Herstellung eines Stadtplatzes am denkmalgeschützten Dorfanger Probstheida
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08814-VSP-01
Datum: 2024-01-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08814-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08814 SBB Südost 
 
 
VII-HP-08814-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Herstellung eines Stadtplatzes am denkmalgeschützten Dorfanger 
Probstheida 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Südost 06.02.2024 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung   Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
  Alternativvorschlag x   Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
Die Information über das Verwaltungshandeln wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida, Dorfanger Probstheida und Umfeld 
 
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
       
x  Sonstiges: Haushaltsantrag 
 
Im Verwaltungsstandpunkt wird erläutert, welche Fragen von der Verwaltung im 
Zusammenhang mit dem Dorfanger Probstheida bereits bearbeitet werden. 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
 
  Leistungsfähige technische 
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Umweltqualität Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x  Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
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Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Der ursprüngliche Haushaltsantrag wurde ins Verfahren verwiesen. In diesem Verwaltungs-
standpunkt wird das Verwaltungshandeln in Bezug auf den Dorfanger Probstheida erläutert. 
Eine Reihe von Detailfragen werden bereits bearbeitet. Jedoch ist die Herstellung eines 
Stadtplatzes im Dorfanger nicht beabsichtigt. Der Dorfanger Probstheida ist eine 
denkmalgeschützte Grünfläche. Die Verwaltung strebt nicht an, die Grünfläche in einen 
(teil)befestigten Stadtplatz umzuwandeln. Die historische Form eines grünen Angers mit 
umlaufenden Straßen und Wegen soll auch zukünftig erhalten bleiben. Mit Blick auf die 
Gesamtstadt gibt es für die Grünanlage keinen dringenden Handlungsbedarf. Im 
Arbeitsprogramm Stadtplätze ist ein derartiges Projekt für die Umgestaltung der Grünflache 
einschl. der umgrenzenden Verkehrsflächen nicht vorgesehen. 
 
Seitens der Verwaltung ist derzeit die Priorisierung von Maßnahmen vorgesehen, im 
Zusammenhang mit der Fortschreibung des Rahmenplans zur Mobilitätsstrategie - 
einschließlich des Projektes zur Neuaufteilung des Straßenraums der Augustinerstraße zur 
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger.  
Dieses wird entsprechend des Beschlusses zu VII-A-06344-NF-02 in den Rahmenplan zur 
Umsetzung der Mobilitätsstrategie aufgenommen und zeitlich eingeordnet 
 
Andererseits wurde mit dem Beschluss zur Vorlage VII-DS-07613 “Vorplanung 
Komplexmaßnahme Prager Straße“ festgelegt, dass „geeignete Maßnahmen zu prüfen und 
umzusetzen (sind), um den steigenden „Ausweichverkehr" in der Augustiner- und Naunhofer 
Straße und umliegenden Nebenstraßen entgegenzuwirken". Einbezogen werden hier neben 
Untersuchungen zu möglichen Verkehrsverlagerungen und Änderungen in der 
Verkehrsführung (v. a. auf paralleler Trasse Nieritzstraße/ Augustinerstraße/Naunhofer 
Straße) auch die bauzeitlichen Auswirkungen, wie Bauabläufe und Umleitungskonzeptionen. 
Diese Prüfung erfolgt aktuell durch die Verwaltung; die Umsetzung notwendiger Maßnahmen 
ist vor/mit der Komplexmaßnahme vorgesehen.  
 
Nachfolgend wird auf einzelne Inhalte des ursprünglichen Antrages eingegangen: 
 
 Erhöhung der Verkehrssicherheit am Dorfanger (Beschlussvorschlag VII-HP-08814), 
 Errichtung eines Shared Space Bereiches (SBB 0004/23/24), 
 Tempo 20 (SBB 0004/23/24), 
 Einfahrt LKW (3,5 t) gesperrt, außer Wertstoffhof (SBB 0004/23/24) 
 Herstellung, Instandsetzung der fahrbahnbegleitenden Fußwege (SBB 0004/23/24) 
 Verringerung/Entsiegelung der Straßenfläche (Nieritz-/Russenstraße vor Pfarrhaus) 
(SBB 0004/23/24) 
 
Um Kfz-Ausweichverkehr von der Prager Straße auf der parallelen Trasse Nieritzstraße/ 
Augustinerstraße/Naunhofer Straße zu vermeiden und die Verkehrssicherheit weiterhin zu 
verbessern, werden geeignete Maßnahmen geprüft und umgesetzt. Die vorgenannten 
Vorschläge werden, wie auch z. B. andere Änderungen in der Verkehrsorganisation, in 
diesem Zusammenhang berücksichtigt. 
Einbezogen ist hier das Thema der Fußverkehrssicherheit, z. B. auch für eine sichere 
Querung der Nieritzstraße in Höhe des Pfarrhauses (Bereich Russenstraße Nr. 22-26). Hier 
ist bereits eine kurzfristige Umsetzung avisiert und Lösungsmöglichkeiten befinden sich 
derzeit in der Abstimmung. Bei Bedarf werden auch Anpassungen für den ruhenden Verkehr 
festgelegt. 
 
 Schaffung von Radabstellanlagen (SBB 0004/23/24) 
 Errichtung von Parktaschen im Wechsel mit der Anpflanzung von Starkbäumen (SBB 
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0004/23/24) 
 Herstellung eines Stadtplatzes, welcher dem denkmalgeschützten Charakter des 
Dorfangers Rechnung trägt (Beschlussvorschlag VII-HP-08814), 
 weitere Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung (SBB 0004/23/24): 
 
Für den Dorfanger Probstheida (einschl. der Russenstraße) ist - wie vorgenannt - keine 
Konzeption als Dorfplatz oder Änderung der denkmalgeschützten Anlage vorgesehen. 
 
Die (bauliche) Neuordnung des fließenden und ruhenden Verkehrs, einschl. Planung von 
Straßenbäumen bzw. einer veränderten Straßenraumgestaltung einschl. der 
unterschiedlichen Belange (auch der Anlieger), wäre in einer gesamtheitlichen Konzeption zu 
betrachten. Unter Berücksichtigung der vorhandenen Arbeitskapazitäten ist dies derzeit nicht 
vorgesehen. 
 
Für die Einrichtung von Radabstellanlagen ist kein ausdrücklicher Stadtratsbeschluss 
erforderlich. Im Rahmen von Planungen für Verkehrsanlagen, auch bereits bei den o. g. 
Betrachtungen für die Augustinerstraße, wird das Thema von Radabstellanlagen geprüft. 
Darüber hinaus könnte auch über das Stadtbezirksbudget die Einordnung von Radbügeln 
finanziell unterstützt werden. Bei der Suche von geeigneten Standorten ist zu beachten, dass 
Radbügel an den Quell- und Zielorten für den Radverkehr eingeordnet werden, damit eine 
regelmäßige Nutzung gewährleistet ist und kein Vandalismus entsteht. 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage Folgen bei Ablehnung (öffentlich) 
 
 
 
 
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Anlage Folgen bei Ablehnung  
 
VII-HP-08814-VSP-01 Herstellung eines Stadtplatzes am denkmalsgeschützten Dorfanger 
Probstheida 
Ohne Beauftragung der verkehrsorganisatorischen Konzepte zum ruhenden und fließenden Verkehr 
sowie deren Umsetzung können sowohl der Schleichverkehr als auch die Konflikte zwischen 
Fußgängerverkehr und ruhendem sowie fließendem Verkehr am Dorfanger Probstheida keiner 
grundsätzlichen Verbesserung zugeführt werden. Die Verkehrssicherheit wird nicht verbessert, 
sondern die Ist-Situation bleibt erhalten.  
Es ist davon auszugehen, dass sich die Verkehrssicherheit durch wachsenden Schleichverkehr mit der 
Realisierung der Komplexmaßnahme i-19 Prager Straße von An der Tabaksmühle bis 
Friedhofsgärtnerei weiter verschlechtert.  
Stand 61.21-gn, 24.07.2023 
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