Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07453-VSP-01
Datum: 2020-01-08
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07453-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Stadtentwicklung und Bau  28.01.2020 Vorberatung 
SBB Mitte  13.02.2020 Anhörung 
Ratsversammlung  26.02.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag: 
1. Die Gestaltung der Modellprojektzone wird im Rahmen der weiteren Planung untersucht 
und die dafür erforderlichen Mittel berechnet. 
2. Die Dauer der Modellprojektzone beträgt 3 Jahre und beginnt 2020.  
3. Das Modellprojekt wird nach 2,5 Jahren hinsichtlich einer Empfehlung zur baulichen 
Umsetzung evaluiert. 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: VI-HP-07453 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2020 2023 75.000 SK 4221 1000 
PSP 106654600002 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  Nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur 
Die Einrichtung einer Modellprojektzone am Liviaplatz bietet die Möglichkeit, sich dem 
denkmalgeschützten gründerzeitlichen Stadtraum in der gebotenen sensiblen Weise 
anzunähern. Von einer (Neu)Ordnung der Verkehrsfläche ist zu erwarten, dass sich die 
Nutzungskonflikte reduzieren und die Qualität des öffentlichen Raumes steigt. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Auf dem Liviaplatz konkurrieren verschiedene Nutzungsansprüche des ruhenden und 
fließenden Verkehrs mit dem Wunsch nach einer „echten“ Platzgestaltung mit 
Aufenthaltsqualität. 
Die Einrichtung einer Modellprojektzone ist daher auch seitens der Verwaltung ein 
nachvollziehbarer Schritt. Da das Modellprojekt letztlich den Zweck verfolgt zu entscheiden, 
ob eine bauliche Umgestaltung des Platzes sinnvoll ist, ergänzt der Verwaltungsstandpunkt 
den Beschluss um die Evaluierung des Projektes.  
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2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Projektlaufzeit 2020-2023. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die für die Umgestaltung vorgesehen Haushaltsmittel aus dem Ergebnishaushalt sollen auf 
Planungsmittel, Herstellungskosten, Evaluation und Rückbau wie folgt aufgeteilt werden: 
 
2020:  Planungsmittel und Herstellungskosten (55.000 €) 
2021 - 2023: Evaluation (10.000 €) 
2023:  Rückbau (10.000 €) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fassung vom: 17.10.2019  
  
 
 
Mitzeichnung 
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen 
 erforderlich Unterschrift   
I Allgemeine 
Verwaltung ☐ 
    
II Finanzen 
☒ 
   
III Umwelt, Ordnung, 
Sport ☒ 
   
IV Kultur 
☐ 
   
V Jugend, Soziales, 
Gesundheit und 
Schule ☐ 
   
VI Stadtentwicklung 
und Bau ☒ 
   
VII Wirtschaft 
☐ 
   
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters 
und des Stadtrates ☐ 
   
01.2 GB des Ober-
bürgermeisters – 
Kommunalwirtscha
ft 
☐ 
   
01.1
6 
Datenschutz/ 
Sicherheits 
beauftragte/r ☐ 
   
14 Rechnungs-
prüfungsamt ☐ 
   
  
☐ 
   
  
☐ 
   
Rechtsprüfung 
☐  
Name Unterschrift 
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich ☒ nein ☐ ja 
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14