Befestigung Ellernweg
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02941-VSP-01
Datum: 2021-12-15
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-02941-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Befestigung Ellernweg
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung 29.10.2021 Vorberatung
SBB Alt-West 12.01.2022 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Vorplanung für die benannten Abschnitte des 
Ellernwegs und der Rietschelstraße zu erstellen. 
Räumlicher Bezug
 
Stadtbezirk Altwest, Ortsteil Leutzsch
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
 x  Sonstiges: Antrag
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein  x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen          20 
T€   7.0000587.700
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
        Leipzig besteht im 
Wettbewerb
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Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
X
 
Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
  Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen XVerwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht 
möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht 
möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht 
möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  x nein
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Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt
 
III. Strategische Ziele
 
Die Verbesserung der Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr dient dem Ziel 
nachhaltiger Mobilität.  
IV. Sachverhalt
Der schlechte Zustand der im Antrag beschriebenen Wegeabschnitte ist bekannt. Sie 
befinden sich in der Verwaltung dreier verschiedener Ämter.
1. Begründung
 
Flächen des VTA 
Der Ellernweg zwischen William-Zipperer-Straße und Rietschelstraße befindet sich in keinem 
guten baulichen Zustand. Im Bereich von der William-Zipperer-Straße bis zum westlichen 
Abzweig des Wegebogens besitzt der Ellernweg eine Oberflächenbefestigung aus 
Wildpflaster. Dieser Bereich weist einige Unebenheiten auf. Bauartbedingt ist dieser 
Abschnitt, insbesondere durch Radfahrer, nicht mit dem gewünschten Komfort nutzbar. Der 
sich anschließende Teil des Ellernwegs bis zur Rietschelstraße besitzt eine sogenannte 
Mischsplittdecke. Diese weist starke Witterungs- und Nutzungsdschäden auf und der 
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Abschnitt besitzt keine geordnete Straßenentwässerung.
 
Die Fahrbahn der Rietschelstraße zwischen An der Lehde und dem Ellernweg besitzt 
lediglich eine Deckschicht in ungebundener Bauweise, die eine Reihe muldenförmiger 
Schadstellen aufweist. Auch hier besteht keine geordnete Straßenentwässerung. Auf Grund 
ihres Zustandes wird die Rietschelstraße in diesem Bereich derzeit im Rahmen der 
laufenden Straßenunterhaltung bei Erfordernis instandgesetzt, ohne dass hier - bedingt 
durch die Bauweise und fehlende Straßenentwässerung - eine längeranhaltende 
Verbesserung erreicht werden kann. Die ungebundene Fahrbahndecke ist, obwohl es sich 
um eine untergeordnete Verkehrsfläche handelt, den heutigen Anforderungen nicht 
gewachsen, da durch Lenkbewegung der Fahrzeuge immer wieder punktuelle Tiefstellen 
entstehen. 
 
Flächen anderer Ämter
Der Bogen vom Ellernweg zur verlängerten Rietschelstraße ist Teil der dortigen Flächen des 
Liegenschaftsamtes und der ab dem Ellernweg nordwestliche Abschnitt der verlängerten 
Rietschelstraße befindet sich ebenso wie der benannte Fuß-/Radweg zwischen 
Kleingartenverein (KGV) Dahlie und KGV West im Zuständigkeitsbereich des Amtes für 
Stadtgrün und Gewässer. Die Wege des Kleingartenareals weisen ebenso witterungs- und 
nutzungsbedingte Schäden auf.
 
Für eine wesentliche und nachhaltige Zustandsverbesserung ist eine Instandsetzung bzw. 
Umgestaltung, ggf. ein Ausbau der genannten Straßen- und Wegeabschnitte, einschließlich 
der Betrachtung der Straßenentwässerung erforderlich. Dies bedarf zuerst einer 
planerischen Betrachtung mit Ermittlung des Finanzbedarfs sowie nachfolgend einer 
Einordnung der Maßnahme in die zukünftige Haushaltsplanung.
 
Der Umgang mit den Einzelflächen sowie die Querschnittsgestaltung und ggf. Einordnung 
von verkehrsberuhigten Bereichen kann erst im Zuge der planerischen Betrachtungen und in 
Abstimmung mit den zuständigen Fachämtern der Liegenschaften festgelegt werden.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
Die Ertüchtigung des Ellernwegs ist bisher kein Bestandteil der Fachplanung des 
mittelfristigen Infrastruktur, da hier nur Maßnahmen aufgenommen werden, wo die 
betroffenen Flächen in der Gesamtheit dem VTA zugeordnet sind. Bei der vorliegenden 
Maßnahme sind Teilflächen in der Zuständigkeit anderer Ämter. Da der Zustand aufgrund 
der Deckschicht in ungebundener Bauweise vor allem in diesen Teilbereichen nicht den 
heutigen Anforderungen der Verkehrsteilnehmer entspricht, sollte dennoch eine Vorplanung 
bis Ende 2022 vorgelegt werden. Die bauliche Realisierung ist dann von der Einordnung der 
finanziellen Mittel abhängig, wobei die Auszahlung innerhalb des Budgets erfolgt.
Anlage/n
1 Ellernweg_Wegeführung und Zuständigkeit Liegenschaften (öffentlich)
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