Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09687
Datum: 2024-03-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/7 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-09687 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 
bis 31.12.2022 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" 
Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen  Vorberatung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit  Vorberatung 
Ratsversammlung 24.04.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2022 in der Fassung vom 12.05.2023 (Anlage 2) 
wird festgestellt. 
2. Der Jahresfehlbetrag beträgt EUR 555.874,11 und wird auf neue Rechnung 
vorgetragen. 
3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 
Entlastung erteilt. 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 
des Eigenbetriebs und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung 
des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften 
und die Berichte der örtlichen Prüfung. 
In Abstimmung mit der Betriebsleitung wird dem Stadtrat empfohlen, den Vortrag des 
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Jahresfehlbetrags auf neue Rechnung zu beschließen. 
Des weiteren sollte die Betriebsleitung aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit 
für das Geschäftsjahr 2022 entlastet werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2022 2022 555.874,11 1.100.11.1.1.02.25 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
 
 Vorsorgendes Flächen- und 
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Energiestrategie Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
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  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
siehe Zusammenfassung 
 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
 
  
III.   Strategische Ziele  
entfällt 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
siehe Zusammenfassung   
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung 
 
Unsere Prüfung ergab die formelle und materielle Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 
entsprechend den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung und den übrigen gesetzlichen 
Vorschriften, vorbehaltlich der nachfolgenden Ausführungen: 
 
Im Jahr 2022 wurden alle Buchungen der Anlagenbuchhaltung aus dem Jahr 2021 
nachgeholt, welche auf Grund von Krankheit im Geschäftsjahr 2021 nicht geleistet werden 
konnten. Damit ist eine Korrektur der Anlagenbuchhaltung erfolgt.  
  
Die Bücher des Eigenbetriebs sind ordnungsgemäß geführt. Die Belegfunktion ist erfüllt. Die 
Buchführung und die zugehörigen Unterlagen entsprechen nach unseren Feststellungen in 
allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der ergänzenden 
Bestimmungen der Satzung. Die den weiteren geprüften Unterlagen entnommenen 
Informationen sind in allen wesentlichen Belangen ordnungsgemäß in der Buchführung, im 
Jahresabschluss und im Lagebericht abgebildet. 
 
Die Organisation der Buchführung, das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem, 
der Datenfluss und das Belegwesen sind grundsätzlich geeignet, die vollständige, richtige, 
zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle zu gewährleisten.* 
   
Jahresabschluss 
 
Der Vorjahresabschluss wurde verfristet in der Ratsversammlung am 15. März 2023  
festgestellt. Die ortsübliche Bekanntgabe konnte folglich noch nicht erfolgen.  
 
Der von uns geprüfte Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2022 bis zum 31. 
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Dezember 2022 ist in allen wesentlichen Belangen ordnungsmäßig aus den Büchern und den 
zugehörigen Unterlagen des Eigenbetriebs entwickelt worden. Die Bilanz und die Gewinn- 
und Verlustrechnung sind in allen wesentlichen Belangen nach den deutschen 
handelsrechtlichen Vorschriften über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften 
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, der SächsEigBVO und der 
ergänzenden Bestimmungen der Satzung aufgestellt. 
 
Die Bilanz zum 31. Dezember 2022 wurde gemäß § 26 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO 
entsprechend der §§ 266 bis 274 HGB aufgestellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde 
gemäß § 28 Abs. 1 SächsEigBVO entsprechend der §§ 275, 277 und 278 HGB nach dem 
Gesamtkostenverfahren aufgestellt. 
 
Die Eröffnungsbilanzwerte wurden ordnungsgemäß aus dem Vorjahresabschluss 
übernommen. Die gesetzlichen Vorschriften zu Ansatz, Ausweis und Bewertung sind in allen 
wesentlichen Belangen beachtet worden. 
 
Der Anhang enthält die erforderlichen Erläuterungen der Bilanz und der Gewinn- und 
Verlustrechnung sowie die sonstigen Pflichtangaben. 
 
Gemäß § 28 Abs. 3 SächsEigBVO haben Eigenbetriebe mit mehr als einem Betriebszweig 
eine Erfolgsübersicht zu erstellen, in der die Gewinn- und Verlustrechnung nach 
Betriebszweigen getrennt dargestellt wird. Gemeinsame Erträge und Aufwendungen sind 
sachgerecht auf die einzelnen Betriebszweige aufzuteilen. Die Erfolgsübersicht ist in den 
Anhang aufzunehmen. Der Eigenbetrieb hat für das Berichtsjahr eine Erfolgsübersicht 
aufgestellt, in der die Gewinn- und Verlustrechnung nach Sparten gegliedert ist.* 
 
 
Lagebericht 
 
Der von uns geprüfte Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2022 bis zum 31. 
Dezember 2022 entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften.* 
 
Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
 
Nach unserer pflichtgemäß durchgeführten Prüfung sind wir der Überzeugung, dass der 
Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 
ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und 
Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.* 
 
* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mazars GmbH & Co. KG über die Prüfung des Jahresabschlusses 
   zum 31. Dezember 2022 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022, Seite 10-11 
 
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) 
 
Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 
HGrG und die vom Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) gegebenen 
Empfehlungen des Prüfungsstandards „Berichterstattung über die Erweiterung der 
Abschlussprüfung nach § 53 HGrG“ ( IDW PS 720) beachtet. 
 
Dementsprechend haben wir die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung sowie die 
wirtschaftlichen Verhältnisse geprüft. Die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der 
Geschäftsführung bezieht sich darauf, ob die Geschäfte mit der erforderlichen Sorgfalt und in 
Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften und den 
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Bestimmungen der Eigenbetriebssatzung geführt worden sind. Die im Gesetz und in dem 
IDW Prüfungsstandard IDW PS 720 geforderten Angaben zur Prüfung der 
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse haben wir in 
Anlage 6 zusammengestellt. 
 
Nach unserem Ermessen wurden die Geschäfte mit der erforderlichen Sorgfalt und in 
Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, den Bestimmungen der 
Eigenbetriebssatzung und der Geschäftsordnung für die Betriebsleitung geführt. 
Unsere Prüfung hat keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung Zweifel an 
der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung begründen könnten. Ferner hat die Prüfung 
der wirtschaftlichen Verhältnisse nach unserem Ermessen keinen Anlass zu Beanstandungen 
ergeben.** 
 
**Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mazars GmbH & Co. KG über die Prüfung des Jahresabschlusses 
   zum  31. Dezember 2022 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022, Seite 23 
 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
entfällt   
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die Abschreibung auf das Finanzanlagevermögen in Höhe von € 555.874,11 nach der 
Eigenkapitalspiegelmethode schlägt sich im Ergebnishaushalt der Stadt in 2022 
aufwandswirksam nieder. Die Abschreibung resultiert aus dem Jahresfehlbetrag des 
Geschäftsjahres 2022. 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
Keine 
 
Anmerkung: Anlage 5 und 6 sind aufgrund des Umfangs nur im elektronischen 
Ratsinformationssystem eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf 
Anforderung zur Verfügung gestellt. 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Das Erfordernis der Feststellung des Jahresabschlusses 2022 erfolgt in Umsetzung 
SächsEigBVO § 34. 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz und der GuV für das 
Wirtschaftsjahr 2022 (öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2022 (öffentlich) 
 
3 Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2022 (öffentlich) 
 
4 Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (öffentlich) 
 
5 Anlage 5_Bericht der örtlichen Prüfung (nichtöffentlich) 
 
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6 Anlage 6_Prüfbericht (nichtöffentlich) 
 
 
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Anlage 1 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für  
das Wirtschaftsjahr 2022 
 
 
31.12.2022 
in € 
 Bilanzsumme              133.833.763,13 
 davon entfallen: 
 
 Aktiva 
Anlagevermögen              126.293.290,27 
Umlaufvermögen                  7.539.418,04 
Rechnungsabgrenzungsposten                       1.054,82 
  
 Passiva 
 Eigenkapital 
Gezeichnetes Kapital                   30.000.000,00             
Kapitalrücklage                11.832.887,53  
Andere Gewinnrücklagen                 1.055.463,74 
Gewinn-/Verlustvortrag Vorjahre                   868.093,40 
Jahresfehlbetrag           555.874,11 
 
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung 
des Sachanlagevermögens                                 69.950.371,36 
           
Rückstellungen                 1.657.700,00 
Verbindlichkeiten               15.383.180,50 
Ausgleichsposten aus Darlehensförderung        90.059,00 
Rechnungsabgrenzungsposten               3.551.881,71 
 
Summer der Erträge              29.933.469,33 
Summe der Aufwendungen             30.489.343,44  
Jahresüberschuss          555.874,11 
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Anlage 2
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Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig 
Anhang für das Geschäftsjahr 2022
I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum 
„St. Georg“ Leipzig, im Folgenden kurz „Eigenbetrieb“ genannt, ist unter Berücksichtigung des 
Handelsgesetzbuches (HGB) und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
den zum Bilanzstichtag gültigen Fassungen aufgestellt worden. 
Entsprechend § 26 Abs. 1 SächsEigBVO ist die Bilanz nach § 266 HGB aufzustellen. In An-
wendung von § 26 Abs. 1 Satz 3 SächsEigBVO wurden das Sachanlagevermögen sowie der 
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens um entsprechende 
Positionen ergänzt. 
Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen 
Vorschriften bei den Posten der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden 
Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlust-
rechnung anzubringen sind, weitestgehend im Anhang aufgeführt. 
Zur Darstellung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-
lage werden als Forderungen gegen/Verbindlichkeiten gegenüber verbundene(n) Unternehmen 
solche gegen die Klinikum St. Georg gGmbH und deren Tochtergesellschaften ausgewiesen.  
Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde die Darstellung nach dem Gesamtkostenverfahren 
gewählt. 
Das Wirtschaftsjahr entspricht dem Kalenderjahr. 
Der Eigenbetrieb ist unter der Firma „Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig“ mit dem Stand-
ort Leipzig beim Amtsgericht Leipzig unter Nummer HRA 13492 eingetragen.  
II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Die geltenden Bewertungsvorschriften des HGB wurden unter Berücksichtigung der Fortführung 
der Unternehmenstätigkeit beachtet. 
Die auf den vorhergehenden Jahresabschluss angewandten Bilanzierungs- und Bewertungs-
methoden wurden grundsätzlich beibehalten. 
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1. Anlagevermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht 
abzugsfähiger Vorsteuern, vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen, bewertet wor-
den.  
Das Sachanlagevermögen ist mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten unter Einbeziehung 
nicht abzugsfähiger Vorsteuern bewertet. Der Abnutzung wird durch planmäßige lineare Ab-
schreibungen über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer sowie in Vorjahren vorgenommene 
außerplanmäßige Abschreibungen Rechnung getragen. 
Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten von mehr als 250,00 EUR werden 
nach ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. 
Die Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände des 
abnutzbaren Anlagevermögens erfolgt in Anlehnung an die amtlichen Abschreibungstabellen. 
Die Finanzanlagen (Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig) sind mit ihren Anschaf-
fungskosten bewertet. 
2. Vorräte
Die Vorräte an Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung 
nicht abzugsfähiger Vorsteuern und unter Beachtung des strengen Niederstwertprinzips ange-
setzt. 
3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen sowie sonstigen Vermögensgegenstände sind zum Nennwert bilanziert. 
Erkennbaren Risiken wurde durch Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung 
getragen. Bei der Bewertung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden pau-
schalierte Einzelwertberichtigungen für alle Forderungen, die älter als 180 Tage sind von 50 % 
und für alle Forderungen, die älter als 360 Tage sind von 100 % vorgenommen. Die Pauschal-
wertberichtigung auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zur Berücksichtigung des 
allgemeinen Ausfallrisikos unter Abzug der Einzelwertberichtigungen beträgt 1 %. 
4. Flüssige Mittel
Die Kassenbestände sind zu Nennwerten bilanziert. 
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5. Eigenkapital
Das Stammkapital ist zum Nennwert bilanziert. 
6. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens
Fördermittel nach dem KHG, Zuschüsse des Trägers, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentli-
chen Hand sowie Zuwendungen Dritter zur Finanzierung der Investitionen in aktivierte Vermö-
gensgegenstände des Anlagevermögens werden als Sonderposten aus Zuwendungen zur Fi-
nanzierung des Anlagevermögens, vermindert um den Betrag der bis zum 31. Dezember 2022 
angefallenen Abschreibungen auf diese Anlagegegenstände, ausgewiesen. 
7. Sonstige Rückstellungen
Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind mit dem ihrer Restlaufzeit 
entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Wirtschaftsjahre 
abgezinst. 
Die gebildeten Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewissen Ver-
pflichtungen und wurden nur in der Höhe gebildet, die nach vernünftiger kaufmännischer Beur-
teilung den notwendigen Erfüllungsbetrag abbildet. 
Die Rückstellung für latente Verpflichtungen aus Altersteilzeit wurde aufgrund der untergeord-
neten Bedeutung der Verpflichtung für die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage mit dem Wert 
zum 31.12.2015 im Geschäftsjahr fortgeführt. Die im Geschäftsjahr neu hinzugetretenen Alters-
teilzeitverpflichungen wurden versicherungsmathematisch bewertet. Es wird eine jährliche 
Lohn- und Gehaltssteigerung von 2 % zugrunde gelegt. Die Abzinsung erfolgt mit einem durch-
schnittlichen Marktzinssatz aus den vergangenen sieben Geschäftsjahren bei einer pauschal 
unterstellten einheitlichen Restlaufzeit von 15 Jahren. Dieser liegt zum 31. Dezember 2022 bei 
1,35 %. 
Rückstellungen für Jubiläen wurden auf der Grundlage versicherungsmathematischer Berech-
nungen bewertet. Die Rückstellungen für Jubiläen wurden pauschal mit einem Rechnungszins 
von 1,45 % abgezinst. Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Jubiläen wurde eine Fluktuati-
on in Höhe von 6,20 % p.a. und eine Einkommenssteigerung von 1,50 % p.a. unterstellt. 
Die Höhe der Rückstellungen für Urlaub und Mehrstunden wurde unter Zugrundelegung eines 
Stundensatzes auf Grundlage der Istarbeitszeit pro Jahr, d.h. der regulären Arbeitstage abzüg-
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                   Seite 4 
lich Urlaubsanspruch und Ausfallzeiten, ermittelt. Dieser Stundensatz wird mit den zum Bilanz-
stichtag bestehenden individuellen Urlaubstagen bzw. Mehrstunden multipliziert.  
8. Verbindlichkeiten
Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. 
9. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
Der Ausgleichsposten gemäß § 18b KHG a. F. beruht auf dem Investitionsvertrag für Kranken-
häuser des Freistaates Sachsen und der AOK Leipzig vom 27. April 1993. Der Ausgleichspos-
ten wird in Höhe des Teils der jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten 
Anlagegüter aufgelöst, so dass eine erfolgsneutrale Behandlung von Abschreibungen und För-
derung sichergestellt ist. 
10. Rechnungsabgrenzungsposten
Aktive/ passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden in Höhe der Ausgaben/ Einnahmen vor 
dem Bilanzstichtag gebildet, soweit sie Aufwand/ Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem 
Tag darstellen. 
Erläuterungen zur Bilanz 
1. Anlagevermögen
Die Entwicklung des Anlagevermögens ist aus dem als Anlage beiliegenden Anlagennachweis 
ersichtlich. 
Die Zugänge zum Anlagevermögen des Wirtschaftsjahres 2022 wurden wie folgt finanziert: 
TEUR
Landesmittel Klinik für Forensische Psychiatrie 717,9
Eigenmittel 4.097,4
Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand 28,8
Trägermittel 2.655,2
Spenden 0,0
7.499,4
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                   Seite 5
Der Eigenbetrieb hält 100 % der Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Das Eigen-
kapital der Klinikum St. Georg gGmbH beträgt zum 31. Dezember 2022 TEUR 21.548. Ihr Jah-
resfehlbetrag des Geschäftsjahres 2022 beträgt TEUR 190. 
2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beinhalten im Wesentlichen Abrechnungen 
gegenüber den örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträgern entsprechend dem Bundes-
sozialhilfegesetz, den Sozialgesetzbüchern V, IX, XI und XII sowie Vereinbarungen mit Kran-
kenkassen und Rentenversicherern. Außerdem werden hier die Forderungen gegenüber 
Selbstzahlern ausgewiesen.  
Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 303 (Vj.: TEUR 320) gegen-
über dem Amt für Jugend und Familie für Betreuungsentgelte im Rahmen der wirtschaftlichen 
Jugendhilfe sowie gegenüber dem Sozialamt. Eine Vorjahresforderung von TEUR 1.500 über 
Investitionszuschüsse der Stadt für den Neubau des Ambulanzzentrums kam im Geschäftsjahr 
zur Auszahlung. 
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen, wie im Vorjahr, im Wesentlichen 
Ansprüche des Eigenbetriebes aus dem gemeinsamen Cash-Management gegen die Klinikum 
St. Georg gGmbH. 
Die sonstigen Vermögensgegenstände umfassen mit TEUR 210 (Vj.: TEUR 71) im Wesentli-
chen Investitionsfördermittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung nach der För-
derrichtlinie für Klimaschutz sowie Investitionsfördermittel des Bundes. Mit TEUR 180 (Vj.: 
TEUR 446) werden Investitionszuschüsse des Freistaates Sachsen für die Klinik für Forensi-
sche Psychiatrie ausgewiesen. 
Die Restlaufzeiten der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind in der Anlage 
zum Anhang dargestellt. 
3. Eigenkapital
Der Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes wurde von der Ratsversammlung der Stadt 
Leipzig am 15.09.2022 beschlossen (VII-DS-07365). Der Jahresüberschuss des Geschäftsjah-
res 2020 in Höhe von EUR 187.817,79 wurde gemäß § 12 Abs. 3 SächsEigBVO in voller Höhe 
zum Teilausgleich des Verlustes aus dem Jahr 2019 verwendet.
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Der Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes wurde von der Ratsversammlung der Stadt 
Leipzig am 15.03.2023 beschlossen (VII-DS-08054). Der Jahresüberschuss in Höhe von 
EUR 100.583,41 wird gemäß § 12 Abs. 3 SächsEigBVO in Höhe von EUR 21.621,36 zum Aus-
gleich des noch bestehenden Verlustes aus dem Jahr 2019 verwendet und in Höhe von 
EUR 78.962,05 auf neue Rechnung vorgetragen. 
Die Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals stellt  sich wie folgt dar: 
Stand
01.01.2022
Umgliede-
rungen
Abgang Zuführung Stand
31.12.2022
EUR EUR EUR EUR
Stammkapital 30.000.000,00 0,00 0,00 0,00 30.000.000,00
Kapitalrücklage 11.832.887,53 0,00 0,00 0,00 11.832.887,53
Gewinnrücklagen
andere Gewinnrücklagen 1.055.463,74 0,00 0,00 0,00 1.055.463,74
Gewinn des Vorjahres/ Gewinnvortrag 767.509,99 100.583,41 0,00 0,00 868.093,40
Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 100.583,41 -100.583,41 0,00 -555.874,11 -555.874,11
43.756.444,67 0,00 0,00 -555.874,11 43.200.570,56
4
. Sonstige Rückstellungen
Die sonstigen Rückstellungen TEUR 1.658 (Vj.: TEUR 809) beinhalten im Wesentlichen aus-
stehende Rechnungen TEUR 891 (Vj.: TEUR 89), Personalrückstellungen TEUR 711 (Vj.: 
TEUR 668) sowie Archivierungskosten TEUR 22 (Vj.: TEUR 23). 
Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Archivierungskosten entsprechend den gesetzlichen 
Aufbewahrungsfristen für Geschäftsunterlagen (10 Jahre) wurden voraussichtliche Preissteige-
rungen von 2 % p. a. zugrunde gelegt. 
5. Verbindlichkeiten
Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig umfassen mit TEUR 353 (Vj.: TEUR 3.000) 
im Wesentlichen Investitionsverpflichtungen aus Investitionszuschüssen der Stadt Leipzig für 
den Neubau des Ambulanzzentrums.  
Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen bestehen gegenüber den Toch-
tergesellschaften der Klinikum St. Georg gGmbH im Rahmen des gemeinsamen Cash-
Managements in Höhe von TEUR 161 (Vj.: TEUR 83). 
Die sonstigen Verbindlichkeiten enthalten im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Investitions-
zuschüssen des Landes für die Klinik für forensische Psychiatrie in Höhe von TEUR 122 (Vj.: 
TEUR 850), aus der laufenden Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von 
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TEUR 2.301 (Vj.: TEUR 1.786), Lohnsteuern in Höhe von TEUR 239 (Vj.: TEUR 231), Lohn- 
und Gehaltsverbindlichkeiten von TEUR 169 (Vj.: TEUR 142) sowie Verwahrgelder in Höhe von 
TEUR 116 (Vj.: TEUR 95). Im Bestand der sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten 
aus Steuern in Höhe von TEUR 238 (Vj.: TEUR 231) enthalten. Verbindlichkeiten im Rahmen 
der sozialen Sicherheit bestehen zum Stichtag nicht. 
Die Verbindlichkeiten sind unbesichert. 
Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten sind in der Anlage zum Anhang dargestellt. 
6. Passiver Rechnungsabgrenzungsposten
Im passiven Rechnungsabgrenzungsposten ist mit TEUR 3.551 (Vj.: TEUR 3.915) der Netto-
barwertvorteil aus der US-Cross-Border-Lease-Transaktion, der über die Laufzeit ertragswirk-
sam aufgelöst wird, ausgewiesen. Im Berichtszeitraum wurden TEUR 364 erfolgswirksam auf-
gelöst. 
III. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung
1. Umsatzerlöse
Die Zusammensetzung der Umsatzerlöse stellt sich wie folgt dar: 
2022 2021
TEUR TEUR
Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) 14.834 14.237
Medizinisch-Soziale Wohnheime (MSW) 3.018 3.119
Verwaltung (AVW) 1.430 1.381
Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) 6.611 5.652
25.893 24.390
D
er Eigenbetrieb übernimmt Aufträge der Stadt Leipzig, des Freistaates Sachsen und des Lan-
desverbandes der Pflegekassen im Freistaat Sachsen entsprechend den SGB V, IX, XI und XII. 
Weiterhin beinhaltet diese Position die Erträge aus der Verpachtung der Gebäude und Grund-
stücke an die Klinikum St. Georg gGmbH TEUR 1.410 (Vj.: TEUR 1.290). Darüber hinaus wer-
den Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwen-
dungen TEUR 17.987 (Vj.: TEUR 17.139), welche im Wesentlichen die Zuschüsse des Landes 
Sachsen zur Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie TEUR 14.485 (Vj.: TEUR 
13.873) beinhalten, ausgewiesen. Nach der Bilanzierungsrichtlinie für die Eigenbetriebe der 
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Stadt Leipzig werden Entgelte der Stadt Leipzig zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen 
des Zentrums für Drogenhilfe in Höhe von TEUR 5.668 (Vj.: TEUR 4.887) unter den Umsatzer-
lösen gezeigt. Die Umsätze der medizinisch-sozialen Wohnheime betreffen im Wesentlichen die 
Abrechnungen mit den Kostenträgern für das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma mit 
TEUR 1.394 (Vj.: TEUR 1.611) sowie die Sozialtherapeutische Wohnstätte mit TEUR 1.496 (Vj.: 
TEUR 1.470). 
2. Sonstige betriebliche Erträge
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung der Sonderposten aus 
Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens (TEUR 3.291; Vj.: TEUR 3.489), Erträge 
aus der Auflösung des Nettobarwertvorteils aus der US-Cross-Border-Lease-Transaktion 
(TEUR 364; Vj.: TEUR 364) sowie Erstattungen von Personalkosten durch Dritte (TEUR 262; 
Vj.: TEUR 222). 
Periodenfremde bzw. neutrale Erträge sind in Höhe von TEUR 103 (Vj.: TEUR 92) enthalten. 
Sie setzen sich aus Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen von TEUR 27 (Vj.: 
TEUR 26), Auflösungen von Einzel- und Pauschalwertberichtigungen sowie Ausbuchung von 
Verbindlichkeiten von TEUR 38 (Vj.: TEUR 25) sowie weiteren Erstattungen und Erträgen in 
Höhe von TEUR 38 (Vj.: TEUR 41) zusammen. 
3. Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die Position beinhaltet im Wesentlichen Verwaltungsaufwendungen (TEUR 785; Vj.: 
TEUR 758), Objektbewachungskosten (TEUR 843; Vj.: TEUR 715), Instandhaltungsaufwen-
dungen (TEUR 565; Vj.: TEUR 694), Abgaben und Versicherungen (TEUR 221; Vj.: TEUR 204) 
sowie Rückzahlungsrisiken aus Fördermitteln für das Wachkomaheim (TEUR 488, Vj.: 
TEUR 0). 
Des Weiteren sind periodenfremde bzw. neutrale Aufwendungen in Höhe von TEUR 15 (Vj.: 
TEUR 7) enthalten. Hierbei handelt es sich um Abschreibungen auf Forderungen und die Zu-
führung zu Einzel- und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR 14 (Vj.: TEUR 6) sowie 
weitere Nachzahlungen in Höhe von TEUR 1 (Vj.: TEUR 1). 
4. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Der Posten umfasst Erträge aus der Abzinsung langfristiger Rückstellungen in Höhe von 
TEUR 7 (Vj.: TEUR 7). 
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5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
TEUR 3 (Vj.: TEUR 7) entfallen auf die Indexierung der Rückstellungen für Jubiläen und Archi-
vierung. 
6. Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen
Entsprechend den Regelungen der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (§ 28 Abs. 3 
SächsEigBVO) ist in den Anhang eine Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen aufzunehmen: 
AVW ZFD KFP MSW Eigenbetrieb Konsoli- Eigenbetrieb
Sparten dierung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 
1. Umsatzerlöse 1.988.367,73 6.611.090,07 14.834.338,53 3.017.773,28 26.451.569,61 -558.317,73 25.893.251,88
2. Sonstige betriebliche 
 Erträge 2.744.072,68 155.663,67 999.879,96 133.195,00 4.032.811,31 0,00 4.032.811,31
Summe Erträge 4.732.440,41 6.766.753,74 15.834.218,49 3.150.968,28 30.484.380,92 -558.317,73 29.926.063,19
3. Materialaufwand
 a) Aufwendungen für  Roh-,
Hilfs-, und Betriebsstoffe 8.153,67 268.321,95 1.021.659,79 160.632,81 1.458.768,22 0,00 1.458.768,22
 b) Aufwendungen für
bezogene Leistungen 7.720,63 175.043,58 820.802,80 781.982,54 1.785.549,55 0,00 1.785.549,55
15.874,30 443.365,53 1.842.462,59 942.615,35 3.244.317,77 0,00 3.244.317,77
4. Personalaufwand
 a) Löhne und Gehälter 344.635,00 4.126.207,42 9.231.431,74 1.815.035,97 15.517.310,13 0,00 15.517.310,13
 b) Soziale Abgaben und
Aufwendungen für Alters- 
        versorgung 73.339,41 925.577,82 2.021.777,75 394.468,06 3.415.163,04 0,00 3.415.163,04
417.974,41 5.051.785,24 11.253.209,49 2.209.504,03 18.932.473,17 0,00 18.932.473,17
Summe Material- und 
Personalaufwand 433.848,71 5.495.150,77 13.095.672,08 3.152.119,38 22.176.790,94 0,00 22.176.790,94
5. Abschreibungen 3.737.531,53 44.041,16 909.882,89 23.639,25 4.715.094,83 0,00 4.715.094,83
6. Sonstige betriebliche
 Aufwendungen 690.634,42 1.230.516,98 1.827.449,91 359.029,30 4.107.630,61 -558.317,73 3.549.312,88
7. Sonstige Zinsen und
 ähnliche Erträge 997,14 1.701,84 3.815,49 891,67 7.406,14 0,00 7.406,14
8. Zinsen und ähnliche
 Aufwendungen 42.732,95 2.740,36 3.906,73 -3.643,07 45.736,97 0,00 45.736,97
4.469.901,76 1.275.596,66 2.737.424,04 378.133,81 8.861.056,27 -558.317,73 8.302.738,54
9. Steuern 1.205,29 61,56 1.122,37 18,60 2.407,82 0,00 2.407,82
Fehlbetrag -172.515,35 -4.055,25 0,00 -379.303,51 -555.874,11 0,00 -555.874,11
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IV. Sonstige Angaben
1. Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer
Im Geschäftsjahr 2022 wurden durchschnittlich 329 Mitarbeiter beschäftigt, davon zwei Auszu-
bildende. Sie teilen sich wie folgt auf die Dienstarten auf: 
Dienstart Anzahl
Mitarbeiter
2022
Anzahl
Mitarbeiter
2021
Ärztlicher Dienst 7 6
Pflegedienst 139 137
Medizinisch-Technischer Dienst 132 121
Funktionsdienst 17 17
Klinisches Hauspersonal 1 1
Wirtschafts- und Versorgungsdienst 9 10
Technischer Dienst 2 0
Verwaltungsdienst 20 20
Sonderdienst 2 1
329 313
2
. Gremien des Eigenbetriebes
Organe des Eigenbetriebes sind gemäß § 5 der Betriebssatzung in der Fassung vom 22. März 
2015: 
die Betriebsleitung 
der Betriebsausschuss 
der Stadtrat und 
der Oberbürgermeister. 
N
ach § 6 der Betriebssatzung hat der Eigenbetrieb einen Betriebsleiter/ eine Betriebsleiterin. 
Der Betriebsleiter/ die Betriebsleiterin führt die Amtsbezeichnung Direktor/ Direktorin des Städti-
schen Klinikums „St. Georg“ Leipzig. 
Betriebsleiterin des Eigenbetriebes und Direktorin des Städtischen Klinikums „St. Georg“ 
Leipzig ist Frau Dr. Iris Minde. 
Die Betriebsführung erfolgt als Geschäftsbesorgung. Bezüge sind nicht gewährt worden. 
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Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig fällt grundsätzlich in den Anwendungsbereich des 
LCGK. Darin ist unter Anderem geregelt, dass gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK eine Veröffentli-
chung der Gesamtvergütung eines jeden Mitglieds der Geschäftsführung im Anhang zum Jah-
resabschluss erfolgen soll. Da jedoch Bezüge nicht gewährt wurden, entfällt eine entsprechen-
de Angabe gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK. 
Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb ist der Betriebsausschuss Jugend, Soziales und 
Gesundheit.  
Stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses waren im Geschäftsjahr: 
Name Art der Mitarbeit ausgeübter Beruf
Herr Burkhard Jung Vorsitzender Oberbürgermeister
Frau Dr. Martina Münch ab 01.12.2022 stellvertretende 
Vorsitzende
Bürgermeisterin und Beigeordnete für 
Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Herr Prof. Dr. Thomas Fabian bis 
30.11.2022
stellvertretender 
Vorsitzender
Bürgermeister und Beigeordneter für 
Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Herr Karsten Albrecht Mitglied selbständiger Beratungsingenieur
Herr Andreas Habicht bis 14.07.2022 Mitglied Rentner
Herr Dr. Adam Bednarsky Mitglied Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Herr Marius Beyer Mitglied Kaufmann für Büromanagement, 
Büroleiter
Frau Heike Böhm Mitglied Juristin
Herr Dr. Volker Külow Mitglied Historiker
Herr Michael Schmidt Mitglied Fraktionsreferent
Herr Dr. Klaus- Peter Reinhold Mitglied Facharzt für Chirurgie und 
Allgemeinmedizin in Niederlassung, 
Lufthansa Vertragsarzt und 
Betriebsarzt
Frau Nuria Silvestre Fernandez Mitglied Sozialpädagogin tätig als 
Migrationsberaterin und 
Projektkoordinatorin
Frau Jessica Heller ab 15.07.2022 Mitglied Gesundheits- und Krankenpflegerin
Vom Eigenbetrieb wurden keine Bezüge oder Aufwandsentschädigungen gezahlt. 
3. Haftungsverhältnisse im Sinne von § 251 HGB
Für den Eigenbetrieb bestehen Haftungsverhältnisse aus im Jahr 2002 abgeschlossenen 
grenzüberschreitenden Leasinggeschäften über Gebäude und den darunterliegenden Grund 
und Boden an den Standorten Delitzscher Straße, Eitingonstraße, Friesenstraße und Nikolai-
Rumjanzew-Straße. 
Aus den Leasingverträgen des Eigenbetriebes mit den US-amerikanischen Vertragspartnern 
ergaben sich ursprünglich Handlungsfristen und Termine aus Haupt- und Unterleasingvereinba-
rungen mindestens bis zum Jahr 2032. Im Jahr 2032 besteht dabei für den Eigenbetrieb die 
Möglichkeit, durch Ausübung einer Kaufoption das Vertragsverhältnis zu beenden. 
21 von 49 in Zusammenstellung
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Für den Fall, dass im Jahr 2032 die Kaufoption gewählt wird, muss der Eigenbetrieb die Mittel 
für die Entrichtung des Kaufoptionspreises in Höhe von USD 210.087.486,50 aufbringen. Dafür 
hat der Eigenbetrieb eine Eigenkapital-Zahlungsübernahmevereinbarung mit einer für diesen 
Zweck errichteten Stichting geschlossen. Der Kaufoptionspreis ist dadurch abgesichert, dass 
die Stichting für den dort eingebrachten Betrag KfW-Anleihen (Zero Bond) erworben hat. Für 
den Fall, dass der Vertragspartner den Kaufoptionspreis nicht aufbringen kann, haftet der Ei-
genbetrieb. Derzeit ist nicht mit einer Inanspruchnahme zu rechnen. 
Der Eigenbetrieb sieht zum jetzigen Zeitpunkt kein akutes Ausfallrisiko in Bezug auf die Cross-
Border-Lease-Verträge und hat daher keine Rückstellung gebildet. 
Im Berichtszeitraum wurde an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsver-
bandes Sachsen, Dresden, eine Umlage in Höhe von 1,6 % der zusatzversorgungspflichtigen 
Bruttoentgelte aller pflichtversicherten Beschäftigten geleistet. Die zusatzversorgungspflichtigen 
Bruttoentgelte betrugen TEUR 14.747. 
4. Sonstige finanzielle Verpflichtungen
Die Verpflichtungen aus Servicemanagement-, Dienstleistungs-, Reinigungs-, Speisenversor-
gungs-, Wartungs-, Versicherungs- und Mietverträgen werden mit der Summe der Beträge aus-
gewiesen, die bis zum frühesten Kündigungstermin anfallen. Sie belaufen sich auf TEUR 2.655 
für Verpflichtungen bis ein Jahr, TEUR 126 für Verpflichtungen innerhalb zwei bis fünf Jahren 
sowie TEUR 40 für Verpflichtungen über fünf Jahren. Die sonstigen finanziellen Verpflichtungen 
gegenüber verbundenen Unternehmen belaufen sich auf TEUR 1.344. 
Aus dem bestehenden Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gGmbH ergeben sich zum 
Stichtag künftige Investitionsverpflichtungen von TEUR 3.146. 
5. Abschlussprüferhonorar
Das vom Abschlussprüfer, Mazars GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerbe-
ratungsgesellschaft, für das Geschäftsjahr 2022 zu veranschlagende Gesamthonorar beträgt 
netto TEUR 19 und teilt sich wie folgt auf: 
Abschlussprüfungsleistungen netto TEUR 18 
andere Bestätigungsleistungen netto TEUR 1. 
22 von 49 in Zusammenstellung
23 von 49 in Zusammenstellung
     Seite 1 
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig
Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022 
A. Grundlagen des Eigenbetriebes 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig besteht aus den Unternehmensberei-
chen 
Klinik für Forensische Psychiatrie 
Zentrum für Drogenhilfe 
Medizinisch-soziale Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozial-
therapeutische Wohnstätte für chronisch-psychisch Kranke) 
Verwaltung 
Z
weck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dies wird ins-
besondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambu-
lanten Einrichtungen. Die Aufgaben sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: 
Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie 
Bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulant e medizinische Versorgung der 
Bevölkerung 
Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei S uchtkranken und ihren Angehörigen 
Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtk ranken (Notschlafstelle und 
Wohnhaus) 
Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chroni sch-psychisch Kranken sowie 
von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes 
 Ambulante Hilfen zur Erziehung für suchtkranke Eltern und ihre Kinder 
Für das Wirtschaftsjahr 2022 wurde die Mazars GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 
Steuerberatungsgesellschaft als Abschlussprüfer bestellt. 
Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP)  ist gemäß des Vollstreckungsplanes des 
Freistaates Sachsen für die Maßregelbehandlung gemäß § 64 StGB für suchtkranke Straftäter 
aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau zuständig sowie für suchtkranke 
Straftäterinnen aus dem gesamten sächsischen Raum verantwortlich. Ziel ist die Begleitung hin 
zu einem suchmittelfreien sozialen Leben in Freiheit.
Anlage 3
24 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 2 
Das Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) nimmt seine Aufgabe im Rahmen eines 
Versorgungsauftrages für die ambulante Suchthilfe wahr. Die übertragenen kommunalen 
Versorgungsleistungen umfassen die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der 
ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem 
Gebiet der Suchtkrankenhilfe. 
Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) werden mit Schwerpunkten Beratung, 
Behandlung und Vermittlung betrieben. 
Daneben wurden weitere Leistungsvereinbarungen zur Betreibung von Unterkünften mit 
kommunalen Dienststellen abgeschlossen - ein Übernachtungshaus für chronisch alkoholkranke 
Männer sowie zwei Notschlafstellen für illegal Drogengebrauchende. Dazu kommt die 
Durchführung ambulanter erzieherischer Hilfen im Bereich der Jugendhilfe und Familienhilfe. Am-
bulante Nachsorge bzw. ambulante Rehabilitationsmaßnahmen werden einzelfallbezogen von 
Krankenversicherung bzw. Rentenversicherung getragen.  
Zudem erbringt das ZFD am Standort Demmeringstraße aktivierende Förderung von Suchthilfe-
potenzialen in einer SBB mit Begegnungszentrum und betreibt das Präventionsprojekt „Wandel-
halle Sucht“ sowie gruppenpädagogische bzw. im Einzelfall intervenierende Maßnahmen für Kin-
der aus Leipzig als Angehörige suchtkranker Eltern. In einer Werkstatt werden seit vielen Jahren 
tagesstrukturierende Angebote für handwerkliche Aktivitäten und Beschäftigungsprojekte im Auf-
trag des Jobcenters Leipzig durchgeführt, vermittelt durch den Kommunalen Eigenbetrieb En-
gelsdorf (KEE) sowie ein Spezialprojekt zur Aktivierung von Suchtkranken mit Crystalproblematik. 
Im Bereich der Medizinisch-sozialen Wohnheime (MSW) wurde das vollstationäre Wohn- und 
Betreuungsangebot für 40 chronisch psychisch kranke Bewohner der  Sozialtherapeutischen 
Wohnstätte (STW) auch im Jahr 2022 von den Betroffenen in hundertprozentigem Umfang ge-
nutzt. Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F (PWK)  betreute, pflegte und 
therapierte im abgelaufenen Geschäftsjahr 20 Bewohner. 
Wesentliche Grundlage des Unternehmensbereiches Anlagenverwaltung (AVW)  ist die 
Verpachtung des Grundvermögens des Eigenbetriebes an die Klinikum St. Georg gGmbH auf 
Basis eines Pachtvertrages. Dieser ist in seinen einzelnen Festlegungen vollständig umgesetzt. 
Die Pachtzinszahlungen dienen der Finanzierung von Investitionen in die Substanzerhaltung 
sowie in die Substanzerweiterung. 
25 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 3 
B. Wirtschaftsbericht
Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen 
Bestimmende Faktoren der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung waren die anhaltenden geopoli-
tischen Krisen mit Auswirkungen auf die Rohstoffmärkte, den Energiesektor und die Wertschöp-
fungsketten. Zudem manifestieren sich Folgewirkungen der Coronapandemie über die nachhal-
tige Beeinträchtigung der Lieferketten in einer Stagnation der wirtschaftlichen Entwicklung. Ein 
hoher Krankenstand sowie die Verknappung der Arbeitskräfte am Arbeitsmarkt haben Auswir-
kungen auf den Leistungsprozess und erschweren die Besetzung offener Stellen. Geldpolitische 
Stabilisierungsmaßnahmen der Zentralbanken führen über die Verteuerung der Finanzierungs-
kosten zu einer Abschwungbewegung im investiven Bereich. Die jüngsten Entwicklungen im Ban-
kensektor (Silicon Valley Bank, Credit Suisse) beeinträchtigen das Vertrauen in die Stabilität der 
künftigen Entwicklung. 
Eckpunkte der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: 
2022 2021 Delta 
BIP Deutschland Mrd. € 3.867,1 3.601,8 +265,3
BIP Deutschland Delta ggü. Vorjahr 
preisbereinigt % 
+1,8 +2,6 ./. 0,8 
Verbraucherpreisindex Deutschland % 6,9 3,1 +3,8 
Inflationsrate 7,9 3,1 +4,8 
Leitzins EZB (Festsatz) % 2,5 0,0 +2,5 
Arbeitslosenquote % 5,4 5,1 +0,3 
Quelle: Statistisches Bundesamt und Deutsche Bundesbank
Trotz der anhaltend pandemischen Lage im Jahr 2022 wurd e der operative Geschäftsbetrieb auf-
grund der etablierten Maßnahmen zum Hygieneschutz hiervon nicht beeinträchtigt. Sämtliche 
notwendige Maßnahmen zum Infektionsschutz wurden in den Sparten umgesetzt. Aufgrund der 
feststehenden Finanzierung haben sich auch keine nennenswerten Erlösausfälle ergeben. 
Das wirtschaftliche Ergebnis 2022 des Eigenbetriebes liegt mit TEUR ./. 556 um TEUR 631 unter 
dem Planansatz von TEUR 75. Negative Ergebniseffekte kamen dabei aus dem Pflegeheim für 
Menschen im Wachkoma in der Sparte MSW. Wegen der Umlenkung der am Standort Delitzscher 
26 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 4 
Straße behandelten 20 Wachkomapatienten auf einen neuen Träger verzeichneten die MSW ent-
sprechende Umsatzausfälle und schlossen das Geschäftsjahr mit einem Verlust in Höhe von 
TEUR ./. 379 defizitär ab. Zudem wurden aus dem Trägerwechsel Rückzahlungsverpflichtungen 
für Investitionsfördermittel des Wachkomaheimes mit TEUR 488 ergebniswirksam. Ein entspre-
chender Plan-Ist-Vergleich ist in der Anlage zum Lagebericht dargestellt. 
Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) war im abgelaufenen Wirtschaftsjahr bezogen auf 
118 Planbetten zu 88 % ausgelastet. Somit zeichnet sich eine relative Stabilität im Vergleich zu 
den Pandemie-Vorjahren 2020 und 2021 ab. Anders als in 2021 wurden nicht zusätzlich sämtli-
che Patienten nach § 126a StPO der Gerichtsbezirke Leipzig, Chemnitz und Zwickau vorrüber-
gehend aufgenommen. Es ist davon auszugehen, dass in Folge der Pandemie weniger Haupt-
verhandlungen an den Gerichten, die für Einweisungen in unsere Klinik zuständig sind, stattge-
funden haben. Mit einem gegenläufigen Trend ist mit Abflachen der Pandemie zu rechnen. 
Die Patientenversorgung durch  die Forensische Institutsambulanz (FIA ) als Bindeglied zwi-
schen stationärer Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk verläuft weiterhin erfolgreich 
und trägt zur Sicherung des nachhaltigen Behandlungserfolges bei. Im Jahr 2022 wurden monat-
lich durchschnittlich 122 Patienten in der FIA behandelt. Die Anzahl der Patienten, die sich in der 
forensischen Nachsorge befinden, korreliert regelhaft mit der stationären Auslastung der KFP, da 
sich die Patienten der Nachsorge im Schwerpunkt aus den erfolgreich aus der Klinik entlassenen 
Patienten rekrutieren. So sind auch die aktuellen Zahlen zu interpretieren. 
Im Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) erreichen die Suchtberatungs- und –behandlungsstellen 
(SBBn) bis zu 3.000 Klienten im Jahr. Das Übernachtungshaus Theklaer Straße mit 35 Plätzen 
für chronisch alkoholabhängige Menschen war ganzjährig komplett belegt. Die vorgehaltenen 20 
Betten in der Notschlafstelle Chopinstraße waren vollständig in Anspruch genommen. Eine wei-
tere Notschlafstelle („Alternative III“) mit 40 Plätzen wurde in der Braunstraße im Mai 2021 eröff-
net, um den hohen Bedarf an Wohnhilfenotversorgung der Stadt Leipzig decken zu können. Sie 
ist vollständig ausgelastet und hält 3 Plätze für Quarantänebedarf bei Corona vor. Ein speziell für 
suchtkranke Eltern eingerichteter Fachbereich Familienhilfe leistet neben klassischer Suchtbera-
tung ambulante Hilfen zur Erziehung in Form aufsuchender sozialpädagogischer Familienhilfe mit 
bis zu 9.000 Fachleistungsstunden. 
In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte (STW) waren sowohl Auslastung als auch Belegung 
des Hauses im Jahr 2022 stabil. Im Jahresdurchschnitt waren alle Plätze belegt und die 
27 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 5 
Wohnstätte mit 98,95 % sehr hoch ausgelastet, was die Grundlage für das positive Betriebser-
gebnis bildet.  
Circa 2/3 der Bewohner haben eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis, viele von 
ihnen mit paranoiden Zügen. Aufgrund der hohen Zahl schwer und schwersterkrankter Klienten 
und den daraus resultierenden oft häufigen und mitunter langen Krankenhausaufenthalten, 
verringerte sich die nahezu hundertprozentige Auslastung auf eine reelle Belegung von 93,81 % 
im Jahresdurchschnitt. 
Die Befürchtung, dass sich im Zuge der BTHG-Umsetzung ein betriebswirtschaftliches Risiko 
ergeben könnte, weil nicht mehr alle Kosten zentral und zuverlässig vom Kostenträger gezahlt 
werden, sondern die Bewohner bzw. deren rechtliche Betreuer seither die Kosten für Miete und 
Lebensunterhalt selbst tragen und begleichen müssen, hat sich 2022 verstärkt bewahrheitet, da 
es neben dem enormen Verwaltungsaufwand tatsächlich in einzelnen Fällen zu beträchtlichen 
Verzögerungen und Problemen bei der Begleichung der Rechnungen kam. Die trifft besonders 
auf Selbstzahler zu. 
Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (PWK) wurde geschlossen. Hintergrund ist zum 
einen die strategische und bauliche Neuausrichtung der Klinikum St. Georg gGmbH, hier beson-
ders der geplante Klinikneubau Zentralbau II in unmittelbarer Nähe, was mit jahrelangen erhebli-
chen Lärm- und Schmutzbelastungen sowie dem Wegfall erforderlichen Rettungswege verbun-
den sein wird. Zum anderen ist hier auch die zunehmend schwierige Situation aufgrund von Fach-
kraftmangel und einer anhaltend defizitären Prognose bei Weiterbetrieb, insbesondere aufgrund 
der fehlenden Vernetzungsmöglichkeiten zu benennen. 
Der Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen wurde folgerichtig zum 28.02.2023 gekündigt. Um 
eine rechtzeitige und fristgerechte Verlegung der Bewohner sicherzustellen, wurden die Heim-
verträge bereits zum 31.12.2022 gekündigt. Die Weiterversorgung aller Bewohner wurde sicher-
gestellt. Alle Umzüge, überwiegend in die Einrichtung Städtische Altenpflegeheime gGmbH, wur-
den bis 05.01.2023 vollzogen. Seit 06.01.2023 werden vom Städtischen Klinikum "St. Georg" 
Leipzig keine Versorgungsleistungen mehr erbracht. 
Die Klinikum St. Georg gGmbH als Pächterin erbringt für den Bereich Anlagenverwaltung 
(AVW) die Instandhaltungsarbeiten für die genutzten Gebäude. Diese beliefen sich im 
Wirtschaftsjahr 2022 auf ein Volumen in Höhe von TEUR 3.442. 
28 von 49 in Zusammenstellung
                  Seite 6 
C. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
1. Vermögenslage
31.12.2022 31.12.2021 Veränderung Veränderung
TEUR TEUR TEUR %
Aktiva
Anlagevermögen 126.293 123.483 2.810 2,3
langfristiges Vermögen 126.293 123.483 2.810 2,3
Vorräte 1 2 -1 -42,7
kurzfristige Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände 7.504 9.492 -1.988 -20,9
liquide Mittel 34 20 14 66,7
Rechnungsabgrenzungsposten 1 4 -3 -74,8
kurzfristiges Vermögen 7.540 9.519 -1.979 -20,8
Summe Aktiva 133.834 133.002 832 0,6
Passiva
Eigenkapital 43.201 43.756 -556 -1,3
Sonderposten 69.950 69.968 -18 0,0
langfristige Rückstellungen 418 286 132 46,0
langfristige Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten 10.711 7.263 3.448 47,5
langfristige Verbindlichkeiten gegenüber
dem Gesellschafter 0 0 0 k. A.
langfristige Mittel 124.280 121.274 3.006 2,5
kurzfristige Rückstellungen 1.240 523 717 137,0
kurzfristige Verbindlichkeiten
gegenüber Kreditinstituten 563 406 157 38,8
weitere kurzfristige Verbindlichkeiten 4.109 6.790 -2.681 -39,5
Ausgleichsposten aus
Darlehensförderung 90 95 -5 -5,0
Rechnungsabgrenzungsposten 3.552 3.915 -363 -9,3
kurzfristige Mittel 9.554 11.729 -2.175 -18,5
Summe Passiva 133.834 133.002 832 0,6
D
ie Bilanzsumme erhöhte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 832 bzw. 0,6 %. Die Ursachen 
hierfür liegen auf der Aktiv- und der Passivseite der Bilanz im langfristigen Bereich. 
Auf der Aktivseite der Bilanz erhöhte sich im langfristigen Bereich das Anlagevermögen im 
Vorjahresvergleich um TEUR 2.810 bzw. 2,3 %. Den Investitionen des Wirtschaftsjahres von 
TEUR 7.499 stehen Abschreibungen von TEUR 4.715 sowie Restbuchwertabgänge von 
TEUR ./. 26 gegenüber. Der Deckungsgrad des Anlagevermögens durch Eigenkapital und 
Sonderposten beträgt 89,9 %. 
Im kurzfristigen Bereich verminderten sich auf der Aktivseite der Bilanz die Forderungen und 
sonstigen Vermögensgegenstände stichtagsbezogen um TEUR 1.988 bzw. 20,9 %. Hier wirkt 
sich im Wesentlichen die Auszahlung der städtischen Investitionsfördermittel für den Neubau des 
Ambulanzzentrums mit TEUR 1.500 entsprechend aus. 
Auf der Passivseite der Bilanz verminderte sich im langfristigen Bereich das Eigenkapital in Höhe 
des Jahresfehlbetrages von TEUR ./. 556 auf TEUR 43.201. 
29 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 7 
Der Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes wurde von der Ratsversammlung der Stadt 
Leipzig am 15.09.2022 beschlossen (VII-DS-07365). Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 
2020 in Höhe von EUR 187.817,79 wurde gemäß § 12 Abs. 3 SächsEigBVO in voller Höhe zum 
Teilausgleich des Verlustes aus dem Jahr 2019 verwendet. 
Der Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes wurde von der Ratsversammlung der Stadt 
Leipzig am 15.03.2023 beschlossen (VII-DS-08054). Der Jahresüberschuss in Höhe von 
EUR 100.583,41 wird gemäß § 12 Abs. 3 SächsEigBVO in Höhe von EUR 21.621,36 zum Aus-
gleich des noch bestehenden Verlustes aus dem Jahr 2019 verwendet und in Höhe von EUR 
78.962,05 auf neue Rechnung vorgetragen. 
Die Eigenkapitalquote zum Stichtag beträgt 32,3 % (Vorjahr 32,9 %). 
Das festgesetzte Kapital gemäß der Betriebssatzung beträgt zum 31. Dezember 2022 
unverändert zum Vorjahr TEUR 30.000. 
Ebenfalls im langfristigen Bereich verminderten sich die Sonderposten stichtagsbezogen um 
TEUR 18. Den Zuführungen und Umbuchungen des Geschäftsjahres in Höhe der aus Mitteln der 
öffentlichen Hand und des Trägers geförderten Investitionen von TEUR 3.525 stehen 
Auflösungen der Sonderposten für Abschreibungen und Restbuchwertabgänge in Höhe von 
TEUR 3.543 gegenüber. 
Die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten aus den Baufinanzierungen der bei-
den Maßnahmen „Theklaer Straße“ und „Neubau Ambulanzgebäude“ erhöhten sich stichtagsbe-
zogen um TEUR 3.448 bzw. 47,5 %. Hier stehen Darlehensaufnahmen von TEUR 4.050, Darle-
henstilgungen von TEUR 445 sowie Laufzeitumgliederungen von TEUR 157 gegenüber. 
Im kurzfristigen Bereich erhöhten sich die kurzfristigen Rückstellungen um TEUR 717 bzw. 
137,0 % auf TEUR 1.240. 
Die Entwicklung der Rückstellungen des Eigenbetriebes ist in der Anlage zum Lagebericht 
dargestellt. 
Ebenfalls im kurzfristigen Bereich erhöhten sich die kurzfristigen Bankverbindlichkeiten aus Lauf-
zeitumgliederungen stichtagsbezogen um TEUR 157 bzw. 38,8 %. 
Die kurzfristigen Verbindlichkeiten verminderten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 2.681 bzw. 
39,5 %. Hier wirken sich mit TEUR 2.693 Investitionsverpflichtungen aus Trägerzuschüssen für 
den Neubau Ambulanzzentrum und den Brandschutz Chopinstraße entsprechend aus. 
30 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 8 
2. Finanzlage
Die Entwicklung des Finanzmittelbestandes ist in der nachfolgenden Kapitalflussrechnung 
dargestellt. 
Kapitalflussrechnung in analoger Anwendung des DRS 21
2022 2021 VJ- Delta
TEUR TEUR TEUR
1. Jahresfehlbetrag/-überschuss -556 101 -656
2. Abschreibungen auf das Anlagevermögen (+) 4.715 4.829 -114
3. Zahlungsunwirksame Erträge aus der Investitionsfinanzierung (-) -3.044 -3.165 122
4. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Rückstellungen 848 281 567
5. Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+)/ Erträge (-) -364 -364 0
6. Zunahme (-)/ Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus
Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der
Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 1.766 -2.124 3.889
7. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht
der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -1.362 2.444 -3.805
8. Gewinn (-)/ Verlust (+) aus dem Abgang von eigenmittel-
finanzierten Gegenständen des Anlagevermögens -278 5.456 -5.733
9. Zinsaufwendungen (+)/ Zinserträge (-) 38 15 23
I. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 1.764 7.473 -5.708
1. Auszahlungen für Investitionen (-) -7.499 -6.774 -726
2. erhaltete Zinsen (+) 7 7 0
II. Cashflow aus Investitionstätigkeit -7.492 -6.766 -726
1. Saldo Aus- und Einzahlungen Darlehen (-)/ (+) 3.606 309 3.297
2. Saldo Aus- und Einzahlungen Stadt Leipzig (-)/ (+) 0 -5.394 5.394
3. erhaltene Fördermittel (+) 1.877 2.230 -353
4. gezahlte Zinsen (-) -46 -22 -23
III. Cashflow aus Finanzierungstätigkeit 5.438 -2.877 8.315
zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelbestandes
(Summe I. + II. + III.) -290 -2.171 1.881
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 6.503 8.674 -2.171
davon Kassenbestand 20 36 -16
davon Bankbestand 0 0
davon saldierte Cash-Pool-Forderungen 6.483 8.638 -2.155
Finanzmittelfonds am Ende der Periode 6.213 6.503 -290
davon Kassenbestand 34 20 14
davon Bankbestand 0 0 0
davon saldierte Cash-Pool-Forderungen 6.179 6.483 -304
31 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 9 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist in das Cash-Management der St. 
Georg Unternehmensgruppe eingebunden. Der Finanzmittelfonds des Eigenbetriebes zum 
31. Dezember 2022, bestehend aus liquiden Kassen- und Bankbeständen sowie
geldäquivalenten saldierten Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe 
beträgt TEUR 6.213 und setzt sich wie folgt zusammen: 
2022 2021 VJ- Delta
TEUR TEUR TEUR
Kassenbestände 34 20 14
Bankbestände 0 0 0
Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg 
Unternehmensgruppe 6.947 6.992 -45
Cash-Pool-Verbindlichkeiten gegenüber der St. Georg 
Unternehmensgruppe -768 -509 -259
Finanzmittelfonds 6.213 6.503 -290
D
ie Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb stellen sich wie folgt 
dar: 
2022
EUR
Zentrum für Drogenhilfe
haushaltsrelevante Erträge
Leistungsvereinbarung zur Durchführung der ambulanten und 
komplementären psychiatrischen Versorgung 3.059.480,03
Präventionsprojekt "Wandelhalle Sucht" 45.000,00
Projekt "teamWendepunkt" 1.013,05
Ambulante Betreuung Theklaer Straße 790.980,70
Notunterbringung Chopinstraße 549.205,03
Notunterbringung Braunstraße 1.223.828,92
Sozialpädagogische Familienhilfe 531.582,47
Anlagenverwaltung
Umstellung Software 5.850,04
Investitionszuschuss VII-HP-04971 (Neubau Ambulanzgebäude) 1.500.000,00
32 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 10 
Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 303 (Vj.: TEUR 320) gegen 
das Amt für Jugend und Familie für Betreuungsentgelte im Rahmen der wirtschaftlichen 
Jugendhilfe sowie gegen das Sozialamt. Die im Vorjahr ausgewiesene Forderung aus Investiti-
onszuschüssen von TEUR 1.500 für den Neubau des Ambulanzzentrums wurde im Geschäftsjahr 
ausgezahlt. 
Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig bestehen für Lieferungen und Leistungen in Höhe 
von TEUR 0 (Vj.: TEUR 2) sowie für Investitionsverpflichtungen zum Neubau Ambulanzzentrum 
und Brandschutz Chopinstraße in Höhe von TEUR 353 (Vj.: TEUR 3.015).  
Die Liquidität des Eigenbetriebes war im gesamten Jahr 2022 gesichert. Die saldierte Forderung 
gegen die St. Georg Unternehmensgruppe aus dem Cash-Management beträgt zum 
Bilanzstichtag TEUR 6.179. Die Forderung ist durch Kassen- und Bankbestände und zusätzlich 
durch eine vorhandene Kreditlinie der Klinikum St. Georg gGmbH in Höhe von Mio. EUR 24 
gedeckt. 
3. Ertragslage
TEUR % TEUR % TEUR %
Laufende Erträge
 Umsatzerlöse 25.893 97,6 24.390 97,5 1.504 6,2
 sonstige betriebliche Erträge 634 2,4 634 2,5 1 0,1
26.528 100,0 25.023 100,0 1.504 6,0
Laufende Aufwendungen
 Personalaufwand 18.932 71,4 17.987 71,9 946 5,3
 Materialaufwand 3.244 12,2 2.613 10,4 632 24,2
 ergebniswirksame Abschreibungen 1.420 5,4 1.335 5,3 84 6,3
 übrige betriebliche Aufwendungen
 und sonstige Steuern 3.537 13,3 3.058 12,2 479 15,7
27.133 102,3 24.993 99,9 2.140 8,6
Betriebsergebnis -606 -2,3 30 0,1 -636 < -100
Finanzergebnis -38 -0,1 -15 -0,1 -23 > 100
neutrales Ergebnis 88 0,3 85 0,3 3 3,3
Ertragsteuern 0 0,0 0 0,0 0 k. A.
Jahresergebnis -556 -2,1 101 0,4 -656 -652,6
2022 2021 VJ- Delta
M
it dem Jahresergebnis 2022 von TEUR ./. 556 wurde das Planergebnis von TEUR 75 um 
TEUR 631 negativ unterschritten. 
Der Unternehmensbereich AVW schließt das Geschäftsjahr mit einem Fehlbetrag in Höhe von 
TEUR 173 ab, das ZFD erwirtschaftet einen Fehlbetrag von TEUR 4 sowie die MSW einen Fehl-
betrag von TEUR 379. Die KFP liegt auf Grund der Finanzierungssystematik des Landes Sachsen 
ergebnisneutral im Planbereich. Ein entsprechender Plan-Ist-Vergleich ist in der Anlage zum 
Lagebericht dargestellt. 
33 von 49 in Zusammenstellung
                    Seite 11 
Die Umsatzerlöse erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 1.504 bzw. 6,2 %. Hier wirken 
sich im Wesentlichen gestiegene Leistungsentgelte der Stadt Leipzig im ZFD entsprechend aus. 
Die Umsätze stellen sich in den einzelnen Sparten des Eigenbetriebes wie folgt dar: 
Das zugrundeliegende Leistungsgerüst der einzelnen Unternehmensbereiche des 
Eigenbetriebes ergibt sich im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: 
Zentrum für Drogenhilfe 2022 2021
betreute Klienten
Fälle insgesamt (ohne anonyme Kontakte) 2.840 2.761
weitere Angebote
Notschlafstelle in Chopinstraße (Plätze) 20 20
Anzahl Übernachtungen 7.264 7.119
Auslastung 99,5 % 97,5 %
Wohnstätte für Alkoholkranke in Theklaer Straße (Plätze) 35 35
Anzahl Übernachtungen 12.407 12.315
Auslastung 97,1 % 96,4 %
Notschlafstelle Braunstraße (Plätze) 40 40
Anzahl Übernachtungen 14.525 8.637
Auslastung 99,5 % 93,2 %
Die sonstigen betrieblichen Erträge liegen mit TEUR 634 auf Vorjahresniveau. 
Umsatz 2022 
TEUR
Umsatz 2021 
TEUR
Klinik für Forensische Psychiatrie 14.834 14.237
Zentrum für Drogenhilfe 6.611 5.652
Medizinisch-Soziale Wohnheime 3.018 3.119
Verwaltung 1.430 1.381
25.893 24.390
2022 2021 2022 2021 2022 2021
Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl % %
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 20 20 6.068 6.988 83,25 95,72
Sozialtherapeutische Wohnstätte 40 40 14.445 14.398 98,95 98,61
Klinik für Forensische Psychiatrie 118 118 37.698 38.343 87,52 89,01
Betten und 
Plätze
Pflegetage/ 
Betreuungstage
Auslastung der 
aufgestellten 
Betten und Plätze
34 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 12 
Der Personalaufwand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 946 bzw. 5,3 %. Die 
Steigerung ist vor allem auf Tariflohnsteigerungen, die vollständige Umsetzung der neuen 
Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA und auch auf die Erhöhung der Vollkräfte im 
Zentrum für Drogenhilfe für die Eröffnung des neuen Leistungsbereichs „Alternative III“ 
zurückzuführen. 
Auf der Grundlage des definierten Geltungsbereiches des TVöD-K galt für die Klinik für Forensi-
sche Psychiatrie auch im Jahr 2022 dieser Spartenvertrag. Für das Zentrum für Drogenhilfe und 
die medizinischen Wohnheime wurde in 2022 wie bisher der TVöD-B (Sparte Pflege- und Betreu-
ungseinrichtungen) angewandt. 
Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebes nach Bereichen im Jahresdurchschnitt: 
Im Eigenbetrieb waren 2022 im Jahresdurchschnitt 259,3 VK (Vorjahr 255,8 VK) beschäftigt. Da-
mit ist die Anzahl der Ist-Vollkräfte insgesamt im Jahresdurchschnitt gegenüber dem Vorjahr um 
3,5 VK gestiegen. 
Die Erhöhungen betreffen die Klinik für Forensische Psychiatrie und das Zentrum für Drogenhilfe 
bedingt durch die Stellenzuführung und Besetzung der Planstellen für den neuen Leistungsbe-
reich Alternative III in der Braunstraße. Aufgrund des Beschlusses zur Schließung des Pflege-
heims am Standort Delitzscher Straße im Jahr 2023 ist im Jahr 2022 bereits ein Personalabbau 
zu verzeichnen. Die Veränderung des Personalbestandes im Ist steht immer im Zusammenhang 
mit der schwankenden Anzahl von bezügefreien Beschäftigten wie z.B. langzeiterkrankten Mitar-
beitern oder Beschäftigten in Elternzeit sowie Fluktuation und Nachbesetzung von Stellen. 
Unternehmensbereich VK 2022 VK 2021 Abweichung
Klinik für Forensische Psychiatrie 149,8 145,7 4,1
Zentrum für Drogenhilfe 69,3 65,3 4,0
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 17,2 22,0 -4,8
Sozialtherapeutische Wohnstätte 17,1 17,0 0,1
Sonstiges Personal 5,9 5,8 0,1
Eigenbetrieb gesamt 259,3 255,8 3,5
35 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 13 
Darstellung Stellenübersicht 
Stellenübersicht
Städtisches Klinikum "St. Georg" Plan Ist Abw. +/ -
Durchschnittliche Anzahl
Beschäftigte Personen 347 328 -19
Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) 286 259 -27
 davon Auszubildende 2 2 0
 davon KFP 158 150 -8
 davon ZFD 75 69 -6
 davon PWK 27 17 -10
 davon STW 20 17 -3
 davon AVW 6 6 0
Die Personalaufwendungen setzen sich wie folgt zusammen: 
Gesamt Mit-
arbeiter 
(MA)
Gesamt Mit-
arbeiter 
(MA)
TEUR Anzahl TEUR Anzahl
Ärztlicher Dienst 734 6 608 6
Pflegedienst 7.937 139 7.678 137
Medizinisch-technischer Dienst 7.709 132 7.033 121
Funktionsdienst 1.015 17 998 17
Klinisches Hauspersonal 50 1 48 1
Wirtschafts- und Versorgungsdienst 323 9 282 10
Technischer Dienst 61 2 0 0
Verwaltungsdienst 969 20 947 20
Sonstiges Personal 135 2 394 1
Gesamt 18.932 328 17.987 313
20212022
Bedingt durch die Struktur des Eigenbetriebes als rechtlich zugehöriges Unternehmen zur Stadt 
Leipzig, welche Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen e.V. ist, sind die kommu-
nalen Flächentarifverträge der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) ver-
bindlich umzusetzen.  
36 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 14 
Tarifentwicklung 
Nichtärztlicher Dienst 
Mit der Tarifeinigung im Oktober 2020 wurde eine schrittweise Angleichung der Arbeitszeit im 
Tarifgebiet Ost an das Tarifgebiet West vereinbart. 
Die regelmäßige Arbeitszeit im Tarifgebiet Ost wurde von wöchentlich durchschnittlich 40 Stun-
den (ausschließlich der Pausen) ab Januar 2022 auf durchschnittlich 39,5 Stunden wöchentlich 
bei vollem Lohnausgleich reduziert. Das galt allerdings noch nicht für den Krankenhausbereich. 
Deshalb wird diese Reduzierung der Arbeitszeit auf durchschnittlich 39,5 Stunden wöchentlich in 
der Klinik für Forensische Psychiatrie erst ab 01.01.2023 wirksam. 
Sukzessive jährlich werden dann weitere Absenkungen der Wochenarbeitszeit um durchschnitt-
lich 0,5 Stunden bis zum Jahr 2025 wirksam. Dann soll grundsätzlich für alle Unternehmensbe-
reiche im Eigenbetrieb die 38,5-Stunden-Woche durchschnittlich gelten. 
Bei der letzten Tarifeinigung der Tarifvertragsparteien im 1. Quartal 2021 haben sich die Tarifver-
tragsparteien abschließend zu einer Erhöhung der Tabellenentgelte in 2 Stufen verständigt: 
um 1,4 % ab 01.04.2021 und 
um 1,8 % ab 01.04.2022 
Weiterhin wurde für die Entgeltgruppen P5 bis P16 ab 01.03.2021 eine monatliche Pflegezulage 
in Höhe von EUR 70,00 vereinbart, die sich ab 01.03.2022 nochmals auf insgesamt EUR 120,00 
erhöht hat. Weitere Monatszulagen für besondere Pflegebereiche (wie z.B. für Intensivbereiche 
oder infektiöse Bereiche) und die Wechselschichtzulage wurden ebenfalls angehoben. 
Es erfolgt eine weitere Anhebung der Jahressonderzahlung Ost im Bereich der VKA im Jahr 2022 
auf durchschnittlich 84,51 % für die Mehrzahl der Entgeltgruppen. 
Außerdem erhöhten sich die Entgelte der Auszubildenden ab dem 01.04.2022 nochmals um je-
weils monatlich EUR 25. 
37 von 49 in Zusammenstellung
                   Seite 15 
Die Beschäftigten im Sozial - und Erziehungsdienst werden nach der speziellen TVÖD S-Tabelle 
vergütet. Im Ergebnis der Tarifrunde 2022 wurden die Vergütungen der nach der S-Tabelle ent-
lohnten Beschäftigten u.a. durch monatliche Zulagen (EUR 130 bis EUR 180 je nach EG) aufge-
wertet. Zur Entlastung erhalten diese Beschäftigten 2 Regenerationstage pro Kalenderjahr. Diese 
Regelung ist ab 01.01.2022 gültig und bezieht sich auf eine 5-Tage-Arbeitswoche. Außerdem 
wurden für diese Tarifbeschäftigten weitere Verbesserungen wie die Verkürzung der Stufenlauf-
zeiten und die Erweiterung von Heraushebungsmerkmalen für die Höhergruppierung erreicht. 
Die Laufzeit des Tarifvertrages war bis 31.12.2022 befristet. 
Ärztlicher Dienst 
Nach langen Verhandlungsrunden wurde eine Einigung der kommunalen Arbeitgeber mit dem 
Marburger Bund erreicht. Rückwirkend zum 01.10.2021 wurde eine Entgeltsteigerung um 3,35 % 
bis zum 31.12.2022 wirksam. Weitere tarifrechtliche Regelungen bezüglich Rufbereitschaft und 
Bereitschaftsdienste sowie zur Arbeit an Wochenenden wurden beschlossen. 
Altersteilzeit 
Im Eigenbetrieb gab es 2022 vier laufende Altersteilzeitverträge. Davon wurde 2022 ein Vertrag 
neu abgeschlossen. 
Abgangsquote / Krankenstand 
Die Abgangsquote 2022 beträgt 10,06 % und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 0,76 % 
gestiegen. Das Niveau des Krankenstandes betrug im Jahresdurchschnitt 12,55 %. Damit ist der 
Krankenstand im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 % gestiegen. Die Krankheitsquote beinhaltet den 
Ausfall mit und ohne Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber. 
Aus- und Weiterbildung 
Im Jahresdurchschnitt 2022 waren 2 Schüler im Pflegeheim eingesetzt. 
Im Rahmen des Freiwilligen Sozialen Jahres ist seit September 2022 eine Stelle in der Sozial-
therapeutischen Wohnstätte Eitingon-Haus besetzt. 
38 von 49 in Zusammenstellung
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Im Städtischen Klinikum wurden 2022 insgesamt 6 Weiterbildungsverträge abgeschlossen. 
Schwerpunkte dieser Weiterbildungen waren: 
Pflegeexperte für allgemeine und forensische Psychiatrie 
Leitungsaufgaben in Gesundheitseinrichtungen 
D
er Materialaufwand erhöhte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 632 bzw. 24,2 %. Ursächlich 
ist im Wesentlichen die Entwicklung der bezogenen Personalgestellungsleistungen in den MSW. 
Die ergebniswirksamen Abschreibungen entwickelten sich mit einer Steigerung von TEUR 84 
bzw. 6,3 % leicht über Vorjahresniveau. 
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 479 
bzw. 15,7 %. Hier wirkt sich mit TEUR 488 die Rückzahlungsverpflichtung von Investitionsförder-
mitteln für das Wachkomaheim entsprechend aus. 
Im neutralen Ergebnis wirkt sich die Entwicklung der Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 
sowie weiterer periodenfremder Erträge entsprechend aus. Das neutrale Ergebnis erhöhte sich 
im Vorjahresvergleich um TEUR 3. 
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D. Prognosebericht mit Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung
Im Rahmen der Wirtschaftsplanung mit den gesetzlichen und finanziellen Gegebenheiten wird für 
das Geschäftsjahr 2023 ein Jahresüberschuss in Höhe von TEUR 52 prognostiziert, welcher aus 
dem Unternehmensbereich Anlagenverwaltung resultiert. Für das Wachkomaheim gehen wir, 
abweichend zur Wirtschaftsplanung, wegen nachlaufenden Aufwendungen nach der Heim-
schließung für 2023 von einem Fehlbetrag aus. Per März 2023 beläuft sich dieser auf TEUR 88. 
Für die übrigen Unternehmensbereiche sind ausgeglichene Ergebnisse Zielstellung. Der Wirt-
schaftsplan 2023 wurde in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 15.12.2022 (VII-DS-
07536) beschlossen. 
Insbesondere die Refinanzierung von tariflichen Personalkostensteigerungen sowie 
Instandhaltungs- und Sanierungsnotwendigkeiten stellen diesbezüglich wesentliche Faktoren 
dar. 
Die haushaltrelevanten Positionen wurden mit der Stadtverwaltung abgestimmt. 
Der Eigenbetrieb ist über die Service- Managementvereinbarung in das Risikomanage-
mentsystem der Klinikum St. Georg gGmbH integriert. Das vorliegende  Risikohandbuch für die 
K
linikum St. Georg gGmbH wurde am 15. Februar 2010 in Kraft gesetzt, im Februar 2023 
aktualisiert und fortlaufend überarbeitet. 
Für den Eigenbetrieb bestehen Risiken in der verhandelbaren Refinanzierung von Preis- und 
Tarifentwicklungen verbunden mit der unzureichenden Entwicklung der Leistungsentgelte. 
Im Unternehmensbereich Anlagenverwaltung wird sich die Liquidität im Spannungsfeld 
laufender Zuflüsse aus dem geltenden Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gGmbH und In-
vestitionsauszahlungen weiter entwickeln. Des Weiteren verfügt der Eigenbetrieb über einen Kas-
senkredit i. H. von Mio. EUR 2,8. 
In 2022 wurde die Errichtung des neuen, das Haus 12 ersetzenden Ambulanzgebäudes abge-
schlossen. Die Baumaßnahme beinhaltet Baukosten in Höhe von Mio. EUR 15,6. Diese wurden 
in Höhe von Mio. EUR 9,3 über Kredite, in Höhe von Mio. EUR 3,0 aus Einlagen der Stadt Leipzig, 
in Höhe von Mio. EUR 3,0 über Investitionszuschüsse der Stadt Leipzig sowie in Höhe von Mio. 
EUR 0,3 aus Eigenmitteln des Eigenbetriebes finanziert. Das Gebäude wurde im November 2022 
zur Nutzung übergeben. Pächterin im Rahmen des geltenden Pachtvertrages ist die Klinikum St. 
Georg gGmbH. Die Maßnahme stellt einen wesentlichen Schritt hinsichtlich der strategischen 
Entwicklung des Standortes Delitzscher Straße dar. 
Die CBL-Transaktion wird einschließlich der vereinbarten Berichtspflichten vertragsgemäß 
umgesetzt. Die Transaktion endet vertragsgemäß im Jahr 2032. Eine vorzeitige Beendigung der 
Transaktion ist gegenwärtig nicht ableitbar. Es erfolgt jedoch eine laufende Beobachtung der 
Marktsituation, um eine schnelle Reaktion auf Veränderungen zu gewährleisten. 
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Das Zentrum für Drogenhilfe wird durch den wachsenden Suchtmittelmissbrauch auch 
perspektivisch weiterhin dezentral der psychosozialen Grundversorgung von Suchtkranken zur 
Verfügung stehen müssen. Hinzu kommen weitere Aufgaben im Rahmen von Beratung, 
Betreuung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger. Die 
bestehenden Leistungsvereinbarungen mit den Fachbehörden der Stadt Leipzig 
Gesundheitsamt, Sozialamt und Amt für Jugend und Familie lassen sich bei Bedarf erweitern. Mit 
dem Sozialamt wurde ab dem 17. Mai 2021 eine Leistungsvereinbarung für eine weitere 
Notschlafstelle in der Braunstraße abgeschlossen. Damit sind im Versorgungsvertrag mit der So-
zialbehörde der Stadt Leipzig weitere 40 Notschlafplätze geschaffen. 
Die Droge Crystal erzeugt unverändert verstärkt Klientennachfragen. Des Weiteren legen 
veränderte Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten eine Profilerweiterung im 
Zentrum für Drogenhilfe nahe. Die vorhandenen Ressourcen lassen hier aber kaum Spielraum. 
Die Arbeit mit Kindern als Angehörige suchtkranker Eltern ist fest etabliert. Die Verbundleistung 
von Sozialpädagogischer Familienhilfe und der sog. Co-Sucht erweist sich immer mehr als pass-
genaues Angebot für suchtkranke Eltern. Die im Jahr 2013 modellhafte Förderung durch den 
Freistaat Sachsen konnte in die Personalkostenfinanzierung mit der Stadt Leipzig aufgenommen 
werden und ist inzwischen ein fester Bestandteil der Leistungsvereinbarung geworden. 
Für die beiden Einrichtungen SBB „Regenbogen“ und Fachbereich Familienhilfe wurde der Um-
zug in die Demmeringstraße 47- 49 Anfang 2022 vollzogen. 
Die anhaltende Corona-Pandemie setzte sich leider auch in 2022 fort. Im ZFD wurde das Maß-
nahmenkonzept zur Gegensteuerung weiterhin aufrechterhalten. Auch 2022 kam es nicht zu 
coronabedingten Schließungen von Angeboten. Die Aufgabenfelder wurden trotzdem vorsorglich 
nach der Unverzichtbarkeit ihres Versorgungsauftrages gewichtet und in sog. Prioritäten des Ver-
sorgungsbedarfs eingeteilt. Priorität 1 sind die Einrichtungen zur Notunterbringung wohnungslo-
ser Suchtkranker. Die Einrichtungen müssen ihren Versorgungsauftrag zur existenziellen Siche-
rung der Nutzer unbedingt gewährleisten können.  
Der Fachbereich Familienhilfe und insbesondere der Versorgungsauftrag für die Jugendbehörde 
der Stadt Leipzig zur aufsuchenden sozialpädagogischen Familienhilfe vor Ort wurden in die Pri-
orität 2 eingestuft. Die Leistungserbringung in diesem Aufgabenfeld dient immer auch dem Schutz 
des Kindeswohls und der Gefährdungseinschätzung in Zusammenarbeit mit dem Allmeinen So-
zialen Dienst zu einer eventuell notwendigen Herausnahme des Kindes bei bestimmten Gefähr-
dungslagen. 
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In die Priorität 3 wurden die klassischen SBBn eingestuft. Die Erfahrungen zeigen, dass die Fach-
kräfte natürlich selbst Schutz vor einer Corona-Erkrankung brauchen. Die ratsuchenden Klienten 
brauchen neben dem Schutz der eigenen Person auch die Gewissheit, Hilfestellung erhalten zu 
können. Umfangreiche Abstands- und Hygienekonzepte in enger Abstimmung mit den Fachbe-
hörden der Stadt Leipzig und der zuständigen Abteilung der Krankenhaushygiene im Klinikum St. 
Georg konnte über das ganze Jahr die Basisversorgung auch in diesem Bereich gewährleisten, 
wenn auch zu gewissen Zeiten nur noch telefonische Kontakte möglich waren und Gruppenakti-
vitäten, bedingt durch die räumliche Enge mancher SBBn, auch ganz ausgesetzt werden muss-
ten. 
Die Klinik für Forensische Psychiatrie setzt ihre Pflichtaufgabe im bisherigen Umfang weiterhin 
uneingeschränkt um. Langfristig bleibt es Aufgabe, den Bestand zu wahren, die Qualität zu si-
chern sowie das Behandlungsangebot gemäß dem sich ständig ändernden Bedarf 
weiterzuentwickeln und zu differenzieren. Eine kostendeckende Leistungserbringung auf fachlich 
hohem Niveau bleibt dabei ein entscheidendes Qualitätsmerkmal. In Anbetracht der sich etwas 
entspannenden Coronalage und dem damit auch zu erwartenden Abbau von (bislang coronabe-
dingt aufgeschobener) Gerichtsverfahren ist 2023 mit einem leichten Zuwachs der gerichtlichen 
Zuweisungen und somit der Belegungsentwicklung zu rechnen. 
Im Rahmen der kontinuierlichen Investition in die bauliche und technische Infrastruktur wurde im 
Jahr 2021 mit dem notwendige Austausch sicherheitsrelevanter, technischer Systeme begonnen, 
dieser erstreckt sich auf Kameratechnik, Computertechnik, Sicherheitsschlösser, das Schließsys-
tem sowie die mobile persönliche Notrufanlage. Der Schwerpunkt der Umsetzung ist hier für das 
Jahr 2023 festgelegt. Baulich steht in 2023 die Renovierung der Rückführerstation an, in diesem 
Zusammenhang wird auch eine gegen Vandalismus besonders gesicherte Möblierung verbaut. 
Die Forensische Institutsambulanz wird in Kooperation mit der Forensischen Ambulanz des SKH 
Altscherbitz im Objekt in der Josephinenstraße11 in Leipzig-Reudnitz wie bisher betrieben. Die 
Auslastung im Berichtszeitraum 2022 war mit der im Vorjahr vergleichbar, tendenziell ist mit Zu-
nahme der stationären Auslastung auch mit einem Zuwachs der forensischen Nachsorgezahlen 
zu rechnen. In 2023 wird ein alternativer Standort für die FIA geprüft, hier kommt ein Objekt in 
der Delitzscher Straße 135 in Frage, ein reger, kontroverser aber stets konstruktiver Diskurs ist 
hier zu erwarten. 
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Die demographische Entwicklung der Stadt Leipzig spiegelt sich auch in der STW Eitingon-Haus
wider. Hier waren auch 2022 die Anfragen von Betroffenen mit chronisch psychischen Erkran-
kungen deutlich über der Aufnahmekapazität. Die hohen Anfragezahlen sowie die teilweise mo-
natelangen vorausgehenden Krankenhausaufenthalte der Klienten, bei oft drohender Obdachlo-
sigkeit, deuten auf einen insgesamt wachsenden Bedarf hin. Besonders hoch ist der Bedarf an 
Plätzen für die geschlossene Unterbringung von Betroffenen, wo dem Bedarf mit den derzeit vor-
gehaltenen vier Plätzen bei Weitem nicht entsprochen werden kann. 
Aufgrund eines sehr hohen Anteils an Bewohnern mit sehr langer Verweildauer zeigt sich zudem 
in der Wohnstätte eine Zunahme an Pflegebedürftigkeit bei gleichzeitig schwieriger Umzugsper-
spektive in gerontopsychiatrische Pflegeeinrichtungen, da die Platzkapazitäten auch in diesem 
Bereich sehr gering sind und die betroffenen Bewohner sehr lange auf Wartelisten stehen. 
Im Bereich der internen Tagesstruktur wurde angestrebt, entsprechend dem sozialtherapeuti-
schen Profil der Wohnstätte und der Schwere der Erkrankungen der Bewohner, individueller und 
noch intensiver auf deren Bedarfe einzugehen. Es erfolgte im Jahr 2022 eine prozentual ange-
passte und pauschale Vergütung durch den Kostenträger KSV. Für 2023 wurde eine tatsächliche 
Entgeltverhandlung eingereicht, um den steigenden personellen Bedarf im Rahmen des Bundes-
teilhabegesetzes und der damit verbundenen personenzentrierten Leistungserbringung besser 
gerecht zu werden. 
Im Jahr 2023 kommt es im Zusammenhang mit der Schließung des Pflegeheims für Menschen 
im Wachkoma noch zu schließungsbedingten Anrechnungen im Anlagevermögen und offenen 
Personalsachverhalten. Die Anhörung der Landesdirektion zur Rückzahlung der investiven För-
dermittel liegt zwischenzeitlich vor und wurde entsprechend bilanziell verarbeitet. 
Infolge des anhaltenden Fachkräftemangels und der erst kürzlich ausgelaufenen SARS-CoV-2-
Pandemie sind trotz Ausschöpfung aller Maßnahmen gehäuft Personalausfälle und Fluktuationen 
zu verzeichnen, die durchgehend den Einsatz von Arbeitnehmerüberlassungen weiterhin 
erforderlich machten und langfristig nicht kompensierbar sind. Neben der wirtschaftlichen 
Komponente wirkt sich dies letztlich auch auf die Leistungserbringung negativ aus. 
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