Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Christoph-Arnold-Schule - Sanierung des Spiel-/Fußballfeldes/Sportplatzes
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10057-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10057-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10057 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10057-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Christoph-Arnold-Schule - Sanierung des Spiel-
/Fußballfeldes/Sportplatzes 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen 
werden Maßnahmen mit Sicherheitsrelevanz priorisiert, um den Betrieb von Schulen zu 
gewährleisten. Auch Tennenbeläge (Hartplätze) sind für Sportplätze zulässig. Sollten akute 
Gesundheitsgefährdungen identifiziert werden, würden zunächst stellenweise 
Instandsetzungen geprüft werden.  
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Christoph-Arnold-Schule - Austausch der Fenster im Altbau
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10056-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10056-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10056 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10056-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Christoph-Arnold-Schule - Austausch der Fenster im Altbau 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Ein umfassender Austausch der Fenster soll im Rahmen einer komplexen Sanierung des 
Gebäudeteils erfolgen. Einzelne Fenster im Verwaltungstrakt, welche sich in schlechtem 
Zustand befinden, werden instandgesetzt oder ausgetauscht. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Christoph-Arnold-Schule - Umsetzung notwendiger Lärmschutzmaßnahmen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10058-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10058-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10058 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10058-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Christoph-Arnold-Schule - Umsetzung notwendiger 
Lärmschutzmaßnahmen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen 
werden zuerst Maßnahmen mit Sicherheitsrelevanz priorisiert, um den Betrieb von Schulen 
zu gewährleisten. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Christoph-Arnold-Schule - Sanierung und Erweiterung der Sanitäranlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10059-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10059-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10059 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10059-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Christoph-Arnold-Schule - Sanierung und Erweiterung der 
Sanitäranlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die aktuellen baulichen Gegebenheiten erlauben keine Anpassung der Sanitäranlagen, ohne 
andere Nutzungsbereiche zu beeinträchtigen. Bevor eine teilweise Neuordnung der 
sanitären Einrichtungen geprüft werden kann, ist zunächst eine Strategie für den 
Grundschulstandort erforderlich, auf dem sich mehrere sanierungsbedürftige Gebäude 
befinden. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schule am Rabet - Aufstockung der Gelder für die Schulbibliothek
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10061-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10061-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10061 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10061-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Schule am Rabet - Aufstockung der Gelder für die Schulbibliothek 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Schulbibliothek in der Schule am Rabet wird nicht durch die schulbibliothekarische 
Arbeitsstelle verantwortet, sondern direkt durch die Schule. Sie wird ehrenamtlich von Eltern 
betreut und aus dem Budget der Schule finanziert.  
Das Budget, welches für die Schulbibliotheken und Leseräume zur Verfügung gestellt wird, 
steht gemäß den erwirkten Stadtratsbeschlüssen den Schulbibliotheken und Leseräumen im 
Verbund zu. Sowohl für die angemeldeten Mehrbedarfe der Bestandsbibliotheken als auch 
für die Erweiterung der Bibliotheken im Verbund stehen keine weiteren Mittel zur Verfügung. 
Damit die Schulen ihrem Bildungsauftrag nachgehen können, erhält jede Schule in 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
kommunaler Trägerschaft der Stadt Leipzig gemäß § 3b Sächsisches Schulgesetz ein 
jährliches Schulbudget. Dieses Budget wird dem Schulleiter zur Deckung des laufenden 
Lehr- und Lernmittelbedarfs erforderlichen Mittel zur selbstständigen Bewirtschaftung 
überlassen. Die Mittel des Schulbudgets werden auf der Basis der Statistik des Sächsischen 
Landesamtes in Kamenz für das jeweilige Schuljahr ausgereicht. Die dabei durch 
Stadtratsbeschluss festgelegte Lernmittelpauschale je Schulart wird in voller Höhe im 
jeweiligen Schulbudget je Schüler ausgereicht. Das Schulbudget ist innerhalb der 
ausgereichten Ansätze gegenseitig deckungsfähig. Somit können unterjährige 
Mittelverschiebungen innerhalb des Schulbudgets die Schulen eigenverantwortlich ohne 
Rücksprache mit dem Schulträger durchführen. Die Unterstützung der Schulbibliothek an der 
Schule am Rabet erfolgte aus diesem Sachverhalt heraus. Eine Aufstockung des 
Schulbudgets für diese Zwecke ist nicht möglich, da das Schulbudget für den Lern- und 
Lehrmittelbedarf im Schulunterricht ausgereicht wird. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
GS Marienbrunn - Bereitstellung Mittel zur Verschattung Schulhof
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10066-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10066-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10066 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10066-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
GS Marienbrunn - Bereitstellung Mittel zur Verschattung Schulhof 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Es handelt sich um eine temporäre Situation, die durch die Baustelleneinrichtung der 
Sporthalle verursacht wird, welche im August 2025 beendet ist. Im Rahmen der 
Wiederherstellung der durch die Baustelleneinrichtung genutzten Schulhoffläche wird 
geprüft, ob der Aufbau einer geeigneten Verschattung ggf. noch mit aus Mitteln der 
laufenden Baumaßnahme finanziert und umgesetzt werden kann. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
GS Marienbrunn - Erhöhung des Schulhofzaunes
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10067-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10067-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10067 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10067-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
GS Marienbrunn - Erhöhung des Schulhofzaunes 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Da es sich um eine temporäre Situation handelt, die durch die Baustelleneinrichtung der 
Sporthalle verursacht wird, welche im August 2025 beendet ist, wird die Maßnahme 
abgelehnt. Als Ausgleichsfläche wurde die vorhandene Sportfreifläche dauerhaft zugänglich 
gemacht. Diese Fläche soll für die Aktivitäten Basketball und Fußball genutzt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
GS Marienbrunn - Anschaffung von 20 neuen WC-Sitzen für die Toiletten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10069-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10069-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10069 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10069-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
GS Marienbrunn - Anschaffung von 20 neuen WC-Sitzen für die Toiletten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt. 
 
Begründung 
Die defekten bzw. verunreinigten WC-Sitze werden getauscht. Hierfür werden Mittel aus dem 
Budget der baulichen Unterhaltung genutzt und neue WC-Sitze beschafft und durch die 
Hausmeister gewechselt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
GS Marienbrunn - Mittel für Doppelschaukel, Kletterspinne + Installation für den Sportplatz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10071-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10071-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10071 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10071-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
GS Marienbrunn - Mittel für Doppelschaukel, Kletterspinne + Installation 
für den Sportplatz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
                       Es handelt sich um eine temporäre Situation, die durch die Baustelleneinrichtung der 
Sporthalle verursacht wird, welche im August 2025 beendet ist. Im Rahmen der 
Baumaßnahme werden die Außenanlagen der Sportfreiflächen neugestaltet sowie ein Teil 
des Schulhofes, welcher derzeit als Baustelleneinrichtung genutzt wird. Im Rahmen der 
Wiederherstellung der Schulhoffläche wird geprüft, ob der Aufbau von geeigneten Spielgerät, 
wie z. B. einer Doppelschaukel und/oder Kletterspinne, aus dem Budget der Baumaßnahme 
finanziert werden kann. 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Alarmierungsanlage mit Durchsagefunktion an der Grundschule Holzhausen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10147-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10147-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10147 Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
VIII-HP-OR-10147-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Alarmierungsanlage mit Durchsagefunktion an der Grundschule 
Holzhausen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Vorschlag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen 
werden jedoch zunächst Maßnahmen mit höherer Sicherheitsrelevanz priorisiert, um den 
Betrieb von Schulen zu gewährleisten, z.B. im Bereich Brandschutz.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Außenseitiger Sonnenschutz an den Fenstern der nach Osten und der nach Westen liegenden Gebäudehülle der Grundschule Holzhausen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10149-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10149-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10149 Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
VIII-HP-OR-10149-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Außenseitiger Sonnenschutz an den Fenstern der nach Osten und der 
nach Westen liegenden Gebäudehülle der Grundschule Holzhausen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die wirksamsten baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des sommerlichen 
Wärmeschutzes können aufgrund Ihres Umfang nur im Rahmen eines größeren Projektes 
umgesetzt werden, da gleichzeitig z. B. auch die Außenwände energetisch ertüchtigt werden 
müssten. Bevorzugt wird dies in Verbindung mit einer komplexen Sanierung des gesamten 
Gebäudes, die noch in der Schulbaustrategie verortet werden muss. Bis dahin werden 
Übergangsmaßnahmen geprüft.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sanierung der Christoph-Arnold-Grundschule Engelsdorf
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10188-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10188-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10188 Ortschaftsrat Engelsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10188-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Sanierung der Christoph-Arnold-Grundschule Engelsdorf 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Die aktuellen baulichen Gegebenheiten erlauben keine Anpassung der Sanitäranlagen, ohne 
andere Nutzungsbereiche zu beeinträchtigen. Bevor eine teilweise Neuordnung der 
sanitären Einrichtungen geprüft werden kann, ist zunächst eine Strategie für den 
Grundschulstandort erforderlich, auf dem sich mehrere sanierungsbedürftige Gebäude 
befinden.  
 
Ein umfassender Austausch der Fenster und eine Verbesserung des Lärmschutzes kann nur 
im Rahmen einer komplexen Sanierung des Gebäudeteils erfolgen. Einzelne Fenster im 
Verwaltungstrakt, welche sich in schlechtem Zustand befinden, werden instandgesetzt oder 
ausgetauscht. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel für die bauliche Unterhaltung 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
von Schulen werden zunächst Maßnahmen mit Sicherheitsrelevanz priorisiert, um den 
Betrieb von Schulen zu gewährleisten. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Anpassung der Bauunterhaltskosten für Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10305-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10305-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10305 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10305-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Anpassung der Bauunterhaltskosten für Schulen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Eine weitere Erhöhung der Haushaltsansätze ist aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht 
möglich. Im Zuge der Haushaltsplanung wurden die in der derzeitigen finanziellen und zur 
Umsetzung erforderlichen personellen Situation möglichen Mittel für die bauliche 
Unterhaltung bereitgestellt. Der Planansatzes 2024 wurde bereits um 3.169.750 € für das 
Jahr 2025 und im Jahr 2026 um 3.549.150 € aufgestockt. 
 
Aufgrund der hohen Anzahl von noch teil- bzw. unsanierten Schulen und Kindertagesstätten 
sowie der vorgenommenen Verschiebung von Komplexsanierungen im Rahmen der 
überarbeiteten Schul- bzw. Kitabaustrategie wird gegenwärtig ein Priorisierungsmodell für 
die Umsetzung von Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der 
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Baulichen Unterhaltung erarbeitet. Darin werden Maßnahmen mit Sicherheitsrelevanz 
priorisiert, um den Betrieb von Schulen zu gewährleisten. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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