Personalaufwand 2016
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03047
Datum: 2016-09-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03047
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Finanzen  
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung  
Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Personalaufwand 2016
 Beschlussvorschlag:
1. Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Budget "11_PA_ZW" - 
zahlungswirksame Personalaufwendungen - in Höhe von 6,6 Mio. € werden bestätigt.
2. Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen im Personalbudget i.Z.m. der personellen 
Absicherung der Betreuung von umA in den kommunalen Inobhutnahmeeinrichtungen i.H. von 2,9 
Mio € erfolgt formal aus der Kostenstelle "Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergeb-
nishaushalt umA" (10983100000). Eine 100%ige Finanzierung der Aufwendungen wird erst in 2017 
erfolgen.
3. Die Deckung der überplanmäßigen Personalaufwendungen für die Erstuntersuchungsstelle für 
Asylbewerber im Gesundheitsamt erfolgt in Höhe von 0,69 Mio. € aus dem PSP-Element 
„Erstuntersuchungsstelle Asylbewerber – EUSA“ (1.100.41.4.0.01.05), Kostenart Erträge Kostener-
stattung/Kostenumlage vom Land (3481 000).
4. Die Deckung für die überplanmäßigen Personalaufwendungen für die Sprachförderung in den 
Kitas erfolgt i.H. von 0,19 Mio. € aus PSP-Element "Kitaprojekt Sprach-Kitas" 
(1.100.36.5.0.01.01.92), in der Kostenart "Zuweisungen/Zuschüsse lfd. Zwecke Bund" (3140 0000).
5. Eine leistungsorientierte Besoldung ist mangels Dienstvereinbarung und Freiwilligkeit der 
Leistung im Jahr 2016 nicht umsetzbar. Durch die Nicht-Inanspruchnahme der geplanten 
Personalaufwendungen „Beamte – Leistungsprämie“ (4011 1300) erfolgt eine Deckung in Höhe 
von 0,3 Mio. €.
6. Die restliche Deckung i.H. von 2,52 Mio. € erfolgt aus der Kostenstelle "Unterjährige 
Finanzierung ohne Deckung im Ergebnishaushalt" (10986000000).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Vorlage Personalaufwand 2016
  31.08.2016 
1 
 
Inhaltsverzeichnis 
Ausgangslage ........................................................................................................................................... 1 
1. Tarifrunde 2016 ................................ ............................................................................................... 2 
2. Tarifrunde 2015 – Sozial- und Erziehungsdienst . ............................................................................ 2 
3. Besoldungsentwicklung 2016 ..................... ..................................................................................... 3 
4. Asyl ........................................... ....................................................................................................... 3 
5. Stellenmehrbedarfe.............................. ........................................................................................... 4 
6. Ausbildung ..................................... .................................................................................................. 4 
7. Unfallumlage ................................... ................................................................................................ 4 
Zusammenfassung ................................................................................................................................... 4 
Gegensteuerungsmaßnahmen ................................................................................................................ 5 
Schlussbemerkung ................................................................................................................................... 5 
 
Ausgangslage  
Im Ergebnis der Haushaltsplanung 2015/2016 sind Per sonalaufwendungen (ohne Sachkonto 4019 
0000 - Honorare; 4421 0000 – Aufwendungen für ehena mtliche Tätigkeit) i. H. v. 344 Mio. € für 2015 
sowie 355,7 Mio. € für 2016 geplant. 
 
Folgende Annahmen liegen der Planung zugrunde:  
  
 Beamte  Tarifbeschäftigte  
Besoldungs -/ Tarifentwicklung  2,4% ab 03/2015  
2,5% für 2016 
2,4% ab 03/2015  
2,5% für 2016 
gehaltswirksame Ausfallzeit  1,0%  2,6%  
Zeitpunkt Nachbesetzung  von 
neuen Stellen 
 i.d.R. 01.07 . des Jahres  
 
Ausgehend vom Plan 2016 wird mit Abrechnungsstand Juli 2016 ein V-IST i.H. v. 362,3 Mio. € (Budget 
11_PA_ZW) prognostiziert. Dies bedeutet eine Abweichung vom Plan i. H. v. rd. 6,6 Mio. €.  
 
Die Abweichung ist vor allem auf die Stellenmehrbed arfe (u. a. im Zusammenhang mit den 
Maßnahmen für Asyl) sowie auf das Ergebnis der Tari frunde für den Sozial- und Erziehungsdienst 
zurückzuführen, welche zum Planungszeitpunkt 2014 n icht bekannt waren und somit nicht 
berücksichtigt werden konnten.  
 
Aufwendungen für Honorare werden nicht durch das Pe rsonalamt bewirtschaftet, aber im Zuge der 
HH-Planung im Budget geplant. In der Prognose werde n diese Aufwendungen jedoch nicht 
berücksichtigt.  
 
Die für die Abweichung maßgeblichen Einflussfaktoren werden im Folgenden kurz beschrieben: 
 
 
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1.  Tarifrunde 2016 
Die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst für die Ta rifbeschäftigten von Bund und Kommunen sieht 
eine Steigerung der Gehälter 
 ab 1.03.2016 um 2,4 Prozent und 
 ab 1.02.2017 um weitere 2,35 Prozent 
vor. Ausbildungsentgelte steigen ab 01.03.2016 um 35 € und ab 01.02.2017 um weitere 30 €. 
 
Weiterhin haben sich die Vertragsparteien auf eine neue Entgeltordnung für den Bereich der 
Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA ) verständigt, welche zum 01.01.2017 in 
Kraft tritt. Zu finanziellen Auswirkungen der neuen  Entgeltordnung kann zum gegenwärtigen 
Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden, diese sin d je nach Tätigkeitsbereichen unterschiedlich 
und im Einzelfall zu prüfen. Um diese zu kompensier en, sieht der Tarifabschluss vor, dass die 
Jahressonderzahlungen der Jahre 2016, 2017 und 2018  auf dem Niveau des Jahres 2015 eingefroren 
werden. Weiterhin wird ab 2017 die Jahressonderzahlung um 4 Prozentpunkte gekürzt. 
 
Auf Grundlage des Planansatzes 2016, d. h. ohne Ber ücksichtigung der zum Zeitpunkt der Planung 
unbekannten Veränderungen, stellt sich die Tarifent wicklung und deren finanzielle Auswirkung wie 
folgt dar: 
 
  Plan    Tarifergebnis 
2016  + 2,5%   + 2,4% 
  (ganzjährig)  (ab 1.3.; d. h. ganzjährig = 2,0%)   
  = 7,5 Mio. €  = 6 Mio. € 
 
Minderaufwand  infolge des Tarifabschlusses i. H. v. ca. 1,5 Mio. €  gegenüber dem ursprünglichen 
Planansatz für 2016. 
2.  Tarifrunde 2015 – Sozial- und Erziehungsdienst 
Im Ergebnis der Tarifeinigung vom 30.09.2015 des So zial und Erziehungsdienstes ergab sich für die 
Beschäftigten der Berufsgruppe Erzieher/-innen sowi e Sozialarbeiter/-innen i. d. R. eine höhere 
Eingruppierung bzw. ein höheres Tabellenentgelt.  
 
Die Nachzahlung für die Erzieher/-innen i. H. v. rd . 1 Mio. € (Zeitraum 07/2015 bis 02/2016) erfolgte 
im Februar 2016. Darüber hinaus sind Mehraufwendungen i. H. v. rd. 0,9 Mio. € (ab 03/2016) gegen-
über der Planung zu berücksichtigen.  
 
Leiter/-innen einer Kindertageseinrichtung (Kita un d Hort) konnten bis zum 30.06.2016 einen Antrag 
auf Höhergruppierung stellen. Von insgesamt 111 Lei ter/-innen haben mit Stand 30.06.2016 bereits 
98 einen Antrag gestellt. Die damit einhergehende K orrektur der Eingruppierung erfolgt sukzessive, 
ebenfalls rückwirkend zum 01.07.2015. Die zu erwart enden Mehraufwendungen belaufen sich auf 
geschätzte 0,39 Mio. €. 
 
Der Mehraufwand  für das HH-Jahr 2016 beläuft sich auf somit auf insgesamt 2,3 Mio. €. 
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3.  Besoldungsentwicklung 2016 
Mit dem „Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der  Versorgungsbezüge 2015/2016“ hat der 
Sächsische Landtag am 10.06.2015 eine Erhöhung der Beamtenbesoldung beschlossen. Diese stellt 
sich wie folgt dar: 
- 03/2015  2,1% 
- 03/2016 2,3%, mind. 75 € 
 
Eine weitere Erhöhung i. H. v. 2,61% ist ab 07/2016  zu erwarten. Diese tritt mit Beschluss des 
„Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundes verfassungsgerichtes zur Verfassungs-
mäßigkeit der Beamtenbesoldung“ (Artikel 1; Abs. 2) in Kraft.  
 
Für das Jahr 2016 ist somit mit Mehraufwendungen  i. H. v. 100 T€ ggü. dem Planansatz zu rechnen. 
4.  Asyl 
Mit Vorlagen VI-DS-01756-NF-004 (RV 28.10.2015) sow ie VI-DS-01334 (RV 17.06.2015) wurden 
insgesamt 250,40 VzÄ zusätzliche Stellen im Zusamme nhang mit Maßnahmen für Asyl eingerichtet, 
gegenwärtig sind rd. 207 VzÄ Stellen besetzt. Die a us dem Abrechnungsstand des II. Quartals 2016 
resultierenden Mehraufwände  belaufen sich aktuell auf rd. 7,3 Mio. € für das Jahr 2016.  
 
Gemäß § 10 (1) des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmeg esetzes (SächsFlüAG) erstattet der Freistaat 
Sachsen den für die Aufnahme und Unterbringung zust ändigen Kommunen die anfallenden Kosten 
über eine Pauschale. Bis 2015 belief sich die Pauschale auf 7.600 €/Person/Jahr. 
 
Aufgrund der stark angestiegenen Anzahl der aufzune hmenden Flüchtlinge sind die Kosten in den 
Kommunen enorm gestiegen, so dass eine Erhöhung der  pauschalen Erstattung ab 2016 vereinbart 
wurde. Auf Basis der bekannten Verhandlungsergebnis se, die noch der abschließenden Gesetzes-
änderung durch den Landtag bedürfen, gestaltet sich die Pauschalerstattung wie folgt: 
 2016: 10.500 €/Person/Jahr 
 2017:  9.558 €/Person/Jahr  
 2018:  9.410 €/Person/Jahr  
 
Mit der pauschalen Erstattung sind alle Kosten, wie  Miete, Ausstattung, Betreibung der Unterkünfte, 
Bewirtschaftung (z.B. Strom, Wasser, Abfallentsorgu ng), Speisenversorgung, Bewachung, soziale 
Betreuung sowie der personelle und sächliche Verwaltungsaufwand abgegolten.  
 
In den genehmigten Stellen sind weiterhin zusätzlic he Stellen zur personellen Absicherung der Be-
treuung von umA in den kommunalen Inobhutnahmeeinri chtungen mit einem Umfang von rd. 
78 VzÄ enthalten. Da für die kommunalen Inobhutnahm eeinrichtungen Entgelte festgesetzt wurden, 
können diese Personalaufwendungen gegenüber dem Lan d abgerechnet werden. Entsprechend 
§ 89d SGB VII sowie § 89f SGB VII wird nach derzeit igem Kenntnisstand von einer 100%igen Refinan-
zierung durch das Land Sachsen ausgegangen. Unter B erücksichtigung, dass die tatsächlich 
entstandenen Kosten pro Einzelfall umA spitz abgere chnet werden müssen, wird mit einem Verzug 
bzgl. der Erstattung von bis zu einem Jahr ausgegan gen. Daher müssen zunächst diese Mehraufwen-
dungen durch die Stadt Leipzig liquiditätsseitig vorfinanziert werden. 
 
Hieraus resultieren Erstattungen von Personalaufwand in Höhe von ca. 2,9 Mio. € 
 
Ebenfalls erstattet werden Personalaufwendungen für  das Personal der Erstuntersuchungsstelle für 
Asylbewerber im Gesundheitsamt. Von der Landesdirek tion werden die tatsächlich entstandenen 
Kosten erstattet. Mit Stand 18.08.2016 sind hierfür  bereits 0,45 Mio. € erstattet wurden, voraus-
sichtlich bis 31.12.2016 rd. 0,69 Mio. €.  
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5.  Stellenmehrbedarfe 
Mit Vorlage VI-DS-01808 wurden gemäß § 77 Abs. 3 Nr . 4 SächsGemo i. V. m. § 9 Nr. 4 Hauptsatzung 
der Stadt Leipzig weitere zusätzliche Stellen mit e inem Gesamtumfang von 73,45 VzÄ genehmigt. Bei 
den genehmigten Stellen handelt es sich u. a. um Pr ojektstellen, die eine vollständige oder überwie-
gende Förderung der Personalaufwendungen erfahren, bei anderen Stellen wurde eingeschätzt, dass 
die Einrichtung auf Grund anstehender Aufgaben oder  Fallzahlenentwicklung nicht bis zur nächsten 
Haushaltsplanung aufschiebbar ist. 
Der Mehraufwand  für das Jahr 2016 beläuft sich auf geschätzte 3 Mio. €. 
Für die Sprachförderung in den Kitas werden durch d en Bund Fördermittel bereitgestellt. Neben 
Sachaufwendungen werden auch Personalaufwendungen für das bestehende Personal gefördert. Der 
ausgereichte Anteil für den Personalaufwand in Höhe  von 0,19 Mio. € kann somit zur Deckung 
herangezogen werden. 
6.  Ausbildung  
Aufgrund der im Jahr 2019 beginnenden signifikanten  Erhöhung der Fluktuation im Verwaltungs-
bereich ist zur Sicherung der bedarfsgerechten Ausb ildung, ausgehend von einer Konstanz der 
Stellen, ein Ausbau der Ausbildungskapazitäten ab d em Ausbildungsjahr 2016/2017 erforderlich. Mit 
Beschluss der Ausbildungsvorlage (VI-DS-1617) wurde  bereits ein Mehraufwand  für Personal i. H. v. 
0,23 Mio. € für 2016 angezeigt. 
7.  Unfallumlage 
Die Unfallkasse Sachsen hat die Unfallumlagesätze e rhöht. Insgesamt ergibt sich ein nicht geplanter 
Mehraufwand  i. H. v. 0,63 Mio. €. 
Zusammenfassung 
Die o. g. veränderten Rahmenbedingungen ggü. der Pl anung der Personalaufwendungen 2015/2016 
waren zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung nicht abse hbar und konnten somit nicht berücksichtigt 
werden. 
 
Insgesamt bedeutet dies einen Mehraufwand  i. H. v. 6,6 Mio. €, welcher sich wie folgt darstellt:   
 
Plan 2016  
 Mio. € 
V-IST 2016 (29.07.2016) 
Mio. € 
355,7 362,3 
Für die Abweichung maßgebliche 
Einflussfaktoren: 
 
1. Tarifrunde 2016 -1,5 
2. Tarifabschluss SuE  2,3 
3. Besoldungsentwicklung 0,1 
4. Mehraufwand für Asyl 7,3 
5. Stellenmehrbedarfe 3,0 
6. Erhöhung Ausbildungsstellen 0,2 
7. Erhöhung Unfallumlage 0,6 
Summe 12,0 
sparsame Personalwirtschaft -5,4 
verbleibender Mehraufwand 6,6 
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Dass die Überschreitung nicht noch größer ausfällt,  ist das Resultat der verzögerten Besetzung bzw. 
Nichtbesetzung von Stellen in Folge der Haushaltssp erre. Durch den Beigeordneten für Allgemeine 
Verwaltung und den Beigeordneten für Finanzen werde n im Zuge von Einzelfallentscheidungen fest-
gelegt, ob Stellen (nach-)besetzt werden können. Bi sher sind für 468 Stellen Anträge auf Stellenbe-
setzung bzw. Nachbesetzung gestellt. Davon sind 126  Stellen zwischenzeitlich besetzt, 272 sind zur 
Besetzung freigegeben und 70 nicht genehmigt.  
 
Somit kann festgehalten werden, dass sich ohne die oben genannten Einflussfaktoren, jedoch mit 
Wirkung der Haushaltssperre, voraussichtlich eine E insparung aufgrund sparsamer Personalwirt-
schaft in Höhe von 5,4 Mio. € ergibt , was einem V-IST von rd. 350,3 Mio. € entspricht. 
 
Gegensteuerungsmaßnahmen 
Das gegenwärtige Verfahren der kritischen Einzelfal lprüfung  zur Genehmigung von Stellenbesetz-
ungen sollte beibehalten werden. Somit ist gesicher t, dass nur die Stellen zur Besetzung genehmigt 
werden, deren (Nach-)Besetzung unabdingbar ist. Auf grund der verzögerten Besetzung bzw. 
Nichtbesetzung von Stellen kommt es zu einer teilwe isen Kompensation der genannten Einfluss-
faktoren. 
 
Gegenwärtig sind 272 Stellen zur Besetzung freigegeben und somit zu besetzen. Bei Umsetzung eines 
Einstellungsstopps könnten die entsprechenden Perso nalaufwendungen eingespart werden. Nach-
teilig wirkt sich dies bei der Besetzung von freige wordenen Stellen (z. B. infolge altersbedingten 
Ausscheidens) aus. Hierbei handelt es sich i. d. R.  um Stellen, die fest in die Arbeitsabläufe integri ert 
und für die Aufgabenerledigung der jeweiligen Fachä mter notwendig sind. Die betreffenden Stellen 
können lediglich intern besetzt werden. Ausgenommen  werden sollten durch Drittmittel geförderte 
Stellen. 
 
Denkbar ist auch das Auslaufenlassen von befristete n Arbeitsverhältnissen. Hierbei sollte jedoch be-
achtet werden, dass diese Beschäftigten sich im Bewerbungsverfahren als Beste durchgesetzt haben. 
Aufgrund des sich abzeichnenden zukünftigen Fachkrä ftemangels sollte eher darauf hingewirkt 
werden, dass bei vorliegender Eignung die betroffen en Mitarbeiter/-innen an die Stadtverwaltung 
gebunden werden. 
 
Schlussbemerkung 
Abschließend ist festzuhalten, dass es bei Hochrech nungen dieser Art eine Vielzahl von Einfluss-
faktoren und somit Unsicherheiten gibt. Unter ander em sind dies gehaltswirksame Auswirkungen, 
welche im individuellen „Verhalten“ der Arbeitnehme r liegen und durch den Arbeitgeber nicht 
beeinflusst werden können.