Information zur Besetzung des Beirats für Psychiatrie und psychosoziale Versorgung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-07813
Datum: 2022-12-01
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-07813 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
 
Betreff: 
Information zur Besetzung des Beirats für Psychiatrie und 
psychosoziale Versorgung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 04.11.2022 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.11.2022 Bestätigung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Information zur 
Kenntnis 
Beirat für Psychiatrie 23.11.2022 Information zur 
Kenntnis 
Ratsversammlung 18.01.2023 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Information zur Zusammensetzung des Beirats für Psychiatrie und psychosoziale 
Versorgung wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtgebiet Leipzig 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
X  Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
   Sonstiges: 
  
Gemäß Stadtratsbeschluss vom 26.03.2020 „Zweiter kommunaler Psychiatrieplan 2020“ 
(vgl. VII-DS-00500) ist der Psychiatriebeirat der Stadt Leipzig entsprechend dem geänderten 
Bedarf und den gegebenen Veränderungen der Versorgung anzupassen, was insbesondere 
die Zusammensetzung des Beirats (aktualisiert mit der Vorlage Nr. VII-DS-07766) betrifft. Mit 
der Vorlage wird über die aktuelle namentliche Besetzung des Beirats informiert. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
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Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung   X nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen 
Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
   Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
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X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
X Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)   keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
 
Sachverhalt 
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Aufgrund von berechtigten Interessen einzelner Mitglieder erfolgt die Auflistung der 
Mitglieder des Beirates als nichtöffentliche Anlage.  
III.  Strategische Ziele 
Die Zusammensetzung des Beirats für Psychiatrie und psychosoziale Versorgung wurde mit 
der Vorlage Nr. VII-DS-07766 aktualisiert und somit insbesondere an die aktuellen 
Herausforderungen angepasst. Die vorliegende Informationsvorlage trägt den dort 
benannten strategischen Zielen ebenfalls Rechnung, weshalb an dieser Stelle darauf 
verwiesen wird. 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Der Beschluss zur Bildung eines Psychiatriebeirates von 1998 (Beschlussnummer 1304/98) 
wird mit der Vorlage Nr. VII-DS-07766 den gegebenen Veränderungen der Versorgung und 
den geänderten gesetzlichen Grundlagen angepasst. Daraus resultiert insbesondere eine 
Änderung in der Zusammensetzung des Beirats. 
2. Ausführliche Darstellung der Information 
Der Beirat für Psychiatrie und psychosoziale Versorgung ist ein Fachbeirat gemäß § 7 
Sächsisches Psychisch-Kranken-Gesetz. Es handelt sich demnach nicht um einen Beirat 
nach § 47 der Sächsischen Gemeindeordnung. 
 
Anlage/n 
1 VII-Ifo-07813-Anlage-nö (nichtöffentlich) 
 
 
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