Leipziger Handschwengelpumpen erhalten!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06494-VSP-02
Datum: 2022-04-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06494-VSP-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Leipziger Handschwengelpumpen erhalten!
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.04.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
 Alternativvorschlag x  Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Die Erhaltung der Handschwengelpumpen ist bereits seit Jahren Verwaltungshandeln und 
wird fortgesetzt.
Räumlicher Bezug
gesamtes Stadtgebiet Leipzig
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
x  Sonstiges: Antrag
 
Der Antragsteller setzt sich für den Erhalt der Leipziger Handschwengelpumpen ein. Das ist 
in dem Umfang, der im Verwaltungsstandpunkt im einzelnen dargestellt wird, bereits 
Verwaltungshandeln. Der Erhalt der Pumpen ist in die Wege geleitet. Auf lange Sicht werden 
allerdings noch einige Fragen zu klären sein. 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
x Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der  Leistungsfähige technische 
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Umweltqualität Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
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Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
entfällt
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
 
III. Strategische Ziele
 
Der Erhalt und die Wiederherstellung der historischen Handschwengelpumpen sind ein 
Beitrag zum Ziel Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur.
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Der Sachverhalt wird bereits im Verwaltungshandeln und entsprechend der Möglichkeiten 
berücksichtigt. Die Verwaltung hat im Mai 2021 zur Anfrage VII-F-02722 bereits eine 
ausführliche schriftliche Antwort als Sachstand zum Thema Erhalt und Wiederherstellung der 
Handschwengelpumpen gegeben. Dieser Sachstand wird hier, auch mit einer Zuarbeit der 
Leipziger Wasserwerke, ergänzt und aktualisiert.
 
Das Verkehrs- und Tiefbauamt ist für den Erhalt und die Verkehrssicherheit der derzeitig ca. 
130 bekannten und (nur) noch zum Teil erhaltenen Pumpenstandorte zuständig. Von diesen 
130 Standorten sind zurzeit ca. 15 Handschwengelpumpen funktionstüchtig, weitere ca. 15 
sind restauriert, bedürfen allerdings verschiedener Reparaturleistungen, um wieder Wasser 
fördern zu können. 
 
Die anderen 100 Standorte sind zum einen nur rudimentär erhalten oder, in den häufigsten 
Fällen, nur noch durch die Abdeckungen der zugehörigen Brunnenstuben zu verorten. D.h., 
hier fehlen die Handschwengelpumpen komplett und müssten vollständig neu hergestellt 
werden und auch die unterirdischen Brunnenteile sind nicht mehr an allen Standorten 
vorhanden oder betriebsfähig. 
 
Alle Standorte werden regelmäßig im Auftrag der Stadt (hier: Verkehrs- und Tiefbauamt) 
durch die Bau und Service Leipzig (BSL) GmbH, eine Tochter der Leipziger Wasserwerke, 
auf ihre Verkehrssicherheit kontrolliert und im Bedarfsfall in einen sicheren Zustand 
gebracht.
 
Die BSL beschäftigt sich seit vielen Jahren - und auch in hohem Maße mit ehrenamtlichem 
Einsatz der Mitarbeitenden - mit der Instandsetzung, Rekonstruktion und Wartung der 
Handschwengelpumpen. Sie hat nun im November 2021 mit dem Arbeitskreis Gohliser 
Geschichte und der Stiftung „Ecken wecken“ (Leipzig GIESST) einen ersten 
Gedankenaustausch zu einer möglichen Zusammenarbeit bei der Restaurierung und 
Instandhaltung von Handschwengelpumpen im Leipziger Stadtgebiet geführt und konkrete 
Schritte als Arbeitsziele abgestimmt, in deren Ergebnis u.a. der Instandsetzungsbedarf der 
Handschwengelpumpen und die dafür anzusetzenden Kosten ermittelt und eine 
Prioritätenliste erstellt wird. Es ist daher vorgesehen, mit den Leipziger Wasserwerken die 
Möglichkeit bzw. Ausgestaltung eines konkreten Prüfauftrags abzustimmen, dessen 
Realisierung in 2022 beginnen soll.  
 
In einem ersten Schritt soll dabei eine grundlegende Betrachtung der über 100 Standorte 
erfolgen. Mittelfristig müssten die einzelnen Standorte noch einer intensiven Untersuchung 
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unterzogen werden, da insbesondere die Frage, ob die vorhandenen Brunnen noch für eine 
Wasserförderung geeignet wären (Tiefe der Bohrung, vorhandene Verrohrung), eine 
wirtschaftlich entscheidende Rolle zukommt. Die Notwendigkeit einer Überbohrung bzw. 
neuen Bohrung eines vorhandenen Schachtes würde die bereits so hohen Kosten enorm 
steigern und müsste ggf. auch jeweils genehmigungsrechtlich geprüft werden.
 
Eine qualifizierte Entscheidung über die mögliche Einstellung von Haushaltsmitteln kann erst 
danach auf Basis des Ergebnisses des Prüfauftrags und der Prioritätenliste sowie ggf. 
weiterer Untersuchungen, auch zur Möglichkeit des Einsatzes von Fördermitteln und der 
Prioritäten im Personaleinsatz des zuständigen Fachamtes getroffen warden. 
 
Aus den bisherigen Erfahrungen ist ein Aufwand von 50 – 70.000 € allein für die 
Rekonstruktion eines Pumpenkörpers anzunehmen. Für den Fall, dass auch der 
Brunnenschacht und die Brunnenstube für die Wiederinbetriebnahme saniert werden 
müssen, sind weitere bis zu 15.000, - € pro Standort sowie bei vielen auch noch Kosten bis 
zu 8.000,- € für Steinmetzarbeiten für die Schachtabdeckungen anzusetzen.
Zusammenfassend belaufen sich die Sanierungskosten pro Pumpenstandort, welche nur 
noch zum Teil erhalten sind (100 Stück), auf mindestens 50.000, - bis 95.000, - Euro. Eine 
Sanierung und die Bewältigung der damit verbunden Aufgaben (u.a. Beschaffung von 
Fördermitteln, Beauftragung und Überwachung verschiedener Bauleistungen 
unterschiedlicher Gewerke, Materialstoffprüfungen und anschließende Unterhaltung der 
Pumpenstandorte) ist derzeit noch nicht darstellbar.
 
Zurzeit sind außerdem keine Unternehmen bekannt, die im Stande wären, historische 
Pumpenkörper in den hier benötigten Formen herzustellen. Dies ergaben in den letzten 
Jahren mehrere Anfragen bei unterschiedlichsten Metallbauunternehmen im gesamten 
Bundesgebiet. Das Metallbauunternehmen, dass die Negative sowie den Guss des letzten 
Pumpenkörpers im Jahr 2013 realisiert hat, ist mittlerweile nicht mehr am Markt vertreten.
 
Die angestrebte Kartierung der Standorte inklusive der gewünschten Steckbriefe ist bereits 
erfolgt. Die Pumpenstandorte sind auf der geodatenbasierten Plattform der Stadt Leipzig, 
dem LeipziGIS, unter dem Punkt „Denkmale“ abrufbar. Sie können auch im Stadtplan auf der 
Internetseite der Stadt eingetragen werden.
 
2. Realisierungs-/Zeithorizont 
 
2022 ff.
 
Anlage/n
Keine
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