Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01818
Datum: 2015-09-09
Vorlagenart: Informationsvorlage

Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01818
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 16.09.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in 
der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
Die Ratsversammlung nimmt den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes „Wohnen für 
Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (RBV-1293/12) zur Kenntnis.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 
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Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von 
Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
1. Einführung 
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat seine Prognose der aufzunehmenden 
Flüchtlinge für 2015 verdoppelt. Als Gründe benennt das Bundesamt einerseits die 
zunehmende Verschärfung der Lage in Syrien und den Nachbarländern sowie die 
Fluchtwege über die Ägäis und den Balkan. 
Der Freistaat Sachsen erweitert derzeit seine Kapazitäten der Erstaufnahme im Rahmen 
eines 3-Standorte-Konzeptes mit Außenstellen. Solange der Kapazitätsaufbau der 
Erstaufnahme in Sachsen nicht erreicht ist, werden seitens der Landesdirektion 
Zuweisungen an die Kommunen nach Plan vorgenommen. Verschiebungen oder 
Verlagerungen von Zuweisungen auf Folgewochen aufgrund fehlender Kapazitäten in der 
Stadt Leipzig sind daher kaum möglich. 
Die Landesdirektion Leipzig hat am 28.08.2015 die Prognose der noch in diesem Jahr von 
der Stadt Leipzig aufzunehmenden Erstantragssteller auf 5.402 erhöht. Das stellt die 
Stadt vor große Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden. 
Alle verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und 
Geduldeten in Erstunterbringungseinrichtungen, Wohnhäusern, Übergangsheimen und 
-wohnungen sowie in Pensionen sind derzeit ausgelastet. Die vorhandenen Kapazitäten 
reichen nicht aus, um die für das Jahr 2015 angekündigten Flüchtlinge aufnehmen zu 
können. Insofern sind zwingend entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die eine 
vergleichbar schnelle Umsetzung versprechen und die dringend benötigten 
Platzkapazitäten zumindest teilweise untersetzen können. Derzeit ist zudem nicht 
vorhersehbar, wie sich die Entwicklung in den kommenden Jahren weiter gestaltet. 
Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Zahl der Flüchtlinge, die nach Leipzig 
zugewiesenen werden, deutlich abnehmen wird. Weitere Unterkünfte müssen deshalb für 
eine Nutzung vorbereitet werden – auch angesichts der Tatsache, dass einige der 
bestehenden Unterkünfte mittelfristig durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen. 
Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, allen nach Leipzig kommenden Flüchtlingen 
eine Unterkunft zu geben. Viele Objekte werden derzeit geprüft. Der Stand der Umsetzung 
ändert sich fast täglich, so dass die folgende Darstellung nur eine Momentaufnahme sein 
kann. 
2. Das Leipziger Wohnkonzept für Flüchtlinge 
Die Unterbringung von Flüchtlingen erfolgt in Leipzig auf der Grundlage von drei 
Ratsbeschlüssen: 
• 18.07.2012: Konzept „Wohnen für Berechtigte nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ (RBV-1293/12) 
• 21.11.2013: Fortschreibung des Konzeptes „Wohnen für Berechtigte nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ (RBV-1826/13) 
• 21.11.2013: Sicherheitskonzept für Unterkünfte für gemeinschaftliches Wohnen 
(RBV-1825/13) 
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Das Leipziger Wohnkonzept für Flüchtlinge hat zum Ziel, dass Asylbewerber und 
Geduldete so schnell wie möglich in eine eigene Wohnung außerhalb einer 
Gemeinschaftsunterkunft ziehen können. Das Konzept umfasst je nach Bedarf 
verschiedene Wohnformen. Nach der Ankunft in Leipzig bieten Gemeinschaftsunterkünfte 
Orientierung und unterstützen die Integration. So bald wie möglich können Flüchtlinge in 
eine eigene Wohnung ziehen – eine maximale Verweildauer von sechs Monaten in der 
Gemeinschaftsunterkunft wird angestrebt. 
2.1 Integration fördern durch Sozialarbeit 
Flüchtlinge werden sowohl in einer Gemeinschaftsunterkunft als auch in einer eigenen 
Wohnung durch Sozialarbeiter unterstützt. 
Sozialarbeiter in den Wohnhäusern unterstützen die Flüchtlinge beim Einleben und der 
ersten Orientierung. Sie helfen, Formalitäten zu erledigen, organisieren Sprachunterricht, 
Freizeitangebote, machen mit den Regeln des Lebens in Deutschland vertraut und 
gestalten das Zusammenleben in der Gemeinschaftsunt erkunft. Auch pflegen sie die 
nachbarschaftlichen Beziehungen zu Anwohnern und Akteuren vor Ort, wie 
Kirchgemeinden, Vereinen, Schulen, Gewerbetreibenden. Weiterhin unterstützen 
Sozialarbeiter die Flüchtlinge, indem sie Hausaufgabenbetreuung für die Kinder anbieten, 
bei der Suche nach Arbeitsgelegenheiten und Möglichkeiten freiwilligen Engagements 
helfen oder den Weg in Kultur- oder Sportvereine aufzeigen. 
In den kleineren Wohnhäusern liegt der Schlüssel bei 1 Sozialarbeiter je 40 Bewohner 
und bei größeren Häusern bei 1:50. 
2.2 Sicherheitskonzept 
Um die Sicherheit der Gemeinschaftsunterkünfte zu gewährleisten, wird ein mit der Polizei 
abgestimmtes Konzept umgesetzt. Jede Unterkunft wird einer Sicherheitskategorie von I 
bis III zugeordnet und mit entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen ausgestattet. Derzeit 
wird aufgrund der aktuellen Sicherheitslage in jeder Gemeinschaftsunterkunft – auch in 
der Kategorie III – ein Wachschutz angeboten bzw. wird ein solcher vorbereitet. 
2.3 Patenschaftsprogramm 
Das Patenschaftsprogramm „Ankommen in Leipzig. Paten für Flüchtlinge“ unterstützt die 
Integration und erleichtert Flüchtlingen durch persönlichen Kontakt mit Bürgerinnen und 
Bürgern den Weg beim Einleben in die Stadtgesellschaft. Die Paten heißen die 
Flüchtlinge willkommen, zeigen ihnen die Stadt, eröffnen ihnen soziale Netzwerke und 
unterstützen beim Spracherwerb oder bei der Suche nach einer eigenen Wohnung. Alle 
Paten werden zu Beginn geschult und auch im weiteren Verlauf werden die Patenschaften 
begleitet und bei Bedarf unterstützt. 
Das Sozialamt finanziert zur Umsetzung des Patenschaftsprogramms die Personalkosten 
für derzeit zwei Vollzeitstellen beim Flüchtlingsrat Leipzig e.V. Seit Beginn des Projektes 
im letzten Jahr wurden 300 Patenschaften vermittelt und betreut. 
2.4 Sprachkurse 
Jeder Flüchtling kann einen Sprachkurs oder Alphabetisierungskurse mit zweihundert 
Unterrichtsstunden an der Volkshochschule besuchen.
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3. Aktueller Sachstand 
3.1 Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in Leipzig? 
Im August lebten 2.919 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Darüber hinaus gibt es Flüchtlinge, die keinen 
Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben, weil sie 
Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten oder weil sie arbeiten. 
3.2. Woher kommen die Flüchtlinge? 
Die Asylsuchenden, die in diesem Jahr bislang nach Leipzig zugewiesen wurden, 
kommen aus 24 verschiedenen Ländern, einige sind staatenlos. Die folgende Abbildung 
zeigt die zehn häufigsten Herkunftsländer. 
3.3 Wo leben die Flüchtlinge in Leipzig? 
Derzeit werden in Leipzig verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt: 
• fünf Standorte mit größeren Häusern (über 60 Plätze), 
• zehn Standorte mit kleineren Häusern (unter 60 Plätze), 
• Plätze in Pensionen, 
• Plätze im Übergangswohnheim und im Übernachtungshaus für Wohnungslose, 
• 500 Plätze in Gewährleistungswohnungen, 
• Wohnungen mit eigenem Mietvertrag. 
Die Standorte sind über die Stadt verteilt. 
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Marokko 
Serbien 
Tunesien 
Irak 
Libyen 
Afghanistan 
Kosovo 
Albanien 
Syrien 
0 50 100 150 200 250 300 
Anzahl der im Jahr 2015 bislang neuzugewiesenen Flüchtlinge 
Quelle: Sozialamt, Stand 02.09.2015 
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Von den Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, 
lebten im August 1.675 bzw. 57 % in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich 
Pensionen und in einem Übergangswohnheim sowie dem Übernachtungshaus für 
Wohnungslose. 1.244 bzw. 43 % lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer 
Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 67 % einen ei genen Mietvertrag und 33 % lebten 
in einer Gewährleistungswohnung. 
3.4 Wie viele Flüchtlinge sind dieses Jahr bereits a ngekommen? 
In diesem Jahr wurden bislang 1.357 Asylsuchende neu in Leipzig aufgenommen. 
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2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 
0
200 
400 
600 
800 
1000 
1200 
1400 
1600 
86 41 66 50 
190 
261 285 
402 
658 
1.243 
1.357 
Jahr 
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge 
Quelle: Sozialamt, Stand: 02.09.2015 
Wohnhäuser 
(> 60 Plätze) 
Wohnhäuser 
(< 60 Plätze) 
Pensionen Übergangsw ohn- 
heim, 
Übernachtungs- 
haus 
Gew ährleistungs- 
w ohnungen 
Wohnung mit 
eigenem 
Mietvertrag 
0
200 
400 
600 
800 
1000 
1200 
Wohnformen 
Plätze 
Quelle: Sozialamt, Stand August 2015 
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3.5 Wie viele Flüchtlinge werden in diesem Jahr noch  in Leipzig ankommen? 
Für das Jahr 2015 gab es bislang 3 Prognosen. Im Rahmen der Haushaltsplanung für 
2015 wurde anhand der Zuweisungszahlen von 2014 mit 1.500 Personen geplant. Die 
erste Prognose im Februar 2015 lag mit 1.688 Personen nur leicht darüber. Die zweite 
Prognose im Mai 2015 rechnete mit 2.701 Personen – dies war die bisherige 
Planungsgrundlage. Ende August wurde die dritte Prognose veröffentlicht, welche eine 
Verdopplung der für Leipzig vorgesehenen Flüchtlinge bedeutet. Derzeit ist damit zu 
rechnen, dass bis Jahresende 2015 insgesamt 5.402 Personen zu versorgen sind. 
3.6 Welche Kapazitäten werden derzeit in Gemeinschaf tsunterkünften für 
Flüchtlinge genutzt? 
Derzeit stehen 1.875 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen zur 
Verfügung. 
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Standort  Kapazität 
Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen 1.12 5 
Torgauer Straße 290 390 
Liliensteinstraße 15a 220 
Zschortauer Straße 44 200 
Riesaer Straße 100 200 
Riebeckstraße 63 115 
Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze 457 
Markranstädter Straße 16/18 60 
Wilhelminenstraße 38 60 
Stöckelstraße 62 60 
Sommerfelder Straße 36 58 
Wiebelstraße 9 45 
Naumburger Straße 39 40 
Pittlerstraße 5/7 36 
Georg-Schwarz-Straße 31 35 
Georg-Schumann-Straße 121 35 
Eythstraße 17 28 
Übergangswohnheim, Übernachtungshaus 42 
Übergangswohnheim Wiederitzscher Landstraße 8 7
Übernachtungshaus für Wohnungslose Rückmarsdorfer Straße 5 und 7 35 
Plätze in Pensionen 251 
Summe Gesamt 1.875 
Annahme im Rahmen der 
Haushalts-planung März 
2014 
1. Prognose Februar 2015 2. Prognose Mai 2015 3. Prog nose August 2015 
0
1.000 
2.000 
3.000 
4.000 
5.000 
6.000 
1.500 1.688 
2.701 
5.402 
Prognose der Zuweisungen für das Jahr 2015 
Personen (Erstantragsteller) 
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3.7 Träger 
Im Auftrag der Stadt Leipzig erbringen verschiedene Träger Leistungen der Betreibung 
und/oder sozialen Betreuung von Unterkünften für Flüchtlinge: 
• Caritasverband Leipzig e.V. 
• Deutsches Rotes Kreuz Stadtverband Leipzig e.V. 
• European Homecare GmbH 
• HUMAN-Care GmbH 
• Pandechaion Herberge e.V. 
• SZL Suchtzentrum gGmbH 
Dezentral lebende Flüchtlinge werden durch folgende Vereine unterstützt: 
• Caritasverband Leipzig e.V. 
• Flüchtlingsrat Leipzig e.V. 
• Internationale Frauen Leipzig e.V. 
• RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V. 
4. Weitere Planungen 
4.1 Welche neuen Standorte werden zur Unterbringung von Flüchtlingen 
geplant? 
Derzeit werden neun weitere Standorte für eine Unterbringung in diesem Jahr vorbereitet. 
Darunter sind zwei Schulgebäude, die vorübergehend genutzt werden sollen. Insgesamt 
sind somit für 2015 bislang 967 zusätzliche Plätze untersetzt. 
Für 2016 sind weitere 1.932 Plätze geplant und für 2017 nochmals 350 Plätze. Unter den 
geplanten Standorten befinden sich auch drei Containerdörfer und 2 Neubauten. 
Darüber hinaus werden derzeit 35 weitere Standorte geprüft. 
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Inbetriebnahme Objekt Eigentümer Straße Kapazität 
Summe 2015 967 
September 2015 Wohnhaus privat Sommerfelder Straße 36 58 
September 2015 Schulgebäude (Pablo-Neruda) kommunal Dö sner Weg 27 130 
September 2015 Schulgebäude (3. Grundschule) kommunal Bernhard-Göring-Straße 107 200 
Oktober 2015 Verwaltungsgebäude privat Rosenowstraße 2 6 80 
November 2015 Klinik (Robert-Koch) kommunal Nikolai-Ru mjanzew-Straße 100 40 
Dezember 2015 Wohnhaus privat Blücherstraße 47/47a 42 
Dezember 2015 Schulgebäude kommunal Zweenfurther Straß e 21 102 
Dezember 2015 Wohnhaus kommunal Gustav-Mahler-Straße 2 1 45 
Dezember 2015 Altenpflegeheim kommunal Waldstraße 74-8 0 270 
Summe 2016 1.932 
2016 Messehalle kommunal Alte Messe, Messehalle 13 500 
2016 Containerdorf kommunal Alte Messe, An den Tierkli niken 350 
2016 Containerdorf kommunal Braunstraße 26-28 250 
2016 Neubau mit Modulen kommunal “Prager Dreieck” (Pra ger-, K.-Siegesmund- u. P.-Rosenthal-Str.) 250 
2016 Verwaltungsgebäude kommunal Friesenstraße 8 210 
2016 Wohnheim kommunal Bornaische Straße 215 90 
2016 ehemaliges Kitagebäude kommunal Deiwitzweg 1 88 
2016 ehemaliges Kitagebäude kommunal Liliensteinstraße  1 84 
2016 Wohnhaus kommunal Könneritzstraße 58 60 
2016 Containeranlage kommunal Helenenstraße ohne Nr. 50 
Summe 2017 350 
2017 Neubau kommunal Arno-Nitzsche-Straße 35 350 
Summe Gesamt 3.249 
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4.2 Maßnahmen im Notfall 
Bislang reichen die für 2015 geplanten Plätze nicht aus, um die im August prognostizierte 
Zahl der Flüchtlinge aufnehmen zu können. Für den Notfall, d.h. zur Absicherung von 
kurzfristig notwendigen Unterkunftsplätzen, werden Pläne für eine vorübergehende 
Nutzung von Turnhallen und für geeignete Standorte für Zelte erstellt. 
Geeignete Standorte werden für den Notfall vorbereitet. 
Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen oder Zelten wird als letztes Mittel der 
Wahl in Erwägung gezogen. 
4.3 Wie verteilen sich die bestehenden und derzeit g eplanten Objekte auf das 
Stadtgebiet? 
Mit den neuen Objekten wird eine verbesserte Verteilung über das Stadtgebiet erreicht – 
insbesondere durch neue Standorte im Süden und im westlichen Zentrum. 
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4.4 Wie sehen die Planungen für die Neubauten und di e Containerdörfer aus? 
4.4.1 Neubau Containerdorf Alte Messe, An den Tierkl iniken 
Es ist eine aufgelockerte, zweistöckige Bebauung mit Containern vorgesehen. Die Bebauung soll 
Rückzug und Gemeinschaft ermöglichen. 
Quelle: LESG 
4.4.2 Neubau am „Prager Dreieck“ 
Am „Prager Dreieck“ ist ein Neubau aus Modulen vorgesehen. Die zur Verfügung 
stehende Fläche erlaubt die Bebauung mit einer weiterführenden Schule und einer 
Flüchtlingsunterkunft – dies zeigt der derzeitige Entwurf einer möglichen 
Flächenaufteilung. 
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4.4.3 Neubau Arno-Nitzsche-Straße 35 
Der Neubau an der Arno-Nitzsche-Straße für 350 Personen wird mit zwei Einzelgebäuden 
geplant, die im Erdgeschoss durch einen überdachten Hofdurchgang verbunden sind. Die 
Gestaltung mit einzelnen Wohnungen ermöglicht den Bewohnern ein hohes Maß an 
Privatheit. Eine spätere Nutzung als Wohnheim oder Wohnhaus ist denkbar. Die 
Freifläche bietet Raum für individuelle oder Gemeinschaftsaktivitäten. 
Quelle: Grunwald & Grunwald Architektur und Städtebau (GbR) / LESG Uwe Steudten 
5. Ausblick 
Flüchtlinge sollen in Leipzig gut ankommen. Dafür sind angemessene Wohnbedingungen 
bereitzustellen und die Flüchtlinge sollen auf ihrem Weg in die Stadtgesellschaft 
unterstützt werden. Dafür wird die Mitwirkung aller – Verwaltung, Politik und 
Zivilgesellschaft – benötigt. 
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