Verkehrswende
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-10519-DS-02
Datum: 2024-08-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-10519-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss / Petent: Natürliche 
Person 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-P-10519 Natürliche Person 
 
 
VII-P-10519-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-P-10519-DS-02 Petitionsausschuss / 
Petent: Natürliche Person 
 
Betreff: 
Verkehrswende 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
Die Petition ist erledigt, ihre Inhalte werden bereits berücksichtigt. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-10519 
 
 
Begründung: 
 
Die Einbindung von Fachexpertinnen und -experten in die Mobilitätsplanung bzw. 
Erarbeitung von Strategien und Konzepten erfolgt bereits regelmäßig im Rahmen des 
Verwaltungshandelns sowie der politischen Prozesse. In Umsetzung des 
Stadtratsbeschlusses Nr. VII-DS-08197 zum „Regelprozess zur Priorisierung und 
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ (Beschlusspunkt 2) wurde Ende 2023 das 
„Fachforum Mobilität“ eingerichtet, das die Verwaltung in ihrer Arbeit unterstützt und berät. 
Das Forum übernimmt darüber hinaus folgende Aufgaben in der Umsetzung der 
Mobilitätsstrategie 2030:  
 
•           berät zur effizienten Umsetzung der Mobilitätsstrategie  
•           berät bei der Evaluation der Mobilitätsstrategie  
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•           gibt Impulse zu Handlungsbedarfen zur Untersetzung der Mobilitätsstrategie.  
   
Das Forum setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung, der 
Stadtratsfraktionen und der Zivilgesellschaft. Darunter sind auch Fachleute, die bereits zu 
DDR-Zeiten die Mobilitätsplanung gestaltet bzw. in beratender Funktion dazu beigetragen 
haben und die sich auch heute in gesamtstädtische, strategische Prozesse mit 
unterschiedlicher Perspektive einbringen. Durch das Fachforum Mobilität wird sichergestellt, 
dass die Stadtgesellschaft frühzeitig und kontinuierlich beteiligt wird. Durch dieses hohe Maß 
an Transparenz werden mehr Vertrauen in die Arbeit der Stadtverwaltung geschaffen sowie 
Verständnis, Akzeptanz und Verbindlichkeit für die Realisierung von Maßnahmen erzeugt. 
Das Fachforum Mobilität tagt zweimal im Jahr – die letzte Sitzung fand am 04.03.2024 statt, 
die nächste Sitzung ist auf den 12.09.2024 terminiert.  
   
Auch in der Vergangenheit wurde bereits regelmäßig und intensiv auf fachliches KnowHow 
der Wissenschaft zurückgegriffen, bspw. über den wissenschaftlichen Beirat und die 
vielfältigen Fachgutachten bei der Erstellung des „Stadtentwicklungsplans Verkehr und 
öffentlicher Raum“ (STEP VöR).  
 
Anlage/n 
1 Petition VII-P-10519 (öffentlich) 
 
 
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Petition VII-P-10519 
 
Einreicher: natürliche Person 
 
Betreff: Verkehrswende 
 
 
Sehr geehrte Frau Ehms, 
sehr geehrte Mitglieder des Stadtrats, 
 
bitte sehen Sie sich unbedingt die Dokumentation "DDR mobil - Zwischen Tatra-Bahn 
und Ikarus" an, z.B. unter https://www.youtube.com/watch?v=Hr6sI6NvZRY 
 
Sie geht zwar fast 45 Minuten, es lohnt sich  aber, denn darin wird von Verkehrsfor-
schern dargestellt, wie erfolgreich die Verkehrsplanung der DDR hinsichtlich ÖPNV - 
freundlicher Städte war. Gezeigt wird dies  auch an einem Beispiel in Leipzig früher. 
Der letzte Satz sollte beachtet werden: "Doch für die Zukunft eines effektiven, bürger-
nahen und umweltfreundlichen Verkehrskonzepts  lohnt sich manchmal  der Blick zu-
rück". 
 
Mit der Petition wird gefordert, die Verkehrskonzepte der DDR - Zeit für Leipzig wieder 
hervor zu holen. 
 
Bitte hören Sie dazu auch die Fachlaute im Stadtrat an, die im Film zu Wort kommen. 
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