Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04110-NF-01
Datum: 2017-09-18
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-04110-NF-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2016 für den 
Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.09.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die zur jahresgerechten Verbuchung notwendigen Rückstellungen und Verbindlichkeiten werden 
gemäß Punkt 4 der Vorlage zur Anmeldung bestätigt. 
2. Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO zur Deckung des 
Rückstellungsbedarfs werden in 2016 für die Teilprodukte des Leistungsbereiches der Hilfen zur 
Erziehung in Höhe von 1.257.169,55 € bestätigt. 
3. Die Deckung erfolgt entsprechend der Übersicht unter Punkt 5 "finanzielle Auswirkungen" der 
Vorlage. Davon ist eine Deckung i.H.v. 831.405,66 € aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung 
ohne Deckung im Ergebnishaushalt“ (1098600000) bereitzustellen. 
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 01.01.16 31.12.16 1.257.169,55
Budgeteinheit: 
51_363_ZW, verschiedene 
Sachkosten
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Sachverhalt: 
1. Einleitung
Hilfen zur Erziehung sind ein integraler Bestandteil des Bereiches Kinder- und Jugendhilfe im 
Sozialgesetzbuch (SGB VIII).
In der Ratsversammlung am 26.10.2016 wurde mit VI-DS-02877 ein Mehrbedarf in 2015 
i. H. v. 4,58 Mio. € und für das Jahr 2016 von 16,075 Mio. € beschlossen. Für den Bereich 
der erzieherischen Hilfen in den Jahren 2015 und 2016 standen folgende Mittel zur 
Verfügung (Zuschuss):
Zuschuss pro Jahr Planansatz DS 01991 DS 02877 Summe
2015 59.374.000 5.156.000 4.580.000 69.110.000 
2016 60.543.000 - 15.232.000 75.775.000 
Mit der Erfassung des voraussichtlichen Ist per 30.09.2016 konnte die Einschätzung der 
voraussichtlichen Kosten aus o. g. Vorlage bestätigt werden. Für die Einschätzung wurden 
die durchschnittlichen Fallzahlen mit Stand 31.08.2016 in Verbindung mit den 
durchschnittlichen Fallkosten zu Grunde gelegt. 
Nach Auswertung des IV. Quartals zum 31.01.2017 kann diese Entwicklung nicht bestätigt 
werden. Trotz positiver Entwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung muss ein 
Mehrbedarf für das Jahr 2016 gegenüber der Vorlage VI-DS-02877 i. H. v. 1,815 Mio. € 
angezeigt werden. Dieser begründet sich vorwiegend in steigenden Fallkosten nur zweier 
Hilfearten, die im weiteren Verlauf der Vorlage dargestellt werden.
2. Positive Entwicklungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung
Zu konstatieren ist zunächst eine generelle positive Entwicklung der Fallzahlen. Dies zeigt, 
dass die Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Vorlage VI-DS-02877 festgelegt 
worden sind, greifen und nachweisbar Steuerungswirkung entfaltet haben. Darüber hinaus 
lassen sich aus der personellen Ausstattung des Allgemeinen Sozialdienstes (ASD) sowie 
des Pflegekinderdienstes positive Ableitungen auf die Entwicklung der Fallzahlen und damit 
auf die Entwicklung von Kosten insbesondere kostenintensiver stationärer Hilfen zur 
Erziehung treffen. So sind beispielsweise die durchschnittlichen Fallzahlen gegenüber der 
DS 02877 im Jahr 2016 von prognostizierten 2.858 Fällen insgesamt auf 2.803 Fälle 
gesunken.
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Darstellung der Entwicklung der Fallzahlen nach Hilfeart gegenüber der VI-DS-02877:
Hilfearten Plan 2016 IST 2016inkl. MBambulante Hilfen 1.246 1.216 -30teilstationäre Hilfen 125 116 -9
Pflegestellen 531 536 5stationäre Hilfenges. 956 935 -21
HzE - Hilfenges. 2.858 2.803 -55
Diff. zur DS02877
Hier kann man in den stationären Hilfen eine positive Entwicklung der Fallzahlen erkennen. 
Die prognostizierten durchschnittlichen Fallzahlen wurden um 21 Fälle unterschritten. Eine 
weitere positive Entwicklung ergibt sich auch in den Fallzahlen der ambulanten Hilfen. 
Hierbei liegen die Fallzahlen bei durchschnittlich 1.216 statt prognostizierten 1.246. Im 
Bereich der Pflegestellen wurde die prognostizierte Fallzahl um 5 übertroffen und somit noch 
mehr Kinder, als geplant aus stationären Hilfen in Pflegefamilien vermittelt. Auch hier setzt 
sich die positive Entwicklung fort. Bei den Inobhutnahmen hat sich die Prognose nahezu 
bestätigt. 
In der Personalsituation des ASD war durch leicht sinkende krankheitsbedingte Ausfälle und 
ein beschleunigtes Besetzungsverfahren unbesetzter Stellen seit 2014 bis zunächst Mitte 
2017 eine leichte Verbesserung zu verzeichnen. Hier zeigen sich erste positive Effekte in der 
Fallzahlentwicklung. Auf der Grundlage des aktuell in der Abstimmung befindlichen 
„Controlling- und Steuerungskonzept Hilfen zur Erziehung“ wird die personelle Situation und 
sachliche Ausstattung des ASD an die steigenden Anforderungen fachlicher Steuerung 
angepasst und weiterentwickelt werden. Im Konzept sind sowohl Steuerungsprozesse 
personell und fachlich untersetzt als auch begleitend die Entwicklung eines Trainee-
Konzeptes, die koordinierte Schulung und Qualifizierung von Sozialarbeitern und 
Führungskräften, sowie die Erarbeitung eines Gesundheitsmanagements für den ASD 
beschrieben.
Auch die personelle Ausstattung im Pflegekinderdienst hat eine positive Entwicklung zur 
Folge. Die prognostizierten Fallzahlen von 531 im Bereich der Pflegestellen wurden 
nochmals um 5 übertroffen. Im Januar 2016 bestanden 516 Pflegestellen, im Dezember 
2016 lag die Fallzahl bei 555. Daraus ergibt sich eine durchschnittliche Fallzahl für das Jahr 
2016 von 536. Im Rahmen der Korrektur des Stellenplans 2017/2018 wurde bestätigt, dass 
die in 2016 neu geschaffenen Stellen (umA) erhalten bleiben. Mit dem Haushaltsantrag A 
0142/17/18 wurde die Einrichtung einer weiteren Stelle im Pflegekinderdienst zum 
01.07.2017 beschlossen. Hierdurch wird erwartet, dass der positive Trend im Bereich der 
Pflegestellen fortgesetzt werden kann und ein Teil der steigenden stationären Fälle in den 
kostengünstigeren Pflegestellen untergebracht werden kann. Diesem Umstand ist im 
Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2017/2018 bereits im 
Haushaltsansatz Rechnung getragen.
Die 14-tägige Meldung der Neufälle und Fallbeendigung des ASD an die wirtschaftliche 
Jugendhilfe und die dort durchgeführte umfangreiche manuelle Auswertung der Daten hat 
dazu geführt, dass bis zum Ende des III. Quartals die Prognosen in den meisten Hilfearten 
bestätigt werden konnten. Diese Entwicklung konnte nach Beendigung des IV. Quartals 
kostenseitig nicht bestätigt werden.
In der folgenden Übersicht ist zu erkennen, dass die Entwicklung im IV. Quartal, gerade im 
Bereich der ambulanten Hilfen, einen enormen Anstieg zu verzeichnen hat. 
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Fallzahlentwicklung 2014 bis 2016 ohne umA(Quelle: AfJFB, Datenbank PROSOZ 14+)
Jahres-durch-schnitt
Jahres-durch-schnitt
Jahres-durch-schnitt
2014 2015 I. 16 II. 16 III. 16 IV. 16 2016
ambulante Hilfen 956 1.123 1.178 1.188 1.210 1.286 1.216
teilstationäre Hilfen 97 113 117 121 110 114 116
Pflegestellen 493 511 522 531 540 550 536
stationäre Hilfen 762 870 923 928 933 957 935
Gesamt 2.308 2.617 2.740 2.768 2.793 2.907 2.803
Quartal
In der Anlage 1 sind die einzelnen Fallarten mit den durchschnittlichen Fallkosten 
abweichend zur DS 02877 aufgeführt. 
3. Ursachen der Abweichungen zur Mehrbedarfsvorlage DS 02877
Nach dem Buchungsschluss 2016 wurden nach dem 31.01.2017 3.300 Fallakten manuell 
ausgewertet und dabei festgestellt, dass bei Berücksichtigung aller noch fehlenden 
Rechnungen ein Defizit gegenüber VI-DS-02877 besteht.
Eine dauerhafte händische Auswertung der Fallakten ist nicht möglich, deshalb müssen die 
vorhandenen IT-Systeme weiterentwickelt werden. Dazu notwendige Schritte sind durch den 
Hersteller für den Verlauf des Jahres 2017 avisiert. 
Auch wurden und werden Excel-basierte Auswertungstools innerhalb der bestehenden 
Systeme stetig weiterentwickelt, die zu Prognosen führen sollen, die möglichst alle 
Sachverhalte und Faktoren berücksichtigen. Bestimmte Schwankungen in den Fallzahlen 
und Kosten können nicht immer vorhergesehen werden, so dass die Prognosen immer ein 
gewisses Restrisiko bzw. nicht kalkulierbare Komponenten enthalten werden.
Der Mehrbedarf für das Jahr 2016 entsteht im Wesentlichen aus vier Sachverhalten, welche 
im Folgenden dargestellt werden:
Mehrbedarf im Bereich der ambulanten Hilfen § 35a
Im Bereich der ambulanten Hilfen ist die durchschnittliche Fallzahl gegenüber der DS 02877 
um 30 Fälle niedriger.
Allerdings sind die durchschnittlichen Kosten insgesamt in der Hilfeart gestiegen. Dies ergibt 
sich vor allem aus dem Sachverhalt der Eingliederungshilfe/Sonderbetreuung. Hier handelt 
sich vor allem um Schulbegleitungen, deren Umfang im Hilfeportfolio stetig zunimmt.
Zur Sicherung der Beschulung von Kindern und Jugendlichen wird immer häufiger eine 
Schulbegleitung als erforderlich erachtet. Schulbegleitung ist eine Form der ambulanten 
Hilfen. Die Aufgaben und Ziele, der Personenkreis und die Art der Leistungen werden im § 
35a, Absatz 2 und 3 im SGB VIII ausgeführt. Grundsätzlich soll der Schulbegleiter die 
Voraussetzungen gewährleisten, dass das Kind am Unterricht in der Schule teilnehmen 
kann, die Kommunikation zwischen Lehrer und Schüler ermöglichen und die soziale Teilhabe 
am Klassengeschehen unterstützen. 
Insgesamt sanken die prognostizierten Fallzahlen im Bereich § 35a ambulante Hilfen um 6, 
allerdings stieg die Fallzahl im Bereich der Eingliederungshilfe in Form von Schulbegleitung 
um 25 Fälle gegenüber VI-DS-02877. Fallkonstellationen, wie beispielsweise 
Eingliederungshilfen im Zusammenhang mit Lese-Rechtschreibschwächen (LRS) und/oder 
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Dyskalkulie, sind demgegenüber rückläufig und stellen im Gesamtkontext kostenseitig 
vergleichsweise günstige Hilfen dar.
Schulbegleitung sichert die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an Bildung, sie stellt 
dabei jedoch die im Bereich der ambulanten Hilfen teuerste Hilfeart dar. Allein im Zeitraum 
Juni 2016 bis Dezember 2016 stiegen die Fallzahlen dieser Hilfeform von 130 auf 182 Fälle 
an. Im Einzelfall entstehen hierdurch Jahreskosten zwischen 29.000 € und 49.000 €, die 
nahe den Kosten einer stationären Hilfe liegen.
Im Rahmen der Prognose wurde hierbei mit einer durchschnittlichen Fallzahlsteigerung 
gegenüber dem Jahr 2015 von 16 gerechnet. Letztlich stieg die durchschnittliche Fallzahl 
allerdings um 41. Der steigende Anteil der Schulbegleitung innerhalb der 
Eingliederungshilfen führte zu einem Anstieg der durchschnittlichen Kosten in diesem 
Leistungsbereich insgesamt. 
In der folgenden Darstellung ist die Entwicklung der durchschnittlichen Fallzahlen und 
Fallkosten aufgeführt. Hieraus ist zu erkennen, dass gerade die kostenintensive Hilfeart der 
Schulbegleitung einen hohen Steigerungsgrad erreicht. Zusätzlich ist hierbei auch zu 
berücksichtigen, dass die als Zusatzhilfe zu einer anderen (Haupt-)Hilfe vergebene 
Schulbegleitung statistisch nicht als eigener Fall im Rahmen der Prognosen in dieser Hilfeart 
berücksichtigt werden können. Der Fall wird bei der Haupthilfe geführt, die Kosten sind 
allerdings Bestandteil der Kosten der Sonderbetreuung und schlagen sich in den 
durchschnittlichen Fallkosten der jeweiligen Hilfeart nieder. Dies betrifft gegenüber VI-DS-
02877 weitere 44 Fälle.
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Begründung für die Kostenabweichung § 35a amb. Hilfen gegenüber der Planung 2016 (mit MB)
1. Fallzahlenentwicklung für Leistungen in der Jugendhilfe und Hilfen zur Erziehung 
Ø Fallzahlen HzE 2014 2015 Plan mit 2016
MB 2016
§ 35 a ambulant 183 225 258 252 - 6 
LRS/Dyskalkulie 99 116 133 102 - 31 
Einglied./Sonderbetreuung 84 109 125 150 + 25 
Zweithilfen zusätzlich zum Fall in einer anderen Hilfeart*
LRS/Dyskalkulie 8 8 9 20 + 11 
Einglied./Sonderbetreuung 9 10 12 56 + 44 
* Die Kosten der Zweithilfen sind im § 35a amb. enthalten, ohne als Fall sichtbar zu werden (lt. Prosoz14+).
  In der Einglied./Sonderbetreuung sind die Fälle der Schulbegleitung enthalten.
2. Aufwandsentwicklung für Leistungen in der Jugendhilfe und Hilfen zur Erziehung 
Aufwendungen 2014 2015 Plan mit V-Ist 2016
im Jahr (vorl. RE) (vorl. RE) MB 2016 02.02.2017
in T€ in T€ in T€ in T€
§ 35 a ambulant 2.934.635 4.669.534 5.435.000 6.076.948 + 641.948 
LRS/Dyskalkulie 327.227 428.129 498.311 425.386 - 72.925 
Einglied./Sonderbetreuung 2.607.408 4.241.405 4.936.689 5.651.562 + 714.873 
3. Entwicklung der Durchschnittskosten pro Fall 
Jahresdurchschittskosten 2014 2015 Plan mit V-Ist 2016
pro Fall (vorl. RE) (vorl. RE) MB 2016
in T€ in T€ in T€ in T€
§ 35 a ambulant 16.036 20.753 21.066 24.115 + 3.049 
LRS/Dyskalkulie 3.305 3.691 3.747 4.170 + 424 
Einglied./Sonderbetreuung 31.041 38.912 39.494 37.677 - 1.816 
Diff. zum Plan 
m. MB
Diff. zum Plan 
m. MB
Diff. zum Plan 
m. MB
Die Auswertung der Prüfung der Einzelfallakten ergab, dass zu den in der Statistik 
enthaltenen 252 durchschnittlichen Fällen im Jahr 2016 zusätzliche Kosten für ca. 140 Fälle, 
welche als Zusatzhilfen zu stationären und teilstationären Hilfen gewährt werden, finanziert 
wurden. Das bedeutet, dass insgesamt 392 Hilfen mit den Aufwendungen von insgesamt 
6.076.948 € finanziert wurden. Die durchschnittlichen Kosten pro Fall und Jahr lägen somit 
bei 15.502 €. Grund für die Kostensteigerung sind nicht die Kosten pro Fall, sondern die 
gestiegenen zusätzlichen Hilfen in Höhe von 55 % Zusatzhilfen, welche statistisch nicht als 
separater Fall abgebildet werden.
Hieraus ergeben sich insgesamt für die Hilfen nach §35a ambulant Mehraufwendungen 
i. H. v. 641.948 €. Im Bereich der ambulanten Hilfen ergeben sich kleinere Verschiebungen 
der Kosten und Fallzahlen gegenüber der damaligen Prognose, so dass im Bereich der 
ambulanten Hilfen ein Mehrbedarf gegenüber VI-DS-02877 i. H. v. 614.411 € entsteht.
Mehrbedarf im Bereich der Hilfen § 33 – Pflegestellen
Im Bereich der Pflegestellen ist eine Steigerung der Fallzahlen um durchschnittlich 5 
gegenüber VI-DS-02877 eingetreten. Dies bedeutet, dass mehr Kinder in Pflegefamilien 
leben und somit nicht mehr in stationären Betreuungsangeboten untergebracht werden 
müssen.
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Aus der folgenden Übersicht geht hervor, dass ein Anstieg von im I. Quartal 2016 522 
bestehenden Pflegeverhältnisse auf 550 am Ende des Jahres 2016 zu verzeichnen ist. Auch 
ist erkennbar, dass der Anstieg in der Altersgruppe der 7 bis 14 Jährigen seit Jahresbeginn 
und auch im Vergleich zu den beiden Vorjahren besteht, welcher gegenüber der unteren 
Altersgruppe einen 11 % höheren Kostenanteil pro Fall verursacht und damit zur 
Kostensteigerung beiträgt.
Entwicklung der vergebenen Hilfen nach § 33 und i.V.m. § 41 SGB VIII nach Altersgruppen (ohne umA)(Quelle: AfJFB, Datenbank PROSOZ 14+)
Jahres-durch-schnitt
Jahres-durch-schnitt
Jahres-durch-schnitt
2014 2015 I. 16 II. 16 III. 16 IV. 16 2016
0 bis unter 7 Jahre 134 151 149 148 150 156 151
7 bis unter 14 Jahre 239 239 251 261 271 274 264
14 bis unter 18 Jahre 103 108 110 110 105 106 108
über 18 Jahre 17 13 12 12 14 14 13
Gesamt 493 511 522 531 540 550 536
QuartalPflegestellen 
Im Rahmen der Prognose für VI-DS-02877 wurde von Durchschnittskosten i. H. v. 12.352 € 
ausgegangen. Zwischenzeitlich muss dieser Betrag auf 13.631 € korrigiert werden. Dies hat 
zwei Ursachen:
Zum Einen werden vermehrt bei der Betreuung der Pflegekinder höhere Betreuungssätze 
notwendig. Das heißt, es werden teilweise dreifache Sätze für höhere Kosten der Pflege und 
Erziehung ausgezahlt, da die Pflegekinder einen höheren erzieherischen Bedarf aufweisen. 
Hinzu kommen außerdem diverse Zusatzleistungen, die sich jeweils in den Fallkosten 
niederschlagen. Hier ergab die Prüfung der Einzelfallakten, dass 25 % der Fälle über den 
normalen durchschnittlichen Fallkosten von 1.046 € monatlich (12.552 € im Jahr) liegen und 
somit die durchschnittlichen Kosten auf 1.148 € monatlich (13.772 € im Jahr) angestiegen 
sind.
Zum anderen wurde durch das händische Aufbereiten der Fallakten festgestellt, dass diverse 
andere Jugendämter ihre Rechnungen bzgl. der Pflegeverhältnisse an die Stadt Leipzig noch 
nicht gestellt haben, obgleich deren Kostenerstattungsanspruch seit teilweise mehreren 
Jahren besteht.
Die Stadt Leipzig ist bei der Vollzeitpflege u.a. auch kostenerstattungspflichtig gegenüber 
anderen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe, wenn die örtliche Zuständigkeit einer Hilfe 
wechselt (z.B. durch Umzug der Eltern des Pflegekindes). Diese Kostenerstattungen sind in 
den §§ 86 ff. SGB VIII geregelt. Diese Zahlungspflichten werden von anderen Jugendämtern 
angezeigt und nach Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen per Kostenanerkenntnis durch 
die Stadt Leipzig bestätigt. Eine Zahlungspflicht besteht dann jedoch immer bereits ab dem 
Zeitpunkt des Wechsels der Zuständigkeit nach SGB VIII zur Stadt Leipzig, also auch 
rückwirkend. 
Die Finanzierung dieser Fälle ist jedoch jeweils abhängig von der Rechnungslegung der 
anderen Jugendhilfeträger. Hier ist die Ausschlussfrist nach § 111 Satz 1 SGB X 
anzuwenden. Das bedeutet, dass das Jugendamt spätestens innerhalb von 12 Monaten 
nach Ablauf des letzten Tages der Hilfegewährung den Erstattungsanspruch geltend machen 
muss. Wurde die Erstattung innerhalb dieser Ausschlussfrist geltend gemacht, ist zusätzlich 
die Verjährung nach § 113 SGB X anzuwenden. Das bedeutet, dass der 
Erstattungsanspruch vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, indem er entstanden ist, 
verjährt. Vor diesem Hintergrund besteht keine rechtliche Möglichkeit, bei anderen 
Jugendhilfeträgern zeitnahe Rechnungslegungen zu erzwingen, Aufforderungen zur 
Rechnungslegung blieben bisher in der Regel ergebnislos.
In der Praxis sind daher unterjährig auch Forderungen für mehrere Vorjahre zu finanzieren.
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In dieser Hilfeart ergeben sich aus den vorgenannten Gründen Mehraufwendungen i. H. v. 
insgesamt 747.478 € gegenüber der DS 02877.
Zusätzlich wird der Mehrbedarf noch durch folgende Faktoren beeinflusst:
Steigerung der durchschnittlichen Fallkosten
Die der Prognose zu Grunde liegenden durchschnittlichen Kosten pro Fall wurden durch die 
Summe der zu diesem Zeitpunkt bekannten Aufwendungen 2015 und einer 
Kostensteigerung von 1,5 % in den einzelnen PSP-Elementen, dividiert durch die Anzahl der 
prognostizierten Hilfefälle pro PSP-Element für das Jahr 2016 ermittelt. Die 
Kostensteigerung (hauptsächlich Personalkostensteigerung) von 1,5 % basierte auf einer 
Durchschnittssteigerung im Personalkostenbereich durch Tarifsteigerung, da diese im 
Leistungsentgelt mit einem Anteil von über 80 %, je nach Leistungsart, kostenwirksam 
wird.Im Laufe des Jahres 2016 erfolgte eine Tarifsteigerung mit Ost-Westanpassung bei den 
großen Trägern über 2,4 %, welche nicht in der Kalkulation berücksichtigt werden konnte.
Prognostizierte Mehrerträge in DS 02877
Im Rahmen der DS 02877 wurden Mehrerträge für das Jahr 2016 i. H. v. 843.000 € 
prognostiziert. Die Erträge wurden im Rahmen der Vorlage auf der Grundlage der 
gestiegenen Erträge des Jahres 2015 kalkuliert. Dabei wurde von der Annahme 
ausgegangen, dass sich die Steigerung der Erträge im Jahr 2016 fortsetzt. Diese trat jedoch 
nicht in dem prognostizierten Maße ein. Es entstehen nach Ablauf des Jahres 2016 
Mindererträge i. H. v. 542.318 € gegenüber der DS 02877 und stellen somit einen 
Mehrbedarf dar, da sie zur Deckung der Mehraufwendungen entsprechend Beschluss der 
DS 02877 herangezogen werden sollten und nunmehr nicht vollständig zur Verfügung 
stehen.  
4. Zusammenfassung der kostenseitigen Darstellung
Die voraussichtlichen Gesamterträge und -aufwendungen zeigen sich wie folgt:
Erträge Kostenerstattung HzE
Kostenart Plan Ansatz lt. MB VL IST Stand 17.3.17Abweichung MB zu IST32212000 2.630.000,00 -          3.160.000,00 -   3.243.432,24 -   83.432,24 34820000 1.750.000,00 -          2.033.000,00 -   1.439.659,01 -   593.340,99 -           34840000 20.000,00 -                50.000,00 -         17.590,88 -         32.409,12 -             Summe 4.400.000,00 -          5.243.000,00 -   4.700.682,13 -   542.317,87 -           
Es ergeben sich gegenüber der DS 02877 Mindererträge i. H. v. 542.317,87 €, die 
ursprünglich zur Deckung der Mehraufwendungen genutzt werden sollten. 
Aufwendungen HzE
Kostenart Plan Ansatz lt. MB VL Abweichung MB zu Plan V-IST 2016 inkl. RS u. Verb. Abweichung zur DS 02877teilstationär 994.000,00 1.364.000,00 370.000,00 -        1.431.407,00 67.407,00 Pfelgestellen 6.671.000,00 6.559.000,00 112.000,00 7.306.478,00 747.478,00 ambulant 10.953.000,00 14.963.000,00 4.010.000,00 -    15.577.411,00 614.411,00 stationär 43.033.000,00 54.146.000,00 11.113.000,00 -  53.956.357,00 189.643,00 -           weitere Leistungen 3.292.000,00 3.986.000,00 694.000,00 -         4.019.206,00 33.206,00 Summe 64.943.000,00 81.018.000,00 16.075.000,00 -  82.290.859,00 1.272.859,00 
Aus dieser Übersicht ergeben sich für das Jahr 2016 Mehraufwendungen gegenüber der 
DS 02877 i. H. v. 1.272.859 €. 
Bei der Aufbereitung der Daten für den Jahresabschluss 2016 und der damit im 
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Zusammenhang stehenden händischen Prüfung jeder einzelnen Fallakte ist unter anderem 
aufgefallen, dass es diverse offene Rechnungen anderer Jugendämter gibt, die in den 
bisherigen Prognosen nicht enthalten waren. Diese bisher nicht vorliegenden Rechnungen 
müssen als Rückstellung in den Vorjahren Berücksichtigung finden. Die Sachverhalte treten 
vor allem im Bereich der Pflegestellen und der stationären Unterbringung auf. 
Zudem sind im Jahr 2016 Rechnungen anderer Jugendämter beglichen worden, die mehrere 
Jahre betreffen und nun in den letzten offenen Jahresabschlüsse umgebucht werden 
müssen. Zum Teil gehen diese Sachverhalte bis in das Jahr 2010 zurück. Hier ist die 
Entlastung des Jahres 2016 und die Belastung des Vorjahres notwendig. 
Für das Jahr 2015 entsteht aus vorgenannten Gründen ein Bedarf i. H. v. 1,521 Mio. €, der 
sich aus Teilrechnungen i. H. v. 952.300 € aus Vorjahren, die im Jahr 2016 eingegangen und 
verbucht worden und fehlender Rechnungen anderer Jugendämter i. H. v. ca. 568.700 € 
zusammensetzt, der im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 zu verbuchen ist. 
Für den Jahresabschluss 2016 ist die Bildung von Rückstellungen i. H. v. 2.616.541 € und 
Verbindlichkeiten i. H. v. 804.086 € notwendig. Daraus ergibt sich eine Summe von 
3.420.627 €. Es stehen noch Mittel im Bereich der Hilfen zur Erziehung zur Verfügung. 
Allerdings reichen diese Mittel nicht zur Bildung der vollständigen Rückstellungen und 
Verbindlichkeiten aus, so dass hier ein Mehrbedarf i. H. v. 1.815.176,87 € inkl. der 
beschriebenen Mindererträge entsteht. 
Der Zuschussbedarf in den Jahren 2015-2016 im Leistungsbereich der Hilfen zur Erziehung 
beläuft sich somit auf:
Zuschuss pro Jahr Planansatz 
bereits 
berücksichtigter 
Mehrbedarf Summe
erneuter 
Mehrbedarf
Summe 
Zuschussbedarf
2015 59.374.000 9.736.000 69.110.000 1.521.000 70.631.000 
2016 60.543.000 15.232.000 75.775.000 1.815.176 77.590.176 
Eine Bestätigung der Mehraufwendungen in 2016 ist notwendig, da die jeweiligen 
Jahresabschlussbuchungen sonst nicht umsetzbar wären. 
Da im Jahr 2016 in der Budgeteinheit 51_363_ZW noch Mittel zur Verfügung stehen und 
weiteres Potential unter anderem durch Aufhebung bestehender Sperren in der 
Budgeteinheit besteht, beträgt der zur Verbuchung der Rückstellungen und Verbindlichkeiten 
des Jahres 2016 notwendige Mehrbedarf 1.257.169,55 €.
Das beschriebene Potential der Budgeteinheit in 2016 stellt sich wie folgt dar:
BE 51_363_ZW Potential in BEAufhebung Sperre 330.137,37 Aufhebung lk. Sperren 1.242,64 Soll Rückstellungen u. Verbindlichkeiten 16Freigabe 100 % 309.559,08 3.420.627,00 verfügb. Mittel in BE 270.265,18 Buchungen nach 2015 u.VJ 952.253,18 Mehrerträge 300.000,00 Summe 2.163.457,45 1.257.169,55 notw. Deckung
11/11
5. Finanzielle Auswirkungen zur Beschlussfassung
Die notwendigen überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2016 in der Budgeteinheit 51_363_ZW i. H. v. 1.257.169,55 € sind 
bereitzustellen. 
Die Deckung erfolgt aus unten stehenden PSP-Elementen:
PSP-Element Bezeichnung Kostenart Bezeichnung Deckungsmittel1.100.36.7.0.01.05.02 Erziehungsberatungsstellen 43180000Zuschüssse üb. B. 118.975,30 Summe BE 51_367_ZW 118.975,30 1.100.36.5.0.01.01.18 Kitas öfftl. Träger versch. versch. Kostenarten 306.788,59 inkl. Auflösung SperreSumme BE 51_365_2ZW 306.788,59 1098600000unterj. Finanz. o. Deckung ErgHH 831.405,66 Summe Deckung 1.257.169,55 
Anlage: 
Leistungsbereich erzieherische Hilfen – V-Ist der Aufwendungen BE 363-3ZW
Prüfkatalog
 
 
Seite 10 
 
 
 
Amt für Jugend, Familie und Bildung 23.03.2017 
Abt. 51.1, 51.3, 51.5 
Leistungsbereich erzieherische Hilfen - V-Ist der Aufwendungen BE 363_3 ZW  ( ohne umA ) 
Aufwendungen (Transferleistungen) für Leistungen in der Jugendhilfe und Hilfen zur Erziehung 
gemäß SGB VIII in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe 
Sachkonto/ PSP-Element Bezeichnung Leistungs- 
     Plan mit MB 2016 V-Ist 2016 
Kostenart paragraphen Ø Fälle Ø Kosten Aufwendungen Diff. zum Aufwendungen Diff. zum 
 im Jahr pro Fall MB bestätigt Plan 2016  im Jahr Diff. zum pro Fall Diff. zum Plan 2016 
Anz. 2015+Steig. in € Anz. Pl. mit MB Pl. mit MB in € mit MB 
1,5% Ist 23.03.2017 
 Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_3_ZW HzE 
  Ambulant 
Summe :  1.246  12.009  14.963.000 + 4.010.000  1.216 - 30  12.810 + 802  15.577.411 + 614.411 
4331 8000 1.100.36.3.2.01.03.02 Betreuung in Notsitua tionen § 20 amb. 3           10.700   32.000             - 37.000 3             20.136 + 9.436 60.409              + 28.409 
4331 8000 1.100.36.3.3.01.01 Aufsuchende syst. Familienhilfe / Familienprojekte § 27 (3) 77         8.179     630.000           + 40.000 70          - 7  7.875 - 304 551.235            - 78.765 
4331 8000 1.100.36.3.3.01.02 Soziale Gruppenarbeit § 2 9  -         3.000               - 7.000 -          959                  - 2.041 
4331 8000 1.100.36.3.3.01.03 Erziehungsbeistand § 30 14 6       9.007     1.315.000        + 0 133         - 13  9.002 - 4 1.197.315         - 117.685 
4331 8000 1.100.36.3.3.01.04 Soz.-päd. Familienhilfe §  31 694       9.988     6.931.000        + 1.487.000 692         - 2  10.247 + 259 7.090.897         + 159.897 
4331 8000 1.100.36.3.3.01.08 int. sozial- pädag. Einzelbetr. § 35 amb. 1           93.000             + 32.000 1            120.669            + 27.669 
4331 8000 1.100.36.3.4.01.01.01 Nachbetreuung § 41 Ab s. 3 § 41,3 -         -                   - 2.000 -          11.955              + 11.955 
4331 8000 1.100.36.3.4.01.01.03 Erziehungsbeistand § 30 § 41/30 49         7.709     378.000           + 21.000 49           7.241 - 468 354.822            - 23.178 
4331 8000 1.100.36.3.4.01.01.08 Intensive soz.-päd Einzelbetreuung amb.  § 35 § 41/35 amb. 3           25.000             + 8.000 2            - 1 1.666                - 23.334 
4331 8000 1.100.36.3.4.01.01.09 Eingliederungshilfe f. seel. Beh. Junge Vollj. Amb. § 35a § 41/35a amb. 15         8.068     121.000           + 8.000 14          - 1  7.895 - 172 110.536            - 10.464 
4331 8000 1.100.36.3.4.01.03 Eingliederungshilfe f. seel. Beh. K/J  amb. § 35a § 35a amb. 258       21.065   5.435.000        + 2.460.000 252         - 6  24.115 + 3.050 6.076.948         + 641.948 
  Teilstationär Summe :  125  10.912  1.364.000 + 370.000  116 - 9  12.340 + 1.428  1.431.407 + 67.407 
4331 7600 1.100.36.3.3.01.05 Erziehung in Tagesgruppe § 32  35         30.080   1.053.000        + 393.000 34          - 1  30.922 + 842 1.051.339         - 1.661 
4331 7600 1.100.36.3.4.01.03 Eingliederungshilfe f. seel. Beh. K/J teilstat. § 3 5a § 35a teil. 89         3.293     293.000           - 23.000 81          - 8  4.223 + 930 342.067            + 49.067 
4331 7600 1.100.36.3.4.01.01.09 Eingliederungshilfe f. seel. Beh. Junge Vollj. teilstat. § 35a § 41/35a teil. 1           18.000             + 0 1            38.001              + 20.001 
  Pflegestellen Summe :  531  12.352  6.559.000 - 112.000  536 + 5  13.631 + 1.279  7.306.478 + 747.478 
4331 7700 1.100.36.3.3.01.06 Vollzeitpflege Minderjäh rige § 33 519       12.552   6.514.000        - 26.000 523         + 4  13.772 + 1.221 7.202.979         + 688.979 
4331 7700 1.100.36.3.4.01.01.06 Pflegestellen § 33 § 4 1/33 12         3.746     45.000             - 86.000 13          + 1  7.961 + 4.215 103.499            + 58.499 
  Stationär Summe : 956       56.638  54.146.000 + 11.113.000 935       - 21  57.707 + 1.069  53.956.357 - 189.643 
4332 6200 1.100.36.3.2.01.03.01 Gemeins. Wohnformen f. Mütter/Väter u. Kinder § 19 53         65.278   3.447.000        - 421.000 54          + 1  63.260 - 2.018 3.416.052         - 30.948 
4332 6200 1.100.36.3.2.01.03.03 Unterbr. zur Erfüllung der Schulpflicht § 21 -         1.000               + 0 -          -                    - 1.000 
4332 6200 1.100.36.3.3.01.07 Heimerziehung § 34 § 34, § 13(3), § 20 776       55.768   43.276.000       + 9.035.000 764         - 12  56.310 + 542 43.021.122        - 254.878 
4332 6200 1.100.36.3.3.01.08 int. soz.- päd. Einzelbetreuung § 35 stat 3           63.930   192.000           - 120.000 3             49.689 - 14.241 149.066            - 42.934 
4332 6200 1.100.36.3.4.01.01.07 Heimerziehung, sonst. Betr. Wohnformen  § 41/34 § 41/34 + 13 36         44.180   1.590.000        + 834.000 31          - 5  49.292 + 5.112 1.528.059         - 61.941 
4332 6200 1.100.36.3.4.01.01.08 Intensive soz.-päd Einzelbetr.  Stat. § 35 § 41/35 stat 2           13.000             - 13.000 1            - 1 21.057              + 8.057 
4332 6200 1.100.36.3.4.01.01.09 Eingliederungshilfe f. seel. Beh. Junge Vollj. stat . § 35a § 41/35a stat 20         45.172   903.000           + 170.000 17          - 3  45.215 + 42 768.647            - 134.353 
4332 6200 1.100.36.3.4.01.03 Eingliederungshilfe f. seel. Beh. K/J  stat. § 35a § 35a stat 66         71.581   4.724.000        + 1.628.000 65          - 1  77.729 + 6.147 5.052.355         + 328.355 
Weitere Leistungen Summe :  -   3.986.000 + 694.000  -   4.019.205 + 33.205 
4331 6800 Krankenhilfe § 40 183.000           - 17.000 220.145            + 37.145 
4332 6100 1.100.36.3.4.01.02 Inobhutnahme v. Kind/Jug dl. § 42 3.767.000        + 698.000 3.763.337         - 3.663 
4318 0000 1.100.36.3.3.01 SPRINT-Sprachmittler für ASD § 27 - SPRINT 13.000             - 5.000 13.234              + 234 
4431 2000 Sachverständigenkosten Sachverst.Kost. 23.000             + 19.000 21.134              - 1.866 
4441 3200 Ausgleich von Schadensfällen Ausgl. Schäden -                   - 1.000 1.356                + 1.356 
 Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_3_ZW Gesamt: 2.858   28.348   81.018.000    + 16.075.000 2.803    - 55 29.358    + 1.010 82.290.858     + 1.272.858 
 - Erträge  -   im Bereich der Wirtschaftlichen Jug endhilfe 
Sachkonto/ Bezeichnung AO-Soll Diff. zum AO-Soll Diff. zum 
Kostenart Prog. 2016 Plan 2016 2016 Plan 2016 
EUR EUR mit MB 
 Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_3_ZW HzE 
3221 2000 Kostenbeiträge stat./teilstat. nach SGB VI II 3.160.000        + 530.000 3.243.432         - 83.432 
3482 0000 Kostenerst./-umlage von Gemeiden 2.033.000        + 283.000 1.439.659         + 593.341 
3484 0000 Ertr.Kostenerst./-umlagen (Arztkosten) 50.000             + 30.000 17.591              + 32.409 
HzE ges.: 5.243.000        + 843.000 4.700.682         + 542.318 
 Zuschuss HzE BE 363_3_ZW: 75.775.000       + 15.232.000 77.590.176        + 1.815.176 
BE 363_3 Plan+MB BE 363_3 V-Ist 
Aufw. 81.018.000   Aufw. 82.290.858    + 1.272.858 
Ertrag 5.243.000     Ertrag 4.700.682      - 542.318 
Zuschuss 75.775.000    Zuschuss 77.590.176     + 1.815.176 
Zusätzlich Rechnungen/Kostenserst. and. JÄ  für 2015/Vj.: 1.521.000       
Gesamt MB HzE: 79.111.176     + 3.336.176 
Ø Fälle Ø Kosten 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12