Nachhaltigkeit – auch an Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07078-VSP-01
Datum: 2023-05-03
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07078-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-07078 Jugendparlament/Jugendbeirat 
 
 
VII-A-07078-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Nachhaltigkeit – auch an Schulen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Jugendparlament 25.05.2023 Vorberatung 
Jugendbeirat 22.06.2023 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung    Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung    Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
 x   Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
Bei der Auftragsvergabe an Reinigungsfirmen für kommunale Schulen und 
Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig wird auch zukünftig ein besonderes Augenmerk 
auf die Umsetzung der Abfalltrennung gelegt. Dafür werden die Objekte der kommunalen 
Schulen und Kindertageseinrichtungen in angemessener Frist in den Räumlichkeiten sowie 
an zentralen Punkten mit Abfallbehältern, die eine korrekte Trennung ermöglichen, durch 
Nachrüstung bzw. Neuanschaffung ausgestattet. 
 
Räumlicher Bezug 
stadtweit 
  
Zusammenfassung 
Bei der Auftragsvergabe an Reinigungsfirmen für kommunale Schulen und 
Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig wird auch zukünftig ein besonderes Augenmerk 
auf die Umsetzung der Abfalltrennung gelegt.  
  
Als Grundvoraussetzung dafür werden die Objekte der kommunalen Schulen und 
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Kindertageseinrichtungen in angemessener Frist in den Räumlichkeiten sowie an zentralen 
Punkten mit Abfallbehältern, die eine korrekte Trennung ermöglichen, durch Nachrüstung 
bzw. Neuanschaffung ausgestattet. Der anschließende, getrennte Transport und die 
Erfassung des Abfalls wird von Gesetzes wegen durch den EB SRL bzw. die beauftragten 
Entsorger durchgeführt.  
 
Um positive Effekte bezüglich der Abfall- und Mülltrennung zu erreichen, befindet sich im 
Amt für Schule ein Vergabeverfahren zur Lieferung von drei unterschiedlichen 
Abfalltrennsystemen in Vorbereitung. Für das Jahr 2023 stehen seitens des Amtes für 
Schule 50.000,00 € für die Beschaffung von Abfalltrennsystemen in Bezug auf Neubau- & 
Sanierungsobjekte für Schulen zur Verfügung. Die dazu notwendige Ausschreibung ist in 
Vorbereitung. Das soll den Schulen die Möglichkeit bieten, aus ihrem Schulbudget 
Trennsysteme für ihre Räumlichkeiten /Klassenzimmer abzurufen. Das heißt die finanzielle 
Deckung erfolgt im Rahmen des Eckwertes aus dem Sachkonto 42531000. Bei Sanierungs- 
oder Neubauobjekten erfolgt die Finanzierung analog aus den zur Verfügung stehenden 
Mitteln der Kostengruppe 600. 
 
Die aktuelle Abfrage zum Bedarf der Schulen wurde begonnen. Nach Auswertung wird ein 
Ergebnis im Mai vorliegen. Anhand dieser Bedarfsabfrage können finanzielle 
Konkretisierungen vorgenommen werden. Auf dieser Basis kann eine Orientierung bzw. 
Entscheidung getroffen werden, ob der Bedarf weitergehend aus dem Eckwert des Amtes 
finanzierbar ist oder ob ein Mehrbedarf für die Planung 2025/2026 resultiert und zu 
diskutieren ist. 
 
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
 X  Sonstiges: Antrag VII-A-07078 vom Jugendparlament/Jugendbeirat 
              
  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen    nein   X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   X nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?   X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen 01/23  12/23  50.000,00 € Schulbudget / SK 
42531000 
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge         
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  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     X nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG     X nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan   X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
X  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
   Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
X  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
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  Sonstige Ziele           
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)   X keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
X  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X  ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt 
  
III.   Strategische Ziele  
Das Ziel Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität wird durch die Installation von 
Abfalltrennsystemen in kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen erreicht. 
  
IV.  Sachverhalt  
 
4 von 5 in Zusammenstellung
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Leipzigs Anspruch eine ökologisch nachhaltige Stadt zu sein, steht in direktem Konflikt zur 
nicht existenten Möglichkeit der Mülltrennung in kommunalen Schulgebäuden. Hier muss 
seitens der Stadt die Möglichkeit geschaffen werden. 
 
Das Trennen des Abfalls ist allerdings wirkungslos, wenn bei dem Abtransport über den 
Dienstleister der Stadt der getrennte Müll wieder zusammengeschüttet wird. Daher ist es 
essentiell das hierauf bei der Neuvergabe des Auftrags geachtet wird. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung