Maßnahmepläne 2018 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen und Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Sanierung von Vereinsheimen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05544
Datum: 2018-05-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05544 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Maßnahmepläne 2018 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig, 
Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen und Sanierung von 
Vereinsheimen in Kleingartenanlagen in Verbindung mit der Bestätigung 
überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Sanierung von 
Vereinsheimen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Umwelt und Ordnung    
Kleingartenbeirat    
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Maßnahmepläne 2018 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt 
Leipzig, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen und Sanierung von 
Vereinsheimen in Kleingartenanlagen werden beschlossen. 
2. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt auf Grundlage von Zuwendungsanträgen. 
Die Auszahlung von Zuwendungen in Höhe von insgesamt 256.600,00 € zur 
Realisierung der in den Maßnahmeplänen aufgenommenen Projekte erfolgt in 
Abhängigkeit der im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer zur Verfügung 
stehenden Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2018. Ein Rechtsanspruch der 
Zuwendungsempfänger gegenüber der Stadt Leipzig besteht nicht. 
3. Die auf Grundlage der Beschlussfassung zu VI-HP-04285 vom 01.02.2017 im 
Ergebnishaushalt 2018 des Amtes für Stadtgrün und Gewässer unter dem PSP-
Element 1.100.55.1.0.01.07 (Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen) und der 
Kostenart 4211 4000 (Unterhaltung Grundsteuer/bauliche Anlagen dezentral) 
eingestellten Haushaltsmittel für die Sanierung von Vereinsheimen in Höhe von 
50.000,00 € werden in die Kostenart 4318 0000 (Zuwendungen) umgewidmet. 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge   965.000,00 1.100.55.1.0.01.07 
KA 3411 0000 
 Aufwendungen   
226.600,00 
 
 
  30.000,00 
 
1.100.55.1.0.01.07.02 
KA 4318 0000 
 
1.100.55.1.0.01.07 
KA 4318 0000 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
Unter der Beschluss Nr. III-1637/04 hat die Ratsversammlung am 16.06.2004 die 
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig beschlossen. Demnach ist jährlich ein 
Maßnahmeplan auf der Grundlage der Konzeption zu erarbeiten, welcher durch den Stadtrat 
zu bestätigen ist. 
 
Mit Ratsbeschluss Nr. SVV-1140/94 vom 15.06.1994 wurde die Stadtverwaltung mit der 
Erarbeitung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen 
beauftragt.  
 
Der Ratsbeschluss VI-HP-04285 vom 01.02.2017 sieht eine Kostenbeteiligung der Stadt 
Leipzig bei der Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen vor. 
 
Haushaltsmittel zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig und Erhöhung 
der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen stehen im Ergebnishaushalt des Amtes für 
Stadtgrün und Gewässer unter der Kostenart 4318 0000 – Zuschüsse an übrige Bereiche – 
zur Verfügung.  
 
Für die Sanierung von Vereinsheimen wurden auf Grundlage der Beschlussfassung zu VI-
HP-04285 vom 01.02.2017 im Ergebnishaushalt des Amtes für Stadtgrün und Gewässer 
unter dem PSP-Element 1.100.55.1.0.01.07 (Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen) und der 
Kostenart 4211 4000 (Unterhaltung Grundsteuer/bauliche Anlagen dezentral) jeweils 
50.000,00 € im Haushaltsjahr 2017 und 2018 eingestellt.  
Da sich die Vereinsheime nicht im Eigentum der Stadt Leipzig befinden und eine 
Unterstützung der Vereine bei der Sanierung der Vereinsheime nur über die Auszahlung von 
Zuwendungen erfolgen kann, ist eine Umwidmung der im Haushaltsjahr 2018 bereit 
gestellten Haushaltsmittel in die Kostenart 4318 0000 (Zuwendungen) erforderlich.  
Die im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel konnten nicht 
verwendet werden, da keine entsprechenden Zuwendungsanträge der Kleingartenvereine 
vorlagen. Nachdem die Kleingartenvereine über die Möglichkeit der Beantragung einer 
Zuwendung im Jahr 2017 für das Jahr 2018 informiert wurden, liegen Anträge für das Jahr 
2018 vor. Die insgesamt beantragte Zuwendungssumme überschreitet die im Haushaltsjahr 
2018 eingestellten 50.000,00 €. Weitere 50.000,00 € werden daher als überplanmäßige 
Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2018 im PSP-Element 1.100.55.1.0.01.07 und in der 
Kostenart 4318 0000 (Zuwendungen) zur Verfügung gestellt. 
 
Die hier vorliegenden Maßnahmepläne haben die Förderung von Projekten der Vereine zum 
Gegenstand. Die Umsetzung erfolgt über die Auszahlung von Zuwendungen an 
gemeinnützige Vereine auf Grundlage der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen 
der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Beschluss Nr. VI-DS-
01241-NF-05 der Ratsversammlung vom 18.05.2016). Auf Grundlage und nach Prüfung der 
Anträge auf Gewährung von Zuwendungen die die gemeinnützigen Vereine für das 
Haushaltsjahr 2018 an die Stadt Leipzig gerichtet haben, wurden entsprechend den drei 
benannten Ratsbeschlüssen drei Maßnahmepläne erarbeitet. Bei der fachlichen Bearbeitung 
des Maßnahmeplanes zur Erhöhung der Sicherheit in Kleingartenanlagen erfolgte die 
Unterstützung durch die Arbeitsgruppe Sicherheit in Kleingärten des Kommunalen 
Präventionsrates der Stadt Leipzig. 
 
Im Rahmen der Umsetzung der Kleingartenkonzeption sind die Projekte förderfähig, die 
einen Beitrag zu folgenden Zielen leisten: 
 
• Öffentlichkeitsarbeit, soziales Engagement und Traditionspflege im Kleingartenwesen 
• Ausbau von Flächen in Kleingartenparks, Aufwertung von Gemeinschaftsflächen in 
Kleingartenanlagen 
 
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• Neuanlage bzw. Erweiterung/Aufwertung von vereinseigenen Kinderspielplätzen in 
Kleingartenanlagen 
 Zur Erhöhung der Sicherheit in Kleingartenanlagen sind Projekte förderfähig die: 
Maßnahmen der technischen Prävention zum Schutz und zur Sicherheit von öffentlich 
zugänglichen Flächen und Einrichtungen sowie des Vereinseigentums wie z. B. 
Spielplätze, Vereinshäuser und Gemeinschaftseinrichtungen in Kleingartenanlagen im 
Stadtgebiet Leipzig beinhalten 
 
Außerdem sind entsprechend Beschluss VI-HP-04285 Projekte die die Sanierung von 
Vereinsheimen in Kleingartenanlagen beinhalten förderfähig. 
 
In den vorliegenden Maßnahmeplänen sind die Maßnahmen/Projekte aufgelistet, die die 
formalen Voraussetzungen erfüllen und den oben benannten Förderbedingungen 
entsprechen. Für den Bereich Erhöhung der Sicherheit erfolgt auf Anregung der 
Arbeitsgruppe Sicherheit in Kleingärten des Kommunalen Präventionsrates keine detaillierte 
Auflistung der Vereine und Projekte. Eine konkrete Benennung könnte die Wirksamkeit der 
Maßnahmen in ihrer Gesamtheit beeinträchtigen. 
  
 
 
 
Anlagen: 
 Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2018 
 Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2018 
 Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2018 
 
 
 
Maßnahmeplan 2018 Stand 28.02.2018
Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig:
Maßnahmeplan 2018
Öffentlichkeitsarbeit, soziales Engagement und Traditionspflege im Kleingartenwesen
Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahmen/Projekt geplante 
Fördersumme*
1 Prießnitz-Morgenröte e. V. Ausrichtung Tag des Gartens 2018
2.000,00 €
2 Deutsches Kleingärtner-
museum in Leipzig e.V.
Druck Flyer in englischer Sprache
595,00 €
3Kreisverband der Kleingärtner 
Westsachsen e. V.
Beteiligung Haus-Garten-Freizeit-Messe, 
Druck Zeitung "Leipziger Gartenfreund"10.800,00 €
4 Bunte Gärten Leipzig e. V. Druckkosten zur Bekanntmachung des 
Vereins 750,00 €
5 An der Mühle Baalsdorf e. V. Erneuerung der Schaukästen
415,00 €
6 Einigkeit e. V. Durchführung der 100-Jahr-Feier
1.370,00 €
7 Naturheilverein Leipzig III e. 
V.
Druchführung der 120-Jahr Feier
2.250,00 €
Zwischensumme:~ 18.200,00 €
Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahmen/Projekt geplante 
Fördersumme*
8 Bunte Gärten Leipzig e. V. Gewächshaus
250,00 €
9 Gesundheitspflege e. V. Begrünung Vereinsplatz
1.350,00 €
10 An der Thaerstraße e. V. Sanierung der äußeren historischen 
Torsäulen 6.765,00 €
11 Johannistal 1832 e. V. Beleuchtung Sternwartenweg
10.065,00 €
12 Neuer Weg e. V. Errichtung weiterer Beleuchtungskörper
500,00 €
13 Sonnenglück e. V. Aufwertung der Freiflächen des Lehrgartens
1.500,00 €
14 Gartenfreunde Südost e. V. Wiederherstellung von Hauptwegen
12.400,00 €
15 Elsterbogen e. V. Pflanzung von Obstbäumen und -sträuchern 
auf der Gemeinschaftsfläche 1.450,00 €
16 Goldene Höhe e. V. Aufwertung der Gemeinschaftsfläche mit LED 
Solar Straßenlampe  1.800,00 € 
17 Schreber-Hauschild e. V. Außenbeleuchtung der öffentlich nutzbaren 
Gemeinschaftsflächen 4.480,00 €
18 Fliederweg e. V. Instandsetzung der Hauptwege
2.940,00 €
19 Hoffnung-West 1926 e. V. Erneuerung der Hauptwegbeleuchtung
6.860,00 €
Ausbau von Flächen in Kleingartenparks, Aufwertung von Gemeinschaftsflächen in 
Kleingartenanlagen
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 1 von 4
Maßnahmeplan 2018 Stand 28.02.2018
20 Naturheilkunde Gohlis e. V. Instandsetzung und Erweiterung der 
Außenbeleuchtung 2.530,00 €
21 Dahlie e. V. 3 Solarleuchten im öffentlich zugänglichen 
Bereich 4.215,00 €
22 Am Kanaldreieck 2 Solarmastleuchten (Haupteingang / hinteres 
Vereinstor 2.720,00 €
Zwischensumme:~ 59.800,00 €
Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahmen/Projekt geplante 
Fördersumme*
23 An der Lauer e. V. Instandsetzung und Aufwertung des 
Kinderspielplatzes nach DIN 1176 7.900,00 €
24 Prießnitz-Morgenröte e. V. Errichtung eines Sitzkarussells
4.500,00 €
25 Dahlie e. V. Aufstellung von 2 Federtieren
1.280,00 €
26 Gesundheitspflege e. V. 2 Holztische, Farbe, TÜV
520,00 €
27 Neuer Weg e. V. Errichtung eines neuen Spielgerätes und 
Instandhaltung des Spielplatzes 800,00 €
28 Kultur e. V. Erneuerung Spielplatz
5.950,00 €
29 Seilbahn e. V. Spielplatzerhalt und -unterhalt
730,00 €
30 Reichsbahn Lindenthal e. V. Erweiterung des Spielplatzes um eine 
Rutsche 1.360,00 €
31 Sonnenglück e. V. Erweiterung der Spielfläche des Spieplatzes
2.250,00 €
32 Naturheilkunde Gohlis e. V. Erneuerung der Spielturm-Schaukel-
Kombination 5.800,00 €
33 Goldene Höhe e. V. Aufwertung des Spielplatzes durch 2 stabile 
Schaukeln 200,00 €
34 Erholung e. V. Erneuerung der Spielkombination
8.000,00 €
35 Fliederweg e. V. Spielplatzbau (Spielturm mit Schaukel, 
Rutsche, Sandkasten, Strickleiter, Holzleiter)5.100,00 €
36 Fliederweg e. V. Spielplatzzubehör (Malwand, Federtier, Bank)
1.920,00 €
37 Bunte Gärten Leipzig e. V. Einrichtung einer Spielplatzecke
300,00 €
Zwischensumme:~ 48.600,00 €
Zwischensumme beabsichtigte Zuwendungen  ~ 126.600,00 € 
Neuanlage bzw. Erweiterung/Aufwertung von vereinseigenen Kinderspielplätzen in 
Kleingartenanlagen
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 2 von 4
Maßnahmeplan 2018 Stand 28.02.2018
Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen:
Maßnahmeplan 2018
Maßnahmen/Projekt geplante 
Fördersumme*Maßnahmen zur kriminaltechnischen 
Prävention 27.710,00 €
Zwischensumme beabsichtigte Zuwendungen ~ 30.000,00 €
Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen:
Maßnahmeplan 2018
Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahme / Projekt geplante 
Fördersumme*
1 Prießnitz-Morgenröte e. V. Sanierung Vereinsheim - Austausch des 
Bodenbelages  7.000,00 € 
2 Osthöhe e. V. Sanierung Vereinsheim - Erneuerung 
Simskästen, Fassadenanstrich,  2.098,00 € 
3 Hasenheide Böhlitz-
Ehrenberg e. V.
Sanierung Vereinshaus - WC-Anlagen, 
Fußboden  740,00 € 
4 Gesundheitspflege e. V. Erneuerung der Elektroanlage des 
Vereinsheimes  2.100,00 € 
5 Russenstraße e. V. Sanierung des Daches des Vereinsheimes
 11.650,00 € 
6 Rosenaue e. V. Sanierung des Vereinshauses
 2.520,00 € 
7 Leutzscher Aue e. V. Malerarbeiten an Fassade, Tür und Fenster 
des Vereinsheimes  7.920,00 € 
8 Sommerwind e. V. Erneuerung der Fenster des Vereinsheimes
 1.200,00 € 
9 Am Kanaldreieck e. V. Erneuerung der Eingangstür des 
Vereinshauses  1.415,00 € 
10 An der Lauer e. V. Austausch der Heizungsanlage des 
Vereinshauses  7.208,00 € 
11 Siegismund e. V. Sanierung des Fußbodens des 
Vereinshauses  1.790,00 € 
12 Fortschritt Leipzig-Lindenau 
e. V.
Malerarbeiten im Treppenhaus des 
Vereinshauses  2.538,00 € 
13 Neuer Weg e. V. Innenausbau des historischen 
Traditionshauses (Wände, Fußboden)  800,00 € 
14 Dr. Schreber e. V. Instandsetzung / Sanierung der 
Heizungsanlage des Vereinshauses  8.400,00 € 
15 Am Radefelder Weg e. V. Behindertengerechter Zugang zum 
Vereinshaus  1.900,00 € 
16 Am Radefelder Weg e. V.Einbau Pelletofen mit Edlestahlschornstein im 
Vereinshaus  2.500,00 € 
Zuwendungsempfänger
5 Kleingartenvereine im 
Stadtgebiet Leipzig
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 3 von 4
Maßnahmeplan 2018 Stand 28.02.2018
17 Springersche Gärten e. V.Erneuerung der Fassade und der Fenster des 
Vereinsheimes  2.740,00 € 
18 Reichsbahn Lindenthal e. V. Instandsetzung der Fassade des 
Vereinsheimes  2.100,00 € 
19 Stahmeln 209 e. V. Dachsanierung des Vereinsheimes
 3.680,00 € 
20 Nachtigall e. V. Sanierung der Fenseter des Vereinhauses
 4.230,00 € 
21 Sonnenglück e. V. Dachsanierung des Vereinsheimes
 8.570,00 € 
22 Dr. Karl Foerster e. V. Einbau 2 neuer Türen ins Vereinshaus
 700,00 € 
23 Burgaue e. V. Instandsetzung Abdichtungsanlage des 
Daches des Vereinshauses  3.055,00 € 
24 Elster-Idyll e. V. Sanierung des Vereinshauses
 4.200,00 € 
25 Erholung e. V. DIN-gerechte Sanierung der Treppe zum 
Vereinshaus  7.000,00 € 
26 An der Mühle Baalsdorf e. V. Wechsel der Eingangstüren im 
Vereingsgebäude  850,00 € 
27 Bunte Gärten Leipzig e. V. Sanierung und Instandsetzung des 
Vereinsgebäudes  935,00 € 
Zwischensumme besabsichtigte Zuwendungen  ~ 100.000,00 € 
Gesamtsumme beabsichtigte Zuwendungen  256.600,00 € 
*im Zuge des Verwaltungsverfahrens können sich Änderungen ergeben
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 4 von 4