Baubeschluss: Sanierung Shakespearestraße zwischen Arthur-Hoffmann-Straße und Kohlenstraße (2. Bauabschnitt) (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07512
Datum: 2022-12-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07512 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss: Sanierung Shakespearestraße zwischen Arthur-
Hoffmann-Straße und Kohlenstraße (2. Bauabschnitt) (Bestätigung gem. 
§79 (1) SächsGemO) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung 21.10.2022 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  1. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau  2. Lesung 
FA Finanzen  Vorberatung 
SBB Mitte  Anhörung 
Ratsversammlung 18.01.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Shakespearestraße im Abschnitt zwischen 
Arthur-Hoffmann-Straße und Kohlenstraße wird gemäß § 13 Absatz 7 Ziffer 1 der 
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen. 
2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme 
betragen 1.358.000,00 €. 
3. Die Finanzierung der Maßnahme ist unter Berücksichtigung der vorhandenen 
finanziellen Mittel gemäß Rücklagen / sonstige Verbindlichkeiten (1098500000) 
gesichert. 
4. Die ab dem Haushaltsjahr 2027ff. anfallenden Folgekosten von jährlich 1.064,90 € für 
die Unterhaltung der Straßenbäume werden innerhalb des Budgets des PSP-
Elements 1.100.55.1.0.01 finanziert und durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer 
entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug 
  
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:  
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss x   Verwaltungshandeln   
              
  Sonstiges: 
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Im Sanierungsgebiet „Innerer Süden“ soll die Shakespearestraße in einem 2. Bauabschnitt 
(BA) zwischen Arthur-Hoffmann-Straße und Kohlenstraße im Jahr 2023 saniert werden. Mit 
Beschlussvorlage VII-DS-06604 wurde die Sanierung der Shakespearestraße im 1. BA 
zwischen Karl-Liebknecht-Straße bis Arthur-Hoffmann-Straße bereits beschlossen. Die 
Gestaltung des 1. BA soll im 2. BA fortgeführt werden. Die Kosten werden mit 
sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) des Sanierungsgebiets finanziert. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen 2023  128.000,00 
Innenauftrag 
106400000013 
Sachkonto 
42711200 
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen 2023  1.230.000,00 
PSP-Element 
7.0000982.700 
Finanzkonto 
78513000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein  X wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand 2027  1.064,90 1.100.55.1.0.01 
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung   X nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
                    
  
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
X Qualität im öffentlichen 
Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management 
X Erhalt und Verbesserung 
der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige 
Kultur- und 
Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)  
  Trifft nicht zu         
              
  
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich X  ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
X  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  X ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
                      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
  
Die Sanierung und Gestaltung des öffentlichen Raums ist wesentliches Sanierungsziel der 
städtebaulichen Sanierungsmaßnahme “Innerer Süden“. Mit Blick auf die Mittelverfügbarkeit 
und aufgrund der eingeschränkten Nutzbarkeit für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für 
Fußgänger und Fahrradfahrer, wurde dieser Maßnahme höchste Priorität zugeordnet. 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
Um die Finanzierung aus Ausgleichsbeträgen möglich zu machen, ist eine Umsetzung der 
Maßnahme im Jahr 2023 erforderlich. Die Vergabeentscheidung ist für den 20. Januar 2023 
vorgesehen. Hierzu ist eine Beschlussfassung in der Stadtratssitzung im Januar erforderlich. 
Da die Vorlage sich aufgrund inhaltlicher Diskussionen im Vorfeld in der verwaltungsinternen 
Beschlussfassung verzögert hat, kann hierzu eine beschleunigte Beschlussfassung 
erforderlich sein. 
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II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
  
Nicht relevant. 
  
III.   Strategische Ziele  
  
Eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung umfasst die Sicherung, Entwicklung und 
Qualifizierung der öffentlichen Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren 
zu erhalten und weiter zu verbessern. Ziel ist die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, 
indem u.a. Lärmbelastung, Schadstoffemmissionen sowie gesundheitliche Belastung durch 
Überwärmung reduziert werden und ein nachhaltiger Beitrag zur notwendigen Anpassung an 
den Klimawandel geleistet wird. 
  
Mit der Maßnahme wird die Verkehrssicherheit verbessert, der Straßenraum 
stadtgestalterisch aufgewertet und begrünt. Die Befestigung der Fahrbahn in 
Asphaltbauweise trägt zur Minderung der Lärmemission und zur Verbesserung der 
Verkehrssicherheit, insbesondere für den Radverkehr, bei. Mit der Pflanzung von 23 neuen 
Straßenbäumen wird ein nachhaltiger Beitrag zur notwendigen Anpassung an den 
Klimawandel, wie die Reduzierung der Überwärmung, und zur Bindung von CO2 geleistet. 
Die Einordnung von 23 neuen Fahrradanlehnbügeln kann zur Reduzierung des MIV und 
damit zur Reduzierung von Treibhausgasemmissionen beitragen. 
  
IV.  Sachverhalt  
  
1.  Anlass  
Die Sanierung des öffentlichen Straßenraums ist ein wichtiges Sanierungsziel und 
Voraussetzung für die Entlassung des Sanierungsgebiets „Innerer Süden“. Für die 
Shakespearestraße besteht ein erheblicher Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf. 
Beidseitig der Shakespearestraße grenzt dichte, meist 4- bis 6-geschossige Wohnbebauung 
an. Der bestehende Straßenquerschnitt wird den aktuellen Nutzungsansprüchen nicht 
gerecht. Radabstellanlagen und Straßenbäume sind bisher nicht vorhanden. Die 
Shakespearestraße besitzt im Straßennetz der Stadt Leipzig eine untergeordnete Funktion 
als Anliegerstraße, ist im HauptnetzRad aber als Hauptroute des Radverkehrs mit der 
Kategorie IR III vorgesehen. Die baulichen und ausstattungstechnischen Bedingungen 
lassen Mängel bezüglich der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und der Verkehrsqualität 
erkennen.  
Im Vorfeld der Planung wurde in der Politik, in der Verwaltung und unter Beteiligung der 
Öffentlichkeit intensiv über die Notwendigkeit einer qualitätsvollen, auch unter Aspekten des 
Klimawandels tragfähigen Gestaltung diskutiert. Im Ergebnis wurden Elemente geplant, die 
über den Standard einer Anliegerstraße hinausgehen. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Vorgesehen ist der geplante Umbau als grundhafter Ausbau der Fahrbahn einschließlich 
Parkstreifen und Gehwegen zwischen den vorhandenen Gebäuden. 
Die Gehwege werden erneuert. Gehwegnasen werden an den Einmündungen als 
Querungshilfen für Fußgänger vorgesehen. Auf Grund der begrenzten Straßenraumbreite 
werden auf der Südseite Längsparkplätze und auf der Nordseite Senkrechtparkplätze 
errichtet. 
In den Straßenabschnitt werden 23 Fahrradanlehnbügel neu eingeordnet und 23 
Straßenbäume neu gepflanzt. Die Ausleuchtung wird durch neue Straßenlampen verbessert. 
Die Straße wird folgenden Querschnitt erhalten: 
• 4,75 m Fahrbahn, 
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• Südseite: Längsparkplätze 2,0 m breit, 
• Nordseite: Senkrechtparkplätze 4,30 m breit, 
• Beidseitig Gehwege ≥ 2,50 m breit. 
  
Die Belange von Fußgängern und Radfahrern werden mit der Gestaltung und Aufwertung 
des Straßenraumes besonders beachtet. Mit dem Ausbau der Shakespearestraße werden 
die baulichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die verkehrstechnische Ausstattung 
der Verkehrsflächen besser und sicherer an die Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer 
angepasst werden können. Als Reaktion auf die geforderte Aufenthaltsqualität ist im Bereich 
der Lößniger Straße ein Aufenthaltsbereich vorgesehen.  
  
Die Befestigung der Fahrbahn erfolgt in Asphaltbauweise. Die Parkstände werden mit 
Betonsteinpflaster 16 x 16 cm befestigt. Die Gehwegbeläge erhalten Granitplatten (Alt- und 
Neumaterial) und werden mit Mosaikpflaster (Ober-und Unterstreifen) eingefasst. Im Bereich 
der Grundstückszufahrten erfolgt die Befestigung mit großformatigen Natursteinpflaster 16 x 
16 cm (gesägt und gestockt). Der Bordauftritt beträgt in der Regel 10 cm. Dieser wird in den 
Querungsbereichen von Fußgängern und bei Grundstückszufahrten auf 3 cm abgesenkt. 
  
Mit der anstehenden Straßenbaumaßnahme werden folgende Ziele angestrebt: 
• Gestaltung des Straßenraumes mit hoher Qualität innerhalb des Quartiers, 
• Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Verkehrsverhältnisse/ bessere 
Aufenthaltsqualität, 
• Beseitigung des schadhaften Straßenbelages, 
• stadtgestalterische Aufwertung und Begrünung des Straßenraumes und 
• Reduzierung von Lärmemissionen. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Baumaßnahme soll in 2023 umgesetzt werden. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die Maßnahme wird aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) finanziert. 
Hiermit wird auch auf die Vorlagen über die Verwendung von Ausgleichsbeträgen in 2021 
(VII-DS-02374) und über die Verwendung von Ausgleichsbeträgen in 2022 (VII-DS-06570) 
hingewiesen. 
In der Ende 2021 erstellten Vorlage VII-DS-06570 „Verwendung von sanierungsrechtlichen 
Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2022" wurden für diesen 2. Bauabschnitt im 
Investitionshaushalt 720.000,- € Kosten geschätzt. Durch die aktuelle Fortschreibung der 
nach Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen 
(AKVS) ermittelten Kosten anhand der Baupreisindizes des statistischen Bundesamts 
ergeben sich Mehrkosten im Investitionshaushalt in Höhe von 510.000,- €. Diese sind 
insbesondere auf die extrem gestiegenen Material-, Benzin- und Energiekosten 
zurückzuführen. Sie spiegeln die Preissteigerungen aufgrund der Coronakrise und der 
angespannten geopolitischen Lage durch den Krieg in der Ukraine wieder. Letztlich bleibt 
das Ergebnis der Ausschreibung abzuwarten. 
  
4.1 Kosten 
Die Baukosten wurden mit der Kostenberechnung nach Anweisung zur Kostenermittlung und 
zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) ermittelt und anhand der 
Baupreisindizes des statistischen Bundesamts fortgeschrieben. Demnach betragen die 
Gesamtkosten einschließlich Baunebenkosten sowie Kosten für vorbereitende Maßnahmen 
durch die KWL 1.358.000,00 €. 
  
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4.2 Finanzierung 
Die Deckung der Kosten erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige 
Verbindlichkeiten (1098500000). Die Maßnahme wird vorrübergehend aus 
Ausgleichsbeträgen des Sanierungsgebiets Leipzig-Gohlis finanziert, da die dort verfügbaren 
Mittel schon in ausreichender Höhe vorhanden sind. Diese Mittel werden bis zur Abrechnung 
der Sanierungsgebiete wieder zurückgeführt.  
Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar:  
  
Finanzhaushalt 
  
PSP-Element 
7.0000982.700 
Finanzkonto 
78513000 
in € 
Ergebnishaushalt 
(Straßenbeleuchtung) 
Innenauftrag 
10640000013 
Sachkonto 
42711200 
in € 
  
  
  
Summe 
  
  
in € 
Baukosten  1.120.000,00 128.000,00 1.248.000,00 
Baunebenkosten  
(≈ 4 %) 50.000,00 0,00 50.000,00 
Kosten vorbereitende 
Maßnahmen KWL 60.000,00 0,00 60.000,00 
Gesamtkosten 1.230.000,00 128.000,00 1.358.000,00 
  
Für die Ausschreibung der Leistungen müssen die gesamten investiven und konsumtiven 
Mittel bereits 2022 zur Verfügung stehen. 
  
  
4.3 Folgekosten 
 Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen die nachstehend 
genannten Folgekosten für die Bäume: 
Folgekosten pro Jahr 
Bezeichnung Beschreibung Anzahl PSP-Element 
Kosten/Einheit 
und Jahr 
in € 
Kosten/Jahr 
in € 
Straßenbäume Unterhaltung 23 1.100.55.1.0.01 46,30 1.064,90 
  
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
  
Nicht relevant. 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
X   bereits erfolgt    geplant    nicht nötig 
  
Die Vorplanung wurde in Varianten Ende Oktober 2020 im Stadtbezirksbeirat Mitte unter 
breiter Beteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt. Auch die Parkordnung wurde diskutiert. Es 
gab keine Einwände gegen die vorgeschlagene Lösung. 
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Außerdem fand am 13.7.2022 in der Petrischule eine Informationsveranstaltung zur Umbau 
der Shakespearestraße statt. Vor rund 100 Bürgerinnen und Bürgern wurde die geplante 
Baumaßnahme vorgestellt und darüber diskutiert. 
  
7.  Besonderheiten 
  
Nicht relevant. 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss 
  
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen 
ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich 
ziehen. Nutzungseinschränkungen würden beibehalten. 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1: Übersichtsplan (öffentlich) 
 
2 Anlage 2: Straßenentwurf (öffentlich) 
 
3 Anlage 3: Fotodokumentation (öffentlich) 
 
 
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Erstellt für Maßstab 1:3 000
Anlage 1: Übersichtsplan
Erstellungsdatum 03.08.2022
Löffler, Sebastian
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
erstellt durch:
´
0 30 m
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Anlage 3 
Fotodokumentation 
Ecke Shakespeare-/Kohlenstraße mit Blick in Richtung Norden  
Shakespearestraße im Bereich Kohlenstraße mit Blick zur Arthur-Hoffmann-Straße 
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Anlage 3 
Shakespearestraße im Bereich Lößniger Straße mit Blick in Richtung Kohlenstraße 
Shakespearestraße zwischen Arthur-Hoffmann- und Lößniger Straße mit Blick in Richtung 
Kohlenstraße 
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Anlage 3 
Ecke Shakespeare-/Arthur-Hoffmann-Straße mit Blick in Richtung Kohlenstraße 
 
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