Sanierung Georg-Schumann-Schule als Oberschule und Neubau Sporthalle (2-Feldhalle), Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (5) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03339
Datum: 2016-11-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03339
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
FA Stadtentwicklung und Bau  
FA Finanzen  
Verwaltungsausschuss 30.11.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Sanierung Georg-Schumann-Schule als Oberschule und Neubau Sporthalle (2-
Feldhalle), Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß 
§ 81 (5) SächsGemO
Beschlussvorschlag:
1. Für das Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 
(5) SächsGemO in Höhe von 360.000 € mit Kassenwirksamkeit 2017 für das PSP-Element 
"Sanierung G.-Schumann-Schule als OS" (7.0001502.700) bestätigt.
2. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "J.-Kepler-Schule, Brandschutz" (7.0001090.700)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2016       90.000 1.100.21.5.1.01.18, 
51_UH 2
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2015 2016 150.000
360.000
7.0001502
VE für 2017
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
 
HAUSHALTSVORLAGE 
Sanierung Georg-Schumann-Schule,  als Oberschule und Neubau einer Sporthal-
le, Bestätigung einer außerplanmäßigen  Verpflichtungsermächtigung nach 
§ 81 (5) SächsGemO 
Bauvorhaben: Georg-Schumann-Schule, Oberschule, Glockenstr. 6, 
04103 Leipzig 
Sanierung Schulgebäude, Neubau Sporthalle 
Bauherrenamt: Stadt Leipzig 
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Amt für Jugend, Familie und Bildung 
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig 
Baufachamt: Stadt Leipzig 
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau 
Amt für Gebäudemanagement 
Prager Straße 126, 04317 Leipzig 
Stand: 26.10.2016 
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung 
Haushaltsvorlage Georg-Schumann-Schule, Oberschule, G lockenstr. 6, 04103 Leipzig - Modernisierung Schulge -
bäude, Neubau Sporthalle 
Stand vom: 26.10.2016 
Kurzerläuterung 
Die Haushaltsvorlage dient der Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel, um die Pla-
nung der Leitungsphasen 1 bis 3 nach HOAI für die Georg-Schumann-Schule beauftragen zu 
können. 
1.   Grundlagen 
Grundlage ist die Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01854 Planun gsvorlauf für den Umsetzungsplan 
bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan im J ahr 2016, Stand 20.08.15 und Bestä-
tigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 7,8 Mio. €. 
2.   Begründung 
Mit o. g. Beschluss startete die Stadt Leipzig 16 Baumaßnahmen für das Förderprogramm 
„Brücken in die Zukunft“. Eine von diesen Schulen ist die Georg-Schumann-Schule in der 
Glockenstr. 6. 
Die Baumaßnahme an der Georg-Schumann-Schule beinhaltet 
– die innere und äußere Modernisierung des Schulgebäudes 
– die Erneuerung der Technischen Ausrüstung 
– den Abbruch der vorhandenen Sporthalle und Neubau einer Zweifeldsporthalle 
– die Gestaltung der Freianlagen und Sportplatzflächen. 
In Vorbereitung der Planung wurden Ende 2015 für die genannten Schulen VOF-Verfahren be-
gonnen. 
Für die Georg-Schumann-Schule wurden zwei VOF-Verfahren durchgeführt: für die Architek-
tenleistungen sowie für die Planung der Technischen Ausrüstung. Diese Verfahren sind nun 
beendet und die Planung dieser sowie weiterer Leistungen (Freianlagenplanung, Tragwerkspla-
nung, Gutachten usw.) können nun beauftragt werden.
Ausgehend von Gesamtkosten in Höhe von 13 Mio. € für die Maßnahmen an der Georg-Schu-
mann-Schule betragen die überschlägig ermittelten Kosten für die Planung LP 1 bis 3 nach 
HOAI ca. 600.000 €. 
Entsprechend der Vorlage VI-DS-01854 wurden zunächst 150.000 € im Finanzhaushalt 2015 
als Vorplanungsmittel bereitgestellt, diese wurden als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2016 
übertragen. 
Die Deckung der bereits bestätigten überplanmäßigen Aufwendungen i.H. von 90.000 € erfolg-
te aus dem Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2), PSP- Element Georg-Schumann- 
Schule 1.100..21.5.1.01.18. Damit stehen für 2016 240.000 € kassenwirksam zur Verfügung, 
welche zur Absicherung der Planungsaufträge nicht auskömmlich sind. Um die Sicherung der 
Planungsverträge im Jahr 2017 zu sichern, muss in 2016 eine außerplanmäßige VE in Höhe 
von 360.000 € (kassenwirksam 2017) zur Verfügung gestellt werden. Als Deckung dient die Jo-
hannes-Kepler-Schule, Brandschutz (PSP 7.0001090.700), diese Maßnahme wird sich zeitlich 
verzögern. Der Baubeschluss wird im 2. Quartal 2017 erstellt. 
Stadt Leipzig 2
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung 
Haushaltsvorlage Georg-Schumann-Schule, Oberschule, G lockenstr. 6, 04103 Leipzig - Modernisierung Schulge -
bäude, Neubau Sporthalle 
Stand vom: 26.10.2016 
Nachfolgende Finanzierungsübersicht stellt die Einordnung der Maßnahme im Haushalt ab 
2015 ff dar. 
Stadt Leipzig 3
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 
Deckung : VI-DS- 03339 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS + Neubau SH (2-Feldhalle) 
Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Gesamt 
Auszahlung 240.000 500.000 0 500.000 2.000.000 5.000.000 4 .850.000 13.090.000 
Einzahlung 0 0 1.000.000 2.000.000 1.940.000 4.940.000 
Zuschuss 0 240.000 500.000 0 500.000 1.000.000 3.000.000 2. 910.000 8.150.000 
VE 360.000 1.000.000 1.360.000 
§ 81 VE 360.000 70001090 J.-Kepler-Schule, BS, Barrie refrei 
§79 90.000 1.100.21.5.1.01.18, G.-Schumann-Schule, 51 _UH 2