Petition zum Bau eines repräsentativen China-Museums für die Bundesrepublik Deutschland in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07955-DS-02
Datum: 2023-01-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-07955-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss / Petent: Dieter Krause 
 
 
Betreff: 
Petition zum Bau eines repräsentativen China-Museums für die 
Bundesrepublik Deutschland in Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Petition wird abgelehnt. 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-07955 
 
Mit dieser Petition wird der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig aufgefordert, einen Standort 
für ein möglich repräsentatives chinesisches Museum in Leipzig zu prüfen. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
1 von 8 in Zusammenstellung
2/3 
 
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
2 von 8 in Zusammenstellung
3/3 
 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Begründung: 
 
Nach Prüfung und fachlicher Aussage kann dem in der Petition vorgeschlagenen Wunsch 
nach einem repräsentativen China-Museum für die Bundesrepublik Deutschland in Leipzig, 
nicht stattgegeben werden.  
 
Die Petition wird abgelehnt. Eine Standortprüfung für ein solches Museum ist aus aktueller 
politischer Einschätzung in Leipzig nicht erforderlich. Eine solche Abwägung und Prüfung 
zum Bau eines China-Museums fällt zunächst in die Bundeszuständigkeit.  
 
Anlage/n 
1 Petition VII-P-07955 (öffentlich) 
 
 
3 von 8 in Zusammenstellung
4 von 8 in Zusammenstellung
5 von 8 in Zusammenstellung
Im Vorfeld des für den 4. November geplanten Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in China
spricht sich die deutsche Wirtschaft weiterhin für einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu
China aus, obwohl die deutsche Regierung zu einer härteren Gangart gegenüber China in Bezug auf
Wertefragen, einschließlich der Menschenrechte, aufgefordert wird. 
In Deutschland gibt es gemischte Haltungen zu Scholz' Besuch, was Beobachter auf Diskrepanzen
zwischen Wirtschaft und Politik sowie auf Divergenzen innerhalb der Regierungskoalition zurück-
führen. 
Eine der jüngsten Stimmen, die Scholz' Besuch unterstützen, kam von Martin Wansleben, Haupt-
geschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages. Wansleben sagte, der Besuch
sei richtig, da Deutschland, Europa und die Welt in vielerlei Hinsicht von China abhängig seien,
auch bei der Lösung neuer Probleme wie dem Klimawandel und der Ernährungssicherheit. 
Ohne China können wir diese Probleme nicht wirklich lösen", berichtete der öffentlich-rechtliche
deutsche Rundfunk am Sonntag.
Der Sprecher der deutschen Regierung sagte am Freitag bei einem Briefing, dass sich die Sicht-
weise Berlins gegenüber Peking geändert habe, man aber gegen eine "Abkopplung" von der chine-
sischen Wirtschaft sei und von Peking Gegenseitigkeit in den Handelsbeziehungen erwarte. 
Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für Europastudien am China Institute of International Studies,
sagte der Global Times, die Wirtschaft bleibe eine starke Säule, die die Zusammenarbeit zwischen
China und Deutschland vorantreibe, da sie große und stabile Vorteile aus einer solchen Koope-
ration ziehe.
China war in den letzten sechs Jahren Deutschlands größter Handelspartner, dessen Wert im Jahr
2021 245 Milliarden Euro (243 Milliarden US-Dollar) übersteigen wird. Medienberichten zufolge
gehören  der  deutschen  Delegation  auch  die  Vorstandsvorsitzenden  des  Automobilherstellers
Volkswagen und des Chemieriesen BASF an.
Der Besuch wird weithin als Gelegenheit zur persönlichen Kommunikation anerkannt, die für den
Meinungsaustausch,  den Umgang  mit Unterschieden  und  die  Festigung  von  Gemeinsamkeiten
zwischen den beiden Ländern von entscheidender Bedeutung ist, so Cui.
Es ist der erste Besuch von Scholz in China seit seinem Amtsantritt im Jahr 2021 und der erste
Besuch eines führenden Vertreters der G7 (Gruppe der Sieben) und der EU seit der COVID-19-
Pandemie
Die Dynamik der Zusammenarbeit wird jedoch zunehmend von Politikern gestört, die für eine
geringere "wirtschaftliche Abhängigkeit" von China plädieren und die wirtschaftliche Zusammenar-
beit aus einem politischen und sicherheitspolitischen Blickwinkel betrachten, so Cui. 
Die  Beziehungen  zwischen  China  und  Deutschland  haben  sich  von  der  "Überwindung  von
Differenzen und der Suche nach Gemeinsamkeiten" in der Vergangenheit zu einem neuen Muster
gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen und zunehmender politischer Differenzen gewandelt, so
Zhao Junjie, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europastudien der Chinesischen Aka-
demie der Sozialwissenschaften, gegenüber der Global Times vom Montag. 
Die gemischten Botschaften spiegeln eine heikle Situation wider, in der sich Scholz befindet - er
muss die deutschen Interessen sichern und seine sozialdemokratische Partei vertreten, während er
gleichzeitig  deutsche  "Werte"  vermitteln  muss,  wie  es  die  anderen  Parteien  der  Koalitionsre-
gierung fordern, so Zhao.
Die Liberaldemokraten neigen dazu, die Entwicklung Chinas als Bedrohung für die einheimischen
Kleinunternehmen zu sehen, während die Grünen unerfahren sind und ihnen eine langfristige
strategische Vision im Umgang mit der Diplomatie fehlt, weshalb sie lauter über "Werte" sprechen,
so Zhao weiter.
6 von 8 in Zusammenstellung
7 von 8 in Zusammenstellung
Zwei Orte, eine Tradition
Bereits vor mehr als 1000 Jahren, in der Song-Dynastie, wurde die chinesische Porzellanhauptstadt
Jingdezhen gegründet. Seit dem Jahr 1004 wird dort hochwertiges Porzellan gefertigt. Mehr als 700
Jahre später, im Jahr 1710, wurde in Europa die erste europäische Porzellan-Manufaktur eingerich-
tet, und zwar auf der Albrechtsburg in Meißen. Beide Städte, Jingdezhen und Meißen, verfügen
seitdem über eine ununterbrochene Tradition der Porzellanherstellung.  Zur Ausstellung ist ein Ka-
talog in chinesischer und englischer Sprache erschienen.
Ein halbe Million Besucher und viele Porzellankisten
Für die Ausstellung "Weißes Gold" kooperierten insgesamt acht Museen als Ausstellungsorte und/
oder als Leihgeber: Zwei deutsche, fünf chinesische und ein japanisches. Die Eröffnung wurde 2019
im Shanghai History Museum gefeiert. Im Anschluss reiste die Schau über Stationen im Dalian
Museum, im Guangzhou Museum  und im  Zhengzhou Museum in das 2021 neu eröffnete  Jianxi
Provinicial Museum. Hier, im Herzen der chinesischen Porzellanregion Jingdezhen in der Provinz
Jianxi, fand sie ihren krönenden Abschluss. Insgesamt sahen eine  halbe Million Besucher die Wan-
derausstellung. 5.000 km überwanden die Objekte aus Meissener Porzellan allein innerhalb von
China. Dafür wurden sie sechsmal aus- und fünfmal wieder eingepackt. 
8 von 8 in Zusammenstellung