Baubeschluss: Sanierung Emilienstraße zwischen Peterssteinweg und Knotenpunkt Emilienstraße (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07779-NF-01
Datum: 2023-03-09
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Neufassung Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07779-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss: Sanierung Emilienstraße zwischen Peterssteinweg und 
Knotenpunkt Emilienstraße (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 15.03.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Emilienstraße im Abschnitt zwischen 
Peterssteinweg und Knotenpunkt Emilienstraße wird gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 7 der 
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen. 
2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme 
betragen 1.036.000,- €. 
3. Für das Haushaltsjahr 2023 werden gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung § 79 (1) 
SächsGemO außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.006.000 € im PSP-
Element Innerer Süden (7.0000982.700) und außerplanmäßige Aufwendungen in 
Höhe von 30.000 € im Innenauftrag SEP Innerer Süden (106400000013) bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige 
Verbindlichkeiten (1098500000). 
4. Die ab dem Haushaltsjahr 2027ff. anfallenden Folgekosten von jährlich 370,40 € für 
die Unterhaltung der Straßenbäume werden innerhalb des Budgets des PSP-
Elements 1.100.55.1.0.01 finanziert und durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer 
entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtebezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd 
  
  
  
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Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss x   Verwaltungshandeln   
              
   Sonstiges: 
  
Die Neufassung enthält den bereits im FA Stadtentwicklung und Bau bestätigten geänderten 
Straßenentwurf. Korrigiert wurde zudem die Zahl der eingeordneten Fahrradbügel. 
 
Als letzte Baumaßnahme im Sanierungsgebiet „Innerer Süden“ soll die Emilienstraße zwischen 
Peterssteinweg und Knoten Emilienstraße im Jahr 2023 saniert werden. Die Kosten werden aus 
sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) des Sanierungsgebiets finanziert. Die Straße 
wurde nach Verlängerung der Durchführungszeiträume für das Sanierungsgebiet 2019 in das 
Maßnahmeprogramm aufgenommen und ab 2020 geplant. Die Vorlage beschreibt die 
Rahmenbedingungen der Planung sowie das Planungsergebnis als Abwägung zwischen den 
Anforderungen aus Klimawandel, Aufenthaltsqualität und Verkehrsfunktion. Es wird eine Aufteilung 
des Straßenraumes mit zusätzlichen neu gestalteten Aufenthaltsflächen, Bäumen, 
Fahrradabstellanlagen und einer deutlich verbesserten Situation für Radfahrende und den Fußverkehr 
vorgeschlagen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein x  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein x  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen  2023     30.000 
Innenauftrag 
106400000013 
Sachkonto 
42711200 
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen   2023     1.006000,00 
PSP-Element 
7.0000982.700 
Finanzkonto 
78513000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein x wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand  2027 ff    370,40 1.100.55.1.0.01  
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung   x nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
x Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich x ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung   ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
 
 
Sachverhalt 
0. Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Die Sanierung und Gestaltung des öffentlichen Raums ist wesentliches Sanierungsziel der 
städtebaulichen Sanierungsmaßnahme “Innerer Süden“. Mit Blick auf die Mittelverfügbarkeit und 
aufgrund der eingeschränkten Nutzbarkeit für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Fußgänger 
und Fahrradfahrer, wurde dieser Maßnahme höchste Priorität zugeordnet. Im Zuge der 2020 
begonnen Planung fand eine Überprüfung der Kompatibilität der Planung mit den Klimaschutzzeilen 
statt. Aufgrund der starken Verschattung der Straße, der Zuwegungsfunktion für große Tiefgaragen 
sowie vor allem aufgrund des unterirdischen Bauraums mit zahlreichen Leitungen und starker 
Wasserundurchlässigkeit wurde ein aufgeteilter Verkehrsraum mit abgegrenzten Aufenthaltsbereichen 
gegenüber einer Mischverkehrsfläche bevorzugt. Das Planungsergebnis wurde im Oktober 2022 in 
einer Vor-Ort-Veranstaltung vorgestellt und dort grundsätzlich begrüßt. In einer Vorberatung im FA 
Stadtentwicklung und Bau am 29.11. wurde zugestimmt, dass die Baumaßnahme grundsätzlich in der 
vorliegenden Form in die Beschlussfassung gehen kann. Dort vorgebrachte Änderungen wurden im 
Zuge der laufenden Ausführungsplanung eingearbeitet 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung  
Um die Finanzierung aus Ausgleichsbeträgen möglich zu machen, ist eine Umsetzung der Maßnahme 
im Jahr 2023 erforderlich. Die Ausschreibung ist nach gegenwärtigen Terminplan für den 24. März 
2023 vorgesehen, eine vorgezogene Ausschreibung wird geprüft. Da die Vorlage sich aufgrund 
inhaltlicher Diskussionen im Vorfeld in der verwaltungsinternen Beschlussfassung verzögert hat, kann 
hierzu eine beschleunigte Beschlussfassung erforderlich sein. Es wird vorgeschlagen, den Beschluss 
zu den außerplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendung der Ratsversammlung statt dem nach 
Hauptsatzung zuständigen Verwaltungsausschuss vorzulegen.  
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II.Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht relevant.  
 
III. Strategische Ziele  
Eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung umfasst die Sicherung, Entwicklung und 
Qualifizierung der öffentlichen Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren zu 
erhalten und weiter zu verbessern. Ziel ist die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, indem u.a. 
Lärmbelastung, Schadstoffemmissionen sowie gesundheitliche Belastung durch Überwärmung 
reduziert werden und ein nachhaltiger Beitrag zur notwendigen Anpassung an den Klimawandel 
geleistet wird. Anliegerstraßen sind so zu gestalten, dass ein optimaler Kompromiss zwischen 
Aufenthaltsqualität, Verkehrsfunktion und Verkehrssicherheit (insbesondere für Radfahrende und zu 
Fuß gehende) sowie Maßnahmen gegen eine übermäßige Überwärmung des Stadtraumes gefunden 
wird. Die Notwendigkeit rasch wirksamer Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels und zur 
Stärkung der Klimaresilienz wirkt auch auf die Anforderungen an die Funktionen des öffentlichen 
Raumes.  
Die vorliegenden Planung stammt in den Grundzügen aus dem Jahr 2020. Mit der Maßnahme wird die 
Verkehrssicherheit verbessert, der Straßenraum stadtgestalterisch aufgewertet und - soweit die 
komplexen Leitungssysteme im Untergrund das zulassen - begrünt. Die Befestigung der Fahrbahn in 
Asphaltbauweise trägt zur Minderung der Lärmemission und zur Verbesserung der 
Verkehrssicherheit, insbesondere für den Radverkehr, bei. Für den motorisierten Individualverkehr 
wird der Verkehrsraum auf ein zur reibungslosen Abwicklung notwendiges Mindestmaß reduziert. Mit 
der Pflanzung von 8 neuen Straßenbäumen wird ein Beitrag zur notwendigen Anpassung an den 
Klimawandel, wie die Reduzierung der Überwärmung, und zur Bindung von CO2 geleistet. Die 
Einordnung von 18 neuen Fahrradanlehnbügeln kann zur Reduzierung des MIV und damit zur 
Reduzierung von Treibhausgasemmissionen beitragen.  
 
  
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IV.Sachverhalt  
1.Anlass  
Die Sanierung des öffentlichen Straßenraums ist ein wichtiges Sanierungsziel und Voraussetzung für 
die Entlassung des Sanierungsgebiets „Innerer Süden“. Für die Emilienstraße besteht ein erheblicher 
Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf. Beidseitig der Emilienstraße grenzt meist 4- bis 5-
geschossige Bebauung an. Radabstellanlagen und Straßenbäume sind bisher nicht vorhanden. Die 
Emilienstraße besitzt im Straßennetz der Stadt Leipzig eine untergeordnete Funktion als 
Anliegerstraße, erschließt jedoch unter anderem größere Tiefgaragen, in deren Zufahrten es bislang 
regelmäßig zu Behinderungen kommt. Die baulichen und ausstattungstechnischen Bedingungen 
lassen Mängel bezüglich der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und der Verkehrsqualität 
erkennen.Dies gilt vor allem für die Gehwege und den stark verschlissenen Fahrbahnbelag, der eine 
Benutzung durch Radfahrende stark erschwert.  
 
2.Beschreibung der Maßnahme 
(Um Änderungen ergänzt, die als Ergebnis des Mitzeichnungsverfahrens bereits in Zuge der 
laufenden Ausführungsplanung umgesetzt wurden) 
Bereits in der Vorplanung 2020 fand eine Vorentscheidung zu Gunsten einer konventionellen 
Aufteilung des vorhandenen öffentlichen Raumes statt. Hintergrund waren vor allem die Bedingungen 
im Untergrund, die eine Pflanzung von Straßenbäumen nur an wenigen stellen wirtschaftlich sinnvoll 
zulassen. Durch die starke Verschattung und die Nähe zu einer gestalteten Platzfläche am Knoten 
zum Peterssteinweg wurde zudem der Bedarf nach einem Straßenraum, der in seiner Gestaltung dem 
Fußverkehr absolute Priorität einräumt, als gering eingeschätzt. Sichere und barrierefreie Gehwege 
werden in diesem Fall als zielführender zur Förderung des Fußverkehrs angesehen.  
Vorgesehen ist der geplante Umbau als grundhafter Ausbau der Fahrbahn auf ca. 275m einschließlich 
Parkstreifen und Gehwegen zwischen den vorhandenen Gebäuden.  
Die Gehwege werden erneuert und mit 4 +1 Querungen mit Blindenleitsystem ausgestattet. Beidseitig 
der Fahrbahn werden durch 6 Pflanzbeete unterbrochene  Längsparkplätze errichtet. Gegenüber dem 
Status-Quo wird der ruhenden Verkehr stärker geordnet, es an mehreren Stellen potentielle Konflikte 
und Gefahrenstellen zwischen querendem Fußverkehr und Fahrzeugverkehr entschärft. In den 
Straßenabschnitt werden 18 + 3  Fahrradanlehnbügel eingeordnet und 8 Straßenbäume gepflanzt. 
Aufgrund des dichten Leitungsbestands vor allem in der westlichen Hälfte des Bauabschnitts, ist hier 
ein erhöhter Aufwand beim Leitungsschutz notwendig. Die Ausleuchtung wird durch neue 
Straßenlampen verbessert.  
Die Straße wird folgenden Querschnitt erhalten:  
• Fahrbahn 4,80 m breit,  
• beidseitig Parkstreifen mit Längsparkplätzen 2,0 m breit,  
• beidseitig Gehwege ≥ 2,50 m breit.  
 
 
Die Belange von Fußgängern und Radfahrern werden mit der Gestaltung und Aufwertung des 
Straßenraumes besonders beachtet. Mit dem Ausbau der Emilienstraße werden die baulichen 
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Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die verkehrstechnische Ausstattung der Verkehrsflächen 
besser und sicherer an die Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer angepasst werden können. Im 
Bereich des Knotenpunktes Emilienstraße ist ein Aufenthaltsbereich mit einer Bank vorgesehen, der 
diesem Bereich auch städtebaulich eine neue Funktion zuordnet.  
Die Befestigung der Fahrbahn erfolgt in Asphaltbauweise. Die Parkstände werden mit 
Kupferschlackepflaster befestigt und setzten sich dadurch optisch von der Fahrbahn ab. Die Gehwege 
werden ortsüblich mit einem breiten Streifen aus großformatigen Platten befestigt und mit 
Mosaikpflaster (Ober-und Unterband) eingefasst. Im Bereich der Grundstückszufahrten erfolgt die 
Befestigung mit Natursteingroßpflaster. Der Bordauftritt beträgt in der Regel 10 cm. Dieser wird in den 
Querungsbereichen von Fußgängern und bei Grundstückszufahrten auf 3 cm abgesenkt. Eine 
Ausweitung der Natursteinflächen im Bereich der Grundstückszufahrten (Bordlage in Verlängerung 
der Parkstände) wird geprüft.  
Mit der anstehenden Straßenbaumaßnahme werden folgende Ziele angestrebt:  
• Gestaltung des Straßenraumes mit hoher Qualität innerhalb des Quartiers,  
• Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Verkehrsverhältnisse/ bessere 
Aufenthaltsqualität,  
• Beseitigung des schadhaften Straßenbelages,  
• stadtgestalterische Aufwertung und Begrünung des Straßenraumes und  
• Reduzierung von Lärmemissionen.  
3.Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Baumaßnahme soll in 2023 umgesetzt werden. Planungs- und Realisierungszeitraum folgen den 
Notwendigkeiten bei der Nutzung eingenommener Ausgleichsbeträge aus der Sanierungsmaßnahme: 
Zum einen müssen freiwillig abgelöste Ausgleichsbeträge in ausreichender Höhe zur Verfügung 
stehen, um die Maßnahme planen und umsetzen zu können. Zum anderen muss der 
Durchführungszeitraum gemäß der Verhandlungen mit dem Freistaat Sachsen zur Verlängerung der 
Durchführungszeiträume in den Leipziger Sanierungsgebieten 2023 enden.  
 
4.Finanzielle Auswirkungen  
Die Maßnahme wird aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) finanziert. Hiermit wird 
auch auf die Vorlage über die Verwendung von Ausgleichsbeträgen in 2022 (VII-DS-06570) 
hingewiesen. Summendifferenzen ergeben sich durch veränderte Kostenansätze im Zuge der 
vertiefenden Planung und aufgrund von zwischenzeitlich aufgetretenen Preissteigerungen.  
In der Ende 2021 erstellten Vorlage VII-DS-06570 „Verwendung von sanierungsrechtlichen 
Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2022" wurden die Kosten für die Sanierung und 
Umgestaltung der Emilienstraße im Investitionshaushalt auf 680.000,-€ geschätzt. Die nach der 
Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) 
ermittelten Kosten betragen nun im Investitonshaushalt 1.006.000,-€. Damit erhöhen sich die Kosten 
im Investitionshaushalt um 326.000,-€, was insbesondere auf die extrem gestiegenen Material-, 
Benzin- und Energiekosten zurückzuführen ist. Sie spiegeln die Preissteigerungen aufgrund der 
Coronakrise und der angespannten geopolitischen Lage durch den Krieg in der Ukraine wider. 
Letztlich bleibt das Ergebnis der Ausschreibung abzuwarten.  
  
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4.1Kosten  
Die Baukosten wurden mit der Kostenberechnung nach Anweisung zur Kostenermittlung und zur 
Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) im August 2022 als Kostenansatz vor 
Ausschreibung ermittelt. Demnach betragen die Gesamtkosten einschließlich Baunebenkosten sowie 
Kosten für vorbereitende Maßnahmen durch die KWL 1.036.000€.  
4.2Finanzierung  
Die Deckung der Kosten erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige 
Verbindlichkeiten (1098500000). Die Maßnahme wird vorübergehend aus Ausgleichsbeträgen des 
Sanierungsgebiets Leipzig-Gohlis finanziert, da die dort verfügbaren Mittel schon in ausreichender 
Höhe vorhanden sind. Diese Mittel werden bis zur Abrechnung der Sanierungsgebiete wieder 
zurückgeführt.  
Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar:  
 
 Finanzhaushalt  
PSP-Element  
7.0000982.700  
Finanzkonto  
78513000  
In EUR 
Ergebnishaushalt  
(Straßenbeleuchtung)  
Innenauftrag  
10640000013  
Sachkonto  
42711200  
in EUR 
Summe  
in € 
Baukosten 918.000.00 30.000,00 948.000,00 
Baunebenkosten (≈ 4 
%) 
38.000,00 0,00 38.000 
Kosten vorbereitende 
Maßnahmen KWL 
50.000,00 0,00 50.000,00 
Gesamtkosten 1.006.000,00 30.000,00 1.036.000,00 
4.3Folgekosten  
Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen die nachstehend genannten 
Folgekosten für die Bäume: 
 
 
Bezeichnung Beschreibung Anzahl PSP-Element Kosten / 
Einheit / Jahr 
Kosten / Jahr 
Straßenbäume Unterhaltung 8 1.100.55.1.0.01 46,30 EUR 370,40 EUR 
 
  
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5.Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nicht relevant.  
 
6.Bürgerbeteiligung  
 x    bereits erfolgt           geplant         nicht nötig  
 
Am 10.10.2022 fand in der Aula des Evangelischen Schulzentrums eine Bürgerveranstaltung zum 
grundhaften Ausbau der Emilienstraße statt. Vor rund 50 Bürgerinnen und Bürgern wurden die 
Rahmenbedingungen zum Ausbau von Anliegerstraßen erörtert. Dazu gehörte auch eine Einordnung 
in die aktuelle Debatte zur Klimagerechtigkeit von Straßen. Die geplante Baumaßnahme wurde 
vorgestellt. Es wurde erläutert, welche Möglichkeiten zur Abwägung der verschiedenen Ziele im 
konkreten Fall bestehen. Die vorgestellte Planung wurde grundsätzlich positiv aufgenommen und 
überwiegende als gelungener Kompromiss zwischen den Anforderungen an Aufenthaltsqualität, 
Klimagerechtigkeit und Verkehrsfunktion bewertet.  
 
7.Besonderheiten  
Nicht relevant.  
 
8.Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen ständig 
steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich ziehen. 
Nutzungseinschränkungen würden beibehalten. Eine spätere Finanzierung aus sanierungsrechtlichen 
Ausgleichsbeträgen ist nicht möglich, da der förderrechtliche Durchführungszeitraum für das 
Sanierungsgebiet “Innerer Süden” Ende 2023 endet.  
 
  
 
Anlage/n 
1 Anlage1: Überscichtskarte (öffentlich) 
 
2 Anlage 2: Strassenentwurf Stand 3/2023 (öffentlich) 
 
3 Anlage 3: Fotodokumentation Emilienstraße (öffentlich) 
 
 
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Erstellt für Maßstab 1:3 000
Anlage 1: Übersichtskarte
Erstellungsdatum 20.10.2022
Löffler, Sebastian
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
erstellt durch:
´
0 30 m
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Anlage 3 
Fotodokumentation 
 
Emilienstraße mit Blick in Richtung Peterssteinweg, südlicher Gehweg mit Absenkungen und 
schadhaften Bordauftritt 
 
Emilienstraße mit Blick in Richtung Peterssteinweg, nördlicher Gehweg mit Einfahrt 
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Anlage 3 
 
Emilienstraße mit Blick in Richtung Peterssteinweg, Fahrbahn mit Absenkungen 
 
Emilienstraße mit Blick in Richtung Peterssteinweg, Fahrbahn mit Absenkungen 
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Anlage 3 
 
Emilienstraße mit Blick in Richtung Peterssteinweg, südlicher Gehweg mit schadhaftem so-
wie wechselndem Belag und schadhaftem Bordauftritt 
 
Emilienstraße mit Blick in Richtung Peterssteinweg, südlicher Gehweg mit schadhaftem so-
wie wechselndem Belag 
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Anlage 3 
 
Emilienstraße mit Blick in Richtung Peterssteinweg, südlicher Gehweg mit Einfahrt 
 Emilienstraße mit Blick in Richtung Peterssteinweg, Fahrbahn mit Absenkungen und wech-
selndem Belag 
 
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