Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Aussetzung der Partnerschaft für Demokratie „Leipzig. Ort der Vielfalt.“ (A 0224/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05182
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05182 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Aussetzung der Partnerschaft für Demokratie „Leipzig. Ort der Vielfalt.“ (A 0224/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Energetische Sanierung der Oberschule Liebertwolkwitz (OR 0073/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05183
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05183 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
 
Betreff: 
Energetische Sanierung der Oberschule Liebertwolkwitz (OR 0073/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Stadtrat beschließt die energetische Sanierung der Oberschule  Liebertwolkwitz mit 
einer   
zu bereitstellenden Gesamtsumme von ca. 285.000.00 Euro 
A -- Bauwerksabdichtung im Bereich Anbau West mit Abriss, 
B -- Rekonstruktion der Fenster incl. Verschattung 
C -- Verlegung der Elektroanschlüsse und Sicherheitstechnik in neuen Hausanschlussraum 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stärkung der Kita- u. Schulsozialarbeit in Leipzig
(Neufassung zu den Anträgen A 0169/21/22 und A 0147/21/22) (A 0169/ 21/22-01-NF)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05184
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05184 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Stärkung der Kita- u. Schulsozialarbeit in Leipzig 
(Neufassung zu den Anträgen A 0169/21/22 und A 0147/21/22) (A 0169/ 21/22-01-NF) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Zur Einführung der Kitasozialarbeit werden 2022 drei VzÄ geschaffen, diese werden an 
notwendigen Schwerpunkteinsatzorten Verwendung 
 finden. Zielstellung ist eine Aufstockung in den folgenden Jahren. 2. Zur Ausstattung von 
jährlich zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit nach der zu überarbeitenden 
Prioritätenliste der Stadt Leipzig werden 
in den Doppelhaushalt 2021/22 die notwendigen Personal- und Sachmittel eingestellt 
(jährlich zwei weitere VzA sowie Sachmittel). Insgesamt sollen  
demnach bis Ende 2022 vier weitere Schulen mit Schulsozialarbeit ausgestattet werden. 3. 
Alle Stellen sind jeweils ab August des jeweiligen Jahres zu besetzen. 4. Die Verwaltung 
wird beauftragt, sich gegenüber dem Freistaat dafür einzusetzen, dass die im 
Koalitionsvertrag verankerte Förderung der 
Kita-Sozialarbeit im Haushalt des Freistaates 2021/2022 berücksichtigt wird. Zusätzlich wird 
die Verwaltung beauftragt die Förderung im Bereich  
der Grundschulen durch Landesmittel dezidiert einzufordern. (vgl. Koalitionsvertrag S. 99 
Bereich Jugend und Senioren). 5. Zur Stärkung der Qualitätssicherung im Bereich 
Schulsozialarbeit werden unter Berücksichtigung des Antrages A 0004/21/22 insgesamt 
weitere 
Aufwendungen i.H. von 176.500 € bereitgestellt. Der Antrag A 0004/21/22 wird darunter 
subsumiert. 
  
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2 von 2 in Zusammenstellung
Mehr „Grün macht Schule“   (A 0037/ 21/22-01-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05185
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05185 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Mehr „Grün macht Schule“   (A 0037/ 21/22-01-ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Aufstockung des Programms "Grüne macht Schule" und dadurch eine verstärkte 
Gestaltung grüner Schulhöfe werden für das Haushaltsjahr 2022 20.000 Euro zur Verfügung 
gestellt. 
  
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2 von 2 in Zusammenstellung
Café Waldi Öffentliches Projektcafé (BE 0056/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05186
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05186 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Schwarz, Christina 
 
 
 
Betreff: 
Café Waldi Öffentliches Projektcafé (BE 0056/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sanierung Werk 2 (Kulturfabrik Leipzig e. V.)  (A 0003/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05187
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05187 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Th. Kumbernuß; M. Götze; M. Lazar; Ch. Zenker 
 
 
 
Betreff: 
Sanierung Werk 2 (Kulturfabrik Leipzig e. V.)  (A 0003/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Um die Sanierung des Werk 2 (Kulturfabrik Leipzig e. V.) zu sichern, werden im 
Doppelhaushalt 2021/22 für das Jahr 2022 50.000 €  
für Planungskosten bereitgestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
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2 von 2 in Zusammenstellung
Vorbereitung Jubiläumsfeier 700 Jahre Mölkau anno 2024 (OR 0059/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05188
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05188 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Vorbereitung Jubiläumsfeier 700 Jahre Mölkau anno 2024 (OR 0059/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Vorbereitung der Jubiläumsfeier 700 Jahre Mölkau anno 2024  werden Mittel in Höhe 
von 10.000 EUR pro Jahr in den Haushaltsplan 
2021/2022 eingestellt. 
  
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2 von 2 in Zusammenstellung
Erneuerung der Dacheindeckung des Nebengebäudes (Gaststätte "Zur Marketenderin") in der Alten Tauchaer Str. 1 (OR 0066/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05189
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05189 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
 
Betreff: 
Erneuerung der Dacheindeckung des Nebengebäudes (Gaststätte "Zur 
Marketenderin") in der Alten Tauchaer Str. 1 (OR 0066/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
In den Doppelhaushalt 2021/2022 werden finanzielle Mittel von 471.420,60 EUR für die 
Erneuerung der Dacheindeckung des Nebengebäudes in  
der Alten Tauchaer Str. 1, in 04288 Leipzig (Gaststätte "Zur Markenderin") sowie für die 
weiteren Arbeiten, die mit dem vom Kulturamt beauftragten  
Gutachten in der Variante 2. festgestellt wurden, eingestellt. 
  
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2 von 2 in Zusammenstellung
Dynamisierung der Förderung für die Freie Szene Kultur nicht reduzieren  (A 0048/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05190
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05190 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Dynamisierung der Förderung für die Freie Szene Kultur nicht reduzieren  (A 0048/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Haushaltsansatz 2021/2022 der Fördermittel  zur Förderung von  
Projekten und Einrichtungen der freien Kunst und Kultur, welcher im Planentwurf 2021/2022 
bereits gegenüber 2020 
um jeweils 1% dynamisiert wurde,  wird darüber hinaus wie folgt erhöht: 2021: 
Dynamisierung von 1 Prozent  gegenüber  HH-Ansatz Vorjahr, entspricht einem Mehrbedarf 
von  75.000 € 2022: Dynamisierung von 1 Prozent gegenüber HH-Ansatz Vorjahr, entspricht 
einem Mehrbedarf von 155.000 € Darunter subsumiert wird der Antrag A 0185/21/22. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
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2 von 2 in Zusammenstellung
Brandschutztechnische Ertüchtigung des Budde-Hauses (A 0076/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05191
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05191 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Brandschutztechnische Ertüchtigung des Budde-Hauses (A 0076/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die bereits eingestellten HH-Mittel in Höhe von 100.000 € werden in das Jahr 2021 
übertragen. In Abhängigkeit der Ergebnisse der Leistungsphasen 1 und 2 sind ggf. weitere 
Mittel unterjährig zur Verfügung zu 
stellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sporthistorische Route weiter ausbauen (A 0126/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05192
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05192 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Sporthistorische Route weiter ausbauen (A 0126/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für 2021 und 2022 jeweils 15.000 EUR für den 
weiten Ausbau der Sportroute des  
Stadtgeschichtlichen Museums bereitgestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Bandhaus 2.0 (A 0124/ 22-zurückgezogen)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05193
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05193 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Bandhaus 2.0 (A 0124/ 22-zurückgezogen) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Dynamisierung Fördermittel für die Freie Szene (A 0185/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05194
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05194 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Dynamisierung Fördermittel für die Freie Szene (A 0185/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlussvorschlag A 0048/21/22 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Rückführung von Rückläufen in die Förderung der Freien Szene (A 0182/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05195
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05195 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Rückführung von Rückläufen in die Förderung der Freien Szene (A 0182/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Im laufenden Haushaltsjahr nicht abgerufene bzw. zurückgezahlte Fördermittel werden in 
das Folgejahr übertragen, sodass die Rücklaufmittel im darauffolgenden Haushaltsjahr 
zusätzlich zur Förderung der freien Kunst und Kultur eingesetzt werden können. 2. Im 
Rahmen der geltenden Mittelverwendungsfrist können städtische Fördermittel für Kosten 
eingesetzt werden, die im Folgejahr im Zuge der Projektumsetzung von verschobenen 
Projekten entstehen. Die vollständige Auszahlung der Fördermittel erfolgt auf Abruf durch 
den Fördermittelempfänger bis zum Kassenschluss des laufenden Haushaltsjahres. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
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2 von 2 in Zusammenstellung
Fortführung des OUTS:DE-Festivals in 2021 (A 0201/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05196
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05196 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR Th. Kumbernuß; J. Kasek; M. Gehrt; A. Körner; M. Götze; B. Sander; A. Kaleri 
 
 
 
Betreff: 
Fortführung des OUTS:DE-Festivals in 2021 (A 0201/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlussvorschlag zur Neufassung zu A 0019/21/22-01 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sanierung des Projektes "Bandhaus 2.0" (A 0199/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05197
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05197 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR Th. Kumbernuß; SR A. Körner; SR C. Schulze; SR M. Gehrt; SR J. Kasek; SR C. 
März; SR B. Sander; SR A. Kaleri; SR M. Weickert; SR A. Niermann; SR S. Matzke 
 
 
 
Betreff: 
Sanierung des Projektes "Bandhaus 2.0" (A 0199/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Sanierung des Projektes "Bandhaus 2.0" in der Saarländer Straße 7 werden im 
Doppelhaushalt 2021/22 
für das Jahr 2022 150.000 EUR Planungsmittel bereitgestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Umsetzung der Strategie und Richtlinie Kunst im öffentlich Raum und Kunst am Bau (A 0186/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05198
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05198 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR M. Gehrt; SR A. Körner; SR Ch. Schulze; SR M. Götze; SR A. Kaleri; SR C. März; SR 
Th. Kumbernuß; SR B. Sander 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung der Strategie und Richtlinie Kunst im öffentlich Raum und Kunst am Bau 
(A 0186/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Umsetzung der „Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum 
und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen“  
werden mindestens 50.000 € jährlich für den Bereich Kunst im öffentlichen Raum in den 
Doppelhaushalt 2021/22 eingestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Arbeitsstipendien für Künstler*innen aller Sparten (A 0184/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05199
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05199 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR M. Gehrt; SR A. Körner; SR M. Götze; SR A. Kaleri; SR B. Sander; SR Th. 
Kumbernuß 
 
 
 
Betreff: 
Arbeitsstipendien für Künstler*innen aller Sparten (A 0184/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Finanzierung des Arbeitsstipendienprogramms sowie dafür notwendige Mittel zur 
Bearbeitung sollen mit einem Volumen von 150.000 EUR aus den 
 planmäßigen Haushaltsmitteln zur Förderung von Einrichtungen und Projekten der freien 
Kunst und Kultur erfolgen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verzicht auf Baumaßnahme Kulturzentrum naTo (A 0217/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05200
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05200 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Verzicht auf Baumaßnahme Kulturzentrum naTo (A 0217/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Mittelstreichung "Werk II" (A 0233/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05201
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05201 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Mittelstreichung "Werk II" (A 0233/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Mittelstreichung "Conne Island" (A 0232/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05202
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05202 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Mittelstreichung "Conne Island" (A 0232/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
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Open-Air-Fläche für Kulturveranstaltungen und Freiflächenkonzept schaffen
(Neufassung zu A 0019/21 und A 0121/21) (A 0019/ 21/22-01-NF)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05203
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05203 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion; CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Open-Air-Fläche für Kulturveranstaltungen und Freiflächenkonzept schaffen 
(Neufassung zu A 0019/21 und A 0121/21) (A 0019/ 21/22-01-NF) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für die Bereitstellung einer geeigneten 
Freifläche (möglichst im kommunalen Eigentum), die als Open-Air-Livemusikspielstätte für 
städtische als auch private Einrichtungen und Veranstaltungen in den witterungsbedingt 
geeigneten Monaten April bis September zur Verfügung stehen soll, für 2021 und 2022 
jeweils 200.000 Euro in den Haushalt eingestellt. 2. Die Stadtverwaltung prüft, welche 
kommunale Flächen für ein solches Vorhaben verfügbar wären - über bereits geprüfte 
Flächen hinaus - und wie die Nutzung dieser Flächen auch über 2021 und 2022 hinaus 
ermöglicht werden kann. Bei der Identifizierung potenzieller Flächen sollen Akteure aus der 
Kultur- und Clubszene involviert werden. 3. Auf Grundlage der Erfahrungen mit der 
Veranstaltungsreihe “outs:de – Kultur unter freiem Himmel” wird die Verwaltung beauftragt, 
ein Frei- und Veranstaltungsflächenkonzept zu entwickeln und dabei auch auf die Expertise 
von Vertretern der Kultur- und Clubszene zurückzugreifen. Unter diesem Antrag ist der 
Antrag A 0201/ 21 subsumiert. 
  
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Dachsanierung Alte Tauchaer Straße 1 (Liebertwolkwitz) (A 0125/ 21/22-02-NF)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05204
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05204 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Dachsanierung Alte Tauchaer Straße 1 (Liebertwolkwitz) (A 0125/ 21/22-02-NF) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
In den Doppelhaushalt wird für 2022 ein Betrag von 50.000 € als Planungsmittel für die 
Erneuerung der Dacheindeckung des Nebengebäudes in  
der Alten Tauchaer Str. 1, in 04288 Leipzig, eingestellt. Die Bereitstellung der Planungsmittel 
wird vom Vorliegen einer entsprechenden 
Museumskonzeption bis Ende 2021 abhängig gemacht. Um die notwendigen Arbeiten dann 
im Jahr 2023 ausführen lassen zu können, wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe 
von 300.000 € in den 
 Haushalt aufgenommen. 
  
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Open-Air-Fläche für Kulturveranstaltungen und Freiflächenkonzept schaffen (A 0019/ 21/22-02-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05205
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05205 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR Christopher Zenker; SR Michael Weickert; SRin Mandy Gehrt; SR Thomas 
Kumbernuss; SRin Anette Körner; SR Sascha Matzke 
 
 
 
Betreff: 
Open-Air-Fläche für Kulturveranstaltungen und Freiflächenkonzept schaffen (A 0019/ 
21/22-02-ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für die Bereitstellung einer geeigneten Freifläche 
(möglichst im kommunalen Eigentum), die als Open-Air-Livemusikspielstätte für städtische 
als auch private Einrichtungen und Veranstaltungen in den witterungsbedingt geeigneten 
Monaten April bis September zur Verfügung stehen soll, für 2021 und 2022 jeweils 200.000 
Euro zusätzlich in den Kulturhaushalt eingestellt. Diese Mittel sollen auch zur Finanzierung 
des „outs:de“-Festivals im Jahr 2021 und ggf. auch im Jahr 2022 verwendet werden und 
nicht aus den Fördermitteln für die Freie Szene entnommen werden. 
  
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Festsetzung Haushaltsansatz der Honorarkräfte der Volkshochschule (A 0173/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05206
Datum: 2021-11-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-05206
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Festsetzung Haushaltsansatz der Honorarkräfte der Volkshochschule (A 
0173/ 22)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 31.03.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Haushaltsansatz für die Honorarlehrkräfte an der Volkshochschule wird in 2021 auf 2 
Mio. und im Jahr 2022 auf 2,37 Mio. € festgeschrieben.
Anlage/n
Keine
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Wohnungssuche für Geflüchtete stärken (A 0074/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05207
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05207 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Wohnungssuche für Geflüchtete stärken (A 0074/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
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