Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Waldstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08854-VSP-01
Datum: 2023-12-19
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08854-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08854 Stadtbezirksbeirat Mitte 
 
 
VII-A-08854-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Waldstraße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Mitte 11.01.2024 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister prüft die Einordnung bis zu zwei zusätzlicher Bankstandorte, die 
noch im Zusammenhang mit der laufenden Baumaßnahme realisiert werden können. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Mitte, Waldstraßenviertel 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Antrag 
 
Die noch laufende Baumaßnahme Waldstraße ist eine Gleisbaumaßnahme der LVB, bei der 
die Seitenräume im Wesentlichen nicht verändert werden. Die Einordnung insbesondere von 
1 von 5 in Zusammenstellung
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Bänken und Spielelementen würde wegen der Nutzungs- und Raumkonflikte eine eigene 
Planung und Finanzierung erfordern, die im laufenden Haushalt 2023/24 nicht möglich sind. 
Es wird daher die Prüfung der Einordnung von zwei Bankstandorten in die laufende 
Baumaßnahme vorgeschlagen. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen  2023 6400 7.0000655.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
2 von 5 in Zusammenstellung
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 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
3 von 5 in Zusammenstellung
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  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
III.  Strategische Ziele 
 
Die mögliche Einordnung zusätzlicher Bänke dient der Qualität im öffentlichen Raum. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Die aktuelle Baumaßnahme in der Waldstraße ist vorrangig eine Baumaßnahme der LVB zur 
Ertüchtigung der Gleisanlagen und Haltestellen. Die Seitenräume bleiben daher größtenteils 
unberührt, in sie wird nur im Bereich der Haltestellen und an Knotenpunkten eingegriffen. 
Folglich ist im Rahmen der Baumaßnahme selbst keine weitere Installation von 
Spielelementen, Papierkörben und Sitzbänken vorgesehen. 
 
Aufgrund der hohen Nutzungsdichte in den Randbereichen (gemeinsamer Geh-/Radweg, 
Außengastronomie, Fahrradparken, Baumstandorte, Haltestellen) stellt sich die Installation 
von Sitzbänken, erst recht von Spielelementen, als kompliziert dar. Im Bereich zwischen 
Radweg und Hauswänden sind die Durchgängigkeit für den Fußverkehr und potentielle 
Konflikte mit Anwohnenden (Lärmproblematik) zu beachten. Eine Aufstellung zwischen den 
Baumscheiben kann wiederum zu verstärkten Konflikten zwischen Fuß- und Radverkehr 
führen. Eine umfänglichere Ausstattung bedürfte daher sowohl einer planerischen 
Betrachtung als auch höherer finanzieller Mittel – beides steht im laufenden Doppelhaushalt 
nicht zur Verfügung. Daher sucht das Verkehrs- und Tiefbauamt im Zuge der laufenden 
Baumaßnahme noch nach ein bis zwei Standorten für die Einordnung je einer Sitzbank. 
 
Einige Fahrradbügel wurden während der Bauarbeiten aufgenommen und werden im 
Anschluss an derselben Stelle oder, falls nicht möglich, im näheren Umfeld wieder installiert.  
Grundsätzlich ist die Waldstraße inklusive ihrer Knotenpunkte damit bereits mit 
überdurchschnittlich vielen Fahrradbügeln ausgestattet (308 Stück). Die Haltestellenbereiche 
werden zudem zukünftig über mehr Sitzgelegenheiten verfügen und wieder mit Papierkörben 
ausgestattet sein. 
2. Realisierungs-/Zeithorizont 
 
Die Realisierung kann lediglich innerhalb der aktuellen Baumaßnahme erfolgen, da diese 
sonst wirtschaftlich nicht tragbar ist. Pro Binga Bank mit Rückenlehne sind Kosten von ca. 
3.200 € zu veranschlagen, entsprechend bei Aufstellung von zwei Bänken 6.400 €. 
 
 
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Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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