1. Änderung zum Baubeschluss: Sanierung und Umgestaltung der Margaretenstraße zwischen Elsastraße und Reclamstraße (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06355-DS-01
Datum: 2022-04-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06355-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
1. Änderung zum Baubeschluss: Sanierung und Umgestaltung der 
Margaretenstraße zwischen Elsastraße und Reclamstraße (Bestätigung 
gem. § 79 (1) SächsGemO)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 01.04.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Ost Information zur 
Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur 
Kenntnis
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.04.2022:
1. Die Gesamtbaukosten für die Baumaßnahme erhöhen sich von 270.000,00 € um 
188.200,00 € auf 458.200,00 €. Die Kosten erhöhen sich im Finanzhaushalt von 
241.300 € um 188.200,00 € auf 429.500,00 €.
2. Für das Haushaltsjahr 2022 werden gem. § 79 (1) SächsGemO weitere 
überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 188.200 € im PSP-Element 
Neuschönefeld (7.0001688.700) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 
Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).
3. Die für zwei zusätzlichen Straßenbäume ab dem Haushaltsjahr 2023ff. anfallenden 
Folgekosten zur Unterhaltung von jährlich 92,60 € werden innerhalb des Budgets des 
Amtes für Stadtgrün und Gewässer finanziert. Über eine Aufstockung des 
vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/24 
zu entscheiden. Die jährlichen Folgekosten erhöhen sich damit von 185,20 € auf 
277,80 €.
Räumlicher Bezug
Die Maßnahme liegt im Stadtbezirk Ost/Ortsteil Neustadt-Neuschönefeld.
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
X  Sonstiges:
 
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Die Sanierung und Umgestaltung der Margaretenstraße zwischen Elsastraße und 
Reclamstraße wurde mit Vorlage VII-DS-06355 am 07.12.2021 durch den 
Oberbürgermeister beschlossen. Die damit beschlossennen Gesamtbaukosten in Höhe von 
270.000,00 € wurden mit der Kostenberechnung nach Anweisung zur Kostenermittlung und 
zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) vom 31.05.2021 ermittelt. Im Zuge 
des Verfahrens zum Bau- und Finanzierungsbeschluss wurden Anpassungen der Planung 
gefordert. Auf Grund der geänderten Planung und der Ergebnisse der Ausschreibung 
ergeben sich Mehrkosten in Höhe von 188.200,00 €.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2022 2022 188.200,00
PSP-Element
7.0001688.700
Finanzkonto
78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 2023  ff. 92,60 1.100.55.1.0.01
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
X Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
X Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:
 
Siehe VII-DS-06355
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Sanierung und Umgestaltung der Margaretenstraße zwischen Elsastraße und 
Reclamstraße wird aus sanierungsbedingte Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen des 
Sanierungsgebiets “Neuschönefeld” finanziert. Diese Einnahmen können für noch 
durchzuführende Maßnahmen bis zum Ende der Laufzeit in Anspruch genommen werden. 
Alle noch durchzuführenden Maßnahmen sind jedoch bis zum Ende der Laufzeit 
(31.12.2022) fertigzustellen.
Um die Fertigstellung bis zum 31.12.2022 sicherzustellen, wurde für die Sanierung und 
Umgestaltung der Margaretenstraße eine Terminkette erarbeitet. Darin ist der Baubeginn für 
den 02.05.2022 geplant. Dieser Termin ist mit den Medienträgern, die im Vorfeld ihren 
Leitungsbestand sanieren, abgestimmt. Um die Terminkette einhalten zu können, ist eine 
Beschlussfassung spätestens in der DB OBM am 12.04.2022 zwingend erforderlich.
 
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II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht relevant.
 
III. Strategische Ziele 
 
Eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung umfasst die Sicherung, Entwicklung und 
Qualifizierung der öffentlichen Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren 
zu erhalten und weiter zu verbessern. Ziel ist die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, 
indem u.a. Lärmbelastung, Schadstoffimmissionen sowie gesundheitliche Belastung durch 
Überwärmung reduziert werden und ein nachhaltiger Beitrag zur notwendigen Anpassung an 
den Klimawandel geleistet wird.
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Mit Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.12.2021 (VI-DS-06355) wurde die 
Maßnahme „ Sanierung und Umgestaltung der Margaretenstraße zwischen Elsastraße und 
Reclamstraße” bestätigt. Die Baukosten wurden mit der Kostenberechnung nach Anweisung 
zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) vom 
31.05.2021 ermittelt.
 
Im Zuge des Verfahrens zum Bau- und Finanzierungsbeschluss wurden Anpassungen der 
Planung gefordert. Aus diesem Grund wurde das Leistungsverzeichnis aktualisiert, in dem 
zusätzliche Baumstandorte und Fahrradbügel eingeordnet wurden. Außerdem sind 
Kostenerhöhungen auf die Anpassungen der Verkehrsführung in Folge der Erarbeitung der 
Ausführungsplanung und der konkreten Koordinierung mit den Leipziger Wasserwerken 
zurückzuführen. Bereits vor der Ausschreibung ist der Baukostenansatz um 77.700,00 € 
erhöht worden, die Änderung des Baubeschlusses befand sich bereits im Verfahren.
Nach dem jetzt vorliegenden Ergebnis der Ausschreibung ergeben sich Gesamtkosten in 
Höhe von 458.200,00 €.
 
Diese 1. Änderung des Beschlusses VI-DS-06355 des Oberbürgermeisters vom 07.12.2021 
betrifft die Beschlusspunkte 2, 3 und 5.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Das dem der Ausschreibung zugrundeliegende aktualisierte Leistungsverzeichnis umfasste 
nachfolgende Mehrkosten:
Aufgrund zusätzlicher Baumstandorte, der Ergänzung von Fahrradbügelstandorten sowie 
zusätzlichen Bordverläufen ergeben sich Mehraufwendung i.H.v.:
Baumscheiben:    4.100 €
Pflaster, Borde, Rinnen:  25.600 €
Straßenabläufe:    7.000 €
 
Durch die Anpassung der Verkehrsführung in Folge der Erarbeitung der 
Ausführungsplanung und konkreten Koordinierung mit den Leipziger Wasserwerken 
ergeben sich Mehraufwendung i.H.v.:
Verkehrsführung:    7.000 €
 
Durch die koordinierte Einbringung mit Versorgern und auf Grundlage des angekündigten 
Investorenvorhabens auf der Südseite (präventiv, um erneute Eingriffe zu minimieren) 
ergeben sich Mehraufwendung i.H.v.:
Abbruch Leitungen TW/NS:    5.800 €
zusätzliche Leerrohre:  13.600 €
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Leitungsgräben mit Netz Leipzig:    6.900 €
 
Durch die Mehraufwendungen und der damit gestiegenen Gesamtbaukosten erhöhen 
sich die Baunebenkosten um:
Baunebenkosten:    7.700 €
 
Die geänderte Planung führte bereits zu Mehrkosten in Höhe von 77.700,00 € in der 
Kostenberechnung vor Ausschreibungsbeginn.
 
Mit dem nun vorliegenden Ergebnis der Ausschreibung liegt ein Angebot des Bestbieters in 
Höhe von 425.199,39 € vor. Zuzüglich der Baunebenkosten in Höhe von 33.000,00 € 
betragen die neuen Gesamtbaukosten 458.200,00 € (gerundet).
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
siehe VII-DS-06355
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Maßnahme wird mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im 
Sanierungsgebiet „Neuschönefeld“ finanziert. Hiermit wird auch auf die Vorlage über die 
Verwendung von Ausgleichsbeträgen in 2021 hingewiesen (VII-DS-02374).
 
4.1 Kosten
 
Im Zuge des Verfahrens zum Bau- und Finanzierungsbeschluss wurden Anpassungen der 
Planung gefordert. Aus diesem Grund wurde das Leistungsverzeichnis aktualisiert und das 
Bauvorhaben ausgeschrieben. Im Ergebnis der Ausschreibung belaufen sich die neuen 
Gesamtbaukosten auf 458.200,00 €
 
 
4.2 Finanzierung
 
Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar:
Kosten der Maßnahme
alt
 
(VII-DS-06355)
 
in €
neu
 
 
 
in €
Gesamt 270.000,00 458.200,00
davon für:
grundhafter Ausbau der Fahrbahn, 
Straßenbäume einschl. 
Baunebenkosten
Finanzhaushalt
PSP-Element 7.0001688.700,
Finanzkonto 78513000
 
Beleuchtung einschl. 
Leitungsarbeiten
Ergebnishaushalt
Innenauftrag 106400000061,
 
 
 
241.300,00
 
 
 
 
28.700,00
 
 
 
429.500,00
 
 
 
 
28.700,00
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7/7
Sachkonto 42711200
Mehrkosten  188.200,00
 
4.3 Folgekosten
 
Im Zuge des Verfahrens zum Bau- und Finanzierungsbeschluss wurden zusätzliche 
Straßenbäume gefordert. Mit der Anpassung der Planung konnten zwei weitere 
Straßenbäume eingeordnet werden. Nach Abschluss der Fertigstellungs- und 
Entwicklungspflege entstehen ab 2023 ff. die nachstehend genannten Folgekosten für die 
zwei zusätzlichen Bäume:
Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung Beschreibung PSP-Element Anzahl
Kosten/Einheit 
und Jahr 
in €
Kosten pro 
Jahr 
in €
Straßenbäume Unterhalt 1.100.55.1.0.01 2 46,30 92,60
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
X  bereits erfolgt   geplant   nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
 
Nicht relevant.
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen 
ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich 
ziehen. Nutzungseinschränkungen würden beibehalten.
Der förderrechliche Durchführungszeitraum der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme 
“Neuschönefeld” endet zum 31.12.2022, daher ist eine Finanzierung aus 
sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen zu einem späteren Zeitpunkt nicht möglich.
Anlage/n
Keine
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