Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2021 nach 2022 - Anpassung des Ratsbeschlusses VII-DS-06005 vom 14.10.2021
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07094
Datum: 2022-08-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07094
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im 
Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2021 nach 2022 - Anpassung des 
Ratsbeschlusses VII-DS-06005 vom 14.10.2021
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 05.09.2022 1. Lesung
FA Finanzen 12.09.2022 2. Lesung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die Übertragung der in der Anlage 1 ausgewiesenen Ansätze für Aufwendungen 
(zahlungswirksam) und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Höhe von 
22.137.950,74 € wird bestätigt.
2. Die Übertragung der in der Anlage 3 ausgewiesenen korrigierten Ansätze für 
Aufwendungen (nicht zahlungswirksam) im Ergebnishaushalt von 2020 nach 2021 in 
Höhe von 30.705.000,00 € wird bestätigt, der Ratsbeschluss VII-DS-06005 vom 
14.10.2022 wird dadurch im Beschluss zu 2. geändert.
3. Die Übertragung der in der Anlage 3 ausgewiesenen Ansätze für Aufwendungen 
(nicht zahlungswirksam) im Ergebnishaushalt in Höhe von 13.991.000,00 € wird 
bestätigt.
4. Die in der Anlage 2 ausgewiesenen Maßnahmen/Mittel in Höhe von 11.024.880,05 € 
sind aufgrund der Notwendigkeit ihrer Fortführung insbesondere im Zusammenhang 
mit der Bewältigung der Corona-Pandemie zwingend in das Haushaltsjahr 2022 zu 
übertragen. Sie werden deshalb nachträglich für das Haushaltsjahr 2021 für 
übertragbar erklärt.
Räumlicher Bezug
entfällt
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
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Gemäß § 6 der Haushaltssatzung 2021 ist der Stadtrat bis zum 30.06.2022 über die 
übertragenen Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem 
Haushaltsjahr 2021 zu informieren.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2022 36.128.950,74
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2022 22.137.950,74
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht relevant 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht relevant
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht relevant
  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Nicht relevant
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Übertragung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt nach § 
6 der Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2021 und Anpassung des 
Ratsbeschluss VII-DS-06005 vom 14.10.2022 im Beschluss zu 2. infolge bilanzieller 
Abbildung
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
1 Grundlagen der Übertragbarkeit
Die Übertragung wird in § 21 SächsKomHVO wie folgt geregelt:
(2) Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können ganz oder teilweise 
für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres 
verfügbar; bei Baumaßnahmen bleiben sie bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung, längstens 
jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem die Baumaßnahme in ihren 
wesentlichen Teilen abgeschlossen wurde, verfügbar. Ansätze für Maßnahmen im Rahmen 
der laufenden Verwaltungstätigkeit, die für die Auszahlung von Sicherheitseinbehalten und 
von Honoraren für Grundleistungen von Architekten und Ingenieuren in Folgejahre 
übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem 
die Maßnahme in ihren wesentlichen Teilen abgeschlossen wurde, verfügbar.
(3) Sind Erträge oder Einzahlungen auf Grund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, 
bleiben die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Aufwendungen bis zur 
Erfüllung des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden 
Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung verfügbar.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige 
Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch 
genommen, jedoch noch nicht geleistet worden sind.
Danach ist im Sinne einer kontinuierlichen Aufgabenerfüllung durch die Stadt Leipzig eine 
Übertragung rechtlich möglich. Die Verfügbarkeit der Ansätze besteht jedoch nicht kraft 
Gesetzes, sondern setzt eine entsprechende Entscheidung voraus.
Die Ermächtigungsgrundlage für eine Übertragung vom Haushaltsjahr 2021 nach 2022 bildet 
§ 6 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, die in der Ratsversammlung am 
30.01.2019 beschlossen wurde, wie folgt: 
Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt werden übertragen, 
sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO zweckgebundene Erträge oder 
Einzahlungen gegenüberstehen. Eine Übertragung erfolgt nur auf begründeten Antrag der 
jeweiligen Budgetverantwortlichen. Die Information des Stadtrates über die übertragenen 
Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2021 erfolgt bis zum 30.06.2022.
2 Übertragung von Aufwendungen/Auszahlungen eines Budgets im 
Ergebnishaushalt in Folgejahre 
2.1 Voraussetzungen
Eine Beantragung zur Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt war grundsätzlich 
möglich, wenn den Aufwendungen zweckgebundene Erträge gegenüberstanden (gemäß 
§ 6 der Haushaltssatzung 2021) oder aufgrund entsprechender Stadtratsbeschlüsse.
Bei der Übertragung der Haushaltsmittel musste jedoch darüber hinaus berücksichtigt 
werden, dass auch das Jahr 2021 von der Corona-Pandemie geprägt war, welche auch 
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darüber hinaus im Jahr 2022 Wirkung entfaltet. Vor diesem Hintergrund wurde in 
begründeten Einzelfällen zur Bewältigung der Pandemie sowie zur Abmilderung deren 
Folgewirkungen von der obigen Regelung abgewichen. Dabei handelt es sich insbesondere 
um Mittel zur Stärkung der heimischen Wirtschaft und zur Umsetzung des Home-Office, 
hierunter fallen auch die Digitalisierungsvorhaben. Hierfür ist es erforderlich, diese 
Maßnahmen/Mittel in Höhe von insgesamt 11.024.880,05 € nachträglich für das 
Haushaltsjahr 2021 für übertragbar zu erklären (Anlage 2).
2.2 Auswirkungen auf den städtischen Haushalt (allgemein)
Durch die Nichtinanspruchnahme von Mitteln in 2021 erfolgte grundsätzlich eine Entlastung 
des Ergebnisses. Gleichzeitig wird der Ergebnishaushalt 2022 in Höhe der übertragenen 
Mittel belastet. Es handelt sich mithin um Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre. Hieraus 
resultieren Vermerkpflichten unter der Vermögensrechnung und Angabepflichten im Anhang 
zum Jahresabschluss 2021.
2.3 Übertragung von zahlungswirksamen Ansätzen in Budgets (Aufwendungen und    
Auszahlungen)
Durch die Budgetverantwortlichen wurden von den im Haushaltsjahr 2021 im 
Ergebnishaushalt nicht verbrauchten Aufwendungen/Auszahlungen insgesamt 
23.717.845,53 € zur Übertragung in das Jahr 2022 angemeldet.
 
Das Haushaltsjahr 2021 wurde unter Berücksichtigung der Pandemie-Auswirkungen mit 
einem Finanzierungsbedarf in der laufenden Verwaltungstätigkeit geplant. Mithin erfolgte 
eine Übertragung der Haushaltsmittel nur unter den ausweislich Punkt 2.1. genannten 
Voraussetzungen. 
Es werden daher Ansätze i. H. v. 22.137.950,74 € in das Jahr 2021 übertragen (Anlage 1). 
Alle weiteren beantragten Mittel i. H. v. 1.579.894,79 € wurden abgelehnt. 
2.4 Übertragung von nicht zahlungswirksamen Ansätzen in Budgets (Aufwendungen)
Im Haushaltsjahr 2020 wurde mit der Vorlage VII-DS-01538-NF-02 der Ausgleich 
pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insbesondere 
Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur 
Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit beschlossen. Der in der Vorlage 
ausgewiesene Finanzbedarf erstreckt sich über die Jahre 2020 bis 2022. Die Auszahlung ist 
im Haushaltsjahr 2020 bereits in voller Höhe erfolgt. Die im Haushaltsjahr 2020 geleisteten 
pandemiebedingen Zuwendungen gemäß VII-DS-01538-NF-02 an Beteiligungs-
unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen ergeben sich aus der Anlage 3.
Soweit die Zuwendungen zur Deckung laufender pandemiebedingter Mindererträge oder 
Mehraufwendungen der Zuwendungsempfänger gewährt wurden (konsumtive 
Zuwendungen, Ertragszuschüsse), bilden sie bei der Stadt Leipzig laufende Aufwendungen 
für das Haushaltsjahr, dem die Zuwendungen wirtschaftlich zuzurechnen sind. Anteilige 
Zuwendungen für die Folgejahre 2021 und 2022 wurden entsprechend zum 31.12.2020 als 
Rechnungsabgrenzungsposten aktivisch abgegrenzt. Etwaige Rückforderungen seitens der 
Stadt wären im Zeitpunkt der Bescheiderteilung ertragswirksam als Forderungen gegen die 
Zuwendungsempfänger zu bilanzieren. 
Eine Ausnahme bilden die Zuweisungen an die Eigenbetriebe Kultur (Gewandhaus, Oper, 
Schauspiel, Theater der Jungen Welt, Musikschule) sowie an den Städtischen Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe. Diese Zuwendungsempfänger haben laut Weisung des Ersten 
Bürgermeisters und Beigeordneten für Finanzen im Zuge der Aufstellung der 
Jahresabschlüsse zum 31.12.2021 ihre Zuweisungen als Verbindlichkeiten gegenüber der 
Stadt Leipzig zu bilanzieren, bis der Stadtrat im Rahmen der Feststellung des 
Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres, für das die Zuweisung gewährt wurde, über deren 
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Behandlung entscheidet. In der städtischen Bilanz sind diese Zuweisungen bereits ab dem 
Jahresabschluss zum 31.12.2020 entsprechend als sonstige Forderungen ausgewiesen. 
Daraus ergibt sich das Erfordernis der Anpassung des Ratsbeschlusses VII-DS-06005 
„Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus 
dem Jahr 2020 nach 2021“ im Beschluss zu 2. von 30.348.000,00 € um 357.000,00 € auf 
30.705.000,00 €, da die entsprechenden Mittel zur Auflösung der sonstigen Forderungen in 
den Folgejahren zur Verfügung stehen müssen.
Für das Haushaltsjahr 2021 hat der Eigenbetrieb Gewandhaus in Abstimmung mit dem 
Ersten Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen seine anteilige Zuweisung für das 
Wirtschaftsjahr 2021 in seinem Jahresabschluss 2021 ertragswirksam aufgelöst, da dem 
Eigenbetrieb der pandemiebedingte Schaden in dieser Höhe in 2021 entstanden ist. 
Entsprechend hat die Stadt Leipzig die korrespondierende Forderung gegen den 
Eigenbetrieb Gewandhaus für 2021 in ihrem Jahresabschluss 2021 bereits 
aufwandswirksam aufgelöst.
3 Zusammenfassung der Ermächtigungsübertragungen im Ergebnishaushalt
Übertragungen von zahlungswirksamen Ansätzen: 22.137.950,74 €
(Aufwendungen und Auszahlungen)
Darin enthaltene Ansätze, die gemäß Anlage 2 für 
das Haushaltsjahr 2021 nachträglich für übertragbar 
zu erklären sind: 11.024.880,05 €
Übertragungen von nicht-zahlungswirksamen Ansätzen:
(nur Aufwendungen)
Korrektur 2020 nach 2021 30.705.000,00 €
Übertragung 2021 nach 2022 13.991.000,00 €
Die Einzelnachweise nebst Begründungen sind den Anlagen 1 und 3 zu entnehmen.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Keine Relevanz
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Siehe Anlagen
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine Relevanz
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
7. Besonderheiten  
 
Keine Relevanz
 
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8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Ansätze werden nicht übertragen.
 
Anlage/n
1 Gesamtübersicht (öffentlich)
2 Übersicht nachträgliche Übertragbarkeit (öffentlich)
3 Übersicht Übertragung nicht zahlungswirksam (öffentlich)
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Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
1 2 3 4 5 12=7+8+9+10-11 15=13+14 16=12-15 19 20
4431 2000
Sachverständigen/ 
Gutachterauf-
wendungen
1.100.11.1.2.01.01 Organisations-
angelegenheiten 133.250,00 151.816,71 -18.566,71 57.154,00
OE-Projekt HzE-Steuerung
Die Ausschreibung basiert auf der Aufgabenstellung gegenüber dem Hauptamt vom 
November 2020. Das dazugehörige Vergabeverfahren wurde im Dezember 2020 
eingeleitet. Aufgrund der kalkulierten Vergabesumme über 50.000 EUR musste die 
Vergabe durch den Stadtrat bestätigt und beauftragt werden. Ursprünglich sollte die 
Untersuchung im Juni 2021 starten, der erforderliche Stadtratsbeschluss wurde 
jedoch erst am 22.07.2021 gefasst (VII-DS-02626). Der Projektplan zur 
Realisierung der ausgeschriebenen Leistung musste deshalb angepasst werden 
und der Projektabschluss wurde zum 31.01.2022 kalkuliert. Aufgrund von 
Verzögerungen im Rahmen der Ist-Analyse, insbesondere bei der Durchführung der 
Aktenanalyse (datschenschutzrechtliche Ausgestaltung, technische 
Realisierungsmöglichkeiten und praktische Umsetzung) sowie einer 
krankheitsbedingten Unterbrechung der Analysephase durch Corona (Aktenprüfung 
musste vor Ort erfolgen), konnte der avisierte Projektplan nicht eingehalten werden. 
Aktuell ist der Projektabschluss in 04/2022 geplant.
0,00 57.154,00
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Weiterhin sind auf dem konkreten PSP-Element 1.100.11.1.2.01.01 mit dem 
SK 4431 2000 keine Mittel mehr verfügbar.
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 ggf. unterjährige Bereitstellung. 
22.508,85
IT-Benchmarking
IT-Benchmarking durch Lexta, Teil-Rechnung in 2021 bezahlt, Schlussrechnung 
kommt nach Projektabschluss (Bestellung 4516036257)
0,00 22.508,85
48.774,53
Online-Terminvergabe
Projektmittel Online-Termin-Vereinbarung für Bürgerservice. Mittel aus 
10_Digitalisierung in PSP der ITK übertragen, damit Projekt in 2021 realisiert 
werden konnte. Abschlussrechnung ist schon durch Lecos erstellt, aber immer noch 
nicht in ITK eingegangen, belastet ITK Budget 2022 (Bestellung 4516036273)
0,00 48.774,53
Summe Budget 10_111_ZW gesamt 5.526.465,80 4.640.747,94 885.717,86 128.437,38 0,00 128.437,38
4423 1000
Mengengerüst 
Arbeitsplatz-
ausstattung
15.327.650,00 14.788.759,36 538.890,64 650.000,00 650.000,00 0,00
4423 1200 Stunden Entwicklung, 
Beratung, Betreuung 2.153.336,36 1.694.908,49 458.427,87 277.746,00 277.746,00 0,00
17.952.586,36 16.955.183,61 997.402,75 927.746,00 927.746,00 0,00
44319200
sonst. 
Geschäftsaufwen-
dungen dez.
1.100.12.1.1.02
Gebietsgliederung,
Straßennamen, 
Hausnr.
10.000,00 1.750,00 8.250,00 8.130,00
Die Mittel waren bisher nicht im Haushalt eingeplant, da der Ratsbeschluss zur 
Einrichtung der Wissenschaftlichen Kommission (VII-DS-00958-NF-03) erst Mitte 
2020 bestätigt wurde und die Mittel erst Mitte 2021 gemäß VII-Ifo-02425-DS-01 
bestätigt und  eingestellt wurden.
0,00 8.130,00
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Mit Beschluss der Vorlage VII-Ifo-02425-DS-01 wurden außerplanmäßige 
Aufwendungen i. H. v. 10 TEUR nur für das HHJ 2021 beschlossen. Der 
entsprechende Antrag wurde bereits mit Datum vom 06.04.2021 gebucht. 
Die Bereitstellung der Mittel erfolgte aus dem 11_PA (PSP-Element 
"Statistische Angelegenheiten"). Es ist daher zu prüfen, ob eine nochmalige 
Bereitstellung in 2022 möglich ist.
42552100 UH IT-Ausstattung 101212110003 Open, Data, 
Digitalisierung 25.000,00 11.338,75 13.661,25 21.000,00
Für die Umsetzung der Open Data Basisdiente besteht ein Auftrag. Die Mittel 
konnten zum einen nicht ausgegeben werden, da auf Grund von Verzögerungen im 
Stellenbesetzungsverfahren die Stellen erst seit Ende 2021 besetzt sind und zum 
anderen waren aufgrund der unter Pandemiebedingungen deutlich aufwändigeren 
Wahlvorbereitungen u. -durchführung keine Ressourcen für die Open Data 
Aufgaben übrig. Aus diesen Gründen konnte die Open Data Aufgaben nicht 
angemessen umgesetzt werden, was 2022 nun nachgeholt werden soll. 
0,00 21.000,00
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Weiterhin stehen auf dem SK 42552100 nicht ausreichend Mittel zur 
Übertragung zur Verfügung.
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 ggf. unterjährige Bereitstellung.
Summe Budget 12_121_ZW gesamt 1.383.733,33 1.015.131,09 368.602,24 29.130,00 0,00 29.130,00
32_122_ZW 44319200 sonst. 
Geschäftsausgaben 1.100.12.2.1.07
Überwachung 
ruhender und 
fließender Verkehr
5.100,00 5.575,98 -475,98 500,00 0,00 500,00
32_122_ZW 44319200 sonst. 
Geschäftsausgaben 1.100.12.2.1.01 Allg. Gefahrenabw.,
Sich., Ord. 11.300,00 3.461,87 7.838,13 1.600,00 0,00 1.600,00
Summe Budget 32_122_ZW gesamt 10.718.219,07 9.302.272,11 1.415.946,96 2.100,00 0,00 2.100,00
37_125_ZW 42211000
UH 
Infrastrukturmaßnahm
en
1100125001 IRLS 15.000,00 1.131,19 13.868,81 9.210,60
Die IRLS benötigt eine 2. IP-Adresse. Für einen Teil der notwendigen Arbeiten 
wurde die Firma HL Komm mit dem Auftrag 4513018251 im Sommer 2021 betraut. 
Aufgrund von technischen und bauphysikalischen Fragestellungen, konnte der 
Auftrag nicht in 2021 erledigt werden. Ohne die Übertragung der Mittel, ist das 
Budget der IRLS in 2022 zwecks ordnungsgemäßer Aufgabenerledigung massiv 
gefährdet bzw. droht eine nicht unerhebliche "Unterfinanzierung".
0,00 9.210,60
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 erfolgt unterjährige Bereitstellung. 
37_125_ZW 44310300 Telefon & Internet 1100125001 IRLS 71.000,00 51.696,64 19.303,36 3.867,50
Die IRLS benötigt eine 2. IP-Adresse. Für einen Teil der notwendigen Arbeiten 
wurde die Firma Telekom Deutschland GmbH mit dem Auftrag 4511015462 im 
September 2021 betraut. Aufgrund von Verzögerungen im Gesamtprojekt, konnte 
der Auftrag nicht in 2021 erledigt werden. Ohne die Übertragung der Mittel, ist das 
Budget der IRLS in 2022 zwecks ordnungsgemäßer Aufgabenerledigung massiv 
gefährdet bzw. droht eine nicht unerhebliche "Unterfinanzierung".
0,00 3.867,50
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 erfolgt unterjährige Bereitstellung. 
 Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt
4423 2000 Datenverarbeitung 
dezentral 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination 1.049.588,84 817.976,84 231.612,00
verschiedene
Summe Budget 10_DV gesamt
10_111_zw
Für ihre besonderen dienstlichen Leistungen im Jahr 2020 haben Bereiche des 
Ordnungsamtes eine Teamprämie erhalten (LOB). Die Haushaltsmittel wurden dem 
Ordnungsamt in 2021 bereitgestellt, konnten jedoch pandemiebedingt nicht 
vollständig ausgegeben werden. 
Eine Übertragung der zweckgebundenen Haushaltsmittel in das Jahr 2022 ist daher 
notwendig.
10_DV
verschiedene Die Mittelübertragung nach 2022 ist notwendig, um die Leistungsfähigkeit und 
Funktionsfähigkeit der Stadtverwaltung auch weiterhin absichern zu können. Die 
Mittel werden insbesondere auch zur Umsetzung des Home-Office benötigt. 
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 ggf. unterjährige Bereitstellung. 
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Zunächst Finanzierung im Budget. Sollte sich im VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 abzeichnen, dass das Budget vollständig ausgeschöpft ist. 
werden die Mittel unterjährig bereitgestellt.
12_121_zw
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9 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
37_125_ZW 42619110 KR Erwerb v. 
Dienstkleidung 1100125001 IRLS 44.200,00 9.881,85 34.318,15 4.971,99 0,00 4.971,99
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 erfolgt unterjährige Bereitstellung. 
37_125_ZW 42619120 KR Erwerb v. 
Schutzkleidung 1100125001 IRLS 27.500,00 11.697,68 15.802,32 21.600,00 0,00 21.600,00
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor. 
Darüber hinaus sind die zur Übertragung beantragten Mittel auf dem PSP-
Element nicht mehr verfügbar. Zunächst Zunächst Finanzierung im Budget. 
In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 30.09.2022 erfolgt unterjährige 
Bereitstellung. 
Summe Budget 37_125_ZW gesamt 654.350,00 603.688,35 50.661,65 39.650,09 0,00 39.650,09
37_126_2ZW 42552100 UH-IT-Ausstattg. 1.100.126.002 Abwehrender 
Brandschutz 333.445,00 242.293,64 91.151,36 38.670,12
Durch die Corona-Pandemie konnten die Liefer- und Einbautermine für die neuen 
Wacheninformationssysteme (Wachenansteuerung) nicht eingehalten werden. 
Betrifft Auftrag: 4513018343
0,00 38.670,12
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 erfolgt unterjährige Bereitstellung. 
37_126_2ZW 42619110 KR Erwerb v. 
Dienstkleidung 1.100.126.002 Abwehrender 
Brandschutz 138.270,34 51.830,77 86.439,57 96.963,90
Durch die Corona-Pandemie konnten die Lieferbedingungen nicht eingehalten 
werden. Betrifft Auftrag: 4511015574 (Pos.10; 30; 40;50)
Der Maßnahme stehen anteilige Zuwendungen aus der Gesamtmaßnahme i. H. v. 
165.888,20 € (Az: 27-2107/48/47) aus der RLFw entgegen.
86.439,57 10.524,33
Auf dem PSP-Element stehen nicht mehr in ausreichender Höhe Mittel zur 
Verfügung, daher reduzierter Vorschlag zur Übertragung.
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 erfolgt unterjährige Bereitstellung. 
37_126_2ZW 42619120 KR Erwerb v. 
Schutzkleidung 1.100.126.002 Abwehrender 
Brandschutz 410.953,07 293.254,00 117.699,07 48.300,00
Durch die Corona-Pandemie konnten die Lieferbedingungen nicht eingehalten 
werden. Betrifft Auftrag: 4511015574 (Pos.20)
Der Maßnahme stehen anteilige Zuwendungen aus der Gesamtmaßnahme i. H. v. 
165.888,20 € (Az: 27-2107/48/47) aus der RLFw entgegen.
48.300,00 0,00
37_126_2ZW 42531000 Erwerb bewegl. AV bis 
800 € 1.100.126.002 Abwehrender 
Brandschutz 577.160,00 388.595,41 188.564,59 16.629,54
Mit dem Auftrag 4511015729 wurden im Sept. 2021 die konsumtiven 
Beladungsbestandteile zu den neu anzuschaffenden Anhängern für die 
Jugendfeuerwehr beauftragt. Der Hersteller der Anhänger hat Lieferschwierigkeiten 
angezeigt, woraufhin dieses Vorhaben, dass auch aus Zuwendungen der RLFw 
"kofinanziert" wird, zur Übertragung nach 2022 beim FS Sachsen angezeigt wurde. 
Die Übertragung der FöMi's wurde bereits bestätigt.
0,00 16.629,54
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gegenüber. FöMi beziehen sich 
auf den investiven Anteil der 8 Anhänger für die JFW. 
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 erfolgt unterjährige Bereitstellung. 
Summe 37_126_2ZW gesamt 3.806.893,76 2.746.303,36 1.060.590,40 200.563,56 134.739,57 65.823,99
51_2111_ZW 
(2021) - 
Übertrag nach 
40_2111_ZW 
(2022)
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand
1.100.21.1.1.01.98
10402111XXXX
Innenauftrag je 
Schule
Grundschulen - 
Schulbudget 423.202,67 341.615,11 81.587,56 0,00 169.334,04 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110001 Pablo-Neruda-Schule 1.715,39
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110002 Kurt-Masur-Schule 
(GS) 5.115,43
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110003 8. Schule 759,94
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110004 9. Schule 3.629,20
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110005 Schule am Rabet 758,98
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110006 August-Bebel-Schule 301,50
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110007 Astrid-Lindgren-
Schule 4.342,90
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110008 Clara-Wieck-Schule 
(GS) 3.497,43
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110009 24. Schule 1.443,82
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110010 Ernst-Pinkert-Schule 5.465,19
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110011 Franz-Mehring-
Schule 5.085,92
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110012 31. Schule 3.489,83
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110013 33. Schule 306,31
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110014 Carl-von-Linné-
Schule (34.) 780,24
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110015 Erich Kästner-Schule 
(36.) 415,90
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110016 Geschwister-Scholl-
Schule 7.048,98
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110017 39. Schule 4.296,09
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110018 Erich-Zeigner-Schule 962,16
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110019 Lessingschule 750,50
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 105121110020 Schule 5 im SB Mitte 1.677,42
Übertragung der geförderten Aufwendungen für inklusiven Unterricht
 Lt. Bescheid vom 21.07.2021 vom Landesamt für Schule und Bildung wurden der 
Stadt Leipzig für alle Schulen, die sich in kommunaler Trägerschaft befinden, 
gemäß Verordnung des SMK über Zuweisungen an Grund- und Oberschulen, an 
Gymnasien sowie an Berufliche Schulzentren zur Unterstützung des inklusiven 
Unterrichts durch Sachausstattung finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Auf der 
Grundlage des Bescheides erfolgte die Anordnung der Erträge und Bereitstellung 
der Aufwendungen im Schulbudget. Eine vollständige Inanspruchnahme der 
Fördermittel erfolgte in 2021 noch nicht. Lt. Bescheid des LaSuB ist kein 
bestimmter Zeitraum festgelegt, bis wann die finanziellen Mittel verbraucht werden 
sollen. Deshalb ist ein Ermächtigungsübertrag der nicht verbrauchten 
Aufwendungen aus der Inklusionsverordnung in das jeweilige Schulbudget nach 
2022 erforderlich.   
Der beantragte Ermächtigungsübertrag ins Folgejahr erfolgt nach Abzug der in 
2021 verbrauchten Mittel (IST) in Höhe des noch verfügbaren Betrages je Schule. 
Die beiden Sachkonten 42619110 und 42619120 mussten bereits im Jahr 2021 als 
anteilige Deckungsquelle für die immer weiter steigenden Kosten bei der UH der IT-
Ausstattung der IRLS genutzt werden. Dies musste leider auch schon wieder im 
Jahr 2022 für Teilbeträge der Planansätze veranlasst werden. Da die Bedarfe an 
Ersteinkleidungen und die regelmäßige Ersatzbeschaffung diverser Dienst- und 
Schutzkleidungskomponenten unabweisbar sind, müssen diese Mittel zur 
Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs der IRLS übertragen werden. Es erfolgt eine 
anteilige Refinanzierung über die Kostenträger im RD und durch die beiden 
Landkreise Nordsachsen und Leipzig.
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10 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110021 46. Schule 1.116,93
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110022 Schule am Auwald 3.993,39
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110023 Schule am Adler 5.798,57
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110024 Schule Connewitz 1.600,75
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110025 60. Schule 4.633,83
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110026 Schule Portitz 2.671,37
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110027 66. Schule 4.601,44
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110028 Wilhelm-Hauff-
Schule 7.000,57
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110029 Adam-Friedrich-
Oeser -Schule 990,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110030
Schule am Auensee 
(ehemals Paul-
Robeson-Schule 
(GS))
928,47
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110031 74. Schule 1.348,81
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110032 Hans-Kroch-Schule 1.043,46
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110033 Anna-Magdalena-
Bach-GS 142,34
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110034 Fritz-Baumgarten-
Schule 2.343,44
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110035 78. Schule 4.977,91
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110036 Joachim-Ringelnatz-
Schule 4.774,03
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110037 85. Schule 2.917,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110038 Friedrich- Fröbel -
Schule 2.496,38
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110039 90. Schule 1.614,74
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110040 91. Schule 6.154,31
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110041 100. Schule 2.071,82
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110042 Theodor-Körner-
Schule 5.168,34
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110043 Brüder-Grimm-
Schule 2.930,32
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110044 Wilhelm-Wander-
Schule 4.620,38
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110045 Karl-Liebknecht-
Schule 2.450,34
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110046 Hans-Christian-
Andersen-Schule 2.816,54
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110047 Marienbrunner 
Schule 3.617,09
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110048 120. Schule 8.226,26
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110049 Heinrich-Mann-
Schule 816,01
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110050 Wilhelm-Busch-
Schule 2.626,09
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110051 Schule Wiederitzsch 1.683,71
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110052 157. Schule 698,45
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110053 Schule am 
Leutzscher Holz 671,60
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110054 Schule am Floßplatz 456,56
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110055 Schule Seehausen 1.076,47
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110056 Schule Böhlitz-
Ehrenberg 2.688,95
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110057 Schule Gundorf 79,69
Seite  3 von 11
11 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110058 Alfred-Kästner-
Schule 427,25
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110059 Schule Stahmeln 2.550,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110060 Schule Miltitz 3.915,97
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110061 Christoph-Arnold-
Schule 1.392,25
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110062 Schule Holzhausen 871,86
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110063 Schule 
Liebertwolkwitz 715,84
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110064 Schule Mölkau 1.454,56
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110065 Schule 
Rückmarsdorf 294,48
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110069 Fanny-Hensel-
Schule 1.290,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021110075 GS Bernhard-Göring-
Str. 107 732,34
Summe Zuschuss BE 51_2111_ZW gesamt (bis 2021) 2.348.310,29 2.067.656,18 280.654,11 169.334,04 169.334,04 0,00
51_2151_ZW 
(2021) - 
Übertrag nach 
40_2151_ZW
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand
1.100.21.5.1.01.98
10402151XXXX
Innenauftrag je 
Schule 
Oberschulen - 
Schulbudget 477.776,27 276.324,16 201.452,11 0,00 171.986,95 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510001 Petrischule 6.733,15
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510002 16. Schule 4.022,69
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510003 20. Schule 8.896,60
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510004 35. Schule 2.887,06
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510005 Sportoberschule 
Leipzig 6.840,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510006 Schule am Adler 
(OS) 4.817,76
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510007 Lene - Voigt - Schule 5.245,32
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510008 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule 5.990,85
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510009 56. Schule 8.581,15
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510010 Christ.-Gottlob-Frege-
Schule 12.512,63
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510011 68. Schule 14.358,98
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510012 Paul-Robeson-
Schule (OS) 7.674,92
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510013 84. Schule 1.921,15
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510014 94. Schule 4.011,59
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510015 Schule Paunsdorf 8.322,77
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510016 Helmholtzschule 4.772,89
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510017 125. Schule 7.381,23
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510018 Georg-Schumann-
Schule 3.106,32
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510019 Heinrich-Pestalozzi-
Schule 7.861,78
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510020 Schulbudget Schule 
Wiederitzsch (OS) 3.591,31
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510021
Schulbudget 
Geschw.-Scholl-
Schule (OS)
11.603,91
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510022 Schulbudget Schule 
Mölkau (OS) 14.494,15
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510023 Schulbudget Schule 
am Weißeplatz (OS) 5.766,47
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510025
Schulbudget Neue 
OS G.-Schwarz-
Str.(57.)
3.293,04
Seite  4 von 11
12 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510026
Schulbudget Neue 
OS 
Ratzelstr.(ehem.55.)
3.990,35
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510027
Schulbudget Neue 
Oberschule 
Ihmelsstraße
300,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021510029
Schulbudget OS 
Diderotstr. 35 
(ehem.68.)
3.008,88
Summe Zuschuss BE 51_2151_ZW gesamt (bis 2021) 1.949.926,27 1.662.655,09 287.271,18 171.986,95 171.986,95 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand
1.100.21.9.1.01.98
10402191XXXX
Innenauftrag je 
Schule 
Gemeinschafts-
schulen - 
Schulbudget
17.109,57 14.947,61 2.161,96 0,00 2.342,11 0,00
4272 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021910001 Nachbarschafts- 
schule 2.342,11
Summe Zuschuss BE 40_2191_ZW gesamt 65.007,86 57.007,00 8.000,86 2.342,11 2.342,11 0,00
51_2171_ZW 
(2021) - 
Übertrag nach 
40_2171_ZW
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand
1.100.21.7.1.01.98
10402171XXXX
Innenauftrag je 
Schule 
Gymnasien - 
Schulbudget 199.746,98 267.170,18 -67.423,20 0,00 36.882,16 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710001 Immanuel-Kant-
Schule 6.425,21
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710002 F.-A.-Brockhaus-
Schule 2.518,91
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710003 Neue Nikolaischule 1.590,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710004 Werner-Heisenberg-
Schule 2.507,03
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710005 Robert-Schumann-
Schule 902,15
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710006 Johannes-Kepler-
Schule 3.131,80
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710007 Gustav-Hertz-Schule 3.039,61
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710008 Leibnizschule 321,96
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710009 Friedrich-Schiller-
Schule 931,35
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710010 Humboldt-Schule 2.093,31
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710011 Anton-Philipp-
Reclam-Schule 2.099,64
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710012 Thomasschule zu 
Leipzig 2,74
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710013 Max-Klinger-Schule 3.082,12
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710014 Wilhelm-Ostwald-
Schule 2.870,20
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710015 Gymnasium 
Engelsdorf 839,11
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710016 Louise-Otto-Peters-
Schule 1.938,55
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710017 Gerda-Taro-Schule 177,09
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710018 Goethe-Gymnasium 1.361,38
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand 104021710019 Karl-Heine-Straße 1.050,00
Summe Zuschuss BE 51_2171_ZW gesamt (bis 2021) 2.247.901,98 2.045.221,94 202.680,04 36.882,16 36.882,16 0,00
51_2311_ZW 
(2021) - 
Übertrag nach 
40_2311_ZW
4271 1200 Besond. Verwaltungs- 
und Betriebsaufwand
1.100.23.1.1.01.98
10402311XXXX
Innenauftrag je 
Schule 
Gemeinschafts-
schulen - 
Schulbudget
224.995,00 159.846,42 65.148,58 0,00 2.010,00 0,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 104023110004 Arwed-Rossbach-
Schule  Bautechnik 1.470,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110009 Henriette-
Goldschmidt-Schule 300,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 104023110010
Schulbudget BSZ 
Robert Blum (ab 
2019)
240,00
Summe Zuschuss BE 51_2311_ZW gesamt (bis 2021) 1.173.232,38 1.070.253,63 102.978,75 2.010,00 2.010,00 0,00
40_2191_ZW
Seite  5 von 11
13 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
40190000 Dienstaufwendungen 
sonst. Beschäftigte 0,00 2.000,00 -2.000,00 33.000,00
42719260 KR Aufwendungen für 
Ausstellungen 0,00 20.842,85 -20.842,85 29.157,15
42719900 KR sonst. Verwaltungs-
/ Betriebsaufwend. 73.582,00 23,80 73.558,20 14.976,20
73.582,00 22.866,65 50.715,35 77.133,35 50.715,35 26.418,00
40190000 Dienstaufwendungen 
sonst. Beschäftigte 0,00 5.830,65 -5.830,65 3.379,35 0,00
42719200 KR Aufwendungen 
Öffentlichkeitsarbeit 0,00 21.742,31 -21.742,31 -1.742,31
42719260 KR Aufwendungen für 
Ausstellungen 0,00 106.259,72 -106.259,72 12.788,28
42719900 KR sonst. Verwaltungs-
/ Betriebsaufwend. 196.970,00 14,00 196.956,00 -14,00
44310100 Porto und 
Transportkosten 0,00 23.446,62 -23.446,62 96.553,38
44310900 Reisekosten 
Beschäftigte 0,00 115,50 -115,50 9.884,50
44412200 Versicherungen 
dezentral 0,00 122.461,74 -122.461,74 -22.461,74
193.770,06 279.870,54 -86.100,48 98.387,46 98.387,46 0,00
Summe Budget 41_252_4ZW gesamt 3.410.484,39 3.059.004,32 351.480,07 175.520,81 149.102,81 26.418,00
 41_254_1ZW 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche 1.100.25.4.0.01.01.01 Förd. Freie Kunst
und Kultur 10.347.209,65 10.134.273,00 212.936,65 158.000,00
Die Übertragung nicht abgerufener bzw. zurückgezahlter Fördermittel in das 
Folgejahr erfolgt gemäß Beschluss zum HH-Antrag A 0182/ 21/22.
Die Mittel sollen 2022 zusätzlich zur Förderung der freien Kunst und Kultur 
eingesetzt werden.
158.000,00
Summe Budget 41_254_1ZW gesamt 10.707.183,96 10.462.231,90 244.952,06 158.000,00 158.000,00 0,00
41_254_2ZW 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche 1.100.25.4.0.01.03
Förderung der 
Kulturpflege nach 
SächsKRG
1.450.967,31 134.819,00 1.316.148,31 1.316.148,31
Gem. SächsKRG erhalten die Kulturräume zur Unterstützung ihrer Aufgaben im 
Kulturbereich Zuweisungen vom FS Sachsen. Im Haushaltsjahr 2021 erhielt die 
Stadt Leipzig Mehrerträge im Vgl. zum Vorjahr i. H. v. 1.093.080 EUR. Insgesamt 
konnten 1.316.148,31 EUR in 2021 nicht untersetzt werden. Diese Mittel werden 
jedoch dringend in der aktuellen Bewirtschaftung 2022 benötigt. Eine Untersetzung 
folgt separat. 
1.316.148,31
Summe Budget 41_254_2ZW gesamt 5.322.482,87 3.999.734,56 1.322.748,31 1.316.148,31 1.316.148,31
41_262_1zw 42719250 KR Aufwendungen f. 
Veranstaltungen 1041262003001 Thomanerchor 100.000,00 0,00 100.000,00 100.000,00
In 2019 wurden erstmalig und einmalig 100 T€ zusätzlich in das Budget des 
Thomanerchors eingestellt (Absprache mit dem Dezernat II), um unterjährig 
Konzertreisen und Medienproduktionen des Thomanerchores vor- und 
zwischenfinanzieren zu können. Die Abwicklung über eine Konzertagentur war und 
ist nicht mehr vorgesehen. Mit Abrechnung der Veranstaltungen bzw. Produktionen 
müssen zum Jahresabschluss diese Mittel wieder haushalterisch zur Verfügung 
stehen und werden dann in das Folgejahr übertragen. 
100.000,00 0,00
Summe Budget 41_262_1ZW gesamt 933.204,95 830.900,77 102.304,18 100.000,00 100.000,00 0,00
 41_281_ZW 42719270 KR Aufwendungen 
sonstige Projekte 1.100.28.1.0.01.01.08
Kunst im öffentlichen 
Raum/ 
Kleindenkmale
(Matthäikirchhof)
43.454,26 27.724,07 15.730,19 64.447,85
Lt. Beschlussvorl. VI-DS-06745 vom Juni 2019, sind die Haushaltsaufteilungen von 
2019 - 2023 für das Fördermittelprojekt "Matthäikirchhof" zw. KA und SPA 
festgesetzt. Von 2019 bis Anfang 2021 liegen die Fördermittel im 
Zuständigkeitsbereich des KA und ab 2021 im Innenauftrag des SPA. Eine Summe 
von 50 TEUR verbleibt in alleiniger Zuständigkeit des Kulturamtes. Diese Mittel 
werden im Rahmen des Förderprojekts Matthäikirchhof, inhaltlicher Baustein 1, für 
den wissenschaftlichen Beirat verwendet. 
Der Fördermittelgeber stimmt der Mittelverteilung in unterschiedlichen 
Haushaltsstellen der Stadt zu.
Die Zuständigkeit zum Projekt Matthäikirchhof wurde an das Dez. IV übertragen, so 
dass die Haushaltsausgabereste in Höhe von 64.447,85 € in das Budget des Dez. 
IV einzuordnen sind.
15.730,19 48.717,66 Es stehen nur noch 15.730,19 € für eine Übertragung zur Verfügung.
 41_281_ZW 42719270 KR Aufwendungen 
sonstige Projekte 104128100005 Leipziger Freiheits- 
und Einheitsdenkmal 245.240,00 100.000,00 145.240,00 145.240,00
Gem. SR-Beschluss Nr. VII-DS-02463 i. V. m. VII-DS-02463-DS-01 erhält die 
Stiftung Friedliche Revolution zur Erstellung und Umsetzung eines 
Beteiligungsprozesses für das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal in den 
Haushaltsjahre 2021/2022 insg. 400.000 EUR. 100.000 EUR wurden in 2021 
bereits abgerufen. Der Rest folgt im Haushaltsjahr 2022. Dafür soll der HAR aus 
2021 i. H. v. 145.240 EUR auch in 2022 noch zur Verfügung stehen.
145.240,00 0,00
Summe Budget 41_281_ZW gesamt 2.836.606,93 2.602.197,13 234.409,80 209.687,85 160.970,19 48.717,66
Summe Caspar David Friedrich
Es wurden Erträge aus Zuwendungen i. H. v. 73.582 € gebucht. Diesen 
stehen Aufwendungen von insgesamt 22.866,65 € gegenüber. Damit 
können insgesamt 50.715,35 € übertragen werden.
Caspar David 
Friedrich
Den Zuwendungen i. H. v. 193.770,06 € stehen im Innenauftrag 
Aufwendungen i. H. v. insgesamt 279.870,54 € gegenüber. In diesem 
Zusammenhang ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Planung für die 
Sonderausstellung durch das KA nicht auf dem Innenauftrag, sondern auf 
dem PSP-Element 1.100.25.2.0.05.02.02 "Sonderausstellung" erfolgt. Unter 
Berücksichtigung der dort geplanten Aufwendungen einschl. der in Anspruch 
genommenen Mittel ist eine Übertragung der gemeldeten Mittel möglich. 
104130120260
Zuwendungen mit schwebender Rückzahlungsverpflichtung: Auf Grund der 
Coronasituation wurde ein Teil der für 2021 geplanten Maßnahmen in 2022 
verschoben. Die Maßnahme ist eine Umwidmung von einem Ankauf zur Umsetzung 
eines Inklusiven Leitsystems im Museum. Die meisten Maßnahmen wurden bzw. 
werden erst in 2022 umgesetzt. Die Mittel mussten aber seitens des 
Fördermittelgebers bereits komplett in 2021 abgerufen werden, da sie sonst 
verfallen wären.
Inklusion und 
Barrierefreiheit
41_252_4ZW 
104130120241
Zuwendungen mit schwebender Rückzahlungsverpflichtung: Musste im Nov.2020 
abgerufen werden und wird erst für den Abbau, und Rücktransport und weitere 
offene Versicherungen in 2022 benötigt, da die Ausstellung auf Grund von Covid-19 
von Sommer auf Herbst/Winter verschoben werden.  Diesbezüglich wurden noch 
keinerlei Ausgaben getätigt.
Summe Inklusion und Barrierefreiheit
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14 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
42_271_zw 42531000 Erwerb bewegl. 
Gegenstände b. 800 € 1.100.27.1.0.01.01 Politik, Gesellschaft, 
Umwelt. Stadtteile 8.000,00 2.256,11 5.743,89 60.000,00
Bei den zum Übertrag beantragten Mitteln handelt es sich um gesperrte Mittel aus 
2021. Aufgrund von Bauverzögerungen beim Campus Ihmelsstraße war eine 
Beschaffung der Ausstattung 2021 noch nicht umsetzbar. Nach aktuellem Stand 
soll der Campus für die vhs ab Spätsommer 2022 nutzbar sein.
Für die Ausstattung der Räume werden die Mittel zwingend benötigt. Wir bitten 
daher um Übertragung. Als Ertrag steht den Mitteln der Grundzuschuss durch 
Landesmittel gegenüber. Mit diesem Mitteln soll die vhs in die Lage versetzt werden 
ein vielfältiges Kursangebot anbieten zu können. Dies beinhaltet auch Sachkosten 
für Räume, welche für die Umsetzung erforderlich sind.
60.000,00
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor. 
Die Mittel wurden im Rahmen der HH-Planung 2021/2022 für die 
Ausstattung Campus Ihmelsstraße zusätzlich bereitgestellt. Die Finanzierung 
ist innerhalb des Amtsbudgets sicherzustellen. 
42_271_zw 40190000 Dienstaufwendungen 
sonst. Beschäftigte 1.100.27.1.0.01 Volkshochschule 2.000.000,00 917.848,85 1.082.151,15 1.082.151,15
Im Rahmen der HH-Planung 2021/2022 wurde mit dem Antrag A 0049/ 21/22-02-
ÄA der CDU-Fraktion die Übertragung der in 2021 nicht in Anspruch genommenen 
Honorarmittel nach 2022 zur Absicherung von Präsenz- und Onlineangeboten 
beantragt und am 31.03.2021 durch die RV beschlossen. 
1.082.151,15 0,00
Summe Budget 42_271_ZW gesamt 3.147.393,00 1.734.728,31 1.412.664,69 1.142.151,15 1.082.151,15 60.000,00
45_272_ZW 4291 2000
Aufwendung sonst. 
Dienstleistungen 
dezentral
104500000015 Raumlufttechnische 
Anlage 10.136,51 0,00 10.136,51 10.136,51 Übertrag zweckgebundene Mittel aus dem Vergleich über Schadenersatz wegen 
Mängeln an der raumlufttechnischen Anlage der Stadtbibliothek (VII-DS-02856) 10.136,51 0,00
Summe Budget 45_272_ZW gesamt 2.611.600,52 2.490.831,02 120.769,50 10.136,51 10.136,51 0,00
45_UH 4211 2000 Unterhaltung bauliche 
Außenanlagen 104500000015 Raumlufttechnische 
Anlage 228.350,00 0,00 228.350,00 228.350,00 Übertrag zweckgebundene Mittel aus dem Vergleich über Schadenersatz wegen 
Mängeln an der raumlufttechnischen Anlage der Stadtbibliothek (VII-DS-02856) 228.350,00 0,00
Summe Budget 45_UH gesamt 389.210,00 126.313,16 262.896,84 228.350,00 228.350,00 0,00
105300000301 technische 
Modernisierung GA 229.120,15 161.960,26 67.159,89 67.159,89 0,00 67.159,89
1.100.41.4.0.03
Gesundheits- 
förderung, 
-vorsorge & -hilfen
28.500,00 0,00 28.500,00 17.014,64 0,00 17.014,64
Summe Budget 53_414_ZW gesamt 10.312.462,09 9.762.586,21 549.875,88 84.174,53 0,00 84.174,53
106100000006 Matthäikirchhof 622.150,00 270.602,24 351.547,76 346.112,76 Fördermittel vom Bund mit Eigenanteil von 1/3, Coronabedingte 
Projektverzögerung, Zweckbindungsvermerk im HHPlan eingetragen 107.937,70 238.175,06
Es ist lediglich eine Übertragung der Eigenmittel möglich. In 2021 wurde der 
Planansatz der Erträge nicht erreicht. Somit ist der übertragungsfähige 
Betrag um die Mindererträge zu kürzen.
106100000058
Blau Grün 
Quartiersent- 
wicklung
2.500,00 0,00 2.500,00 18.088,00 Mehrjährige Projektarbeit mit 100% Förderung Bund, Zweckbindungsvermerk im 
HHPlan eingetragen 0,00 18.088,00
Grundsätzlich sind die Ansätze für Aufwendungen im Ergebnishaushalt 
übertragbar, da ihnen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. Jedoch 
wurde in 2021 der Planansatz der Erträge nicht erreicht. Aufgrund der 
Mindererträge liegt kein übertragungsfähiger Betrag vor, wonach eine 
Übertragung abzulehnen ist.
1.100.51.1.1.01.05 Architekturpreis Stadt 
Leipzig 35.000,00 31.138,46 3.861,54 3.341,07
Preisverleihung 2021, coronabedingte Absage neuer Termin im April 2022, 
Restmittel für Juryauswertung, Ausstellung und Feierstunde mit Preisverleihung 
durch den Oberbürgermeister 
0,00 3.341,07
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Aufgrund der Geringfügigkeit Finanzierung im laufenden Budget.
Summe Budget 61_511_ZW gesamt 2.425.745,84 1.250.441,96 1.175.303,88 367.541,83 107.937,70 259.604,13
106400000118 SSP Leipziger Osten 263.040,73 170.789,30 92.251,43 5.721,11 5.721,11 0,00
106400000150 SSP Paunsdorf 299.244,70 42.732,09 256.512,61 36.974,19 36.974,19 0,00
106400000130 SSP Leipzig Grünau 536.426,24 208.805,17 327.621,07 33.870,99 33.870,99 0,00
106400000129 Stadtumbau Ost 
Aufwertung 513.213,35 414.596,66 98.616,69 6.940,89 6.940,89 0,00
Summe Budget 64_511_ZW gesamt 4.526.409,54 2.435.692,34 2.090.717,20 83.507,18 83.507,18 0,00
65_111_ZW 44312000
Sachverständigen/ 
Gutachterauf-
wendungen
1.100.11.1.3.04.01
Zentrales Gebäude- 
management 
Hochbauamt
205.513,49 57.989,90 147.523,59 100.000,00
Im Zuge der Neugründung des Referates Verwaltungsunterbringung zum 
15.04.2021 wurden Strukturen (Sachgebiete) und Aufgaben aus dem AGM in das 
neue Referat überführt. Der andauernde Prozess führte dazu, dass durch das 
Referat nicht alle übernommenen Aufgaben sofort umgesetzt werden konnten. 
Erschwerend kommt hinzu, dass bedingt durch die Corona-Pandemie und dem 
Anstieg der Fallzahlen ab Sommer 2021 weitere Personalressourcen des Referates 
gebunden waren, so dass die Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens 
bisher nicht umgesetzt werden konnte. 
0,00 100.000,00
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Zunächst Finanzierung im Budget. In Abhängigkeit vom VIST 30.06. bzw. 
30.09.2022 ggf. unterjährige Bereitstellung. 
Summe Budget 65_111_ZW gesamt 2.963.129,02 2.473.695,57 489.433,45 100.000,00 0,00 100.000,00
Gemäß Zuweisungsbescheid müssen Haushaltsmittel, die bis zum 
31.12.2021 nicht oder nicht zweckentsprechend verbraucht wurden, 
unverzüglich einschließlich erlangter Zinsvorteile zurückgezahlt werden. 
Falls es einen Rückforderungsanspruch gäbe, wäre dieser deutlich geringer 
als der angemeldete Bedarf. Aktuell einen genauen Betrag zu beziffern, ist 
laut Gesundheitsamt nicht erfüllbar. Die Mittel würden lediglich als eine Art 
"Puffer" für mögliche Rückforderungen seitens des Zuwendungsgebers 
dienen. 
Sollten Rückforderungen durch den Fördermittelgeber erfolgen sind diese 
gem. 29 SächsKomKBVO von den Erträgen in 2022 abzusetzen. 
Fortführung und Abschluss von konsumtiven Einzelmaßnahmen im Rahmen der 
bestehenden Städtebaulichen Gesamtmaßnahmen; Übertragung ist erforderlich, 
um die Einzelmaßnahmen zur Erreichen der Programmziele abzuschließen und 
nachweisen zu können; in Höhe von 222.442,24€ wurde ein Meldebeleg für 
sonstige Verbindlichkeiten der Bilanzbuchhaltung übergeben (konsumtive, noch 
nicht abgeschlossene Maßnahmen aus AZA des HHJahres 2021; es wurden nur die 
zwingend notwendigen Mittel zur Übertragung beantragt)
Das Gesundheitsamt erhielt in 2020 eine zweckgebundene Mittelzuweisung i. H. v. 
366.674,04 € für die Jahre 2020 und 2021 zur techn. Modernisierung der 
Gesundheitsämter und zum Anschluss dieser an das elektronische Melde- 
Informationssystem nach § 14 des IfSG. Der Verwendungsnachweis erfolgte zum 
30.10.2021. Der zahlenmäßige Nachweis weist eine 100%ig Mittelverwendung auf, 
aber eine fristgerechte Bezahlung bis 30.10.2021 konnte nicht gewährleistet 
werden (Zahlungswirksamkeit). Gründe waren, dass die Lieferung erfolgte aber die 
Rechnung noch nicht vorlag und das zum anderen die Lieferung noch nicht erfolgte 
ist.  Somit besteht ein Rückforderungsanspruch i. H. v. 84.174,53 €. 
53_414_ZW 42552100 UH IT-Ausstattung
61_511_zw
64_511_ZW 42711200
Besondere 
Verwaltungs- und 
Betriebsauf- 
wendungen
42719270 Aufwendungen 
sonstige Projekte
Seite  7 von 11
15 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
66_511_zw 4271 9200 KR Aufwendungen 
Öffentlichkeitsarbeit
106651110015
Kampagnen/ 
Kommunikations- 
konzepte
300.000,00 109.711,03 190.288,97 100.000,00
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils der bereits erhaltenen, aber 
noch nicht verbrauchten Fördermittel benötigt (Kampagnen/ 
Kommunikationskonzepte). Für die Fördermittel in Höhe von 20.000,00 € wurde 
eine sonstige Verbindlichkeit gebildet. Die Deckung erfolgt aus Minderaufwand des 
IA 106651110015.
100.000,00 0,00
66_511_zw 4271 9270 Aufwendungen 
sonstige Projekte
1.100.51.1.1.06
106651110011
Verkehrsplanung
Park-IT/Bike-IT 111.456,10 43.003,59 68.452,51 21.971,86
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils der bereits erhaltenen, aber 
noch nicht verbrauchten Fördermittel benötigt (Park IT/Bike IT). Für die Fördermittel 
in Höhe von 378.542,46 € wurde eine sonstige Verbindlichkeit gebildet Davon ist 
aus dem Jahr 2019 noch eine Restsumme sV in Höhe von 82.542.46 € offen und 
aus dem Jahr 2020 wurde die sV über 296.000 € gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106651110011
21.971,86 0,00
66_511_zw 4271 9120 KR Planungsauf- 
wendungen 106651110016 Vorplanung 873.500,00 433.362,45 440.137,55 440.137,55
Diese Mittel werden zur Finanzierung der Vorplanungen für die Klingerbrücke mit 
184.000 € und für die Marschnerbrücke i. H. v. 36.000 € benötigt. Die noch nicht 
verbrauchten Mittel in Höhe von 220.000,00 € wurden im Jahr 2021 aus den 
Vorplanungsmitteln siehe Vorlage VII-DS-01404-NF-01 in das Budget 66_54_ZW 
verschoben.
Die Deckung erfolgt aus dem Minderaufwand des IA106651110016.
440.137,55 0,00
66_511_zw 4271 9120 KR Planungsauf- 
wendungen 106651110019 Modellierung nachh. 
intelligent (Moni) 88.580,43 15.056,57 73.523,86 56.121,30   
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils der bereits erhaltenen  
Fördermittel für das Haushaltsjahr 2022 zwingend benötigt (Modellierung nachh. 
intelligent Moni). Das Projekt Moni hat noch eine Projektlaufzeit bis 30.06.2024.
Die Deckung erfolgt aus dem Minderaufwand des IA106651110019.
56.121,30
Summe Budget 66_511_ZW gesamt 21.218.825,46 19.494.937,06 1.723.888,40 618.230,71 618.230,71 0,00
66_54_zw 4271 9120 KR Planungsauf- 
wendungen 106654100041 Beschilderung 
Leipziger Messe 0,00 0,00 0,00 60.131,65
Diese Mittel werden zur Finanzierung der Planung der Beschilderung der Leipziger 
Messe benötigt. Die noch nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 60.131,65 € 
wurden im Jahr 2021 aus den Vorplanungsmitteln siehe Vorlage VII-DS-01404-NF-
01 in das Budget 66_54_ZW verschoben.
Die Deckung erfolgt aus dem Minderaufwand des IA106654100041.
60.131,65 0,00
66_54_zw 4221 1000 Unterhaltung 
Infrastruktur 106654100024 Bushaltestellen 0,00 0,00 0,00 379.330,26
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils für diverse Bushaltestellen 
benötigt. Für bereits erhaltene aber noch nicht verbrauchte Fördermittel, wurden 
sonstige Verbindlichkeiten in Höhe von 727.534,92 € gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106654100024
379.330,26 0,00
Summe Budget 66_54_ZW gesamt 41.148.410,04 22.258.367,83 18.890.042,21 439.461,91 439.461,91 0,00
67_551_ZW 4251 1200 Aufwend. Haltung 
Fahrzeuge dezentral 1.100.55.1.0.01
Grün- und 
Parkanlagen, 
Kleingartenwesen
179.375,00 56.284,55 123.090,45 120.000,00
Fördermittel vom Landesamt f. Straßenbau und Verkehr, Bescheid vom 01.12.2021 
zur Maßnahme "Hauptuntersuchung und Dampfkessel-Neubefristung an der Lilliput-
Dampflok 03002 der Parkeisenbahn Auensee Leipzig" i.H. 120.000,00 € für das 
Jahr 2021.
120.000,00
Summe Budget 67_551_ZW gesamt 20.337.589,82 18.164.314,36 2.173.275,46 120.000,00 120.000,00 0,00
150.000,00
Bewilligung einer nicht rückzahlbaren Leistung in Form einer Waldprämie von der 
Fachagentur "Nachwachsende Rohstoffe" e.V. auf der Grundlage der Richtlinie  
des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zum Erhalt und zur 
nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder (Banz AT vom 20.11.2020 B3).
150.000,00
20.000,00
Preisgeld "eku- Zukunftspreis 2021" für das "Biotopbaum- und Totholzkonzept - 
Gestaltung des Leipziger Auwaldes in der Zukunft" (ID: 1548584), ausgereicht 
durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und 
Landwirtschaft.
Seitens des SMEKUL ist es gestattet, dass das gewährte Preisgeld bei der 
Inanspruchnahme von Förderprogrammen zur Umsetzung des prämierten 
Vorhabens als Eigenmittel eingesetzt werden kann. 
20.000,00
Summe Budget 67_555_ZW gesamt 1.055.531,55 742.586,72 312.944,83 170.000,00 170.000,00 0,00
67_755_ZW 5114 2000
Ao Aufwand f. Sach- 
und Dienstl. B.Katastr. 
FA
106775500008
Tosbecken 
Ablaufbauwerk 
Stauteich Lößn. 
(Ident Nr. 9190)
64.963,10 0,00 64.963,10 64.963,10 64.963,10
67_755_ZW 5114 2000
Ao Aufwand f. Sach- 
und Dienstl. B.Katastr. 
FA
106775500010
Gewässerbett Oberer 
Gewändegraben 
(Ident Nr. 9216)
3.860,17 0,00 3.860,17 3.860,17 3.860,17
67_755_ZW 5114 2000
Ao Aufwand f. Sach- 
und Dienstl. B.Katastr. 
FA
106775500016
Sammelmaßn. Svb. 
Lpz. d. Kleingärtner 
(Ident Nr. 9259)
593.353,18 469.531,06 123.822,12 123.822,12 123.822,12
Summe Budget 67_755_ZW gesamt 662.176,45 469.531,06 192.645,39 192.645,39 192.645,39 0,00
67_UH 4211 9000 UH Grundstücke/ 
bauliche Anlagen 106755100003
Maßnahmen OR 
Lützschena-
Stahmeln
361.370,64 43.913,41 317.457,23 35.720,64
Gemäß der Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und dem Ortschaftsrat 
Lützschena-Stahmeln vom 19.11.2013, Punkt 3, werden nicht verbrauchte Beträge 
weiter als Finanzmittel in das folgende Haushaltsjahr übertragen 
35.720,64
Summe Budget 67_UH gesamt 85.170,64 43.913,41 41.257,23 35.720,64 35.720,64 0,00
171.572,93 273.427,07UH bauliche 
Außenanlagen 1.100.55.5.0.01
Gemäß RL Hochwasserschäden sind für die Einzelmaßnahmen Zuwendungen mit 
100 %-iger Förderung der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben für die 
Beseitigung der Hochwasserschäden in 2013 und 2014 beschieden worden. 
Übertragung der Mittel für die Fertigstellung der Maßnahmen erforderlich.
445.000,0067_555_ZW 4211 2000 Land- und 
Forstwirtschaft
Seite  8 von 11
16 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
80_571_ZW 4431 2000
Sachverständigen- 
und Gutachterauf-
wendungen
108000000035 Breitband 46.761,78 636,65 46.125,13 46.125,13
Zur Fortführung des Projektes in 2022 sind die noch zur Verfügung stehenden 
Haushaltsmittel nach 2021 zu übertragen. Der Übertragbarkeitsvermerk wurde im 
Rahmen der Vorlage VI-DS-05148 beantragt.
46.125,13 0,00
80_571_ZW 4271 1200
Bes. Verwaltungs- und 
Betriebsauf-
wendungen
108000000037 EU-Projekt 
CliMobCity 27.700,00 9.222,50 18.477,50 18.477,50 Zur planmäßigen Weiterführung des Projektes wird die Übertragung der Restmittel 
nach 2022 beantragt (VII-DS-00444). 0,00 18.477,50 Aufgrund von Mindererträgen bei Fördermitteln ist kein 
Ermächtigungsübertrag möglich.
80_571_ZW 42711200
Bes. Verwaltungs- und 
Betriebsauf-
wendungen
108000000040 Gründungszentrum 
Nachhaltigkeit 100.000,00 8.570,00 91.430,00 91.430,00
Derzeit befindet sich das Projekt in Umsetzung und das Grundkonzept wurde 
erstellt. Nach den Inputveranstaltungen in 2022 wird in der Wirtschaftsförderung ein 
detailliertes Konzept erstellt und mit den Leipziger Gründungsinitiativen abgestimmt. 
Aktuelle Hemmnisse: Vermeidung des Aufbaus von Doppelstrukturen in der 
Leipziger Gründerszene und weiteren initiativen. Herausforderungen der 
Umsetzung von Netzwerkveranstaltungen unter Coronabedingungen. 
0,00 91.430,00 Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
80_571_ZW 4271 1200
Bes. Verwaltungs- und 
Betriebsauf-
wendungen
108000000041 Belebung der 
Magistralen 475.000,00 252.411,75 222.588,25 222.588,25
Die Vorlage VII-Ifo-02511 wurde bis November 2021 durch das Fördermittelteam im 
Amt für Wirtschaftsförderung umgesetzt. Auf Basis dieser wurde der Zentrenfonds 
ins Leben gerufen. Im Zentrenfonds (www.leipzig.de/zentrenbelebung) wurden 
projektbezogene Zuwendungsbescheide erstellt, die im Jahr 2021 pandemiebedingt 
Änderungen nach sich zogen und den Durchführungs- bzw. Abrechnungszeitraum 
verlängerten. Aus diesem Grund bitten wir um Übertragung der Haushaltsreste aus 
dem Innenauftrag „Belebung der Magistralen und Innenstadt“ (108000000041) um 
die beschiedenen Projekte wie geplant abzurechnen. Eine Nutzung der 2022 zur 
Verfügung gestellten Mittel ist nicht möglich, da diese laut Vorlage VII-DS-06347 als 
Eigenmittel für das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ 
aufgebracht werden müssen. 
222.588,25
80_571_ZW 4271 1200
Bes. Verwaltungs- und 
Betriebsauf-
wendungen
1.100.57.1.0.01.07 Cluster Energie & 
Umwelttechnik 262.050,00 54.449,34 207.600,66 75.000,00
Dem Projekt Wasserstoffstadt liegt der Ratsbeschluss zur Vorlage VII-A-01499 vom 
07.10.2020 zugrunde. Für die Jahre 2021 und 2022 hat die Ratsversammlung ein 
Budget von je 100.000 EUR beschlossen (A 01213_21_22 zu VII-HP 05463). Der 
im Ratsbeschluss vorgesehene Beteiligungsprozess mit Wirtschaft, Wissenschaft 
und Bürgern konnte pandemiebedingt nicht durchgeführt werden. Die für diesen 
Beteiligungsprozess und das daraus zu entwickelnde Konzept "Wasserstoffstadt" 
geplanten Drittleistungen i. H. v. 75.000 EUR konnten im Jahr 2021 nicht 
ausgabenwirksam werden. Lediglich das Potenzial der Stadt Leipzig als 
Wasserstoffstadt wurde im Jahr 2021 zu Gesamtkosten von 25.000 EUR analysiert.
Der Beteiligungsprozess und die Konzeptentwicklung finden nun im Jahr 2022 statt; 
dafür sind die in 2021 nicht verwendeten 75.000 EUR in den HH 2022 zu 
übertragen. 
Die für 2022 bereits beschlossenen 100.000 EUR werden dem Ratsbeschluss 
entsprechend für die Förderung von Projekten zur Profilierung der Stadt als 
Wasserstoffstadt verwendet.
0,00 75.000,00
Es stehen keine zweckgebunden Erträge gemäß § 6 der Haushaltsatzung 
2020 gegenüber bzw. liegt kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung vor.
Hinweis: Im Rahmen der Sonderfaktoren zur Methodikvorlage (VII-DS-
06588) erfolgte unter Beachtung des klimapolitischen Vorteils des Projektes 
keine Reduzierung des aus 2022 fortgeschriebenen Ansatzes. Damit stehen 
auch in 2023 ff. jeweils 100.000 € zur Verfügung => vorausgesetzt die WiFö 
ordnet dieses Projekt auch weiterhin prioritär innerhalb des Budgets in den 
Haushaltsplanentwurf 2023/2024 ein.
80_571_ZW 4317 0000 Zuschüsse an private 
Unternehmen 1.100.57.1.0.01.09
Entw. Mittelst. 
Unternehmen (im 
Bestand)
1.118.894,00 1.090.441,31 28.452,69 28.452,69
Entsprechend des Beschlusses VII-A-01391 Wachstum und Wertschöpfung trotz 
Pandemie wird die Übertragung der Restmittel in Höhe von 28.452,69 EUR nach 
2022 beantragt.
28.452,69 0,00
Summe Budget 80_571_ZW gesamt 4.560.205,79 3.139.822,55 1.420.383,24 482.073,57 297.166,07 184.907,50
80_575_ZW 4271 1200
besond. Verwaltungs-/ 
Betriebsauf- 
wendungen dezentral
1.100.57.5.0.01 Tourismusförderung 50.100,00 0,00 50.100,00 50.000,00
Die Umsetzung des tour. Informations- und Leitsystems mit dem Schwerpunkt auf 
Fußwege (s. Beschluss VI-DS-06662) besteht aus drei Phasen (1. Aufbau digitales 
Wegekataster, 2. Standortkonzeption, 3. sukzessive Umsetzung Ablösung 
bestehender Systeme nach Handbuch TILS LEIPZIG REGION). Die Mittel sind für 
die Realisierung von Piloten zur coronabedingten Gästeinformation und -lenkung 
geplant. Phase 1, Aufbau digitales Wegekataster wird nach aktuellem Stand 2. 
Quartal 2022 abgeschlossen und in Anschluss beginnt die Realisierung von Phase 
2 mit den zu übertragenden Mitteln in Abstimmung mit Stadtkämmerei, SPA, VTA, 
AGB und LTM/Messe. Entsprechende Erträge aus der Gästetaxe stehen dieser 
Mittelübertragung gegenüber.
50.000,00 0,00
Summe Budget 80_575_ZW gesamt 2.650.100,00 2.600.016,06 50.083,94 50.000,00 50.000,00 0,00
80_536_ZW 4291 2000
Aufwendungen für 
sonst. 
Dienstleistungen
1.100.53.6.0.01.01 Digitalisierung 
Infrastruktur 1.600.000,00 5.698,04 1.594.301,96 1.594.301,96
Es handelt sich hier um die FAG Mittel zur "Schaffung digitaler Infrastruktur und zur 
Digitalisierung" (VI-DS-07114). Ebenfalls enthalten sind die planmäßigen Mittel für 
Sachverständigenkosten (VII-DS-00255). Diese Mittel sind zur Umsetzung des 
Breitbandausbaus nach 2022 zu übertragen.
=> s.a. VII-DS-06144 - Erweiterung des Breitbandausbaus ("weiße Flecken")
1.594.301,96 0,00
Summe Budget 80_536_ZW (Zuschuss) gesamt 5.728.800,00 38.025,35 5.690.774,65 1.594.301,96 1.594.301,96 0,00
80_757_ZW 5111 4330
ao Aufw. 
Zuweisg./Zuschüsse 
priv. Untern.
1.100.75.7.0.80 Schaden 
Wirtschaft/Tourismus 1.420.000,00 346.042,21 1.073.957,79 1.073.057,79
Entsprechend des Beschlusses VII-A-01391 Wachstum und Wertschöpfung trotz 
Pandemie wird die Übertragung der Restmittel in Höhe von 1.073.957,79 EUR nach 
2022 beantragt.
1.073.057,79 0,00
Summe Budget 80_757_ZW gesamt 1.527.149,67 267.955,00 1.259.194,67 1.073.057,79 1.073.057,79 0,00
Seite  9 von 11
17 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
82_571_ZW 42711200
besond. Verwaltungs-/ 
Betriebsauf- 
wendungen dezentral
108257100002 SPARCS 74.571,37 0,00 74.571,37 74.571,37
Das Projekt SPARCS läuft lt. Ratsbeschluss VI-DS-08102 bis 30.09.2024. Die zu 
übertragenden Mittel sind zur Umsetzung lokaler und internationaler 
Veranstaltungen und Workshops zu verwenden, die aufgrund von Corona in 2021 
nicht stattfinden konnten. Hierbei ist vor allem die große Projektkonferenz (General 
Assembly) auf 2022 zu verschieben sowie Kooperationsprojekte / Workshops mit 
Leipziger Schulen. 
82_571_ZW 42552100 IT-Ausstattung 108257100002 SPARCS 6.000,00 0,00 6.000,00 6.000,00
Das Projekt SPARCS läuft lt. Ratsbeschluss VI-DS-08102 bis 30.09.2024. Die zu 
übertragenden Mittel sind zur Begleichung offener Lecos-Rechnungen für IT, die 
aufgrund von Corona in 2021 nicht stattfinden konnten.
82_571_ZW 44310700
Bücher, Zeitschr. 
Drucks. Büromat. 
(dezentral)
108257100002 SPARCS 1.800,00 0,00 1.800,00 1.800,00
Das Projekt SPARCS läuft lt. Ratsbeschluss VI-DS-08102 bis 30.09.2024. Aufgrund 
nicht stattfindender Veranstaltungen 2021 wurden keine Begleitmaterialien 
gedruckt. Dies ist 2022 notwendig, wenn die in ursprünglich 2021 geplanten 
Veranstaltungen stattfinden.
82_571_ZW 44310900 Dienstreisen 
Beschäftigte 108257100002 SPARCS 8.400,00 0,00 8.400,00 8.400,00
Das Projekt SPARCS läuft lt. Ratsbeschluss VI-DS-08102 bis 30.09.2024. 
Dienstreisen konnten 2021 aufgrund Corona nicht stattfinden. Die Projekttreffen 
werden lt. projektleitendem Partner 2022 nachgeholt.
90.771,37 0,00 90.771,37 90.771,37 21.534,67 69.236,70
82_571_ZW 42711200
besond. Verwaltungs-/ 
Betriebsauf- 
wendungen dezentral
108257100003 EfficienCE 116.692,37 0,00 116.692,37 116.692,37
82_571_ZW 44310900 Dienstreisen 
Beschäftigte 108257100003 EfficienCE 2.450,00 0,00 2.450,00 2.450,00
82_571_ZW 42531000 Bewegl. Gegenstände 
bis 800 € 108257100003 EfficienCE 0,00 0,00 0,00 0,00
82_571_ZW 42552100 IT-Ausstattung 108257100003 EfficienCE 0,00 0,00 0,00 0,00
119.142,37 0,00 119.142,37 119.142,37 14.015,19 105.127,18
82_571_ZW 42552100 IT-Ausstattung 108257100004 CUT 80.000,00 0,00 80.000,00 80.000,00
82_571_ZW 42711200
besond. Verwaltungs-/ 
Betriebsauf- 
wendungen dezentral
108257100004 CUT 206.097,00 0,00 206.097,00 206.097,00
82_571_ZW 42719200 Öffentlichkeitsarbeit 108257100004 CUT 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00
82_571_ZW 42719250 Aufwendungen für 
Veranstaltungen 108257100004 CUT 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00
82_571_ZW 44310900 Dienstreisen 
Beschäftigte 108257100004 CUT 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00
82_571_ZW 42619160 Fortbildung 108257100004 CUT 7.000,00 0,00 7.000,00 7.000,00
338.097,00 0,00 338.097,00 338.097,00 1.809,37 336.287,63
82_571_ZW 42552100 IT-Ausstattung 108257100005 ID-Ideal 0,00 0,00 0,00
82_571_ZW 42711200
besond. Verwaltungs-/ 
Betriebsauf- 
wendungen dezentral
108257100005 ID-Ideal 39.280,00 0,00 39.280,00 39.280,00
82_571_ZW 42719250 Aufwendungen für 
Veranstaltungen 108257100005 ID-Ideal 0,00 0,00 0,00 0,00
82_571_ZW 44310900 Dienstreisen 
Beschäftigte 108257100005 ID-Ideal 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00
40.280,00 0,00 40.280,00 40.280,00 0,00 40.280,00
Summe Budget 82_571_ZW gesamt 872.926,74 356.574,08 516.352,66 588.290,74 37.359,23 550.931,51
98_575_ZW 4271 1200
besond. Verwaltungs-/ 
Betriebsauf- 
wendungen dezentral
1.100.57.5.1.01 Gästetaxe 1.829.087,60 1.500.000,00 329.087,60 329.087,60 329.087,60 0,00
98_575_ZW 4431 9200 sonst. Geschädtsauf- 
wendungen dezentral 1.100.57.5.1.01 Gästetaxe 44.944,23 0,00 44.944,23 33.096,19 33.096,19 0,00
Summe Budget 98_575_ZW 1.874.031,83 1.511.848,04 362.183,79 362.183,79 362.183,79 0,00
98_612_ZW 4271 9120
KR diverse 
Planungsauf- 
wendungen
109861200001 zentrale 
Planungsmittel 13.259.765,47 0,00 13.259.765,47 9.229.036,60
Mit der Vorlage VII-DS-01404-NF-01 erfolgte die unterjährige Bereitstellung 
zentraler Vor-/Planungsmittel in Höhe von 15 Mio. € für das HHJ 2020 zur 
Überwindung der Corona-Folgen und der Bekämpfung des Klimawandels. Die 
produktkonkrete Zuordnung bzw. Verwendung der Mittel erfolgt mit 
Maßnahmebeginn. Gemäß BSP 3 der Vorlage wurden die in 2020 bereitgestellten 
und nicht verbrauchten Mittel im Innenauftrag "Zentrale Planungsmittel" 
(109861200001) in das HHJ 2021 übertragen.  Die in 2021 erneut nicht 
verbrauchten Mittel werden nunmehr nach 2022 übertragen.
9.229.036,60 0,00
Summe Budget 98_612_ZW 25.398.449,08 4.458.429,17 20.940.019,91 9.229.036,60 9.229.036,60 0,00
Die Anordnung der Erträge erfolgte mit Bescheid im HHJahr 2019, die den 
Folgejahren zuzuordnen Erträge wurden zunächst in die sonstige 
Verbindlichkeit verbucht und werden jährlich ertragswirksam aufgelöst.Es 
handelt sich um eine 80 %ige Förderung. 
In 2021 werden Erträge von 166.094 € aufgelöst, diesen steht ein Anteil an 
Sachaufwendungen inkl. Pauschale 2021 von 49.200 € (80 % von 61.500 €) 
zzgl. Restpauschale aus 2020 von 6.692,37 gegenüber. In 2021 wurde ein 
IST an Sachaufwendungen von 54.177,19 € verbucht. Demnach verbleibt 
ein zu übertragender Rest von 14.015,18 €.
Sollten 2022 Mehraufwendungen an Sachkosten anfallen, erfolgt unterjährig 
eine Klärung.
Die Anordnung der Erträge erfolgte mit Bescheid im HHJahr 2019, die den 
Folgejahren zuzuordnen Erträge wurden zunächst in die sonstige 
Verbindlichkeit verbucht und werden jährlich ertragswirksam aufgelöst.Es 
handelt sich um eine 100 %ige Förderung. 
In 2021 werden Erträge von 173.711 € aufgelöst, diesen steht ein Anteil an 
Sachaufwendungen inkl. Pauschale von 52.849,34 € gegenüber. In 2021 
wurde ein IST an Sachaufwendungen von 31.314,67 € verbucht. Demnach 
verbleibt ein zu übertragender Rest von 21.534,67 €.
Sollten 2022 Mehraufwendungen an Sachkosten anfallen, können diese 
über die Auflösung der Mittel der sonst. Verbindlichkeit in Verbindung mit 
einer Beantragung der unechten Deckungsfähigkeit bereitgestellt werden. 
Die Anordnung der Erträge erfolgte mit Bescheid im HHJahr 2021, die den 
Folgejahren zuzuordnen Erträge werden zunächst in die sonstige 
Verbindlichkeit verbucht und dann jährlich ertragswirksam aufgelöst. Es 
handelt sich um eine 100 %ige Förderung. 
In 2021 sind Erträge von 39.053 € zu verzeichnen, diesen steht ein Anteil an 
Sachaufwendungen von 1.591 € gegenüber. In 2021 wurde ein IST an 
Sachaufwendungen von rd. 1.591 € verbucht. Demnach sind keine Reste 
nach 2022 zu bilden.
Sollten 2022 Mehraufwendungen an Sachkosten anfallen, können diese 
über die Auflösung der Mittel der sonst. Verbindlichkeit in Verbindung mit 
einer Beantragung der unechten Deckungsfähigkeit bereitgestellt werden. 
Die Anordnung der Erträge erfolgte mit Bescheid im HHJahr 2021, die den 
Folgejahren zuzuordnen Erträge werden zunächst in die sonstige 
Verbindlichkeit verbucht und dann jährlich ertragswirksam aufgelöst. Es 
handelt sich um eine 65 %ige Förderung. 
In 2021 sind Erträge von 321.318 € zu verzeichnen, diesen steht ein Anteil 
an Sachaufwendungen von 10.923 € (65 % von 16.805 €) gegenüber. In 
2021 wurde ein IST an Sachaufwendungen von 14.995,63 € verbucht. 
Demnach verbleibt ein zu übertragender Rest von 1.809,37 €.
Sollten 2022 Mehraufwendungen an Sachkosten anfallen, erfolgt unterjährig 
eine Klärung. 
zweckgebundene Verwendung der Erträge aus der Vereinnahmung der Gästetaxe;
Gemäß VII-DS-00428-ÄA-01-NF-02  vom 15.07.2020 werden ggf. nicht verbrauchte 
finanzielle Mittel für die beschlossenen Maßnahmen inkl. nicht verwendeter 
zweckgebundener Mehreinnahmen aus der Gästetaxe zur Finanzierung 
zusätzlicher Maßnahmen für das jeweilige nächste Haushaltsjahr zur Verfügung 
gestellt.
Das Projekt EfficienCE läuft lt. VI-DS-06922 bis 31.03.2022. Das Projekt wurde 
nunmehr kostenneutral bis 30. Juni 2022 verlängert. Der Übertrag hier ist zur 
Begleichung offener Lecos-Rechnungen für TEAMS-Lizenzen aus 2021, zur 
Finanzierung eines Podcastes, externer Unterstützung bei der Datenanalyse sowie 
für die Organisation lokaler Workshops für die Umsetzung Projektanwendungsfälle 
vorgesehen, die aufgrund von Corona in 2021 nicht stattfinden konnten. 
Anwendungsfall konnte weg Corona nicht final umgesetzt werden.
ID-Ideal GESAMT
CUT GESAMT
Das Projektbudget steht über die gesamte Projektlaufzeit vom 01.01.2021 - 
31.12.2025 zur Verfügung. (Verfahren: Im Rahmen des Jahresabschlusses werden 
verbrauchte Fördermittel gemeldet, unverbrauchte Fördermittel werden in die 
Verbindlichkeiten gestellt und der entsprechende Eigenanteil wird ebenfalls in das 
kommende Jahr übertragen). Durch die Projektanlaufphase und vorbereitende 
Maßnahmen (Personaleinstellungen) und den erschwerten Corona-Bedingungen 
kommt es ab 2022 schwerpunktmäßig zu Projektausgaben. 
Das Projekt ID Ideal läuft lt. Beschlussvorlage VII-DS-02364 vom 01.04.21 bis 
31.03.2024. Durch die verspätete Zustellung des Fördermittelbescheides und dem 
daraus resultierenden Verzug im Projektstart, nunmehr ab dem 01.05.2021, 
konnten 2021 nicht alle geplanten Sachmittel verwendet werden. In Absprache mit 
dem Fördermittelgeber erfolgt die Verwendung 2022.
SPARCS GESAMT
EfficienCE GESAMT
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18 von 22 in Zusammenstellung
Anlage 1  
Budgeteinheit Kostenart Kostenart 
Beschreibung
PSP-Element/
Innenauftrag
PSP-Element 
Bezeichnung
aktuelles Budget 
gesamt 2021 
(Summe bezogen 
auf Budget/ 
Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch-
nahme in 2021) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2022 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
921_711_zw 51114200 ao Aufw. Sach- u. 
Dienstl. Katastr. FA 1.100.71.1.0.91
Schaden Innere 
Verwaltung - Amt 
921
7.366.787,07 4.289.345,10 3.077.441,97 3.077.441,97
Aufgrund der anhaltenden Pandemiesituation sollen die nach Buchungsschluss 
2021 noch verfügbaren Mittel im Budget 921_711_ZW in das Folgejahr übertragen 
werden und somit die Umsetzung von pandemiebedingten Maßnahmen absichern. 
Aufgrund von Maßnahmen, die in 2021 noch nicht abgeschlossen werden konnten, 
ist eine Mittelübertragung erforderlich. Ein Übertragbarkeitsvermerkt liegt mit 
Ratsbeschluss zur Vorlage VII-DS-06264 vor.
3.077.441,97 0,00
Summe Budget 921_711_zw 7.366.787,07 4.289.345,10 3.077.441,97 3.077.441,97 3.077.441,97 0,00
23.717.845,53 22.137.950,74 1.579.894,79Summe Ermächtigungsübertrag insgesamt
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19 von 22 in Zusammenstellung
Übersicht der nachträglich für übertragbar zu erklärenden Maßnahmen Anlage 2
Amt Thema PSP-Element/
Innenauftrag Kostenart zu übertragene Mittel Begründung der Übertragung 
Mengengerüst Arbeitsplatzausstattung 4423 1000 650.000,00
Stunden Entwicklung, Beratung, 
Betreuung 4423 1200 277.746,00
Kulturamt
Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 104128100005 42719270 145.240,00
Gem. SR-Beschluss Nr. VII-DS-02463 i. V. m. VII-DS-02463-DS-01 erhält die Stiftung 
Friedliche Revolution zur Erstellung und Umsetzung eines Beteiligungsprozesses für 
das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal in den Haushaltsjahre 2021/2022 insg. 
400.000 EUR. 100.000 EUR wurden in 2021 bereits abgerufen. Der Rest folgt im 
Haushaltsjahr 2022. Dafür soll der HAR aus 2021 i.H.v. 145.240 EUR auch in 2022 
noch zur Verfügung stehen.
Verkehrs- und Tiefbauamt
Vorplanung 106651110016 4271 9120 440.137,55
Diese Mittel werden zur Finanzierung der Vorplanungen für die Klingerbrücke mit 
184.000 € und für die Marschnerbrücke i. H. v. 36.000 € benötigt. Die noch nicht 
verbrauchten Mittel in Höhe von 220.000,00 € wurden im Jahr 2021 aus den 
Vorplanungsmitteln siehe Vorlage VII-DS-01404-NF-01 in das Budget 66_54_ZW 
verschoben. 
Beschilderung Leipziger Messe 106654100041 4271 9120 60.131,65
Diese Mittel werden zur Finanzierung der Planung der Beschilderung der Leipziger 
Messe benötigt. Die noch nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 60.131,65 € wurden 
im Jahr 2021 aus den Vorplanungsmitteln siehe Vorlage VII-DS-01404-NF-01 in das 
Budget 66_54_ZW verschoben.
Belebung der Magistralen 108000000041 4271 1200 222.588,25
Die Notwendigkeit der Übertragung der nicht verausgabten Mittel wurde bereits mit 
der Vorlage VII-Ifo-02511 "Aktivitäten Innenstadt, Stadtteilzentren und Magistralen 
2021/2022" angezeigt. 
Für die Innenstadt sowie Stadtteilzentren und Magistralen hat die Corona-Pandemie 
den strukturellen Veränderungsprozess erheblich beschleunigt. Die zur Übertragung 
vorgeschlagenen Mittel dienen der Stärkung des Einzelhandels, Sicherung der 
Wirtschaft sowie einer Verbesserung der Qualität im öffentlichen Raum. 
verschiedene innerhalb 
10_DV
Die Mittelübertragung nach 2022 ist notwendig, um die Leistungsfähigkeit und 
Funktionsfähigkeit der Stadtverwaltung auch weiterhin absichern zu können. Die 
Mittel werden insbesondere auch zur Umsetzung des Home-Office benötigt. 
Hauptamt - IT-Koordination 
Amt für Wirtschaftsförderung
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Amt Thema PSP-Element/
Innenauftrag Kostenart zu übertragene Mittel Begründung der Übertragung 
zentrale Planungsmittel 109861200001 4271 9120 9.229.036,60
Mit der Vorlage VII-DS-01404-NF-01 erfolgte die unterjährige Bereitstellung zentraler 
Vor-/Planungsmittel in Höhe von 15 Mio. € für das HHJ 2020 zur Überwindung der 
Corona-Folgen und der Bekämpfung des Klimawandels. Die produktkonkrete 
Zuordnung bzw. Verwendung der Mittel erfolgt mit Maßnahmebeginn. Gemäß BSP 3 
der Vorlage wurden die in 2020 bereitgestellten und nicht verbrauchten Mittel im 
Innenauftrag "Zentrale Planungsmittel" (109861200001) in das HHJ 2021 übertragen.  
Die in 2021 erneut nicht verbrauchten Mittel werden nunmehr nach 2022 übertragen.
Summe der nachträglich für übertragbar zu erklärenden Maßnamen: 11.024.880,05
Allgemeine Finanzwirtschaft
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Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt  - nicht zahlungswirksam Anlage 3
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag Bezeichnung PSP-Element/ Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch- 
nahme in 
2020) 
Übertragung 
ins Folgejahr 
2021 
aktuelles Budget gesamt 
2021 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch- 
nahme in 
2021) 
Übertragung 
ins Folgejahr 
2022 
aktuelles Budget gesamt 
2022 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Schaden Kultur und Wissenschaft - Amt 41, 
darunter:
Leipziger Dok-Filmwochen GmbH 125.000,00 0,00 125.000,00 125.000,00 75.000,00 50.000,00 50.000,00
EB Musikschule "Johann Sebastian Bach" 756.000,00 0,00 756.000,00 756.000,00 0,00 756.000,00 756.000,00
EB Theater der Jungen Welt 345.000,00 0,00 345.000,00 345.000,00 0,00 345.000,00 345.000,00
EB Schauspiel Leipzig 651.000,00 0,00 651.000,00 651.000,00 0,00 651.000,00 651.000,00
EB Gewandhaus zu Leipzig 3.110.000,00 0,00 3.110.000,00 3.110.000,00 2.806.000,00 304.000,00 304.000,00
EB Oper Leipzig 1.445.000,00 0,00 1.445.000,00 1.445.000,00 0,00 1.445.000,00 1.445.000,00
Stiftung Völkerschlachtdenkmal Leipzig 421.000,00 0,00 421.000,00 421.000,00 287.000,00 134.000,00 134.000,00
Felix-Mendelssohn-Bartholdy Stiftung 35.000,00 35.000,00 0,00
Bach-Archiv 1.400.691,50 75.691,50 1.325.000,00 1.325.000,00 886.000,00 439.000,00 439.000,00
Summe Budget 41_725_zw 8.288.691,50 110.691,50 8.178.000,00 8.178.000,00 4.054.000,00 4.124.000,00 4.124.000,00
52_742_ZW 5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.74.2.0.52 Schaden Sportförderung - Amt 52, darunter: 
Sportbäder Leipzig GmbH 1.100.000,00 600.000,00 500.000,00 500.000,00 300.000,00 200.000,00 200.000,00
Summe Budget 52_742_zw 1.100.000,00 600.000,00 500.000,00 500.000,00 300.000,00 200.000,00 200.000,00
53_741_ZW 5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.74.1.0.53 Schaden Gesundheitsdienste - Amt 53, 
darunter: Klinikum St. Georg gGmbH 18.710.000,00 1.300.000,00 17.410.000,00 17.410.000,00 9.730.000,00 7.680.000,00 7.680.000,00
Summe Budget 53_741_zw 18.710.000,00 1.300.000,00 17.410.000,00 17.410.000,00 9.730.000,00 7.680.000,00 7.680.000,00
924_725_ZW 5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.94 Schaden Kultur und Wissenschaft - Amt 924, 
darunter: Zoo Leipzig GmbH 8.205.000,00 3.685.000,00 4.520.000,00 4.520.000,00 2.630.000,00 1.890.000,00 1.890.000,00
Summe Budget 924_725_zw 8.205.000,00 3.685.000,00 4.520.000,00 4.520.000,00 2.630.000,00 1.890.000,00 1.890.000,00
925_711_ZW 5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.71.1.0.95
Schaden innere Verwaltung, 
darunter: Städtischer Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe
97.000,00 0,00 97.000,00 97.000,00 0,00 97.000,00 97.000,00
Summe Budget 97.000,00 0,00 97.000,00 97.000,00 0,00 97.000,00 97.000,00
Summe Ermächtigungsübertrag nicht zahlungswirksam insgesamt 36.400.691,50 5.695.691,50 30.705.000,00 30.705.000,00 16.714.000,00 13.991.000,00 13.991.000,00
Begründung der Übertragung:
41_725_ZW 5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41
Ausweislich dem Ratsbeschluss VII-DS-1538-NF-02 wurden den städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen Mittel zum Ausgleich der aufgrund der Corona-Pandemie entstandenen Finanzbedarfe (insbesondere Verlustausgleiche) bereitgestellt. Die Höhe berechnete 
sich aus den prognostizierten Finanzbedarfen der Jahre 2020 bis 2022. Ausgezahlt wurden die Mittel in voller Höhe im Haushaltsjahr 2020. Ergebnisseitig sind die anteilig 2021 und 2022 betreffenden Aufwendungen entsprechend den Vorgaben abzugrenzen. Dazu werden die 
erforderlichen nicht zahlungswirksamen Mittel in das folgende Haushaltsjahr übertragen. Die Mittel der Eigenbetriebe werden als sonstige Forderung bis zu Feststellung des jeweiligen Jahresabschlusses fortgeführt.
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