1. Änderung zum Baubeschluss Realisierung von Brandschutzmaßnahmen im Berufsschulzentrum 7, Außenstelle, Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig (Beschluss-Nr.: VAV-178/13 vom 04.09.2013)
- Maßnahmeerweiterung Instandsetzung äußere Hülle als Sanierungauf Raten sowie Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) Sächs GemO i. H. von insgesamt 1.520.000 € und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81 (5) Sächs. GemO i.H.von insgesamt 2.393.550 €
- EILBEDÜRFTIG -
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01336
Datum: 2015-12-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
- eilbedürftig -
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01336
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 02.06.2015 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 22.06.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 23.06.2015 1. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 01.07.2015 Anhörung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.07.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 06.07.2015 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 07.07.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
1. Änderung zum Baubeschluss Realisierung von Brandschutzmaßnahmen im 
Berufsschulzentrum 7, Außenstelle, Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig 
(Beschluss-Nr.: VAV-178/13 vom 04.09.2013)
- Maßnahmeerweiterung Instandsetzung äußere Hülle als Sanierung auf Raten sowie 
Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) Sächs GemO i. H. 
von insgesamt 1.520.000 € und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen 
gemäß § 81 (5) Sächs. GemO i.H.von insgesamt 2.393.550 €
- EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvoschlag:
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Realisierung von Brandschutzmaßnahmen im 
Berufsschulzentrum 7, Außenstelle, Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig“ - (Beschluss-Nr.: VAV-
178/13 vom 04.09.2013) – wird beschlossen.
Die Instandsetzung der Äußeren Hülle i. V. m. Grundleistungserneuerung und 
Hofinstandsetzung wird als Maßnahmeerweiterung (Sanierung auf Raten) realisiert 
(Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8, Abs. (3), Pkt. 18 (in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für das Projekt  betragen 4.990.800 €. Der städtische Anteil beträgt 
2.747.900 € (siehe Punkt 6 der Vorlage).
3. Die Mittel wurden/werden im Finanzhaushalt PSP-Element: 7.0001097.700 BSZ 7 
Neustädter Straße wie folgt bereit gestellt:
• 2012 - 2014: 1.357.250 €  Brandschutzmaßnahmen       
• 2015:    640.000 €  
• 2016:    880.000 €
• 2017: 1.513.550 €
 
• 2018:    550.000 €
Nachrichtlich:
• 2013 / 2014:      50.000 € (Vorplanungsleistungen Ergebnishaushalt)
Die Einordnung der Jahresscheiben 2017 ff. erfolgt innerhalb des Investitionsbudgets des 
Amtes für Jugend, Familie und Bildung und wird vom Amt für Jugend, Familie und Bildung 
entsprechend bei der Haushaltsplanung 2017/ 2018 berücksichtigt.
4. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden die außerplanmäßigen Auszahlungen im 
PSP-Element „BSZ 7 Neustädter Straße“ (7.0001097.700) für die Haushaltsjahre 2015 in Höhe von 
590.000 € und 2016 in Höhe von 380.000 € beschlossen. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-
Element “BSZ 7 Elektrotechnik“ (1.100.23.1.1.01.05), Sachkonto 42119000. (Änderung der 
Finanzierung aus dem ErgHH in den FinHH als Sanierung auf Raten)
5. Weiterhin werden vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung  folgende außerplanmäßige  
Verpflichtungsermächtigungen (VE) nach § 81 (5) Sächs GemO bereitgestellt:
• kassenwirksam 2016:    880.000 €  
• kassenwirksam 2017: 1.513.550 €  
Die Deckung ist wie folgt vorgesehen:
• kassenwirksam 2016:   500.000 € 7.0000664.700 Sanierung GS B.-Göring-Str. + Neubau 
EFSH
• kassenwirksam 2016:   380.000 € 7.0001078.700 Reaktivierung Opferweg
• Kassenwirksam 2017:   142.700 € 7.0000691.700 Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55. 
Schule)
• kassenwirksam 2017: 1.000.000 € 7.0000698.700 Schulstandort Ihmelsstr.
• kassenwriksam 2017:   370.850 € 7.0000665.700 Neubau Sportoberschule mit Dreifeldhalle
Eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 wird i.H. v.550.000 € im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2017/ 2018 vom Amt für Jugend, Familie und Bildung 
entsprechend berücksichtigt.
6. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen 
in den jeweiligen Haushaltsjahren und der Bestätigung der Fördermittel.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nei
n
X
ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nei
n
X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nei
n
X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2013 2014 50.000,00 €
SK 42111000, 
Kostenstelle 
9002656000
Finanzhaushalt Einzahlungen 2012 2018 2.242.900,00 € PSP-Element 
7.0001097.705
Auszahlungen 2012 2018 4.990.800,00 € PSP-Element 
7.0001097.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
 
Sachverhalt:
 Die Außenstelle des Berufsschulzentrums 7 in der Neustädter Straße 1 ist eine städtische 
Einrichtung der Berufsbildung, welche aufgrund der steigenden Schülerzahlen in den nächsten 
Jahren ausgelastet wird. Ziel der Baumaßnahmen ist die weitere Stärkung des Berufsschulzentrums 
als bedeutender Schulstandort im Stadtviertel Leipzig Neustadt-Neuschönefeld.
Seit 2013 werden im Berufsschulzentrum 7 in der Neustädter Straße Brandschutzmaßnahmen 
durchgeführt. Dies war ein erster Schritt, um das Gebäude entsprechend den heutigen technischen 
Anforderungen auszustatten.
Mit dieser Vorlage soll als nächster Schritt einer „Sanierung auf Raten“ die Instandsetzung der 
äußeren Hülle in Verbindung mit einer vollständigen Erneuerung der Grundleitungen 
beschlossen werden. Die Brandschutzmaßnahmen und die Maßnahmen an der Gebäudehülle 
sind aus bautechnischen Gründen im Gesamtzusammenhang zu betrachten. Durch die 
brandschutztechnische Ertüchtigung ist das Untergeschoss nun auch für die Schüler sicher 
benutzbar, jetzt muss der Zustand der Baukonstruktion so verbessert werden, dass 
Gesundheitsgefährdungen, z.B. durch die vorhandene Feuchtigkeit (Schimmel), verhindert 
werden. Eine inhaltliche Trennung der Maßnahmen erscheint nicht sinnvoll und widerspricht der 
unter Punkt 2.3 im Textteil aufgeführten Notwendigkeit.
In den Folgejahren ist die dringend notwendige Erneuerung der Sanitäranlagen vorgesehen.
Das Projekt ist damit als Investition auf Raten zu werten und in den Investitionshaushalt zu 
übertragen.
Anlagen:
• Anlage: Vorlage zur Änderung des Baubeschlusses – Textteil
• Anlage 1: Lageplan
• Anlage 2: Lage im Stadtgebiet
• Anlage 3: Beispielansicht (Lorenzstraße)
• Anlage 4: Prüfkatalog Strategische Ziele
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 08.07.2015 
zu 
19.14 
1. Änderung zum Baubeschluss Realisierung von 
Brandschutzmaßnahmen im Berufsschulzentrum 7, Außenstelle, 
Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig (Beschluss-Nr.: VAV-178/13 vom 
04.09.2013) 
- Maßnahmeerweiterung Instandsetzung äußere Hülle als Sanierung auf 
Raten sowie Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 
79 (1) Sächs GemO i. H. von insgesamt 1.520.000 € und 
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81 (5) Sächs. 
GemO i.H.von insgesamt 2.393.550 € 
Vorlage: VI-DS-01336 
Beschluss: 
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Realisierung von Brandschutzmaßnahmen im 
Berufsschulzentrum 7, Außenstelle, Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig" - (Beschluss-Nr.: 
VAV-178/13 vom 04.09.2013) - wird beschlossen. 
Die Instandsetzung der Äußeren Hülle i. V. m. Grundleistungserneuerung und 
Hofinstandsetzung wird als Maßnahmeerweiterung (Sanierung auf Raten) realisiert 
(Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8, Abs. (3), Pkt. 18 (in der zur Zeit gültigen Fassung). 
2. Die Gesamtkosten für das Projekt  betragen 4.990. 800 €. Der städtische Anteil beträgt 
2.747.900 € (siehe Punkt 6 der Vorlage). 
3. Die Mittel wurden/werden im Finanzhaushalt PSP-El ement: 7.0001097.700 BSZ 7 
Neustädter Straße wie folgt bereit gestellt: 
・ 2012 – 2014: 1.357.250 € Brandschutzmaßnahmen 
・ 2015: 640.000 € 
・ 2016: 880.000 € 
・ 2017: 1.513.550 € 
・ 2018: 550.000 € 
   Nachrichtlich: 
・ 2013 / 2014: 50.000 € (Vorplanungsleistungen Ergebnis haushalt) 
Die Einordnung der Jahresscheiben 2017 ff. erfolgt innerhalb des Investitionsbudgets des 
Amtes für Jugend, Familie und Bildung und wird vom Amt für Jugend, Familie und Bildung 
entsprechend bei der Haushaltsplanung 2017/ 2018 berücksichtigt. 
4. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden die  außerplanmäßigen Auszahlungen im 
PSP-Element „BSZ 7 Neustädter Straße" (7.0001097.700) für die Haushaltsjahre 2015 in 
Höhe von 590.000 € und 2016 in Höhe von 380.000 € beschlossen. Die Deckung erfolgt aus 
dem PSP-Element "BSZ 7 Elektrotechnik" (1.100.23.1.1.01.05), Sachkonto 42119000. 
(Änderung der Finanzierung aus dem ErgHH in den FinHH als Sanierung auf Raten) 
5. Weiterhin werden vorbehaltlich der Haushaltsgeneh migung  folgende außerplanmäßige  
Verpflichtungsermächtigungen (VE) nach § 81 (5) Sächs GemO bereitgestellt: 
Seite: 1/2 
・ kassenwirksam 2016: 880.000 € 
・ kassenwirksam 2017: 1.513.550 € 
Die Deckung ist wie folgt vorgesehen: 
・ kassenwirksam 2016: 500.000 €  7.0000664.700 Sanieru ng GS B.-Göring-Str. + Neubau 
   EFSH 
・ kassenwirksam 2016: 380.000 €  7.0001078.700 Reaktiv ierung Opferweg 
・ Kassenwirksam 2017: 142.700 €  7.0000691.700 Sanieru ng Ratzelstraße (ehem. 55. 
   Schule) 
・ kassenwirksam 2017: 1.000.000 €  7.0000698.700 Schulstandort Ihmelsstr. 
・ kassenwriksam 2017: 370.850 €  7.0000665.700 Neubau Sportoberschule mit 
   Dreifeldhalle 
Eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 wird i.H. v.550.000 € im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2017/ 2018 vom Amt für Jugend, Familie und Bildung 
entsprechend berücksichtigt. 
6. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Be schlussfassung zu den Haushaltsplänen 
in den jeweiligen Haushaltsjahren und der Bestätigung der Fördermittel. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 9. Juli 2015 
Seite: 2/2 
HAUSHALTSVORLAGE
1. Änderung zum Baubeschluss Realisierung von Brand-
schutzmaßnahmen im Berufsschulzentrum 7, Außenstelle, 
Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig (Beschluss des Verwal-
tungsausschusses Nr. VAV-178/13 vom 04.09.2013)
Bauvorhaben: Brandschutzmaßnahmen + Maßnahmeerweiterung als 
Investition auf Raten:
- Instandsetzung äußere Hülle i.V.m. Grundleitungser-
neuerung und Hofinstandsetzung
- ab 2017 Erneuerung Sanitär (noch in Vorbereitung 
und nicht Bestandteil des Änderungsbeschlusses)
Berufsschulzentrum 7, Außenstelle
Neustädter Straße 1, 04315 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126/128, 04317 Leipzig
Stand: 28.04.2015
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage: Änderung Baubeschluss  VAV-178/13, Brandschutzmaßnahmen am BSZ 7, AST Neustädter Str. 1
Vorhaben: Brandschutzmaßnahmen + Maßnahmeerweiterung als Investition auf Raten:  - Instandsetzung äußere 
Hülle i.V.m. Grundleitungserneuerung und Hofinstandsetzung 
Stand vom:   28.04.2015                                                                                                                                                          
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 4
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 4
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahmen 4
2.4 Alternativlösungen 4
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 5
3.1 Städtebauliche Einordnung 5
3.2 Erläuterung der Planung 5
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 6
3.4 Eigentumsverhältnisse 6
3.5 Energiekonzept 6
3.6 Barrierefreies Bauen 7
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 7
4 Finanzieller Aufwand 7
5 Finanzierung 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 8
7 Fristenplan 9
8 Planungsbeteiligte 9
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 9
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 9
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 10
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Lage im Stadtgebiet
Anlage 3 Beispielansicht (Lorenzstraße)
Anlage 4 Prüfkatalog strategische Ziele
Stadt Leipzig Seite 2 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage: Änderung Baubeschluss  VAV-178/13, Brandschutzmaßnahmen am BSZ 7, AST Neustädter Str. 1
Vorhaben: Brandschutzmaßnahmen + Maßnahmeerweiterung als Investition auf Raten:  - Instandsetzung äußere 
Hülle i.V.m. Grundleitungserneuerung und Hofinstandsetzung 
Stand vom:   28.04.2015                                                                                                                                                          
Kurzerläuterung
Die Außenstelle des Berufsschulzentrums 7 in der Neustädter Straße 1 ist eine städtische Einrichtung der 
Berufsbildung, welche aufgrund der steigenden Schülerzahlen in den nächsten Jahren ausgelastet wird. 
Ziel der Baumaßnahmen ist die weitere Stärkung des Berufsschulzentrums als bedeutender Schulstand-
ort im Stadtviertel Leipzig Neustadt-Neuschönefeld.
Seit 2013 werden im Berufsschulzentrum 7 in der Neustädter Straße Brandschutzmaßnahmen durchge-
führt. Dies war ein erster Schritt, um das Gebäude entsprechend den heutigen technischen Anforderun-
gen auszustatten. 
Mit dieser Vorlage soll als nächster Schritt einer „Sanierung auf Raten“ die Instandsetzung der äußeren 
Hülle in Verbindung mit einer vollständigen Erneuerung der Grundleitungen beschlossen werden. Die 
Brandschutzmaßnahmen und die Maßnahmen an der Gebäudehülle sind aus bautechnischen Gründen 
im Gesamtzusammenhang zu betrachten. Durch die brandschutztechnische Ertüchtigung ist das Unter-
geschoss nun auch für die Schüler sicher benutzbar, jetzt muss der Zustand der Baukonstruktion so ver-
bessert werden, dass Gesundheitsgefährdungen, z.B. durch die vorhandene Feuchtigkeit (Schimmel), 
verhindert werden. Eine inhaltliche Trennung der Maßnahmen erscheint nicht sinnvoll und widerspricht 
der unter Punkt 2.3 aufgeführten Notwendigkeit. 
In den Folgejahren ist die dringend notwendige Erneuerung der Sanitäranlagen vorgesehen. 
Das Projekt ist damit als Investition auf Raten zu werten und in den Investitionshaushalt zu übertragen.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Die Außenstelle des Beruflichen Schulzentrums 7 ist eine städtische Einrichtung der Berufsbildung.
Die Schule ist aktuell mit 150 Schülern und 40 Lehrern belegt, perspektivisch sind 784 Schüler und 100 
Lehrer und Besucher vorgesehen.
Der Stadt Leipzig kommt in ihrer Funktion als Oberzentrum entsprechend des Landesentwicklungsplanes 
Sachsen besondere regionale und überregionale Bedeutung zu. Sie wird, wie bisher, auch zukünftig für 
einen großen Teil der Region Mittelpunkt des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens sein. Die 
Beruflichen Schulzentren nehmen hierbei im Gesamtgefüge einen wichtigen Platz ein. Damit hat die 
Schulnetzplanung nicht nur für die beruflichen Schulzentren in der Stadt Leipzig eine große Bedeutung, 
sondern auch für den gesamten Regierungsbezirk Leipzig und darüber hinaus.
Der Schulstandort in der Neustädter Straße 1 ist aufgrund der Lage ein wichtiger und zentraler Ort für die 
berufliche Ausbildung geworden. In diesem Beruflichen Schulzentrum mit Schwerpunkt Elektrotechnik 
und IT-Berufe werden aus Sachsen und aus anderen Bundesländern Auszubildende in Landesfachklas-
sen bzw. länderübergreifenden Klassen beschult. Die gute und kurze Verkehrsanbindung zum Haupt-
bahnhof macht diesen Schulstandort für eine berufsbildende Schule attraktiv.
Mit dem anhaltenden Bevölkerungs- und Geburtenwachstum in Leipzig werden jetzt und zukünftig leis-
tungsfähige und moderne Berufliche Schulzentren benötigt, die den Anforderungen der Wirtschaft und 
Gesellschaft gerecht werden. Das Nachfrageverhalten nach beruflicher Ausbildung wird zukünftig wieder 
stärker ansteigen, so dass der Schulstandort in der Neustädter Straße zur Schulversorgung benötigt wird.
Mit der baulichen Fertigstellung des Schulgebäudes in der Neustädter Straße 1 könnte dann auch die bis-
herige Außenstelle des Beruflichen Schulzentrums 7 – Tauchaer Straße 188 – abgelöst werden. Dies 
schließt jedoch eine anderweitige mögliche schulische Nachnutzung dieses Standorts nicht aus.
1.2 Beschlüsse
• Baubeschluss „Realisierung von Brandschutzmaßnahmen im Berufsschulzentrum 7, Außenstelle, 
Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig“, Beschluss des Verwaltungsausschusses Nr. VAV-178/13 
vom 04.09.2013
• Planungsbeschluss „Instandsetzung der äußeren Hülle Berufsschulzentrum 7 - Außenstelle am 
Standort Neustädter Straße 1, 04315 Leipzig“ vom 06.05.2014, Beschluss der DB OBM, Be-
schlussnummer DBV-821/14 
Stadt Leipzig Seite 3 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage: Änderung Baubeschluss  VAV-178/13, Brandschutzmaßnahmen am BSZ 7, AST Neustädter Str. 1
Vorhaben: Brandschutzmaßnahmen + Maßnahmeerweiterung als Investition auf Raten:  - Instandsetzung äußere 
Hülle i.V.m. Grundleitungserneuerung und Hofinstandsetzung 
Stand vom:   28.04.2015                                                                                                                                                          
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Gebäude wurde 1888 als Schule errichtet und erhielt spätere Umbauten/Erweiterungen. Die Bauaus-
führung erfolgte in der damals ortsüblichen Bauweise mit Ziegelmauerwerkswänden, massiven Kellerge-
schossdecken und Holzbalkendecken in den Obergeschossen. Das Gebäude ist vollunterkellert, hat ein 
Erdgeschoss, zwei Obergeschosse und ein nicht ausgebautes Dachgeschoss. Das Dach wurde als 
Walmdach mit einem Holzpfettendachstuhl und Dachziegeldeckung ausgebildet. In einem Anbau befindet 
sich eine eingeschossige Turnhalle. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. Während der gesamten 
Nutzungszeit wurde es als Schulgebäude genutzt.
Das L-förmige Gebäude mit abgewinkeltem Anbau hat insgesamt fünf Zugänge und drei Treppenhäuser. 
Das Gebäude hat in seiner Brutto-Grundausdehnung im Erdgeschoss Abmessungen von ca. 66 x 78 m, 
und besitzt eine Bruttogrundfläche von ca. 2.100 m². Die weiteren Geschosse haben eine Bruttogrundflä-
che von jeweils ca. 1.850 m². Das Gebäude besitzt somit eine Bruttogesamtfläche von ca. 7.650 m².
2.2 Ableitung des Bedarfes
Es ist ein Sanierungsrückstau in Bezug auf den Zustand der äußeren Hülle zu verzeichnen. Dies betrifft 
vor allem die Gebäudeteile Dach, Fassade, Fenster und Kellergeschoss sowie die Grundleitungen im 
Schulhof. Durch den maroden Zustand, z.B. des Daches sind akute Gefährdungen vorhanden, so dass 
Handlungsbedarf besteht.
Seit 2013 wurden verschiedene Voruntersuchungen zur Einschätzung des Umfangs der erforderlichen 
Maßnahmen durchgeführt und die Maßnahmen bis zur Leistungsphase 3 durchgeplant. Unter Punkt 3.2 
Erläuterung Planung werden die Maßnahmen im Einzelnen erläutert.
Der Bedarf zur Sanierung/Erneuerung der Sanitäranlagen ergibt sich aus deren schlechten Zustand in 
Verbindung mit den hygienischen Anforderungen.
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahmen
Die Außenstelle des BSZ 7 schafft ein prägendes Bildungsangebot für die Bereiche Elektrotechnik, Ge-
staltung und IT-Berufe. Eine Aufhebung oder Verlagerung dieser Außenstelle ist aufgrund seiner zentra-
len Lage und der Bedeutung für das Stadtviertel nicht darstellbar. Es gibt zwischen dem BSZ 7 und den 
umliegenden Oberschulen und Förderschulen eine enge schulische Zusammenarbeit, die auch durch die 
räumliche Nähe zwischen den Schulen gewachsen ist. Diese Synergien zwischen den Schulen sind wich-
tiger Bestandteil für die schulische, berufliche und persönliche Entwicklung der SchülerInnen.
Des Weiteren wäre eine mögliche Einschränkung der Nutzbarkeit des Gebäudes, aufgrund der prognosti-
zierten steigenden Schülerzahlen ab dem Schuljahr 2017/18, nicht zu vereinbaren. Das Berufliche Schul-
zentrum 7 wird langfristig als stabiler Schulstandort in der Stadt Leipzig gebraucht und es müssen alle 
Ressourcen hierfür zur Verfügung gestellt werden.
Entsprechend dem Nachfrageverhalten und der demographischen Bevölkerungsentwicklung in der Stadt 
Leipzig, wird nach Sanierung der Außenstelle Neustädter Straße 1 die Aufhebung der Außenstelle Tau-
chaer Str. 188 forciert. Mit der Konzentration des Beruflichen Schulzentrums kann eine Optimierung der 
sächlichen, personellen und räumlichen Ressourcen erreicht werden.
2.4 Alternativlösungen
Mit der Entscheidung, Brandschutzmaßnahmen an dieser Schule durchzuführen, wurde der Standort be-
stätigt. Ein Neubau oder eine Verlagerung des Berufsschulzentrums an einen anderen Standort ist nicht 
möglich. Es gibt keine Alternativen.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Der stellenweise sehr marode Zustand des Gebäudes wird noch verschlimmert, so dass die weitere Nut-
zung gefährdet ist. Damit gehen der Stadt Leipzig Plätze für die berufliche Qualifikation verloren. Eine 
Sperrung von Teilbereichen der Schule und im obersten Geschoss ist nicht auszuschließen.
Stadt Leipzig Seite 4 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage: Änderung Baubeschluss  VAV-178/13, Brandschutzmaßnahmen am BSZ 7, AST Neustädter Str. 1
Vorhaben: Brandschutzmaßnahmen + Maßnahmeerweiterung als Investition auf Raten:  - Instandsetzung äußere 
Hülle i.V.m. Grundleitungserneuerung und Hofinstandsetzung 
Stand vom:   28.04.2015                                                                                                                                                          
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Das Berufsschulzentrum wurde als freistehendes Gebäude in einem Wohngebiet in Leipzig errichtet. Das 
Gebäude befindet sich im Programmgebiet „Soziale Stadt – Leipziger Osten“.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die Instandsetzung der äußeren Hülle kann in vier Maßnahmen unterteilt werden:
1.      Abdichtungsmaßnahmen im Untergeschoss:  
• Innenseitig wird um UG ein Sägeverfahren angewendet, außenseitig wird eine Vertikalabdichtung 
aufgebracht sowie im höher gelegenen Straßenbereich eine Drainage hergestellt.
• In Teilbereichen werden die Bodenplatten nach DIN erneuert. In den Fachunterrichtsräumen wer-
den die Wand- und Deckenbekleidung erneuert.
• Mit diesen Maßnahmen wird die angemessene Nutzung der Fachunterrichtsräume möglich.
2.      Erneuerung der Dachdeckung:  
• Das Dach weist derzeit an vielen Stellen Leckagen und lose Dachziegel auf. Diese gefährden 
beim Herabfallen die allgemeine Sicherheit, so dass um einen großen Teil des Gebäudes bereits 
Schutzgerüste gestellt werden mussten. Im Zuge der denkmalgerechten Dachneueindeckung 
werden die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen an der Dachkonstruktion durchgeführt.
• Das Dach bleibt weiterhin ein Kaltdach und wird nicht für den Ausbau vorgesehen.
3.      Erneuerung der Fenster:  
• Die maroden Fenster werden vollständig erneuert. Die Farbigkeit und Ausführung werden in der 
weiteren Planung mit dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege fein abgestimmt.
4.      Fassadeninstandsetzung:  
• Die Klinkerfassade sowie die Simse und Vorsprünge werden gereinigt und ausgebessert, falls 
notwendig erneuert. Der lose Putz an der Giebelseite wird entfernt und erneuert.
• Im Zuge dieser Arbeiten wird die historische Zaunanlage an der Neustädter und Lorenzstraße 
aufgearbeitet.
Das Bauvorhaben soll in zwei große Bauabschnitte unterteilt werden, so dass auf der jeweiligen Gebäu-
deseite alle Maßnahmen „abgearbeitet“ werden. Damit ist nur eine einmalige Gerüststellung notwendig, 
welche dann auf die andere Gebäudeseite wechselt. Parallel dazu beginnen auf der anderen Gebäude-
seite die Abdichtungsmaßnahmen.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Die baukonstruktiven Maßnahmen bedingen eine Reihe von flankierenden Maßnahmen bei den techni-
schen Anlagen. Dazu gehören im Untergeschoss beispielsweise die komplette Erneuerung der Grundlei-
tungen, sowie Heizungs-, Wasser- und Abwasserverteilungen. Die im Rahmen der Brandschutzmaßnah-
men bereits neu errichteten Anlagen und Verteilungen werden weitestgehend erhalten, bei Bedarf aus- 
und wieder eingebaut. Die noch fehlende elektrotechnische Ausrüstung in den Fachunterrichtsräumen 
(abgehängte Steckdosenwürfel, Datenverkabelung, etc.) wird in diesem Zuge eingebaut.
Im Dach wird die desolate Blitzschutzanlage entfernt und gemäß den allgemein anerkannten Regeln der 
Technik neu errichtet.
Im Rahmen der Entwurfsplanung  wurde festgestellt, dass auch die Grundleitungen unterhalb der Boden-
platte erneuert werden müssen. Damit sind auch entsprechende bauliche Maßnahmen an Bereichen 
(z.B. Flur) notwendig, welche in der Leistungsphase 2 noch nicht abzusehen waren. Die dadurch entste-
hende Kostendifferenz zum Planungsbeschluss wird unter Punkt 6 dargestellt.
Stadt Leipzig Seite 5 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Haushaltsvorlage: Änderung Baubeschluss  VAV-178/13, Brandschutzmaßnahmen am BSZ 7, AST Neustädter Str. 1
Vorhaben: Brandschutzmaßnahmen + Maßnahmeerweiterung als Investition auf Raten:  - Instandsetzung äußere 
Hülle i.V.m. Grundleitungserneuerung und Hofinstandsetzung 
Stand vom:   28.04.2015                                                                                                                                                          
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Im Zuge der Vorplanung wurde eine Grundleitungsbefahrung aller Grundleitungen im Schulhof durchge-
führt, mit dem Ergebnis, dass diese aufgrund des sehr schlechten Zustandes nicht mehr sanierungsfähig 
sind. Da sich das Grundleitungsnetz derzeit quer über den gesamten Schulhof zieht, muss dieser nahezu 
vollständig geöffnet werden. Die neuen Grundleitungen werden gebäudenah verlegt, um Kollisionen mit 
Verkehrsflächen und Bäumen, etc. zu vermeiden.
Derzeit ist der Schulhof aufgrund der Sicherungsgerüste und verschlissenen Deckschichten (große Ge-
fahr durch Stolperstellen) kaum für die Schüler nutzbar. Diese Mängel werden behoben, so dass eine we-
sentliche Verbesserung des Zustandes eintritt.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Die Räume im Untergeschoss sind momentan sehr feucht. Die Fachunterrichtsräume sollen nach der Sa-
nierung und entsprechender Austrocknungszeit vollwertig nutzbar sein und die zunehmenden Schülerka-
pazitäten problemlos aufnehmen können.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Neuschönefeld Reudnitz
Flurstücksnummer 15/3 600
Flurstücksgröße in m² ca. 4.442 m² ca. 545 m²
Eigentum Stadt Leipzig Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Es werden lediglich Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude durchgeführt. 
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Wärmeerzeugung und -verteilung:
• Der Bestand (Fernwärme) bleibt erhalten. Es sind lokale Eingriffe im Leitungsnetz geplant, dieses 
wird im Untergeschoss erneuert.
Warmwassererzeugung:
• Am bestehenden Netz sind keine Eingriffe geplant.
Lufttechnische Anlagen:
• nicht relevant
Wasser/Abwasser:
• Es erfolgt eine Erneuerung aller Grundleitungen, der Regenentwässerung sowie eine Erneuerung 
der Wasser- und Abwasserleitungen im Untergeschoss.
Stark- und Schwachstrom:
• Der Bestand bleibt weitgehend erhalten. Bei der Deckensanierung der obersten Geschossdecke 
im 2. OG müssen verschiedene kleinere Reparatur- und Wiederanschlussmaßnahmen durchge-
führt werden. 
• Im Untergeschoss erfolgt eine Neuverlegung der Stark- und Schwachstromleitungen, soweit sie 
nicht bereits im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen durchgeführt wurde.
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3.6 Barrierefreies Bauen
Derzeit ist kein barrierefreier Zugang für das Hauptgebäude vorgesehen, da im Inneren jeweils an den 
Eingängen noch Stufen zu überwinden sind und die Baumaßnahme lediglich die Instandsetzung der äu-
ßeren Hülle i.V.m. der Grundleitungserneuerung betrifft. Daher wurde auch die Behindertenvertretung 
nicht in den Planungsprozess eingebunden. Allerdings werden alle von der Instandsetzungsmaßnahme 
betroffenen Bauteile so hergestellt, dass ein späterer barrierefreier Ausbau möglich ist.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
• nicht relevant
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 26.02.2015
Kostengruppe BSM 
(VAV 178/13)
Instandsetzung
äußere Hülle i.V.m. 
Grundleitungs-
erneuerung
Gesamtkosten
100 Grundstück 20.000,00 € 20.000,00 €
200 Herrichten und Erschließung 20.000,00 € 20.000,00 €
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 708.650,00 € 2.234.000,00 € 2.942.650,00 €
400 Bauwerk - Technische Anlagen 417.400,00 € 373.700,00 € 791.100,00 €
500 Außenanlagen 389.500,00 € 389.500,00 €
600 Ausstattung und Kunstwerke 50.000,00 € 50.000,00 €
700 Baunebenkosten 231.200,00 € 546.350,00 € 777.550,00 €
Summe 1.357.250,00 € 3.633.550,00 € 4.990.800,00 €
Im Anschluss an die Maßnahmen an der Gebäudehülle/ bzw. begleitend soll ab 2017 die Erneuerung der 
Sanitäranlagen erfolgen.
5 Finanzierung
Förderfähigkeit der Maßnahme:
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nicht förderfähig
förderfähig
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Baubeschluss
vom 04.09.2013
Erweiterung (Änderung) 
zum Baubeschluss
Summe
Förderprogramm Verstärkungsmittel von 
Bund und Land
Soziale Stadt
Fördersatz gemäß Förder-
richtlinie in %
40% 60%
Gesamtkosten in € 1.357.250,00 € 3.633.550,00 € 4.990.800,00 €
Förderfähige Kosten in € 1.357.250,00 € 3.500.000,00 € 0,00 €
Anteil Fördermittel in € 542.900,00 € 1.700.000,00 € 2.242.900,00 €
Eigenmittel 814.350,00 € 1.933.550,00 € 2.747.900,00 €
Antrag vom 25.09.2012 März 2015
Bescheid vom
Änderungsbescheid
20.03.2013
25.02.2014
noch offen, da Prüfung 
durch SIB
… Angaben in Euro, brutto 
Die exakte Höhe der Fördermittel kann erst nach Erhalt des Fördermittelbescheides benannt werden. 
Über das Förderprogramm „Soziale Stadt“ können bis zu 60 % der förderfähigen Kosten bezuschusst 
werden.
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Nachfolgend wird die Instandsetzung der äußeren Hülle i.V.m. Grundleitungserneuerung und Hofinstand-
setzung dargestellt, die ab 2015 als Sanierung auf Raten dem Finanzhaushalt (7.0001097- BSZ 7 Neu-
städter Straße) zugeordnet wird. Dafür sind die apl. Auszahlungen zu bestätigen (Deckung 2015/2016: 
1.100.23.1.1.01.05 BSZ 7 Elektrotechnik).
Jahr 2012 bis 
2014 *
2013 – 
2014 **
2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 231.250 € 50.000 € 275.000 € 95.000 € 100.000 € 40.000 € 791.250 €
Bau 1.126.000 € 0 € 365.000 € 785.000 € 1.200.000 € 510.000 € 3.986.000 €
Gesamt 1.357.250 € 50.000 € 640.000 € 880.000 € 1.513.550 € 550.000 € 4.990.800 €
VE kassen-
wirksam
880.000 € 1.513.550 € 550.000 € 2.943.550 €
Anteil För-
dermittel
542.900 € 0 € 50.000 € 500.000 € 800.000 € 350.000 € 2.242.900 €
Anteil Stadt 814.350 € 50.000 € 590.000 € 380.000 € 713.550 € 200.000 € 2.747.900 €
Differenz zu 
bisher. Mit-
telfristpla-
nung***
213.550 € 213.550 €
* Die Jahresscheiben 2012-2014 Brandschutzmaßnahmen werden nur nachrichtlich dargestellt, da sie 
bereits mit Beschluss VAV-178/13 eingestellt wurden. Die Maßnahme wurde im PSP-Element 
7.0001097.700 eingeordnet.
**Die Jahresscheiben 2013 - 2014 wurden im ERGHH eingeordnet. Hier wurden in erster Linie Planungs-
leistungen und Voruntersuchungen abgedeckt.
***Die Differenz in 2017 i.H.v. 213.550 € zu den Ausgaben der bisherigen Mittelfristplanung ist im Eckwert 
des Amtes 51 zu sichern. (Dieser Betrag ergibt sich aus den in der LP 3 im Bereich der Bodenplatte im 
Untergeschoss hinzugekommenen Maßnahmen - siehe Punkt 3.2 Erläuterung der Planung, KG 400.)
Da in 2015 ausschließlich Planungsleistungen erbracht werden, ist der Haushaltsübertrag nach 2016 un-
ter Vorbehalt der Beschlussfassung durch den Stadtrat zu gewährleisten.
Stadt Leipzig Seite 8 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stand vom:   28.04.2015                                                                                                                                                          
7 Fristenplan
Baubeginn nach Fördermittelbescheid, geplant: Ende 2015/ Anfang 2016
Bauende mit Fertigstellung der Außenanlagen 2018
Der Baubeginn ist abhängig vom Fördermittelbescheid. Da der Antrag durch den SIB (Staatsbetrieb 
Sächsisches Immobilienmanagement) geprüft wird, kann hier noch keine genaue Zeitangabe gemacht 
werden.
Die Planung bis zur LP 6 soll bis zum 3. Quartal 2015 weitgehend abgeschlossen werden, so dass ein 
unverzüglicher Ausschreibungsbeginn gewährleistet werden kann.
 
8 Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 KOP Klinge Otto Planung 
Freianlagen nach § 38 GFSL – Grün für Stadt und Leben
Tragwerksplanung nach § 49 Statikbüro Lantzsch
Technische Ausrüstung nach § 53 - HLS Ingenieurbüro G.U.T.
Technische Ausrüstung nach § 53 - Elektro Ingenieurbüro U. Tüngler
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist: 
ein Neubau 
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Das Berufsschulzentrum wird während der gesamten Bauzeit weiter betrieben. 
Durch den Einbau neuer Fenster und die Dämmung der obersten Geschossdecke ist eine Verringerung 
des Wärmebedarfs zu erwarten, eine Wärmebedarfsrechnung (neuer EnEV-Nachweis) wird mit Ab-
schluss der Baumaßnahme erstellt.
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Das Projekt hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
Stadt Leipzig Seite 9 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
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Haushaltsvorlage: Änderung Baubeschluss  VAV-178/13, Brandschutzmaßnahmen am BSZ 7, AST Neustädter Str. 1
Vorhaben: Brandschutzmaßnahmen + Maßnahmeerweiterung als Investition auf Raten:  - Instandsetzung äußere 
Hülle i.V.m. Grundleitungserneuerung und Hofinstandsetzung 
Stand vom:   28.04.2015                                                                                                                                                          
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. 
(In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 
300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.)
Kennwerte des Vorhabens: NF 4.366 m²
BSZ 7 – Instandsetzung der äußeren 
Hülle i.V.m. Grundleitungserneuerung
BGF 9.170 m²
BRI 29.590 m³
KG 300 + 400 2.607.700 €
BKI – Kennwertvergleich mit  Komplettsanierung 
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/BGF 820 €/m² > 285 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den 
Kennwert, da es sich nicht um eine 
Komplettsanierung handelt.
KG 300 + 400/BRI 205 €/m³ > 88 €/m³
Stadt Leipzig Seite 10 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031

Anlage 2 – Lage BSZ 7 (Außenstelle Neustädter Straße 1) im Stadtgebiet Neustadt-Neuschönefeld 
Quelle: http://stadtplan.leipzig.de 

Begründung Eilbedürftigkeit
Vorlage:
1. Änderung zum Baubeschluss Realisierung von Brandschutzmaßnahmen im 
Berufsschulzentrum 7, Außenstelle, Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig 
(Beschluss des Verwaltungsausschusses Nr. VAV-178/13 vom 04.09.2013)
Damit das Bauvorhaben durchgehend und ohne Planungsstopp zwischen den LP4-
Gehnehmigungsplanung, LP5-Ausführungsplanung und LP6 – Vorbereitung der Vergabe 
beauftragt und geplant werden kann, ist die Beschlussfassung der Vorlage im Stadtrat noch vor 
der Sommerpause notwendig.
Der Fördermittelbescheid wird nach erfolgten umfangreichen Abstimmungen mit dem 
Fördermittelgeber zum Ende des 3. Quartals erwartet, so dass die Ausschreibungen/ der 
Baubeginn in Teilen vorgezogen werden könnte. Erfahrungsgemäß sind die 
Ausschreibungsergebnisse zum Jahresende hin sehr wirtschaftlich. Aus diesem Grund soll in 
diesem Zeitraum ausgeschrieben werden.

Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
     
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig      
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien
       
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
     
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
     
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zum Antrag Nr.                        vom  
Beschluss der Ratsversammlung vom 08.07.2015
Beschluss- Nr. VI-DS-01336
Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau und Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und 
Schule
1. Änderung zum Baubeschluss Realisierung von Brandschutzmaßnahmen im 
Berufschulzentrum 7, Außenstelle Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig (Beschluss-Nr.: 
VAV-178/13 vom 04.09.2013) – Maßnahmeerweiterung Instandsetzung äußere Hülle als 
Sanierung auf Raten
Stand vom 01.12.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 Dubrau, Beigeordnete
Sachstand:
Zum Bauvorhaben liegt die Fördermittelzusage der Sächsischen Aufbaubank (SAB) vom 20.08.2015 vor. 
Die Förderung erfolgt über das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Fördergebiet: Der Leipziger Osten.
Die notwendigen Planungsverträge mit dem Architekten und den Ingenieurbüros wurden bis zur 
Leistungsphase 9 HOAI abgeschlossen. Die Planung wird fortgeführt.
Die ersten Vergaben für Bauschild und Bauzaun sind erfolgt, die Gerüstarbeiten stehen kurz vor der 
Zuschlagserteilung. 
Es folgt im Dezember die Bekanntmachung der Ausschreibungen Dachdeckerarbeiten und 
Blitzschutzarbeiten.