Entwicklung eines Programms "Kunst im öffentlichen Raum"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06488-VSP-01
Datum: 2022-01-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06488-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Betreff:
Entwicklung eines Programms "Kunst im öffentlichen Raum"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 21.01.2022 Vorberatung
FA Finanzen 24.01.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 09.02.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
x  Zustimmung zu BP 1 und 2 x  Ablehnung zu BP 3
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Zustimmung zu dem Beschlusspunkt 1: Mit Berufung der Mitglieder des Beirates Kunst im 
öffentlichen Raum am 10.11.2021 durch den Stadtrat kann nun die konstituierende Sitzung 
des Gremiums vorbereitet werden. Die Entwicklung eines Programms zum Umgang mit 
Kunst im öffentlichen Raum wird zukünftig von dem Gremium beraten werden. 
Zustimmung zu dem Beschlusspunkt 2: Die im Haushaltsjahr nicht in Anspruch 
genommenen Auszahlungen der für Kunst im öffentlichen Raum geplanten Mittel i.H. von 
75.000 € werden übertragen.
Ablehnung zu dem Beschlusspunkt 3: Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE – Nr.: A 0182/ 
21/22 wurde am 31.03.2021 vom Stadtrat die „Rückführung von Rückläufen in die Förderung 
der Freien Szene“ beschlossen (siehe Pkt. 1 und 2 des Beschlusses). Damit sind die 
Rücklaufmittel der Kulturförderung bereits gebunden.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk: gesamte Stadt
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Ortsteile: gesamte Stadt
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
x  Sonstiges: Antrag
Mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE wird die Stadtverwaltung beauftragt, gemeinsam mit 
dem Beirat Kunst im öffentlichen Raum eine programmatische Ausrichtung und Strategie im 
Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum zu entwickeln. Die finanziellen Mittel dazu sollen 
sowohl aus dem Jahr 2021 in das Jahr 2022 übertragen werden, sowie die fehlende Summe 
in Höhe von 25.000 € mit Rücklaufmitteln der Kulturförderung gedeckt werden.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
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Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
x Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region x Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
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ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründungentfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit entfällt
III. Strategische Ziele
Durch verschiedene Programme und Projekte wird eine hohe Qualität der Kunst im 
öffentlichen Raum gefördert. Die vom Beirat zu unterstützenden Programme ermöglichen 
auch partizipative Umsetzungen von Kunst im öffentlichen Raum und quartiersnahe 
Kulturangebote. Die Kulturlandschaft der Stadt Leipzig wird sowohl in ihrer Vielfalt wie in 
ihrer Lebendigkeit befördert.
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Punkt 1
Die Entwicklung eines Programms zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum wird 
zukünftig im Beirat Kunst im öffentlichen Raum beraten werden. Die Verwaltung handelt 
entsprechend der „Strategie und Richtlinie zu Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“, 
welche unter 
TEIL 1   STRATEGIE, 1. Ziele vorschreibt: „Die Stadt Leipzig formuliert erstmals mit der 
vorliegenden Richtlinie zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau ihren Anspruch, 
bildende Kunst programmatisch im öffentlichen Raum zu verankern und zu pflegen. Sie 
bezieht sich mit dieser Richtlinie auf ihr kulturelles Selbstverständnis, das u.a. im integrierten 
Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ (INSEK) sowie in der LEIPZIG-CHARTA zur 
nachhaltigen europäischen Stadt benannt ist.“ 
Unter TEIL 2, 2. Verfahren, 2.1. Programme ist bereits klar benannt: 
„Um eine programmatische Ausrichtung und Strategie im Umgang mit Kunst im öffentlichen 
Raum und Kunst am Bau zu gewährleisten, werden von der Kulturverwaltung mit Beratung 
durch den Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau (Beirat s. Ziffer 4.2 der 
Richtlinie) periodisch Programme entwickelt, die dem Fachausschuss Kultur bekannt 
gegeben werden. Zu den Programmen können z. B. Stadtkuratoren bzw. Stadtmediatoren-
Verfahren gehören. Die Wahl von Themenstellungen für Programme erfolgt vor dem 
Hintergrund der jeweils aktuellen ökonomischen und politischen Kontexte und sozialen 
Herausforderungen.“
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Punkt 2
Die Übertragung der finanziellen Mittel für Kunst im öffentlichen Raum in Höhe von 75.000 € 
aus dem Jahr 2021 in das Jahr 2022 ist von der Verwaltung bereits vorgesehen.
Punkt 3
Ablehnung zu dem Beschlusspunkt 3: Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE – Nr.: A 0182/ 
21/22 wurde am 31.03.2021 vom Stadtrat die „Rückführung von Rückläufen in die Förderung 
der Freien Szene“ beschlossen. Damit sind die Rücklaufmittel der Kulturförderung bereits 
gebunden. Genau ausgeführt wurde:
„1. Im laufenden Haushaltsjahr nicht abgerufene bzw. zurückgezahlte Fördermittel werden in 
das Folgejahr übertragen, sodass die Rücklaufmittel im darauffolgenden Haushaltsjahr 
zusätzlich zur Förderung der freien Kunst und Kultur eingesetzt werden können. 
2. Im Rahmen der geltenden Mittelverwendungsfrist können städtische Fördermittel für 
Kosten eingesetzt werden, die im Folgejahr im Zuge der Projektumsetzung von 
verschobenen Projekten entstehen. Die vollständige Auszahlung der Fördermittel erfolgt auf 
Abruf durch den Fördermittelempfänger bis zum Kassenschluss des laufenden 
Haushaltsjahres.“ Damit ist festgelegt, dass die Mittel zur Förderung der Freien Szene 
einzusetzen sind.
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die konstituierende Sitzung des Beirates Kunst im öffentlichen Raum wird für das 1. Quartal 
2022 geplant. Die Entwicklung einer programmatischen Ausrichtung und Strategie im 
Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum wird von der Stadtverwaltung gemeinsam mit dem 
Beirat Kunst im öffentlichen Raum ab dem Jahr 2022 entwickelt werden.
Anlage/n
Keine
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