Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken/Gebührensatzung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01744-NF-02
Datum: 2021-06-01
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Neufassung Nr. VII-DS-01744-NF-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken/Gebührensatzung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Kultur  11.06.2021 2. Lesung 
Ratsversammlung  23.06.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Ratsversammlung beschließt die Satzung über die Benutzung der Leipziger 
Städtischen Bibliotheken gemäß Anlage 2 sowie die Gebührensatzung gemäß Anlage 
3.  
2. Die Änderung der Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken 
und der Gebührensatzung treten am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in 
Kraft.  
3. Die Ratsbeschlüsse Nr. VI-DS-00617/14 vom 16.09.2015 und Nr. VI-DS-06761 vom 
18.4.2019 werden damit aufgehoben. 
 
 
Räumlicher Bezug:  Gesamtes Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die letzten Änderungen der Satzung erfolgten mit Beschluss vom 16.09.2015, 
Beschlussnummer DS-00617/14 und vom 18.4.2019, Beschlussnummer VI-DS-06761.  
 
Nach § 10 (2) des SächsKAG können bei der Gebührenbemessung die Kosten in einem 
mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden, der jedoch höchstens fünf Jahre umfassen 
darf.  Aus diesem Grund wurden die allgemeine Satzung (Anlage 1) und die 
Gebührensatzung (Anlage 2) der Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) gemäß 
Dienstanweisung DA 12/2014 auf der Grundlage einer aktuellen Gebührenkalkulation 
überarbeitet. 
 

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3/6
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x 
wenn ja, Die prognostizierten Erträge 
könnten ggf. noch Bestandteil der HH-
Planung 2021/22 werden 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2021 
2022  30.000 
80.000 1.100.27.2.0.01 
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4/6
 
 
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
5/6
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht relevant 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht relevant 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht relevant 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Leipziger Städtischen Bibliotheken sind mit ihren 16 Standorten und der Fahrbibliothek 
niedrigschwellige kommunale Kultur- und non-formale Bildungseinrichtungen. Die Satzung 
und Gebührensatzung inkl. Gebührentarif sollen den chancengerechten Zugang zu den 
Kultur- und Bildungsangeboten sichern. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Nach § 10 (2) des SächsKAG können bei der Gebührenbemessung die Kosten in einem 
mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden, der jedoch höchstens fünf Jahre umfassen 
darf.  Aus diesem Grund wurden die allgemeine Satzung (Anlage 1) und die 
Gebührensatzung (Anlage 2) der Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) gemäß 
Dienstanweisung DA 12/2014 auf der Grundlage einer aktuellen Gebührenkalkulation 
überarbeitet. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Überarbeitung der Satzung und Gebührensatzung inkl. Gebührentarif. Der Sachverhalt ist 
detailliert in der Anlage Begründung dargestellt.   
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Nicht relevant 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die prognostizierten Mehrerträge können ggf. noch in der kommenden Haushaltsplanung 
2021/2022 berücksichtigt werden; in jedem Fall finden sie Berücksichtigung in der 
Haushaltsplanung 2023/2024. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nicht relevant 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Nicht relevant 
 
6/6
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erträge aus Gebühren könnten nicht erzielt werden. 
 
Anlagen: 
Anlage 1: Begründung 
Anlage 2: Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken  
Anlage 3: Gebührensatzung 
Anlage 4: Gebührentarif 
Anlage 5: Nachkalkulation 2015-2020 
Anlage 6: Vorkalkulation 2021-2025 
Anlage 7: Vorkalkulation der Eintrittsgelder 
Anlage 8: Hausordnung LSB 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
A nlage 1 
1 
Begründung Satzung LSB 2020 
Die letzten Änderungen der Satzung erfolgten mit Beschluss vom 16.09.2015, 
Beschlussnummer DS-00617/14 und vom 18.4.2019 VI-DS-06761.  
Nach § 10 (2) des SächsKAG können bei der Gebührenbemessung die Kosten in einem 
mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden, der jedoch höchstens fünf Jahre umfassen 
darf.  Aus diesem Grund wurden die allgemeine Satzung (Anlage 1) und die 
Gebührensatzung (Anlage 2) der Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) gemäß 
Dienstanweisung DA 12/2014 auf der Grundlage einer aktuellen Gebührenkalkulation 
überarbeitet. 
Im Rahmen der Überarbeitung konnten neue Entwicklungen im Zusammenhang mit der 
Nutzung der LSB sowie neue Leistungen berücksichtigt werden. Dies trifft zum Beispiel 
auf die Möglichkeit der Online-Anmeldung und -Bezahlung, das ständig wachsende 
Angebot von Online-Medien, das wachsende Angebot von technikunterstützten 
Veranstaltungsformaten sowie auf Digitalisierung und Versand von Dokumenten per E-
mail und den Datenschutz nach DSGVO zu.  
Erhöhung Jahresnutzungsgebühr 
Die Jahresnutzungsgebühr soll nach 20 Jahren erstmalig moderat angehoben werden, um 
den Investitionen und Unterhaltskosten der Kommune besser Rechnung zu tragen. Zudem 
sind die Medien-Angebote der LSB in den letzten 20 Jahren erheblich ausgeweitet 
worden. Heute können neben der Ausleihe von Büchern und CDs diverse E-Medien und 
Datenbanken abgerufen werden, stehen Hörbücher, Games und neue Medienformen zur 
Entleihung bereit.  
Dennoch wird allen Bürgerinnen und Bürgern weiterhin ein niedrigschwelliger Zugang zu 
den LSB ermöglicht. Die Höhe der Jahresnutzungsgebühr der LSB im Normaltarif liegt mit 
20,- € pro Jahr deutschlandweit weiterhin im mittleren Spektrum, zum Beispiel zwischen 
den Gebühren/Entgelten der sächsischen Großstadtbibliotheken in Dresden (15,- €) und 
Chemnitz (20,- €) bis hin zu Köln (38,-€) und Hamburg (45,-€).  
Neu ist das Angebot im Sondertarif (10,-€) auf Wunsch und im Sinne der 
Schadensminderungspflicht beider Vertragspartner zur Vermeidung von Schäden an 
kommunalem Eigentum und zugleich auch z.B. den Vormündern obliegenden 
Schadensminderungspflicht.  
Festgehalten wird darüber hinaus weiterhin an den kostenlosen Ausweisen für Kinder und 
Jugendliche, da diese Entscheidung des Stadtrates (RB IV 938/07) nachweislich von 
großer Bedeutung für die nachhaltige Wirkung der Angebote und Leistungen der LSB auf 
diese wichtige Zielgruppe war und ist. Gleiches gilt für die kostenlosen Ausweise für 
öffentliche, gemeinnützige oder private Einrichtungen, die das Lesen, die Sprach- oder 
Medienkompetenz fördern. Diese kostenlosen Ausweise stehen ausschließlich für 
dienstliche Zwecke zur Verfügung. Gleiches gilt für die kostenlose Nutzung der 
Verwaltungsbibliothek durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung. 
Anpassung weiterer Gebühren 
Es erfolgte teilweise eine Anpassung der Höhe von Gebühren, die die Benutzenden selbst 
steuern bzw. vermeiden können (z.B. Bearbeitungsgebühr im Schadenersatzfall,  
  Anlage 1  
  2 
 
Fernleihbestellung). Diese Gebühren sind im engeren Sinne kein Gebührentatbestand, 
sondern eher als erzieherisches Mittel rechtlich anzusehen. Sie dienen vor allem dazu,  
 
dass ausgeliehene Medien rechtzeitig zurückgegeben werden, damit sie wieder allen 
Benutzenden der LSB zur Verfügung stehen - was angesichts der seit Jahren steigenden 
Entleihungszahlen zur Verbesserung des Angebotes beiträgt.  
 
Gemäß Verhältnismäßigkeits- und Äquivalenzprinzips dürfen diese Gebühren nicht 
unbeschränkt anwachsen, daher sind Kappungsgrenzen gesetzt. Für Kinder liegen sie bei 
4 € pro Medium und für Erwachsene bei 8 € pro Medium. 
Neu eingeführt wurden darüber hinaus Gebühren für die Adressermittlung und die Öffnung 
des Garderobenfaches bei Nichteinhaltung der Hausordnung.  
 
Kalkulation 
Bestandteil von Satzung und Gebührensatzung ist die Ermittlung der Kosten für die in der 
Satzung aufgeführten Leistungen auf Grundlage einer Kalkulation. Die Unterhaltung einer 
Öffentlichen Bibliothek ist für die sächsischen Kommunen im Kulturraumgesetz als eine 
weisungsfreie Pflichtaufgabe im Rahmen des Selbstverwaltungsrechts geregelt, wobei 
einzelne Projekte oder Einrichtungen/Standorte als freiwillige Aufgaben eingestuft werden 
(vgl. auch DS Nr. IV/1329). Die Dienstleistungen, für die die Leipziger Städtischen 
Bibliotheken Gebühren erheben, umfassen nur einen geringen Teil ihres kultur- und 
bildungspolitischen Auftrages. Die Erlöse können daher auch nur einen geringen Teil der 
Kosten decken. Die vorgelegte Kalkulation ist daher nicht zuletzt dafür geeignet, dem 
Entscheidungsgremium Stadtrat aufzuzeigen, welcher Zuschuss pro aktiviertem Ausweis 
oder erbrachter Leistung benötigt wird. 
Die beigefügte Nachkalkulation erfolgte gemäß der Kalkulation der alten Satzung. 
 
Weitere Erläuterungen sind der Kalkulation (Anlage 6) zu entnehmen. 
Zur Information ist die Hausordnung (Anlage 9) beigefügt. 
 
 
  Anlage 2
  1
Satzung über die Benutzung 
der Leipziger Städtischen Bibliotheken 
Beschluss vom............... 
Die Stadt Leipzig erlässt für die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken auf der Grundlage 
der §§ 4; 28 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4 und Nr. 19; 41 Abs. 2 und 73 Abs. 2 Nr. 1 der Sächsischen 
Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die 
zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) geändert worden 
ist, in Verbindung mit den §§ 3, 9 bis 14 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes in der 
Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 116), das durch Artikel 2 Absatz 
17 des Gesetzes vom 5. April 2019 (SächsGVBl. S. 245) geändert worden ist, des 
Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 
2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 5 Absatz 25 des Gesetzes vom 21. Juni 2019 (BGBl. 
I S. 846) geändert worden ist, der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlamentes und 
des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung 
personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG 
(Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO, Amtsblatt der EU 4 S 2016, L 119 ff.), der §§ 34 Abs. 1 
Bundesmeldegesetz, 29 Abs. 1 Sächs. Meldegesetz und der Ordnung des Leihverkehrs in der 
Bundesrepublik Deutschland (LVO-Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 19.09.2003 in der 
Fassung vom 10.10.2008) folgende  
 
B e n u t z u n g s s a t z u n g: 
 
§ 1 Allgemeines 
1. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) sind eine öffentliche Kultur- und 
Bildungseinrichtung der Stadt Leipzig und dienen dem allgemeinen und politischen 
Informations- und Bildungsinteresse.  
2. Die zentralen Aufgaben der LSB sind neben dem Aufbau, der Strukturierung und der 
Bereitstellung von Informationen vor allem die Vermittlung von Wissen und Kompetenzen 
sowie ihre Funktion als Orte der Begegnung, der Kommunikation, der gemeinsamen Arbeit 
und des gemeinsamen Spiels.  
3. Entsprechend stellen die LSB Medien sowie Beratungs- und Informationsdienste für alle 
Bürgerinnen und Bürger, die Gäste Leipzigs, für die Kultur-, Bildungs- und 
Sozialeinrichtungen der Stadt sowie für Einrichtungen in freier Trägerschaft, Gruppen und 
Initiativen kultureller Stadtteilarbeit zur Verfügung. Sie unterstützen lebenslanges Lernen 
für die nachhaltige Teilhabe an der Wissensgesellschaft und Chancengerechtigkeit, 
betreiben Leseförderung und vermitteln Informations- und Medienkompetenz.  
4. Die LSB stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Miteinander in der Stadt 
und ihren Quartieren durch ein vielfältiges Veranstaltungsangebot und die Bereitstellung 
von Flächen und Räumen für Begegnung und kreativen Austausch. Sie fördern so den 
gesellschaftlichen Diskurs, tragen zur informationellen Grundversorgung bei und 
unterstützen die Bürgerinnen und Bürger bei demokratischer Teilhabe und politischer 
Willensbildung. 
5. Diese Benutzungssatzung, die Gebührensatzung, der zugehörige Gebührentarif und die 
auf Grund dieser Benutzungssatzung erlassenen besonderen Bestimmungen werden durch 
Aushang bekannt gemacht. Voraussetzung für die Benutzung der Bibliothek ist die 
Anerkennung dieser Benutzungsbedingungen. Sie erfolgt durch die Inanspruchnahme der 
Bibliothek und ihrer Angebote. 
  Anlage 2
  2
6. Zwischen den LSB und den Benutzenden wird ein öffentlich-rechtliches 
Benutzungsverhältnis begründet. Im Falle der Nutzung von Bibliotheksmedien wird ein 
Leihverhältnis begründet, nach dem die LSB den Benutzenden Medien nach Maßgabe 
dieser Benutzungsordnung auf bestimmte Zeit zur Nutzung leihweise überlassen. Nach 
Ablauf der vereinbarten Nutzungszeit sind die Benutzenden zur Rückgabe der entliehenen 
Medien verpflichtet. Die Stadt Leipzig/LSB bleiben Eigentümer der entliehenen Medien. 
7. Die LSB bestimmt die Nutzungsmodalitäten ihrer Bibliotheken und Medien. Sie ist 
berechtigt, Bedingungen für die Nutzung, insbesondere für die Ausleihe zu erlassen. Dies 
betrifft zum Beispiel die Nutzungsuntersagung für einzelne Personen aus 
Infektionsschutzgründen. Die jeweils aktuellen Nutzungsmodalitäten werden durch 
Aushang in den Bibliotheken bekannt gemacht. 
8. Die LSB erstellen ihr Bestandsprofil frei von Einflüssen Dritter und ohne Vorgaben zur 
Aufnahme oder Entfernung bestimmter Medieninhalte aus politischen, religiösen oder 
weltanschaulichen Gründen. Eine Einschränkung des Zugriffs auf Informationen findet nicht 
statt, Minderjährige haben freien Zugang zum gesamten Bibliotheksbestand. Eine Kontrolle 
der an Minderjährige ausgegebenen Medien findet mit Ausnahme der über die gesetzlichen 
Bestimmungen des Jugendschutzes altersbeschränkten Medien (z.B. USK und FSK) durch 
die Bibliothek nicht statt und liegt in der Verantwortung der gesetzlichen Vertretungen. 
 
§ 2 Anmeldung 
1. Die Erfassung und Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Art. 6 Abs. 1 Buchst. b 
DSGVO. Informationen unter https://www.leipzig.de/datenschutzerklaerung/ 
2. Anmeldungen erfolgen 
1. durch Vorlage eines gültigen Personalausweises oder Passes, letzteres in Verbindung 
mit einem Nachweis einer gültigen deutschen Wohnadresse durch eine 
Meldebescheinigung bzw. andere behördliche Dokumente, sowie der Entrichtung der 
Benutzungsgebühr für den gewählten Gebührentarif bei Gebührenpflicht.                      
Oder 
2. für gebührenpflichtige volljährige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig per Online-
Anmeldung (unter https://stadtbibliothek.leipzig.de/) durch Abschluss eines 
Normaltarifs.                                                                                                                    
3. Für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr und betreute Personen ist                      
schriftlich oder in elektronischer Form i.S.d. § 3a Abs. 2 S.4 Nr. 1 und S. 5 VwVfG) eine 
Einwilligungserklärung des/der gesetzlichen Vertreters/Vertreterin, sowie eine 
Übernahmeerklärung hinsichtlich aller aus dem Benutzungsverhältnis entstehender Kosten 
Voraussetzung für die Anlage eines Benutzerkontos und die Aushändigung des 
Bibliotheksausweises. Für geschäftsunfähige Nutzer/-innen kann das Benutzungsverhältnis 
ausschließlich mit dem/der gesetzlichen Vertreter/-in begründet werden. Im Übrigen gilt § 2 
Abs. 4 entsprechend.  
4. Nach erfolgter Anmeldung nach Abs. 2 Nr. 1 erhält der/die Benutzende einen 
Bibliotheksausweis mit der entsprechenden Gültigkeit ausgestellt und ein Benutzerkonto für 
die Dauer des gewählten Gebührentarifs wird aktiviert. Nach Anmeldung nach Abs. 2 Nr. 2 
erhält der/die Benutzende eine Benutzernummer und ein Passwort, mit welchen er/sie das 
virtuelle Angebot der Leipziger Städtischen Bibliotheken nutzen kann. Den 
  Anlage 2
  3
Bibliotheksausweis erhält der/die Benutzende in diesem Fall unter Vorlage der 
Benutzernummer und der unter § 2 Abs. 1 Nr. 1 genannten Dokumente. 
5. Durch Anordnung der LSB oder auf Wunsch des/der gesetzlichen Vertreters/Vertreterin 
nach § 2 Nr. 3  kann die Aufnahme aus Gründen der beiderseitigen Schadensminderungs-
pflicht in den Sondertarif erfolgen. Die Konditionen sind ein niedrigeres Ausleihlimit für max. 
5 gleichzeitige Ausleihen ohne Nutzung der Vormerkungs- und Bestellfunktion. 
6. Der Bibliotheksausweis bleibt Eigentum der Bibliothek und ist nicht übertragbar. Die 
Bibliothek ist berechtigt, die Personalien zum vorgelegten Bibliotheksausweis zu prüfen. 
Ein fremder oder ungültiger Bibliotheksausweis kann von der Bibliothek eingezogen 
werden.  
7. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter öffentlicher, gemeinnütziger oder privater Einrichtungen, 
die das Lesen, die Sprach- oder Medienkompetenz fördern, können einen kostenlosen 
Ausweis zur ausschließlich dem Zweck der jeweiligen Einrichtung dienenden Nutzung 
beantragen. Sie melden sich durch schriftlichen Antrag mit Bestätigung ihrer 
pädagogischen Tätigkeit bei dieser Institution durch deren gesetzlichen Vertreter/-in und 
mit einer persönlichen und institutionellen Haftungserklärung an. Bei der Anmeldung legen 
sie zudem ihren Personalausweis bzw. ihren Reisepass in Verbindung mit einer 
Meldebescheinigung vor.  
8. Bibliothekskonten können auf Antrag der Benutzenden gelöscht werden. Ein eingerichtetes, 
aber nicht genutztes Benutzerkonto wird durch die Bibliothek nach 2 Jahren automatisch 
gelöscht. Voraussetzung in beiden Fällen ist, dass keine Medien- oder 
Gebührenforderungen der Bibliothek offen sind. 
 
§ 3 Leihfristen 
1. Die entliehenen Medien sind der Bibliothek unaufgefordert und fristgerecht zurückzugeben. 
Die Leihfristen und Verlängerungsmodalitäten werden durch Aushang/Homepage bekannt 
gegeben. 
2. Liegt für entliehene Medien keine Vorbestellung vor, kann auf Antrag der Benutzenden die 
Leihfrist verlängert werden. 
3. Die Bibliothek ist berechtigt, einen Antrag auf Terminverlängerung abzulehnen und kann 
die Vorlage der ausgeliehenen Medien verlangen. 
4. Die Bibliothek kann die Entscheidung über die Ausleihe von Medien oder die Verlängerung 
der Leihfrist für entliehene Medien von der Rückgabe angemahnter Medien sowie von der 
Erfüllung bestehender Zahlungsverpflichtungen abhängig machen. Eine Sperrung des 
betreffenden Benutzerkontos ist sofort möglich. 
 
§ 4 Pflichten der Benutzenden 
1. Der Bibliotheksausweis ist zur Entleihe und Rückgabe von Medien notwendig und daher 
mitzuführen und auf Anforderung des Personals vorzulegen. 
2. Die Benutzenden sind verpflichtet, sich über das Ende der Leihfrist zu informieren, Medien 
und Einrichtungen der Bibliothek sorgfältig zu behandeln und sie vor Beschädigung und 
Verlust zu schützen. Eine Weitergabe entliehener Medieneinheiten an Dritte ist untersagt. 
  Anlage 2
  4
3. Die Benutzenden sind verpflichtet, den Zustand und die Vollständigkeit der Medien zu 
prüfen und etwa vorhandene offensichtliche Schäden sofort anzuzeigen. Erfolgt keine 
Anzeige, gelten die Medien als in einwandfreiem Zustand ausgehändigt. 
4. Der Verlust und die Beschädigung entliehener Medien sind der Bibliothek unverzüglich 
anzuzeigen. Beschädigungen dürfen nicht selbst behoben werden. 
5. Bei der Nutzung des Internets sind die gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO, des 
Urheberrechts, Strafrechts, Markenrechts und des Jugendschutzes zu beachten. 
Gesetzeswidrige Informationen dürfen weder genutzt noch verbreitet werden.   
  Insbesondere das Nutzen von Internet-Seiten mit rechtswidrigen, insbesondere 
pornografischen, ausländerfeindlichen oder in sonstiger Weise diskriminierenden Inhalten 
sowie mit Inhalten sexuellen Missbrauchs von Kindern und Schutzbefohlenen ist untersagt 
und strafbar. 
  Ebenso ist die Nutzung illegaler Tauschbörsen oder das Herunterladen von 
urheberrechtlich geschützten Dateien bzw. Werken untersagt und strafbar. 
   Jeder Verstoß hiergegen wird entsprechend rechtlich verfolgt. 
  Die Benutzenden stellen die Stadt Leipzig vollumfänglich frei aus der Inanspruchnahme 
Dritter wegen illegaler Nutzung des Internet-Anschlusses der LSB. 
 
§ 5 Haftung 
1. Die Benutzenden sind verpflichtet, Veränderungen des Namens, der Wohnanschrift oder 
den Verlust des Bibliotheksausweises der Bibliothek unverzüglich mitzuteilen.  Im Falle der 
Nichtanzeige haften die Benutzenden (bei Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren und 
betreuten Personen der gesetzliche Vertreter) für alle daraus entstandenen Schäden und 
Kosten. Das gilt auch für die missbräuchliche Benutzung des Bibliotheksausweises durch 
Dritte. 
2. Bei (Duo)-Bibliotheksausweisen und Ausweisen gemäß § 2 Abs. 6 haftet die-/derjenige im 
Schadensfall, die/der als Hauptnutzende angemeldet ist und auf deren/dessen Namen das 
Benutzerkonto geführt wird. 
3. Für den Verlust oder die Beschädigung von Bibliotheksgut während der Benutzung haften 
die Benutzenden bzw. ihre gesetzlichen Vertreter gegenüber den LSB auf Ersatz nach 
Maßgabe der jeweils geltenden Gebührensatzung der LSB. 
4. Für Schäden, die durch entliehene Medien an Geräten, Dateien und Datenträgern der 
Benutzenden entstehen, übernehmen die LSB keine Haftung. 
5. Die LSB übernehmen keine Verantwortung für Inhalte, fristgerechte Verfügbarkeit und 
Qualität der bereitgestellten Medien. 
6. Die LSB haften nicht für Schäden, die den Benutzenden durch Dritte entstehen, 
insbesondere für Schäden, die durch Datenmissbrauch aufgrund unzureichenden 
Datenschutzes im Internet entstehen können. 
7. Die Benutzenden können sich unter eigenverantwortlicher Beachtung der entsprechenden 
urheber-, persönlichkeits- und lizenzrechtlichen Bestimmungen Kopien aus Medien für den 
eigenen privaten Gebrauch herstellen. Sie haften bei Verletzung der gesetzlichen 
Bestimmungen. 
  Anlage 2
  5
8. Die LSB übernehmen grundsätzlich keine Aufsichtspflicht für Minderjährige im Sinne von § 
832 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). 
§ 6 Hausrecht 
Das Hausrecht liegt bei den LSB. Die Besuchenden akzeptieren die von den LSB erlassene 
Hausordnung, die in den Bibliotheksräumen öffentlich ausgehängt ist. Sie verpflichten sich, die 
Anordnungen des zuständigen Bibliothekspersonals zu befolgen. 
 
§ 7 Ausschluss von der Benutzung 
Bei Verstoß gegen die Benutzungs- oder Hausordnung haben die LSB das Recht, die 
Benutzenden zeitweise oder auf Dauer von der Benutzung der Bibliothek auszuschließen. 
 
§ 8 Schlussbestimmungen 
Diese Benutzungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt in Kraft 
und gilt bis zum Inkrafttreten einer neuen Benutzungssatzung fort. 
Gleichzeitig tritt die Benutzungssatzung (Beschluss Nr. DS-00617/14 der Ratsversammlung vom 
16.09.2015, veröffentlicht im Leipziger Amtsblatt Nr. 20 vom 31.10.2015; geändert mit Beschluss 
Nr. VI-DS-06761 der Ratsversammlung vom 18.04.2019, veröffentlicht im Leipziger Amtsblatt Nr. 9 
vom 4.5.2019) außer Kraft. 
 
 
Leipzig, den  Burkhard Jung 
  Oberbürgermeister 
 
 
 
 
 
Herausgeber: 
Stadt Leipzig • Der Oberbürgermeister • Amt Leipziger Städtische Bibliotheken 
     Redaktionsschluss 
 
   Anlage 3 
 
  1 
Gebührensatzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken 
 
 
Auf Grund des § 4 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der 
Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes 
vom 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 425) geändert worden ist und des Sächsischen 
Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 
(SächsGVBl. S. 116), das durch Artikel 2 Absatz 17 des Gesetzes vom 5. April 2019 (SächsGVBl. 
S. 245) geändert worden ist, und der Satzung der Stadt Leipzig für die Nutzung der Leipziger 
Städtischen Bibliotheken beschließt der Stadtrat in seiner Sitzung am .... mit Beschluss-Nr. xxxx 
folgende Gebührensatzung: 
 
§ 1 Gebührentatbestand 
 
Die Stadt Leipzig, Leipziger Städtische Bibliotheken, erheben für die Inanspruchnahme von Leis-
tungen der Leipziger Städtischen Bibliotheken Gebühren nach dem Gebührentarif, der als Anlage 
Bestandteil dieser Satzung ist. 
 
§ 2 Gebührenschuldner 
 
Gebührenschuldner sind die Benutzenden, bei Minderjährigen und betreuten Personen deren ge-
setzliche Vertretung. Bei mehreren Gebührenschuldnern haftet gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung über 
die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken die-/derjenige, auf dessen Namen das Be-
nutzerkonto geführt wird. 
 
§ 3 Gebührenmaßstab 
 
1. Für die Ausleihe von Bibliotheksmedien aller Art sowie für die Nutzung von online verfügba-
ren Medien und Datenbanken wird eine Benutzungsgebühr erhoben. Die Nutzung der frei 
zugänglichen Medien ist in den Räumen der Bibliothek kostenfrei. Den Leipziger Städti-
schen Bibliotheken ist es erlaubt, maximal zu zwei Aktionstagen pro Jahr zwecks Neukun-
denwerbung einen Rabatt von 50% auf die im Gebührentarif ausgewiesene Jahresgebühr 
zu gewähren. 
 
2. Bei Ersatz eines Bibliotheksausweises für ein aktiviertes Benutzerkonto ist eine Bearbei-
tungsgebühr zu zahlen. 
 
3. Bei Überschreitung der Leihfrist um mehr als 24 Stunden ist grundsätzlich eine Versäum-
nisgebühr zu zahlen. Bei jeder Überschreitung der Leihfrist für ein Medium um mehr als 7 
Tage kann die Bibliothek maximal zwei kostenpflichtige Erinnerungen versenden. Bei einer 
Überschreitung der Leihfrist um mehr als 35 Tage wird die Rückgabe der Medien durch 
kostenpflichtige Bescheide gefordert. Diese Kosten und die Versäumnisgebühren werden 
durch Maßnahmen des Verwaltungszwangs durchgesetzt. 
 
4. Für Medien kann die Bibliothek auf Antrag der Benutzenden gebührenpflichtige Bestellun-
gen oder Vormerkungen entgegennehmen. Die Gebühr entsteht ab Bereitstellung und ist 
spätestens bei der Abholung der Medien zu entrichten. Die Gebühr fällt auch bei Nichtab-
holung an. 
 
5. Für den Verlust oder die Beschädigung von ausgeliehenen Medien haben Benutzende Er-
satz zu leisten. Zur Berechnung des Schadens werden die Reparaturkosten bzw. der Wie-
derbeschaffungswert des betreffenden Mediums zugrunde gelegt. Die Schadensersatzleis-
tung erfolgt in der Regel durch Wertersatz in Geld. Es steht im Ermessen der Bibliothek, ein 
Ersatzexemplar bzw. eine Reproduktion, ein anderes gleichwertiges Werk beschaffen zu 
lassen oder Wertersatz in Geld zu verlangen. Es entsteht unabhängig von der Art und Höhe 
der Schadenersatzleistung zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr. 
   Anlage 3 
 
  2 
 
6. Die Benutzenden haben die Möglichkeit, Medien, die in keiner Leipziger Bibliothek vorhan-
den sind, nach den geltenden Bestimmungen der Leihverkehrsordnung (LVO) der Bundes-
republik Deutschland über Fernleihe zu bestellen. Auslageersatz sowie Kosten und Gebüh-
ren, die von der gebenden Institution erhoben werden, sind von den Benutzenden gemäß 
LVO zu tragen. Für die Benutzung der Medien gelten die Benutzungsbedingungen der ent-
sendenden Bibliothek. Fernleihbestellungen werden ausschließlich am Standort Leipziger 
Stadtbibliothek entgegengenommen. 
 
7. Die Grafiken der Artothek können gebührenpflichtig entliehen werden. Die Ausleihe kann 
aus konservatorischen Gründen versagt werden. Es gelten die Regelungen zu den Nut-
zungsmodalitäten gemäß der Satzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken. 
 
8. Kopien und Ausdrucke sind gebührenpflichtig. Aus konservatorischen Gründen erfolgen Ko-
pien aus Sonderbeständen in gedruckter und digitaler Form in der Regel durch das Perso-
nal.  Die Anfertigung von Kopien kann aus konservatorischen Gründen abgelehnt werden. 
 
9. Gebühren für aufwändige Informationsdienstleistungen, für deren Erbringung ein schriftli-
cher Auftrag vorliegt, werden nach dem zeitlichen personellen Aufwand, der für das Erbrin-
gen der Information notwendig ist, berechnet. 
 
10. Für das Versenden von Benachrichtigungen, Erinnerungen, Mahnungen, Bescheide, Ko-
pien oder Leihverkehrsbestellungen über Briefzustellung wird ein Auslagenersatz erhoben.  
 
11. Für Adressermittlungen fallen Gebühren an. 
 
12. Bei der Öffnung eines Garderobenfachs durch Servicepersonal wird eine Bearbeitungsge-
bühr erhoben. Für den durch den Verlust des Garderobenschlüssels entstandenen Scha-
den haben Benutzende Ersatz zu leisten. 
 
13. Bibliotheksführungen und Veranstaltungen zur Vermittlung von Informations- und Medien-
kompetenz sind gebührenfrei. Für Veranstaltungen wie Autorenlesungen können geson-
derte Eintrittsgelder erhoben werden. 
 
§ 4 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren 
 
1. Die Benutzungsgebühr ist sofort und als Gesamtsumme fällig. Eine Rückerstattung ist nicht 
möglich. 
2. Bei Verlängerung der Leihfrist über den bezahlten Zeitraum hinaus wird die Benutzungsge-
bühr ebenfalls fällig. 
3. Weitere Gebühren werden mit der Ausleihe oder der Rückgabe der Medien oder nach der 
erbrachten Leistung bzw. nach ihrem Entstehen nach Fristüberschreitung sofort fällig. 
4. Rückständige Gebühren werden nach den Vorschriften des Verwaltungsvollstreckungsge-
setzes für den Freistaat Sachsen vollstreckt. Die entstehenden Kosten haben die Schuld-
nerinnen bzw. Schuldner zu tragen. 
 
§ 5 Inkrafttreten 
 
Die Gebührensatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt in Kraft und 
gilt bis zum Inkrafttreten einer neuen Gebührensatzung fort. Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung 
vom 16.09.2015 und Änderung vom 18.4.2019 (Beschluss Nr. DS-00617/14 der Ratsversammlung 
vom 16.09.2015, veröffentlicht im Leipziger Amtsblatt Nr. 20 vom 31.10.2015; geändert mit Be-
schluss Nr. VI-DS-06761 der Ratsversammlung vom 18.04.2019, veröffentlicht im Leipziger Amts-
blatt Nr. 9 vom 4.5.2019) außer Kraft. 
 
 
 
   Anlage 3 
 
  3 
Leipzig, …............. 
 
 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
 
Anlage: Gebührentarife 
A nlage 4 
1 
Gebührentarif 
1 Benutzungsgebühren 
Aktiviertes 
Benutzerkonto für 
den Zeitraum 
Bedingungen Höhe der 
Gebühren 
Normaltarif 12 Monate Nicht übertragbarer Benutzerausweis ** 20,00 € 
DUO-Ausweis 12 Monate Nicht übertragbarer Benutzerausweis für 2 
Erwachsene ** 
30,00 € 
Sondertarif 12 Monate Nicht übertragbarer Benutzerausweis** für max.5 
gleichzeitige Ausleihen ohne Nutzung der 
Vormerkungs- und Bestellfunktion* 
10,00 € 
Schnuppertarif 1 Monat Nicht übertragbarer Benutzerausweis /   
keine Ermäßigung, keine Leihfristverlängerung 
5,00 € 
* gemäß Satzung der LSB; § 2 Abs.5
** Bei Vorlage des Leipzig-Passes wird nach den geltenden Bestimmungen eine Ermäßigung von 50 % 
gewährt. 
Den Leipziger Städtischen Bibliotheken ist es vorbehalten, maximal zu zwei Aktionstagen zwecks 
Neukundenwerbung einen Rabatt von 50 % auf die im Gebührentarif ausgewiesene Jahresgebühr zu 
gewähren. 
Pro Benutzerin/Benutzer wird nur ein Ermäßigungsgrund anerkannt, eine Staffelung von 
Ermäßigungsgründen ist nicht möglich. 
Einen kostenfreien, nicht übertragbaren Benutzerausweis erhalten 
• B
ibliotheksbenutzende bis zum vollendetem 19.Lebensjahr
• Bibliotheksbenutzende bis zum vollendeten 19. Lebensjahr für max. 5 gleichzeitige Ausleihen ohne
Nutzung der Vormerkungs- und Bestellfunktion (gemäß Satzung der LSB; § 2 Abs. 5)
• Mitarbeitende in öffentlichen, gemeinnützigen oder privaten Einrichtungen (gemäß Satzung der LSB
§
2 Abs. 7)
• Mitgliedschaft im Verein zur Förderung der Leipziger Städtischen Bibliotheken e. V. bei Vorlage des
Mitgliedsausweises
• Beschäftigte der Stadt Leipzig ausschließlich zur dienstlichen Nutzung bei Vorlage des
Dienstausweises oder eines entsprechenden Nachweises
   Anlage 4 
  2 
2 Weitere Gebühren 
  Höhe der Gebühren 
Bearbeitungsgebühr für 
den Ersatz eines 
Bibliotheksausweises 
Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr 2,50 € 
Ab  vollendeten 19. Lebensjahr 5,00 €  
Versäumnisgebühr bei 
Leihfristüberschreitung 
 
Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr 0,20 € je Medieneinheit und 
Öffnungstag bis max. 4,00 € 
Ab  vollendeten 19. Lebensjahr 0,40 € je Medieneinheit und 
Öffnungstag bis  max. 8,00 € 
Gebühr für Erinnerungen  
 
1. Erinnerungsschreiben  1,00 € 
2. Erinnerungsschreiben  3,00 € 
Gebühr für eine Bestellung / Vormerkung   1,00 € 
Bearbeitungsgebühr im 
Schadensersatzfall 
Einarbeitung eines Ersatzexemplars für ein beschädigtes 
oder in Verlust geratenes Medium bzw. verlorene Beilagen 
4,00 € 
 
Für Beschädigungen an Medien, Hüllen und Etiketten 3,00 € 
Fernleihbestellung 
Auslagenersatz je Online-Bestellung gemäß 
Leihverkehrsordnung (LVO) der Bundesrepublik Deutschland. 
Gebühren, die von der gebenden Institution erhoben werden, 
sind von den Benutzenden gemäß LVO zusätzlich zu tragen 
5,00 €  
inkl. Rückversand  
zzgl. weitere evtl. Kosten 
Bearbeitungsgebühr für die Entleihung von Beständen aus der Artothek 10,00 €  pro Grafik 
Gebühr für die 
Anfertigung von 
Ausdrucken und Kopien 
 
 
 
 
Computerausdrucke A 4 Format 0,10 € pro Seite 
Gedruckte Kopien von Mikrofilmen 0,20 €  pro Seite 
Mit Kopierer, Readerprinter, Scanner  - A 4 Format 0,20 €  pro Seite 
Mit Kopierer, Readerprinter, Scanner  -  A 3 Format 0,40 €  pro Seite 
Kopien von Handschriften und Rara mit Kopierer oder 
Readerprinter oder Scanner  - A 4 Format 
1,00 €  pro Seite 
Kopien von Handschriften und Rara mit Kopierer oder 
Readerprinter oder Scanner  - A 3 Format 
1,50 €  pro Seite 
Scan pro Aufnahme (<=300 dpi, hochauflösend) inkl.  
Übermittlung auf elektronischem Weg 
2,00 € 
pro zur Verfügung gestelltem Datenträger (CD/DVD) 2,50 € 
Gebühr für umfangreiche Informations- und Rechercheleistungen 10,00 €   
je begonnene 15 Minuten 
Auslagen für das Versenden auf postalischem Weg von Benachrichtigungen, 
Erinnerungen, Kopien, Leihverkehrsbestellungen. 
0,70 € 
 
Adressermittlung 5,00 € 
Öffnung eines Garderobenfachs bei Nichtvorlage bzw. Verlust des Schlüssels zum 
Ende der Öffnungszeit 
10,00 € 
Verlust des Garderobenschlüssels Auslagenersatz 
Eintrittsgelder für ausgewählte Veranstaltungen (z.B. Lesungen) * 0,00 € – 30,00 € 
 
 
* Bei Vorlage des Leipzig-Passes wird nach den geltenden Bestimmungen eine Ermäßigung von 50 % auf Eintrittsgelder 
gewährt. 
Pro Benutzende wird nur ein Ermäßigungsgrund anerkannt, eine Staffelung von Ermäßigungsgründen ist nicht möglich. 
Ausdruck vom 23.03.2021
Anlage 5
Nachkalkulation 2015 - 2020
Stand: 23.03.2021
Vorkalkulation Differenz 
2015 - 2019 BAB 2015 BAB 2016 BAB 2017 BAB 2018 vorläufiger         
BAB 2019
vorl. BAB 2020            
(Stand 31.12.20) 2015 - 2020 VK - NK
   Personalkosten 6.525.550,00 € 6.400.620,69 € 6.401.225,76 € 6.606.473,25 € 7.004.560,02 € 7.075.106,82 € 7.161.489,33 € 6.774.912,65 € 249.362,65 €
   Sachkosten 6.022.177,40 € 4.094.115,59 € 4.131.145,51 € 4.533.128,78 € 4.515.438,07 € 4.853.428,47 € 4.657.992,47 € 4.464.208,15 € -1.557.969,25 €
Summe Kosten 12.547.727,40 € 10.494.736,28 € 10.532.371,27 € 11.139.602,03 € 11.519.998,09 € 11.928.535,29 € 11.819.481,80 € 11.239.120,79 € -1.308.606,61 €
   Erlöse aus Satzung -560.100,00 € -654.176,63 € -689.561,45 € -716.035,95 € -730.590,37 € -745.513,32 € -635.165,53 € -695.173,88 € 135.073,88 €
   Sonstige Erlöse -322.786,91 € -246.874,15 € -254.549,95 € -269.076,15 € -274.496,32 € -392.751,90 € -256.490,67 € -282.373,19 € -40.413,72 €
Summe Erlöse -882.886,91 € -901.050,78 € -944.111,40 € -985.112,10 € -1.005.086,69 € -1.138.265,22 € -891.656,20 € -977.547,07 € 94.660,16 €
Zuschuss Stadt Leipzig 11.664.840,49 € 9.593.685,50 € 9.588.259,87 € 10.154.489,93 € 10.514.911,40 € 10.790.270,07 € 10.927.825,60 € 10.261.573,73 € -1.403.266,76 €
Kostendeckungsgrad 
gesamt 7,04% 8,59% 8,96% 8,84% 8,72% 9,54% 7,54% 8,70% 1,66%
Kostendeckungsgrad 
Gebühren 4,46% 6,23% 6,55% 6,43% 6,34% 6,25% 5,37% 6,19% 1,72%
Nachkulationen
Ausdruck vom 23.03.2021
Gebührenart
Kosten         
2015 - 2020
aktivierte 
Ausweise
Kosten pro 
Ausweis pro Arbeitstag
Gebühren lt.  
alter Satzung Zuschuss
Benutzungsgebühr 11.239.120,79 € 49.399 227,52 € 16,00 € 211,52 €
Benutzungsgebühr (½ Jahr) 5.619.560,40 € 24.700 227,52 € 10,00 € 217,52 €
Duo-Ausweis 11.239.120,79 € 49.399 227,52 € 25,00 € 202,52 €
Duo-Ausweis (½ Jahr) 5.619.560,40 € 24.700 227,52 € 15,00 € 212,52 €
Tagesausweis 11.239.120,79 € 49.399 227,52 € 0,90 € 5,00 € 222,52 €
Gebührenart
Kosten         
2015 - 2020 Entleihungen
Kosten pro 
Entleihung
pro Medium mit 
Versäumnis
Gebühren lt.  
alter Satzung Zuschuss
Versäumnisgebühr für 
Leihfristüberschreitung    
(ab 19 J.) 11.239.120,79 € 4.746.982 2,37 € 0,36 € 0,40 € -0,04 €
Versäumnisgebühr für 
Leihfristüberschreitung 
(Kinder/Jug.) 11.239.120,79 € 4.746.982 2,37 € 0,36 € 0,20 € 0,16 €
Gebührenart Sachkosten
Minuten pro 
Vorgang
Personalkosten 
pro Vorgang
kalkulierte 
Kosten
Gebühren lt.  
alter Satzung Zuschuss
Ersatz Benutzerausweis (ab 
19 J.) 0,39 € 4 2,65 € 3,04 € 5,00 € -1,96 €
Ersatz Benutzerausweis 
(Kinder/Jug.) 0,39 € 4 2,65 € 3,04 € 2,50 € 0,54 €
Gebühr für 1. Mahnung 0,02 € 0,1 0,07 € 0,08 € 1,00 € -0,92 €
Gebühr für 2. Mahnung 0,02 € 0,1 0,07 € 0,08 € 3,00 € -2,92 €
Bemerkungen
Bemerkungen
unter Schätzung, dass 15% der Medien zu spät 
zurückgegeben werden
unter Schätzung, dass 15% der Medien zu spät 
zurückgegeben werden
Bemerkungen
Ermäßigung von 50 % werden den Inhabern des Leipzig-Passes nach den geltenden Bestimmungen bei sofortiger Vorlage des gültigen Leipzig-Passes 
gewährt.
Ausdruck vom 23.03.2021
Gebührenart Sachkosten
Minuten pro 
Vorgang
Personalkosten 
pro Vorgang
kalkulierte 
Kosten
Gebühren lt.  
alter Satzung Zuschuss
Gebühr für eine Bestellung/ 
Vormerkung 0,29 € 5 3,32 € 3,60 € 1,00 € 2,60 €
6,00 € 9,98 €
3,00 € -3,00 €
Beschädigung an Hüllen, 
Medien, Etiketten 1,05 € 2,5 1,66 € 2,70 € 3,00 € -0,30 €
Entleihung aus Beständen 
der Artothek (pro Grafik) 27,69 € 18 11,94 € 39,63 € 10,00 € 29,63 €
Computerausdruck A4 0,07 € 1 0,66 € 0,73 € 0,10 € 0,63 €
Gedruckte Kopien von 
Mikrofilmen, Readerprinter 0,07 € 1 0,66 € 0,73 € 0,20 € 0,53 €
A4 Druck über Kopierer, 
Readerprinter, Scanner 0,07 € 1 0,66 € 0,73 € 0,20 € 0,53 €
A3 Druck über Kopierer, 
Readerprinter, Scanner 0,13 € 1 0,66 € 0,80 € 0,40 € 0,40 €
A4 Druck von Handschriften 
und Rara 0,07 € 1 0,66 € 0,73 € 1,00 € -0,27 €
A3 Druck von Handschriften 
und Rara 0,13 € 1 0,66 € 0,80 € 1,50 € -0,70 €
Scan pro Aufnahme 0,28 € 5 3,32 € 3,59 € 2,00 € 1,59 €
zur Verfügung gestellte 
Datenträger 0,79 € 1 0,66 € 1,46 € 2,50 € -1,04 €
Gebühr für umfangreiche 
Info-und Rechercheleistg. 0,83 € 15 9,95 € 10,78 € 10,00 € 0,78 €
Verlust 
Garderobenschlüssel 0,00 € 5 3,32 € 3,32 € 10,00 € -6,68 €
alle Gebühren ohne Porto (direkte Umlage der Preise der Deutschen Post)
ggf. zzgl. Rechercheleistungen;                          lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig          1 – 
3,50 €
ggf. zzgl. Rechercheleistungen;                          lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig          1 – 
3,50 €
zzgl. Rechercheleistung
9.Sächs.Kostenverzeichnis 25-550 €; lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 25–500 €
lt. Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig        1 
– 3,50 €
ggf. zzgl. Rechercheleistungen;                          lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig          1 – 
3,50 €
ggf. zzgl. Rechercheleistungen;                          lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig          1 – 
3,50 €
ggf. zzgl. Rechercheleistungen;                          lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig          1 – 
3,50 €
Bemerkungen
Bearbeitung Schadenersatz (Beschaffung durch 
Bibl.)
Bearbeitung Schadenersatz (Beschaffung durch 
Nutzer)
Einarbeitung eines 
Ersatzexemplars für ein 
beschädigtes oder in Verlust 
geratenes Medium
1,72 € 14,26 € 15,98 €21,5
Ausdruck vom 05.03.2021
                   Anlage 6
Vorkalkulation 2021 - 2025
Stand: 04.03.2021
Mittelanmeldung 
2021
Mittelanmeldung 
2022
Mittelfristig 
2023
Mittelfristig 
2024
Mittelfristig 
2025
Vorkalkulation  
2021 - 2025 prozentuale Kostenverteilung
7.135.050,00 € 7.323.250,00 € 7.470.000,00 € 7.619.400,00 € 7.771.788,00 € 7.463.897,60 € -12.470.281,46 €
4.934.236,27 € 4.977.683,03 € 5.010.000,00 € 5.040.000,00 € 5.070.000,00 € 5.006.383,86 €
12.069.286,27 € 12.300.933,03 € 12.480.000,00 € 12.659.400,00 € 12.841.788,00 € 12.470.281,46 €
Bearbeitungsgebühren -42.500,00 € -42.500,00 € -42.500,00 € -42.500,00 € -42.500,00 € -42.500,00 € 646.932,69 €
Benutzungsgebühr -430.000,00 € -480.000,00 € -480.000,00 € -480.000,00 € -480.000,00 € -470.000,00 € 7.154.314,46 €
Versäumnisgebühren -289.000,00 € -289.000,00 € -289.000,00 € -289.000,00 € -289.000,00 € -289.000,00 € 4.399.142,30 €
Schadenersatz -11.500,00 € -11.500,00 € -11.500,00 € -11.500,00 € -11.500,00 € -11.500,00 € 11.500,00 €
-773.000,00 € -823.000,00 € -823.000,00 € -823.000,00 € -823.000,00 € -813.000,00 €
-268.332,03 € -264.532,00 € -253.032,00 € -253.032,00 € -253.032,00 € -258.392,01 € 258.392,01 €
-1.041.332,03 € -1.087.532,00 € -1.076.032,00 € -1.076.032,00 € -1.076.032,00 € -1.071.392,01 €
11.027.954,24 € 11.213.401,03 € 11.403.968,00 € 11.583.368,00 € 11.765.756,00 € 11.398.889,45 €
8,63% 8,84% 8,62% 8,50% 8,38% 8,59%
6,40% 6,69% 6,59% 6,50% 6,41% 6,52%
 Sonstige Erlöse
Summe Kosten
Summe Erlöse
Zuschuss Stadt Leipzig
 Personalkosten
 Sachkosten
 Erlöse aus Satzung
(Kostenverteilung auf Grundlage 
der geschätzten voraussichtlichen 
Gesamtkosten und -erlöse pro 
Vertragsgegenstandsart ermittelt. 
Für den Schaden-ersatz erfolgt 
keine Kostenverteilung, da die 
Medien 1:1 ersetzt werden)
Kostendeckungsgrad gesamt
Kostendeckungsgrad Gebühren
Ausdruck vom 05.03.2021
Gebührenart 
Benutzungsgebühr
Kosten laut 
Vorkalkulation 
2021 - 2025
aktivierte 
Ausweise
Gebühren lt.  
Satzung Zuschuss
Gebühren lt.  
alter Satzung Bemerkungen
Benutzungsgebühr 20,00 € -29,04 € 16,00 €
Benutzungsgebühr (½ Jahr) - 10,00 €
Duo-Ausweis 30,00 € -39,04 € 25,00 €
Duo-Ausweis (½ Jahr) - 15,00 €
Tagesausweis - 5,00 €
Benutzungsgebühr 
Sondertarif 10,00 € -19,04 € -
Benutzungsgebühr 
Schnuppertarif 5,00 € -14,04 € -
Gebührenart 
Versäumnisgebühr
Kosten laut 
Vorkalkulation 
2021 - 2025 Entleihungen
Kosten pro 
Entleihung
pro Medium mit 
Versäumnis
Gebühren lt.  
Satzung Zuschuss
Gebühren lt.  
alter Satzung Bemerkungen
Versäumnisgebühr für 
Leihfristüberschreitung    (ab 
19 J.) 0,40 € -0,41 € 0,40 €
unter Schätzung, dass 15% der Medien zu spät 
zurückgegeben werden
Versäumnisgebühr für 
Leihfristüberschreitung 
(Kinder/Jug.) 0,20 € -0,21 € 0,20 €
unter Schätzung, dass 15% der Medien zu spät 
zurückgegeben werden
Gebühr für 1. Mahnung 1,00 € -1,01 € 1,00 €
Gebühr für 2. Mahnung 3,00 € -3,01 € 3,00 €
Gebührenart 
Bearbeitungsgebühren
Kosten laut 
Vorkalkulation 
2021 - 2025
Vorgänge 
Stadtbibliothek   
* 2
Kosten pro 
Vorgang
-42.500,00 € 47.196 -0,90 €
-0,01 €
Kosten pro Ausweis
-470.000,00 € 52.000
-289.000,00 € 5.000.000 -0,06 €
-9,04 €
Ausdruck vom 05.03.2021
Gebührenart 
Bearbeitungsgebühren Sachkosten
Minuten pro 
Vorgang
Personalkosten 
pro Vorgang
kalkulierte 
Kosten
Gebühren lt. 
Satzung Zuschuss
Gebühren lt.  
alter Satzung Bemerkungen
Ersatz Benutzerausweis (ab 
19 J.) 0,40 € 4 2,85 € 3,24 € 5,00 € -1,76 € 5,00 €
Ersatz Benutzerausweis 
(Kinder/Jug.) 0,40 € 4 2,85 € 3,24 € 2,50 € 0,74 € 2,50 €
Gebühr für eine Bestellung/ 
Vormerkung 0,33 € 5 3,56 € 3,89 € 1,00 € 2,89 € 1,00 €
6,00 €
Bearbeitung Schadenersatz (Beschaffung durch 
Bibl.)
3,00 €
Bearbeitung Schadenersatz (Beschaffung durch 
Nutzer)
Beschädigung an Hüllen, 
Medien, Etiketten 1,09 € 2,5 1,78 € 2,87 € 3,00 € -0,13 € 3,00 €
Entleihung aus Beständen 
der Artothek (pro Grafik) 27,69 € 18 12,81 € 40,50 € 10,00 € 30,50 € 10,00 €
Computerausdruck A4 0,08 € 1 0,71 € 0,79 € 0,10 € 0,69 € 0,10 €
lt. Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 1 – 3,50 
€
Gedruckte Kopien von 
Mikrofilmen, Readerprinter 0,08 € 1 0,71 € 0,79 € 0,20 € 0,59 € 0,20 €
ggf. zzgl. Rechercheleistungen;          lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 1 – 3,50 €
A4 Druck über Kopierer, 
Readerprinter, Scanner 0,08 € 1 0,71 € 0,79 € 0,20 € 0,59 € 0,20 €
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 1 – 3,50 €
A3 Druck über Kopierer, 
Readerprinter, Scanner 0,15 € 1 0,71 € 0,86 € 0,40 € 0,46 € 0,40 €
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 1 – 3,50 €
A4 Druck von Handschriften 
und Rara 0,08 € 1 0,71 € 0,79 € 1,00 € -0,21 € 1,00 €
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 1 – 3,50 €
A3 Druck von Handschriften 
und Rara 0,15 € 1 0,71 € 0,86 € 1,50 € -0,64 € 1,50 €
zzgl. Rechercheleistungen;                 lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 1 – 3,50 €
Scan pro Aufnahme 0,32 € 5 3,56 € 3,88 € 2,00 € 1,88 € 2,00 € zzgl. Rechercheleistung
zur Verfügung gestellte 
Datenträger 0,85 € 1 0,71 € 1,56 € 2,50 € -0,94 € 2,50 €
Gebühr für umfangreiche 
Info-und Rechercheleistg. 0,96 € 15 10,67 € 11,63 € 10,00 € 1,63 € 10,00 €
9.Sächs.Kostenverzeichnis 25-550 €; lt. 
Verwaltungskostensatzung Stadt Leipzig 25–500 €
Auslagen für das Versenden 
auf postalischem Weg 0,64 € 1 0,71 € 1,35 € 0,70 € 0,65 € -
in alter Satzung nicht kalkuliert, da Kostenumlage 
nach anfallender Höhe lt.Posttarif
Öffnung Garderobenfach 0,00 € 5 3,56 € 3,56 € 10,00 € -6,44 € 10,00 €
alt: Bearbeitungsgebühr bei Verlust 
Garderobenschlüssel
Adressermittlung 0,51 € 8 5,69 € 6,20 € 5,00 € 1,20 € -
Fernleihbestellung 3,79 € 0 1,50 € 5,29 € 5,00 € 0,29 € 1,50 €
alle Gebühren ohne Porto
17,17 € 4,00 € 13,17 €
Einarbeitung eines 
Ersatzexemplars für ein 
beschädigtes oder in Verlust 
geratenes Medium
1,87 € 21,5 15,30 €
Leipziger Städtische Bibliotheken Anlage 7
Schema für Vorkalkulation der Eintrittsgelder
Angaben zur Veranstaltung:
Thema:
Künstler:
Termin:
Veranstaltungsort:
Vorkalkulation:
geschätzte Anzahl der Besucher: 50
Personalkosten 0,00 €
Kosten für Künstler 0,00 €
Kosten Tontechnik 0,00 €
fiktive Mietkosten: 0,00 €
Kosten für zusätzl. Bewachung 0,00 €
Kosten für zusätzl. Reinigung 0,00 €
Druckkosten 0,00 €
0,00 €
Summe der voraussichtl. Kosten: 0,00 €
MwSt: 0,00 €
Kosten inkl. MwSt: 0,00 €
Preis laut Kalkulation: 0,00 €
festgelegter Preis pro Karte: 0,00 €
_____________ ____________________
Datum Scholl
Leiterin Öffentlichkeitsarbeit
H AUSORDNUNG
der Leipziger Städtischen Bibliotheken
Herzlich willkommen in den Leipziger Städtischen Bibliotheken!
Wir bitten Sie, in den Räumen der Bibliothek in Ihrem eigenen Interesse Folgendes zu beachten: 
1. Die Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken und nachträglich erlassene Änderungen und
Ergänzungen regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen Besucher/-innen und Bibliothek. Bei Fragen stehen die
Bibliotheksmitarbeiter/-innen zur Verfügung.
2. Im Brand- oder Havariefall ist den Anordnungen des Bibliot hekspersonals Folge zu leisten.
3. Die Besucher/-innen der Bibliothek haben sich so zu verhalten, dass
- niemand in seinen berechtigten Ansprüchen beeinträchtigt wird,
- andere nicht behindert oder gefährdet werden,
- der Bibliotheksbetrieb nicht gestört wird und
- Bücher und andere Medien sowie die Einrichtungen der Bibliothek nicht beschädigt werden.
4. Der Zutritt zu Dienst-, Archiv- und Magazinräumen ist nicht gestattet.
5. Ertönt das Signal der Sicherungsanlage am jeweiligen Ausgang der Bibliothek, sind die mitgebrachten Medien noch einmal
auf ordnungsgemäße Verbuchung und Entsich erung zu prüfen und die Ursachenermittlung zu unterstützen. Kann versuchter
Diebstahl nicht ausgeschlossen werden, wird die Polizei hinzugezogen.
6. Das Essen und Trinken ist in der Biblioth ek nicht gestattet. Davon sind Plätze ausgenommen, die dafür vorgesehen und
entsprechend gekennzeich net sind. Der Verzehr mitgebrachter alkoholischer Getränke ist grundsätzlich nicht gestattet.
7. In den Räumen der B ibliothek (einschließlich Flure, Treppenaufgänge und Toiletten) besteht ein generelles Rauchverbot.
8. Mobile elektronische Geräte sind in der Bibliothek gestattet. Für die Stromversorgung dieser Geräte können bei Bedarf
unbelegte und frei zugängliche Steckdosen genutzt werden. Der Anschluss anderer Verbraucher ist nicht gestattet.
9. Die Tonausgabe mobiler elektronischer Geräte ist auszuschalten und Telefongespräche sind so zu führen, dass andere
Besucher/-innen nicht gestört werden.
10. Kindern und Jugendlichen ist es in den Räumen der Bibliothek nicht gestattet, auf mitgebrachten Wiedergabegeräten CDs
und/oder DVDs abzuspi elen.
1 1. Bei der Nutzung des Internets sind di e gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechts, Strafrechts und des Jugendschutzes zu
beachten. Gesetz eswidrige Informationen dürfen weder genutzt noch verbreitet werden.
Insbesondere das Nutzen von Internet-Seiten mit rechtswidri gen, vor allem pornografischen, ausländerfeindlichen oder in
sonstiger Weise diskriminierenden Inhalten sowie mit Inhalten sexuellen Missbrauchs von Kindern und Schutzbefohlenen,
ist untersagt und strafbar.
Ebenso ist die Nutz ung illegaler Tauschbörsen oder das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Dateien bzw. Werken
untersagt und strafbar.
Jeder Verstoß hiergegen wird entsprechend rechtlich verfolgt.
Die Stadt Leipzig wird durch die Benutzer/-innen vollumfänglich von der Inanspruchnahme Dritter wegen illegaler Nutzung
des Internet-Anschlusses der Leipziger Städtisch en Bibliotheken frei gestellt.
12. Kopien aus Medien der Bibliothek sind ausschließlich für den eigenen Gebrauch anzufertigen. Andere Nutzungsabsichten
sind der Biblioth ek vorher anzuzeigen.
13. Foto-, Film- und Tonaufnahmen bedürfen der G enehmigung. Dies gilt auch für Führungen durch die öffentlichen Räume
durch Dritte.
14. Aufnahmen von Veranstaltungen und deren Teilnehmer/-innen können im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Leipziger
Städtischen Bibliot heken (z.B. Jahresdokumentation, Internet-Auftritt) sowie in sozialen Netzwerken (z.B. Facebook)
veröffentlicht werden. M it der Teilnahme an Veranstaltungen erklären Sie sich als Teilnehmer/-in hiermit einverstanden.
15. Werbe- und Informationsmaterialien dürfen nicht ohne Einwilligung der Bibliothek an den dafür vorgesehenen Stellen
angebracht bzw. ausgelegt werden. Das Anbringen von Aufklebern an Wänden und Türen ist strengstens untersagt .
16. In die Räumlichkeiten der Bibliothek dürfen keine Tiere mitgebracht werden.
17. Das Betreten der Biblioth ek in Inline-Skates, mit Fahrrädern, Sportgeräten u.ä. sperrigen Gegenständen ist nicht gestattet.
18. Für abgelegte Garderobe und mitgebrachte Ge genstände wird keine Haftung übernommen. Schließ- und Garderobenfächer
sind nur für maximal einen Öffnungstag zu nutz en und vor Schließung der Bibliothek zu räumen.
19. Fundsachen sind beim Bibliot hekspersonal abzugeben.
20. Bei Verstoß gegen diese Hausordnung sind die Mitarbeiter/-innen und das Wachpersonal befugt,
den Aufenthalt in der Bibliot hek zu untersagen.
Leipzig, den 16.02.2015 Susanne Metz · Amtsleiterin
Anlage 8
Fassung vom:    VII-DS-01744     
Thema 
►   
  Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken/Gebührensatzung 
 
 
Mitzeichnung 
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen 
 erforderlich Unterschrift   
I Allgemeine 
Verwaltung x 
      30        
II Finanzen 
      x 
      20       
III Umwelt, Ordnung, 
Sport  
             
IV Kultur 
 
             
V Jugend, Soziales, 
Gesundheit und 
Schule  
             
VI Stadtentwicklung 
und Bau  
             
VII Wirtschaft 
 
             
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters und 
des Stadtrates  
             
01.2 GB des Ober-
bürgermeisters – 
Kommunalwirtschaft  
             
01.16 Datenschutz/ 
Sicherheits 
beauftragte/r  
             
14 Rechnungs-
prüfungsamt       x 
             
         
 
             
         
 
             
Rechtsprüfung 
       
Name Unterschrift 
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich nein ja 
 

Stadt Leipzig Seite 1 
01.15/063/07.19 
Drucksachen-Nr. Fassung vom 
VII-DS-01744 26.03.2021 
Titel Beteiligung Personalrat ☐Ja ☒Nein
Satzung über die Benutzung der Leipziger 
Städtischen Bibliotheken/Gebührensatzung 
Öffentlichkeitsarbeit (Ref. 
Komm.) 
☒Ja ☐Nein
Kurzübersicht beteiligte Dezernate Kurzübersicht beteiligte Dezernate Kurzübersicht beteiligte Dezernate 
☒ Dez. I ze ichnet mit ☒ Dez.  II zeichnet mit ☒ RPA zeichnet mit  
Dezernat Mitzeichnung Maßgabe/Hinweis/Begründung bei nicht Mit-
zeichnung Umgang mit der Stellungnahme 
Stadt Leipzig Seite 2 
01.15/063/07.19 
Dezernat Mitzeichnung Maßgabe/Hinweis/Begründung bei nicht Mit-
zeichnung Umgang mit der Stellungnahme