Erweiterung des Richard-Wagner-Hain
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02024-VSP-01
Datum: 2020-12-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02024-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Erweiterung des Richard-Wagner-Hain 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  15.12.2020 Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  05.01.2021 Vorberatung 
SBB Alt-West  13.01.2021 Vorberatung 
SBB Mitte  14.01.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  20.01.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in 2021 eine Denkmalschutzrechtliche Teilzielstellung 
für den noch vorhandenen Teil des ehemaligen Denkmalplatzes zu erstellen. Auf deren 
Grundlage wird die Möglichkeit der Errichtung einer Skateranlage an diesem Ort geprüft. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Zentrum West 
 
 
 
 
 
 
 

2/5
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: VII-A-02024 
Der Antrag, bis zum II. Quartal 2024 einen Betonskatepark auf den Denkmalfundamenten 
des Richard-Wagner-Hains zu erbauen ohne den Uferbereich zu berühren, wurde geprüft. 
Es wird deshalb im Jahr 2021 eine Denkmalpflegerische Teilzielstellung in Auftrag gegeben, 
in der zu diesem Vorhaben eine denkmalpflegerische Bewertung erfolgt. 
 
 
 
 
  
3/5
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
5/5
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Maßnahme dient sowohl der Sicherung eines Kulturdenkmales als auch dem Ziel, es als 
attraktive Grünfläche mit hoher Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu 
entwickeln. 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
Sowohl das Westufer als auch das Ostufer des Elsterbeckens zwischen Palmengartenwehr 
und Zeppelinbrücke gehören zum Richard-Wagner-Hain. 
 
Der Richard-Wagner-Hain steht als Kulturdenkmal gemäß § 2 des Sächsischen 
Denkmalschutzgesetzes (SächsDSchG) vom 03. März 1993 (SächsGV Bl. 14/1993 S. 229 in 
der aktuellen Fassung) unter Schutz. Veränderungen bedürfen der denkmalschutz-
rechtlichen Prüfung und Genehmigung durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 
im Einvernehmen mit dem Landesamt für Denkmalpflege. 
 
Die Stadt Leipzig ist laut diesem Gesetz als Denkmaleigentümer erhaltungspflichtig. Seit 
2018 erfolgen über das Bund-Länder-Städtebaufördermittelprogramm Zukunft Stadtgrün 
(ZSP) in der Anlage in Abstimmung mit der Denkmalschutzbehörde Erhaltungs- und 
Sanierungsmaßnahmen um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, aber auch um die 
Anlage als bedeutenden Ort der Erholung für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und 
wiederherzustellen. 
 
Die Einordnung einer Skateranlage auf der Ostseite auf der Restfläche des ursprünglich 
geplanten Denkmalplatzes bedarf im Vorfeld der Erarbeitung einer Denkmalpflegerischen 
Teilzielstellung, in der zu diesem Vorhaben eine denkmalpflegerische Bewertung erfolgt. Erst 
nach der Erarbeitung der Denkmalpflegerischen Teilzielstellung, welche frühestens Ende 
2021 vorliegt, kann über den zukünftigen Umgang mit dem Areal, d. h. über seine zukünftige 
Gestaltung und Nutzung entschieden werden.