Städtische Eigenbetriebe Kultur: Vereinheitlichung von Entgeltordnungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01839
Datum: 2018-06-25
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. VI-A-01839 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
 
 
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
Betreff 
Städtische Eigenbetriebe Kultur: Vereinheitlichung von Entgeltordnungen 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
 Zustimmung  Ablehnung 
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht 
 
 
Beschluss: 
 
 
1. Die Entgeltordnungen der städtischen Eigenbetriebe Kultur werden in Bezug auf Termini, 
Aufbau und Struktur in einem geeigneten und zügigen Verfahren soweit wie möglich 
vereinheitlicht. 
2. Der Oberbürgermeister wird in diesem Zusammenhang beauftragt, insbesondere auch die 
Vergabe von „Freikarten“, die Regelungen sog. „freier Eintritte“, die Vergünstigungen von 
bestimmten Besuchergruppen oder freie Eintritte für bestimmte Tage im Sinne von 
Vereinheitlichung und Transparenz zu überprüfen. 
3. Dem Stadtrat ist bis spätestens zum Ende des IV. Quartals 2015 eine entsprechende 
Beschlussvorlage vorzulegen, die dem Antragspunkt zu 1. Rechnung trägt und die weitere 
Vorgehensweise auch unter finanziellen Gesichtspunkten aufzeigt. Zu Punkt 2. ist dem 
Stadtrat ebenfalls bis Ende 2015 Bericht zu erstatten. 
 
 
 
 
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Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
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Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
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 Die Entgeltordnungen der Städtischen Eigenbetriebe Kultur stellen sich aufgrund fehlender 
Transparenz und Vergleichbarkeit als nur bedingt besucherfreundlich dar. Darüber hinaus wird die 
Vergabe von „Freikarten“ höchst unterschiedlich geregelt. Ebenso die „freien Eintritte“, die 
Vergünstigungen für bestimmte Besuchergruppen sowie freie Eintritte für bestimmte Tage. 
 
Auch unter finanziellen Gesichtspunkten lassen sich die Entgeltordnungen der Städtischen 
Eigenbetriebe Kultur nur schwerlich vergleichen und überprüfen. 
 
Deshalb sollten diese in einem geeigneten Verfahren idealerweise unter Einbeziehung der 
Städtischen Eigenbetriebe Kultur soweit wie möglich insbesondere in Bezug auf Termini, Aufbau und 
Gestaltung vereinheitlicht werden. 
Anlagen: 
 
 
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.12.2015
zu 14.9 Städtische Eigenbetriebe Kultur: Vereinheitlichung von Entgeltordnungen
Vorlage: VI-A-01839
Beschluss:
1. Im Rahmen einer zu bildenden Arbeitsgruppe „Prüfung der Vereinheitlichung von 
Entgeltordnungen" wird geprüft, welche Vereinheitlichungen hinsichtlich Termini, Aufbau und 
Struktur zukünftiger Entgeltordnungen für die Eigenbetriebe Oper Leipzig, Gewandhaus, 
Schauspiel und Theater der Jungen Welt möglich sind.
2. Über die Ergebnisse der Prüfung einschließlich der Vorstellung einer einheitlichen Struktur 
zukünftiger Entgeltordnungen wird im Betriebsausschuss Kulturstätten bis zum Ende des 2. 
Quartals 2016 berichtet.
3. Die Umsetzung der Ergebnisse einer möglichen Vereinheitlichung von Entgeltordnungen 
beginnt mit denjenigen Entgeltordnungen, die ab 2017 ihre Gültigkeit erlangen sollen.
4. Eine Vorlage zur Regelung von Dienst-/ Steuer- und Ehrenkarten beim Eintritt in 
Veranstaltungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig wird erarbeitet und zur 
Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei 4 Enthaltungen
Leipzig, den 17. Dezember 2015
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