Gleichbehandlung von Geflüchteten in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07181-AW-01
Datum: 2022-05-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-07181-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Betreff:
Gleichbehandlung von Geflüchteten in Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2022 schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Antwort
1) Wie lange und für welche Personen mit welchem Status gilt das Angebot der 
kostenfreien Nutzung des ÖPNV und wie lange und für wen die Angebote der 
Kulturhäuser?
Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben folgende Information zur Verfügung gestellt:
Seit dem 2. März 2022 können Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus der Ukraine und 
Geflüchtete anderer Nationalität mit unbefristeter bzw. temporärer Aufenthaltsbescheinigung 
in der Ukraine (z. B. Studierende oder Beschäftigte in der Ukraine) den öffentlichen 
Personennahverkehr in Leipzig kostenfrei nutzen. Dieses Angebot für Geflüchtete aus der 
Ukraine wurde kurzfristig geschaffen und wird für einen begrenzten Zeitraum gelten.
Das Dezernat Kultur hat folgende Information zur Verfügung gestellt:
Die Kulturbetriebe der Stadt Leipzig können für Schutzsuchende aus der Ukraine bis zum 
30.09.2022 abweichend von der jeweils geltenden privatrechtlichen Entgeltordnung auf 
Entgelte in Form von Eintrittspreisen bis zu einer Gesamtsumme von 50.000 EUR 
verzichten. Die Eigenbetriebe Kultur halten diese Angebote zunächst bis zum Ende der 
Spielzeit aufrecht. 
In einzelnen Kultureinrichtungen stellt sich die Situation wie folgt dar: 
In den Leipziger Bibliotheken haben Geflüchtete die Möglichkeit durch die Unterstützung des 
Vereins zur Förderung der Leipziger Städtischen Bibliotheken e. V. einen kostenfreien 
Bibliotheksausweis, der bis zum 30.09.2022 gültig ist, zu erhalten. Die Kosten werden vom 
Förderverein übernommen. Das Angebot gilt für alle Geflüchteten, unabhängig vom 
Herkunftsland.
Die Volkshochschule stellt derzeit zehn Deutschkurse für ukrainische Geflüchtete, 
unabhängig von der Staatsangehörigkeit, zu Verfügung (Stand 12.05.22). Zudem findet 
einmal wöchentlich das „Café Morgenstunde - Treffpunkt für geflüchtete Frauen aus der 
Ukraine“ statt, welches im Fachbereich Politische Bildung entgeltfrei angeboten wird. 
Angebote für Flüchtlinge aus anderen Kriegs- und Krisengebieten, die nicht über Bundes- 
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und Landesmittel finanziert werden, haben in der Regel die Möglichkeit über die Stadt 
Leipzig 200 Unterrichtseinheiten Sprachkurse zu besuchen, die vom Sozialamt gefördert 
werden.
Die Musikschule Johann Sebastian Bach bietet entgeltfreie Unterrichtsangebote lediglich für 
aus der Ukraine geflüchtete Kinder und Jugendliche an. 
Die Oper Leipzig hat Freikarten bisher nur an Geflüchtete aus der Ukraine ausgegeben. 
Dafür hält die Oper ein Kontingent von bis zu 20 Karten in jeder Vorstellung bereit. Bei 
Konzerten der ukrainischen Solistin Olena Tokar gibt es keine Kontingentierung der 
Freikarten. Diese Konzerte finden in Konzertfoyer vor Max. 70 Personen statt.
Das Gewandhaus gibt Freikarten an alle Schutzsuchende aus der Ukraine, die dies 
nachweisen können bzw. sich mit einem ukrainischen Pass ausweisen können. Weiterhin 
erhalten auch Geflüchtete Freikarten, die über die bereits seit längerem bestehende 
Kooperation mit den Johannitern (Patenschaftsprogramm) ins Gewandhaus kommen. Es 
wird nicht differenziert, woher die/der Schutzsuchende kommt. Weitere Angebote des 
Gewandhauses für Geflüchtete aus der Ukraine umfassen Musikvermittlungsangebote, 
Unterstützung bei Behördengängen, Musikunterricht, Spendenaufrufe während 
Veranstaltungen, Sachspenden, Kontakt zum Nationalorchester in Kiew.
Das Bach-Archiv gewährt freien Eintritt in das Bach-Museum für ukrainische 
Staatsangehörige.
Die Galerie für zeitgenössische Kunst betreibt seit dem 29. März 2022 den „Raum für Dich“. 
Geflüchtete aus der Ukraine und alle interessierten Leipzigerinnen und Leipziger können hier 
dienstags und donnerstags gemeinsam Zeit verbringen. Der Eintritt in die Ausstellungen der 
Galerie ist für die Nutzerinnen und Nutzer des Raumes kostenfrei. 
Das Mendelssohn-Haus gewährt Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Kriegs- und 
Krisengebieten freien Eintritt bei entsprechendem Nachweis. Das Angebot „Willkommen in 
Leipzig“ ab dem 9. Juli 2022 richtet sich aufgrund der Sprache insbesondere an Geflüchtete 
aus der Ukraine, wobei auch Geflüchtete aus anderen Gebieten willkommen sind.
Der Zoo bietet bisher ausschließlich ukrainischen Geflüchtete den entgeltfreien Zugang an. 
Der Zoo hat kein Enddatum für diese Regelung festgelegt. Die Maßnahme wird in kurzen 
Zeitabständen evaluiert und ggf. wird neu entschieden. 
2) Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung die kostenfreie ÖPNV-Nutzung auch für 
Bewohner*innen der Erstaufnahmeeinrichtungen zu ermöglichen?
Eine kostenfreie ÖPNV-Nutzung für alle Bewohnerinnen und Bewohner der 
Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes müsste zunächst durch die Verkehrsunternehmen 
geprüft werden und wäre ggf. möglich, wenn der Freistaat Sachsen die Kosten dafür 
übernimmt. 
3) Welche Kulturangebote der städtischen Kulturbetriebe stehen Geflüchteten aus 
anderen Kriegs- und Krisengebieten kostenfrei zur Verfügung?
In den Leipziger Bibliotheken haben alle Geflüchtete die Möglichkeit durch die Unterstützung 
des Vereins zur Förderung der Leipziger Städtischen Bibliotheken e. V. einen kostenfreien 
Bibliotheksausweis, der bis zum 30.09.2022 gültig ist, zu erhalten.
In der Volkshochschule haben Geflüchtete aus anderen Kriegs- und Krisengebieten, die 
nicht über Bundes- und Landesmittel finanziert werden, in der Regel die Möglichkeit 200 
Unterrichtseinheiten Sprachkurse zu besuchen, die vom Sozialamt gefördert werden.
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Im Gewandhaus erhalten Geflüchtete Freikarten, die über die bereits seit längerem 
bestehende Kooperation mit den Johannitern (Patenschaftsprogramm) ins Gewandhaus 
kommen. Dabei wird nicht differenziert, woher die Schutzsuchenden kommen.
Das Mendelssohn-Haus gewährt Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Kriegs- und 
Krisengebieten freien Eintritt bei entsprechendem Nachweis.
Anlage/n
Keine
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