Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen in der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2000, zur Kurzarbeit in den Kulturbetrieben der Stadt sowie zu einem historischen Stadtfest
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-01435-AW-01
Datum: 2020-07-07
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-EF-01435-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen in der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2000, zur 
Kurzarbeit in den Kulturbetrieben der Stadt sowie zu einem historischen Stadtfest 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung    
 
 
 
Zu Frage 1: (Antwort durch das Stadtplanuungsamt) 
 
In den 1990er Jahren entstand das Vorhaben, auf dem Schönauer Kasernengelände in 
Leipzig-Grünau einen Wohnstandort mit gewerblichen und sozialen Einrichtungen zu 
entwickeln. 1994 beschloss der Stadtrat die Festlegung des städtebaulichen 
Entwicklungsbereichs Leipzig West, ehemalige Kaserne Schönau. 1995 und 1996 wurde das 
Baufeld freigemacht, was außer Abriss vor allem Beseitigung von Altlasten und Kampfmitteln 
bedeutete. Darauf folgte die Erschließung. Insgesamt sind rund 52,4 Millionen Euro in die 
Entwicklung des Schönauer Viertels geflossen, die im Wesentlichen aus Fördermitteln und 
Erlösen des Grundstücksverkaufs refinanziert werden. Das Areal umfasst u.a. 279 
Einfamilienhausgrundstücke. Dazu kommen 108 Reihen- und Doppelhäuser. Zudem 
entstanden Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 127 Wohnungen.  
Danach wurde in der Stadt Leipzig keine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) 
gem. § 165 ff Baugesetzbuch (BauGB) mehr realisiert.  
 
Mit dem Beschluss Nr. VII-DS-00973 vom 20.05.2020 wurde der Oberbürgermeister 
beauftragt, für das Gebiet im Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses für den 
Bebauungsplan Nr. 433 „Stadtquartier östlich Bremer Straße“ in Leipzig-Gohlis 
Vorbereitende Untersuchungen gem. § 165 Abs. 4 BauGB durchzuführen. 
Mit den Untersuchungen, zu denen die Stadt gesetzlich verpflichtet ist, werden die 
Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um einen Städtebaulichen Entwicklungsbereich 
als Satzung zu beschließen, geprüft. Erst mit dem vorliegendem Ergebnis dieser 
Vorbereitenden Untersuchungen wird der Stadtrat in die Lage versetzt zu beurteilen, ob er 
für den untersuchten Bereich den Beschluss fasst, diesen förmlich als Städtebaulichen 
Entwicklungsbereich festzulegen.  
 
Weitere Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen wurden in jüngster Vergangenheit nicht 
aufgelegt – genannt wurden u.a. Bahnkonversionsflächen wie der Eutritzscher 
Freiladebahnhof oder der Bayerische Bahnhof -, da mit einer SEM die Stadt gefordert ist, 
finanziell in erheblichem Ausmaß in Vorleistung zu gehen. Sie muss die Grundstücke im 
Gebiet ankaufen, freilegen und neu ordnen und die technische und straßenseitige 
Infrastruktur bauen. Für größere Areale ist darüberhinaus geboten, einen Entwicklungsträger 
zu beauftragen, der Aufgaben, die das BauGB für die Gemeinde stellt, erfüllt.Dafür sind 
erhebliche Finanzmittel notwendig, die gerade in Zeiten der schrumpfenden Stadt in Leipzig 
nicht vorhanden waren, zumal auch keine Fördermittel in diesem Kontext bereitstanden oder 
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-stehen. Diese Aufwendungen fließen erst Jahre später nach Realisierung und Weiterverkauf 
der Grundstücke in die Stadtkasse zurück.  
Anzumerken ist hierbei, dass die neugeordneten und erschlossenen Grundstücke zunächst 
den früheren Eigentümern angeboten werden müssen. 
 
 
Zu Frage 2 (Antwort durch das Dezernat Kultur) 
 
Die Einführung von Kurzarbeitergeld in den Eigenbetrieben Kultur der Stadt Leipzig 
Gewandhaus, Oper, Schauspiel und Theater der Jungen Welt war erst mit der Schaffung der 
dafür erforderlichen tariflichen Grundlage möglich (TV COVID – TVöd – 30.03.2020), die für 
die künstlerischen Beschäftigten mit dem entsprechenden Tarifvertrag (NV-Bühne, TVK) erst 
am 24.04.2020 verabschiedet wurde. Bei anderen Kultureinrichtungen in Deutschland, die 
bspw. als GmbH organisiert sind und durch das Betriebsverfassungsgesetz die Möglichkeit 
zur Beschlussfassung einer Betriebsvereinbarung besteht oder wo Privattheater nicht den 
tariflichen Bestimmungen unterliegen und aufgrund einer deutlich geringeren Mitarbeiterzahl 
einzelvertragliche Ergänzungsvereinbarungen zur Einführung von Kurzarbeit möglich waren, 
konnte Kurzarbeit schneller eingeführt werden.  
 
Nachdem für die Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig die tariflichen Voraussetzungen für 
die Einführung von Kurzarbeit geschaffen waren, wurden der Gesamtpersonalrat und die 
lokalen Personalräte in den Eigenbetrieben sowie der Stadt Leipzig intensiv in die 
Entscheidungen und nächsten Schritte eingebunden. In der vorletzten Mai-Woche waren 
sich dann alle am Abstimmungsprozess beteiligten Institutionen - insbesondere die 
Personalräte und der Gesamtpersonalrat -  einig, dass Kurzarbeit eingeführt werden soll. Im 
Anschluss daran haben die Eigenbetriebe Kultur schnellstmöglich jegliche Informationen 
zusammengetragen und an die entsprechenden Institutionen gemeldet, damit 
Kurzarbeitergeld unverzüglich eingeführt werden konnte. Der gesamte Prozess hat eine 
gewisse Zeit in Anspruch genommen, so dass - unter Wahrung der entsprechenden Fristen - 
Kurzarbeit zum 01.06.2020 eingeführt werden konnte. Die Kurzarbeit in den Eigenbetrieben 
Kultur endet zunächst mit Beginn der Sommerpause zum 15.07.2020.  
Mit den Einnahmen aus Kurzarbeitergeld sollen die wirtschaftlich negativen Effekte aus der 
Coronapandemie wie Mindererlöse aufgrund des Wegfalls des Veranstaltungsbetriebes und 
coronabedingte Mehraufwendungen – zumindest anteilig – kompensiert werden. 
 
 
 
Zu Frage 3 Zu Frage 2 (Antwort durch das Dezernat Kultur) 
 
 
Der hier unterbreitete Vorschlag, ein Renaissance-Stadtfest ab dem Jahr 2021 zu etablieren, 
ist zugleich Gegenstand einer Petition (Vorlage - VII-P-01287 ), die ebenso vom Fragesteller 
eingereicht wurde und im Rahmen des Petitionsverfahren behandelt wird. Die Haltung der 
Stadtverwaltung ist:  
Die Stadt Leipzig sieht gegenwärtig – besonders vor dem Hintergrund der Covid19-
Pandemie – keinen Anlass, ein neues Festival zu etablieren, vielmehr müssen bestehende 
Kulturangebote erhalten und gefördert werden. 
 
Möchten sich Akteure in die Ausgestaltung des Kulturangebotes der Stadt Leipzig 
einbringen, so stehen dafür regelmäßig Termine zur Verfügung, zu denen Anträge auf 
Projektförderung beim Dezernat Kultur bzw. dem Kulturamt der Stadt Leipzig eingereicht 
werden können, die wiederum von einer Fachjury beurteilt werden. Die Antragstermine im 
Kulturamt liegen am 31. März und am 30. September des Jahres. 
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