Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A-06222-NF-04 "Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-02743-AW-01
Datum: 2021-05-19
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-02743-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A-06222-NF-04 "Gemeinsam im Umfeld des 
Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
 
 
 
Antworten auf die Fragen:  
 
1. Wurde mit RB Leipzig ein Erbbaupachtvertrag verhandelt? Wenn ja, warum 
wurde dieser dem Stadtrat bislang nicht zur Beschlussfassung vorgelegt? 
Wenn nein, warum nicht? 
Das Liegenschaftsamt verhandelt mit RB Leipzig einen Erbbaurechtsvertrag. Aufgrund des 
reichlichen Regelungsbedarfs vor allem auch im Hinblick auf die dauerhafte Sicherung des 
Sportmuseums konnten die Vertragsverhandlungen noch nicht zum Abschluss gebracht 
werden. Sobald dieser endverhandelt vorliegt wird er den städtischen Gremien zur 
Beschlussfassung vorgelegt. 
2. Warum wurde vor der Durchführung der bisherigen Veranstaltungen zum 
Stadionumfeld bislang kein Beteiligungskonzept vorgelegt, welches nach 
Beschlussvorlage bis zum II. Quartal 2020 hätte geschehen sollen? An 
welchem Punkt der Erarbeitung befindet sich selbiges? 
Da pandemiebedingt die Zeitschiene des Projektes angepasst werden musste, es zudem 
erforderlich war, die verschiedenen Beteiligungsmodule nicht nur durchzuführen sondern 
auch intensiv vorzubereiten und der Projektablauf nicht weiter gefährdet werden sollte, 
wurde entschieden, dass Grobkonzept ausschließlich im Forum für Bürgerbeteiligung und 
bürgerschaftliches Engagement vorzustellen und zu diskutieren. 
3. Wurde je im Forum Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement 
vorberaten? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis, wenn nein, warum 
nicht? 
 
 Das Projekt Rahmenplan Stadionumfeld und die damit verbundenen Beteiligungsmodule 
wurden erstmals am 18.05.2020 im Forum Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches 
Engagement vorgestellt. Gemeinsam mit den Teilnehmenden wurde diskutiert, welche 
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Beteiligungsformate geeignet sind und wie diese aussehen könnten. In dieser 
Veranstaltung wurde bereits eine zeitliche Verschiebung und somit Fertigstellung der 
Rahmenplanung auf das erste bzw. zweite Quartal 2021 bekannt gegeben. 
 Am 28.09.2020 wurde das Projekt erneut im Beteiligungsforum vorgestellt. An diesem 
Termin wurden die erarbeiteten Beteiligungsformate und die damit verbundene 
Zeitschiene vorgestellt und diskutiert. Weitere Hinweise aus dem Gremium wurden 
aufgenommen, darunter auch die Frage, ob eine abschließende 
Informationsveranstaltung zum Projekt vor oder nach der Einbringung der 
Rahmenplanung in den Stadtrat erfolgen sollte. Im Gremium wurde votiert, dass eine 
Informationsveranstaltung vor der Stadtratssitzung erfolgen soll.  
 Am 08.02.2021 erfolgte ein weiterer kurzer Sachstandsbericht im Beteiligungsforum mit 
der Information, dass sich die abschließende Informationsveranstaltung aufgrund der 
pandemiebedingten angepassten Zeitschiene des Projektes auch zeitlich nach hinten 
verschieben wird. Ein Termin wurde mit Ende II. Quartal 2021 angegeben. 
 
4. Warum hat die Stadtverwaltung den bis Ende 2020 beauftragten Masterplan 
bislang nicht vorgelegt, wie ist der Stand der Erarbeitung, wo liegen die Gründe 
für die Verzögerung und wie ist der neue Zeitplan? 
 
Die Zeitschiene des Projektes musste pandemiebedingt, aufgrund eines erhöhten 
Abstimmungsbedarfes und der durchzuführenden Beteiligungsmodule bereits frühzeitig 
angepasst werden.  
Ein Termin für die Fertigstellung der Rahmenplanung wurde mit Ende II. Quartal 2021 
angegeben.  
Die Präsentation des Rahmenplanentwurfs ist im Rahmen einer abschließenden 
Bürgerinformationsveranstaltung für das III. Quartal 2021 vorgesehen.  
Bis zum IV. Quartal 2021 soll den politischen Gremien der Entwurf des Rahmenplans zur 
Diskussion vorgelegt werden.  
 
5. Wie ist der momentane Planungsstand zu den beabsichtigten 
Nutzungsmöglichkeiten, die unter dem damaligen BP 2 beschlossen wurden 
und welche Akteure wurden diesbezüglich bislang beteiligt? 
Die Nutzungsmöglichkeiten aus dem Beschlusspunkt 2 wurden in den Entwurf der 
Rahmenplanung integriert und vorab in den Akteursworkshops im Dezember 2020 mit 
stadtweiten und im Umfeld tätigen Akteuren sowie Vertretern aus Verwaltung und Politik 
diskutiert.  
6. Mit dem Antrag wurden Zielstellungen genannt auf die der Beschluss verweist. 
Wie wurden seitdem mit diesen nachfolgend nochmal aufgeführten 
Zielstellungen umgegangen, welche Absprachen haben dazu stattgefunden und 
wie ist der jeweilige Stand dazu? 
 
Die im Antrag genannten Zielstellungen wurden in der Rahmenplanung berücksichtigt und in 
verschiedenen Varianten oder Szenarien dargestellt. Vorab fanden hierzu Abstimmungen 
innerhalb der Verwaltung aber auch mit direkt beteiligten Akteuren statt.  
 
 
 
 
 
 
 
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