Sozialindikative Priorisierung Schulsozialarbeit: Bezugsvorlage zum Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03629-NF-04-DS-05
Datum: 2022-04-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VI-DS-03629-NF-04-DS-05
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Sozialindikative Priorisierung Schulsozialarbeit: Bezugsvorlage zum 
Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
Ratsversammlung 18.05.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Die Aktualisierung des Punktes sozialindikative Priorisierung Schulsozialarbeit im Rahmen 
des Steuerungskonzepts für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit wird bestätigt und das 
Kapitel 2.6.1 der Vorlage VII-DS-03629-NF-04-DS-04 mit dieser Vorlage ersetzt.
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen wird sozialindiziert und ressourcenorientiert 
gesteuert. Aufgrund veränderter Situationen an Gymnasien und der Tatsache, dass 
perspektivisch Gemeinschaftsschulen neu eingerichtet werden, ist eine Veränderung in den 
Festlegungen zur sozialindikativen Priorisierung notwendig. 
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Schulsozialarbeit erhöht durch ihre Leistungen und mittelbaren Einflüsse auf Schule die 
Qualität von schulischer Bildung. Sie trägt zur Integration von Kindern und Jugendlichen mit 
Behinderungen und Migrationshintergrund bei. Schulsozialarbeit zielt damit im 
Handlungsschwerpunkt „Leipzig schafft soziale Stabilität“ im Integrierten 
Stadtentwicklungskonzept auf „Chancengerechtigkeit in einer inklusiven Stadt“ sowie 
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„Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“ ab. Mit der Aktualisierung des 
Steuerungskonzeptes wird zur Qualität der Umsetzung von Schulsozialarbeit beigetragen. 
Schulen mit einer hohen Priorität im sozialindizierten Ranking für den Einsatz von 
Schulsozialarbeit finden sich zumeist in den Schwerpunktgebieten der Stadtentwicklung, 
sodass den besonderen Bedarfen dieser Gebiete Rechnung getragen wird.   
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Das Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit wurde 2019 in der 
Ratsversammlung bestätigt. Es legt im Kapitel 2.6.1 Regelungen zur sozialindikativen und 
ressourcenorientierten Steuerung von Schulsozialarbeit fest und erläutert, unter welchen 
Rahmenbedingungen welche Schulart mit Schulsozialarbeit versorgt werden kann. 
Veränderungen in der Schülerstruktur und steigende Beratungs- und Unterstützungsbedarfe 
an den Gymnasien sowie die künftige Einrichtung von Gemeinschaftsschulen machen eine 
Aktualisierung des vorgenannten Kapitels nötig. Die Anpassungsbedarfe wurden mit dem 
Fach-Arbeitskreises Schulsozialarbeit abgestimmt.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Eine sozialindikative oder bedarfsorientierte Ressourcensteuerung verfolgt den Ansatz, 
Ungleiches ungleich zu behandeln und Schulen oder andere formale Bildungsinstitutionen, 
die aufgrund ihrer räumlichen Lage und/oder der Zusammensetzung ihrer Schülerschaft 
besonderen Herausforderungen entgegenblicken, mit zusätzlichen Ressourcen 
auszustatten. 
Aufbauend auf einer vertieften systematischen Analyse der Schulen und der dort 
vorherrschenden Rahmenbedingungen kommen transparente, evidenz- und datenbasierte 
Verteilungsschlüssel zum Einsatz, um Schulen in besonderen Bedarfslagen gezielt mit 
Schulsozialarbeit zu unterstützen. Eine anhand sozialindikativer Faktoren priorisierte 
Auflistung von Schulstandorten ist zudem Voraussetzung für die Gewährung von finanziellen 
Zuwendungen durch den Freistaat nach der Förderrichtlinie Schulsozialarbeit. Die 
Weiterentwicklung hat sich an standortbezogenen Bedarfen und zielgruppenspezifischen 
Bedürfnissen auszurichten. Für die Priorisierung von Schulen einer Schulart sollen 
sozialräumliche und schulische Indikatoren hinzugezogen werden. Dazu werden Leipziger 
Grund-, Gemeinschafts- und Oberschulen sowie Gymnasien durch einen Index, bestehend 
aus u. a. Größe der Schule, Anteil Klassenwiederholungen, Anteil Leistungsbezug SGB-II 
und Anteil Schüler/-innen mit Migrationshintergrund, in eine Rangordnung gebracht.
Für Förderschulen wird keine sozialindikative Priorisierung vorgenommen, ebenso wenig für 
die Schulen des zweiten Bildungswegs, die Schulsozialarbeit gemäß Ratsbeschluss VI-A-
05037 erhalten.
Neu eingerichtete Grundschulen und Gymnasien werden im vierten Jahr nach dem 
Selbständigwerden in die sozialindikative Priorisierung aufgenommen. Vor diesem Zeitpunkt 
steht keine ausreichende Datenlage zur Verfügung, da grundsätzlich mit Daten aus der 
amtlichen Schulstatistik gearbeitet wird, die über drei Jahre gemittelt werden.
Schulen in freier Trägerschaft werden nachrichtlich in die sozialindikative Priorisierung 
aufgenommen; Grundschulen nur dann, wenn die für die Berechnung notwendigen und nicht 
über die amtliche Schulstatistik verfügbaren Daten zugearbeitet werden (z. B. Anzahl der 
Bildungsempfehlungen an Grundschulen).
Bei der Finanzierung von Schulsozialarbeit durch die Stadt Leipzig und mit Mitteln aus der 
FRL Schulsozialarbeit werden Schulen in freier Trägerschaft und in Landesträgerschaft nicht 
berücksichtigt. Für die Inanspruchnahme der Fördermittel hat der Erstempfänger – dies 
muss die Stadt Leipzig sein – einen Eigenanteil von mindestens 20% der förderfähigen 
Gesamtausgaben zu tragen. Dieser kann nicht auf den freien Schulträger übertragen 
werden. Die Stadt Leipzig übernimmt aus ihren finanziellen Mitteln diesen Anteil für Schulen 
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in freier Trägerschaft nicht. 
Die sozialindizierte Priorisierung der Schulstandorte wird regelmäßig für die Beantragung 
von Fördermitteln, mindestens jedoch alle drei Jahre, überprüft. 
Aufgrund der unterschiedlichen Besonderheiten der Schularten wird je Schulart ein eigener 
Verteilschlüssel benötigt. Gleich ist bei allen Verteilschlüsseln, dass für die einzelnen Werte 
für jede Schule über den städtischen Mittelwert ein Index gebildet wird. Ein Wert von 1 
entspricht dabei dem städtischen Durchschnitt. Werte unter 1 haben eine positivere 
Ausprägung und Werte über 1 eine negativere Ausprägung. Um statistische Ausreißer zu 
minimieren, wird für die schulinternen Faktoren ein Mittelwert der letzten drei Schuljahre 
gebildet. Datengrundlage sind Daten des Statistischen Landesamtes sowie andere amtliche 
Statistiken (SGB-II-Bezug).
Die einzelnen Indikatoren bekommen zudem eine Gewichtung, wobei Größe und 
Übergangsquote die höchste Gewichtung haben. 
Zur Ausstattung von Grundschulen mit Schulsozialarbeit werden schulinterne Faktoren und 
schulexterne Rahmenbedingungen in einem Verhältnis von 60:40 einbezogen.
ZSSA = 0,6*(0,3*Zg + 0,1*Zwdh + 0,1*Zi + 0,2*Zmh + 0,3*Zbe) + 0,4*(ZSGB)
Zg Gesamtschülerzahl der Schule
Zwdh Anteil Klassenwiederholungen
Zi Anteil Integrationsschüler/-innen
Zmh Anteil Schüler/-innen mit Migrationshintergrund
Zbe Anteil Bildungsempfehlungen für die Oberschule
ZSGB Anteil unter 15-Jährige mit Leistungsbezug SGB-II (nach Wohnort-
Ortsteilen der Schüler/-innen)
 
Für Oberschulen wird ebenfalls eine Kombination aus schulinternen und externen Faktoren 
in einem Verhältnis 60:40 einbezogen. 
ZSSA = 0,6*(0,3*Zg + 0,1*Zwdh + 0,1*Zi + 0,2*Zmh + 0,3*Zabs) + 0,4*(ZSGB)
Zg Gesamtschülerzahl der Schule
Zwdh Anteil Klassenwiederholungen
Zi Anteil Integrationsschüler/-innen)
Zmh Anteil Schüler/-innen mit Migrationshintergrund
Zabs Anteil Abgänger/-innen ohne mind. Hauptschulabschluss   
ZSGB Anteil unter 15-Jährige mit Leistungsbezug SGB-II (nach Wohnort-
Ortsteilen der Schüler/-innen)
 
Gymnasien werden anhand der Gesamtschüler/-innenzahl, der Anzahl der Wiederholer/-
innen, der Anzahl der Schüler/-innen mit Migrationshintergrund sowie Integrationsschüler/-
innen und des SGB-II-Bezugs priorisiert.
ZSSA = 0,8*(0,5*Zg + 0,3*Zwdh + 0,1*Zmh + 0,1*Zi) +0,2*ZSGB
Zg Größe der Schule
Zwdh Anteil Klassenwiederholungen
Zi Anteil Integrationsschüler/-innen
Zmh Anteil Schüler/-innen mit Migrationshintergrund
ZSGB Anteil unter 15-Jährige mit Leistungsbezug SGB-II (nach Wohnort-
Ortsteilen der Schüler/-innen)
Für Gemeinschaftsschulen wird unter Einbeziehung des Fach-Arbeitskreises 
Schulsozialarbeit ein eigener Verteilschlüssel erarbeitet. 
Für die Einrichtung und den Ausbau von Schulsozialarbeit gilt die folgende Priorisierung: 
Oberschulen erhalten gemäß Festlegung der FRL Schulsozialarbeit grundsätzlich 1,0 VzÄ 
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Schulsozialarbeit. Bei einem Indexwert über 1,9 werden zusätzlich 32 Stunden/Woche 
zugesteuert. 
Grundschulen werden mit einem Faktor über 1,0 mit Schulsozialarbeit im Umfang von 32 
Stunden/Woche, bei einem Faktor über 1,9 mit weiteren 32 Stunden/Woche (insgesamt 64 
Stunden/Woche) Schulsozialarbeit ausgestattet. 
Alle Förderschulen in kommunaler Trägerschaft erhalten Schulsozialarbeit im Umfang von 
mindestens 32 Stunden/Woche. 
Gemeinschaftsschulen erhalten grundsätzlich Schulsozialarbeit im Umfang von 32 
Stunden/Woche. Festlegungen zur Zusteuerung weiterer Stunden/Woche folgen nach 
Erarbeitung des Verteilschlüssels.
Gymnasien erhalten ab einem Indexwert von 1,0 und mehr dann Schulsozialarbeit im 
Umfang von 32 Stunden/Woche, wenn die Versorgung der vorgenannten Schulen gesichert 
ist.
Neben der vorgenannten Priorisierung ist jeweils das Vorhandensein finanzieller Mittel 
mitentscheidend für Einrichtung und Ausbau und – falls notwendig – den Rückbau von 
Schulsozialarbeit. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Neufassung der Priorisierung kommt unmittelbar nach Bestätigung durch die 
Ratsversammlung zum Einsatz. Der Haushalts-Beschluss zu A 0169/ 21/22-01 kann dann 
mit der Einrichtung von Schulsozialarbeit an zwei Gymnasien gemäß der sozialindikativen 
Priorisierung 2022 umgesetzt werden.
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Keine finanzielle Auswirkung im Haushalt 2021/22.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
 
Die vorliegende Vorlage ersetzt Kapitel 2.6.1 der Vorlage VII-DS-03629-NF-04-DS-04. Die 
übrige Vorlage bleibt unberührt. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Eine Ausstattung von zwei Gymnasien mit Schulsozialarbeit zum 01.08.2022 kann trotz des 
hohen Bedarfs an verschiedenen Leipziger Gymnasien nicht erfolgen. Die dringend 
notwendige sozialpädagogische Arbeit an den Schulen kann nicht erfolgen. 
Für neu einzurichtende Gemeinschaftsschulen erfolgt keine Festlegung zum Einsatz von 
Schulsozialarbeit.
Anlage/n
Keine
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