1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Landsberger Straße von Coppiplatz bis Hans-Oster-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02026-DS-01-NF-01
Datum: 2023-09-22
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
 
 
Neufassung Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-02026-DS-01-NF-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Landsberger Straße von 
Coppiplatz bis Hans-Oster-Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
FA Finanzen 02.10.2023 Vorberatung 
SBB Nord 05.10.2023 Vorberatung 
Verwaltungsausschuss 04.10.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
  
1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss der Kofinanzierung für den Teil 
Straßenbau der LVB-Maßnahme „Landsberger Straße von Coppiplatz bis Hans-Oster-
Straße“ wird bestätigt (Baubeschluss gem. § 10, Absatz 2, Ziffer 1 der Hauptsatzung in 
der zurzeit gültigen Fassung). 
 
 Die Gesamtkosten für Planung und Bau erhöhen sich von 3.400.000 € (brutto) um 
1.018.700 € (brutto) auf 4.418.700 € (brutto). Darin enthalten sind 425.425 € (brutto) für 
die Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind. 
 
2. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 1.018.700 € (brutto). 
 
3. Die Auszahlungen für die Kostenerhöhungen sind im PSP-Element „Landsberger Straße 
von Coppiplatz bis Hans-Oster-Straße“ (7.0002452.700) wie folgt vorgesehen: 
  
2024: 1.972.750 € (brutto) 
2025: 2.020.525 € (brutto) 
  
4. Die Aufwendungen für die Kostenerhöhungen in Höhe von 98.175 € (brutto) sind im 
Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) wie folgt vorgesehen:  
 
2024: 327.250 € (brutto) 
2025:   98.175 € (brutto) 
 
5. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 
2024 im PSP Landsberger Straße (7.0002452.700) i.H.v. 500.000 € (brutto) werden 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element “Dieskaustraße” (7.0001312.700) 
 
6. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 
2024 i.H.v. 327.250 € (brutto) im Innenauftrag “Straßenbeleuchtung investiv” 
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(106654100010) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 
1.100.61.1.0.01.01 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 
– investive Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element “Landsberger Straße” 
(7.0002452.700) werden in 2024 Mittel in gleicher Höhe gesperrt. 
  
7. Die Einordnungen der Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025 
erfolgen im Rahmen der Haushaltsplanung 2025/2026. 
 
  
  
  
  
 
Räumlicher Bezug 
  
Leipzig-Mitte 
  
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  
      
   Sonstiges: 
  
Im Zuge der LVB-Maßnahme werden geschäftsbesorgend seitens der LVB GmbH 
Teilleistungen an städtischen Anlagen realisiert. Im Ergebnis fallen Kosten für diese 
Leistungen in Höhe von ca. 4.080.000 Euro (brutto) an, welche von der Stadt Leipzig zu 
tragen sind. 
  
  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen 2024 
2025   327.250 
98.175 106654100010 
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen 2024 
2025   1.972.750 
2.020.525 7.0002452.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
  
x Trifft nicht zu         
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich x ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
  Aussage nicht möglich x ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung   ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  x ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  x liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
  
entfällt 
  
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
  
Die Realisierung der Baumaßnahme war ursprünglich für 2023 geplant und musste nach 
erfolgter Ausschreibung wegen Umwirtschaftlichkeit aufgehoben werden. Nach Prüfung aller 
Randbedingungen wurde entschieden, die Baumaßnahme auch unter technologischen 
Gesichtspunkten um 1 Jahr nach 2024 zu verschieben. Um auf dem angespannten 
Baumarkt gute Angebote zu erzielen, soll die erneute Ausschreibung in Geschäftsbesorgung 
durch die LVB so früh wie möglich in 2023 erfolgen. Es ist geplant, die europaweite 
Ausschreibung am 05.10.2023 durch die LVB zu veröffentlichen. Das setzt die finanzielle 
Absicherung des Bauteiles (Straßenbau) der Stadt voraus, die aber erst mit dem Beschluss 
dieser Vorlage gegeben ist.   
  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
  
entfällt   
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III.   Strategische Ziele  
  
entfällt 
  
 
IV.  Sachverhalt  
  
1.  Anlass  
  
Die LVB realisiert die Bauleistungen der Stadt Leipzig auf Basis einer unterzeichneten 
Kostenteilungs- und Geschäftsbesorgungsvereinbarung in Geschäftsbesorgung und schreibt 
diese aus. Zur Submission am 06.01.2023 gab es nur einen Bieter. Das Angebot des Bieters 
betrug für den Bauteil VTA 5,904 Mio. Euro (brutto). Die Summe des Bau- und 
Finanzierungsbeschlusses betrug 3,4 Mio. Euro (brutto). Somit lag die Angebotssumme des 
Bieters um ca. 74 % über den veranschlagten Kosten des Bau- und 
Finanzierungsbeschlusses (Vorlage VII-DS-02026, Beschluss der Ratsversammlung vom 
15.11.2022). 
  
Die LVB und die Netz Leipzig hatten ebenfalls überdurchschnittliche Kostenerhöhungen zu 
verzeichnen. Es fand eine Abstimmung aller am Bau beteiligten Bauherrenvertreter (VTA, 
LVB, LWW, Netz Leipzig) zur Thematik der Submissionsergebnisse gegenständlicher 
Verkehrsbaumaßnahme statt. Im Ergebnis der Abstimmung sowie mit Beschluss der 
Steuerungsgruppe Infrastruktur vom 30.01.2023 wurde seitens der LVB GmbH die 
Ausschreibung der komplexen Verkehrsbaumaßnahme aufgrund von Unwirtschaftlichkeit 
aufgehoben, da das erhebliche Maß der Kostensteigerungen nicht die Kostenentwicklungen 
der Baubranche widerspiegelt. 
  
Der Bieter wurde mit Schreiben vom 31.01.2023 über die Aufhebung der Ausschreibung 
schriftlich durch die LVB GmbH informiert. Im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 
wurde die Aufhebung der Ausschreibung am 07.02.2023 behandelt.  
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
  
Die Maßnahme soll durch die LVB erneut frühzeitig in 2023 ausgeschrieben werden. Der 
Ausschreibungsstart soll nunmehr am 05.10.2023 erfolgen, die Submission ist für den 
14.11.2023 geplant. Der Zuschlag ist auf den 22.12.2023 terminiert. Nach fachlicher 
Beurteilung - mit Blick auf die Kostenentwicklungen im Straßenbau - ist mit einer 
Kostensteigerung gegenüber der veranschlagten Summe des Bau- und 
Finanzierungsbeschlusses (Vorlage VII-DS-02026) i.H.v. 3,4 Mio. Euro (brutto) pauschal um 
30 % zu rechnen. 
 
Die Ursache für die Kostensteigerungen muss mit der aktuellen Marktsituation begründet 
werden. Aufgrund der momentanen geopolitischen Lage, den beschlossenen 
Sanktionspaketen, den daraus resultierenden Lieferproblemen wegen der Verknappung der 
Baumaterialien, der sich abzeichnenden Energiekrise und der allgemeinen Inflation kommt 
es zu überdurchschnittlichen Preissteigerungen. Kostensteigerungen sind insbesondere auf 
die stark gestiegenen Material-, Benzin- und Energiekosten zurückzuführen. 
 
Zudem tritt ab 01.08.2023 die Ersatzbaustoffverordnung in Kraft, welche durch 
bundeseinheitliche Anforderungen an Herstellung, Grenzwerte, Messmethoden und den 
Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe zusätzliche Kosten durch erneute Beprobung und 
Zwischenlagerung aller ungebundenen Materialien sorgt. 
  
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3.  Realisierungs-/Zeithorizont  
  
Die Realisierung der Baumaßnahme ist von März 2024 bis November 2024 geplant. Somit 
verschiebt sich der Bau gegenüber dem ursprünglich geplanten Zeitraum gem. Bau- und 
Finanzierungsbeschluss (Vorlage VII-DS-02026) um ein Jahr. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
  
4.1. bisherige Finanzierung (Bau- und Finanzierungsbeschluss Vorlage VII-DS-02026) 
  
Baukosten gesamt (brutto): 3.090.000 €  
  
Planungskosten (Ansatz rund 10 % der Baukosten, brutto) 310.000 €  
(Leistungsphasen 7 – 9, Bauüberwachung, Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator, 
Kontrollprüfungen, Öffentlichkeitsarbeit)  
  
Gesamtkosten Planung und Bau (brutto) 3.400.000 €  
  
Die Leistungsphasen 3 und 4 (HOAI) wurden bereits erbracht und sind finanziell im PSP-
Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt auch für die noch 
zu erbringenden Leistungsphasen (5 - 6 HOAI). 
  
Euro (brutto) gesamt 2023 2024 
gesamt 3.400.000 1.500.000 1.900.000 
davon Baukosten 
(PSP-Element „Landsberger Straße von 
Coppiplatz bis Hans-Oster-Straße“) 
7.0002452.700 
2.672.750 1.052.750 1.720.000 
davon Planung  
(PSP-Element „Landsberger Straße von 
Coppiplatz bis Hans-Oster-Straße“) 
7.0002452.700 
310.000 120.000 190.000 
davon Aufwendungen Straßenbeleuchtung 
(106654100010) 
327.250 327.250 0 
  
4.2. Finanzierung neu  
 
Baukosten gesamt (brutto): Pauschale Erhöhung der Baukosten von 3.090.000 € um 30 % 
auf 4.017.000 €  
  
Planungskosten (Ansatz rund 10 % der Baukosten, brutto) 401.700 €  
(Leistungsphasen 7 – 9, Bauüberwachung, Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator, 
Kontrollprüfungen, Öffentlichkeitsarbeit)  
  
Gesamtkosten Planung und Bau (brutto): 4.418.700 €  
  
Die Leistungsphasen 3 und 4 (HOAI) wurden bereits erbracht und sind finanziell im PSP-
Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt auch für die noch 
zu erbringenden Leistungsphasen (5 - 6 HOAI). 
  
Euro (brutto) gesamt 2023) 2024 2025 
gesamt 4.418.700 0 2.300.000 2.118.700 
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davon Baukosten 
(PSP-Element „Landsberger Straße von 
Coppiplatz bis Hans-Oster-Straße“) 
7.0002452.700 
3.591.575 0 1.742.750 1.848.825 
davon Planung  
(PSP-Element „Landsberger Straße von 
Coppiplatz bis Hans-Oster-Straße“) 
7.0002452.700 
401.700 0 230.000 171.700 
davon Aufwendungen 
Straßenbeleuchtung 
(106654100010) 
425.425 0 327.250 98.175 
  
Somit ergibt sich eine Erhöhung der Gesamtkosten für Planung und Bau um 1.018.700 Euro 
(brutto) = 30 % von bisher 3.400.000 Euro (brutto) auf 4.418.700 Euro (brutto). 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
  
keine  
  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
   bereits erfolgt    geplant x  nicht nötig 
  
  
7.  Besonderheiten   
  
entfällt 
  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
  
Bei Nichtbeschluss müssten die städtischen Teilleistungen entfallen, bzw. zu einem späteren 
Zeitpunkt realisiert werden. 
  
Da sowohl Planung als auch Bauablauf dieser Baumaßnahme eng zwischen den Bauherren 
Verkehrs- und Tiefbauamt, Leipziger Verkehrsbetriebe und Leipziger Wasserwerke 
abgestimmt ist, würden die Synergieeffekte aus der gemeinsamen Baudurchführung nicht 
genutzt werden und der finanzielle Aufwand würde sich entsprechend erhöhen. 
  
Die betreffenden Baubereiche wären abermals von einer bauzeitlichen Verkehrsführung 
betroffen. 
  
Die baulichen Mängel an der Verkehrsanlage bleiben bestehen. 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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