Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 "Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost";
Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Probstheida;
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02115
Datum: 2021-03-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/7
 
 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02115 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 "Medizinisch-
wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost"; 
Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Probstheida; 
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
SBB Südost   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 02.03.2021 
 
1. Der Vorentwurf sowie seine Begründung werden gebilligt. 
2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird beschlossen. 
3. Die Notwendigkeit der Errichtung einer Rettungswache am Klinikort wird zur Kenntnis 
genommen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk: Südost 
Ortsteil: Probstheida 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Der Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 58 diente als Grundlage zur Errichtung des 
Medizinisch-wissenschaftliches Zentrums. Er wurde vollständig umgesetzt. Nun ist die 
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Rettungswache 
am Klinikstandort Probstheida zum Zweck der Sicherstellung der medizinischen 
Notfallrettung erforderlich, welche bei Bestehenbleiben des VE-Plans nicht durchgeführt 
werden könnte. Mit dieser Vorlage soll die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen 
Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufhebung des VEP herbeigeführt werden. 
  

2/7
 
 
 
 
inanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
  
3/7
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
4/7
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
Erläuterungen zur Klimawirkung: 
 
Aus dem Beschluss der Vorlage selbst ergeben sich keine Klimawirkungen. 
Klimawirkungen können nur durch die Umsetzung des bauplanungsrechtlichen Rahmens für 
die Zulässigkeit von Bauvorhaben, wie er sich nach Abschluss des Verfahrens ergibt, 
entstehen. 
Abschätzbare Klimawirkungen, die sich aus der Umsetzung ergeben können, sind derzeit 
nicht erkennbar. Die frühzeitige Beteiligung dient dazu, Auswirkungen der Planung zu 
ermitteln und Informationen bei den Trägern öffentlicher Belange, Vereinen, 
Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit einzuholen. Diese dienen als Grundlage für die 
Abwägungsentscheidung. Dies schließt insbesondere umwelt- und damit auch 
klimarelevante Sachverhalte ein. Die in den Beteiligungen gewonnenen Sachverhalte 
werden im weiteren Verfahren vertiefend betrachtet und bewertet. Weitere Informationen 
dazu werden mit der Vorlage „Billigungs- und Auslegungsbeschluss“ vorgelegt. 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht erforderlich 
 
III.  Strategische Ziele 
Mit der Aufhebung dieses Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen 
Voraussetzungen für den Bau einer dringend benötigten Rettungswache gelegt werden. 
Damit unterstützt diese Satzung zur Aufhebung den Handlungsschwerpunkt „Sichere Stadt“ 
5/7
des strategischen Zieles „Leipzig schafft soziale Stabilität“. Zugleich stellt dies kein Hindernis 
für die weitere Entwicklung des MWZ im Sinne des INSEK dar.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Anlass für die Aufhebung des VEP Nr. 58 ist die geplante Errichtung einer dringend 
benötigen Rettungswache am Standort Herzklinik, auf dem Gelände des Helios Park-
Klinikums Leipzig. Hierzu wurde bereits eine Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und 
der Herzzentrum Leipzig GmbH durch den Stadtrat beschlossen (VII-DS-00827-NF-01). 
Jedoch kann das Vorhaben auf der Grundlage der derzeit anzuwendenden 
planungsrechtlichen Vorschriften nicht wie geplant umgesetzt werden.  
Ein vorliegendes Gutachten zeigt einen erheblichen Handlungsdruck zur Errichtung neuer 
Rettungswachen zur Sicherstellung der Versorgung der Leipziger Bevölkerung mit 
Leistungen der medizinischen Notfallrettung auf.  
Aus einsatztaktischen und funktionalen Gründen wird u.a. im Bereich Probstheida, 
vorzugsweise am Standort der Helios Park-Klinik Leipzig eine Rettungswache benötigt. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
6/7
Die Stadt Leipzig hat aus den vorgenannten Gründen und dem Umstand, dass die Stadt hier 
keine eigenen Grundstücksflächen besitzt, bereits eine Vereinbarung mit der Herzzentrum 
Leipzig GmbH getroffen, welche durch den Stadtrat beschlossen wurde (VII-DS-00827-NF-
01).  
Da mit den derzeit anzuwendenden planungsrechtlichen Vorschriften das Vorhaben nicht wie 
geplant umgesetzt werden kann, wird nach eingehender Prüfung aller Optionen der Weg der 
Aufhebung des VEP Nr. 58 als zweckmäßig erachtet. 
Grundsätzlich wäre das angestrebte Planungsziel auf verschiedene Weise zu erreichen, z.B. 
durch die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes, die Änderung des bestehenden VEP 
Nr. 58 oder eine Teilaufhebung bzw. die vollständige Aufhebung des Planes.  
Zu beachten gilt jedoch, dass der VEP Nr. 58 als „vollzogen“ gilt, das bedeutet, dass künftige 
Entwicklungen und Erweiterungen auf dieser Planungsgrundlage nicht umsetzbar sind. 
Zudem wird der Geltungsbereich in weiten Teilen durch rechtkräftige Bebauungspläne und 
deren Planungsrecht überlagert, so dass die Plangebietsfläche für die der VEP Nr. 58 den 
bauplanungsrechtlichen Rahmen bildet, mittlerweile so klein ist, dass eine nochmalige 
Teilüberplanung Rechtsfragen in Bezug auch auf die Grundzüge der Planung aufwirft. Durch 
die „Entlassung“ der Flächen in den Innenbereich werden künftige Entwicklungen am 
Klinikstandort, entsprechend § 34 BauGB, möglich. 
Sollte künftig konkreter Regelungsbedarf z.B. im Hinblick auf die bauliche Dichte und die 
überbaubaren Grundstücksflächen bestehen, kann bzw. wird das derzeit ruhende B-Plan-
Verfahren Nr. 404 mit vorliegendem Masterplan für das Gesamtgebiet des Klinikstandortes 
oder für Teilbereiche fortgeführt. Insofern ist auch dieser Fall mit planungsrechtlichen 
Instrumenten abgesichert. 
Mit dieser Vorlage wird für den in der Anlage beigefügten Vorentwurf der Satzung zur 
Aufhebung des Bebauungsplanes und seine Begründung die Freigabe für die Durchführung 
der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit herbeigeführt. 
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont 
Ziel ist das Erreichen der planreifen Satzung zur Aufhebung im Sommer 2021. 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Bestätigung dieser Vorlage in der Dienstberatung des OBM und Information im 
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, 
Stadtplanungsamt, die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit (siehe 
„Bürgerbeteiligung“) und zeitgleich der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) 
durchführen. 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Keine 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
7/7
Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 des BauGB erfolgt in Form einer 
öffentlichen Auslegung der nach dem BauGB erforderlichen Unterlagen. Die 
Bekanntmachung dazu erfolgt im Leipziger Amtsblatt. Zeitgleich erfolgt die Beteiligung der 
Bürgervereine zu den nach dem BauGB erforderlichen Unterlagen. 
 
7. Besonderheiten 
Keine  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei Nichtbeschluss kann die dringend benötigte Rettungswache am Standort des 
Herzzentrums nicht genehmigt und zeitnah errichtet werden. Somit kann die Stadt Leipzig 
ihrer Pflicht der Sicherstellung der Versorgung der Leipziger Bevölkerung mit Leistungen der 
medizinischen Notfallrettung im Rahmen der Daseinsvorsorge nicht nachkommen. 
 
Anlagen: 
 
1. Übersichtskarte 
2. Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes  
3. Begründung der Satzung 
 
 
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes 
für die Vorlage 
 
Bebauungsplan Nr. 58  
„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Süd ost“,  
Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 
 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 20000, Stand: 08/2020 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
Freigabe zur  frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungVorhaben- und Erschließungsplan Nr. 58 "Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost"Blatt 1- Aufhebung (Vorentwurf)Darstellung des aufzuhebenden rechtskräftigen B-Plan Nr. 58
Freigabe zur  frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungVorhaben- und Erschließungsplan Nr. 58 "Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost"Blatt 2- Aufhebung (Vorentwurf)Darstellung des aufzuhebenden rechtskräftigen B-Plan Nr. 58
 
 
Begründung der Satzung zur Aufhebung 
des Vorhaben- und Erschließungsplanes 
Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches 
Zentrum Leipzig-Südost“
 
(Vorentwurf)  
 Stadtbezirk:  Südost  
 Ortsteil:  Probstheida  
 
 
 Grenze des räumlichen 
 Geltungsbereiches  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Abb. 1   Übersichtsplan zum 
räumlichen Geltungsbereich des 
VEP Nr. 58  
 
Quelle: Stadt Leipzig, Amt für 
Geoinformation und Boden-
ordnung  
 
 
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau  
Stadtplanungsamt  
Planverfasser:  Stadtplanungsamt            18.12.2020  
 
 

Begründung der Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 
„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost“ (Vorentwurf)  
 Seite 1 
18.12.2020 
INHALTSVERZEICHNIS 
A.  EINLEITUNG ........................................................................................... ............................ 2 
1.  Lage und Größe des Plangebietes ...................................................................... ................ 2 
2.  Ausgangslage, Anlass und Erfordernis für die Aufhebung ................................................... 3 
3.  Ziel und Zweck der Aufhebung ......................................................................... ................... 4 
4.  Verfahrensdurchführung ............................................................................... ....................... 5 
B.  GRUNDLAGEN DER PLANUNG ............................................................................... .......... 6 
5.  Beschreibung des Plangebietes und seines Umfeldes..................................................... .... 6 
5.1  Vorhandene Freiflächen und ihre Nutzung .............................................................. ............. 7 
5.2  Technische Infrastruktur: Verkehrsinfrastruktur....................................................... ............. 7 
5.3  Technische Infrastruktur: Ver- und Entsorgungsanlagen ................................................ ..... 8 
6.  Planungsrechtliche und sonstige planerische Grundlagen ................................................... 8 
6.1  Planungsrechtliche Grundlagen ........................................................................ ................... 8 
6.1.1  Ziele der Raumordnung ................................................................................ ....................... 8 
6.1.2  Flächennutzungsplan .................................................................................. ........................ 9 
6.1.3  Landschaftsplan ...................................................................................... .......................... 10  
6.1.4  Integriertes Stadtentwicklungskonzept ................................................................ ............... 10  
7.  Umweltbelange ........................................................................................ .......................... 11  
C.  INHALTE DER SATZUNG ZUR AUFHEBUNG DES BEBAUUNGSPLANES .................... 12  
8.  Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches ............................................................. ........ 12  
9.  Auswirkungen der Aufhebung ........................................................................... ................. 12  
 
 
  
Begründung der Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 
„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost“ (Vorentwurf)  
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A. EINLEITUNG 
1. Lage und Größe des Plangebietes 
Der räumliche Geltungsbereich des aufzuhebenden V orhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 „Me- 
dizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost “ (VEP Nr. 58) befindet sich im Stadtbezirk 
Südost und dort im Ortsteil Probstheida. Das Gebiet hat eine Größe von ca. 4,75 ha. 
Er wird umgrenzt  
• im Norden der Strümpellstraße und im Westen des Herzzentrums von zwei Autohäusern und 
überwiegend Wohnbebauung, 
• im Norden des Herzzentrums von dem Gelände der Somatischen Klinik, die Bestandteil des 
Helios Park-Klinikums Leipzig ist, 
• im Osten und Südosten des Herzzentrums von weiteren Flächen des Helios Park-Klinikums 
Leipzig und dem MVZ Labor Dr. Reising-Ackermann und Kollegen 
• im Süden der Strümpellstraße vom Kleingartenverein „Grüne Ecke“, Wohnbebauung, einer 
Sportfreifläche, dem Beruflichen Schulzentrum in der Crednerstraße und zwei Kindertages- 
einrichtungen an der Bockstraße  
• sowie im Westen der Nieritz- und der Bockstraße von Wohnbebauung, Geschäften des tägli- 
chen Bedarfs mit einem Discounter, dem Seniorenheim Leipzig-Probstheida und der Prager 
Straße. 
Die räumliche Lage des Plangebietes ist aus der nachfolgenden Abbildung zu ersehen. Der genaue 
Verlauf der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches und die betroffenen Flurstücke bzw. Flur- 
stücksteile können der Planzeichnung und den Ausführungen unter Kapitel 8 entnommen werden.  
 
Abb. 2  Lage des Plangebietes                                  Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
Das Plangebiet selbst befindet sich zudem (mit Ausnahme der westlichen Straßenanbindung) im Gel- 
tungsbereich des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan  Nr. 404 „Medizinisch-wissenschaftliches 
Zentrum Leipzig-Probstheida“ (RBV-1435/12), bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 23/2012 
vom 08.12.2012.  
Im Rahmen des Verfahrens wurde im Mai 2015 die Frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 
Abs. 1 BauGB durchgeführt. Bestandteil des Verfahrens war die 2011/2012 erstellte Masterplanung 
für den Standort, inklusive der sich nördlich, westlich und südlich befindenden Erweiterungsflächen.  

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„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost“ (Vorentwurf)  
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Eine anschließende Fortführung des B-Planverfahrens für den gesamten Geltungsbereich wurde auf- 
grund fehlender konkreter Investitionen nicht verfolgt. Angestrebt wird eine schrittweise Gebietsen- 
twicklung für das Gesamtareal, die Fortführung des Verfahrens entsprechend der Einzelvorhaben, als 
(Teil-)Bebauungspläne.  
2. Ausgangslage, Anlass und Erfordernis für die Auf hebung 
Ausgangslage  
Die Stadt Leipzig hat auf Basis des Stadtratsbeschl usses VI-DS-07037 die "Infrastruktur und Leis- 
tungsfähigkeit des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig" gutachterlich untersuchen lassen.  
Die Ergebnisse des Gutachtens zeigen einen erheblichen Handlungsdruck zur Errichtung neuer Ret- 
tungswachen zur Sicherstellung der Versorgung der Leipziger Bevölkerung mit Leistungen der me- 
dizinischen Notfallrettung auf. Zuständig für Umbau, Erweiterung oder Neubau von Rettungswachen 
ist die Stadt Leipzig (§ 34 Abs. 3 SächsBRKG). Ohne die zeitnahe Bereitstellung neuer und zukunfts- 
fähiger Rettungswachen kann die gesetzliche Pflicht aufgabe, die Sicherstellung der Versorgung der 
Bevölkerung nicht mehr gewährleistet werden. 
Die Kündigung einer angemieteten Rettungswache im Leipziger Süden sowie die zu erwartende Kün- 
digung einer weiteren Rettungswache im Leipziger Sü dwesten führten hier zum erheblichen Hand- 
lungsdruck. 
Ferner zeigt sich, dass aus einsatztaktischen Gründen im Bereich Probstheida (Standort Helios Park-
Klinik Leipzig) eine Rettungswache erforderlich ist, jedoch die Stadt Leipzig hier über kein geeigne- 
tes Grundstück verfügt. V or diesem Hintergrund und dem Umstand der Eilbedürftigkeit, wurde mit 
dem Herzzentrum Leipzig GmbH ein externer Kooperati onspartner gefunden, der auf eigenem 
Grundstück die Rettungswache errichtet und anschließend an die Stadt Leipzig vermietet. 
Am V orhabenstandort besteht Planungsrecht über den V orhaben- und Erschließungsplan Nr. 58 „Me- 
dizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost  – Herzklinik Leipzig“, bekannt gemacht am 
20.07.1992 im Amtsblatt Nr. 15/92 der Stadt Leipzig . Dieser wurde mit dem Zweck aufgestellt, die 
Bereitstellung von Flächen für Anlagen des Gesundheitsbaus zur Etablierung des damals neuen Kli- 
nikstandortes, des Herzklinikums, zu regeln und die  Strümpellstraße als verkehrliche Standorter- 
schließung und Anschluss an die Prager Straße herzustellen. 
 
Abb. 3  VEP Nr. 58, Teil A - Planzeichnung                                                   Quelle: Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt  

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Anlass für die Änderung der planungsrechtlichen Rahmenbedi ngungen ist die geplante Errichtung 
einer dringend benötigen Rettungswache am Standort Herzklinik, auf dem Gelände des Helios Park-
Klinikums Leipzig. Hierzu wurde bereits eine Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der Herz- 
zentrum Leipzig GmbH durch den Stadtrat beschlossen  (VII-DS-00827-NF-01). Jedoch kann das 
V orhaben auf der Grundlage der derzeit anzuwendenden planungsrechtlichen V orschriften des VEP 
Nr. 58 nicht wie geplant umgesetzt werden. Der VEP Nr. 58 soll daher aufgehoben werden. 
 
Abb. 4  Luftbild mit dem Standort für die Rettungsw ache                       
Quelle:  Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
Das Erfordernis  für die Aufhebung begründet sich insbesondere darin, dass die planungsrechtlichen 
V orgaben des VEP Nr. 58 der Errichtung dieser dringend erforderlichen Rettungswache entgegenste- 
hen. Der VEP Nr. 58 gilt als „vollzogen“, das bedeu tet, dass künftige Entwicklungen und Erweite- 
rungen auf dieser Planungsgrundlage nicht umsetzbar sind. 
Zudem wird der Geltungsbereich in weiten Teilen dur ch rechtkräftige Bebauungspläne und deren 
Planungsrecht überlagert. Die Plangebietsfläche, für die der VEP Nr. 58 den bauplanungsrechtlichen 
Rahmen bildet, ist mittlerweile verhältnismäßig ger ing (siehe auch Abb. 6). Eine Änderung der be- 
stehenden, planungsrechtlichen Grundlagen hingegen ist nur auf Basis eines neuen Bauleitplanver- 
fahren möglich ist. 
Mit dem Aufhebungsverfahren wird der effektivste We g zur Änderung des bauplanungsrechtlichen 
Rahmens hin zur Beurteilung der Flächen nach § 34 BauGB verfolgt. 
3. Ziel und Zweck der Aufhebung 
Ziel dieses Planverfahrens zur Aufhebung des VEP Nr . 58 ist die Schaffung der planungsrechtli- 
chen Voraussetzungen für die Errichtung einer Rettu ngswache  am Klinikstandort Probstheida 
zum Zweck der Sicherstellung der medizinischen Notfallrettung im Rahmen der Daseinsvorsorge und 
zur Gewährleistung der Erfüllung der im Sächsisches  Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst 
und Katastrophenschutz (SächsBRKG) verankerten kommunalen Pflichtaufgabe.  
  

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„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost“ (Vorentwurf)  
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4. Verfahrensdurchführung 
Folgende Besonderheiten der Durchführung des Verfahrens sind zu nennen: 
Gewählte Verfahrensschritte 
1 frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
(§ 3 Abs. 1 BauGB) mit Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt  
und 
frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
(§ 4 Abs. 1 BauGB) zum V orentwurf  
2 Aufstellungsbeschluss mit Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt  
und 
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie  
Öffentliche Auslegung des Entwurfes (§ 3 Abs. 2 BauGB) mit Bekanntmachung im 
Leipziger Amtsblatt  
3 Satzungsbeschluss  
Dieser Verfahrensablauf bietet die Möglichkeit, im V ollverfahren Arbeitsabläufe, Beteiligungen und 
Mitzeichnungsrunden zu bündeln und somit den Verfah rensablauf zeitlich zu verkürzen, aber den- 
noch alle notwendigen Verfahrensschritte durchzuführen.  
Im V orfeld wurden auch andere Möglichkeiten, wie di e Genehmigung über Befreiungen oder die 
Änderung des kompletten VEP Nr. 58 bzw. eine Änderung mit Entlassung von Teilflächen des Plan- 
gebietes, eingehend geprüft. Diese Instrumente und Verfahrenswege sind hier nicht anwendbar, da 
u.a. Grundzüge der Planung betroffen sind, nachbarschaftliche Belange nicht oder nur eingeschränkt 
Berücksichtigung finden können und im Ergebnis dieser „vollzogene“ VEP Nr. 58 weiter rechtskräf- 
tig bleibt, ohne notwendige Erweiterungen am Standort zuzulassen.   
Begründung der Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 
„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost“ (Vorentwurf)  
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B. GRUNDLAGEN DER PLANUNG 
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfelde s 
Bis zu Beginn der 1990er Jahre blieb der Raum im Le ipziger Südosten zwischen Stötteritz, Zuckel- 
hausen, Landschaftskorridor Östliche Rietzschke und Ortslage Probstheida vollständig unbebaut und 
landwirtschaftlich genutzt. Die Stadtverordnetenversammlung fasste am 12.12.1990 den Grundsatz- 
beschluss, im Bereich Probstheida ein medizinisch-wissenschaftliches Zentrum zu errichten. Hierzu 
sollte ein Rahmenplan erarbeitet werden, auf dessen  Grundlage die weitere Entwicklung über Bau- 
leitpläne geregelt werden sollte. Zu den Flächen de s neuen Klinikstandortes fanden über die Jahre 
verschiedene Workshops und Ideenwettbewerbe statt, in denen insbesondere die städtebaulichen Zu- 
sammenhänge und die Möglichkeiten einer Bebauung und Erschließung untersucht wurden. Hiermit 
wurde eine vielversprechende städtebauliche Entwicklung eingeleitet, an die die Errichtung weiterer 
gesundheitsinfrastruktureller und medizinwissenscha ftlicher Komplexe anknüpfte. Der Bau des 
Herzzentrums stellte dabei den ersten großen Baukom plex auf der bis dahin unbebauten, landwirt- 
schaftlichen Fläche zwischen Russenstraße und Holzh äuser Straße dar. Am 16.09.1994 wurde das 
Herzzentrum Leipzig als Einrichtung zur herzchirurgischen und kardiologischen Versorgung der Re- 
gion Leipzig mit insgesamt 250 Planbetten eröffnet. 
Die heutigen städtebaulich-räumlichen Konﬁguratione n sind das Ergebnis eines fast 30-jährigen Ent- 
wicklungsprozesses. 
Als planungsrechtliche Grundlage zur Errichtung des  Herzzentrums mit der verkehrlichen Erschlie- 
ßung wurde der V orhaben- und Erschließungsplan Nr. 58 (VEP Nr. 58) aufgestellt. Der Geltungsbe- 
reich umfasst von Westen her die bestehenden Straße nverkehrsflächen der Nieritz-, der Bock- und 
der Strümpellstraße. Im Osten befinden sich die bau lichen Anlagen der Herzklinik mit ergänzenden 
Einrichtungen, wie Nebenanlagen, ebenerdigen Stellplätzen, Freiflächen und interner Erschließung.  
Das kreuzförmige Gebäude der Herzklinik weist eine Gebäudehöhe von ca. +19,5 m (OK Attika 
Hauptgebäude) bzw. ca. +22,8 m (OK Attika Staffelge schoss) auf. Westlich des Klinikgebäudes, in 
der „Pyramide“, befindet sich die Übergabestation f ür das Trinkwasser und eine Trinkwasserreserve 
für die Dauer von ca. ½ Tag sowie die Sauerstoffversorgung für den Klinikbetrieb. Der aufgrund der 
Pandemie notwendige Sauerstoff-Notfalltank ist ebenfalls hier platziert. 
 
Abb. 5  Luftbild mit Geltungsbereich und Nutzungsüb ersicht           
Quelle:  Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung   

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„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost“ (Vorentwurf)  
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Südlich der Herzklinik befindet sich ein ausgewiese ner Hubschrauberlandeplatz. Westlich davon, 
zwischen Strümpell- und Russenstraße, wird zudem im  Bereich der Wiesenfläche ein Ausweichlan- 
deplatz vorgehalten. Diese Fläche ist generell frei  zu halten und darf nicht geändert werden, da sie 
direkt mit der Genehmigung des Landeplatzes in Verbindung steht. Ein weiterer Hubschrauberlande- 
platz befindet sich auf dem Dach des Verbindungsbaus zur Somatischen Klinik. 
Mit dem Bau der Strümpellstraße und dem Neubau des Klinikgebäudes hat sich das Medizinisch-
Wissenschaftliche Zentrums (MWZ) mit dem Herzzentru m als Ankereinrichtung in den letzten 25 
Jahren zu einem überregional renommierten Medizin- und Forschungsstandort entwickelt. Ergänzt 
und erweitert wurde der Standort durch weitere medizinische Einrichtungen. So wird die Umgebung 
des Plangebietes durch die Somatische Klinik im Norden, das Park-Krankenhaus Leipzig Südost mit 
den Psychiatrischen Kliniken im Süden bzw. Südosten und das MVZ Labor Dr. Reising-Ackermann 
und Kollegen im östlichen Umfeld der Herzklinik geprägt.  
Die Entwicklungen am medizinischen Standort zogen aber auch Entwicklungen in den angrenzenden 
Bereichen nach sich. So sind zwar innerhalb des Plangebietes keine Wohnnutzungen vorhanden, aber 
nördlich und südlich der Strümpellstraße entstanden im Laufe der Zeit neue Wohngebiete. 
5.1 Vorhandene Freiflächen und ihre Nutzung 
Der westliche Bereich des Plangebietes wird durch d ie Verkehrsflächen der Nieritz-, Bock- und 
Strümpellstraße mit den dazugehörigen Ein- und Ausfahrten, begleitenden Fußwegen, teilweise Fuß-
/Radwegen, straßenbegleitendem Grün und Stellplätzen geprägt. 
Im östlichen Teilbereich wird die Fläche im Wesentl ichen von der baulichen Anlage des Herzzent- 
rums nördlich der Strümpellstraße dominiert. Die ebenerdigen Pkw-Stellplätze befinden sich südlich 
und westlich des Klinikgebäudes. Die gebäudenahen Freiflächen sind hier vorrangig um die internen 
Erschließungswege und Stellplätze angeordnet, gärtn erisch mit z.T. Rasenflächen, Strauch- und 
Baumpflanzungen gestaltet. Die V orfahrt zum Klinikgebäude im Osten wird von Ziergehölzen, Blu- 
menrabatten, Sitzgelegenheiten und Fahrradabstellflächen begleitet.  
Die Parkplätze und Freiflächen südlich und westlich  des Herzklinik liegen überwiegend auf einem 
Niveau von ca. 144 m. Nach Süden fallen sie geringf ügig auf ca. 143 m ab. Im Westen steigt das 
Gelände leicht auf ca. 145 m. Der stärkste Höhenunt erschied besteht zwischen dem sich hinter der 
Notaufnahme befindenden Wirtschaftshof der Klinik m it der notwendigen Zufahrt (ca. 142 m) und 
der angrenzenden steilen, stark begrünten Böschung (146 m).  
Die parkähnliche Grünanlage zwischen Klinikgebäude und westlich gelegener Wohnbebauung zeich- 
net sich durch teilweise dichten Bewuchs mit Sträuchern und Gehölzen, einem Wegenetz und kleine- 
ren Aufenthaltsbereichen aus. Diese Grünanlage ist mit den Grünflächen der Somatischen Klinik im 
Norden verbunden. Zusammen bilden sie eine grünordn erische Zäsur zur angrenzenden mehrge- 
schossigen Wohnbebauung, die auch zukünftig erhalten werden soll . 
Südlich der Herzklinik zur Strümpellstraße hin, befindet sich der bereits benannte Hubschrauber- und 
ein Ausweichlandeplatz im Bereich der westlich gelegenen freien Wiesenfläche zur Russenstraße. 
 
5.2 Technische Infrastruktur: Verkehrsinfrastruktur  
Das Plangebiet ist verkehrlich über voll funktionsfähige, öffentliche Verkehrsflächen und einen funk- 
tionierenden ÖPNV erschlossen. 
Der Standort des Herzzentrums kann vom Stadtgebiet ausgehend über die Prager Straße, die Nieritz- 
und die Bockstraße und weiter die Strümpellstraße erreicht werden. Das Gelände der Herzklinik liegt 
direkt an der Strümpell- und der Russenstraße. 
Die derzeitige Anbindung des Standortes mit nur einer Buslinie wird perspektivisch als nicht optimal 
eingeschätzt. Aktuell verkehrt die Buslinie 76 im 20 Minutentakt und stellt die Verbindung zum Netz 
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der Straßenbahn und der S-Bahn dar. Die Bushaltestellen in der Strümpellstraße (Endhaltepunkt und 
Starthaltepunkt) liegen derzeit beide in Höhe des Eingangsbereiches zum Herzzentrum. 
Bereits im VEP Nr. 58 wurde die Notwendigkeit einer  Anbindung an das Straßenbahnnetz der LVB 
erkannt. Entsprechend der Aussagen des Nahverkehrsplans 2019 sowie des Rahmenplans zur Mobi- 
litätsstrategie 2030 wird nach wie vor das Ziel verfolgt, das Gelände an das Straßenbahnnetz der Stadt 
Leipzig anzuschließen (s. RBV-2154/14). In den Bebauungsplänen Nr. 12.1 und 12.2 ist östlich des 
Herzklinikums die Fläche für eine Straßenbahntrasse entlang der Strümpellstraße bereits gesichert.  
5.3 Technische Infrastruktur: Ver- und Entsorgungsa nlagen 
Das bestehende Klinikgelände und somit das Plangebi et ist medienseitig erschlossen. Inwiefern Be- 
standsleitungen aufgrund der Aufhebung des VEP Nr. 58 ggf. über ein Leitungsrecht zugunsten der 
Versorgungsunternehmen zu sichern sind, wird im laufenden Verfahren geprüft. 
Das Abwasserleitungsnetz  bindet an die parallel zur östlichen Rietzschke ve rlaufende Abwasser-
Hauptleitung an. Eine Haupt-Abwasserleitung (DN 100 0) verläuft von Westen kommend durch die 
Strümpellstraße bis zur Kreuzung Russenstraße und weiter südlich entlang der Strümpellstraße sowie 
durch den Ost-West-Grünzug mit Anschluss an die entlang der östlichen Rietzschke führende Haupt- 
leitung. 
Die Entsorgung des anfallenden Niederschlagswassers  erfolgt größtenteils über die vorhandene Re- 
genwasserbehandlungs- und Rückhaltemaßnahme südöstl ich des Plangebietes. Diese Anlage wurde 
vor 19 Jahren im Zuge der Errichtung der Herzklinik  und der Entwicklung des Klinikstandortes er- 
richtet. Neben der Behandlung und Ableitung des im Plangebiet nicht zu versickernden Nieder- 
schlagswassers dient die Anlage zugleich der Aufnahme und Behandlung des im Bereich der Strüm- 
pellstraße / Russenstraße und des auf den westlich daran anschließenden Grundstücken anfallenden 
Niederschlagswassers. Der Zulauf aus diesem Bereich erfolgt über die in der Strümpellstraße liegende 
Regenwasserkanalisation, die in einen naturnahen Bachlauf mündet. 
Das Netz der Trinkwasserleitungen  schließt an die Hauptleitung im westlich angrenzen den Wohn-
gebiet Trendelenburgstraße an. Im Bereich der künft igen nördlichen Siedlungskante verläuft eine 
Wasserleitung in Richtung Kleingartengebiet Holzhäuser Straße. 
Die Stromversorgung  erfolgt über 10-KV-Mittelspannungsleitungen, an di e auch die beiden südli-
chen Kliniken angebunden sind.  
Die Gasversorgung  wurde bereits mit dem Bau der Herzklinik von Nordw esten an den Standort 
herangeführt. Diese Versorgungleitung befindet sich  westlich des Klinikgebäudes, im Bereich des 
Grünstreifens zur benachbarten Wohnbebauung der Trendelenburgstraße. 
Durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 resultieren kein e Auswirkungen auf die bestehende Erschlie- 
ßung, deren Anlagen und Netze.   
 
6. Planungsrechtliche und sonstige planerische Grun dlagen 
6.1 Planungsrechtliche Grundlagen 
6.1.1 Ziele der Raumordnung 
Die Aufhebung des VEP Nr. 58 entspricht dem Anpassu ngsangebot an die Ziele der Raumordnung 
gemäß § 1 Abs. 4 BauGB. Diese sind dargestellt im 
• Landesentwicklungsplan des Freistaates Sachsen 2013 (LEP)  
verbindlich seit dem 12.07.2013 sowie im 
• Regionalplan Westsachsen, verbindlich seit dem 25.07.2008 bzw. im Entwurf des in Ge- 
samtfortschreibung befindlichen Regionalplans Leipzig-Westsachsen vom 14.12.2017. 
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Folgende Ziele und Grundsätze des LEP 2013 sind relevant: 
Z 1.3.1 Die Zentralen Orte sind so zu entwickeln, d ass sie ihre Aufgaben als Schwerpunkte des 
wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens i m Freistaat Sachsen wahrnehmen kön- 
nen und zur Sicherung der Daseinsvorsorge die Verso rgung der Bevölkerung ihres Ver- 
flechtungsbereiches mit Gütern und Dienstleistungen  bündeln und in zumutbarer Entfer- 
nung sicherstellen.  
Z 6.1.1 Einrichtungen und Leistungen der Daseinsvor sorge sind in allen Teilräumen des Freistaates 
zu sichern. Dazu sind öffentliche Einrichtungen für  die örtliche Versorgung in allen Ge- 
meinden und zentralörtliche Einrichtungen in Zentra len Orten entsprechend zentralörtli- 
cher Funktionszuweisung vorzuhalten. (…) 
G 6.2.1     Dienste und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sollen so entwickelt werden, 
dass in allen Landesteilen die sozialen und gesundheitlichen Bedürfnisse der Bevölkerung 
durch ein breites, gleichwertiges und bedarfsgerechtes Angebot befriedigt werden können. 
Aus dem Regionalplan Westsachsen sind folgende Grundsätze und Ziele relevant: 
Z 16.4  Funktionen der Daseinsvorsorge sollen unter  Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten in 
den Versorgungs- und Siedlungskernen der Gemeinden gesichert und entwickelt werden.  
Die Zielstellung der Planung, das nicht mehr zeit- und bedarfsgerechte Planungsrecht aufzuheben 
und die weitere Entwicklung des Klinikstandortes an dieser Stelle als V orhaben im Innenbereich nach 
§ 34 BauGB zu überlassen, birgt aufgrund der vorhandenen Rahmenbedingungen keine erkennbaren 
Konflikte und entspricht den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung. 
6.1.2 Flächennutzungsplan 
Für das Plangebiet des aufzuhebenden B-Planes ist im wirksamen FNP als allgemeine Art der bauli- 
chen Nutzung eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Herzzentrum“ ausgewiesen. 
Die nach Aufhebung des B-Planes zulässige Art der b aulichen Nutzung wird der Darstellung des 
wirksamen Flächennutzungsplanes (FNP) entsprechen. Damit ist die Aufhebung des B-Planes in ent- 
sprechender Anwendung des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB a us dem FNP entwickelt und es sind keine 
Auswirkungen durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 für den FNP zu erwarten. 
 
Abb. 6     Auszug aus dem FNP mit Geltungsbereich                        Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnung  
  

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6.1.3 Landschaftsplan 
Gemäß § 11 BNatSchG ist für die örtlichen Ziele des  Umweltschutzes im Stadtgebiet Leipzig ein 
Landschaftsplan als ökologische Grundlage für den F lächennutzungsplan aufgestellt worden (bestä- 
tigt durch den Stadtrat am 16.10.2013). Er enthält neben den Zielen die für ihre Verwirklichung er- 
forderlichen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege.  
Für das Plangebiet stellt das Integrierte Entwicklu ngskonzept des Landschaftsplanes das Plangebiet 
als bebauten Bereich mit dem integrierten landschaftsräumlichen Leitbild 11 Gebiete und Komplexe 
mit Prägung durch bauliche Anlagen des Gemeinbedarfs dar. 
Ziel ist damit die Erhaltung und Entwicklung mit den Baukörpern korrespondierender Freiräume als 
integrierte Bestandteile des städtischen Grünsystem s mit spezifischen Gestaltungsmerkmalen, Nut- 
zungsvielfalt und öffentlichen Durchwegungen mit Anschluss an das Geh- und Radwegenetz. 
Der Landschaftsplan (LSP) stellt für das Plangebiet überwiegend eine Sonderbaufläche, in den west- 
lichen und südlichen Randbereichen Grünflächen und im Süden einen Grünzug dar. Ziele des LSP 
sind die Weiterentwicklung eines Ost-West-Grünzuges in Fortsetzung der Strümpellstraße zwischen 
der alten Ortslage Probstheida und der Östlichen Rietzschke als Teil der Erschließung und Anbindung 
des Standortes (Erholungsvorsorge, Landschaftsbild) sowie die Anreicherung mit Lebensräumen im 
Bereich des Herzklinikums. 
6.1.4 Integriertes Stadtentwicklungskonzept    
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 20 30 (INSEK) wurde am 31.05.2018 als ressort- 
übergreifendes, langfristiges Handlungskonzept vom Stadtrat beschlossen. Damit ist das Zielbild 
Leipzig 2030 (Teil A) dem kommunalen Handeln in all en Bereichen zugrunde zu legen. Die fach- 
übergreifenden Schwerpunktgebiete und die Ortsteils trategie (Teil B) sind als Grundlage der stadt- 
räumlichen Schwerpunktsetzung in den Ämtern zu berücksichtigen.  
Der Standort des Herzzentrums wird im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK 2030) als 
Entwicklungsgebiet „Medizinisch-Wissenschaftliches Zentrum (MWZ)“ ausgewiesen: „Der Standort 
des Medizinisch-Wissenschaftlichen Zentrums, mit dem Herzzentrum als Ankereinrichtung, hat sich 
in den letzten Jahren zu einem überregional renommierten, privatwirtschaftlich getragenen Medizin- 
und Forschungsstandort entwickelt. Ziel ist es, die ses Entwicklungsgebiet zu stärken und weiter zu 
profilieren. Dazu gehört neben wirtschaftlichen und  wissenschaftlichen Impulsen die bessere stadt- 
strukturelle Einbindung, die Stärkung der Multifunk tionalität sowie die Anbindung an die Straßen- 
bahn.“ 
Mit der Aufhebung des VEP Nr. 58 sollen die planungsrechtlichen V oraussetzungen für den Bau einer 
dringend benötigten Rettungswache gelegt werden. Da mit unterstützt der B-Plan den Handlungs- 
schwerpunkt „Sichere Stadt“ des strategischen Ziele s „Leipzig schafft soziale Stabilität“. Zugleich 
stellt dies kein Hindernis für die weitere Entwicklung des MWZ im Sinne des INSEK dar. 
  
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7. Umweltbelange 
Die Aufhebung des VEP Nr. 58 wird im V ollverfahren durchgeführt. Die Satzung zur Aufhebung 
erfolgt nach den V orschriften des § 1 Abs. 8 BauGB. Demnach wird entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB 
eine Umweltprüfung notwendig. Der Umfang und Detail ierungsgrad der Umweltprüfung wird ab- 
schließend im Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB festge- 
legt. 
Auch bei einer Aufhebung von Bebauungsplänen sind f ür die Belange des Umweltschutzes die we- 
sentlichen Auswirkungen des Bebauungsplanes auf die Umwelt zu ermitteln und in der Begründung 
darzulegen (§ 2a Nr. 1 BauGB). 
Dazu legt die Gemeinde zunächst für jeden Bauleitpl an entsprechend seiner Inhalte und Zielstellun- 
gen fest, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Umweltbelange erforderlich 
ist (§ 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB). 
Ziel und Inhalt dieser Planung ist wie bereits dargelegt, die Aufhebung des bestehenden VEP Nr. 58. 
Nach der Aufhebung fällt das Plangebiet, soweit es nicht im Geltungsbereich anderer Bebauungs- 
pläne liegt (s. Abb. 7 bzw. Kap. 9), in den Innenbe reich gemäß § 34 BauGB zurück und kann auf 
dieser planungsrechtlichen Grundlage entsprechend weiterentwickelt werden. 
Zur Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrade s der Ermittlung der Umweltbelange wurde 
zunächst geprüft, ob die Aufhebung des VEP möglicherweise erhebliche Umweltauswirkungen haben 
kann, die zu berücksichtigen wären. In die Betrachtung einbezogen wurde auch die Absicht, zukünftig 
im Bereich der versiegelten Stellplatzfläche westli ch des Klinikgebäudes, eine Rettungswache als 
bauliche Anlage zu errichten. Diese soll unter Berü cksichtigung der Gegebenheiten, der Mitbenut- 
zung der vorhandenen Infrastruktur und vor dem Hint ergrund des Erhalts der vorhandenen Grün- 
strukturen auch der bestehenden Gehölze am nördlich en Stellplatzbereich sowie der aus anderen 
Planverfahren umgesetzten Ausgleichs bzw. Kompensationsmaßnahmen erfolgen.  
Insbesondere für die Parkplätze südlich des Herzklinikums ist davon auszugehen, dass bei einer Be- 
urteilung nach § 34 BauGB auch die Errichtung von G ebäuden bzw. Eingriffe in den Baumbestand 
und unversiegelte Flächen zulässig wären. Eine gena ue Abschätzung der damit möglichen Eingriffe 
ist schwierig, da der maximal zulässige Umfang von Eingriffen von den konkreten V orhaben und 
ihrem Standort abhängt.  
Die Stadt wird sich daher die Möglichkeit vorbehalten, bei neuen Bauvorhaben (außer der Rettungs- 
wache), Baugesuche nach § 15 BauGB zurückzustellen und wenn erforderlich, das Verfahren zum 
Bebauungsplan Nr. 404 für Teilbereiche fortzuführen. 
Um den Nachweis anzutreten, dass die im VEP Nr. 58 festgesetzten Maßnahmen für den Ausgleich 
von Eingriffen vollständig umgesetzt sind, wird der  vorhandene Bestand (insbes. unversiegelte Flä- 
chen und Gehölze) ermittelt und dokumentiert.  
Der Umweltbericht wird im weiteren Verfahren anhand der Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteili- 
gung fortgeschrieben. 
 
 
 
  
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C. INHALTE DER SATZUNG ZUR AUFHEBUNG DES BEBAUUNGSP LANES 
8. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches 
Der räumliche Geltungsbereich der Satzung umfasst d as im Übersichtsplan umgrenzte Gebiet des 
rechtskräftigen, VEP Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“, bekannt ge- 
macht am 20.07.1992 im Amtsblatt der Stadt Leipzig.  Das Plangebiet befindet sich im Stadtbezirk 
Südost, im Ortsteil Probstheida.  
Innerhalb des Geltungsbereiches befinden sich die F lurstücke Nr. 141/1 (tlw.), 42/2, 166/18 (tlw.), 
59/33 (tlw.), 41/1, 42/1, 164/l, 163/43 (tlw.), 164/9 (tlw.), 30/1 (tlw.), 29/2 (tlw.), 140/3 (tlw.), 151/43 
(tlw.), 149/10, 149/23, 149/24, 151/3, 151/7, 151/19, 151/38 und 151/39 der Gemarkung Probstheida. 
Die betroffenen Grundstücke sind im Übersichtsplan bzw. in der Planzeichnung dargestellt. 
9. Auswirkungen der Aufhebung 
Mit der Aufhebung des VEP Nr. 58 entfällt § 30 BauGB als bisherige Grundlage zur Beurteilung der 
planungsrechtlichen Zulässigkeit von V orhaben und somit sämtliche Festsetzungen des Planes. 
Wesentliche Auswirkungen der Aufhebung: 
Planungsrechtliche Zulässigkeit  
Der Geltungsbereich des VEP Nr. 58 wird in weiten Teilen durch rechtkräftige Bebauungspläne und 
deren Planungsrecht überlagert. Die Plangebietsfläche für die der VEP Nr. 58 den bauplanungsrecht- 
lichen Rahmen bildet ist mittlerweile verhältnismäßig gering.  
 
Abb. 7    Übersichtsplan der überlagernden Bebauungspläne                 
Quelle:   Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung  
B-Plan Nr. 12.1 „MWZ Leipzig - Dienstleistungsspang e Süd“, bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 6/99 am 13 .03.1999 
B-Plan Nr. 12.2 „MWZ Leipzig - Somatische Klinik“, bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 25/01 am 28.12.2001 
B-Plan Nr. 98.1 „Dorfanger Probstheida“, bekannt ge macht im Amtsblatt Nr. 12 am 06.06.2009 
B-Plan Nr. 98.2 „Ortskern Probstheida“, bekannt gem acht im Amtsblatt Nr. 14 am 15.07.2006 

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Abb. 8  Übersichtsplan Klinikstandort und Geltungsb ereiche angrenzender Bebauungspläne                       
Quelle:  Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
Für diese Flächen, die sich im Zusammenhang eines b ebauten Ortsteils befinden und nicht im Gel- 
tungsbereich eines anderen rechtskräftigen B-Planes  liegen, wird durch die Aufhebung künftig § 34 
BauGB Beurteilungsgrundlage. Maßstabsbildend ist hi erbei die Eigenart der näheren Umgebung. 
V orhaben sind künftig zulässig, wenn sie sich nach Art und Maß ihrer baulichen Nutzung, der Bau- 
weise und der Grundstücksfläche, die überbaut werde n soll, in die Eigenart der näheren Umgebung 
einfügen und die Erschließung gesichert ist, die An forderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsver- 
hältnisse gewahrt bleiben und das Ortsbild nicht beeinträchtigt wird.  
Sollte künftig konkreter Regelungsbedarf z.B. im Hinblick auf die bauliche Dichte und die überbau- 
baren Grundstücksflächen bestehen, kann bzw. wird d as derzeit ruhende B-Plan-Verfahren Nr. 404 
mit vorliegendem Masterplan für das Gesamtgebiet de s Klinikstandortes oder für Teilbereiche fort- 
geführt (siehe Ausführungen unter Teil A, Kapitel 1).  
Zulässige Nutzungen im Gebiet  
Im Wesentlichen regelt der rechtskräftige VEP Nr. 58 die Art der baulichen Nutzung des Plangebietes 
als Sondergebiet für den Klinikbau einschließlich aller notwendiger Neben- und Versorgungseinrich- 
tungen. Andere Nutzungen sind nicht zulässig.  
Dieser bestehende bauplanungsrechtliche Rahmen wird  nach der Aufhebung des VEP Nr. 58 nicht 
von den V orgaben des wirksamen Flächennutzungsplanes (FNP) abweichen. Hier wird die Fläche als 
Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Herzzentrum“ ausgewiesen. Im Ergebnis ist damit auch 
nach der Aufhebung auf Grundlage des § 34 BauGB nur eine Entwicklung im Sinne der vorhandenen 
und im FNP dargestellten Nutzung möglich. Eine abweichende Entwicklung würde ein eigenständi- 
ges Planungserfordernis und die Schaffung neuen Planungsrechtes generieren.  
Als V orteil aus der Aufhebung resultiert die Möglic hkeit, den Standort - vor dem Hintergrund der 
Konkurrenzfähigkeit - auch für die Zukunft zu siche rn. Notwendige bauliche Änderungen und Er- 
weiterungen u.a. zur Sicherung der Daseinsvorsorge sind möglich und unterliegen künftig § 34 
BauGB. Für eine weitere bauliche Nutzung gelten auch hier die maßgeblichen öffentlich-rechtlichen 
V orschriften (bspw. Bundesimmissionsschutzgesetz). 
  

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Gesicherte Erschließung 
Es handelt sich bei den Flächen um erschlossene, bebaute Flächen im Zusammenhang eines bebauten 
Ortsteiles. Die Erschließung sowohl verkehrlich als auch medienseitig mit Trinkwasser, Löschwasser, 
Abwasser, Elektroenergie und Gas ist gesichert. Es ergeben sich durch die Aufhebung keine Ände- 
rungen am Bestand.  
Nachbarschaftliche Belange 
Es ist Ziel der Stadt Leipzig bereits im Aufhebungsverfahren den Anlass für die Aufhebung des VEP 
Nr. 58, hier die Errichtung einer dringend benötigt en Rettungswache, zu kommunizieren. In Folge 
dessen wird es zu einer baulichen Erweiterung des Klinikgeländes zwischen Herzzentrum und beste- 
hender Wohnbebauung der Trendelenburgstraße kommen.  Im Rahmen des Verfahrens sollen die 
nachbarschaftlichen Belange der neuen, geplanten Nu tzung dargelegt und in die Planung eingestellt 
werden. 
 
 
 
 
Heinrich Neu 
amt. Amtsleiter