Finanzbericht zum 30.09.2021
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-06476
Datum: 2021-12-01
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-06476
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Finanzbericht zum 30.09.2021
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 30.11.2021 Information zur 
Kenntnis
FA Finanzen 13.12.2021 Information zur 
Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Ratsversammlung 19.01.2022 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
Der Finanzbericht zum 30.09.2021 wird zur Kenntnis genommen.
Räumlicher Bezug
Der Finanzbericht bezieht sich auf die Kernverwaltung der Stadt Leipzig.
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
x  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Mit dem Finanzbericht informiert das Dezernat Finanzen über die aktuelle Haushaltssituation 
der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2021. Nach aktueller Hochrechnung wird eingeschätzt, 
dass für 2021 im Ergebnishaushalt ein Überschuss in Höhe von 4,0 Mio. EUR und im 
Finanzhaushalt ein Bedarf an Zahlungsmitteln in Höhe von 79,1 Mio. EUR zu verzeichnen 
sein wird. Letzterer wurde bereits durch die vorgesehenen Kreditaufnahmen zur 
Liquiditätssicherung sowie für Investitionen relativiert.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
III. Strategische Ziele
IV. Sachverhalt
Begriffsübersicht
Plan beschlossener Haushaltsplan 2021/2022
aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2021/2022 einschließlich 
Übertrag aus Ermächtigungen der Vorjahre
fortgeschriebener Plan aktueller Plan zzgl. über-/außerplanmäßige 
Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen, 
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sowie Deckungsfähigkeit
VIST Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses zum 
Jahresende
VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen 
Ergebnisses zum Jahresende, d. h. tatsächliche 
Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2021
VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses im 
zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von der 
liquiditätswirksamen Einschätzung
Verfügt Ist zzgl. gebundener Mittel
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Abkürzungsverzeichnis
Abs. Absatz
Apl. Außerplanmäßig
AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz
BG Bedarfsgemeinschaft
CF Cash-Flow
DA Dienstanweisung
EH Ergebnishaushalt
FAG Finanzausgleichsgesetz
FAV Finanzanlagevermögen
FH Finanzhaushalt
HM Hausmitteilung
HzE Hilfen zur Erziehung
IRLS Integrierte Regionalleitstelle
KdU Kosten der Unterkunft
Kita Kindertageseinrichtung
KSV Kommunaler Sozialverband Sachsen
LASuV Landesamt für Starßenbau und Verkehr
nz nicht zahlungswirksam
OBM Oberbürgermeister
SächsGemO Sächsische Gemeindeordnung
SächsKAG Sächsisches Kommunalabgabengesetz
SächsKitaG Sächsisches Gesetz über Kindertageseinrichtungen 
SächsKomHVO Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung
SGB Sozialgesetzbuch
SMF Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
SMS Sächsisches Staatsministerium für Soziales und 
Verbraucherschutz
SMVO Schlüsselmassenaufteilungsverordnung
SSG Sächsischer Städte- und Gemeindetag
Üpl. Überplanmäßig
UHV Unterhaltsvorschuss
umA unbegleitete minderjährige Ausländer
VwV KomHSys Verwaltungsvorschrift Kommunale Haushaltssystematik
zw zahlungswirksam
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1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2021 zum Stichtag 
30.09.2021
1.1 Vorbemerkung
Mit dem Finanzbericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend der bestehenden 
Berichtspflichten den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle 
Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2021.
Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 
2021 (Doppelhaushalt 2021/2022) am 31. März 2021 mit Fehlbeträgen in Höhe von rund 
60,4 Mio. EUR im Ergebnishaushalt sowie 130,4 Mio. EUR im Finanzhaushalt beschlossen 
(VII-DS-02121).
Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzungen 2021 und 2022 wurden 
mit Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 2. September 2021 bestätigt. Die 
Genehmigungsfähigkeit konnte nur aufgrund der pandemiebedingten Ausnahmeregelungen 
des sächsischen Haushaltsrechtes für 2021/2022 erzielt werden. Der Stadtrat wurde in der 
Ratsversammlung über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides informiert. Die 
vollständige Rechtswirksamkeit der Haushaltssatzungen 2021 und 2022 trat am 25.09.2021 
ein.
Mit Hausmitteilung (HM) vom 11.12.2020 wurde durch den Ersten Bürgermeister und 
Beigeordneten für Finanzen für das Haushaltsjahr 2021 über die vorläufige Haushaltsführung 
bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung informiert. Im Rahmen der Vorläufigen 
Haushaltsführung wurde die pauschale Freigabe im Ergebnishaushalt auf 40 Prozent 
festgesetzt. Darüber hinaus konnten Einzelfreigaben durch die Fachbereiche beantragt 
werden. Für Auszahlungen investiver Budgets des Finanzhaushaltes waren generell 
Einzelanträge zu stellen. Aufgrund der Genehmigung der Haushaltssatzungen wurde die 
vorläufige Haushaltsführung mit HM vom 21.09.2021 durch den Ersten Bürgermeister und 
Beigeordneten für Finanzen ab dem 25.09.2021 für beendet erklärt. Aufgrund der 
andauernden Herausforderungen der Corona-Pandemie und der damit verbundenen 
finanziellen Auswirkungen für die Stadt Leipzig wurden insbesondere für Budgets des 
Ergebnishaushaltes mit erheblichem Finanzvolumen Einzelverfügungen in Anlehnung an § 
28 SächsKomHVO erlassen. Daneben sind weiterhin Einzelanträge zur Freigabe von 
Investitionsmaßnahmen zu stellen, um diese gezielt steuern und umsetzen zu können.
Die vorliegende Vorlage informiert über die Haushaltsdurchführung in Bezug auf die 
Haushaltsplanung 2021. Hierzu gehört, neben den Entwicklungen im Ergebnishaushalt, ein 
besonderer Fokus auf die Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig 
sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
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1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2021
Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, 
welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA 
02/2012 (Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des 
Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets.
Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen 
Amtsleiterinnen und Amtsleitern. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die 
zu einer möglichen Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert 
und Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden.
 
Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2021 u. a. eine Einschätzung des 
voraussichtlichen IST (VIST) im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd. 
Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit sowie Finanzierungstätigkeit). Soweit zur besseren 
Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan 
der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys. 
Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Software-
verfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine 
Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen 
waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu 
ihren Budgets und wurden bei erheblichen Abweichungen automatisch zur Abgabe einer 
Stellungnahme aufgefordert. 
Aufgrund der besonderen Bedeutung der Umsetzung von Investitionsmaßnahmen wurde die 
Prognose hinsichtlich einer realistischen Einschätzung gesondert durch die jeweiligen 
Budgetverantwortlichen geprüft und bestätigt. Dies erfolgte ebenfalls digital über die 
Erfassungssoftware, womit eine schriftliche Bestätigung in der Anlage dieses 
Finanzberichtes wegfällt. Nähere Erläuterungen hierzu können Kapitel 3.3 entnommen 
werden.
Die Abweichungen begründende Angaben basieren auf den Stellungnahmen der Fachämter. 
Sachverhalte, die zu wesentlichen Veränderungen führen, sind im hier vorliegenden 
Finanzbericht im Folgenden näher erläutert.
Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines 
Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) ohne Vorzeichen 
dargestellt.  
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2 Ergebnishaushalt 2021
2.1 Gesamteinschätzung 
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2021 und 2022 wurden zwei separate Haus-
haltssatzungen bestätigt. Mit -60,4 Mio. EUR und -106,2 Mio. EUR weisen beide Jahre im 
Rahmen der Haushaltsplanung ein negatives Gesamtergebnis aus, welches aus den 
Entwicklungen aufgrund der Corona-Pandemie resultiert. Ausführungen hierzu sind in Kapitel 
2.3 zu finden.
2.2 Aktuelle Haushaltslage 
Mit dem Haushaltsplan 2021/2022 wurde für das Haushaltsjahr 2021 ein Ergebnishaushalt 
mit einem Volumen von rd. 2,118 Mrd. EUR bei einem Fehlbetrag von rd. 60,4 Mio. EUR 
beschlossen. 
Zum Stichtag 30.09.2021 wurden rund 18,8 Mio. EUR Aufwandsermächtigungen aus den 
Vorjahren übertragen, weshalb ein aktueller Fehlbetrag von 79,2 Mio. EUR (vgl. Anlage 1, 
Spalte „akt. Plan“) zu verzeichnen ist.
Das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen stellt die Verwaltungstätigkeit der 
Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dar. Dabei können 
Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und 
Dienstleistungen etc.), aber auch nicht-zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, 
Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.).
Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für 
zahlungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt. 
Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der 
Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3). 
Das Gesamtergebnis enthält sowohl das ordentliche Ergebnis als auch das Sonderergebnis. 
Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu 
zählen regelmäßig wiederkehrende, planbare Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen 
der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen 
Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und 
kehren auch nicht regelmäßig wieder.
Die Entwicklung des Ergebnishaushaltes in Bezug auf das ordentliche und außerordentliche 
Ergebnis ist in der nachfolgenden Abbildung dargestellt. Auf die Veränderungen aufgrund 
der Corona-Pandemie wird in Punkt 2.3 näher eingegangen.
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Abbildung 1: Ergebnisveränderungen zum aktuellen Plan sowie zum VIST 31.08.2021 im ordentlichen Ergebnis 
sowie im Sonderergebnis
Nach derzeitiger Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2021 wird nunmehr ein Überschuss im 
Ergebnishaushalt von rd. 4 Mio. EUR eingeschätzt. Sowohl gegenüber den Stichtagen 
30.06.2021 und 31.08.2021 als auch gegenüber der aktuellen Haushaltsplanung sind 
wesentliche Verbesserungen im ordentlichen Ergebnis zu verzeichnen, die sich aufgrund der 
aktuellen Steuerentwicklungen ergeben (vgl. Punkt 2.4, Allgemeine Finanzwirtschaft). Im 
Sonderergebnis sind dagegen weitere Verschlechterungen infolge der Corona-Pandemie zu 
verzeichnen (vgl. hierzu Punkt 2.3).
Die aus der Haushaltsdurchführung resultierende Verbesserung in Höhe von insgesamt 
83,2 Mio. EUR (4,0 Mio. EUR Überschuss lt. VIST abzgl. -79,2 Mio. EUR Fehlbetrag lt. 
aktuellem Plan) ergibt sich aus 
positiven Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich in Höhe von 
90,8 Mio. EUR sowie
negativen Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich in Höhe von 
7,6 Mio. EUR.
Veränderung zum akt. Plan
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 
(vgl. Punkt 2.4) +90,8 Mio. EUR
Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.5) -7,6 Mio. EUR
Veränderungen gesamt +83,2 Mio. EUR
Fehlbetrag lt. akt. Haushaltsplan 
(einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.9.21) -79,2 Mio. EUR
prognostizierter Fehlbetrag ErgHH 4,0 Mio. EUR
Tabelle 1: Ergebnisveränderungen getrennt nach zahlungswirksam und nicht-zahlungswirksam
Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.09.2021, sortiert nach 
Kontengruppen, kann der Anlage 1 entnommen werden. 
Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2021 zum Stand 30.09.2021 ist eine 
stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ 
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Entwicklung ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und 
Einflussfaktoren abhängig. 
2.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen die Stadt Leipzig auch in 2021 weiterhin vor 
Herausforderungen. Die finanziellen Folgen werden hier kurz zusammengefasst.
Bereits mit der Haushaltsplanung 2021/2022 wurden die Effekte auf die Steuererträge 
berücksichtigt. Gegenüber der Haushaltsplanung 2020 wurden 64 Mio. EUR geringere 
Steuererträge angenommen. Im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis 2020 steigt die 
Planannahme wiederum um 51 Mio. EUR. Zum 30.09.2021 werden nunmehr 120,1 Mio. 
EUR Mehrerträge aus Steuereinnahmen prognostiziert. Eine Fortsetzung der Kommunalen 
Schutzschirme von Bund und Land sind für 2021 zunächst nicht vorgesehen. Als Ersatz für 
Steuermindereinnahmen stellt der Freistaat Sachsen jedoch Mittel über den kommunalen 
Finanzausgleich zur Verfügung. In 2021 wurden diese Mittel für die Stadt Leipzig mit 16 Mio. 
EUR geplant. Der aktuelle Festsetzungsbescheid beläuft sich hingegen auf lediglich 0,4 Mio. 
EUR, womit die Steuermehrerträge um 15,6 Mio. EUR relativiert werden. Daneben wird 
derzeit mit einer um 8,2 Mio. EUR erhöhten Gewerbesteuerumlage gerechnet. Auf die 
Steuererträge und Auswirkungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich wird in Kapitel 2.4 
unter der „Allgemeinen Finanzwirtschaft“ näher eingegangen.
Im weiteren Haushalt resultieren aus der Corona-Pandemie vor allem Mehrbedarfe in Höhe 
von insgesamt ca. 49,3 Mio. EUR (ohne Kosten der Unterkunft – KdU). Hierbei 
berücksichtigt sind bereits entsprechende Minderaufwendungen und Mehrerträge 
(beispielsweise Erstattungen der Elternbeiträge durch den Freistaat Sachsen). Im 
ordentlichen Ergebnis werden Mehrbedarfe in Höhe von rund 9,6 Mio. EUR zu verzeichnen 
sein. Der Mehrbedarf resultiert unter anderem aus der Schließung von Kultur- und 
Kindertageseinrichtungen Anfang des Jahres, aus Mehraufwendungen für hygienische 
Maßnahmen sowie aus ausgefallenen bzw. ausgesetzten Verwaltungs-, Benutzungs- und 
Sondernutzungsgebühren. Daneben sind zum derzeitigen Stand aufgrund der Corona-
Pandemie eindeutig abgrenzbare Mehrbedarfe von 39,7 Mio. EUR im Sonderergebnis zu 
verzeichnen. Hiervon wurden 19,2 Mio. EUR bereits im Jahr 2020 als Ausgleichsleistungen 
an die Beteiligungen der Stadt Leipzig ausgezahlt. Da diese ebenfalls Verlustausgleiche der 
Jahre 2021 und 2022 betreffen, erfolgt nunmehr die entsprechende Aufwandsabgrenzung. 
Daneben ist die Leipziger Messe Unternehmensgruppe weiterhin durch Veranstaltungs- und 
Projektabsagen bzw. -verschiebungen enorm von der Corona-Pandemie betroffen. Im 
vorliegenden Finanzbericht wird mit Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2021 von 
insgesamt 19,7 Mio. EUR gerechnet, wovon bereits 4,7 Mio. EUR an die Leipziger Messe für 
2020 ausgezahlt wurden. Die weiteren 15 Mio. EUR werden derzeit als Risikoposition 
berücksichtigt. Im Gegenzug erfolgte in 2020 aufgrund beihilferechtlicher Prüf- und 
Genehmigungsverfahren keine Auszahlung der Pandemiehilfe an die Leipziger Messe. Zum 
Stand der Umsetzung der Vorlage „Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus 
resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, 
Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - 
Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO“ wird im 
Folgenden informiert.
Pandemiebedingte Verlustausgleiche städtischer Unternehmen – Umsetzungsstand
Mit dem Ratsbeschluss VII-DS-01538-NF-02 „Ausgleich pandemiebedingter Schäden und 
daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, 
Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - 
Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO“ vom 
18.12.2021 wurde festgelegt, dass der Stadtrat regelmäßig über die Umsetzung der 
Beschlüsse per Informationsvorlage zu informieren ist. Die Informationspflicht endet mit der 
vollständigen Beschlussumsetzung.
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Gemäß der Vorlage sollte eine Gesamtsumme in Höhe von 67,6 Mio. EUR am Kapitalmarkt 
im Haushaltsjahr 2020 refinanziert werden. Nach dem Erlass des SMI zur Anwendung des 
Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Bewältigung der 
COVID-19-Pandemie im Freistaat Sachsen vom 27.10.2020, Ziffer III Satz 1, ist die 
Aufnahme von Krediten nach § 82 Abs. 1 SächsGemO für Auszahlungen im Zusammenhang 
mit der Bewältigung der Pandemie zulässig. Nach den Ziffern XVI und XVII gilt dies für den 
Haushaltsvollzug 2020 sowie den Haushaltsvollzug 2021, sofern ein Doppelhaushalt 
2021/2022 vorliegt, auch für 2022.
Ausweislich der Anlage wurden bisher 42,2 Mio. EUR abgerechnet, davon 37,5 Mio. EUR in 
2020. Die Differenz zur beschlossen Gesamtsumme resultiert maßgeblich aus der Leipziger 
Messe Gesellschaft mbH, da die Mittel aus beihilferechtlichen Prüf- sowie 
Genehmigungserfordernissen nicht in 2020 abgerufen werden konnten. Nach 
abgeschlossener Prüfung des Jahresabschlusses wurde der tatsächliche Fehlbetrag für das 
Jahr 2020 ermittelt. Im Ergebnis der Berechnungen und Prüfungen wurde ein operativer 
Finanzbedarf in Höhe von 4,7 Mio. EUR für jeweils beide Gesellschafter Stadt Leipzig und 
Freistaat Sachsen festgestellt und seitens der Stadt im Juni 2021 zur Auszahlung gebracht. 
Die Restmittel aus 2020 in Höhe von 10,3 Mio. EUR stehen weiter zur Verfügung. Das Bach 
Archiv Leipzig hat eine um rd. 75 TEUR geringere Gesamtzahlung aufgrund von Drittmitteln 
abgerufen. Die anderen Empfänger beziffern den voraussichtlichen Gesamtschaden 
entsprechend den gemeldeten, beschlossenen und bereits ausgezahlten Mitteln.
Hinsichtlich LVV und LVB wurde in der Vorlage unterstellt, dass entsprechend der Bund-
Länder-Abstimmungen zum ÖPNV-Schutzschirm, den Verkehrsunternehmen 
pandemiebedingte Schäden/Aufwendungen entsprechend EU-rechtlich anerkannter 
Grundsätze entweder direkt oder über deren Aufgabenträger zu 100 Prozent von Bund 
und/oder Freistaat ausgeglichen werden und der ÖPNV-Schutzschirm im Lichte absehbarer 
Folgen auch über 2020 hinaus, zumindest für das Jahr 2021, fortgeschrieben wird. Mithin 
wurden im Rahmen des o. g. Beschlusses keine Verlustausgleiche berücksichtigt.
Im Verwaltungsausschuss haben die massiv betroffenen Unternehmen LVV/LVB, Leipziger 
Messe sowie das Klinikum St. Georg entsprechend informiert. Zudem wurden die 
Beteiligungsunternehmen um aktuelle Prognosen für die Geschäftsjahre 2021 und 2022 
gebeten. Dies basierend auf der Annahme, dass es zu keinen weiteren massiven und 
anhaltenden pandemiebedingten Einschränkungen mehr kommt. Für 2021 sind 
grundsätzlich gegenüber der bisherigen Beschlusslage nur geringe Abweichungen zu 
erwarten. Ausnahmen bilden hier die Leipziger Messe mit einem voraussichtlichen 
Mehrbedarf von 5 Mio. EUR zum Beschluss von 10 Mio. EUR (gedeckt über 2020) sowie die 
Mitteldeutsche Flughafen AG mit einem quotalen Anteil von voraussichtlich +976 TEUR.
Die Folgen in 2022 sind noch nicht absehbar und damit als risikobehaftet einzuschätzen. 
Zudem werden in 2022 voraussichtlich keine Drittmittel zur Verfügung gestellt werden (z. B. 
ÖPNV-Rettungsschirm oder Bundesrahmenrichtlinie Messen). Für das Geschäftsjahr 2022 
rechnet die Leipziger Messe mit einem pandemiebedingten operativen Finanzbedarf in Höhe 
von 11,8 Mio. EUR, mithin einem städtischen Anteil von 5,9 Mio. EUR (+0,9 Mio. EUR) sowie 
die MFAG mit +717 TEUR quotalem Anteil der Stadt Leipzig.
Auswirkungen auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende
Auch in der Planung der Grundsicherung für Arbeitsuchende, insbesondere der laufenden 
Kosten der Unterkunft, wurden die Entwicklungen des Haushaltsjahres 2020 berücksichtigt. 
Aufgrund des positiven Wirtschaftsverlaufes der vergangenen Jahre, wäre die Stadt Leipzig 
von durchschnittlich 30.000 Bedarfsgemeinschaften (BG) in 2021 ausgegangen. Da sich der 
positive Verlauf während der Corona-Pandemie nicht fortsetzte, wurden in der 
Haushaltsplanung 2021 durchschnittlich 35.000 BG angenommen. Tatsächlich reduzierte 
sich diese Anzahl wiederum bis August 2021 auf durchschnittlich 33.160 BG, womit in Bezug 
zur aktuellen Haushaltsplanung 2021 ein Minderaufwand von 5,5 Mio. EUR zu verzeichnen 
ist (vgl. Anlage 2, Budget 50_312_ZW). Diese Prognose setzt sich zum einen aus einer 
verringerten Anzahl an BG und zum anderen aus gestiegenen durchschnittlichen 
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monatlichen Kosten der Unterkunft pro BG zusammen.
Auch wenn sich im Vergleich zur Haushaltsplanung voraussichtlich Minderaufwendungen für 
die laufenden Kosten der Unterkunft ergeben, werden Mehraufwendungen, resultierend aus 
der Corona-Pandemie, in Höhe von ca. 17 Mio. EUR prognostiziert (Differenz VIST und 
Planung ohne Corona).
2020 hat der Bund eine um 25 % dauerhaft erhöhte Beteiligung an den laufenden Kosten der 
Unterkunft (KdU) beschlossen, welche mithin 67,9 % beträgt. Die Mehraufwendungen 
werden dadurch um 11,4 Mio. EUR relativiert, womit sich voraussichtlich ein 
pandemiebedingter Mehrbedarf von 5,6 Mio. EUR ergeben wird. In Bezug auf die 
Haushaltsplanung wird im Budget eine Unterschreitung von insgesamt 1,5 Mio. EUR 
prognostiziert. Weitere Informationen zum gesamten Budget 50_312_ZW sind in Anlage 2 
dargestellt.
2.4 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 
Die unter Punkt 2.2 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich 
im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschrei-
tungen:
 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Abweichungen absolut
 Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
OBM -18.792 TEUR
01 - GB OBM/Stadtrat -163 TEUR
02 - GB OBM II -18.629 TEUR
ohne Dezernat 4 TEUR
13 - Gesamtpersonalrat 2 TEUR
14 - Rechnungsprüfungsamt 0 TEUR
19 - Personalrat Stadtverwaltung 2 TEUR
801 - Schwerbehindertenvertretung 0 TEUR
Dezernat Allgemeine Verwaltung 20.695 TEUR
10 - Hauptamt -326 TEUR
11 - Personalamt 20.484 TEUR
12 - Amt für Statistik und Wahlen 82 TEUR
16 - Referat Verwaltungsunterbringung 0 TEUR
30 - Rechtsamt -24 TEUR
34 - Standesamt -62 TEUR
921 - Dezernat I 541 TEUR
Dezernat Finanzen 654 TEUR
20 - Stadtkämmerei 286 TEUR
21 - Stadtkasse 370 TEUR
22 - Referat SAP 0 TEUR
922 - Dezernat II -1 TEUR
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport -9.542 TEUR
32 - Ordnungsamt -6.100 TEUR
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Abweichungen absolut
 Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
36 - Amt für Umweltschutz -56 TEUR
37 - Branddirektion -3.248 TEUR
38 - Referat "Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz" 192 TEUR
52 - Amt für Sport 32 TEUR
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -31 TEUR
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -283 TEUR
923 - Dezernat III -48 TEUR
Dezernat Kultur -9.471 TEUR
41 - Kulturamt -6.193 TEUR
42 - Volkshochschule -699 TEUR
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -83 TEUR
72 - Marktamt -58 TEUR
924 - Dezernat IV -2.438 TEUR
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt -9.083 TEUR
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 16 TEUR
18 - Ref. f. Migr. und Integration 110 TEUR
50 - Sozialamt 1.390 TEUR
53 - Gesundheitsamt -10.585 TEUR
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit 
Behinderungen 0 TEUR
925 - Dezernat V -13 TEUR
Dezernat Stadtentwicklung und Bau -1.185 TEUR
23 - Liegenschaftsamt 1.292 TEUR
61 - Stadtplanungsamt 649 TEUR
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -12 TEUR
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -142 TEUR
64 - Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 1.823 TEUR
65 - Amt für Gebäudemanagement 960 TEUR
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -5.723 TEUR
926 - Dezernat VI -33 TEUR
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 2.663 TEUR
40 - Amt für Schule -34 TEUR
51 - Amt für Jugend und Familie 2.696 TEUR
929 - Dezernat VII 1 TEUR
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2.092 TEUR
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 508 TEUR
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 1.484 TEUR
82 - Referat Digitale Stadt 75 TEUR
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Abweichungen absolut
 Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
927 - Dezernat VIII 26 TEUR
allgemeine Finanzwirtschaft 112.798 TEUR
98 - allgemeine Finanzwirtschaft 112.798 TEUR
Gesamtsumme 90.833 TEUR
Tabelle 2: Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz 
erläutert. Detaillierte Begründungen großer Abweichungen können der Anlage 2 entnommen 
werden.
Geschäftsbereich OBM
Im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters wird weiterhin eine Verschlechterung in 
Höhe von rd. 18,7 Mio. EUR prognostiziert. Ursächlich hierfür sind insbesondere die 
anhaltenden Veranstaltungsabsagen bei der Leipziger Messe Unternehmensgruppe infolge 
der Corona-Pandemie. Hieraus ergibt sich für die Stadt Leipzig voraussichtlich ein 
Mehraufwand in Höhe von 19,7 Mio. EUR zum Ausgleich des zukünftigen operativen 
Finanzbedarfes der Messe. Bisher wurden im zweiten Quartal 2021 4,7 Mio. EUR 2020 
ausgezahlt. Aufgrund beihilferechtlicher Prüf- und Genehmigungserfordernisse war entgegen 
der Vorlage VII-DS-01538-NF-02 keine Auszahlung an die Leipziger Messe in 2020 mehr 
möglich. Die weiteren 15,0 Mio. EUR werden nach heutigem Kenntnisstand als weiteres 
Aufwandsrisiko aufgrund der Ausfälle infolge der Corona-Pandemie angenommen. Weiterhin 
sind 914 TEUR Mehrerträge bei den Konzessionsverträgen für die Wasserversorgung der 
KWL zu verzeichnen. Die Bevölkerungsentwicklung sowie der steigende 
Durchschnittsverbrauch wirken sich hier auf die Erträge aus. Die Abrechnung erfolgt 
regelmäßig verbrauchsabhängig im Nachhinein, sodass die Planannahmen einer gewissen 
Unsicherheit unterliegen.
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Im Dezernat Allgemeine Verwaltung hat sich die Budgetunterschreitung von 14,5 Mio. EUR 
auf 20,7 Mio. EUR erhöht. 
Die Verbesserung ergibt sich mit 20,5 Mio. EUR vorwiegend aus Minderaufwendungen im 
Personalamt, dem die zentralen Personalaufwendungen zugeordnet sind. Vor allem 
aufgrund nicht besetzter Stellen kommt es im Gegenzug zu Mindererträgen in verschiedenen 
Bereichen aufgrund von Verzögerungen. Beispielsweise wird bei den Erstattungen der 
Personalkosten vom Jobcenter derzeit von einem Minderertrag in Höhe von 2 Mio. EUR 
ausgegangen.
Neben den genannten Minderaufwendungen wird im pandemiebedingten Sonderbudget 
eine Unterschreitung von 652 TEUR prognostiziert. Die Mittel werden teilweise investiv 
verwendet bzw. dem Gesundheitsamt und dem Bürgertelefon für deren Mehrbedarfe zur 
Verfügung gestellt.
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Mit Stand der Prognose zum 30.09.2021 wird im Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport eine Ergebnisverschlechterung von 9,5 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung 
Personalaufwendungen) zum aktuellen Planansatz eingeschätzt. Im Vergleich zur Prognose 
vom 30.06.2021 hat sich die Einschätzung um ca. 5 Mio. EUR verbessert. Wesentliche 
Ursachen sind Budgetüberschreitungen im Ordnungsamt sowie in der Branddirektion und 
werden im Folgenden aufgeführt.
Die Verschlechterung im Ordnungsamt von 6,1 Mio. EUR ist maßgeblich auf 
Mindererträge in Höhe von rd. 7,1 Mio. EUR zurückzuführen. Diese entstehen 
voraussichtlich mit 3,5 Mio. EUR in den Buß- und Verwarngeldern sowie mit 3 Mio. EUR in 
15 von 122 in Zusammenstellung
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den Verwaltungsgebühren. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde verfügbares Personal zur 
Durchsetzung der Allgemeinverfügung abgestellt, womit es zu Mindererträgen im Rahmen 
der Verkehrsüberwachung kommt. Daneben erfolgte die Bearbeitung von Anliegen durch die 
Corona-Pandemie nur nach vorheriger Terminvergabe, womit die Auslastung in den 
Zulassungs- und Meldestellen entzerrt wurde. Auch aufgrund der Aussetzung der 
Sondernutzungsgebühren (vgl. Vorlage VII-DS-02140) wird es weiterhin zu Mindererträgen 
in Höhe von 550 TEUR kommen. Den Mindererträge stehen 950 TEUR 
Minderaufwendungen für Drucksachen etc. aufgrund der verringerten Antragslage in den 
Bereichen Pass- und Meldewesen, Kfz-Zulassung sowie Fahrerlaubnisse entgegen.
In der Branddirektion hat sich das zum 30.06.2021 prognostizierte Defizit von ca. 5,6 Mio. 
EUR auf 3,2 Mio. EUR verringert. Es kommt weiterhin zu Mindererträgen bei der Integrierten 
Regionalleitstelle (IRLS) in Höhe von 1,7 Mio. EUR. Aufgrund stetiger und intensiver 
Bemühungen seitens der Stadt Leipzig konnte mittlerweile eine Einigung über 
kostendeckende Betriebskostenumlagen im gemeinsamen Ausschuss der IRLS 
grundsätzlich erreicht werden. Im Zuge dessen wurde zunächst die Fortführung der 
monatlichen Umlagen bis Ende 2021 vereinbart. Weitere Ausführungen hierzu können der 
Anlage 2, Budget 37_125_ZW entnommen werden. Die im Rettungsdienst erwartete 
Budgetüberschreitung hat sich von 3,6 Mio. EUR auf 1,7 Mio. EUR verringert. Die 
Bearbeitungsrückstände zur abgeschlossenen Entgeltvereinbarung mit den Krankenkassen 
konnten mittlerweile teilweise aufgeholt werden.
Die zum 30.06.2021 prognostizierten Budgetüberschreitungen im Amt für Sport sowie im 
Amt für Stadtgrün und Gewässer haben sich mit der Einschätzung zum 30.09.2021 
relativiert. Diese und weitere Abweichungen sowie nähere Ausführungen können der Anlage 
2 entnommen werden.
Dezernat Kultur
Auch im Dezernat Kultur verbessert sich die erwartete Budgetüberschreitung von 12,2 Mio. 
EUR auf 9,5 Mio. EUR.
Im Kulturamt ergeben sich Mehrbedarfe verschiedener Budgets in Höhe von insgesamt 
6,2 Mio. EUR. In den Museen, dem Thomanerchor und der sonstigen Kulturpflege werden 
weiterhin knapp 1 Mio. EUR Mehrbedarfe prognostiziert, die teilweise aus Mindererträgen 
infolge der weiteren pandemiebedingten Schließzeiten resultieren. Daneben ergeben sich 
Mehraufwendungen in Höhe von 6,5 Mio. EUR aus der Periodenabgrenzung der Vorlage 
„Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe […] in 
städtischen Unternehmen […]“ (VII-DS-01538-NF-02). Die Mittel wurden bereits in 2020 
teilweise für Verlustausgleiche für 2021 und 2022 ausgezahlt, womit nunmehr die 
Aufwendungen auch in diesen Jahren zuzuordnen sind.
Der gleiche Sachverhalt ergibt sich im Dezernat Kultur selbst, indem die 
pandemiebedingten Ausgleiche des Zoos Leipzig mit einer Höhe von 2,6 Mio. EUR 
abzugrenzen sind und der Mehraufwand (aber nicht -auszahlung) in 2021 entsteht.
Daneben rechnet die Volkshochschule mit rd. 700 TEUR Mehrbedarfen, die sich sowohl 
aus Mindererträgen als auch aus Minderaufwendungen aufgrund der corona-bedingten 
Schließzeiten zusammensetzen.
Nähere Ausführungen sind in der Anlage 2 dargestellt.
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Im Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt wird sich das ordentliche Ergebnis 
voraussichtlich um rund 9,1 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) 
verschlechtern.
Im Sozialamt wird insgesamt eine Verbesserung um 1,4 Mio. EUR im Vergleich zur 
Haushaltsplanung 2021 erwartet, welche sich aus mehreren Budgetüberschreitungen und -
16 von 122 in Zusammenstellung
17/38
unterschreitungen zusammensetzt:
Im Bereich „Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII“ wird es zu einer 
Budgetüberschreitung in Höhe von 6,4 Mio. EUR kommen. Diese resultiert im 
Wesentlichen aus verschiedenen Mehraufwendungen für die Hilfe zur Pflege in Höhe 
von 5,4 Mio. EUR, in der zum einen Kosten- und zum anderen erhebliche 
Fallzahlensteigerungen zu verzeichnen sind. Weitere Mehraufwendungen und Mehr-
/Mindererträge sind der Anlage 2 im Budget 50_311_ZW zu entnehmen. Die 
Deckung erfolgt aus Mehrerträgen des Budgets „Sonderlastenausgleich, 
Sozialumlage“ des Sozialamtes. Die entsprechende Beschlussvorlage VII-DS-06008 
wurde in der Ratsversammlung im Oktober beschlossen.
Bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II (Budget 50_312_ZW) wird 
mittlerweile eine Budgetunterschreitung in Höhe von 1,5 Mio. EUR prognostiziert. 
Diese setzt sich aus Mindererträgen von insgesamt 4,9 Mio. EUR sowie 
Minderaufwendungen von 6,5 Mio. EUR zusammen. Im Vergleich zur 
Haushaltsplanung ist eine geringere Anzahl an Bedarfsgemeinschaften zu 
verzeichnen, welcher höhere Fallkosten entgegenstehen. Des Weiteren kommt es 
aufgrund der Minderaufwendungen zu entsprechenden Mindererträgen aus der 
Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft. Auf die Ausführung in Kapitel 
2.3 und in der Anlage 2 wird verwiesen. Weitere Mindererträge ergeben sich bei den 
Erstattungen der Personalkosten durch das Jobcenter, die durch gleichzeitige 
Minderaufwendungen im Personalbudget neutralisiert werden.
Während zum 30.06.2021 bei den Hilfen für Asylbewerber (Budget 50_313_ZW) eine 
Budgetunterschreitung prognostiziert wurde, kommt es nunmehr voraussichtlich zu 
Mehrbedarfen in Höhe von 1,9 Mio. EUR im Vergleich zum Planansatz 2021. Grund 
hierfür sind sowohl Mindererträge aus der pauschalen Kostenerstattung vom 
Freistaat und bei den Benutzungsgebühren in Höhe von insgesamt 1,6 Mio. EUR als 
auch Mehraufwendungen von 0,3 Mio. EUR für Leistungen nach dem AsylbLG 
aufgrund zu erwartender höherer Zuweisungszahlen. Die Mehraufwendungen können 
voraussichtlich innerhalb der planmäßigen Aufwendungen im Budget Hilfen für 
Asylbewerber (50_313_ZW) gedeckt werden.
Im Rahmen der Eingliederungshilfe wird ebenfalls mit einer Budgetüberschreitung 
von 2,5 Mio. EUR gerechnet. Neben Mehraufwendungen von 4,2 Mio. EUR im 
Rahmen heilpädagogischer Leistungen, Assistenz- und Betreuungsleistungen führen 
Minderaufwendungen von 1,5 Mio. EUR aufgrund der Kontaktbeschränkungen im 
Rahmen der Corona-Pandemie zu dieser Entwicklung. Die Deckung des 
Mehrbedarfes kann ebenfalls aus dem Budget „Sonderlastenausgleich, 
Sozialumlage“ erfolgen (vgl. Vorlage VII-DS-06008).
Bei den Leistungen für die Bildung und Teilhabe werden Mehraufwendungen in 
Höhe von knapp 1 Mio. EUR prognostiziert. Diese ergeben sich sowohl aus einer 
erwarteten Verdopplung der Antragszahlen als auch der Erhöhung der gesetzlichen 
Leistungen.
Beim Sonderlastenausgleich für die strukturelle Arbeitslosigkeit sowie der 
Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband (KSV) Sachsen wird nach aktueller 
Prognose eine Budgetunterschreitung von insgesamt 11,1 Mio. EUR zu 
verzeichnen sein. Gemäß Mitteilung des Freistaates Sachsen kommt es zu 
Mehrerträgen in Höhe von 17 Mio. EUR bei der Zuweisung des 
Sonderlastenausgleiches. Mehraufwendungen hingegen ergeben sich in Höhe von 
5,9 Mio. EUR für die Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen 
(KSV) laut Bescheid vom 21.06.2021. Eine entsprechende Mehrbedarfsvorlage VII-
DS-01357 wurde im September 2021 beschlossen.
Im Gesundheitsamt wird unterdessen eine Budgetüberschreitung von nunmehr 10,6 Mio. 
EUR erwartet. Diese ergibt sich mit 9,7 Mio. EUR aus der Periodenabgrenzung des 
Aufwandes gemäß der Vorlage „Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus 
resultierender Finanzbedarfe […] in städtischen Unternehmen […]“ (VII-DS-01538-NF-02). 
Die Auszahlung für den Finanzbedarf 2021 des Klinikums St. Georg erfolgte bereits Ende 
17 von 122 in Zusammenstellung
18/38
2020. Des Weiteren werden voraussichtlich 200 TEUR außerordentliche Aufwendungen für 
pandemiebedingte Maßnahmen zu verzeichnen sein. Auch im Budget der Gesundheitspflege 
(vgl. Anlage 2, 53_414_ZW) wird aufgrund verschiedener Mindererträge sowie 
Mehraufwendungen eine Überschreitung von insgesamt 624 TEUR zu verzeichnen sein.
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das zahlungswirksame Ergebnis 
voraussichtlich um rund 1,2 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) 
verschlechtern. Damit ist eine Verbesserung im Vergleich zum 30.06.2021 in Höhe von 3,8 
Mio. EUR zu verzeichnen. Die Budgetüberschreitungen im Verkehrs- und Tiefbauamt 
werden durch Minderbedarfe im Liegenschaftsamt, im Stadtplanungsamt, im Amt für 
Wohnungsbau und Stadterneuerung sowie im Amt für Gebäudemanagement relativiert.
Die Verschlechterung im Verkehrs- und Tiefbauamt in Höhe von insgesamt 5,7 Mio. EUR 
ergibt sich vor allem in den Budgets „Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ 
(66_511_ZW), „Parkeinrichtungen“ (66_546_ZW) sowie „Leistungen der 
Straßenbaulastträger“ (66_549_ZW). Ausgewiesene Mehraufwendungen von 0,9 Mio. EUR 
werden aus den, von 2020 nach 2021 übertragenen, zentralen Vorplanungsmittel gedeckt. 
Weitere, im Budget ausgewiesene Mehraufwendungen in Höhe von 1,4 Mio. EUR resultieren 
aus der Spitzabrechnung 2020 für die Leipzig-Pass-Mobil-Card. Seitens den LVB wurden die 
Mittel an das Sozialamt zurückerstattet und werden nunmehr zur Finanzierung des 
Ausbildungsverkehrs bereitgestellt. Die Mittel werden entsprechend an die 
Verkehrsunternehmen weitergeleitet. Bei den Parkeinrichtungen sind Mindererträge von 
insgesamt 2,4 Mio. EUR zu verzeichnen. Aufgrund der Verschiebung der Beschlussfassung 
der neuen Parkgebührenverordnung, welche nunmehr zum 01. Juli 2021 in Kraft getreten ist, 
kommt es voraussichtlich zu Mindererträgen von 1,7 Mio. EUR. Daneben ist auch in 2021 ein 
Einbruch der Parkgebühren aufgrund der Corona-Pandemie in Höhe von 650 TEUR zu 
verzeichnen. Des Weiteren entstehen Mindererträge von 0,5 Mio. EUR durch die weitere 
Aussetzung von Sondernutzungsgebühren infolge der Corona-Pandemie.
Durch die Übernahme von Wirtschaftseinheiten in Eigenverwaltung wird im 
Liegenschaftsamt ein Mehraufwand von voraussichtlich 1 Mio. EUR erwartet. Diesem 
stehen Mehrerträge aus Abrechnungen entgegen, sodass sich insgesamt eine 
Verbesserung von 1,3 Mio. EUR ergibt.
Auch im Stadtplanungsamt wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 650 TEUR 
prognostiziert, welche vollständig aus Minderaufwendungen im Budget 61_511_ZW (vgl. 
Anlage 2) resultiert.
Die sich im Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung ergebende Verbesserung von 
1,8 Mio. EUR ist auf Minderbedarfe bei der räumlichen Planung und Entwicklung mit 
715 TEUR und bei der Wohnungsbauförderung mit 1,1 Mio. EUR zurückzuführen. Diese 
resultieren maßgeblich aus Maßnahmenverschiebungen und müssen für 2022 entsprechend 
vorgehalten werden.
Im Amt für Gebäudemanagement wird eine Budgetverbesserung von insgesamt 1 Mio. 
EUR prognostiziert, die sich größtenteils aufgrund von geringeren Mietaufwendungen 
verschiedener Objekte ergibt. Gründe hierfür sind unter anderem Verschiebungen bei der 
Inbetriebnahme von Mietobjekten sowie veränderte Mietkonditionen.
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Im neuen Dezernat Jugend, Schule und Demokratie sind das Amt für Schule, das Amt für 
Jugend und Familie sowie das Referat Demokratie zugeordnet. Derzeit wird hier insgesamt 
eine Budgetverbesserung von 2,7 Mio. EUR eingeschätzt. Die Budgets sind noch nicht 
vollständig auf die neue Ämterstruktur umgestellt, sodass Budgets des Amtes für Schule 
noch unter der alten Organisations-Nummer 51 in der Anlage 2 zu finden sind.
Auf die Budgets des Amtes für Schule (eindeutig zuordenbare Schulbudgets) entfällt eine 
18 von 122 in Zusammenstellung
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Verbesserung von 3,1 Mio. EUR, die sich wie folgt zusammensetzt:
Minderbedarfe von insgesamt 601 TEUR ergeben sich bei den Grundschulen unter 
anderem aufgrund zusätzlicher Fördermittel für Ganztagesangebote und für die 
Beschleunigung der Grundschulbetreuung. Dabei besteht ein gewisses 
Rückzahlungsrisiko, da die Ganztagesangebote aufgrund der Corona-Pandemie nicht 
vollständig in Anspruch genommen werden konnten.
Auch im Bereich der Oberschulen wird es voraussichtlich zu 
Budgetunterschreitungen von insgesamt 1,9 Mio. EUR kommen. Mit 1,8 Mio. EUR 
resultieren diese aus Fördermitteln für die 20. und 84. Oberschule, die bereits in den 
Vorjahren veranschlagt waren. Aufgrund der Verzögerungen bei Baumaßnahmen 
konnten diese nunmehr in 2021 vereinnahmt werden. Daneben sind weitere 
Fördermittelabrechnungen für energetische Sanierungen und für Ganztagesangebote 
zu verzeichnen.
Weiterhin ergibt sich voraussichtlich eine Verbesserung in Höhe von 594 TEUR 
aufgrund der Umsetzung der Förderprogramme „Lehrer-Endgeräte-
Förderverordnung“, „IT-Administratoren-Förderung“ und der Richtlinie „Digitale 
Schule“ (vgl. Anlage 2, Budget 51_243_ZW).
Während das Amt für Jugend und Familie zum 30.06.2021 eine Budgetunterschreitung in 
Höhe von insgesamt 6,1 Mio. EUR prognostizierte, zeichnet sich nunmehr eine 
Budgetüberschreitung in Höhe von 0,5 Mio. EUR (inklusive Unterhaltung und 
Bewirtschaftung von Gebäuden) ab. Diese ergibt sich im Wesentlichen aufgrund folgender 
Sachverhalte:
Im Rahmen der Unterhaltsvorschussleistungen wird eine Verschlechterung in Höhe 
von 1,1 Mio. EUR prognostiziert, die sich aus Mindererträgen von 2,7 Mio. EUR und 
Minderaufwendungen von 1,6 Mio. EUR zusammensetzt. Die Mindererträge 
resultieren zum einen aus einer geringeren Rückholquote sowie erhöhten 
Rückzahlungsquote von insgesamt 1,1 Mio. EUR und zum anderen aus niedrigeren 
Kostenerstattungen durch das Land in Höhe von 1,6 Mio. EUR. Zusammen mit den 
Minderaufwendungen ergeben sich Letztere u. a. aufgrund geringerer Fallzahlen 
gegenüber den Planannahmen.
Bei den Hilfen zur Erziehung wird derzeit eine Budgetunterschreitung von 2,5 Mio. 
EUR prognostiziert. Mit dem VIST per 30.09.2021 wird von Aufwendungen in Höhe 
von insgesamt 164,5 Mio. EUR in diesem Bereich ausgegangen, womit 
Minderaufwendungen in Höhe von 2,4 Mio. EUR zu verzeichnen sind. Das Ergebnis 
für 2020 beträgt nach derzeitigem Stand (teilweise sind Jahresabschlussarbeiten 
noch ausstehend) ca. 150 Mio. EUR, womit sich weiterhin eine Aufwandssteigerung 
im Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2020 von rd. 15 Mio. EUR ergibt. Eine detaillierte 
Aufstellung der Kostenentwicklung kann der Anlage 2 entnommen werden.
Dem entgegen wird im Bereich der Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 
(umA) eine Budgetüberschreitung von 4,9 Mio. EUR erwartet, die maßgeblich 
aufgrund von Mindererträgen in Höhe von 5,7 Mio. EUR zu verzeichnen sein wird. 
Das Abrechnungssystem des sächsischen Sozialministeriums setzt eine 
umfangreiche, zeitintensive Spitzkostenabrechnung pro Fall voraus. Nicht zuletzt 
infolge der angespannten Personalsituation bei der Stadt Leipzig kommt es derzeit zu 
großen Zeitverzögerungen bei der Abrechnung. Dagegen stehen 
Minderaufwendungen von 854 TEUR durch geringere Fallzahlen bei freien Trägern.
Im Budget „Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen“ (51_361_ZW) sind 
die Absenkungen/Ermäßigungen der Elternbeiträge abgebildet, die von der Stadt 
Leipzig übernommen werden. Hier werden Mindererträge von 354 TEUR und 
Minderaufwendungen von 2,8 Mio. EUR prognostiziert, womit sich insgesamt eine 
Verbesserung von 2,4 Mio. EUR ergibt. Darin enthalten sind 2,2 Mio. EUR 
Minderaufwendungen bei den freien Trägern. Den verringerten Aufwendungen in 
diesem Budget stehen außerdem Mindererträge in Höhe von rd. 0,6 Mio. EUR in den 
Budgets der kommunalen Einrichtungen entgegen.
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Für weitere und detaillierte Erläuterungen, insbesondere im Bereich der 
Kindertageseinrichtungen, wird auf die Anlage 2 verwiesen.
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Die im Dezernat für Wirtschaft, Arbeit und Digitales ersichtliche Verbesserung von 2,1 Mio. 
EUR ist auf Budgetunterschreitungen im Amt für Wirtschaftsförderung von 0,5 Mio. EUR 
sowie im Referat für Beschäftigungspolitik in Höhe von 1,5 Mio. EUR zurückzuführen. 
Erläuterungen zu den Budgetveränderungen sind in der Anlage 2 aufgeführt.
Allgemeine Finanzwirtschaft
Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist eine Verbesserung in Höhe von 73,8 Mio. 
EUR zu verzeichnen. Hierin enthalten sind u. a. die Allgemeinen Schlüsselzuweisungen, die 
Steuererträge sowie die Gewerbesteuerumlage, Zinsen sowie die Gästetaxe, deren aktuelle 
Entwicklungen im Folgenden erläutert werden. 
Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG)
Die Haushaltsansätze stimmen mit dem FAG-Bescheid vom 05.05.2021 überein. Somit 
besteht für die Haushaltsdurchführung 2021 aus dem Finanzausgleich kein Risiko mehr. 
Dies ist allein aufgrund der Größenordnung der Zuweisungen ein wesentlicher Beitrag zur 
Umsetzung des Haushaltsplanes. 
Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG-
Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Zum 
Zeitpunkt des Haushaltsplanbeschlusses standen zudem weitestgehend alle für das Jahr 
2021 relevanten Einflussfaktoren fest (Ist-Zahlen).
Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar:
Abbildung 2: Schlüsselzuweisungen nach dem FAG an die Stadt Leipzig
Mit dem Finanzbericht per 30.06.2021 wurde für die Ansätze der Schlüsselzuweisungen 
2022 eine Analyse angekündigt. Im Ergebnis derer kann nach derzeitigem Stand in 2022 mit 
Mehreinnahmen bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen von ca. 15 Mio. EUR und bei 
den investiven Schlüsselzuweisungen mit rd. 1 Mio. EUR gegenüber den Planansätzen 2022 
gerechnet werden. Dieser Stand ist noch nicht abschließend, da bestimmte für 2022 
relevante Daten bzw. Indikatoren noch nicht in die Berechnungen einfließen konnten. Im 
Finanzausgleich wirken im Zeitverlauf fortlaufend jeweils aktuelle Daten aus dem 
tatsächlichen Ist-Verlauf. So wird für das Jahr 2022 eine sogenannte Schlüsselmassen-
Verordnung wirksam, die Mittel in Höhe von 13 Mio. EUR in die Säule der kreisfreien Städte 
umschichtet. Zudem aktualisieren sich die Steuerkraft- und Bedarfsmesszahlen. 
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Information zu den Steuererträgen 2021
Die Steuereinnahmen unterliegen auch im Jahr 2021 Einflüssen der Corona-Pandemie. Die 
Prognose der Haushaltsansätze im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2021/2022 
war unter diesen Bedingungen nochmals besonders schwierig. Insgesamt sinken die 
Planansätze der Steuereinnahmen in 2021 um 64 Mio. EUR gegenüber dem Haushaltsplan 
2020. Gegenüber dem vorläufigen Ergebnis 2020 wiederum sind Steigerungen von 51 Mio. 
EUR mit den Planansätzen 2021 berücksichtigt. Der unterjährige Verlauf 2021 war und ist 
vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Aus- und Folgewirkungen auch in diesem Jahr 
besonders risikoreich.
Eine Fortsetzung der Schutzschirme des Freistaates Sachsen sowie des Bundes zum 
Ausgleich der kommunalen Steuermindereinnahmen wie in 2020 sind für 2021 bisher nicht 
vorgesehen. Der Freistaat Sachsen stellt allerdings über den kommunalen Finanzausgleich 
(§ 22 c Abs. 1 Nr. 2 SächsFAG) für 2021 59,67 Mio. EUR und für 2022 103,5 Mio. EUR als 
Ersatz für weitere Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Dabei handelt es sich um Mittel, 
die 2020 gegenüber den ersten Annahmen zum Ausgleich kommunaler 
Steuermindereinnahmen nicht benötigt wurden. Die Prognose des Leipziger Planansatzes 
war für diese Position besonders problematisch, da hier eine direkte Abhängigkeit zur 
Steuerkraft aller sächsischen Gemeinden besteht. Verschiedene Prognoserechnungen 
führten zu der Annahme von 16 Mio. EUR für 2021 und 10 Mio. EUR für 2022 als 
Haushaltsansätze. Für 2021 liegt der Festsetzungsbescheid mit Datum vom 10.06.2021 vor. 
Die Stadt Leipzig erhält daraus lediglich 0,4 Mio. EUR, was Mindereinnahmen von 
15,6 Mio. EUR bedeutet. Als Grund wird hier insbesondere einerseits die offensichtlich 
schlechtere Steuerkraftentwicklung bei den kreisangehörigen Gemeinden sowie andererseits 
die über einen Änderungsantrag im Beschlussverfahren des Sächsischen Landtages erfolgte 
Aufnahme eines Anpassungsfaktors in die Berechnungsmethodik gesehen. Gleichwohl 
wurde mit Datum vom 09.07.2021 seitens der Stadt gegen diesen Bescheid Widerspruch 
eingelegt. Mit diesem soll überprüft und geklärt werden, ob die vorgenommenen 
zugrundeliegenden Berechnungen und Daten richtig erfolgt sind. Diese können von der Stadt 
nur in Teilen nachvollzogen werden. Zu diesem Widerspruchverfahren gibt es nach 
derzeitigem Stand keine neuen Informationen bzw. Erkenntnisse.
Insgesamt ergibt sich nach derzeitigem Stand folgendes Bild für die Steuern:
in Mio. EUR
Plan 2021 VIST 
30.09.21 Abweichung
Grundsteuer A 0,25 0,25 0,00
Grundsteuer B 98,50 98,50 0,00
Gewerbesteuer brutto 272,00 380,00 108,00
GA Einkommensteuer 194,10 205,00 10,90
GA Umsatzsteuer 56,20 58,20 2,00
GA Umsatzsteuer-Flüchtlingsfinanzierung 10,00 10,00 0,00
Vergnügungsteuer 2,00 1,00 -1,00
Hundesteuer 2,40 2,40 0,00
Zweitwohnungsteuer 1,40 1,60 0,20
Steuern brutto 636,85 756,95 120,10
Gewerbesteuerumlage -20,70 -28,91 -8,22
Steuern netto 616,15 728,04 111,88
Tabelle 3: Entwicklung der Steuereinnahmen; Angaben in Mio. EUR
Der unterjährige Verlauf der Gewerbesteuer stellt sich außerordentlich positiv dar. Der 
Stand des Anordnungssolls ist so hoch wie noch nie. Der Start am Jahresanfang lag noch 
deutlich unter dem Niveau der Vorjahre. Der weitere Verlauf stellt sich wiederum positiv dar, 
insbesondere im Februar, Mai, Juli und September gab es hohe Zuwächse. Im Juli handelt 
es sich um einen erheblichen Einzelfall, ansonsten resultieren die Steigerungen auch in 
21 von 122 in Zusammenstellung
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großen Teilen aus dem Massengeschäft. Gleichwohl gibt es auch fortlaufend Abgänge und 
Herabsetzungen von Vorauszahlungen. Derzeit wird ein Rechnungsergebnis in Höhe von 
380 Mio. EUR angenommen, was Mehreinnahmen von 108 Mio. EUR entspricht. Die 
Gewerbesteuerumlage erhöht sich entsprechend. Ein besonderes Risiko besteht bei dieser 
Einschätzung, da die Folgewirkungen der Pandemie sowie die weitere wirtschaftliche 
Entwicklung sehr unsicher sind. Es wird aber auch von einem gewissen Nachholeffekt 
ausgegangen, der für eine gewisse stabile wirtschaftliche Lage der Steuerzahler insgesamt 
spricht.
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer besteht nach Auswertung der bisher 
vorliegenden Abschlagsbescheide die Tendenz zur Planüberschreitung. Es werden nach 
derzeitiger Kenntnislage Mehreinnahmen von 11 Mio. EUR eingeschätzt.
Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer besteht nach Auswertung der vorliegenden 
Abschlagsbescheide ebenso die Tendenz zur Planüberschreitung. Es werden 
Mehreinnahmen von 2 Mio. EUR unterstellt. Die Prognose des Gemeindeanteils an der 
Umsatzsteuer wird durch die Durchleitung von Bundesmitteln an die Kommunen (z. B. 
Flüchtlingsfinanzierung) zunehmend schwieriger und damit unsicherer.
Der bisherige Verlauf der Grundsteuer bestätigt den Haushaltsansatz. Hinsichtlich der 
Grundsteuerreform, nach der die Stadt Leipzig ab 2025 die Grundsteuer auf Basis neuer 
Messbeträge des Finanzamtes erheben wird, wird seitens des Dezernates Finanzen ein 
Umsetzungskonzept erarbeitet.
Für die örtlichen Aufwandsteuern wird nach aktueller Einschätzung bei der Hundesteuer 
von der Erfüllung des Planansatzes ausgegangen. Für die Zweitwohnungsteuer wird eine 
leichte Planüberschreitung mit Mehreinnahmen von 0,2 Mio. EUR prognostiziert. Bei der 
Vergnügungsteuer wird wiederum mit Mindereinnahmen von 1 Mio. EUR gerechnet (50 %). 
Diese begründen sich in der behördlich angeordneten Schließung aller Spielstätten vor dem 
Hintergrund der Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsens. Hingewiesen sei 
zudem, dass die Aufarbeitung der umfänglichen Widerspruchsverfahren vor dem Hintergrund 
der langjährigen Klageverfahren seit 2006 nach wie vor stattfindet. Diese führt derzeit dazu, 
dass sich das Anordnungssoll in 2021 unter Umständen negativ darstellen wird (aktuell: rd. -
9 Mio. EUR). Im Rahmen des Jahresabschluss 2021 erfolgen dann wiederum Buchungen 
zur Aufhebung von Wertberichtigungen aus den Vorjahren (Aussetzung der Vollziehung - 
AdV). Es wird davon ausgegangen, dass diese das negative Anordnungssoll weitestgehend 
wieder ausgleichen werden. Nach Beschluss der 2. Satzung zur Änderung der 
Vergnügungsteuersatzung durch die Ratsversammlung am 20.05.2020 gilt seither eine 
Vergnügungsteuer in Höhe von 5 % des Spieleinsatzes.
Hinweis zu Aufwand aus Abschreibungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder 
Aussetzungen der Vollziehung (nicht zahlungswirksam):
Hier besteht grundsätzlich eine Unsicherheit hinsichtlich eventueller Mehr- oder 
Minderaufwendungen, da die tatsächliche Höhe von unterjährig vorzunehmenden Erlassen, 
Niederschlagungen und Aussetzungen der Vollziehung nicht verlässlich prognostiziert 
werden kann. Eine konkrete Untersetzung / Analyse kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt 
nicht erfolgen, da die Buchungen in Teilen erst im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgen.
Gästetaxe 2021 (Erträge/Einzahlungen)
Die Erhebung der Gästetaxe war vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie seit dem 
18.03.2020 ausgesetzt, da die Nutzung der touristischen/kulturellen Einrichtungen und 
Veranstaltungen nicht möglich war. Per 01.07.2021 wird die Gästetaxe wieder erhoben. 
Unter Berücksichtigung der deutlichen Mindereinnahmen 2020 sowie der anhaltenden 
Pandemiesituation wurde der Planansatz 2021 auf Basis verschiedener Annahmen zum 
weiteren Pandemieverlauf sowie zum künftigen Reiseverhalten nach unten angepasst. Er 
beträgt 2,9 Mio. EUR. 
22 von 122 in Zusammenstellung
23/38
Nach Auswertung der aktuellen Entwicklung und Übernachtungszahlen im dritten Quartal 
ergibt sich folgendes Bild:
die Übernachtungszahlen Juli entsprechen 96 % der Übernachtungen aus 2019 (vor 
Pandemie)
im August liegen die Übernachtungszahlen rd. 10 % über 2019 
beide Monate liegen über den Annahmen der Planung 2021
nach Analyse und Hochrechnung der Übernachtungszahlen sowie der Anteile an 
Vollzahler sowie der Annahme, dass sich der Durchschnitt bis Jahresende mit leicht 
steigender Tendenz fortsetzt, ergeben sich Mehreinnahmen von rd. 2 Mio. EUR.
Die Planüberschreitung von 2 Mio. EUR wird mit dem Finanzbericht verarbeitet.
Risikoposition: Zinsen nach § 238 Abgabenordnung (Gewerbesteuer):
Nach aktuellem Urteil bzw. Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes im August dieses 
Jahres ist die Höhe von 6 % für die Verzinsung von Steuernachforderungen bzw. 
Steuererstattungen verfassungswidrig. Für Verzinsungszeiträume ab dem Jahr 2019 ist eine 
gesetzliche Neuregelung bis Mitte 2022 durch den Bund zu schaffen. Nach erster Prüfung 
seitens der Stadt wird davon ausgegangen, dass dieser Sachverhalt insgesamt zu 
Haushaltsbelastungen führen wird. Eine untersetzte Einschätzung kann allerdings zum 
jetzigen Zeitpunkt aufgrund fehlender Parameter noch nicht erfolgen. 
2.5 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich
Die Positionen, die im Haushalt der Stadt Leipzig in 2021 nicht liquiditätswirksam werden, 
wurden mit einem Defizit von 11,8 Mio. EUR geplant.1 Mit der Einschätzung per 30.09. wird 
sich das nicht-zahlungswirksame Defizit auf 19,4 Mio. EUR zum Jahresende 2021 erhöhen. 
Die Verschlechterung in Höhe von ca. 7,6 Mio. EUR ergibt sich im Wesentlichen sowohl 
aus Mehrbedarfen im Rahmen von Zu- und Abschreibungen auf das 
Finanzanlagevermögen (FAV) in Höhe von 19,8 Mio. EUR sowie einem Mehrertrag in Höhe 
von 12,7 Mio. EUR aus einer Grundstücksübertragung über Buchwert an die LESG mbH zur 
Erschließung von Baulandflächen.2 Die Übertragung erfolgt in Höhe des Verkehrswertes von 
15,7 Mio. EUR in Form einer Gesellschaftereinlage, welche investiv als Auszahlung verbucht 
wurde (vgl. Anlage 4, Budget 926IN70001276). 
Der Berichterstattung zur Entwicklung des Finanzanlagevermögens der Stadt Leipzig liegt 
die Eigenkapitalspiegelmethode zugrunde. Bei den Beteiligungen der Stadt Leipzig wurde für 
alle betrachteten Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen, Zweckverbände und 
Sondervermögen einheitlich auf eine Berichterstattung der zu erwartenden 
Eigenkapitalveränderung abgestellt. Dabei werden in der Berechnungsmethodik nunmehr 
nur noch die Veränderungsgrößen des Eigenkapitals (Jahresergebniserwartung, Einlagen, 
Entnahmen) betrachtet:
+/- Jahresergebnis 2021 (Basis: Wirtschaftsplan 2021/Prognose Quartals-
/Halbjahresbericht 2021)
+/- Einlagen (z. B. in Kapitalrücklage, Stamm-, Grund-, Kommanditkapital- Erhöhung 
etc.)
+/- Entnahmen (z. B. Mittelweiterleitung, Gewinnabführung, aus Rücklagen, Stamm-, 
Grund-, Kommanditkapital-Herabsetzung etc.)
1 Nicht enthalten sind hierbei Periodenabgrenzungen, wie z. B. die Inanspruchnahme von 
Rückstellungen und weitere Sachverhalte, bei denen die Zahlungen im Folge- oder Vorjahr erfolgen.
2 vgl. Vorlage VI-DS-06412
23 von 122 in Zusammenstellung
24/38
Während bei der Haushaltsplanung insgesamt von Zuschreibungen auf das FAV in Höhe 
von 50,4 Mio. EUR auszugehen war, wird zum Stichtag 30.09.2021 (basierend auf der 
Einschätzung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH – bbvl) in 
Summe mit Zuschreibungen von ca. 30,8 Mio. EUR gerechnet. Diese ergeben sich aus dem 
Saldo von Zuschreibungen in Höhe von 43,1 Mio. EUR und Abschreibungen in Höhe von 
12,3 Mio. EUR. Aufgrund der Berichtspflichten der Unternehmen spiegelt dieses Ergebnis 
den Berichtsstand zum 30.06.2021 wider. Die weitere Entwicklung im Jahresverlauf wird 
zeigen, ob sich dieses Ergebnis verstetigt. Wesentliche Entwicklungen werden im Folgenden 
kurz erläutert.
Die Verschlechterung von 19,8 Mio. EUR ist sowohl auf geringere Zuschreibungen von 
22,8 Mio. EUR als auch auf geringere Abschreibungen von 3,0 Mio. EUR zurückzuführen. 
Die wesentlichen Abweichungen verteilen sich auf die folgenden Eigenbetriebe/-
gesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen:
Zuschreibungen
Abschreibungen (+ Verschlechterung; - Verbesserung)
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) -8,1 Mio. EUR
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 wurde, zusätzlich zum Jahresergebnis, die 
Erhöhung der Kapitalrücklage der LWB infolge von Sacheinlagen (ca. 11,3 Mio. EUR) als 
Zuschreibung berücksichtigt. Diese wirkt sich zwar kapitalerhöhend bei der LWB aus, 
tatsächlich findet hier allerdings nur ein Aktivtausch in der Bilanz der Stadt Leipzig statt. 
Die Systematik der Verbuchung wird nunmehr im Rahmen der vorliegenden Prognose 
berücksichtigt, womit eine geringere Zuschreibung ausgewiesen wird. Daneben wird zum 
jetzigen Stand ein um ca. 3,1 Mio. EUR höheres Jahresergebnis bei der LWB erwartet.
LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft 
mbH
-16,6 Mio. EUR
In der Haushaltsplanung 2021 ist die Erhöhung der Kapitalrücklage (20 Mio. EUR) durch 
die Stadt Leipzig als Zuschreibung ausgewiesen. Diese erfolgte bereits 2020. Daneben 
erwartet die LVV zum Berichtsstand 30.06.2021 ein um 3,4 Mio. EUR verbessertes 
Jahresergebnis.
Stadtreinigung Leipzig +0,6 Mio. EUR
Derzeit wird ein um 0,6 Mio. EUR höheres Jahresergebnis erwartet.
Saatzucht Plaußig -1,5 Mio. EUR
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 wurde, zusätzlich zum Jahresergebnis, die 
Erhöhung der Kapitalrücklage der LWB infolge einer Grundstücksübertragung (ca. 1,8 Mio. 
EUR) als Zuschreibung berücksichtigt. Diese wirkt sich zwar kapitalerhöhend bei der 
Saatzucht Plaußig aus, tatsächlich findet hier allerdings nur ein Aktivtausch in der Bilanz 
der Stadt Leipzig statt. Die Systematik der Verbuchung wird nunmehr im Rahmen der 
vorliegenden Prognose berücksichtigt, womit die geringere Zuschreibung ausgewiesen 
wird. Daneben wird in der vorliegenden Prognose ein um 223 TEUR höheres 
Jahresergebnis erwartet.
Schauspiel Leipzig +2,5 Mio. EUR
Korrespondierend zu den geringeren Erlösen werden deutlich geringere Aufwendungen 
erwartet. Zudem wird eine Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld bis Ende Mai 2021 
unterstellt, welches nicht im Wirtschaftsplan 2021 enthalten war.
Leipziger Messe GmbH -5,4 Mio. EUR
Die Leipziger Messe GmbH geht aufgrund der fortlaufenden wirtschaftlichen 
Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie von einem Jahresergebnis in Höhe von -
24 von 122 in Zusammenstellung
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Die tatsächliche Entwicklung der Zu-/Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen ist in Ab-
hängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Vor diesem 
Hintergrund handelt es sich hierbei um eine entsprechende Risikoposition zum 31.12.2021.
32,5 Mio. EUR aus. Für die Stadt Leipzig sind in diesem Zusammenhang anteilig 
Abschreibungen auf das FAV in Höhe von 8,0 Mio. EUR zu erwarten, welche sich 
voraussichtlich um 5,4 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2021 verbessern werden. 
Hierbei noch nicht berücksichtigt sind eventuell weitere Verlustausgleiche, die die Stadt 
Leipzig im Rahmen der bereits erwähnten Vorlage (VII-DS-01538-NF-02) an die Leipziger 
Messe zahlen wird. Diese würden sich wiederum ergebnisverbessernd auswirken.
Zoo Leipzig GmbH +2,0 Mio. EUR
Die pandemiebedingte Schließung des Zoos im ersten Quartal 2021 und die 
nachfolgenden Beschränkungen der Besucherzahlen ab der Wiedereröffnung führen 
weiterhin zu erheblichen Auswirkungen, insbesondere auf die Einnahme- und 
Liquiditätssituation. Aktuell geht der Zoo davon aus, das Jahr 2021 mit einem Verlust von 
2,0 Mio. EUR abzuschließen. Während im Rahmen der Haushaltsplanung noch von 
Zuschreibungen von 181 TEUR auszugehen war, werden nunmehr Abschreibungen in 
Höhe des negativen Jahresergebnisses prognostiziert.
25 von 122 in Zusammenstellung
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3 Finanzhaushalt 2021
3.1 Gesamteinschätzung
Die Finanzrechnung erbringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den 
Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie 
die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt 
sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der 
Sollstellung.
Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen:
1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit
(Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit)
2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 
(Cash-Flow aus Investitionstätigkeit) 
3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit 
(Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit)
Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im 
Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, 
aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten hinzugerechnet und die Auszahlungen 
für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten 
abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu 
ermitteln.
Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus 
Veranschlagungen des Haushaltsjahres in Höhe von 130,4 Mio. EUR ausgewiesen (vgl. 
Anlage 3, Zeile „Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr“ – inkl. 
geplanter Ermächtigungsübertragungen). 
Unter Berücksichtigung der tatsächlich übertragenen Ansätze aus Vorjahren3 und bei 
vollständiger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand 
im Haushaltsjahr 2021 nochmals um 51,4 Mio. EUR verringern (vgl. Anlage 3, Spalte „akt. 
Plan“). Dies würde voraussetzen, dass in 2021 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste 
erfolgt, was jedoch aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre und dem tatsächlichen Ist zum 
30.09.2021 unrealistisch ist.
Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2021 wird eingeschätzt, dass sich der 
im Finanzhaushalt geplante Überschuss (ohne Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren) 
von 84,4 Mio. EUR in einen Zahlungsmittelbedarf von 100,8 Mio. EUR wandeln wird. 
Inklusive der Aufnahme von Kassenkrediten wird sich der Zahlungsmittelbestand 
voraussichtlich um 79,1 Mio. EUR verringern (vgl. Anlage 3, Spalte „VIST 30.09.2021“). In 
Bezug auf den aktuellen Planansatz in Höhe von 181,8 Mio. EUR, der die tatsächlich 
übertragenen Ermächtigungen enthält, würde sich hieraus eine Verbesserung des aktuell 
geplanten Liquiditätsabflusses von 102,7 Mio. EUR ergeben (vgl. Anlage 3, letzte Spalte, 
letzte Zeile). Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entwicklung maßgeblich auf 
Kreditaufnahmen4 zurückzuführen ist. Die Entwicklung der einzelnen Cash-Flows ist in den 
nachfolgenden Punkten dargestellt.
3 für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 sowohl investive Kredite als auch Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)
26 von 122 in Zusammenstellung
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Die Entwicklung im Finanzhaushalt stellt sich zum jetzigen Stand wie folgt dar:
Abbildung 3: Cash-Flows Finanzhaushalt – Vergleich zum aktuellen Plan sowie zum VIST 31.08.2021
Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 3 dargestellt. 
3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die Stadt Leipzig hat für 2021 Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe 
von 1.917 Mio. EUR geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 
2.010 Mio. EUR zu rechnen, dies entspricht Mehreinzahlungen von ca. 93 Mio. EUR. 
Dem gegenüber stehen geplante Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe 
von 1.970 Mio. EUR, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze 
(Ermächtigungsübertrag aus dem Vorjahr) zum jetzigen Zeitpunkt auf rund 1.988 Mio. EUR 
erhöht wurden. Mit dem vorliegenden Finanzbericht zum 30.09.2021 wird eingeschätzt, dass 
dieser Gesamtansatz voraussichtlich nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird. Die 
Mehrauszahlungen, die sich weiterhin aufgrund der pandemischen Lage ergeben, können 
durch ordentliche Minderauszahlungen relativiert werden, sodass der Auszahlungsansatz 
insgesamt um 7,2 Mio. EUR unterschritten wird. Somit werden Auszahlungen in Höhe von 
rund 1.981 Mio. EUR prognostiziert.
Der geplante Zahlungsmittelfehlbetrag in Höhe von 71,0 Mio. EUR (unter Berücksichtigung 
der bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) verbessert sich mit dieser 
Prognose um 92,6 Mio. EUR. Damit wird ein Überschuss im Cash-Flow aus laufender 
Verwaltungstätigkeit in Höhe von 28,8 Mio. EUR erwartet.
Im Kontext auf die Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen:
Der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit verbessert sich um 92,6 Mio. EUR, 
während im zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushaltes hingegen eine 
Verbesserung in Höhe von 83,2 Mio. EUR prognostiziert wird. Die Differenz von 9,4 Mio. 
EUR resultiert einerseits aus um 8,3 Mio. EUR geringeren Mehreinzahlungen als 
zahlungswirksamen Mehrerträgen. Zum anderen spiegeln sich die im Ergebnishaushalt 
erwarteten Mehraufwendungen in Höhe von 10,1 Mio. EUR nicht gleichermaßen im Cash-
Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit wider, sodass hier Minderauszahlungen von 7,2 
Mio. EUR erwartet werden. Daraus ergibt sich eine Differenz von 17,3 Mio. EUR.
Erläuterungen zu Differenzen zwischen dem VIST und dem VIST liqui. können der Anlage 2 
entnommen werden. Die wesentlichen Abweichungen zwischen dem zahlungswirksamen 
27 von 122 in Zusammenstellung
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Ergebnis und dem voraussichtlichen Ist im Finanzhaushalt werden im Folgenden erläutert:
Die periodengerechte Verbuchung von Fördermitteln führt in 2021 zu 4,1 Mio. EUR 
geringeren Einzahlungen im Schulbereich sowie zu 2,7 Mio. EUR bei 
Unterhaltungsmaßnahmen für die Straßeninfrastruktur. Die Einzahlungen der Fördermittel 
erfolgten entweder bereits in 2020 oder werden für 2022 erwartet. Zeitversetzte 
Kostenerstattungen führen ebenfalls zu Differenzen zwischen Erträgen und Einzahlungen in 
Höhe von insgesamt 2,6 Mio. EUR. Daneben kommt es aufgrund einer rückwirkenden 
Änderung der Entgeltvereinbarung mit Kostenträgern der gesetzlichen Krankenversicherung 
zu Rückständen in der Ertragsbearbeitung des Rettungsdienstes. Hieraus ergeben sich 
derzeit 2,4 Mio. EUR Mindereinzahlungen gegenüber den für 2021 zu erwartenden Erträgen.
Auch in 2021 ergeben sich voraussichtlich Einzahlungen in Höhe von knapp 4,0 Mio. EUR 
aus der Abrechnung von Ausgleichsbeträgen für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen. 
Diese führen erst in Folgejahren zu Erträgen, wenn sie zweckgebunden verwendet werden.
Die Summe der Inanspruchnahme von Rückstellungen aus Vorjahren übersteigt in 2021 
voraussichtlich die Neubildung der Rückstellungen. Hieraus werden sich um 5,1 Mio. EUR 
höhere Auszahlungen als Aufwendungen ergeben.
Weitere periodengerechte Abgrenzungen führen wiederum zu geringeren Auszahlungen in 
2021 als zugehörige Aufwendungen zu verzeichnen sind. Ein Beispiel hierfür ist die 
Periodenabgrenzung im Rahmen der pandemiebedingten Verlustausgleiche an 
Eigenbetriebe und Beteiligungen der Stadt Leipzig (VII-DS-01538-NF-02). Im Rahmen dieser 
Vorlage wurden 19,2 Mio. EUR in 2020 ausgezahlt, deren Aufwendungen dem Jahr 2021 
zuzurechnen sind (betrifft Finanzbedarf 2021 der Unternehmen). Alle Budgets, die 
maßgeblich zu den Unterschieden beitragen, sind der Anlage 2 zu entnehmen.
In diesem Kontext ist bzgl. des Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Folgendes 
darzulegen:
Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus 
laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die 
ordentliche Tilgung und der Tilgungsanteil der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften erwirtschaftet werden. Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, 
muss auf freie Liquidität zurückgegriffen, Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt 
werden. Daneben hat der Freistaat Sachsen Erleichterungen zum Erreichen der 
Gesetzmäßigkeit des Haushaltsausgleiches infolge der Corona-Pandemie verabschiedet. 
Laut des Erlasses zur „Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit 
Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ können auch Überschüsse im Cash-
Flow aus Finanzierungstätigkeit sowie Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten zum 
Ausgleich des Finanzhaushaltes verwendet werden, wenn der Fehlbetrag als Folge der 
Corona-Pandemie entstanden ist.
Die zur ordentlichen Tilgung notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 
2021/2022 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2021 mit 50,5 Mio. EUR veranschlagt.
Der Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das 
Haushaltsjahr 2021 bereits mit einem Fehlbetrag in Höhe von 52,2 Mio. EUR geplant, 
welcher sich aufgrund der Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr auf 71,0 Mio. EUR 
erhöht. Mit Einschätzung der Fachämter zum 30.09.2021 wird ein Überschuss von 
28,8 Mio. EUR prognostiziert. Weder zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung noch nach 
vorliegender Prognose ist der Ausgleich im Finanzhaushalt nach § 72 Abs. 4 Satz 2 
SächsGemO erreicht.
Das Dezernat Finanzen geht unter Beachtung der Erfahrungen aus Vorjahren davon aus, 
dass weitere Rückstellungen, als im vorliegenden Finanzbericht eingeschätzt, zu bilden sind. 
Somit würde sich der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit positiver entwickeln, als 
28 von 122 in Zusammenstellung
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in Anlage 3 dargestellt. Allein bei den Auszahlungen aus Sach- und Dienstleistungen werden 
seitens des Dezernates Finanzen rd. 45 Mio. EUR geringere Auszahlungen erwartet. 
Dennoch ist absehbar, dass aufgrund der Corona-Pandemie die Auszahlungen für die 
ordentliche Tilgung von Krediten sowie kreditähnlichen Rechtsgeschäften für Investitionen 
weiterhin nicht vollständig erwirtschaftet werden können. Infolge dessen schmälert der 
derzeitig ausgewiesene Differenzbetrag in Höhe von 21,7 Mio. EUR (ordentliche Tilgung in 
Höhe von 50,5 Mio. EUR abzgl. Cash-Flow laufende Verwaltungstätigkeit in Höhe von 28,8 
Mio. EUR) zunächst die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig.
Zur Finanzierung des Fehlbetrages ist die Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 
(Kassenkredite) vorgesehen. Der Nachweis eines corona-bedingten Fehlbetrages wurde im 
Rahmen der Haushaltsplanung erbracht. Auf die weiteren Auswirkungen hieraus wird im 
Punkt 5 näher eingegangen.
3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit
Mit der Meldung zum VIST liquiditätswirksam (Stichtag 30.09.2021) wurde durch alle 
Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres 
umgesetzt werden können. Die eingeschätzten Prognosen für die Investitionsmaßnahmen 
sind durch die Budgetverantwortlichen explizit bestätigt worden. Der Anlage 4 sind die 
Einschätzungen der Fachämter zu entnehmen.
Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wird bei einem Planansatz von 
256,4 Mio. EUR und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von bis dato 405,8 Mio. EUR 
eingeschätzt, dass von diesen Auszahlungsansätzen (in Summe 662,2 Mio. EUR) in 2021 
zum Jahresende Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 320,8 Mio. EUR umgesetzt 
werden.5 Bei prognostizierten Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 121,7 Mio. 
EUR würde die Liquidität zum Ende des Jahres um 199,1 Mio. EUR geschmälert werden. 
Auf Basis der Fachamtsprognosen stellt sich der Cash-Flow aus Investitionstätigkeit in 2021 
wie folgt dar:
In Mio. EUR 
Plan 
2021
Übertrag 
VJ akt. Plan Verfügt 
30.9.21
Verfügt 
in %
Ist 
30.9.21 Ist in %
VIST
liqui.
VIST 
liqui - 
akt. Plan
Einzahlungen 97,2 56,0 153,2 120,2 78 % 87,5 57 % 121,7 -31,5
Auszahlungen 256,4 405,8 662,2 428,0 65 % 170,9 26 % 320,8 -341,4
Zuschüsse 159,2 349,8 509,0 307,8 61 % 83,4 16 % 199,1 -309,9
Tabelle 4: Übersicht VIST Investitionsprogramm
Entwicklungen der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der für Investitionen 
zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel in dieser Größenordnung schwer möglich 
sein wird. Durchschnittlich sind in den letzten Jahren 68 % der Auszahlungen für 
Baumaßnahmen im Haushaltsjahr zum Stichtag 30.09. des jeweiligen Jahres geflossen. 
Aufgrund dieser Erfahrungswerte schätzt das Dezernat Finanzen um 28,4 Mio. EUR 
geringere Auszahlungen für Baumaßnahmen ein, womit sich hierfür ca. 193 Mio. EUR 
ergeben würden. 
In der nachfolgenden Grafik sind die Investitionsauszahlungen pro Quartal dargestellt. Bei 
kumulierten Investitionsauszahlungen des ersten bis dritten Quartals 2021 in Höhe von 
insgesamt 170,9 Mio. EUR wird vom Dezernat Finanzen eingeschätzt, dass in etwa 41 % der 
Gesamtauszahlungen im letzten Quartal 2021 noch fließen werden.
5 Die Daten beziehen sich nur auf die Auszahlungen ohne Berücksichtigung der Einzahlungen (bspw. 
aus Fördermitteln).
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Abbildung 4: Investitionsauszahlungen (Mittelabfluss) pro Quartal
Zwar ist im Vergleich zu Vorjahren ein positiver Trend bei den Investitionsauszahlungen zu 
beobachten, eine Abfinanzierung in der Größenordnung des Planansatzes zzgl. der aus 
Vorjahren übertragenen Reste (akt. Plan) zur Verfügung stehenden Mittel wird jedoch auch 
in 2021 nicht möglich sein. Die folgende Grafik zeigt den derzeitigen Mittelabfluss in Bezug 
auf den aktuellen Plan:
Abbildung 5: Mittelabfluss 2021
Infolge dessen ist wiederum mit der Übertragung von Investitionsbudgets nach 2021 zu 
rechnen. Dies entspricht auch den Erfahrungen der Vorjahre, wonach einerseits die Reste 
stetig angewachsen sind und andererseits entsprechend nachfolgender Tabelle 
Investitionsauszahlungen von maximal 330,6 Mio. EUR, meist aber deutlich darunter, 
realisierbar waren.
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Tabelle 5: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum 
Jahresende; vorläufiges Ergebnis 2019 und 2020; 2015 ohne CBL-Abbildung; 2019 ohne Anlage 
Kapitalmarktpapiere lt. Liquiditätskonzept; VIST 2021 zum Stand 30.09.2021
Dargestellt ist der aktuelle Stand mit bereits im Software-System SAP übertragenen 
Auszahlungsresten aus Vorjahren. Die Vorlage zur Übertragung von Ansätzen für 
Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 
aus 2020 nach 2021 (VII-Ifo-02812) befindet sich derzeit in der Bearbeitung. Hierbei werden 
56,0 Mio. EUR Einzahlungen sowie 406,0 Mio. EUR Auszahlungen zur Übertragung 
vorgeschlagen. Dies bedeutet eine zum Planansatz zusätzliche finanzielle Belastung für 
2021 ff. in Höhe von 350,0 Mio. EUR. In Tabelle 5 sind lediglich die Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit, nicht aber die Einzahlungen dargestellt.
Erstmals seit langem würde sich mit der vorliegenden Prognose in 2021 ein rechnerischer 
Abbau der investiven Auszahlungsreste ergeben. Dieser verringert sich jedoch von zum 
30.06.2021 prognostizierten 81,1 Mio. EUR auf nunmehr 36,1 Mio. EUR (Planansatz + 
Apl/Üpl + Deckungsfähigkeiten - Sperren abzgl. VIST 2021 Investitionsauszahlungen). 
Hieraus würde sich für 2022 ein neuer Restestand in Höhe von ca. 369,7 Mio. EUR ergeben. 
Dabei unbeachtet sind eventuelle Nichtübertragungen von Resten, da diese Daten zum 
jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorliegen.
3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit
Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2021 in einer Höhe 
von 295,8 Mio. EUR geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen im Rahmen 
der Aufnahme von Krediten in Höhe von 346,3 Mio. EUR und einer geplanten ordentlichen 
Tilgung von Krediten in Höhe von 50,5 Mio. EUR.
Per 31.12.2021 wird der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit voraussichtlich 
+69,5 Mio. EUR betragen. Diese Prognose unterliegt jedoch pandemiebedingt einer hohen 
Unsicherheit, welche zu erheblichen Abweichungen führen kann.
 - in Mio. EUR - 2021 2021 2021 2021
 Akt. Plan IST 
30.09.2021 VIST VIST-Akt. 
Plan
Aufnahme von Krediten für Investitionen 346,3 0 120,0 -226,3
Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 42,8 11,0 23,7 -19,1
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 389,1 11,0 143,7 -245,4
ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 50,5 23,4 31,4 +19,1
außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0,0 19,1 19,1 -19,1
Tilgung von Krediten für Umschuldungen 42,8 11,0 23,7 -19,1
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 93,3 53,5 74,2 -19,1
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 295,8 -42,5 69,5 -226,3
Tabelle 6: Übersicht Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit
Kreditneuaufnahmen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen wurde für das Haushaltsjahr 2021 mit 346,3 Mio. EUR 
veranschlagt.
in Mio. EUR 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Plan 158,0 148,4 231,4 269,3 327,0 311,7 256,4
übertragene Ansätze aus dem Vorjahr 141,1 191,9 222,6 309,3 329,7 425,0 405,8
aktueller Plan (Plan + Übertrag VJ) 299,1 340,3 454,0 578,6 656,7 736,7 662,2
tatsächl. in Anspruch genommene 
Mittel 143,7 182,2 176,1 196,8 314,2 330,6 320,8
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Planansatz Kreditermächtigungen 2021 (aktuell verfügbar): 346,30 Mio. EUR
voraussichtliches IST (V-Ist) Kreditneuaufnahme 2021 120,00 Mio. EUR
Aufgrund eines stabilen Liquiditätsbestands und zur Vermeidung von Verwahrentgelten 
konnte bis zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 2021/2022 keine Kreditneuaufnahme 
erfolgen. Mit der Genehmigung des Doppelhaushaltes 2021/2022 sind die noch nicht in 
Anspruch genommenen Kreditermächtigungen aus 2019/2020 in Höhe von 208,9 Mio. EUR 
verfallen und müssen dann im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2023/2024 
erneut beantragt werden.
Zum jetzigen Zeitpunkt wird mit Hinblick auf den in 2021 bestehenden Investitionsbedarf 
prognostiziert, dass die Kreditaufnahmen 120,0 Mio. EUR betragen werden. Die 
Kreditaufnahmen sind notwendig, um den Finanzierungsbedarf für Investitionen der Stadt 
Leipzig zu decken. Hierfür stehen zum einen die voran genannten Kreditermächtigungen für 
Investitionen zur Verfügung. Da die Prognose der Kreditaufnahme pandemiebedingt einer 
sehr hohen Unsicherheit unterliegt, wird zum Ende des Haushaltsjahres operativ 
entschieden, in welchem Rahmen Kreditaufnahmen tatsächlich erforderlich sein werden.
Tilgung
Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im 
Haushaltsplan 2021 für die ordentliche Tilgung rund 50,5 Mio. EUR veranschlagt. Zur 
Ausschöpfung des Ansatzes werden neben der ordentlichen Tilgung ggfs. außerordentliche 
Tilgungen vorgenommen. Per 30.09.2021 beträgt die außerordentliche Tilgung bereits 
19,1 Mio. EUR. Entsprechend verringert sich die Auszahlung für ordentliche Tilgungen, 
sodass der Gesamtansatz der Tilgung in Höhe von 50,5 Mio. EUR in 2021 nicht 
überschritten wird.
Umschuldungen
Die planmäßigen Umschuldungen betrugen 42,8 Mio. EUR. Von diesen bis zum 30.09.2021 
umzuschuldenden Darlehen mit einem Teilvolumen von insgesamt 30,1 Mio. EUR sind 
11,0 Mio. EUR umgeschuldet bzw. 19,1 Mio. EUR außerordentlich getilgt worden.
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4 Kreditverbindlichkeiten und Bürgschaften
4.1 Kreditverbindlichkeiten
Haushaltsdurchführung 
2021 31.12.2020 Prognose 
31.12.2021 Differenz
Kreditverbindlichkeiten 512,0 Mio. EUR 581,5 Mio. EUR +69,5 Mio. EUR
Einwohner mit 
Hauptwohnsitz6 597.493 596.9317 -562
Pro-Kopf-Verschuldung 857 EUR 974 EUR +117 EUR
nachrichtlich: Einwohner lt. Leipziger 
Melderegister 605.407 605.8328 +425
nachrichtlich: Pro-Kopf-
Verschuldung nach Einwohnern lt. 
Leipziger Melderegister
846 EUR 960 EUR +114 EUR
Tabelle 7: Kreditverbindlichkeiten und pro-Kopf-Verschuldung 2021
Der Schuldenstand aus Krediten für Investitionen steigt von 512,0 Mio. EUR per 31.12.2020 
um die Kreditneuaufnahme in Höhe von 120,0 Mio. EUR abzüglich der Tilgung von 
50,5 Mio. EUR auf 581,5 Mio. EUR per 31.12.2021. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt um 
117 EUR von 857 EUR auf 974 EUR. 
4.2 Kredite zur Liquiditätssicherung
 - in Mio. EUR - 2021 2021 2021 2021
 Akt. Plan IST 30.09.2021 VIST VIST-Akt. Plan
Einzahlungen aus Kassenkrediten 102,7 36,0 82,7 -20,0
Auszahlungen aus Kassenkrediten 0 61,0 61,0 +61,0
Cash-Flow aus Kassenkrediten 102,7 -25,0 21,7 -81,0
Tabelle 8: Übersicht Kassenkredite 2021
Im April 2020 hat die Stadt Leipzig erstmals nach über zehn Jahren wieder Kassenkredite 
aufgenommen. Der pandemiebedingt stark schwankende Finanzmittelbedarf wird mit täglich 
fälligen Kassenkreditaufnahmen gedeckt.
Per 30.09.2021 besteht kein Kassenkreditvolumen. Im ersten Halbjahr wurden 61 Mio. EUR 
Kredite zur Liquiditätssicherung aufgenommen und zurückgeführt. Die Abweichung von 
25 Mio. EUR resultiert lediglich aus einer verspäteten Verbuchung der Einnahme. Im 
weiteren Jahresverlauf ist weiterhin mit starken Schwankungen im Kassenbestand zu 
rechnen.
Per 31.12.2021 wird ein Kassenkreditbestand von 21,7 Mio. EUR erwartet. Dieser liegt damit 
6 Daten des Statistischen Landesamtes Sachsen
7 Die Prognose zum 31.12.2021 entspricht der Einwohnerzahl zum Stand 31.07.2021. Aktuellere Daten liegen 
beim Statistischen Landesamt bisher noch nicht vor.
8 Einwohnerzahl zum Stand 30.09.2021 des Leipziger Melderegisters
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um 81,0 Mio. EUR unter dem veranschlagten Bestand von 102,7 Mio. EUR.
4.3 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios
Zinsstruktur
Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als 
Richtwert sind ca. 30% variable Finanzierungen und ca. 70% festverzinsliche 
Finanzierungen festgelegt.
Bestand Volumen Quote
Schuldenstand per 30.09.2021: 469,6 Mio. EUR 100,0 %
Variable Finanzierungen 136,0 Mio. EUR 28,9 %
Festverzinsliche Finanzierungen: 333,9 Mio. EUR 71,1 %
Die aktuelle Quote liegt bei 28,9 % variabel und 71,1 % festverzinslich. Die festverzinslichen 
Positionen setzen sich aus 246,5 Mio. EUR Kommunalkrediten, 75,4 Mio. EUR 
Schuldscheindarlehen und 12,0 Mio. EUR für ein variables Darlehen mit einem Payer Swap 
zusammen. Die hohe Festzinsbindung liegt in der langfristigen Sicherung des aktuellen 
Niedrigzinsumfeldes begründet.
Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen
Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der 
Kredite sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. Die Kreditermächtigung beträgt im Jahr 
2021 346,3 Mio. EUR. In den Jahren 2021 bis 2025 liegt die jährliche Kreditneuaufnahme 
zwischen 135,3 Mio. EUR und 185,5 Mio. EUR. Ab dem Jahr 2026 beträgt die 
Kreditermächtigung wieder 25,3 Mio. EUR p.a. 
Da die noch nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen aus 2019/2020 in Höhe 
von 208,9 Mio. EUR verfallen sind, werden diese als Aufnahme in 2023 veranschlagt. 
Daraus resultiert ein verhältnismäßig hohes Zinsanpassungsvolumen in 2023. Ebenso wird 
die in 2021 nicht genutzte Kreditermächtigung von 226,3 Mio. EUR (KER 2021 von 346,3 
Mio. EUR abzgl. V-Ist Kreditaufnahme von 120 Mio. EUR in 2021) in das Jahr 2022 
verschoben.
Abbildung 6: Zinsanpassungsvolumen 2021-2032
34 von 122 in Zusammenstellung
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Zinsänderungsrisiko per 30.09.2021:Neuaufnahmen: 120,0 Mio. EUR
Umschuldungen: 13,2 Mio. EUR
Variable Darlehen: 136,0 Mio. EUR
insgesamt: 269,2 Mio. EUR
Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende 
Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem 
Zinsänderungsrisiko unterliegen.
In Bezug auf den voraussichtlichen Schuldenstand per 31.12.2021 von 581,5 Mio. EUR 
entsprechen die 269,2 Mio. EUR 46,3 %. Demnach unterliegt knapp die Hälfte des Portfolios 
dem Zinsänderungsrisiko.
4.4 Ausleihungen
 - in Tausend EUR - 2021 2021 2021 2021
 Akt. Plan IST 30.09.2021 VIST VIST-Akt. Plan
Rückflüsse aus Ausleihungen 0 61,1 122,2 +122,2
Gewährung von Ausleihungen 200,0 200,0 200,0 0
Cash-Flow aus Ausleihungen 200,0 138,9 77,8 +122,2
Tabelle 9: Übersicht über die Ausleihungen
Die Rückflüsse aus Ausleihungen betreffen die ordentliche Tilgung zweier Ausleihungen an 
den SAH, welche nicht geplant wurden.
Die Gewährung von Ausleihungen in Höhe von 200 TEUR betrifft den letzten Mittelabruf in 
2021 der Ausleihung an die LEVG mit einem Gesamtbetrag von 3,0 Mio. EUR.
4.5 Bürgschaften
IST 31.12.2020 Prognose 31.12.2021 Änderung
Bürgschaften 233,6 Mio. EUR 230,0 Mio. EUR -3,6 Mio. EUR
Tabelle 10: Bürgschaftsvolumen
Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicherte Kreditvolumen sank im Jahr 2020 um 
15,3 Mio. EUR von 248,9 Mio. EUR auf 233,6 Mio. EUR. Das Absinken des Volumens liegt 
in der ordentlichen Tilgung der verbürgten Darlehen als auch in einer zum Teil geringeren 
Inanspruchnahme der Bürgschaften zu 80 % begründet.
Neben den verbürgten Krediten besteht zudem eine Bürgschaft in Höhe von insgesamt 
3,1 Mio. EUR für die Einräumung einer Kontokorrentkreditlinie der Leipziger Entwicklungs- 
und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG), welche jedoch aktuell mit 0 EUR valutiert. Im 
Bürgschaftsnachweis wird diese Bürgschaft aufgrund der fehlenden Inanspruchnahme der 
Kontokorrentkreditlinie deshalb nicht ausgewiesen.
Bis zum 30.06.2021 bestand eine pandemiebedingte Bürgschaft in Höhe von 60 Mio. EUR 
für das Klinikum St. Georg gGmbH. Diese Bürgschaft diente zur Besicherung zusätzlicher 
Liquiditätsbedarfe der Klinikum St. Georg gGmbH infolge der COVID-19-Pandemie und 
wurde zu keiner Zeit in Anspruch genommen. 
Die Stadt Leipzig reichte der LEVG in 2021 eine modifizierte Ausfallbürgschaft in Höhe von 
bis zu 80% des Kreditbetrages von 105 Mio. EUR, demnach höchstens bis zu einem Betrag 
35 von 122 in Zusammenstellung
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von 84 Mio. EUR für die Finanzierung der Messehalle 12 aus. Durch eine erste Teil-
Inanspruchnahme in 2021 wird der Gesamtbürgschaftsbestand voraussichtlich lediglich um 
ca. 3,6 Mio. EUR sinken.
Die laufenden Bürgschaftsprovisionen betragen im Jahr 2021 0,9 Mio. EUR.
 
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5 Fazit
Der Ausgleich des Ergebnishaushaltes steht neben dem des Finanzhaushaltes. Demzufolge 
ist der Haushalt nach § 72 SächsGemO ausgeglichen, wenn sowohl „der Gesamtbetrag der 
Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen unter Berücksichtigung der Rücklagen […] 
erreicht oder übersteigt“ als auch „ein Zahlungsmittelsaldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (…) ausgewiesen ist, mit dem der Betrag der ordentlichen Kredittilgung 
und des Tilgungsanteils der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 
gedeckt werden kann.“
Des Weiteren hat das Sächsische Staatsministerium des Inneren (SMI) mit dem „Erlass zur 
Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur 
Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Freistaat Sachsen“ vom 21.07.2021 
Erleichterungen zur Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts geschaffen. Maßgeblich 
für den Haushaltsausgleich sind die Absätze V bis IX. Gemäß Abs. V ebendessen entfällt 
„die Verpflichtung nach § 72 Abs. 3 Satz 1 SächsGemO, wonach der Ergebnishaushalt in 
jedem Jahr ausgeglichen sein muss, […] insoweit wie die Fehlbeträge im Ergebnishaushalt 
durch die finanziellen Auswirkungen der Pandemie verursacht sind.“ Nach Abs. VII können 
als verfügbare Mittel im Finanzhaushalt nunmehr auch der Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Kredite) zur Deckung herangezogen werden.
Mit dem vorliegenden Finanzbericht wird ein voraussichtliches Gesamtergebnis zum 
31.12.2021 in Höhe von rund +4,0 Mio. EUR erwartet. Dieses resultiert einerseits aus einem 
positiven ordentlichen Ergebnis von 39,4 Mio. EUR sowie einem negativen Sonderergebnis 
in Höhe von 35,4 Mio. EUR infolge der Corona-Pandemie. Im Verlauf der 
Haushaltsbewirtschaftung wird damit im Vergleich zur aktuellen Haushaltsplanung insgesamt 
eine Ergebnisverbesserung von 83,2 Mio. EUR prognostiziert.
Der prognostizierte Fehlbetrag im Sonderergebnis kann in voller Höhe durch die 
Inanspruchnahme von Rücklagen des Sonderergebnisses der Vorjahre gedeckt werden. 
Daneben besteht die Möglichkeit, einen aus der Abschreibung von Altvermögen 
entstehenden Fehlbetrag nach § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO gegen das Basiskapital zu 
verrechnen, womit ein Substanzverlust erfolgen würde.
Im Finanzhaushalt verbessert sich der Zahlungsmittelsaldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit nach aktueller Einschätzung von aktuell geplanten -71,0 Mio. EUR auf 
+28,8 Mio. EUR. Der Überschuss von 28,8 Mio. EUR würde weiterhin nicht ausreichen, um 
die ordentliche Kredittilgung sowie die Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften in Höhe von 50,5 Mio. EUR zu decken. Entgegen der Prognose der 
Fachämter geht das Dezernat Finanzen davon aus, dass die Entwicklung des CF laufende 
Verwaltungstätigkeit positiver verlaufen wird, da erfahrungsgemäß u. a. höhere 
Rückstellungsbildungen zu verzeichnen sind. Ein aus der Haushaltsbewirtschaftung (CF 
laufende Verwaltungstätigkeit) entstehendes Finanzierungs- bzw. Liquiditätsrisiko wird durch 
entsprechende Kassenkreditaufnahmen (vgl. Punkt 3.4 und 4.2) gedeckt.
Darüber hinaus wird zum 31.12.2021 insgesamt ein voraussichtlicher 
Zahlungsmittelfehlbetrag im Finanzhaushalt in Höhe von insgesamt 79,1 Mio. EUR 
ausgewiesen, welcher die Liquidität entsprechend verringert. Die Investitionsauszahlungen 
werden nur zum Teil aus Nettokreditaufnahmen in Höhe von 69,5 Mio. EUR finanziert. Sich 
andeutende Liquiditätsrisiken für die Stadt Leipzig werden v. a. vor dem Hintergrund der 
Corona-Pandemie derzeit stetig betrachtet und entsprechende Handlungsbedarfe abgeleitet.
Anlage/n
1 A1  Übersicht EH nach Kontengruppen_VIST 30.09.2021_Stand 03.11.2021 
(öffentlich)
2 A2 Budgetabweichungen EH zahlungswirksam_VIST 30.09.2021 (öffentlich)
37 von 122 in Zusammenstellung
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3 A3  Übersicht FH nach Kontengruppen_VIST 30.09.2021_Stand 03.11.2021 
(öffentlich)
4 A4 Budgetabweichungen FH investiv_VIST 30.09.2021 (öffentlich)
5 A5 Abrechnung Verlustausgleiche Unternehmen_Corona (öffentlich)
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Anlage 1
2021 2021 2021 2021 2021 2021
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.09.
Stand 08.10.2021
VIST 30.09. Diff. VIST-akt. Plan
30 Steuern und ähnliche Abgaben 669.850.000 669.850.000 669.850.000 611.765.402 806.951.610 137.101.610
31 Zuweisungen 940.808.535 940.808.535 949.918.511 896.320.560 944.281.623 3.473.088
32 Sonstige Transfererträge 13.608.900 13.608.900 13.608.900 9.244.049 11.802.926 -1.805.974
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 54.047.600 54.047.600 54.332.696 38.343.295 45.753.481 -8.294.119
340 Privatrechtl. Leistungsentgelte 94.699.293 94.699.293 94.754.690 64.322.512 91.085.644 -3.613.649
348 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen 131.923.575 131.923.575 131.932.714 74.499.775 120.292.972 -11.630.603
35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit 122.936.577 122.936.577 122.984.885 40.754.588 95.544.831 -27.391.745
36 Zinsen und sonstige Finanzerträge 2.778.700 2.778.700 2.778.700 1.431.866 2.785.764 7.064
37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 45.000 45.000 45.000 33.415 45.000 0
Ordentliche Erträge ohne ILV 2.030.698.180 2.030.698.180 2.040.206.095 1.736.715.460 2.118.543.852 87.845.672
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 9.397.000 9.397.000 9.397.000 290.142 9.397.000 0
Ordentliche Erträge 2.040.095.180 2.040.095.180 2.049.603.095 1.737.005.602 2.127.940.852 87.845.672
40 Personalaufwendungen 496.010.050 496.010.050 495.876.107 321.158.375 475.685.658 -20.324.392
41 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 74.294 100.000 100.000
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 278.546.016 293.445.056 299.337.771 128.425.141 274.851.045 -18.594.011
43 Transferaufwendungen 905.963.560 907.167.236 907.344.065 636.226.128 919.342.009 12.174.773
44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 269.752.585 271.057.251 271.226.054 204.836.671 264.144.292 -6.912.959
45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 11.123.200 11.123.200 10.578.863 3.356.595 7.793.201 -3.329.999
46 Bilanzielle Zuschreibungen 0 0 0 0 0 0
47 Abschreibungen 139.365.219 139.365.219 139.365.315 83.692.880 137.267.737 -2.097.482
Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 2.100.760.630 2.118.168.012 2.123.728.175 1.377.770.084 2.079.183.942 -38.984.070
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.397.000 9.397.000 9.397.000 290.142 9.397.000 0
Ordentliche Aufwendugen 2.110.157.630 2.127.565.012 2.133.125.175 1.378.060.226 2.088.580.942 -38.984.070
Ordentliches Ergebnis -70.062.451 -87.469.832 -83.522.080 358.945.377 39.359.910 126.829.742
Außerordentliche Erträge 18.000.000 18.000.000 20.877.355 9.980.846 21.058.469 3.058.469
Außerordentliche Aufwendungen 8.300.000 9.716.774 12.574.338 11.404.783 56.424.040 46.707.265
Sonderergebnis 9.700.000 8.283.226 8.303.017 -1.423.937 -35.365.570 -43.648.796
Gesamtergebnis -60.362.451 -79.186.606 -75.219.064 357.521.440 3.994.340 83.180.946
30.09.2021
Voraussichtliches Rechnungsergebnis 2021
Ergebnishaushalt
39 von 122 in Zusammenstellung
Wesentliche Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 30.09.2021 (zahlungswirksam)
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
10 - Hauptamt 4.268.099 4.137.740 4.740.221 4.734.616 -472.122 -466.517 5.605
10_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 4.268.099 4.137.740 4.740.221 4.734.616 -472.122 -466.517 5.605
Begründung
Die Rechnungserstellung für erbrachte privatrechtliche Leistungen, in der Kontengruppe 340-347, erfolgt im Nachgang zur Leistungserbringung und damit frühestens im Folgemonat . Die Erträge werden im IST
deshalb nicht für den gesamten Berichtszeitraum abgebildet.
Die Abweichung in der Kontengruppe 44 ist der Übertragung von Mitteln aus anderen bzw. in andere Budgets geschuldet. Insgesamt stehen zusätzlich 848.287 EUR bereit. Im Wesentlichen betrifft dies Mittel
für geplante Digitalisierungsprojekte aus dem Budget 10_Digitalisierung. Gesamtstädtisch betrachtet ist dies haushaltsneutral. Unter Berücksichtigung der zusätzlich bereitgestellten Mittel, ergibt sich eine
Abweichung, welche größtenteils aus Minderaufwendungen nicht abgerufener Sachkosten für zusätzlich bestätigte Stellen (331.200 EUR) sowie aus der Deckung von Mehraufwendungen der Kontengruppe 42
(rd. 110.966 EUR) resultiert.
11 - Personalamt 490.997.550 352.767.882 470.618.509 470.617.740 20.379.041 20.379.810 770
11_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 1.776.600 -901.978 484.417 483.648 1.292.183 1.292.952 770
Begründung
Die Budgetunterschreitung i. H. v. rd. 1,3 Mio. EUR ergibt sich zum größten Teil aus Minderaufwendungen für Fortbildungsmaßnahmen der Beschäftigten (800 TEUR) sowie für das Jobticket (150 TEUR) und
den Zuschuss Fahrradkauf (150 TEUR). Pandemiebedingt konnten nicht alle Veranstaltungen wie geplant durchgeführt werden. Zentrale Maßnahmen hinsichtlich des Betrieblichen Gesundheitamanagement
(50 TEUR) bzw.Teamstärkende Maßnahmen (85 TEUR) konnten virtuell nicht durchgeführt werden. Auch Gesundheitszirkel in den Fachämtern mussten Coronabedingt storniert werden. Weiterhin ergeben sich
Minderaufwendungen für öffentliche Bekanntmachungen (rd. 60 TEUR). Die Mitarbeiterbefragung wird erst im 4.Quartal durchgeführt. Die Kosten für die Auswertung der Ergebnisse werden nur zum Teil in
2021 abgebildet.
11_PA_ZW -  Personalaufw. zahlungswirksam 489.220.950 353.669.860 470.134.092 470.134.092 19.086.858 19.086.858 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung im Personalbudget i.H. von rd. 19 Mio. EUR ergibt sich im Wesentlichen aus folgenden Gründen:
- Minderaufwendungen i.H. von 6,3 Mio. EUR durch unbesetzte Beamtenstellen (ca. 100 VzÄ)
- Minderaufwendungen i.H. von 12,7 Mio. EUR durch unbesetzte Angestelltenstellen (ca. 210 VzÄ)
- Minderaufwand i.H. von 800 TEUR durch Tarifbeschäftigte (ca. 55 VzÄ), die auf Beamtenstellen sitzen
In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass beim Sozialamt aufgrund der nicht vollständig besetzten Stellen Mindererträge bei den Erstattungen der Personalkosten vom Jobcenter i.H. von 2,0 Mio.
EUR gegenüberstehen.
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2 - GB OBM II -6.002.850 -2.250.782 12.749.218 12.749.218 -18.752.068 -18.752.068 0
02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -6.002.850 -6.917.102 -6.917.102 -6.917.102 914.252 914.252 0
Begründung
Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) für Wasser sind verbrauchsabhängig, woraus Planabweichungen resultieren können. Zudem muss gem. § 8 des Konzessionsvertrages nach
Zahlung der KA dem Unternehmen (KWL) im Veranschlagungszeitraum sowie in den folgenden fünf Jahren im Durchschnitt ein angemessener handelsrechtlicher Jahresüberschuss (Mindestgewinn)
verbleiben. Dieser Mindestgewinn darf 1,5 % des Sachanlagevermögens, das am Anfang des Wirtschaftsjahres in der Handelsbilanz ausgewiesen ist, nicht unterschreiten. Die Zahlung von KA und GR erfolgt
nach Vorliegen des Jahresabschlusses der KWL, i. d. R. im Juni des Folgejahres. Gemäß Jahresabschluss der KWL zum 31.12.2020 wirkt sich der steigende Durchschnittsgebrauch sowie die
Bevölkerungsentwicklung in der Stadt Leipzig und im Umland positiv auf die Absatzentwicklung aus. Hieraus resultiert der Mehrertrag i.H.v. 915 TEUR.
02_757_ZW - Schaden Wirtschaft und Tourismus 0 4.666.320 19.666.320 19.666.320 -19.666.320 -19.666.320 0
Begründung
Infolge der anhaltenden Pandemiesituation durch die weltweite Verbreitung von SARS-CoV-2 ist die Leipziger Messe Unternehmensgruppe auch im Geschäftsjahr 2021 gezwungen, einen Großteil der
geplanten Veranstaltungen und Projekte zu verschieben oder abzusagen. Für das Gesamtjahr erwartet die LMG einen erheblichen Rückgang des Konzernumsatzes und des Konzernergebnisses und somit
einen Anstieg des operativen Finanzbedarfs – je nach Pandemieverlauf und rechtlichen Rahmenbedingungen im „worst-case-Szenario“ bis zu insgesamt 35,0 Mio. EUR. Anteilig würden somit auf die Stadt
Leipzig 17,5 Mio. EUR für das Jahr 2021 entfallen. D.h. rechnerisch gegenüber dem Planansatz 2021 i. H. v. 2,5 Mio. EUR entsteht ein anteiliger Mehrbedarf von 15,0 Mio. EUR.
Die aktuell im IST verbuchten 4,7 Mio. EUR betreffen das HHJ 2020, wurden mit RBV VII-DS-01538-NF-02 beschlossen und im VIST 2020 gemeldet, konnten jedoch aus beihilferechtlichen Prüf- sowie
Genehmigungserfordernissen erst im HHJ 2021 verbucht werden. Daher wird ein Mehrbedarf i. H. v. insgesamt 19,7 Mio. EUR ausgewiesen.
20 - Stadtkämmerei 1.068.254 663.941 798.285 782.264 269.969 285.990 16.020
20_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 1.068.254 663.941 798.285 782.264 269.969 285.990 16.020
Begründung
Die Budgetunterschreitung von rd. 0,3 Mio. € ergibt sich im Wesentlichen aus Mehrerträgen. Das erhöhte AO-Soll resultiert hauptsächlich aus der Gewerbesteuerveranlagung 2018, diese ist zu 91 %
abgeschlossen. Für die StE 2019 mit Steuerberater wurde die Erklärungsfrist bis zum 31.08.2021 die verlängert. Die StE 2020 ist bis zum 31.10.2021 bzw. 31.05.2022 (mit Stb.) beim FA einzureichen. Deshalb
wird es bis zum 31.12.2021 keine wesentlichen Zuwächse mehr beim AO-Soll geben.
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21 - Stadtkasse -713.843 -706.396 -913.743 -1.553.743 199.900 839.900 640.000
21_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir -713.843 -706.396 -913.743 -1.553.743 199.900 839.900 640.000
Begründung
Im Budget der Stadtkasse kommt es zu Mindererträgen i. H. v. 43 TEUR aufgrund der geänderten Einschätzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung in Bezug auf zu übergebende Vollstreckungsfälle und die
daraus resultierenden Verwaltungskostenerstattung. Des Weiteren kommt es aufgrund der Corona-Pandemie zu Mindererträgen im Bereich Vollstreckung bei den Sonstigen Zinsen in Höhe von 10 TEUR.
Zusätzlich ist ein voraussichtlicher Mehraufwand in Höhe von 217 TEUR bei den Verwahrentgelten aufgrund weiterer Konditionsänderungen, wie gesunkene Freibeträge und weiterhin hohe Liquidität der
Eigenbetriebe und auch der Stadt selbst, zu erwarten.
Des Weiteren kommt es bei den Abschreibungen von Forderungen durch Erlass und durch unbefristete Niederschlagung zu voraussichtlichen Mehraufwendungen in Höhe von 125 TEUR.
Die genannten Mehraufwendungen und Mindererträge können unter Vorbehalt nach jetzigen Stand und ohne Änderung der Rahmenbedingungen im Budget der Stadtkasse kompensiert werden. Die
voraussichtliche Deckung aus den folgenden Positionen kann nur durch die Folgen der Corona-Pandemie (zeitweise Schließung von städtischen Einrichtungen, geringer Besucherverkehr etc.), Auswirkung der
Erhöhung der Mahngebühren und weiteren Einsparungen im Budget der Stadtkasse erfolgen.
> Mehrerträge aus Mahngebühren der Buchhaltung i. H. v. 100 TEUR
> Mehrerträge aus Vollstreckungsgebühren i. H. v. 300 TEUR
> Minderaufwendungen im Zentralen Budget bei Geldtransport und e-Payment
> Minderaufwendungen u. a. beim Porto und Cash-Management,
> Minderaufwendungen bei Rechts- und Beratungskosten
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam in Höhe von 640 TEUR begründet sich wie folgt:
Die Verbuchung der Abschreibungen von Forderung durch Erlass bzw. unbefristeter Niederschlagungen sind nicht Liqiditätswirksam und stellen demzufolge nicht-zahlungsfähige Auszahlungen dar.
23 - Liegenschaftsamt -3.289.710 -6.893.958 -4.632.583 -4.632.583 1.342.873 1.342.873 0
23_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir -3.289.710 -6.893.958 -4.632.583 -4.632.583 1.342.873 1.342.873 0
Begründung
Durch die Übernahme der Wirtschaftseinheiten in Eigenverwaltung ist ein vorraussichtlicher Mehraufwand in Höhe von ca. 1 Mio € erforderlich.
Dieser soll aus Mehreinzahlungen der Überschüsse abgerechneter Fremdverwaltung 2020 finanziert werden. Die Abrechnungen der Fremdverwaltungen sind noch nicht vollumfänglich geprüft und gebucht.
Der Betrag gliedert sich wie folgt:
allgemeine Verbrauchs- und Unterhaltungskosten 500.000€
Instandsetzungs- und Reparaturkosten 500.000€
Zudem sind 1,7 Mio € SAP RE FX Erträge infolge technischer Probleme nicht sichtbar.
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32 - Ordnungsamt -20.105.033 -10.586.595 -14.005.033 -14.380.033 -6.100.000 -5.725.000 375.000
32_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -20.105.033 -10.586.595 -14.005.033 -14.380.033 -6.100.000 -5.725.000 375.000
Begründung
Mindererträge in Höhe von 3,5 Mio. EUR in den Buß- und Verwarnungsgeldern:
Durch die weitreichenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens war eine deutlich geringere Verkehrsbelegung zu verzeichnen. Die Kontrollen im ruhenden und fließenden Verkehr mussten zeitweise
zugunsten der Kontrolle der jeweils gültigen Bestimmungen der SächsCoronaSchVO eingestellt werden. Die Außendienstbeschäftigten unterstützten die Abteilung Stadtordnungsdienst durch
Übersichtskontrollen.
Eine weitere Ursache ergibt sich aus unbesetzten Stellen bzw. Langzeiterkrankten. Allein im Sachgebiet 32.62 Ruhender Verkehr sind aktuell sechs Stellen nicht haushaltswirksam besetzt.
Die Beschränkungen der SächsCoronaSchVO und die pandemiebedingten Arbeitsschutzbestimmungen trafen auch auf die Außendienstbeschäftigten zu, so dass weniger Dienststunden geleistet werden
konnten.
Im Bereich der Überwachung des fließenden Verkehrs kam es zudem zu unplanmäßigen Technikausfällen.
Seit der V-Ist-Meldung vom 30.06.2021 zeigt sich zwar eine Verbesserung der Ertragslage, jedoch können die Mindererträge der vergangenen Monate nicht ausgeglichen werden.
Mindererträge in Höhe von 3 Mio. EUR in den Verwaltungsgebühren:
Aufgrund der Corona-Pandemie erfolgt die Bearbeitung aller Anliegen nur mit Terminvergabe. Betroffen sind u. a. die Bereiche Melde- und Passwesen und Kfz-Zulassung. Dies hat eine Reduzierung der
Fallzahlen zur Folge. Dieser Reduzierung wird versucht durch Online-Angebote entgegenzuwirken.
Da die Einführung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FKEG) zum 01.03.2020 mit dem Beginn der Pandemie zusammenfiel, konnte der erwartete Ertragseffekt nicht eintreten. Die coronabedingten
Einreisebeschränkungen nach Deutschland, die damit einhergehende konjunkturelle Entwicklung mit den entsprechenden Auswirkungen auf das Einstellungsverhalten der Wirtschaft und die noch nicht
flächendeckende Bekanntheit/Vertrautheit dieses neuen Verfahrens unter den Arbeitgebern haben den Fallzahlaufwuchs bislang noch nicht in dem von der Bundesregierung erwarteten Umfang entwickeln
lassen.
Ein weiterer Punkt ist der Pflichtumtausch der Fahrerlaubnisse. Auch hier sind die Auswirkungen der Pandemie bemerkbar. Weniger Besucheraufkommen im Amt, der Rückgang der Erstellung von
internationalen Führerscheinen und die Schließung der Fahrschulen sind nur einige Ursachen für die Mindererträge.
Obwohl seit Juni eine Besserung zu verzeichnen ist, können auch hier die Verluste der Vormonate nicht ausgeglichen werden.
Mindererträge in Höhe von 550.000 EUR in den Sondernutzungsgebühren:
In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 24.03.2021 wurde der Erlass der Sondernutzungsgebühren und Verwaltungsgebühren für das Jahr 2021 beschlossen (VII-DS-02140). Dies führt zu den o. g.
Mindererträgen.
Minderaufwendungen in Höhe von 950.000 EUR im Sachkonto Bücher, Zeitschr., Drucksachen:
Die reduzierten Fallzahlen in den Bereichen Pass- und Meldewesen, Fahrerlaubnisbehörde und Kfz-Zulassung (siehe Mindererträge Verwaltungsgebühren) führen zu geringeren Aufwendungen, z. B. für die
Bestellung der Dokumente bei der Bundesdruckerei.
37 - Branddirektion -9.680.593 -2.058.914 -6.513.500 -4.840.820 -3.167.093 -4.839.773 -1.672.680
37_125_ZW -  Leitstellen -3.430.550 -2.715.281 -1.703.000 -2.687.220 -1.727.550 -743.330 984.220
Begründung
Die geplanten Erträge der Kostengruppe 348 i. H. v. 4,079 Mio.EUR basierte auf einer angenommenen Kostenerstattung der Personalkosten für 110,6 Stellen (VzÄ).
Eine Einigung über kostendeckende Betriebskostenumlagen (Erträge im Bereich der Kostenerstattungen/Umlagen) ist nunmehr mit den beteiligten beiden Landkreisen Leipzig und Nordsachsen im
Gemeinsamen Ausschuss der Integrierten Regionalleitstelle am 19.07.2021 grundsätzlich erfolgt. Bei den "erstattungsfähigen" Personalkosten gelang eine Einigung zunächst nur für 92 Stellen (VzÄ).
Im Zuge dessen einigte man sich darauf zunächst die bisherigen monatlichen Umlagen bis Jahresende 2021 fortzuführen und andererseits wurden Erstattungen der beiden Landkreise an die Stadt Leipzig i. H.
v. 1,6 Mio.EUR und Rückerstattungen der Stadt Leipzig an die beiden Landkreise von 460 TEUR beschlossen. Von den 1,6 Mio EUR müssen jedoch 984 TEUR, durch die periodische Zuordnung aus
Vorjahren, in das HH-Jahr 2020 umgebucht werden. Darüber hinaus verringert die Rückerstattung der 460 TEUR die Ertragshöhe weiter.
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37_126_1ZW -  Vorbeugender Brandschutz 343.720 519.382 540.100 600.000 -196.380 -256.280 -59.900
Begründung
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie machen sich hier vor allem durch eine deutlich verringerte Anzahl an Veranstaltungen und damit geringeren Erträgen im Bereich der öff.-rechtl. Leistunsgentgelte
bemerkbar. Die Ertäge aus den Brandsicherheitswachen und bei im Vorfeld stattfindenden Veranstaltungsbewertungen/-prüfungen mussten nochmals ggü- der VIST-Einschätzung zum 30.06.21 nach unten
korrigiert bzw. angepasst werden.
Die zeitlichen Verzögerungen bei der Abrechnung basieren auf dem Umstand, dass aktuell eine Schnittstelle vom Ämterframework an SAP durch die Lecos erprobt und hoffentlich zeitnah vollfunktionstüchtig
zum Einsatz kommt.
37_126_2ZW -  Abwehrender Brandschutz 2.711.485 2.350.930 2.758.000 2.988.000 -46.515 -276.515 -230.000
Begründung
Durch den Beschluss der neuen Fw-Kostensatzung (veröffentlicht im Leipziger Amtsblatt Nr. 5 v. 13.03.2021), die rückwirkend zum 13.07.2019 in Kraft gesetzt wurde, müssen zunächst alle seit damals offenen
Vorgänge (Erträge im Bereich Öff.-Rechtl. Leistungsentgelte) abgerarbeitet werden, was wiederum zu zeitlichen Verzögerungen bei der Bearbeitung der aktuellen "2021'er" Geschäftsvorfälle führt.
Hinzukommend wurde eine neue Software für die Bearbeitung und Abrechnung der "neuen" kostenpflichtigen Fw-Einsätze im Amt 37 eingeführt, deren Nutzung und Anwendung vorauss. ab Mitte Juni 2021
vollständig und produktiv beginnt.
Die Abarbeitung der entgeltrelevanten Einsätze ist sehr zeitintensiv und wird wahrscheinlich bis Ende des Jahres nur bis zum Bearbeitungsstand August 2020 erfolgen können, so dass die "Abarbeitung" der
Altfälle und der "2021'er"-Fälle noch bis ins Jahr 2022 andauern wird. Mit einer personellen, internen Unterstützung wird diesem Trend versucht angemessen entgegenzuwirken bzw. die Bearbeitungszeit zu
verkürzen.
37_127_1ZW -  Rettungsdienst zahlungswirksam -10.332.398 -2.703.755 -8.656.600 -6.239.600 -1.675.798 -4.092.798 -2.417.000
Begründung
Die außerplanmäßigen Erträge aus dem Bereich der öff.-rechtl. Leistungsentgelte stammen aus den Abrechnungen von Rettungsdienstleistungen ggü. nichtgesetzlich oder privat Krankenversichten auf der
Grundlge der Rettungsdienstgebührensatzung. Bei der Veranschlagung dieser Erträge gab es eine Änderung bei der Kontierungszuordnung, die so zum Zeitpunkt der HH-Planaufstellung für den Doppel-HH
2021/22 nicht absehbar war und nun zu außerplanmäißgen Aufwendungen in diesem Konten-/Ertragsbereich führt. Im Gegenzug verringern sich die voraussichtlichen IST-Erträge im Bereich der privatrechtl.
Leistungsentgelte um diesen Wert der VIST-Einschätzung (ca. 800.000 EUR). Es handelt sich um eine haushaltsneutrale Verschiebung bzw. -änderung.
Die Rückstände in der Ertragsbearbeitung der privatrechtl. Leistungsentgelte ergibt sich aus dem Umstand, dass die mit den Kostenträgern der Gesetzl. Krankenversicherung im IV. Quartal 2020
abgeschlossene Entgeltvereinbarung, rückwirkend zum 01.04.2020 neue Entgelte vorsah. Damit mussten bis dato nicht erbrachte Abrechnungen nachgearbeitet werden und die Rückstände des gesamten
Jahres 2020 konnten erst im Februar 2021 vollständig aufgeholt werden. Dadurch kam es wiederum zu zeitl. Verzögerungen bei den diesjährigen Leistungsabrechnungen, die nun sukzessive abgearbeitet
werden und man sich langsam dem "normalen" Stand des zeitl. Bearbeitungsversatzes nähert.
Im Gegensatz zur Hochrechnung per 30.06 ist es mit der aktuellen Analyse zur einer Verbesserung der Ertragslage gekommen und anstatt der damals eingeschätzten Mindererträge von 2,4 Mio.EUR werden
vorauss. "nur" 1,7 Mio. EUR Mindererträge auflaufen. Bei den Betriebsmittelerstattungen an die Leistungserbringer im Rettungsdienst bleibt es bei den geschätzten Mehraufwendungen von ca. 1,018 Mio. EUR
- hierzu wird aktuell eine entspr. Vorlage für den Stadtrat vorbereitet, damit die vertraglichen Verpflichtungen der Stadt Leipzig ggü. den Leistungserbringern zum Ende des Jahres 2021 auch erfüllt werden
können. Ob es tatsächlich bei den 1,018 Mio.EUR bleiben wird, die per § 79 SächsGemO überplanmäßig bereitgestellt werden müssten, wird sich erst nach den diesjährigen Rettungsdienst-
Entgeltverhandlungen mit den Vertretern der gesetzl. Krankenversicherungen zeigen, die Ende Oktober terminiert sind.
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37_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 1.027.150 489.810 548.000 498.000 479.150 529.150 50.000
Begründung
Durch Verzögerungen bei der Nachbesetzung einer Stelle, die  durch das altersbedingte Ausscheiden einer Kollegin, mehrere Monate nicht besetzt war, konnten die Aufgaben nur in sehr geringem Umfang und
stark gewichtet nach Priorität vom verbleibenden Bestandspersonal mit erledigt werden. Hierbei hat man sich auf die vertraglichen Leistungen, z. B. Wartungsverträge und einuge wenige Reparaturarbeiten
fokussiert. Von diesem verbleibenden Bestandspersonal fiel eine weitere Arbeitskraft aus, so dass noch weniger Arbeiten, die im Zuge der baulichen/technischen Unterhaltung der zahlreichen
Fachliegenschaften der Branddirektion (einschließlich der Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr) für gewöhnlich anstehen, erledigt werden konnten. Zwischenzeitlich (im August) konnte zwar die o. g. Stelle
nachbesetzt werden, jedoch kam es nun zu einem weiteren personellen, längeren Ausfall, der immer noch anhält.
Aufgrund der eingangs geschilderten, monatelangen angespannten Personalsituation ist es nur folglich, dass die Mittel dieses Budgets in diesem Jahr bei weitem nicht ausgeschöpft werden können.
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41 - Kulturamt -22.066.643 -12.242.265 -16.184.910 -22.445.910 -5.881.733 379.267 6.261.000
41_252_1ZW -  Museum f. angewandte Kunst zw 2.182.338 2.232.117 2.307.054 2.307.054 -124.716 -124.716 0
Begründung
Zum jetzigen Zeitpunkt werden Mehrerträge i.H.v. ca. 133 TEUR aus Zuweisungen von Fördermitteln eingeschätzt, u.a. für Culture Affairs, LED Umbau in DA 4. Teil, Die verborgene Kunst des Polsterns, welche
zur Deckung der jeweiligen Mehraufwendungen herangezogen werden.
Der Planansatz im SK-Bereich 340-347 setzt sich aus den Einnahmen für Eintritte,  Verkaufserträge, aus Mieten und Pachten und Einnahmen i. Z. m. Schadensfällen zusammen.
Da das Museum bis 15.03.2021 pandemiebedingt geschlossen war und es auch weitere Beschränkungen gab, muss mit Mindereinnahmen gerechnet werden. Auf der Grundlage der gegenwärtigen IST-
Einnahmen und der noch in diesem Jahr stattfindenden Ausstellungen/Veranstaltungen, wie der immer gut besuchten Grassimesse, wird insgesamt mit einer Mindereinnahme von ca. 100 TEUR gerechnet.
41_252_3ZW -  Stadtgeschichtliches Museum zw 1.010.990 1.240.839 1.347.550 1.347.550 -336.560 -336.560 0
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 362 TEUR setzt sich wie folgt zusammen:
- Durch die corona-bedingte Schließzeit des Museums bis zum 15.03.2021 und teilweise darüber hinaus ergeben sich Mindererträge i.H. von 240 TEUR. Während dieser Zeit konnten keine Umsätze im Bereich
Eintrittskartenverkauf, Verkaufserlöse Material, Vermietung und Verpachtung von Räumlichkeiten erzielt werden.
- Fördermittel i.H. von 251 TEUR wurden für  diverse Projekte mit der Bundeskulturstiftung, der sächsischen Landesstelle für Museumswesen, Zentrum für Kulturgutverluste und Stadt Leipzig bereitgestellt.
- Weiter wurden zusätzliche Mittel i.H. von 130 TEUR für die Ausstellungen "Kennzeichen L" und Karl Liebknecht und 1700 Jahre Jüdisches Leben im Stadtgeschichtlichen Museum (Vorlage VI-DS-07998-DS-
02 "Ausgestaltung Themenjahr 2021 ..." - RV 08.07.2020) bereitgestellt.
41_252_4ZW -  Museum der bildenden Künste 1.992.179 2.269.541 2.196.767 2.196.767 -204.588 -204.588 0
Begründung
Durch die corona-bedingte Schließzeit des Museums ergeben sich insgesamt Mindererträge i.H. von ca. 401 TEUR insbesondere bei den Eintrittsgeldern, bei den Verkaufseinnahmen sowie bei Mieten und
Pachten.
41_254_2ZW -  so.Spartenübergr.Förd.Dez.IV zw -28.687.150 -18.658.015 -29.740.764 -29.740.764 1.053.614 1.053.614 0
Begründung
Im Rahmen des Haushaltsverfahrens des Freistaates Sachsen wurden die Kulturräume mit umfangreichen Mehrerträgen bedacht. Der Bewilligungsbescheid weist 33,612 Mio.EUR aus. Die Mehrerträge
belaufen sich damit auf ca. 1,01 Mio.EUR.
41_725_ZW -  Schaden Kultur und Wissenschaft 0 -260.517 6.261.483 -260.517 -6.261.483 260.517 6.522.000
Begründung
Es ist eine Budgetüberschreitung i.H. von 6,261 Mio. EUR zu verzeichnen.
Diese resultiert aus den durch die SAB für die BgA im Kulturbereich (Museen, Thomanerchor) beschiedenen Corona-Hilfen für November/Dezember 2020 i.H.v. 261 TEUR. Dem gegenüber steht der nicht-
zahlungswirksame Mehraufwand i.H. von 6,522 Mio. EUR ausweislich der Vorlage VII-DS-01538-NF-01 "Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Fiannzbedarfe in städt.
Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit" (RV am 16.12.2020).
41_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 1.435.000 933.769 1.443.000 1.704.000 -8.000 -269.000 -261.000
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2020 wurden Rückstellungen i.H.v. 776,7 TEUR übertragen und es werden
voraussichtlich Rückstellungen nach 2021 i.H.v. 345,8 TEUR gebildet.
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42 - Volkshochschule -771.705 41.285 -54.050 100.800 -717.655 -872.505 -154.850
42_271_ZW -  Volkshochschulen zahlungswirksam -771.705 41.285 -54.050 100.800 -717.655 -872.505 -154.850
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von von 718 TEUR ergibt sich aus Mindererträgen i.H. von 1,99 Mio. EUR sowie Minderaufwendungen i.H. von 1,27 Mio. EUR.
Die Mindererträge setzen sich wie folgt zusammen:
- ca. 1,49 Mio EUR bei den Teilnahmeentgelten,
- ca. 365 TEUR bei den Erstattungen vom Bund für die Durchführung von Deutschkursen und
- in Summe ca. 135 TEUR Mindererträge aufgrund der coronabedingten Fortschreibung des Grundzuschusses sowie Mehrerträgen durch Projekte.
Die vhs war vom 02.11.2020 bis 30.05.2021 coronabedingt für den Präsenzbetrieb geschlossen. Seit 31.05.2021 werden, neben digitalen Angeboten, Kurse in Präsenz unter Beachtung eines
Hygienekonzeptes angeboten.
Aufgrund des noch andauernden nur eingeschränkt möglichen Kursbetriebes ist mit den genannten Einnahmeausfällen zu rechnen.
Die Minderaufwendungen ergeben sich hauptsächlich bei den Honoraren sowie bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen i.H.v. ca. 219 TEUR aus den bereits genannten Kursausfällen,
coronabedingten nicht planbaren Kursangeboten sowie Abweichungen, welche auf die derzeit nicht mögliche Weiterentwicklung und damit auch Ausweitung der Kursangebote zurückzuführen sind. Bei der
aktuell eingeschränkten Kursdurchführung ist zu beachten, dass die Erträge der Teilnahmeentgelte aufgrund einer nur beschränkt möglichen Teilnehmendenzahl vermindert sein werden, die Honorarkosten
jedoch unabhängig von der Teilnehmendenzahl entsprechend der Honorarordnung anfallen.
Außerdem ist zu berücksichtigen, dass aufgrund von Bauverzögerungen der Baumaßnahme Campus Ihmelsstraße eine Beschaffung und damit Verausgabung der Mittel i.H.v. 60TEUR für die Ausstattung der
Räume für die vhs in 2021 nicht umgesetzt werden kann.
50 - Sozialamt 177.418.150 180.615.423 177.046.759 184.439.305 371.391 -7.021.155 -7.392.546
50_311_1ZW -  Grunds.Alter örtl.Sozialhilfe zw 0 5.306.726 0 3.118.530 0 -3.118.530 -3.118.530
Begründung
In der Budgeteinheit 50_311_1ZW wird mit Mehraufwendungen von 2,1 Mio. EUR gerechnet, aufgrund höherer Fallzahlen sowie der Einmalzahlung i. H. v. 150 EUR je erwachsenem Leistungsberechtigten aus
Anlass der COVID-19-Pandemie gem. Sozialschutz-Paket III. Dem gegenüber stehen Mehrerträge in gleicher Höhe aus der Bundeserstattung. Sie sind damit haushaltsneutral.
Die Abweichung in der Kontengruppe 348 im VIST liqui. ggü. dem VIST resultiert aus der zeitversetzten Erstattung vom Bund Anfang des Jahres für Leistungen des Vorjahres.
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50_311_ZW -  Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungsw 32.198.000 32.716.170 38.622.744 38.059.027 -6.424.744 -5.861.027 563.716
Begründung
In der Budgeteinheit 50_311_ZW wird eine Budgetüberschreitung i. H. v. 6,4 Mio. EUR prognostiziert. Diese ergibt sich aus Mehraufwendungen i. H. v. 6,1 Mio. EUR und Mindererträgen i. H. v. 0,3 Mio. EUR.
In der Hilfe zur Pflege ergeben sich Mehraufwendungen i. H. v. 5,4 Mio. EUR aufgrund von Kosten- sowie Fallzahlsteigerungen in der stationären Unterbringung sowie für die ambulante Pflege. Die seit
01.01.2019 erheblichen Kostensteigerungen insbesondere für Personal führen zu zusätzlichen Leistungsberechtigten, die nicht mehr in der Lage sind, die Aufwendungen durch Leistungen der
Pflegeversicherung oder aus eigenem Einkommen zu decken. In der stationären Hilfe zur Pflege sind die Fallzahlen seit 2019 um rd. 50 % gestiegen (August 2019: 948, August 2020: 1.191, August 2021:
1.413).
Darüber hinaus entstehen Mehraufwendungen in folgenden Bereichen:
1. Hilfen zur Gesundheit (+301 TEUR) aufgrund stationärer Krankenbehandlung für Ausländer
2. Hilfe in anderen Lebenslagen (+204 TEUR) im Bereich der Blindenhilfe
3. Hilfe zum Lebensunterhalt (+47 TEUR)
sowie bei den Abschreibungen.
Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendungen (VII-DS-06008) befindet sich im Gremienverfahren und soll in der Ratsversammlung am 13.10.2021 beschlossen
werden. Die Deckung kann aus Mehrerträgen im Budget „Sonderlastenausgleich, Sozialumlage“ (50_611_ZW) des Sozialamtes gewährleistet werden.
Einerseits entstehen voraussichtlich Mindererträge in der Hilfe zum Lebensunterhalt. Andererseits ergeben sich Mehrerträge bei den Hilfen in anderen Lebenslagen aus der Rückzahlung von
Bestattungskosten.
Für 2021 wird mit der Inanspruchnahme von Rückstellungen bei den Erstattungen an Krankenkassen i.H. von 2 Mio. EUR sowie mit der Bildung neuer Rückstellungen in derselben Höhe gerechnet.
Nach aktuellem Kenntnisstand werden Verbindlichkeiten aus Transferleistung in der Hilfe zum Lebensunterhalt i. H. v. 400 TEUR sowie in der Hilfe zur Pflege i. H. v. 1,4 Mio. EUR in 2021 Anspruch genommen.
Die genaue Höhe der Inanspruchnahme bis 31.12.2021 ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Die Bildung neuer Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für 2021 wird in gleicher Höhe geschätzt. Die
Abweichung zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt zum 31.12.2021 i. H. v. 0,56 Mio. EUR resultiert aus den nicht liquiditätswirksamen internen Verrechnungen innerhalb des Sozialamtes.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST liqui.
50_312_ZW -  Grundsich.f.Arbeitsuch. zahlungsw 49.557.500 40.806.295 48.018.706 55.342.616 1.538.794 -5.785.116 -7.323.910
Begründung
In der Budgeteinheit 50_312_ZW wird eine Budgetunterschreitung i. H. v. 1,5 Mio. EUR prognostiziert. Diese setzt sich aus Minderaufwendungen i. H. v. 6,4 Mio. EUR und Minderträgen i. H. v. 4,9 Mio. EUR
zusammen.
Im Jahr 2020 erhielten durchschnittlich 33.408 Bedarfsgemeinschaften (BG) Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. Der bis Ende 2020 stetig zu beobachtende Rückgang der BG
trat in den ersten vier Monaten des Jahres 2021 nicht ein. Erst seit Mai 2021 sinkt die Anzahl der leistungsberechtigten Haushalte wieder deutlich. Die Anzahl der BG hatte sich seit dem Ausbruch der Corona-
Pandemie erhöht. Seit Ende des Lockdowns sind wieder weniger Menschen auf Leistungen des Jobcenters angewiesen. Im August 2021 haben noch ca. 32.200 BG laufende Grundsicherung bezogen. Ein
Jahr zuvor wurden für rund 35.000 BG entsprechende Leistungen gewährt. Es wird von einer nur leicht rückläufigen Anzahl an BG bis zum Jahresende ausgegangen. Grund dafür ist, dass den
bedarfsdeckenden Integrationen in den Arbeitsmarkt Rechtskreiswechsler aus dem SGB III (Arbeitslosengeld I) gegenüberstehen, deren Leistungsanspruch ausläuft.
Zudem hat sich der monatliche Zahlbetrag der laufenden KdU je Bedarfsgemeinschaft auf aktuell durchschnittlich 327,11 EUR erhöht. Im September 2020 waren es noch 317,21 EUR. Es wird weiterhin mit
keinem Rückgang des Betrages gerechnet, da mit den verschiedenen Sozialschutz-Paketen eine befristete Anerkennung der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung für alle
Bedarfsgemeinschaften, die nach dem 01.03.2020 Grundsicherung neu beantragt haben, erfolgt und nach aktuellem Stand erst zum 31.12.2021 wieder Kostensenkungsaufforderungen an Haushalte mit
unangemessen hohen Mieten versandt werden können. Zur Senkung ihrer Unterkunftskosten haben diese Haushalte nach Zugang der Kostensenkungsaufforderung mindestens sechs Monate Zeit. Eine
weitere Ursache ist die Anpassung der Richtwerte für die Kosten der Unterkunft und Heizung (VII-Ifo-02771, die zum 01.08.2021 angepasst wurden.
Vor dem Hintergrund der prognostizierten Minderaufwendungen für die laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von 5,5 Mio. EUR auf insgesamt dann rd. 126,8 Mio. EUR sind Mindererträge
in Höhe von 2,9 Mio. EUR bei der Bundesbeteiligung zu erwarten.
Darüber hinaus sind voraussichtliche Mindererträge bei den Erstattungen der Personalkosten vom Jobcenter i. H. v. 2 Mio. EUR festzustellen. Diese sind haushaltsneutral, da gleichzeitig Minderaufwendungen
im zentralen Personalbudget zu verzeichnen sind.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
50_313_ZW -  Hilfen f.Asylbewerber zahlungswir 4.841.250 12.877.314 6.709.050 6.709.050 -1.867.800 -1.867.800 0
Begründung
In der Budgeteinheit 50_313_ZW wird eine Budgetüberschreitung i. H. v. 1,9 Mio. EUR prognostiziert. Diese ergibt sich aus Mindererträgen i. H. v. 1,6 Mio. EUR und aus Mehraufwendungen i. H. v. 0,3 Mio.
EUR.
Als Grundlage für die Hochrechnung V-Ist zum 30.09.2021 im Bereich Asyl werden die aktuellen Daten (Stand: 06.08.2021) der Planung von Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten für das Jahr
2021/2022 (VII-DS-02769) verwendet. Darin wurden die derzeit aktuell erwarteten Zuweisungszahlen von Personen mit den verschiedenen Aufenthaltsstatus in 2021, deren Unterbringungsbedarfe und die
entsprechenden Aufwendungen und Erträge geplant. Diese Planung ist aus verschiedenen Gründen risikobehaftet. Als Risikofaktoren in dieser Betrachtung sind u.a. zu beachten:
-Die Kapazitätsplanung geht nach derzeitigem Stand von einer Erhöhung der Kapazitätsbedarfe in den verschiedenen Gemeinschaftsunterkünften aus. Das Sozialamt wird diese Erweiterungen der Kapazitäten
nur in vorhandenen und in Betrieb befindlichen Unterkünften vornehmen, wenn sich die Bedarfe tatsächlich wie geplant entwickeln werden.
-Im Bereich Asyl waren Sonderaufwendungen aufgrund der Corona-Pandemie und deren Folgen zu berücksichtigen. Aufgrund der gesetzlichen Änderungen zur Entlastung sozial benachteiligter Haushalte von
den Zusatzkosten der Pandemie wurden verschiedene Einmalzahlungen an Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG beschlossen (z.B. 150 EURO/erwachsenen Leistungsberechtigten nach AsylbLG aufgrund
des Sozialschutzpaktes III, Kinderfreizeitbonus von 100 EURO für alle leistungsberechtigten Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre). Diese Zahlungen waren zum Zeitpunkt der Planaufstellung noch nicht zu
erwarten, die Kostenerstattung durch Bund oder/und Freistaat ist offen und welche weiteren Ansprüche für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG ggf. entstehen können, ist aktuell nicht vollständig
abzuschätzen.
Am 14.07.2021 ist die Flüchtlingsaufnahmeerstattungsverordnung 2020 (FlüAErstVO2020) in Kraft getreten. Hiernach wird rückwirkend zum 01.01.2020 eine neue jährliche Pauschale je Person in Höhe von
10.509,30 € (bisher 10.837,97 €) festgesetzt, so dass sich Mindererträge i. H. v. 1,0 Mio. EUR ergeben.
Bei den Benutzergebühren für die SGB-II-Empfänger, die in den Gemeinschaftsunterkünften und Gewährleistungswohnungen untergebracht sind, ergeben sich Mindererträge i. H. v. 0,6 Mio. EUR.
Die Mehraufwendungen i. H. v. 0,3 Mio. EUR resultieren aus höheren Leistungen nach dem AsylbLG aufgrund höherer Zuweisungszahlen.
Insgesamt gestaltet sich die Prognose der Erträge und Aufwendungen in der Budgeteinheit 50_313_ZW durch die verschiedenen nicht kommunal beeinflussbaren Faktoren sehr schwierig. Durch das Sozialamt
werden unterjährig laufend Kosteneinsparungen geprüft und umgesetzt.
Für 2021 wird mit der Inanspruchnahme von Rückstellungen bei den Erstattungen an Krankenkassen i.H. v. 1,9 Mio. EUR sowie mit der Bildung neuer Rückstellungen in derselben Höhe gerechnet.
Ferner werden in 2021 Rückstellungen für laufende Aufwendungen Asyl i. H. v. 851 TEUR sowie Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen i. H. v. 1,27 Mio. EUR in Anspruch genommen. Die Bildung
neuer Rückstellungen für 2021 erfolgt i. H. v. 481 TEUR sowie für Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen i. H. v. 1,25 Mio. EUR.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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50_314_ZW -  Eingliederungshilfe nach SGB IX 26.213.900 23.186.144 28.722.445 26.236.268 -2.508.545 -22.368 2.486.178
Begründung
In der Budgeteinheit 50_314_ZW ergibt sich voraussichtlich eine Budgetüberschreitung i. H. v. 2,5 Mio. EUR, die sich aus 150 TEUR Mehrerträgen und 2,7 Mio. EUR Mehraufwendungen zusammensetzt.
Mehraufwendungen i. H. v. insgesamt 4,2 Mio. EUR sind insbesondere in folgenden Leistungsbereichen festzustellen:
-heilpädagogische Leistungen in Wohngruppen für Kinder im Vorschulalter, Leistungen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten (beinhaltet: Wohngruppen im Schulalter) (+1,9 Mio. EUR) durch
höhere Übernahme von Fällen vom Amt für Jugend und Familie als geplant
-Leistungen zur sozialen Teilhabe für Assistenzleistungen (+1,8 Mio. EUR) aufgrund Fallzahlsteigerung
-Schulassistenzleistungen (+467 TEUR) aufgrund Fallzahlanstieg
Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen i. H. v. 1,5 Mio. EUR für folgende Leistungsbereiche, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen (Kontaktbeschränkungen,
Quarantäneanordnungen):
-heilpädagogische Leistungen und zusätzliche heilpädagogische Leistungen in integrativen Kindertagesstätten (-825 TEUR)
-Leistungen zur Ferienbetreuung für geistig behinderte Schüler (-341 TEUR)
-Leistungen in heilpädagogischen Horten - GTB (-252 TEUR)
-Heilpädagogische Leistungen in interdisziplinären Frühförderstelle (-92 TEUR)
Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendungen (VII-DS-06008) befindet sich im Gremienverfahren und soll in der Ratsversammlung am 13.10.2021 beschlossen
werden. Die Deckung kann aus Mehrerträgen im Budget „Sonderlastenausgleich, Sozialumlage“ (50_611_ZW) des Sozialamtes gewährleistet werden.
In der Eingliederungshilfe werden nach jetzigem Kenntnisstand in 2021 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen i. H. von 5 Mio. EUR in Anspruch genommen. Die Bildung neuer Verbindlichkeiten aus
Transferleistungen wird ebenfalls auf 5 Mio. EUR geschätzt. Die Abweichung zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt zum 31.12.2021 i. H. v. 2,5 Mio. EUR resultiert aus den nicht liquiditätswirksamen internen
Verrechnungen mit dem Amt für Jugend und Familie für die heilpädagogischen Leistungen.
50_345_ZW -  Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungsw 1.007.500 1.059.717 1.915.822 1.915.822 -908.322 -908.322 0
Begründung
In der Budgeteinheit 50_345_ZW wird eine Budgetüberschreitung i. H. v. 0,9 Mio. EUR prognostiziert, die sich gesamt aus Mehraufwendungen ergibt.
Die Mehraufwendungen begründen sich aus dem Anstieg der Empfänger nach Bundeskindergeldgesetz bzw. nach Wohngeldgesetz. Ausgehend von der Entwicklung in den ersten beiden Quartalen 2021 ist
von einer Verdopplung der Antragszahlen auszugehen. Durch das Zweite Familienentlastungsgesetz bzw. das Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz wurden u. a. der Kinderzuschlag und das
Wohngeld zum 01.01.2021 deutlich erhöht.
Die Erhöhung der Aufwendungen ist insbesondere in den Positionen Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung in Schule und Kita sowie in der sozialen/kulturellen Teilhabe zu
verzeichnen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
50_611_ZW -  Sonderlastenausgl., Sozialumlage 63.600.000 64.672.910 52.503.542 52.503.542 11.096.458 11.096.458 0
Begründung
In der Budgeteinheit 50_611_ZW wird eine Budgetunterschreitung i. H. v. 11,1 Mio. EUR prognostiziert. Diese setzt sich zusammen aus Mehrerträgen i. H. v. 17,0 Mio. EUR und aus Mehraufwendungen i. H. v.
5,9 Mio. EUR.
Gemäß Mitteilung der Landesdirektion Sachsen vom 08.09.2021 bezüglich der Zuweisung zum Sonderlastenausgleich Hartz IV gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für 2021 erhält die Stadt Leipzig einen
vorläufigen Ausgleichsbetrag im Jahr 2021 in Höhe von 50,0 Mio. EUR, woraus sich voraus-sichtliche Mehrerträge in Höhe von rd. 17,0 Mio. EUR ergeben. Ab 2021 wurde der Sonderlastenausgleich im
Freistaat Sachsen neugeordnet: Die Nettobelastungsermittlungs-VO wurde aufgehoben. Die Verteilung erfolgt nunmehr auf Basis der Zahl der Bedarfsgemeinschaften.
Mit Bescheid vom 21.06.2021 hat der KSV die Sozialumlage für das Jahr 2021 festgesetzt. Die Stadt Leipzig hat einen Betrag in Höhe von 102,5 Mio. EUR (Plan 2021: 96,6 Mio. EUR) zu zahlen, woraus sich
überplanmäßige Aufwendungen i. H. v. 5,9 Mio. EUR ergeben. Die entsprechende Vorlage (VII-DS-01357) „Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV Sachsen) 2021 – Bestätigung
überplanmäßiger Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO“ wurde in der Ratsversammlung am 15.09.2021 beschlossen.
50_731_ZW -  Schaden Soziale Hilfen 0 -9.853 554.450 554.450 -554.450 -554.450 0
Begründung
Nachdem die Haushaltssatzung 2021 nunmehr erlassen wurde, werden die außerplanmäßigen Aufwendungen von insgesamt 584,5 TEUR (VII-DS-02187, 02200, 02585) in der Budgeteinheit 50_731_ZW
bereitgestellt und die bisherigen Buchungen aus dem Budget 50_315_ZW übertragen.
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VIST liqui.
51 - Amt für Jugend und Familie 297.221.750 275.910.988 294.580.473 301.721.546 2.641.277 -4.499.796 -7.141.073
51_211_ZW -  Grundschulen zahlungswirksam -111.500 -1.071.725 -613.617 889.008 502.117 -1.000.508 -1.502.625
Begründung
Im Bereich Grundschulbereich wird eine Budgetabweichung in Höhe von 502 TEUR prognostiziert, diese setzt sich aus Mehraufwendungen i. H. v. 391 TEUR und Mehrerträgen i. H. von 893 TEUR zusammen.
Mehrerträge i.H.v. 593 TEUR resultieren im Wesentlichen aus zusätzlichen Fördermitteln für Ganztagsangebote, da sieben weitere Grundschulen eine Betreuung im Ganztagsmodel anbieten.
Erträge für das 1. Schulhalbjahr 2020/2021, welches bis zum Februar 2021 ging, wurden im Haushaltsjahr 2020 vereinnahmt. Die zum Jahresende 2020 nicht verbrauchten Mittel in Höhe von rund 223 TEUR
wurden als sonstige Verbindlichkeit angemeldet und sind nach 2021 teilaufgelöst.
Der Bewilligungszeitraum für das SJ 2020/2021 endete zum 31.07.2021. Es erfolgt aktuell eine Abrechnung beim Fördermittelgeber, es wird mit einer Rückforderung aus dem SJ 2020/2021 in Höhe von rund
18,5 TEUR gerechnet. GTA-Fördermittelbescheide für das SJ 2021/2022 liegen dem Amt für Schule vor und wurden angeordnet.
Es wird angenommen, dass voraussichtlich Mehraufwendungen von rund 320 TEUR für die Abrechnung der Honorare und Sachkosten aus Ganztagsangeboten anfallen. Vorausgesetzt, dass die
Ganztagsangebote an den Schulen im gewohnten Umfang bis zum Ende des Jahres 2021 durchgeführt werden können. . Die Mehraufwendungen werdendurch Mehrerträge aus zusätzlichen Fördermitteln für
Ganztagsangebote finanziert.
Weitere Mehrerträge resultieren dem Grunde nach aus der Förderrichtlinie Beschleunigung Grundschulbetreuung (FöriGrundSB) in Höhe von 215 TEUR, sowie aus einem anderen Fördermittelprogramm in
Höhe von 64 TEUR.
Die Differenz zwischen VIST und VIST Liquidität i.H.v. 1.502 TEUR resultiert im Wesentlichen, dass die Abrechnung der Förderrichtlinie Beschleunigung Grundschulbetreuung (FöriGrundSB) i.H.v. 1.625 TEUR
und der damit einhergehende Zufluss liquider Mittel nur zum Teil im lfd. Haushaltsjahr erfolgen wird. Entsprechend der Förderrichtlinie sind Zuwendungen erst abzurufen, wenn Sie voraussichtlich innerhalb von
zwei Monaten nach Auszahlung für fällige Zahlungen im Rahmen des Zuwendungszwecks benötigt werden.
Weitere Abweichungen VIST und VIST liqui resultierten u.a. aus nicht nichtzahlungswirksamen Erträgen i.H.v. 223 TEUR aus der GTA-Förderung .
Unabhängig von dieser Förderrichtlinie werden Einzahlungen i.H.v 345 TEUR (VIST liqui.) nach Prüfung des Verwendungsnachweises aus anderen Förderprogrammen für die 85. Schule, Schule Portitz und
der Carl-von-Linné-Schule erwartet.
Mindererträge von ca. 39 TEUR werden prognostiziert für Mieten und Pachten und kurzzeitige Vermietungen. Auf Grund des Lockdown und den damit verbundenen Schulschließungen war eine Vermietung an
Dritte (Sportvereine, Volkshochschule, Musikschule) im ersten Halbjahr 2021 nicht möglich. Durch in Kraft getretene Lockerungen und der Öffnung der Schulen (Regelbetrieb ab 31.05.2021) wird angenommen,
dass eine Vermietung an Dritte wieder im kleinem Maße durchgeführt werden kann.
Minderaufwendungen werden prognostiziert für die nicht durchgeführten Schulschwimmstunden im ersten Halbjahr 2021 i.H.v. rund 170 TEUR. , welche im wesentlichen zur Deckung der erforderlichen
Eigenmittel für FöriGrundSB verwendet werden. Ebenso werden in diesem Jahr Aus- und Fortbildungen für Beschäftigte nicht im vollen Umfang durchgeführt werden können.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
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VIST liqui.
51_215_ZW -  Mittelschulen zahlungswirksam 1.749.000 -798.659 -104.613 605.387 1.853.613 1.143.613 -710.000
Begründung
Im Bereich Oberschulen wird eine Budgetunterschreitung i.H. von 1.853 TEUR prognostiziert, diese setzt sich aus Mehraufwendungen i.H.v. 107 TEUR und Mehrerträgen i.H.v. 1.961 TEUR zusammen.
Fiktive Mehrerträge in Höhe von 1.843 TEUR resultieren aus den in 2021 vereinnahmenden Fördermitteln für die 20. und 84. Oberschule. Beide Maßnahmen waren bereits in den letzten Jahren im
Haushaltsplan veranschlagt. Die konsumtive Baumaßnahme energetische Sanierung der 84. Oberschule befindet sich mit 333 TEUR in der Endabrechnung. Die konsumtive Baumaßnahme energetische
Sanierung der 20. Oberschule ist in der Umsetzung in 2021. Die Maßnahme wird bis zum 31.12.2021 umgesetzt. Es wird damit gerechnet das in 2021 rund 800 TEUR an Fördermitteln abgerufen werden. Mit
Einreichung Verwendungsnachweis bis Mitte 2022 werden die restlichen Fördermittel i.H.v. 710 TEUR liquid eingehen.
Weitere Mehrrträge ergeben sich i.H. von 120 TEUR für die Ganztagsförderung in Oberschulen. Dem gegenüber stehen in gleicher Höhe Mehraufwendungen durch die den letzten Jahren folgende steigende
Tendenz der Mehrförderung der Schulen in Ganztagsbereichen.
Erst ab Anfang Juni 2021 öffneten die Sportbäder der Sportbäder GmbH wieder einzelne ihrer Schwimmhallen. Teilleistungen müssen ab diesem Zeitpunkt für die Sportbäder GmbH erbracht werden werden.
Damit kann mit tatsächlichen Ausfallzeiten vom 01.01. bis 31.05.2021 gerechnet werden. Für den Oberschulbereich ergeben sich Minderaufwendungen im Schulschwimmen in Höhe von 13,5 TEUR.
51_243_ZW -  so.schul. Aufg. zahlungswirksam 633.200 -4.146.020 37.415 1.793.842 595.785 -1.160.642 -1.756.427
Begründung
Die Budgetabweichung i.H. von rd. 594 TEUR begründen sich aus der Umsetzung folgender Förderprogramme:
- Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung,
- IT-Administratoren-Förderforderung sowie
- Richtlinie "Digitale Schule".
Die Stadt Leipzig erhält 3,288 Mio EUR aus der Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung als einmaligen Betrag auf Basis der Lehrerzahlen des Schuljahres 2020/2021 der amtlichen Schulstatistik ausgereicht. Die
Fördermittel dienen zur Beschaffung von mobilen Endgeräten für Lehrer als Leihgeräte des Schulträgers. Die Verordnung sieht vor, dass der Schulträger für die Ausstattung gemäß § 23 SächsSchulG
verantwortlich ist und Eigentümer der Geräte bleibt. 80 % der Fördersumme (2,63 Mio EUR) fließen als liquide Mittel noch in 2021, die restliche Summe erst nach Abrechnung des Verwendungsnachweises in
2022. Dieser ist bis zum 29.08.2022 vorzulegen. Dies begründet im Wesentlichen die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam i.H. von 1.756 TEUR. Bis zum 31.12.2021 ist der Zuschlag zu
erteilen für den Erwerb für die mobilen Endgeräte. Entsprechend stehen 3,288 Mio EUR Mehraufwendungen in 2021.
Des Weiteren erhält die Stadt Leipzig ein Schulträgerbudget in Höhe von 2,14 Mio EUR aus der IT-Administratoren-Förderforderung. Mit der Förderverordnung unterstützt der Freistaat Sachsen nun die
Kommunen bei der Finanzierung der Wartungs- und Supportkosten für die Lehrer-Endgeräte indem die Zuweisungen für die Jahre 2021 bis 2023 an die Schulträger ausgezahlt werden. Die Zuweisungen
können für Personal- und Sachausgaben an externe Dritte eingesetzt werden. Es erfolgt in 2021 eine Auszahlung an liquiden Mitteln in Höhe von 30 % der Fördersumme (642 TEUR). In 2021 werden diese
Fördermittel fast vollständig zur Refinanzierung des Personals eingesetzt, so dass die Budgetunterschreitung in Höhe von 594 TEUR im Wesentlichen hierauf zurückzuführen ist.
Weiterhin resultieren Mehrerträge aus der haushalts- und bilanzrechtlich korrekten Abbildung der konsumtiven Fördermittel aus der RL Digitale Schule voraussichtlich in Höhe von 1,9 Mio EUR, welche in 2020
der sonstigen Verbindlichkeit zugeordnet wurden. Die Umsetzung der Fördermittel aus dem Digitalpakt wurde mit der Vorlage VI-DS-08178 bestätigt. Der Gesamtbescheid ist am 03.09.2020 übergeben wurden
und liegt bei 27.529 TEUR. Auf Grund der zu fördernden passiven und aktiven Dateninfrastrutur und investiven Ausstattungsgegenstände erfolgte der Großteil der Annahmeanordnungen in investiven
Budgeteinheiten. In dem Innenauftrag "Digitale Schule" verbleibt nur die Anordnung für die geförderten Notebooks, Tablets wie Robotik. In gleicher Größenordnung entstehen Mehraufwendungen zur
Beschaffung dieser Geräte. Aus der Fördermittelabrechnung ist mit liquiden Mitteln in Höhe von 870 TEUR noch in 2021 zu rechnen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_341_ZW -  UHV-Leist. zahlungswirksam 5.841.000 13.585.528 6.951.112 4.708.010 -1.110.112 1.132.990 2.243.102
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 1,1 Mio. EUR ergibt sich hauptsächlich durch Mindererträge i.H. von 2,7 Mio. EUR und Minderaufwendungen i.H. von 1,6 Mio. EUR.
Die Mindererträge von 2,7 Mio. EUR begründen sich wie folgt.
Es werden Mindererträge aus der Rückholquote gem. § 7 UVG i.H.v. 1,5 Mio. EUR prognostiziert. Dem gegenüber sind Mehrerträge nach § 5 UVG aus der Rückzahlung zu viel gezahlter Beträge i.H.v. 516
TEUR zu erwarten.
Darüber hinaus werden aus der Kostenerstattung vom Land Mindererträge von 1,6 Mio. EUR prognostiziert. Diese Summe setzt sich aus Mindererträgen auf Basis der laufenden Fallzahlerstattung i.H. von 121
TEUR und Mindererträgen von 1,5 Mio. EUR die mit der Inanspruchnahme und neu zu bildendenden Rückstellung einhergehen zusammen.
Die Minderaufwendungen von rd. 1,6 Mio. EUR ergeben sich zum Einen aus Minderaufwendungen aufgrund der Mindererträge aus übergegangenen Ansprüchen nach § 7 UVG i.H. von 660 TEUR (geringere
Erstattung an das Land wegen niedriger Rückholquote).
Zum anderen werden auf Basis der Hochrechnung der Fallzahlen Januar - August 2021 Minderaufwendungen von 900 TEUR prognostiziert.
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,2 Mio. EUR begründet sich aus der Inanspruchnahme und neu zu bildenden Rückstellung.
Die aufgrund der Gesetzesänderung vom 01.06.2017 durch den Bundestag beschlossene Ausweitung des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.07.2017 aufgelaufenen Fälle für die Haushaltsjahre 2017 bis
2019 sind noch immer nicht vollständig bearbeitet, was z.T. auf laufende Klage- und Widerspruchsverfahren zurückzuführen ist. Aus 2017-2020 sind insgesamt 120 Fälle mit einem Aufwandsvolumen von 324
TEUR offen. Im Widerspruchs- und Klageverfahren befinden sich insgesamt 185 Fälle verbunden mit Aufwendungen von 495 TEUR.
Für die noch offenen Vorgänge, die 2021 abschließend bearbeitet und noch kassenwirksam werden, sind Rückstellungen in entsprechender Höhe von 819 TEUR gebildet. Für 2021 wird eine zu bildende
Rückstellung i.H.v. 2,99 Mio. EUR gem. Prognose gebildet.
51_361_ZW -  Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirk 23.525.950 13.253.123 21.115.862 21.115.862 2.410.088 2.410.088 0
Begründung
In dieser Budgeteinheit ergibt sich eine Budgetunterschreitung i.H. von 2,4 Mio. EUR.
Diese resultiert vor aus Mindererträgen von 354 TEUR und Minderaufwendungen von 2,7 Mio. EUR.
Die Mindererträge entstehen vordergründig bei den Absenkungs- und Ermäßigungsbeiträgen von Kitas und Tagespflege in freier Trägerschaft.
Im Bereich der kommunalen Einrichtungen entstehen voraussichtlich Minderaufwendungen von 578 TEUR (dem gegenüber stehen Mindererträge in den Budgets der kommunalen Einrichtungen). Darüber
hinaus sind bei den freien Trägern Minderaufwendungen von 2,16 Mio. EUR zu verzeichnen.
51_362_ZW -  Jugendarbeit zahlungswirksam 10.617.400 10.206.018 9.941.091 9.940.974 676.309 676.426 116
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 676 TEUR ergibt sich im Wesentlichen aus der Umverteilung von Mitteln bei der Jugendförderung freier Träger gem. Förderliste des Jugendhilfeausschusses zwischen dem
§ 11 im Budget 51_362_ZW (formal als Minderaufwendungen) und den §§ 13 und 14 SGB VIII in den Budgeteinheiten 51_363_1ZW und 51_363_2ZW (formal als Mehraufwendungen) i.H. von insgesamt 533
TEUR.
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VIST -
VIST liqui.
51_363_3ZW -  erzieherische Hilfen 159.758.700 162.683.914 157.280.767 156.447.017 2.477.933 3.311.683 833.750
Begründung
Insgesamt ergibt sich eine Budgetunterschreitung von 2,48 Mio EUR. Diese begründet sich wie folgt:
Im Bereich der Hilfen zur Erziehung ist für das Jahr 2021 gegenüber dem Planansatz i. H. v. 166,9 Mio. EUR mit Aufwendungen i. H. v. voraussichtlich 164,5 Mio. EUR zu rechnen. Daraus resultiert ein
Minderaufwand i. H. v. rd. 2,4 Mio. EUR.
Im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 wurden im August 2020 mit voraussichtlichen Gesamtaufwendungen HzE i. H. v. 166,9 Mio. EUR geplant. Dieser Planansatz fußte auf einer Fallzahlprognose von
durchschnittlich 4.026 Fällen für das Jahr 2021. Zur Ermittlung der durchschnittlichen Fallkosten für das Jahr 2021 wurden die damaligen voraussichtlichen Fallkosten für das Jahr 2020 zuzüglich einer
Kostensteigerung von 4,5% verwendet. Die geplanten durchschnittlichen Kosten pro Fall für das Jahr 2020 lagen somit bei 40,1 TEUR.
Für die Ermittlung des voraussichtlichen Ist 2021 wird von einer durchschnittlichen Gesamtfallzahl von 3.996 Fällen ausgegangen. Gegenüber dem Plan von 4.026 Fällen bedeutet dies eine
Planunterschreitung von 30 Fällen. Hauptursache ist, dass die Steigerung der stationären Fälle, auch unter dem Gesichtspunkt möglicher Auswirkungen der Corona-Lage, nicht mit der angenommenen hohen
Dynamik eingetreten ist.
Im Hinblick auf die einzelnen Hilfearten stellt sich folgendes Bild der voraussichtlichen durchschnittlichen Fallzahlen dar:
Hilfeart Plan 2021 V-Ist 2021 Abweichung
amb. Hilf  1.774 1.790 + 16
Teilstat. Hilf 101 94 - 7
Pflegestellen 691 705 + 14
Stat. Hilfen 1.460 1.407 - 53
Gesamt     4.026 3.996 - 30
Für die Prognose 2021 ist gegenwärtig von einer Steigerung der durchschnittlichen Fallkosten um 4,3% auf Basis der durchschnittlichen Fallkosten für das Jahr 2020 lt. aktueller Einschätzung des vorläufigen
Rechnungsergebnisses auszugehen. Gründe der Entgeltsteigerung sind u. a. Personalkostensteigerungen sowie eine Mietpreissteigerung.
Für das Jahr 2021 ist folglich mit durchschnittlichen Fallkosten i. H. v. 39,8 TEUR zu rechnen.
Hilfeart Plan 2021 V-Ist 2021 Abweichung
amb. Hilfen 20.844 21.520 + 636
Teilstat. Hilf 18.110 19.240 + 1.130
Pflegestellen 15.676 15.610 - 66
Stat. Hilfen 76.475 76.460 - 15
Gesamt     40.100 39.760 -340
Der aus dieser Fallzahl- und Fallkostenprognose resultierende Minderbedarf i. H. v. rd. 2,43 Mio. EUR setzt sich im Wesentlichen folgendermaßen zusammen:
- Mehraufwand bei den ambulanten Hilfen (insbesondere Eingliederungshilfen) i. H. v. 1,45 Mio. EUR
- Mehraufwand bei den Pflegestellen i. H. v. 163 TEUR
- Mehraufwand bei den weiteren Leistungen i. H. v. 47 TEUR
- Minderaufwand bei den stationären Hilfen i. H. v. 4,08 Mio. EUR
- Minderaufwand bei den teilstationären Hilfen i. H. v. 14 TEUR
Darüber hinaus entstehen bei den Kostenumlagen von Gemeinden in Orientierung an den Zahlungen aus dem Vorjahr voraussichtlich Mehrerträge i.H. von 53 TEUR.
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 831 TEUR begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Für das HHJ 2021 werden nach derzeitigem Kenntnisstand voraussichtlich
Rückstellungen i.H.v. 16 Mio. EUR gebildet. Für das Jahr 2020 wurden Rückstellungen i.H.v. 14,8 Mio. EUR gebildet, wovon im Jahr 2021 rund 10 Mio. EUR liquiditätswirksam aufgelöst werden. Zusätzlich
wurden 5,2 Mio. EUR an Verbindlichkeiten aus 2020 ausgezahlt.
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VIST liqui.
51_364_2ZW -  Hilfen zur Erziehung umA -2.605.400 3.059.251 2.277.610 2.301.600 -4.883.010 -4.907.000 -23.990
51_365_2ZW -  Kitas kommunal zahlungsw. -70.707.050 -58.095.589 -68.162.723 -68.162.723 -2.544.327 -2.544.327 0
Begründung
In dieser Budgeteinheit kommt es zu einer Budgetüberschreitung in Höhe von 2,54 Mio EUR.  Diese setzt sich aus Mindererträgen in Höhe von 2,86 und Minderaufwendungen in Höhe von 314 TEUR
zusammen.
Aufgrund der Schließung der Kindertageseinrichtungen vom 14.12.2020 bis zum 07.02.2021 ergeben sich Mindererträge aus Elternbeiträgen i.H. von 1,82 Mio. EUR (vgl. VII-DS-02292). Die Erstattung des
Freistaates wird im Sonderergebnis (Buget 51_736_ZW) ausgewiesen (damit ist der Sachverhalt insgesamt haushaltsneutral).
Weiterhin ergeben sich bei den Ermäßigungen der Elternbeiträge in den komm. Kitas Mindererträge i.H. von 351 TEUR. Die korrespondierenden Minderaufwendungen ergeben sich im Budget 51_361_ZW in
gleicher Höhe (insgesamt haushaltsneutral).
Zudem ergeben sich i.H.v. 117 TEUR Mindererträge für Hortferienfahrten. Diesen stehen entsprechende Minderaufwendungen in gleicher Höhe gegenüber.
Zusätzlich ergeben sich Mehrerträge i.H.v. 202 TEUR aus Fördermitteln für digitale Endgeräte an Horten gemäß FöriGrundSB. Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen von 310 TEUR im Bereich der
Austattungen der Hort, u.a. für digitale Endgeräte an Horten vorrangig zur Erbringung des Eigenanteils laut Förderbescheid FöriGrundSB.
Zudem ergeben sich Mindererträge i.H.V. 782 TEUR für die Zahlung der Eingliederungshilfe. Entsprechende Minderaufwendungen stehen im Sozialamt gegenüber (insgesamt haushaltsneutral).
Darüber hinaus entstehen Minderaufwendungen von 517 TEUR aus der Verzögerung der Inbetriebnahmen der Kitas Holbeinstraße 58 und Liliensteinstraße 1a, die Einrichtungen werden erst 2022 ans Netz
gehen. Die Ausstattungsmittel werden zunächst gesperrt und in 2022 wieder zur Verfügung gestellt.
51_365_3ZW -  Kindertageseinr.,fr.Träger zw 129.084.400 115.499.816 128.454.139 128.454.139 630.261 630.261 0
Begründung
In dieser Budgeteinheit wird eine Budgetunterschreitung von rund 630 TEUR prognostiziert.
Diese setzt sich aus Mehrerträgen in Höhe von 743 TEUR und Mehraufwendungen in Höhe von ca. 113 TEUR zusammen.
Darin inbegriffen sind Mehrerträge und Mehraufwendungen von ca. 48 TEUR, die die Fördermittelrückforderungen an die freien Träger abbilden. Diese werden gleichzeitig an den KSV ausgezahlt.
Die Mehrerträge begründen sich im Wesentlichen aus Mehrerträgen von ca. 1,1 Mio. EUR aus Kostenerstattungen durch die freien Träger. Es waren zahlreiche Rückforderungen an die freien Träger zu stellen,
da die tatsächlichen Kosten geringer waren, als die gezahlten Abschläge. Demgegenüber stehen Mindererträge von rund 388 TEUR aus Mieteinnahmen von Kitas freier Träger, da noch nicht alle Leipzig-Kitas
am Netz sind. Diese Zahl kann sich in Abhängigkeit des Baufortschrittes der von der Stadt Leipzig aktuell gebauten und an freie Träger zukünftig vermieteten Gebäude, nochmals erhöhen.
Entsprechend aktueller kitakonkreter Hochrechnung ist mit einem Mehrbedarf von rund 65 TEuro zu rechnen. Im Vergleich zum Planungsstand Mitte 2020 hat sich die Inbetriebnahme mehrerer Einrichtungen in
freier Trägerschaft verzögert und die neu in Betrieb gegangenen Einrichtungen haben mit geringeren Belegungszahlen begonnen, als dies geplant war. Dem gegenüber stehen vergleichsweise hohe
Tarifabschlüsse der freien Träger aufgrund des zunehmenden Fachkräftewettbewerbs und gestiegende Kosten der Dienstleistungen aufgrund der erheblichen Erhöhung des Mindestlohns in den
Bestandseinrichtungen. Hierzu werden aktuell mit den Trägern Personalkostenverhandlungen geführt, bei denen bisher nur ein gewisser Teil abgeschlossen werden konnte.
Daher beinhaltet diese Prognose noch erhebliche Risikofaktoren, die nach aktuellem Stand allerdings adäquat berücksichtigt sind.
Enthalten in der Hochrechnung sind ebenfalls rund 2,3 Mio. Euro für die Fachförderrichtlinie Erzieherausbildung in freier Trägerschaft.
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VIST liqui.
51_365_6ZW -  Kindertagespfl.,kommunal zw 4.184.850 4.244.374 3.208.599 3.208.599 976.251 976.251 0
Begründung
Insgesamt ergibt sich in der Budgeteinheit eine Unterschreitung von 976 TEUR. Diese ergibt sich aus Minderträgen von 489 TEUR und Minderaufwendungen von rd. 1,46 Mio. EUR.
Die Minderträge von 489 TEUR im Bereich der kommunalen Kindertagespflege setzen sich aus den Mindererträgen bei den Elternbeiträgen in Höhe von 300 TEUR, bei den Absenkungsbeiträgen in Höhe von
106 TEUR und bei den Ermäßigungen in Höhe von 83 TEUR zusammen.
Die Auswirkung der Gesetzesreform des § 90 SGB VIII zum 01.08.2019 und dessen Auswirkung auf die höhere Anzahl an Freiplätzen ist ersichtlich. Dadurch ist der Umfang der Ermäßigung grundsätzlich
gestiegen. Im Gegensatz dazu ist ein Anstieg der Ermäßigungssachverhalte aufgrund von Corona bisher nur vereinzelt zu verzeichnen (insbesondere Selbstständige).
Die Prognose wurde anhand des Durchschnittes Januar bis Juni 2021 erstellt. Die Fallzahlen sind im Vergleich zur ursprünglichen Planung wesentlich niedriger (vgl. Begründung Minderaufwendungen).
Inbegriffen in den Mindererträgen bei den Elternbeiträgen sind 100 TEUR aufgrund der Schließung der Kindertageseinrichtungen vom 14.12.2020 - 07.02.2021. Die Erstattung des Freistaats wird im
Sonderergebnis (Budget 51_736_ZW) ausgewiesen (damit ist der Sachverhalt insgesamt haushaltsneutral).
Die Minderaufwendungen in Höhe von 1,4 Mio. EUR im Bereich der kommunalen Kindertagespflege werden wie folgt begründet:
Im Vergleich zur Haushaltsplanung sind die Kinderzahlen nochmals abgesunken aufgrund der abnehmenden Nachfrage von Eltern nach Tagespflegeplätzen, von geplant 925 Kindern auf aktuell 708 Kinder.
Dieser Prozess wurde durch Corona scheinbar nochmals verstärkt. Die zugrunde liegenden Zahlen bilden den Durchschnitt 01-06/2021 ab. Hier kann sich die Situation im Jahresverlauf aber ggf. in einer
höheren Belegung wiederspiegeln.
Für Klageverfahren und anhängige Verfahren könnten Nachzahlungen an die TTP  für die Jahre 2014 bis 2016 möglich sein. Die gegenwärtige Höhe der laufenden Geldleistung wurde in einem
Musterverfahren vom VG Leipzig und vom OVG Bautzen bestätigt. Allerdings wurde nunmehr Revision vor dem BVG eingelegt. Eine Kostenabschätzung kann aktuell nicht getroffen werden, da keine konkrete
Forderung seitens der Klägerseite besteht.
51_365_7ZW -  Kindertagespfl.,freie Träger zw 13.726.200 9.867.895 10.761.185 10.761.185 2.965.015 2.965.015 0
Begründung
In der Budgeteinheit ergibt sich eine Unterschreitung von 2,97 Mio. EUR, diese setzt sich aus Mehrerträgen i.H.v. 130 TEUR und Minderaufwendungen i.H.v. 2,85 Mio. EUR zusammen.
Bei den prognostizierten Mehrerträgen von 130 TEUR handelt es sich um Rückforderungen an freie Träger. Bei fast allen Trägern mussten in der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2020 in 2021 höhere
Beträge zurückgefordert werden, da die Kinderzahlen im Verlauf des Jahres 2020 im Vergleich zu den Abschlagszahlungsberechnungen abgenommen haben. Inwieweit hierbei ebenfalls ein
Coronasondereffekt durch die Schließungszeiträume Einfluss auf die unerwartet stark sinkenden Kinderzahlen hatte bzw. noch hat, kann nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden.
Der Minderbedarf  von rd. 2,85 Mio. EUR im Bereich der Tagespflege von freien Trägern wird wie folgt begründet:
Im Vergleich zur Haushaltsplanung sind die Kinderzahlen nochmals abgesunken aufgrund der abnehmenden Nachfrage von Eltern nach Tagespflegeplätzen von geplant 2.352 Kindern auf aktuell 1.736 Kinder.
Dieser Prozess wurde durch Corona scheinbar nochmals verstärkt. Die zugrunde liegenden Zahlen bilden den Durchschnitt 01-06/2021 ab. Hier kann sich die Situation im Jahresverlauf aber durch weitere
Entwicklungen nochmals in einer höheren Belegung wiederspiegeln.
Aus den Minderaufwendungen werden 380 TEUR zur Deckung der Mehraufwendungen gemäß der Vorlage VII-DS-02609 (Beschluss Ratsversammlung 22.07.2021) zur Unterbringung von Kindern in privaten
Kindertageseinrichtungen dem Budget 51_365_8ZW zur Verfügung gestellt.
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VIST liqui.
51_365_8ZW -  private  Kindereinrichtungen 1.000.000 1.380.000 1.360.000 1.360.000 -360.000 -360.000 0
51_736_ZW -  Schaden Kinder, Jugend, Familie 0 -5.928.111 1.598.646 1.598.646 -1.598.646 -1.598.646 0
Begründung
Insgesamt bildet sich im Sonderbudget für Schadensfälle im Kinder-, Jugend- und Familienbereich ein negativer Saldo von 1,6 Mio. EUR.
Dieser setzt sich aus außerordentlichen Erträgen von 6,1 Mio. EUR und außerordentlichen Aufwendungen von 7,7 Mio. EUR zursammen.
Die außerordentlichen Erträge von 6,1 Mio. EUR begründen sich im Wesentlichen aus der Erstattung der Elternbeiträge durch den Freistaat aufgrund der Schließung der Kindertageseinrichtungen sowie Horte
vom 14.12.2020 bis zum 14.02.2021 i.H. von 5,9 Mio. EUR. Korrespondierende Mindererträge von insgesamt 1,9 Mio. EUR finden sich in den Budgeteinheiten 51_365_2ZW (kommunale Kitas) sowie
51_365_6ZW (kommunale Tagespflege) wieder. Im Bereich der freien Träger entstanden außerordentliche Aufwendungen mit der Erstattung von nicht erhobenen Elternbeiträgen. Zunächst wurde ein Betrag in
Höhe von 3,277 Mio. EUR ausgezahlt (VII-DS-02292). Eine genaue Abrechnung erfolgt im weiteren Jahresverlauf mit den Trägern.
Zudem ergeben sich weitere Erträge im Zusammen hang mit dem Programm "Aufholen nach Corona". Hier werden für Maßnahmen der Kinder- und Jugendförderung 80 TEUR zur Verfügung gestellt. Diese
werden parallel in den Aufwendungen verausgabt.
Für die Schulsozialarbeit hat der KSV Fördermittel aus dem Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" i.H.v. 150 TEUR avisiert. Davon wurden im Jahr 2021 jedoch nur 50 TEUR
berücksichtigt. Da der Aktionszeitraum bis Ende 2022 festgelegt wurde, ist eine Verteilung der Gesamtsumme auf die Kalenderjahre erst Ende Oktober möglich, abhängig von der Antragsstellung der Träger. Es
wird davon ausgegangen, dass die Mittel mehrheitlich auf das HHJ 2022 fallen. Diese werden parallel in den Aufwendungen verausgabt.
In der Prognose der voraussichtlichen außerordentlichen Aufwendungen für die Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung sind folgende Annahmen, zu den Auswirkungen von Corona enthalten:
In Folge der Kita- und Schulschließungen bestand die Notwendigkeit in einigen stationären Einrichtungen das Betreuungspersonal im Vormittagsbereich zu erhöhen. Stationäre Hilfen sind so konzipiert, dass
Betreuungspersonal im Vormittagsbereich nur für den Normalfall (Kinder und Jugendliche sind in der Kita oder Schule) finanziert wird, d. h. das Personal wird für diese Stunden reduziert. Durch die Kita- und
Schulschließungen mussten die Kinder jedoch in den Einrichtungen betreut werden, wofür entsprechendes Personal gebraucht wurde, um die Betriebserlaubnis zu erfüllen und damit auch das Kindeswohl zu
sichern. Auf Basis dieser Tatsachen und der bisher eingegangenen und positiv beschiedenen Anträge auf Kostenerstattung für erhöhte Kosten für Betreuungspersonal für das Jahr 2021 werden die Kosten für
den entsprechenden Zeitraum ab Januar aktuell auf insgesamt 300 TEUR kalkuliert.
Gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung galt eine Testpflicht für Beschäftigte und Nutzende von Angeboten der Kinder und Jugendhilfe. Diese Testpflicht galt für die stationären Angebote der
Kinder- und Jugendhilfe. Mit den Verpflichtungen zum Testen verbinden sich für die freien Träger der Jugendhilfe Kosten, welche zu refinanzieren sind.
Aufgrund des Beschlusses des Oberbürgermeisters wurde den freien Trägern eine Pauschale für die Testbeschaffung und -durchführung (inkl. damit verbundener Kosten, wie u.a. Schulungen und
Personalkosten der Tester) auf Nachweis erstattet. Eine entsprechende Pauschale i. H. v. 9 EUR galt für den Zeitraum 22.03.2021 bis 13.06.2021. Für den Zeitraum vom 14.06.2021 bis 30.06.2021 wurde der
Pauschalbetrag auf 6 EUR reduziert.
Ausgehend von diesen Kostensätzen werden die Kosten für den entsprechenden Zeitraum auf insgesamt 200 TEUR kalkuliert.
Zusätzlich sind für die Coronatest bei den freien Trägern der Jugendhilfe (KiJuFö) für die Finanzierung der Tests eine Summe von 83 TEUR berücksichtigt.
Infolge der Tarifverhandlungen wurde für das Jahr 2020 für Beschäftigte des TVöD eine steuerfreie Corona Sonderzahlung in Abhängigkeit der Eingruppierung vereinbart. Die Steuerfreiheit der Corona
Sonderzahlung wurde bis zum 31.03.2022 verlängert. Aufgrund dessen gibt es nun ein Begehren der freien Träger mehrerer Bereiche, deren Tarifverträge teilweise an den TVöD angelehnt sind, diese Corona
Sonderzahlung ihren Mitarbeitern ebenfalls zu gewähren, verbunden mit einer Refinanzierung seitens der Stadt Leipzig. Ein entsprechender Antrag befindet sich aktuell im Gremienverfahren. Sollte es zu
einem entsprechenden Stadtratsbeschluss kommen, ist mit zusätzlichen Kosten in Höhe von 3,7 Mio. EUR für die ggf. zu refinanzierenden Coronasonderzahlungen bei den Trägern zu rechnen.
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liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_UH1 -  baul. u. techn. Unterhaltung 1 15.084.000 11.506.718 15.034.000 17.600.000 50.000 -2.516.000 -2.566.000
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,5 Mio. EUR begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2020 werden Rückstellungen i.H.v. 4,4 Mio EUR
voraussichtlich in Anspruch genommen. Dem gegenüber steht eine Bildung von neuen Rückstellungen im Jahr 2021 von ca. 1,8 Mio. EUR. Aufgrund des benötigten zeitlichen Vorlaufes (Vergaben,
Beauftragungen) im Bau ist es nicht möglich, auf die Bildung von Rückstellungen zu verzichten. Hintergrund der notwendigen Rückstellungsbildung im Jahr 2021 sind die jahresübergreifenden, größeren
Maßnahmen des Jahresvorhabenplanes. Diese können in der Regel nur in den Ferienzeiträumen oder unter partieller Freilenkung der Objekte erfolgen. Eine Freilenkung ist jedoch aufgrund der derzeitigen
Kapazitätssituationen in den Einrichtungen vielfach nicht möglich, sodass eine weitgehende Beschränkung der Arbeiten auf die Schließ- und Ferienzeiten erfolgen muss. Dies wiederum schränkt die
Verfügbarkeit von Firmen ein, da sich die Auftragsanfragen für diese Zeiträume weiter erhöhen.
51_UH2 -  baul. u. techn. Unterhaltung 2 5.441.000 664.455 5.441.000 9.100.000 0 -3.659.000 -3.659.000
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 3,7 Mio. EUR begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2020 werden Rückstellungen i.H.v. 5,7 Mio EUR
voraussichtlich in Anspruch genommen. Dem gegenüber steht eine Bildung von neuen Rückstellungen im Jahr 2021 von ca. 2 Mio. EUR, da es zu zeitlichen Verschiebungen bei der Druchführung von
Maßnahmen kommen wird und ein liquider Abfluß der Mittel erst in 2022 erfolgen wird.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52 - Amt für Sport 12.321.257 12.797.822 12.289.033 14.261.033 32.224 -1.939.776 -1.972.000
52_424_ZW -  Sportstätten u.Bäder zahlungswirk 12.321.257 12.797.822 12.289.033 13.961.033 32.224 -1.639.776 -1.672.000
Begründung
Die Abweichungen VIST Fachamt lassen sich wie folgt begründen:
a) Erträge:
Bei den Erträgen in der Kontengrupe 31 handelt es sich um  Betriebskostenbeteiligungen in Form von  Traningsstättenförderungen, welche durch den Freistaat Sachsen/Bund für verschiedene Sportanlagen
gezahlt werden. Das Amt für Sport rechnet im Jahr 2021 mit Zahlungseingang in Höhe des Planansatzes.
In der Kontengruppe 340 - 347 ergeben sich voraussichtlich Mindererträge i.H.v. ca. 662 TEUR. Diese untersetzen sich wie folgt:
- 500 TEUR Mindererträge aufgrund der corona bedingten Schließungen der Sportanlagen im Jahr 2021 (Das Amt für Sport geht davon aus, dass sich die Auslastung der Sportanlagen im 3. und 4. Quartal
2021 wieder etwas verbessert. Für beide Quartale wird erwartet, dass noch jeweils TEUR 125 Erträge realisiert werden können.)
- 51 TEUR Mindererträge aufgrund coronabedingten Schließungen des Sportinternats am Anfang des Jahres 2021
-  coronabedingt ca. 111 TEUR Mindererträge in der kurz- und langfristigen Vermietung
b) Aufwendungen:
Die Aufwendungen in der Kostengruppe 42 reduzieren sich aufgrund diverser Umwidmungen von finanziellen Mitteln des ErgHH in den FinanzHH um 221 TEUR. Sämtliche umgewidmete finanzielle Mittel
waren im ErgHH 2021 geplant. Nach erfolgter Tiefenprüfung in Bezug auf die Aktivierung wurde festgesellt, dass die unten stehenden Maßnahmen dem FinanzHH zugeordnet werden müssen.
Folgende finanziellen Mittel wurden vom Budget der baulichen Unterhaltung umgewidmet:
- Ersatzneubau Kleinkläranlage SPA Willi Kühn i.H.v.  50 TEUR
- Ersatzneubau Kleinkläranlage Erich-Steinfurth i.H.v.  99 TEUR
- Einbau einer Satelliten-TV-Empfangsanlage Sportinternat i.H.v. 22 TEUR
- Umsetzung Brandschutzkonzept SH Friesenstraße i.H.v. 50 TEUR
2) Die Abweichung zum liquiditätswirksamen VIST lassen sich wie folgt erklären:
Im Jahr 2021 werden voraussichtlich die Ausgaben für die im Jahresabschluss 2020 gebildeten Rückstellungen für die unterlassene Instandhaltung in Höhe von 872 TEUR sowie die Ausgaben für die im
Jahresabschluss 2020 gebildeten sonstigen Verbindlichkeiten in Höhe von 800 TEUR zusätzlich zahlungswirksam abfließen. Die finanziellen Mittel werden dem Amt für Sport nach Buchung der
Inanspruchnahme in 2021 jedoch wieder bereitgestellt.
Es ergibt sich ein verringerter Mittelabfluss i.H.v. 621 TEUR aufgrund der Mittelumwidmungen in den FinanzHH. Neu hinzugekommen ist die Umwidmung von TEUR 400 in das PSP-Element für den
Klingerweg. Für die Umwidmung muss noch ein Antrag bei der Stadtkämmerei gestellt werden.
52_742_ZW -  Schaden Sportförderung 0 0 0 300.000 0 -300.000 -300.000
Begründung
Die Budgetabweichung zwischen VIST und VISTliqui i.H.v. 300 T€ resultiert aus der mit Vorlage VII-DS-01538-NF-01 "Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierende Finanzbedarfe"
beschlossenen und an die Sportbäder Leipzig GmbH geleisteten Ausgleichszahlung für die Jahre 2020 bis 2022 im HH-Jahr 2020.
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53 - Gesundheitsamt 6.187.557 6.582.193 16.741.452 7.011.271 -10.553.895 -823.714 9.730.181
53_414_ZW -  Gesundheitspflege zahlungswirksam 6.187.557 6.580.467 6.811.452 6.811.271 -623.895 -623.714 181
Begründung
Die prognositizierter Budgetüberschreitung in Höhe von 624 TEUR setzt sich aus Mindererträgen i.H.v. 436,5 TEUR und Mehraufwendungen i.H.v. 187 TEUR zusammen.
Mindererträge i.H.v. 610,5 TEUR setzten sich wie folgt zusammen:
- Geringerer Ausgleichsbetrag vom Land zur Umsetzung ProstSchG (-210 TEUR)
- Geringere Kostenerstattung vom Land für die Erstuntersuchung von Asylbewerbern (-170 TEUR) auf Grund geringerer Personalaufwendungen
- Coronabedingt konnten Verwaltungsgebühren nicht wie plant erhoben werden (-193,5 TEUR). So wurden im 1.Halbjahr 2021 keine Belehrungen nach § 43 IfSG und keine Impfungen (öffentlich empfohlende
und Reisemedizinische Beratung) durchgführt. Desweiterhin haben sich die Entnahme von Wasserproben nach SächsGDG, IfSG und TrinkwV zum Vergleich der Vorjahre stark redusiert.
- Geringere Leistungserstattung durch das Land Sachsen bei der zahnmedizinischen Gruppenprohlaxe in Kitas und Schulen (-37 TEUR). Es konnten auf Grund der Pandemie im Schuljahr 2020/21 nur wenige
Gruppenprohlaxen durchgeführt werden.
Demgegenüber stehen Mehrerträge i.H.v. 174 TEUR, diese resultieren aus zusätzlichen zweckgebundene Zuwendungen aus der SächsKomPauschVO und von den Krankenkassen.
Die Mehraufwendungen i.H.v. 187 TEUR werden wie folgt prognostiziert:
- zweckgebundene Zuwendungen aus der SächsKomPauschVO und Krankenkassen (174 TEUR)
- zusätzliche Mittel aus dem Beschluss "Umfeldnahe Versorgung von Menschen ohne festen Wohnsitz" (VII-A-01378 NF-02) zur Finanzierung der Projektkoordination (13 TEUR)
53_741_ZW -  Schaden Gesundheitsdienste 0 1.726 9.930.000 200.000 -9.930.000 -200.000 9.730.000
Begründung
In der Budgeteinheit wird eine Budgetüberschreitung i.H.v. 9,93 Mio. EUR prognostiziert.
Dies betrifft einmal die Vorlage (VII-DS-01538-NF-02), demnach wurden im Dezember 2020 konsumtive Mittel i. H. v. 18,71 Mio. EUR an das Klinikum St. Georg gGmbH ausgezahlt. Davon sind 9,73 Mio. EUR
als Zuschuss für das Jahr 2021. Damit entsteht die Differenz zwischen dem VIST und VIST liqui.
Weiterhin werden voraussichtlich 200 TEUR für pandemiebezogene Maßnahmen verwendet. Es handelt sind um Mittel für die Realisierung von Kommunikationskampagnen und weitere
Untersützungsmaßmaßnahmen für mobile Impfangebote.
61 - Stadtplanungsamt 1.446.600 1.409.120 797.486 620.036 649.114 826.564 177.450
61_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 1.446.600 1.409.120 797.486 620.036 649.114 826.564 177.450
Begründung
Minderaufwand
-122.000 EUR beim Bundesprogramm"Nationale Projekte des Städtebaus" Maßnahme: Entwicklung des Matthäikirchhofs, Zeitliche Verschiebungen innerhalb des Projektes
-250.000 EUR Es wird davon ausgegangen, dass die Verträge, so wie zu Beginn des Jahres geplant, nicht in 2021 abgeschlossen werden. Der Hauptgrund dafür ist, dass in Vergabeverfahren immer weniger
Angebote von Büros abgegeben werden. Die Büros haben nur noch geringe Kapazitäten für neue Leistungen. Dies betrifft insbesondere grünordnerische Leistungen und naturschutzfachliche Gutachten sowie
Umweltberichte. Die Folge ist u. a. eine Verzögerung in Bebauungsplanverfahren. Auch betrifft dies die Frei- und Verkehrsanlagenplanung.
-250.000 EUR werden in der Folge der nicht zusände gekommenen Verträge nicht verausgabt.
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Anlage 2
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64 - Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 3.248.000 -2.354.049 1.446.082 -2.575.384 1.801.918 5.823.384 4.021.466
64_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 1.614.800 -2.719.380 900.082 -3.121.384 714.718 4.736.184 4.021.466
Begründung
In der Budgeteinheit 64_511_ZW wird eine Budgetunterschreitung i.H.v. 714 TEUR prognostiziert. Diese setzt sich zusammen aus Minderaufwendungen von 1,2 Mio. EUR und Mindererträgen von 480 TEUR.
Da nicht alle geplanten Erträge aus Fördermitteln erzielt werden können, reduzieren sich die geplanten Aufwendungen entsprechend. Gründe hierfür sind neben geringeren Bewilligungen auch Verzögerungen
während der Umsetzung der geplanten Maßnahmen sowie die erforderliche Vorfinanzierung durch die Kommune bei den Programmen EFRE, ESF und BIWAQ.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. bei den Erträgen in der Kontengruppe 33 ergibt sich, da es sich hierbei um Erträge aus Ausgleichsbeträgen handelt, welche im Rahmen des Jahresabschlusses
2021 den sonstigen Verbindlichkeiten zugeführt und in den Folgejahren zweckgebunden verwendet werden. Somit werden für 2021 (anaolg der Vorjahre) nur Einzahlungen, aber keine Erträge in gleicher Höhe
ausgewiesen.
64_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam 1.633.200 365.331 546.000 546.000 1.087.200 1.087.200 0
Begründung
In der Budgeteinheit 64_522_ZW wird eine Budgetunterschreitung i.H.v. 1 Mio. EUR prognostiziert, aufgrund von Minderaufwendungen.
Mittel des Wonungspolitischen Konzeptes wurden erst nach Erlass der Haushaltssatzung 2021 zur Verwendung freigegeben (VII-DS-02296). Von diesen werden Anteile an andere Ämter der Stadt Leipzig zur
sachgerechten Verwendung übertragen.
Weitere Mittel werden in den Investhaushalt für kommunale Förderprogramme der Wohnungsbauförderung bzw. Grunderwerb verschoben.
65 - Amt für Gebäudemanagement 13.449.750 12.773.506 12.706.587 12.706.587 743.163 743.163 0
65_MP -  Mieten und Pachten 13.449.750 12.773.506 12.706.587 12.706.587 743.163 743.163 0
Begründung
Die Differenz der Aufwendungen setzt sich aus Minder- und Mehraufwendungen zusammen.
In Summe ergeben sich Minderaufwendungen von insgesamt 1,0595 Mio. EUR sowie Mehraufwendungen i. H. v. insgesamt 227,3 TEUR.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 23.500.027 25.148.616 29.254.496 33.534.276 -5.754.469 -10.034.249 -4.279.780
66_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 1.740.038 3.438.345 4.418.458 4.920.858 -2.678.420 -3.180.820 -502.400
Begründung
Die Abweichung in Höhe von 2,67 Mio. € lässt sich wie folgt erklären:
Zur Erstellung verschiedener Vorplanungen wurden insgesamt 888.600 € aus dem Budget 98_612_ZW (Vorplanungsmittel VII-Ifo-01734) in das Budget 66_511 verschoben.
Die nach der Spitzabrechnung 2020 nicht für die LPMC (Leipzig-Pass-Mobil-Card) benötigten Mittel i. H. v. 1.379.700 € wurden seitens der LVB an das Sozialamt zurückerstattet und dem VTA zur Finanzierung
des Ausbildungsverkehrs zur Verfügung gestellt. Diese Mittel werden ebenfalls an die Verkehrsunternehmen weitergeleitet.
Des Weiteren fallen Mehrkosten in Höhe von 245.000 € für die Betrauung der LVB siehe Vorlage VII-DS-01799 und 95.000 € für Gutachterkosten an.
Für Mobikon sind Mehrkosten in Höhe von 8.920 € zu veranschlagen und die noch beantragten Ermächtigungen aus Vorjahren von 61.200 € sind zu berücksichtigen. Das ergibt insgesamt Mehrkosten in Höhe
von 2.678.420 €
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam in Höhe von 502.400 € begründet sich aus der Inanspruchnahme von Verbindlichkeiten, welche nur liquiditätswirksam werden.
66_54_ZW -  Straßen 31.142.638 27.833.983 31.262.788 35.005.388 -120.150 -3.862.750 -3.742.600
Begründung
In der Gesamtbetrachtung ergeben sich 5.306.100 € Mehrerträge sowie 5.426.250 Mehraufwendungen.
Dei saldierte Abweichung in Höhe von 120.150 € lasst sich im Wesentlichen wie folgt erklären:
- Aus dem Vorjahr wurde eine Ermächtigung in Höne von 30.100 € beantragt, um diese für zweckgebundene Maßnahmen weiterhin einsetzen zu können, diese wurde noch nicht gebucht.
- Des Weiteren sollen 49.000 € für den Mitteleinsatz Stellplatzablösebeträge 2021 siehe Vorlage VII-DS-02515 (Vorlage ist noch nicht im Verfahren) verwendet werden.
- Es ergeben sich Mehrkosten in Höhe von 29.850 € bis zum Ende des Jahes 2021 für ehramtl. Aufw., sonst. Rechte, Telefon und Geschäftaufwendungen Dezentral.
- Darüber hinaus fallen Mehrkosten in Höhe von 3.800 € an für Wäschereikosten und Serviceverträge.
- Bei den außerplanmäßigen Aufwendungen ergeben sich 7.400 € Mehraufwendungen.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam in Höhe von 3,74 Mio. € begründet sich aus der Inanspruchnahme von Verbindlichkeiten und Rückstellungen, welche nur liquiditätswirksam werden.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
66_546_ZW -  Parkeinrichtungen zahlungswirksam -3.913.300 -1.028.023 -1.508.300 -1.473.520 -2.405.000 -2.439.780 -34.780
Begründung
Die Parkgebührenverordnung siehe (Vorlage VI-DS-04669-NF-02-ÄA-05-NF-01) tritt erst ab 1. Juli 2021 in Kraft, in diesem Zusammenhang ist bereits jetzt absehbar, dass es nach derzeitigen Hochrechnungen
zu Mindererträgen in Höhe von 1,7 Mio. € führen wird.
Aufgrund der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verhängten Ausgangsbeschränkungen kam es zu einem massiven Einbruch der Parkgebühren. Nach derzeitigen Hochrechnungen wird von
Mindererträgen in Höhe von 650.000 € ausgegangen.
Ergibt insgamt Minderertäge in Höhe von 2.350.000 €.
Insgesamt wurden Mehraufwendungen von 145.000 € für das Bewohnerparken (Umgestalltung Liviaplatz, 90.000 € und 55.000 € für die Beschilderung) verschoben.
Die Ausschreibung zur temporären Umgestaltung des Liviaplatzes im Haushaltsjahr 2021 war erfolglos.
Aufgrund einer neuer Ausschreibung des Vorhabens "Umgestaltung des Liviaplatzes " verschiebt es sich in das Haushaltsjahr 2022 und eine Realisierung ist im Frühling 2022 geplant mit einem möglichen
Baubeginn ab April 2022.
Zur Vermeidung unnötiger Ausgaben werden die finanziellen Mittel in Höhe von 90.000 € mit dem Jahresabschluss 2021 vorerst an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte um erneute Freigabe in
2022.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam in Höhe von 34.780 € begründet sich aus der Inanspruchnahme von Verbindlichkeiten, welche nur liquiditätswirksam werden.
66_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -5.469.350 -5.095.689 -4.918.450 -4.918.450 -550.900 -550.900 0
Begründung
Die Abweichung in Höhe von 550.900 € lässt sich wie folgt erklären:
Am 23.03.2021 wurde in der RV die (Vorlage VII-DS-02140) "Verzicht auf bestimmte Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021" beschlossen. Daraus resultieren Mindererträge i. H. v. 450.000 €.
Hinzu kommen Mindererträge in Höhe von 14.000 für Konzessionen.
Insgesamt ergeben sich Mindererträge in Höhe von 464.000 €.
Aufgrund der nach wie vor anhaltenden erhöhten Bautätigkeit sind nur ca. 3.500 € Mehrerträge zu erwarten.
Des Weiteren wurden 65.400 € zur Erfüllung der gesetzlichen Nachweispflicht für Betreiber Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) gemäß § 8a des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI-Gesetz – BSIG) zur Verfügung gestellt (Vorlage VI-DS-08146). Die Deckung erfolgte aus der formalen KST unter Sperrung des selben Betrags im Haushaltjahr 2020.
Es werden ca. 25.000 € zur Deckung der Abschreibung von Forderungen aus Niederschlagung und Erlass benötigt.
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VIST -
VIST liqui.
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 16.226.093 15.788.675 16.616.078 14.193.754 -389.985 2.032.339 2.422.324
67_551_ZW -  Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungsw 18.455.281 17.676.342 18.121.731 17.243.031 333.550 1.212.250 878.700
Begründung
Es sind 150 TEUR Mehrerträge aus Spenden zu verzeichnen, welche zur Deckung der entsprechenden Aufwendungen herangezogen werden.
Die Aufwendungen werden durch die Umwidmung von 400 TEUR in den Investitionshaushalt für Spielplatzmaßnahmen gemindert.
Die Übertagung von 56 TEUR aus 2020 für die Hauptinstandsetzung der Akkumulator-elektrischen Lok Nr. 1 der Parkeisenbahn Auensee Leipzig erhöht das Aufwandsbudget.
Umwidmung von 95 TEUR zur Verkehrssicherungspflicht Stadtwald in das Budget 67_555_ZW.
Ca. 95 TEUR erhöhte Ausgaben durch neue und erweiterte  IT-Verträge (neues IT-Verfahren GRIS, Lizenzen für MS Teams, Smartphones) + Anschaffung IT-Zubehör und Software.
Die Abweichung VIST und VIST liqui.:
Im Jahr 2021 erfolgte eine erstmalige Mehrstellenbesetzung des Teams Planung Stadtbäume. Es bestand bisher kein Planungsvorlauf für Straßenbaumpflanzprojekte. Die nun aufgenommenen Planungen
erfordern einen hohen und zeitlich umfänglichen Abstimmungsbedarf der Ämter. Mit der verstärkten Umsetzung ist im Jahr 2022 ff. zu rechnen
67_552_ZW -  Öff.Gewässer/baul.Anl. zahlungsw 1.529.502 1.508.229 2.270.502 1.145.421 -741.000 384.081 1.125.081
Begründung
Gewässerunterhaltungssatzung wird derzeit überarbeitet. Aktuell keine gültige Satzung vorhanden. Abgabenerhebung erst nach Beschluss der neuen Satzung möglich. Erträge können frühestens ab dem Jahr
2022 erzielt werden.
Für die "Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum“ wurden für die notwendigen Fachplanungen und Umsetzungsprojekte jährlich 1.000.000 EUR in den Jahren 2021 und 2022 und zusätzlich zwei VzÄ zur
Verfügung gestellt (VI-A-07938). Durch die verspätete Stellenbesetzung der einen Stelle zum 10.03.2021 sowie der geplanten Stellenbesetzung zum 01.07.2021 können die Mittel für "Wasserkonzeption für
den Leipziger Nordraum“ erst gegen Ende des Jahres geplant werden.
67_553_ZW -  Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlgsw -3.758.690 -3.395.895 -3.776.155 -4.194.698 17.465 436.008 418.543
Begründung
Auftragsstau infolge der Kapazitätsgrenzen bei externen Dienstleistern. Bildung von Rückstellungen nach 2022.
72 - Marktamt -243.350 6.888 18.809 18.300 -262.159 -261.650 509
72_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -243.350 6.888 18.809 18.300 -262.159 -261.650 509
Begründung
Am 23.03.2021 wurde in der RV die Vorlage VII-DS-02140 "Verzicht auf bestimmte Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021" beschlossen. Daraus resultieren Mindererträge i. H. v.  245 T€.
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Anlage 2
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 10.750.506 4.444.664 4.363.469 4.363.469 6.387.037 6.387.037 0
80_536_ZW -  Breitbandversorgung zw 5.728.800 88.115 421.953 421.953 5.306.847 5.306.847 0
Begründung
Die Budgetabweichung in Höhe von 542 TEUR setzt sich aus Mindererträgen von 12.879 TEUR und Minderaufwendungen von 12.337 TEUR zusammen und begründet sich wie folgt:
Der Fördermittelgeber bietet die Möglichkeit weitere Adresspunkte mit Glasfaser zu erschließen. Dies bedeutet allerdings einen größeren Planungs- und Abstimmungsaufwand zwischen den Ausbauern. Ein
zusätzlicher Änderungsantrag wurde beim Fördermittelgeber Bund eingereicht. Mit einem Bescheid wird Mitte November gerechnet. Anschließend erfolgt die Fördermittelbeantragung beim Land Sachsen. Die
Haushaltsmittel werden zum größten Teil erst ab 2022 ausgegeben.
Die Aufwendungen resultieren auch aus dem Ermächtigungsübertrag aus 2020.
Die Fördermitteleinnahmen für die Personalstellen im Projekt Tri5G i. H. v. 144 TEUR werden nicht vereinnahmt. Die zur Verfügung gestellten zwei Personalstellen werden im Rahmen der Vorlage VII-DS-
02155 für das Projekt „Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier“ verwendet.
80_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 5.021.706 4.356.549 3.941.516 3.941.516 1.080.190 1.080.190 0
Begründung
Es ergibt sich voraussichtlich eine Budgetunterschreitung i.H. von 1,1 Mio. EUR.
In Höhe von 240 TEUR erfolgt eine Verschiebung in andere Fachämter (z.B. Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept), so dass eine Budgetunterschreitung i.H. von 915 TEUR verbleibt, die im Wesentlichen wie
folgt zu begründen Ist:
Da sich die Beauftragung der Gutachten für die Erarbeitung des B-Plans "Sondergebiet Gleisdreieck - Arno-Nitzsche-Straße" verzögern, werden von den für das "Gleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und
Kreativität im Leipziger Süden" (VII-A-01742) eingeplanten 300 TEUR in 2021 nur 50 TEUR verausgabt. Maßgebende Voraussetzung für die Umsetzung des B-Plans ist Hintergrund  ist eine
Verkehrsuntersuchung, welche aufgrund Corona nur verzögert umgesetzt werden kann, da eine Besucherzählung an den jetzigen Standorten bei den betroffenen Clubs erst mit den Lockdown-Lockerungen
umgesetzt werden konnte (August/September 2021). Dieses aktuelle Besucherverhalten wird als Modal Split auf den Standort Gleisdreieck übertragen, so dass sich alle weiteren Gutachten entsprechend
verzögern. In 2021 ist u.a. noch die Beauftragung des Imissionsschutzgutachtens und eines Teils der Planungsleistungen vorgesehen.
Für das Projekt „Belegung der Magistralen“ (VII-Ifo-02511) werden ca. 285 TEUR in 2021 nicht verausgabt. Grund ist u. a. der späte Start der Maßnahme „Zentrenfonds“ im Juli 2021 und die geringe
Nachfrage. Eine stärke Bewerbung und Information ist geplant. Bei der Maßnahme „Online Marktplatz“ verlängerte sich die Ausschreibung zum Ideenwettbewerb bis Ende August 2021. Die Aufwendungen
verschieben sich in das Jahr 2022.
Der eingeplante Zuschuss an die IRL GmbH i.H. von 500 TEUR für Auslandsdependanzen wird nicht vollständig für diesen Zweck benötigt, Die Projekte befinden sich durch die Corona-Pandemie in Verzug, so
dass die Mittel in diesem Jahr voraussichtlich nicht abgerufen werden. Diese Minderaufwendungen sollen zur Finanzierung des Antrages VII-A-05510-NF-02 „Unterjährige Aufstockung der Mittel für das
Mittelstandsförderprogramm“ verwendet werden (Mittelabfluss ca. 150 TEUR in 2021). Weiterhin sollen die notewndigen Gutachterkosten für das Projekt „Ludwig-Hupfeld-Straße“ i.H. von 100 TEUR hieraus
finanziert werden.
Von den durch Haushaltsbeschluss (Fraktionsantrag A 0123/21/22) zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 100 TEUR zur Umsetzung des Wasserstoffkonzeptes können in 2021, insbesondere durch
aufgrund Corona in der ersten Jahreshälfte erschwerter Kooperation mit den Partnern voraussichtlich nur 40 TEUR verausgabt werden. Die bisherigen Aktivitäten erforderten weniger finanzielle, sondern mehr
personelle Ressourcen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 5.698.597 4.138.717 4.215.069 4.215.069 1.483.528 1.483.528 0
81_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 5.698.597 4.138.717 4.215.069 4.215.069 1.483.528 1.483.528 0
Begründung
Im Budget des Referates für Beschäftigungspolitik ist eine Unterschreitung von rd. 1,48 Mio. EUR zu erwarten.
Zur Finanzierung der beschäftigungspolitischen Maßnahmen, die der KEE für die Stadt Leipzig erbringt, wurden rd. 754 TEUR aus dem Budget des Jahres 2020 nach 2021 übertragen. Durch einen
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf wurden dem KEE 1,3 Mio. EUR zusätzliche Mittel für das Haushaltsjahr 2021 zur Verfügung gestellt. Damit ist der KEE auskömmlich finanziert und benötigt die
übertragenen Haushaltsmittel nicht.
Zudem kam es bei der Stellenbesetzung innerhalb der beschäftigungspolitischen Maßnahmen zu Veränderungen gegenüber der Planung. Eine große Anzahl der Stellen war zeitweise nicht besetzt, da sich die
Zuweisung von Teilnehmern durch das Jobcenter schwierig gestaltete. Auf Grund der Regelungen zur Förderhöhe im Teilhabechancengesetzes wurde für das Jahr 2021 mit einer durchschnittlichen
Förderquote von 70 % geplant. Tatsächlich liegt die Förderquote aber bei 90 %, da in diesem Jahr viele Stellenneubesetzungen erfolgten. Der städtische Finanzierungsanteil verringert sich entsprechend. Auf
Grund dieser Gegebenheiten entstehen ggü. dem geplanten Ansatz Minderaufwendungen von 584 TEUR.
Auf Grund der vorläufigen Haushaltsführung konnten aus dem Budget des Referates für Beschäftigungspolitik keine neuen Projekte bewilligt werden. Der Beginn geplanter Projekte verschiebt sich auf das III.
Quartal 2021 bzw. kann in diesem Jahr nicht realisiert werden. Daraus entstehen Minderaufwendungen von ca. 132 TEUR.
921 - Dezernat I 7.693.976 5.699.592 7.042.326 7.042.326 651.650 651.650 0
921_711_ZW -  Schaden Innere Verwaltung 7.693.976 5.699.592 7.042.326 7.042.326 651.650 651.650 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung im Corona-Sonderbudget ergibt sich im Wesentlichen aus folgenden Gründen:
Mit Beschluss vom Entscheidungsgremium Verwaltungsbetrieb am 16.06.2021 wurde über den Mehrbedarf von 12 VzÄ des Bürgertelefons entschieden (vgl. auch Vorlage VII-Ifo-02860), wofür Mittel aus dem
Corona-Sonderbudget bereitgestellt werden sollten. Da die benötigten Mittel jedoch über das Personalbudget laufen, werden diese für das Jahr 2021 im Corona-Budget gesperrt (290 TEUR).
Die entstehende Abweichung begründet sich außerdem in der Abgabe von Mitteln in den Investhaushalt sowie in das Budget des Gesundheitsamtes (330 TEUR).
924 - Dezernat IV 0 0 2.630.000 0 -2.630.000 0 2.630.000
924_725_ZW -  Schaden Kultur und Wissenschaft 0 0 2.630.000 0 -2.630.000 0 2.630.000
Begründung
Es ist eine Budgetüberschreitung i.H. von 2,63 Mio. EUR zu verzeichnen.
Diese resultiert aus dem nicht-zahlungswirksamen Mehraufwand an die Zoo Leipzig GmbH ausweislich der Vorlage VII-DS-01538-NF-01 "Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender
Fiannzbedarfe in städt. Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit" (RV am 16.12.2020).
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Anlage 2
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -1.194.227.600 -1.138.386.849 -1.291.439.969 -1.298.298.977 97.212.369 104.071.377 6.859.008
98_575_ZW -  Gästetaxe zw -1.389.300 -1.727.018 -3.456.016 -3.456.016 2.066.716 2.066.716 0
Begründung
Die Gästetaxe wurde aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzt. Die Wiedereinsetzung erfolgt zum 01.07.2021. Entsprechend der Hochrechnung der Übernachtungszahlen der Monate Juli und August 2021
wird nach jetzigem Stand von Mehrerträgen i.H.v. rd. 2,1 Mio. € ausgegangen.
98_611_ZW -  Steuern,allg.Zuw.u.Uml. zahlungsw -1.176.838.300 -1.136.244.835 -1.287.568.956 -1.294.427.964 110.730.656 117.589.664 6.859.008
Begründung
Die Budgetabweichung resultiert einerseits aus Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer von voraussichtlich 108 Mio. €, von 10,9 Mio. EUR beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie von 2 Mio. € beim
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Dem gegenüber stehen Mindererträge von 1 Mio. € bei der Vergnügungssteuer.
Weitere Mindererträge von rd. 0,4 Mio. € ergeben sich aufgrund des FAG-Bescheides vom 05.05.2021.
Bei der Gewerbesteuerumlage wird mit Mehraufwendungen von rd. 8,2 Mio. € gerechnet.
(vgl. auch Ausführungen zum Vorlagetext)
98_761_ZW -  Schaden Allg. Finanzwirtschaft -16.000.000 -414.996 -414.996 -414.996 -15.585.004 -15.585.004 0
Begründung
Es liegen Mindererträge von rd. 15,5 Mio. € vor.
Die Prognose des HH-Ansatzes war schwierig, da Einfluss/Abhängigkeit von Daten aller Gemeinden im kreisangehörigen Raum (kaR). Im Rahmen der Beschlussfassung zum FAG 2021/2022 wurde zudem ein
Anpassungsfaktor als Verteilungskriterium zwischen den sächsischen Kommunen aufgenommen, der eine breitflächige Verteilung bewirken soll. Offensichtlich gibt es zahlreiche Gemeinden im kaR, die im
Verhältnis mehr Steuermindereinnahmen im Pandemiezeitraum verzeichnet haben.
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Anlage 2
69 von 122 in Zusammenstellung
Anlage 3
2021 2021 2021 2021 2021 2021
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.09. VIST 30.09. VIST 30.09.-akt. Plan
60 Steuern und ähnliche Abgaben 669.850.000 669.850.000 669.850.000 530.658.671 807.556.612 137.706.612
61 Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 891.867.339 891.867.339 903.739.315 652.002.771 871.529.129 -20.338.210
62 Sonstige Transfereinzahlungen 13.608.900 13.608.900 13.608.900 8.045.789 11.802.926 -1.805.974
63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 54.047.600 54.047.600 54.332.696 35.547.287 49.472.231 -4.575.369
640 Privatrechtl. Leistungsentgelte 96.699.293 96.699.293 96.782.454 61.627.239 88.749.294 -7.949.999
648 Kostenerstattungen/ Kostenumlagen 131.923.575 131.923.575 131.932.714 81.579.072 118.087.762 -13.835.813
66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.778.700 2.778.700 2.778.700 1.462.410 2.785.764 7.064
65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Vw-tätigkeit 56.585.050 56.585.050 56.630.498 38.368.204 51.988.547 -4.596.503
außerordentliche Einzahlungen 8.022.849 8.022.849
Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.917.360.457 1.917.360.457 1.929.655.277 1.409.291.443 2.009.995.113 92.634.656
70 Personalauszahlungen 495.855.400 495.855.400 495.721.457 288.974.409 472.264.053 -23.591.347
71 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 74.793 100.000 100.000
72 Sach- und Dienstleistungen 285.546.016 301.784.680 308.759.694 170.940.698 281.439.543 -20.345.138
75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 11.123.200 11.123.200 10.578.063 4.197.384 7.793.201 -3.329.999
73 Transferauszahlungen 907.263.560 908.467.236 917.241.782 630.365.636 911.014.617 2.547.381
74 sonst. Auszahlungen aus lfd. Vw-tätigkeit 269.752.585 271.134.400 271.338.768 195.175.743 271.158.832 24.432
außerordentliche Auszahlungen 37.393.516 37.393.516
Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.969.540.761 1.988.364.917 2.003.639.764 1.289.728.664 1.981.163.761 -7.201.155
Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit -52.180.304 -71.004.460 -73.984.486 119.562.779 28.831.352 99.835.812
681 Einz.  aus Investitionszuwendungen 89.460.330 145.475.357 150.846.072 68.949.984 102.688.130 -42.787.227
688 Einz. aus Investitionsbeiträgen 700.000 700.000 811.158 784.508 515.000 -185.000
683 Einz. aus Veräußerug bewegl. VG 110.000 110.000 126.150 191.650 252.048 142.048
682 Einz. aus Veräußerung unbewegl. VG 6.919.200 6.919.200 22.626.310 17.583.491 18.269.270 11.350.070
684 Einz. aus Veräußerung Finanzanlagevermögen 0 0 0 0 0 0
685 Abwicklung von Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 97.189.530 153.204.557 174.409.690 87.509.633 121.724.448 -31.480.109
783 Ausz. Erwerb bewegliche VG 12.799.940 42.049.050 43.491.900 8.362.526 19.058.647 -22.990.404
782 Ausz. Erwerb unbewegliche VG 37.631.500 84.164.466 83.588.466 6.288.539 45.417.074 -38.747.392
785 Ausz. Baumaßnahmen 194.708.124 504.321.193 513.288.730 131.548.123 221.406.592 -282.914.601
784 Ausz. Erwerb Finanzanlagevermögen 1.000.000 6.037.056 21.744.166 20.718.723 21.744.166 15.707.110
781 Ausz. für Investitionsförderungsmaßnahmen 10.254.510 25.668.354 28.404.203 4.011.374 13.200.835 -12.467.518
789 Ausz. sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 256.394.074 662.240.119 690.517.465 170.929.285 320.827.313 -341.412.805
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -159.204.544 -509.035.562 -516.107.775 -83.419.651 -199.102.866 309.932.696
Voraussichtliches Rechnungsergebnis 2021
Finanzhaushalt
30.09.2021
1 von 2
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Anlage 3
2021 2021 2021 2021 2021 2021
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.09. VIST 30.09. VIST 30.09.-akt. Plan
69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 346.301.000 346.301.000 346.301.000 0 120.000.000 -226.301.000
69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 42.757.000 42.757.000 42.757.000 11.000.000 23.700.000 -19.057.000
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 389.058.000 389.058.000 389.058.000 11.000.000 143.700.000 -245.358.000
79 Tilgung von Krediten für Investitionen 50.500.000 50.500.000 50.500.000 42.421.610 50.500.000 0
79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 42.757.000 42.757.000 42.757.000 11.000.000 23.700.000 -19.057.000
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 93.257.000 93.257.000 93.257.000 53.421.610 74.200.000 -19.057.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 295.801.000 295.801.000 295.801.000 -42.421.610 69.500.000 -226.301.000
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen 84.416.152 -284.239.022 -294.291.262 -6.278.482 -100.771.514 183.467.508
Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr 0 0 0 61.121 122.200 122.200
Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu 0 200.000 200.000 200.000 200.000 0
Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 0 0 0 52.854.637 0
Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 0 0 0 31.458.116 0
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen 84.416.152 -284.439.022 -294.491.262 14.979.159 -100.849.314 183.589.708
Planung Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen 52.530.000 0 0
Planung übertragene Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 15.000.000 0 0
Planung Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 385.000.000 0 0
Planung Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr -317.470.000 0 0
Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln -233.053.848 -284.439.022 -294.491.262 14.979.159 -100.849.314 183.589.708
Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 102.680.303 102.680.303 102.680.303 36.000.000 82.746.448 -19.933.855
Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 61.000.000 61.000.000 61.000.000
Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr -130.373.545 -181.758.719 -191.810.959 -10.020.841 -79.102.866 102.655.853
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Budgetabweichungen Finanzhaushalt investiv 30.09.2021
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
10 - Hauptamt 260.300 68.290 260.300 24.435 0 235.865 235.865
10IN70002084 -  Fahrzeuge BHB Ost 260.300 68.290 260.300 24.435 0 235.865 235.865
Begründung
Es gab Verzögerungen durch lange Entscheidungsprozesse zur Ausnahmebestätigung für die Beschaffung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Die Beschaffungsaufträge konnten danach ausgelöst
werden bzw. sind sie in Arbeit. Ein Fahrzeug mit Liefertermin bis 19.11.2021 ist beauftragt. Für die Spezialfahrzeuge der Bauhofbereiche erfolgt die Lieferung erst in 2022.
2 - GB OBM II 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 0
02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 0
Begründung
Der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig leisten auf Grundlage von Gesellschafterbeschlüssen aus den Jahren 2010 und 2019 jährlich eine Kapitaleinlage i. H. v. bis zu 2,0 Mio. EUR für Investitionen der
Leipziger Messe GmbH. Die Mittelabforderung erfolgt im IV. Quartal.
20 - Stadtkämmerei 658.734 504 116.263 116.263 542.471 542.471 0
20IN70001620 -  Erwerb immateriellen Vermögen 658.734 504 116.263 116.263 542.471 542.471 0
Begründung
Die Mittel sind für die Beschaffung von Lizenzen für die Vertragsdatenbank, die Fördermitteldatenbank sowie für Lizenzerweiterung SAP vorgesehen.
Aufgrund der Corona-Pandemie kam es zu Verzögerungen in der Projektumsetzung, sodass sich die Beschaffung der entsprechneden Lizenzen ebenfalls verzögert.
Nach jetzigem Kenntnisstand kommen bis zum 31.12.2021 voraussichtlich rd. 130.000 € zur Auszahlung.
21 - Stadtkasse 255.062 210.062 255.062 20.000 0 235.062 235.062
21IN70001247 -  Erwerb immaterielles Vermögen 255.062 210.062 255.062 20.000 0 235.062 235.062
Begründung
Die Mittel sind entsprechend der Vorhabensplanung Dezerant II für Software geplant, unter anderem für die Visionierung/Optimierung für das Vollstreckungsprogramm Avviso von Data Team sowie die
Entwicklung einer Software für das Liquiditätsmanagement. Der Mittelabfluss erfolgt schrittweise, je nach Entwickungs- bzw. Optimierungsschritt und Einführung neuer Bausteine.
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Anlage 4
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
22 - Referat SAP 811.100 157.371 811.100 250.000 0 561.100 561.100
22IN70001708 -  Software 811.100 157.371 811.100 250.000 0 561.100 561.100
Begründung
Die Mittel sind weiterhin notwendig für die Umsetzung der Projekte des Digitalisierungsfahrplans der Stadtverwaltung Leipzig 2021/2022 (rd. 56 Projekte betreffen das Referat SAP). Konkret befinden sich
mehrere Projekte in der Evaluierung mit zahlreichen Bedarfen an neuen Funktionen und Nutzerlizenzen).
Insbesondere die projektbezogene Beschaffung von Nutzerlizenzen sind hier zu nennen. Konkret wurde im Steuerungsgremium Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung (SG DuV) am 28.09.2021 die
Beschaffung von 600 Lizenzen für die Digitalisierung der Verwaltungsarbeit in den Schulen (initial: Ablösung EKHB-S) angemeldet. Aufgrund der im Jahr zur Verfügung stehenden Zeit und der Notwendigkeit
einer Beschlussvorlage und einer Vergabe wird davon ausgegangen, dass die Mittel in 2022 liquiditätswirksam abfließen.
23 - Liegenschaftsamt 70.116.575 28.889.822 60.243.632 27.361.941 9.872.943 42.754.634 32.881.691
23IN70000044 -  Entschädigung f. Verwaltungsverm. 452.753 338.883 451.500 250.000 1.253 202.753 201.500
Begründung
Die Auszahlung erfolgt nach Vorliegen der bestandkräftigen Besdcheide. Auf den Termin hat das Liegnschaftsamt keinen Einfluss. Aus dem Planansatz in Höhe von 200T € werden in 2021 105.000 € für eine
neue IT Lösung der Abteilung 23.1 als Deckungsmittel verwendet. Es ist damit zu rechnen, dass die Mittelbindungen des Vorjahres ausgezahlt werden.
23IN70000047 -  Verkehrsflächenbereinigung 565.379 479.859 564.859 200.000 520 365.379 364.859
Begründung
Die Auszahlungssumme ist geschätzt, weil die Fälligkeiten sich nach den beurkundeten Voraussetzungen der Notarverträge richten.
23IN70000051 -  Veräußerung von Grundstücken -3.244.200 -705.505 -900.000 -900.000 -2.344.200 -2.344.200 0
Begründung
Gegenüber Verkäufen werden vorrangig Vergaben von Erbbaurechten vorgesehen.
23IN70000059 -  strateg.Grundstückankauf/-verkauf 3.030.262 -11.067.911 -11.067.911 -15.055.100 14.098.172 18.085.362 3.987.190
Begründung
Ankäufe unterliegen langfristigen Vertragsverhandlungen, weil die Kaufpreisvorstellungen der Grundstückseigentümer nicht den durch die Stadt Leipzig zu zahlenden Quadratmeterpreisen entsprechen.
Damit verzögern sich die Auszahlungen.
Mit nachstehenden Auszahlungen wird gerechnet.
Neuordnung Störmthal, Eythstraße, Coppistraße 43 und Pachtvorfälligkeitsentschädigungen.
Die Einzahlungen aus strategischem Flächenverkauf werden beim Amt 80 gebucht.
Aufgrund der Beschlussfassung zur Vorlage VII-DS-06412 zur Übertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH gibt es eine
überplanmäßigen Einzahlungen von 15,7 Mio. EUR
Der Planansatz beträgt 2,5 Mio € und wurde im Ist mit 855.100 € erfüllt. Die Einzahlungen aus Verkäufen strategischer Flächen wurden im Sommer 2021 an das Amt 80 übergeben.
Die Planansätze können erst ab dem Folgejahr korrigiert werden.
Der Differenzbetrag in Höhe von 1.644.900 € geht im Budget des Amtes 80 ein.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000079 -  GE AfJFB-OE51 3.042.030 3.042.030 3.042.031 760.000 0 2.282.030 2.282.031
Begründung
Von den bereits verfügten Mitteln wird bis Jahresende mit Auszahlungen von ca. 760 TEUR gerechnet, u.a. zu Grundstückskäufen im Bereich Schule Gundorf und am Schulcampus Dösner Weg.
23IN70000296 -  Pauschalpos.f.kl.Einzelmaßn.-OE66 650.487 632.650 633.882 400.000 16.606 250.487 233.882
Begründung
Es handelt sich bein der Pauschalposition um Ankäufe des VTA für kleinere Einzelmaßanhmen (Straßen und Wegeflächen). Derzeit wird eingeschätzt, dass in 2021 noch 400.000 € liquiditätswirksam zur
Auszahlung kommen.
23IN70000298 -  Altes Messegelände-OE66 1.257.642 85.300 115.000 1.000 1.142.642 1.256.642 114.000
Begründung
Aktuell sind Ankäufe für die Flächen 159/109, 159/10, Teilfläche 159/14 der Gemarkung Thonberg vorgesehen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird der angegebenen liquiditätswirksame Mittelabfluss
eingeschätzt, der sich aber nach der tatsächlichen Fertigstellung der Straßen durch die LEVG richtet.
23IN70000598 -  GE Liegenschaftsamt 17.292.354 14.471.679 20.788.800 13.281.021 -3.496.446 4.011.334 7.507.779
Begründung
Derzeit wird eingeschätzt, dass es für folgende Vorhaben in 2021 zu luiqiditätswirksamen Auszahlungen kommt:
Wolfgang-Heinze-Straße 29  852.200 €
Grüne Gasse  1000 €
Ziegelstraße 500 €
Holzhausen Fl. 112w/ 158/7 1.600 €
Kohlrabizirkus 12.067.090,16 €
23IN70001055 -  Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum 2.868.732 2.436.835 2.436.835 1.409.000 431.897 1.459.732 1.027.835
Begründung
unterschiedlich hohe Preisvorstellungen der Eigentümer verzögern weiterhin die Vertragsverhandlungen im Nordraum zum Ankauf von Gewerbeflächen.
In 2021 wird mit Auszahlungen von Pachtaufhebungs- entschädigungen, Vermessungskosten im Nordraum und der Auszahlung des Kaufpreises an die Stadt Taucha ca. 1.3 Mio  EUR gerechnet.
23IN70001457 -  Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept 311.309 231.071 311.309 150.000 0 161.309 161.309
Begründung
Es wird mit weiteren Auszahlungen zum Drainagekonzept bis ca. 150 TEUR gerechnet.
23IN70001689 -  Strategischer GE Wachsende Stadt 9.762.867 7.791.963 9.740.367 3.977.500 22.500 5.785.367 5.762.867
Begründung
In 2021 wird mit weiteren Auszahlungen zur Connewitzer Spitze, Grunderwerb zur Errichtung der Rettungswache Stahmeln, Kaufvertrag Hakortstraße und Nebenkosten zum Tauschvertrag mit dem Freistaat
Sachsen gerechnet.
Die restlichen Mittelbindungen verschieben sich aufgrund langwieriger Verhandlungen und Gremienbeteiligungen auf Folgejahre.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70001857 -  VTA Schlachthofbrücke 396.750 170.000 396.750 396.750 0 0 0
Begründung
Die Auszahlung der Mittel für den Ankauf der Schlachthofbrücke werden im Fall des Zuschlages für die Stadt Leipzig unmittelbar nach dem Versteigerungstermin in 2021 fällig.
23IN70001861 -  Grunderwerb OE 51 14.355.385 9.720.718 14.355.385 5.975.583 0 8.379.802 8.379.802
Begründung
In 2021 wird mit weiteren Auszahlungen zum Schulstandort Schulze-Delitzsch-Straße und zur Gundorfer Straße gerechnet.
Bei einem Großteil der (zum Teil bereits verfügten) Mittel verschieben sich die Auszahlungen auf Folgejahre.
Für das Gymnasium Nord werden noch in 2021 weitere 4,2 Mio Grunderwerbsnebenkosten fällig. Beschluss der Ratsversammlung vom 22.07.2021 Vorlage VII-DS-02005.
23IN70001864 -  Vorkaufsrecht OE 23 4.061.520 1.045.458 4.061.520 2.988.897 0 1.072.624 1.072.624
Begründung
Auszahlung Vorkaufsrecht Wurzener Straße in Höhe der Freigabe 985.646,50 € und für den Ankauf der Schlachthofbrücke zur Versteigerung / Bereitstellung von 2.003.250,00 €.
Eine weitere Ausübung von Vorkaufsrechetn ist möglich. Diese Mittel würden dann in 2022 liquide.
23IN70001873 -  Knot.M.-Liebermann/VirchovstrOE66 310.500 0 310.500 310.500 0 0 0
Begründung
Betrifft die Erweiterung des Abbiegers zur B2 an der Max-Liebermann-Straße. Die Vertragsverhandlungen laufen mit einer Auszahlung in 2021 wird gerechnet.
23IN70001900 -  Erschließung Eigenheimgebiete 2.002.803 216.790 2.002.804 216.790 0 1.786.013 1.786.013
Begründung
Die Abweichung entsteht durch die verspätette Übertragung  ungebundener Haushaltsmittel. Die Flächen werden voraussichtlich im IV. Quartal 2021 zur Ausschreibung fertig gestellt.
23IN70002124 -  OE 51 Gymnasium Nord 13.000.000 0 13.000.000 13.000.000 0 0 0
Begründung
Grunderwerb Gymnasium Nord. Die Vorlage VII-DS-02005 zum Investorenprojekt wurde in der Ratsversammlung am 21.07.2021 beschlossen. Die notarielle Beukrundung des Kaufvertrages mit
Bauverpflichtung ist für Anfang November vorgesehen. Mit einer Auszahlung von ca. 12,9 Mio. EUR ist dann laut Zahlungsplan noch im Laufe des Jahres 2021 zu rechnen.
32 - Ordnungsamt 1.517.549 155.707 1.517.549 298.345 0 1.219.204 1.219.204
32IN70000212 -  bewegliches AV 1.517.549 155.707 1.517.549 298.345 0 1.219.204 1.219.204
Begründung
In Absprache mit der Stadtkämmerei werden die Fördermittel aus dem Erwerb von Elektrofahrzeugen in Höhe von 444.933 EUR in das Jahr 2022 übertragen, da die reguläre Ersatzbeschaffung von
Dienstfahrzeugen durch das Hauptamt in 2021 nicht mehr realisiert werden kann.
Aufgrund der Corona-Pandemie gestaltet sich die Auftragserteilung und die Lieferung beauftragter Artikel teilweise als problematisch. Somit gibt es Beschaffungsvorgänge, bei denen derzeit nicht eingeschätzt
werden kann, ob die Begleichung der Rechnung noch im Haushaltsjahr 2021 erfolgen wird.
Zum V-Ist wird jedoch das Gesamtbudget gemeldet, da spätestens in 2022 mit der Beauftragung der Fahrzeuge bzw. der Begleichung der Rechnungen gerechnet wird. Die Abweichungen zum
liquiditäswirksamen Budget ergeben sich aus den Fahrzeugen, der zu beschaffenden Verkehrsüberwachungstechnik und dem Softwarebudget. Es werden 2021 nur 298.344,95 EUR zur Auszahlung kommen.
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Anlage 4
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
36 - Amt für Umweltschutz 55.111 18.452 72.220 72.220 -17.109 -17.109 0
36IN70000366 -  bewegl. AV 55.111 18.452 72.220 72.220 -17.109 -17.109 0
Begründung
Die untere Wasserbehörde erhielt in 2021 eine Förderzusage der Landesdirektion für 150 IBC-Faltbehälter siehe u. a. Vorlage VII-DS-02597 in Höhe von 280.158,13 Euro.
Zudem wurden durch das Hauptamt Fördermittel für das in 2020 angeschaffte E-Fahrzeug in Höhe von 17.109 Euro unserem Budget zugeordnet. Diese sollen in 2021 ggf. für die Deckung von möglichen
Mehrausgaben für die IBC-Faltbehälter oder für die Umsetzung von Maßnahmen aus der letzten Mitarbeiterbefragung zur ergonomischen und digitalen Ausstattung von Büroarbeitsplätzen genutzt werden. Ein
dementsprechender Antrag auf unechte Deckung steht noch aus und wird zeitnah an die Stadtkämmerei übergeben.
37 - Branddirektion 19.250.213 15.847.730 13.599.330 4.618.850 5.650.883 14.631.363 8.980.480
37IN70000164 -  Zuw. Land Spezialausstattung 289.952 38.939 330.950 91.000 -40.998 198.952 239.950
Begründung
Die Umsetzung der Beschaffungsmaßnahmen konnten zum Teil noch nicht begonnen werden, weil Vorarbeiten zur Leistungsdefinition und -umfang vor Veröffentlichung der Ausschreibungen zu zeitlichem
Verzug führten.
37IN70000174 -  bewegliches AV 1.776.483 1.737.050 1.776.480 820.000 3 956.483 956.480
Begründung
Die Umsetzung der Beschaffungsmaßnahmen konnten zum Teil noch nicht begonnen werden, weil Vorarbeiten zur Leistungsdefinition und -umfang vor Veröffentlichung der Ausschreibungen zu zeitlichem
Verzug führten.
37IN70001674 -  Komplettsanierung Hw-Budget Bund 1.609.674 1.608.468 -80.150 -80.150 1.689.824 1.689.824 0
Begründung
Die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache (hier: Budget Bund) hat mit planungs- und baubedingten Verzögerungen zu Verschiebungen bei den Mittelinanspruchnahmen und FöMi-Abrufen geführt.
Hinzukommt die sehr zögerliche Abrechnung der einzelnen Bauleistungen (Gewerke) durch die beauftragten Firmen.
37IN70001675 -  Komplettsanierung HW-Budget Sachs 12.730.349 11.400.966 8.843.500 2.922.500 3.886.849 9.807.849 5.921.000
Begründung
Die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache (hier: Budget Sachsen) hat mit planungs- und baubedingten Verzögerungen zu Verschiebungen bei den Mittelinanspruchnahmen und FöMi-Abrufen geführt.
Hinzukommt die sehr zögerliche Abrechnung der einzelnen Bauleistungen (Gewerke) durch die beauftragten Firmen.
37IN70001695 -  Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 1.524.900 899.070 994.900 705.500 530.000 819.400 289.400
Begründung
Die sehr schleppende Abrechnung der erfolgten Bauleistungen durch die Fachfirmen ist auch hier ein großes Problem und einige Ausschreibungen/Bauleistungen konnten wegen der bekannten Probleme in
den globalen Lieferketten (z. B bei bestimmten Rohstoffen) nicht vollumfänglich und termingerecht begonnen werden und führen so zu Bauverzögerungen.
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Anlage 4
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
37IN70001905 -  Neubau Rettungszentrum Grünau 1.009.756 0 1.009.750 0 6 1.009.756 1.009.750
Begründung
Verzögerungen beim Grunderwerb
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
37IN70002108 -  Erwerb Leitstellentechnik IRLS-Fw 154.550 81.619 318.300 80.000 -163.750 74.550 238.300
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
Verzögerungen durch lange Entscheidungsprozesse der städtischen Gremien
37IN70002109 -  Erwerb Leitstellentechnik IRLS-RD 154.550 81.619 405.600 80.000 -251.050 74.550 325.600
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
Verzögerungen durch lange Entscheidungsprozesse der städtischen Gremien
40 - Amt für Schule 270.630 435.500 635.630 122.500 -365.000 148.130 513.130
40IN70002278 -  Erwerb bew. AV (BGA) 270.630 72.500 270.630 72.500 0 198.130 198.130
Begründung
Der Fördermittelbescheid Digitalpakt ist am 03.08.2020 eingegangen. Statt der üblichen Verteilung von Fördersummen auf Jahresscheiben, wurde nur eine Summe ausgewiesen und der Bewilligungszeitraum
wurde gleich bis 31.12.2024 ausgestellt. Die nun aus 2020 nach 2021 übertragenen Haushaltsmittel des Digitalpaktes werden gemäß des Rolloutplanes erst 2022 benötigt. Dann wird neue PC-Technik im
Rahmen des Digitalpaktes für die Nachbarschaftsschule gekauft.
Die im Haushaltsplan 2021 geplanten Mittel dienen der Ersatzbeschaffung von Fachkabinettsausstattung Chemie und Biologie. Durch die personelle Besetzung der Werterhaltung, ist der Abbau der
verfügbaren Budgetmittel bzw. die Beschaffung der notwendigen Fachkabinettsausstattung nur schrittweise möglich, da die Werterhaltung vor Einbau der Experimentiertische die Räume entsprechend
herrichten muss. Dazu zählt Elektrik und Fußbodeninstandsetzung zur Befestigung der Tische.
Im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 werden die nicht verausgabten Haushaltsmittel für diese Maßnahmen nach 2022 übertragen.
40IN70002289 -  Auslagerungsschule Paunsdorf 0 363.000 365.000 50.000 -365.000 -50.000 315.000
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Gemäß der Vorlage "Planungsbeschluss Sanierungsstrategie Schulgebäude Paunsdorf - Errichtung Auslagerungsschule
und Komplexsanierung Oberschule Paunsdorf" (VII-DS-02822) werden 50 T€ in 2021 benötigt, damit Vergabeverfahren begonnen und dann im April 2022 abgeschlossen werden kann. Es ist vorgesehen,
weitere 315 TEUR zur Deckung der in 2022 benötigten Mittel liquid bereitzustellen und per Ermächtigungsübertrag nach 2022 zu übertragen.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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41 - Kulturamt 7.113.783 433.811 6.551.921 1.371.838 561.863 5.741.945 5.180.082
41IN70000019 -  Zusch. Inv. EB Gewandhaus 520.000 0 60.000 60.000 460.000 460.000 0
Begründung
Abruf der investiven Zuw. kommt. Die Umsetzung der im Rahmen eines HH-Antrages zur Planung 2021/2022 umgewidmeten Mittel i. H. v. 460 TEUR kann mit hoher Wahrscheinlichkeit in diesem HH-Jahr nicht
mehr erfolgen. Eine Übertragung/Umwidmung wird noch besprochen.
41IN70000023 -  bewegliches AV KA 420.896 -42.024 190.190 190.190 230.706 230.706 0
Begründung
Einnahmen von zusätzlichen investiven Kulturraummittel 2021 zur zweckgebundenen Verwendung im Produktbereich 25-28, Abforderung erfolgt quartalsweise
Auszahlungen betreffen neben dem Planansatz auch den Übertrag der zusätzlichen Kulturraumgelder aus dem Vorjahr; die Verwendung erfolgt unterjährig zweckgebunden.
41IN70000028 -  Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 153.643 74.023 153.643 153.643 0 0 0
Begründung
Mehreinnahmen im Budget 41IN70000023 in Höhe von 131 TEUR wurden für Ausgaben an Freie Träger zur Verfügung gestellt.  Damit stehen Eigenmittel zur Inanspruchnahme/Ausreichen der investiven
Verstärkungsmittel (FM des SMWK) zur Verfügung.
41IN70000035 -  bewegliches AV MAK 189.162 84.619 318.005 318.005 -128.844 -128.844 0
Begründung
Im Investhaushalt sind viele Projekte noch in der Durchführung, u.a.:
- Anschaffung Tranporter MAK (Bedarfsmeldung und Bearbeitung über Hauptamt)
- Kunstankauf zur Grassimesse
- Modernisierung Projekt Sinneslandschaften
- Veranstaltungstechnik Pfeilerhalle
Im Zusammenhang mit der Corona - Pandemie und den entsprechenden Maßnahmen/Auswirkungen mussten Investitionsmaßnahmen in ihrer Realisierung weiter verschoben werden. Es gibt viele Engpässe
beim Einsatz notwendiger  Ressourcen, u.a. IT-Technik. Durch z. B. fehlende IT-Technik konnte das Projekt Sinneslandschaften noch nicht abgeschlossen werden.
Die Finanzierung der Projekte erfolgt aus den Mitteln 2021 und den Erm. aus Vorjahren.
41IN70000736 -  Naturkundemuseum-Baumaßnahme 2.070.297 117.058 2.070.297 140.000 0 1.930.297 1.930.297
Begründung
Die Mittel werden für die weitere Planung für den Neubau NKM veranschlagt (siehe Planungsbeschluss - VII-DS-02275-NF-01).
Derzeit läuft noch die Ausschreibung der Planungsleistungen, daher wird in 2021 nur mit einer Inanspruchnahme der Mittel i.H.v. ca. 140 TEUR gerechnet.
Die Maßnahme ist auch im Zusammenhang mit den beantragten Fördermitteln im Rahmen des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ zu sehen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
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41IN70001105 -  Notenrouten 394.629 0 394.629 25.000 0 369.629 369.629
Begründung
Hinsichtlich der Maßnahme Notenrad Westschleife hat man sich mit dem Notenspurverein darauf verständigt, als kommendes Projekt den "Notenbogen" umzusetzen. Bisher fehlten die personellen Kapazitäten
zur Umsetzung.
Voraussichtlich fallen in 2021 Auszahlungen von ca. 25 TEUR für den Start einer Notenspur-App an.
41IN70001548 -  Baumaßnahme Coffee Baum 1.641.156 200.135 1.641.156 465.000 0 1.176.156 1.176.156
Begründung
Vorlage VI-DS-06591
Planungsbeschluss zur Maßnahme Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik im Gebäude "Haus zum Arabischen Coffe Baum".
In 2021 werden weitere Planungsleistungen beauftragt, es wird mit Auszahlungen von ca. 465 TEUR gerechnet.
41IN70002017 -  Zusch. Inv. Filmkunsthaus 474.000 0 474.000 10.000 0 464.000 464.000
Begründung
Es wird derzeit eingeschätzt, das Mittel i.H.v. 10.000 € noch in 2021 für Gutachten (z.B. Bodengrunduntersuchungen, Schallemissionen und Vermessungen) luiqiditätswirksam zur Auszahlung kommen werden.
41IN70002027 -  Brandschutzmaßn. R.-Koch-Klinikum 1.250.000 0 1.250.000 10.000 0 1.240.000 1.240.000
Begründung
Die Vorlage zum Planungsbeschluss zur Herstellung der Barrierefreiheit und zur brandschutztechnischen Ertüchtigung von zwei Gebäuden im R.-Koch-Park zur Nutzung als soziokulturelles Zentrum ist in
Arbeit, voraussichtliche Beschlussfassung im IV.Quartal 2021.
Die Ausführung der Arbeiten verschiebt sich nach 2022.
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 4.248.122 453.461 4.618.122 490.000 -370.000 3.758.122 4.128.122
45IN70000754 -  Baumaßn. Bibliothek Südvorstadt 3.813.368 114.840 3.813.368 120.000 0 3.693.368 3.693.368
Begründung
Planungsbeschluss VI-DS-04685, Baubeschluss frühestens IV/2021 zu erwarten, da noch Klärungen zu Abstandsflächen erfolgen müssen.
Die ganze Maßnahme verschiebt sich. In 2021 wird nur mit ca. 120 TEUR an Auszahlungen gerechnet.
45IN70001757 -  Allg.Betriebs- und Geschäftsausst 434.754 338.621 464.754 360.000 -30.000 74.754 104.754
Begründung
Die Auszahlung der Mittel verzögert sich aufgrund von pandemiebedingten Bestell- und Lieferproblemen.
45IN70002268 -  Baumaßnahme Otto-Runki-Platz 0 0 340.000 10.000 -340.000 -10.000 330.000
Begründung
Mit Beschluss der Vorlage VII-DS-01404-NF-01 wurden die Planungsmittel bestätigt, aber noch nicht dem endgültigen Budget zugeordnet. Nach Bestätigung des Planungsbeschlusses VII-DS-02458 ist dies
jetzt erfolgt.
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VIST liqui.
50 - Sozialamt 0 447.675 2.093.001 250.000 -2.093.001 -250.000 1.843.001
50IN70002274 -  50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7 0 447.675 2.093.001 250.000 -2.093.001 -250.000 1.843.001
Begründung
Diese Budgeteinheit ersetzt die vorherige für das Übernachtungshaus in der Rückmarsdorfer Str. (50IN70001931).
Entsprechend den Vorlagen VII-DS-01786 und VII-DS-01786-DS-01 "Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Brandschutzmaßnahmen und Teilumnutzung Übernachtungs- und Integrationshaus
Rückmarsdorfer Str. 5 und 7" wurden außerplanmäßige Auszahlungen von insgesamt 2,1 Mio.€ beschlossen.
51 - Amt für Jugend und Familie 237.267.827 184.251.946 227.715.059 105.634.886 9.552.768 131.632.941 122.080.173
51IN70000138 -  bewegliches AV (JA) 1.137.478 663.938 1.137.478 1.137.478 0 0 0
Begründung
In dieser Budgeteinheit sind 50 TEUR für Neuausstattungen für die Bestandseinrichtungen geplant.
Die restlichen Mittel in Höhe von 1.087.478,27 EUR sind Überträge aus Vorjahren.
Diese werden zum Teil für Ausstattungen von Einrichtungen, die erst in diesem Jahr in Betrieb genommen werden, benötigt und für die weitere Umstellung der Kitas von ISDN Telefonanschlüssen auf ALL-IP.
51IN70000315 -  bewegliches AV 6.612.642 2.943.758 6.471.461 1.587.198 141.181 5.025.443 4.884.263
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 5 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel des
Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des Digitalpaktes
entsprechend des Rolloutplanes der Schulkabinette für die Grundschulen erworben.
51IN70000322 -  bewegliches AV 3.199.343 2.918.291 3.197.082 747.739 2.261 2.451.604 2.449.343
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,45 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der Schulkabinette der Oberschulen entsprechend
des Rolloutplanes im Rahmen des Digitalpaktes
erworben.
51IN70000330 -  bewegliches AV 3.867.082 1.973.560 3.862.204 1.795.122 4.878 2.071.960 2.067.082
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,07 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der restlichen Gymnasien der Schulkabinette im
Rahmen des Digitalpaktes erworben.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
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VIST liqui.
51IN70000339 -  bewegliches AV 3.283.402 2.532.914 3.283.402 500.000 0 2.783.402 2.783.402
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,78 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des Digitalpaktes
erworben.
51IN70000345 -  bewegliches AV 307.657 112.918 307.657 108.000 0 199.657 199.657
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 0,2 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des Digitalpaktes
erworben.
51IN70000665 -  Neubau Sportpbersch.m.Dreifeldh. 335.527 184.666 318.755 48.755 16.773 286.773 270.000
Begründung
Die Schule ist fertig gestellt und in Betrieb. An der Maßnahme befindet sich ein anhängiges Gerichtsverfahren. Der Streitwert ist bei den Leistungen Dachabdichtungsarbeiten sowie Herstellung von
Gründächern entstanden. Derzeit steht ein Gutachten dazu aus und somit steht auch eine gerichtliche Entscheidung aus. Die Mittel müssen bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens vorgehalten werden und
sofern keine Entscheidung in 2021 erfolgt, im Rahmen des Jahresabschlusses nach 2022 übertragen werden.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
51IN70000680 -  Neubau GS+Hort in Lindenau 1.159.436 548.512 909.436 293.275 250.000 866.161 616.161
Begründung
Die Schule wurde fristgerecht 2020 in Betreib genommen. Darüberhinaus bestehen noch Auflagen und nachträgliche Anforderungen (u.a. Sonnenschutz Freianlagen, zusätzliche Sicherungen nach
Forderungen der Unfallkasse, Errichtung von Grundwassermessstellen) sowie Schadenersatzforderungen. Es wird mit liquiditätswirksamen Auszahlungen in der angegebenen Höhe gerechnet.
51IN70000691 -  Schule Ratzelstr.ehem.55.Schule 1.313.390 661.783 1.313.390 30.000 0 1.283.390 1.283.390
Begründung
Die Schule ist 2018 in Betrieb genommen worden. Es besteht ein Rechtsstreit zu mangelhaften Leistungen; alle neu eingebauten Holzfenster müssen erneuert werden. Aufgrund der gesättigten Marktlage
verschiebt sich diese Maßnahme.
51IN70000720 -  60. Schule, Erweiterungsb. Schule 637.114 245.633 404.777 192.292 232.336 444.822 212.486
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51IN70000876 -  Vorplanung von Kindertagesstätten 706.100 41.438 369.886 40.000 336.214 666.100 329.886
Begründung
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 213.200 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden. Die Mittel sind zur Deckung von Maßnahmen im Kita Bereich und zur Ausfinanzierung des in Erarbeitung befindlichen
Grundsatzbeschlusses zur Beauftragung der LESG mit weiteren Bau- und Sanierungsvorhaben im Kitabereich vorgesehen. Liquid abfließen wird nach aktueller Einschätzung in diesem Jar nur das Honorar für
die Machbarkeitsstudie für die Kita Hohe Straße. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70000877 -  Kita F.-Rhode-Str. 17 1.941.295 3.191.745 1.941.295 800.000 0 1.141.295 1.141.295
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-0756 mit Mitteln versehen. Aufgrund einer Bauzeitverlängerung  durch bautechnisch/statisch zusätzliche Leistungen, verschiebt sich die Übergabe des Objektes
von 02/2022 auf 04/2022. Somit verzögern sich die Abrechnungen der einzelnen Gewerke, da nur komplett erbrachte Leistungen zur Abrechnung kommen. (Gewährleistungen)
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Fördermittelanordnung kann erst mit Eingang des Übertragungsbescheides erfolgen. Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Ob eine liquiditätswirksame
Abforderung der Fördermittel erfolgen kann, bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Nach bisheriger Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 1,2 Mio. EUR an
Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70000965 -  K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym 10.534.493 10.729.717 10.767.943 10.147.824 -233.450 386.669 620.119
Begründung
Diese Maßnahme wird durch das AGM umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VI-DS-03671-NF-06 (-DS-01 ÄBB)
Um die geplante Fertigstellung der Maßnahme im Juli 2021 abzusichern und um vertragliche Verpflichtungen einzuhalten, wurden geplante Haushaltsmittel von 2022 nach 2021 vorgezogen . Somit werden mit
ca 90% Rechnungslegung von den beauftragten Gewerken erwartet.
s handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde
beantragt und am 30.07.2021 positiv beschieden.
Aufgrund des Baufortschritts konnten bisher nicht alle Mittel abgerufen werden. Ein weitere Antrag auf Mittelauszahlung wird voraussichtlich noch in diesem Jahr gestellt. Nach Einschätzung des Baufachamtes
sollen voraussichtlich ca. 3,3 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
Durch einen verzögerte Rechnungslegung der Firmen z.B. Maler, da keine Aufmaße vorhanden waren,( ca. 230 T€), sowie weitere Verzögerungen durch Schlussrechnung-Streitigkeiten z.B. Rohbau Umfang
ca. 150 T€, erklären den aktuellen Stand der Abfinanzierung.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70000969 -  Kita Seipelweg 16a/b 536.591 616.454 679.991 452.005 -143.400 84.586 227.986
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-01397 mit Mitteln versehen. Der Mehrbedarf i. H. v. 143.400 EUR aufgrund höherer Ausschreibungsergebnisse und Preissteigerungen wurde der Maßnahme
bereits im Rahmen der Deckungsfähigkeit nach §20 SächsKomHVO aus anderen Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Durch einen Verzug bei der Vergabe (Mehrkosten waren zum Zeitpunkt der
Zuschlagserteilung nicht gedeckt)  resultiert ein verzögerter Baubeginn und damit eine verzögerte Abfinanzierung.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000979 -  Ausstattungen HZE (51.32) 408.033 346.685 408.033 408.033 0 0 0
Begründung
Die Mittel für die Ausstattung der Messehalle 12 i.H.v. 315 TEUR sind derzeit im Budget gebunden. Eine tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel erfolgt erst mit der Begleichung der Rechnungen zur
Ausstattung des neuen Verwaltungsobjektes. Es wird davon ausgegangen, dass die Ausstattung noch in diesem Jahr erfolgen kann. Weitere Maßnahmen befinden sich derzeit in der Umsetzung und werden zu
einem späteren Zeitpunkt zahlungswirksam.
51IN70000985 -  Einr.5-züg.Gym.,3-F.-SH/Telem.str 455.047 147.706 222.466 111.500 232.581 343.547 110.966
Begründung
Die Schule ist seit 2017 in Betrieb.
An der Maßnahme sind mehrere Gerichtsverfahren anhängig. Dabei handelt es sich um die Gewerke Bodenleger, Fassade, Anlageninformationstechnik. Es ist nicht absehbar, wann Terrmine sowie
Entscheidungen seitens des Gerichtes zu erwarten sind.
Weiterhin müssen Schlussrechnungen der LP 9 für Architekten Freianlagen und Haustechnik im Geschäftsjahr 2021 fristgerecht i.H.v. 100T€ abfinziert werden. Die restlichen Mittel an der Maßnahme i.H.v.
110,9T€ müssen für die offen Rechtstreitigkeiten vorgehalten werden.
51IN70001043 -  W.-Heisenberg-Schule (BS) 302.502 175.070 317.502 317.502 -15.000 -15.000 0
Begründung
Die Restleistungen werden bis 11/2021 abgerechnet.
51IN70001059 -  P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 1.083.314 875.000 1.083.314 75.000 0 1.008.314 1.008.314
Begründung
Gemäß Planungsbeschluss VII-DS-01933 wird in 2021 ein VgV - Verfahren durchgeführt. Die Leistungen werden in 2021 vergeben und in 2022 abfinanziert. Die Kosten für das VgV Verfahren i. H. v. 75.000
EUR werden in 2021 abgerechnet.
51IN70001069 -  Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 712.331 106.920 712.331 20.000 0 692.331 692.331
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-03164 mit Mitteln versehen. An der Maßnahme besteht ein Rechtstreit wegen eklatanten Planungs- und Ausführungsfehlern.  Eine gerichtliche Entscheidung
dazu steht aus.
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VIST liqui.
51IN70001077 -  Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 2.487.798 2.323.778 2.462.285 1.123.702 25.513 1.364.096 1.338.583
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt und im Verlauf des Jahres 2022 fertiggestellt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-00574.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen, vorzugsweise geplante LESG-Maßnahmen.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur und eine Maßnahme der VwV Sachsen.
Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gelichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Die Maßnahme gliedert sich in
2 BA: VwV: Auszahlung 10 Prozent nach VnW: 135.684,26 (2.1) => die Auszahlung wurde bereits beantragt und Schul. Infra.:3.080.613,75 (2.2)
51IN70001088 -  66.Schule, Komarowstr.energetisch 441.359 338.142 493.510 444.159 -52.151 -2.800 49.351
51IN70001090 -  J.-Kepler-Schule, Brandschutz 1.559.218 -651.734 635.918 51.000 923.300 1.508.218 584.918
Begründung
Die Aufgabenstellung für das Projekt wurde im Rahmen der Lenkungsgruppe Taskforce Schulhausbau  am 26.03.2021 überarbeitet. Es soll nun eine innere Komplexmodernisierung durchgeführt werden. Der
Planungsbeschluss soll im 1. Quartal 2022 gefasst werden.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 923.300 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
51IN70001097 -  BSZ7, Neustädt. Str./Inv.a.Raten 993.584 544.855 993.584 270.000 0 723.584 723.584
Begründung
Die Mittel für die Maßnahme wurden über den Baubeschluss VI-DS-01336-DS02 bereit gestellt.
Für die Maßnahme gibt es zwei Aufgabestellungen. Für den Neubau Treppenhaus (1) und für die Sanierung des Kellerlichtschachtes und der historischen Zaunanlage (2). Die Aufgabenstellung für die
Sanierung Kellerlichtschachtes wurde vorerst zurück gestellt und ist im zeitlichen Zusammenhang mit der Bebauung des Otto-Runki-Platzes zu betrachten. Eine Beschlussfassung dazu ist in Bearbeitung. Die
Fertigstellung der Aufgabenstellung des Neubaus Treppenhaus ist für das Gj 2021 geplant. Somit müssen die Mittel voerst im vollen Umfang der MN zur Verfügung stehen, jedoch nur der Neubau
Treppenhaus wird voraussichtlich in 2021 abfinanziert. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Am Projekt sind Verzögerungen bei verschiedenen Vergabeverfahren, bei dem Gewerk für Treppenbau (Lieferengpässe Stahl) sowie durch nicht vorhersehbare zusätzliche Leistungen entstanden. Diese
Verzögerungen erklären den Abrechnungsstand des Projektes.
51IN70001225 -  Kita, L.-Frank-Str. 420.417 277.088 309.596 277.050 110.821 143.367 32.546
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-03386-02 mit Mitteln versehen. Die Leistungen sind aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Die Schlussrechnung für Außenanlagen wird bis 11/2021
abgerechnet. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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51IN70001352 -  31. Schule, Neubau mit 2-FH 2.383.813 1.826.504 1.983.521 1.717.521 400.292 666.292 266.000
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulischen Infrastruktur. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Eine Entscheidung dazu steht derzeit noch aus. Im Falle eines positiven Bescheides können die Restmittel noch beantragt werden. Ein Auszahlungsantrag konnte
daher bisher noch nicht gestellt werden. Aufgrund des Baufortschritts konnten bisher nicht alle Mittel abgerufen werden. Nach Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 1,2 Mio. EUR an
Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70001353 -  GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS -1.145.399 339.765 783.401 100.000 -1.928.800 -1.245.399 683.401
Begründung
Der Maßnahme wurden mittels Planungsbeschluss VII-DS-00675 Mittel zugesprochen.
Durch Verzögerungen im Vergabeverfahren, verschiebt sich die Leistungserbringung sowie Rechnungslegung. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten und eingegangenen Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 1.632,7 TEUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
51IN70001357 -  Kita Friedrichshafener Str. 147 1.170.294 -1.704.768 508.494 486.151 661.800 684.143 22.343
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln auf Grundlage des PB VI-DS-08275
untersetzt.
Ein BB liegt derzeit noch nicht vor und soll zeitnah, nach Prüfung der finanziellen Ressourcen, erstellt werden. Aufgrund des hohen gemeldeten Mehrbedarfs in den Maßnahmen Kita Potschkaustr. (7.0001847),
Kita Friedrischshafener Str. (7.0001357) und Kita Gerichtsweg (7.0001973) erfolgt eine Einordnung und Priorisierung der Maßnahmen im 4. Quartal 2021.
Die Mittel für die Leistungen der LP 1 bis 4 sollen in diesem Jahr abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 661.800 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der Fördermittel erfolgen kann,
bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Aus derzeitiger Sicht wird in diesem Jahr nicht mit einer Abforderung von Fördermitteln gerechnet. Zudem sind dann am Ende des Jahres die
nicht abgeforderten Fördermittel in Abgang zu bringen.
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51IN70001361 -  Neuer Schulstandort Ihmelstr. Gym 3.250.618 2.737.822 3.880.618 1.000.000 -630.000 2.250.618 2.880.618
Begründung
Beschlussgrundlage ist der Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01. Eine Änderung zum Baubeschluss und damit eine Aktualisierung des gesamten Mittelbedarfs ist in Bearbeitung. Ziel ist die Fertigstellung des
Objektes in 07/2023.
Bei der Quartierschule Ihmelsstraße kam es bereits in 2020 zu Verschiebungen im Planungs- und Auschreibungsablauf in Abhängigkeit zum Fertigstellungstermin des Gesamtkomplexes, die sich im GJ 2021
fortsetzen. Hintergründe sind neben der Pandemie eine angespannte Lage im Baugewerbe, die z.T. wiederholte Ausschreibungen eines Gewerks notwendig machen. Darüber hinaus führt auch die späte
Haushaltsfreigabe zu Verzögerungen in der Mittelbereitstellung, damit in der Auftragsvergabe und der anschließenden Abfinanzierung. An der MN laufen aktuell Ausschreibungen, deren Zuschlagserteilung
noch aussteht. Weiterhin sind einzelne Gewerke mit dem Stand der Leistungserbringung noch nicht abrechnunbgsfähig in 2021.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulischen Infrastruktur. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Zudem wurde ein auf Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
Nach Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 2,5 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können. Zudem sind dann am Ende des Jahres die nicht abgeforderten
Fördermittel in Abgang zu bringen.
51IN70001442 -  Energet.San.An der Kotsche,78.Mar 796.921 -130.776 48.013 -2.661.099 748.908 3.458.020 2.709.112
Begründung
Im Fördermittelprogramm konnten offene Zuwendungen auf diese Maßnahmen übertragen werden. Mit Einreichung des Verwendungsnachweises können diese abgerufen werden. Am 12.10.2020 wurde ein
Antrag auf Auszahlung von FÖMI i.H.v. 4 MioEUR gestellt. Durch eine längere Bearbeitungsszeit sind davon 3,06 Mio EUR erst in 2021 liquid bereitgestellt worden.
Aufgrund der Beendigung des Fördermittelprogramms und der Verschiebung von Lieferfristen aufgrund der Corona-Pandemie, können möglicherweise nicht alle Gewerke fristgerecht fertiggestellt werden.
Nach derzeitiger Einschätzung können voraussichtlich noch ca. 0,6 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden. Eine vollständige Rücknahme der FÖMI in der Maßnahme sind dabei zwar
nicht auszuschließen, das Risiko wird aber als gering eingeschätzt. Diese Prüfung findet derzeit mit der SAB statt.
Die Abfinanzierung verzögert sich aufgrund von offenen Streitigkeiten aus dem Nachtrag und einbehaltener Rechnungen aus Rechtsstreitigkeiten. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle
gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001459 -  Edmond-Kaiser-Straße 11 612.600 349.430 490.000 250.000 122.600 362.600 240.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-08129 mit Mitteln versehen.
Das  notwenidge VgV-Verfahren für die Maßnahme musste von 12/2020 auf 01/2021 coronabedingt verschoben werden, was somit eine Verzögerung des Planungsbeginns nach sich zieht. Somit können nicht
alle geplanten Mittel im GJ 2021 abfinanziert werden. Die restlichen gebundenen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 122.600 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
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51IN70001471 -  energet.San.Schulgeb.Erfurter Str 281.652 22.771 30.000 6.000 251.652 275.652 24.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-03771-DS-03 mit Mitteln versehen. Das Bauvorhaben ist abgeschlossen. In Folge einer abgeschlossenen Nachtragbearbeitung/Rechnungsprüfung, wird das
aktuelle Budget freigesetzt. Für die Abrechnung der LP9 sowie für Schadensreparaturen werden ca 30T€ benötigt. Nach aktueller Einschätzung wird davon in diesem Jahr nicht alles liquiditätswirksam
abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001484 -  Neue GS Mitte/SO Jablonowskistr. 3.378.942 1.494.718 2.000.000 1.300.000 1.378.942 2.078.942 700.000
Begründung
Die Maßnahme kann günstiger abgeschlossen werden, als ursprünglich im Baubeschluss VI-DS-04706-DS02 geplant wurde. Die Mittel stehen nach finaler Prüfung und Abrechnung der Fördermittel anderen
Maßnahmen zur Deckung zur Verfügung. Bis dahin müssen diese in der Maßnahme verbleiben. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme des Programmes VwV Investkraft. Die Anordnung der Fördermittel erfolgte in den Vorjahren. Zuzüglich gab es eine Erhöhung der Fördermittel in 2020 um 63 TEUR.
In 2020 erfolgte ein Mittelabruf i. H. der Mittel des VIST liquiditätswirksam von 7,9 Mio. EUR. Zuzüglich erfolgt im Oktober ein Abruf i.H.v. 2,9 Mio. EUR.
51IN70001487 -  Neub.6-FSH+Dachfreisportan.Dösn.W 4.131.796 632.730 740.900 740.900 3.390.896 3.390.896 0
Begründung
Der Baubeschluss befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren.
Aufgrund von Verzögerungen im VgV-Verfahren sowie der Festlegung, das Projekt als Gemeinschaftsschule umzuplanen (vgl. Planungsbeschluss VII-DS-02831), ist ein deutlicher Terminverzug entstanden, so
dass die geplanten Mittel in 2021 nicht abfinanziert werden können und damit zur Deckung anderer Maßnahmen herangezogen werden können. Die Mittel sollen in 2023/2024 dem Gesamtprojekt
Gemeinschaftsschule wieder zur Verfügung gestellt werden.
51IN70001490 -  Neubau 4-züg.GS, Hort+SH Axenstr. 4.637.149 438.418 1.010.848 322.763 3.626.301 4.314.386 688.085
Begründung
Die Förderung erfolgte über VwV Sachsen. Erst mit Einreichung des Verwendungsnachweises und nach Prüfung durch die SAB ist mit der Restsumme von 10 Prozent zu rechnen. Die Einzahlung von ca. 2,6
Mio EUR ergibt sich aus Auszahlungsantrag vom September 2020 und der damit verbundenen langen Prüfung des SIB. Ein weitere Einzahlung erfolgte im August, über 1.907.237,16 EUR, die dem Jahr 2021
zuzurechnen ist.
Mit Änderung des Baubeschlusses VI-DS-05640-DS-04 wurden die vorliegenden Nachträge des Rohbauers abgedeckt. In Zusammmenarbeit mit der Justiziarin des AGM konnte eine Einigung mit dem
Rohbauer erzielt werden, so dass die Kosten niedriger ausgefallen sind. Die Sporthalle wurde 6 Monate später fertiggestellt, so dass sich die Abfinanzierung entsprechend ebenfalls verzögert. Nach aktueller
Einschätzung werden daher in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Durch Änderungen beim Material bzw. der Ausführung konnten die Kosten einzelner Lose reduziert werden. Daher wurden bereits Mittel für andere Maßnahmen frei gemeldet.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST liqui.
51IN70001491 -  Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau 1.221.773 808.423 1.221.773 50.000 0 1.171.773 1.171.773
Begründung
Die Maßnahme mit Planungsbeschluss VII-DS-01443 mit Mitteln versehen. Das VgV-Verfahren sollte ursprünglich in 02/2021 abgeschlossen werden. Aufgrund von fehlenden personellen Kapazitäten im BHA
und dem Fachamt kann das Verfahren erst in 10/2021 zum Abschluss gebracht werden. Nach aktueller Einschätzung werden alle ursprünglichen Mittel (HAR+Plan) zur Vergabe benötigt aber in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden daher im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 318.500 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden." Eine ander Deckungsquelle zur Ausfinazierung ist noch nicht benannt.
51IN70001496 -  1. BA Erweiterung OS Mölkau 918.394 782.072 918.394 505.000 0 413.394 413.394
Begründung
Die Maßnahme erhielt Mittel aus dem Baubeschluss VI-DS-04169-NF-02-DS-02. Aufgrund von unvollständigen Leistungen verzögern sich Schlussrechnungen, sodass nicht alle Mittel in diesem Jahr abfließen
können und somit ins Folgejahr übertragen werden müssen.
51IN70001497 -  Reaktivierung Hainbuchenstr. 4.994.949 3.779.893 4.994.949 -252.540 0 5.247.489 5.247.489
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur. Die Anordnung der Fördermittel erfolgte gemäß Förderbescheid und eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige
Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Bislang
wurde für 2021 eine Einzahlung über ca. 1,5 Mio EUR beantragt. Bisher konnte kein Zahlungseingang verzeichnet werden, aufgrund der noch nicht erfolgten Bewilligung des Mittelübertrages von 2020 nach
2021. Ein Fördermittelabruf im Herbst in ähnlicher Höhe ist zu erwarten.
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 bzw. VI-DS-06900 und VI-DS-06900-DS-02 mit Mitteln versehen. Durch Forderungen und Empfehlungen der LDS zur Erreichung eines
schadstofffreien Zustandes sind Überarbeitungen der Leistungsverzeichnisse bezüglich Schadstoffe (u. a. Blei) und deren Abbruch und Entsorgungslogistik erforderlich geworden. Die Ausschreibung zum Los
306a Sandstrahlarbeiten wurde im Ergebnis aufgehoben, das Leistungsverzeichnis angepasst und erneut ausgeschrieben und der Bauablauf entsprechend angepasst. Daraus resultiert die geminderte
Abfinanzierung von Leistungen.
Aktuell laufen an der MN Ausschreibungen deren Zuschlagserteilungen noch ausstehen. Der Leistungsstand einzelner Gewerke ist noch nicht abrechnugsfähig in 2021. Nach aktueller Einschätzung werden in
diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001498 -  Neub.Gemeinschaftssch+2FSH Dösn.W 4.426.753 2.526.210 4.214.872 2.003.492 211.881 2.423.261 2.211.380
Begründung
Die Mittel stehen der Maßnahme auf Basis des Planungsbeschlusses VII-DS-02831 zur Verfügung.
Aufgrund von Verzögerungen im VgV-Verfahren sowie der Festlegung, das Projekt als Gemeinschaftsschule umzuplanen, ist ein deutlicher Terminverzug entstanden, so dass die geplanten Mittel in 2021 nicht
abfinanziert werden können. Damit stehen sie zum Teil anderen Maßnahmen zur Deckung zur Verfügung. Die Mittel sollen in 2023/2024 der Maßnahme wieder zur Verfügung gestellt werden.
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VIST -
VIST liqui.
51IN70001499 -  Erweiter. Schule am Adler Ausz.GS 564.603 763.091 1.332.603 120.000 -768.000 444.603 1.212.603
Begründung
Der Maßnahme wurden über Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 Mittel zur Verfügung gestellt. Diese werden aktuell i.R. der Erarbeitung des Baubeschlusses (vrsl. 12/2021) präzisiert. Die vertraglich
vereinbarten Abschlagszahlungen werden im IV Quartal 2021 fällig.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
51IN70001502 -  G.-Schumann-Schule als OS 901.323 130.780 901.323 300.000 0 601.323 601.323
Begründung
Der Maßnahme wurden über Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 (Beschlusspunkt 2) Mittel zur Verfügung gestellt.
Der Planungsbeginn für die MN war 2016. Eine nicht geplante Unterbrechnung der Planung in 09/2020 begründet die Verzögerung der Leistungserbringung und Abrechnung. Eine Wiederaufnahme der
Planung erfolgte 01/2021 mit einer Aufgabenerweiterung. Die Rechnungslegung verschiebt sich ins 3. Quartal 2021. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die
restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001503 -  GYM NB 2-F-SH Lützner-Str. 669.107 668.494 669.107 356.000 0 313.107 313.107
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-01825 mit Mitteln versehen.
Die gebundenen Leistungen sind derzeit noch nicht abrechnungsfähig erbracht.
51IN70001640 -  Tauchaer Str.188, Neubau 4-züg.GS 1.274.000 1.189.459 1.274.000 150.000 0 1.124.000 1.124.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00939 mit Mitteln versehen. Der Planungsstart erfolgt in 08/2021, das VgV-Verfahren verzögerte sich aufgrund von Corona.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001643 -  Ersatzneubau W.-Busch-Schule 4.628.138 2.028.138 3.128.138 2.500.000 1.500.000 2.128.138 628.138
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-06749 mit Mitteln versehen. Mit bestehendem Planungsverzug von ca. 10 Monaten aufgrund der Änderung des Raumprogramms und den Abstimmungen
zur Verkehrsplanung und zur Fassade können nicht alle Mittel 2021 abfinanziert werden und daher i. H. v. 1,5 Mio. € zur Deckung abgegeben werden. Die abgegebenen Mittel werden im Rahmen der
Haushaltsplanung 2023/2024 der Maßnahme wieder zugeführt.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
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VIST liqui.
51IN70001645 -  Erweiterung Schule Gundorf 1.307.152 36.957 694.352 75.000 612.800 1.232.152 619.352
Begründung
Gemäß Planungsbeschluss VII-DS-02297 werden in 2021 Mittel für das VgV Verfahren und die anschließende Planung der LP 1-3 benötigt. Aktuell erfolgen in der Maßnahme laufende planungsvorbereitende
Untersuchungen und VgV-Verfahren, der Planungsstart erfolgt erst 11/2021. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel
werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 612.800 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
51IN70001660 -  Innere San. Schule Erfurter Str. 772.428 -156.584 -126.547 -87.723 898.975 860.152 -38.824
Begründung
Der Maßnaßme wurden Mittel aufgrund Baubeschluss VI-DS-03771-DS-03 zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme ist nahezu abgeschlossen. Da nicht mehr alle Mittel für die Abfinanzierung benötigt werden,
wurden 899 TEUR bereits zur Deckung an andere Maßnahmen abgegeben. 
Die verbleibende Leistungserbringung und somit Abfinanzierung verzögert sich aufgrund von Materialengpässen.
51IN70001661 -  SZ Grünau NW Klinger H1 (innen) 2.096.520 2.169.181 2.313.920 2.165.042 -217.400 -68.522 148.878
51IN70001662 -  Inn. San,. Schule Dösner Weg 27 355.011 226.079 355.011 20.000 0 335.011 335.011
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-03237 mit Mitteln versehen.
Die  Abfinanzierung der Mittel kann erst nach Auszug Interim Wiedebachschule (Auslagerungsobjekt) erfolgen. Nach dem Abbau der Containeranlage durch Dritte, kann  die Restleistung für die Außenanlagen
fertiggestellt werden.
In 2021 können nicht alle Mittel abfinanziert werden und müssen im Rahmen des Jahresabschlusses nach 2022 übertragen werden.
51IN70001663 -  SZ Grünau NW Inn. San. 94. Schule 3.765.744 3.531.006 3.942.744 3.315.097 -177.000 450.647 627.647
51IN70001665 -  66. Schule, Komarowstr. (innen) 1.481.123 1.415.177 1.793.375 1.434.700 -312.252 46.423 358.675
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der VwV Sachsen. Die Anordnung der Fördermittel erfolgte gemäß Förderbescheid. Ein Auszahlungsantrag i.H.v. 1,45 Mio EUR wurde gestellt. Maßnahme verlängert
bis Aug.2021, Einzahlung Fördermittel, Restsumme von ca. 300 TEUR wird 2022 erwartet.
51IN70001666 -  78. Schule Innere Sanierung 2.588.698 2.024.736 2.241.698 1.650.000 347.000 938.698 591.698
51IN70001667 -  Innere San. Diderotstr. (eh. 68.) 132.383 18.544 132.383 -261.435 0 393.818 393.818
Begründung
Die Restmittel müssen für Arbeiten im Gewährleistungszeitraum/ Gewährleistungspflege sowie Auszahlungen der LP 9 an Planer sowie einem mögl. Rechtsstreit mit dem Planer vorgehalten werden.
Der Verwendungsnachweis wurde bereits im August 2021 eingereicht, und damit früher als erwartet. Es kann daher mit der Auszahlung der Restsumme von 283435,00 EUR gerechnet werden, sollte die
Prüfung noch in diesem Jahr abgeschlossen werden
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51IN70001669 -  SZ Grünau NW Klinger-Schule H2 7.082.780 6.481.784 7.204.187 2.984.968 -121.407 4.097.812 4.219.219
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06378 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Diesbezüglich sind Anpassungen i.R. der Vorlage VII-DS-00870
sowie i.R. der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt.
Die Task Force Schulhausbau hat den Mehrbedarf von insgesamt 342.000 EUR im Vergleich zum Baubeschluss im Juli 2021 bestätigt, der aus ungeplanten Dacharbeiten und höheren
Ausschreibungsergebnissen resultiert.
Bei der Maßnahme Max-Klinger-Schule Haus 2 hat sich der Bauablauf aufgrund des verspäteten Umzugs in die Max-Klinger-Schule Haus 1 verzögert. Im Haus 1 ist ein Bauverzug durch den Ausfall von einer
Firma für Haustechnik entstanden, die komplett wegen Corona in Quarantäne musste. Desweiteren musste eine bereits vor 2014 durchgeführte Sanierung von WC-Strängen aufgrund mangelhafter
Durchführung wiederholt werden. Außerdem musste die Ausschreibung Schwachstrom wegen fehlender Angebote wiederholt werden, was zu einer Verzögerung von ca. 4 Monaten führte.
Durch den verspäteten Baubeginn am Haus 2 sind Leistungen einzelner Gewerke noch nicht abrechnungsfähig. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001670 -  SZ Grünau NW Fös Grünau 5.796.325 5.481.014 5.796.325 1.441.805 0 4.354.520 4.354.520
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06378 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Diesbezüglich sind Anpassungen i.R. der Vorlage VII-DS-00870
sowie i.R. der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt. Der Mehrbedarf von 267 TEUR resultiert aus höheren Ausschreibungsergebnissen (Rohbau, Sanitär, Heizung) und Nachträgen (Außenanlagen) und wurde
von der Task Force Schulhausbau im Juli 2021 bestätigt.
Bei FÖS hat sich der Bauablauf aufgrund des verspäteten Umzugs in die 94. OS verzögert. In der 94. OS ist ein Bauverzug durch den Ausfall von einer Firma für Haustechnik entstanden, die komplett wegen
Corona in Quarantäne musste. Desweiteren musste eine bereits vor 2014 durchgeführte Sanierung von WC-Strängen aufgrund mangelhafter Durchführung wiederholt werden. Außerdem musste die
Ausschreibung Schwachstrom wegen fehlender Angebote wiederholt werden, was zu einer Verzögerung von ca. 4 Monaten führte.
Durch den verspäteten Baubeginn an der FÖS (Verschiebung von 01/2021 auf 08/2021) sind Leistungen einzelner Gewerke noch nicht abrechnungsfähig. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001671 -  SZ Grünau NW Erweiterungsbau 12.602.727 12.395.478 12.602.727 4.216.760 0 8.385.967 8.385.967
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06378 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Diesbezüglich sind Anpassungen i.R. der Vorlage VII-DS-00870
sowie i.R. der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt. Der Mehrbedarf von insgesamt 649.000 EUR resultiert aus höheren Ausschreibungsergebnissen (Stahlbau, Sanitär, Heizung) und der
Kampfmittelsondierung und wurde von der Task Force Schulhausbau im Juli 2021 bestätigt.
Mit der Auflage der Landesdirektion aus dem Frühjahr 2020, wurden die Erdarbeiten im Bereich von munitionsbelasteten Flächen coronabedingt untersagt, was zu einem Stillstand von ca. 3 Monaten führte.
Die notwendigen Aushubarbeiten durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst konnten erst im Anschluss ausgeführt werden. Dadurch verzögern sich alle nachfolgenden Gewerke und die Abfinanzierung. Nach
aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001673 -  energet. San. 94. Schule 72.455 -17.872 -219.867 -241.536 292.323 313.991 21.668
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51IN70001723 -  Reaktivierung Höltystr. (OS) 85.935 35.556 85.935 -40.763 0 126.698 126.698
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur.
Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht.
Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden. Nach derzeitigen Kenntnisstand ist mit der
Restsumme von 10 Prozent zu rechnen, so sollen voraussichtlich ca. 0,34 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70001734 -  120.Schule Ersatzn.m.Hort+2FeldSH 4.423.130 1.170.790 1.270.000 1.270.000 3.153.130 3.153.130 0
Begründung
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 1.879.315 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Die Mittel der Maßnahme wurden mit Baubeschluss VII-DS-02747 bestätigt. Die derzeit höher gebuchten Obligos sollen i.H.v. 532 TEUR auf Verpflichtungsermächtigungen umgebucht werden. Die
Ausschreibungen von bauvorbereitenden Leistungen soll noch im GJ 2021 erfolgen, der eigentliche Baubeginn ist jedoch erst für 05/2022 vorgesehen. Mittel i. H. v. ca. 170 TEUR sollen aus 2022 nach 2021
vorgezogen werden.
51IN70001735 -  Ernst-Pinkert-Sch.,NB2-FeldSH2.BA 2.100.222 2.347.220 2.427.144 400.000 -326.922 1.700.222 2.027.144
Begründung
Der Maßnahme wurden mit Baubeschluss VI-DS-06849 Mittel zur Verfügung gestellt. Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 26.03.21 wurden der Maßnahme aufgrund höherer
Ausschreibungsergebnisse weitere Mittel i. H. v. 327 TEUR bereit gestellt. Die Auschreibungen von weiteren bauvorbereitenden Leistungen muss in 2021 noch erfolgen, um  den Fertigstellungstermin 05/2022
einzuhalten. Dafür werden alle Mittel benötigt und beauftragt. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr jedoch nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden
im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Die Anordnung der Fördermittel erfolgte gemäß Förderbescheid. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt
und vorab als Sollzugang gebucht. Ein Teilauszahlungsantrag konnte bereits gestellt werden. Aufgrund des Baufortschrittes ist nicht zu erwarten, dass die Mittel vollständig für 2021 abgerufen  werden können.
51IN70001736 -  Astrid-Lindgren-Schule, Vollsan. -577.822 377.971 617.600 617.600 -1.195.422 -1.195.422 0
Begründung
Die Abfinanzierung ergibt sich aus dem Baubeschluss, der sich zur Zeit im Genehmigungsverfahren befindet.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
 Die negativen Eigenmittel i. H. v. 1.195.400 € wurden durch Sperren in anderen Maßnahmen ausgeglichen.
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51IN70001737 -  91.Schule,Erweit.Systembauw. 8AUR -1.328.656 -1.502.818 -1.497.574 790.756 168.919 -2.119.412 -2.288.331
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Der Maßnahme wurden mittels VI-DS-05899-NF-21 Mittel zugesprochen.
Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Ein Auszahlungsantrag konnte
bisher noch nicht gestellt werden.  Aufgrund des Baufortschrittes ist nicht zu erwarten, dass die Mittel vollständig für 2021 abgerufen  werden können. In der 2. Jahreshälfte 2020 konnten keine Mittel mehr
abgerufen werden.
Der Baubeginn war Anfang 2020. Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden
im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen, da u.a. die nötigen Gehwegarbeiten am Titaniaweg nicht vergeben werden konnten.
51IN70001738 -  172. Schule, Erweit. Systembauw. 4.821.160 4.748.560 4.821.160 2.990.000 0 1.831.160 1.831.160
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-01029.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen, da die Fertigstellung und
Schlussrechnung in 2022 sein wird.
Die LESG hat einen Mehrbedarf i.H.v. 1.703 TEUR angemeldet, der in 2022 kassenwirksam wird. Eine Deckung innerhalb des Budgets des Fachamtes wird derzeit geprüft, da die Ausschriebungen/VErgaben
der Lose noch in 2021 erfolgen soll.
51IN70001739 -  Schulerw. A.-Kästner-Schule Syst. 204.721 198.621 579.721 573.621 -375.000 -368.900 6.100
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-01677
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Die MN hat für 2021 375 TEUR Mehrbedarf angemeldet, die per §20 innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt werden sollen. Somit benötiogt dei MN 1.944 TEUR. Eine genaue Deckungsquelle ist
noch nicht benannt.
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51IN70001741 -  GS Geschw.-Scholl-Schule,Komplexs 1.075.674 0 796.574 0 279.100 1.075.674 796.574
Begründung
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 279.100 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Aufgrund personeller Ressourcenknappheit derzeit Abstimmung, welche Maßnahmen noch in 2021 begonnen werden können. Höchstwahrscheinlich Verschiebung der Maßnahme auf 2022. Nach dieser
aktuellen Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt (um den neagtiven Eigenmittelanteil  zumindest zu
einem Teil in 2022 auszugleichen) und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
51IN70001742 -  Wiederitzsch NB OS5-zügig+2FeldSH 12.513.015 12.747.120 12.963.015 12.600.000 -450.000 -86.985 363.015
Begründung
Gemäß des Ausführungsbeschlusses zum Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in Objekten der Stadt Leipzig an die LKE (VI-DS-08233) wird die PV-Anlage sowie die Kesselanlage des Neubaus OS
Wiederitzsch mit rund 300 TEUR verkauf.
Die Einzahlung des Verkaufspreises erfolgt auf dem 770er Invest-PSP. Anschließend müsste ein Teilabgang über die Höhe der PV- und Kesselanlage auf der Schule erfolgen.
51IN70001745 -  A.-v.-Wiedebach-Schule,Erw.System 7.952.000 6.784.580 6.784.580 3.360.000 1.167.420 4.592.000 3.424.580
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-01031
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen. Die Maßnahme wird aller
Voraussicht nach im Jahr 2022 abgeschlossen und mit Schlussrechnung endabgerechnet.
Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen, vorzugsweise geplante LESG-Maßnahmen.
51IN70001746 -  OS Höltystraße - 2-Feld-Sporth. 461.368 269.972 461.368 151.000 0 310.368 310.368
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-03932-NF-02 mit Mitteln versehen.
Die LP 2 soll Anfang Nov. 2021 abgeschlossen und lt. Ablaufplan Ende Nov. abgerechnet werden. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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Anlage 4
94 von 122 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001749 -  2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. 2.179.423 2.008.863 2.274.723 413.102 -95.300 1.766.321 1.861.621
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-08245 mit Mitteln versehen. Die Fertigstellung für die MN ist für 03/2022 festgelegt. Das Los Freianlagen wird voraussichtlich in 03/2022 fertigstellt und
abgerechnet. In Abhängigkeit von fristgerechten Materiallieferungen werden die Gewerke ihre Leistungen in 2021 abrechnen können. Die Abrechnung der Leistungen für die Freianlagen, Strom und
verschiedenen
Schlussrechnungen erfolgt in 2022 , die LP9 in den Folgejahren. Die Mittel, die in 2021 nicht abfinanziert werden können, werden im Folgejahr noch benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Der MN werden aus PSP-Element 7.0000665 Neubau Sportoberschule 12,8 TEUR und aus PSP-Element 7.0001352 Schule Neubau mit 2FeldSH 82,6 TEUR bereitgestellt
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur.
Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und am 23.07.2021 positiv beschieden. Nach Einschätzung des
Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 2 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70001750 -  Neubau Sporthalle 5.445.053 5.530.591 6.578.053 -622.129 -1.133.000 6.067.182 7.200.182
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01 mit Mitteln versehen. Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 23.04.2021 wurden Mehrkosten i. H. v. 1,2 Mio. EUR
bestätigt, die aufgrund der Kostenfortschreibung in der LP 6 sowie durch höhere Ausschreibungsergebnisse und vorliegende Nachträge (vor allem Rohbau) entstanden sind.
Die Änderung zum Baubeschluss mit weiteren Mehrkosten i.H.v. 244 TEUR befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren.
Bei der Quartierschule Ihmelsstraße kam es bereits in 2020 zu Verschiebungen im Planungs- und Auschreibungsablauf in Abhängigkeit zum Fertigstellungstermin des Gesamtkomplexes, die sich im GJ 2021
fortsetzen. Die Aufhebung der Ausschreibung des Sporthallenausbau war erforderlich, da kein geeigneter Bieter gefunden wurde. Dadurch verzögert sich der Beginn des Innenausbaus und die Abfinanzierung.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulischen Infrastruktur. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht.
Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
Nach Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 4,1 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70001751 -  Unterkünfte für stationäre Hilfen 3.987.097 300.000 3.124.097 300.000 863.000 3.687.097 2.824.097
Begründung
Durch den Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18 zum Entwurf des Doppelhaushaltes) standen dem VKKJ für 2017/2018 Mittel von 5.750 TEUR für die Schaffung neuer
HzEPlätze
zur Verfügung, die als Investzuschuss im Finanzhaushalt eingestellt waren und seitdem per
Haushaltsrest übertragen werden. Die erwirtschaften Überschüsse i.H.v. 639 TEUR des VKKJ wurden im Jahr 2019 wieder zur Verfügung gestellt.
Derzeit werden für den Umbau des Hauses 10 N.-Rumjanzew Str. (jetzt neu: Schönauer Straße 230) 2.052.000 EUR benötigt, siehe Planungsbeschluss VI-DS-05356 sowie 1.Änderung Baubeschluss VII-DS-
00253-DS-03. Diese Mittel wurden auch komplett bereitgestellt.
Weiterhin werden für die JHE Deiwitzweg 863.000 EUR (VII-DS-04922-DS-01) zur umwidmung vorgesehen.
Für den Neubau Böhlitz-Ehrenberg/ Gundorf sind 3.350.000 EUR gemäß Planungsbeschlusses VI-DS-04973-NF-01 vorgesehen. Davon wurden bereits 650.000 EUR für Planungskosten verausgabt. Die
Planung hat ergeben, dass die Kosten wohl bei 4.200.000 EUR liegen. Um die benötigte Jugendhilfeeinrichtung HzE umzusetzen, reichen die bisherigen Mittel des VKKJ nicht aus. Es wird daher gerade daran
gearbeitet die Maßnahme vom AfSch/AJF umsetzen zu lassen und dafür die noch zur Verfügung stehenden Mittel i.H.v. 2.700.000 EUR bereitzustellen.
Rechnerisch stehen noch 124 TEUR für weitere Bauprojekte zur Verfügung.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001755 -  C.-Arnold.Schule, 2-Feld-SH 1.700.851 1.537.812 1.786.151 676.934 -85.300 1.023.917 1.109.217
Begründung
Die Maßnahme erhielt Mittel durch den Baubeschluss VI-DS-06629-DS-02.
Mehrkosten i.H.v. 85,3 TEUR aufgrund von geänderter Anforderungen an Schließsystem und Querungshilfe wurden bereits im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus
anderen Maßnahmen bereit gestellt. Durch Lieferengpässe von Baumaterialien sind Verzögerungen bei den ausführenden Gewerken und der Abfinanzierung entstanden. Die wesentlichen Arbeiten sollen
nunmehr in der 46.KW abgeschlossen sein. Danach werden nur noch Restleistungen einzelner Gewerke durchgeführt. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur.
Ein Antrag auf Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt undv am 19.07 2021 positiv beschieden. Ein Teilauszahlungsantrag konnte beantragt werden.
Nach derzeitiger Einschätzung sollen voraussichtlich ca. 1,9 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
Ein weitere Antrag auf Verlängerung Bewilligungszeitraum wurde im August gestellt.
51IN70001763 -  Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitäts 530.000 487.000 487.000 110.000 43.000 420.000 377.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit PB VII-DS-02416 Ende Februar 2021 beschlossen. Die Realisierung wird von die LESG übernommen. Die Erstellung der FRV (Vereinbarung zur Finanzierung und Realisierung des
Vorhabens) wurde im Mai geschlossen.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam erst zum III.Quartal benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung
in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen. Etwaig entnommene Mittel werden im Rahmen
Baubeschlussfassung in der Haushaltsplanung 2023/2024 der Maßnahme wieder zugeführt.
51IN70001764 -  Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. 1.781.012 1.894.393 2.026.612 600.000 -245.600 1.181.012 1.426.612
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-00812 mit Mitteln versehen. Die Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau hat die Mehrkosten i. H. v. 245,6 TEUR bestätigt. Ursache dafür ist u.a. die
Baupreisentwicklung und Mindestlohnanpassungen. Der aktuelle Abrechungsstand entspricht noch nicht der tatsächlich erbrachten Leistung. Die Schlussrechnung Rohbau wird im Oktober erwartet . Nach
aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020 berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der
Fördermittel erfolgen kann, bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Da die Maßnahme erst begonnen wurde, wurde eine vorsichtige Schätzung der liquiditätswirksamen Abforderung
vorgenommen. Am Ende des Jahres sind die nicht abgeforderten Fördermittel in Abgang zu bringen. Darauf beruht sich die Einschätzung der Fördermittel.
51IN70001770 -  Neub.5-zü.Gy+SH/Prager Spitze 6.473.788 2.365.766 4.176.500 2.000.000 2.297.288 4.473.788 2.176.500
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-02419 mit Mitteln versehen.
Aktuell läuft das VgV-Verfahren und ein GU-Vergabe-Verfahren. Voraussichtlich in 11/2021 ist der Zuschlag und der Vertragsabschluss zu erwarten. Mit dem Zuschlag müssen alle Mittel gebunden werden.
Laufende Plaungsleistungen werden bis 11/2021 abgerechnet. Die nicht liquid abfließenden Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST liqui.
51IN70001773 -  2. BA Erweiterung OS Mölkau 1.544.799 1.530.973 1.694.799 1.700.000 -150.000 -155.201 -5.201
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-04169-NF-02 mit Mitteln versehen. Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 05.03.2021 wurden Mehrkosten i. H. v. 150 TEUR
bestätigt, die im Bereich der Außenanlagen u.a. aufgrund von Störungen im Baugrund im Rahmen der Leitungsarbeiten, Preissteigerungen entstanden sind.
51IN70001782 -  1-Feldhalle, 60. Schule 2.711.552 2.581.661 2.711.552 1.700.000 0 1.011.552 1.011.552
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-00838 mit Mitteln versehen.
Es gab Verzögerungen (um ca 6 Wochen) bei verschiedenen Gewerken, durch Lieferengpässe z.Bsp. bei Dämmstoffen und Holz. Somit Verzögert sich die Fertigstellung und damit verbundenen die
Abrechnung.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001784 -  GS REA Löbauer Str. 46 -308.529 470.254 724.500 724.500 -1.033.029 -1.033.029 0
Begründung
Die Abfinanzierung ergibt sich aus dem Baubeschluss, der sich zur Zeit im Genehmigungsverfahren befindet.
Die Maßnahme war gemäß Haushaltsplan 2021/2022 zunächst mit Fördermitteln geplant, die jedoch nicht untersetzt werden konnten. Die negativen Eigenmittel i.H.v. 792.600 € wurden durch eine Sperre in
anderen Projekten ausgeglichen.
Weiterhin erhielt die Maßnahme für die anteilige Finanzierung der vorgezogenen LP 5 und 6 über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Sächs-KomHVO Mittel i.H.v. 543.100
EUR aus anderen PSP-Elementen.
Der ursprünglich geplante Baubeginn 10/2021 musste aufgrund der verzögerten Freilenkung durch die Oberschule Ihmelsstraße auf 07/2022 verschoben werden. Nach dem Umzug der OS kann mit der
Durchführung der MN begonnen werden. Durch den verschobenen Auszug der OS können einzelne Gewerke erst in 2022 ihre Arbeit aufnehmen. Dadurch wird die Leistungserbringung und deren Abrechnung
teilweise erst im GJ 2022 beginnen können. Es ist vorgesehen, 303 TEUR per Ermächtigungsübertrag zum Ausgleich der Unterdeckung in 2022 zu übertragen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
51IN70001792 -  Fritz-Baumgarten-Schule,Vollsanie 1.325.900 597.177 708.000 380.000 617.900 945.900 328.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00944 mit Mitteln versehen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 617.900 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Bis 11.2021  werden Honorare der LP1 - 2 zu 100% und LP3 zu 50% in Rechnung gestellt. Aktuell befindet sich noch ein Gutachten in der Ausführung. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht
alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST liqui.
51IN70001793 -  GS SH Löbauer Str. 46 502.500 0 172.100 172.100 330.400 330.400 0
Begründung
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 502.500 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Mit VII-DS-00935 wurden der MN Planungsmittel i.H.v. 717 TEUR zugestanden. Diese sind um 10 TEUR angestiegen und als Mehrbedarf angezeigt worden. In der JS 2021 wird per §20 aus der R. Axen
7.0001490 die benötigten 172,1 TEUR bereitgestellt. In der JS 2022 stehen dann 555 TEUR aus HH-Ansätzen zur Verfügung, was die Planungskosten gesamt deckt.
51IN70001801 -  Kita Holbeinstraße 58 neu 3.570.901 3.552.680 4.552.000 4.552.000 -981.099 -981.099 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der Fördermittel erfolgen kann,
bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Da die Maßnahme erst begonnen wurde, wurde eine vorsichtige Schätzung der liquiditätswirksamen Abforderung vorgenommen. Am Ende des
Jahres sind die nicht abgeforderten Fördermittel in Abgang zu bringen. Darauf beruht die Einschätzung der Fördermittel.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001807 -  "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str 533.969 411.301 480.000 480.000 53.969 53.969 0
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt. MN ist im August abgeschlossen worden und die Restzahlungen sind noch ausstehend. Nach Einschätzungen des Fachamtes werden die Mittel so liquid
abfinanziert.
Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen.
51IN70001811 -  "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 2.391.928 1.955.403 2.496.710 2.273.710 -104.782 118.218 223.000
Begründung
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungssinfrastruktur berücksichtigt. Die Summe der dargestellten Mittel betrifft die Restsumme der möglichen Förderung für diese Maßnahme. Die
Übertragung wurde durch den Fördermittelgeber bewilligt. Derzeit ist davon auszugehen, dass eine Abforderung vollständig erfolgen kann.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001844 -  Quartiersschule Ihmelstr. 12.662.925 14.534.228 12.662.925 9.000.000 0 3.662.925 3.662.925
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Diesbezüglich sind Anpassungen i.R. der Vorlage VII-DS-
00870 sowie i.R. der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt. Die Änderung zum Baubeschluss mit weiteren Mehrkosten i.H.v. 638 TEUR befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren.
Eine angeordnete Bauunterbrechnung durch das Bauordnungsamt sowie Aufhebungen von unwirtschaftlichen Ausschreibungen und nicht vorhersehbare Bauschäden am Altbau zogen Verzögerungen an der
Maßnahme sowie in Folge auch in der Abfinanzierung nach sich. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel
werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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51IN70001847 -  Kita Potschkaustraße 50 1.104.053 283.013 1.104.053 298.013 0 806.040 806.040
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-04085-NF-01 mit Mitteln versehen. Erste Untersuchungen i.R. der LP 2 & 3 ergaben die Notwendigkeit weiterer Begutachtungen, die zu einem erhöhten
Sanierungs- und Planungsaufwand führten. Durch den damit verbundenen Zeitverzug und die noch laufende Leistungserbringung verschiebt sich auch die Abfinanzierung der gebundenen Mittel.
Aufgrund des hohen gemeldeten Mehrbedarfs in den Maßnahmen Kita Potschkaustr. (7.0001847), Kita Friedrischshafener Str. (7.0001357) und Kita Gerichtsweg (7.0001973) erfolgt eine Einordnung und
Priorisierung der Maßnahmen im 4. Quartal 2021.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001850 -  LAN-Vernetzung Grundschulen 3.964.306 3.198.688 3.803.995 270.087 160.311 3.694.219 3.533.908
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 3,5 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in Höhe von 2,37 Mio. EUR und Fördermitteleinzahlungen in
Höhe von 1,13 Mio. EUR.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage VI-DS-08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die
schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken. Aus einem ersten Fördermittelabruf der dem Bescheid Digitale Schule von bereits umgesetzten Einzelmaßnahmen ist mit liqudien Mitteln in Höhe von 1,5 Mio. EUR zu rechnen.
Im weiteren ist durch die Aufsetzung eines neuen kurzfristigen Förderprogrammes zum Ausbau der Grundschulstrukturen (FöriGrundSB) mit Fördermitteln in Höhe von 343 TEUR zu rechnen. Die
Gesamtkosten zum datentechnisch Ausbau von Horträumen in neun Grundschulobjekten belaufen sich dabei auf 490 TEUR. Die notwendigen Eigenmittel in Höhe von 147 TEUR werden aus den investiven
Haushaltsansätzen für Ersatzbeschaffungsmaßnahmen von Grundschulen bestritten. Die Ersatzbeschaffungsmaßnahmen sind genauso dringend umzusetzen, hier hat allerdings die optimale Ausnutzung von
Fördermitteln Vorrang. Die Ersatzbeschaffungsmaßnahmen müssen zurückgestellt werden und im nächsten Jahr umgesetzt werden.
51IN70001851 -  LAN-Vernetzung Oberschulen 2.446.920 1.190.814 2.446.920 750.000 0 1.696.920 1.696.920
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 1,7 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken.
51IN70001852 -  LAN-Vernetzung Gymnasium 1.590.214 933.855 1.590.214 560.000 0 1.030.214 1.030.214
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 1 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden  Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
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VIST liqui.
51IN70001889 -  Mehrzweckkubus Ihmelsstraße 7.305.497 7.019.734 7.305.497 4.000.000 0 3.305.497 3.305.497
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Diesbezüglich sind Anpassungen i.R. der Vorlage VII-DS-
00870 sowie i.R. der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt. Die Änderung zum Baubeschluss mit weiteren Mehrkosten i.H.v. 214 TEUR befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren.
Eine angeordenete Bauunterbrechnung durch das Bauordnungsamt sowie Aufhebungen von Ausschreibungen und nicht vohersehbare Bauschäden am Altbau ziehen Verzögerungen an der Maßnahme nach
sich. Darüber hinaus führt auch die späte HH-Freigabe zu Verzögerungen in der Mittelbereitstellung, damit in der Auftragsvergabe und der anschließenden Abfinanzierung. Nach aktueller Einschätzung werden
in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001915 -  Raumsystem GS Portitz 316.467 239.948 295.724 202.722 20.743 113.746 93.002
51IN70001935 -  H.-Mann-Schule (komplex) 3.267.146 585.896 1.662.855 700.000 1.604.291 2.567.146 962.855
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Mitteln gemäß Baubeschluss VII-DS-04932 versehen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 792.600 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Bedingt durch Verzögerungen im VgV-Verfahren und im Rahmen der LP3 erforderlich gewordener Untersuchungen ist ein Verzug im Projekt der H.-Mann-Schule eingetreten. Laut Baubeschluss können die
geplanten Mittel in 2021 nicht komplett abfließen und stehen  damit anderen Projekten zur Deckung zur Verfügung. Die Abgabe der freien Mittel hat keinen Einfluss auf den Bauablauf in 2022 . Die Mittel sind im
Rahmen der HHP 2023/2024 innerhalb des Budgets des Fachamtes der Maßnahme wieder zur Verfügung zu stellen. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001937 -  GS SH 66. Sch., Komarowstr. 2 -495.648 339.947 -495.648 -1.036.104 0 540.456 540.456
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00602 mit Mitteln versehen. Einzelne Planerleistungen sind noch nicht abrechnungsfähig erbracht, so dass sich die Abfinanzierung verzögert. Die
Schlussrechnungen nach LP3/LP4 werden in 10/2021 noch erwartet.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln stand kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 0,88 Mio EUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
Für die Maßnahme konnten jetzt zum Fördermittelprogramm für die kreisfreien Städte (Stadtbudget) / SchulInfraVO Budget 2021/2022  Anträge auf Zuwendung gestellt werden. Gemäß den
Fördervoraussetzungen und der vorgenommenen Priorisierung, werden mit Bescheiderteilung, mit der noch im Jahr 2021 zu rechnen ist, bereits 40 Prozent der Zuwendung ausgezahlt. Dies entspricht der in
der Tabelle angegebenen Summe.
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100 von 122 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001943 -  OS SH C.-G.-Frege-Sch.,Lidicestr. -526.322 195.701 -526.322 -1.266.200 0 739.878 739.878
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00602 mit Mitteln versehen. Einzelne Planerleistungen sind noch nicht abrechnungsfähig erbracht, so dass sich die Abfinanzierung verzögert. Die
Schlussrechnungen nach LP3/LP4 werden in 10/2021 noch erwartet.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Für die Maßnahme konnten jetzt zum Fördermittelprogramm für die kreisfreien Städte (Stadtbudget) / SchulInfraVO Budget 2021/2022  Anträge auf Zuwendung gestellt werden. Gemäß den
Fördervoraussetzungen und der vorgenommenen Priorisierung, werden mit Bescheiderteilung, mit der noch im Jahr 2021 zu rechnen ist, bereits 40 Prozent der Zuwendung ausgezahlt. Dies entspricht der in
der Tabelle angegebenen Summe.
51IN70001944 -  GYM Mannheimer Str.128 B,Komplexs 5.649.403 7.458.410 4.649.403 7.200.000 1.000.000 -1.550.597 -2.550.597
Begründung
Es handelt sich um eine Maßnahme des Förderprogrammes "Bildungsinfrastruktur" aus 2019. Hierzu erfolgte die nochmalige Beantragung - aufgrund geänderter Antragsformulare in Verbindung mit geänderten
Vorschriften im Förderrecht - im Jahr 2020. Mit Zuweisungsbescheid vom 11.09.2020 wurden 40 % der Gesamtzuweisung i. H. v. 14,7 Mio. EUR bei Bestandskraft des Bescheides ausgezahlt. Die Summe
belief sich auf 5,9 Mio. € und war liquiditätswirksam.
Die Übertragung der Fördermittel aus dem VJ wird bis Abschluss der Maßnahme übertragen und mit Abruf der lt. FÖMI-Bescheid zustehenden Restsumme verrechnet und ausgeglichen.
Ein Großteil der Finanzmittel ist im Auftrag eines Generalunternehmers gebunden. Damit gibt es einen festen Zahlplan der Auszahlungsbeträge sowie der Auszahlungstermine, der vom vorher beschlossenen
Baubeschluss VI-DS-07985-NF-01 abweicht. Daher werden nicht alle Leistungen im GJ 2021 abgerechnet. Aktuell erfolgt die Kärung der Zuständigkeiten der Versicherungen zur Kostenübernahme der
Schadensbeseitigung aus einem Wasserschaden.
Die Schlussrechnung der Fa. Goldbeck (GÜ) wird Ende Oktober 2021 i.H.v.  1,8 Mio € abfinanziert
Die Maßnahme kann günstiger als geplant abgerechnet werden.
Unter Berücksichtigung des GU-Zahlplans werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des
Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001945 -  Neubau Gym+3FeldhalleWiederitzsch -3.696.318 1.404.249 -3.696.318 -4.361.228 0 664.910 664.910
Begründung
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 4,6 Mio EUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
Für die Maßnahme konnten jetzt zum Fördermittelprogramm für die kreisfreien Städte (Stadtbudget) / SchulInfraVO Budget 2021/2022  Anträge auf Zuwendung gestellt werden. Gemäß den
Fördervoraussetzungen und der vorgenommenen Priorisierung, werden mit Bescheiderteilung, mit der noch im Jahr 2021 zu rechnen ist, bereits 40 Prozent der Zuwendung ausgezahlt. Dies entspricht der in
der Tabelle angegebenen Summe. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte leider nicht in voller Höhe
erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit ausgereizt ist.
Die Abfinanzierung richtet sich nach dem Baubeschluss VII-DS-06169, der sich derzeit im Genehmigungsverfahren befindet.
Durch Verzögerungen im laufenden Planungsprozess, verschiebt sich die LP 3 vom III.Quartal ins IV.Quartal. Die Ausschreibung der GU-Vergabe soll in 10/2021 erfolgen, der Zuschlag wird in 08/2022 erwartet.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
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Anlage 4
101 von 122 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001953 -  Gym. Schraderhaus/Heinrichstr. -2.128.443 1.555.099 2.384.957 1.000.000 -4.513.400 -3.128.443 1.384.957
Begründung
Die Maßnahme wurde ursprünglich mit dem PB VI-DS-05899-NF-21 mit Mitteln versehen, welche in 07/2021 i.R. des BB VII-DS-01824 präzisiert wurden.
Die Maßnahme konnte in 2021 in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden, ist aber jetzt zum Fördermittelprogramm für die kreisfreien Städte (Stadtbudget) / SchulInfraVO Budget 2021/2022 für die JS
2022 vorgesehen. Die Antragsstellung erfolgt Ende 2021/ Anfang 2022. Da die Antragsunterlagen noch nicht vorliegen, kann eine genaue Berechnung erst zum nächsten V-IST Termin vorgenommen werden.
Aufgrund dieser Verzögerung in der Ausfinanzierung hat sich der BB um ca. 6 Monate verzögert.
Da den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenübersteht, wurde zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung
gestellten Auftragsbindungsmittel Mittel i.H.v. 3,223 Mio EUR in anderen Maßnahmen gesperrt sowie zur weiteren Beauftragung lt. BB in 2021 weitere 1,29 TEUR aus anderen Maßnahmen zur Deckung
herangezogen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001960 -  KITA Auslag.obj.Liliensteinstr. 2.316.584 1.960.087 2.316.584 -162.500 0 2.479.084 2.479.084
Begründung
Der Maßnahme wurden mittels VII-DS-00235 Mittel zugesprochen. Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 27.08.2021 wurden Mehrkosten i.H.v. 888 TEUR bestätigt, die
aufgrund der Anpassung der Freianlagenplanung nach Baubeschluss entsprechend geänderter Vorgaben entstanden sind.
Coronabedingt sowie durch ungenügend bzw. verzögert bereitgestellte Materialien ist ein Bauverzug entstanden.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Die Summe der dargestellten Mittel betrifft die Restsumme der möglichen Förderung für diese Maßnahme. Die Anordnung
erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der Fördermittel erfolgen kann, bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Da die Maßnahme im Oktober
fertig gestellt werden soll, ist zum jetzigen Zeitpunkt davon auszugehen, dass eine vollständige Abforderung der Fördermittel erfolgen kann. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte es zu Fördermittelverlusten
kommen.
51IN70001961 -  A.-v.-Wiedebach-Schule, Komplexs. 2.081.129 3.733.655 4.724.629 1.000.000 -2.643.500 1.081.129 3.724.629
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-02035 mit Mitteln versehen. Die Leistungserbringung einzelner Planerleistungen ist aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Die Abrechnung soll teilweise
bis Ende 2021 erfolgen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen. Des Weiteren wurden bereits Mehrbedarfe angemeldet i.H.v 888 TEUR die aus folgenden PSP-Elementen umgewidmet 7.0001487.700 i.H.v 559.016,00 € + 7.0001225.700 i.H.v.
110.820,95 € +7.0001944.700 i.H.v. 218.163,05 € werden sollen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 1,755 Mio EUR in anderen Maßnahmen gesperrt. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte (Stadtbudget)
des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
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Anlage 4
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001962 -  Kinderheim Liliensteinstraße 913.727 799.634 925.310 566.667 -11.583 347.060 358.643
Begründung
Die Maßnahme wurde im Rahmen der AWS Förderung im SSP Grünau berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis der Mitteilung. Ob eine liquiditätswirksame vollständige Abforderung der Fördermittel
erfolgen kann, bleibt abzuwarten.
Aufgrund wiederholter, erfolgloser Ausschreibungen besteht aktuell ein Bauverzug von ca. 6 Monaten. Darüber hinaus sind am Projekt Mehrkosten aufgrund höherer Ausschreibungsergebnisse entstanden.
Eine Änderung zum BB VII-DS-00981 befindet sich aktuell in der Bearbeitung. Eine Deckung ist derzeit noch nicht benannt.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001967 -  Brockhausschule, H1, BS-Anpassung 359.738 36.996 251.738 108.000 108.000 251.738 143.738
Begründung
Im Rahmen der Untersuchungen zur zunächst geplanten Teilmodernisierung wurde die Notwendigkeit einer deutlich umfassenderen Komplexsanierung der Schule deutlich. Für die nun geplante
Komplexsanierung wurden die finanziellen Mittel i.R. des Planungsbeschluss VII-DS-002633 neu mit Mitteln untersetzt.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001973 -  Kita Gerichtsweg/Reichpietschstr. 947.778 -739.548 1.489.278 350.000 -541.500 597.778 1.139.278
Begründung
Aufgrund einer langwierigen Entwurfsphase, vielen Änderungen (Flächenoptimierungen, Grundrissgestaltungen), Auflagen seitens des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes (Küchengröße),
Abstimmungen hinsichtlich der Verkehrsplanung und der Fassade sowie der Umsetzung einer Dachbegrünung ist ein Planungsverzug entstanden. Erst mit Abschluss der LP3 (vrsl. in 07/2021) können die
Mittel abfinanziert werden und weiterführende Planungsleistungen beauftragt werden.
Aufgrund des hohen gemeldeten Mehrbedarfs in den Maßnahmen Kita Potschkaustr. (7.0001847), Kita Friedrischshafener Str. (7.0001357) und Kita Gerichtsweg (7.0001973) erfolgt eine Einordnung und
Priorisierung der Maßnahmen im 4. Quartal 2021.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen bzw. noch in 2021 zu bindenden Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im
Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der Fördermittel erfolgen kann,
bleibt abzuwarten. Zum jetzigen Zeitpunkt wird eher davon ausgegangen, dass dies in 2021 nicht erfolgt. Am Ende des Jahres sind die nicht abgeforderten Fördermittel in Abgang zu bringen. Darauf beruht die
Einschätzung der Fördermittel.
51IN70001994 -  Kita Brandschutzsanierungen 3.463.177 180.204 3.463.177 180.000 0 3.283.177 3.283.177
Begründung
Die Mittel werden zur Finanzierung der Planung und teilweisen Umsetzung von Auslagerungskitas in 2022 benötigt. Für die komplexe Thematik "Elektrosanierungen Bestandskitas" wird gerade an einer
Strategie gearbeitet die in einer Beschlussgrundlage münden soll. Derzeit ist vorgeshen, die Umsetzung durch die LESG realisieren zu lassen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nur ca 180 TEUR liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend
zu übertragen.
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Anlage 4
103 von 122 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70002008 -  OFT Lindenthaler Hauptst.17,TM-BS 803.409 568.021 671.113 -412 132.296 803.820 671.524
Begründung
Gemäß Baubeschluss VII-DS-00983 erfolgt die Beseitigung von Mängeln des baulichen und anlagentechnischen Brandschutzes. Weiterhin werden damit verbundene, zwingend notwendige
Modernisierungsmaßnahmen, insbesondere die Erneuerung der Grundleitungen, der Elektro- und Sanitärinstallation sowie die Gewährleistung einer barrierefreien Nutzung planmäßig vorgenommen.
Aktuell ist nunmehr eine Modernisierung der Gebäudehülle unumgänglich, da sich einerseits im Rahmen weiterer Untersuchungen vor Ort und der fortgeführten Planung zahlreiche verdeckte Schäden
festgestellt wurden. Andererseits haben sich bestehende Gebäudeschäden gegenüber der Ausgangssituation deutlich vergrößert. Nur durch eine vollständige Wiederherstellung der gesamten Gebäudehülle
kann somit der langfristige Erhalt und die dauerhafte Nutzung des Gebäudes sichergestellt werden.
Das nunmehr geplante Bauende ist für 10/2022 vorgesehen
51IN70002020 -  Schulbaumaßnahmen freier Träger 3.000.000 0 3.000.000 0 0 3.000.000 3.000.000
Begründung
Die Förderrichtlinie freie Schulträger wurde in 2020 durch Ratsversammlung beschlossen. Es sind derzeit mehrere Anträge eingegangen.
Ein Antrag der freien Waldorfschule über Zuwendungen i.H.v. 1.630 TEUR, des evangelischen Schulzentrum i.H.v. 1.100 TEUR und des AHF Grundschule i.H.v. 150 TEUR. Bei allen Anträgen gibt es derzeit
gezilete Nachfragen zu Unstimmigkeiten. Inwieweit daher die Mittel in diesem Jahr verausgabt werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschätzt werden, da die Prüfung und Erstellung der nötigen
Unterlagen einer sogfältigen Prüfung unterworfen ist. Nach jetzigen Kenntnisstand wird es keinen liquiden Mittelabfluß in 2021 geben. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen
des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70002025 -  FÖS Wladimir-Filatow Aufzug 575.000 321.829 708.050 103.761 -133.050 471.239 604.289
Begründung
Der Maßnahme wurden mit Baubeschluss VII-DS-02683 Mittel zugesprochen. Aufgrund von Verzögerungen im Planungsablauf werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70002045 -  GS Stahmeln BrandS StahmelnerHöhe 1.223.838 1.017.305 1.218.138 1.140.000 5.700 83.838 78.138
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-01271-DS-01 mit Mitteln versehen. Es kam zu Verzögerungen im Ablauf aufgrund von Materialengpässen. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70002054 -  KITA ErsatzNB Krönerstr. 43 796.017 0 387.517 50.000 408.500 746.017 337.517
Begründung
Aktuell ist noch der Umgang mit den bestehenden Resitutionsansprüche in Klärung. Eine Entscheidung wird in 2021 erwartet, so dass nach Klärung der offenen Grundstücksfragen noch in diesem Jahr mit der
Planung begonnen werden kann. Aufgrund dessen wurde die Planung gestoppt und der liquide Mittelabfluss auf 50 TEUR eingeschätzt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen
des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz i.H.v. 408.500 EUR wurde gesperrt zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen be
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70002065 -  KH Deiwitzweg 0 24.745 1.047.697 270.000 -1.047.697 -270.000 777.697
Begründung
Die Maßnahme wurde ursprünglich auf Grundlage der Vorlage VII-A-00940-VSP-01-NF-01 im Ergebnishaushalt geplant und begonnen, wird nun jedoch aufgrund erweiterter Umbaumaßnahmen für eine
nachhaltige Nutzung i.R. des sich aktuell im Geschäftsgang befindlichen BB VII-DS-04922 im Finanzhaushalt abgebildet. Die Umbuchung der vorgesehenen Mittel vom Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt
steht noch aus.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen bzw. in 2021 noch zu bindenden Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im
Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70002066 -  GS MZG Volksgartenstr. 257.116 356.475 45.400 -538.851 211.716 795.968 584.251
Begründung
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln stand kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 224 TEUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
Für die Maßnahme konnten jetzt zum Fördermittelprogramm für die kreisfreien Städte (Stadtbudget) / SchulInfraVO Budget 2021/2022  Anträge auf Zuwendung gestellt werden. Gemäß den
Fördervoraussetzungen und der vorgenommenen Priorisierung, werden mit Bescheiderteilung, mit der noch im Jahr 2021 zu rechnen ist, bereits 40 Prozent der Zuwendung ausgezahlt. Dies entspricht der in
der Tabelle angegebenen Summe.
Die Abfinanzierung ergibt sich aus dem Baubeschluss, der sich zur Zeit im Genehmigungsverfahren befindet.
Die Maßnahme erhielt bereits für die anteilige Finanzierung der vorgezogenen LP 5 und 6 über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Sächs-KomHVO Mittel i.H.v.  206,9 TEUR
aus anderen PSP-Elementen.
Es ist vorgesehen, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel per Ermächtigungsübertrag zum Ausgleich der Unterdeckung in 2022 zu übertragen.
51IN70002149 -  GS ErwB Döllingstr. 25, 24. Sch. 370.000 370.000 220.000 220.000 150.000 150.000 0
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VI-DS-06442-DS-02, die Planungskosten i.H.v. 370 TEUR bereitgestellt hat.
Im Ergebnis des Vergabeverfahrens ist verwaltungsintern zu prüfen ob der Vorzugentwurf der Erweiterung inkl. Komplexsanierung umsetzbar ist. Diese Prüfung hat eine Verschiebung des Projektfortschritts zur
Folge, sodass der Großteil der Planungsmittel erst 2022 liquid anfallen.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen, vorzugsweise geplante LESG-Maßnahmen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
51IN70002160 -  OS EnSan Zum Wäldchen 4 Paunsdorf 400.400 0 1.138.200 30.000 -737.800 370.400 1.108.200
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Gemäß der noch im Umlauf befindlichen Vorlage VII-DS-02822 (Planungsbeschluss) werden 30 T€ in 2021 benötigt,
damit Vergabeverfahren begonnen und dann im April 2022 abgeschlossen werden kann. Es ist gem. zu beschließendem PB vorgesehen, weitere 1.108,2 TEUR zur Deckung der in 2022 benötigten Mittel liquid
bereitzustellen und per Ermächtigungsübertrag nach 2022 zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz i.H.v. 400.400 EUR wurde gesperrt zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70002163 -  GYM Interim Schönbachstr. Nikolai 612.800 144.000 153.100 144.000 459.700 468.800 9.100
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-02805
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen. Etwaig entnommene Mittel werden im Rahmen der
Haushaltsplanung 2023/2024 der Maßnahme wieder zugeführt.
52 - Amt für Sport 8.724.891 3.878.497 9.110.862 4.590.735 -385.971 4.134.156 4.520.127
52IN70000596 -  Zuschüsse für Bauinvstitionen 2.835.029 1.770.572 2.760.000 1.894.000 75.029 941.029 866.000
Begründung
In diesem PSP-Element wird die Bezuschussung mehrjähriger investiver Bauvorhaben im Rahmen der Sportförderung abgebildet. Die Maßnahmen unterliegen im Jahresverlauf ständigen Änderungen
(Verfahrensverzug, Kostenänderung, Eigenkapitaldefizit, Genehmigungsproblemen für Bauvorhaben, Verlängerungen der Bewilligungszeiträume in den Bescheiden).
Es ist beabsichtigt ca. 175 TEUR als Deckungsquelle für das Stadion des Friedens heranzuziehen (vgl. Vorlage VI-DS-03357-DS-01-DS-01). Die entsprechende Vorlage befindet sich momentan im Umlauf.
Die Mittel werden in 2021 vorraussichtlich vollständig per Zuwendungsbescheid an Sportvereine verteilt, kommen jedoch nicht vollständing in 2021 zur Auszahlung.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52IN70001036 -  Bahn (Radrennbahn) 568.790 425.012 568.790 483.790 0 85.000 85.000
Begründung
Mit der Vorlage VI-DS-07847 (DB OBM 17.06.2019) wurde die Sanierung eines Ringleitungsabschnittes der Leipziger Radrennbahn beschlossen. Aufgrund Fördermitteleingang kommt es zu Mehreinzahlungen
ggü. dem aktuellen Plan. Die Mehreinzahlungen wurden bereits im Auszahlungsansatz bereitgestellt.
Die Baumaßnahme wird dieses Jahr abgeschlossen. Das vorhandene Budget reicht aller voraussicht nach aus. Vom verfügbaren Budget i.H.v. TEUR 187 werden schätzungsweise ca. TEUR 100 (für
Absturzgeländer, Maler, Elekriker, Blitzschutz) benötigt.
TEUR 87 können anderweitig verwendet werden. Das Amt für Sport klärt momentan die konkrete Mittelverwendung. Ob dieser Betrag in 2021 noch zur Auszahlung gelangt ist unsicher.
52IN70001366 -  Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 1.015.100 322.556 916.100 650.000 99.000 365.100 266.100
Begründung
Der Ansatz resultiert aus der Vorlage VI-DS-06355.
Bei der Sporthalle Böhlitz Eherenberg ist die weitere Finanzierung zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht gesichert. Der Bau- und Finanzierungsbeschluss soll in diesem Jahr trotz dessen vorab erwirkt werden.
Für die LPH 1 - 4 werden vom PLAN-Ansatz 2021 insgesamt TEUR 650 benötigt. Die restlichen Mittel sollen für die LPH 5 - 6 vorgehalten werden.
52IN70001653 -  Klingerweg Bauzuschuss 900.000 800.000 1.100.000 240.000 -200.000 660.000 860.000
Begründung
Vereins SC DHfK Leipzig e.V. wurde durch das Amt für Sport im Jahr 2019 mit bisher 900.000 EUR als Einzelmaßnahme entsprechend der Sportförderrichtlinie (Teil investive Sportförderung) gefördert.
Nunmehr zeigte der Verein Mehrkosten von insgesamt 2,5 Mio. EUR an und bat um Aufstockung der Förderung.
Die Mehrkosten resultieren im Wesentlichen aus Baukostensteigerungen, coronabedingten Mehrkosten sowie Auflagen aus der Baugenehmigung (Lärmschutz, Barrierefreiheit, Lüftung). Aufgrund ihrer
Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit ist aus Sicht des Amtes eine zusätzliche Förderung in Höhe von 200 TEUR denkbar und angedacht.
Die Deckung der Mehrkosten soll hierbei amtsintern aus dem Budget 105200000001, welches ebenfalls für die investive Sportförderung bereitsteht, erfolgen. Die Deckung hieraus ist deshalb möglich, weil dort
aufgrund fehlender Landesförderung mehrere ursprünglich zur Förderung vorgesehene Maßnahmen weggefallen sind (vgl. auch Vorlage mit der Nr. VII-DS-06253)
52IN70001743 -  Alfred-Kunze-Sportpark 1.606.327 298.595 1.966.327 500.000 -360.000 1.106.327 1.466.327
Begründung
Mit der Vorlage VII-DS-01635 wurde der Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark und die Sanierung der zugehörigen Medienanschlüsse beschlossen.
Es werden keine Mittel in 2021 durch das AfS abgefordert. Der Fördermittelabruf soll in das Jahr 2022 übergeleitet werden. Zum Jahresende muss ein entsprechender Antrag bei der SAB gestellt werden.
Da das Amt für Gebäudemanagment aus Kapazitätsgründen die Erstellung der LPH 4 HOAI ablehnte, übernimmt nunmehr die LESG die Erstellung der LPH. Die LESG fungiert als Projektsteuerer.
Die Kostenschätzung für die LPH 1 - 5 beträgt TEUR 500. Dieser Betrag muss in 2021 zwingend vorgehalten werden. Der Restbetrag wird im kommenden Jahr zur Auszahlung gelangen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52IN70001891 -  Austausch Sportboden MZSH Arena 305.000 24.037 305.000 24.037 0 280.963 280.963
Begründung
Der Planungsauftrag für den Sportboden in der Arena wurde kürzlich eingebucht. Die Durchführung der Baumaßnahme verzögert sich aufgrund der aktuell hohen sportlichen Auslastung der Arena und den
daraus resultierenden fehlenden freien Baukapazitäten.
Voraussichtlich ist die Baumaßnahme spätestens im Jahr 2022 abgeschlossen.
52IN70001894 -  Multifunktionsgebäude Nordanlage 582.737 212.000 582.737 412.000 0 170.737 170.737
Begründung
Mit der Vorlage VI-DS-05296 (DB OBM: 31.08.2020) wurde der Planungsbeschluss des Ersatzneubaus des Multifunktionsgebäudes auf der Nordanlage des Sportforums in der Ratsversammlung am
14.10.2020 beschlossen. Ein Bau- und Finanzierungsbeschluss wurde noch nicht gefasst.
Die LESG übernimmt die Erstellung bis zur LPH 4 HOAI. Die Kosten hierfür belaufen sich ca. auf TEUR 212. Die LESG fungiert hierbei als Projektsteuerer. Es werden in 2021 zusätzlich TEUR 200 zur
Erstellung bis zur LPH 5 vorgehalten.
52IN70001982 -  Neubau Ballsporthalle Alte Messe 600.000 0 600.000 75.000 0 525.000 525.000
Begründung
Mit der Vorlage VII-Ifo-06843-DS-01 (DB OBM: 08.10.2019) wurde über die geplante Errichtung einer Veranstaltungs- und Wettkampfstätte für internationale Großereignisse in Leipzig(Mitteldeutsche Revier)
informiert.
Die Ergebnisse der 1. Machbarkeitsstudie wurden mitgeteilt und die 2. Machbarkeitsstudie soll voraussichtlich in diesem Jahr in Auftrag gegeben werden. Darüber hinaus soll zusätzlich durch einen externen
Dienstleister eine Markt- und Wirtschaftlichkeitsanalyse durchgeführt werden. Die entsprechenden Bietergespräche für die diese Analyse fanden bereits statt. Es wird mit Kosten von ca. 75 TEUR gerechnet,
welche in 2021 zur Auszahlung kommen.
52IN70002005 -  Sozialgebäude E.-Steinfurth 311.908 25.725 311.908 311.908 0 0 0
Begründung
Der Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Maßnahme befindet sich momentan im Umlauf. Die finanziellen Mittel werden in diesem Jahr benötigt.
Der Maßname liegt ein Stufenvertrag zugrunde (Architektenvertrag). Die finanziellen Mittel müssen zwingend für die Erfüllung der einzelnen Stufenleistungen vorgehalten werden.
53 - Gesundheitsamt 900.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 -800.000 -800.000 0
53IN70002026 -  Investitionszuschuss St. Georg 900.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 -800.000 -800.000 0
Begründung
Die Auszahlung der Zuwendungen an das Klinikum St.Georg  erfolgt voraussichtlich im 2. Halbjahr 2021.
Neben den geplanten 900 TEUR erhält das Klinikum St.Georg weitere 800 TEUR aus den Zentralen Vor-/Planungsmitteln gem. Vorlage VII-DS-01404-NF-01.
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 364.348 330.121 364.348 348.348 0 16.000 16.000
62IN70000954 -  Geoinfrastruktur- GDI Leipzig 364.348 330.121 364.348 348.348 0 16.000 16.000
Begründung
Mit den eingeschätzen Auszahlungen von ca. 348 TEUR wird in der 2. Jahreshälfte 2021 gerechnet. Die Auszahlung für Befliegung & Kauf der Daten von der KWL (ca. 16 TEUR) verschiebt sich in das Jahr
2022.
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liqui.
VIST -
VIST liqui.
64 - Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 12.619.172 7.407.550 13.193.098 2.907.594 -573.926 9.711.578 10.285.504
64IN70000379 -  Soziale Stadt Leipziger Osten 277.286 2.189 277.286 173.350 0 103.936 103.936
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Leipziger Osten. Es werden nicht alle Mittel in 2021 kassenwirksam. Es kam zu Verzögerungen durch langsame Planungs- und
Koordinierungsprozesse innerhalb der beteiligten Fachämter. Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000380 -  Stadtumbau Ost 1.902.702 1.446.233 1.902.702 875.700 0 1.027.002 1.027.002
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Stadtumbau in den Aufwertungsgebieten Georg-Schumann-Straße, Schönefeld und Leipziger Westen. Die Maßnahmen (u.a. Lindenauer Markt und
Wegeverbindung Vlamenstraße/Stahmelner Straße) befinden sich in der Umsetzung. Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000384 -  EU-Programme EFRE Ost 698.421 675.543 698.421 500.106 0 198.315 198.315
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme EFRE Leipziger Osten. Es werden nicht alle Mittel in 2021 umgesetzt. Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt. Es kam zu Verzögerungen
durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der beteiligten Fachämter.
64IN70000386 -  Georg-Schumann-Straße 916.667 909.101 571.600 502.730 345.067 413.937 68.870
Begründung
Fortsetzung und Abschluss der Gesamtmaßnahme SOP Georg-Schumann-Straße. Es werden nicht mehr alle Mittel benötigt.
64IN70000595 -  Lindenauer Hafen 771.238 771.238 445.850 19.050 325.388 752.188 426.800
Begründung
Fortsetzung und Abschluss der Maßnahmen am Lindenauer Hafen. Es werden nur noch ein Spielplatz (vgl. VII-DS-05526, incl. 52 TEUR üpl. von Amt für Schule) und die Wiederherstellung der
Erschließungsanlagen / Straßen finanziert. Die restlichen Mittel werden nicht mehr benötigt.
64IN70000982 -  Innerer Süden 592.136 302.299 1.068.354 633.950 -476.217 -41.814 434.404
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-02374)
64IN70001453 -  Gohlis 287.248 211.071 412.248 227.570 -125.000 59.678 184.678
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-02374)
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64IN70001475 -  Parkbogen Ost - NSP 2.350.404 1.355.633 2.350.404 -1.453.544 0 3.803.948 3.803.948
Begründung
Fortsetzung der Gesamtmaßnahme Parkbogen Ost gemäß Bewilligungsbescheid vom 11.05.2021.
Die Differenz zwischen VIST und VIST liqui. bei den Investitionszuweisungen (1,9 Mio. EUR) ergibt sich aus der Auszahlung von im Jahr 2020 beantragten Finanzhilfen, die erst 2021 als Kassen-IST zu
verzeichnen waren.
64IN70001569 -  Soziale Stadt Paunsdorf 419.713 0 218.213 1.670 201.500 418.043 216.543
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Paunsdorf. Auf Grund Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter werden nicht alle Mittel in
2021 umgesetzt. Die Mittel werden zur Durchführung weiterer Maßnahmen in den Folgejahren benötigt.
64IN70001586 -  Maßn. zur Wohnungsbauförderung 2.712.000 907.529 3.394.000 0 -682.000 2.712.000 3.394.000
Begründung
Planmäßige Fortführung der Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung. Die Auszahlungen sind an den jeweiligen Baufortschritt gekoppelt und werden erst in den Folgejahren erfolgen.
Mittel i.H.v. 682.000 € sollen aus dem Ergebnishaushalt übertragen werden (Vorlage VII-DS-06239 wir zur Zeit erstellt.)
64IN70001628 -  SSP Leipziger Osten 520.221 0 520.221 149.330 0 370.891 370.891
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Leipziger Osten. Die Umsetzung der Maßnahme Ostwache (Haushaltsantrag A0080/19) soll in 2021 beginnen.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70001629 -  Stadtumbau Ost 395.667 -94.237 395.667 339.550 0 56.117 56.117
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Stadtumbau in den Aufwertungsgebieten Schönefeld und Leipzig West. Die Maßnahmen (u.a. Gedächtniskirche und Heilandskirche) befinden sich in der
Umsetzung.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70001635 -  SSP Paunsdorf 775.468 920.952 938.132 938.132 -162.664 -162.664 0
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Paunsdorf.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
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VIST -
VIST liqui.
65 - Amt für Gebäudemanagement 4.236.443 3.285.344 4.236.443 500.000 0 3.736.443 3.736.443
65IN70000203 -  Neues Rathaus/ Stadthaus 3.473.607 2.604.673 3.473.607 150.000 0 3.323.607 3.323.607
Begründung
Gem. Baubeschluss VII-DS-01842 vom 06.01.21 (TBM Brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung Elektroinstallationen 2020ff) ist der Baustart für das 3.Quartal 2021 geplant.
Die LP7 (Ausschreibung/Vergabe) hat begonnen, der für September avisierte Baustart kann gehalten werden. Die erste Anlaufberatung (Baumeister) hat am 14.09.21 stattgefunden. Vorbereitende Arbeiten
starten am 29.09.21, die zugehörigen Baugenehmigungen werden bis zum 29.09.21 erwartet.
Die gebundenen und ungebundenen Mittel werden in voller Höhe benötigt.
Für Planungsrechnungen und anteilige Ausführungsrechnungen werden bis Ende 2021 nach Einschätzung liquide Mittel gem. Angabe erforderlich.
Die "Brandschutzmaßnahmen und Teilerneuerung der Elektroinstallation vom 2. OG bis UG" aus den vergangenen Jahren werden weiter gemäß Baubeschluss abgearbeitet, wobei sich die Arbeiten den
Erfordernissen der Verwaltung weitgehend unterordnen müssen.
65IN70000205 -  Am Röschenhof 762.836 680.671 762.836 350.000 0 412.836 412.836
Begründung
Die Ausschreibungen für das Bauvorhabenlaufen laufen gerade und der Baubeginn ist bei erfolgreicher Vergabe ab Ende Oktober 2021 vorgesehen. Somit sind im November und Dezember 2021
Auszahlungen für die Bauausführung zu erwarten. Ebenfalls ist bei Beginn der Bauausführung mit Abrechnung der Leistungsphasen 5 - 7 der Planer zu rechnen.
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 38.288.822 19.577.339 28.641.306 9.268.075 9.647.516 29.020.747 19.373.231
66IN70000421 -  bewegliches AV 686.947 63.012 636.975 116.975 49.972 569.972 520.000
Begründung
Über das Hauptamt wurde der Beschaffungsauftrag für den notwendigen Ersatz für mehrere Fahrzeuge (Steiger/Transporter/PKW) ausgelöst. Momentan wird davon ausgegangen, dass eine Lieferung sowie
Rechnungslegung noch im IV. Quartal 2021 möglich ist.
Die zwingend notwendige Ersatzbeschaffung des softwareseitig nicht mehr zur Vefügung stehenden Programms WINBeitrag hat sich aufgrund von Schwierigkeiten bei der Vergabe ebenfalls verzögert. Hier
werden Kosten i. H. v. ca. 100.000 € erwartet. Mit einer Beauftragung noch in 2021 wird gerechnet.
Die darüber hinaus noch verbleibenden Mittel werden für weitere zwingend notwendige Ersatzbeschaffungen von Steiger-Fahrzeugen benötigt. Geplant ist dies nunmehr aber erst im Jahr 2022.
66IN70000434 -  Planungsmittel Verkehrstechnik 311.579 129.164 141.600 75.000 169.979 236.579 66.600
Begründung
Es werden freie Mittel in Höhe von 50.000 € an den städtischen Haushalt zurückgeführt, da derzeit aufgrund von personellen Engpässen keine kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen vorliegen.
66IN70000454 -  Großverkehrszeichen 326.454 181.955 326.400 170.000 54 156.454 156.400
Begründung
Der Auftrag an die Firma wurde bereits im Februar erteilt. Mit einer Lieferung wird im III. bzw. IV. Quartal gerechnet. Die verbleibenden freien Mittel werden Ende 2021 gebunden und stellen einen ersten
Bauabschnitt für die Reko GVZ Messe dar. Dort sind die Anlagen großflächig aufgrund des sog. Betonkrebses auszutauschen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000497 -  Rekonstruktion LSA 1.832.429 1.497.327 1.836.200 560.000 -3.771 1.272.429 1.276.200
Begründung
Es sind weitere Vorhaben in planerischer Vorbereitung mit Umsetzungsbeginn ab III. Quartal. Mit einer Rechnungslegung wird bei den bereits begonnenen Vorhaben aber nur teilweise noch im IV. Quartal 2021
gerechnet.
66IN70000529 -  Antonienbrücke 304.391 262.042 304.400 200.000 -9 104.391 104.400
Begründung
Weitere Rechnungslegungen werden im III./IV. Quartal 2021 erwartet.
66IN70000572 -  Radwege 1.346.893 964.047 1.096.900 201.300 249.993 1.145.593 895.600
Begründung
Für die geplanten und beim LASuV zur Förderung beantragten Radwege konnte bisher noch kein Baurecht erwirkt werden. Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern laufen. Es ergibt sich die
Notwendigkeit der Verschiebung der dafür vorgesehenen Mittel auf 2022, um diese Maßnahmen dann realisieren zu können . Mit einer zumindest teiweisen Rechnungslegung für Planungsleistungen zu den
verschiedenen bereits begonnenen Maßnahmen wird Ende 2021 gerechnet.
66IN70000573 -  Verkehrswichtige Straßen 1.171.402 136.262 141.400 141.400 1.030.002 1.030.002 0
Begründung
Aufgrund notwendiger Aktualisierungen bzw. weiterer Anpassungen von Planunterlagen verschieben sich die bisher geplanten Maßnahmen in ihrer Umsetzung.
Dazu zählt u.a. die Maßnahme "Innere Fahrbahn Augustusplatz". Diese verschiebt sich in Absprache mit der LVB auf 2023.
Aus diesem Grund werden vorerst freie Mittel mit dem Jahresabschluss 2021 in Höhe von 680.000 € an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte um erneute Freigabe in 2023.
66IN70000574 -  Maßnahmen EKrG 747.881 289.421 547.881 -22.000 200.000 769.881 569.881
Begründung
Rechnungslegung allgemein abhängig von DB AG,
Die freien Mittel i. H. v. 200.000 € werden zur unterjährigen Deckung für bereits erkennbare Mehrbedarfe innerhalb des Vorhabens "Brücke Sr. des 18. Oktober" (7.0000653.700) benötigt.
66IN70000575 -  Straßen Innenstadt 1.940.113 74.352 340.000 50.000 1.600.113 1.890.113 290.000
Begründung
Aufgrund verzögerter planerischer Vorbereitung sind die Vorhaben "Petersstraße" sowie "Hugo-Licht-Straße" erst in 2022 realisierbar. Zur Vermeidung unnötiger Ermächtigungen ins Folgejahr werden
finanzielle Mittel in Höhe von 800.000 € mit dem Jahresabschluss 2021 vorerst an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte um erneute Freigabe in 2022.
Es werden mit dem Jahresabschluss 2021 weitere freie Mittel in Höhe von 800.000 € an den städtischen Haushalt zurückgeführt, da derzeit aufgrund von personellen Engpässen keine weiteren kurzfristig
umsetzbaren Maßnahmen vorliegen.
Gleichzeitig wird um Verschiebung dieser Mittel auf das PSP-Element 7.0001999.700 - II/11 Gustav-Esche-Brücke II in 2023 gebeten.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
66IN70000577 -  Kommunale Brücken 1.369.669 725.932 169.700 25.000 1.199.969 1.344.669 144.700
Begründung
Aufgrund von geltend gemachten Umweltbelangen im Rahmen von Beteiligungsverfahren kam es bereits in der Planphase zu zahlreichen zeitlichen Verzögerungen durch notwendige Umplanungen. Dies führt
i. d. R. zu einer Verschiebung des tatsächlich möglichen Beginns des Ausschreibungsverfahrens mit dadurch verzögertem Baubeginn. Dadurch ergeben sich in der Folge auch Verschiebungen für die
Rechnungslegung zu den einzelnen Baumaßnahmen in das Folgejahr.
Aus diesem Grund werden mit dem Jahresabschluss 2021 freie Mittel in Höhe von 1.200.000 € vorerst an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte um Verschiebung dieser Mittel auf das Vorhaben
Karlbrücke (7.0001587) im Haushaltsjahr 2023. Dort sind bereits jetzt Mehrkosten erkennbar.
66IN70000579 -  Ingenieurbauwerke 3.420.405 3.027.217 2.920.400 2.000.000 500.005 1.420.405 920.400
Begründung
Es befinden sich weitere Vorhaben in der Planung. Eine Rechnungslegung erfolgt nach Baufortschritt, so dass nach jetzigem Stand erst Ende 2021/ Anfang 2022 damit zu rechnen ist.
Zur Vermeidung von zu hohen Ermächtigungen ins Folgejahr werden mit dem Jahresabschluss 2021 freie Mittel in Höhe von 200.000 € an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte um
Verschiebung dieser Mittel auf das Vorhaben Tieferlegung Wiederitzscher Straße (7.0001588) im Haushaltsjahr 2023.
66IN70000583 -  Planung investiver Vorhaben 1.453.636 1.845.689 2.003.600 900.000 -549.964 553.636 1.103.600
Begründung
Die Rechnungslegung wird für das IV. Quartal erwartet.
66IN70000586 -  Beitragsfähige Straßen 698.597 211.124 298.600 150.000 399.997 548.597 148.600
Begründung
Die Rechnungslegung wird im IV. Quartal erwartet.
Weitere Vorhaben müssen aufgrund fehlender planerischer Voraussetzungen auf 2022 verschoben werden. Dazu gehört u.a. das Vorhaben "Lange Reihe"
Aus diesem Grund werden freie Mittel in Höhe von 300.000 € mit dem Jahresabschluss 2021 an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte um erneute Freigabe in 2022.
Gleichzeitig wird um Verschiebung von freien Mitteln i. H. v. 50.000 € auf das PSP-Element 7.0001999.700 - II/11 Gustav-Esche-Brücke II in 2023 gebeten.
Weitere freie Mittel in Höhe von 50.000 € werden mit dem Jahresabschluss 2021 generell an den städtischen Haushalt zurückgegeben.
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VIST -
VIST liqui.
66IN70000589 -  Erneuerung von Gehwegen 1.047.878 210.626 232.900 35.000 814.978 1.012.878 197.900
Begründung
Mit einer Rechnungslegung wird im IV. Quartal 2021 gerechnet.
Weitere Vorhaben müssen aufgrund fehlender planerischer Voraussetzungen auf 2022 verschoben werden.
Zur Vermeidung von zu hohen Ermächtigungen ins Folgejahr werden mit dem Jahresabschluss 2021 freie Mittel in Höhe von 500.000 € vorerst an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte um
erneute Freigabe in 2022/23.
Weitere freie Mittel i. H. v. 300.000 € werden mit dem Jahresabschluss 2021 generell an den städtischen Haushalt zurückgegeben.
66IN70000639 -  Deckenbauprogramm 2.167.240 369.108 467.250 240.000 1.699.990 1.927.240 227.250
Begründung
Mit einer Rechnungslegung wird im IV. Quartal 2021 gerechnet.
Weitere Vorhaben müssen in ihrer Umsetzung aufgrund fehlender planerischer Voraussetzungen auf 2022 verschoben werden.
Zur Vermeidung von zu hohen Ermächtigungen ins Folgejahr werden mit dem Jahresabschluss 2021 deshalb freie Mittel in Höhe von 700.000 € vorerst an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte
um erneute Freigabe im Haushaltsjahr 2023.
Gleichzeitig wird um die Verschiebung der verbleibenden freien Mittel i. H. v. 1.000.000 € auf das PSP-Element 7.0001999.700 - II/11 Gustav-Esche-Brücke II in 2023 gebeten.
66IN70000655 -  Stadtanteil LVB-Vorhaben 3.173.480 2.667.717 3.072.700 72.700 100.780 3.100.780 3.000.000
Begründung
Mit einer Rechnungslegung wird im IV. Quartal gerechnet.
Weitere Vorhaben befinden sich in der planerischen Vorbereitung, eine Umsetzung ist aber nicht vor 2022 möglich.
93.700 € dienen der Deckung von Kosten für die Straßenbeleuchtung Goerdelerring (VII-DS-00205-DS-01) und sind in den EGH zu übernehmen.
66IN70001018 -  Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 675.097 715.963 755.100 400.000 -80.003 275.097 355.100
Begründung
Mit weiteren Rechnungen wird im IV. Quartal 2021 gerechnet.
66IN70001019 -  Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 3.224.582 2.323.870 2.477.050 1.002.450 747.532 2.222.132 1.474.600
Begründung
Die Leistungen sind überwiegend beauftragt. Die Leistungserbringung zieht sich jedoch nach jetziger Sachlage teilweise bis in das Jahr 2022, so dass die anschließende Rechnungslegung auch erst in 2022
erfolgen kann.
Zur Vermeidung von zu hohen Ermächtigungen ins Folgejahr werden mit dem Jahresabschluss 2021 freie Mittel in Höhe von 750.000 € vorerst an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte um
Verschiebung dieser Mittel auf das Teil-Vorhaben Gutshofstraße im Haushaltsjahr 2022/23.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70001313 -  Schlachthofbrücke 3.793.191 3.493.984 3.793.200 1.400.000 -9 2.393.191 2.393.200
Begründung
Durch zahlreiche Umplanungen seitens der LVB als Mitbauer waren u. a. zahlreiche Anpassungen im Bauablauf erforderlich. Diese führten nicht zuletzt zu einem verzögerten Baubeginn.
Darüber hinaus lag das Ausschreibungsergebnis deutlich unter den planerisch errechneten Kosten. Allerdings zeichnen sich bereits jetzt erhebliche Mehrkosten ab, welche erst im Zuge der laufenden
Baumaßnahme erkennbar sind.
Diese aus jetziger Sicht berechtigten Nachträge der Auftragnehmer werden jedoch größtenteils erst in 2022 finanziell wirksam, so dass die dafür notwendigen Mittel zwingend als Ermächtigung ins Folgejahr zu
übertragen sind.
66IN70001456 -  Maßnahmen Nordraum 369.060 143.180 369.100 80.100 -40 288.960 289.000
Begründung
Es fehlen zur Zeit die notwendigen planerischen Voraussetzungen zur zeitnahen Realisierung und planmäßigen Abfinanzierung der angedachten Vorhaben.
66IN70001587 -  Neubau Karlbrücke 330.000 38.269 330.000 150.000 0 180.000 180.000
Begründung
Es werden noch Rechnungen zu bereits erbrachten  Planungsleistungen erwartet.
66IN70001588 -  Brücke ü. DB Wiederitzscher Str. 1.300.000 0 0 0 1.300.000 1.300.000 0
Begründung
Aufgrund des Standes der planerischen Vorbereitung ist ein Baubeginn nicht vor 2022 möglich. Sperrpausen der DB AG sind zu beachten.
Zur Vermeidung von zu hohen Ermächtigungen ins Folgejahr werden mit dem Jahresabschluss 2021 freie Mittel in Höhe von 1.300.000 € vorerst an den städtischen Haushalt zurückgeführt, mit der Bitte um
erneute Freigabe in 2022.
66IN70001687 -  EÜ Dieskaustraße 784.148 -401.055 -16.000 -16.000 800.148 800.148 0
Begründung
Die vorläufige Schlussrechnung von der DB AG wird noch im IV. Quartal 2021 erwartet.
Es werden freie Mittel in Höhe von ca. 800.000 € an den städtischen Haushalt zurückgeführt
66IN70001877 -   Straßen i.V. mit Schulneubau 656.786 408.526 947.800 452.600 -291.014 204.186 495.200
Begründung
Die Teilmaßnahmen befinden sich in der Umsetzung. Mit weiteren Rechnungslegungen wird im IV. Quartal 2021 gerechnet.
Die nach Ende der Baumaßnahme nicht mehr notwendigen Mittel sind an das Vorhaben "H.-Mann-Schule (komplex)" (7.0001935.700) wieder zurückzuführen.
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Anlage 4
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70001984 -  Einr.Verkehrsmanagementzentrale 4.459.318 71.562 4.459.300 200.000 18 4.259.318 4.259.300
Begründung
Die Entscheidungsfindung einschl. Varíantenuntersuchung ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Dazu zählte u. a. lange auch die Frage nach einer Mitnutzung der zu schaffenden Räumlichkeiten durch die
LeCoS.
Durch diese neue Option musste bereits zu Beginn des Projektes eine komplette Umplanung erfolgen, was erheblich Zeit in Anspruch genommen und damit das Bauvorhaben zeitlich stark verzögert hat.
Auch die Planungen generell stellten sich als schwierig dar, da keine freien personellen Kapazitäten beim AGM als planungsbeauftragtes Amt vorhanden waren.
Das VgV-Verfahren läuft bereits und die Vergabe der weiterführenden Planungsleistungen ist nunmehr für September/Oktober2021 terminiert.
Mittlerweile steht fest, dass das Vorhaben ohne die Mitwirkung der LeCoS realisiert werden wird.
Liquiditätswirksame Auszahlungen werden für 2021 in Höhe von 200.000 EUR prognostiziert.
66IN70001986 -  Verkehrsmanagement bewegl. AV 387.646 -39.546 387.650 82.350 -4 305.296 305.300
Begründung
Die Rechnung für die gebundenen Aufträge i. H. v. 162.360 € wird noch im IV. Quartal erwartet. Davon sind 50 % als Förderung abrufbar.
Es werden freie Mittel in Höhe von 50.000 € an den städtischen Haushalt zurückgeführt, da derzeit aufgrund von personellen Engpässen keine kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen vorliegen.
66IN70001996 -  Fahrradabstellanlagen 60.000 -262.953 51.200 51.200 8.800 8.800 0
Begründung
Mit einer Rechnungslegung wird noch im IV. Quartal erwartet. Davon sind 86 % als Förderung abrufbar.
66IN70002153 -  Grundhafter Ausbau BHS 250.000 430.543 550.000 550.000 -300.000 -300.000 0
Begründung
Das Vorhaben befindet sich jetzt in der Ausschreibung und soll noch in 2021 vollständig realisiert werden. Damit ist eine Rechnungslegung noch Ende 2021 möglich. Fördermittelzusagen seitens der
potentiellen Zuwendungsgeber werden derzeit geprüft, die Bestätigung zum förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginn liegt jeweils bereits vor.
Die Kompensation eines eventuell zu geringen Fördermittelanteils erfolgt durch eine Sperre im PSP-Element 7.0000573.700.
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 23.062.928 5.368.939 22.936.823 7.807.319 126.106 15.255.610 15.129.504
67IN70000279 -  Wiederherstellg Flussläufe Luppe 3.326.238 -546.474 3.326.238 517.154 0 2.809.084 2.809.084
Begründung
Zeitlicher Verzug im Planfeststellungsverfahren BA 4 - Zschampert. Einreichung zur Planfeststellung war eigentlich im Dez. 2020 gedacht, erfolgt erst im September 2021.
Beginn der Baumaßnahme im Januar 2022, alle übrigen Mittel werden hierfür gebraucht. Die übrigen Mittel müssen also ins HH 2022 übertragen werden. Bau- und Finanzierungsbeschluss ist vorhanden.
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Anlage 4
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70000281 -  Elstermühlgraben 2.996.362 673.652 2.996.362 1.000.000 0 1.996.362 1.996.362
Begründung
Aufgrund ausbleibenden Fördermittelbereitstellung seitens des Freistaates Sachsen für die 2 Brückenbauwerke verzögerte  sich das Projekt um ca. 1,5 Jahre. Erst mit Beschluss VI-DS-06935 -DS-03 im März
2021, zur Finanzierung der Elster- und Poniatowskibrücke komplett mit Eigenmitteln konnte das Projekt fortgeführt werden.
Jahresscheibenbezogene Ausgaben (siehe Beschluss: VI_DS_06935) Aufgrund der Nichtbestätigung der 2020 zugesagten FM für den Elstermühlgraben ist es zu einer Verzögerung des Baufortschrittes
gekommen. Ggw. wird der Antrag für FM aus dem Program "SteP Revier" gestellt. Eine Zusage liegt noch nicht vor. Der Baustart findet mit aller Wahrscheinlichkeit im IV. Quartal 2021 statt.
Die Hauptkassenwirksamkeit der Ausgaben im Jahr 2021 erfolgt im IV. Quartal mit den erwartenden Eingang der Rechnungen für die Bauvorhaben Elstermühlgraben und Stadthafen.
67IN70000716 -  Baumpflanzungen 1.688.712 430.768 1.688.712 340.000 0 1.348.712 1.348.712
Begründung
Im Jahr 2021 erfolgte eine erstmalige Mehrstellenbesetzung des Teams Planung Stadtbäume. Es bestand bisher kein Planungsvorlauf für Straßenbaumpflanzprojekte. Die nun aufgenommenen Planungen
erfordern einen hohen und zeitlich umfänglichen Abstimmungsbedarf der Ämter. Mit der verstärkten Umsetzung ist im Jahr 2022 ff. zu rechnen
67IN70000731 -  Hochwasserschutz 719.415 532.244 719.415 292.322 0 427.093 427.093
Begründung
300.000 EUR Abzug nicht kommende Fördermittel 2021.
Die Mittelbindungen erfolgen ausschließlich auf Eigenmittel.
Es wurden Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, die im Haushaltsjahr voraussichtlich fällig und damit kassenwirksam werden.  Somit kann das Gesamt Kassen-Ist <55% zum Fachamt liqui. liegen, da viele
Rechnungen und somit Ausgaben noch in der 2. Jahreshälfte erfolgen. Es ist davon auszugehen, dass der angebene VIST Fachamt liqui. am Ende des Jahres kassenwirksam abgewickelt wird.
67IN70000746 -  Spielplätze 2.872.549 2.017.459 2.623.495 1.943.484 249.054 929.065 680.011
Begründung
Für das Förderprojekt "Skateanlage Parkallee" wird mit einem Fördermittelabruf im Oktober 2021 und Fördermitteleingang noch im Dezember 2021 gerechnet.
67IN70001722 -  Ausgleichsmaßnahmen 6.232.571 344.323 6.232.571 1.551.013 0 4.681.558 4.681.558
Begründung
Es handelt sich nicht um städtische Gelder, sondern um von Investoren auf Grund von städtebaulichen Verträgen  eingezahlte Gelder für Kompensationsmaßnahmen. Diese sind zweckgebunden für
zugeordnete Maßnahmen durch die Stadt umzusetzen. Die Gelder beinhalten z.B. auch die Kosten für die 20jährige Pflege der entsprechenden Fläche. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt entsprechend
Baufortschritt des entsprechenden Eingriffes.
67IN70001899 -  Ersatzneubau Friedhofsmauern 745.058 -31 745.058 0 0 745.058 745.058
Begründung
Für die Umsetzung der Maßnahme ist eine umfangreiche sachliche und fachliche Betrachtung erforderlich. Diese ist aufgrund personeller Engpässe derzeit nicht möglich.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
67IN70001901 -  Branchenrevitalisierung 273.929 37.001 273.929 273.929 0 0 0
Begründung
Fömi für Schlobachshof nicht erhalten. Fömi für Grüne Gasse konnten nicht beantragt werden, da personell keine planerische Betreuung möglich war. Jetzt sollen 2021/2022 nur mit Eigenmitteln nicht
denkmalgeschützte Gebäude auf dem Schlobachshof abgerissen werden.
67IN70001908 -  Programm "Zukunft Stadtgrün" 1.056.339 995.734 1.056.339 58.470 0 997.870 997.870
Begründung
Anteil Spielpaltz Palmengarten 405.000 Euro,
Anteil Planungskosten  weitere Baumaßnahmen  88.000 Euro
darin enthalten:
ZSP 5c R.-W.-H. Ufermauern und Ufertreppe  LP7 für 1.752 Euro und  R.-W.-H. Barrierefreie Erschließung LP7 für 431 Euro,
1.670 Euro RWH Westseite, Infotafel Inhalt+Layout,
3.273 Euro - RWH Ostseite Vermessung,
- ZSP 5d - 23.800 Euro für RWH Ostseite Denkmalpflegerische Teilzielstelllung,
- ZSP 4i - 22.200 Euro für CZP Bassin Anton-Bruckner-Allee, Denkmalpflegerische Zielstellung ,
- ZSP 4n - 34.400 Euro  - CZP Wiederherstellung Parterreflächen , LP 1-3
ZSP 4k Sanierung Rundplatz am Glashaus -
Planungsleistung -  LP 8 anteilig - gerundet 2750 Euro
Bauleistung - Fertigstellungspflege -  gerundet 7550 Euro,
Verschiebung der Baumaßnahme ZSP 5c nach 2022:
Ausschreibung für R.-W.-H. Ufermauern und Ufertreppe musste aufgehoben und neu ausgeschrieben werden, Bauauftrag erteilt 474.622,52 Euro, Mittelabluss für Bauleistung und Planungsleistung LP 8 und 9
(41.300,00 Euro) in 2022,
 R.-W.-H. Barrierefreie Erschließung , Bauauftrag erteilt 57.538,01 Euro, Mittelabluss für Bauleistung und Planungsleistung LP 8 und 9 (9.600,00 Euro) in 2022
ZSP betrifft auch 67.1 Pflegekonzept JP+CZP, in Aufstellungen bisher nicht enthalten
67IN70001947 -  Servicestation 2 NEG Cospuden 307.751 310.626 395.700 395.700 -87.948 -87.948 0
Begründung
Bauzeitverschiebung und -verlängerung durch Lieferprobleme sowie Mehrkosten durch Preiserhöhungen und Mehrleistungen
67IN70001990 -  Teichsanierung Johannapark 277.000 48.243 277.000 48.243 0 228.757 228.757
Begründung
LP 2 bentötigt intensive Abstimmung aller Beteiligten (Wasserwirtschaft, Gartendenkmalpflege, ABD, VTA, AFU)
67IN70002001 -  Nordraumkonzept - Amt 67 525.574 167.678 560.574 560.574 -35.000 -35.000 0
Begründung
Bis auf Mehrkosten, Ausgaben geplant, entsprechend Budget
50.000 Mehrkosten im Bereich Lützschena
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
67IN70002024 -  Ausbau von Sportu.Bewegungsachsen 306.430 72.234 306.430 306.430 0 0 0
Begründung
Mittel werden für den Ausbau des Elsterradweges benötigt. Zurzeit Planung beauftragt.
67IN70002237 -  Gärtnerunterkunft 600.000 213.911 600.000 300.000 0 300.000 300.000
Begründung
Vergabeverfahren ist Anfang des 4. Quartals abgeschlossen. Die Baumaßnahme beginnt im Anschluss mit Abrechnungen von Teilleistungen.
67IN70002239 -  Weißeplatz Neugestaltung 450.000 71.571 450.000 40.000 0 410.000 410.000
Begründung
Baubeschluss hatte sich verschoben, Bau verschiebt sich auf 2022, in 2021 Abrechnung Planungsleistung LP5 -LP7
67IN70002242 -  Pleißemühlgraben 685.000 0 685.000 180.000 0 505.000 505.000
Begründung
Für dieses Vorhaben durchläuft ggw. ein Stadtratsbeschluß das Verfahren. Vorbehaltlich der Bestätigung in 2021 wird das Budget benötigt.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 12.084.687 -1.590.003 12.405.286 1.150.362 -320.599 10.934.325 11.254.924
80IN70000678 -  Revital. Altindustrie Seehausen 2.666.988 -2.433.453 2.666.988 166.988 0 2.500.000 2.500.000
Begründung
Es wird damit gerechnet, dass ca. 2,5 Mio. EUR der Auszahlungen erst im Jahr 2022 liquiditätswirsam abfließen. Hierbei handelt es sich um die Finanzierung der Ausgleichsmaßnahmen. Dies liegt an der
Auslastung zu beteiligender Ämter (AGM) für externe Ausgleichsmaßnahmen und der resultierenden Berücksichtigung der Anpflanzzeiten.
80IN70001327 -  IP Nord Tiefendrainage 619.598 20.806 940.197 50.000 -320.599 569.598 890.197
Begründung
Die 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses (Vorlage  VI-DS-02321-DS-01) zum Abschluss der "Sanierung der Tiefendrainage am IP Nord im Bereich Nordost" befindet sich derzeit im
Beschlussverfahren. Die Realsierung der Maßnahme ist ab 2022 vorgesehen. Für die außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 320.600 € erfolgt die Deckung aus der Kostenstelle "unterjährige
Finanzierung formale Deckung FinHH" mit gleichzeitiger Sperrung des Ermächtigungsübertrages auf dem PSP-Element "IP Nord Erweiterung Nordost" (7.0001368.700) in gleicher Höhe.
80IN70001328 -  GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier. 501.674 704.586 733.374 733.374 -231.700 -231.700 0
Begründung
Kostensteigerung laut Beschluss VI-DS-04971-NF-02 in Höhe von 738 TEUR notwendig. Die Deckung erfolgt durch eine außerplanmäßige Mehreinzahlung von Fördermitteln in Höhe von 506.300 EUR und
Mitteln in Höhe von 231.700 EUR aus dem PSP-Element "Strategischer Grunderwerb" (7.0001619.700).
80IN70001619 -  Strategischer Grunderwerb 1.049.000 2.798 817.300 56.000 231.700 993.000 761.300
Begründung
Die Planung für Grundstücksankäufe erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt. Die Ankaufszeitpunkte sind aber oftmals nicht genau planbar. Gespräche mit dem Liegenschaftsamt finden
fortlaufend statt. Die 2021 nicht verbrauchten Mittel sollen 2022 für Grundstücksankäufe genutzt werden.
Die Position dient ebenfalls als Deckungsquelle der Mehrauszahlungen auf dem PSP-Element "GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung" (7.0001328.700) in Höhe von 496 TEUR mit einer Rückabwicklung in Höhe
von 264.300 EUR nach Fördermitteleingang (VI-DS-04971-NF-02).
80IN70002029 -  Technologie- und Gründerzentrum 6.981.175 60.672 6.981.175 90.000 0 6.891.175 6.891.175
Begründung
Die Ankaufsverhandlungen stocken. Ausschreibungen werden erst 2022 erfolgen.
Die Stadt Leipzig ist mit dem Freistaat und der SAB in Abstimmung, ob das Objekt direkt durch die Stadt ausgebaut werden kann und nicht durch den derzeitigen Besitzer und Fördermittelnehmer. Die
Wirtschaftlichkeitsberechnung und Kostenschätzung liegen vor. Sollte die SAB dem Ausbau durch die Stadt zustimmen würden die Kaufverhandlungen umgehend wiederaufgenommen und das Gebäude
gekauft werden.
80IN70002073 -  Investitionszuschüsse an Dritte 266.252 54.590 266.252 54.000 0 212.252 212.252
Begründung
Seit Jahresbeginn fördern der Bund und der Freistaat Sachsen den Kauf von Lastenrädern selbst. Diese Förderung sollte vorranig genutzt werden, bevor städtische Mittel verausgabt werden. Die künftige
städtische Förderung wird sich auf die Schließung von Förderlücken beziehen. Die eingeplanten 160 TEUR für die Lastenradförderung werden voraussichtlich erst 2022 für Auszahlungen benötigt.
Die getätigten bzw. geplanten Auszahlungen in Höhe von 54 TEUR betreffen die Förderung von E-Bike-Ladestationen und sind aus Haushaltsausgaberesten finanziert.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
924 - Dezernat IV 1.853.608 0 1.853.608 1.700.000 0 153.608 153.608
924IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH 1.853.608 0 1.853.608 1.700.000 0 153.608 153.608
Begründung
Die Auszahlung der 1,7 Mio. EUR an die Zoo Leipzig GmbH erfolgt in der 2. Jahreshälfte 2021.
Ca. 153,6 TEUR investive Verstärkungsmittel werden noch auf andere Maßnahmen umgebucht und dort auch liquiditätswirksam ausgezahlt werden.
925 - Dezernat V 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0
925IN70002269 -  Inv. Zuschuss MVZ EB St. Georg 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0
Begründung
Der Zuschuss an den Eigenbetrieb St. Georg für das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) wurde zwischenzeitlich ausgezahlt.
926 - Dezernat VI 0 15.700.000 15.700.000 15.700.000 -15.700.000 -15.700.000 0
926IN70001276 -  Werterhöhung LESG mbH 0 15.700.000 15.700.000 15.700.000 -15.700.000 -15.700.000 0
Begründung
Ratsbeschluss VI-DS-06412: Übertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH.
Der Kaufpreis in Höhe des Verkehrswertes wird in Form einer Gesellschaftereinlage an die LESG mbH übertragen.
Finanzielle Auswirkungen:
Der Verkauf des Grundstücks zum Verkehrswert und die anschließende Kapitaleinlage der Kaufpreisforderung hat einen deutlich wirtschaftlicheren Vorteil für die Stadt Leipzig und die LESG. Die Kapitaleinlage
erfolgt in einer Höhe von 15.700.000,00 Euro, der außerordentliche Ertrag im Ergebnishaushalt der Stadt hat eine Höhe von 12.735.619,94 Euro (Differenz aus Verkehrswert zu Buchwert). In Bezug auf den
Finanzhaushalt ist der Vorgang liquiditätsneutral.
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VII-DS-01538-NF-02
in Mio. EUR
konsumtiv investiv konsumtiv konsumtiv
Leipziger Messe 
Gesellschaft mbH 15,000 10,000 5,000 30,000 04.06.2021 4.666.320,07
nichtrückzahlbarer Zuschuss 
gem. „Bundesrahmenregelung 
Beihilfen für Messen 2020“
Mitteldeutsche 
Flughafen AG 0,407 0,407 22.12.2020 407.000,00
nichtrückzahlbarer Zuschuss 
gem. § 3 der 
"Bundesrahmenregelung 
Beihilfe für Flugplätze"
Zoo Leipzig GmbH 3,685 0,300 2,630 1,890 8,505 23.12.2020 8.505.000,00 nichtrückzahlbarer Zuschuss
Sportbäder Leipzig 
GmbH 0,600 0,300 0,200 1,100 23.12.2020 1.100.000,00
nicht rückzahlbarer Zuschuss 
über 7. Änderung zum 
Bäderleistungs-
finanzierungsvertrag
Klinikum St. Georg 
gGmbH 1,300 0,400 9,730 7,680 19,110 29.12.2020 19.110.000,00
Betrauungsakt- 
Gesellschafterbeschluss 
08/2020
Leipziger Dok-
Filmwochen GmbH
0,075 0,050 0,125 23.12.2020 125.000,00 nichtrückzahlbarer Zuschuss
Stiftung Völkerschlacht-
denkmal Leipzig 0,287 0,134 0,421 23.12.2020 421.000,00 nichtrückzahlbarer Zuschuss
Felix-Mendelssohn-
Bartholdy-Stiftung
0,035 0,035 23.12.2020 35.000,00 nichtrückzahlbarer Zuschuss
Bach Archiv Leipzig 0,151 0,886 0,439 1,476 23.12.2020 1.400.691,50 nichtrückzahlbarer Zuschuss
Musikschule Leipzig 0,116 0,384 0,256 0,756 23.12.2020 756.000,00 Zuweisung
Theater d. Jungen 
Welt Leipzig
0,195 0,150 0,345 23.12.2020 345.000,00 Zuweisung
Schauspiel Leipzig 0,444 0,207 0,651 23.12.2020 651.000,00 Zuweisung
Gewandhaus zu 
Leipzig
0,144 2,806 0,160 3,110 23.12.2020 3.110.000,00 Zuweisung
Oper Leipzig 1,445 1,445 23.12.2020 1.445.000,00 Zuweisung
Städtischer EB 
Behindertenhilfe
0,097 0,097 28.12.2020 97.000,00 Zuweisung
Gesamt 21,535 0,700 29,182 16,166 67,583 42.174.011,57
Ausreichung
Unternehmen/
Stiftung/
Eigenbetrieb
vsl. Finanzbedarf 
2020
vsl. Finanzbedarf 
2021
vsl. Finanzbedarf 
2022 Auszahlungs-
datum
Auszahlungs-
betrag in EURGESAMT
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