Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01867
Datum: 2015-10-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01867
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost  
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
Beschlussvorschlag:
Der auf Grundlage des Ratsbeschlusses RBV-654/11 eingesetzte Schülersonderbus sowie die
kostenfreie Bereitstellung von SchülerCards für Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz 
wird ab dem Schuljahr 2016/2017 eingestellt.  
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja, Einsparungen
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
2016  
2017ff
anteilig
ca. - 22-193,00 EUR
ca. - 38.700,53 EUR
1.100.24.1.0.01
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 11 in Zusammenstellung
 
3 von 11 in Zusammenstellung
Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz 
1 Anlass der Vorlage 
Grundsätzlich besteht ein öffentliches Bedürfnis zur Vorh altung und Einrichtung von 
Schulen an Standorten im Stadtgebiet, an denen schulpflich tige Kinder zu Hause sind. 
Das Recht auf Bildung des Einzelnen steht im Zusammenhang mi t der Pflicht des Staates 
auf Gewährung der Schulbildung. Dazu muss die vorhandene Sc hülerzahl in einem 
sinnvollen Verhältnis stehen. In den Ortsteilen Thekla/Mo ckau/Portitz-Plaußig wurde 2011 
festgestellt, dass eine 5-Zügigkeit für diesen Standort au sreichend und eine der drei 
Grundschulen zu schließen ist. Mit RBV-654/11 vom 11.01.20 11 wurde die 71. Schule 
(Grundschule) aufgehoben. Im Beschlusspunkt 4 wurde festg elegt: „Für die im Ortsteil 
Thekla wohnhaften Grundschüler, die nach Aufhebung der 71. Grundschule mit dem 
ÖPNV zur Grundschule Portitz fahren, werden die SchülerCard und bei Bedarf zusätzliche 
Beförderungskapazitäten durch die Stadt Leipzig kostenfr ei gestellt. Diese Regelung gilt 
mit einer zeitlichen Begrenzung von 5 Jahren. Nach 4 ½ Jahren wird über die 
Inanspruchnahme der Beförderung berichtet und der Ratsver sammlung ein Vorschlag zur 
erneuten Beschlussfassung zu diesem Beschlusspunkt vorgelegt.“ 
Im Nachfolgenden werden ausgehend von dieser Beschlussfas sung Nutzerzahlen der für 
den Schülerverkehr besonders geeigneten regulären Linien fahrten und des derzeit 
eingesetzten Schülersonderbusses sowie der bereitgestel lten kostenfreien Schülercards 
dargelegt und ein Vorschlag zum weiteren Verfahren unterbreitet. 
2 Nutzerzahlen bestehender Buslinien und des Sonderbusses 
Die Ortsteile Thekla und Portitz-Plaußig sind durch die Bus linien 81 und 82 im Rahmen 
des regulären Linienverkehrs gut angebunden (Anlage 1). Di e Buslinien überlagern sich 
im gemeinsam bedienten Abschnitt Thekla-Portitz zu einem 20-Minuten-Takt. 
Folgende Fahrten sind speziell für die Zufahrten zum Schulbeginn der GS Portitz sowie für 
die Rückfahrten nach dem Unterrichtsende nutzbar: 
• Morgens Linienfahrt der Linie 82: 7:16 Uhr ab Thekla, Buswendestelle (Endstelle 
Straßenbahnlinie 9) in Richtung Portitz, Teichsiedlung. D iese Fahrt verkehrt 
abweichend von der normalen Linienführung über die Haltestelle „Portitz, Schule“ in 
der Cradefelder Straße . (Ankunft . 7:23 Uhr). 
• Morgens Schülersonderbus: um 7:21 Uhr ab Thekla, Buswendestelle mit 
zusätzlicher Bedienung des Neubaugebiets Thekla (Haltest ellen „Lidicestr.“, 
„Sosaer Str.“ und „Freiberger Str.“) zur Haltestelle „Portitz, Schule“ . (Ankunft 7:32 
Uhr). 
• Nachmittags Linienfahrten der Linie 82: um 13:53 Uhr und 15:53 Uhr ab 
Haltestelle „Portitz, Schule“ nach Thekla über das Neubaugebiet Thekla. 
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4 von 11 in Zusammenstellung
Tabelle 1: Fahrplan der Linie 82 und des Schülersonderbusses zur und von der 
Grundschule Portitz, Schuljahr 2015/2016 
Hinfahrt früh Bus 82 Schülersonderbus 
Thekla, Buswendestelle 07:16 Uhr 07:21 Uhr 
Neutzscher Straße 07:18 Uhr |
Lidicestraße | 07:23 Uhr 
Freiberger Straße | 07:25 Uhr 
Sosaer Straße | 07:26 Uhr 
An den Pferdnerkabeln 07:19 Uhr |
Cleudnerstraße 07.20 Uhr |
Wodanstraße 07:21 Uhr |
Am langen Teiche 07:22 Uhr |
Portitz, Schule 07:23 Uhr 07:32 Uhr 
Rückfahrt nachmittags Bus 82 Bus 82 
Portitz, Schule 13:53 Uhr 15:53 Uhr 
Am langen Teiche | |
Wodanstraße 13:55 Uhr 15:55 Uhr 
Cleudnerstraße 13:56 Uhr 15:56 Uhr 
An den Pferdekabeln 13:57 Uhr 15:57 Uhr 
Sosaer Straße 14:00 Uhr 16:00 Uhr 
Freiberger Straße 14:01 Uhr 16:01 Uhr 
Lidicestraße 14:02 Uhr 16:02 Uhr 
Neutzscher Straße | |
Thekla, Buswendestelle 14:03 Uhr 16:03 Uhr 
Die Nutzung der genannten Fahrten im vergangenen Schuljahr 2014/15 ist nachfolgender 
Tabelle 2 zu entnehmen. 
Tabelle 2: Inanspruchnahme Busverbindungen 
Linie früh Linie nachmittags 
Linienfahrt 
Linie 82 
7:16 Uhr 10 – 15 Schüler/-innen 
Linienfahrt 
Linie 82 
13:53 Uhr 
15:53 Uhr 
10 Schüler/-innen 
10 Schüler/-innen 
Schülersonderbus  20 - 30 Schüler/-innen - -
Die Nutzung ist nicht konstant, insofern sind die oben aufge führten Zahlen als Mittelwerte 
bzw. Schwankungsbreiten zu verstehen. Die Nutzerzahlen si nd geringer als die Zahl der 
ausgegebenen SchülerCards (siehe folgenden Abschnitt). 
51.7: Stand: 16.10.2015 2
5 von 11 in Zusammenstellung
3 SchülerCards für Theklaer Schüler/-innen 
Die Schule Portitz verfügt nach Kapazitätsrichtwert über e ine 2,5-Zügigkeit. Im Schuljahr 
2015/2016 lernen 231 Schüler/-innen in zehn Klassen Für ca. 65 Schüler/-innen aus 
Thekla werden zurzeit die Kosten für die SchülerCard übernommen (siehe Abbildung 2). 
Abbildung 1: Theklaer SchülerCard-Nutzer/-innen im Vergleich zur  
Gesamtschülerzahl Schule Portitz im Schuljahr 2015/2016 
1=1. Klasse, 2=2. Klasse, 3.=3. Klasse, 4.=4. Klasse, 5=Gesamt 
Die Schülerzahlen der Theklaer Schüler/-innen an der Schul e Portitz lagen in den 
vergangenen Jahren stets zwischen 53 und 64 Schüler/-innen in (siehe Tabelle 3) und 
werden auch für das Schuljahr 2016/2017 in dieser Größenordnung erwartet. 
Tabelle 3: Anzahl Kostenübernahmen SchülerCard/SchülerMobilCard 
Schuljahr SchülerCard/SchülerMobilCard 
2011/2012 53 
2012/2013 63 
2013/2014 53 
2014/2015 55 
2015/2016 64 
2016/2017 65 
4 Vorschlag zur Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz 
ab dem Schuljahr 2016/2017 
Die Beförderung der Schüler/-innen Leipziger Schulen rege lt die Satzung zur 
Schülerbeförderung, die in der Ratsversammlung am 16.04.2 015 (Drucksachen-Nr. DS- 
00676/14) durch den Stadtrat beschlossen wurde. Darin heiß t es im § 3 Abs. 1
Organisation und Durchführung der Schülerbeförderung: „Die Schülerbeförderung erfolgt 
mit Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehr s des Stadt-, Vorort- und 
Regionalverkehrs. Hierzu zählen die für die Beförderung vo n Personen allgemein 
zugänglichen Linienverkehre mit Straßenbahnen, Kraftfah rzeugen sowie Linienverkehre 
der Eisenbahn.“ 
51.7: Stand: 16.10.2015 3
1 2 3 4 5
0
50 
100 
150 
200 
250 
6 von 11 in Zusammenstellung
Auch die gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsische n Staatsministeriums für 
Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren un d des Sächsischen 
Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Schulweg sicherheit schreibt im Absatz 3
Beförderung von Schülern: „Wenn die Schulbezirke Stadtrandbereiche oder abseits 
gelegene Ortsteile umfassen, so dass den Schülern nicht zugemutet werden kann, zu Fuß 
oder mit dem Fahrrad zur Schule zu gelangen, ist die Organisa tion einer 
Schülerbeförderung erforderlich. Das kann mit öffentlich en Nahverkehrsmitteln, 
Schulbussen oder auf privater Basis erfolgen. Voraussetzu ng für die geförderte 
Schülerbeförderung ist, dass die zumutbare kürzeste Wegst recke zwischen der Wohnung 
des Schülers und der Schule für die Klassen 1 bis 4 2 Km und für d ie Klassen 5 bis 10 ca. 
3,5 Km beträgt.“ 
Die Verkehrsanbindung zwischen den Ortsteilen Thekla und P ortitz ist durch die Buslinien 
81 und 82 gewährleistet. Aller 20 Minuten fährt ein Bus zwisc hen diesen Ortsteilen, der 
durch die Schüler/-innen genutzt werden kann. Die in Abschn itt 2 aufgelisteten 
Linienfahrten fahren direkt zur Grundschule Portitz (Halt estelle „Portitz, Schule“ in der 
Cradefelder Straße), die Nachmittagsfahrten durchfahren zusätzlich das Neubaugebiet 
Thekla. Bei allen anderen Fahrten erfolgt der Zu- bzw. Ausst ieg an der Haltestelle „Am 
langen Teiche“, die in fußläufiger Entfernung zur GS Portit z liegt (ca. 500 Meter). Eine 
Beibehaltung dieses Angebots ist vorgesehen. Hierfür hat d ie Stadt Leipzig keine 
zusätzlichen finanziellen Aufwendungen. 
Der Schülersonderbus, für den ein extra Fahrzeug benötigt w ird, das im Rahmen des 
regulären Linienverkehrs nicht vorhanden ist und deshalb a ngemietet werden muss, 
kostet die Stadt Leipzig pro Schultag 158,72 €, d. h. pro Schu ljahr 29.839,36 € (bei 188 
Schultagen im Schuljahr 2015/2016). Die Kostenübernahme d er Elternanteile für die 
SchülerCard (129 €) beläuft sich bei ca. 65 Schüler/-innen a uf ca. 8.385 € pro Jahr 
(Rechnungslegung erfolgt jeweils zu Beginn jedes Schuljah res). D. h., trotz zumutbarer 
Alternativen zahlt die Stadt fast 40.000 € schuljährlich. 
Der bisher zusätzlich eingesetzte Sonderbus bringt zwar ei nen kürzeren Fußweg für die 
Schüler/-innen aus dem Neubaugebiet Thekla mit sich, entsp richt jedoch nicht dem 
Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG). Auch das 
Schulgesetz sieht nicht vor, eine kostenfreie Schülerbefö rderung einzuräumen. Eine 
kostenfreie Benutzung des ÖPNV wäre eine Ungleichbehandlu ng gegenüber allen 
anderen Schüler/-innen der Stadt Leipzig, die die Schülerb eförderung nach der Satzung in 
Anspruch nehmen. 
Die SchülerCard, die direkt bei den Servicestellen der LVB e rworben werden kann, wird 
bereits über einen Sockelbetrag von der Stadt unterstützt. 
Auf dieser Grundlage wird der mit RBV-654/11 eingesetzte Sc hülersonderbus sowie 
die kostenfreie Bereitstellung von SchülerCards ab dem Sch uljahr 2016/2017 
eingestellt. 
5. Alternative Schulstandorte 
Die 66. Schule ist besonders für Theklaer Schüler attraktiv . Sie ist von der Siedlung 
Thekla sehr gut an das Netz der LVB angebunden (siehe Tabelle 3). Mit der Linie 70 
kommen alle Schüler/-innen des Neubaugebietes Thekla dire kt zur Schule. Die Linie fährt 
Montag bis Freitag tagsüber alle 10 Minuten. Des Weiteren fä hrt ab Thekla die Linie 80. 
Jede zweite Fahrt der Linie 80 kommt als Linie 81 oder 82 aus Ri chtung Portitz. In Thekla 
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7 von 11 in Zusammenstellung
wechselt der Bus die Liniennummer und fährt als Linie 80 weit er, ein Umstieg ist nicht 
erforderlich. In der Gegenrichtung erfolgt der Linienwech sel analog. Die Linie 80 verkehrt 
alle 10 Minuten, die Weiterführung nach Portitz als Linie 81 oder 82 alle 20 Minuten. 
Zudem kann die Schule Portitz aller zwei Jahre nur zwei Klass en aufnehmen, die 
66. Schule vier Klassen. Voraussichtlich im Schuljahr 201 8/2019 wird die 66. Schule in 
das neu sanierte Schulgebäude in der Komarowstraße ziehen. Dieser Standort ist dann 
noch näher und besser von der Theklaer Siedlung erreichbar. 
Tabelle 4: Erreichbarkeit 66. Schule von Thekla 
Linie Früh nachmittags 
70 Einstieg: Haltestellen 
Freiberger Straße, 
Sosaer Straße, 
Neutzscher Straße 
Ausstieg: Haltestelle 
Rosenowstraße, 
150m Fußweg, keine 
Straßenquerung 
Einstieg: Haltestelle 
Mockau-West (liegt im 
Schildenberger Weg), 
300m Fußweg, eine 
Straßenquerung der 
schwach befahrenen 
Wohnstraße W.- 
Albrecht-Weg 
erforderlich) 
Ausstieg: Haltestellen 
Freiberger Straße, 
Sosaer Straße, 
Neutzscher Straße 
81/82 
/barb2right 80 
Einstieg: Haltestellen 
Wodanstraße, 
Cleudner Straße, An 
den Pferdnerkabeln, 
Neutzscher Straße 
Ausstieg: Haltestelle 
Rosenowstraße  in  der 
Essener Straße 
westlich des Knotens 
Essener/Rosenowstraß 
e, Querung der 
Rosenowstraße ohne 
Querungshilfe 
erforderlich 
Einstieg: Haltestelle 
Rosenowstraße (auf der 
Südseite der Essener 
Straße, 
Fußgängerampel) 
Ausstieg: Haltestellen 
Wodanstraße, Cleudner 
Straße, An den 
Pferdnerkabeln, 
Neutzscher Straße 
51.7: Stand: 16.10.2015 5
8 von 11 in Zusammenstellung
Anlage: Kartenauszug – ÖPNV – Anbindungen der Schulen in Thekla, Portitz und Mockau-Nord 
Buslinie 70 
Buslinie 81/82 
Sonderbus 
am Morgen 
„Schleife“ der 
Buslinie 82 am 
Morgen + Nachmittag 
bei einzelnen Fahrten 
„Schleife“ der 
Buslinie 82 am 
Nachmittag bei 
einzelnen Fahrten 
Buslinie 80 
Haltestelle Thekla 
Buswendestelle 
Haltestelle 
Portitz, Schule 
9 von 11 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation       
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser- 
Strom) 
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung 
 hoch  mittel  niedrig       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein       
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.5/016/02.10 
Stadt Leipzig 
01.5/016/02.10 
10 von 11 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit 
Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle 
 folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
11 von 11 in Zusammenstellung