Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen !
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01915-VSP-01
Datum: 2020-11-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01915-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen ! 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
SBB Nordwest  03.12.2020 Anhörung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  08.12.2020 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  15.12.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  16.12.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Maßnahme wird in das derzeit in Bearbeitung befindliche „Mittelfristige 
Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 – 2024 aufgenommen.  
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk Nordwest 
Zusammenfassung: 
Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung des Wegs „Am Luppedeich“ ist 
ein umfassender Ausbau erforderlich, der zunächst planerisch und unter Berücksichtigung 
der Herstellung einer geordneten Entwässerung untersucht werden muss. 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
4/5
entfällt 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Antrag zur Herstellung der ganzjährigen Nutzbarkeit des Weges „Am Luppedeich“. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Bei dem im Antrag beschriebenen Wegeabschnitt handelt es sich um den beschränkt-
öffentlichen Weg "Am Luppedeich", der für Fußgänger, den Fahrradverkehr und beschränkt 
für den Kfz-Verkehr zugelassen ist.   
 
Der Weg besitzt eine Decke in ungebundener Bauweise, welche sich in keinem 
wünschenswerten Zustand befindet. Die Wegedecke weist größere Unebenheiten auf. 
Bauartbedingt sind Wege in derartigen Bauweisen, insbesondere bei und nach 
Regenereignissen, nicht mit dem gewünschten Komfort begeh- und befahrbar. 
 
Die Frequentierung des Weges hat in den letzten Jahren zugenommen. Aufgrund der 
dauerhaften Nutzung von Kraftfahrzeugen und von LKW mit Ausnahmegenehmigung, 
entstehen innerhalb kurzer Zeiträume massive Schäden an der Oberfläche. Die Ursachen für 
die wiederkehrenden Mängel liegen zum einen in der ungebundenen Bauweise und zum 
anderen in der nicht geordneten Straßenentwässerung. Die ungebundenen Fahrbahndecken 
sind, obwohl es sich bei der Straße um eine untergeordnete Verkehrsfläche handelt, den 
heutigen Anforderungen nicht gewachsen. Im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung 
werden nach Bedarf und finanziellen Möglichkeiten regelmäßig Instandsetzungsarbeiten an 
der sandgeschlämmten Schotterdecke durchgeführt. Bauartbedingt sind diese Maßnahmen 
bei ungebundenen Fahrbahnoberflächen leider nicht von langanhaltender Natur. 
 
Eine durchgehende Befestigung mit Rasengittersteinen ist aus Gründen der Nutzbarkeit 
durch den Radverkehr nicht zielführend, da für schmale und ungefederte Fahrradreifen nicht 
befahrbar. Für eine dauerhafte und wesentliche Zustandsverbesserung muss ein 
Ersatzneubau durchgeführt werden. Dabei muss auch eine geordnete Entwässerung des 
Weges hergestellt werden. Diese Maßnahmen müssen zunächst planerisch untersucht 
werden. Im Rahmen einer planerischen Untersuchung werden auch umweltschonende 
Lösungen betrachtet.  
 
Die Maßnahme soll daher in das derzeit in Bearbeitung befindliche „Mittelfristige 
Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 – 2024 aufgenommen werden. Bis 
zur baulichen Umsetzung der Maßnahme werden auch künftig festgestellte Schäden im 
Rahmen der laufenden Instandhaltung erfasst und beseitigt. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
entfällt 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
keine 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
 
 
 
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