Schlüsselprodukte der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-02559
Datum: 2016-04-15
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. VI-A-02559
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Vorberatung
Fachausschuss Finanzen Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Schlüsselprodukte der Stadt Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Von den Haushaltsprodukten des geltenden Produktkataloges werden maximal 50 zu 
Schlüsselprodukten mit erhöhter Steuerungsrelevanz erhoben.
2. Zu diesen Schlüsselprodukten gehören insbesondere die in Beschlusspunkt 3 aufgeführten 37 
Produkte. Die Stadtverwaltung legt bis 30.09.2016 einen endgültigen Vorschlag für steuerungsrelevante 
Kennzahlen vor.
3. Schlüsselprodukte der Stadt Leipzig sind insbesondere:
1.100.111201  Personalangelegenheiten
mögliche Kennzahlen
- Dauer bis zur Wiederbesetzung frei werdender Stellen
- Krankenstand
- Arbeitszeitflexibilität
1.100.111203  Allgemeine Rechtsangelegenheiten
mögliche Kennzahlen
- Zahl der anhängigen Gerichtsverfahren, aufgeschlüsselt nach Dezernaten
- Prozesskosten
- Zahl der jährlich abgeschlossenen Gerichtsverfahren, aufgeschlüsselt nach:
    *Stadt gewinnt den Prozess
    *Stadt verliert den Prozess
    *Vergleiche und weitere Kompromisslösungen
1.100.111607  Bürgerämter
mögliche Kennzahlen
- Fallzahlen
- Anzahl Mitarbeiter in Relation zur Einwohnerzahl
- durchschnittliche Wartezeiten (auch aufgeschlüsselt nach Standorten und nach Terminvergabeverfahren)
- Anteil der Online-Terminreservierungen
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1.100.122101 Allgemeine Gefahrenabwehr/ Maßnahmen der allgemeine Sicherheit und Ordnung
mögliche Kennzahlen:
- Anzahl Bußgeldverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten
- Anteil der „erfolgreichen“ Bußgeldverfahren mit Zahlungseingang (Indikator für Qualität der Bescheide)
- Einnahmen aus Bußgeldverfahren in €
- Relation Mitarbeiter StOD/OP-Gruppe zu Einwohnerzahl
- Streifendienststunden StOD/OP-Gruppe insgesamt und durchschnittlich pro Außendienstmitarbeiter
1.100.126002  Abwehrender Brandschutz
mögliche Kennzahlen:
- Einhaltung des Zielerreichungsgrades 90% für die Hilfsfristen Ersteinheit und Ergänzungseinheit
  (gemäß BS-Bedarfsplan)
- evtl. auch: Einhaltung der Mindeststärken der Freiwilligen Ortsfeuerwehren
1.100.211101 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft
1.100.215101 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft
1.100.217101 Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft
1.100.231101 Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft
mögliche Kennzahlen
- Bedarfsdeckung, Zielerreichungsgrad bzgl. Vorgaben Schulentwicklungsplan
- Wirtschaftlichkeit, z.B. Betriebskosten pro Flächeneinheit oder Schulklasse
- Anteil barrierefreier Schulgebäude am Gesamtbestand
1.100.252001  Museum für Angewandte Kunst
1.100.252003  Stadtgeschichtliches Museum
1.100.252004  Museum der Bildenden Künste
mögliche Kennzahlen jeweils
- Besucherzahlen
- Zuschuss pro verkaufte Eintrittskarte
- Anteil selbst akquirierter Drittmittel
- Zahl der jährlichen Sonderausstellungen
- Aufwand zur Werterhaltung der Bestände
1.100.261001  Schauspiel Leipzig
1.100.261002  Theater der Jungen Welt
1.100.261003  Oper Leipzig
1.100.262003  Gewandhaus zu Leipzig
mögliche Kennzahlen jeweils
- Auslastung
- Zuschuss pro verkaufte Eintrittskarte
- Anteil selbst akquirierter Drittmittel
1.100.263001  Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“
mögliche Kennzahlen
- Zuschuss pro Schüler
- durchschnittliche Wartezeiten
- Relation zwischen fest angestellten und freien Mitarbeitern
 1.100.312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung
mögliche Kennzahlen
- Fallzahlen, insbesondere in Relation zur Gesamtbevölkerung
- Fallkosten
1.100.313901 Projekt Unterbringung von Flüchtlingen
mögliche Kennzahlen
- Investitionskosten pro neu geschaffenem Platz
- Betriebskosten pro Platz
- Mehrkosten pro Platz aufgrund höherer städtischer Standards gegenüber Vorgaben des Landes
- Ziel gleichmäßige Verteilung im Stadtgebiet: Indikator Anteil Flüchtlinge an der Gesamtbevölkerung des  
  Stadtbezirkes bzw. Ortsteils, Abweichung dieses Wertes vom Durchschnitt Gesamtstadt
1.100.343002 Betreuungsleistungen durch den Allgemeinen Sozialdienst ASD
mögliche Kennzahlen
- Fallzahlen insbesondere in Relation zur Gesamtbevölkerung, Fallzahlen pro Mitarbeiter
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- Fallkosten
- Anteil erfolgreich abgeschlossener Fälle
1.100.362001 Jugendarbeit, Teilprodukt: Schulsozialarbeit
1.100.363101 Jugendsozialarbeit/Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, Teilprodukt:
                       Schulsozialarbeit
mögliche Kennzahlen:
- Quote Schulabstinenzler
- Quote Schulabbrecher
1.100.363301  Hilfen zur Erziehung
mögliche Kennzahlen
- Fallzahlen insbesondere in Relation zur Gesamtbevölkerung, Fallzahlen pro Mitarbeiter
- Fallkosten ambulante Hilfen, Fallkosten stationäre Hilfen
- Anteil erfolgreich abgeschlossener Fälle
1.100.365001 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder und in Kindertagespflege
mögliche Kennzahlen
- Zielerreichungsgrad bzgl. Vorgaben Kita-Bedarfsplanung und Erfüllung Rechtsanspruch auf einen Platz,
 Auslastung
- Betriebskosten pro Platz
1.100.424101  Sportstätten und Sporteinrichtungen
mögliche Kennzahlen zur
- Bedarfsdeckung (z.B. Hallenfläche in Relation zur Einwohnerzahl)
- Auslastung
- Wirtschaftlichkeit
1.100.424201 Sportbäder Leipzig GmbH
mögliche Kennzahlen zur
- Bedarfsdeckung (z.B. Zahl der Hallen/Bahnen bzw. Wasserfläche in Relation zur Einwohnerzahl)
- Auslastung
- Wirtschaftlichkeit (z.B. Zuschuss pro Besucher)
1.100.511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung
mögliche Kennzahlen
- Anzahl abgeschlossener B-Plan-Verfahren pro Jahr mit Anzahl des dadurch ermöglichten Wohnungsbaus  in
  WE und der dadurch ermöglichten Gewerbebauten mit Zahl voraussichtlicher Arbeitsplätze
- Anzahl der Baugenehmigungen, die durch abgeschlossene B-Plan-Verfahren ermöglicht wurden
1.100.521001 Baugenehmigung und sonstige baurechtliche Entscbeidungen
mögliche Kennzahlen
- Zahl erteilter Baugenehmigungen, Zahl versagter Genehmigungen
- durchschnittliche Bearbeitungszeit
- durchschnittliche Fallzahl Verfahren pro Mitarbeiter
1.100.522001 Wohnungsbauförderung (ASW)
mögliche Kennzahlen:
- Zahl der neu geschaffenen Wohnungen (Miet- und Eigentum)
- Umfang der eingesetzten Mittel
- Relation Mitarbeiter zu Fördervolumen bzw. Anzahl geförderter WE
- Anteil senioren- und behindertengerechter Wohnungen an der Gesamtzahl geförderter Wohnungen
1.100.541001 Gemeindestraßen
1.100.542001    Kreisstraßen
1.100.543001    Staatsstraßen
1.100.544001    Bundesstraßen
mögliche Kennzahlen jeweils
- lfd. Meter grundsanierter Straßen
- Unterhaltungsmittel je laufenden Meter Straßenart
- Einhaltung des technisch begründeten finanziellen Mindestbedarfs für Straßenunterhaltung
- jährliche Veränderung der Straßenzustandsstufen: laufende Meter Höherstufung wegen Instandsetzung und
  laufende Meter Herabstufung wegen weiterem Verschleiß
1.100.551001  Grün- und Parkanlagen/Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen
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mögliche Kennzahlen:
- Unterhaltungskosten pro Flächeneinheit öffentliche Grün- und Parkanlagen
- Relation Mitarbeiter im Unterhalt pro Flächeneinheit           -,,-           -,,-
evtl. weitere qualitative Standards, z.B. zur Sauberkeit (falls geeignete Indikatoren vorhanden)
1.100.57101  Wirtschaftsförderung
mögliche Kennzahlen:
- Aktivitätskennzahlen für das Verwaltungshandeln
- Erfolgskennzahlen zur wirtschaftlichen Entwicklung, die dem Verwaltungshandeln zugerechnet werden
  können
1.100.571002  Arbeits- und Beschäftigungsförderung
mögliche Kennzahlen:
- Aktivitätskennzahlen für Verwaltungshandeln (z.B. Anzahl/Teilnehmerzahl Beschäftigungsmaßnahmen)
- Erfolgskennzahlen zur Beschäftigungsentwicklung, d.h. erfolgreiche Integration von
  Maßnahmeteilnehmern in den 1. Arbeitsmarkt und in Ausbildung
1.100.573008  Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
mögliche Kennzahlen:
- der jeweilige Zielerreichungsgrad zu den wichtigsten beschlossenen Unternehmenszielen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Die Auswahl von Schlüsselprodukten mit erhöhter Steuerungsrelevanz ist ein wesentliches Element 
der doppischen Haushaltsführung und vom Gesetzgeber ausdrücklich gewollt.
Seit Anfang dieses Jahres befassen sich Gremien des Stadtrates mit diesem Thema.
Dieser Prozess sollte beschleunigt werden, damit bereits für den Haushalt 2017 mit Schlüsselprodukten 
gearbeitet werden kann.
Von entscheidender Bedeutung ist dabei auch die Auswahl zielführender steuerungsrelevanter Kennzahlen.
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