Durchführung von Grundausbildungslehrgängen der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule durch die Branddirektion Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10254
Datum: 2024-06-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10254 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10254 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Durchführung von Grundausbildungslehrgängen der Landesfeuerwehr- 
und Katastrophenschutzschule durch die Branddirektion Leipzig 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung 17.05.2024 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 28.05.2024 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan ja 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.05.2024: 
 
1. Die Durchführung eines zusätzlichen Grundausbildungslehrgangs II/2024 wird 
bestätigt. 
 
2. Die Fortführung von 2 Grundausbildungslehrgängen (GAL I, GAL II) ab 2025ff wird 
bestätigt.  
 
3. In den Stellenplan der Branddirektion werden 4 VZÄ ab dem 01.07.2024 für die 
Maßnahme „Grundausbilderlehrgang“ aus dem Stellenpool der Stadt Leipzig 
aufgenommen. Die Stellen sind vollständig refinanziert. Die Fördermittel werden in 
Höhe der Personalaufwendungen gesperrt und bei Bedarf dem Budget 11_PA_zw 
bereitgestellt. Die Sachkosten werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt. 
 
4. Die Einrichtung einer Stelle „Kreisausbilder“ wird bei entsprechender Vereinbarung 
über eine Refinanzierung mit dem Freistaat Sachsen im HH Jahr 2025 unterjährig 
beantragt.  
 
5. Die Stelleneinrichtung erfolgt unter der Maßgabe, dass die Kostenerstattung durch den 
Freistaat Sachsen weiterhin gesichert ist. Bei Wegfall bzw. Veränderung der 
Vertragsgrundlagen ist über die Weiterführung der insgesamt 9 Stellen erneut zu 
entscheiden. 
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Planung, Organisation und Durchführung einer theoretischen und praktischen 
Berufsausbildung außerhalb der Landesfeuerwehrschule (LFKS) stellt alle Beteiligten vor 
Herausforderungen. Trotzdem wurden durch die Leitung der Branddirektion sowie die 
verantwortlichen Mitarbeiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern die Notwendigkeit 
und die Sinnhaftigkeit einer solchen Kooperation erkannt. Ziel der Branddirektion muss es 
daher sein, in bestmöglicher und kollegialer Zusammenarbeit mit der Landesfeuerwehr- und 
Katastrophenschutzschule Sachsen, das Projekt der Grundausbildung am Standort Leipzig 
weiterhin erfolgreich fortzuführen.  
 
Dazu übernimmt die Branddirektion im Jahr 2024 einen weiteren Grundausbildungslehrgang. 
Im Weiteren werden ab 2025ff jeweils 2 Lehrgänge am Standort Leipzig durchgeführt. Dazu 
wird mit dem Sächsischen Staatsministerium des Inneren (SMI) eine Vereinbarung 
geschlossen, welche eine Finanzierung pro Lehrgangsplatz von 15.000 EUR vorsieht. Des 
Weiteren kann bei der Durchführung mit der Werkfeuerwehr des Flughafens Leipzig/Halle 
kooperiert werden.  
 
Durch das Land Sachsen werden ab 2025 weitere Lehrgänge nicht mehr an der LFKS 
ausgebildet, sondern auf die Landkreise / kreisfreien Städte übertragen. Dies wird mit 
Pauschalen pro Lehrgangsteilnehmer refinanziert. Diese Erträge sollen zur Refinanzierung 
einer VZÄ („Kreisausbilder“) genutzt werden. 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
entfällt 
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Vorlage unterliegt einer Eilbedürftigkeit zur Entscheidung, da eine Unterschrift der 
vertraglichen Grundlagen zwischen der Stadt Leipzig und dem SMI zum Landesfeuerwehrtag 
am 31.05.2024 erfolgen soll. 
 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
  
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III.  Strategische Ziele 
 
Der Brandschutz ist eine weisungsfreie 
Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig. 
Daneben ist die kreisfreie Stadt Leipzig 
auch untere 
Katastrophenschutzbehörde. Damit 
nimmt die Branddirektion einen 
wesentlichen Teil der nichtpolizeilichen 
Gefahrenabwehr wahr und sorgt somit 
für die Sicherheit der Stadt. Die 
einzelnen Bereiche sind durch folgende 
Produkte gekennzeichnet: Vorbeugender 
Brandschutz, abwehrender Brandschutz, 
Rettungsdienst, Integrierte 
Regionalleitstelle und 
Katastrophenschutz. 
 
 
 
 
 
 
 
IV.  Sachverhalt 
 
1.  Anlass 
 
Seit 2021 führt die Branddirektion Leipzig die Grundausbildung nach Abschluss einer 
Vereinbarung mit dem SMI für die LFKS durch. Diese Kooperation soll im erweiterten 
Rahmen fortgeführt werden, da in den nächsten Jahren erhebliche Bedarfe an neuen 
Kollegen auf Grund von Abgängen als auch Stellenaufwüchsen (BV Personaleinsatzfaktor 
VII-DS-08968; BV Maßnahmenkonzept BSBPL VII-DS-06639-DS-01) zu erwarten sind.  
 
Durch die Übernahme der Ausbildung werden an der LFKS auch Seminarplätze für die 
Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren frei, was somit auch dem Ehrenamt der Stadt 
Leipzig zu Gute kommt. 
 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Insgesamt umfasst die Maßnahme 3 Schwerpunkte:  
 
1. Grundausbildungslehrgang II/2024 
 
Der im Oktober 2024 durch die LFKS geplante Grundausbildungslehrgang am Standort 
Nardt kann auf Grund personeller Kapazitäten nicht durchgeführt werden. Ein Wegfall des 
Lehrgangs würde die Nichtausbildung von u. a. 6 gemeldeten Kollegen der Branddirektion 
Leipzig nach sich ziehen. Die Branddirektion bot daher an, diesen Lehrgang kurzfristig 
durchzuführen. Dazu wurde eine Vereinbarung mit dem SMI getroffen (Anlage 1).  
 
Der Lehrgang umfasst insgesamt 24 Personen, 6 Kollegen davon aus Leipzig, und soll im 
Oktober 2024 starten. Zur Durchführung des Lehrgangs wird eine Kooperation mit der 
Werkfeuerwehr des Flughafens Leipzig / Halle angestrebt. 
  
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Um den Lehrgang umzusetzen, ist die Einrichtung von 4 VZÄ ab 01.07.2024 und eine 
anschließende Besetzung bis Oktober 2024 notwendig. Bei den Stellen handelt es sich um: 
 
- 1 Stelle Teamleiter (A12) 
- 1 Stelle Fachlehrer (A11) 
- 1 Stelle Ausbilder (A9Z) 
- 1 Stelle Sachbearbeiter (EG 9a) 
 
Pro Lehrgangsteilnehmer werden durch das SMI 15.000 EUR an die Stadt Leipzig 
überwiesen.  
 
2. GAL I und II ab 2025ff 
 
Ab 2025ff sollen 2 Grundausbildungslehrgänge pro Jahr am Standort Leipzig durchgeführt 
werden. Dazu wurde eine Vereinbarung mit dem SMI getroffen (Anlage 2).  
 
Ein Lehrgang umfasst jeweils 24 Plätze. Zur Durchführung des Lehrgangs wird eine 
Kooperation mit der Werkfeuerwehr des Flughafens Leipzig / Halle angestrebt, welchem        
4 Lehrgangsplätze zur Verfügung gestellt werden sollen. Die restlichen Plätze sollen durch 
die Branddirektion vergeben werden (Neueinstellung Brandmeisteranwärter/ Brandober-
inspektorenanwärter sowie Personalentwicklungsmaßnahmen von KT-Disponenten aus der 
Integrierten Regionalleitstelle). Die durch den Flughafen zu entrichtenden Kosten sind 
separat mit dem Flughafen zu verhandeln. 
 
Um den Lehrgang umzusetzen, ist die Fortführung von 4 Stellen (37.27.007, 37.27.008, 
37.27.009, 37.27.010) aus dem GAL I sowie der 4 Stellen aus dem GAL II/2024 notwendig. 
Insgesamt sind somit für die Durchführung von 2 Lehrgängen pro Jahr 8 VZÄ notwendig:  
 
- 2 Teamleiter A12 
- 2 Fachlehrer A11 
- 3 Ausbilder A9z 
- 1 SB EG 9 
 
3. Kreisausbildung ab 2025 
 
Das SMI hat angezeigt, dass auf Grund der derzeitigen Leistungsfähigkeit und einer 
Neuausrichtung weitere Lehrgänge nicht mehr an der LFKS durchgeführt werden. Vielmehr 
sollen diese auf Ebene der Unteren Behörden für Brand-, Rettungsdienst- und 
Katastrophenschutz (BRK-Behörde), d. h. Landkreise und kreisfreie Städte, durchgeführt 
werden. Dies sind u. a. Lehrgänge in den Bereichen Gerätewart, Technische Hilfeleistung 
und Maschinist für Hubrettungsmittel.  
 
Durch das Land ist eine Refinanzierung, d. h. Pauschale pro Lehrgangsteilnehmer, 
angedacht. Sollte die Bestätigung der Refinanzierung erfolgen und diese im Rahmen der 
Methodikvorlage der Haushaltsaufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026 Nr. 3.2.5 bei 
mind. 80% liegen, so soll damit eine Stelle „Kreisausbilder“ analog einer Stelle Fachlehrer in 
A 11 im Stellenplan eingerichtet werden. Wird durch das Land Sachsen eine Refinanzierung 
sichergestellt, wird diese Stelle unterjährig über den Stellenpool „refinanzierte Stellen“ 
beantragt. 
 
Grundsätzlich gilt für alle 3 Schwerpunkte, dass bei einem Wegfall der vertraglichen 
Verpflichtungen eine Entscheidung über die Fortführung / Umwandlung der eingerichteten 
Stellen erfolgen muss. 
 
 
3.  Zeitplan 
 
Die Realisierung erfolgt in den Haushaltsjahren 2024ff. 
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4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 
 
2024 
2025ff 
 
 
2024 
 
360.000,00 € 
720.000,00 € 
1.100.12.6.0.02.01.92 
SK 3141 0000 
SK 3141 0000 
 Aufwendungen 
2024 
 
2025 
 
 
2026 
 
 
2024 
 
2025 
 
 
2026 
 
 
348.360,00 € 
11.093,14 € 
717.375,00 € 
39.185,00 € 
92.000,00 € 
735.309,00 € 
39.185,00 € 
92.000,00 € 
SK 4011 1000 
Siehe Tabelle 
SK 4021 1000 
Siehe Tabelle 
SK 4021 1000 
SK 4021 1000 
Siehe Tabelle 
SK 40 21 1000 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung: 5 Vorgesehener Stellenabbau: 0 
 
Folgende Auswirkung auf den Stellenplan ergibt sich: 
 
HH-Jahr 2025: 5 VZÄ 
 
Die im HH-Jahr 2024 einzurichtenden Stellen sind vollumfänglich refinanziert. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
Die Erträge bei der Durchführung der Grundausbildung entsprechen grundsätzlich den 
geplanten den Aufwendungen.  
 
Erträge 
Pro Lehrgangsteilnehmer ist von einer Refinanzierung in Höhe von 15.000 EUR          
(360.000 EUR pro Lehrgang) durch das SMI auszugehen. Sind Ausbildungsstellen aus 
unterschiedlichen Gründen nicht mit eigenem Personal zu belegen, ist eine Vergabe an 
Werkfeuerwehren und eine Refinanzierung über diese Kooperation möglich. Dafür ist eine 
separate Vereinbarung notwendig, wie bereits für den GAL I mit dem Flughafen Leipzig / 
Halle geschlossen. In den Verhandlungen wird versucht, die derzeitige Kostentragung von 
12.500 EUR pro Lehrgangsteilnehmer auf 15.000 EUR zu erhöhen.  
 
Aufwendungen  
Die finanziellen Aufwendungen für die Stellen sind in der folgenden Tabelle aufgeschlüsselt. 
Der Berechnung liegen die Durchschnittswerte nach Tarifsteigerung 2025/2026 zu Grunde. 
Die Bewertung der Arbeitsplatzbeschreibungen ist noch nicht vollumfänglich abgeschlossen. 
Es wird sich an den bestehenden APB aus dem GAL I orientiert. 
  
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Aufgabe Stellen Aufwendungen pro Jahr in € 
1 Stelle A12 100.930 
1 Stelle A 11 92.780 
1 Stelle A9z 78.902 
1 Stelle EG 9a 75.752  
Grundausbildungslehrgang II/2024 
Gesamt  348.364 
 
Aufgabe Stellen Aufwendungen pro Jahr in € 
2 Stelle A12 201.860 
2 Stelle A 11 185.560 
3 Stelle A9z 236.706 
1 Stelle EG 9a 75.752  
Grundausbildungslehrgang I und II 
Gesamt  699.878 
Tarifsteigerung 2,5 % 2025  717.375  
Tarifsteigerung 2,5 % 2026  735.309 
 
Die finanziellen Auswirkungen für das notwendige Ausbildungsmaterial ist in der 
nachfolgenden Tabelle dargestellt:  
 
GAL-Lehrgang II/2024 (3 Monate) 
 
Position Finanzbedarf HH Jahr 2024 
Containerinterim 972,93 € / Monat 2.918,79 € 
Mobiltelefon 45,00 € 
Containerreinigung 734,00 € / Monat 2.202,00 € 
Lehrmittel 
Druck- und Vervielfältigung 1.500,00 € 
Ausbildung Bbk  
Nebelfluid 148,00 € 
Schaumbildner 380,00 € 
Ausbildung TH  
Schrott-PKW 2.677,50 € 
Schließzylinder 142,10 € 
Fräser Türöffnung 290,00 € 
Ausbildung Sport  
Schwimmhallennutzung 789,75€ € 
Verbrauchsgüter und Lehrmittel 
(2024) 
 
   11.093,14 € 
 
GAL-Lehrgang I und II 2025ff  
 
Die Fixkosten für Schwimmhallennutzung, Container, Telefon, Reinigung, usw. ändern sich 
nicht, da diese bereits jeweils für 12 Monate berechnet sind. Alle anderen Kosten verdoppeln 
sich. 
 
Position Finanzbedarf pro Jahr SK 
Containerinterim 972,93 € / Monat 11.675,16 € SK 4231 1200 
Mobiltelefon 180,00 € SK 4431 0300 
Containerreinigung 734,00 € / Monat 8.808,00 € SK 4241 9160 
Lehrmittel 
Druck- und Vervielfältigung 3000,00 € SK 4431 0700 
Ausbildung Bbk   
Nebelfluid 296,00 € SK 4281 9900 
Schaumbildner 760,00 € SK 4281 9900 
Ausbildung  TH   
6 von 7 in Zusammenstellung
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Schrott-PKW 5.355,00 € SK 4271 9180 
Schließzylinder 284,20 € SK 4255 2000 
Fräser Türöffnung 580,00 € SK 4255 2000 
Ausbildung Sport   
Schwimmhallennutzung 3.159,00 € SK 4261 9165 
Abnahme DRSA 4.800,00 € SK 4261 9165 
Urkunde DFFA 144,00 € SK 4261 9165 
Urkunde DSA 144,00 € SK 4261 9165 
Verbrauchsgüter und 
Lehrmittel (gesamt) 
 
    39.185,36 € 
 
 
Abschließend kann festgehalten werden, dass planerisch Erträge in Höhe von 720.000 EUR 
Aufwendungen in Höhe von ca. 756.560,00 EUR (717.375 EUR Personalkosten sowie       
39.185 EUR Materialkosten) ab 2025ff gegenüberstehen. 
 
Informativ sei festgehalten, dass die Aufwendungen für die Stelle Kreisausbilder planerisch 
bei ca. 92.000 EUR liegen. Eine Abschätzung weiterer materieller Kosten für den jeweiligen 
Lehrgang sowie der notwendigen Refinanzierung durch das SMI kann jedoch erst nach 
Bestätigung durch das Land Sachsen erfolgen. 
 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
 
8.  Besonderheiten 
 
entfällt 
 
 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Bei Nichtbeschluss können die Personalbedarfe der Branddirektion Leipzig nicht mehr 
gedeckt werden. In der Konsequenz können Einsatzfunktionen nicht besetzt und der 
beschlossene Brandschutzbedarfsplan nicht eingehalten werden. 
 
 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1  2024_03_25_Vereinbarung B1_2024 (nichtöffentlich) 
 
2 Anlage 2  2024_03_25_Vereinbarung B1_2025ff (nichtöffentlich) 
 
 
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