Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Ausstellung NorMalwerk
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-02543
Datum: 2026-03-05
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
SBB Alt-West 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-02543 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
natürliche Person 
 
 
 
Betreff: 
Ausstellung NorMalwerk 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Alt-West 18.03.2026 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 999 € 
Haushaltsjahr 2026 
Kategorie Feste/Veranstaltungen,Kunst/Kultur 
Räumlicher Bezug Alt-West 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Künstler*innen mit Behinderung aus der Gruppe des NorMalwerk's stellen ihre Werke in der 
Colonnade und im Saal der Villa Hasenholz aus. Die Eröffnung ist für den 22.03.26 
vorgesehen.  
 
Anlage/n 
1 Projektbeschreibung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
Villa Hasenholz ⋅ Gustav-Esche-Str. 1 ⋅ 04179 Leipzig Gustav-Esche-Str. 1 
04179 Leipzig 
Mobil: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
[E-MAIL ENTFERNT] 
 
www.villahasenholz.de
Villa Hasenholz e.Kfr. 
Gustav-Esche-Straße 1
04179 Leipzig
 
IBAN: [IBAN ENTFERNT] 
BIC: GENO DE M1 GLS 
GLS Gemeinschaftsbank eG
Steuernummer: 232/204/07470 
Steuerkasse Leipzig I
                      Leipzig, 5.3.2026 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
in Kooperation mit dem Nor Malwerk soll am 22.3. in der Villa Hasenholz eine Ausstellung eröffnet 
werden. Ziel ist Menschen ohne und mit Behinderung zusammen zu bringen. 
Über die ausgestellten Bilder kommen die 15 ausstellenden Künstler*innen zur Eröffnung am 22.3. 
mit den Besuchern ins Gespräch. Mit Kaffee und Kuchen sorgt die Villa Hasenholz für eine 
gemütliche und entspannte Atmosphäre. Alle Gäste sind alle Willkommen ob an Kunst interessiert 
oder nicht, ob Groß oder Klein. Eine Unterstützung durch die Mittel aus dem Stadtteil wäre sehr 
wünschenswert und würde den Stadtteil auch bereichern.  
 
Ich hoffe damit ihr Interesse geweckt zu haben und würde mich über einen positiven Bescheid freuen. 
 
Mit freundlichen Grüßen, 
 
 
 
Marion Salzmann 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Beirat für Gleichstellung (8. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00259-DS-08
Datum: 2026-03-13
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VIII-DS-00259-DS-08 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00259 Oberbürgermeister 
 
 
… 
 
 
VIII-DS-00259-DS-08 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Beirat für Gleichstellung (8. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.03.2026 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 18 
Hauptsatzung der Stadt Leipzig 
 
Christina Zickert (SPD-ASF) als Mitglied 
 
in den Beirat für Gleichstellung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Frau Zickert ist die Nachfolgerin für Frau Nadine Berger, die mit der Vorlage VIII-DS-
00259-DS-05 am 29.10.2025 durch die Ratsversammlung abberufen wurde. 
 
Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Beirats für Gleichstellung: 
 
Fraktion Mitglied Stellvertretung 
CDU  Antje Völkner *  Dr. Sabine Heymann 
DIE LINKE  Beate Ehms  Mandy Gehrt 
AfD  Sylvia Deubel  Alexandra Hachmeister 
Bündnis 90/Die Grünen  Marsha Richarz  Sylvia Herbst-Weckel 
SPD  Pia Heine  Philipp Mahnert * 
BSW  Karin Haase*  n.b. 
Die Freie Fraktion  Heike Höfkes *  Tim Engelhardt * 
* vorgeschlagen durch die jeweilige Fraktion als sachkundige Einwohnende 
 
Sowie die weiteren Mitglieder: 
 
Organisation/Institution Mitglied Stellvertretung 
AG Geschlechterpolitik (Bündnis 
90/Die Grünen) Timothy Atkins Anne Schettler 
ASF (SPD) Christina Zickert Hannah Lilly Lehmann 
Sachkundige Einwohnende 
(BSW) Brunhild Fischer n.b. 
Frauen Union Leipzig Gabriele Vollhardt Cornelia Blattner 
AG Lisa (Die Linke) Kathrin Elisabeth Möller Nicole Schneider 
Liberales Frauennetzwerk 
Leipzig (FDP) Juliane Steinmüller Sascha Matzke 
AG Frauenprojekte Christine Rietzke Franziska Deutschmann 
Handwerkskammer Leipzig Gabriele Gromke n.b. 
Industrie- und Handelskammer Catina Jäkel n.b. 
Universität Leipzig Susanne Chenaoui Tamer Ünal 
DGB Leipzig-Nordsachsen Julia Schinköthe Cornelia Langner 
Koordinierungskreis gegen 
sexualisierte Gewalt / 
Koordinierungsgremium gegen 
häusliche Gewalt und Stalking 
Susanne Hampe Wolfram Palme 
AK Mädchen* Evita Klinke Josephin Wünsche 
RosaLinde Leipzig e.V. Christian Roßner Tatiana Kulbakina 
Frauenarbeit der Ev.-Luth. 
Landeskirche Sachsens Dr. Olaf Schmidt Sebastian Feydt 
KfD - Katholische 
Frauengemeinschaft 
Deutschland 
Stephanie Hauck Angelika Pohler 
 
 
Anlage/n 
Keine 
2 von 2 in Zusammenstellung
POV: „nur mal kurz“ … Menschen gefährden. Version: Dresdner Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-02544
Datum: 2026-03-11
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-02544 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Kurt Hinkefuß 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-02544 Kurt Hinkefuß 
 
Betreff: 
POV: „nur mal kurz“ … Menschen gefährden. Version: Dresdner Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.03.2026 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
In der Dresdner Str. 53-55 gibt es eine Sparkasse. Davor auf der Straße gibt es einen 
Radfahrstreifen (Zeichen 237) sowie eine Sperrfläche (Zeichen 298). Auf beidem ist das 
Halten und Parken von PKW verboten, gerade auch um Radfahrende nicht zu gefährden. 
Genau dies passiert jedoch regelmäßig, zumindest jedoch fast immer wenn ich dort entlang 
komme und das ist fast täglich zu verschiedenen Uhrzeiten. Oft treffe ich die Menschen, die 
die PKW dort abstellen, auch persönlich, in der Sparkasse. Dort seien sie „nur mal kurz…“. 
Die Radfahrenden, zum Teil auch Kinder, draußen müssen diesen PKW ausweichen, in den 
fließenden MIV einordnen und sich dabei häufig gefährden. 
Die „Leitboys“ / „Sichtzeichen“, die als Maßnahme dagegen auf der durchgehenden Linie des 
Radfahrstreifens aufgestellt sind, werden ignoriert und plattgefahren. 
Insbesondere der SBB Ost hatte hierzu schon seit 2020 oft nachgefragt und weitere 
Vorschläge gemacht. Die letzte mir bekannte und zu recherchierende Stellungnahme der 
Stadt Leipzig ist aus einer Antwort vom VTA vom 16.02.2023, also vor 3 Jahren: 
(https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/to010?1--anlagenHeaderPanel-
attachmentsList-7-attachment-link&SILFDNR=2001407&refresh=true)  
 
Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen: 
1. Wird die Idee eine „weiteren Reihe von Sichtzeichen auf der rechten Markierungslinie 
des Radfahrstreifens parallel zur ersten Reihe der Sichtzeichen gedacht“ aus obiger 
Antwort vom 16.02.2023, obwohl auch überfahrbar und daher ungeeignet, in Zukunft 
noch umgesetzt?  
2. Problemhaft ist, dass die PKW die Leitboys/ Sichtzeichen überfahren um auf der 
Sperrfläche zu parken. Nachkommende PKW parken dann auch auf dem 
Radfahrstreifen. Daher aufgeteilt die Frage:  
a. Werden Sie auf der Sperrfläche fest verbaute Metallpoller mit Baken, rot weiß 
gestreift, wie auf anderen Sperrflächen in der Stadt installieren um genau dies 
zu verhindern? Warum nicht? 
b. Werden Sie mehrere schmale fest verbaute Metallpoller, rot weiß gestreift, auf 
der durchgezogenen Trennlinie des Radfahrstreifens entlang der 
Gefahrenstelle aufstellen? Warum nicht? 
3. Wie möchte die Stadtverwaltung den Schutz der Radfahrer vor dem Hintergrund 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
regelmäßig überfahrener Leitboys an dieser Stelle gewährleisten? Welche anderen 
Maßnahmen sind aus Sicht der Verwaltung geeignet, um Radfahrer hier effektiv zu 
schützen? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Areal Lene Voigt Park
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-02545
Datum: 2026-03-06
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-02545 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-02545  
 
Betreff: 
Areal Lene Voigt Park 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.03.2026 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Ich habe eine Frage zur Zukunft des Areals der ehemaligen Shell Tankstelle sowie dem 
dahinter liegenden Lokschuppen des ehemaligen Eilenburger Bahnhofs.  
Da mich seit Jahren die zunehmende Vermüllung und Verwahrlosung des Lene-Voigt-Parks 
als Bürger und Anwohner von Reudnitz an dieser Stelle stört und trotz mehrfacher 
Beschwerden Richtung Ordnungsamt der Stadt Leipzig nichts in Sachen Sauberkeit und 
Sicherheit für Bürger dort passiert.  
Zu meinen Fragen: 
1. Was ist nun final geplant, was mit dem Gelände der Tankstelle passieren soll. 
Neubauwohnungen? Seniorenwohnungen am Park? Einebnung und Integrierung in den 
Park? 
2. Was wird zwecks Vermüllung des Areals des Lokschuppen geschehen. Dort war 
jahrelang außerhalb und vermutlich innerhalb ein Obdachlosenlager mit entsprechender 
Vermüllung der gesamten Umgebung. 
3. Wann wird endlich diese Tauschbox entfernt, die zu sehr großen Teilen der Ursprung der 
Vermüllung und der Ansiedlung der Obdachlosen und oder Drogenabhängigen im Park 
an dieser Stelle ist. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-02272-ÄA-02
Datum: 2026-03-06
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VIII-DS-02272-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-02272 Dezernat Finanzen 
 
 
VIII-DS-02272-DS-01 Dezernat Finanzen 
 
 
VIII-DS-02272-ÄA-02 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.03.2026 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028 wird mit folgender Änderung 
beschlossen: 
 
Der Abgabeschluss der Änderungsanträge der Bürgereinwände sowie der Fraktionen, 
Fachausschüsse, Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 
2027/2028 (28 Arbeitstage nach Einbringung HH-Entwurf in Ratsversammlung) wird um 14 Tage 
auf den 09.10.2026 verlängert. 
Damit wird die Übergabe der Vorlage "Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der 
Fraktionen, Fachausschüsse, Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte sowie zu den 
Bürgereinwänden" an den Stadtrat vom 09.10. auf den 23.10.2026 verschoben. 
 
Sachverhalt 
Eine seriöse Betrachtung des Haushaltsplanentwurfes inkl. gestraffte Beratungsabfolge u.a. in den 
Fraktionen ist in drei Wochen nicht im Ansatz möglich. Daher ist die Ausweitung des Zeitrahmens auf 
fünf Wochen. Das bedeutet im Vergleich zu den Vorjahren immer noch vier Wochen weniger. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Aufarbeitung des nicht durchgeführten Leipziger Handschwengelpumpenwettbewerbs
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-02547
Datum: 2026-03-06
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-02547 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-02547  
 
Betreff: 
Aufarbeitung des nicht durchgeführten Leipziger 
Handschwengelpumpenwettbewerbs 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.03.2026 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Heute vor 2 Jahren, am 28. Februar 2024, wurde die Vorlage zur Finanzierung des Leipziger 
Handschwengelpumpenwettbewerbs 
https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2015281 kurzfristig 
von der Tagesordnung des Stadtrates genommen und später zurückgezogen. Damit endete 
ein mehrjähriger, intensiver Vorbereitungsprozess abrupt, ohne dass die beteiligten Akteure 
einbezogen wurden und ohne dass diese eine nachvollziehbare Begründung erhielten. 
Das Vorbereitungsteam hatte noch am 27. Februar 2024 getagt, um den zeitnahen Start des 
Wettbewerbs sicherzustellen. Die Entscheidung, die Vorlage nicht zu behandeln und 
anschließend zurückzuziehen, führte dazu, dass umfangreiche ehrenamtliche und fachliche 
Arbeit mehrerer Jahre ins Leere lief. 
Damit die geleistete Arbeit der Beteiligten nicht in Vergessenheit gerät, möchte ich die 
Hintergründe des Geschehens aufarbeiten. Ich plane, die Geschichte des Wettbewerbs und 
seines Scheiterns zu dokumentieren, möglicherweise in Form eines Artikels, eines 
Buchprojekts oder eines anderen publizistischen Formats. 
Um dies fundiert tun zu können, bitte ich Sie um Unterstützung und um Zugang zu 
relevanten Informationen. Inhaltlich geht es um: 
1. Die Gründe und damit verbundenen Entscheidungswege und Zuständigkeiten für 
den Entschluss der Stadtverwaltung, nach dem positiven Stadtratsbeschluss 
https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2010949 
und dem Eingang eines sich darauf beziehenden Förderantrages erneut den 
Stadtrat zu befragen.  
2. Die Gründe für die kurzfristige Absetzung der Vorlage von der Tagesordnung am 
28.02.2024 und das Zurückziehen der Vorlage vor der Ratsversammlung am 
13.03.2024. 
 
Zur Beantwortung dieser Fragen wären insbesondere folgende Informationen hilfreich:  
• Entscheidungswege und Zuständigkeiten, die dazu führten  
• Einschätzungen und Stellungnahmen, die für diese Entscheidungen maßgeblich 
waren  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
• vorhandene Dokumente, Protokolle oder Vermerke, die das Geschehene 
dokumentieren  
Mein Anliegen ist es nicht, Schuldzuweisungen vorzunehmen, sondern Transparenz zu 
schaffen und die geleistete Arbeit der vielen Beteiligten angemessen zu würdigen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Organisationsuntersuchungen in der Stadtverwaltung in den zurückliegenden Jahren
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02549
Datum: 2026-03-06
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-02549 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02549 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Organisationsuntersuchungen in der Stadtverwaltung in den 
zurückliegenden Jahren 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.03.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Es wurden verschiedentlich Aufgaben- und Organisationsuntersuchungen in Teilen der 
Stadtverwaltung durchgeführt. Die Ergebnisse der Untersuchungen und die Umsetzung 
dieser ist dennoch weitgehend nicht bekannt. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
1. Wie viele und welche Aufgaben- und Organisationsuntersuchungen wurden in den 
Jahren 2019, 2020, 2021, 2022, 2023, 2024 in der Stadtverwaltung und den 
Eigenbetrieben und in welchem Umfang beauftragt und durchgeführt und mit welchen 
Ergebnissen? (Bitte aufstellen nach betreffender/m Dezernat, Amt, Referat, 
Abteilung, Untersuchungsauftrag, Beginn und Ende der Untersuchung, Ergebnis der 
Untersuchung in Bezug auf Organisationsaufbau und Personalbemessung.) 
2. Wann und in welchem Umfang wurden welche dieser Ergebnisse gemäß Frage 1 in 
den jeweiligen Stellenplänen berücksichtigt und umgesetzt? (Bitte aufstellen nach 
Jahren, betreffender/m Dezernat, Amt, Referat, Abteilung und entsprechender 
Berücksichtigung der Personalbemessung im Stellenplan.) 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Status quo und Zukunft von Angeboten in den Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten der Integrierten Stadtteilentwicklung – Bereich Kinder- und Jugendhilfe
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02550
Datum: 2026-03-06
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-02550 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02550 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Status quo und Zukunft von Angeboten in den Schwerpunkt- und 
Aufmerksamkeitsgebieten der Integrierten Stadtteilentwicklung – 
Bereich Kinder- und Jugendhilfe 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.03.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
In den Schwerpunktgebieten der Kinder- und Jugendförderung bestehen besondere 
soziale Herausforderungen, der sozioökonomische Handlungsbedarf ist groß. Bei 
den Schwerpunktgebieten handelt es sich um Paunsdorf, Schönefeld, Mockau, 
Kerngebiet Leipziger Osten, Lössnig, Kleinzschocher, Altlindenau, Möckern, Gohlis-
Nord und nahezu alle Ortsteile von Grünau.  
 
Vor dem Hintergrund sich wandelnder Förderkulissen, wegfallender Fördermittel 
Dritter und der angespannten Leipziger Haushaltslage stellt sich die Frage wie 
laufende Maßnahmen der Stadt und freier Träger im Bereich der Kinder- und 
Jugendhilfe aufrecht erhalten bleiben.  
 
1. Welche Einrichtungen, Projekte und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe 
sowohl in kommunaler Verantwortung als auch in der Verantwortung freier 
Träger sind in den Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten der Stadt 
Leipzig aktuell oder perspektivisch vom Wegfall von Fördermitteln, 
auslaufenden Förderzeiträumen oder Kürzungen städtischer Mittel betroffen? 
2. Welche der genannten Einrichtungen und Angebote sind derzeit überlastet oder 
arbeiten an ihrer Kapazitätsgrenze? 
a) Worin äußert sich die Überlastung? 
b) Welcher zusätzliche finanzielle oder personelle Bedarf besteht, um die 
Angebote aufrechtzuerhalten? 
3.  In welchen Fällen führt der Wegfall oder die Unsicherheit von Finanzierungen 
unmittelbar zu einer weiteren Überlastung bestehender Angebote oder zur 
Einschränkung bzw. Einstellung von Leistungen? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Status quo und Zukunft von Angeboten in den Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten der Integrierten Stadtteilentwicklung – Bereich Kultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02551
Datum: 2026-03-10
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-02551 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02551 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Status quo und Zukunft von Angeboten in den Schwerpunkt- und 
Aufmerksamkeitsgebieten der Integrierten Stadtteilentwicklung – 
Bereich Kultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.03.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Im Fachkonzept Kultur sind Schwerpunkträume für die Stärkung und 
Weiterentwicklung der kulturellen Angebote benannt, dabei handelt es sich um 
Grünau, Paunsdorf, den Inneren Osten, die Georg-Schumann-Straße und Umfeld. 
 
Vor dem Hintergrund sich wandelnder Förderkulissen, wegfallender Fördermittel 
Dritter und der angespannten Leipziger Haushaltslage stellt sich die Frage wie 
laufende Maßnahmen der Stadt und freier Träger im Bereich Kultur aufrecht erhalten 
bleiben. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
 
1. Welche Kultur-Einrichtungen, kulturelle Projekte und Angebote sowohl in 
kommunaler Verantwortung als auch in der Verantwortung freier Träger sind 
in den Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten der Stadt Leipzig aktuell 
oder perspektivisch vom Wegfall von Fördermitteln, auslaufenden 
Förderzeiträumen oder Kürzungen städtischer Mittel betroffen? 
2. Welche der genannten Einrichtungen und Angebote sind derzeit überlastet 
oder arbeiten an ihrer Kapazitätsgrenze?  
a) Worin äußert sich die Überlastung?  
b) Welcher zusätzliche finanzielle oder personelle Bedarf besteht, um die 
Angebote aufrechtzuerhalten? 
3.  In welchen Fällen führt der Wegfall oder die Unsicherheit von Finanzierungen 
unmittelbar zu einer weiteren Überlastung bestehender Angebote oder zur 
Einschränkung bzw. Einstellung von Leistungen? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Status quo und Zukunft von Angeboten in den Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten der Integrierten Stadtteilentwicklung – Bereich Soziales
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02552
Datum: 2026-03-10
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-02552 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02552 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Status quo und Zukunft von Angeboten in den Schwerpunkt- und 
Aufmerksamkeitsgebieten der Integrierten Stadtteilentwicklung – 
Bereich Soziales 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.03.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Im Fachkonzept Soziale Teilhabe sind Schwerpunkträume mit besonderen sozio-
ökonomischen Handlungsbedarfen ausgewiesen. Es handelt sich dabei um 
Paunsdorf, Grünau-Mitte, Lausen-Grünau, Grünau-Nord, Grünau-Ost, Schönefeld-
Ost, Mockau-Süd, Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf, Sellerhausen-Stünz und 
Möckern.  
 
Vor dem Hintergrund sich wandelnder Förderkulissen, wegfallender Fördermittel 
Dritter und der angespannten Leipziger Haushaltslage stellt sich die Frage wie 
laufende Maßnahmen der Stadt und freier Träger im Bereich der sozialen Teilhabe 
aufrecht erhalten bleiben. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
 
1. Welche Einrichtungen, Projekte und Angebote zur Förderung der sozialen 
Teilhabe sowohl in kommunaler Verantwortung als auch in Verantwortung 
freier Träger sind in den Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten der 
Stadt Leipzig aktuell oder perspektivisch vom Wegfall von Fördermitteln, 
auslaufenden Förderzeiträumen oder Kürzungen städtischer Mittel betroffen? 
2. Welche der genannten Einrichtungen und Angebote sind derzeit überlastet 
oder arbeiten an ihrer Kapazitätsgrenze?  
a) Worin äußert sich die Überlastung?  
b) Welcher zusätzliche finanzielle oder personelle Bedarf besteht, um die 
Angebote aufrechtzuerhalten? 
3.  In welchen Fällen führt der Wegfall oder die Unsicherheit von Finanzierungen 
unmittelbar zu einer weiteren Überlastung bestehender Angebote oder zur 
Einschränkung bzw. Einstellung von Leistungen? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung