Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung -
Einbindung Steuerungsgremium Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00968-DS-01-DS-01
Datum: 2020-12-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00968-DS-01-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 
 
 
Betreff: 
Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle 
Untersetzung - 
Einbindung Steuerungsgremium Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.11.2020  
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 17.11.2020: 
 
1.  Das Referat Digitale Stadt wird dem Steuerungsgremium Modernisierung und 
Digitalisierung der Verwaltung im I. Quartal 2021 eine Prioritätenliste der Projekte zur 
Bestätigung vorschlagen und sodann halbjährlich den aktuellen Sachstand zum CUT-
Projekt vorlegen. Maßnahmen, die die Digitalisierung der Verwaltung (einschließlich der 
Basisdienste gemäß der Vorlage VII-DS-00513) betreffen, sind vor Beginn im 
Steuerungsgremium Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung einzubringen. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, siehe VII-DS-00968-DS-01-DS-
01 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x Ja  Nein 
Siehe Vorlage VII-DS-00968-DS-01-DS-01.    Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: Digitale Stadt ist ein Querschnittsthema im INSEK 2030 und betrifft somit alle Strategischen Ziele 
sowie Fachbereiche. 
 
Siehe Vorlage VII-DS-00968-DS-01-DS-01 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Es besteht kein interner Zielkonflikt. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
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III.  Strategische Ziele 
 
Siehe Vorlage VII-DS-00968-DS-01-DS-01. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Zur inhaltlichen Begründung vgl. Vorlage: 
Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung 
(VII DS 00968-DS-01) 
 
Hier insbesondere das Kapitel 2.2.2 Maßnahmen 2: Innovative Anwendungsfälle der 
Stadtentwicklung i. V. m. der Anlage 4 (potentielle Anwendungsfälle).  
 
In der Maßnahme 2 entwickeln und überprüfen alle drei Städte des Projektkonsortiums 
Anwendungsfälle, welche durch die Urbane Datenplattform und den Digitalen Zwilling 
möglich werden. Dabei werden bestehende und geplante Digitalisierungsvorhaben 
berücksichtigt, wenn sie die Zielrichtung des CUT Vorhabens unterstützen. Im Abgleich mit 
den Digitalisierungsvorhaben der Stadt Leipzig wird dem Steuerungsgremium Digitalisierung 
und Modernisierung der Verwaltung eine Priorisierungsliste entsprechender Vorhaben 
vorgelegt und regelmäßig über den Arbeitsstand berichtet.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der Förderzeitraum des Modellprojekts beträgt fünf Jahre. Die Laufzeit ist vom 01.01.2021 
bis zum 31.12.2025 vorgesehen. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Siehe Vorlage VII-DS-00968-DS-01-DS-01. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Siehe Vorlage VII-DS-00968-DS-01-DS-01. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Siehe Vorlage VII-DS-00968-DS-01-DS-01. 
 
7. Besonderheiten  
 
Nicht erforderlich. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Siehe Vorlage VII-DS-00968-DS-01-DS-01. 
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