Benennung des Gewässers im Naherholungsgebiet "Grüner Bogen" in den Ortsteilen Paunsdorf/Heiterblick, nordwestlich der Hainbuchenallee, in Kammmolchsee bzw. -teich (V/A 529)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00148/14-VSP-001
Datum: 2014-08-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00148/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.09.2014 Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 10.09.2014 Anhörung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Benennung des Gewässers im Naherholungsgebiet "Grüner Bogen" in den 
Ortsteilen Paunsdorf/Heiterblick, nordwestlich der Hainbuchenallee, in 
Kammmolchsee bzw. -teich (V/A 529)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Alternativvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein geeignetes Bürgerbeteiligungsverfahren in den 
genannten Ortsteilen zu veranlassen, um im Ergebnis des Verfahrens die Gewässer benennen zu 
können.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Begründung:
Der Grüne Bogen Paunsdorf entstand bisher im Ergebnis eines umfangreichen 
Bürgerbeteiligungsprozesses.
Die Entwicklung begann Ende der 1990-er Jahre mit einem Zukunftsworkshop. Die Ergebnisse
bildeten die Grundlage für das internationale Wettbewerbsverfahren, das das 
Landschaftsarchitekturbüro Häfner Jimenez Berlin gewann. Die nachfolgenden Planungen und 
Baumaßnahmen wurden von diesem noch andauernden Beteiligungsverfahren begleitet. 
Folgerichtig sollte auch die Benennung des Sees im Ergebnis der Beteiligung vorgenommen 
werden.
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Stadt Leipzig 
01.15/009/12.11 
DB
Verwaltungsstandpunkt 
zu Antrag Nr. V/A 529 vom 1 4.03.2014 eingereicht von Stadträtin Dr. Heymann/Stadtrat Schlegel 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 
Datum: 01.07.2014 TOP: 8.2 vertagt auf: 
Benennung des Gewässers im Naherholungsgebiet "Grüner Bogen" in 
den Ortsteilen Paunsdorf/Heiterblick, nordwestlich der Hainbuchenallee, 
in Kammmolchsee bzw. -teich 
 Zustimmung 
 Zustimmung mit Ergänzung 
 Alternativvorschlag 
 Ablehnung 
 Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
 Sachstandsbericht 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 rechtswidrig und/oder  nachteilig für die Stadt Leipzig. 
Finanzielle Auswirkungen 
Mit Beschluss entstehen Folgekosten 
 nein  ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt 
Eingereicht von 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
Datum/Unterschrift 
Mitwirkend 
Datum/Unterschrift 
Ergebnis der Dienstberatung vom 
 bestätigt  mit Änderungen bestätigt  nicht bestätigt 
Alternativvorschlag: 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein geeignetes Bür gerbeteiligungsverfahren in den genannten 
Ortsteilen zu veranlassen, um im Ergebnis des Verfahrens die Gewässer benennen zu können. 
Begründung: 
Der Grüne Bogen Paunsdorf entstand bisher im Ergebnis eines umfangreichen Bürgerbeteiligungs- 
prozesses. Die Entwicklung begann Ende der 1990-er Jahre mit einem Zukunftsworkshop. Die Ergebnisse 
bildeten die Grundlage für das internationale Wettbewerbs verfahren, das das Landschaftsarchitekturbüro 
Häfner Jimenez Berlin gewann. Die nachfolgenden Planungen und Baumaßnahmen wurden von diesem 
noch andauernden Beteiligungsverfahren begleitet. Folge richtig sollte auch die Benennung des Sees im 
Ergebnis der Beteiligung vorgenommen werden.