Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-Ifo-05056
Datum: 2018-01-17
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05056 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen 
Kooperation 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung  28.02.2018 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“, die Ergebnisse 
weiterer Termine zur aktuellen Ausrichtung der regionalen Kooperation sowie das 
vorgeschlagene Vorgehen zur Weiterentwicklung der innerstädtischen und regionalen 
Kommunikation und Abstimmung werden zur Kenntnis genommen. 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“ 
Angesichts des starken Wachstums in Leipzig stellt sich die Frage, ob und wie die Stadt künftig 
enger mit dem Umland kooperieren sollte, um die anstehenden Aufgaben besser bewältigen zu 
können. Hierzu veranstaltete das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, am 
15.5.2017 die 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“. Der Teilnehmerkreis bestand aus 
Politik, Verwaltung und Akteure mit regionalem Blick. Hauptaussagen der Diskussion, die 
ausführlich in der Dokumentation der Stadtwerkstatt (s. Anlage 2) zu finden sind, waren: 
 Nachhaltiges Wachstum gibt es nur mit der Region. Daher gab es eine generelle 
Zustimmung zur Fortsetzung und Ausweitung der Kooperation. Als wesentliches neues 
Themenfeld wurde die Abstimmung zur Siedlungsflächenentwicklung benannt. 
 Generell sollte die Kooperation nicht ungesteuert, sondern auf Augenhöhe und nach klaren 
Regeln und Zielen erfolgen. Aus den vorhandenen Kooperationsbeziehungen lernend, muss 
die Verwaltung u.a. Wege finden, um themenübergreifende Abstimmungen innerhalb der 
Verwaltung bzw. das Ansprechen der Verwaltung von außen zu erleichtern.  
Zur verwaltungsinternen Auswertung und Absprache möglicher Schlussfolgerungen gab es im 
August 2017 einen ämterübergreifenden Termin, dessen Ergebnisse in diese Vorlage einflossen. 
Einladung der Nachbarkommunen und Mittelzentren zur Vorstellung des INSEKs 
Im September 2017 wurde anlässlich der Beteiligung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 
Leipzig 2030 (INSEK) eine Veranstaltung mit Vertretern der angrenzenden Nachbarkommunen, 
den umliegenden Mittelzentren, den Landkreisen, der Landesdirektion und dem Regionalen 
Planungsverband durchgeführt. Neben der Vorstellung des INSEKs, insbesondere der darin 
verankerten Aussagen zur regionalen Kooperation, wurden aktuelle Themen und Möglichkeiten 
zur Kooperation angesprochen. Wesentliche Ergebnisse waren die Bereitschaft für eine 
regelmäßige Kommunikation, z.B. im Rahmen eines jährlichen Austauschs auf 
Bürgermeisterebene, und generelles Interesse, über neue informelle Formen der Kooperation 
nachzudenken.  
Schlussfolgerungen 
Den Erkenntnissen folgend soll die Arbeit in den vorhandenen Strukturen der regionalen 
Kooperation fortgesetzt, weiter entwickelt und ausgeweitet werden. Dies heißt auch, dass 
diesbezügliche, vorhandene Strukturen in den verschiedenen Ämtern personell und finanziell 
langfristig gesichert werden müssen, um diesen erweiterten Aufgaben nachkommen zu können. 
Folgende nächste Schritte sind vorgesehen: 
 Um die Verwaltung im themenübergreifenden Agieren besser aufzustellen, wird ein 
regelmäßiges, fachübergreifendes Vernetzungstreffen initiiert (Federführung: 
Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, Mitarbeit Stadtplanungsamt). 
 Relevante Themen wie Siedlungsflächenentwicklung, Mobilitätsmanagement oder 
Klimaanpassungsfähigkeit sollen in vorhandene Strukturen oder im Rahmen der BMBF-
Forschungsprojekte "StadtLandPlus" eingebracht werden. 
 Der Vorschlag eines jährlichen Austauschs auf Bürgermeisterebene mit Nachbarkommunen, 
Mittelzentren und Landkreisen wird aufgegriffen und initiiert. (Einladung: Geschäftsbereich 
des Oberbürgermeisters, Organisation: Stadtplanungsamt) 
 Es wird geprüft, in welcher Art und Weise eine themenübergreifende Ansprache von außen 
über die o.g. Vernetzung hinaus verbessert und ein Dialog zu weiteren relevanten Themen 
bspw. der sozialen Infrastruktur u.a. mit regionalen Akteuren initiiert bzw. unterstützt werden 
kann. 
Die Dokumentation der Stadtwerkstatt wird an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verschickt 
und auf www.leipzig.de veröffentlicht. 
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Anlagen: 
 
Anlage 1 – Zentrale Ergebnisse und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation 
Anlage 2 – Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“ 
 
 
 
Inhalt der Vorlage „Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation“ 
 
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Anlage 1 
Zentrale Ergebnisse und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation 
 
I. Auswertung 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“ 
Angesichts des starken Wachstums in Leipzig stellt sich die Frage, ob und wie die Stadt 
künftig enger mit dem Umland kooperieren sollte, um die anstehenden Aufgaben besser 
bewältigen zu können. Hierzu veranstaltete das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, 
Stadtplanungsamt, die 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“, welche am 15.5.2017 
von 16-20 Uhr im Festsaal des Neuen Rathauses stattfand. 
Mit dieser Informationsvorlage sollen die wichtigsten Ergebnisse der Veranstaltung 
vorgestellt werden. Eine ausführliche Dokumentation zum Ablauf, Inhalt und Ergebnis der 
Stadtwerkstatt liegt dieser Vorlage bei (Anlage 2). 
Teilnehmerkreis 
Da es innerhalb der Stadt bisher keine einheitliche Positionierung zu einer Ausweitung der 
Stadt-Umland- bzw. regionalen Kooperation gibt, war die 18. Stadtwerkstatt als stadtinterne 
Veranstaltung ausgerichtet, um zunächst den städtischen Meinungsbildungsprozess zu 
dieser Thematik voranzubringen. Dementsprechend nahmen an der Veranstaltung ganz 
überwiegend stadtinterne Akteure teil. Insgesamt ca. 60 Vertreter und Vertreterinnen der 
Stadtpolitik, Handelnde mit regionalem Blick, Experten und Stadtverwaltung kamen 
zusammen, um über Potenziale und Bedarfe bei Stadt-Umland-Kooperationen zu diskutieren 
und Anknüpfungspunkte für konkrete Schritte zu finden. Das interaktiv angelegte Format 
brachte die Teilnehmer über zwei moderierte Tischrunden an neun Tischen sowie vier 
parallele thematische Arbeitsgruppen ins Gespräch und lieferte Inputs zu den zentralen 
Anliegen der Veranstaltung:  
Kernfragen 
 Sollte die Stadt Leipzig die Rahmenbedingungen schaffen, dass das sehr dynamische 
Wachstum alleine in Leipzig aufgenommen werden kann oder sollte die Stadt angesichts 
aktueller Herausforderungen und Potenziale stärker mit dem Umland kooperieren? Wenn 
ja, in welchen Bereichen? 
 Können aus unabhängiger und wissenschaftlicher Sicht erste Empfehlungen 
ausgesprochen bzw. kann von anderen Beispielen gelernt werden? 
 Wie sehen Kooperationsbedarfe und -möglichkeiten in den zentralen Handlungsfeldern 
Siedlungsentwicklung, Verkehr, Gewerbe und Einzelhandel, Stadtökologie, Erholung, 
Kultur, Tourismus, Soziale Infrastruktur, Serviceleistungen Leipzigs aus? 
 Kann eine gemeinsame Haltung zu Kooperationsbedarfen und -möglichkeiten sowie 
deren zukünftige Ausgestaltung ausgemacht werden? Und wie könnte eine Kooperation 
in den jeweiligen Bereichen angeschoben oder intensiviert werden? 
Hauptaussagen der Diskussion 
Auch wenn über das Wann und Wie möglicher Kooperationen unterschiedliche Meinungen 
im Detail bestanden, können folgende Hauptaussagen der Diskussion festgehalten werden: 
 Nachhaltiges Wachstum gibt es nur mit der Region. 
 Dies sollte nicht ungesteuert, sondern nach klaren Regeln und Zielstellungen erfolgen.  
 Daher: Generelle Zustimmung zur Fortsetzung / Ausweitung der Kooperation 
 
Inhalt der Vorlage „Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation“ 
 
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1. Positionierung der Stadt zu zukünftigen Themen der regionalen Kooperation 
1.1 Siedlungsentwicklung und Verkehr 
 Eine vertiefte Kooperation ist generell sinnvoll. 
 Leipzig muss „erst die eigenen Hausaufgaben machen“:  
 Auseinandersetzung zur Verfügbarkeit der Flächen und angemessener Dichte für 
eine flächen- und verkehrssparende Siedlungsentwicklung im Stadtgebiet,  
 Aufbau eines Mobilitätsmanagements für Leipzig 
 Die Siedlungsentwicklung (in Stadt und Region) muss in allen Wohnungssegmenten 
flächen- und verkehrssparend und vorwiegend entlang von Haltepunkten des 
Schienenpersonennahverkehrs und in den Kernstädten der Zentralen Orte erfolgen. 
 Ein Mobilitätsmanagement in der Region ist erforderlich; der ÖPNV muss gestärkt und 
Radschnellwege gebaut werden. 
1.2 Stadtökologie, Erholung, Kultur und Tourismus 
 Wachstum sollte im Hinblick auf Beibehaltung von Lebensqualität in Leipzig auch auf die 
Region verteilt werden bei gleichzeitiger behutsamer und sinnvoller Verdichtung 
 Die Zusammenarbeit bei Kultur und Tourismus sollte weiter ausgebaut und 
verbindlichere Formen gefunden werden. 
 Es sind neue innovative Ansätze bei Kompensationsmaßnahmen nötig; Das Thema 
Klimaanpassungsfähigkeit sollte in Stadt und Region gestärkt werden. 
1.3 Gewerbe und Einzelhandel 
 Bestehende Kooperationen (u.a. Invest Region Leipzig, Interkommunale 
Gewerbeflächenentwicklung Leipzig-Halle) sind fortzusetzen und zu stärken. 
 Es werden aktuell keine Kooperationsmöglichkeiten bei dem Thema Einzelhandel 
gesehen. 
1.4 Soziale Infrastruktur und Servicedienstleistungen 
 Aufgrund gesetzlicher Vorgaben gibt es wenig Kooperationsspielraum bei der Deckung 
von Kapazitätsbedarfen allgemeinbildender Schulen. 
 Kooperationen bzw. fachlicher Austausch zu Spezialthemen wie Integration in Schulen, 
Hilfen zur Erziehung, Schulsozialarbeit, Schulbeförderungssatzung, konzeptioneller 
Arbeit und Berufsschulen sind denkbar. 
 Es ist zu überlegen, wo im Bereich der Servicedienstleistungen Angebotsmöglichkeiten 
der Stadt bestehen (z.B. Servicetelefon, Rechnungswesen, Fortbildung, Fachforen, 
Netzwerkplattformen). 
2. Ideen für Arbeits- und Steuerungsansätze 
 Kooperation unter Aufstellung fester Regeln, Foren und Instrumente  
 Vertrauensbasis schaffen, Probleme des Umlands wahr- und ernst nehmen 
 Mit Umland-Diskussion zu neuen Themen z.B. im Rahmen einer 
„Siedlungsflächenkonferenz“ beginnen, um gemeinsame Ansätze zu entwickeln 
 Moderationsangebot des Planungsverbandes und der Landesdirektion Sachsen nutzen 
 Nutzen der Landesprogramme zur Stärkung der Stadt-Umland-Kooperation 
 Interdisziplinäres Agieren der Stadt ermöglichen 
 Regelmäßige Abstimmungen führen und feste Ansprechpartner installieren, ggf. durch 
die Schaffung einer Kooperationszentrale / eines “Außenministers“ 
 Bilden einer dauerhaften Plattform (z.B. über Metropolregion) 
Inhalt der Vorlage „Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation“ 
 
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Verwaltungsinterne Auswertung 
Zur verwaltungsinternen Auswertung und Absprache möglicher Schlussfolgerungen gab es 
im August 2017 einen ämterübergreifenden Termin, in welchem folgende Ansätze zur 
stärkeren Berücksichtigung/Förderung regionaler Zusammenarbeit erarbeitet wurden. 
 Keine Schaffung von neuen Strukturen, dennoch Organisation einer vertiefenden 
fachübergreifenden Vernetzung bzw. eines regelmäßigen Austauschs zwischen 
Verwaltungsbereichen, welche regionale Themen bearbeiten.  
Ziel: Schaffung eines Überblicks über aktuelle regionale Themen und Aktivitäten, 
Kennenlernen der jeweiligen Ansprechpartner mit denen sowohl fortlaufende 
Kooperationsziele besprochen, als auch auf diesem Wege eine Klärung auf kurzem 
Wege herbeigeführt werden kann.  
 Unterstützung einer vertiefenden Bearbeitung einzelner Themen: Ausgelöst ggf. durch 
einen Austausch bzw. Vereinbarung auf Bürgermeisterebene, könnte es eine 
Festlegung geben, welche Themen der regionalen Kooperation aktuell vertiefend z.B. im 
Rahmen von intensiveren themenbezogenen Veranstaltungen bearbeitet werden sollten. 
Diese können dann sowohl verwaltungsinterne, fachübergreifende Akteure als auch 
regionale Akteure einbeziehen. (Aktuelles z.B. Thema Integration an Schulen, 
Schulbeförderungssatzung, Hilfen zur Erziehung)  
 Verstärkte Einbringung übergeordneter Themen (wie z.B. Mobilitätsmanagement, 
Siedlungsentwicklung und Klimawiderstandsfähigkeit) in vorhandenen (über-)regionalen 
Strukturen (u.a. Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen, Grüner Ring 
Leipzig, Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig, Metropolregion 
Mitteldeutschland). Darüber hinaus Beförderung dieser Themen in jeweils möglichem 
Rahmen, wie z.B. durch die Teilnahme im Rahmen der Mitarbeit an den BMBF-
Förderprojekten des Programms „StadtLandPlus“ zur regionalen Kooperation (Projekte: 
Stadt-Land-Navi,Interko² und WERTVoll) 
 
II. Termin Nachbarkommunen und Mittelzentren zur Vorstellung des INSEKs  
Im September 2017 wurde anlässlich der Beteiligung zum Integrierten 
Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) eine Veranstaltung mit Vertretern der 
angrenzenden Nachbarkommunen, den umliegenden Mittelzentren, den Landkreisen, der 
Landesdirektion und dem Regionalen Planungsverband durchgeführt. Nach einer Vorstellung 
des INSEKs, insbesondere der darin verankerten Aussagen zur regionalen Kooperation, 
wurden aktuelle Themen und Möglichkeiten zur Kooperation angesprochen.  
Mehrere Bürgermeister wünschten sich eine noch breitere Verankerung des Themas 
regionale Kooperation im INSEK mit deutlicheren Aussagen zur Verzahnung mit 
gemeindeübergreifenden Zielen / Planungen wie den Regionalplan und das Regionale 
Handlungskonzept des Grünen Rings Leipzig sowie die Erwähnung weiterer regionaler 
Institutionen wie bspw. das Kommunale Forum Südraum Leipzig und die Invest Region Leipzig. 
Das INSEK wird aufbauend auf diesen Äußerungen sowie den im Beteiligungsverfahren 
eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen die Bezüge zur Region bzw. der regionalen 
Kooperation überarbeiten und erweitern. 
Bezüglich neuer Themen, Strukturen und Kommunikationswege der regionalen Kooperation 
vor dem Hintergrund des Wachstums in Leipzig und der Region gab es folgende 
Anregungen: 
 Es wurde der Vorschlag für eine jährlich stattfindende Bürgermeisterrunde eingebracht 
von OBM Schütze, Markkleeberg, welcher auf breite Zustimmung stieß. 
 Mehrere Bürgermeister sprachen sich zudem für verbindlichere regionale Strukturen 
aus, wie bspw. einen Regionalverband nach Vorbild Frankfurt, Stuttgart, Hannover oder 
Lyon. 
Inhalt der Vorlage „Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation“ 
 
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 Generell wurde Potenzial für eine noch stärkere Zusammenarbeit insbesondere bei den 
Themen Naherholung, Schulen, Umweltbildung, (Rad-)Wegeverbindungen, ÖPNV-
Verbindungen und Siedlungsentwicklung gesehen. 
 
 Besonderer Fokus sollte nach Meinung der Teilnehmer auf das Thema Verkehr gerichtet 
werden, da eingeschätzt wurde, dass die prognostizierten Anstiege der Pendlerverkehre 
nicht über den MIV abgewickelt werden sollten, da ansonsten erhebliche Staus und 
Lebensqualitätseinbußen innerhalb der Stadt Leipzig drohen, was sich letztendlich auch 
auf das Umland auswirken würde. 
 Einig war sich die Runde, dass die Zusammenarbeit auf Augenhöhe stattfinden muss. 
 
III. Schlussfolgerungen und nächste Schritte 
Den Erkenntnissen folgend soll die Arbeit in den vorhandenen Strukturen der regionalen 
Kooperation fortgesetzt, weiter entwickelt und ausgeweitet werden. Dies heißt auch, dass 
diesbezügliche, vorhandene Strukturen in den verschiedenen Ämtern personell und finanziell 
langfristig gesichert werden müssen, um diesen erweiterten Aufgaben nachkommen zu 
können. Folgende nächste Schritte sind vorgesehen: 
 Um die Verwaltung im themenübergreifenden Agieren besser aufzustellen, wird ein 
regelmäßiges, fachübergreifendes Vernetzungstreffen initiiert (Federführung: 
Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, Mitarbeit Stadtplanungsamt). 
 Relevante Themen wie Siedlungsflächenentwicklung, Mobilitätsmanagement oder 
Klimaanpassungsfähigkeit sollen in vorhandene Strukturen oder im Rahmen der BMBF-
Forschungsprojekte "StadtLandPlus" eingebracht werden. 
 Der Vorschlag eines jährlichen Austauschs auf Bürgermeisterebene mit 
Nachbarkommunen, Mittelzentren und Landkreisen wird aufgegriffen und initiiert. 
(Einladung: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, Organisation: Stadtplanungsamt) 
 Es wird geprüft, in welcher Art und Weise eine themenübergreifende Ansprache von 
außen über die o.g. Vernetzung hinaus verbessert und ein Dialog zu weiteren relevanten 
Themen bspw. der sozialen Infrastruktur u.a. mit regionalen Akteuren initiiert bzw. 
unterstützt werden kann.