Objekte Brandiser Straße 63 und 65 weiterentwickeln!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08354-VSP-01
Datum: 2023-05-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08354-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08354 Stadtrat Marius Beyer 
 
 
VII-A-08354-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Objekte Brandiser Straße 63 und 65 weiterentwickeln! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau 30.05.2023 Vorberatung 
OR Engelsdorf 05.06.2023 Anhörung 
Ratsversammlung 14.06.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag x  Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Sachverhalt ist im Verwaltungshandeln bereits berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Baalsdorf  
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: VII-A-08354 
 
Der Antrag VII-A-08354 begehrt ein Nutzungs- und Sanierungskonzept für die fiskalischen 
Liegenschaften in der Brandiser Straße 63 und 65 zu entwickeln sowie die benötigten Mittel 
in den Doppelhaushalt 2025/ 26 einzuplanen. Im Verwaltungsstandpunkt wird dargelegt, 
dass dies bereits Bestandteil des Verwaltungshandelns ist.  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2025 2026   
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
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x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen x Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
  
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Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
keine 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
keine 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
keine 
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Im Leipziger Ortsteil Baalsdorf, angrenzend an das Gelände der örtlichen freiwilligen 
Feuerwehr, befinden sich die Objekte Brandiser Straße 63 und 65.  
 
Ersteres Objekt stellt sich als Multifunktionalbau dar. Er beinhaltet 2 vermietete Wohnungen 
und im Erdgeschoss eine ehemalige Gaststätte, welche derzeit zum Teil an einen 
Modelleisenbahnverein vermietet ist. Die Nutzfläche beträgt ca. 2.000 m². Das Objekt in der 
Brandiser Straße 65 ist ein villenartiges Wohnhaus (5 Wohneinheiten) mit Klinkerfassade, 
welches derzeit ungenutzt ist.  
 
zu den Beschlusspunkten: 
 
Bereits seit 2021 stehen der Ortschaftsrat Engelsdorf und die Stadtverwaltung hinsichtlich 
der örtlichen Bedarfe und der damit verbundenen Nutzungspotentiale der genannten 
Immobilien im Austausch. Im Zuge dessen erfolgte im Jahr 2022 eine baufachliche 
Stellungnahme bzw. eine bautechnische Einschätzung zu den Objekten. 
Es ist beabsichtigt im Laufe des Jahres 2024 Nutzungskonzepte für die beiden Objekte zu 
entwickeln.  
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
2024:   Erstellung der Nutzungskonzepte 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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