Für einen flüssigen und sicheren innerstädtischen Verkehr
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06948-VSP-01
Datum: 2022-04-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06948-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Für einen flüssigen und sicheren innerstädtischen Verkehr
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 17.05.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 18.05.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung x  Ablehnung zu „Übersicht“ und 
„Maßnahmepaket“
 Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Der Sachverhalt wird bereits berücksichtigt.
Räumlicher Bezug
Stadtgebiet Leipzig
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
x  Sonstiges: Antrag
Im Zusammenhang mit der Demontage der Grünpfeile wird beantragt, dass die Stadtver-
waltung die Verkehrsauswirkungen prüft, ein Maßnahmepaket zur Verhinderung von 
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Rückstaus auflegt und dem Stadtrat berichtet. Der Verwaltungsstandpunkt stellt das 
Verwaltungshandeln dar und erläutert, warum nicht von einem erhöhten Rückstau 
ausgegangen werden kann. Die Übersicht mit dem im Auftrag geforderten Daten kann nicht 
vorgelegt werden, da diese Daten nicht erfasst werden. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
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Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
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Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
entfällt
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
In 2022 müssen aufgrund einer auffälligen Unfalllage oder aufgrund geänderter rechtlicher 
Vorschriften insgesamt 23 Grünpfeile an mehreren Lichtsignalanlagen (LSA) entfernt 
werden. 
Zeitgleich mit der Demontage werden die verkehrlichen Auswirkungen an den jeweiligen 
Lichtsignalanlagen hinsichtlich Rückstau geprüft und wenn erforderlich, Anpassungen an der 
Lichtsignalsteuerung wie beispielsweise die Verlängerung der Grünzeit der betroffenen 
Zufahrt vorgenommen. Der Sachverhalt wird daher bereits berücksichtigt.
Es ist auch davon auszugehen, dass der im Antrag erwähnte Rückstau an der LSA 
Adenauerallee/Rohrteichstraße im Zusammenhang mit der erfolgten Demontage des 
Grünpfeils ein Einzelfall bleibt. An dieser Anlage ist die Verkehrsstärke des 
Rechtsabbiegeverkehrs relativ hoch. In Verbindung mit der vorhandenen separaten 
Rechtsabbiegespur konnten viele Fahrzeugführer den Grünpfeil nutzen. In der Zwischenzeit 
wurde die Grünzeit für den Rechtsabbiegeverkehr deutlich erhöht, so dass sich der Rückstau 
wieder deutlich verringert hat und keine Überstauung der vorgelagerten Knotenpunkte mehr 
zu verzeichnen ist. 
An den übrigen Knotenpunkten sind bis auf zwei Ausnahmen keine separaten 
Rechtsabbiegespuren sondern entweder Mischspuren oder nur eine Zufahrtsspur 
vorhanden. Der Anteil der Fahrzeugführer, die den Grünpfeil nutzen konnten, ist daher 
deutlich geringer, so dass die Demontage des Grünpfeils keinen gravierenden Anstieg des 
Rückstaus erwarten lässt.
An den beiden Anlagen mit separaten Rechtsabbiegespuren sind die Grünzeiten bereits im 
Bestand an die deutlich höheren Verkehrsstärken des zeitgleich freigegebenen Geradeaus- 
bzw. Linksabbiegeverkehrs angepasst, so dass auch hier nicht von einem deutlich höheren 
Rückstau auszugehen ist.
Unabhängig davon kann die beantragte Übersicht mit besonderen Stauschwerpunkten in 
Verbindung mit demontierten Grünpfeilen nicht erstellt werden. Die dafür erforderliche 
Verkehrslage wird derzeit von der Stadt Leipzig nicht erfasst (zu diesem Punkt Ablehnung).
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2. Realisierungs- / Zeithorizont 
Jeweils zeitgleich mit der Demontage der Grünpfeile in 2022
Anlage/n
Keine
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