Veröffentlichung des Namensvorrat der Stadt Leipzig für die Benennung von Straßen und Plätzen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08858-VSP-01
Datum: 2023-09-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08858-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08858 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-08858-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VII-A-08858-ÄA-02 Fraktion Freibeuter 
 
 
Betreff: 
Veröffentlichung des Namensvorrat der Stadt Leipzig für die Benennung 
von Straßen und Plätzen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Allgemeine Verwaltung 26.09.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 18.10.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
x  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Auf der Homepage der Stadt Leipzig wird der Namensvorrat der Stadt Leipzig für die 
Benennung von Straßen und Plätzen nach grundlegender Prüfung und Aufarbeitung bis zum 
Ende des ersten Quartals 2024 veröffentlicht. 
2. Die Verwaltung nimmt Hinweise zu bereits vorhandenen Namen auf und überprüft den 
aktuellen Bestand. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: 
 
Der Antrag fordert erstens die Veröffentlichung des Straßennamensvorrats, welcher bereits 
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durch das Amt für Statistik und Wahlen geführt wird und zweitens die Aufnahme von 
Hinweisen zu bereits vorhandenen Namen der Liste und deren Überprüfung. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
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 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
x Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen x Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen x Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
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Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Der im Antrag benannte Straßennamensvorrat der Stadt Leipzig umfasst aktuell ca. 
290 Namensvorschläge aus diversen Quellen und von unterschiedlichen Einreichern. 
Darunter befinden sich Vorschläge aus der Stadtverwaltung, den Fraktionen, 
Ortschaftsräten, Stadtbezirksbeiräten, der Bürgerschaft sowie Bürgervereinen. Der 
Namensvorrat wurde seit etwa 30 Jahren als Arbeitsmaterial bei der Benennung von 
Straßen und Plätzen genutzt. Dabei fanden schon mehrere Namen (bspw. Margarete 
von Wrangell, Herbert Belter, Carl Andreas Weichelt) den Weg ins Stadtbild. 
 
Die Verwaltung begrüßt die Zielsetzung, den Namensvorrat öffentlich zugänglich zu 
machen. Der derzeitige Pool über einen Zeitraum von mehr als 30 Jahren hinweg 
angewachsen. Vor Veröffentlichung müssen die Bestandsdaten grundlegend geprüft 
und aufbereitet werden. Darüber hinaus sollen die jeweiligen Namensvorschläge mit 
grundlegenden Informationen angereichert werden. Als Beispiel sei hier der 
Stellenwert eines Namensvorschlags genannt, der danach zu differenzieren ist, ob 
es sich um allgemeine Vorschläge oder einen Ratsbeschluss handelt, das Jahr bzw. 
die Aktualität sowie grundlegende Informationen zur Genese des Vorschlages usw. 
 
Diese Einordnung ist aus Sicht der Verwaltung unerlässlich für eine kritische 
Würdigung des jeweiligen Vorschlags, geht aber vor dem Hintergrund eines Pools an 
nahezu 300 Namen mit einem erheblichen Rechercheaufwand einher. Zielsetzung ist 
es, die Recherche- und Aufbereitungsarbeiten bis zum ersten Quartal 2024 
abzuschließen und den Namensvorrat nebst Kontextinformationen zu veröffentlichen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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