Verkehrssituation am Arnoldplatz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-10683-AW-01
Datum: 2024-08-20
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-10683-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-F-10683 Jens Lehmann 
 
 
VII-F-10683-AW-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Verkehrssituation am Arnoldplatz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 21.08.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
1. Wie viele Geschwindigkeitsüberschreitungen wurden beim zurückliegenden Einsatz 
des „Enforcement Trailers“ im Juli 2024 innerhalb einer Woche festgestellt? 
Ein Enforcement Trailer war vom 10. Juli 2024, 12:00 Uhr bis 15. Juli 2024, 09:47 Uhr am 
Arnoldplatz zwischen Herzberger Straße und Hussitenstraße aufgestellt. In insgesamt knapp 
118 Stunden Gesamtmesszeit passierten 2113 Fahrzeuge die Messstelle. Durchschnittlich 
befuhr also alle 3,5 Minuten ein Fahrzeug an dieser Stelle den Arnoldplatz. Von den 2113 
Fahrzeuge fuhren 71 im ahndungsfähigen Bereich und wurden registriert. Dies entspricht 
einem Verstoßquotienten von 3,3 %. Im Vergleich zum innerstädtischen Mittelwert Leipzigs 
von ca. 6-7 % liegt dieser Wert hier erfreulicherweise nur halb so hoch. Die Kombination aus 
geringem Durchfluss und Verstoßquotienten zeigt, dass die Messergebnisse eher nicht den 
Schilderungen einzelner Anwohner entsprechen. 
 
2. Welche weiteren Erkenntnisse z.B. zu Auffälligkeiten an bestimmten Wochentagen, 
zu bestimmten Uhrzeiten usw. konnten aus dem Einsatz abgeleitet werden? 
 
Weitere Erkenntnisse, außer den unter Punkt 1 geschilderten und im gesamtstädtischen 
Vergleich durchaus positiven Werten, sind aus der Messung nicht ableitbar. Wie üblich, ist 
der Verkehr immer zu den Stoßzeiten im Berufsverkehr entsprechend höher. Dies ist aber 
kein Alleinstellungsmerkmal für den Arnoldplatz und die Zahl der Fahrzeuge, abhängig vom 
Gesamtdurchfluss, hier auch vergleichsweise niedrig. 
 
3. Welche dauerhaften Maßnahmen, z.B. Installation einer dauerhaften Anlage zur Ge -
schwindigkeitsmessung, von Geschwindigkeitsanzeigetafeln oder Temposchwellen 
wären aus Sicht der Stadtverwaltung an dieser Stelle denkbar? 
Die Errichtung stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen orientiert sich neben der 
verkehrserzieherischen Sinnhaftigkeit auch immer an der technischen Realisierbarkeit und 
dem Vorhandensein finanzieller Mittel. Neue Standorte werden häufig von Bürgerinnen und 
Bürgern, der Polizei, der Verkehrsunfallkommission oder der AG Schulwegsicherheit vorge -
schlagen. Im Einzelfall erfolgt dann die Priorisierung innerhalb der Stadtverwaltung. An mit 
stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen ausgestatteten Straßenabschnitten ist 
regelmäßig ein nicht wünschenswerter Gewöhnungseffekt zu beobachten. In Kenntnis um 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
den Standort der Messanlage passen die Verkehrsteilnehmenden die Geschwindigkeit kurz -
weilig an, um dann beim Passieren dieser erneut zu beschleunigen. Eher geeignet erscheint 
hier weiterhin der Einsatz von mobiler Messtechnik, um diesem Gewöhnungseffekt zu be -
gegnen und den Verkehr zu beruhigen. Diese mobilen Kontrollen werden auch weiterhin, im 
normalen Rahmen, durch das Ordnungsamt durchgeführt.  
 
4. Auf welcher Grundlage wird bei Straßen in der Stadt Leipzig die Einrichtung einer 
Lastbeschränkung gegen Schäden geprüft und angeordnet (Stichwort: Schwerlast -
verkehr)? Sind Fahrbahndecke, Straßenbreite, Kanalisation und Umgebungssituation 
am Arnoldplatz geeignet für ein unbeschränktes Befahren ohne jegliche Tonnagebe -
grenzung? 
 
Der Arnoldplatz besitzt zwischen Riesaer und Herzberger Straße eine bituminöse Ober -
flächenbefestigung (Asphaltbeton). Die Fahrbahnbreite der Straßen des gesamten Arnold -
platzes variieren zwischen ca. 7,00 m und ca. 9,00 m. Aufgrund der langen Nutzungsdauer 
weist die bituminöse Befestigung alterungs- und nutzungsbedingte Verschleißerscheinungen 
auf. Dabei handelt es sich um Setzungen an alten Aufgrabungen, offene Fugen, Risse und 
Kornausbrüche. Dennoch sind die Straßen des Arnoldplatzes gegenwärtig gefahrfrei nutz -
bar. Im Bereich der asphaltierten Fahrbahnen auftretende Fahrbahnschäden werden bei 
Erfordernis im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung punktuell beseitigt. Die Fahrbah -
nen weisen augenscheinlich keine Tragfähigkeitsschäden auf und dem Verkehrs- und Tief -
bauamt sind keine statischen Probleme beim unterirdischen Leitungsbestand bekannt. Somit 
sind derzeit keine Lastbeschränkungen zum Schutz der Straßen gemäß § 45 Abs. 2 
Straßenverkehrs-Ordnung erforderlich und möglich. 
 
5. Wie beurteilt die Stadtverwaltung die Kreuzung Arnoldplatz/Hussitenstraße in Hin -
blick auf die Gefahrenlage? Wie viele Unfälle gab es dort in den vergangenen drei Jah -
ren? Auf welche Weise könnte die Situation an dieser Stelle verbessert werden? 
 
Unfallstatistiken werden lediglich bei der Polizei, nicht im Verkehrs- und Tiefbauamt geführt. 
Das Verkehrs- und Tiefbauamt kann daher dazu nur die Aussage treffen, dass sich die Kreu -
zung nicht im Arbeitsprogramm der Verkehrsunfallkommission befindet und entsprechend 
keinen Unfallschwerpunkt darstellt. Eine planerische Auseinandersetzung mit dem Bereich 
hat entsprechend und vor dem Hintergrund beschlossener Aufgabenprioritäten bisher nicht 
stattgefunden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung