Mögliche Gefahren und deren Bewältigung bei der weiteren Absicherung der kritischen Infrastruktur (KRITIS) der Stadt Leipzig in der Omikronwelle (Nachfrage zur Anfrage VII-F-06789)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07051-AW-01
Datum: 2022-04-12
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-07051-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Mögliche Gefahren und deren Bewältigung bei der weiteren 
Absicherung der kritischen Infrastruktur (KRITIS) der Stadt Leipzig in 
der Omikronwelle (Nachfrage zur Anfrage VII-F-06789)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.04.2022 schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Antwort
Frage 1:
In welchen kritischen Infrastrukturen (KRITIS) der Stadt Leipzig, insbesondere in 
welchen Unternehmen und Betrieben, u. a. der Wasserver- und –entsorgung sowie –
aufbereitung, der Energieversorgung, Telekommunikationsversorgung, des 
Rettungsdienstes, der Feuerwehr, der Abfallentsorgung sowie des städtischen 
Krankenhauses, des Bestattungswesens sowie von Transport und ÖPNV sind seitens 
der Stadtverwaltung welche Risiken und welche Ausfälle in der Versorgung 
festzustellen oder prognostiziert?
Antwort:
Nach wie vor ist die Stadt Leipzig in einem engen und regelmäßigen Austausch mit den oben 
benannten Akteuren der KRITIS.
Zur strukturierten Erfassung und Bewertung der jeweiligen Vorbereitungsmaßnahmen 
wurden entsprechende Informationen mittels Fragebogen erhoben. Dazu wurde abgefragt:
1. Haben Sie die Kernprozesse und Schlüsselpositionen Ihrer Behörde/Ihres Unter-
nehmens identifiziert?
2. Haben Sie Konzepte, wie Sie Personalausfälle bei Krisen und Notständen wie 
Pandemie, Naturkatastrophen, Blackout etc. (insbesondere in den Schlüssel-
positionen) kompensieren können?
3. Haben Sie Konzepte und Strukturen, wie wichtige behördliche bzw. unter-
nehmerische Entscheidungen in Krisenfällen und -situationen herbeigeführt werden 
können?
4. Haben Sie Konzepte, wie Sie Ihr Personal außerhalb der regulären Arbeitszeiten 
erreichen können? 
Die Rückläufe der abgefragten Unternehmen und Organisationen aus verschiedenen 
KRITIS-Sektoren (darunter Stadtwerke, Wasserwerke, Krankenhäuser, Stadtreinigung, 
Polizei etc.) zeichnen insgesamt ein positives Bild: 
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Unter Beachtung der jeweiligen Unternehmens- bzw. Organisationsspezifik wurden 
umfangreiche Vorkehrungen zur Prävention und Reaktion getroffen. Nach derzeitiger 
Einschätzung sind die Vorsorgemaßnahmen der KRITIS-Akteure in diesem Sinne 
umfassend und zielführend. Besondere Risiken werden daher aktuell nicht gesehen. Der     
EB Stadtreinigung z. B. bewertet die jeweilige Lage im wöchentlich stattfindenden 
Pandemiestab. Derzeit gibt es keine Anzeichen dafür, dass es in Folge der Ausbreitung der 
Omikronvariante zu kritischen Entsorgungsausfällen kommen wird.
Frage 2:
Wie haben sich die Krankenstände der Mitarbeiterinnen und in den einzelnen 
Eigenbetrieben und Beteiligungsunternehmen der genannten Bereiche der KRITIS im 
Februar und März entwickelt? Welche Auswirkungen hatte dies auf die 
Versorgungssicherheit bei den erbrachten Dienstleistungen?
Antwort:
Im Rahmen gesellschafterrelevanter Berichtspflichten liegen keine Meldungen der Unter-
nehmen vor, die über die bis dato gemeldeten bzw. angezeigten Problemlagen und damit 
verbundenen Herausforderungen und Folgen hinausgehen würden. Insbesondere liegen 
keine Meldungen vor, dass pandemiebedingt die Sicherstellung der Ver- und Entsorgungs-
sicherheit, insbesondere durch die Unternehmen der L-Gruppe, bzw. die Patientenver-
sorgung im Klinikum St.Georg, nicht gesichert sei.
Die Personalausfälle haben insbesondere bis dato im Bereich der Erbringung von Verkehrs-
leistungen (LVB-Fahrdienst) zu Einschränkungen im Fahrplan geführt. Wann diese ggf. 
schrittweise wieder entfallen können, hängt von der weiteren, nicht vorhersehbaren, pande-
mischen Entwicklung und daraus resultierenden Personalausfällen ab.
Der Krankenstand im EB Stadtreinigung war in allen Bereichen sehr hoch. Es bestand         
jedoch keine personelle Notlage. Die Leistungsfähigkeit war vor allem in den kritischen       
Bereichen Abfallentsorgung, Papierkorbleerung und Winterdienstes durchgehend 
gewährleistet.
Im Bereich der Branddirektion hat sich der Krankenstand im Februar und März wie folgt 
entwickelt:
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Frage 3: 
Mit welchen Maßnahmen wirkt die Stadtverwaltung im Zusammenwirken mit den 
Eigenbetrieben und Beteiligungsunternehmen der genannten Bereiche der KRITIS 
gegen Versorgungsausfälle? 
Antwort: 
Die Stadt beobachtet die Entwicklung der Corona-Pandemie aufmerksam. Aus einem 
täglichen Monitoring werden wöchentlich Lagebilder erstellt und an ausgewählte interne und 
externe Stellen verteilt. 
Bei Bedarf – wenn die unter 1. beschriebenen unternehmens- und organisationsinternen 
Vorbereitungen sich als nicht ausreichend wirksam erweisen – werden die etablierten 
Strukturen des Verwaltungsstabes genutzt, um unverzüglich die notwendigen 
Entscheidungen herbeizuführen und abgestimmte Maßnahmen einzuleiten. 
Um die Leistungsfähigkeit in den kritischen Bereichen des EB Stadtreinigung auch zukünftig 
zu gewährleisten, bleiben die betrieblichen Festlegungen gemäß der 
Gefährdungsbeurteilung Corona-Pandemie sowie das betriebliche Hygienekonzept bis auf 
Widerruf bindend. 
Frage 4: 
In welchen Bereichen der KRITIS ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit signifikanten, 
großräumigen und ggf. länger andauernden Versorgungsausfällen zu rechnen? 
Antwort: 
Die Stadt Leipzig rechnet auf Grund der umfangreichen Vorsorgemaßnahmen derzeit nicht 
mit signifikanten, großräumigen und ggf. länger andauernden Versorgungsausfällen im 
Bereich der KRITIS. Auch im EB Stadtreinigung ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mit 
Entsorgungsausfällen zu rechnen
Anlage/n
Keine
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