Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne im Themenstadtplan / "Stadtplan plus" auf leipzig.de veröffentlichen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07959-DS-02
Datum: 2023-02-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-07959-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss / Petent: Oliver Dorausch 
 
 
Betreff: 
Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne im Themenstadtplan / 
"Stadtplan plus" auf leipzig.de veröffentlichen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Petition wird zugestimmt und abgeholfen. Die Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungs -
pläne werden zukünftig im Online-Stadtplan unter leipzig.de veröffentlicht. 
 
Räumlicher Bezug 
Gebiet der Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-07959 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
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Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive Rahmenbedingun-
gen für qualifizierte Arbeit-
splätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für Inno-
vation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine Interna-
tionalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre Wis-
senschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen x Verwaltung  Imageprägende Großver-
anstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal ver-
antwortliches Handeln 
      
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 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungs-
beschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Begründung: 
 
Digitale Informationssysteme als Bestandteil der Technischen Infrastruktur der Stadt Leipzig 
ermöglichen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu (Fach-)Informationen der Stadtverwal -
tung. Die Veröffentlichung von Aufstellungsbeschlüssen der Bebauungspläne ergänzt das 
bestehende Angebot und trägt zur Stärkung der Technischen Infrastruktur bei.  
 
Bereits jetzt werden im Themenstadtplan alle beschlossenen Bebauungspläne der Stadt für 
die Öffentlichkeit bereitgestellt. In der o.g. Petition wird angeregt, zusätzlich auch alle bislang 
gefassten und nicht aufgehobenen Beschlüsse zur Aufstellung von Bebauungsplänen analog 
zu den Bebauungsplansatzungen in einem separaten Unterpunkt in den Themenstadtplan 
aufzunehmen.  
 
Aus technischer Sicht stellt die Umsetzung im Stadtplan+ kein Problem dar. Die erwähnten 
Pläne sind bisher schon im internen Auskunftssystem LeipziGIS für alle Ämter und Dienst -
stellen inkl. der gewünschten Informationen einsehbar, siehe Abbildung.  
 
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Zusätzlich zur angeregten Verlinkung zum Stadtplan+, die umgesetzt werden soll, wird 
außerdem eine Verlinkung zum Ratsinformationssystem ALLRIS vorgenommen.  
   
Realisierungs- / Zeithorizont: 
Die zusätzlichen Inhalte werden bis Ende des 1. Halbjahres 2023 übernommen.  
 
Anlage/n 
1 Petition VII-P-07959 (öffentlich) 
 
 
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Petition VII-P-07959 
 
Einreicher: Oliver Dorausch 
 
Betreff: Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne im Themenstadtplan / 
  "Stadtplan plus" auf leipzig.de veröffentlichen 
 
 
Unter stadtplan.leipzig.de sind unter dem Reiter "Bauen und Wohnen" alle rechtskräftigen 
Bebauungspläne sowie weitere Satzungen aufrufbar. Für Städtebauliche 
Erhaltungssatzungen sind überdies auch die Aufstellungsbeschlüsse auswählbar. Dies ist 
insofern nachvollziehbar, als dass bereits die beschlossene Absicht  zur Aufstellung 
entsprechender Satzungen Rechtsfolgen für Eigentümer:innen nach sich ziehen. Ähnlich 
verhält es sich bei Aufstellungsbeschlüssen zu Bebauungsplänen. 
 
Daher sollten endlich alle bislang gefassten und nicht aufgehobenen Beschlüsse zur 
Aufstellung von Bebauungsplänen analog zu den Bebauungsplansatzungen in einem 
separaten Unterpunkt in den Themenstadtplan aufgenommen, in ihrer Gebietsumfassung auf 
der Karte dargestellt und beim Anklicken des Gebietes mit vertiefenden Informationen per 
Layer/Popup versehen werden. Zu den vertiefenden Informationen gehört insbesondere der 
vollständige Aufstellungsbeschluss nebst Begründung sowie weitere Beschlüsse 
(Billigungsbeschluss, Auslegungsbeschluss, Beschluss über die Freigabe zur frühzeitigen 
Öffentlichkeitsbeteiligung, Masterplan, Städtebauliche Verträge etc.) als Zwischenschritte auf 
dem Weg zum Satzungsbeschluss. Denkbar wäre dies bspw. als Verlinkung zu den ohnehin 
im Ratsinformationssystem vorhandenen Beschlussausfertigungen. 
 
Bei den zu veröffentlich enden Informationen handelt es sich um Beschlüsse des Stadtrates, 
die zumeist in öffentlicher Sitzung getroffen werden und daher bereits öffentlich zugänglich 
sind (i.d.R. über das Ratsinformationssystem). Die Aufnahme in den Themenstadtplan wäre 
daher nur  folgerichtig - zumal dies für andere Instrumente des Baurechtes bereits so 
gehandhabt wird (s.o.). Gleichzeitig stellt die stete Ausweitung des Themenstadtplanes einen 
wichtigen Baustein zu einem mehr an Transparenz und somit Bürger:innenfreundlichkeit dar. 
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