Ersatzbeschaffung Verkehrsüberwachungstechnik 2014 bis 2019 - Ausführungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00485/14
Datum: 2015-02-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. DS-00485/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 18.11.2014 Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 02.12.2014 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 16.12.2014 2. Lesung
Verwaltungsausschuss 07.01.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Ersatzbeschaffung Verkehrsüberwachungstechnik 2014 bis 2019 - Ausführungsbeschluss
Beschlussvorschlag:
Der Ausführungsbeschluss über die Ersatzbeschaffung von Verkehrsüberwachungstechnik mit 
einem Auftragsvolumen in Höhe von 824.000 EUR gemäß Anlage 2 wird bestätigt. Die Beschaffung 
beginnt noch 2014. Die für die Ersatzbeschaffung erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt 
824.000 EUR sind für das Haushaltsjahr 2014 planmäßig veranschlagt sowie im 
Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2015/2016 ff. vorgesehen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
1 von 8 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x
ja, Ergebnis siehe Anlage 
zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe 
Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe 
Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2014 2019 824.000 7.0000212.710.020
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich)
wo 
veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein
wenn 
ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 8 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
1. Beschreibung des Vorhabens
Die Stadt Leipzig trägt die Verantwortung für die Verkehrssicherheit im Stadtgebiet. Zur Erfüllung der 
Pflichtaufgabe „Überwachung des fließenden Verkehrs“ werden derzeit an sieben Standorten 
stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen mit fünf Messgeräten des Typs Traffipax TPH-S 
dauerhaft Geschwindigkeitsmessungen an Gefahrenpunkten im Stadtgebiet durchgeführt.
Zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung an wechselnden Standorten sind fünf Radarfahrzeuge 
mit acht Messgeräten (Front- und Heckanlagen) des Typs speedophot im Zwei-Schicht-System im 
Einsatz. Hinzu kommt das 2013 ersatzbeschaffte Gerät Leivtec XV3 zur abgesetzten Messung an 
schwer zugänglichen Gefahrenstellen.
Darüber hinaus sind 33 Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet mit Rotlichtüberwachungsanlagen 
ausgestattet. Hierfür stehen 17 Innenteile des Typs Traffipax TPH-III zum wechselseitigen Betrieb 
zur Verfügung.
Um diese Ausstattung, die im Städtevergleich Städten mit bis zu 600.000 Einwohnern entspricht, auf 
zeitgemäßem Stand der Technik zu halten, ist die Ersatzbeschaffung von technisch überholten und 
bis zu 22 Jahre alten Messgeräten gemäß Anlage 1 durch den Kauf von 20 neuen Geräten 
erforderlich. Dafür sind 824.000 Euro veranschlagt.
Für 2014 wird die Beschaffung im Rahmen einer freihändigen Vergabe angestrebt. Für die 
Folgejahre soll ein Rahmenvertrag unter Vorbehalt der Mittelbereitstellung geschlossen werden.
Geplant ist die Beschaffung von Geräten der Firma Jenoptik. Dies ermöglicht eine Weiternutzung 
der Anlagenteile, die nicht ausgetauscht werden müssen. Zudem bleibt somit die Austauschbarkeit 
der Verkehrsüberwachungsgeräte in den Anlagen gewährleistet. Nicht zuletzt werden die Geräte 
und Anlagen auf den zum jeweiligen Zeitpunkt verfügbaren Stand der Technik gebracht.
Ziel des Ausführungsbeschlusses ist es, den langfristig feststehenden Ersatzbeschaffungsbedarf in 
Umfang und Mittelbedarf darzustellen, der erforderlich ist, um die Aufgabenstellung weiterhin in 
gleicher Qualität zu erfüllen. Der Beschluss des Vorhabens ermöglicht eine nachhaltige 
Haushaltsplanung und vermeidet zudem die ansonsten jährlich erneut erforderliche Herbeiführung 
eines Ausführungsbeschlusses gemäß der Dienstanweisung des Oberbürgermeisters Nr. 23/2011 
vom 11.10.2011 „Ausführungsbeschlüsse für Vorhaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für 
Leistungen - ausgenommen Bauleistungen (VOL)“.
2. Begründung der Notwendigkeit
Der überwiegende Teil der Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen wurde in den 
Jahren 1992 bis 1997 angeschafft. Bei diesen Geräten ist die reguläre Nutzungsdauer von             
14 Jahren deutlich überschritten. Bisher erfolgte ein Ersatz nur im Einzelfall bei Beschädigungen 
durch Unfälle oder Sabotagen, die eine Weiternutzung des jeweiligen Gerätes ausschlossen und 
dessen Ersatzbeschaffung durch die bestehende Elektronikversicherung finanziert wurde.
Mit dem Aufkommen der Digitalfototechnik in der Verkehrsüberwachung lösten die Gerätehersteller 
die Nassfilmtechnik ab, sodass die Ersatzteil- und Verbrauchsmaterialversorgung ab ca. 2006 nicht 
mehr längerfristig garantiert wurde. Da eine Ersatzbeschaffung aller Geräte aus haushalterischen 
Gründen nicht umgesetzt werden konnte, erfolgte ab 2008 bis 2012 zur Sicherung des 
Weiterbetriebes zunächst die Umrüstung der vorhandenen Geräte auf Digitalfototechnik. Die 
hochempfindliche Messtechnik entspricht dagegen dem ursprünglichen Auslieferungszustand der 
Verkehrsüberwachungsanlagen und ist entsprechend des Alters abgenutzt. Bei Reparaturbedarf 
erfolgte bislang lediglich der Austausch einzelner Komponenten.
Zwischenzeitlich wurde eine neue Generation von Messtechnik eingeführt, sodass die Produktion 
von Ersatzgeräten und -teilen eingestellt wird. Bei den in Nutzung befindlichen Geräten sind 
Reparaturen damit perspektivisch ausgeschlossen. Darüber hinaus befinden sich die verwendeten 
3 von 8 in Zusammenstellung
Messverfahren, die auf Radartechnik bzw. im Fahrbahnbelag befindlichen Sensoren basieren, 
derzeit in Ablösung oder sind bereits durch neu entwickelte Messverfahren auf Laserbasis ersetzt. 
Die in der Stadt Leipzig verwendeten Messverfahren entsprechen daher nicht mehr dem Stand der 
Technik.
Eine weitere Zertifizierung der in Leipzig genutzten Messverfahren durch den Hersteller bei der 
Physikalisch-Technischen-Bundesanstalt und die damit einhergehende Gerichtsverwertbarkeit der 
Fälle ist mittelfristig nicht gesichert. Mit dem Ersatz der Geräte und Anlagen muss daher auch der 
aktuelle Stand der Technik berücksichtigt werden, um zu vermeiden, dass bei Auslaufen von 
Zertifizierungen oder Änderungen gesetzlicher Grundlagen ungeplante Ersatzbeschaffungen in 
Millionenhöhe kurzfristig fällig werden.
3. Darstellung der Wirtschaftlichkeit / Dringlichkeit
Defekte Anlagen fallen in aller Regel über mehrere Wochen aus, da sie zur Instandsetzung zum 
Hersteller eingeschickt und dort anschließend Dauertests unterzogen werden müssen, um die 
Funktionsfähigkeit zu prüfen. Darüber hinaus können die erforderlichen Nacheichungen beim jeweils 
zuständigen Eichamt nicht unmittelbar durchgeführt werden, da die Beantragung der Eichtermine mit 
mehrwöchigem Vorlauf erfolgen muss. Ohne aktuelle Eichung sind die erfassten 
Verkehrsordnungswidrigkeiten rechtlich nicht verwertbar.
Anlagen, die nicht reparabel sind oder keine Eichfähigkeit erreichen, können mit den erfolgten und 
anstehenden Kürzungen im Finanzhaushalt nicht unterjährig ersatzbeschafft werden. Damit fallen 
solche Anlagen zukünftig dauerhaft aus. Eine außerplanmäßige Ersatzbeschaffung nimmt 
einschließlich Mittelbereitstellung und Vergabeverfahren mindestens ein halbes Jahr in Anspruch.
Mit den 17 Innenteilen der Rotlichtüberwachungsanlagen wurden im Jahr 2013 insgesamt 19.000 
Fälle angezeigt. Diese zogen Erträge in Höhe von 1.809.845,80 EUR nach sich. Damit muss rein 
rechnerisch bei einem Ausfall von einem Innenteil der Rotlichtanlagen von einem durchschnittlichen 
Minderertrag von ca. 106.462 EUR pro Jahr ausgegangen werden.
Die fünf Radarwagen des Ordnungsamtes sind mit acht Geschwindigkeitsmessgeräten ausgestattet 
und erbrachten im Jahr 2013 insgesamt 107.150 Anzeigen. Diese zogen Erträge in Höhe von 
2.551.856,89 EUR nach sich. Damit muss rein rechnerisch bei einem Ausfall von einem Messgerät 
in den Radarwagen von einem durchschnittlichen Minderertrag von ca. 318.982 EUR pro Jahr 
ausgegangen werden.
Mit fünf Innenteilen der stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen wurden im Jahr 2013 
43.495 Anzeigen erfasst. Diese erbrachten Erträge in Höhe von 1.117.659,49 EUR. Damit muss rein 
rechnerisch bei einem Ausfall von einem o. g. Innenteil von einem durchschnittlichen Minderertrag 
von ca. 223.532 EUR pro Jahr ausgegangen werden.
Das Vorhaben ist alternativlos, wenn der gegenwärtig erreichte Stand der Gewährleistung der 
Verkehrssicherheit durch Verkehrsüberwachungsanlagen mindestens gehalten werden soll.
Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2013 der Verkehrsüberwachungsanlagen ist per 31.05.2014 
festzustellen, dass sich ein Abbau der Mindererträge (in 2013 rund 660.000 EUR) in Höhe von       
ca. 260.000 EUR abzeichnet. Damit erhöhen sich analog auch die Mindererträge bei 
Nutzungsausfall der einzelnen Verkehrsüberwachungsanlagen.
In der Ausführung bestünde die theoretische Möglichkeit des Ersatzes durch Anlagen anderer 
Hersteller. Da die Anlagen sowie die Auswerteschiene allerdings untereinander nicht kompatibel 
sind, müsste nicht nur der Austausch in einem Zuge erfolgen, sondern auch die nicht zu 
ersatzbeschaffenden Anlagenteile und Geräte sowie die erforderlichen Tiefbauleistungen finanziert 
werden. Der Aufwand hierfür würde geschätzt ca. vier bis sechs Millionen EUR betragen und wäre 
demnach nicht wirtschaftlich.
Nur mit der kontinuierlichen Ersatzbeschaffung der Messanlagen kann in den nächsten Jahren 
gesichert werden, dass Ausfälle minimiert und erhebliche Verluste bei den Erträgen aus 
Ordnungswidrigkeiten im fließenden Verkehr vermieden werden.
4 von 8 in Zusammenstellung
4. Finanzierung
Der voraussichtliche Wertumfang (inkl. MwSt) gemäß § 3 VgV beträgt 824.000 EUR. Der 
Lieferzeitraum umfasst die Jahre 2014 bis 2019 laut Anlage 2.
Die Einordnung in den Finanzhaushalt, Kostenart 7832 6200 / PSP-Element 7.0000212.710.020 
„Erwerb Maschinen und Geräte (Verkehrsüberwachung)“ stellt sich wie folgt dar.
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Planansatz 167.000 € 105.000 € 200.000 € 195.000 € 195.000 € -
Mittelbedarf für Verkehrs                               
überwachungstechnik
150.000 € 156.000 € 191.000 € 182.000 € 183.000 € 164.000 €
geplante Mittel für Verkehrs                               
überwachungstechnik
150.000 € 105.000 € 125.000 € 110.000 € 170.000 € -
investives Defizit für Verkehrs                               
überwachungstechnik
- -51.000 € -66.000 € -72.000 € -13.000 € -
Für das Jahr 2014 stehen ausreichend Mittel für die Ersatzbeschaffungen zur Verfügung. Für die 
folgenden Jahre 2015 bis 2018 wurden die durch das Ordnungsamt angemeldeten Mehrbedarfe  im 
Rahmen der Beigeordnetengespräche zum Teil anerkannt und die die Ansätze um jeweils 100.000 
EUR pro Jahr erhöht. Unter Berücksichtigung dessen sind in der laufenden Haushaltsplanung für 
den Doppelhaushalt 2015/2016 damit 105.000 EUR bzw. 125.000 EUR für die Ersatzbeschaffungen 
verfügbar. In der mittelfristigen Haushaltsplanung für 2017 und 2018 sind gegenwärtig 110.000 EUR 
und 170.000 EUR eingestellt.
Daraus ergibt sich nach derzeitigem Planungsstand für das Ordnungsamt für den Zeitraum von 2015 
bis 2018 eine zur Verfügung stehende Gesamtsumme in Höhe von 824.000 EUR gemäß der 
Aufstellung in Anlage 2.
Aufgrund dessen, dass der Bereich Verkehrsüberwachung bereits den überwiegenden Anteil der 
investiven Mittel des Ordnungsamtes bindet, ist auch eine weitere Verschiebung innerhalb des 
Investitionsbudgets des Ordnungsamtes unter den derzeitigen Voraussetzungen nicht zielführend. 
Eine Deckung zu Lasten weiterer geplanter Investitionen, wie z. B. der Ersatzbeschaffung von 
Mobilen Datenerfassungsgeräten, dem Umbau der geplanten Radarfahrzeuge oder der 
Ersatzbeschaffung der Aufrufanlage, ist nicht möglich.
Eine teilweise Verschiebung der Beschaffung in die Jahre 2020ff hat nicht nur zur Folge, dass die 
bereits zum geplanten Ersatzbeschaffungszeitpunkt überalterten Geräte noch länger einsatzfähig 
gehalten werden müssen. Auch stehen voraussichtlich bereits 2021 die nächsten vier Geräte mit 
einem geschätzten Auftragswert von ca. 160.000 EUR zur Ersatzbeschaffung an, so dass eine 
planmäßige Ersatzbeschaffung auf absehbare Zeit nicht erreicht werden wird.
Anlagen:
1 Übersicht Ersatzbeschaffungsbedarf Verkehrsüberwachungstechnik
2 Planung Ersatzbeschaffungstechnik 2014 - 2019
5 von 8 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Verwaltungsausschuss vom 07.01.2015 
zu 5.2. Ersatzbeschaffung Verkehrsüberwachungstechni k 2014 bis 2019 - 
Ausführungsbeschluss 
Vorlage: DS-00485/14 
Beschluss: 
Der Ausführungsbeschluss über die Ersatzbeschaffung von V erkehrsüberwachungstechnik mit 
einem Auftragsvolumen in Höhe von 824.000 EUR gemäß Anlage 2 wird bestätigt. Die für die 
Ersatzbeschaffung erforderlichen Mittel in Höhe von insge samt 824.000 EUR sind für das 
Haushaltsjahr 2014 planmäßig veranschlagt sowie im Hausha ltsplanentwurf zum 
Doppelhaushalt 2015/2016 ff. vorgesehen. 
Abstimmungsergebnis: 16/0/0 
Seite: 1/1 
6 von 8 in Zusammenstellung
Anlage 1
Übersicht Ersatzbeschaffungsbedarf Verkehrsüberwachungstechnik  2014 - 2019
Haushaltsjahr Anlagenbezeichnung Seriennr. Aktivdatum ND - Ende Kosten geplante Mittel
2014
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) + Außengehäuse 802 863 / 2700 12.02.1993 2007 46.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 803 863 / 2701 12.02.1993 2007 41.000,00
speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen 0312-005/92 01.01.1992 2006 52.000,00
Außengehäuse für TPH-S Innenteil (Geschwindigkeitsüberwachung) 11.000,00
150.000,00 150.000,00
2015
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) + Außengehäuse 804 151 / 60 011 12.02.1993 2007 46.000,00
speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen 0408-005/94 01.01.1994 2008 55.000,00
speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen 0313-005/92 01.01.1992 2006 55.000,00
156.000,00 105.000,00
2016
Traffipax TPH-S Innenteil (Geschwindigkeitsüberwachung) + Traffitower 802 875 / 2689 01.01.1995 2009 81.000,00
speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen 0409-005/94 01.01.1994 2008 55.000,00
speedophot Innenteil Frontanlage Radarwagen 504-001/0780 11.02.1999 2013 55.000,00
191.000,00 125.000,00
2017
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) + Außengehäuse 802 863 / 60 001 19.09.1997 2011 46.000,00
Traffipax TPH-S Innenteil (Geschwindigkeitsüberwachung) + Traffitower 593-031 / 60079 19.06.2000 2014 81.000,00
speedophot Innenteil Frontanlage Radarwagen 504-001/0798 25.02.1999 2013 55.000,00
182.000,00 110.000,00
2018
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) + Außengehäuse 593-030 / 60 036 19.06.2000 2014 46.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 037 19.06.2000 2014 41.000,00
speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen 504-006/0987 06.08.2003 2017 55.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 038 19.06.2000 2014 41.000,00
183.000,00 170.000,00
2019
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 058 24.04.2002 2016 41.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 059 24.04.2002 2016 41.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 060 24.04.2002 2016 41.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 061 24.04.2002 2016 41.000,00
164.000,00 164.000,00
grau hinterlegte Geräte können aufgrund Investitionsdefizit nicht im jeweiligen Haushaltsjahr beschafft werden
7 von 8 in Zusammenstellung
Anlage 2
Planung Ersatzbeschaffung Verkehrsüberwachungstechnik  nach Budget 2014- 2019
Haushaltsjahr Anlagenbezeichnung Seriennr. Aktivdatum ND - Ende geplante Mittel Kosten Restmittel
2014
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) + Außengehäuse 802 863 / 2700 12.02.1993 2007 46.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 803 863 / 2701 12.02.1993 2007 41.000,00
speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen 0312-005/92 01.01.1992 2006 52.000,00
Außengehäuse für TPH-S Innenteil (Geschwindigkeitsüberwachung) 11.000,00
150.000,00 150.000,00
2015 Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) + Außengehäuse 804 151 / 60 011 12.02.1993 2007 46.000,00
speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen 0408-005/94 01.01.1994 2008 55.000,00
105.000,00 101.000,00 4.000,00
2016 speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen (aus 2015 verschoben) 0313-005/92 01.01.1992 2006 55.000,00
speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen 0409-005/94 01.01.1994 2008 55.000,00
Übertrag + 4.000,00 aus 2015 125.000,00 110.000,00 19.000,00
2017 Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) + Außengehäuse 802 863 / 60 001 19.09.1997 2011 46.000,00
speedophot Innenteil Frontanlage Radarwagen 504-001/0798 25.02.1999 2013 55.000,00
Übertrag + 19.000,00 aus 2016 110.000,00 101.000,00 28.000,00
2018
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) + Außengehäuse 593-030 / 60 036 19.06.2000 2014 46.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 037 19.06.2000 2014 41.000,00
speedophot Innenteil Heckanlage Radarwagen 504-006/0987 06.08.2003 2017 55.000,00
speedophot Innenteil Frontanlage Radarwagen (aus 2016 verschoben) 504-001/0780 11.02.1999 2013 55.000,00
Übertrag + 28.000,00 aus 2017 170.000,00 197.000,00 1.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) aus 2018 verschoben 593-030 / 60 038 19.06.2000 2014 41.000,00
2019
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 058 24.04.2002 2016 41.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 059 24.04.2002 2016 41.000,00
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 060 24.04.2002 2016 41.000,00
Übertrag + 1.000,00 aus 2018 164.000,00 164.000,00 1.000,00
Gesamtauftragswert 2014 bis 2019 823.000,00 *
Verschiebung
nach 2020ff.
Traffipax TPH-S Innenteil (Geschwindigkeitsüberwachung) + Traffitower 802 875 / 2689 01.01.1995 2009 81.000,00 aus 2016 verschoben
Traffipax TPH-S Innenteil (Geschwindigkeitsüberwachung) + Traffitower 593-031 / 60079 19.06.2000 2014 81.000,00 aus 2017 verschoben
Traffipax TPH-III Innenteil (Rotlichtüberwachung) 593-030 / 60 061 24.04.2002 2016 41.000,00 aus 2018 verschoben
Übertrag + 1.000,00 aus 2019 Summe 203.000,00
* Differenz zum Auftragswert von 824.000 EUR ergibt sich aus der erforderlichen Anpassung der Beschaffungsreihenfolge
8 von 8 in Zusammenstellung