Änderung  des  Bebauungsplans  Grundstück  Leopoldstraße  /  Wolfgang-Heinze-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01247
Datum: 2018-06-22
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. VI-A-01247 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
 
 
Eingereicht von 
Ute Elisabeth Gabelmann 
 
 
Betreff 
Änderung  des  Bebauungsplans  Grundstück  Leopoldstraße  /  Wolfgang-Heinze-
Straße 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
 Zustimmung  Ablehnung 
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht 
 
 
Beschluss: 
Der  Bebauungsplan  des  Grundstücks  Leopoldstraße,  Ecke  Wolfgang-Heinze-Straße  wird 
dahingehend geändert, dass das Grundstück als Grünfläche ausgewiesen wird. 
 
Begründung: 
  
Das  Grundstück  wurde  mangels  Interesse  des  Eigentümers  vor  14  Jahren  als 
Interimsgrünfläche gestaltet. In einem Vertrag wurde festgehalten, dass das Grundstück fünf 
Jahre  lang  als  Park  und  Grünfläche  genutzt  werden  soll.  Aus  diesen  fünf  Jahren  sind 
mittlerweile  14  Jahre  geworden,  mithin  das  dreifache  an  Zeit.  In  diesen  Jahren  hat  der 
Eigentümer keinerlei Interesse daran gezeigt, das Grundstück wirtschaftlich zu verwerten. In 
dieser Zeit ist aus einer Interimsgrünfläche ein vollwertiger Park geworden, in dem sich auch 
relativ feste Einbauten wie zum Beispiel eine Tischtennisplatte befinden. Es weist nichts mehr 
auf das Interim hin, sodass dieser Status auch nicht für den Betrachter ersichtlich ist. 
  
Ebenfalls  hat  sich  nicht  nur  der  Park  -  jetzt  als  Leopoldpark  bezeichnet  -  fortentwickelt, 
sondern auch die darauf und darin befindlichen Pflanzen und Bäume sowie die Tierwelt. Es 
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ist hier mittlerweile von einer vollwertigen innerstädtischen Begrünung auszugehen. 
  
Für  die  Änderung  des  Bebauungsplanes  ist  auch  nicht  relevant,  ob  es  in  der  näheren 
Umgebung weitere Parks oder parkähnliche Grünflächen gibt. Ausschlaggebend ist allein, ob 
der sogenannte Leopoldpark Merkmale eines Stadtparks aufweist. 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
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Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach 
Durchführun
g 
der 
Maßnahme 
zu erwarten 
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen     
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
 
Anlagen: 
 
 
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