Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH - Projekt "Dorf für Ältere"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07418-NF-01
Datum: 2022-09-01
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

1/6
Ratsversammlung
Neufassung Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07418-NF-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Betreff:
Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH - Projekt "Dorf für Ältere"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.10.2022 Beschlussfassung
Seniorenbeirat 08.09.2022 Vorberatung
FA Finanzen 12.09.2022 1. Lesung
FA Finanzen 19.09.2022 2. Lesung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 12.09.2022 1. Lesung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 26.09.2022 2. Lesung
Verwaltungsausschuss 28.09.2022 Vorberatung
Beschlussvorschlag
1. Die Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH wird beauftragt, das 
Projektvorhaben „Dorf für Ältere“ als Wohnprojekt für demenzerkrankte Menschen 
umzusetzen.
2. Der Städtischen Altenpflegeheime Leipzig gGmbH wird im Jahr 2022 für den 
Grundstückskauf eine Kapitaleinlage in Höhe von 4.350 TEUR zugeführt.
3. Diese außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO wird im 
PSP-Element 7.0002433.740 bestätigt. Aufgrund der veränderten 
Rahmenbedingungen sind für diese Maßnahmen die Planungen vollständig zu 
überarbeiten, so dass ein möglicher Ermächtigungsübertrag i.H.v. insgesamt 4.350 
TEUR aus 2021 nicht in das Folgejahr übertragen wurde. Unter Berücksichtigung 
dessen steht entsprechende freie Liquidität zur Deckung des Mehrbedarfes 2022 
zur Verfügung.
4. Die Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH erhält im Jahr 2024 eine 
Kapitaleinlage in Höhe von 1.000 TEUR, die in die Haushaltsplanung 2023/24 
aufgenommen wurde.
Räumlicher Bezug
Das Objekt liegt Im Nordosten von Leipzig, im Ortsteil Thekla. Die Flurstücke 448/b und 
448/1 befinden sich in der Tauchaer Straße/Ecke Ziusstraße.
Zusammenfassung
Das Ziel ist die Etablierung einer innovativen Versorgungsmöglichkeit in der 
Pflegelandschaft, die speziell auf die Bedürfnisse von demenzerkrankten Seniorinnen und 
Senioren zugeschnitten ist. Es soll ein Gemeinschafts-Wohnprojekt für Menschen, die an 
Demenz erkrankt sind, entwickelt werden, um ein würdevolles und gut versorgtes Leben zu 
ermöglichen. Dabei sollen kleinteilige Wohnformen mit Dorfcharakter und gleichzeitig ein 
sicherer Rahmen geschaffen werden.
1 von 6 in Zusammenstellung
2/6
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges :
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
01.01.2022           
01.01.2024
31.12.2022
31.12.2024
4.350.000,00
1.000.000.00
7.0002433.740
7.0002433.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
2 von 6 in Zusammenstellung
3/6
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
x Sonstige Ziele
Altern in Würde
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
3 von 6 in Zusammenstellung
4/6
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Bezüglich der Realisierung des Prozesses besteht verwaltungsinterner Konsens.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
Das Projekt „Dorf für Ältere“ umfasst ein Angebot an kleinteiligen Wohnformen, in einem 
sicheren Umfeld, speziell für demenzerkrankte Menschen. Die Menschen sollen auch im 
hohen Alter in ihrem gewohnten Umfeld leben können und vertraute Kontakte 
aufrechterhalten können. Mit der Realisierung des Projekts wird eine weitere 
Versorgungsmöglichkeit für Seniorinnen und Senioren mit spezifischen Bedürfnissen in der 
Stadt Leipzig geschaffen und die Stadt Leipzig für die Herausforderungen stark gemacht, die 
mit dem demografischen Wanden einhergehen.
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
In Deutschland gibt es immer mehr Menschen, die an Demenz erkranken, inzwischen fast 
1,6 Millionen. In Leipzig liegt die Schätzung bei den über 65-Jährigen bei circa 12.000. 
Außerdem wurde von der Städtischen Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (nachfolgend „SAH 
Leipzig gGmbH“) festgestellt, dass in den vollstationären Einrichtungen ca. 70% der 
Bewohnerinnen und Bewohner an Demenz erkrankt sind. Es soll deshalb für Betroffene ein 
entsprechendes Angebot geben, damit diese Menschen eine weitere Möglichkeit auf 
würdevolles Leben im Alter und eine angemessene Betreuung erhalten.
Das Arbeitsprogramm Leipzig 2023 enthält das Projekt „Dorf für Ältere“.
Für Menschen die einer Demenzerkrankung leiden, soll eine Lebensgestaltung mit einem 
„normalen“ Alltag zu ermöglichen. Es gibt bereits jetzt eine hohe Nachfrage nach 
vollstationären Pflegeplätzen, speziell zur Betreuung demenzerkankter Bewohnerinnen und 
Bewohner. Dieser Bedarf wird sich prognostisch, wegen der ins Alter kommenden 
geburtenstarken Jahrgänge, noch deutlich steigern.
Die Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (nachfolgend „SAH Leipzig gGmbH“) hat 
4 von 6 in Zusammenstellung
5/6
sich zum Ziel gesetzt einen Marktanteil von 20 % zu halten. Dafür ist eine Steigerung der 
Kapazität erforderlich.
2. Beschreibung der Maßnahme 
Inhaltlich handelt es sich um ein Angebot der vollstationären Pflege. Dies wird ergänzt durch 
teilstationäre Angebote und auch die Möglichkeit von betreuten Wohnungen. Auf dem Objekt 
erfolgt die gesamte Versorgung durch eigene Leistungserbringer. Dies umfasst insbesondere 
Küche, Wäscherei, Reinigung, Cafeteria. Weitere inhaltlich passende ergänzende Angebote 
können zusätzlich geplant werden.
Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) hat für dieses Vorhaben ein 
geeignetes Grundstück reserviert. Das Areal ist weiträumig angelegt und bietet optimale 
Voraussetzungen, um eine Versorgungsmöglichkeit für Seniorinnen und Senioren mit 
speziellen Bedürfnissen zu schaffen. Auf dem Grundstück gibt es Bestandsbebauten die für 
die Versorgungsbereiche umgebaut werden. Für die Bewohnerinnen und Bewohner werden 
seniorengerechte, eingeschossige Gebäude errichtet. Durch bereits vorhandene Bäume, 
wird auf dem Gelände schon bei der Inbetriebnahme der Einrichtung ein wohnliches 
Außengelände vorhanden sein. 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Erwerb des Grundstückes 12/2022
Entwurfsbeschreibung/Nutzungsbeschreibung/Einmessen 03/2023
Wettbewerbsverfahren VOF 08/2023
Leistungsphase 1 bis 2 12/2023
Leistungsphase 3 06/2024
Bauantrag 07/2024
Baugenehmigung 02/2025
Baubeginn 03/2025
Fertigstellung 07/2027
4. Finanzielle Auswirkungen 
Die Mittel im Haushaltsjahr 2025 i.H.v. 4000 TEUR werden in der Haushaltsplanung 
2025/2026 gesondert diskutiert.
HH-
Jahr
Kapitaleinlage 
Gesellschafter
Gesellschafter-
darlehen
Bankdarlehen
2022 4.350 TEUR 10.000 TEUR
2024 1.000 TEUR
2025 4.000 TEUR
2026 3.000 TEUR
Geschätzte 
Gesamtinvestitions-
summe
22.350 
TEUR
5 von 6 in Zusammenstellung
6/6
Deckung der außerplanmäßigen 
Auszahlung erfolgt aus den nicht 
übertragenen Haushaltsansätzen des 
Verkehrs- und Tiefbauamtsaus aus dem 
HH-Jahr 2021 in den PSP-Elementen
Höhe der außerplanmäßigen Auszahlung
7.0000575 Straßen Innenstadt                        3.500 TEUR
                       4.350 TEUR
7.0000639 Deckenbauprogramm
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant x  nicht nötig
7. Besonderheiten  
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Ohne einen entsprechenden Grundsatzbeschluss kann das Projekt nicht realisiert werden. 
Ohne die Beschlüsse über die Kapitaleinlage zum Zwecke des Grundstückskaufs bzw. der 
Planungsmittel kann nicht mit der Umsetzung des Projekts begonnen werden.  
Anlage/n
Keine
6 von 6 in Zusammenstellung