Kein Preis für Lisa Eckhart
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09543-VSP-01
Datum: 2024-02-14
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09543-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-09543 Jugendparlament 
 
 
VII-A-09543-VSP-01 Dezernat Wirtschaft, 
Arbeit und Digitales 
 
 
Betreff: 
Kein Preis für Lisa Eckhart 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Jugendparlament 04.03.2024 Vorberatung 
Jugendbeirat 17.04.2024 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  2. Lesung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder X  Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung X  Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Beschlussvorschlag wird abgelehnt. 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
 
Zusammenfassung 
 
Leipzig verurteilt jede Form des Antisemitismus auf das Schärfste. 
 
Die Preisträgerin polarisiert und provoziert mit ihren Programmen, überschreitet bewusst 
Grenzen und überspitzt und pointiert sarkastisch und polemisch, und nimmt dabei 
verschiedene gesellschaftliche Gruppen aufs Korn. Sie nutzt damit Stilelemente des 
Kabaretts. Dennoch oder gerade deshalb sind ihre Programme von der Kunstfreiheit 
gedeckt. Ein Antisemitismusvorwurf gegenüber der Preisträgerin – wie ihn die Antragsteller 
pauschal vortragen – trägt daher nicht.  
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Der Jury könnte jedoch empfohlen werden, in Zukunft noch sensibler und bewusster das 
Kriterium „Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft“ zu würdigen.  
 
Die Forderungen, u. a. die Zusammenarbeit mit der LTM einzustellen, sind dem Sachverhalt 
unverhältnismäßig und würden den Tourismus in der Stadt deutlich schwächen, auch mit 
Wirkung für viele kommunale Unternehmen. 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: VII-A-09543 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
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Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft X Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
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Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Die Stadt Leipzig verurteilt jede Form des Antisemitismus auf das Schärfste. 
 
Die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) führt die Preisverleihung „Leipziger 
Tourismuspreis“ seit 2002 durch. Seit 2012 werden neben der Kategorie „Institutionen“ auch 
„Persönlichkeiten“ gewürdigt. 
 
Die LTM ruft zur Bewerbung auf und veröffentlicht hierfür einen Ausschreibungstext mit 
Kriterien (Anlage 1). Bei den Vorschlägen muss es sich um Leistungen der Institution oder 
Persönlichkeit handeln, die 
  
• mit außergewöhnlicher Kreativität und großem Engagement zur Belebung des 
Tourismus in Leipzig und der Region beigetragen haben und  
• eine hohe Resonanz in den Medien fanden.  
 
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Die Nominierten werden veröffentlicht und einer Fachjury zur Entscheidung vorgelegt.  
 
Die Fachjury besteht aus 15 Mitgliedern des Marketingbeirates der LTM und damit aus 
unterschiedlichsten Akteuren der Stadtgesellschaft (Vertreter aus Politik, Wirtschaft, 
Kultur und Wissenschaft; dabei gehören 5 der 15 Jurymitglieder den Stadtratsfraktionen 
an). Diese Jury entscheidet nach den vorgegebenen Kriterien und ihrer persönlichen 
Fachkunde.  
 
Die Jury hat mit Lisa Eckhart eine Kabarettistin gewählt, die mit ihrem Programm stark 
polarisiert. Es spielt mit Provokationen, Grenzüberschreitungen und sarkastisch überspitzten 
Pointierungen aller Art und lädt ein, sich in robuster Weise auf Kosten Dritter (Personen, 
Gruppen) lustig zu machen. Schon die Nominierung weist öffentlich darauf hin:  
 
„Die Kabarettistin mutet ihrem Publikum oft einiges zu - getreu der Überzeugung, 
dass Kabarett Grenzen ausschreiten muss.“  
 
Das Programm der Kabarettistin ist von der Kunstfreiheit gedeckt. Der pauschal formulierte 
Antisemitismusvorwurf des Antrages trägt nicht.  
 
 
Dennoch nimmt die Stadtverwaltung den Antrag zum Anlass, darauf hinzuwirken künftig 
eines der selbstgewählten Kriterien des Tourismuspreises noch sensibler anzuwenden. 
Denn, ob bei der Wahl der Preisträgerin das nachfolgende Kriterium ausreichend 
berücksichtigt wurde, kann man kritisch hinterfragen: 
 
 „Die Vorschläge müssen den hohen Kriterien eines harmonischen 
Zusammenlebens in der wachsenden Stadtgesellschaft entsprechen …“ 
 
Die Forderung der Antragsteller, die Zusammenarbeit mit der LTM auf verschiedenen 
Ebenen einzustellen, sind allerdings dem Sachverhalt unverhältnismäßig. Denn, die finale 
Entscheidung hat eine breite Jury getroffen. Und, die LTM erfüllt für die Stadt Leipzig die 
wichtige Rolle der Tourismusförderung. 
 
Der Beschlussvorschläge sind daher abzulehnen.  
 
Zu Beschlusspunkt 1: Beendigung der Zusammenarbeit mit der LTM 
Die vom Antragsteller geforderten Beschlüsse würden die Tourismuswirtschaft in Leipzig 
schwächen. Die Tourismusbranche lebt von Zusammenarbeit, Kooperation und Marketing 
des Standortes. Die LTM ist hier das zentrale Instrument für die Tourismusbranche in 
Leipzig. Die negativen Auswirkungen wären gravierend für den städtischen Haushalt und 
ebenso für Touristen, Geschäftsreisende und Einheimische zu spüren. 
 
Sowohl die Leipziger Gruppe, die Leipziger Messe sowie der Zoo Leipzig haben die 
Zusammenarbeit mit der LTM als stets professionell, verantwortungsvoll und harmonisch 
gewürdigt und planen sie fortzusetzen. 
 
Zu Beschlusspunkt 2: Getrennte Preisvergabe „Azubi-Stars“ 
Die Stadtverwaltung hat den Azubi-Preis und den Tourismuspreis bewusst gekoppelt, um 
Synergien zu heben. Unabhängig vom Antrag werden Erfahrungen aus der ersten 
Veranstaltung ausgewertet und auch andere Formate der Preisvergabe geprüft. 
 
Zu Beschlusspunkt 3: Teilnahme Stadtrat an Jury 
Ob und wie die Stadtratsfraktionen das Angebot an einer Mitwirkung in der Jury annehmen, 
obliegt ihrer eigenen Entscheidung.  
 
Zu Beschlusspunkt 4: Internetseiten Stadt Leipzig 
Nicht die Stadt Leipzig bewirbt die LTM, sondern umgekehrt bewirbt LTM - gefördert durch 
die Verwaltung – den Tourismusstandort Leipzig. Es liegt in hohem Eigeninteresse der Stadt 
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Leipzig, dass dieser Auftritt der LTM im Internet aufgefunden wird. Die entsprechende 
Verlinkung wird beibehalten. 
 
Zu Beschlusspunkt 5: Absage der geplanten Imagekampagne mit der Preisträgerin 
LTM hat die Gewinnerinnen und Gewinner der Preisverleihung bereits kommuniziert. Eine 
darüber hinaus gehende Kommunikation oder Imagekampagne ist nicht geplant. 
 
Die in der Ausschreibung erwähnte „individuelle Kooperation“ in der Kategorie 
„Persönlichkeiten“ bedeutet nur, dass auf Anfrage des Preisträgers die Pressefotos und 
Pressetexte für die eigene Kommunikation kostenfrei zur Verfügung gestellt werden können. 
 
Die in der Ausschreibung erwähnten Werbeleistungen von „culturtraeger“ und „urbanite“ 
gelten nur für die Preisträger in der Kategorie „Unternehmen/Institution“. 
 
Es gibt für die Kategorie „Persönlichkeiten“ daher weder ein Preisgeld noch eine 
Kampagne oder ähnliche Werbeleistung. Der Preis in dieser Kategorie hat einen ideellen 
Charakter und enthält nur die Kommunikation der jährlichen Gewinner und Gewinnerinnen. 
 
Der Beschlusspunkt ist damit obsolet. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
entfällt  
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Ausschreibung Leipziger-Tourismuspreis-2023 (öffentlich) 
 
 
 
 
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Leipziger Tourismuspreis 2023 
 
 
 Dieser Preis ist ein Ehrenpreis, den die LTM GmbH seit 2002 jährlich an ein 
Unternehmen oder eine Institution sowie seit 2012 zusätzlich an eine Persönlichkeit 
vergibt, die sich in besonderem Maße um den Tourismus verdient gemacht hat.  
 Seit April 1996 führt die LTM GmbH ein Tourismusfrühstück durch, an dem bis zu 150 
touristische Leistungsträger teilnehmen. Dadurch hat sich in Leipzig eine 
Tourismuskompetenz entwickelt, die in dieser Form einzigartig ist. Dieses Netzwerk 
bildet die Grundlage für die Preisvergabe.  
 In diesem Jahr werden exklusiv auch Auszubildende und Unternehmen der 
Tourismusbranche im Rahmen der Kampagne „Leipzig Ambassadors 2023“ der Stadt 
Leipzig prämiert. Diese können sich bis 31.10.2023 über die Website 
www.leipzig.de/leipzig-ambassadors für ihre besonderen Leistungen zur Förderung 
und Sichtbarmachung der Tourismuswirtschaft in den Kategorien Hotellerie, 
Gastronomie und Reise/Touristik/Event bewerben. 
 
Die Kriterien 
 
 Bei den Vorschlägen muss es sich um Leistungen handeln, die mit viel 
Kreativität und großem Engagement zur Belebung des Tourismus in Leipzig 
beigetragen haben und eine hohe Resonanz in den Medien fanden.  
Dies betrifft einerseits die ganzheitliche Leistung eines Unternehmens / einer 
Institution und andererseits die Aktivität eines Einzelnen.  
 Die LTM GmbH und deren Mitarbeiter dürfen nicht gewählt werden.  
 Die Vorschläge müssen den hohen Kriterien eines harmonischen Zusammenlebens 
in der wachsenden Stadtgesellschaft entsprechen und dürfen nicht im Widerspruch 
zu dem ethischen und gesellschaftlichen Selbstverständnis der LTM GmbH stehen. 
 
Die Einreichung der Vorschläge 
 
 Die LTM GmbH versendet die Ausschreibung per E-Mail an den Verteiler der 
Veranstaltungsreihe „Tourismusfrühstück“ mit dem Hinweis, bis zum 17.10.2023 
Vorschläge für die Auszeichnung Leipziger Tourismuspreis einzusenden.  
 Die Ausschreibung steht auch online bereit: www.leipzig.travel/tourismuspreis 
 Die bis zum Einsendeschluss eintreffenden Vorschläge werden von der LTM GmbH 
gesammelt, geprüft und der Jury vorgelegt. 
 
Die Wahl 
 
 Die Jury besteht aus den 15 Mitgliedern des Marketingbeirats der LTM GmbH. Sie 
setzt sich aus fachkundigen Entscheidern der Bereiche Kultur, Politik, Wirtschaft und 
Wissenschaft zusammen. Die Jury-Mitglieder wählen anhand eines 
Bewertungsschemas individuell die Gewinner des Leipziger Tourismuspreises 2023. 
Dadurch wird eine qualitative Bewertung der Vorschläge garantiert. 
 Die Wahl erfolgt unter Ausschluss des Rechtsweges. 
 Die feierliche Preisverleihung findet Mitte November 2023 als geschlossene 
Veranstaltung statt. 
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Was gibt es zu gewinnen? 
 
Neben öffentlicher Anerkennung und einem Pokal erhalten die Gewinner des Leipziger 
Tourismuspreises 2023 eine Vielzahl weiterer Leistungen: 
 
 Die Preisträger werden durch die LTM GmbH im Rahmen der Preisverleihung sowie 
regionaler und nationaler Pressearbeit kommuniziert. Weiterhin erfolgt eine 
redaktionelle Verbreitung über den NEWSROOM und in den Sozialen Netzwerken.  
 Auf den Seiten der LTM GmbH werden unter www.leipzig.travel/tourismuspreis die 
Sieger vorgestellt und verlinkt.  
 Die LTM GmbH sponsert nach Abstimmung mit den Gewinnern eine attraktive 
Werbeleistung, ebenso die culturtraeger GmbH, die seit 1996 Unterstützer der 
Veranstaltungsreihe „Tourismusfrühstück“ ist. Weiterhin stellt das Stadtmagazin 
urbanite Medialeistungen im Wert von 1.750 Euro zur Verfügung. 
 Mit dem Preisträger der Kategorie Persönlichkeit werden eine individuelle 
Kooperation vereinbart und die Aktivitäten auf seine Bedürfnisse zugeschnitten.  
 
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E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] oder FAXANTWORT: 0341/7104 301 
 
Ich schlage für den Leipziger Tourismuspreis 2023 vor: 
 
O  Unternehmen: __________________________________________________ 
 
und/oder 
 
O Persönlichkeit: __________________________________________________ 
 
Bitte Namen und Adresse des Unternehmens bzw. der Persönlichkeit eintragen – Firma/Name, Straße, Telefon oder E-Mail 
 
 
Touristische Marketing-Leistung:  
 
Bitte nennen Sie die Leistung des Unternehmens bzw. der Persönlichkeit, die mit außergewöhnlicher Kreativität 
und großem Engagement zur Belebung des Tourismus in Leipzig beigetragen hat und eine hohe Resonanz in 
den Medien fand. Welche Faktoren führten zum Erfolg? Der Text sollte eine Länge von jeweils 70 Wörtern nicht 
überschreiten. Bitte senden Sie die Vorschläge möglichst per E-Mail an [E-MAIL ENTFERNT] 
 
O  Unternehmen: 
 
 
 
 
 
 
 
O  Persönlichkeit:  
 
 
 
 
 
 
 
Der Vorschlag wurde eingereicht von: 
 
______________________________________   ______________ 
Name / Adresse         Datum / Unterschrift 
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