Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Max-Liebermann-Straße (V/F 1223)
Stadt: leipzig
Drucksache: F-00113/14
Datum: 2014-08-14
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. F-00113/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.09.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadträte U. Rothkegel, W.-D. Rost
Betreff
Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Max-Liebermann-Straße (V/F 
1223)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Die Stadtverwaltung der Stadt Leipzig hat bestätigt, dass ein Gebäude an der Max-Liebermann-
Straße zukünftig als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende genutzt werden soll.
Unsere Fragen dazu lauten:
1. Wann wurden erste Verhandlungen mit dem Freistaat Sachsen aufgenommen zur Errichtung der 
Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende am Standort Max-Liebermann-Straße?
2. Mit welchen Maßnahmen plant die Stadt, die Infrastruktur im direkten Umfeld dieser Einrichtung 
auszubauen, damit diese allen Bedürfnissen eines modernen Lebensumfeldes gerecht wird?
3. Gab es vor dem Bekanntwerden der geplanten Eröffnung dieser Einrichtung privatwirtschaftliche 
Investitionsvorhaben, die zurückgezogen wurden?
4. Welche Auswirkungen wird diese Standortentscheidung auf weitere Investitionen im Umfeld 
haben?
5. Wie hoch wird die Kapazität des Erstaufnahmelagers sein? Wie viele Plätze sind geplant?
6. Welcher Zeitplan ist für die Errichtung und Inbetriebnahme der Einrichtung vorgesehen?
7. Welche baulichen Maßnahmen sind für das Objekt selbst und im direkten Umfeld vorgesehen?
8. Wird es eine dauerhafte Einrichtung zur Erstaufnahme von Asylsuchenden sein oder ist es 
denkbar, dass diese temporär konzipiert ist?
9. Wie werden die Bürger und Anwohner im unmittelbaren Wohnumfeld in die zukünftigen Prozesse 
zur Errichtung der Erstaufnahmeeinrichtung einbezogen?
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Stadt Leipzig 
01.5/010/07.04 
 
 
 RV 
 
Anfrage Nr. V/F 1223  vom 12.08.2014 
an den Oberbürgermeister 
zur Ratsversammlung am 17.09.2014 
 
Eingangsvermerk 
Büro für Ratsangelegenheiten 
 
 
Posteingangsnummer 
 
Datum 
 
Die Anfrage stellen 
Stadtrat Uwe Rothkegel  Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL  
 
 
Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Max-Liebermann-Straße 
 
Die Stadtverwaltung der Stadt Leipzig hat bestätigt , dass ein Gebäude an der Max-Liebermann-Straße zuk ünftig 
als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende genutzt werden soll. 
 
Unsere Fragen dazu lauten: 
 
1. Wann wurden erste Verhandlungen mit dem Freistaa t Sachsen aufgenommen zur Errichtung der 
Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende am Standort Max-Liebermann-Straße? 
2. Mit welchen Maßnahmen plant die Stadt, die Infra struktur im direkten Umfeld dieser Einrichtung 
auszubauen, damit diese allen Bedürfnissen eines modernen Lebensumfeldes gerecht wird? 
3. Gab es vor dem Bekanntwerden der geplanten Eröff nung dieser Einrichtung privatwirtschaftliche 
Investitionsvorhaben, die zurückgezogen wurden? 
4. Welche Auswirkungen wird diese Standortentscheid ung auf weitere Investitionen im Umfeld haben? 
5. Wie hoch wird die Kapazität des Erstaufnahmelage rs sein? Wie viele Plätze sind geplant? 
6. Welcher Zeitplan ist für die Errichtung und Inbe triebnahme der Einrichtung vorgesehen? 
7. Welche baulichen Maßnahmen sind für das Objekt s elbst und im direkten Umfeld vorgesehen? 
8. Wird es eine dauerhafte Einrichtung zur Erstaufn ahme von Asylsuchenden sein oder ist es denkbar, dass 
diese temporär konzipiert ist? 
9. Wie werden die Bürger und Anwohner im unmittelba ren Wohnumfeld in die zukünftigen Prozesse zur 
Errichtung der Erstaufnahmeeinrichtung einbezogen? 
 
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