Nutzungsperspektiven für noch vorhandene Industriebrachen im Leipziger Stadtgebiet
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-00918-AW-001
Datum: 2015-01-23
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-00918-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 21.01.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Nutzungsperspektiven für noch vorhandene Industriebrachen im Leipziger 
Stadtgebiet
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 zu 1. Detaillierter Überblick im Stadtgebiet
Die wichtigsten Angaben zu Brachflächen werden im Interkommunalen 
Brachflächenmanagementsystem IKOBRA erfasst, wie z.B. Lage, Größe, Planungsrecht, 
Altlastverdacht, Eigentümer. Dafür gibt es im Amt für Stadtgrün und Gewässer ein eigenes 
Sachgebiet, in dem die Informationen aus der gesamten Stadtverwaltung zusammenlaufen, 
z.B. über eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe Flächenmanagement. Dadurch besteht ein 
sehr guter Überblick über die gesamtstädtische Situation brachliegender Industrie- und 
Gewerbeflächen.
Im Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig sind insgesamt rund 2.830 Hektar für Industrie 
und Gewerbe vorgesehen (Bestand und Planung). Laut IKOBRA gab es 2014 innerhalb 
dieser Flächenkulisse ca. 290 Hektar Industrie- und Gewerbebrachen. Diese befinden sich 
schwerpunktmäßig in den Stadtbezirken Altwest, Nord und Nordost.
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zu 2. Mittel- bis längerfristige Vorstellungen zu Nachnutzungsperspektiven
Zentrale stadtentwicklungspolitische Instrumente für die Darstellung der Nutzungs-
perspektiven von Industriebrachen sind der Flächennutzungsplan, der Landschaftsplan und 
das Integrierte Stadtentwicklungskonzept SEKo.
Die Fachplanung für die Entwicklung der Industrie- und Gewerbeflächen im Stadtgebiet ist 
der Stadtentwicklungsplan (STEP) Gewerbliche Bauflächen (Ratsbeschlussnummer IV-
330/05). Wichtigstes Ziel des STEP ist es, mit einem ausreichenden und qualitativ 
differenzierten Angebot an Gewerbeflächen, den Wirtschaftsstandort Leipzig zu stärken. Ein 
Schwerpunkt liegt dabei auf der Revitalisierung brachliegender - vor allem industriell 
nutzbarer - Standorte, um den Freiflächenverbrauch zu minimieren und die vorhandene 
Infrastruktur effizient auszunutzen. Der STEP ermittelte für jedes Gewerbegebiet, das 
größer ist als 3 Hektar, Aussagen, für welche Wirtschaftszweige die Gewerbegebiete 
besonders geeignet und welche Maßnahmen zur Entwicklung erforderlich sind.
Für den Umgang mit konkreten Brachflächen wird zur Zeit eine weitergehende Strategie 
erarbeitet, die räumliche und inhaltliche Schwerpunkte benennt. Diese Strategie wird als 
„Fachteil Brachen“ Bestandteil des SEKo sein. Damit wird zugleich eine Voraussetzung laut 
Freistaat Sachsen erfüllt, um auch zukünftig Fördermittel für die Brachflächenrevitalisierung 
akquirieren zu können. Die Abstimmung hierzu und zu Nutzungsoptionen einzelner Brachen 
wird in der oben bereits erwähnten AG Flächemanagement geführt.
Parallel dazu wurde seit Juli 2014 ein Diskussionsprozess begonnen, der sich mit den 
verbleibenden Potenzialflächen in der Innenstadt und im Cityrandbereich auseinandersetzt. 
Mit Verwaltungsmitarbeitern und externen Innenstadtakteuren wurden die Nutzungsoptionen 
der Brachflächen Matthäikirchhof, Wilhelm-Leuschner-Platz, Freiladebahnhof West, Innerer 
Osten (Flächen östlich des Hauptbahnhofes) diskutiert. Im Ergebnis (Ende 2015) soll ein 
„Strategiekonzept erweiterte Innenstadt“ entwickelt werden, das die bestehenden Konzepte 
zusammenbindet, langfristige Orientierung für neu zu entwickelnde oder neu zu 
profilierende Standorte (speziell in den Cityrandbereichen) gibt und Prioritäten für die 
nächsten Jahre setzt. In dem Konzeptpapier sollen sowohl allgemeine Thesen als auch 
Einzelaussagen zu Brachflächen getroffen werden.
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zu 3. - Vorgehen bei Gefährdungssituationen
Bei andauernden Verfall von baulichen Anlagen können in der Tat Gefährdungssituationen 
entstehen. Wird dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege (ABD) eine solche Situation 
bekannt, muss es unverzüglich prüfen und, wenn erforderlich, einschreiten.
Voraussetzung für bauaufsichtliches Einschreiten ist eine Gefährdung der öffentlichen 
Sicherheit bzw. bei Gefahr für Leib und Leben von Personen im Sinne des 
Bauordnungsrechtes. Es handelt sich hierbei um Landesrecht. Die Ermächtigungsgrundlage 
bildet § 58 der Sächsischen Bauordnung (SächsBO), der die Aufgaben und Befugnisse der 
Bauaufsichtsbehörden definiert.
Bei Handlungsbedarf wird der sogenannte Störer, ermittelt. Zumeist handes es sich um den  
Nutzer oder Eigentümer, der  aufgefordert wird, im Sinne des Bauordnungsrechtes den 
Gefahrenzustand abzustellen. Bei Nicht- oder Zuwiderhandlung kann die 
Bauaufsichtsbehörde gemäß der §§ 78 – 80 SächsBO und § 9 ff. VwVG 
(Verwaltungsvollstreckungsgesetz) das geeignete Mittel anordnen, wobei es gemäß § 9 
Abs. 2 VwVG in einem angemessenen Verhältnis zu seinem Zweck stehen muss und dabei 
den Betroffenen und die Allgemeinheit am wenigsten beeinträchtigen darf.
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