Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2023 bis 31.12.2023 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10548
Datum: 2024-07-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10548 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10548 Dezernat Finanzen 
 
Betreff: 
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2023 
bis 31.12.2023 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" 
Leipzig 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen  1. Lesung 
FA Finanzen  2. Lesung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug entfällt 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2023 in der Fassung vom 24.04.2024 (Anlage 2) 
wird festgestellt. 
 
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 163.632,39 wird auf neue Rechnung 
vorgetragen. 
 
3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2023 bis 31.12.2023 
Entlastung erteilt. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 
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des Eigenbetriebs und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung 
des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften 
und die Berichte der örtlichen Prüfung. 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
In Abstimmung mit dem Ergebnisverwendungsvorschlag der Betriebsleitung wird dem 
Stadtrat empfohlen, den Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung zu 
beschließen sowie die Betriebsleitung aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit 
für das Geschäftsjahr 2023 zu entlasten. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
-entfällt-. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
-entfällt- 
 
III.  Strategische Ziele 
-entfällt- 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
-siehe Zusammenfassung- 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Feststellungen zur Rechnungslegung 
 
Buchführung und weitere geprüfte 
Unterlagen 
 
Die Organisation der Buchführung, das 
rechnungslegungsbezogene interne 
Kontrollsystem und das Belegwesen 
ermöglichen die vollständige, richtige, 
zeitgerechte und geordnete Erfassung 
und Buchung der Geschäftsvorfälle. Die 
Organisation des Rechnungswesens ist 
den Verhältnissen des Unternehmens angemessen. 
 
Die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen einschließlich des Belegwesens 
entsprechen nach unseren Feststellungen in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen 
Vorschriften und den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung. Die Prüfung ergab keine 
Einwendungen. 
 
Im Rahmen unserer Prüfung haben wir festgestellt, dass die vom Unternehmen getroffenen 
Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der rechnungslegungsrelevanten Daten zu 
gewährleisten. 
 
Die aus den Unterlagen zu entnehmenden Informationen sind in allen wesentlichen Belangen 
ordnungsgemäß in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht abgebildet worden.* 
 
Jahresabschluss 
 
Im Jahresabschluss wurden in allen wesentlichen Belangen die gesetzlichen und 
rechtsformspezifischen Vorschriften sowie die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 
beachtet. 
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Der Jahresabschluss schließt an den von der Mazars GmbH & Co. KG 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, geprüften und mit einem uneingeschränkten 
Bestätigungsvermerk versehenen Vorjahresabschluss an. Er wurde zum Prüfungszeitpunkt 
noch nicht in der Ratsversammlung festgestellt. 
 
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind ordnungsgemäß aus der Buchführung 
und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Dabei wurden die handelsrechtlichen 
Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften in allen wesentlichen Belangen beachtet. 
 
Der Anhang enthält die gemäß den gesetzlichen Vorschriften erforderlichen Angaben.* 
 
Lagebericht 
 
Der von der Betriebsleitung erstellte Lagebericht entspricht in allen wesentlichen Belangen 
den gesetzlichen Vorschriften.* 
 
Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
 
Nach unserer auftragsgemäßen Prüfung stellen wir fest, dass der Jahresabschluss 
insgesamt, d.h. im Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie 
Anhang, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den 
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 
des Eigenbetriebs vermittelt.* 
 
* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung 
des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2023, Seite 12-13 
 
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) 
 
Wir haben bei unserer Prüfung auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 HGrG sowie den 
Prüfungsstandard „Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach § 53 
HGrG“ (IDW PS 720) beachtet. Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte 
ordnungsgemäß, d.h. mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den 
einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, geführt worden sind. 
 
Gemäß IDW-Prüfungshinweis: Beurteilung der Angemessenheit der Eigenkapitalausstattung 
öffentlicher Unternehmen (IDW PH 9.720.1) vom 9. September 2010 haben wir auch eine 
Beurteilung der Angemessenheit der Eigenkapitalausstattung öffentlicher Unternehmen 
abzugeben. Unter Einbeziehung der passivierten Sonderposten für Investitionen aus 
Zuschüssen zum Anlagevermögen, die eigenkapitalähnlichen Charakter haben, ergibt sich 
eine hinreichende Eigenkaptalquote von 84,3%. Wir weisen darauf hin, dass die Eigenmittel 
nur bei bestehender Fortführungsprognose als Eigenkapital gewertet werden können. 
 
Unsere Prüfungen aus der Erweiterung des Prüfungsauftrages haben zu keinen 
Einwendungen geführt.** 
 
**Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung 
des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2023, Seite 14 
 
3.  Zeitplan 
-entfällt- 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Die Zuschreibung auf das Finanzanlagevermögen in Höhe von EUR 168.119,39 ergibt sich 
aus dem Jahresüberschuss 2023 und der Erhöhung der Kapitalrücklage aufgrund der 
bilanziellen Abbildung der Zuordnung eines städtischen Grundstücks in das Vermögen des 
Eigenbetriebes (RB VII-DS-08812). 
 
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Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2023 2023 168.119,39 1.100.11.1.1.02.25 
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
keine 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
schafft, erhält oder mindert mietpreis- u. belegungsgebundenen Wohnraum 
verringert, stabilisiert oder erhöht Miet- und/oder Wohnnebenkosten 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
 
8.  Besonderheiten 
keine.  
  
Anmerkung: Anlage 5 und 6 sind aufgrund des Umfangs nur im elektronischen 
Ratsinformationssystem eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf 
Anforderung zur Verfügung gestellt. 
 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Das Erfordernis der Feststellung des Jahresabschlusses 2022 erfolgt in Umsetzung 
SächsEigBVO § 34. 
x
x
x
x
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Anlage/n 
1 Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz und der GuV für das 
Wirtschaftsjahr 2023 (öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12. 2023 (öffentlich) 
 
3 Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12. 2023 (öffentlich) 
 
4 Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (öffentlich) 
 
5 Anlage 5_Bericht der örtlichen Prüfung (nichtöffentlich) 
 
6 Anlage 6_Prüfbericht (nichtöffentlich) 
 
 
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Anlage 1 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für  
das Wirtschaftsjahr 2023 
 
 
31.12.2023 
in € 
 Bilanzsumme              132.153.752,64 
 davon entfallen: 
 
 Aktiva 
Anlagevermögen              124.350.298,09 
Umlaufvermögen                  7.793.610,78 
Rechnungsabgrenzungsposten                       9.843,77 
  
 Passiva 
 Eigenkapital 
Gezeichnetes Kapital                   30.000.000,00             
Kapitalrücklage                11.837.374,53  
Andere Gewinnrücklagen                 1.055.463,74 
Gewinn-/Verlustvortrag Vorjahre                   312.219,29 
Jahresüberschuss           163.632,39 
 
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung 
des Sachanlagevermögens                                 68.003.662,85 
           
Rückstellungen                    698.000,00 
Verbindlichkeiten               16.810.367,29 
Ausgleichsposten aus Darlehensförderung        85.341,00 
Rechnungsabgrenzungsposten               3.187.691,55 
 
Summer der Erträge              30.794.376,44 
Summe der Aufwendungen             30.630.744,05  
Jahresüberschuss          163.632,39 
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Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, 
Leipzig 
Bilanz zum 31. Dezember 2023 
A K T I V S E I T E
31.12.2023 31.12.2022
€ € €
A. Anlagevermögen
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche
Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie
Lizenzen an solchen Rechten und Werten 21.357,00 31.074,00 
II. Sachanlagen
1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
mit Betriebsbauten 107.682.397,98 110.631.952,98 
2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
mit Wohnbauten 2.230,00 2.788,00 
3. Technische Anlagen und Maschinen 2.224.199,00 2.400.098,00 
4. Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.640.839,81 1.555.749,81 
5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 1.989.128,79 881.481,97 
113.538.795,58 115.472.070,76 
III. Finanzanlagen
Anteile an verbundenen Unternehmen 10.790.145,51 10.790.145,51 
124.350.298,09 126.293.290,27 
B. Umlaufvermögen
I. Vorräte
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 679,50 1.147,50 
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 406.101,03 455.605,87 
2. Forderungen gegen den Gesellschafter 2.065.389,49 303.239,03 
3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4.634.137,77 6.339.420,08 
4. Sonstige Vermögensgegenstände 649.056,80 405.878,83 
7.754.685,09 7.504.143,81 
III. Schecks, Kassenbestand, Bundesbank- und
Postgiroguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten 38.246,19 34.126,73 
7.793.610,78 7.539.418,04 
C. Rechnungsabgrenzungsposten 9.843,77 1.054,82 
132.153.752,64 133.833.763,13 
Anlage 2
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P A S S I V S E I T E
31.12.2023 31.12.2022
€ € €
A. Eigenkapital
I. Gezeichnetes Kapital 30.000.000,00 30.000.000,00 
II. Kapitalrücklagen 11.837.374,53 11.832.887,53 
III. Gewinnrücklagen
Andere Gewinnrücklagen 1.055.463,74 1.055.463,74 
IV. Gewinnvortrag 312.219,29 868.093,40 
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (–) 163.632,39 – 555.874,11 
43.368.689,95 43.200.570,56 
B. Sonderposten aus Zuwendungen zur
Finanzierung des Anlagevermögens
1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG 51.030.093,00 52.958.966,00 
2. Sonderposten aus Zuschüssen des Trägers 3.924.864,20 3.316.245,04 
3. Sonderposten aus Zuweisungen und
Zuschüssen der öffentlichen Hand 13.048.677,65 13.675.102,32 
4. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter 28,00 58,00 
68.003.662,85 69.950.371,36 
C. Rückstellungen
Sonstige Rückstellungen 698.000,00 1.657.700,00 
D. Verbindlichkeiten
1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 10.711.497,29 11.274.520,62 
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 239.864,27 157.095,22 
3. Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter 2.562.278,57 353.481,67 
4. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 576.426,34 160.501,30 
5. Sonstige Verbindlichkeiten 2.720.300,82 3.437.581,69 
davon aus Steuern € 215.726,76 (238.814,36)
16.810.367,29 15.383.180,50
E. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 85.341,00 90.059,00 
F. Rechnungsabgrenzungsposten 3.187.691,55 3.551.881,71 
132.153.752,64 133.833.763,13 
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Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, 
Leipzig 
Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2023 
2 0 2 3 2022 
€ € € 
1. Umsatzerlöse 26.975.631,19 25.893.251,88 
2. Sonstige betriebliche Erträge 3.810.416,60 4.032.811,31 
3. Materialaufwand 
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und 
    Betriebsstoffe und für bezogene Waren 1.453.739,43 1.458.768,22 
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.500.548,97 1.785.549,55 
2.954.288,40 3.244.317,77 
4. Personalaufwand 
a) Löhne und Gehälter 15.437.079,32 15.517.310,13 
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für  
    Altersversorgung und für Unterstützung 3.362.872,41 3.415.163,04 
    davon für Altersversorgung: 
    € 584.283,41 (Vorjahr: € 553.580,08) 
18.799.951,73 18.932.473,17 
5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 
des Anlagevermögens und Sachanlagen 5.071.768,23 4.715.094,83 
6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.621.740,61 3.549.312,88 
7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8.328,65 7.406,14 
8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen  181.252,21 45.736,97 
9. Ergebnis nach Steuern 165.375,26  –  553.466,29 
10. Sonstige Steuern 1.742,87 2.407,82 
11. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (–) 163.632,39  –  555.874,11 
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1 
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig 
Anhang 2023 
I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss 
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, 
im Folgenden kurz „Eigenbetrieb“ genannt, ist unter Berücksichtigung des Handelsgesetzbuches (HGB) und 
der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in den zum Bilanzstichtag gültigen Fassungen auf-
gestellt worden. 
Entsprechend § 26 Abs. 1 SächsEigBVO ist die Bilanz nach § 266 HGB aufzustellen. In Anwendung von  
§ 26 Abs. 1 Satz 3 SächsEigBVO wurden das Sachanlagevermögen sowie der Sonderposten aus Zuwendungen 
zur Finanzierung des Anlagevermögens um entsprechende Positionen ergänzt. 
Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften 
bei den Posten der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Ver-
merke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung anzubringen sind, weitestgehend im 
Anhang aufgeführt. 
Zur Darstellung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögenslage werden als 
Forderungen gegen/ Verbindlichkeiten gegenüber verbundene(n) Unternehmen solche gegen die Klinikum 
St. Georg gGmbH und deren Tochtergesellschaften ausgewiesen. 
Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde die Darstellung nach dem Gesamtkostenverfahren gewählt. 
Das Wirtschaftsjahr entspricht dem Kalenderjahr. 
Der Eigenbetrieb ist unter der Firma „Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig“ mit dem Standort Leipzig 
beim Amtsgericht Leipzig unter Nummer HRA 13492 eingetragen. 
10 von 31 in Zusammenstellung
2 
II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 
Die geltenden Bewertungsvorschriften des HGB wurden unter Berücksichtigung der Fortführung der Unter-
nehmenstätigkeit beachtet. 
Die auf den vorhergehenden Jahresabschluss angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden wurden 
grundsätzlich beibehalten. 
1. Anlagevermögen 
Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger 
Vorsteuern, vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen, bewertet worden.  
Das Sachanlagevermögen ist mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten unter Einbeziehung nicht abzugs- 
fähiger Vorsteuern bewertet. Der Abnutzung wird durch planmäßige lineare Abschreibungen über die be-
triebsgewöhnliche Nutzungsdauer sowie in Vorjahren vorgenommene außerplanmäßige Abschreibungen 
Rechnung getragen. 
Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten von mehr als 250,00 EUR werden nach ihrer 
betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. 
Die Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände des abnutzbaren  
Anlagevermögens erfolgt in Anlehnung an die amtlichen Abschreibungstabellen. 
Die Finanzanlagen (Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig) sind mit ihren Anschaffungskosten 
bewertet. 
2. Vorräte 
Die Vorräte an Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugs-
fähiger Vorsteuern und unter Beachtung des strengen Niederstwertprinzips angesetzt. 
3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 
Die Forderungen sowie sonstigen Vermögensgegenstände sind zum Nennwert bilanziert. 
Erkennbaren Risiken wurde durch Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Bei 
der Bewertung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden pauschalierte Einzelwertberichti-
gungen für alle Forderungen, die älter als 180 Tage sind von 50 % und für alle Forderungen, die älter als  
360 Tage sind von 100 % vorgenommen. Die Pauschalwertberichtigung auf Forderungen aus Lieferungen und 
Leistungen zur Berücksichtigung des allgemeinen Ausfallrisikos unter Abzug der Einzelwertberichtigungen 
beträgt 1 %. 
4. Flüssige Mittel 
Die Kassenbestände sind zu Nennwerten bilanziert. 
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3 
5. Eigenkapital 
Das gezeichnete Kapital ist zum Nennwert bilanziert. 
6. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 
Fördermittel nach dem KHG, Zuschüsse des Trägers, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand  
sowie Zuwendungen Dritter zur Finanzierung der Investitionen in aktivierte Vermögensgegenstände des  
Anlagevermögens werden als Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens, ver-
mindert um den Betrag der bis zum 31. Dezember 2023 angefallenen Abschreibungen auf diese Anlagege-
genstände, ausgewiesen. 
7. Sonstige Rückstellungen 
Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechen-
den durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Wirtschaftsjahre abgezinst. 
Die gebildeten Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewissen Verpflichtungen 
und wurden nur in der Höhe gebildet, die nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung den notwendigen 
Erfüllungsbetrag abbildet. 
Die Rückstellung für latente Verpflichtungen aus Altersteilzeit wurde aufgrund der untergeordneten  
Bedeutung der Verpflichtung für die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage mit dem Wert zum 31. Dezem- 
ber 2015 im Geschäftsjahr fortgeführt. Die Altersteilzeitverpflichtungen aus vier aktiven Verträgen wurden, 
ebenfalls wegen der untergeordneten Bedeutung für die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage, mit dem  
nominellen Wert gezeigt. 
Rückstellungen für Jubiläen wurden auf der Grundlage versicherungsmathematischer Berechnungen bewer-
tet. Die Rückstellungen für Jubiläen wurden pauschal mit einem Rechnungszins von 1,62% abgezinst. Bei der 
Ermittlung der Rückstellungen für Jubiläen wurde eine Fluktuation in Höhe von 6,20 % p.a. und eine Ein-
kommenssteigerung von 1,50 % p.a. unterstellt. 
Die Höhe der Rückstellungen für Urlaub und Mehrstunden wurde unter Zugrundelegung eines Stundensatzes 
auf Grundlage der Istarbeitszeit pro Jahr, d.h. der regulären Arbeitstage abzüglich Urlaubsanspruch und 
Ausfallzeiten, ermittelt. Dieser Stundensatz wird mit den zum Bilanzstichtag bestehenden individuellen  
Urlaubstagen bzw. Mehrstunden multipliziert.  
8. Verbindlichkeiten 
Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. 
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9. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 
Der Ausgleichsposten gemäß § 18b KHG a. F. beruht auf dem Investitionsvertrag für Krankenhäuser des 
Freistaates Sachsen und der AOK Leipzig vom 27. April 1993. Der Ausgleichsposten wird in Höhe des Teils 
der jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Anlagegüter aufgelöst, so dass eine 
erfolgsneutrale Behandlung von Abschreibungen und Förderung sichergestellt ist. 
10. Rechnungsabgrenzungsposten 
Aktive/ passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden in Höhe der Ausgaben/ Einnahmen vor dem Bilanz-
stichtag gebildet, soweit sie Aufwand/ Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. 
III. Erläuterungen zur Bilanz 
1. Anlagevermögen 
Die Entwicklung des Anlagevermögens ist aus dem als Anlage beiliegenden Anlagennachweis ersichtlich. 
Der Eigenbetrieb hält 100 % der Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Das Eigenkapital der 
Klinikum St. Georg gGmbH beträgt zum 31. Dezember 2023 TEUR 0. Ihr Jahresfehlbetrag des Geschäftsjahres 
2023 beträgt TEUR 37.663. Die Gesellschaft weist zum 31. Dezember 2023 einen nicht durch Eigenkapital 
gedeckten Fehlbetrag in Höhe von TEUR ./. 14.753 aus. 
Die Stadt Leipzig hat im Rahmen der Gesellschafterkreditlinie vom 21. Dezember 2022 hinsichtlich ihrer 
gegenwärtigen und künftigen Forderungen hieraus den Rangrücktritt erklärt. Sie tritt damit hinter alle ge-
genwärtigen und zukünftigen, auch bedingten, befristeten oder gesetzlichen Ansprüche aller übrigen Gläu-
biger im Rang zurück. 
2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 
Forderungen gegen die Stadt Leipzig als Gesellschafterin bestehen in Höhe von TEUR 2.065 (Vj.: TEUR 303) 
gegenüber dem Amt für Jugend und Familie für Betreuungsentgelte im Rahmen der wirtschaftlichen Jugend-
hilfe sowie gegenüber dem Sozialamt. Zudem besteht eine Forderung von TEUR 1.500 über Investitionszu-
schüsse der Stadt für Infrastrukturmaßnahmen. 
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen, wie im Vorjahr, im Wesentlichen Ansprüche 
des Eigenbetriebes aus dem gemeinsamen Cash- Management gegen die Klinikum St. Georg gGmbH. 
13 von 31 in Zusammenstellung
5 
3. Sonstige Rückstellungen 
Die sonstigen Rückstellungen TEUR 698 (Vj.: TEUR 1.658) beinhalten im Wesentlichen ausstehende Rech-
nungen TEUR 128 (Vj.: TEUR 891), Personalrückstellungen TEUR 517 (Vj.: TEUR 711) sowie Archivierungs-
kosten TEUR 22 (Vj.: TEUR 22). 
Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Archivierungskosten entsprechend den gesetzlichen Aufbewah-
rungsfristen für Geschäftsunterlagen (10 Jahre) wurden voraussichtliche Preissteigerungen von 2 % p. a. 
zugrunde gelegt. 
4. Verbindlichkeiten 
Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig als Gesellschafterin umfassen mit TEUR 2.562  
(Vj.: TEUR 353) im Wesentlichen Investitionsverpflichtungen aus Investitionszuschüssen der Stadt Leipzig für 
Infrastrukturmaßnahmen. 
Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen bestehen gegenüber den Tochtergesellschaften 
der Klinikum St. Georg gGmbH im Rahmen des gemeinsamen Cash- Managements in Höhe von TEUR 576  
(Vj.: TEUR 161). 
Die sonstigen Verbindlichkeiten enthalten Verbindlichkeiten aus Steuern in Höhe von TEUR 216  
(Vj.: TEUR 238). Verbindlichkeiten im Rahmen der sozialen Sicherheit bestehen zum Stichtag nicht. 
Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten sind in der Anlage zum Anhang dargestellt. 
5. Passiver Rechnungsabgrenzungsposten 
Im passiven Rechnungsabgrenzungsposten ist mit TEUR 3.187 (Vj.: TEUR 3.551) der Nettobarwertvorteil aus 
der US-Cross-Border-Lease-Transaktion, der über die Laufzeit ertragswirksam aufgelöst wird, ausgewiesen. 
Im Berichtszeitraum wurden TEUR 364 erfolgswirksam aufgelöst. 
14 von 31 in Zusammenstellung
6 
IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung 
1. Umsatzerlöse 
Die Zusammensetzung der Umsatzerlöse stellt sich wie folgt dar: 
2023 2022
TEUR TEUR
Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) 16.255 14.834
Medizinisch-Soziale Wohnheime (MSW) 1.677 3.018
Verwaltung (AVW) 1.884 1.430
Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) 7.160 6.611
26.976 25.893
2. Sonstige betriebliche Erträge 
Dieser Posten beinhaltet periodenfremde Erträge in Höhe von TEUR 144 (Vj.: TEUR 103). Sie setzen sich aus 
Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen von TEUR 45 (Vj.: TEUR 27), Auflösungen von Einzel- und 
Pauschalwertberichtigungen sowie Ausbuchung von Verbindlichkeiten und Zahlungseingänge auf abgeschrie-
bene Forderungen von TEUR 65 (Vj.: TEUR 38) sowie weiteren Erstattungen und Erträgen in Höhe von  
TEUR 34 (Vj.: TEUR 38) zusammen. 
3. Sonstige betriebliche Aufwendungen 
In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind periodenfremde Aufwendungen in Höhe von TEUR 43  
(Vj.: TEUR 15) enthalten. Hierbei handelt es sich um Abschreibungen auf Forderungen und die Zuführung zu 
Einzel- und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR 24 (Vj.: TEUR 14) sowie weitere Nachzahlungen 
in Höhe von TEUR 19 (Vj.: TEUR 1). 
4. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 
Der Posten umfasst Erträge aus der Abzinsung langfristiger Rückstellungen in Höhe von TEUR 8  
(Vj.: TEUR 7). 
5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
TEUR 7 (Vj.: TEUR 3) entfallen auf die Indexierung der Rückstellungen für Jubiläen und Archivierung. 
15 von 31 in Zusammenstellung
7 
6. Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen 
Entsprechend den Regelungen der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (§ 28 Abs. 3 SächsEigBVO) ist in den 
Anhang eine Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen aufzunehmen: 
AVW ZFD KFP MSW Eigenbetrieb Konsoli- Eigenbetrieb 
Sparten dierung 
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 
1. Umsatzerlöse 2.496.503,82 7.159.749,51 16.254.875,53 1.676.852,07 27.587.980,93 -612.349,74 26.975.631,19
2. Sonstige betriebliche 
Erträge 2.626.975,20 71.871,14 1.043.367,42 68.202,84 3.810.416,60 0,00 3.810.416,60
Summe Erträge 5.123.479,02 7.231.620,65 17.298.242,95 1.745.054,91 31.398.397,53 -612.349,74 30.786.047,79
3. Materialaufwand
    a) Aufwendungen für 
        Roh-, Hilfs-, und  
Betriebsstoffe 6.635,34 251.154,25 1.044.921,03 151.028,81 1.453.739,43 0,00 1.453.739,43
    b) Aufwendungen  
        für bezogene Leis- 
tungen 9.026,40 221.677,49 877.284,89 392.560,19 1.500.548,97 0,00 1.500.548,97
15.661,74 472.831,74 1.922.205,92 543.589,00 2.954.288,40 0,00 2.954.288,40
4. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 391.724,21 4.229.728,34 9.880.225,30 935.401,47 15.437.079,32 0,00 15.437.079,32
    b) Soziale Abgaben  
        und Aufwendungen 
für Altersversorgung 84.104,93 937.086,09 2.148.919,17 192.762,22 3.362.872,41 0,00 3.362.872,41
475.829,14 5.166.814,43 12.029.144,47 1.128.163,69 18.799.951,73 0,00 18.799.951,73
Summe Material- und 
Personalaufwand 491.490,88 5.639.646,17 13.951.350,39 1.671.752,69 21.754.240,13 0,00 21.754.240,13
5. Abschreibungen 4.070.726,31 50.368,81 935.116,36 15.556,75 5.071.768,23 0,00 5.071.768,23
6. Sonstige betriebliche 
Aufwendungen 197.993,97 1.361.370,57 2.408.734,74 265.991,07 4.234.090,35 -612.349,74 3.621.740,61
7. Sonstige Zinsen und  
ähnliche Erträge 665,27 2.389,37 4.577,79 696,22 8.328,65 0,00 8.328,65
8. Zinsen und ähnliche  
Aufwendungen 120.115,47 30.938,47 6.744,09 23.454,18 181.252,21 0,00 181.252,21
4.388.170,48 1.440.288,48 3.346.017,40 304.305,78 9.478.782,14 -612.349,74 8.866.432,40
9. Steuern 588,71 260,40 875,16 18,60 1.742,87 0,00 1.742,87
Überschuss 243.228,95 151.425,60 0,00 -231.022,16 163.632,39 0,00 163.632,39
16 von 31 in Zusammenstellung
8 
V. Sonstige Angaben 
1. Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer 
Im Geschäftsjahr 2023 wurden durchschnittlich 313 Mitarbeiter (darunter keine Auszubildenden) beschäf-
tigt. Sie teilen sich wie folgt auf die Dienstarten auf: 
Dienstart Anzahl 
Mitarbeiter
2023
Anzahl 
Mitarbeiter
2022
Ärztlicher Dienst 5 7
Pflegedienst 121 139
Medizinisch-Technischer Dienst 138 132
Funktionsdienst 17 17
Klinisches Hauspersonal 1 1
Wirtschafts- und Versorgungsdienst 9 9
Technischer Dienst 2 2
Verwaltungsdienst 19 20
Sonderdienst 1 2
313 329
2. Gremien des Eigenbetriebes 
Organe des Eigenbetriebes sind gemäß § 5 der Betriebssatzung in der Fassung vom 22. März 2015: 
/uniF099die Betriebsleitung 
/uniF099der Betriebsausschuss 
/uniF099der Stadtrat und 
/uniF099der Oberbürgermeister.  
Nach § 6 der Betriebssatzung hat der Eigenbetrieb einen Betriebsleiter/ eine Betriebsleiterin. Der Betriebs-
leiter/ die Betriebsleiterin führt die Amtsbezeichnung Direktor/ Direktorin des Städtischen Klinikums  
„St. Georg“ Leipzig. 
Betriebsleiterin des Eigenbetriebes und Direktorin des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig ist  
Frau Dr. Iris Minde. 
Die Betriebsführung erfolgt als Geschäftsbesorgung. Bezüge sind nicht gewährt worden.
Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb ist der Betriebsausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit.  
17 von 31 in Zusammenstellung
9 
Stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses waren im Geschäftsjahr: 
Name Art der Mitarbeit ausgeübter Beruf
Herr Burkhard Jung Vorsitzender Oberbürgermeister
Frau Dr. Martina Münch stellvertretende 
Vorsitzende
Bürgermeisterin und Beigeordnete für So-
ziales, Gesundheit und Vielfalt
Herr Karsten Albrecht Mitglied selbständiger Beratungsingenieur
Herr Dr. Adam Bednarsky Mitglied Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Herr Marius Beyer Mitglied Kaufmann für Büromanagement, Büro-
leiter 
Frau Heike Böhm Mitglied Juristin
Herr Dr. Volker Külow Mitglied Historiker
Herr Michael Schmidt Mitglied Fraktionsgeschäftsführer
Herr Dr. Klaus- Peter Reinhold Mitglied Facharzt für Chirurgie und Allgemein-
medizin in Niederlassung, Lufthansa  
Vertragsarzt und Betriebsarzt 
Frau Nuria Silvestre Fernandez bis 
07.12.2023 
Mitglied Sozialpädagogin tätig als Migrations-
beraterin und Projektkoordinatorin 
Frau Jessica Steiner Mitglied Gesundheits- und Krankenpflegerin
Frau Annette Körner seit 07.12.2023 Mitglied Umweltbeauftragte
Vom Eigenbetrieb wurden keine Bezüge oder Aufwandsentschädigungen gezahlt. 
3. Haftungsverhältnisse im Sinne von § 251 HGB 
Für den Eigenbetrieb bestehen Haftungsverhältnisse aus im Jahr 2002 abgeschlossenen grenzüberschreiten-
den Leasinggeschäften über Gebäude und den darunterliegenden Grund und Boden an den Standorten  
Delitzscher Straße, Eitingonstraße, Friesenstraße und Nikolai-Rumjanzew-Straße. 
Aus den Leasingverträgen des Eigenbetriebes mit den US-amerikanischen Vertragspartnern ergaben sich  
ursprünglich Handlungsfristen und Termine aus Haupt- und Unterleasingvereinbarungen mindestens bis zum 
Jahr 2032. Im Jahr 2032 besteht dabei für den Eigenbetrieb die Möglichkeit, durch Ausübung einer Kauf- 
option das Vertragsverhältnis zu beenden. 
Für den Fall, dass im Jahr 2032 die Kaufoption gewählt wird, muss der Eigenbetrieb die Mittel für die Ent-
richtung des Kaufoptionspreises in Höhe von USD 210.087.486,50 aufbringen. Dafür hat der Eigenbetrieb 
eine Eigenkapital-Zahlungsübernahmevereinbarung mit einer für diesen Zweck errichteten Stichting  
geschlossen. Der Kaufoptionspreis ist dadurch abgesichert, dass die Stichting für den dort eingebrachten  
Betrag KfW-Anleihen (Zero Bond) erworben hat. Für den Fall, dass der Vertragspartner den Kaufoptionspreis 
nicht aufbringen kann, haftet der Eigenbetrieb. Derzeit ist nicht mit einer Inanspruchnahme zu rechnen. 
Der Eigenbetrieb sieht zum jetzigen Zeitpunkt kein akutes Ausfallrisiko in Bezug auf die Cross-Border-Lease- 
Verträge und hat daher keine Rückstellung gebildet. 
Im Berichtszeitraum wurde an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbandes Sachsen, 
Dresden, eine Umlage in Höhe von 1,6 % der zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte aller pflichtver- 
sicherten Beschäftigten geleistet. Die zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte betrugen TEUR 14.113.
18 von 31 in Zusammenstellung
1 
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig 
Lagebericht 2023 
A. Grundlagen des Eigenbetriebes 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig besteht aus den Unternehmensbereichen 
/uniF099Klinik für Forensische Psychiatrie 
/uniF099Zentrum für Drogenhilfe 
/uniF099Medizinisch-soziale Wohnheime (Sozialtherapeutische Wohnstätte für chronisch-psychisch Kranke) 
/uniF099Verwaltung 
Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dies wird insbesondere 
verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambulanten Einrichtungen. 
Die Aufgaben sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: 
/uniF099Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie 
/uniF099Bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung 
/uniF099Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchtkranken und ihren Angehörigen 
/uniF099Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken (Notschlafstelle und Wohnhaus) 
/uniF099Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken 
/uniF099Ambulante Hilfen zur Erziehung für suchtkranke Eltern und ihre Kinder 
B.  Wirtschaftsbericht 
Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen 
Bestimmende Faktoren der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung waren die anhaltenden geopolitischen Kri-
sen mit Auswirkungen auf die Rohstoffmärkte, den Energiesektor und die Wertschöpfungsketten. Zudem 
manifestieren sich Folgewirkungen der Coronapandemie über die nachhaltige Beeinträchtigung der Liefer-
ketten in einer Stagnation der wirtschaftlichen Entwicklung. Ein hoher Krankenstand sowie die Verknappung 
der Arbeitskräfte am Arbeitsmarkt haben Auswirkungen auf den Leistungsprozess und erschweren die Beset-
zung offener Stellen. Geldpolitische Stabilisierungsmaßnahmen der Zentralbanken führen über die Verteu-
erung der Finanzierungskosten zu einer Abschwungbewegung im investiven Bereich. Die negativen Entwick-
lungen im Bankensektor (Silicon Valley Bank, Credit Suisse) beeinträchtigen das Vertrauen in die Stabilität 
der künftigen Entwicklung. 
Anlage 3
19 von 31 in Zusammenstellung
2 
Die weiter abflachende pandemische Lage im Jahr 2023 hatte aufgrund der etablierten Maßnahmen zum 
Hygieneschutz keinen negativen Einfluss auf den operativen Geschäftsbetrieb. Sämtliche notwendige Maß-
nahmen zum Infektionsschutz wurden in den Sparten umgesetzt. Aufgrund der feststehenden Finanzierung 
hat sich die Lage 2023 wieder stabilisiert. 
Das wirtschaftliche Ergebnis 2023 des Eigenbetriebes liegt mit TEUR 164 um TEUR 112 über dem Planansatz 
von TEUR 52. Positive Ergebniseffekte kamen dabei aus den Sparten AVW und ZFD. Die STW schloss das 
Geschäftsjahr wegen ungeplanter Kosten für Leiharbeit zur Gewährleistung der hohen Pflegeschlüssel defi-
zitär ab. 
Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) war im abgelaufenen Wirtschaftsjahr bezogen auf 120 Plan-
betten zu 85 % ausgelastet. Somit zeichnet sich eine relative Stabilität im Vergleich zu den Vorjahren ab. 
2023 wurden keine zusätzlichen Patienten nach § 126 a StPO der Gerichtsbezirke Leipzig, Chemnitz und 
Zwickau vorübergehend aufgenommen. Entgegen des Rückganges an Einweisungen gemäß § 64 StGB für 
suchtkranke Straftäter ist mit einem gegenläufigen Trend und mit zunehmender Übernahme von Patienten, 
die nach § 63 StGB untergebracht sind, zu rechnen. Ab Oktober 2023 wurden hier bereits Patienten aufge-
nommen. Derzeit werden die baulichen Voraussetzungen für eine Aufnahme von bis zu 8 Patienten weiter 
umgesetzt. Eine Erhöhung der Gesamtkapazität ist nicht vorgesehen. 
Die Patientenversorgung durch die Forensische Institutsambulanz (FIA) als Bindeglied zwischen stationärer 
Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk verläuft weiterhin erfolgreich und trägt zur Sicherung des 
nachhaltigen Behandlungserfolges bei. Im Jahr 2023 wurden monatlich durchschnittlich 131 Patienten in der 
FIA behandelt. Die Anzahl der Patienten, die sich in der forensischen Nachsorge befinden, korreliert regel-
haft mit der stationären Auslastung der KFP, da sich die Patienten der Nachsorge im Schwerpunkt aus den 
erfolgreich aus der Klinik entlassenen Patienten rekrutieren. So sind auch die aktuellen Zahlen zu interpre-
tieren. 
Im Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) erreichen die Suchtberatungs- und –behandlungsstellen (SBBn) bis zu 
3.000 Klienten im Jahr. Das Übernachtungshaus Theklaer Straße mit 35 Plätzen für chronisch alkoholabhän-
gige Menschen war ganzjährig komplett belegt. Die vorgehaltenen 20 Betten in der Notschlafstelle Chopin-
straße waren vollständig in Anspruch genommen. Eine weitere Notschlafstelle („Alternative III“) mit  
40 Plätzen wurde in der Braunstraße im Mai 2021 eröffnet, um den hohen Bedarf an Wohnhilfenotversorgung 
der Stadt Leipzig decken zu können. Sie ist vollständig ausgelastet (insgesamt in 2023 ca. 15.000 Übernach-
tungen). Ein speziell für suchtkranke Eltern eingerichteter Fachbereich Familienhilfe leistet neben klassi-
scher Suchtberatung ambulante Hilfen zur Erziehung in Form aufsuchender sozialpädagogischer Familien-
hilfe mit bis zu 8.000 Fachleistungsstunden. 
20 von 31 in Zusammenstellung
3 
In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte (STW) waren sowohl Auslastung als auch Belegung des Hauses im 
Jahr 2023 stabil. Im Jahresdurchschnitt waren alle Plätze belegt. Das negative Jahresergebnis von 231 TEUR 
ist insbesondere den außergewöhnlichen Personalgestellungskosten geschuldet, die zur Absicherung des 
Dienstbetriebes in einer 24/7 Einrichtung zwingend erforderlich waren. Die Kosten für eine Vollkraft Leih-
arbeit liegen bei ca. 50 % über den herkömmlichen Personalkosten und werden im Kostensatz nicht abgebil-
det. Hintergrund waren hohe Ausfallzeiten sowie der Fachkraftmangel, der über einen langen Zeitraum zu 
unbesetzten Stellen führte. Diese mussten ersetzt werden. 
Circa 2/3 der Bewohner haben eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis, viele von ihnen mit 
paranoiden Zügen. Aufgrund der hohen Zahl schwer und schwersterkrankter Klienten und den daraus 
resultierenden oft häufigen und mitunter langen Krankenhausaufenthalten, verringerte sich die nahezu 
hundertprozentige Auslastung auf eine reelle Belegung von 94 % im Jahresdurchschnitt. 
Die Befürchtung, dass sich im Zuge der BTHG-Umsetzung ein betriebswirtschaftliches Risiko ergeben könnte, 
hat sich 2023 bewahrheitet. Weil nicht mehr alle Kosten zentral und zuverlässig  vom Kostenträger gezahlt 
werden, sondern die Bewohner bzw. deren rechtliche Betreuer seither die Kosten für Miete und 
Lebensunterhalt selbst tragen und begleichen müssen, führt dies neben dem deutlich erhöhten 
Verwaltungsaufwand tatsächlich in einzelnen Fällen zu beträchtlichen Zahlungsverzögerungen und 
Problemen bei der Begleichung der Rechnungen.  
Die Klinikum St. Georg gGmbH als Pächterin erbringt für den Bereich Anlagenverwaltung (AVW) die 
Instandhaltungsarbeiten für die genutzten Gebäude. Diese beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2023 auf ein 
Volumen in Höhe von TEUR 4.234.
21 von 31 in Zusammenstellung
4 
C. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 
1. Vermögenslage 
31.12.2023 31.12.2022 Veränderung Veränderung
TEUR TEUR TEUR %
Aktiva
Anlagevermögen 124.350 126.293 -1.943 -1,5
langfristiges Vermögen 124.350 126.293 -1.943 -1,5
Vorräte 1 1 0 0,0
kurzfristige Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände 7.755 7.504 251 3,3
liquide Mittel 38 34 4 12,1
Rechnungsabgrenzungsposten 10 1 9 833,2
kurzfristiges Vermögen 7.803 7.540 263 3,5
Summe Aktiva 132.154 133.834 -1.680 -1,3
Passiva
Eigenkapital 43.369 43.201 168 0,4
Sonderposten 68.004 69.950 -1.947 -2,8
langfristige Rückstellungen 295 418 -122 -29,3
langfristige Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten 10.143 10.711 -568 -5,3
langfristige Mittel 121.811 124.280 -2.469 -2,0
kurzfristige Rückstellungen 403 1.240 -837 -67,5
kurzfristige Verbindlichkeiten
gegenüber Kreditinstituten 568 563 5 0,9
weitere kurzfristige Verbindlichkeiten 6.099 4.109 1.990 48,4
Ausgleichsposten aus
Darlehensförderung 85 90 -5 -5,2
Rechnungsabgrenzungsposten 3.188 3.552 -364 -10,3
kurzfristige Mittel 10.343 9.554 789 8,3
Summe Passiva 132.154 133.834 -1.680 -1,3
Den Investitionen des Geschäftsjahres von TEUR 3.171 stehen Abschreibungen von TEUR 5.072 sowie 
Restbuchwertabgänge von TEUR 42 gegenüber. Der Deckungsgrad des Anlagevermögens durch Eigenkapital 
und Sonderposten beträgt 89,6%. Wesentliche Investitionen betreffen den Neubau des Ambulanzgebäudes 
Haus 61 sowie Ersatz- und Modernisierungsbeschaffungen.  
Die Eigenkapitalquote zum Stichtag beträgt 32,8 % (Vorjahr 32,3 %). 
Die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten aus den Baufinanzierungen der beiden Maß-
nahmen „Theklaer Straße“ und „Neubau Ambulanzgebäude“ verminderten sich stichtagsbezogen um  
TEUR 568 bzw. 5,3%. Zu den planmäßigen Darlehenstilgungen von TEUR 563 treten Laufzeitumgliederungen 
von TEUR 5.
22 von 31 in Zusammenstellung
5 
2. Finanzlage
Die Entwicklung des Finanzmittelbestandes ist in der nachfolgenden Kapitalflussrechnung dargestellt. 
2023 2022 VJ - Delta
TEUR TEUR TEUR
1. Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 164 -556 720
2. Abschreibungen auf das Anlagevermögen (+) 5.072 4.715 357
3. Zahlungsunwirksame Erträge aus der Investitionsfinanzierung (-) -3.154 -3.044 -111
4. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Rückstellungen -960 848 -1.808
5. Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+)/ Erträge (-) -364 -364 0
6. Zunahme (-)/ Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus
Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der
Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -1.964 1.766 -3.730
7. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht
der Investitions-
oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 1.204 -1.362 2.566
8. Gewinn (-)/ Verlust (+) aus dem Abgang von eigenmittel-
finanzierten Gegenständen des Anlagevermögens 42 -278 320
9. Zinsaufwendungen (+)/ Zinserträge (-) 173 38 135
I. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 212 1.764 -1.552
1. Auszahlungen für Investitionen (-) -3.171 -7.499 4.328
2. erhaltete Zinsen (+) 8 7 1
3. erhaltene Fördermittel (+) 1.573 1.877 -304
II. Cashflow aus Investitionstätigkeit -1.590 -5.615 4.025
1. Saldo Aus- und Einzahlungen Darlehen (-)/ (+) -563 3.606 -4.169
2. Saldo Aus- und Einzahlungen Stadt Leipzig (-)/ (+) 4 0 4
3. gezahlte Zinsen (-) -181 -46 -136
III. Cashflow aus Finanzierungstätigkeit -740 3.560 -4.300
zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelbestandes
(Summe I. + II. + III.) -2.117 -290 -1.827
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 6.213 6.503 -290
davon Kassenbestand 34 20 14
davon Bankbestand 0 0
davon saldierte Cash- Pool- Forderungen 6.179 6.483 -304
Finanzmittelfonds am Ende der Periode 4.096 6.213 -2.117
davon Kassenbestand 38 34 4
davon Bankbestand 0 0 0
davon saldierte Cash- Pool- Forderungen 4.058 6.179 -2.121
23 von 31 in Zusammenstellung
6 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist in das Cash-Management der St. Georg 
Unternehmensgruppe eingebunden. Der Finanzmittelfonds des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 2023, 
bestehend aus liquiden Kassen- und Bankbeständen sowie geldäquivalenten saldierten Cash-Pool-
Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe, beträgt TEUR 4.096. 
Die Liquidität des Eigenbetriebes war im gesamten Jahr 2023 gesichert. Die saldierte Forderung gegen die 
St. Georg Unternehmensgruppe aus dem Cash-Management beträgt zum Bilanzstichtag TEUR 4.058. Die 
Forderung ist durch Kassen- und Bankbestände und zusätzlich durch eine vorhandene Kreditlinie der Klinikum 
St. Georg gGmbH in Höhe von Mio. EUR 44 gedeckt. 
3. Ertragslage
2023 2022 VJ - Delta
TEUR % TEUR % TEUR %
Laufende Erträge
Umsatzerlöse 26.976 98,1 25.893 97,6 1.082 4,2
sonstige betriebliche Erträge 512 1,9 634 2,4 -123 -19,3
27.487 100,0 26.528 100,0 960 3,6
Laufende Aufwendungen
Personalaufwand 18.800 68,4 18.932 71,4 -133 -0,7
Materialaufwand 2.954 10,7 3.244 12,2 -290 -8,9
ergebniswirksame Abschreibungen 1.918 7,0 1.420 5,4 498 35,1
übrige betriebliche Aufwendungen
und sonstige Steuern 3.580 13,0 3.537 13,3 43 1,2
27.252 99,1 27.133 102,3 118 0,4
Betriebsergebnis 236 0,9 -606 -2,3 841 -138,9
Finanzergebnis -173 -0,6 -38 -0,1 -135 351,1
neutrales Ergebnis 101 0,4 88 0,3 13 14,5
Jahresergebnis 164 0,6 -556 -2,1 720 -129,4
Mit dem Jahresergebnis 2023 von TEUR 164 wurde das Planergebnis von TEUR 52 um TEUR 112 positiv über-
schritten.  
Der Unternehmensbereich AVW schließt das Geschäftsjahr mit einem Überschuss in Höhe von TEUR 243 ab, 
das ZFD erwirtschaftet einen Überschuss von TEUR 151 sowie die STW einen Fehlbetrag von TEUR 231. Die 
KFP liegt auf Grund der Finanzierungssystematik des Landes Sachsen ergebnisneutral im Planbereich. Ein 
entsprechender Plan-Ist-Vergleich ist in der Anlage zum Lagebericht dargestellt. 
Die Umsatzerlöse erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 1.082 bzw. 4,2%. Hier wirken sich im 
Wesentlichen gestiegene Entgelte des Landes Sachsen zur Finanzierung der KFP entsprechend aus.
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Die Umsätze stellen sich in den einzelnen Sparten des Eigenbetriebes wie folgt dar: 
Umsatz 2023 
TEUR
Umsatz 2022 
TEUR
Klinik für Forensische Psychiatrie 16.255 14.834
Zentrum für Drogenhilfe 7.160 6.611
Medizinisch-Soziale Wohnheime 1.677 3.018
Verwaltung 1.884 1.430
26.976 25.893
Das zugrundeliegende Leistungsgerüst der einzelnen Unternehmensbereiche des Eigenbetriebes ergibt sich 
im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: 
Betten und Plätze Pflegetage/ Be-
treuungstage 
Auslastung der 
aufgestellten 
Betten und 
Plätze
2023 2022 2023 2022 2023 2022
Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl % %
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 0 20 18 6.068 2,9 83,3
Sozialtherapeutische Wohnstätte 40 40 14.396 14.445 98,6 99,0
Klinik für Forensische Psychiatrie 120 120 37.248 37.698 85,00 87,50
Die sonstigen betrieblichen Erträge verminderten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 123 bzw. 19,3%. Hier 
wirkt sich die Entwicklung der Personalkostenerstattungen im Geschäftsjahr entsprechend aus. 
Der Personalaufwand verminderte sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 133 bzw. 0,7%. Ursächlich hierfür 
ist insbesondere die Schließung des Pflegeheims für Menschen im Wachkoma Ende 2022. 
Zudem erfolgten tarifliche Steigerungen im ärztlichen Dienst von 4,8 % zum 1. Juli 2023. Im nicht ärztlichen 
Dienst wirkten sich die Tarifsteigerungen zum 1. April 2022 erstmals ganzjährig aus. Darüber hinaus 
erfolgten einkommensteuerfreie Inflationsausgleichszahlungen. Auf der Grundlage des definierten 
Geltungsbereiches des TVöD-K galt für die Klinik für Forensische Psychiatrie auch im Jahr 2023 dieser 
Spartenvertrag. Für das Zentrum für Drogenhilfe und die medizinischen Wohnheime wurde in 2023 wie bisher 
der TVöD-B (Sparte Pflege – und Betreuungseinrichtungen) angewandt.
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Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebes nach Bereichen im Jahresdurchschnitt: 
Unternehmensbereich VK 2023 VK 2022 Abweichung
Klinik für Forensische Psychiatrie 156,4 149,8 6,6
Zentrum für Drogenhilfe 70,8 69,3 1,6
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 1,2 17,2 -16,1
Sozialtherapeutische Wohnstätte 17,2 17,1 0,1
Sonstiges Personal 6,2 5,9 0,3
Eigenbetrieb gesamt 251,8 259,3 -7,5
Im Eigenbetrieb waren 2023 im Jahresdurchschnitt 251,8 VK (Vorjahr 259,3 VK) beschäftigt. Damit ist die 
Anzahl der Ist-Vollkräfte insgesamt im Jahresdurchschnitt gegenüber dem Vorjahr um 7,5 VK gesunken. 
Maßgeblich hierfür ist die Schließung des Pflegeheims für Menschen im Wachkoma Ende 2022. 
Erhöhungen dagegen betreffen die Klinik für Forensische Psychiatrie mit 6,6 VK und das Zentrum für 
Drogenhilfe mit 1,6 VK. Hier wirkt die Stellenzuführung für die Klinik für Forensische Psychiatrie im 
Pflegedienst und in der Dienstart Medizinisch-Technischer Dienst. Aufgrund der Schließung des Pflegeheims 
für Menschen im Wachkoma sind auch Umsetzungen in die KFP erfolgt. Die Erhöhung im Zentrum für 
Drogenhilfe ist auf Zuführungen im Medizinisch-Technischen Dienst (Planstellen Sozialarbeiter in Alternative 
I und III und für Projekt Wandelhalle Sucht) zurückzuführen sowie auf die Nachbesetzung von 
Altersteilzeitstellen. 
Die Veränderung des Personalbestandes im Ist steht immer im Zusammenhang mit der schwankenden Anzahl 
von bezügefreien Beschäftigten wie z.B. langzeiterkrankten Mitarbeitern oder Beschäftigten in Elternzeit 
sowie Fluktuation und Nachbesetzung von Stellen. 
Bedingt durch die Struktur des Eigenbetriebes als rechtlich zugehöriges Unternehmen zur Stadt Leipzig, 
welches Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen e.V. ist, sind die kommunalen Flächen-
tarifverträge der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) verbindlich umzusetzen. 
Der Materialaufwand verminderte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 290 bzw. 8,9%. Ursächlich ist im 
Wesentlichen die rückläufige Entwicklung der bezogenen Personalgestellungsleistungen wegen Schließung 
des Pflegeheims für Menschen im Wachkoma Ende 2022. 
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöhten sich stichtagsbezogen um TEUR 43 bzw. 1,2% und blie-
ben damit nahezu auf Vorjahresniveau. 
Im neutralen Ergebnis wirkt sich die Entwicklung der Erträge aus Auflösung von Rückstellungen sowie wei-
terer periodenfremder Erträge entsprechend aus. Das neutrale Ergebnis erhöhte sich im Vorjahresvergleich 
um TEUR 13 bzw. 14,5%.
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D. Prognosebericht mit Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung 
Im Rahmen der Wirtschaftsplanung mit den gesetzlichen und finanziellen Gegebenheiten wird für das Ge-
schäftsjahr 2024 ein Jahresüberschuss in Höhe von TEUR 60 prognostiziert, welcher aus dem Unternehmens-
bereich Anlagenverwaltung resultiert. Für die übrigen Unternehmensbereiche sind ausgeglichene Ergebnisse 
Zielstellung.  
Insbesondere die Refinanzierung von tariflichen Personalkostensteigerungen sowie Instandhaltungs- und 
Sanierungsnotwendigkeiten stellen diesbezüglich wesentliche Faktoren dar. 
Die haushaltrelevanten Positionen wurden mit der Stadtverwaltung abgestimmt. 
Der Eigenbetrieb ist über die Service- Managementvereinbarung in das Risikomanagementsystem der 
Klinikum St. Georg gGmbH integriert. Das vorliegende Risikohandbuch für die Klinikum St. Georg gGmbH 
wurde am 15. Februar 2010 in Kraft gesetzt, im Februar 2023 aktualisiert und fortlaufend überarbeitet. 
Für den Eigenbetrieb bestehen Risiken in der verhandelbaren Refinanzierung von Preis- und 
Tarifentwicklungen verbunden mit der unzureichenden Entwicklung der Leistungsentgelte. 
Im Unternehmensbereich Anlagenverwaltung wird sich die Liquidität im Spannungsfeld laufender Zuflüsse 
aus dem geltenden Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gGmbH und Investitionsauszahlungen weiter 
entwickeln. Des Weiteren verfügt der Eigenbetrieb über einen Kassenkredit i. H. von rd. Mio. EUR 2,8. 
Die CBL-Transaktion wird einschließlich der vereinbarten Berichtspflichten vertragsgemäß umgesetzt. Die 
Transaktion endet vertragsgemäß im Jahr 2032. Eine vorzeitige Beendigung der Transaktion ist gegenwärtig 
nicht ableitbar. Es erfolgt jedoch eine laufende Beobachtung der Marktsituation, um eine schnelle Reaktion 
auf Veränderungen zu gewährleisten. 
Das Zentrum für Drogenhilfe wird durch den wachsenden Suchtmittelmissbrauch auch perspektivisch 
weiterhin dezentral der psychosozialen Grundversorgung von Suchtkranken zur Verfügung stehen müssen. 
Hinzu kommen weitere Aufgaben im Rahmen von Beratung, Betreuung und Vermittlung suchtgefährdeter 
und -kranker Menschen und deren Angehöriger. Die bestehenden Leistungsvereinbarungen mit den 
Fachbehörden der Stadt Leipzig Gesundheitsamt, Sozialamt und Amt für Jugend und Familie lassen sich bei 
Bedarf erweitern.  
Die Klinik für Forensische Psychiatrie setzt ihre Pflichtaufgabe im bisherigen Umfang weiterhin 
uneingeschränkt um. Langfristig bleibt es Aufgabe, den Bestand zu wahren, die Qualität zu sichern sowie 
das Behandlungsangebot gemäß dem sich ständig ändernden Bedarf weiterzuentwickeln und zu 
differenzieren. Eine kostendeckende Leistungserbringung auf fachlich hohem Niveau bleibt dabei ein 
entscheidendes Qualitätsmerkmal. In Anbetracht der zurückgenommenen Coronalage, dem damit auch 
weiter zu erwartenden Abbau von coronabedingt aufgeschobenen Gerichtsverfahren und den Zuweisungen 
nach § 63 StGB ist 2024 mit einem leichten Zuwachs der gerichtlichen Zuweisungen und somit der 
Belegungsentwicklung zu rechnen. 
Im Rahmen der kontinuierlichen Investition in die bauliche und technische Infrastruktur, wurde der 
notwendige Austausch sicherheitsrelevanter, technischer Systeme 2023 fortgesetzt, dieser erstreckt sich 
auf Kameratechnik, Computertechnik, Sicherheitsschlösser, das Schließsystem sowie die mobile persönliche 
Notrufanlage. Der Abschluss der Maßnahmen ist für die Jahre 2024 und 2025 festgelegt. 
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C. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks
Nach dem abschließenden Ergebnis unserer auftragsgemäßen Prüfung haben wir den Jahres- 
abschluss zum 31. Dezember 2023 und den Lagebericht des Städtischen Klinikums "St. Georg" 
Leipzig, Leipzig, mit dem folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen: 
"Unter der Bedingung, dass der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 und der Lagebericht je-
weils in der Fassung festgestellt werden, die diesem Jahresabschluss zugrunde gelegt worden  
sind, erteilen wir den nachstehenden Bestätigungsvermerk: 
Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers 
An das Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig 
Prüfungsurteile 
Wir haben den Jahresabschluss des Städtischen Klinikums "St. Georg" Leipzig, Leipzig, – beste-
hend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2023 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Ge-
schäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2023 sowie dem Anhang, einschließlich der Darstel-
lung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden – geprüft. Darüber hinaus haben wir den Lage-
bericht des Städtischen Klinikums "St. Georg" Leipzig, Leipzig, für das Geschäftsjahr vom 1. Ja-
nuar bis 31. Dezember 2023 geprüft.  
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse  
/uniF099 entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den deutschen, für 
Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung 
der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen 
entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31. Dezember 2023 
sowie seiner Ertragslage für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2023 und 
/uniF099 vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigen-
betriebs. In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahres-
abschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risi-
ken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.  
Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen ge-
gen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat. 
Anlage 4
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Grundlage für die Prüfungsurteile  
Wir haben unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts in Übereinstimmung mit 
§ 317 HGB und § 32 SächsEigBVO unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW)
festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführt. Unsere 
Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt "Verantwortung des  
Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts" unseres Bestäti-
gungsvermerks weitergehend beschrieben. Wir sind von dem Unternehmen unabhängig in Über-
einstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben 
unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforderungen erfüllt. 
Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeig-
net sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht 
zu dienen. 
Verantwortung der Betriebsleitung und der für die Überwachung Verantwortlichen für den 
Jahresabschluss und den Lagebericht  
Die Betriebsleitung ist verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses, der den deut-
schen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen 
Belangen entspricht, und dafür, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grund-
sätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der 
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. Ferner ist die Betriebsleitung 
verantwortlich für die internen Kontrollen, die sie in Übereinstimmung mit den deutschen Grund- 
sätzen ordnungsmäßiger Buchführung als notwendig bestimmt hat, um die Aufstellung eines Jah-
resabschlusses zu ermöglichen, der frei von wesentlichen falschen Darstellungen aufgrund von 
dolosen Handlungen (d.h. Manipulationen der Rechnungslegung und Vermögensschädigungen) 
oder Irrtümern ist. 
Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses ist die Betriebsleitung dafür verantwortlich, die Fähig-
keit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weiteren  
hat sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unterneh-
menstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus ist sie dafür verantwortlich, auf  
der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit  
zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen. 
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Außerdem ist die Betriebsleitung verantwortlich für die Aufstellung des Lageberichts, der insge-
samt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen 
Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht, den deutschen gesetzlichen Vorschriften 
entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Ferner  
ist die Betriebsleitung verantwortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Systeme), die sie als 
notwendig erachtet hat, um die Aufstellung eines Lageberichts in Übereinstimmung mit den anzu-
wendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermöglichen und um ausreichende geeignete 
Nachweise für die Aussagen im Lagebericht erbringen zu können. 
Der Betriebsausschuss ist verantwortlich für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses 
des Eigenbetriebs zur Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. 
Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des  
Lageberichts  
Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als 
Ganzes frei von wesentlichen falschen Darstellungen aufgrund von dolosen Handlungen oder Irr- 
tümern ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs 
vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der 
Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht, den deutschen gesetzlichen Vorschriften 
entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie  
einen Bestätigungsvermerk zu erteilen, der unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und  
zum Lagebericht beinhaltet. 
Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in 
Übereinstimmung mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) 
festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführte Prüfung 
eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Darstellungen können aus dolosen 
Handlungen oder Irrtümern resultieren und werden als wesentlich angesehen, wenn vernünftiger-
weise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jah-
resabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten  
beeinflussen. 
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Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grund-
haltung. Darüber hinaus 
/uniF099 identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher falscher Darstellungen im Jahresab-
schluss und im Lagebericht aufgrund von dolosen Handlungen oder Irrtümern, planen und füh-
ren Prüfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnach-
weise, die ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu die-
nen. Das Risiko, dass aus dolosen Handlungen resultierende wesentliche falsche Darstellun-
gen nicht aufgedeckt werden, ist höher als das Risiko, dass aus Irrtümern resultierende we-
sentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, da dolose Handlungen kollusives Zu-
sammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen 
bzw. das Außerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können. 
/uniF099 gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Jahresabschlusses relevanten inter-
nen Kontrollsystem und den für die Prüfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und 
Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen ange-
messen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des 
Eigenbetriebs abzugeben. 
/uniF099 beurteilen wir die Angemessenheit der von der Betriebsleitung angewandten Rechnungslegungs-
methoden sowie die Vertretbarkeit der von der Betriebsleitung dargestellten geschätzten Werte 
und damit zusammenhängenden Angaben. 
/uniF099 ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von der Betriebsleitung ange-
wandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit sowie, auf 
der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-
menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der Fähig-
keit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können. Falls wir 
zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir verpflichtet, im 
Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht 
aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser jeweiliges Prü-
fungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis 
zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünftige Ereig-
nisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine Unterneh-
menstätigkeit nicht mehr fortführen kann. 
/uniF099 beurteilen wir Darstellung, Aufbau und Inhalt des Jahresabschlusses insgesamt einschließlich 
der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvorfälle und  
Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze 
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der 
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. 
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