Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums am Standort "Prager Spitze" Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig -  entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00320
Datum: 2019-11-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00320 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums am Standort "Prager Spitze" 
Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig -  entsprechend § 24 Sächsisches 
Schulgesetz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
SBB Mitte   Anhörung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  22.01.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2022/23 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am Standort 
„Prager Spitze“, Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig ein neues fünfzügiges 
Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule an der Prager Spitze“. 
 
2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 
2020/21, in einem Vorinterim aufgebaut.  
 
3. Bis zur Inbetriebnahme des neuen Schulobjektes am Standort „Prager Spitze“ werden die 
Klassen am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04103 Leipzig unterrichtet.  
 
4. Das Gymnasium wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Neuen Nikolaischule, 
Schönbachstraße 17, in 04299 Leipzig geführt.  
 
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für 
Kultus. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Leipzig-Mitte, Leipzig-Südost.  
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 

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Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums „Schule an der Prager Spitze“ zur 
Sicherung der Versorgung mit Kapazitäten für die Gymnasien in Leipzig. 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 
Aufwendungen 
 
Schulsachbearbeiter  
 
 
 
 
 
 
 
 
2020 
2021 
2022 
2023 
2024 
2025 
2026 
2027 
 
 
 
 
 
 
 
8.635 
23.083 
31.754 
50.958 
74.179 
92.131 
109.683 
121.860 
 
 
 
 
 
 
1.100.21.7.1.01.03 
1.100.21.7.1.01.03 
1.100.21.7.1.01.24 
1.100.21.7.1.01.24 
1.100.21.7.1.01.24 
1.100.21.7.1.01.24 
1.100.21.7.1.01.24 
1.100.21.7.1.01.24 
 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des Schulentwick-
lungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der schulischen 
Angebote, hier im gymnasialen Bereich. Zielstellung ist die Bereitstellung von Kapazitäten an 
einem von mehreren Stadtgebieten gut erreichbaren Standort. Im Rahmen „Leipzig 2030 - 
Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die Einrichtung des Gymnasiums 
im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita-und Schulangebote. Die Vorlage entspricht 
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zugleich der Zielstellung im INSEK zum Quantitativen Ausbau und zur qualitativen 
Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem 
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die 
sich daraus ableitenden Aufgaben und Maßnahmen werden im Schulentwicklungsplan der 
Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070) aufgeführt. Die Umsetzung der aufge-
führten Maßnahmen orientiert sich bei den weiterführenden Schulen an den bestehenden 
operativen Möglichkeiten zur zeitnahen Realisierung (Verfügbarkeit, bauvorbereitende 
Maßnahmen, Umsetzungszeiträume). Gegenstand der Vorlage ist die Sicherstellung der 
ausreichenden Versorgung von gymnasialen Schulplätzen in der Stadt Leipzig.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Es erfolgt die Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums, entsprechend § 24 des 
sächsischen Schulgesetzes. Dazu wird die Einrichtung eines Vorinterims am Barnet-Licht-
Platz (Kregelstraße 3) zum Schuljahr 2020/21 erfolgen. Die Schule soll ab dem Schuljahr 
2022/23 als eigenständige Schule betrieben werden. Die Fertigstellung des Standortes 
„Prager Spitze“ (Phillipp-Rosenthal-Straße) sowie der Umzug sind zum Schuljahr 2023/24 
vorgesehen. 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
 Mit Schuljahresbeginn 2022/23 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am 
Standort „Prager Spitze“, Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig ein neues 
fünfzügiges Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule an der Prager 
Spitze“. 
 Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem 
Schuljahr 2020/21, in einem Vorinterim aufgebaut.  
 Bis zur Inbetriebnahme des neuen Schulobjektes am Standort „Prager Spitze“ 
werden die Klassen am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04103 Leipzig 
unterrichtet.  
 Das Gymnasium wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Neuen 
Nikolaischule, Schönbachstraße 17, in 04299 Leipzig geführt.  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
In der Vorlage Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-
06070) wurden Standorte für die Einrichtung weiterer neuer Gymnasien aufgeführt. Dazu 
zählt auch der Standort „Prager Spitze“. Auf dem Areal besteht die Möglichkeit, ein fünf-
zügiges Gymnasium zu errichten. In dem dafür erforderlichen Bau-und Planungsbeschluss 
werden die erforderlichen finanziellen Aufwendungen sowie Folgekosten detailliert 
ausgewiesen. 
Für den Um/Auszug der Klassen vom Standort am Barnet-Licht-Platz in das Gebäude 
„Schule an der Prager Spitze“ sind während der Haushaltplanung 2023/24 Umzugskosten in 
Höhe von 20.000 € für das Jahr 2023 im PSP-Element 1.100.21.7.1.01.24 einzuplanen. 
 
 
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Mit Schuljahresbeginn 2020/21 erhält die Neue Nikolaischule für die Außenstelle am 
Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) die Erweiterung der Stelle für eine/n Schulsach-
bearbeiter/-in. Diese wird schuljahresweise bis zum Schuljahr 2021/22, entsprechend der 
Stellenbemessung, angepasst. Ab dem Schuljahr 2022/23 erfolgt die Zuordnung der Stelle 
Schulsachbearbeiter/-in zur neuen „Schule an der Prager Spitze“ 
Die Folgekosten für den Standort an der Prager Straße werden im Bau-und Planungs-
beschluss zum Schulstandort „Prager Spitze“ separat ausgewiesen.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur 
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum 
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein. 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine.  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen 
gymnasialen Kapazitäten nicht gesichert werden.     
 
 
Anlage:  
 
Anlage 1 – Aufstellung Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in 
 
 
  Anlage 1 
 
Aufstellung Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in 
HH.jahr KlassenstufeKlassenSchülerzahl max. Schülerzahl max. gesamt Bemessung    in VzÄ gem. Bemessungsmodell Kosten 1,0 VzÄ Personalkosten*PSP-Element/SachkontoGyamnisum ab 08/20 5 3 140 140 0,500 41.450 8.635Prager Spitze 6 bis 12 0 0Kalenderjahr 8.635 1.100.21.7.1.01.03bis 07/21 140 0,500 42.694 12.452ab 08/21 5 5 1406 bis 12 5 140 10.631Kalenderjahr 23.083 1.100.21.7.1.01.03bis 07/22 280 0,500 52.558 15.329ab 08/22 5 5 1406 bis 12 10 280 0,750 52.558 16.424Kalenderjahr 31.754 1.100.21.7.1.01.24bis 07/23 420 0,750 54.135 23.684ab 08/23 5 5 140 1,250 54.135 x1,0 22.5566 bis 12 15 420 45.294 x0,25 4.718Kalenderjahr 50.958 1.100.21.7.1.01.24bis 07/24 560 1,250 55.759 x1,0 32.52646.653 x0,25 6.804ab 08/24 5 5 140 1,5006 bis 12 20 420 55.759 34.849Kalenderjahr 74.179 1.100.21.7.1.01.24bis 07/25 700 1,500 57.432 50.253ab 08/25 5 5 140 1,7506 bis 12 25 420 57.432 41.878Kalenderjahr 92.131 1.100.21.7.1.01.24bis 07/26 840 1,750 59.155 60.387ab 08/26 5 5 140 2,0006 bis 12 30 420 59.155 49.296Kalenderjahr 109.683 1.100.21.7.1.01.24bis 07/27 980 2,000 60.930 71.085ab 08/27 5 5 140 2,0006 bis 12 35 420 60.930 50.775Kalenderjahr 121.860 1.100.21.7.1.01.24*basierend auf der Personalausgabenplanung Durchschnitt für Amt 51 für die Entgeltgruppe E6 Neueinstellungen ab 2020 und EL für Folgejahre plus angenommene 3% PersonakostensteigerungE6 N 2020 / 1,000 VzÄ 41.450im ersten Anstellungs-/ SchuljahrE6 2020 / 1,000 VzÄ 49.541
980
1120
0,500 51.027
560
700
840
420
280