Dienstreise des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau im Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" nach Nürnberg (eRIS: DS V/3958)
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00070/14
Datum: 2014-08-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite 1/3
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. DS-00070/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss 03.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Dienstreise des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau im Rahmen des 
Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" 
nach Nürnberg (eRIS: DS V/3958)
Beschluss:
1. Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise der Stadträte des Fachausschusses 
Stadtentwicklung und Bau am 26./27. September 2014 nach Nürnberg im Rahmen des 
Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" zu.
2. Die Finanzierung der Reisekosten in Höhe von ca. 2.000 € erfolgt gemäß § 5 der 
Entschädigungssatzung durch die Stadt Leipzig. Für diesen Erfahrungsaustausch stehen im 
Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" 
in gleicher Höhe Projektmittel zur Verfügung.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2.000 106100000044
44310900
Aufwendungen 2.000 106100000044
44310900
1 von 6 in Zusammenstellung
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Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Beschlussdeckblatt eRIS
Sachverhalt
2 von 6 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.5/025/09.08
V
Vorlage des Oberbürgermeisters
 Neufassung vom      
 Austauschblatt vom      
 Eilbedürftig
Drucksache Nr. V/3958
 öffentlich
 enthält nichtöffentliche Bestandteile
 nicht öffentlich
 Beschlussfassung  Vorberatung  Information
im Verwaltungsausschuss am 03.09.2014 Vorberatung in: 
Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau  Aufhebung   Änderung folgender Beschlüsse:
     
Dienstreise des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau im Rahmen des 
Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg"
nach Nürnberg
Beschlussvorschlag
1. Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise der Stadträte des Fachausschusses 
Stadtentwicklung und Bau am 26./27. September 2014 nach Nürnberg im Rahmen des 
Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürnberg" zu.
2. Die Finanzierung der Reisekosten in Höhe von ca. 2.000 € erfolgt gemäß § 5 der 
Entschädigungssatzung durch die Stadt Leipzig. Für diesen Erfahrungsaustausch stehen im 
Rahmen des Kooperationsvorhabens "koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, 
Nürnberg" in gleicher Höhe Projektmittel zur Verfügung.
3 von 6 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition 
(damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
▼ PSP-Element
Ergebnishaushalt
Erträge             2.000 106100000044
44310900
Aufwendungen             2.000 106100000044
44310900
Finanzhaushalt
Einzahlungen                        
Auszahlungen                        
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼
Folgekosten     Einsparungen  
wirksam
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
▼ PSP-Element
Zu Lasten 
anderer OE
Ergeb. HH Erträge                        
Ergeb. HH Aufwand                        
Nach 
Durchführung
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge                        
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)
                       
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
                       
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:      
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:  
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für 
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. 
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und 
Familien mit Kindern aus.“
 relevant  nicht relevant
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen 
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr. DSV-1620
Beschluss des Stadtrates Nr.      
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.
     
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
4 von 6 in Zusammenstellung
Begründung zur Vorlage Dienstreise des FA S+B im Rahmen koopstadt nach Nürnberg
Begründung
Im Rahmen des Gemeinschaftsvorhabens „koopstadt – Stadtentwicklung Bremen, Leipzig, Nürn -
berg“ erproben die drei Städte seit mehreren Jahren erfolgreich die Zusammenarbeit und den Er -
fahrungsaustausch zwischen Verwaltung und zivilgesellschaftlichen Akteuren zu Schwerpunkten 
der integrierten Stadtentwicklung. Dabei ist es gelungen, gute Kenntnisse und ein Vertrauensver -
hältnis zwischen den unterschiedlichen Partnern zu entwickeln, sodass Probleme offen themati-
siert, gemeinsam Lösungen gesucht und Handlungsansätze übertragen werden. 
Eine Besonderheit von koopstadt liegt im intensiven fachlichen Austausch zu aktuellen und 
deutschlandweit diskutierten Stadtentwicklungsthemen sowie eigenen methodischen Erfahrungen.  
Durch diesen Austausch qualifizieren sich die Beteiligten in den Städten weiter und können zu-
gleich die Qualität der von ihnen begleiteten Prozesse und Projekte steigern. 
Die koopStädte möchten ihre bis dato erfolgreiche Zusammenarbeit in den Jahren 2013 bis 2015 
fortsetzen und weiterhin als reales Stadtlabor aktiv sein, Zukunftsthemen bearbeiten und neue Lö -
sungsansätze erproben. Ein gemeinsamer Förderantrag für die Laufzeit 1. Mai 2013 bis 15. Dez. 
2015 wurde am 1. Juli 2013 vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) 
bestätigt.
In der laufenden Projektphase wird zum einen auf ausgewählte inhaltliche Schwerpunkte fo -
kussiert (bspw. Wohnen), zum anderen soll der Erfahrungsaustausch weiter entwickelt werden. 
Darüber hinaus verfolgt jede Stadt mit koopstadt spezifische Ziele, die von den Partnerstädten 
respektiert und im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt werden.  
koopstadt versteht sich im Kontext einer integrierten Stadtentwicklung und der Leipzig-Charta  als
• Austauschplattform, um auf Augenhöhe Zukunftsthemen zu spiegeln und zu reflektieren;
• Katalysator und Motor, um eigene Prozesse zu verstärken sowie als
• Kommunikationsinstrument gegenüber dem Bund und der Fachöffentlichkeit, wobei neue 
Lern- und Austauschformate als „Markenzeichen“ dienen sollen.
Erfahrungsaustausch der für Stadtentwicklung zuständigen politischen Gremien  
Angeregt durch den koopstadt – Prozess wurde ein regelmäßiges Treffen der mit Stadtentwick -
lungsthemen beschäftigten Stadträte initiiert, bei dem sich die politisch Verantwortlichen der Kom-
munalparlamente in Bremen, Leipzig und Nürnberg einmal jährlich über Erfolgsfaktoren und 
Hemmnisse integrierter Stadtentwicklung Bürgerbeteiligung u.a.m. austauschen. So kamen die für  
Stadtentwicklung zuständigen Gremien der drei Städte (Bremen: Deputation für Bau und Verkehr, 
Leipzig: Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau, Nürnberg: Stadtplanungsausschuss) 
zwischen 2009 und 2013 bereits vier Mal zusammen. 
Bei den Fachexkursionen konnten sich die Teilnehmer/-innen u. a. ein Bild davon machen, wie mit 
innerstädtischen Transformationsflächen (bspw. Überseestadt Bremen, Quelle-Gelände Nürnberg) 
umgegangen wird, welche Anstrengungen unternommen werden, um eine positive Entwicklung in 
benachteiligten Stadtteilen auf den Weg zu bringen und welche Bedeutung die Gewässer für die 
Städte haben. In fachpolitischen Gesprächen werden jeweils aktuelle Themen diskutiert, so stand 
die „Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern – Öffentlichkeitsarbeit vor neuen Herausforde -
rungen“ beim Leipziger Treffen 2010 im Fokus. Im vergangenen Jahr initiierte der Gastgeber, die 
Freie und Hansestadt Bremen, zunächst einen Erfahrungsaustausch bei der Internationalen Bau -
ausstellung in Hamburg, der am nächsten Tag zum Thema Stadtteilentwicklung im Bremer Wes-
ten und der Überseestadt  fortgesetzt wurde.
Für dieses Jahr lädt die Stadt Nürnberg zu einer Fachexkursion am 26./27. September ein. Das in -
haltliche Programm wird im Juli / August in Nürnberg im Detail ausgearbeitet. 
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Begründung zur Vorlage Dienstreise des FA S+B im Rahmen koopstadt nach Nürnberg
Kosten und Finanzierung
Die Finanzierung der Reisekosten gemäß Dienstreiseordnung erfolgt durch die Stadt Leipzig. Die 
Refinanzierung erfolgt über das Kooperationsvorhaben „koopstadt - Stadtentwicklung Bremen, 
Leipzig, Nürnberg“. 
Da der Erfahrungsaustausch über das koopstadt-Budget finanziert wird und ausdrücklicher Be -
standteil des Projektes ist, würde eine Ablehnung der Einladung die Zusammenarbeit der drei 
Städte und damit den Erfolg des Vorhabens empfindlich beeinträchtigen.
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