Wie entwickelt sich die Alttextiliensammlung in Leipzig?
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-02892-AW-01
Datum: 2016-06-30
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02892-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 22.06.2016 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Wie entwickelt sich die Alttextiliensammlung in Leipzig?
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 1. Welchen Erlös hat die Stadtreinigung aus dem Weiterverkauf der Alttextilien im Jahr 2015 
erwirtschaftet? Ist das erwünschte Ergebnis erzielt worden?
Am 01.07.2015 wurde mit der Aufstellung der Behälter begonnen. Die Sammlung fand daher in 2015 
weniger als 6 Monate statt.
Gemäß Vorlage V-DS-3511 Neuorganisation der Alttextil- und Altschuhsammlung in der Stadt 
Leipzig durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung wurde mit einem jährlichen Erlös vom 356.500 Euro 
gerechnet.
Für 6 Monate wäre das ein Erlös von rund 178.000 Euro.
Erzielt wurde im Zeitraum bis 31.12.2015 für 507 t Alttextilien ein Erlös von rund 195.000 Euro.
2. Ist die Leipziger Stadtreinigung zertifizierter Betrieb im Fachverband Textilrecycling? Wenn nein, 
warum nicht und wird das Zertifikat angestrebt?
Im Fachverband Textilrecycling sind die Firmen organisiert, die Textilien verwerten. Der Eigenbetrieb 
Stadtreinigung erbringt nur die Sammelleistung, ist kein Verwerter und damit auch nicht Mitglied 
dieses Verbandes.
Der Eigenbetrieb Stadtreinigung ist jedoch zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb.
3. Welche gemeinnützigen Träger haben wie viele Alttextilcontainer im Stadtgebiet aufgestellt?
Zuarbeit Dez. VI (VTA):
Sondernutzungserlaubnisse vom Verkehrs- und Tiefbauamt wurden für folgende Organisationen 
erteilt:
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Heilsarmee 9 Standorte in Ost, Volkssolidarität 38 in Nord, Johanniter 38 in NO/N/NW/W, Malteser 
34 in N/NW und Deutsches Rotes Kreuz 38 Süd.
4. Wie verteilen sich die Alttextilcontainer der gemeinnützigen Träger im Stadtgebiet? Hat die 
Stadtverwaltung/die Stadtreinigung darauf Einfluss und nimmt sie diesen wahr?
Zuarbeit Dez. VI (VTA):
Die Verteilung ist in Frage 3 benannt.
Im Rahmen der Antragstellung wurden durch das Verkehrs- und Tiefbauamt vor Erteilung der 
Sondernutzung die jeweiligen Standorte geprüft und genehmigt.
5. Besteht weiterhin das Problem illegaler Alttextilcontainer oder illegaler, also nicht genehmigter, 
Altkleidersammlungen an Haustüren?
Zuarbeit Dez. VI (VTA):
Unerlaubte Aufstellungen sind dem Verkehrs- und Tiefbauamt derzeit nicht bekannt.
Hinweis des Eigenbetriebes Stadtreinigung:
Die Haussammlung über Körbe ist in der Regel nicht illegal.
Die Sammlung ist eine abfallrechtlich erlaubnisfreie Tätigkeit.
Da es sich um nichtgefährliche Abfälle aus privaten  Haushalten handelt, ist nur die Anzeige gemäß 
§ 18 KrWG bei der Landesdirektion Sachsen (LDS) erforderlich.
Fast ausschließlich haben die Firmen die Sammlung bei der Landesdirektion angezeigt.
Regelmäßig werden von der Landesdirektion dazu Stellungnahmen der öffentlich-rechtlichen 
Entsorgungsträger (hier der Eigenbetrieb Stadtreinigung) angefordert.
Vom Eigenbetrieb Stadtreinigung wird in jedem Fall das bereits bestehende Sammelsystem 
dargelegt und eine Untersagung der Sammlung verlangt.
Bisher wurde eine angezeigte Sammlung nach derzeitiger Kenntnis von der LDS noch nie untersagt.
6. Wird die Stadtreinigung das Ziel unterstützen und ein Konzept entwickeln, besonders gut 
erhaltene Textilien als Second-Hand-Ware den Leipziger Kleiderkammern zur Verfügung zu stellen, 
damit sie eine sinnvolle Weiterverwendung für bedürftige Menschen hier vor Ort finden?
Diese Unterstützung ist aus folgendem Grund nicht möglich:
Der Eigenbetrieb Stadtreinigung sammelt über die städtischen Container eine Mischfraktion, die 
sowohl tragbare oder neue Ware als auch Lumpen und Stoffreste enthält.
Nach dieser  Zusammensetzung richtet sich auch der erzielte Ertrag.
Die Verwertung dieser Sammelware wurde europaweit ausgeschrieben.
Unabhängig davon, dass bei der Leerung der Behälter vor Ort keine Vorsortierung vorgenommen 
werden kann, wäre bei Entnahme der tragbaren Kleidung eine wesentliche Randbedingung der 
Ausschreibung nicht mehr eingehalten. Das widerspricht dem Vergaberecht.
Abweichend von den Festlegungen der Vorlage V-DS-3511 Neuorganisation der Alttextil- und 
Altschuhsammlung in der Stadt Leipzig durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung erhielten die 
Gemeinnützigen Sammler vom VTA nicht nur eine Sondernutzungserlaubnis für 50 Behälter, 
sondern wie in Frage 3 dargestellt 157.
Diese Behälter dienen - anders als die kommunalen Behälter - nicht der Alttextilsammlung, sondern 
der Sammlung von tragbarer Kleidung. Es ist seit jeher eine Kernaufgabe der Gemeinnützigen, 
Kleiderkammern zu betreiben.
Sie haben daher auch ein System aufgebaut, um zu entsprechenden Kleiderspenden zu gelangen.
Aufgrund der Art und Weise der städtischen Alttextilsammlung ist es nicht möglich, hier noch weiter 
unterstützend zu wirken.
Die Hilfe der Kommune besteht darin, eine Vielzahl von Behältern zur Sammlung von 
Kleiderspenden zuzulassen und am Bürgertelefon „Abfall“ auf die Kleiderkammern hinzuweisen.
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Wie von den Fragestellern selbst beschrieben, ist dem Eigenbetrieb Stadtreinigung bisher nichts von 
Engpässen bei Kleiderspenden bekannt.
Im Gegenteil: Im Auftrag der Betreiber der Annahmestelle in Leutzsch entsorgte der Eigenbetrieb 
Stadtreinigung in 2015 eine Menge von rund 10 t nicht benötigter bzw. nicht verwendbarer 
Kleiderspenden.
Anlagen: