Beantragung Leipzig-Pass
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-01832-AW-01
Datum: 2020-10-28
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-EF-01832-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
 
Betreff: 
Beantragung Leipzig-Pass 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Antwort Frage 1 
 
In den Bürgerämtern werden Bürgeranliegen seit Beginn der Corona-Pandemie nur nach 
vorheriger Terminvereinbarung bearbeitet. Ziel ist die Besuchersteuerung zum Schutz der 
Bürgerinnen und Bürger ebenso wie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Notwendigkeit 
geht aus der geltenden Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung in Verbindung mit den 
entsprechenden Arbeitsschutzvorgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 
hervor, insbesondere im Sinne der Einhaltung der Abstandsregelungen.  
 
Die Termine der Bürgerämter werden mit einem Vorlauf von vier Wochen freigeschalten. 
Weitere Termine werden tagesaktuell freigeschaltet und ermöglichen somit auch eine 
kurzfristige Vorsprache. 
 
Mir ist bewusst, dass Ihnen diese Antwort nicht vollständig ausreichen wird, nicht vollständig 
ausreichen kann. Ich kann Ihnen auch keinen „Schnellspur-Vorschlag“ für dringende Fälle 
anbieten. Seien Sie sich aber versichert, dass wir unser Möglichstes tun, unseren 
Dienstleistungsauftrag gegenüber den Leipzigerinnen und Leipziger in dieser ganz und gar 
nicht normalen Situation aufrecht zu erhalten und das wir stetig an Verbesserungen und 
höheren Servicetaktungen arbeiten.  
 
Antwort Frage 2 
 
Angesichts des andauernden und sich verschärfenden Infektionsgeschehens muss die 
Terminvereinbarung beibehalten werden. Dabei ist zu beobachten, dass der Aufwand größer 
und die Frequenz der bearbeiteten Fälle geringer ist als vor Beginn der Pandemie, als ein 
Zugang zu den Bürgerämtern ohne Termine ebenfalls möglich war. Gleichwohl können wir 
beobachten, dass sich die Fallzahlen mit den diversen Optimierungen langsam angleichen. 
 
Ein Beispiel: Im September 2020 erbrachten die Bürgerämter 24 % weniger Dienstleistungen 
als im Vorjahresmonat. Noch im Mai waren es aber 62 % gewesen.  
 
Auch hatten wir in der Zwischenzeit eine automatische mehrmonatige Verlängerung von 
Leipzig-Pässen umgesetzt (siehe Vorlage VII-DS-01144). Die mittlerweile ausgelaufene 
Maßnahme wird aktuell auf erneute Anwendung geprüft. 
 
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Die Bürgerämter arbeiten kontinuierlich an einer Erweiterung der Kapazitäten unter 
Einhaltung der Schutzmaßnahmen. Zuletzt wurden im Oktober die Öffnungszeiten der 
Bürgerämter in Liebertwolkwitz und Böhlitz-Ehrenberg erweitert. Ab dem kommenden 
Montag werden die modernisierten Räume im Paunsdorf-Center wiedereröffnet. Aktuell 
werden u.a. die personelle und technische Ausstattung erweitert, sowie die Frequenz der 
Dienstleistungen erhöht. Mittlerweile ist eine Abholung von Dokumenten ohne Termin 
möglich. Darüber hinaus wurden mithilfe einer technischen Neuerung verschiedene 
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Eheschließung im Standesamt zentriert. Durch 
diese Maßnahmen konnten weitere 700 Stunden pro Monat in den Bürgerämtern freigesetzt 
werden, die nun für anderweitige Termine zur Verfügung stehen.  
 
Trotz des eingeschränkten Zugangs zu den Dienstleistungen der Bürgerämter, wie auch zu 
anderen Servicebereichen der Stadtverwaltung: Es findet sich in den meisten Fällen ein 
freier Termin, wenn frühzeitig gebucht und die Suche nicht nur auf ein Bürgeramt beschränkt 
wird. Es wird daher empfohlen, möglichst einen ausreichenden Vorlauf vorzusehen, 
tagesaktuell früh 9:00 Uhr bzw. um 12 Uhr kurzfristige Terminfenster online zu prüfen und 
auch freie Termine in anderen Bürgerämtern in Erwägung zu ziehen. 
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