Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Ehemaliges Postgebäude in Grünau
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06540
Datum: 2018-10-19
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06540 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR S.Pellmann 
 
 
 
Betreff: 
Ehemaliges Postgebäude in Grünau 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Nachdem die Verhandlungen der Stadtverwaltung Leipzig zum Erwerb des ehemaligen 
Postgebäudes vor Jahresfrist noch diskutiert wurden, gibt es seit dem keine Aussagen zur 
Zukunft dieser Immobilie. 
 
Daher frage ich an: 
 
1. Wer ist derzeitiger Eigentümer der Immobilie ehemaliges Postgebäude in Grünau-
Mitte, Stuttgarter Allee? 
2. Welche Gespräche und Verhandlungen führt die Stadtverwaltung mit dem derzeitigen 
Eigentümer? 
3. In welchem Umfang werden durch die Stadtverwaltung Erhaltungs- und 
Sicherungsmaßnahmen an der Immobilie gegenüber dem Eigentümer angezeigt und 
verlangt? 
4. Liegen der Stadtverwaltung Bauanträge und/oder Bauanfragen des Eigentümers zu 
möglichen Umnutzungen/Veränderungen vor? Wenn ja, in welche Richtung gehen 
diese?
Pleißemühlgrabenöffnung an der Hauptfeuerwache
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06477-AW-02
Datum: 2018-10-23
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/3
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-06477-AW-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Pleißemühlgrabenöffnung an der Hauptfeuerwache 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung    
 
 
 
Frage 1:  
Wie geht die Verwaltung mit den Resultaten des 
ergebnisoffenen Beteiligungsverfahrens um? 
 
Antwort: 
 
Das Beteiligungsverfahren wurde in der Verwaltung 
ausgewertet und in die Vorlage zur 
Trassenentscheidung, welche sich gegenwärtig in der 
verwaltungsinternen Abstimmung befindet, 
eingearbeitet.  
 
Aus der Vorlage für den Stadtrat geht auch das 
Abwägungsverfahren aller Belange einschließlich der 
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung hervor.  
 
  
2/3
Frage 2:  
Als im September 2017 das Verfahren der 
Bürgerbeteiligung offeriert wurde, benannte die 
Feuerwehr die Frist der Modifizierung der 
Außenraumplanung mit "Mitte 2019"  
(LVZ, 2./3.September 2017).  
 
Damit wurde eindeutig signalisiert, dass bis dahin 
ein "flexibles Reagieren", also auch eine Umplanung 
für den historischen Flussverlauf möglich ist.  
 
Warum hat die Verwaltung seit dem Bürgervotum 
mehr als ein halbes Jahr verstreichen lassen? 
 
Antwort: 
 
Der Prozess zur Bürgerbeteiligung startete im Oktober 
2017 und endete mit Ablauf der Onlinebeteiligung Ende 
März 2018.  
 
Das darauf aufbauende Abwägungsverfahren aller 
Belange einschließlich der Ergebnisse der 
Bürgerbeteiligung und die notwendigen internen 
Verfahren zur Einbringung einer Vorlage zur 
Trassenentscheidung erforderten - auch bei intensiver 
und effektiver Verwaltungsarbeit - diesen Zeitraum.  
 
  
3/3
Frage 3: 
Welchen Status hat gegenwärtig die Planung der 
Pleißemühlgrabenöffnung an der Hauptfeuerwache? 
 
Antwort: 
 
Basierend auf einer Grundlagenplanung aus dem Jahr 
1997 wurden durch die Verwaltung im Jahr 2012 die 
Leistungsphasen 1/2 nach HOAI einschließlich der 
Variantenbetrachtung beauftragt.  
 
Die Ergebnisse der Vorplanung bilden die Grundlage für 
die weiteren Planungsschritte.  
 
 
Frage 4: 
Wann wird eine entsprechende Beschlussvorlage 
den Stadtrat und die Öffentlichkeit erreichen? 
 
Antwort: 
 
Die Vorlage zur Trassenentscheidung wird im  
IV. Quartal 2018 in die Gremien eingebracht und 
voraussichtlich im I. Quartal 2019 dem Stadtrat zur 
Beschlussfassung vorgelegt werden.
Umsetzung der Beschlussfassungen zur Lokalen Demokratie
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06546
Datum: 2018-10-16
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06546 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Bärwald-Wohlfarth, Nicole 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung der Beschlussfassungen zur Lokalen Demokratie 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
In der Sitzung vom 31.01.2018 hat die Ratsversammlung den A-04407-NF-03 der SPD-
Fraktion zur Verbesserung der Gremienarbeit beschlossen und die DS-04970 zur Kenntnis 
genommen. Darüber hinaus gab der Verwaltungsstandpunkt zum Antrag der SPD-Fraktion, 
weitreichende Auskunft über angedachte Maßnahmen zur Verbesserung der Lokalen 
Demokratie. Daher frage ich an: 
 
1. Welche Maßnahmen aus der DS-04970, dem A-04407-NF-03 bzw. dem VSP dazu 
wurden bzw. werden bis zum Jahresende 2018 umgesetzt? 
 
2. Welche weiteren Maßnahmen sind bereits konkret terminiert und mit einem Finanzbedarf 
untersetzt? 
 
3. Ist die Finanzierung für die Umsetzung im Haushalt 2019/2020 auskömmlich eingestellt? 
 
4. Zu welchem Ergebnis hat die Prüfung der personellen Austattung des BfR geführt?
Baumpflanzungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06489-AW-01
Datum: 2018-10-23
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-06489-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Baumpflanzungen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  24.10.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
 
Aktuell hat sich die Stadt Leipzig mit dem Luftreinhalteplan dazu verpflichtet, pro Jahr 1.000 
zusätzliche Straßenbäume zu pflanzen, um die Schadstoffbelastung der Luft zu verringern. 
Vor diesem Hintergrund fragen wir: 
 
Frage 1):    Wie viele Straßenbäume wurden im vergangenen und in diesem Jahr  
                   gepflanzt? 
 
Antwort:      2017 wurden 651 Straßenbäume gepflanzt, im ersten Halbjahr 2018 wurden 546  
                   Straßenbäume gepflanzt. 
 
 
 
Frage 2):    Wie viele davon waren Ersatz für im Jahr 2017/2018 gefällte oder  
                   beispielsweise bei Sturm zerstörte Bäume? 
 
Antwort:      Insgesamt wurden 254 Straßenbäume als Ersatz für kurz zuvor entfernte bzw.  
                   auf Grund von Sturmschäden zu beseitigende Straßenbäume gepflanzt. 
 
 
 
Frage 3):    Wie viele Bäume wurden darüber hinaus in Parks und Grünanlagen im  
                   vergangenen und in diesem Jahr gepflanzt?  
 
Antwort:      2017 wurden 565 Bäume in Parks und Grünanlagen gepflanzt, im ersten Halbjahr   
                   2018 waren es 206 Bäume.
Abfallentsorgung in besonders schmalen Siedlungsstraßen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06550
Datum: 2018-10-19
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Antrag Nr. VI-A-06550 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Abfallentsorgung in besonders schmalen Siedlungsstraßen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien 
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung 
BA Stadtreinigung   Vorberatung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Abfallentsorgung in besonders schmalen 
Siedlungsstraßen eine anliegerfreundliche Lösung durchzusetzen, so dass die Fahrzeuge von 
Stadtreinigung und ALL auch künftig die an die Abfallentsorgung angeschlossenen 
Grundstücke unmittelbar anfahren. 
 
 
 
 
 
 
 
Begründung: 
Nach unserer Kenntnis handelt es sich um eine sehr überschaubare Anzahl von Siedlungsstraßen, für 
die der EB SRL Probleme bei der grundstücksnahen Abholung der Abfallbehälter signalisiert hat, da 
diese Straßen im zugeparkten Zustand tatsächlich nicht für Abfallfahrzeuge befahrbar sind. 
Eine naheliegende Lösung wäre folgende: 
*Konzentration der Abholung aller Behälterarten (Restabfall, Blaue Tonne, Gelbe Tonne, ggf. 
Bioabfall) auf jeweils einen bestimmten Wochentag 
*Sicherung der Befahrbarkeit der Straßen an diesen Abholtagen durch wiederkehrende temporäre     
Parkverbote 
 
Solche Lösungen werden nach unserer Kenntnis bereits in vielen Städten angewandt. 
 
 
 
 
 
 
2/2
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05896-ÄA-01
Datum: 2018-10-18
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-05896-ÄA-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
SPD-Fraktion 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
Betreff: 
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt: 
 
1. Im Ergebnis der Voruntersuchung (Grobscreening) werden vier Stadträume in Leipzig mit 
Relevanz für eine Soziale Erhaltungssatzung identifiziert:  
I. Teile von Zentrum-West und Zentrum-Nordwest (gemäß Anlage)  
II. Teile von Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf, Anger-Crottendorf, Sellerhausen-Stünz, 
Reudnitz-Thonberg und Stötteritz (gemäß Anlage)  
III. Teile von Plagwitz, Kleinzschocher, Lindenau, Altlindenau, Neulindenau, Leutzsch und 
Schleußig (gemäß Anlage)  
IV. Teile von Gohlis-Süd und Eutritzsch (gemäß Anlage).  
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die in Satz 1 genannten Stadträume 
Aufstellungsbeschlüsse für Soziale Erhaltungssatzungen vorzubereiten, um diese 
dem Stadtrat bis spätestens zum Ende des IV. Quartals 2018 zur Beschlussfassung 
vorzulegen.  
 
2. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, bis Anfang 2019 für diese Stadträume 
eine vertiefende Detailuntersuchung (Detailscreening) durchzuführen als Basis ggf. für den 
Erlass von Sozialen Erhaltungssatzungen in 2019 für diese Gebiete.  
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ggf. diese entsprechenden Sozialen 
Erhaltungssatzungen dem Stadtrat bis spätestens zum Ende des 2. Quartals 2019 zur 
Beschlussfassung vorzulegen.  
 
3. bleibt unverändert 
 
4.(neu) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, künftig alle zwei Jahre 
gesamtstädtische Voruntersuchungen zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen 
(Grobscreening) durchzuführen. Der Stadtrat wird über die Ergebnisse der 
Voruntersuchungen informiert. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Bezug auf 
ggf. neue identifizierte  Stadträume unverzüglich entsprechende 
Aufstellungsbeschlüsse vorzubereiten, um diese wiederum umgehend dem Stadtrat 
zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine 
Weiterentwicklung des Indikatorensets zu prüfen. Zielstellung sollte sein, dass neben 
2/2
dem Aufwertungspotenzial durch länger zurückliegende Sanierungen auch der 
Aufwertungsdruck durch Sanierungen, die ohne Baugenehmigung möglich sind, 
erfasst werden kann. Das Prüfergebnis ist dem Fachausschuss Stadtentwicklung/Bau 
bis zum 3. Quartal 2019 vorzulegen.   
 
 
Begründung: 
Erfolgt mündlich
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05896-ÄA-02
Datum: 2018-10-18
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-05896-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Beschlusspunkt 1 wird der Stadtteil Connewitz als weiteres Gebiet für eine 
Detailuntersuchung aufgenommen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
In vielen  Bereichen des Stadtteils Connewitz wird gegenwärtig neu gebaut und saniert. 
Allein die LWB ist diesbezüglich sehr umfangreich tätig. Es ist zu erwarten, dass sich folglich 
das Mietniveau spürbar nach oben entwickeln wird, so dass es gerechtfertigt erscheint, auch 
für Connewitz weitere Untersuchungen anzustellen.
Beitritt zum Netzwerk "VIA REGIA - Kulturroute des Europarates"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06559
Datum: 2018-10-18
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
 
 
Antrag Nr. VI-A-06559 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Beitritt zum Netzwerk "VIA REGIA - Kulturroute des Europarates" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Allgemeine Verwaltung    
FA Kultur    
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Stadt Leipzig tritt dem Netzwerk „VIA REGIA – Kulturroute des Europarates“ 
bei.  
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Netzwerk in Kontakt zu treten, um 
den internationalen Kongress „VIA REGIA – Kulturroute des Europarates“ im Jahr 
2019 nach Leipzig zu holen. Hierfür werden finanzielle Mittel i.H.v. 30.000 Euro 
bereitgestellt.  
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
>Worum geht es in der Vorlage: - max. 400 Zeichen ohne Leerzeichen (beim Ausfüllen 
bitte überschreiben) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/2
 
Sachverhalt:  
Leipzigs über tausendjährige Geschichte ist untrennbar mit seiner Rolle als Handels- und 
Messestadt verbunden. Grundlage gerade dieser Rolle war, dass Leipzig an der Stelle lag, wo 
sich die beiden großen Handelsstraßen – VIA REGIA und Via Imperii – kreuzten. Die beiden 
größten Messestädte des Alten Reiches wurden durch die VIA REGIA verbunden: Leipzig 
und Frankfurt am Main. Noch heute sind wir Partnerstädte.  
 
Auch Kiew ist Leipziger Partnerstadt und seit Alters her mit Leipzig über diese Straße 
verbunden, auf deren einstmaligen Verlauf wir mit zahlreichen Straßenschildern, z.B. am 
Richard-Wagner-Platz, im Stadtbild aufmerksam machen.  
 
Der Beitritt zum Netzwerk „VIA REGIA – Kulturroute des Europarates“ ist nur folgerichtig, 
da der kulturelle Austausch mit anderen Städten an der VIA REGIA, die Zusammenarbeit zu 
Themen wie Geschichte, Kultur und Kunst, Freizeit, Erholung und Tourismus schon längst 
stattfinden.  
 
Mit dem internationalen Kongress „VIA REGIA – Kulturroute des Europarates“ wird Leipzig 
seiner einstmaligen Bedeutung als der Knotenpunkt des Wirtschafts- und Kulturverkehrs in 
Europa gerecht. Unsere Stadt lebt Internationalität aus Tradition.  
 
Leipzig bietet viele würdige Möglichkeiten für einen internationalen Kongress und könnte 
zugleich seine lebendigen Städtepartnerschaften bei der Gestaltung des Kongresses nutzen.  
Mit einer Mitgliedschaft im Netzwerk, die für die Stadt mit keinen Kosten verbunden ist, 
erwirbt sich die Stadt Leipzig das Recht, den Titel „Kulturroute des Europarates“ für seine 
eigenen Publikationen und Selbstdarstellungen zu verwenden. Nur 33 Netzwerke in Europa 
haben dieses Prädikat bisher erhalten, es bietet die Möglichkeit, leicht Eingang in die 
Vorhaben von UNWTO, UNESCO, Europäischer Kommission und ICOMOS zu finden, die 
alle Vertragspartner des Kulturroutenprogramms sind. Im direkten Umfeld der Stadt sind die 
VIA REGIA Orte Erfurt, Bautzen, Görlitz bereits Mitglieder. 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Perspektive des Elsterbeckens
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06560
Datum: 2018-10-19
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
 
 
Antrag Nr. VI-A-06560 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Perspektive des Elsterbeckens 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung 
Ratsversammlung  24.10.2018 1. Lesung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der oberen Wasserbehörde 
zu prüfen, ob das Elsterbecken in ein stehendes Gewässer umgewandelt werden 
kann. Alternativ ist zu prüfen, ob zwischen Palmgartenwehr und dem Luppenwehr ein 
mäandrierender Flusslauf in einer Wiesenlandschaft angelegt werden kann. 
 
2. Inhalt der Untersuchung sollen neben den ökologischen und hydrologischen 
Aspekten die Finanzierung und die Realisierungszeit sein. 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Nach unseren Recherchen wurde die große Wasserfläche des Elsterbeckens geschaffen, 
damit die LeipzigerInnen größere Wasserflächen ortsnah erleben können. Gleichzeitig wollte 
man die dadurch entstehende Sedimentfalle für die Gewinnung von Dammmaterial nutzen. 
Inzwischen wirkt die Sedimentfalle ohne Nutzen. Im Gegenteil, es müssen immer wieder 
erhebliche finanzielle Mittel aufgewendet werden, damit der notwendige Hochwasserschutz 
gewährleistet werden kann. Außerdem wirken die fehlenden Sedimente unterhalb des 
Luppenwehrs zerstörend. Geröll wird abgetragen, der Fluss gräbt sich förmlich immer tiefer 
in die Landschaft. 
 
Das neue Hochwasserschutzkonzept sieht vor, die Elster über den verfüllten alten Lauf 
zwischen Schreberbad und Leutzscher Allee zu führen und damit die entstandenen 
Probleme zu beheben. Man hätte dann das Elsterbecken als stehendes Gewässer, welches 
die Stadtlandschaft attraktiv prägt und nur im Katastrophenfall der Ableitung von Hochwasser 
dient. Alternativ könnte auch ein mäandrierender Flusslauf angelegt werden mit dem Ziel 
einer erlebbaren Flusslandschaft mit Liegewiesen, gegebenenfalls Badestellen etc., die dem 
erhöhten Bedarf an Erholungsflächen in Stadtnähe Rechnung tragen. 
 
2/2
Sachstand zur Wiederöffnung der alten Elster zwischen Schreberbad und Leutzscher Allee
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06561
Datum: 2018-10-19
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06561 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Sachstand zur Wiederöffnung der alten Elster zwischen Schreberbad und Leutzscher 
Allee 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Nach dem Jahrhunderthochwasser von 2002 wurden Grundzüge eines 
Hochwasserschutzkonzeptes bekannt, die auch die Öffnung des alten Laufs der Elster 
beinhaltete. Der Flusslauf fand auch seinen Niederschlag in den Planungen im 
Zusammenhang mit der Leipziger Olympia-Bewerbung, insbesondere im Bereich des 
Sportforums. In den letzten zehn Jahren war jedoch von dem Vorhaben wenig bis nichts zu 
hören. Hochwasserschutz ist jedoch ein Thema höchster Priorität. 
 
Wir fragen deshalb an: 
 
1. Wie steht die Stadtverwaltung aktuell zu diesem Projekt?  
2. Wie ist der Sachstand  der Planungen?
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Quartiers Matthäikirchhof
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06562
Datum: 2018-10-19
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
 
 
Antrag Nr. VI-A-06562 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Quartiers Matthäikirchhof 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung  24.10.2018 1. Lesung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Stadtverwaltung legt bis zum 31. März 2019 einen Sachstandsbericht zum Stand 
der Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes und des Nutzungskonzeptes für 
das Stadtquartier Matthäikirchhof westlich der Großen Fleischergasse vor.  
2. Die Ergebnisse sollen der Bürgerschaft vorgestellt und mit ihr diskutiert werden.  
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Am 28. Oktober 2017 beschloss der Stadtrat auf Antrag der Linksfraktion die Entwicklung 
des Bereiches Matthäikirchhof mit einer breiten Bürgerbeteiligung. Dadurch sollte eine 
geordnete Entwicklung des letzten freien Stadtquartiers innerhalb des Zentrumsringes 
gestartet werden. Das Areal soll in den kommenden Jahren, einschließlich der 
Erinnerungsstätten an die friedliche Revolution in der Runden Ecke und unmittelbar 
angrenzend auch durch kooperative Bauleitverfahren, schrittweise entwickelt  werden. Wie 
die anderen Stadtquartiere im Leipziger Stadtzentrum soll auch der Matthäikirchhof vielfältige 
Funktionen und Nutzungen unter Verzicht auf Kulissenarchitektur aufweisen. Der 
Beschlussfassung im vergangenen Jahr war bereits eine öffentliche Debatte 
vorausgegangen. Es ist bekannt, dass dieses Areal einst die Wiege unserer heutigen 
Großstadt war. Deshalb ist es der Stadt  lieb und teuer und soll für seine Bürgerinnen, 
Bürger und Gäste vielfältig erlebbar sein.  
 
Bekanntermaßen hatte die Stadt das Areal mit Stadtratsbeschluss in den 1990-er Jahren 
neben einem Schulgebäude in der Lumumbastraße gegen das riesige Areal der ehemaligen 
DHfK, der heutigen Fakultäten für Sport- und Erziehungswissenschaften, eingetauscht. 
Durch die Wohnfunktion entstanden einst Städte aus Siedlungen, weshalb auch an dieser 
Stelle der Wohnflächenanteil mindestens 30 % betragen soll, einschließlich einem Drittel 
förderfähiger und geförderter Sozialwohnungen, die dringend benötigt werden. Ein 
erforderlicher städtebaulicher Wettbewerb sollte auch die Gestaltung des Übergangs zum 
Richard-Wagner-Hain als Teil des Ringgrüns mit dem Richard-Wagner-Denkmal lösen.  
2/2
Sachstand Umsetzung "Barrierefreie Spielplätze"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06563
Datum: 2018-10-19
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06563 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Sachstand Umsetzung "Barrierefreie Spielplätze" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Die Ratsversammlung bestätigte im Mai 2017 den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur 
Schaffung barrierefreier Spielplätze bzw. zur Ausstattung von Spielplätzen mit barrierefreien 
Geräten (VI-A-03910). 
 
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Wurden seit dem Beschluss bereits Spielplätze mit barrierefreien Spielgeräten 
ausgestattet? Wenn ja, in welchen Ortsteilen und für welche Zielgruppen? 
2. Gibt es eine Planung zur Umsetzung des Beschlusses, und welcher zeitliche 
Rahmen wird derzeit angenommen? 
3. Mit welcher finanziellen Untersetzung wurde geplant? 
4. Wurde eine Absprache mit dem Behindertenverband zur konkreten Ausgestaltung 
getroffen?
Altenpflegeheime, einschließlich Kurzzeit- und Tagespflege
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06564
Datum: 2018-10-19
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06564 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Altenpflegeheime, einschließlich Kurzzeit- und Tagespflege 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
In einer älterwerdenden Gesellschaft wird nach unserer Auffassung der Bedarf von Plätzen 
in Altenpflegeheimen sowie in der Kurzzeit- und Tagespflege größer. Auch Leipzig ist davon 
betroffen. 
 
Wir fragen daher an: 
 
1. Gibt es eine Bedarfsplanung bei der Stadt Leipzig für den Bereich Altenpflegeheime 
und den Bereich Kurzzeit- und Tagespflege? 
2. Welche Bedarfe kann der Eigenbetrieb Städtische Altenhilfe abdecken? Gibt es dort 
Wartelisten für Plätze? Wenn ja, in welchem Umfang? 
3. Über welches Zahlenmaterial verfügt die Stadt Leipzig bezüglich der Kapazitäten in 
den Bereichen Altenpflegeheime, Kurzzeit- und Tagespflege? Wie groß ist das Defizit 
in diesen Bereichen? 
4. Was unternimmt die Stadtverwaltung, um den steigenden Bedarf an Plätzen in 
Altenpflegeheimen, einschließlich Kurzzeit- und Tagespflege, abdecken zu können?