Baumpflanzungen Reichsstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09506-VSP-01
Datum: 2024-01-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-09506-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-09506 Annerose Oertel 
 
 
VII-P-09506-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Baumpflanzungen Reichsstraße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 23.01.2024 Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
x  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
  Abwägungsmaterial   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Petition wird umgesetzt. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadt Leipzig, Stadtbezirk Mitte 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: VII-P-09506 – Baumpflanzungen Reichsstraße 
 
Über das Förderprogramm des Bundes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ werden 
Baumstandorte im Salzgäßchen, Böttchergäßchen und der Reichsstraße geschaffen. 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
x Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich x ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich x ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Das Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig setzt den auf die Entwicklung des gesamten  
städtischen Straßenbaumbestandes ausgerichteten strategischen Handlungsrahmen. Es  
beinhaltet mit seinen Leitlinien und Handlungsprioritäten einen wichtigen  
Umsetzungsrahmen für die im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2030 und im  
Luftreinhalteplan VI-DS-06453 formulierten Ziele der Stadt Leipzig. 
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Dabei werden vor allem die folgenden Handlungsschwerpunkte unterstützt: 
 
• „Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur“ durch Verbesserung des 
Stadtbildes und der Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Straßen und Plätzen. 
• „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie“ durch Verbesserung der Luftqualität 
durch natürliche Staubbindung und durch Kühlungseffekte vor allem in sommerlichen 
Hitzeperioden. 
• „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“, dessen Ziel es ist, die Umweltqualität 
in Leipzig zu verbessern, indem u.a. Schadstoffbelastung sowie gesundheitliche 
Belastungen durch Überhitzung reduziert werden. 
•   
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Die Petentin begehrt die Prüfung von Baumerstpflanzungen in der Reichsstraße.  
 
Aktuell werden in der Reichsstraße und den angrenzenden Böttcher- und Salzgäßchen neue 
Baumstandorte über das Förderprogramm des Bundes „Zukunftsfähige Innenstädte und 
Zentren“ geplant. Es sind insgesamt 10 neue Baumstandorte mit folgender Aufteilung in den 
genannten Straßen vorgesehen.  
 
Zwei Baumstandorte in der Reichsstraße 
Drei Baumstandorte im Salzgäßchen 
Fünf Baumstandorte im Böttchergäßchen 
 
Die Umsetzung wird voraussichtlich in zwei Abschnitten ab 2024 (Abschnitt 1 
Böttchergässchen, Reichstraße Nord in 2024, Abschnitt 2 Salzgässchen, Reichstraße Süd in 
2025) erfolgen. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
2024 / 2025 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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