Verbesserung baulicher Unterhalt von Kindertagesstätten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10416-VSP-01
Datum: 2025-03-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10416-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10416 Fraktion DIE LINKE, SPD-
Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN, 
CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10416-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Verbesserung baulicher Unterhalt von Kindertagesstätten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 25.02.2025 Bestätigung 
Ratsversammlung 12.03.2025 Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 1.250.000 
Betrag (in EUR) 2026 1.250.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Mittel für die bauliche Unterhaltung von Kindertagesstätten werden für 2025 und 
2026 um je 1,25 Millionen € erhöht. 
 
Die Ansätze für die bauliche Unterhaltung von Schulen und Kitas wurden im Rahmen 
der Haushaltsplanung 2025/2026 bereits um 4,2 Mio. EUR in 2025 und 4,6 Mio. EUR 
in 2026 auf insgesamt 21,9 Mio. EUR in 2025 und 22,3 Mio. EUR in 2026 erhöht, um 
den baulichen Zustand an Schulen und Kitas zu verbessern. Damit wurde den an 
den Gebäuden bestehenden Instandsetzungsbedarfen, den sich abzeichnenden 
Änderungen in der Investitionsstrategie für Kitas und Schulen sowie den von Seiten 
der Bauherrenämter und des AGM angezeigten Problemlagen Rechnung getragen. 
Seitens der Verwaltung wird eingeschätzt, dass diese Beträge sicher im Sinne einer 
Mittelbindung in den jeweiligen Jahren umgesetzt werden können. 
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Jedoch muss in diesem Zusammenhang auch betrachtet werden, in welcher Höhe 
sich die Instandhaltungsmaßnahmen auch tatsächlich umsetzen lassen. So ist in 
2024 bei einem fortgeschriebenen Plan (inkl. bestätigtem Mehrbedarf) von 22,9 Mio. 
EUR ein voraussichtliches IST von 15,8 Mio. EUR zu verzeichnen. In diesem 
Zusammenhang ist anzumerken, dass die freien Planmittel jedoch weitestgehend 
gebunden waren, aber nicht in 2024 verausgabt werden konnten. 
 
Verwaltungsintern werden aktuelle Lösungsansätze, wie z.B. konsumtive 
Verpflichtungsermächtigungen, Werterhaltung als Geschäft der lfd. Verwaltung, 
erprobt, um die unterjährige Mittelbewirtschaftung flexibler zu gestalten und die 
finanziellen Ressourcen bedarfsgerecht zu nutzen. Hierdurch wird von Seiten der 
Verwaltung auch erwartet, dass die Winterferien als Bauzeiträume besser genutzt 
werden können. Künftig können die betroffenen Budgeteinheiten zudem vom im 
Haushaltsplan ausgewiesen gegenseitigen Deckungsvermerk profitieren. 
 
Die Bereitstellung weiterer Mittel entsprechend des Antrages wird durch die 
Verwaltung mitgetragen. In Abhängigkeit der Budgetauslastung 2025 sowie der o.g. 
flexiblen Lösungsansätze zur Mittelbewirtschaftung wird im Rahmen des freiwilligen 
Haushaltsstrukturkonzeptes das Erfordernis des Ansatzes 2026 geprüft. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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