Bauvorhaben Apartments in der Arndtstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-10132-AW-01
Datum: 2024-04-22
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-10132-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-F-10132 SPD-Fraktion 
 
 
VII-F-10132-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Bauvorhaben Apartments in der Arndtstraße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.04.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
In der Arndtstraße 14b und 14c (Flurstücke 2531/n und 2531/m, Gemarkung Leipzig) ist im 
Bestand ein in geschlossener Bauweise (länger als 50m) vorhandenes Mehrfamilienhaus mit 
Pultdach vorhanden. Das 4-geschossige Gebäude steht im Abstand von ca. 11 m zur 
Arndtstraße und befindet sich nahezu mittig auf dem Grundstück. Der Vorgartenbereich ist 
tiefer als die Südgartenfläche. Zu den Gebäuden Arndtstraße 14b und 14c existiert somit 
kein Hinterhof, der mit dem in Rede gestellten Gebäude mit 18 Apartments bebaut werden 
könnte. 
 
Im Sinne der Antragstellerin wird demnach die Fragestellung dahingehend interpretiert, dass 
diese auf das derzeit mit diversen Stellplatzanlagen bebaute Grundstück der 
Brandvorwerkstraße 23 (Flurstücke 3208 und 2531/1, Gemarkung Leipzig) Bezug nimmt. 
 
Auf dem vorbenannten Grundstück wurde mit Datum vom 10.06.2022 eine Baugenehmigung 
zum Vorhaben „Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 19 Wohnungen und Tiefgarage mit 13 
Stellplätzen“ erteilt. Unterdessen gab es einen Eigentümerwechsel. Der jetzige Eigentümer 
plant einen anderen Baukörper als die rechtskräftige Baugenehmigung ermöglicht. In 
Vorbereitung dessen fanden nunmehr zwei Beratungstermine mit der Bauherrschaft statt, bei 
denen u.a. die bauplanungs-, denkmalschutz- und naturschutzrechtlichen Belange erörtert 
wurden. 
 
1. Welche Auflagen hat die Stadt Leipzig im Hinblick auf die Erhaltung von Grün, 
Versickerungsflächen und Artenschutz erteilt? 
 
Die Auflagen zur Erhaltung von Grün werden einerseits bestimmt durch die 
Baumschutzsatzung der Stadt Leipzig (ASG) und andererseits durch die Begrünungssatzung 
der Stadt Leipzig (am 29.02.2024 im Stadtrat beschlossen, seit 16.06.2024 rechtskräftig.). Im 
Übrigen ist im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 Abs. 1 BauGB ein Bauvorhaben nur 
dann zulässig, wenn es sich bezüglich des Maßes der baulichen Nutzung, der Bauweise und 
der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung 
einfügt. 
Das Ziel der Begrünungssatzung besteht ausdrücklich darin, die Durchgrünung von 
unbebauten Flächen bebauter Grundstücke und die Begrünung baulicher Anlagen 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
angemessen und bedarfsgerecht zu gestalten. Grundlage hierfür bildet u.a. auch der 
Klimanotstand der Stadt Leipzig mit Ratsbeschluss vom 15.07.2020. 
 
In der Baugenehmigung vom 10.06.2022 sind Nebenbestimmungen hinsichtlich des Eingriffs 
in den Gehölzbestand auf Grundlage der Baumschutzsatzung ergangen. 
 
2. Ist der Stadt Leipzig bekannt, dass es im Hof oder im Umfeld eine 
Fledermauspopulation gibt? 
Wenn nein, wird dies noch genauer untersucht und was sind bei Bestätigung 
mögliche Auswirkungen auf das Bauvorhaben? 
Wenn ja, welche Maßnahmen muss der Bauherr unternehmen, um diese zu schützen? 
Welche Gutachten mussten angefertigt werden und was haben diese ergeben? 
 
Der unteren Naturschutzbehörde liegt kein Quartiernachweis von Fledermäusen vor. Der 
Bauherr ist verpflichtet, die Belange des Artenschutzes einzuhalten. Zur Fällung 
vorgesehene Bäume sind auf entsprechende Quartierstrukturen zu untersuchen. Die 
Auswirkungen auf das Bauvorhaben lassen sich nicht pauschal ableiten und sind abhängig 
vom Prüfergebnis. 
 
3. Wie geht die Stadt Leipzig mit dem Zielkonflikt Erhalt von Biodiversität, Vermeidung 
von Versiegelung etc. vs. Schaffung von Wohnraum um? Welche Anreize kann die 
Stadt Leipzig setzen bzw. setzt sie, um Eigentümer von grünen Hinterhöfen 
anzuhalten, Grün zu erhalten und Versiegelung zu vermeiden? 
 
Mit der Begrünungssatzung wurde ein Instrument geschaffen, Grünraum zu erhalten bzw. 
neu zu schaffen. 
Darüber hinaus wird im Rahmen verschiedener Bauberatungstermine im Amt für 
Bauordnung und Denkmalpflege seitens des Amtes für Stadtgrün und Gewässer auf den 
Erhalt bestehender Grünstrukturen hingewiesen. Der Schutz von Bestandsgrün wird so 
frühzeitig gegenüber dem Bauherrn kommuniziert, so dass Planungen entsprechend 
angepasst werden können. 
 
Die Prüfung der planungsrechtlichen Zulässigkeit im Rahmen von 
Baugenehmigungsverfahren gibt der näheren Umgebung die Bebaubarkeit vor. Sind 
Gebäude in zweiter Baureihe bereits vorgeprägt, ist ein Versagen eines ähnlich gelagerten 
Sachverhalts nicht rechtmäßig. Hier bedürfte es weiterer städtebaulicher Steuerung, sofern 
diesem Ansatz Rechnung getragen werden soll. 
 
Bzgl. der Anreize, die die Stadt Leipzig zum Erhalt von Grün im Allgemeinen und speziell 
grünen Hinterhöfen sowie zur Entsiegelung setzen kann, wird auf die bestehende 
Gründachförderrichtlinie des Amts für Umweltschutz und deren beabsichtige Erweiterung auf 
die Fassadenbegrünung und Entsiegelung hingewiesen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung