Belebung des Matthäikirchhofes
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06334-VSP-01
Datum: 2022-03-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06334-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Belebung des Matthäikirchhofes
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung 25.02.2022 Vorberatung
FA Kultur 18.03.2022 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 22.03.2022 Vorberatung
SBB Mitte 07.04.2022 Anhörung
Ratsversammlung 13.04.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt 
Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits 
berücksichtigt
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten für kurzfristige 
Nutzungsangebote 
in der bestehenden Bebauung im Bereich des Matthäikirchhofs,
in den Außenbereichen des Matthäikirchhofs sowie
für den verpachteten Parkplatz zwischen Großer Fleischergasse und dem 
Gebäude „Großer Blumenberg“
zu prüfen.
2. Das Prüfergebnis wird den Fachausschüssen Kultur sowie Stadtentwicklung und 
Bau vorgelegt. Danach werden gegebenenfalls weitere Schritte festgelegt.
Räumlicher Bezug
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Leipzig-Zentrum
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges: Antrag
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen   x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf Leipzig besteht im 
Wettbewerb
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Lebensqualität
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management
 Erhalt und Verbesserung 
der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
x Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region x Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
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Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Entfällt.
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt.
III. Strategische Ziele
Eine Nutzungsbarmachung des Areals des Matthäikirchhofs bis zu seiner dauerhaften 
Umgestaltung könnte Raum bieten für die Fortsetzung des im Rahmen der öffentlichen 
Diskussionen um die Zukunft des Areals entstandenen bürgerschaftlichen Engagements und 
gleichzeitig die vielfältige und lebendige Leipziger Kunst- und Kulturszene stärken. Die 
niedrigschwelligen Angebote könnten die in der Innenstadt ansonsten etablierten Nutzungen 
ergänzen. 
Zwischennutzung, die den Ort dauerhaft fest im Bewusstsein der Stadtbevölkerung 
verankern und dem bürgerschaftlichen Engagement Rechnung tragen, könnten die 
Attraktivität des Areals im Rahmen des Entwicklungsprozesses untermauern.
 
IV. Sachverhalt
1. Anlass 
Die Antragstellerin schlägt vor, das bislang gezeigte lebendige und vielseitige Interesse der 
Leipziger Kunst- und Kulturszene am Matthäikirchhof bis zu seiner dauerhaften 
Umgestaltung zu verstetigen und Nutzungsangebote zu eröffnen. Zu diesem Zweck soll eine 
Grundausstattung für Nutzungen unter freiem Himmel vorgehalten und ein Sonderbudget für 
Künstlerinnen und Künstler gebildet werden. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme und des Abwägungsprozesses
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Die Stadtverwaltung schlägt vor. Möglichkeiten für kurzfristige Nutzungsangebote zu prüfen. 
Die Belebung, Re-Aktivierung und zeitgenössische künstlerische Auseinandersetzung mit 
dem historisch mannigfaltigen Matthäikirchhofareal sowie die Erschließung des Ortes durch 
eine interessierte Öffentlichkeit spielt im Entwicklungsprozess des Projektvorhabens eine 
zentrale Rolle und ist im Sinne einer lebendigen Nutzung in situ generell wünschenswert. 
Bereits heute findet eine intensive und vielschichte kulturelle und künstlerische 
Auseinandersetzung mit dem und am Standort Matthäikirchhof statt. Weitere Anfragen u.a. 
durch das Schauspielhaus liegen bereits vor. Mit der Nutzung der vorgeschlagenen Flächen 
könnte die Aneignung des Areals durch die Bürgerinnen und Bürger noch einmal intensiviert 
und bis zum Beginn der Umgestaltung kontinuierlich fortgeführt werden. 
Die Verwaltung wird mittelfristig bei einer Entwicklung des Areals die Möglichkeiten prüfen 
müssen, verschiedene Nutzungen aus den bestehenden Gebäuden zu verlagern. Diese 
Prüfung kann im Rahmen dieses Antrages vorgezogen werden. Ob verschiedene Freiflächen 
für Zwischennutzungen freigelenkt werden können und ob eine Nutzung der großen 
Parkplatzfläche mittelfristig für andere Zwischennutzungen denkbar ist, ist ebenfalls zu 
prüfen. Auch diese Prüfungen können im Sinne der Entwicklung des Areals vorgezogen 
werden. Das Stadtplanungsamt wird in Abstimmung mit dem Kulturamt für diese Prüfungen 
eine Arbeitsgruppe mit den zuständigen Ämtern koordinieren.
Für alle Bereiche, in denen unter Umständen Zwischennutzungen ermöglicht werden, sollten 
die am Ort ansässigen Institutionen (bspw. Stasi-Unterlagen-Archiv Leipzig, Bürgerkomitee 
Leipzig e.V., Schulmuseum - Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig) in die Planungen 
involviert werden.
 Abgrenzung des Areals
Zum Areal gehören der Gebäudeteil der ehemaligen Bezirksdirektion der Volkspolizei 
(BDVP) Matthäikirchhof 1, der Gebäudeteil der ehemaligen Staatssicherheit Große 
Fleischergasse 12, die entsprechenden Innenhofbereiche sowie der Parkplatz zwischen der 
ehemaligen Staatssicherheit und dem Gebäude „Großer Blumenberg“ am Richard-Wagner-
Platz. 
 3.   Prüfung möglicher Zwischennutzungen
Optional können aus aktuellem Kenntnisstand folgende Zwischennutzungen geprüft werden 
(noch detailliert zu überprüfen):
 
(1) Zwischennutzung in bestehenden Gebäuden:
Der seit 30 Jahren außer Betrieb gestellte Gebäudeteil Matthäikirchhof 1 (ehemals 
Volkspolizei) weist erhebliche bauliche Mängel, unter anderem durch Nässeschäden, auf. 
Auch aufgrund des erheblichen Pilzbefalls ist die Nutzung hochgradig 
gesundheitsgefährdend und der Gebäudeteil daher stillgelegt und gesperrt. Die 
Stromversorgung ist aus Sicherheitsgründen abgestellt. Eine kurzfristige Reaktivierung 
ist ausgeschlossen. Das Betreten des Objektes ist aufgrund gravierender 
sicherheitstechnischer Mängel für ortsunkundige Personen untersagt.  
Der Gebäudeteil Große Fleischergasse 12 (ehemals Staatssicherheit) wird als 
Verwaltungstrakt mit Büro-, Lager- und Archivnutzung durch die Stadtverwaltung und 
Dritte genutzt. Diese Nutzung ist eine Gratwanderung, da neben erheblichem 
Sanierungsstau bezüglich aller Installationen auch sicherheitsrelevante Aspekte 
(unzureichende Brandabschnitte, Flucht- und Rettungswege und 
Brandschutzalarmierung) nicht dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Der 
Eigenbedarf der Stadt Leipzig ist hoch. Auch wenn es nicht so erscheinen mag, sind alle 
Räumlichkeiten in der Großen Fleischergasse 12 mit Nutzungen belegt. 
Es wird überprüft, ob die z.Z. als Lagerflächen genutzten Räumlichkeiten der ehemaligen 
Diskothek Große Fleischergasse 12 in 2022/2023 freigelenkt werden können. Die 
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Diskothek ist seit dem 1. August 2016 nicht mehr in Betrieb. Nach Rücksprache mit dem 
Amt für Bauordnung und Denkmalpflege ist die Baugenehmigung als 
Versammlungsstätte grundsätzlich weiterhin gültig. Jedoch sind die 
Mindestsicherheitsstandards und Anforderungen des Brandschutzes neuerlich 
nachzuweisen.Ebenfalls wären für die bestehenden Nutzungen, u.a. Wahllager, neue 
Flächen zu finden.
Der ehemalige Diskothekbereich ist autark und unabhängig vom Verwaltungsbetrieb 
nutzbar, so dass keine Mehrkosten für zusätzliche Bewachungsleistungen anfallen. 
Allerdings sind in 2022/2023 die entsprechenden Haushaltsmittel für die 
Nutzungsaufnahme (bspw. Planungsleistungen, Elektroanbindung, Reaktivierung der 
Lüftung und Reparatur kleinerer Schadstellen im Dachbereich) im Haushalt zur 
Verfügung zu stellen. Im gleichen Zeitraum müssen ggf. die entsprechenden baulichen 
Maßnahmen geplant und umgesetzt werden. 
In den Räumlichkeiten ist aktuell unter anderem das Wahllager untergebracht. Da das 
Wahllager bereits in letzter Zeit von einem anderen Standort in die Große Fleischergase 
12 verlegt worden ist, ist eine erneute Verlegung nur unter der Voraussetzung zumutbar, 
dass eine endgültige Lösung gefunden wird.
Eine Nutzung weiterer Räumlichkeiten im Gebäude Große Fleischergasse 12 ist 
voraussichtlich nicht sinnvoll, da die Räumlichkeiten nicht autark und unabhängig vom 
Verwaltungsbetrieb nutzbar sind. Die hieraus resultierenden organisatorischen und 
finanziellen Belastungen, u.a. durch Bewachungsleistungen, stehen in keinem Verhältnis 
zu möglichen Zwischennutzungen.
 
(2) Zwischennutzung von Freiflächen im Bereich des Matthäikirchhofs:
Die Parkplätze zwischen Klinger-Treppe und Gebäudeaußenkante Große Fleischergasse 
12 und im Zugangsbereich von der Großen Fleischergasse könnten eventuell (unter 
Berücksichtigung von Andienungsvorgängen und Feuerwehrzufahrt) für 
Zwischennutzungen zur Verfügung gestellt werden. So könnte geprüft werden, ob an der 
Klingertreppe ein ca. 400 m² großer Bereich für Sommertheater, -kino, -gastronomie o.ä. 
entstehen könnte. Auf der Fläche im Eingangsbereich Großen Fleischergasse (Fläche 2 
laut Lageplan) könnten eventuell Aufstellmöglichkeiten für wechselnde Foodtrucks o.ä. 
bereitgestellt werden.
Um diese Maßnahmen zu ermöglichen, müssten Parkplätze freigelenkt werden, die zu 
Teilen unter anderem von der Polizeibehörde genutzt werden. 
 
(3) Zwischennutzung der Parkplatzfläche zwischen ehemaliger Stasizentrale und „Großer 
Blumenberg“:
Die Parkplatzfläche zwischen dem Gebäude der Staatssicherheit und dem „Großen 
Blumenberg“ ist verpachtet und generiert für die Stadt Einnahmen.
Die mögliche Nutzung der Parkplatzfläche ist hinsichtlich ihrer finanziellen Auswirkungen 
zu prüfen. Zudem scheint es notwendig, eine Konzeption für eine mögliche 
Zwischennutzung zu entwickeln, um mögliche Vorteile einer Zwischennutzung mit den 
finanziellen Auswirkungen in Relation setzen zu können. Diese Prüfung würde erhebliche 
Ressourcen binden und es ist zu hinterfragen, ob der Nutzen den Aufwand rechtfertigt.
 
4.   Finanzierung
Die Bildung eines Sonderbudgets, um Künstlerinnen und Künstler an den Matthäikirchhof 
einzuladen, ist zu prüfen, falls entsprechende Zwischennutzungen realisierbar sind. Neben 
den für die Künstlerinnen und Künstler anfallenden Kosten sind in erheblichem Umfang 
Sanierungs- und Sachkosten zu erwarten, die nicht im laufenden Haushalt abzudecken und 
daher in ein Sonderbudget aufzunehmen wären. Zudem scheint es notwendig, einen 
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zentralen Ansprechpartner der freien Kunst- und Kulturszene zu gewinnen, der die 
verschiedenen Nutzungswünsche koordiniert und die Verbindung zur Stadtverwaltung 
herstellt. Auch hier werden Kosten entstehen.
Die Stadtverwaltung wird die Inanspruchnahme verschiedener Fördermöglichkeiten prüfen 
und ggf. nutzen. Möglichkeiten eröffnet z.B. der Zentrenfonds für die Innenstadt, 
Stadtteilzentren und Magistralen beim Amt für Wirtschaftsförderung und die Kulturförderung.  
Die Verwaltung wird in Abstimmung mit dem Fördermittelgeber prüfen, welche möglichen 
Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Förderprojekt Matthäikirchhof finanziert bzw. 
gefördert werden können. Mögliche Maßnahmen im Rahmen dieses 
Verwaltungsstandpunktes sind nach aktuellem Kenntnisstand nicht förderschädlich.
 
5. Realisierungs- / Zeithorizont (optimistisch)
Prüfung der Möglichkeiten für kurzfristige Nutzungsangebote im der bestehenden 
Bebauung im Bereich des Matthäikirchhofs: bis Ende 2. Quartal 2022
Prüfung der Möglichkeiten für kurzfristige Nutzungsangebote in den Außenbereichen 
des Matthäikirchhofs: bis Ende 2. Quartal 2022
Prüfung der finanziellen Auswirkungen von möglichen Zwischennutzungen sowie die 
Art der möglichen Zwischennutzungen für den verpachteten Parkplatz zwischen 
Großer Fleischergasse und dem Gebäude „Großer Blumenberg“: bis Ende 2. Quartal 
2022
Prüfung der Möglichkeiten für gastronomische Angebote: ab 2. Quartal 2022
Falls notwendig Bildung eines Sonderbudgets: für HH 2023, Anmeldung 4. Quartal 
2022
Abstimmung mit dem Fördermittelgeber zur Förderung im Zusammenhang mit dem 
Förderprojekt Matthäikirchhof: bis Ende 2. Quartal 2022
Anlage/n
1 Anlage Übersichtslageplan (öffentlich)
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