Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02299-VSP-01
Datum: 2021-02-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/6
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02299-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung  05.02.2021  
FA Stadtentwicklung und Bau  23.02.2021 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  02.03.2021 Vorberatung 
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität  04.03.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  24.03.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug: 
tadtgebiet Leipzig 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
4/6
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Grundsätzlich zielt das Verwaltungshandeln bei der Planung von Lichtsignalanlagen auf eine 
hohe Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs sowie des Fußgänger- und Radverkehrs ab. 
Aber auch die Ansprüche des motorisierten Individualverkehrs werden im Rahmen der 
Planungsabläufe weitgehend berücksichtigt. Die strategischen Ziele Nachhaltige Mobilität 
und Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität werden so wirkungsvoll unterstützt. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
5/6
Antrag zu prüfen, wie die Verkehrsbeschleunigung auf den Hauptverkehrsstraßen mittels 
Koordinierung verbessert und wie die Beschleunigung des ÖPNV und des Kfz-Verkehrs 
miteinander verbunden werden kann. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Das Anliegen des Antrages hinsichtlich von „grünen Wellen" in den Hauptverkehrsachsen ist 
bereits Gegenstand des Verwaltungshandelns.  
 
Im Stadtgebiet gibt es eine Vielzahl von Koordinierungen. Auf allen Hauptverkehrsachsen 
werden die Lichtsignalanlagen soweit wie möglich koordiniert betrieben. Torgauer Straße, B 
2 zwischen Thünenstraße und Prager Straße, Lützner Straße, 
Antonienstraße/Rödelstraße/Schleußiger Weg, Kurt-Eisner-Straße/Semmelweisstraße, 
Prager Straße, Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße oder Permoserstraße sind hierbei nur 
beispielhaft genannt. 
 
Grundsätzlich sind bei jeglicher Planung von Lichtsignalanlagen die gewünschten 
Koordinierungsbeziehungen Untersuchungsgegenstand, jedoch sind diese nicht immer 
realisierbar. 
  
Eine ideale Koordinierung kann nur bei idealen Knotenpunktsabständen und einer 
einheitlichen Umlaufzeit der einzelnen LSA 
erzielt werden. Dieser Abstand beträgt bei einer 
Geschwindigkeit von 50 km/h und einer Umlaufzeit der Lichtsignalanlagen von 90 s etwa 625 
m.  
  
Bei abweichenden Knotenpunktsabständen ist zumindest eine Fahrtrichtung in der 
Koordinierung beeinträchtigt. 
Wenn die übrigen, d. h. nicht koordinierten Signalphasen einen 
nur geringen Zeitbedarf aufweisen, also an kleineren Knotenpunkten, können ungünstige 
Knotenpunkts
abstände in bestimmten Grenzen recht gut ausgeglichen werden. An größeren 
Knotenpunkten sind Koordinierungsbrüche aber oftmals nicht vermeidbar. 
   
Aus Gründen der Leistungsfähigkeit müssen je nach Tageszeit oft unterschiedliche 
Umlaufzeiten zur Anwendung kommen, so dass die Qualität der Koordinierung auch 
tageszeitlich schwanken kann. Weitere Einflussfaktoren sind der Freigabebedarf der 
Nebenrichtungen und des ÖPNV, die Einhaltung bestimmter maximaler Wartezeiten oder die 
Gewährleistung einer vollständigen Querung der Straße für den Fußgängerverkehr. 
 
Zusätzlich ist zu beachten, dass sich Kfz-Koordinierung und Beschleunigung des öffentlichen 
Personennahverkehrs aufgrund der unterschiedlichen Reisegeschwindigkeit (z. B. durch 
Haltestellenaufenthalte bedingt) dem Grunde nach gegenseitig ausschließen, so dass 
manche Schaltungen eher auf Straßenbahn und Bus abgestimmt sein können, als eine 
perfekte Kfz-Koordinierung zu gewährleisten.
 
 
Zur Reduzierung von Wartezeiten für alle Verkehrsteilnehmer und bei komplizierten 
Knotenpunkten müssen einzelne Lichtsignalanlagen auch vollverkehrsabhängig mit variabler 
Umlaufzeit betrieben werden. In solchen Fällen ist dann überhaupt keine Koordinierung 
möglich.  
 
Zusammenfassend ist festzustellen, dass Koordinierungen zum einen von den örtlichen 
Begebenheiten aber auch von den Anforderungen und Belangen der einzelnen 
Verkehrsarten abhängig sind. Die Örtlichkeiten und Randbedingungen der im Antrag 
erwähnten Stadt Hannover sind daher auch nicht mit Leipzig vergleichbar.  
 
Hinsichtlich des erwähnten Antrags vom 25.10.2019 („Grüne Welle“ auf der Prager Straße) 
ist darauf hinzuweisen, dass weder innerhalb der Beratungsphase in den Gremien noch im 
Anschluss Änderungen an der Koordinierung im Zuge der Prager Straße vorgenommen 
worden sind.  
 
6/6
Aus oben genannten Gründen versteht die Verwaltung den Antrag als Auftrag, auch bei 
künftigen Planungen die Belange der einzelnen Verkehrsteilnehmer im Sinne der durch den 
Stadtrat beschlossenen Mobilitätsstrategie 2030 sowie des Stadtentwicklungsplanes Verkehr 
und öffentlicher Raum sorgfältig gegeneinander abzuwägen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
fortlaufend