Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Ankaufförderung für Mietergemeinschaften und Selbstgenutztes Eigentum optimieren
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10383
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10383 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10332 Elisa Gerbsch, Juliane Nagel, 
Paula Piechotta, Tobias Peter 
 
 
VIII-HP-10174 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10174-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-10383 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10383-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-10332-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Ankaufförderung für Mietergemeinschaften und Selbstgenutztes 
Eigentum optimieren 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 150.000 
Betrag (in EUR) 2026 350.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Wohnungsbau/Wohnen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die 2024 etablierte Fachförderrichtlinie “Gebäudeerwerb durch Mietergemeinschaften” wird 
für das Jahr 2025 auf 450.000 EUR und für das Jahr 2026 auf 650.000 EUR erhöht. 
 
Begründung 
Die bisherige Haushaltssumme beträgt zu 2025 und 2026 je 300.000 EUR. Erst durch die 
Fortsetzung und die finanzielle Erweiterung des Modellversuches kann die fundierte Analyse 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
und die erwartbare Skalierbarkeit des wohnungspolitischen Instrumentes erkennbar werden. 
Die Förderrichtlinie birgt die Chance des positiven Impulses auf eine mögliche 
Ausdifferenzierung des städtischen Wohnungsmarktes, sowie die Förderung selbstgenutzten 
Eigentums als auch die Förderung von Wohnungen mit Sozialbindung im Bestand, 
kooperativen Eigentumsformen und die übergeordnete Förderung bezahlbaren Wohnens in 
der Stadt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Ohne Bürgerentscheid kein Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10384
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10384 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10293 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10384 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10384-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10293-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Ohne Bürgerentscheid kein Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 -150.000 
Betrag (in EUR) 2026 -350.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Position "Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal" (7.0002730) mit 150.000 EUR in 
2025 und 350.000 EUR in 2026 wird gestrichen.  
 
Begründung 
Vor der Planung des Freiheits- und Einheitsdenkmal sollte ein Bürgerentscheid durchgeführt 
werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Ausschreibung eines Wettbewerbes für ein Friedensdenkmal zum Thema „Schwerter zu Pflugscharen“ am Willy-Brandt-Platz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10385
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10385 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10385 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10385-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Ausschreibung eines Wettbewerbes für ein Friedensdenkmal zum Thema 
„Schwerter zu Pflugscharen“ am Willy-Brandt-Platz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
SBB Mitte  Anhörung 
 
Blockinformation: verwiesen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 50.000 
Betrag (in EUR) 2026 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Ausschreibung eines Wettbewerbes für ein Friedensdenkmal zum Thema 
„Schwerter zu Pflugscharen“ am Willy-Brandt-Platz werden im Jahr 2025 50.000 € 
eingestellt. 
 
Begründung 
Das Erbe Willy Brandts im Zentrum von Leipzig durch ein Denkmal der Abrüstung und 
der Rüstungskonversion zu ehren und sich damit als Stadt der friedlichen Revolution zur 
friedlichen Ostpolitik in den heutigen Zeiten zu bekennen, würde der Stadt gut stehen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Förderung palästinensischer Kulturveranstaltungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10387
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10387 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10387 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10387-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Förderung palästinensischer Kulturveranstaltungen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
FA Kultur  Vorberatung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 50.000 
Betrag (in EUR) 2026 50.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Zur Förderung palästinensischer Kulturveranstaltungen in Leipzig sollen 50.000 EUR 
jährlich eingestellt werden. 
 
Begründung 
Die Stadt Leipzig engagiert sich zu Recht für die Förderung von Veranstaltungen, die das 
jüdische kulturelle Erbe und das reiche kulturelle Gegenwartsschaffen ins Blickfeld 
rücken. 2026 soll ein Schwerpunktjahr für solche Aktivitäten werden. 
Wir beantragen, ergänzend dazu 50.000 EUR für die Förderung palästinensischer Kultur 
zur Verfügung zu stellen. Diese Mittel sollen für Veranstaltungen genutzt werden, die 
allen Leipzigern offenstehen, frei von politischer Propaganda sind und Perspektiven für 
ein friedliches Zusammenleben von Palästinensern und Israelis aufzeigen. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) aufstocken
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10386
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10386 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10255 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10371 Stadtrat Enrico Stange, 
Stadträtin Cornelia Falken, Stadtrat Dr. Volker 
Külow 
 
 
VIII-HP-10371-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10386 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10386-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10255-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) aufstocken 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Allgemeine Verwaltung  Vorberatung 
 
Blockinformation: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 150.000 
Betrag (in EUR) 2026 150.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Verwaltung/Digitalisierung/Bürgerservice 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Posten Personalangelegenheiten (1.100.11.1.2.02) wird für Maßnahmen des Betrieblichen 
Gesundheitsmanagements (BGM) um jeweils 150.000 EUR im Jahr 2025 und 2026 erhöht. 
 
Begründung 
Angesichts des hohen Krankenstands und vieler Arbeitnehmerkündigungen sind die 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Maßnahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) besonders 
förderungswürdig. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz verkleinern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10388
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10388 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10109 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10388 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10388-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-10109-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz verkleinern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 -165.000 
Betrag (in EUR) 2026 -165.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Klima/Umwelt 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Referat für nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz im Bereich Nachhaltige 
Entwicklung (1.100.56.1.1.01) wird um 165.000 EUR jährlich verkleinert. 
 
Begründung 
Angesichts der Haushaltslage sind freiwillige Aufgaben zu kürzen. 
 
Ausweisung der Veränderung im Detail: 
Produkt 561101 Nachhaltige Entwicklung (freiwillig) (165.000 EUR) 
1. - anteilig 01 Steuerung und Koordination des städtischen und ämterübergreifenden 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Nachhaltigkeitsprozesses auf Grundlage der UN Agenda 2030 –  
 a) 20% Forumsprozess (-20%) (12.000 EUR) 
 b) 50% Öffentl.arbeit Nachh.prozess (-75%) (45.000 EUR) 
2. - anteilig 02 Fairer Handel/Faire Beschaffung (~-50%) (26.000 EUR) 
(Lieferkettengesetz bleibt erhalten) 
3. - 03 Bildung für nachhaltige Entwicklung (-100%) (32.000 EUR) 
4. - 04 Nachhaltigkeitsmanagement (-100%) (50.000 EUR) 
 
Freiwerdende Personalkapazitäten werden im Referat selbst auf unbesetzte Stellen oder 
bei mangelnden Bedarfs gemäß Dringlichkeit und Befähigung in einen anderen 
Tätigkeitsbereich überführt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10389
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10389 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10389 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10389-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: verwiesen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.12.6.0.02 Abwehrender Brandschutz 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 222.750 
Betrag (in EUR) 2026 222.750 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Ordnung/Sicherheit/Sauberkeit 
 
 
Beschlussvorschlag 
Bei Abwehrender Brandschutz (1.100.12.6.0.02) wird ein Posten für die 
Aufwandsentschädigung der Freiwilligen Feuerwehr mit Mitteln von 222.750 EUR in 2025 
und 2026 eingefügt. 
 
Begründung 
Aus Hochachtung vor dem Ehrenamt sollte die Aufwandsentschädigung für die 
Kolleginnen und Kollegen der Freiwilligen Feuerwehr erhöht werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Aufnahme Neues Schauspiel e. V. in die institutionelle Förderung 2026
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10390
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10390 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10394 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10390 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10390-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10391 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10391-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10394-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Aufnahme Neues Schauspiel e. V. in die institutionelle Förderung 2026 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 60.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Neue Schauspiel e. V. wird ab dem Haushaltsjahr 2026 in die institutionelle Kulturförderung 
(1.100.25.4.0.01) aufgenommen und bekommt dafür 60.000 € bereitgestellt. 
 
 
Begründung 
Das Neues Schauspiel e. V. hat sich im kulturellen Spektrum unserer Stadt als eine wichtige 
Adresse im Leipziger Westen etabliert. Es wird seit Jahren mit großem persönlichen 
Engagement, aber ungenügender Förderung betrieben. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Referat Strategische Kulturpolitik verkleinern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10392
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10392 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10392 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10392-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Referat Strategische Kulturpolitik verkleinern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.02 Referat strategische Kulturpolitik 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 -640.550 
Betrag (in EUR) 2026 -624.350 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die "anteiligen ordentliche Aufwendungen" des Referates Strategische Kulturpolitik 
werden um 640.500 € auf 1.300.700 € in 2025 und um 624.350 € auf 1.267.900 € in 
2026 verringert. 
 
Begründung 
"Agile und innovative Kulturpolitik" ist in schwierigen Haushaltszeiten ein zu großes 
Luxusgut. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Aufnahme Literaturhaus Leipzig e. V. in die institutionelle Förderung 2026
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10391
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10391 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10394 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10390 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10390-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10391 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10391-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10394-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Aufnahme Literaturhaus Leipzig e. V. in die institutionelle Förderung 
2026 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 220.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Literaturhaus Leipzig e. V. wird ab dem Haushaltsjahr 2026 in die institutionelle 
Kulturförderung (1.100.25.4.0.01) aufgenommen und bekommt dafür 220.000 € 
bereitgestellt. 
 
Begründung 
Das Literaturhaus ist für die Leipziger seit Jahrzehnten der wichtigste Veranstaltungsort 
im Bereich Literatur. Es bietet ein vielfältiges Programm von der 
Literaturnobelpreisträgerin bis zum Leipziger Autor, organisiert Ausstellungen und 
engagiert sich für die Kinder- und Jugendarbeit. Keine andere Einrichtung in Leipzig hat 
ein solches Profil. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Bislang konnte sich das Literaturhaus aus einem Fonds mit Vermögen der DDR-Parteien 
finanzieren. Dieser Fonds ist nun nahezu erschöpft, und die Zukunft des Hauses steht auf 
dem Spiel. Wir halten das Literaturhaus für eine unverzichtbare Komponente im 
kulturellen Leben unserer Stadt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Referat Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt verkleinern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10393
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10393 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10393 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10175 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10177 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10177-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10175-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10393-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Referat Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt verkleinern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.11.1.2.10 Ref. Demokratie u. gesell. 
Zusammenhalt 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 -419.700 
Betrag (in EUR) 2026 -427.250 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Demokratie 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die „anteiligen ordentlichen Aufwendungen“ des Referates Demokratie und 
gesellschaftlicher Zusammenhalt werden um 419.700 € auf 852.300 € in 2025 und um 
427.250 € auf 867.700 € in 2026 verringert. 
 
Begründung 
Dieser Bereich ist in schwierigen Haushaltszeiten ebenfalls ein zu großes Luxusgut.  
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Anpassung der institutionellen Förderung von Einrichtungen wie Conne Island, Werk 2 und naTo
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10394
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10394 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
BSW-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10394 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10390 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10390-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10391 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10391-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10394-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Anpassung der institutionellen Förderung von Einrichtungen wie Conne 
Island, Werk 2 und naTo 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
SBB Süd  Anhörung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 -330.000 
Betrag (in EUR) 2026 -330.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Posten „Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd.“ (1.100.25.4.0.01) wird jeweils in 2025 und 2026 
um 330.000 € gekürzt. 
 
Begründung 
Einrichtungen wie Conne Island, Werk 2 und naTo haben zweifellos einen großen 
Stellenwert im linksalternativen soziokulturellen Bereich. In den vergangenen Jahren 
haben sie jedoch auch durch eine ideologisch verengte Programmpolitik und praktizierte 
Cancel Culture von sich reden gemacht. Wir befürchten, dass sie zu Akteuren der 
gesellschaftlichen Spaltung in unserer Stadt geworden sind, und empfehlen, einen Teil 
ihrer Förderung auf Einrichtungen umzulenken, die für eine offene und vielgestaltige 
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kulturelle Praxis stehen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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