikisch-
Fregestr.
Waldplatz
Davidstr.
Magazing.
Preußerg.
Burgplatz
Jacobstr.
Manetstr.
Jahnallee
Westplatz
Carl-Maria-v.-Weber-Str.
Hillerstr.
Leplaystr.
Brüderstr.
Brüderstr. Reichsstr.
Plauensche Str.
Leuschner-
Lotterstr.
Zimmerstr.
Dorotheen-
Elsterstr.
Grassistr.
Färberstr.
Schrebergäß-
Nikolaistr.
Nikolaistr.
Packhofstr.
Fleischerg.
Harkortstr.
Simsonplatz
Zentralstr.
Rudolphstr.
Wächterstr.
Reichelstr.
Lessingstr.
Leibnizstr.
Wächterstr.
Mainzer Str.
Schwabe-Str.
Luz-Long-W
eg
Schillerstr.
Tröndlinring
Lortzingstr.
Dittrichring
Apels
Humboldtstr.
Naundörfchen
Schreberstr.Hauptmannstr.
Marschnerstr.
Aachener Str.Marschnerstr.
Moschelesstr.
Am
 Sportforum
Grünewaldstr.
Schuhmacherg.
Peterskirchh.
Dimitroffstr.
Goerdelerring
Alter Amtshof
Gottschedstr.
Thomasiusstr.
Thom
asiusstr.
Gottschedstr.
Alexanderstr.
Funkenburgstr.
Johannaparkweg
Hinrichsenstr.
Coblenzer Str.
Hallischen Tor
Katharinenstr.
Markgrafenstr.
Peterssteinweg
Markgrafenstr.
Kolonnadenstr.
Hinrichsenstr.
Hinrichsenstr.
Böttchergäßchen
Hugo-Licht-Str.
Mendelssohnstr.
Grimmaische Str.
Tschaikowskistr.
Str. des 17.Juni
Gustav-Adolf-Str.
E.-Schneller-Str.
Max-Beckmann-Str.
Edvard-Grieg-Allee
Willy-Brandt-Platz
Pfaffendorfer Str.
M
artin-Luther-Ring
Sebastian-Bach-Str.
Käthe-Kollwitz-Str.
Käthe-Kollwitz-Str.
Ranstädter Steinweg
Karl-Tauchnitz-Str.
Friedrich-Ebert-Str.
Friedrich-Ebert-Str.
Friedrich-Ebert-Str.
Ferdinand-Lassalle-Str.
Ferdinand-Lassalle-Str. 
Elsterstr.
Reichsstr.
Petersstr.
Thomasgasse
Fleischerg.
Kloster-
Am Elsterwehr
Markthallenstr.
Universitätsstr.
Otto-Schill-Str.
Ratsfreischulstr.
Gustav-Adolf-Str.
Martin-Luther-Ring
Gustav-Mahler-Str.
Sebastian-Bach-Str.
Richard-Wagner-Str.
Käthe-Kollwitz-Str.
W
ilhelm
-Seyfferth-Str.
Addis-Abeba-Platz
Jahnallee
Nonnenmühlgasse
chen
Garten
Schloßg.
Max-Beck-mann-Str.
P.-Gerhardt-
Weg
Poniatow-
skiplan
Rosentalgasse
gasse
Tankst.
HS
BA
HS
T.
VHS
Mu.
Mu.
Mu.
Uni
Institut
Mu.
Uni
Mu.
Uni
Uni
Uni
Mu.
Mu.
Mu.
Mu.
Institut
Uni
Mu.
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Mu.
Uni
Uni
Mu.
MDR
Institut
Uni
Uni
Uni
Uni
Mu.
Mu.
HTWK
Alte
KiTa.
KiTa.
KiTa.
Bibl.
börseAltes
Bibl.
KiTa.
KiTa.
Arena
Kirche
Schule
Schule
Künste
Museum
Schule
Schule
Polizei
Altenh.
Sporth.
Rathaus
gericht
Leipzig
Polizei
Sporth.
Leipzig
Altenh.
Institut
Institut
Schauspiel
Synagoge
Institut
Institut
Stadthaus
f. Blinde
bildenden
Hauptfeuerwache
Museum der
Reformierte
Tagesklinik
Landgericht
Petersbogen
Thomas-
Bundesver-
Lutherkirche
Moritzbastei
Nikolaikirche
Neues Rathaus
City-Hochhaus
Stadtgeschichtl.
Dt. Zentralbücherei
Sportstätten der Universität Leipzig
Handels-
Altenh.
Paulinum-Aula
und Universitätskirche 
St. Pauli
Propsteikirche 
St. Trinitatis
kirche
Schwimmh.
der Uni
Mu.
verwaltungs-
KiTa.
DSK5sw_gp 5000
Übersichtskarte - Lage des Plangebietes
Datengrundlage: Stadtkarte DSK5, M 1:5000, Stand: 09.2015
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Lage des Plangebietes, Geltungsbereich B-Plan 50, 2. Änderung
Bebauungsplan Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße" - 2. Änderung
Lage des Plangebietes, Geltungsbereich B-Plan 50
HsNr.19
21
26
19
9a
24a
22
14
12
28
22
18
16
22
17
26
32
16
14
24
28
18
8a
10
27
24
15
12
15
14
16
26
20
13
15
31
30
23
20
29
15
13
11
18
21
20a
20
17
8
25Gottschedstraße
Thomasiusstraße
Thomasiusstraße
Elsterstraße
Elsterstraße
Käthe-Kollwitz-Straße
Thomasiusstraße
2838/d
3026/h
2313
3
3024/b
2350
3026/g3026/i
2337
3025/i
2313
4
2309
7
2843
2309
3025/h
3026/c
2838/b
43521
3026/f
30261
3025/c
2348
1
4345
2311
3
2311
2
4905
2188/q
23491
23131
3026/d
30262
2311
3297
3025
2336
23143
2333/b
2838/c
2188
7
23141
4906
3296
1
3025/a
1
4907
2310/a23521
2352
2312
3025/d
4350
2188/k
2188
6
3022
2843/a
21883
4348
2350
2
3025/g
2314
6
2309
2
3025/e
21881
2316
3
3296
3
3025/b
3023
4453
2188/v
3025/f
4351
2313
2
Übersichtsplan - Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Bebauungsplan Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße" - 2. Änderung
Datengrundlage: ALKIS, Staatsbetrieb für Geobasisinformationen 
und Vermessung Sachsen vom 22.09.2015
Grenze des Plangebietes, Geltungsbereich B-Plan 50, 2. Änderung
Grenze des Plangebietes, Geltungsbereich B-Plan 50
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung  Seite 1 von 10 
14.08.2017 
Abwägungsvorschlag zum 
B-Plan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung 
 
In diesem Abwägungsvorschlag sind aufbereitet: 
o die wesentlichen Inhalte der im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 
 - der Träger öffentlicher Belange (TöB) – nur , soweit es einer Abwägungsentscheidung bedarf – und 
 - aus der Öffentlichkeit (Bürger/Dritte), 
o die Beschlussvorschläge (BV) zu den einzelnen, in den Stellungnahmen genannten Inhalten sowie 
o die Begründungen der Stadt zu den Beschlussvorschlägen – soweit erforderlich. 
 
Weitere Ergebnisse der Beteiligungen sind Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan zu entnehmen. 
 
Erläuterung der Beschlussvorschläge: 
 
berück-
sichtigt Beschlussvorschlag (BV) Erläuterung 
J N 
X  Wird berücksichtigt Der genannte Sachverhalt wird durch Änderung oder Ergänzung 
von Inhalten des Planes und/oder seiner Begründung ganz oder 
teilweise berücksichtigt. 
Auf Art und Weise bzw. Fundstelle der vorgeschlagenen Berück-
sichtigung wird in der Begründung des BV hingewiesen. 
 X Wird nicht berücksichtigt 
aus den dargelegten 
Gründen 
Der genannte Sachverhalt wird nicht berücksichtigt und führt so-
mit nicht zu Änderungen oder Ergänzungen von Inhalten des Pla-
nes und/oder seiner Begründung. 
Die maßgeblichen Gründe sind in der Begründung des BV darge-
legt. 
-  Ist bereits berücksichtigt Der genannte Sachverhalt führt nicht zu Änderungen oder Ergän-
zungen von Inhalten des Planes und/oder seiner Begründung, weil 
der jeweilige Sachverhalt darin bereits ausreichend berücksichtigt 
ist. 
Auf Art und Weise bzw. Fundstelle der gegebenen Berücksichti-
gung wird in der Begründung des BV hingewiesen. 
 - Ist nicht Gegenstand dieses 
Planverfahrens 
Der genannte Sachverhalt ist nicht Gegenstand dieses Bauleitplan-
verfahrens, sondern bezieht sich auf Sachverhalte außerhalb des 
räumlichen Geltungsbereiches, ist inhaltlich nicht relevant oder 
widersprüchlich für das vorliegende Bauleitplanverfahren, ist Sa-
che anderer oder späterer Genehmigungs- oder Planverfahren, 
oder dieser Bauleitplan steht einer entsprechenden Realisierung 
nicht entgegen. 
Die maßgeblichen Hintergründe sind – soweit erforderlich – in der 
Begründung des BV dargelegt. 
 
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung  Seite 2 von 10 
14.08.2017 
I. Träger öffentlicher Belange (TöB) 
 
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt
J N 
I-1.  Kommunale Wasserwerke Leipzig (KWL) GmbH 
Stellungnahmen vom 15.06.2016, 31.08.2016 und 06.06.2017 
  
I-1.1  Inhalt der Stellungnahme vom 15.06.2016 
Es wurde mitgeteilt (Zitat): 
Die Begründung des Bebauungsplanes enthält keine Angaben zum Trink- und Löschwas-
serbedarf bzw. Schmutz- und Regenwasseranfall. Diese Angaben sind für die Prüfung der 
Ver- und Entsorgung nachzureichen. 
 
BV: Ist nicht Gegenstand des Planverfahrens 
Begründung: 
Angaben zum Trink- und Löschwasserbedarf sowie zum Schmutzanfall sind nicht Gegen-
stand des Planverfahrens. Die Bedarfe bzw. der Anfall sind maßgeblich von der konkret 
realisierten Nutzung abhängig. Sie werden deshalb im Rahmen des Baugenehmigungs-
verfahrens geklärt. Im Übrigen besteht für das Plangebiet bereits Baurecht aus dem Ur-
sprungs-Bebauungsplan. Dieses wird hinsichtlich des zulässigen Umfanges baulicher 
Nutzungen nicht wesentlich geändert. 
Zum Regenwasseranfall siehe unten. 
 
- 
I-1.2  Inhalte der Stellungnahmen: 
In der Stellungnahme vom 31.08.2016 wurde mitgeteilt (Zitat): 
Wir möchten unsere Stellungnahme vom 15.06.2016 im Punkt Abwasserentsorgung – 
Regenwasser präzisieren. Der Geltungsbereich der 2. Änderung umfasst eine Größe von 
0,7 ha mit Ausweisung einer Grundflächenzahl von 0,6. Mit den vorhandenen versiegel-
ten Flächen der Bestandsbauten (ca. 4.300 m²) ist der zulässige Versieglungsgrad im 
Gebiet bereits erreicht. Die Gesamteinleitmenge Regenwasser ist auf diese Flächen-
größenordnung zu beschränken. 
Ergänzend dazu wurde in der Stellungnahme vom 25.11.2016 mitgeteilt (Zitat): 
Im o.g. B-Plan (Entwurf) soll festgesetzt werden, dass auf Eckgrundstücken (Grundstücke 
mit Grenzen zu zwei öffentlichen Verkehrsflächen) die zulässige Grundfläche (0,6) durch 
bauliche Anlagen bis zu einer GRZ von 0,8 bzw. durch bauliche Anlagen (also alle sog. 
Hochbauten) überschritten werden darf. Für alle sonstigen Versiegelungen (entsprechend 
§ 19 (4) BauNVO sind dies u.a.: Garagen, Stellplätze mit ihren Zufahrten, Nebenanlagen 
und Anlagen unterhalb der Geländeoberfläche (Tiefgaragen) darf die GRZ bis zu 0,9 
überschritten werden. Für alle Eckgrundstücke ergeben sich dadurch […] höhere Ver-
sieglungsgrade und damit auch ein höherer Regenwasseranfall.  
Aus hydraulischer Sicht der Leipziger Wasserwerke kann der Einleitung der Mehrmengen 
für das B-Plangebiet Nr. 50 in das öffentliche Netz unter folgenden Voraussetzungen zu-
gestimmt werden: Für die Ableitung der Mehrmengen [ist] eine zeitverzögerte Ableitung 
des Regenwassers umzusetzen. Dazu sind im B-Plan Flachdächer mit Begrünung sowie 
die Herstellung von Stellplätzen und Wegen mit wasserdurchlässigen Untergrund festzu-
setzen. 
 
-  
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung  Seite 3 von 10 
14.08.2017 
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt
J N 
Mit Stellungnahme vom 06.06.2017 wurde im Ergebnis einer Beratung zu dem Sachver-
halt mitgeteilt (Zitat): 
Auf der Grundlage der [Anm.: auf die o.g. Stellungnahmen] nachfolgenden Besprechung 
vom 11.10.2016 zur Regenwasserentsorgung wurde weiterhin eine Stellungnahme vom 
25.11.2016 mit abschließenden Ausführungen zur Mehreinleitung Regenwasser und den 
daraus notwendigen Festsetzungen in der 2. Änderung zum B-Plan abgegeben. 
Die abgestimmten Änderungen wurden in der vorliegenden Unterlage eingearbeitet. 
Unter Beachtung der vorgenannten Hinweise und Forderungen bestehen aus unserer 
Sicht keine Einwände gegen die 2. Änderung des Bebauungsplanes. 
BV: Ist bereits berücksichtigt. 
Begründung: 
Die textlichen Festsetzungen Nr. 4.1 zur Befestigung von Stellplätzen und Zufahrten so-
wie Nr. 4.3 zu Dachbegrünung wurden entsprechend der o.g. Anforderungen an die ver-
zögerte Regenwasserableitung überarbeitet. Die geänderten Festsetzungen waren bereits 
Inhalt des Planentwurfes, der zuletzt Gegenstand der Beteiligungen zum Entwurf war. 
I-2.  Landesdirektion Sachsen (früher: Landesdirektion Leipzig) 
Stellungnahmen vom 15.06.2016 und 12.06.2017 
  
I-2.1.1  Inhalte der Stellungnahme: 
In der Stellungnahme vom 15.06.2016 stellt die Landesdirektion fest, dass der B-
Planänderung keine Ziele der Raumordnung entgegenstehen und die raumordnerischen 
Grundsätze und sonstigen raumordnerischen Erfordernisse eine angemessene Berücktisd-
chtigung nach § 1 Abs. 7 BauGB erhalten.  
Dies wird weiter untersetzt. Zudem wird angemerkt (Zitat):  
Der auf die Verträglichkeit mit den Nahversorgungszentren gerichteten städtebaulichen 
Begründung zum Einzelhandel wird grundsätzlich gefolgt, jedoch auf Differen-
zen/Widersprüche mit der Festsetzung I 1.2a verwiesen. Danach ist im Teilgebiet MI 1 
jedweder sortimentsunabhängiger und damit nicht nur nahversorgungsrelevanter klein-
flächiger Einzelhandel zulässig. In der Begründung zu der mit der Festsetzung 1.2.a) 
gewollten Ausnahme ist deshalb deutlich zu differenzieren zwischen dem A-Zentrum "Ci-
ty" und dem D-Zentrum „Ranstädter Steinweg/Jahnallee/Waldstraße". 
In der Stellungnahme vom 12.06.2017 wurde dann mitgeteilt (Zitat): 
Die obere Raumordnungsbehörde hat die Änderungen und Ergänzungen des Planent-
wurfes auf Raumbedeutsamkeit und Raumkonformität geprüft. Im Ergebnis der Prüfung 
ist festzustellen, dass von den fünf Änderungen nur die Änderung zur Zulässigkeit von 
Einzelhandelsbetrieben im Teil-Baugebiet MI 1 (Änderung (b) auf Seite 6 der Planbe-
gründung) Belange der Raumordnung berührt und dass diese Änderung zielkonform ist (§ 
1 Abs. 4 BauGB) und die Grundsätze der Raumordnung und sonstigen raumordnerischen 
Erfordernisse (§ 1 Abs. 7 BauGB) angemessen berücksichtigt. 
BV: Ist bereits berücksichtigt. 
Begründung: 
Die textliche Festsetzung Nr. 1.2 a) bezüglich der Zulässigkeit von Einzelhandelsbetriebe 
wurde entsprechend den Hinweisen der Landesdirektion überarbeitet. Die geänderte Fest-
setzung war bereits Inhalt des Planentwurfes, der zuletzt Gegenstand der Beteiligungen 
-  
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung  Seite 4 von 10 
14.08.2017 
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt
J N 
zum Entwurf war. 
I-3.  Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH 
Stellungnahmen vom 25.05.2016 
Inhalt der Stellungnahme: 
Es wurde mitgeteilt (Zitat): 
Um Behinderungen der Straßenbahnen durch querende Fahrzeuge zu vermeiden und 
somit einen störungsfreien ÖPNV-Betrieb zu gewährleisten, ist die Ausfahrt aus dem 
Parkhaus nur nach rechts zuzulassen. 
BV: Ist nicht Gegenstand des Planverfahrens 
Begründung: 
Im Rahmen der Bauleitplanung ist es nicht möglich, eine Regelung: Ausfahrt nur nach 
rechts zu treffen. Dies entspräche einer verkehrsrechtlichen Anordnung. Um die Be-
einträchtigungen für ÖPNV-Betrieb und für die Leichtigkeit des Verkehrs möglichst ge-
ring zu halten, wurde festgesetzt, dass nur zwischen Thomasiusstraße und Elsterstraße ein 
Ausfahrtsbereich möglich sein soll. 
 - 
I-4.  Netz Leipzig GmbH 
Stellungnahmen vom 13.06.2016 und 15.06.2017 
Inhalte der Stellungnahmen: 
Mit Stellungnahme vom  13.06.2016 wurde mitgeteilt (Zitat): 
Insbesondere in der gelb ausgewiesenen Straßenverkehrsfläche befindet sich ein 110-kV 
Kabelsystem sowie diverse Mittel- und Niederspannungskabel.[…] Zum sicheren Betrieb 
der 110-kV Kabeltrasse ist u. a. ein Schutzstreifen von 2 m ab Außenkante des Schutzroh-
res erforderlich, der Überbauungen bzw. Überpflanzungen ausschließt. Der Schutzstrei-
fen überlagert hier jedoch die dargestellte baurechtlich festgesetzte Baulinie. Aus diesem 
Grund können wir der vorgesehenen Blockrandbebauung parallel der Käthe-Kollwitz-
Straße nicht zustimmen.
 
Mit Stellungnahme vom 19.06.2017 wurde dann mitgeteilt (Zitat): 
Wir stimmen der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50. "Friedrich-Ebert-Straße" 
unter Berücksichtigung des Pkt. 8.3 und der textlichen Festsetzung Pkt. 2.4 – Zurück-
springen der Fassade im Erdgeschoss, zu. 
BV: Ist bereits berücksichtigt 
Begründung: 
Die Festsetzung der Baulinie wird zwar grundsätzlich beibehalten. Es wurde aber die 
textliche Festsetzung Nr. 2.4 ergänzt. Diese erlaubt ausnahmsweise ein Zurückspringen 
der Fassade im Erdgeschosses um maximal 2 m. Damit wurde der Anregung entsprochen. 
Die ergänzte Festsetzung war bereits Inhalt des Planentwurfes, der zuletzt Gegenstand der 
Beteiligungen zum Entwurf war.   
-  
 
  
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung  Seite 5 von 10 
14.08.2017 
II. Öffentlichkeit (Bürger/Dritte) 
 
Hinweis: 
Im Folgenden ist aus Datenschutzgründen anstelle des Namens und der Anschrift des Bürgers/Dritten jeweils eine Num-
mer angegeben. Anhand dieser Nummer sind der Name und die Anschrift des jeweiligen Bürgers/Dritten aus der 
Namens- und Adressenliste zu ersehen, die der Vorlage – aus Datenschutzgründen nicht zur Veröffentlichung 
freigegeben! – beigefügt ist. 
 
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt
J N 
II-1. Stellungnahme vom 29.05.2017 
V om Landesverband eines Umweltverbandes, der in allen drei Beteiligungsschritten betei-
ligt worden war, ist erstmals im Rahmen der erneuten Beteiligung zum Entwurf eine Stel-
lungnahme – auch im Namen der Regionalgruppe Leipzig des Verbandes – eingegangen. 
Darin wird die Planung wie folgt abgelehnt: 
  
II-1.1 Inhalt der Stellungnahme (Zitat): 
Beabsichtigt wird u. a. die Schaffung von ebenerdigen Stellplätzen für PKW sowie eine 
vergrößerte Baufläche. Dass bereits durch den bestehenden Bebauungsplan eine Tief- oder 
Hofgarage als zulässig festgelegt wurde, erübrigt die Notwendigkeit der weiteren Stell-
platzschaffung. 
Dies wird weiter untersetzt.   
BV: Wird nicht berücksichtigt. 
Begründung: 
Hinsichtlich des Begriffes „Baufläche“ wird davon ausgegangen, dass hiermit die zulässige 
Grundfläche gemeint ist. Im Planentwurf, der Gegenstand der erneuten Beteiligung der 
Öffentlichkeit zum Entwurf war, erfolgt gegenüber dem bestehenden Ursprungs-
Bebauungsplan zwar eine Vergrößerung der zulässigen Grundfläche um annähernd 1.050 
m². Die insgesamt zulässige Versiegelung hat sich gegenüber dem Ursprungs-
Bebauungsplan jedoch um fast 1.300 m² verringert (siehe Tab. 1 in Kap 7.1.1 der Begrün-
dung zum B-Plan). 
Der Teil der Stellungnahme in dem auf „die Schaffung von ebenerdigen Stellplätzen für 
PKW“ und „die Notwendigkeit der weiteren Stellplatzschaffung“ Bezug genommen wird, 
wird seitens der Stadt als Anregung dahingehend ausgelegt, dass sowohl die zeichnerische 
Festsetzung der „Flächen für Stellplätze“ als auch die textliche Festsetzung Nr. 3.2 nicht 
getroffen werden sollen (die textliche Festsetzung 3.1 stellt mit ihrem ersten Anstrich ledig-
lich eine Einschränkung der sich aus § 12 Abs. 1 BauNVO ergebenden allgemeinen Zuläs-
sigkeit von Stellplätzen in allen Baugebieten dar). 
Dem wird aus folgenden Gründen nicht gefolgt: 
Bereits in dem rechtskräftigen Ursprungs-B-Plan Nr. 50 ist im Bereich nordwestlich des 
jetzt festgesetzten MI 1 eine Fläche für Stellplätze mit rd. 500 m² Größe festgesetzt. Diese 
wird im Grundsatz beibehalten und lediglich in ihren Abmessungen und ihrer Lage verän-
dert. Begründet ist dies damit, dass die Stellplatzfläche für Kunden des Nahversorgers, der 
entlang der Käthe-Kollwitz-Straße gewünscht ist, zur Verfügung stehen soll. Denn trotz der 
guten ÖPNV-Anbindung werden für Einzelhandelsbetriebe in begrenzten Umfang Kurz-
zeitparkplätze benötigt. Aufgrund des geringen Straßenprofils können diese nicht als Park-
buchten entlang Käthe-Kollwitz-Straße realisiert werden. 
Eine weitere ebenerdige Stellplatzfläche soll nordwestlich des an der Elsterstraße gelegenen 
MI 2 (eine Fläche von rd. 65 m², auf der bislang keine Überbauung zulässig war) festge-
 X 
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung  Seite 6 von 10 
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Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt
J N 
setzt werden. Da eine zusätzliche Zu- und Ausfahrt für ein Gebäude im Anschluss an das 
Parkhaus von der Käthe-Kollwitz-Straße aus nicht möglich ist, kann das unbebaute Bau-
grundstück entlang Käthe-Kollwitz-Straße verkehrlich nur über die Elsterstraße erschlossen 
werden. Eine rückwärtige Zufahrt für einen eigenständigen Gebäudeteil entlang der Käthe-
Kollwitz-Straße ist durch den bestehenden Zeilenbau Elsterstr. 14-20 nicht möglich und 
durch die Festsetzung der privaten Grünfläche auch nicht gewollt. Damit die Errichtung 
eines V orhabens entlang der Käthe-Kollwitz-Straße nicht unmöglich wird, sollen die für das 
Bauvorhaben bauordnungsrechtlich notwendigen Stellplätze in diesem, nordwestlichen des 
MI 2 gelegenen, Bereich untergebracht werden können. Siehe auch Begründung zum B-
Plan, Kap. 15. 
Diese Gesamtfläche für ebenerdige Stellplätze wird durch die 2. Änderung des Bebauungs-
planes zwar gegenüber dem Ursprungs-Bebauungsplan um rd. 60 m² überschritten. Die im 
Änderungsgebiet insgesamt zulässige Versiegelung wird allerdings um fast 1.300 m² redu-
ziert. 
II-1.2 Inhalt der Stellungnahme (Zitat): 
Weiterhin vorgesehen ist die Fällung eines ehemals (nach dem derzeitigen Bebauungsplan) 
zu erhaltenden Baumes. Dies wird ebenso abgelehnt, da hier der Schutz des vorhandenen 
Baumes als entwickelter Baum wichtiger erscheint, als zwei anzupflanzende Bäume, die 
erst nach jahrelanger Wachstumsphase die Funktion des vorhandenen Baumes erfüllen 
können. 
BV: Wird nicht berücksichtigt. 
Begründung: 
Die Stellungnahme wird seitens der Stadt als Anregung dahingehend verstanden, die im 
bisherigen B-Plan enthaltene Festsetzung zum Erhalt des Baumes bestehen zu lassen. 
Dem wird aus folgenden Gründen nicht gefolgt: 
Mit dieser Änderung des B-Planes wird das städtebauliche Ziel der Wiederbebauung ent-
lang der Käthe-Kollwitz-Straße verfolgt. Damit das plananlassgebende Bauvorhaben eines 
Geschäftshauses mit Quartiersgarage und Einzelhandel umgesetzt werden kann, werden die 
bisherigen Festsetzungen des Ursprungsbebauungsplanes zwischen der Thomasiusstraße 
und der Elsterstraße angepasst. Damit die Realisierung einer Quartiersgarage funktional-
technisch ermöglicht wird, wurde die rückwärtige Baugrenze des MI 1 teilweise auf eine 
Tiefe von 33,5 m festgelegt. Der Erhalt des Baumes war an dieser Stelle nicht möglich.  
Dem gegenüber werden in der 2. Änderungen folgende neue grünordnerische Festsetzun-
gen getroffen: 
 Anpflanzung von zwei neuen Laubbäumen 
 Anpflanzung von mindestens einem Laubbaum je angefangene vier ebenerdige 
Stellplätze 
 dauerhafter Erhalt der ca. 630 m² großen Grünfläche mit bestehenden Gehölzen. 
 X 
  
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II-1.3 Inhalt der Stellungnahme (Zitat): 
Offen bleibt dabei auch die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Artenschutz, der erkenn-
bar keine Berücksichtigung gefunden hat. 
BV: Ist nicht Gegenstand des Planverfahrens  
Begründung: 
Aus folgendem Grund ist der genannte Sachverhalt Sache anderer bzw. späterer Genehmi-
gungsverfahren: Im Rahmen der Bauleitplanung ist zu prüfen, ob den Planungszielen un-
überwindbare und artenschutzrechtliche Hindernisse entgegenstehen. Im Rahmen der 
Überprüfung der artenschutzrechtlichen Belange wurde von den zuständigen Behörden 
festgestellt, dass keine Notwendigkeit für weitere Untersuchungen besteht. Die im § 44 
BNatschG geregelten Zugriffsverbote für besonders bzw. streng geschützte Arten werden 
im Übrigen durch die Bauleitplanung nicht eingeengt. Die Verbote des Artenschutzrechtes 
sind grundsätzlich auf die Verwirklichung von V orhaben bezogen und greifen dort im kon-
kreten Fall einer Baurealisierung. 
 
- 
II-1.4 Inhalt der Stellungnahme (Zitat): 
Abgelehnt wird weiterhin die Umwandlung der öffentlichen Grünfläche in eine private 
Grünfläche. Die Grünfläche ist ebenfalls wie die weitere Grünfläche, auf der die Stellplätze 
errichtet werden soll, zu erhalten und sollte der Öffentlichkeit zugänglich sein. Die beab-
sichtigte Festsetzung einer privaten Grünfläche steht im Gegensatz zum Ziel, der Öffent-
lichkeit im innerstädtischen Bereich eine Erholung zu ermöglichen.  
BV: Ist nicht Gegenstand des Planverfahrens  
Begründung: 
Hier liegt ein Irrtum vor. Die in der Stellungnahme genannte Fläche ist im Ursprungs-B-
Plan nicht als „öffentliche Grünfläche“, sondern als „Spiel- und Freizeitfläche als Gemein-
schaftsanlage“ auf der Grundlage von § 9 Abs. 1 Nr. 4 i.V .m. Nr. 22 BauGB festgesetzt. Es 
handelt sich folglich bereits jetzt um eine private, nicht um eine öffentliche Fläche. Durch 
die Planänderung erfolgt somit keine Umwandlung einer „Öffentlichen Grünfläche“ zu 
einer „Privaten Grünfläche“, vielmehr wird eine private „Spiel- und Freizeitfläche“ zu einer 
„Privaten Grünfläche“ geändert.  
 
- 
II-2. Stellungnahme vom 02.06.2017 
V om Landesverband eines Naturschutzverbandes ist – vertreten durch einen Leipziger 
Umweltverband – erstmals im Rahmen der erneuten Beteiligung zum Entwurf eine Stel-
lungnahme eingegangen. V on dem Leipziger Umweltverband, der in allen drei Beteili-
gungsschritten beteiligt worden war, ist zuvor keine Stellungnahme eingegangen.  
In der Stellungnahme wird die Planung wie folgt abgelehnt: 
  
II-2.1 Inhalt der Stellungnahme (Zitat): 
Artenschutz 
Es könnte zu einer Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe a BauGB genannten 
Schutzgüter kommen. Der § 44 BNatSchG muss auch im beschleunigten Verfahren Berück-
sichtigung finden. 
BV: Ist nicht Gegenstand des Planverfahrens  
Begründung: 
Aus folgendem Grund ist der genannte Sachverhalt Sache anderer bzw. späterer Genehmi-
gungsverfahren: Im Rahmen der Bauleitplanung ist zu prüfen, ob den Planungszielen un-
überwindbare und artenschutzrechtliche Hindernisse entgegenstehen. Im Rahmen der 
Überprüfung der artenschutzrechtlichen Belange wurde von den zuständigen Behörden 
 
- 
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung  Seite 8 von 10 
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festgestellt, dass keine Notwendigkeit für weitere Untersuchungen besteht. Die im § 44 
BNatschG geregelten Zugriffsverbote für besonders bzw. streng geschützte Arten werden 
im Übrigen durch die Bauleitplanung nicht eingeengt. Die Verbote des Artenschutzrechtes 
sind grundsätzlich auf die Verwirklichung von V orhaben bezogen und greifen dort im kon-
kreten Fall einer Baurealisierung. 
II-2.2 Inhalt der Stellungnahme (Zitat): 
Kompensationsmaßnahmen 
Durch den Vorhabenträger ist rechtzeitig, mindestens 4 Wochen vor Beginn des Baube-
ginns, mit der Unteren Naturschutzbehörde Verbindung aufzunehmen. Artenschutzmaß-
nahmen, ökologische Bauüberwachung und Gehölzschutzmaßnahmen sind mit dieser abzu-
stimmen und durchzuführen.  
BV: Ist nicht Gegenstand dieses Planverfahrens. 
Begründung: 
Die angeregten Maßnahmen sind mangels Rechtsgrundlage nicht im B-Plan festsetzbar und 
betreffen auch grundsätzlich nicht das Planverfahren, sondern die Umsetzung von Bauvor-
haben.  
 
- 
II-2.3 Inhalt der Stellungnahme (Zitat): 
Um die Ziele der Luftreinhaltung zu erreichen, sollten neben Maßnahmen zur Dachbegrü-
nung auch solche zur Fassadenbegrünung gefördert werden. 
BV: Wird nicht berücksichtigt. 
Begründung: 
Dieser Teil der Stellungnahme wird seitens der Stadt dahingehend ausgelegt, dass Fassa-
denbegrünungen nicht nur gefördert, sondern auch im B-Plan festgesetzt werden sollen. 
Dem wird aus folgenden Gründen nicht gefolgt: 
Soll eine Fassadenbegrünung einen Wirkeffekt haben, muss eine bestimmte Mindestfläche 
an Fassade begrünt werden. Dies können Brandgiebel oder größere fensterlose Fassadentei-
le sein. Im Geltungsbereich dieser Planänderung sollen aber keine großflächigen fensterlo-
sen Fassaden entstehen, sondern eine innerstädtische mischgebietstypische Bebauung mit 
einer Vielzahl an straßenseitigen als auch hofseitigen Öffnungen. Die Festsetzung für eine 
Fassadenbegrünung wäre daher wirkungslos. 
 X 
II-2.4 Inhalt der Stellungnahme (Zitat): 
Stellplätze 
Stellplätze nehmen Fläche – diese ist knapp und wird in Leipzig künftig immer knapper. Die 
luxuriöse Lösung, ebenerdige Stellplätze anzubieten, kann sich Leipzig nicht leisten. Es 
sind untererdige Lösungen zu finden. […] Die Aussage der Begründung zu 3.1. und 3.2. 
„Können die erforderlichen Stellplätze im MI 1 nicht in der nach Festsetzung 3.1 vorgege-
benen Weise untergebracht werden, kann die Errichtung von ebenerdigen Stellplätzen aus-
nahmeweise zugelassen werden. […]“ lässt zu, da ss alle Stellplätze des B-Planes ebenerdig 
gebaut werden.  
Diese Festsetzung sei aus verschiedenen, in der Stellungnahme genannten Gründen (Zitat): 
„mehrfach und nachhaltig negativ zu bewerten“. 
BV: Wird nicht berücksichtigt. 
Begründung: 
Die Annahme, dass die auf die textliche Festsetzung Nr. 3.2 bezogene Aussage der Begrün-
dung zum B-Plan zulasse, „dass alle Stellplätze des B-Planes ebenerdig gebaut werden“, ist 
 X 
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unzutreffend.  
Im Kap. 15 (S. 33 ff) der Begründung zum B-Plan (Entwurf) ist hinsichtlich des dem B-
Plan zugrundeliegenden Stellplatzkonzeptes ausdrücklich dargelegt, dass der Stellplatzbe-
darf grundsätzlich nicht durch ebenerdige Stellplätze gedeckt werden soll. Die für die Ge-
werbe- und die Wohnnutzungen notwendigen Stellplätze sollen vielmehr in Tief- oder 
Hochgaragen realisiert werden. Ebenerdige Stellplätze sollen lediglich im rückwärtigen 
Hofbereich für die Kunden der Einzelhandelsbetriebe als Kurzzeit-Parkflächen sowie in 
geringem Umfang an der Elsterstraße ermöglicht werden. Dies ist Grundlage für die zeich-
nerische Festsetzung der „Flächen für Stellplätze“ sowie die textliche Festsetzung Nr. 3.1 – 
und gleichzeitig Maßstab für die Anwendung der textlichen Festsetzung Nr. 3.2.  
Diese eröffnet dem Grundkonzept gegenüber lediglich eine Auffanglösung für den Fall, 
dass die grundsätzlich gewollte Lösung im Einzelfall nicht realisierbar ist. Aufgrund der 
Festsetzung sind die ebenerdigen Stellplätze aber nur dann und insoweit ausnahmsweise 
zulässig, wie nachgewiesen ist, dass die erforderlichen Stellplätze nicht gemäß der textli-
chen Festsetzung 3.1 und damit nicht dem zugrundeliegenden Stellplatzkonzept entspre-
chend untergebracht werden können. 
Die textliche Festsetzung 3.2 erlaubt die Unterbringung der Stellplätze ausschließlich in-
nerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen. Folglich können dafür nur Flächen in An-
spruch genommen werden, auf denen statt dessen auch andere bauliche Anlagen errichtet 
werden dürften. Auch die Grenzen der zulässigen Grundfläche bleiben trotz der festgesetz-
ten Ausnahme unverändert. Eine über den ansonsten zulässigen Umfang hinausgehende 
Flächeninanspruchnahme ist folglich nicht zu erwarten.  
Im Ergebnis soll es bei der getroffenen Festsetzung bleiben. 
Da die Darlegungen der Begründung zum B-Plan  offensichtlich missverstanden worden 
sind, werden diese allerdings überarbeitet (siehe dort, Kap. 15).   
Im Übrigen handelt es sich dabei lediglich um eine Aussage der Begründung, die keinerlei 
Rechtswirkung entfalten kann.  
 
II-3. Stellungnahme vom 14.06.2017 
V on einer Landesarbeitsgemeinschaft ist – vertreten durch einen Mitgliedsverband – erst-
mals im Rahmen der erneuten Beteiligung zum Entwurf eine Stellungnahme eingegangen. 
Obwohl Leipziger Umweltverbände, die Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft sind, in allen 
drei Beteiligungsschritten beteiligt worden waren, ist zu früheren Beteiligungsschritten 
weder eine Stellungnahme dieser Verbände, noch der Arbeitsgemeinschaft eingegangen. 
In der Stellungnahme wird die Planung abgelehnt. Begründet wird dies durch wortgleiche 
Wiedergabe der unter II-1 und II-2 bereits abgehandelten Stellungnahmen. Weitere Darle-
gungen zur Begründung der Ablehnung enthält die Stellungnahme nicht. 
Die unter II-1 und II-2 angegebenen Umgangsweisen mit den einzelnen Inhalten der Stel-
lungnahmen gelten deshalb hier entsprechend. 
  
II-4. Stellungnahme vom 30.06.2016 
Im Rahmen der ersten öffentlichen Auslegung gab eine Rechtsanwaltskanzlei namens und 
im Auftrag ihrer Mandantin, die Eigentümerin eines im räumlichen Geltungsbereich der B-
Plan-Änderung gelegenen Grundstückes ist, eine Stellungnahme ab.  
Inhalt der Stellungnahme: 
In der Stellungnahme wurden die Interessen der Mandantin und die sich aus den Festset-
zungen des B-Planes für sie ergebenden Schwierigkeiten umfangreich dargelegt. 
Angeregt wurde  
-  
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung  Seite 10 von 10 
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1. die überbaubaren Grundstücksflächen so zu ändern, dass  
 die rückwärtigen Baugrenze, die im zuerst öffentlich ausgelegten Planentwurf vom 
24.02.2016 südlichen Teil des Plangebietes im Abstand von 15 m parallel zur 
Käthe-Kollwitz-Straße festgesetzt war,  
 auf einer Länge von 9,8 m (gemessen ab der nordöstlichen Grundstücksgrenze der 
Mandantin) durch eine Baulinie entlang der südöstlichen Grenze der in Planentwurf 
festgesetzten Grünfläche ersetzt wird 
und,  
2. die Zulässigkeit von Stellplätzen so zu ändern, dass die Mandantin (Zitat) „auf ihrem 
Flurstück [...]Pkw-Stellplätze entlang der Elsterstraße auch außerhalb der Baulinien 
und Baugrenzen und dabei insbesondere bis unmittelbar an das Flurstück […] angren-
zend errichten darf.“  
BV: Ist bereits berücksichtigt. 
Begründung: 
Beide Anregungen sind im zuletzt ausgelegten Planentwurf bereits umgesetzt worden.  
Zu 1.: Entlang der südöstlichen Grenze der Grünfläche ist nun eine Baulinie und in ihrer 
gradlinigen südwestlichen Verlängerung eine Baugrenze festgesetzt.  
Zu 2.: Auf dem Grundstück der Mandantin ist nun unmittelbar ab der nordwestlichen Bau-
grenze und bis unmittelbar an die nordwestliche Flurstücksgrenze heran eine „Fläche für 
Stellplätze festgesetzt. 
Beiden Anregung wurde damit entsprochen. 
Weiterer Darlegungen bedarf es dazu nicht. 
 
Bebauungsplan Nr. 50
„Friedrich-Ebert-Straße“
2. Änderung
Stadtbezirk: Mitte
Ortsteil: Zentrum-West
Grenze des 
räumlichen 
Geltungs-
bereiches
<Anstatt dieses Textes die Übersichtskarte einfügen:
Breite: 13,8 cm
Höhe: 9.8 cm
Verankerung: als Zeichen
Umrandung: komplette Umrandung; Linie 0,05 pt; kein Abstand zum Inhalt
Wie geht es am einfachsten?
1.
Diesen gesamten Abschnitt von < bis einschließlich > markieren.
2.
Zum Einfügen der vorbereiteten Übersichtskarte (die in einem Bildformat vorliegen sollte) folgenden 
Weg verfolgen: 'Einfügen' 
→  'Bild' →  'Aus Datei...' und dann die vorbereitete Datei auswählen und durch 
Klick auf 'Öffnen' schließlich einfügen.
3.
Die eingefügte Übersichtskarte markieren und über Rechtsklick mit der Maus 
→  'Bild' in den Menüs 
'Typ' (die Größe und Verankerung) sowie 'Umrandung' (die Linienanordnung, Linie und Abstand zum 
Inhalt) die Einstellungen wie oben vorgegeben vornehmen. >
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser: Stadtplanungsamt Leipzig
Planfassung gemäß
§ 4 (2) BauGB § 3 (2) BauGB § 4a (3) BauGB § 10 (1) BauGB § 10 (3) BauGB
Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift Datum/Unterschr ift Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift
31.07.2017
Grenze des 
räumlichen 
Geltungs-
bereichesB-Plan 50, 
2. Änderung
Grenze des 
räumlichen 
Geltungs-
bereichesB-Plan 50, 
Elsterstr.
4906
2345
35
3
286 Ba
Ba
1 2343
2
2340
4
2839b
415
2966
1
1 440
2345a
1
3649
2345b
11
2340aBaBa
2
11
1
2339a
2339
395
2839a2839
375
1
2965
1 4453
4454
334
2337
24
265
28
31
295
27
4
22-241
3
2154s
355 4
2188k
2964
2
11
1
1
2
3026h
2336
4
5
1 3026f
3026i
1
3026g
4905
1
1
5
1
14
5
Thomasiusstr.4345
14
20
5
18
16
3026d
1Ldr.
20
165
23491
3026c
1 7
18
Ba
Ba
Ba
Ba
2333b
5
20a
30262
4907
1
224TGa
11 4
134
3025h
30261
4351
21883
3025e
156
3025d
174
3025
23143
2316
3
21
5
14
52188v
13025a
12
23141
4350
3022
125
21
1
11 3023
2
8a
1
26
628
Ba
Ba
155
2188q
13
4 .
155
21881
21886
1
3297
3296
1
2188
7
32963
Ba
19
Käthe-Kollwitz-Str.
21
19
28
22
14
12
18
16
22
17
26
14
24
18
10
27
12
15
14
16
20
13
15
31
29
23
29
11
20a
20
33
17
8
25
24
Gottschedstraße
Elsterstraße
Elsterstraße
Käthe-Kollwitz-Straße
Thomasiusstraße
3026/h
2313
3
2350
3026/g3026/i
2337
3025/i
2313
4
2309
72309
4
3025/h
3026/c
4352
1
3026/f
3026
1
3025/c
2348
1
4345
2154/s
2311
3
2311
2
4905
2349
1
23131
3026/d
3026
2
2311
3025
2336
23143
2333/b
2188
7
2314
1
4906
3025/a
1
4907
2310/a23521
2352
2
2312
3025/d2188/k
2188
6
3022
21883
2350
2
3025/g
2314
6
2309
2
3025/e
21881
4514
2316
3
2352/a
3296
3
3025/b
3023
4453
2188/v
3025/f
4351
2313
2
Ü
Ü
V                      
V                      
MI 2 V-VII g
0,6
MI 1 V-VII g
0,6
MI 2
MI 1
MI 2
20,00
 m
15,50
 m
27,00
 m
8,00
 m
6,50
 m
5,00
 m
15,00
 m
15,00
 m
Datengrundlage: ALKIS, Staatsbetrieb für Geobasisinformationen und Vermessung Sachsen vom 22.09.2015
Maßstab 1:1000
Teil A: Planzeichnung
Planzeichenerklärung [entsprechend PlanZV]
I.                            Festsetzungen
            
1.                           Art der baulichen Nutzung
                              [§ 9 Abs. 1 Nr. BauGB]
MI 1                Mischgebiet (gemäß § 6 BauNVO), mit Angabe der 
               Nummer des des Teil- Baugebietes, hier z.B. MI 1 
               als Teil-Baugebiet des Baugebietes MI
               [§9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB]
2.                           Maß der baulichen Nutzung
                              [§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, § 16 BauNVO]
V-VII                      zulässige Zahl der Vollgeschosse als Mindest- 
                              und Höchstmaß
                                    [§ 16 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO]
               Grundflächenzahl, GRZ 
               [§ 16 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO] 
                   
0,6
5.                           Grünflächen
                                                     
                            
private Grünfläche
Zweckbestimmung: Parkanlage (begrünter Innenhof)
0,6
3.                           Bauweise, Baugrenzen, Baulinien
                              [§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB]
               Baulinie 
               [§ 23 Abs. 1 BauNVO]
               Baugrenze 
               [§ 23 Abs. 1 BauNVO]                      
               Abgrenzung zwischen Baulinie und Baugrenze
               geschlossene Bauweise 
               [§ 22 Abs. 1 BauNVO] g
[§ 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB]
[§ 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB]
4.                           Verkehrsflächen                                                   
                                                   
Straßenverkehrsfläche
nur Ausfahrt
[§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB]
Planzeichenerklärung
2cm
7.                           Sonstige Planzeichen
Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
[§ 9 Abs. 7 BauGB]
6.                           Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege 
                              und zur Entwicklung von Boden, 
                              Natur und Landschaft
                              [§ 9 Abs. 1 Nr. 25a BauGB]
                                                         
Anpflanzung von Bäumen
Fläche für Stellplätze
[§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB]
Abgrenzung zwischen Teil- Baugebieten
15,00 m Maßlinie 
III.                          Darstellung ohne Normcharakter
IV.                        Darstellung der Plangrundlage
Flurstücksgrenze mit 
Flurstücksnummer
vorhandene bauliche Anlagen mit
Hausnummer
4906
22
Art der 
baullichen 
Nutzung
Anzahl der
Vollgeschosse
Bauweise
Grund-
flächenzahl
Nutzungsschablone
II.                          Nachrichtliche Übernahme
                              [§ 9 Abs. 6 BauGB]
Grenze des Überschwemmungsgebietes 
HQ 100 (Weiße Elster)
[§ 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB]
 
           
       V     
Hinweis auf Gebäudeseiten, an denen Vorkehrungen
zum Schutz vor Außenlärm zu treffen sind.
Hinweis auf den für erforderliche resultierende
Dämmmaße der Außenbauteile nach DIN 4109
maßgeblichen Lärmpegelbereich, hier z.B. V
Ü
Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung                                                                                                                 Seite   1  /  4  
Teil B: Text
Die der Planung zugrunde liegenden Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse, DIN-Vorschriften, VDI-
Richtlinien und ähnliche Regelungen) können bei der Stadt Leipzig im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 
4-6, 04109 Leipzig, Stadtplanungsamt, Zimmer 499, während der Sprechzeiten eingesehen werden.
I. Festsetzungen
1.1 Art der baulichen Nutzung [§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB]
Für das Mischgebiet (bestehend aus den Teil-Baugebieten MI 1 und MI 2) gilt:
1.1.1 Allgemein zulässig sind (soweit sich aus den nachfolgenden Festsetzungen nichts anderes 
ergibt):
a) Wohngebäude,
b) Geschäfts- und Bürogebäude,
c) Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes,
d) sonstige Gewerbebetriebe,
e) Anlagen für Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und 
sportliche Zwecke.
1.1.2 Unzulässig sind (soweit sich aus den nachfolgenden Festsetzungen nichts anderes ergibt):
a) Sex-Shops und Einzelhandelsbetriebe mit Erotikartikeln,
b) Gartenbaubetriebe, 
c) Tankstellen,
d) Vergnügungsstätten,
e) Werbeanlagen, die selbstständige bauliche Anlagen im Sinne des § 2 SächsBO sind, 
sowie Werbeanlagen, die für Fremdwerbung bestimmt sind.
[§ 1 Abs. 5, 6 und 9 BauNVO]
1.2 Für die Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben gilt abweichend von den obigen 
Festsetzungen:
a) Im Teil-Baugebiet MI 1 sind nur Einzelhandelsbetriebe zulässig, die nahversorgungs-
relevante Hauptsortimente gemäß der unter II. festgesetzten „Leipziger Sortimentsliste 
2014“ anbieten.
b) Im Teil-Baugebiet MI 2 sind Einzelhandelsbetriebe unzulässig.
[§ 1 Abs. 5 BauNVO]
2. Maß der baulichen Nutzung, Staffelung und Zurückspringen  [§ 9 Abs.1 Nr. 1 BauGB] 
2.1 Für die Höhe baulicher Anlagen gilt:
a) Bei geneigten Dächern größer 10 Grad Dachneigung darf die Höhe des Firstes 25,50 m 
und die Höhe der Traufe 21,30 m über der Bezugshöhe nicht überschreiten.
b) Bei Flachdächern (einschließlich flach geneigten Dächern bis 10 Grad Dachneigung) 
darf die Höhe der Oberkante 24,50 m über der Bezugshöhe nicht überschreiten.
c) Die in a) und b) festgesetzten Höhen gelten einschließlich notwendiger Brüstungen, 
Geländer oder Einfassungen von Dachbegrünung.
Stand: 31.07.2017                                                                                                                                                                                          
Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung                                                                                                                 Seite   2  /  4  
Bezugshöhe ist die mittlere Höhe der Oberkante der an das Baugrundstück angrenzenden 
öffentlichen Verkehrsflächen, gemessen an den Endpunkten der anliegenden Grenze des 
Baugrundstückes. 
[§ 16 Abs. 2 Nr. 4 BauNVO]
2.2 Abweichend von 2.1 können Überschreitungen der festgesetzten Höhen für Gebäudeteile 
wie Fahrstuhlschächte oder technische Aufbauten ausnahmsweise zugelassen werden, 
wenn
a) die Grundfläche dieser Aufbauten insgesamt 10% der auf dem Baugrundstück tatsäch-
lich überbauten Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 BauNVO nicht überschreitet, 
b) die bauliche Höhe der Aufbauten 4,00 m über der Oberkante der unter ihnen realisierten 
Geschossdecke nicht überschreitet und 
c) die Aufbauten mindestens so weit hinter die straßenseitigen Fassaden zurücktreten, 
dass der Neigungswinkel der gedachten Geraden zwischen
- der Schnittkante der straßenseitigen Fassade mit der Oberkante des unter dem jeweiligen 
Aufbau vorhandenen Geschosses und
- dem höchsten Punkt des jeweiligen Aufbaues
einen Winkel von 60 Grad zur Waagerechten nicht überschreitet.
[§ 9 Abs.1 Nr. 1 BauGB]
2.3 Die zulässige Grundfläche darf auf Eckgrundstücken (Grundstücke mit Grenzen zu zwei 
öffentlichen Verkehrsflächen)
a) durch bauliche Anlagen bis zu einer GRZ von 0,8 und darüber hinaus 
b) durch die Grundflächen von
- Garagen und Stellplätzen mit ihren Zufahrten,
- Nebenanlagen im Sinne des § 14 BauNVO,
- bauliche Anlagen unterhalb der Geländeoberfläche, durch die das Baugrundstück le-
diglich unterbaut wird,
bis zu einer GRZ von 0,9 überschritten werden.
[§ 16 Abs.6 BauNVO]
2.4 Für das Teil-Baugebiet MI 1 gilt: Das Zurückspringen von der Baulinie durch Fassadenteile 
im Erdgeschoss sowie im letzten Obergeschoss kann ausnahmsweise um bis zu 2,50 m
zugelassen werden.
[§ 16 Abs.5 und 6 BauNVO]
3. Stellplätze sowie Ein- und Ausfahrten  [§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB, § 31 Abs. 1 BauGB]
3.1 Stellplätze und Garagen sind nur zulässig:
– in den zeichnerisch festgesetzten Flächen für Stellplätze und 
– in Geschossen unterhalb der Erdoberfläche (Tiefgaragen).
3.2 Abweichend von 3.1 können ebenerdige Stellplätze innerhalb der überbaubaren 
Grundstücksflächen ausnahmsweise zugelassen werden, wenn die erforderlichen 
Stellplätze nicht gemäß der Festsetzung 3.1 untergebracht werden können.
3.3 Ein- oder Ausfahrten zu oder von Baugrundstücken sind ausschließlich im Teil-Baugebiet 
MI 2 zulässig.
Stand: 31.07.2017                                                                                                                                                                                          
Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung                                                                                                                 Seite   3  /  4  
3.4 Abweichend von 3.3 ist im MI 1 in dem in der Planzeichnung mit dem Planzeichen „nur 
Ausfahrt“ festgesetzten Bereich eine Ausfahrt in die Käthe-Kollwitz Straße zulässig. 
4. Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und 
Landschaft [§ 9 Abs. 1 Nr. 20 und 25a BauGB]
4.1 Die Befestigung von Stellplätzen und ihren Zufahrten auf den Baugrundstücken ist so 
auszuführen, dass das auf den jeweiligen Flächen anfallende Niederschlagswasser 
weitestgehend innerhalb dieser Flächen versickern kann.
4.2 Je angefangene vier ebenerdige Stellplätze sowie je in der Planzeichnung festgesetztem 
Standort zum Anpflanzen von Bäumen ist mindestens ein standortgerechter großkroniger 
hochstämmiger Laubbaum (Stammumfang mindestens 20 – 25 cm, Kronenansatz in 
mindestens 2,5 m Höhe) zu pflanzen. Die Bäume sind dauerhaft zu erhalten und bei Ab-
gang zu ersetzen. Jeder Baum ist in eine offene Bodenfläche (Baumscheibe) mit einer 
Mindestfläche von 6 m² und einem Mindestquerschnitt von 2 m zu pflanzen. Die Baum-
scheiben sind durch geeignete bauliche Maßnahmen vor Überfahren zu schützen.
4.3 Dachflächen sind auf einer Substratschicht dicke von mindestens 5 cm extensiv zu 
begrünen. Davon ausgenommen sind die Flächen notwendiger technischer Anlagen auf 
diesen Dächern. Die Begrünung ist dauerhaft zu erhalten und bei Abgang zu ersetzen.
4.4 Abweichend von 4.3 dürfen auf den Dachflächen in den Teil-Baugebieten MI 1 und MI 2 
auf einer Fläche von max. 400 m² Dachterrassen errichtet werden.
5. Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen  [§ 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB]
5.1 Für erforderliche resultierende Schalldämmmaße der Außenbauteile nach DIN 4109 ist an 
der festgesetzten Baulinie der Lärmpegelbereich entsprechend dem Eintrag in der Plan-
zeichnung maßgebend. Für abweichende bzw. zurückspringende Fassadengestaltungen 
ist durch schalltechnische Gutachten nachzuweisen, dass die maßgeblichen Innen
raumpegel eingehalten werden.
5.2 Schutzbedürftige Räume, die nur Fenster zu Fassaden mit einer Lärmbelastung größer 
oder gleich dem Lärmpegelbereich V besitzen, sind nach VDI-Richtlinie 2719 mit 
schallgedämmten fensterunabhängigen Lüftungseinrichtungen auszustatten.
6. Örtliche Bauvorschriften, Anforderungen an Werbeanlagen  [§ 89 Abs. 1 Nr. 1 und 2 
SächsBO] 
6.1 Werbeanlagen sind nur an den Fassaden im Erdgeschossbereich sowie im Brüstungs-
bereich des 1.Obergeschosses zulässig. 
6.2 Anlagen mit blinkender oder sich bewegender Leuchtwerbung sind unzulässig.
6.3 Werbeanlagen sind nur mit einer Ansichtsfläche von jeweils 2,0 m² zulässig.
Stand: 31.07.2017                                                                                                                                                                                          
Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung                                                                                                                 Seite   4  /  4  
II Leipziger Sortimentsliste 2014 (nur nahversorgungsrelevante 
Sortimente)
nahversorgungsrelevante Sortimente
Apothekenwaren (freiverkäuflich) 
Back- und Konditoreiwaren
Drogeriewaren, Parfümerie- und Kosmetik-
artikel
Fleischwaren
Getränke
1
Nahrungs- und Genussmittel2
Sanitätsartikel
Schnittblumen
Topf- und Zimmerpflanzen, Blumentöpfe und 
Vasen
Zeitungen/ Zeitschriften
Zoologische Artikel, lebende Tiere
Erläuterungen:
1.  inkl. Wein/ Sekt/ Spirituosen
2.  inkl. Kaffee/ Tee/ Tabakwaren
III Hinweise
Für die Auswahl der Gehölze und sonstigen Pflanzen wird auf Anhang II: Pflanzempfehlungen der 
Begründung zum Bebauungsplan verwiesen. 
Stand: 31.07.2017                                                                                                                                                                                          
Begründung zum
Bebauungsplan Nr. 50
„Friedrich-Ebert-Straße“, 2. Änderung
Stadtbezirk: Mitte
Ortsteil: Zentrum-West
Grenze des 
räumlichen 
Geltungsbereiches 
des B-Planes Nr. 50
Grenze des 
räumlichen 
Geltungsbereiches der 
2. Änderung
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser: Stadtplanungsamt 31.07.2017 

Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
Seite 1
INHALTSVERZEICHNIS
A. EINLEITUNG................................................................................................................... .....4
1. Lage und Größe des Plangebietes.......................................................................................4
2. Planungsanlass und -e rfordernis .........................................................................................4
3. Ziele und Zwecke der Planung ............................................................................................4
4. Verfahrensdurchführung....................................................................................................... 5
B. GRUNDLAGEN DE R PLANUNG.........................................................................................8
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfeldes........................................................8
6. Planerische und rech tliche Grundlagen...............................................................................9
6.1 Planungsrechtlic he Grundlagen...........................................................................................9
6.1.1 Ziele der  Raumordnung........................................................................................................9
6.1.2 Flächennut zungsplan...........................................................................................................9
6.1.3 Landscha ftsplan.................................................................................................................10
6.1.4 Zulässigkeit von Bauvorhaben...........................................................................................10
6.2 Sonstige Planungen...........................................................................................................10
6.2.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept...............................................................................10
6.2.2 Stadtentwicklungs plan Zentren..........................................................................................10
6.2.3 Strategische Konz epte zum Wohnen.................................................................................11
6.2.1 Stadtentwicklungsplan Ge werbliche Bauflächen................................................................11
6.2.2 Stadtentwicklungsplan Verkehr  und öffentlicher Raum......................................................11
7. Umwelt belange...................................................................................................................12
7.1 Einleitung ................................................................................................................. ..........12
7.1.1 Für die Umweltbelange rele vante Inhalte des Planes........................................................13
7.1.2 Fachliche Grundlagen und Ziel e des Umweltschutzes......................................................14
7.1.2.1 Schutzgebiete und Schutz objekte gemäß BNatSchG .......................................................14
7.1.2.2 Landsc haftsplan.................................................................................................................14
7.1.2.3 Grünor dnungsplan........................................................................................................
......15
7.1.2.4 Eingrif fsregelung.................................................................................................................15
7.1.3 Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades der Ermittlung der Umweltbelange.16
8. Ergebnisse der Beteiligungen............................................................................................20
8.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit...........................................................................20
8.2 Frühzeitige Beteiligung der Tr äger öffentlicher Belange ...................................................22
8.3 Beteiligung der Träger öffentlic her Belange zum Entwurf .................................................24
8.4 Beteiligung der Öffentlic hkeit zum Entwurf.........................................................................26
8.5 Erneute Beteiligung der TöB zum Entwurf.........................................................................27
8.6 Erneute Beteiligung der Öff entlichkeit zum Entwurf...........................................................27
31.07.2017
Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
Seite 2
9. Städtebauliches Konzept ...................................................................................................28
9.1 Bebauungs-/Nutzung skonzept...........................................................................................28
9.2 Erschließung skonzept........................................................................................................28
9.3 Grünordnerisches  Konzept.................................................................................................29
C. INHALTE DES BEBA UUNGSPLANES..............................................................................30
10. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches.....................................................................30
11. Gliederung des Plangebietes.............................................................................................30
12. Art der baulichen Nutzung..................................................................................................3 0
13. Maß der baulichen Nutzung, St affelung und Zurückspringen............................................33
14. Bauweise, überbaubare Gr undstücksflächen.....................................................................35
15. Fläche für Stellplätze, Ein- und Ausfahrten........................................................................36
16. Private Gr ünfläche..............................................................................................................38
17. Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur 
und Landschaft...................................................................................................................38
19. Örtliche Bauv orschriften.....................................................................................................41
D. STÄDTEBAULICHE KALKULATION..................................................................................41
Anhang I: Hinweise zu Radonschutz und Archäologie 
Anhang II: Pflanzenempfehlungen
Anhang III: Abschätzung zu Verkehrslärm
31.07.2017
Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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A. EINLEITUNG
1. Lage und Größe des Plangebietes
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West. 
Es umfasst eine Fläche von ca. 0,8 ha und wird im Wesentlichen umgeben:
• im Nordosten von der Thomasiusstraße,
• im Südosten von der Käthe-Kollwitz-Straße,
•  im Südwesten von der Elsterstraße,
• im Nordwesten vom Haus Leipzig und der Bebauung an der Thomasiusstraße. 
Zum flurstücksgenauen Verlauf der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches siehe Kap 9.
2. Planungsanlass und -erfordernis 
Anlass für die Einleitung des Verfahrens ist die Absicht des Grundstückseigentümers, den unge-
nutzten Zustand der brach gefallenen zentrumsnahen Fläche zu beenden und einer innerstädtischen 
Nutzung zuzuführen. Im Jahr 2011 trat der Grundstückseigentümer mit dem V orschlag der Errich-
tung eines Geschäftsgebäudes mit Quartiersgarage und Einzelhandel an die Stadt heran. 
Das Erfordernis zur Durchführung dieses Verfahrens ist aus folgenden Gründen gegeben:
 Das geplante V orhaben befindet sich innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 
50 „Friedrich-Ebert-Straße“, bekannt gemacht am 05.06.1999. Das V orhaben weicht von den 
Festsetzungen des Bebauungsplanes ab. Eine Befreiung von den Festsetzungen nach § 31 
BauGB würde die Grundzüge der Planung berühren und ist somit nicht zulässig.
 Um für das oben genannte V orhaben Baurecht zu schaffen, ist eine Änderung des Bebauungs-
planes als planungsrechtlicher Grundlage erforderlich. 
3. Ziele und Zwecke der Planung 
Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplanes werden folgende Ziele und Zwecke verfolgt:  
Übergeordnetes stadtentwicklungspolitisches Ziel der Stadt Leipzig ist es, den Stadtraum zwischen
dem Zentrum und der Westvorstadt aufzuwerten. Die Wiederbebauung des brachliegenden Areals
entlang der Käthe-Kollwitz-Straße ist hierfür ein wichtiger Baustein. Es sollen die V oraussetzungen
für eine urbane und konfliktfreie Nutzungsmischung geschaffen werden. Dazu werden unter ande-
rem Anforderungen an die Realisierung von Einzelhandelsbetrieben sowie Anforderungen an die
Grün- und Freiflächenplanung formuliert.
Zur Umsetzung dieser übergeordneten Zielsetzung werden folgende Festsetzungen formuliert:
a) Die Art der baulichen Nutzung soll von Allgemeines Wohngebiet (§ 4 BauNVO) im bestehen-
den Bebauungsplan in Mischgebiet (§ 6 BauNVO) geändert werden. In dem Mischgebiet sollen 
Wohnungen, Büros, Hotels, sonstige Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe sowie Anlagen für 
Verwaltungen sowie kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke all-
gemein zulässig sein. Damit soll eine mischgebietstypische Nutzung ermöglicht werden.
31.07.2017
Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
Seite 4
b) Zur geschäftlichen Belebung soll entlang der Käthe-Kollwitz-Straße Einzelhandel zulässig sein. 
Dieser Einzelhandel soll der Nahversorgung dienen.
c) Sex-Shops und Einzelhandel mit Erotikartikeln, Gartenbaubetriebe, Tankstellen, Vergnügungs-
stätten sowie Werbeanlagen als eine selbständige bauliche Anlage sowie Fremdwerbung sollen 
unzulässig sein. Damit soll eine konfliktfreie Nutzung gewährleistet und die städtebaulich vor-
geprägten Blockrandstruktur erhalten bleiben.
d) Die bisherigen Festsetzungen der rückwärtigen Baugrenze, der Geschossigkeit und der Gebäu-
dehöhe sollen so angepasst werden, dass damit den aktuellen V orstellungen zur baulichen Nut-
zung des Grundstückes unter Berücksichtigung auch der sich aus dem benachbarten Umfeld er-
gebenden Anforderungen entsprochen werden kann.
e) Bereiche für von Ein- und Ausfahrten von und zu Grundstücken werden vorgegeben. Damit soll 
die Leichtigkeit des Verkehrs gewahrt bleiben. 
f) Es werden Maßnahmen zur Befestigung von Stellplätzen, zur Anpflanzung von Bäumen und zur 
Dachbegrünung vorgeschrieben. Damit sollen die Belange des Umweltschutzes berücksichtigt 
werden.
g) Es werden Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Lärmeinwirkungen festgelegt. Damit sollen
      gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewährleistet werden.
4. Verfahrensdurchführung
Folgende Verfahrensschritte wurden zur V orbereitung des Satzungsbeschlusses durchgeführt:
Aufstellungsbeschluss vom
Beschluss Nr. RBV-984/11
bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 19/2011
12.10.2011
Bekanntmachung zum beschleunigten Verfahren 
Bekanntmachung nach § 13a Abs. 3 BauGB
a) zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens sowie 
b) zur Möglichkeit der Unterrichtung und Äußerung für die Öffent-
lichkeit,
erfolgte verbunden mit der Bekanntmachung des Aufstellungsbe-
schlusses
22.10.2011
frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 
(§ 4 Abs. 1 BauGB), mit Schreiben vom 21.10.2011
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf
(§ 4 Abs. 2 BauGB), mit Schreiben vom 03.05.2016
öffentliche Auslegung des Entwurfes 
(§ 3 Abs. 2 BauGB), bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 
10/2016 vom 21.05.2016
31.05.2016 bis 
30.06.2016
erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf
(§ 4a Abs. 3 BauGB), mit Schreiben vom 11.05.2017
31.07.2017
Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes 
(§ 4a Abs. 3 BauGB), bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 
9/2017 vom 06.05.2017
16.05.2017 bis 
15.06.2017
Folgende Besonderheiten der Durchführung des Verfahrens sind zu nennen: 
 Anwendung des beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Dieses Verfahren wird als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt, da die 
im § 13a Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 3 BauGB genannten V oraussetzungen erfüllt sind:
○ Es handelt sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung für die Nachverdichtung 
von Flächen.
○ Es wird einem Bedarf an Investitionen zur Verwirklichung von Infrastrukturvorhaben Rech-
nung getragen. 
○ Der zulässige Größenwert von 20.000 m² zulässiger Grundfläche wird nicht erreicht. (Der 
räumliche Geltungsbereich der Änderung hat lediglich eine Größe von ca. 7.200 m²).
○ Die Zulässigkeit von V orhaben, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträg-
lichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Lan-
desrecht unterliegen, wird nicht vorbereitet oder begründet.
○ Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und dem Schutzzweck der 
Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen V ogelschutzgebiete im 
Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes bestehen nicht.
 Absehen von den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit
○ V on der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurde unter 
Anwendung des § 13a Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.
○ Unabhängig davon 
 haben V orhabenträger und Stadtplanungsamt gemeinsam am 10.11.2011, und damit 
während der Frist zur Unterrichtung und Äußerung gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB, 
ein öffentliches Bürgerforum durchgeführt, zu dem durch Veröffentlichung im Leipzi-
ger Amtsblatt Nr. 20/2011 am 5.11.2011 eingeladen wurde, 
 wurden die Bürgervereine, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden 
kann, mit Schreiben vom 21.10.2011 frühzeitig beteiligt und
 wurden die Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich  durch die Planung be-
rührt werden kann, mit Schreiben vom 21.10.2011 frühzeitig gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 
beteiligt
Näheres zu den Ergebnissen der durchgeführten Beteiligungen siehe Kap. 8 dieser Begrün-
dung.
 Durchführung erneuter Beteiligungen zum Entwurf 
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Aufgrund von Änderungen und Ergänzungen des Planentwurfes nach den Beteiligungen zum 
Entwurf wurdeeine erneute Beteiligungen zum Entwurf gemäß § 4a Abs. 3 BauGB durchge-
führt. 
Geändert bzw. ergänzt wurden:
a) Änderung der Baugrenze und der rückwärtigen Baulinie im südwestlichen Teil des 
MI 1 (Näheres siehe Kap. 8.4 und 14. dieser Begründung)
b) Änderung der Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben (Einschränkung auf nur nahver
sorgungsrelevante Sortimente (Näheres siehe Kap. 8.3 und 12. dieser Begründung)
c) Ergänzung einer Festsetzung, dass Fassadenrücksprünge im Erdgeschoss und eine     
Staffelung des letzten Obergeschosse entlang der Käthe-Kollwitz-Straße ausnahmsweise 
zugelassen werden kann (Näheres siehe Kap. 8.3 und 13 dieser Begründung)
d) Ergänzung einer weiteren Fläche für ebenerdige Stellplätzen und dass die Errichtung 
von ebenerdigen Stellplätzen innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen aus
nahmsweise zugelassen werden kann (Näheres siehe Kap. 8.4 und 15 dieser Begrün
dung)
e) Änderung, dass alle Dachfläche zu begrünen sind (Näheres siehe Kap. 8.3 und 17 dieser 
Begründung).
Näheres zu den Ergebnissen der durchgeführten Beteiligungen siehe Kap. 8 dieser Begründung.
 Abschluss des Verfahrens nach dem bis zum 12.05.2017 geltenden BauGB  
Rechtsgrundlage für dieses Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes ist das BauGB in der 
bis zum 12.05.2017 geltenden Fassung. Die sich dafür aus § 233 Abs. 1 Satz 1 i.V .m. § 245c 
Abs. 1 BauGB (in der seit dem 13.05.2017 geltenden Fassung) ergebenden V oraussetzungen 
sind erfüllt.
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B. GRUNDLAGEN DER PLANUNG
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfeldes
Im nordöstlichen Teil des Plangebietes befinden sich ein Wohn- und Geschäftsbau sowie eine Quar-
tiersgarage. Das sich südlich anschließende Grundstück ist eine private Grünfläche, die wiederum 
zum mehrgeschossiges Wohngebäude der 60er Jahren (in DDR-Typenbauweise) gehört. Die Ein-
gänge für diesen Wohnblock befinden sich in der Elsterstraße. Das Grundstück Thomasiusstraße 22 
ist mit einem sanierten gründerzeitlichen Wohngebäude bebaut.
Dem Plangebiet östlich gegenüber befindet sich ein aus der Bauflucht zurückgesetztes Bürogebäu-
de. In der Thomasiusstraße grenzt das Plangebiet an eine gründerzeitliche Bebauung in geschlosse-
ner Bauweise mit überwiegender Wohnnutzung an. Die Käthe-Kollwitz-Straße stadteinwärts wird 
geprägt durch gründerzeitliche und mischgebietstypische Bebauung. Als Eckbebauung an der Kreu-
zung Gottschedstraße wurden in den 1990er Jahren Geschäfts- und Bürogebäude (mit z.T. Gesund-
heitsmedizinischer Nutzung) errichtet. Der sehr große Straßenraum des Kreuzungsbereiches am 
Westplatz prägt den gesamten südwestlichen Verlauf der Käthe-Kollwitz-Straße. Es fehlt gänzlich 
an baulichen Bezugspunkten.
Es befindet sich Altbaumbestand im Plangebiet. Zu den umweltrelevanten Grundlagen siehe Kapitel 
7 – Umweltbelange.
Die Wohnbevölkerung im Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West stieg in den letzten Jahren auf 
10.318 gemeldete Einwohner im Jahr 2014 an. Im Vergleich dazu waren im Jahr 2005 nur 7.946 
Einwohner gemeldet. Auf Teilen der Freiflächen befinden sich im Plangebiet wohnungsnahe Grün-
flächen mit standortprägendem Baumbestand. Zum vorhandenen Wohnblock gehören ein grüner 
Hofbereich und straßenseitig mit Gehölzen und Rasen begrünte V orflächen. Im näheren Umfeld be-
finden sich keine öffentlichen Grünflächen. Anlagen der sozialen Infrastruktur der Stadt Leipzig 
sind im Plangebiet nicht vorhanden. Im Umfeld befindet sich ein Schule in der Lessingstraße sowie 
ein in Realisierung befindlicher Kindergarten in der Zentralstraße. Hinsichtlich der Verkehrsinfra-
struktur sind die Käthe-Kollwitz-Straße, die Elsterstraße und die Thomasiusstraße zu nennen. Die 
Käthe-Kollwitz-Straße ist als wichtige Hauptverkehrsstraße Bestandteil des Straßenhauptnetzes. 
Bei der Elsterstraße und der Thomasiusstraße handelt es sich um Anliegerstraßen. Das Plangebiet 
ist gut durch den ÖPNV erschlossen. In ca. 150 m bzw. in ca. 300 m befinden sich Straßenbahnhal-
testellen, die derzeit jeweils von 2 Linien bedient werden. In der näheren Umgebung des Plangebie-
tes besteht ein Fehlbedarf an Stellplätzen zur Unterbringung des ruhenden Verkehrs. Das Plange-
biet ist mit den üblichen Ver- und Entsorgungsanlagen (Strom, Gas, Fernwärme, Trinkwasser und 
Abwasser, ) erschlossen.
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6. Planerische und rechtliche Grundlagen
6.1 Planungsrechtliche Grundlagen
6.1.1 Ziele der Raumordnung
Der Bebauungsplan ist gem. § 1 Abs. 4 BauGB den Zielen der Raumordnung angepasst. Im Landes-
entwicklungsplan Sachsen und im Regionalplan Westsachsen sind Aussagen, die gegen die Festset-
zung dieses Bebauungsplanes sprechen würden, nicht enthalten.
6.1.2 Flächennutzungsplan
Im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Leipzig (wirksam seit dem 16.05.2015) ist das 
Plangebiet als Wohnbaufläche dargestellt.
Durch die  Bebauungsplanänderung soll auf einer Fläche von 0,8 ha die bisherige Art der Nutzung 
von einem Allgemeinen Wohngebiet (§ 4 BauNVO) in ein Mischgebiet (§ 6 BauNVO) umgewan-
delt werden. Aufgrund der geringen Größe des Plangebietes von unter 1 ha verbleibt es unterhalb 
der Darstellungsschwelle des FNP. Auch wird der Wohngebietscharakter des umgebenden Quartiers 
nicht beeinträchtigt. Daher werden die Ziele des FNP eingehalten. Die mit der Bebauungsplanände-
rung beabsichtigten Festsetzungen sind folglich aus den Darstellungen des wirksamen FNP entwi-
ckelt. 
Abb. 1: Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan 
Quelle: Stadtplanungsamt Leipzig
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6.1.3 Landschaftsplan
Gemäß § 11 BNatSchG sind die für die Stadt Leipzig konkretisierten Ziele, Erfordernisse und Maß-
nahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Landschaftsplan der Stadt Leipzig darge-
stellt (bestätigt durch den Stadtrat am 16.10.2013). Die für diese Bebauungsplan-Änderung relevan-
ten Zielaussagen des Integrierten Entwicklungskonzeptes sind Kap. 7.1.2.2 zu entnehmen.
Gemäß § 7 SächsNatSchG i.V .m. § 11 Abs. 3 BNatSchG sind die Grundlagen und Inhalte der Land-
schaftsplanung nach § 9 Abs. 3 BNatSchG soweit geeignet als Festsetzungen in die Bebauungsplä-
ne aufzunehmen und Abweichungen zu begründen. 
6.1.4 Zulässigkeit von Bauvorhaben
Im Geltungsbereich dieser Bebauungsplan-Änderung richtet sich die Zulässigkeit von Bauvorhaben 
bislang nach den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 50. 
Darin ist festgesetzt:
 als Art der baulichen Nutzung allgemeines Wohngebiet gem. § 4 BauNVO 1990 und entlang 
der Käthe-Kollwitz-Straße mit eingeschränkter Erdgeschossnutzung festgesetzt. Die Einschrän-
kung regelt, dass im Erdgeschoss ausnahmsweise Wohnungen zugelassen werden können. 
 Im hofseitigen Teil der Flurstücke sind Tiefgaragen mit einer oberirdisch liegenden Spiel- und 
Freizeitfläche als Gemeinschaftsanlage festgesetzt.
6.2 Sonstige Planungen
6.2.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (SEKo) ist als städtebauliches Entwick-
lungskonzept i.S.d. §1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB vom Stadtrat beschlossen worden (RB IV-1595-09).
Im SEKo wird eine fachübergreifende Stadtentwicklungsstrategie für die Stadt Leipzig bis 2020 
formuliert. Auf Basis der Vernetzung sektoraler Planungen (Stadtentwicklungspläne und Fachpla-
nungen) benennt es inhaltliche und stadträumliche Ziele und Handlungsschwerpunkte sowie zentra-
le Maßnahmeschwerpunkte zu deren Umsetzung.
Das V orhaben liegt im Stadtbezirk Mitte, der im SEKo durch eine positive Stadtteilentwicklung ge-
kennzeichnet ist. Die Planänderung trägt zur tatsächlichen baulichen Entwicklung bei und ist daher 
mit den Aussagen des SEKos vereinbar.
6.2.2 Stadtentwicklungsplan Zentren
Der STEP Zentren
1 ist seit 1999 das räumlich-funktionale Ordnungskonzept der Stadt Leipzig zur 
Erhaltung und Entwicklung ihrer zentralen Versorgungsbereiche. Der STEP Zentren fördert bewusst 
eine Konzentration von Einzelhandel und weiteren Nutzungen an geeigneten Standorten, um eine 
räumliche Diversifizierung von Einzelhandelsstandorten an nicht bzw. nicht ausreichend integrier-
1 Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Teilfortschreibung Stand 2014 
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ten Standorten zu vermeiden. Dazu weist er auf der Basis eines abgestuften integrierten Zentrensys-
tems zentrale Versorgungsbereiche verschiedener Größe in entsprechender räumlicher Verteilung im 
Stadtgebiet aus. V om Ratsbeschluss zur Teilfortschreibung des STEP vom 18.06.2014 (RBV-
2107/14) ist der Planbereich nicht berührt. Das Verfahren zur generellen Fortschreibung des STEP 
Zentren ist noch nicht abgeschlossen.
Das Plangebiet liegt außerhalb der vom STEP Zentren ausgewiesenen A bis D Zentren. Das benach-
barte A-Zentrums liegt in ca. 350 m Entfernung. Weiterhin befindet sich nordwestlich vom Plange-
biet ein Ausläufer des D-Zentrums Ranstädter Steinweg/ Jahnallee/ Waldstraße. 
Siehe hierzu auch Kapitel C: Kap.12. Die 2. Änderung ist mit den Aussagen des STEP Zentren ver-
einbar.
6.2.3 Strategische Konzepte zum Wohnen
Die Änderungen des B-Planes entsprechen den Zielsetzungen des am 28.10.2015 durch den Stadt-
rat beschlossenen Wohnungspolitischen Konzeptes, Fortschreibung 2015 (VI-DS-01475). V or dem 
Hintergrund steigender Nachfrage nach Wohnungen und einer effizienten Flächennutzung werden 
Geschosswohnungsbau an infrastrukturell gut erschlossenen Standorten oder das Wohnen ergän-
zende Nutzungen insbesondere im Einzugsbereich des schienengebundenen öffentlichen Nahver-
kehrs priorisiert. 
6.2.1 Stadtentwicklungsplan Gewerbliche Bauflächen
Der Stadtentwicklungsplan Gewerbliche Bauflächen ist die planerische Zielkonzeption der Stadt 
Leipzig für die Entwicklung der gewerblichen Bauflächen im Stadtgebiet.
Für den Bebauungsplan ergeben sich aus dem Stadtentwicklungsplan Gewerbliche Bauflächen kei-
ne Aussagen oder relevanten Inhalte.
6.2.2 Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
Der Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum formuliert übergeordnete Leitlinien und 
Prioritäten zur Abwicklung des Verkehrs sowie zur Gestaltung der Straßen und Plätze. Die 1. Fort-
schreibung des STEP Verkehr und öffentlicher Raum wurde am 25.02.2015 von der Ratsversamm-
lung bestätigt.
Siehe hierzu auch Kapitel C: Kap.13. Die 2. Änderung ist mit den Aussagen des STEP Zentren ver-
einbar.
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7. Umweltbelange
7.1 Einleitung 
Dieser Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren (§ 13a BauGB) aufgestellt. Demnach sind 
die Durchführung einer Umweltprüfung und die Erstellung eines Umweltberichtes2 nicht erforder-
lich.
Das V orliegen der umweltrelevanten V oraussetzungen für das beschleunigte Verfahren wurde mit 
folgenden Ergebnissen geprüft:·
 Die Zulässigkeit von V orhaben, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglich-
keitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach 
Landesrecht unterliegen, wird nicht vorbereitet oder begründet. 
Der Größenwert von 20.000 m² zulässiger Grundfläche wird nicht erreicht. Die nach dem Be-
bauungsplan maximal zulässige Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 BauNVO beträgt ledig-
lich ca. 3.900 m². Es werden keine V orhaben vorbereitet, die einer Pflicht zur Durchführung 
über die Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprü-
fung oder nach Landesrecht unterliegen.
 Es bestehen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr.7 Buchstabe b 
BauGB genannten Schutzgüter (Erhaltungsziele und Schutzzweck der Gebiete von gemein-
schaftlicher Bedeutung und der Europäischen V ogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnatur-
schutzgesetzes). 
Im Umfeld des Plangebietes befinden sich keine Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung 
oder europäischen V ogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes (Stellungnah-
me Amt für Umweltschutz vom 22.07.2011). Das Artenschutzrecht ist jedoch im Hinblick auf 
etwa vorhandene Habitate anzuwenden.
Auch ohne förmliche Umweltprüfung sind die wesentlichen Auswirkungen des Bebauungsplanes 
auf die Umwelt zu ermitteln und die ermittelten wesentlichen Umweltauswirkungen in der Begrün-
dung zum Bebauungsplan darzulegen (§ 2a Nr. 1 BauGB). 
Dazu wird wie folgt vorgegangen: 
a) Einschätzung aufgrund einer überschlägigen Pr üfung, auf welche Umweltbelange der B-Plan 
voraussichtlich erhebliche Auswirkungen haben kann, die in der Abwägung zu berücksichtigen 
wären und mit denen man sich deshalb im Rahmen des Planverfahrens vertiefend beschäftigen 
muss. 
b) Festlegung der Stadt, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Umwelt-
belange für diesen Bauleitplan für die Abwägung erforderlich ist, auf der Grundlage der Ein-
schätzung (siehe dazu Kap. 7.1.3).
c) Ermittlung der Umweltbelange in dem festgelegten Umfang und Detaillierungsgrad.
2 § 2 Abs. 4 und § 2a Nr. 2 BauGB
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d) Beschreibung und Bewertung der ermittelten er heblichen Umweltauswirkungen (siehe Kap. 
7.2).
e) Ergänzung der Ermittlungen und der Darlegungen zu den Umweltbelangen, soweit im Ergebnis 
der Beteiligungen zum Entwurf erforderlich.
7.1.1 Für die Umweltbelange relevante Inhalte des Planes
Folgende Inhalte des Planes sind von Bedeutung für die Umweltbelange:
 Die Art der baulichen Nutzung wird im Plangebietes von W A in MI mit folgenden Einschrän-
kungen geändert:
Unzulässig sind Gartenbaubetriebe, Tankstellen,Vergnügungsstätten, Werbeanlagen als selb-
ständige Hauptnutzung.
 Die maximal zulässige Anzahl der V ollgeschosse wird von VI auf VII erhöht. Anstelle der bis-
lang festgesetzten Spiel- und Freizeitfläche oberhalb von Tiefgaragen wird eine ca. 630 m² 
große Grünfläche festgesetzt.
 Die Festsetzung zum Erhalt des Baumes im nördlichen Plangebiet wird ersetzt durch die Fest-
setzung zum Anpflanzen von zwei Bäumen. 
Nachfolgend werden die wesentlichen umweltbezogenen Änderungen nochmals tabellarisch gegen-
übergestellt. Die ermittelten Flächenwerte basieren auf einer Gesamtfläche (Geltungsbereich) von 
ca. 8.110 m².
Tabelle 1: Gegenüberstellung – planungsrechtliche Zulässigkeit, SPA
B-Plan Nr. 50 2. Änderung
festgesetzte private Grünfläche keine 630 m²
Grundstücksfläche i.S.d. § 19 (3) BauNVO 7.155 m² 6.515 m²
Zulässige GRZ i.S.d. § 19 (2) BauNVO 0,4 0,6
Ausnahme für Eckgrundstücke Überschreitung um 0,2 
möglich, aber bis max. 
0,9
Überschreitung um 0,2 
möglich, aber bis max. 
0,8
Zulässige GRZ i.S.d. § 19 (4) BauNVO Überschreitung um 0,2 
möglich, aber bis max. 
0,9
0,8
Ausnahme für Eckgrundstücke bis max. 1,0 bis max. 0,9
max. zulässige Versiegelung 7.155 m² 5.864 m²
Max. zulässige Anzahl V ollgeschosse IV-V und V-VI+DG V-VII
Bauweise g g
Anzahl der zu pflanzenden bzw. zu 
erhaltenden Bäume
1 (Erhalt) 2 (Anpflanzung)
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7.1.2 Fachliche Grundlagen und Ziele des Umweltschutzes
7.1.2.1 Schutzgebiete und Schutzobjekte gemäß BNatSchG 
Im Plangebiet und in dessen unmittelbarer Umgebung befinden sich keine Natura 2000-Gebiete im 
Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes, deren Erhaltungsziele und Schutzzwecke durch das V orha-
ben gefährdet werden könnten. Es existieren keine Hinweise bzw. Anhaltspunkte für eine Gefähr-
dung oder Beeinträchtigung der Schutzgüter nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 b BauGB. 
Weitere Schutzmöglichkeiten im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes, wie Naturschutzgebiete, 
Landschaftsschutzgebiete, Flächennaturdenkmale oder Geschützte Landschaftsbestandteile 
befinden sich nicht im Plangebiet.
7.1.2.2 Landschaftsplan
Das Integrierte Entwicklungskonzept des Landschaftsplanes (siehe dazu auch Kap. 6.1.3) stellt für 
das Plangebiet dar:
Für das Plangebiet gilt Leitbild 6 – Innerstädtische Freiräume der offenen und geschlossenen 
Block- und Blockrandbebauung mit den Zielen 
a) Entwicklung Sicherung und Verbesserung der Aufenthalts- und Stadtbildqualität in innerstädti-
schen Räumen durch Erhalt und Schaffung von begrünten Innenhöfen, Fassaden und Dächern, 
b) Straßenbaumpflanzungen, 
c) Einbeziehung wohnungsnaher Grünflächen und Herstellung ihrer Verbindung zu Parkanlagen 
und begrünten Stadtplätzen, 
d) Einbindung in das Grün- und Wegesystem der Stadt. 
Abb. 2 Ausschnitt aus dem Landschaftsplan
Quelle: Stadtplanungsamt Leipzig
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Die Bebauungsplan-Änderung entspricht diesen Zielen wie folgt: 
a) Das Ziel des Erhalts und der Schaffung von begr ünten Innenhöfen wird durch die Festsetzung 
einer privaten Grünfläche sowie der erforderlichen Anpflanzung eines Baumes je 4 realisierter 
ebenerdiger Stellplätze erreicht.
b) Das Ziel der Wahrung eines typischen grün gepr ägten Ortsbildcharakters wird in der Bebau-
ungsplan-Änderung durch die Beibehaltung einer zu begrünenden V orgartenzone entlang der 
Elsterstraße gefördert.
c) Das Ziel der Schaffung von Gliederungs- und Identifikationsmerkmalen durch Mittel der Frei-
flächengestaltung, Erhaltung ihrer Erholungsfunktion, ihrer Bedeutung für Stadtklima und Bio-
topverbund wird durch die grünordnerischen Festsetzungen umgesetzt.
d) Das Ziel, der Schaffung durchgehender Geh- und Radwegeverbindungen mit Anschluss an das 
Wegenetz der Stadt und Herstellung der Verbindung zu den städtischen und stadtnahen Erho-
lungsräumen ist hier aufgrund der Lage des Plangebietes und der geringen Plangebietsgröße 
nicht relevant.
7.1.2.3 Grünordnungsplan
V on der Aufstellung eines Grünordnungsplanes (§ 11 BNatSchG i.V .m. § 7 SächsNatSchG) wird für 
diesen Bebauungsplan abgesehen, da die Belange von Naturschutz und Landschaftspflege in den 
Festsetzungen dieses Bebauungsplanes bereits wie folgt berücksichtigt sind: 
 Festsetzung zum Erhalt der ca. 630 m² großen Grünfläche mit Gehölzen.
 Anpflanzung von mindestens einem standortgerechten großkronigen hochstämmigen Laub-
baum (Stammumfang mindestens 20–25 cm, Kronenansatz in mindestens 2,5 m Höhe) je ange-
fangene vier ebenerdige Stellplätze. Dies gilt ebenso für die in der Planzeichung festgesetzten 
zwei Baumstandorte.
Durch diese Festsetzungen wird erreicht, dass die Belange von Naturschutz und Landschaftspflege 
(einschließlich der Ziele des Landschaftsplanes; s.o.) Berücksichtigung finden. 
7.1.2.4 Eingriffsregelung
V on der Anwendung der Eingriffsregelung konnte im vorliegenden Fall aufgrund der Anwendung 
des beschleunigten Verfahrens gänzlich abgesehen werden. Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB gel-
ten Eingriffe, die aufgrund der Aufstellung dieses Bebauungsplanes zu erwarten sind, als im Sinne 
des § 1a Abs. 3 Satz 5 BauGB als vor der planerischen Entscheidung erfolgt oder zulässig.31.07.2017
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7.1.3 Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades der Ermittlung der 
Umweltbelange
Im Rahmen des Verfahrens wurde geprüft, auf welche Umweltbelange oder Teilaspekte von Um-
weltbelangen die B-Plan-Änderung möglicherweise erhebliche Umweltauswirkungen haben kann, 
die in der Abwägung zu berücksichtigen wären. Im Ergebnis dessen wurde festgestellt, dass keine 
erheblichen Umweltauswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar-
ten sind.
Deshalb wird festgelegt, dass keine weiteren Ermittlungen zu den Umweltbelangen erforderlich 
sind und deshalb auch nicht erfolgen sollen. 
Begründet ist dies wie folgt:
Für die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 50 ist zu berücksichtigen, dass mit dem seit 1999 re-
chtsverbindlichen Bebauungsplan bereits Baurecht vorliegt. Es ist somit für die Abwägung relevant, 
welche erheblichen Auswirkungen im Vergleich zum bereits planungsrechtlich zulässigen Zustand 
zu erwarten sind. 
Boden / Altlasten
Es werden bereits versiegelte und stark beeinträchtigte Böden durch Bebauung und Flächenbefesti-
gungen in Anspruch genommen. Aus der Tabelle 1 wird ersichtlich, dass die maximal zulässig zu 
versiegelnde Fläche mit den Festsetzungen der 2. Änderung geringfügig abnimmt, weil – anders als 
im Ursprungsbebauungsplan – eine Grünfläche statt der Flächen für Gemeinschaftsanlagen festge-
setzt wird. 
Zu Altlasten oder Altlastenverdachtsfällen liegen folgende Informationen vor: Das Flurstück 2333 b 
der Gemarkung Leipzig ist wegen der ehemaligen Nutzung als Autowerkstatt, mechanische Werk-
stätten und zur Herstellung von Rattengift im Sächsischen Altlastenkataster (SALKA) unter der 
Kennziffer 65042460 mit dem Handlungsbedarf „Belassen“ registriert. Eine historische Erkundung 
ergab 1995, dass eine Gefährdung der Schutzgüter Boden, Grundwasser und Mensch weitestgehend 
ausgeschlossen werden kann. Ein Entscheidungserfordernis hinsichtlich der Planinhalte ergibt sich 
daraus nicht. 
Im Ergebnis sind aufgrund der Änderung des Bebauungsplanes keine erheblichen Umweltauswir-
kungen auf den Umweltbelang Boden bzw. durch Altlasten zu erwarten. 
Wasser
Innerhalb des Plangebietes befindet sich kein Oberflächengewässer.  Aufgrund des bestehenden ho-
hen Versiegelungsgrades (nicht beräumte Kellergeschosse) im Plangebiet ist mit einer sehr geringen 
Grundwasserneubildung im Bestand zu rechnen. Durch die 2. Änderung wird keine wesentliche 
Änderung des Versiegelungsgrades vorgenommen. In der 2. Änderung wird eine Grünfläche statt 
der unterbaubaren Fläche für Gemeinschaftsanlagen festgesetzt. Damit wird z.B. die Versickerung 
des Niederschlagswassers etwas jedoch nicht erheblich begünstigt.  Im Ergebnis sind aufgrund der 
Änderung des Bebauungsplanes keine erheblichen Umweltauswirkungen auf den Umweltbelang 
Wasser zu erwarten. 
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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Überschwemmungsgebiet
Gemäß der Darstellung von Hochwasserereignissen mit den Wiederkehrintervallen HQ20, HQ100 
und HQ300 - 500 (HQextrem) befindet sich der Änderungsbereich zu einem kleinen Teil im – 
Überschwemmungsgebiet HQ 100 (Weiße Elster) gemäß § 72 ff. SächsWG i.V .m. §§ 76 bis 78 
WHG. Das gesamte Plangebiet befindet sich im Überschwemmungsgebiet HQ 500extrem.
Klima
Das Plangebiet liegt im intensiven städtischen Überwärmungsbereich mit einer hohen Tages- und 
Nachttemperatur, einer geringen nächtlichen Abkühlung und einem stark reduzierten Luftaustausch. 
Eine Bebauung des Plangebietes wurde bereits durch den Ursprungs-Bebauungsplan ermöglicht. 
Wie in Tabelle 1 dargestellt, wird durch die Planänderung das Maß der möglichen Flächenversiege-
lung geringfügig verringert. Dies ist vor allem auf die Festsetzung einer Grünfläche zurückzuführen 
und trägt zur Verminderung nachteiliger Auswirkungen auf das Lokalklima bzw. auf das Mikrokli-
ma im Blockinneren bei (Kalt- und Frischluftproduktion, Beschattung u.a.). Eine gewisse weitere 
Minderung kann durch die Festsetzungen zur Dachbegrünung erreicht werden.  
Im Ergebnis sind aufgrund der Änderung des Bebauungsplanes keine erheblichen Umweltauswir-
kungen auf den Umweltbelang Klima zu erwarten.
Pflanzen / Tiere
Im Plangebiet befindet sich eine Grünflächen mit Gehölzen und standortprägendem Baumbestand. 
In den Randbereichen der versiegelten Flächen sind aufgrund langjährig fehlender Pflege verschie-
dene Gehölze aufgekommen. Diese Brachfläche, auf der Pioniervegetation angesiedelt ist, stellt 
gleichzeitig einen Lebensraum für Tiere dar. 
Eine Bebauung des Plangebietes wurde bereits durch den Ursprungs-Bebauungsplan ermöglicht. 
Daran ändert die 2. Änderung des Bebauungsplanes nichts. Für die Belange Pflanzen und Tiere ist 
im Wesentlichen nur von Bedeutung, dass die baulich nutzbare Fläche geringfügig reduziert wird. 
Aufgrund der 2. Änderung sind folglich keine erheblichen Umweltauswirkungen für die Umweltbe-
lange Pflanzen und Tiere zu erwarten.
Biologische Vielfalt
Eine Bebauung des Plangebietes wurde bereits durch den Ursprungs-Bebauungsplan ermöglicht. 
Daran ändert die 2. Änderung des Bebauungsplanes nichts. Auch für die biologische Vielfalt ist im 
Wesentlichen nur von Bedeutung, dass die baulich nutzbare Fläche geringfügig reduziert wird.
Aufgrund der 2. Änderung sind folglich keine erheblichen Umweltauswirkungen für den Umwelt-
belange Biologische Vielfalt zu erwarten.
Landschaft / Landschaftsbild
Die Umgebung des Plangebietes ist geprägt von einer gründerzeitlichen Bebauungsdichte. Die Her-
stellung einer entsprechenden Bebauung wurde bereits im Ursprungs-Bebauungsplan als planeri-
sches Ziel formuliert und es wurden entsprechende Festsetzungen getroffen.  Mit der Änderung 
wird daran grundsätzlich festgehalten. 
Es sind folglich keine erheblichen Umweltauswirkungen auf den Umweltbelang Landschaft / Land-
schaftsbild zu erwarten. 
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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Menschen: Erholungspotential
Die bestehenden Grün- und Gehölzflächen um den südwestlichen Wohnblock besitzen eine woh-
nungsnahe Erholungsfunktion. Es entfällt die bisher vorgesehene gemeinschaftliche Spiel- und 
Freizeitfläche auf den Tiefgaragen. Im Gegenzug wird eine private Grünfläche mit der Zweckbe-
stimmung Parkanlage festgesetzt. 
Mit der 2. Änderung sind folglich keine erheblichen Umweltauswirkungen auf den Umweltbelang 
Verbesserung des allgemeinen Erholungspotenzials zu erwarten. 
Menschen: Luftschadstoffe/ Verkehrslärm
In einer stadtweit durchgeführten Berechnung vom Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirt-
schaft und Geologie (LfULG) ergeben sich, bezogen auf das Jahr 2015, folgende Luftschadstoff-
konzentrationen von Feinstaub (PM
10) und Stickstofdioxid (N02) im Jahresmittel:
Käthe-Kollwitz-Str./ von Elster- bis Thomasiusstr 
(unter Berücksichtigung einer bereits realisierten Straßenrandbebauung): 
PM10: 29-30 μg/m³  N02: 38–40 μg/m³
Käthe-Kollwitz-Str. / von Thomasius- bis Gottschedstr.: 
PM10: 29-30 μg/ m³ N02: 41-45 μg/m³
Käthe-Kollwitz-Str. / von Gottschedstr. bis Dittrichring: 
PM10: 29-30 μg/m³ N02: 41-45 μg/m³
Entsprechend dieser Ergebnisse wird der geltende Grenzwert gemäß 39. BlmSchV für das Jahres-
mittel an PM10 in Höhe von 40 μg/m³ auf dem Abschnitt Käthe-Kollwitz-Str./ von Elster- bis Tho-
masiusstr im Bereich der Gebäudefassade nicht überschritten. Hinsichtlich des Tagesgrenzwertes 
für PM10 in Höhe von 50 μg/m³ (dieser darf an maximal 35 Tagen im Jahr überschritten werden) 
gibt es einen statistischen Zusammenhang mit dem Jahresmittelwert. Nach dem ist bei Jahresmittel-
werten kleiner/gleich 30 μg/m³ (vgl. dazu LRP 2009, S. 25) eine Überschreitung der 35 Tage im 
Jahr wenig wahrscheinlich. Entsprechend dieser Beurteilung ist auf dem Abschnitt Käthe-Kollwitz-
Str./ von Elster- bis Thomasiusstr im Bereich der Gebäudefassade von einer Einhaltung des Grenz-
wertes für das Tagesmittel an PM
10 auszugehen. Der geltende Grenzwert für das Jahresmittel an N02 
von 40 μg/m³ wird ebenfalls eingehalten.
Auf dem Abschnitt von der Thomasiusstraße bis zum Dittrichring wird der geltende Grenzwert für 
das Jahresmittel an N02 im Bereich der Gebäudefassade überschritten. Trotz Rückgang des Ver-
kehrsaufkommens resultiert, im Ergebnis der Luftschadstoffmodellierung, eine vergleichsweise 
hohe N02-Belastung. Diese ist im Wesentlichen auf die Anpassung der Eingangsparameter in der 
SchadstoffmodelIierung an den Stand der Technik zurückzuführen.3
Mit der Realisierung der Straßenrandbebauung und der durch die 2. Änderung ermöglichten größe-
ren Bautiefe ist eine Verschlechterung der Luftaustauschbedingungen im Abschnitt von der Elster-
3 Die Modellierung im Zuge des Luftreinhalteplans im Jahr 2009 basiert auf älteren Stickoxid-Emissionsfaktoren als 
sie derzeit vom LfULG bei der jüngsten Berechnung herangezogen wurden. Es hat sich herausgestellt, dass insbesonde-
re Dieselfahrzeuge, die Abgasgrenzwerte für Stickoxide (gemäß Euro-Schadstoffnorm) im Realbetrieb deutlich über-
steigen.Hierdurch wird auch ein Teil der ursprünglich im LRP 2009 prognostizierten Wirkung der Umweltzone aufge-
zehrt. Verkehrsrückgang und Umweltzone führen daher nicht zu den im Jahr 2009 für das Jahr 2011/2015 prognosti-
zierten Luftschadstoffwerten.
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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straße bis zur Thomasiusstraße verbunden. Es ist davon auszugehen, dass insbesondere bei über-
durchschnittlich verkehrserzeugenden Nutzungen (wie z.B. ein Parkhaus) eine Verhärtung der infol-
ge der bauliche Nachverdichtung bereits angespannten lufthygienischen Situation eintreten kann.
Um die Luftschadstoffsituation in diesem und den angrenzenden Straßenabschnitten näher bewerten 
zu können, als dies anhand der vom LfULG gewonnenen Ergebnisse möglich ist, ist bei der konkre-
ten V orhabenszulassung für überdurchschnittlich verkehrserzeugende Nutzungen innerhalb des 
Baugenehmigungsverfahrens eine detaillierte Luftschadstoffimmissionsprognose erforderlich. (Stel-
lungnahme Amt für Umweltschutz vom 30.01.2015)
Ausgehend von der Käthe-Kollwitz-Straße wirken Lärmimmissionen durch den Straßenverkehr 
(Kfz- sowie Straßenbahnverkehr) auf den Straßenraum der Thomasiusstraße ein. Die Verkehrsbelas-
tung belief sich im Jahr 2014 auf eine DTV von ca. 16.000 Kraftfahrzeugen. Anhand der vom Ver-
kehrs- und Tiefbauamt (VTA) durchgeführten Verkehrsanalysen lässt sich nachweisen, dass sowohl 
der Anteil an Kfz-Verkehr als auch des Lkw-Verkehrs innerhalb der letzten 3 Jahre abgenommen 
hat (siehe Tabelle 3). Das VTA geht davon aus, dass sich das Kfz-Verkehrsaufkommen in diesem 
Abschnitt bei ca. 17.000 Kfz/24h stabilisieren wird.
Tabelle 3: DTV , Straßenabschnitt Käthe-Kollwitz-Straße, Quelle: VTA
DTV- durchschnittliche täg-
liche Verkehrsstärke 
2011 2014
Kfz-Verkehr 17.950 16.000
Lkw-Verkehr (> 3,5 t) 1.170 690
Bereits im Ursprungs-B-Plan wurden für die Wohngebietsnutzungen Schalldämmmaße für Aufent-
haltsräume festgesetzt. Um Anhaltspunkte für die aktuelle Lärmbelastung durch den Straßenverkehr 
zu erhalten, wurden die DTV-Daten für das Jahr in einem vereinfachten Rechenverfahren gemäß 
RLS 90 abgeschätzt.4 (Auswertung  Anhang II). Im Ergebnis ist festzustellen, dass der Mittelungs-
pegel die Orientierungswerte der DIN 18004 überschreitet. Da aktiver Lärmschutz (z.B. Gliederung 
des Baugebietes) im Rahmen der 2. Änderung nicht möglich ist, sind V orkehrungen zum Schutz vor 
Außenlärm an den straßenzugewandten Gebäudeseiten (passiver Lärmschutz) erforderlich. 
Mit der 2. Änderung des B-Planes sind Umweltauswirkungen auf den Umweltbelang Menschen, 
hier: Luftschadstoffe/ Verkehrslärm zu erwarten. Im Hinblick auf Verkehrslärm können diese mit 
geeigneten passiven Schallschutzmaßnahmen gemindert werden.
Menschen: Gewerbelärm
Mit der Änderung des allgemeinen Wohngebietes in ein Mischgebiet sind mischgebietstypische 
Nutzungen möglich; mit ihnen verbundene Emissionen sind bis zu einem Ausmaß, das durch die 
Richtwerte der TA Lärm begrenzt wird, hinzunehmen. Für Gewerbelärmemissionen und -immissio-
nen ist nicht zu erwarten, dass die geplanten Nutzungen im Mischgebiet nicht verwirklicht werden 
könnten. Die Bewältigung von noch nicht quantifizierbaren und noch nicht lokalisierbaren Schalle-
missionen aus dem Änderungsbereich hinaus und von Schallimmissionen in diesen hinein muss 
(wie im bisherigen Bebauungsplan) auf der Ebene der V orhabenzulassung erreicht werden. Je nach 
dem Maß der baulichen Nutzung, der geplanten Nutzung und den vorhabenspezifischen Betriebs-
4 www.staedtebauliche-laermfibel.de
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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zeiten müssen ggf. hohe schalltechnische Anforderungen erfüllt werden, damit weder der Kunden-, 
Mieter- oder Anlieferverkehr noch die Emissionen von Maschinen oder technischen Einrichtungen 
einschließlich Lüftungsanlagen oder andere dem V orhaben zuzurechnende Schallemissionen zu er-
heblichen Beeinträchtigungen vorhandener benachbarter schutzwürdiger Nutzungen (insbesondere 
von Wohnnutzungen) führen.
Für das der Stadtverwaltung bereits vorgestellte konkrete V orhaben einer „Medizinischen Versor-
gungseinrichtung und Parkhaus“ wurde im Rahmen einer Schallimmissionsprognose (Büro AKIB, 
Stand 20.5.2011) nachgewiesen, dass die Immissionsrichtwerte nach TA Lärm für den Tages- und 
Nachtzeitraum an allen maßgeblichen Immissionsorten (nächstgelegene schutzbedürftige Bebau-
ung) unter Einhaltung des schallschutztechnischen V orgaben des Gutachters eingehalten werden 
können.
Mit der 2. Änderung des B-Planes sind keine erheblichen Umweltauswirkungen auf den Umweltbe-
lang Menschen, hier: Gewerbelärm zu erwarten. Die V orgaben und Empfehlungen des Schallgut-
achters (siehe Kap. 6/ Seite 25 des Schallgutachtens Büro AKIB, Stand 20.5.2011) sind bei der kon-
kreten V orhabenzulassung berücksichtigen.
Kulturgüter und sonstige Sachgüter
Mit der 2. Änderung des B-Planes sind keine erhebliche Umweltauswirkungen auf die Umweltbe-
lange Kultur- und Sachgüter zu erwarten. Das in der Denkmalliste aufgeführte, hier allein relevante  
Gebäude der Thomasiusstraße 22 bleibt unverändert bestehen. 
Wechselwirkungen
Die Lebensqualität für den Menschen und die Aufenthaltsqualität im städtischen Raume hängen 
entscheidend von den Schutzgütern Klima, Luft, und Pflanzen ab. Diese sind durch die gründerzeit-
liche Prägung  des Plangebietes und das damit verbundene Verkehrsaufkommen und den geringen 
Anteil an Grünflächen mit gestalterischer Qualität beeinträchtigt. Durch den Ursprungs-B-Plan 
wurde bereits eine Bebauung ermöglicht. Erhebliche Wechselwirkungen zwischen den Umweltbe-
langen sind durch die 2. Änderung nicht zu erwarten.
Im Ergebnis dessen wurde festgestellt, dass keine erheblichen Umweltauswirkungen, die in der 
Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwarten sind. Die vorhandene Verkehrslärmbelastung im 
Plangebiet überschreitet die Orientierungswerte der DIN 18004. Hier sind wirksame Maßnahmen 
des passiven Lärmschutzes festzusetzen.  Die zu erwartende gewerbliche Lärmbelastung liegt, unter 
Einhaltung der schallgutachterlichen V orgaben,  unterhalb der Immissionsrichtwerte der TA Lärm. 
Deshalb wird festgelegt, dass keine weiteren Ermittlungen zu den Umweltbelangen erforderlich 
sind und deshalb auch nicht erfolgen sollen.
8. Ergebnisse der Beteiligungen
8.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Im Rahmen der Möglichkeit zur Unterrichtung und Äußerung gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB 
gingen keine Äußerungen ein. 
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Während des öffentlichen Bürgerforums am 10.11.2011 wurden die Anwesenden vom V orhaben-
träger und dem Stadtplanungsamt über das geplante Projekt unterrichtet. Es bestand Gelegenheit 
zur Erörterung.5
V on den angeschriebenen vier Bürgervereinen gingen zwei Stellungnahmen ein. Darin wird vor al-
lem vorgetragen:
- zu Verkehr und Parkraum:
Das Parkhaus sollte vorwiegend dem Quartier dienen und höchstens halböffentlich sein. Daher sind 
Dauerstellplätze für die Anwohner zu vergeben. Kurzzeitige Parkmöglichkeit sollten die Ausnahme 
bleiben. Als Zusatzangebot für Stadionbesucher (P+R) ist der Ort nicht geeignet. Entspricht die An-
zahl von 350 Stellplätzen dem Quartiersbedarf?
Die erwartete erhöhte Verkehrsdichte wird bei der angedachten Verkehrsführung ein erhebliches 
Verkehrsproblem in der Thomasiusstraße und an der Kreuzung zur Käthe-Kollwitz-Straße verursa-
chen.
Umgangsweise:
Die hohe Wohndichte und der bereits vorhandene Fehlbedarf an Stellplätzen in der nahen Umge-
bung des Plangebiets rechtfertigen ein Parkhaus, das vorwiegend dem Quartier dient. Dies wird 
auch verkehrsplanerisch befürwortet. Die Regelung zu öffentlicher/ nicht öffentlicher Nutzung so-
wie der endgültigen Anzahl der Stellplätze ist nicht festsetzbar und deshalb nicht Gegenstand dieses 
Planverfahrens. Zu Minimierung von Beeinträchtigungen des fließenden Verkehrs wird planerisch 
festgelegt, dass nur ein Ausfahrtsbereich auf der Käthe-Kollwitz-Straße zulässig sein soll. Damit 
soll die Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet bleiben.
- zum STEP Zentren:
Das V orhaben befindet sich außerhalb des STEP Zentren. Die Fläche für den Einzelhandel wird als 
zu groß empfunden, zumal sich fußläufig weitere Einkaufsmöglichkeiten befinden. Die Notwendig-
keit eines weiteren Einzelhandelszentrums sollte hinterfragt werden, gerade weil in der näheren 
Umgebung, in der Elsterstraße, ein vergleichbarer Markt entsteht.
Umgangsweise:
In Richtung Stadtzentrum nimmt die Käthe-Kollwitz-Straße einen mischgebietstypischen Charakter 
an, der vor allem durch medizinische Einrichtungen und kleinteiligen Einzelhandel geprägt wird. 
Bereits der Ursprungs-Bebauungsplan formulierte das städtebauliche Ziel der Belebung der Käthe-
Kollwitz-Straße als Geschäftsstraße bis hin zum Westplatz. Diese Zielsetzung bleibt in der 2. Ände-
rung bestehen. Die Potentiale der Einzelhandelslandschaft sollen dabei vorrangig entlang der 
Käthe-Kollwitz-Straße untergebracht werden. V or dem Hintergrund der hohen Wohndichte und der 
in den letzten Jahren angewachsenen Wohnbevölkerung im Quartier (siehe Kap. 5) soll die Ge-
schäftsentwicklung entlang Käthe-Kollwitz-Straße planerisch abgesichert werden. Im Teil-Bauge-
biet MI 1 sollen die Einzelhandelsbetriebe, die auch sonst allgemein zulässig wären, nicht ausge-
schlossen werden. Auf einer Länge von ca. 70 m wird entlang der Käthe-Kollwitz-Straße eine Be-
bauungstiefe von 33,5 m und damit auch die Betriebsformen von Lebensmittelmärkten ermöglicht. 
Für das in Umsetzung befindliche Bauvorhaben eines Geschäftshauses wurde ein Nahversorgungs-
betrieb mit einer Verkaufsfläche von ca. 500 m² genehmigt. Zusammen mit dem in unmittelbarer 
5 entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB
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Nachbarschaft befindlichen Nahversorgungsbetrieb Elsterstraße 22-24 erfüllen beide Betriebe die 
Nahversorgung im Quartier. Negative städtebauliche Auswirkungen sind nicht zu erwarten.
- zur baulichen Dichte:
Die Realisierung des skizzierten Parkhauses führt auf dessen Nordseite zu einer übermäßigen bauli-
chen Verdichtung.
Das Medizinische Zentrum überragt mit seinen 6 V ollgeschossen und 21m alle umliegenden Gebäu-
de. Durch das Staffelgeschoss wird dieser Eindruck noch verstärkt.
Umgangsweise:
Bereits der Ursprungs-Bebauungsplan weist eine vergleichbare zulässige Dichte für Eckgrund-
stücke auf. Für die Anzahl der Geschosse regelte der Ursprungs-Bebauungsplan, dass 6 V ollge-
schosse und ausnahmsweise ein weiteres Geschoss von 2/3 der Grundfläche des darunter liegenden 
Geschosses zulässig sein sollen. In der Planänderung wird die Anzahl der Geschosse auf 7 begrenzt, 
wobei keine weiteren Geschosse, auch keine Dachgeschosse, errichtet werden dürfen.
Die in dem Bebauungsplan getroffenen Höhenfestsetzungen entsprechen dem vorhandenen Umfeld. 
In der unmittelbaren Umgebung finden sich 4-geschossige Altbauten und 6-geschossige Neubauten 
mit ähnlichen Trauf- bzw. Gebäudehöhen, jedoch unterschiedlichen Geschosshöhen. 6 Geschosse 
weisen unter anderem die in direkter Nachbarschaft gelegenen Häuser in der Thomasiusstraße 15 
und 18 auf. Letzteres besitzt darüber hinaus ein ausgebautes Dachgeschoss. 
- zur Grünfläche:
In welcher Form wird der Ausgleich für den „Verlust öffentlicher Grünfläche“ geschaffen, der ur-
sprünglich auf der „nicht überbaubaren Fläche“ der Käthe-Kollwitz- Straße 22 geplant war?
Der Ursprungs-Bebauungsplan sieht für das Plangebiet eine Blockrandbebauung vor und setzt keine 
„öffentliche Grünfläche“, sondern Bauland bzw. zu begrünende Tiefgaragen fest. Die so bezeichne-
te „öffentliche Grünfläche“ ist eine zwischenzeitliche Begrünung auf privaten Grundstücken. Auch, 
wenn diese begrünten Flächen derzeit faktisch für jedermann zugänglich sein sollten, bedeutet dies 
nicht, dass es sich um „öffentliche Grünflächen“ handelt. Aufgrund der Erholungswertes dieser 
Grünfläche wird diese im Änderungsverfahren als private Grünfläche festgesetzt. 
8.2 Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 
Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) erfolgte mit Schrei-
ben vom 21.10.2011. Wesentliche Inhalte der Stellungnahmen sind:
- Verkehr und Parkraum
Die Anordnung der Zufahrten für das medizinische Versorgungszentrum sollen durch eine optimale 
Verkehrsführung gewährleisten, dass der neu entstehende Quell- und Zielverkehr eine möglichst ge-
ringe Belastung für die ansässigen Bewohner verursacht.
Es wird auf negative Erfahrungen hinsichtlich der Verkehrsbelastung mit einem ähnlichen V orha-
ben, der Medica Klinik, verwiesen. Demnach sollte auf die ausreichende Anzahl an Parkstellplätze 
für bedürftige Patienten außerhalb des öffentlichen Verkehrsraums geachtet werden.
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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Umgangsweise:
Innerhalb der generell zulässigen mischgebietstypischen Nutzungen soll ein Parkhaus gebaut wer-
den können. Die Parkhausausfahrt in direkter Anbindung an die Käthe-Kollwitz-Straße wird nur 
nach rechts erfolgen, damit der fließende Verkehr entlang der Käthe-Kollwitz-Straße möglichst we-
nig beeinträchtigt wird.
Die ausreichende Anzahl der Stellplätze auch der barrierefreien wird durch den bauordnungsrechtli-
chen Stellplatznachweis innerhalb des Baugenehmigungsverfahrens definiert.
- zu STEP Zentren
Die geplante Einzelhandelsnutzung widerspricht, aufgrund der Lage außerhalb eines zentralen Ver-
sorgungsbereiches, dem STEP Zentren. Festzustellen ist ferner eine Überschneidung des 500 m Ra-
dius zur Nahversorgungslage „Kolonnadenstraße“. Außerdem sind Ansiedlungs- und Erweiterungs-
vorhaben in unmittelbarer Nähe zum Standort, an der Elsterstraße 22-24 und der Sebastian-Bach-
Straße 7, bekannt.
Das geplante medizinische Versorgungszentrum mit Quartiersgarage und Einzelhandel liegt außer-
halb der im STEP Zentren bestimmten Zentralen Versorgungsbereiche und den dargestellten Nah-
versorgungsanlagen. Laut STEP ist Einzelhandel mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten nur in 
Zentralen Versorgungsbereichen zulässig. Ausnahmen sind für den Leipziger Laden und bei Nach-
weis bestimmter Bedingungen zulässig. Aus den Planunterlagen geht jedoch nicht hervor inwieweit 
diese Bedingungen erfüllt sind.
Das V orhaben liegt außerhalb der im STEP Zentren dargestellten Zentralen Versorgungsbereiche. 
Einzelhandelsbetriebe außerhalb der definierten Zentren sind unter bestimmten V oraussetzungen 
möglich. Diese V oraussetzungen sind aber im Entwurf des Bebauungsplans nicht erkennbar.
Umgangsweise:
In Richtung Stadtzentrum nimmt die Käthe-Kollwitz-Straße einen mischgebietstypischen Charakter 
an, der vor allem durch medizinische Einrichtungen und kleinteiligen Einzelhandel geprägt wird. 
Bereits der Ursprungsplan formulierte das städtebauliche Ziel der Belebung der Käthe-Kollwitz-
Straße als Geschäftsstraße bis hin zum Westplatz. Diese Zielsetzung bleibt in der 2. Änderung be-
stehen. Die Potentiale der Einzelhandelslandschaft sollen dabei vorrangig entlang der Käthe-Koll-
witz-Straße untergebracht werden. V or dem Hintergrund der hohen Wohndichte und der in den letz-
ten Jahren angewachsenen Wohnbevölkerung im Quartier (siehe Kap. 5) soll die Geschäftsent-
wicklung entlang Käthe-Kollwitz-Straße planerisch abgesichert werden. Im Teil-Baugebiet MI 1 
sollen die Einzelhandelsbetriebe, die auch sonst allgemein zulässig wären, nicht ausgeschlossen 
werden. Auf einer Länge von ca. 70 m wird entlang der Käthe-Kollwitz-Straße eine Bebauungstiefe 
von 33,5 m und damit auch die Betriebsformen von Lebensmittelmärkten ermöglicht. Für das in 
Umsetzung befindliche Bauvorhaben eines Geschäftshauses wurde ein Nahversorgungsbetrieb mit 
einer Verkaufsfläche von ca. 500 m² genehmigt. Zusammen mit dem in unmittelbarer Nachbarschaft 
befindlichen Nahversorgungsbetrieb Elsterstraße 22-24 erfüllen beide Betriebe die Nahversorgung 
im Quartier. Negative städtebauliche Auswirkungen sind nicht zu erwarten.
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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8.3 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf 
Mit Schreiben vom 03.05.2016 wurden die Träger öffentlicher Belange (TöB) zum Planentwurf 
vom 24.02.2016 beteiligt und über die öffentliche Auslegung der Planung einschließlich der um-
weltbezogenen Informationen und Stellungnahmen informiert.
V on den 10 beteiligten TöB gaben alle eine Stellungnahme ab, davon trugen 7 TöB keine zu prüfen-
den Belange vor bzw. stimmten der Planung zu. Das Prüfungsergebnis und die Hinweise und Emp-
fehlungen zur natürlichen Radioaktivität vom Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
 
(LfULG) wurden im Anhang I der Begründung unter "Hinweise" aufgenommen.
3 Träger öffentlicher Belange übermittelten planungsrelevante Informationen, die wie folgt berück-
sichtigt wurden:
• Kommunale Wasserwerke Leipzig (KWL)  
Es wird gebeten, Angaben zum Trink- und Löschwasserbedarf bzw. Schmutz- und 
Regenwasseranfall im Plangebiet zu ergänzen. 
Zur Entwicklung der Baufelder wird die Trinkwasseranbindung an die Käthe-Kollwitz-
Straße ausgeschlossen. Es sind ggf. Auswechslung und Neudimensionierung von 
Trinkwasserleitungen erforderlich. Zur Schmutzwasser-Ableitung können vorhandene 
Mischwasserleitungen verwendet werden. Das Regenwasser ist möglichst auf den 
Grundstücken zu belassen und zu versickern. Der Versiegelungsgrad innerhalb des 
Baugebietes ist durch hohen Grünflächenanteil, Einsatz von versickerungsfähigem Pflaster 
und Dachbegrünung so gering wie möglich zu halten. Ein Bodengrundgutachten über die 
Versickerungsfähigkeit ist vorzulegen.
Angaben zum Trink- und Löschwasserbedarf sowie zum Schmutzanfall sind nicht Gegenstand des 
Planverfahrens. Die Bedarfe bzw. der Anfall sind maßgeblich von der konkret realisierten Nutzung 
abhängig. Sie werden deshalb im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens geklärt. Eine Flächen-
ermittlung zu den maximal versiegelbaren Flächen liegt in Kap. 7.1.1. Für die Umweltbelange 
relevante Inhalte des Planes  und in Kap 9. Städtebauliche Kalkulation der Begründung bereits vor. 
Im Entwurf der 2. Änderung wird eine 630 m³ große Grünfläche sowie die Gewährleistung einer 
Versickerungsfähigkeit von Regenwasser auf den ebenerdigen Stellplatzflächen festgesetzt. 
Da auf den Eckgrundstücken eine Überschreitung der zulässigen Grundflächenzahl bis 0,9 möglich 
sein soll, wird die Festsetzung zur Dachbegrünung im erneuten Entwurf dahingehend angepasst, 
dass auf allen Dächern im Änderungsgebiet zwingend eine Dachbegrünung zu realisieren ist.
Denn begrünte Dächer verzögern den Regenwasserabfluss.
• Landesdirektion Sachsen:  
Die Landesdirektion stellt fest, dass die Ziele der Raumordnung der B-Planänderung nicht  
entgegenstehen. 
Der auf die Verträglichkeit mit den Nahversorgungszentren gerichteten städtebaulichen
Begründung zum Einzelhandel wird grundsätzlich gefolgt, jedoch auf Differenzen/Wider-
sprüche mit der Festsetzung 1.2 a) verwiesen. Danach ist im Teilgebiet MI 1 
-jedweder- sortimentsunabhängiger und damit nicht nur nahversorgungsrelevanter klein-
flächiger Einzelhandel zulässig. In der Begründung zu der mit der Festsetzung 1.2.a) 
gewollten Ausnahme ist deshalb deutlich zu differenzieren zwischen dem A-Zentrum "City" 
und dem D-Zentrum „Ranstädter Steinweg/Jahnallee/Waldstraße".
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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Die gewollte Ausnahmen bezieht sich auf das in Umsetzung befindliche Bauvorhaben eines Ge-
schäftshauses, in dem bereits ein Lebensmittelbetrieb mit einer Verkaufsfläche von ca. 500 m² 
genehmigt wurde.  Die Zulässigkeit von kleinflächigen Einzelhandelsvorhaben mit zentren-
relevanten Hauptsortimenten im Teil-Baugebiet MI 1 stimmt dagegen nicht den Zielen des STEP 
Zentren überein, wonach neue Einzelhandelsvorhaben mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten 
generell nur in den abgegrenzten zentralen Versorgungsbereichen anzusiedeln sind. 
Bezugnehmend auf die Hinweise der Landesdirektion wird die textliche Festsetzung 1.2 a) hin-
sichtlich der zulässigen Einzelhandelsssortimente angepasst. Im erneuten Entwurf sind im MI 1 
nunmehr nur solche kleinflächigen Einzelhandelsbetriebe zulässig, die im Hauptsortiment nahver-
sorgungsrelevanten Einzelhandel gemäß der Leipziger Sortimentsliste 2014 anbieten. Diese 
Begrenzung und insbesondere die bereits erteilte Baugenehmigung für einen kleinen Lebens-
mittelmarkt befördert die fußläufige Nahversorgung auch außerhalb der Zentren. Dies trägt den 
besonderen Anforderungen in der Stadt Leipzig in hochverdichteten und einwohnerstarken 
Stadtgebieten Rechnung. Die Stärkung der Innenentwicklung wurde als übergeordnetes Ziel 
gesehen und gegenüber den Zielen des STEP Zentren abgewogen. Im Ergebnis soll eine sinnvolle 
städtebauliche Entwicklung gewährleistet werden, ohne dass mögliche Beeinträchtigungen der 
Zentren zu erwarten sind. 
• Netz Leipzig GmbH (Stadtwerke)  
Im Geltungsbereich der zweiten Planänderung befindet sich umfangreicher Kabel- und Lei-
tungsbestand der Stadtwerke Leipzig. In der Straßenverkehrsfläche befinden sich ein 110 
kV-Kabelsystem sowie diverse Mittel- und Niederspannungskabel. Außerdem ist eine Trans-
formatorenstation (5021) im Geltungsbereich vorhanden, die für die Versorgung der angren-
zenden Wohnbebauung notwendig ist. Zum sicheren Betrieb der 110 kV-Kabeltrasse ist u. a. 
ein Schutzstreifen von 2 m ab Außenkante des Schutzrohres erforderlich, der Überbauungen 
bzw. Überpflanzungen ausschließt. Der Schutzstreifen überlagert hier jedoch die dargestellte 
baurechtlich festgesetzte Baulinie entlang des Flurstückes 4905. Aus diesem Grund stimmen 
die Netz Leipzig der vorgesehenen Blockrandbebauung parallel der Käthe-Kollwitz-Straße 
nicht zu.
Die städtebauliche Zielsetzung einer Baulinie entlang der Käthe-Kollwitz-Straße wurde bereits im 
Ursprungsplan verfolgt und durch die damalige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (unter 
Anderem der Stadtwerke Leipzig) bestätigt. Der Bebauungsplan Nr. 50 ist seit dem 05.06.1999 
rechtskräftig und das Flurstück 4905 bauplanungsrechtlich bebaubar. Der Rahmen der Beteiligung 
zur 2. Änderung vorgetragene Einwand der Netz Leipzig GmbH gegen die vorhandene Baulinie 
entlang der Käthe-Kollwitz-Str. liegt mit Schreiben vom 13.06.2016 vor. 
Laut Aussage der Netz Leipzig GmbH liegt die 110 kV-Kabeltrasse bei ca. -3,50 m bis ca. -5,50 m 
unter dem Straßenniveau. Die exakte Lage lässt sich nur über eine Suchschachtung feststellen. Eine 
Umverlegung ist mit umfangreichen Maßnahmen verbunden, eine Trassenbeantragung für die Um-
verlegung dauert ca. 2 Jahre und ist mit hohen Kosten verbunden. 
Sofern über die Kosten der Umverlegung zwischen Eigentümer und der Netz Leipzig GmbH keine 
Einigkeit erzielt werden kann, könnte dies zu einer praktisch dauerhaft währenden Unbebaubarkeit 
des Grundstückes führen. Das ist städtebaulich nicht gewollt. Aus diesem Grund wird die Fest-
setzung der Baulinie zwar grundsätzlich beibehalten, es wird aber eine textliche Festsetzung 2.4 
ergänzt. Diese erlaubt ausnahmsweise ein Zurückspringen der Fassade im Erdgeschosses um 
maximal 2 m. Dieser Einschub des Erdgeschosses auf dem Flurstück 4905 ist städtebaulich ver-
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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tretbar, da der Gesamteindruck der geschlossenen und straßenbegleitenden Blockrandbebauung 
gewahrt bleibt.
8.4 Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf
Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Planentwurf und seiner Begründung sowie zu den umwelt-
bezogenen Stellungnahmen und Informationen erfolgte durch Auslegung der Unterlagen im Neuen
Rathaus vom 31.05. bis zum 30.06.2016.
Als Ergebnis der öffentlichen Beteiligung liegt eine Stellungnahme mit folgenden inhaltlichen 
Schwerpunkten vor:
Das nördliche Grundstück entlang der Käthe-Kollwitz-Straße hat durch den Planentwurf 
eine starke Begünstigung erfahren. Diese Begünstigung wirkt sich insbesondere durch den 
an das Flurstück 4905 angrenzenden 33,5 m tiefen Giebel des Parkhauses nachteilig auf den 
südlichen Nachbarn aus. Der Giebel des Parkhauses ist mehr als doppelt so tief, wie die Tie-
fe der zulässigen Bebauung auf dem benachbarten Flurstück 4905. Dies schränkt die Nutz-
barkeit des Flurstücks 4905 zu Wohnzwecken unangemessen ein. 
Es wird vorgeschlagen, dass die rückwärtige Baulinie parallel zur Käthe-Kollwitz-Straße 
entlang der Grünfläche erweitert wird, um den Giebel des Parkhauses weitgehend bebauen 
zu können. 
Des Weiteren sollten die Festsetzungen im Hinblick auf die Pkw-Stellplätze angepasst wer-
den. Die einzige Möglichkeit auf dem Flurstück 4905 in zulässiger Weise Pkw-Stellplätze 
zu errichten, wäre in der westlichen Ecke des Geltungsbereichs entlang der Elsterstraße. 
Würde eine Bebauung entlang der Käthe-Kollwitz-Straße errichtet werden, wäre eine 
Grundstückszufahrt, z.B. für ebenerdige Stellplätze oder eine Tiefgarage nur über die Elster-
straße möglich. Eine Zufahrt zum Grundstücksteil, der an den Giebel des Parkhauses grenzt, 
ist von der Käthe-Kollwitz-Straße aus, unzulässig. Auf der überbaubaren Grundstücksfläche 
können nicht ausreichend Stellplätze untergebracht werden. Eine Lösung wäre, dass auf dem 
Flurstück 4905 Pkw-Stellplätze entlang der Elsterstraße auch außerhalb die Baulinien und 
Baugrenzen und dabei insbesondere bis unmittelbar an das Flurstück 2336 angrenzend er-
richten werden dürfen.
Die bisherige Bebauungstiefe von 15,0 m ließ eine gründerzeittypische Bebauung entlang der 
Käthe-Kollwitz-Straße zu. Es trifft zu, dass damit noch immer eine massive Wirkung einer sicht-
baren (Brand-) Giebelwand von 18,5 m Länge und einer Höhe von 24,5 m bestehen bleibt. Durch 
eine höhere Bebauungstiefe auch im südlichen Teil des Plangebietes kann die Wirkung der sicht-
baren Giebelwand für den Nachbarn gemindert werden. Die Festsetzungen der 2. Änderungen 
werden dahingehend geändert, dass auch im südlichen Teil des MI 1 eine größere Bebauungstiefe 
ermöglicht werden soll. Die zukünftige zulässige Bebauungstiefe entlang der Käthe-Kollwitz-
Straße wird auf dem Flurstück 4905 auf 27 m erweitert. Das zulässige Gesamtmaß der 
Bodenversiegelung bleibt aber unverändert. Durch die Festsetzung einer 90 Grad gewinkelten 
Baulinie werden keine Abstandsflächen auf den jeweiligen Nachbargrundstücken erzeugt. Diese 
sind auch nicht erforderlich, da hier eine private Grünfläche festgesetzt wird und damit eine 
Bebauung ausgeschlossen wird. 
Die Herstellung und Zufahrt zu Kfz-Stellplätzen darf aus verkehrsplanerischen Gründen nur über 
die Elsterstraße organisiert werden. Ein rückwärtige Andienung für ein Gebäude entlang der Käthe-
Kollwitz-Straße ist auf dem eigenen Flurstück 4905 nicht möglich. 
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Die zeichnerischen Festsetzungen werden um eine Fläche von ca. 65 m² für ebenerdige Stellplätze 
ergänzt. 
Eine Kurzübersicht der geänderten und ergänzten Teile des Planentwurfes befindet sich Kap. 4 Ver-
fahrensdurchführung.
8.5 Erneute Beteiligung der TöB zum Entwurf
Mit Schreiben vom 11.05.2017 wurden die Träger öffentlicher Belange (TöB) zum Planentwurf 
vom 22.09.2017 erneut beteiligt und über die öffentliche Auslegung der Planung einschließlich der 
umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen informiert. V on den 10 beteiligten TöB ga-
ben alle eine Stellungnahme ab. Ablehnungen oder Einwände gegen den Planentwurf bzw. pla-
nungsrelevante Hinweise wurden nicht vorgebracht.
8.6 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf
Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit zum Planentwurf und seiner Begründung sowie zu den 
umweltbezogenen Stellungnahmen und Informationen erfolgte durch Auslegung der Unterlagen im 
Neuen Rathaus vom 16.05. bis zum 15.06.2017.
Als Ergebnis der öffentlichen Beteiligung liegen drei Stellungnahmen mit folgenden inhaltlichen 
Schwerpunkten vor:
1. die vergrößerte Baufläche und die Schaffung weiterer ebenerdiger Stellplätze werden 
abgelehnt
2. dem Ersatz des – im Ursprungs-Bebauungsplan als zu erhaltende Baum- durch zwei 
neu anzupflanzende Bäume wird nicht zugestimmt
3. die Belange des Artenschutzes seien in diesem Bebauungsplanverfahren nicht ausrei-
chend berücksichtigt wurden
4. der Umwandlung der Grünfläche in eine private Grünfläche wird nicht zugestimmt
5. zur Luftreinhaltung sollen Fassadenbegrünungen verbindlich vorgeschrieben werden
Zu 1:
Dem wird nicht gefolgt, denn:
Im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf erfolgte keine Vergrößerung 
der Bauflächen. Die insgesamt zulässige Versiegelung hat sich gegenüber dem Ursprungs-
Bebauungsplan sogar verringert - siehe Tab. 1 in Kap 7.1.1 
Bereits in dem rechtskräftigen Ursprungs-B-Plan Nr. 50 ist im Bereich nordwestlich des jetzt 
festgesetzten MI 1 eine Fläche für Stellplätze mit rd. 500 m² Größe festgesetzt. Diese wird im 
Grundsatz beibehalten und lediglich in ihren Abmessungen und ihrer Lage verändert. Begründet ist 
dies damit, dass die Stellplatzfläche für Kunden des Nahversorgers, der entlang der Käthe-Kollwitz-
Straße gewünscht ist, zur Verfügung stehen soll. Denn trotz der guten ÖPNV-Anbindung werden für 
Einzelhandelsbetriebe in begrenzten Umfang Kurzzeitparkplätze benötigt. Aufgrund des geringen 
Straßenprofils können diese nicht als Parkbuchten entlang Käthe-Kollwitz-Straße realisiert werden.
Eine weitere ebenerdige Stellplatzfläche soll nordwestlich des an der Elsterstraße gelegenen MI 2 
(eine Fläche von rd. 65 m², auf der bislang keine Überbauung zulässig war) festgesetzt werden. Da 
eine zusätzliche Zu- und Ausfahrt für ein Gebäude im Anschluss an das Parkhaus von der Käthe-
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Kollwitz-Straße aus nicht möglich ist, kann das unbebaute Baugrundstück entlang Käthe-Kollwitz-
Straße verkehrlich nur über die Elsterstraße erschlossen werden. Eine rückwärtige Zufahrt für einen 
eigenständigen Gebäudeteil entlang der Käthe-Kollwitz-Straße ist durch den bestehenden Zeilenbau 
Elsterstr. 14-20 nicht möglich und durch die Festsetzung der privaten Grünfläche auch nicht 
gewollt. Damit die Errichtung eines V orhabens entlang der Käthe-Kollwitz-Straße nicht unmöglich 
wird, sollen die für das Bauvorhaben bauordnungsrechtlich notwendigen Stellplätze in diesem, 
nordwestlichen des MI 2 gelegenen, Bereich untergebracht werden können. Siehe auch Begründung 
zum B-Plan, Kap. 15.
Diese Gesamtfläche für ebenerdige Stellplätze wird durch die 2. Änderung des Bebauungsplanes 
zwar gegenüber dem Ursprungs-Bebauungsplan um rd. 60 m² überschritten. Die im 
Änderungsgebiet insgesamt zulässige Versiegelung wird allerdings um fast 1.300 m² reduziert. 
Zu 2.
Dem wird nicht gefolgt, denn:
Damit die Realisierung einer Quartiersgarage funktional-technisch ermöglicht wird, wurde die 
rückwärtige Baugrenze des MI 1 teilweise auf eine Tiefe von 33,5 m festgelegt. Der Erhalt des 
Baumes war darum an dieser Stelle nicht möglich. Dem gegenüber werden in der 2. Änderungen 
folgende neue grünordnerische Festsetzungen getroffen:
– Anpflanzung von zwei neuen Laubbäumen,
– Anpflanzung von mindestens einem Laubbaum je angefangene vier ebenerdige 
Stellplätze,
– dauerhafter Erhalt der ca. 630 m² großen Grünfläche mit bestehenden Gehölzen. 
Zu 3.
Aus folgendem Grund ist der genannte Sachverhalt Sache anderer bzw. späterer Genehmigungs-
verfahren: 
Im Rahmen der Bauleitplanung ist zu prüfen, ob den Planungszielen unüberwindbare und arten-
schutzrechtliche Hindernisse entgegenstehen. Im Rahmen der Überprüfung der artenschutz-
rechtlichen Belange wurde festgestellt, dass keine Notwendigkeit für weitere Untersuchungen 
besteht. Die im § 44 BNatschG geregelten Zugriffsverbote für besonders bzw. streng geschützte 
Arten werden im Übrigen durch die Bauleitplanung nicht eingeengt. Die Verbote des Artenschutz-
rechtes sind grundsätzlich auf die Verwirklichung von V orhaben bezogen und greifen dort im 
konkreten Fall einer Baurealisierung. 
Zu 4.
Aus folgendem Grund ist der genannte Sachverhalt inhaltlich nicht relevant:
Hier liegt ein Irrtum vor. Die in der Stellungnahme genannte Fläche ist im Ursprungs-B-Plan nicht 
als „öffentliche Grünfläche“, sondern als „Spiel- und Freizeitfläche als Gemeinschaftsanlage“ auf 
der Grundlage von § 9 Abs. 1 Nr. 4 i.V .m. Nr. 22 BauGB festgesetzt. Es handelt sich folglich bereits 
jetzt um eine private, nicht um eine öffentliche Fläche. Durch die Planänderung erfolgt somit keine 
Umwandlung einer „Öffentlichen Grünfläche“ zu einer „Privaten Grünfläche“, vielmehr wird eine 
private „Spiel- und Freizeitfläche“ zu einer „Privaten Grünfläche“ geändert. 
Zu 5.
Dem wird nicht gefolgt, denn:
Soll eine Fassadenbegrünung einen Wirkeffekt haben, muss eine bestimmte Mindestfläche an 
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Fassade begrünt werden. Dies können Brandgiebel oder größere fensterlose Fassadenteile sein. Im 
Geltungsbereich dieser Planänderung sollen aber keine großflächigen fensterlosen Fassaden 
entstehen, sondern eine innerstädtische mischgebietstypische Bebauung mit einer Vielzahl an 
straßenseitigen als auch hofseitigen Öffnungen. Die Festsetzung für eine Fassadenbegrünung wäre 
daher wirkungslos.
9. Städtebauliches Konzept 
9.1 Bebauungs-/Nutzungskonzept
Im Geltungsbereich des Bebauungsplans befinden sich ein Baugebiet, das eine private Grünfläche 
umschließt. 
Das Baugebiet wird gemäß dem städtebaulichen Konzept als gegliedertes Mischgebiet nach § 6 
BauNVO festgesetzt. Die Gliederung in Teil-Baugebiete MI 1 und MI 2 berücksichtigt, dass der 
Einzelhandel nur entlang der Haupterschließungsstraße zulässig sein soll.
9.2 Erschließungskonzept
Die Grundstücke im Plangebiet sind durch die Käthe-Kollwitz-Str. und die Thomasiusstr. grund-
sätzlich verkehrlich erschlossen. Aufgrund der hohen Verkehrsbelastung auf der Käthe-Koll-
witz-Str. ist jedoch eine komplette Erschließung für Kfz von der Käthe-Kollwitz-Str. aus nicht reali-
sierbar. Für das Teilbaugebiet MI 1 kann hier lediglich ein Ausfahrtsbereich festgesetzt werden. Die 
generellen Ein- und Ausfahrten zu den Teil-Baugebieten MI 1 und MI 2 erfolgt über die Thomasius-
straße.
Ein weiter detailliertes Erschließungskonzept ist für die Ziele und Zwecke der Änderung  nicht er-
forderlich, da die zulässigen Nutzungen und die anliegenden öffentlichen Verkehrsflächen nicht 
grundsätzlich neu geordnet werden sollen. 
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9.3 Grünordnerisches Konzept
Das grünordnerische Konzept sieht im westlichen Blockinnenbereich eine ca. 630 m² große Grün-
fläche mit bestehenden Gehölzen sowie Neuanpflanzungen von Bäumen im östlichen Teil vor. Dazu 
wird der Standort zweier neuer Laubbäume genau vorgegebenen. 
Die Anzahl und genaue Lage der weiteren Bäume ist abhängig von der Anzahl der Stellplätze, die 
realisiert werden sollen. Grundsätzlich sind je angefangene vier ebenerdige Stellplätze mindestens 
ein standortgerechter großkroniger hochstämmiger Laubbaum zu pflanzen.
Die bereits im Ursprungs-Bebauungsplan vorgesehene bodenschutzbezogene Maßnahmen bei eben-
erdigen Stellplätzen (Verwendung wasserdurchlässiger Materialien) bleibt bestehen. 
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C. INHALTE DES BEBAUUNGSPLANES
10. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches
Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches wird auf der Grundlage des § 9 Abs. 7 BauGB zeich-
nerisch festgesetzt (siehe Planzeichnung). Die Grenzen verlaufen wie folgt:
im Norden entlang dem nordöstlich angrenzenden Flurstück 4345 (Thomasiusstraße) 
sowie dem nordwestlich angrenzenden Flurstück 3026c,
im Osten durch das südöstlich angrenzende Flurstück 4351 (Käthe-Kollwitz-Straße),
im Süden durch das Flurstück 4906 (Elsterstraße),
im Westen das die angrenzenden Flurstücke 2336 und 3026c.
Der Geltungsbereich der 2. Änderung umfasst die Flurstücke 3026/1, 2188/3, 2333b, 4905, 4907 
und einen Teilbereich des Flurstückes 4351 der Gemarkung Leipzig. Er hat eine Größe von rund 0,8 
Hektar.
11. Gliederung des Plangebietes
Der Änderungsbereich wird überwiegend als Mischgebiet und untergliedert in die Teil-Baugebiete 
MI 1 und MI 2 festgesetzt. Im nordwestlichen Bereich des Plangebietes werden eine private Grün-
fläche sowie Flächen für Stellplätze festgesetzt. Die Straßenverkehrsflächen bleiben unverändert.
12. Art der baulichen Nutzung
Die Teilbaugebiete MI 1 und MI 2 sind zeichnerisch als Mischgebiet gem. § 6 BauNVO 
festgesetzt worden.
Begründung:
Die Festsetzung als Mischgebiet erfolgt, damit eine Entwicklung von dienstleistungs-
bezogenen, gewerblichen und freiberuflichen Nutzungen ermöglicht wird. Die 
Geschäftsstraße und die Anwohnerstraßen sollen aber auch für Wohnnutzungen weiterhin 
zur Verfügung stehen.
1.1.1 Allgemein zulässig sind (soweit sich aus den nachfolgenden Festsetzungen nichts 
anderes ergibt):
a) Wohngebäude,
b) Geschäfts- und Bürogebäude,
c) Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes,
d) sonstige Gewerbebetriebe,
e) Anlagen für Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche 
und sportliche Zwecke.
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1.1.2 Unzulässig sind (soweit sich aus den nachfolgenden Festsetzungen nichts anderes 
ergibt):
a) Sex-Shops und Einzelhandelsbetriebe mit Erotikartikeln,
b) Gartenbaubetriebe, 
c) Tankstellen,
d) Vergnügungsstätten,
e) Werbeanlagen, die selbstständige bauliche Anlagen im Sinne des § 2 SächsBO 
sind, sowie Werbeanlagen, die für Fremdwerbung bestimmt sind.
[§ 1 Abs. 5, 6 und 9 BauNVO]
Begründung:
Es sollen die Voraussetzungen für eine urbane und konfliktfreie Nutzungsmischung 
geschaffen werden. Die Käthe-Kollwitz-Straße hat im nordöstlichen Teil einen mischge-
bietstypischen Charakter, der vor allem durch Büros, medizinische Einrichtungen, 
Wohnen und kleinteiligem Einzelhandel geprägt wird. Diese Prägung soll  für den im 
Plangebiet liegenden Teil der Käthe-Kollwitz-Straße als städtebauliches Ziel übernommen 
werden. Daher sollen im gesamten Plangebiet nunmehr die Nutzungen wie Wohnen, 
Büros, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes, 
sonstige Gewerbebetriebe und Anlagen für Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, 
soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke zulässig sein.
Unzulässig sind Vergnügungsstätten, Sex-Shops und Einzelhandelsbetriebe mit 
Erotikartikeln. Zu den Vergnügungsstätten gehören insbesondere Wettbüros, Spiel- und 
Automatenhallen, außerdem Einrichtungen mit sexgewerblichem Charakter. Mit hoher 
Wahrscheinlichkeit würde das Zulassen von sexgewerblichen Einrichtungen, von Spiel- 
und Automatenhallen sowie von Wettbüros zu den sog. „Trading-Down-Effekten“ führen, 
also einer Vielzahl von Effekten, die sich negativ auf die zentrumsnahen Quartiere aus-
wirken: Dazu zählen der Rückgang von Investitionen, die schlechtere Vermietbarkeit von 
Immobilien, der Rückgang von Besuchern, Käufern und Touristen, die Zunahme von 
Kriminalität, die Verwahrlosung von Gebäuden und des öffentlichen Raums sowie nicht 
zuletzt das negative Image in der Außenwahrnehmung der Stadt Leipzig.Die ausge-
schlossenen, ansonsten grundsätzlich legalen Nutzungen haben in einer offenen 
Gesellschaft ihre Daseinsberechtigung, aus den genannten Gründen sollen sie jedoch 
nicht im Plangebiet zulässig sein. Da derzeit keine Sex-Shops, Spielhallen, Wettbüros und 
sexgewerblichen Nutzungen in der näheren Umgebung existieren, ist die Festsetzung 
auch durch den vorgefundenen Bestand gerechtfertigt. Der Ausschluss dieser Nutzungen 
durch die Festsetzung ist auch deshalb erforderlich, weil mit diesen Nutzungen oft hohe 
Gewinnspannen verbunden sind. Diese würden zur Zerstörung des Bodenpreisgefüges 
führen. Sonstige Einzelhandelsangebote, die eine gewisse Zentralität benötigen, für die 
die innerstädtische Geschäftsmiete aber nicht erschwinglich ist, würden von der 
innenstadtnahen Lage verdrängt werden. 
Gartenbaubetriebe und Tankstellen werden nicht zugelassen. Die historische Gestalt und 
Eigenart des Gebietes ist durch die Erhaltungssatzung für das Gebiet „Waldstraßen-
viertel/Bachstraßenviertel“ geschützt. Dies betrifft insbesondere den Erhalt der besteh-
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enden Blockrandstrukturen und schließt damit eine Nutzung von Gartenbaubetrieben und 
Tankstellen aus. 
Werbeanlagen als eigenständige bauliche Anlage und Fremdwerbung sollen nicht 
zulässig sein, da sie zu den typischen Baulichkeiten der Innenstadt (baulicher 
Zusammenhang) und zu deren Gestaltqualität im Widerspruch stehen. Die historische 
Gestalt und Eigenart des Gebietes ist durch die Erhaltungssatzung Gebiet „Waldstraßen-
viertel/ Bachstraßenviertel“ geschützt. (siehe auch Punkt 17 - Örtliche Bauvorschriften)
1.2 Für die Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben gilt abweichend von den obigen 
Festsetzungen:
a) Im Teil-Baugebiet MI 1 sind nur Einzelhandelsbetriebe zulässig, die nahversor-
gungsrelevante Hauptsortimente gemäß der unter II. festgesetzten „Leipziger 
Sortimentsliste 2014“ anbieten.
b) Im Teil-Baugebiet MI 2 sind Einzelhandelsbetriebe unzulässig.
[§ 1 Abs. 5 BauNVO]
Begründung:
Der Änderungsbereich liegt nicht in einem vom STEP Zentren
6 ausgewiesenen zentralen 
Versorgungsbereich, jedoch in räumlicher Nähe zu A- Zentrum „Leipziger City“ sowie zum 
benachbarten zentralen Versorgungsbereich, dem D-Zentrum Jahnallee/Waldstraße. Die 
Ausläufer des D-Zentrums reichen bis in die Elsterstraße und befinden sich in ca. 350 m 
Entfernung zum Planänderungsgebiet. Damit liegt das Plangebiet der 2. Änderung im 
Kerneinzugsbereich eines zentralen Versorgungsbereiches. 
Der Planänderungsbereich mit einer Größe von 0,8 ha hat mit seinen möglichen Einzel-
handelsnutzungen keinen Einfluss auf die Leipziger City. Für den zentralen Versorgungs-
bereich D-Zentrum Jahnallee/Waldstraße wiederum werden die möglichen einzelhandels-
bezogenen Auswirkungen folgendermaßen beurteilt: Der Änderungsbereich ist mit 
städtebaulich integriert Wohnquartieren verknüpft und für viele Anwohner auch fußläufig 
sehr gut erreichbar. Das Zentrum-West zählt zu den Stadtteilen mit einer besonders stark 
wachsenden Bevölkerung (vgl. Kap. 5). Aus diesem Grund wurde für das in Umsetzung 
befindliche Bauvorhaben eines Geschäfts- und Parkhauses bereits ein 
Lebensmittelbetrieb (Nahversorger) mit einer Verkaufsfläche von ca. 500 m² genehmigt.
Diese kleinflächigen Einzelhandelsbetriebe mit nahversorgungsrelevanten Haupt-
sortimenten tragen den besonderen Anforderungen in diesem zentrumsnahen, 
hochverdichteten und einwohnerstarken Stadtbereich Rechnung. Die Stärkung der 
Innenentwicklung wurde als übergeordnetes Ziel gesehen und gegenüber den Zielen des 
STEP Zentren abgewogen, um eine sinnvolle städtebauliche Entwicklung zu 
gewährleisten, die dennoch den Zielen des STEP Zentren nicht entgegen steht. 
 Die nahversorgungsrelevanten Sortimente der Stadt Leipzig sind Teil der textlichen 
Festsetzung und werden im Teil B des Bebauungsplanes unter II. Anhang abschließend 
aufgelistet. 
6 Der STEP Zentren ist seit 1999 das räumlich-funktionale Ordnungskonzept der Stadt Leipzig zur Erhaltung und Entwicklung ihrer 
zentralen Versorgungsbereiche. Der STEP Zentren fördert bewusst eine Konzentration von Einzelhandel und weiteren Nutzungen an 
geeigneten Standorten, um eine räumliche Diversifizierung von Einzelhandelsstandorten an nicht bzw. nicht ausreichend integrierten 
Standorten zu vermeiden.
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten7 werden nicht zugelassen.
Die Zielstellung des Ursprungsbebauungsplanes – Potentiale für Einzelhandel und 
Dienstleistungen, die das Wohnen nicht wesentlich stören, entlang der Käthe-Kollwitz-
Straße zu entwickeln – wird grundsätzlich beibebehalten und durch die textliche 
Festsetzung 1.2 inhaltlich konkretisiert. 
Durch die planerische Festsetzung eines Mischgebietes sind im Teil-Baugebiet MI 1 groß-
flächige Einzelhandelsbetriebe, d.h. Betriebe die den Schwellenwert von 800 m² Verkaufs-
fläche überschreiten, generell unzulässig. 
In den an den Wohngebietsstraßen gelegenen Bereichen (Teil-Baugebiet MI 2) sind 
Einzelhandelsbetriebe unzulässig. Hier soll der Charakter der Wohnstraßen erhalten 
bleiben. Dies dient auch der Erhaltung und Sicherung des zentralen Versorgungs-
bereiches Jahnallee/Waldstraße. 
13. Maß der baulichen Nutzung, Staffelung und Zurückspringen
2.1 Für die Höhe baulicher Anlagen gilt:
a) Bei geneigten Dächern größer 10 Grad Dachneigung darf die Höhe des Firstes 
25,50 m und die Höhe der Traufe 21,30 m über der Bezugshöhe nicht überschreiten.
b) Bei Flachdächern (einschließlich flach geneigten Dächern bis 10 Grad Dach-
neigung) darf die Höhe der Oberkante 24,50 m über der Bezugshöhe nicht über
schreiten.
c) Die in a) und b) festgesetzten Höhen gelten einschließlich notwendiger Brüstung-
en, Geländer oder Einfassungen von Dachbegrünung.
Bezugshöhe ist die mittlere Höhe der Oberkante der an das Baugrundstück an
grenzenden öffentlichen Verkehrsflächen, gemessen an den Endpunkten der 
anliegenden Grenze des Baugrundstückes. 
[§ 16 Abs. 2 Nr. 4 BauNVO]
Begründung:
Die Erhöhung der maximal zulässigen Trauf- und Firsthöhe bzw. gesamten Gebäudehöhe 
soll die Realisierung zeitgemäßer Geschäftshäuser entlang der Käthe-Kollwitz-Straße 
ermöglichen. Gleichwohl sind die Höhen der Nachbargebäude nach wie vor städtebaulich 
maßgebend. Die Bestandsgebäude (der DDR Geschosswohnungsbau Ecke Elsterstraße 
sowie das Eckgebäude der Käthe-Kollwitz-Straße 14/ Thomasiusstraße) besitzen eine 
Traufhöhe von ca. 24 m. Die Gesamthöhe beider Gebäude beträgt ca. 27 m. Das Be-
standsgebäude in der Thomasiusstr. 22 besitzt eine Traufhöhen von ca. 18 m. Die Fest-
setzung zu den maximalen Höhen (Traufe max. 21,30 m; First max. 25,60 m) sowie die 
Regelung zu flachen oder flach geneigten Dächern (Höhe der Oberkante von Gebäuden 
max. 24,50 m) ist damit gerechtfertigt.
Eine Regelung zu Geschossen soll nicht erfolgen,da die Gebäudehöhen des eigentlichen 
Gebäudes (ohne die technischen Aufbauten) bereits abschließend durch die textlichen 
Festsetzungen geregelt sind. 
7 siehe Leipziger Sortimentsliste 2014 (Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-21 07/14)
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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2.2 Abweichend von 2.1 können Überschreitungen der festgesetzten Höhen für 
Gebäudeteile wie Fahrstuhlschächte oder technische Aufbauten ausnahmsweise 
zugelassen werden, wenn
a) die Grundfläche dieser Aufbauten insgesamt 10% der auf dem Baugrundstück 
tatsächlich überbauten Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 BauNVO nicht 
überschreitet, 
b) die bauliche Höhe der Aufbauten 4,00 m über der Oberkante der unter ihnen 
realisierten Geschossdecke nicht überschreitet und 
c) die Aufbauten mindestens so weit hinter die straßenseitigen Fassaden 
zurücktreten, dass der Neigungswinkel der gedachten Geraden zwischen
- der Schnittkante der straßenseitigen Fassade mit der Oberkante des unter 
dem jeweiligen Aufbau vorhandenen Geschosses und
- dem höchsten Punkt des jeweiligen Aufbaues
einen Winkel von 60 Grad zur Waagerechten nicht überschreitet.
[§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB]
Begründung:
Ein Teil der Gebäudetechnik kann oft nur oberhalb der sonstigen Gebäudekubatur 
errichtet werden, insbesondere die technischen Aufbauten der Fahrstühle. Aufbauten 
sollen höhen- und flächenmäßig begrenzt werden, um das Stadtbild möglichst nicht 
beeinträchtigen. Daher wird die Möglichkeit festgesetzt, oberhalb der festgesetzten 
Gebäudehöhe weitere Aufbauten zuzulassen – jedoch nur in begrenztem Ausmaß und nur 
im Wege der Erteilung einer Ausnahme nach § 31 BauGB. Die Bedingtheit und die 
Notwendigkeit der Ausnahmebeantragung sind damit zu rechtfertigen, dass technische 
Aufbauten eine besondere Prägungskraft für den öffentlichen Raum entfalten können und 
an sich schon geduldete Überschreitungen der festgesetzten Höhen darstellen.
Die Grundfläche der technischen Aufbauten wird auf 10% der tatsächlich überbauten 
Grundfläche i.S.d. § 19 Abs. 2 BauNVO und auf eine Höhe von 4 m über der unter ihnen 
befindlichen Geschossdecke begrenzt.
In der Festsetzung wird bestimmt, dass die Aufbauten von der Straßenflucht zurücktreten 
sollen. 
2.3 Die zulässige Grundfläche darf auf Eckgrundstücken (Grundstücke mit Grenzen zu 
zwei öffentlichen Verkehrsflächen)
a) durch bauliche Anlagen bis zu einer GRZ von 0,8 und darüber hinaus 
b) durch die Grundflächen von
- Garagen und Stellplätzen mit ihren Zufahrten,
- Nebenanlagen im Sinne des § 14 BauNVO,
- bauliche Anlagen unterhalb der Geländeoberfläche, durch die das 
Baugrundstück lediglich unterbaut wird,
bis zu einer GRZ von 0,9 überschritten werden.
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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[§ 16 Abs.6 BauNVO]
Begründung:
Eckgrundstücke sollen aus städtebaulichen Gründen den gründerzeitlich vorgeprägten 
Blockrand schließen. Mit einer Obergrenze der Grundflächenzahl (GRZ) von 0,6 in 
Mischgebieten wäre ein geschlossene Bauweise mit sinnvollen Bebauungstiefen nicht 
möglich. Bodenschützendes Ziel der Umwelt-und Landschaftsplanung ist es, unter 
anderem die Flächenversiegelung zu verringern und den Grünflächenanteils in den 
Baugebieten zu erhöhen.
Um sowohl dem städtebaulichen als auch dem umweltbezogenen Ziel gerecht zu werden, 
wird für Eckgrundstücke eine maximale Überschreitung der GRZ für Hauptanlagen 
(gemäß § 19 Abs. 2 BauNVO) auf 0,8 sowie eine maximale Überschreitung der GRZ für 
Nebenanlagen, Wege und sonstige Versiegelungen (gemäß § 19 Abs. 4 BauNVO) auf 0,9 
zugelassen.
2.4 Für das Teil-Baugebiet MI 1 gilt: Das Zurückspringen von der Baulinie durch 
Fassadenteile im Erdgeschoss sowie im letzten Obergeschoss kann ausnahmsweise 
um bis zu 2,50 m zugelassen werden.
[§ 16 Abs. 5 und 6 BauNVO]
Begründung:
Die Möglichkeit, von der zeichnerisch festgesetzten Baulinie zurückzutreten, soll für die 
Erdgeschosse entlang der Käthe-Kollwitz-Straße eingeräumt werden. 
Die städtebauliche Zielsetzung einer Baulinie entlang der Käthe-Kollwitz-Straße wurde 
bereits im Ursprungsplan verfolgt. Im Rahmen der Beteiligung zur 2. Änderung wurde  
durch die Netz Leipzig GmbH mitgeteilt, dass eine unterirdische 110 kV-Kabeltrasse im 
Straßenraum liegt (ca. -3,50 m bis ca. -5,50 m unter Straßenniveau). Diese Kabeltrasse 
tangiert die vorhandene Baulinie entlang der Käthe-Kollwitz-Straße. Diese Kabeltrasse 
erfordert zum sicheren Betrieb der 110-kV Kabeltrasse u. a. einen 2 m-Schutzstreifen  ab 
Außenkante des Schutzrohres. In diesem Schutzstreifen sind keine Überbauungen bzw. 
Überpflanzungen gestattet. 
Die exakte Lage lässt sich nur über eine Suchschachtung feststellen. Gegebenenfalls ist, 
um das Flurstück 4905 bebauen zu können, eine Umverlegung erforderlich. Diese um-
fangreiche und kostenintensive Maßnahme könnte zu einer praktisch dauerhaft währen-
den Unbebaubarkeit des Grundstückes führen. Das ist städtebaulich nicht gewollt. Aus 
diesem Grund wird die Festsetzung der Bebauungslinie zwar grundsätzlich beibehalten, 
es wird aber die o.g. textliche Festsetzung ergänzt. Diese erlaubt ausnahmsweise ein 
Zurückspringen der Fassade im Erdgeschosses um maximal 2 m. Dieser Einschub des 
Erdgeschosses ist städtebaulich vertretbar, da der Gesamteindruck der geschlossenen 
und straßenbegleitenden Raumkante erhalten bleibt.
Für die Gebäude entlang der Käthe-Kollwitz-Straße sollen aus stadtgestalterischen 
Gründen Staffelgeschosse möglich sein. Staffelgeschosse sind oberste Geschosse und 
werden durch einen horizontalen Rücksprung der Fassade im Vergleich zur darunter 
befindlichen Hauptattika ausgebildet. Für Staffelgeschosse darf der Rücksprung von der 
Attika des darunterliegenden Geschosses maximal 2,50 m betragen. Damit wird auch 
gewährleistet, dass die Flächen für die Dachbegrünung nicht weiter eingeschränkt 
werden.
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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14. Bauweise, überbaubare Grundstücksflächen
Die überbaubaren Grundstücksflächen werden in der Planzeichnung durch die Festsetzung 
von Baugrenzen und Baulinien bestimmt.
Begründung:
Die rückwärtige Baugrenze entlang der Käthe-Kollwitz-Straße wird neu festgesetzt, um 
die notwendigen Bebauungstiefen für die Errichtung von Büro- und Geschäftshäusern um-
setzen zu können. Im nördlichen Bereich des Teil-Baugebietes wird eine Bebauungstiefe 
von 33,5 m und im südlichen Bereich eine Bebauungstiefe von 27,0 m ermöglicht.  Ein 
Teil der Bebauungsgrenze wird als Baulinie entlang der Grünflächen mit einer 
Gesamtlänge von 14,5 m festgesetzt. Die Bebauung soll hier direkt an die Grünfläche 
angrenzen. Die Festsetzung dieser 90 Grad gewinkelten Baulinie ist notwendig, um die, 
für die Errichtung von Büro- und Geschäftshäusern, notwendigen Bebauungstiefen auch 
tatsächlich umsetzen zu können. Denn die private Grünfläche gehört derzeit zwei unter-
schiedlichen Eigentümern. Die erforderlichen Abstandflächen vor Außenwänden von 
Gebäuden lägen im Bereich des Fassadenversprungs (90 Grad gewinkelte Baulinie) ganz 
oder teilweise auf dem jeweiligen Nachbargrundstück. Durch die Festsetzung einer 
privaten Grünfläche sind Abstandsflächen in diesem Bereich nicht notwendig. Sonstige 
Gründe, die die Einhaltung einer Abstandsfläche fordern, liegen nicht vor. Der nördliche 
Bereich des MI 1 (siehe Kapitel 2 zu plananlassgebenden Vorhaben) sieht eine Be-
bauungstiefe von 33,5 m vor. Die südliche Anschlussbebauung soll um 6,50 m zurück-
springen, damit einerseits die private Grünfläche erhalten bleiben kann. Andererseits wird 
durch die Festsetzung der rückwärtigen Baulinie erreicht, dass kein städtebaulicher 
Missstand durch eine unverhältnismäßig lange und hohe Brandwand entstehen kann. 
Die im Ursprungsbebauungsplan festgesetzte Baulinie zu den öffentlichen Straßen-
räumen bleibt bestehen; dies gilt auch für die festgesetzte Bauweise. Ausnahmen für das 
Zurückspringen der Fassade im Erdgeschoss können zugelassen werden (siehe 
Festsetzung Nr. 2.4).
Die bislang bestehende Festsetzung einer Arkade entlang der Käthe-Kollwitz-Straße gilt 
nicht mehr. Im Gegensatz zum historischen Bestand im nordöstlichen Straßenraum der 
Käthe-Kollwitz-Straße mit einer lichten Straßenbreite von ca.16,6 m soll der Straßenraum 
im Abschnitt zwischen Thomasiusstraße und Elsterstraße auch zukünftig auf mindestens 
auf ca. 25 m  aufgeweitet bleiben. Die städtebauliche Notwendigkeit einer 
Arkadenausbildung wird somit nicht mehr als erforderlich gesehen.
15. Fläche für Stellplätze, Ein- und Ausfahrten
In der Planzeichnung werden zwei Flächen für Stellplätze festgesetzt.
Begründung:
Grundsätzlich soll der Stellplatzbedarf nicht durch ebenerdige Stellplätze in den Innen-
höfen gedeckt werden. Für die gewerblichen als auch für Wohnnutzungen sollen die bau-
ordnungsrechtlich erforderlichen Stellplätze in einer Tief- oder Hochgarage realisiert 
werden. 
Für Nahversorger, die entlang der Käthe-Kollwitz-Straße gewünscht sind, ist eine 
minimale Parkplatzfläche für autoorientierte Kunden maßgeblich. Trotz der guten ÖPNV-
Anbindung ist davon auszugehen, dass die Einzelhandelsbetriebe Kurzzeitparkplätze be-
nötigen. Aufgrund des geringen Straßenprofils können diese nicht als Parkbuchten 
entlang Käthe-Kollwitz-Straße realisiert werden. Kurzzeitparkplätze ober- oder unterhalb 
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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des Erdgeschosses anzubieten, würde am tatsächlichen Einkaufsverhalten vorbeigehen. 
Daher sollen ebenerdige (Kurzzeit-) Parkflächen im rückwärtigem Hofbereich ermöglicht 
werden. Die Zufahrt kann über die Thomasiusstraße erfolgen.
Die zweite Fläche für ebenerdige Stellplätze befindet sich im westlichen Teil des Plan-
änderungsgebietes. Wird eine eigenständige Bebauung entlang der Käthe-Kollwitz- 
Straße errichtet (im südlichen Bereich des MI 1) wäre eine Grundstückszufahrt, z.B. für 
ebenerdige Stellplätze oder eine Tiefgarage nur über die Elsterstraße zulässig. Denn eine 
Zufahrt für ein Gebäudeteil, das an den Giebel des Parkhauses grenzt, ist von der Käthe-
Kollwitz-Straße aus, unzulässig.
Um eine eigenständige Bebauung im Anschluss an den nördlichen Bereich des MI 1 zu 
ermöglichen (d.h. Anschluss an den Brandgiebel des plananlassgebenden Vorhabens) 
muss der erforderliche Stellplatzbedarf im MI 2 (an der Elsterstraße) untergebracht 
werden. Der erforderliche Umfang an notwendigen Stellplätzen könnte hier nur auf der 
überbaubaren Grundstücksfläche (die bereits durch das bestehende Gebäude Elster-
straße 14-20 genutzt wird) untergebracht werden. Eine rückwärtige Zufahrt für einen 
eigenständigen Gebäudeteil entlang der Käthe-Kollwitz-Straße ist auf dem Flurstück 4905 
nicht möglich und durch die Festsetzung der privaten Grünfläche auch nicht gewollt.
Damit aber die erforderlichen Stellplätze für ein eigenständiges Vorhaben entlang der 
Käthe-Kollwitz-Straße untergebracht werden können, wird eine weitere Stellplatzfläche  
von ca. 65 m² für ebenerdige Stellplätze ergänzt. 
Die Herstellung und Zufahrt zu Kfz-Stellplätzen darf aus verkehrsplanerischen Gründen 
nur über das MI 2 organisiert werden (siehe textliche Festsetzung 3.2). 
Die Zulässigkeit von Tiefgaragen bleibt grundsätzlich bestehen. 
3.1 Stellplätze und Garagen sind nur zulässig:
– den zeichnerisch festgesetzten Flächen für Stellplätze und 
– in Geschossen unterhalb der Erdoberfläche (Tiefgaragen).
3.2 Abweichend von 3.1 können ebenerdige Stellplätze innerhalb der überbaubaren 
Grundstücksflächen ausnahmsweise zugelassen werden, wenn die erforderlichen 
Stellplätze nicht gemäß der Festsetzung 3.1 untergebracht werden können.
3.3 Ein- oder Ausfahrten zu oder von Baugrundstücken sind ausschließlich im Teil-
Baugebiet MI 2 zulässig.
3.4 Abweichend von 3.1 ist im MI 1 in dem in der Planzeichung mit dem Planzeichen 
„nur Ausfahrt“ festgesetzten Bereich eine Ausfahrt in die Käthe-Kollwitz-Straße 
zulässig. 
Begründung:
zu 3.1 und 3.2
Grundsätzlich soll der Stellplatzbedarf nicht durch ebenerdige Stellplätze in den Innen-
höfen gedeckt werden. Für die gewerblichen als auch für die Wohnnutzungen ist die bau-
ordnungsrechtlich erforderliche Anzahl an Stellplätzen im Baukörper auf der 
überbaubaren Grundstücksfläche bzw. in einer Tiefgarage und auf den zeichnerisch 
festgesetzten Flächen für Stellplätze unterzubringen. 
Die Festsetzung 3.2  eröffnet dem Grundkonzept gegenüber lediglich eine Auffanglösung 
für den Fall, dass die grundsätzlich gewollte Lösung im Einzelfall nicht realisierbar ist. 
Aufgrund der Festsetzung sind die ebenerdigen Stellplätze aber nur dann und insoweit 
ausnahmsweise zulässig, wie nachgewiesen ist, dass die erforderlichen Stellplätze nicht 
gemäß der Festsetzung 3.1 und damit nicht dem zugrundeliegenden Stellplatzkonzept 
entsprechend untergebracht werden können. Dieser Fall kann beispielsweise eintreten, 
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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wenn die Bebauung entlang der Käthe-Kollwitz-Straße in mehreren Abschnitten erfolgt. 
Da weitere Ein- und Ausfahrten in die Käthe-Kollwitz-Straße nicht zulässig sind und für 
den Fall, dass eine rückwärtige Erschließung über die Seitenstraßen nicht möglich ist, soll 
die Ausnahme zu Errichtung ebenerdiger Stellplätze möglich sein.
zu 3.3 und 3.4
Durch das hohe Verkehrsaufkommen in der Käthe-Kollwitz-Straße wurden bereits im 
Ursprungs-B-Plan Ein- und Ausfahrtsbereiche nur in den Wohngebietsstraßen vorge-
sehen. Das Erschließungskonzept für den Änderungsbereich wird um eine Ausfahrt-
möglichkeit in die Käthe-Kollwitz-Straße ergänzt. Das zu erwartenden neue Verkehrsauf-
kommen (insbesondere durch das plananlassgebende Vorhaben einer Quartiersgarage) 
soll nicht allein über die Wohnstraßen abgewickelt werden. Durch die Festsetzung eines 
Ausfahrtbereiches an der Käthe-Kollwitz-Straße sollen ein erhöhter Begegnungsverkehr in 
der Thomasiusstraße und längere Rückstaus in die Thomasiusstraße vermieden werden. 
Die Bemessung der Ausfahrt (Länge) ist im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens 
nachzuweisen. Diese reine Ausfahrtmöglichkeit wird voraussichtlich nur für den Rechts-
abbiegeverkehr verkehrsrechtlich zugelassen werden.
16. Private Grünfläche
In der Planzeichnung wird eine ca. 630 m² große private Grünfläche mit Zweckbestimmung: 
Parkanlage (begrünter Innenhof) festgesetzt.
Begründung:
Die Grünfläche mit standortprägenden Gehölzen im Quartiersinneren besitzt für die 
Quartiersbewohner eine wohnungsnahe Erholungsfunktion. Die auf dem Grundstück der 
Wohnungsgenossenschaft befindliche private Grünfläche soll aus diesem Grund 
dauerhaft erhalten bleiben.
Die durch die Ratsversammlung bestätigten Ziele der  Landschaftsplanung benennt unter 
anderem die Erhaltung von Grünflächen mit Erholungsfunktionen. Denn diese Grün-
flächen haben eine Bedeutung für das Stadtklima und den Biotopverbund. Im Leitbild 6 
der Landschaftsplanung wird das Ziel der Entwicklung, Sicherung und Verbesserung der 
Aufenthalts- und Stadtbildqualität in innerstädtischen Räumen durch Erhalt und Schaffung 
von begrünten Innenhöfen, Fassaden und Dächern formuliert. Die vorhandene, im nord-
westlichen Teil des Änderungsbereiches gelegene, unbebaute Grünfläche mit Gehölzen 
soll langfristig erhalten bleiben. Dazu wird ein Teil der im Ursprungsbebauungsplan vor-
gesehenen Fläche für  gemeinschaftlichen Spiel- und Freizeitflächen nun als private 
Grünfläche dargestellt. Die im Ursprungsbebauungsplan dargestellt gemeinschaftliche 
Spiel- und Freizeitflächen auf den Tiefgaragen entfällt. 
17. Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von 
Boden, Natur und Landschaft
In der Planzeichnung wird der Standort von zwei anzupflanzenden Bäumen festgesetzt.
Ergänzend dazu werden folgende textlichen Festsetzungen getroffen:
4.1 Die Befestigung von Stellplätzen und ihren Zufahrten auf den Baugrundstücken ist 
so auszuführen, dass das auf den jeweiligen Flächen anfallende Niederschlags
wasser weitestgehend innerhalb dieser Flächen versickern kann.
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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Begründung:
Zum Schutz des Bodens werden durch die Festsetzung Anforderungen an eine boden-
schützende Befestigung von Stellplatzflächen, Zufahrten und Wegen formuliert. Diese 
Anforderungen sollen die Versickerung von Regenwasser befördern.
4.2 Je angefangene vier ebenerdige Stellplätze sowie je in der Planzeichung festge
setztem Standort zum Anpflanzen von Bäumen ist mindestens ein standortgerechter 
großkroniger hochstämmiger Laubbaum (Stammumfang mindestens 20 – 25 cm, 
Kronenansatz in mindestens 2,5 m Höhe) zu pflanzen. Die Bäume sind dauerhaft zu 
erhalten und bei Abgang zu ersetzen. Jeder Baum ist in eine offene Bodenfläche 
(Baumscheibe) mit einer Mindestfläche von 6 m² und einem Mindestquerschnitt von 
2 m zu pflanzen. Die Baumscheiben sind durch geeignete bauliche Maßnahmen vor 
Überfahren zu schützen.
Begründung:
Die Baumkronen verschatten versiegelte Stellplatzflächen und vermindern somit die Er-
wärmung dieser Flächen. Zudem mindern die Baumanpflanzungen die optisch störende 
Wirkung von Stellplatzanlagen und tragen zur Verbesserung des Orts- und Landschafts-
bildes bei. Durch die Festsetzung der Mindestqualität (Stammumfang) werden eine ange-
messene Eingrünung und die zeitnahe Übernahme sowohl ökologischer als auch orts- 
und landschaftsbildprägender Funktionen für das Gebiet und sein Umfeld erreicht. Die 
Festsetzung dient der Sicherung der Vitalität der auf Stellplatzflächen gepflanzten Bäume, 
damit mechanische Schädigungen an den Bäumen verhindert und die Versickerung von 
Regenwasser nicht durch Verdichtungen der Baumscheibe beeinträchtigt wird. 
4.3 Dachflächen sind auf einer Substratschichtdicke von mindestens 5 cm extensiv zu 
begrünen. Davon ausgenommen sind die Flächen notwendiger technischer Anlagen 
auf diesen Dächern. Die Begrünung ist dauerhaft zu erhalten und bei Abgang zu 
ersetzen.
4.4 Soweit abweichend von 4.3 dürfen auf den Dachflächen in den Teil-Baugebieten MI 1 
und MI 2 auf einer Fläche von max. 400 m² Dachterrassen errichtet werden.
Begründung:
Das Plangebiet liegt in einem intensiven städtischen Überwärmungsbereich mit einer 
hohen Tages- und Nachttemperatur, einer geringen nächtlichen Abkühlung und einem 
stark reduzierten Luftaustausch. (siehe Kap. 7.1.3) Eine Verminderung nachteiliger Aus-
wirkungen auf das Lokalklima bzw. auf das Mikroklima im Blockinneren bei (Kalt- und 
Frischluftproduktion, Beschattung u.a.) kann durch die Festsetzungen zur extensiven 
Dachbegrünung erreicht werden.
Begrünte Dächer verzögern den Regenwasserabfluss, verbessern die mikroklimatisch-
lufthygienische Situation im direkten Baukörperbereich, binden Staub, filtern Regen-
wasser und schaffen Lebensräume für Pflanzen und Tiere. Festsetzungen zur Dachbe-
gründung tragen deshalb zur Verminderung der Eingriffswirkungen bei. Neben dem 
ökologischen Wert der Dachbegrünung fügen sich die baulichen Anlagen auch besser in 
den angrenzenden Landschaftsraum ein.
Extensive Begrünung bedeutet die Verwendung von Gräsern und Stauden, die nur eine 
geringe Substratstärke von 5-10 cm Stärke benötigen. Die dauerhafte Erhaltung und 
Pflege der Begrünung des Baugrundstücks ist aus städtebaulichen Gründen in der 
verdichteten erweiterten Innenstadt sinnvoll und dient dem Umweltschutz. Daher wird 
festgesetzt, dass die Begrünung dauerhaft zu erhalten und bei Abgang zu ersetzen ist.
Von der Pflicht zur Begrünung ausgenommen sind Flächen, die sich aus technischen 
Gründen nicht zur Begrünung eignen, z.B. Wartungswege und technische Anlagen, die 
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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sich nicht in die Gebäudehülle integrieren lassen.
Grundsätzlich ist im Rahmen der Festsetzungen aus stadtökologischen Gründen die
Begrünung flacher Dächer vorgesehen. Flachdächer eignen sich aber auch für Dach-
terrassen. Um beiden Flächenansprüchen gerecht zu werden, soll die Fläche von Dach-
terrassen auf ein maximales Maß von 400 m² begrenzt werden.
18.
Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen  
5.1 Für erforderliche resultierende Schalldämmmaße der Außenbauteile nach DIN 4109 
ist an der festgesetzten Baulinie der Lärmpegelbereich entsprechend dem Eintrag in 
der Planzeichnung maßgebend. Für abweichende bzw. zurückspringende Fassaden
gestaltungen ist durch schalltechnische Gutachten nachzuweisen, dass die maß
geblichen Innenraumpegel eingehalten werden.
5.2 Schutzbedürftige Räume, die nur Fenster zu Fassaden mit einer Lärmbelastung 
größer oder gleich dem Lärmpegelbereich V besitzen, sind nach VDI-Richtlinie 2719 
mit schallgedämmten fensterunabhängigen Lüftungseinrichtungen auszustatten.
Begründung:
Bereits im Ursprungsbebauungsplan wurden für die Wohngebietsnutzungen Schall-
dämmmaße für Aufenthaltsräume festgesetzt. Ausgehend von der Käthe-Kollwitz-Straße 
wirken Lärmimmissionen durch den Straßenverkehr (Kfz- sowie Straßenbahnverkehr) auf 
den Straßenraum der Thomasiusstraße ein. Die Belastung belief sich im Jahr 2014 auf 
eine DTV
8 von ca. 16.000 Kraftfahrzeugen und 690 Lastkraftwagen. 
Um Anhaltspunkte für die aktuelle Lärmbelastung durch den Straßenverkehr zu erhalten, 
wurden die DTV-Daten für das Jahr in einem vereinfachten Rechenverfahren gemäß RLS 
90 abgeschätzt.
9 (siehe Anhang II). Im Ergebnis ist festzustellen, dass der Mittelungspegel 
die Orientierungswerte der DIN 18004 überschreitet. Da aktiver Lärmschutz (z.B. 
Gliederung des Baugebietes) im Rahmen der 2. Änderung nicht möglich ist, sind Vor-
kehrungen zum Schutz vor Außenlärm an den straßenzugewandten Gebäudeseiten 
(passiver Lärmschutz) erforderlich. 
Für noch nicht quantifizierbare/lokalisierbare gewerbliche Schallimmissionen muss der
Schallschutz wie zuvor auf der Ebene der Vorhabenzulassung erreicht werden. Dies ist 
auch praxisgerecht, denn auf der Ebene des vorhabenoffenen Bebauungsplans lässt sich 
die Bandbreite der planungsrechtlich zulässigen Nutzungen einschließlich ihrer spezi-
fischen Emissionen nicht hinreichend genau klären. Zur Bewältigung dieser Emissionen 
ist die TA Lärm geeignet, die im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens Anwendung 
findet.
Für das der Stadtverwaltung bereits vorgestellte konkrete Vorhaben einer „Medizinischen 
Versorgungseinrichtung mit Parkhaus; Einzelhandel und Wohnen“ wurde im Rahmen 
einer Schallimmissionsprognose nachgewiesen, dass weder der Anlieferverkehr noch die 
Lüftung zu erheblichen Beeinträchtigungen vorhandener benachbarter schutzwürdiger 
Nutzungen (insbesondere vorhandener Wohnnutzung) führen.
19. Örtliche Bauvorschriften
8 DTV , durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke 
9 www.staedtebauliche-laermfibel.de
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Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                              
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6.1 Werbeanlagen sind nur an den Fassaden im Erdgeschossbereich sowie im 
Brüstungsbereich des 1.Obergeschosses zulässig. 
6.2 Anlagen mit blinkender oder sich bewegender Leuchtwerbung sind unzulässig.
6.3 Werbeanlagen sind nur mit einer Ansichtsfläche von jeweils 2,0 m² zulässig.
Begründung:
Das Plangebiet befindet sich innerhalb der Erhaltungssatzung Waldstraße/ Bachstraßen-
viertel. Diese Satzung dient dem Erhalt der vorhandenen städtebaulichen Eigenart des 
Gebietes. Sämtliche Festsetzungen zur Gestalt der Werbeanlagen sollen eine störenden 
Wirkung von Werbung verhindern.
Um im Plangebiet ein städtebauliches und architektonisches Gesamterscheinungsbild in 
hoher Qualität zu erzeugen, werden überdimensionierte, die äußere Gestaltung der Ge-
bäude dominierende Werbeanlagen (z.B. bewegte und blinkende Leuchtwerbung) 
unterbunden. Werbeanlagen sind nur bis zu einer bestimmten Größe zulässig. Eigen-
ständige Werbeanlagen sind im Plangebiet nicht zulässig – 
siehe Textliche Festsetzung Nr. 1.2 
D. STÄDTEBAULICHE KALKULATION
Die folgende Tabelle stellt für den Geltungsbereich des B-Plans die Flächengrößen dar. 
Durch den B-Plan werden keine Baumaßnahmen vorbereitet oder begründet, die höhere Baukosten 
für die öffentlichen Haushalte verursachen würden. Die Kosten für Baumanpflanzungen werden 
vollständig vom Eigentümer der Grundstücke im Geltungsbereich übernommen.
Leipzig,
Jochem Lunebach
Leiter des 
Stadtplanungsamtes
Anhang
31.07.2017
Art der Nutzung
Mischgebiet 6.500 0,65 80
private Grünfläche 630 0,06 8
Straßenverkehrsfläche 986 0,10 12
SUMME 8.116 0,81 100
Flächengröße    
in m²  
Flächengröße in 
ha  
Anteil           
in Prozent
Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                                
Anhang I: Hinweise
Vorsorgender Radonschutz
Das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie hat mit Stellungnahme vom 
15.06.2016 mitgeteilt: Aus strahlenschutzfachlicher Sicht bestehen keine rechtlichen 
Bedenken. 
„Im Rahmen der weiteren Planungen zur Bebauung empfehlen wir aber, die fachlichen 
Hinweise zum vorsorgenden Radonschutz zu beachten.
Das Plangebiet liegt nach den uns bisher vorliegenden Kenntnissen in einem Gebiet, in 
dem erhöhte Radonkonzentrationen in der Bodenluft wahrscheinlich kaum auftreten
. 
Es ist jedoch nicht mit Sicherheit auszuschließen, dass auf Grund lokaler Gegebenheiten 
und der Eigenschaften des Gebäudes hinsichtlich eines Radonzutrittes dennoch erhöhte 
Werte der Radonkonzentration in der Raumluft auftreten können. 
Zum vorsorgenden Schutz vor erhöhter Strahlenbelastung durch Zutritt von Radon in 
Aufenthaltsräumen empfehlen wir, bei geplanten Neubauten generell einen Radonschutz 
vorzusehen oder von einem kompetenten Ingenieurbüro die radiologische Situation auf 
dem Grundstück und den Bedarf an Schutzmaßnahmen abklären zu lassen. Bei geplanten 
Sanierungsarbeiten an bestehenden Gebäuden empfehlen wir, die Radonsituation durch 
einen kompetenten Gutachter ermitteln zu lassen und ggf. Radonschutzmaßnahmen bei 
den Bauvorhaben vorzusehen." 
Weiteres siehe: www.umwelt.sachsen.de >> Strahlenschutz >> Radon.
Archäologie
Vor Beginn der Erschließungs- und Bauarbeiten muss im von Bautätigkeit betroffenen 
Areal durch das Landesamt für Archäologie eine archäologische Grabung [1] durchgeführt 
werden. Diese besteht in der Abtragung des Oberbodens mittels eines Großgerätes 
(Hydraulikbagger mit glattem Böschungshobel).
Zur Überwachung der Flächenabtragung muss ein Facharchäologe unserer Behörde 
ständig zugegen sein. Auftretende Befunde und Funde sind sachgerecht auszugraben und 
zu dokumentieren; Bauverzögerungen sind dadurch nicht auszuschließen. Der Termin für 
Grabung [1] ist mit dem Landesamt für Archäologie mindestes acht Wochen vor Beginn 
abzusprechen oder schriftlich m-itzuteilen. In der Bauanzeige werden die ausführenden 
Firmen, der verantwortliche Bauleiter und die jeweiligen Telefonnummern genannt.
37.07.2017
Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                                
Gründe
1. Die Genehmigungspflicht für o.g. Vorhaben ergibt sich aus § 14 SächsDSchG. 
Danach bedarf der Genehmigung der Denkmalschutzbehörde, wer Erdarbeiten etc. 
an einer Stelle ausführen will, von der bekannt oder den Umständen nach zu 
vermuten ist, dass sich· dort Kulturdenkmale befinden.
2.Die archäologische Relevanz des Vorhabenareales belegen aus dem Umfeld 
bekannte archäologische Kulturdenkmale (mittelalterliche Siedlungsspuren [0-04150-
07]), die nach § 2 SächsDSchG Gegenstand des Denkmalschutzes sind.
Hinweise
1. Das Ergebnis der Grabung [1] kann entweder die Erhaltung der archäologischen 
Substanz nach § 8, Abs. 1, -SächsDSchG oder weitere archäologische Unter-
suchungen (Grabung [2]) erforderlich machen. Für die Grabung [2] ist zwischen dem 
Bauherrn und dem Landesamt für Archäologie eine Vereinbarung abzuschließen, die 
den Zeit- und Kostenrahmen benennt.
2. Der Bauherr kann im Rahmen des Zumutbaren an den Kosten der Grabung [2] 
beteiligt werden. (§ 14, Abs.3 SächsDschG)
Anhang II: Pflanzempfehlungen
Im Folgenden werden die für den räumlichen Geltungsbereich empfohlenen Pflanzenarten 
genannt:
Solitärbäume gemäß der in der Planzeichnung festgesetzten Bäume (Punkt 6)
Quereus petraea (Traubeneiche) (Baum des Jahres 2014)
Eigenschaften: Höhe 20 - 30 m, regelmäßige eiförmige Krone, tiefgrün glänzende Blätter, stadtklimafest
Laubbaum innerhalb der Stellplatzfläche gemäß der Planzeichnung (Punkt 7)
Tilia tomentosa "Szeleste" (Ungarische Silberlinde)
Eigenschaften: Höhe 20 - 25 m, gleichmäßige, schmal eiförmige, später breit eiförmige Krone, stadtklima-
fest,verträgt im Gegensatz zu anderen Linden längere Bodentrockenzeiten und Nährstoffarmut, kein Honigtau 
(auf Karosserielacken haftende Absonderung), gute Bewertung im Straßenbaumtest
31.07.2017
Begründung zum  Bebauungsplan Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ – 2. Änderung                                                                                                
Anhang III: Abschätzung zu Verkehrslärm
vereinfachte Ermittlung des Mittelungspegels gemäß RLS 90, Rechenverfahren nach 
„Städtebauliche-Lärmfibel.de“
in 3 m Höhe 
in 13 m Höhe
31.07.2017