Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-02313-AW-01
Datum: 2021-02-22
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-02313-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  24.02.2021 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
1. Wie ist der Umsetzungsstand zur Fortschreibung des 
Nahverkehrsplans? 
 
Die Ratsversammlung hat mit großer Mehrheit am 18.12.2019 die Zweite 
Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig für die 
Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Änderungen 
beschlossen (Beschluss-Nr.: VI-DS-08001). Diese wurden in den 
Nahverkehrsplan eingearbeitet. Die Endfassung des Nahverkehrsplans 
wurde unter www.leipzig.de/nahverkehrsplan veröffentlicht. 
 
Hinsichtlich der Auswirkungen des Beschlusses des Nahverkehrsplans 
auf die Betrauung wurde ein entsprechender Prozess aufgesetzt und es 
wurden unter Beteiligung aller relevanten Akteure (LVV, LVB und 
Stadtverwaltung) bereits entsprechende Abstimmungen geführt sowie 
Aktivitäten zur Anpassung der Betrauung/Neubetrauung begonnen. 
Am 12.11.2020 hat der Stadtrat das Ziel einer vorgezogenen 
Direktvergabe an die LVB (VII-DS-01799) beschlossen. Das Projekt ist 
so aufgesetzt, dass dem Stadtrat der Entwurf des öffentlichen 
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Dienstleistungsauftrages im 2. Quartal 2021 zur Beschlussfassung 
vorgelegt wird.  
 
In 2022 ist dann gemäß des Beschlusses zum Nahverkehrsplan dessen 
Evaluierung vorgesehen. Vorab soll anhand einer kurzen Auswahl über 
das bislang Erreichte informiert werden. 
Folgende Infrastrukturmaßnahmen gemäß Nahverkehrsplan (NVP) Tab. 
16 und Tab. 17 konnten umgesetzt werden: 
 
 Huttenstraße/Pfeilstraße von Breitschuhstraße bis Gleisschleife 
Großzschocher (Maßnahme 4), incl. barrierefreier 
Haltestellenausbau 
 Karl-Heine-Straße (Maßnahme 7) incl. barrierefreier 
Haltestellenausbau Nonnenstraße stw. + ldw. 
 Rosa-Luxemburg-Straße (Maßnahme 18) incl. barrierefreier 
Haltestellenausbau Friedrich-List-Platz stw. + ldw. und 
Hofmeisterstraße stw. 
 Bornaische Straße (Maßnahme 25) Stockartstraße stw. + ldw. 
 Goerdelerring Steig 1-4  
 Grünau-Nord, Ankunftshaltestelle 
 
Dementsprechend wurde 2020 auch das Ziel, pro Jahr zehn 
Richtungshaltestellen der Straßenbahn barrierefrei auszubauen, erreicht. 
In 2020 konnten unter Berücksichtigung der Tab. 18 des 
Nahverkehrsplans 32 Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut werden. 
 
Für die beiden Untersuchungsaufträge zum Thema Netzerweiterungen 
U7 - Prüfung von Netzerweiterungen Straßenbahn und U8 - Prüfung von 
Trassenfreihaltungen Straßenbahn wurde die Vorlage VII-DS-00547-NF-
01-DS-01 "Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen 
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Straßenbahn" erarbeitet und am 14.10.2020 vom Stadtrat das weitere 
Vorgehen beschlossen. 
 
2. Welche Maßnahmen gemäß Beschlusspunkt 6 sollen in 2021 und 
2022 umgesetzt werden und wurden in den Doppel-Haushalt 
aufgenommen? 
 
Für die nachfolgend aufgeführten, infrastrukturellen Baumaßnahmen, die 
in 2021 und 2022 beginnen sollen, werden die städtischen 
Finanzierungsanteile an LVB-Maßnahmen hauptsächlich aus dem PSP-
Element 7.0000655.700 (Mitbau LVB Maßnahmen) abgedeckt: 
 
 Knoten Adler (NVP Tab. 16 - Maßnahme 6), Baubeginn: 2021 
 Lützner Straße zwischen Brünner Straße und Heidelberger Straße, 
Bauzeit: 2021 
 Ratzelstraße von Schönauer Straße bis Diezmannstraße (NVP 
Tab. 16 - Maßnahme 2), Baubeginn 2021-2022 
 Waldstraße von Waldplatz bis Primavesistraße (NVP Tab. 16 - 
Maßnahme 10), incl. Gleisschleife Sportforum Ost (Haltestelle 
Max-Planck-Str., Straße und Gehwege, Baubeginn: 2022 
 Landsberger Straße von Coppiplatz bis Hans-Oster-Straße (NVP 
Tab.16 - Maßnahme 14), Baubeginn 2022  
 Berliner Straße/Erich-Weinert-Straße in Abschnitten von Wilhelm-
Liebknecht-Platz bis Eisenbahnüberführung (NVP Tab. 16 - 
Maßnahme 15), Baubeginn 2022  
 LSA Karl-Tauchnitz-Straße/Friedrich-Ebert-Straße, Baubeginn: 
2022 
 
Für den barrierefreien Bushaltestellenausbau wurden 300.000 € 
Eigenmittel für 2021 und auch für 2022 im Haushalt angemeldet. Mit 
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Hilfe von Fördermitteln des ZVNL in Höhe von 2 Mio. € für Planung und 
Bau in 2021 wird angestrebt, 30 bis 40 Haltestellen barrierefrei 
auszubauen. Für 2021 ist u. a. der Ausbau folgender Bushaltestellen 
(gemäß Tab. 18 Nahverkehrsplan) vorgesehen: 
 
 Burghausen in der Miltitzer Straße, beidseitig (Li. 62) 
 Otto-Schmiedt-Straße, beidseitig (Li. 67) 
 S-Bf. Essener Straße in der Essener Straße, beidseitig (Li. 80, 85) 
 Sportforum in der Jahnallee, beidseitig (Li. 131)  
 
Der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestelle Elisabeth-
Schumacher-Straße in der Permoserstraße (Li. 90) ist als 
Einzelmaßnahme für 2021 im PSP-Element 70002153 in Höhe von 
750.000 € (250.000 € Stadtanteil) angemeldet. Für diese Maßnahme gibt 
es einen Bau- und Finanzierungsbeschluss VII-DS-02113 vom 
02.02.2021. 
  
3. Wie erfolgt die Verzahnung des Nahverkehrsplans mit der 
aktuellen Mobilitätsstrategie? 
 
Grundlage der 2019 erfolgten Fortschreibung des Nahverkehrsplans 
bildete das 2018 beschlossene Nachhaltigkeits-Szenario der 
Mobilitätsstrategie 2030. Der Rahmenplan zur Umsetzung der 
Mobilitätsstrategie (Vorlage - VII-DS-00547-NF-01) wurde u. a. auf Basis 
des Nahverkehrsplans erarbeitet und am 15.07.2020 vom Stadtrat 
beschlossen. Der Rahmenplan enthält hauptsächlich in den 
Maßnahmelisten zum Handlungsfeld ÖPNV/SPNV (Anlage II-4) und im 
Handlungsfeld Infrastrukturprogramm (Anlage II-10) die entsprechenden 
Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan. Vor allem das 
Infrastrukturprogramm wurde im Zuge der Erarbeitung des Rahmenplans 
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weiter detailliert und bezogen auf die zeitliche Einordnung der 
Maßnahmen gemäß Planungsstand aktualisiert.