Dienstreise von Stadträten-/innen nach Erfurt - 41. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (Nacherfassung VII-DS-02447-DS-01-DS-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06052
Datum: 2021-08-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06052
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff:
Dienstreise von Stadträten-/innen nach Erfurt - 41. Ordentliche 
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (Nacherfassung VII-DS-
02447-DS-01-DS-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 06.08.2021 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss 08.09.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträtinnen und Stadträte zur 
Teilnahme an der 41. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16. 
November bis 18. November 2021 in Erfurt zu:
- Fraktion DIE LINKE: Frau Beate Ehms 
- Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN: Frau Katharina Krefft
- CDU-Fraktion: Herr Michael Weickert
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
X  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Gem. § 13 Abs.7 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der derzeit gültigen Fassung 
obliegt dem Verwaltungsausschuss die Zuständigkeit zur Beschlussfassung. Mit Beschluss 
der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 29.06.201 wurde die Teilnahme der Stadt 
Leipzig an der 41. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt 
bestätigt. Neben den seitens der Verwaltung entsandten, stimmberechtigten Delegierten 
wurde den drei größten Stadtratsfraktionen die Teilnahme als stimmberichtige Delegierte 
freigestellt.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein ja
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
- 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
-
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
-  
 
III.  Strategische Ziele 
 
-
 
IV. Sachverhalt 
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1. Anlass 
 
Die Stadt Leipzig nimmt an der 41. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages vom 16. November bis 18. November 2021 in Erfurt teil.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Gem. § 13 Abs.7 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der derzeit gültigen Fassung 
obliegt dem Verwaltungsausschuss die Zuständigkeit zur Beschlussfassung. Mit Beschluss 
der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 29.06.201 wurde die Teilnahme der Stadt 
Leipzig an der 41. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt 
bestätigt. Neben den seitens der Verwaltung entsandten, stimmberechtigten Delegierten 
wurde den drei größten Stadtratsfraktionen die Teilnahme als stimmberichtige Delegierte 
freigestellt. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
-
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
-
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
-
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
7. Besonderheiten  
 
-
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei Nichtbeschluss wäre eine Dienstreise der entsandten Stadträte nicht möglich.
Anlage/n
Keine
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