Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2020 nach 2021 (Nacherfassung VII-Ifo-02812)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-06048
Datum: 2021-08-18
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-06048
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2020 nach 
2021 (Nacherfassung VII-Ifo-02812)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 06.08.2021 Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur 
Kenntnis
FA Finanzen 06.09.2021 Vorberatung
Ratsversammlung 15.09.2021 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen gemäß § 21 Abs. 1 SächsKomHVO in Gesamthöhe von 
350.031.018 € wird zur Kenntnis genommen.
Räumlicher Bezug
entfällt
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Gemäß § 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 werden in 2020 nicht in 
Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und 
Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach 2021 
übertragen, sofern die Begründung der zwingenden Notwendigkeit erfolgt.
 
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein  X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen  2021   56.015.027  
 Auszahlungen  2021   406.046.045  
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung    X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  X nein  ja
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat  nein  ja
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
-          Entfällt - 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
-          Entfällt - 
III. Strategische Ziele
 
-          Entfällt - 
IV. Sachverhalt
1. Anlass
 
Gemäß § 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 werden in 2020 nicht in 
Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und 
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Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach 2021 
übertragen, sofern die Begründung der zwingenden Notwendigkeit erfolgt. 
2. Ausführliche Darstellung der Information
 
Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2020 nach 2021
 
 
1 1                       Grundlagen der Übertragbarkeit
 
Investitionen sind nach § 59 Nr. 23 SächsKomHVO Auszahlungen für die Mehrung des 
Anlagevermögens nach § 51 Abs. 2 SächsKomHVO. Zum Anlagevermögen zählen neben 
dem Sach- und dem Finanzanlagevermögen auch die immateriellen Vermögensgegenstände 
und die Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen. Investitionsförderungs-
maßnahmen sind gemäß § 59 Nr. 24 SächsKomHVO Zuweisungen, Zuschüsse und 
Darlehen für Investitionen Dritter und für Investitionen der Sondervermögen mit 
Sonderrechnung.
 
Die Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen wird in § 21 SächsKomHVO wie folgt geregelt:
 
(1) Die Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bei Übertragung in Folgejahre bis zur Fälligkeit 
der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen 
längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der 
Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden 
kann. Ansätze für Investitionen, die für Auszahlungen von Sicherheitseinbehalten und von 
Honoraren für Grundleistungen von Architekten und Ingenieuren in Folgejahre übertragen 
werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der 
Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden 
kann, verfügbar.
 
(3) Sind Erträge oder Einzahlungen auf Grund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, 
bleiben die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Aufwendungen bis zur 
Erfüllung des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden 
Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung verfügbar.
 
 
 
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige 
Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch 
genommen, jedoch noch nicht geleistet worden sind.
 
Danach ist im Sinne einer kontinuierlichen Aufgabenerfüllung durch die Stadt Leipzig eine 
Übertragung rechtlich möglich und auch geboten. Die Verfügbarkeit der Ansätze besteht 
jedoch nicht kraft Gesetzes, sondern setzt eine entsprechende Entscheidung voraus.
 
Die Ermächtigungsgrundlage für eine Übertragung vom Haushaltsjahr 2020 nach 2021 bildet 
§ 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, die in der Ratsversammlung am 
30.01.2019 beschlossen wurde, wie folgt: 
 
In 2020 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige 
Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 
werden übertragen, sofern die Begründung der zwingenden Notwendigkeit erfolgt. 
 
 
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Die Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2020 
erfolgt bis zum 30.06.2021. 
 
2 Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2020
 
Im Finanzhaushalt 2020 standen für die Investitionstätigkeit Zuschüsse von insgesamt ca. 
485 Mio. € zur Verfügung, davon ca. 384,2 Mio. € aus übertragenen Ansätzen des Jahres 
2019. Mit Stand zum 28.02.2021 sind ca. 134,4 Mio. € in Anspruch genommen worden. 
Somit wurden geplante bzw. veranschlagte Ansätze in Höhe von ca. 350,4 Mio. € im 
Haushaltsjahr 2020 nicht verbraucht. Tatsächlich wurden ca. 350,0 Mio. € in das Folgejahr 
2021 übertragen. 
 
Die nicht verbrauchten Ansätze entlasten das Haushaltsjahr 2020 bezüglich des 
Liquiditätsabflusses und tragen zu einem positiven Rechnungsergebnis 2020 bei.
 
 
3 Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2021
 
Die Übertragungen erhöhen den entsprechenden Haushaltsansatz des Haushaltsjahres 
2021 erheblich. Es handelt sich um Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre. Hieraus 
resultieren Vermerkpflichten unter der Vermögensrechnung und die Ausweispflicht im 
Anhang zum Jahresabschluss 2020.
 
Mithin stehen im Haushaltsjahr 2021 Auszahlungen und Einzahlungen von insgesamt rd. 509 
Mio. € zur Verfügung. Diese sind rein rechnerisch durch die Summe der noch nicht in 
Anspruch genommenen Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2020 (208,9 Mio. €) und 
der für 2021 geplanten Kreditaufnahme (324 Mio. €) gedeckt. 
 
4  Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen 
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gemäß § 7 der Haushaltsatzung 2020 i.V.m. § 21 SächsKomHVO wurden die im 
Haushaltsjahr 2020 nicht in Anspruch genommenen Ansätze für planmäßige und 
außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen nach 2021 übertragen. Hiervon ausgenommen sind die in 
den Anlagen 2 bis 7 ausgewiesenen Ansätze. 
 
 
Übertragene Ansätze gesamt (Zuschuss):  350.031.018 €
 
davon
 
übertragene Einzahlungen:     56.015.027 €
 
übertragene Auszahlungen:   406.046.045 €
 
5  Nicht übertragene Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen 
und Investitionsförderungsmaßnahmen
 
Ausweislich der Anlage 1, Spalte 11 wurden Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen 
i.H.v. insgesamt 349.692,03 € nicht übertragen. Die betreffenden Maßnahmen sind in der 
Anlagen 2 bis 7 dargestellt.
 
Grundsätzlich wurden Ansätze unter einer Wertgrenze von 500 € aufgrund der 
Geringwertigkeit von der Übertragung ausgeschlossen (siehe Anlage 8).
 
In dem Betrag von 349.692,03 € enthalten sind rein rechnerisch auch Ansätze, die über die 
zur Verfügung stehenden Ansätze hinaus zu übertragen waren (Anlage 1, Spalte 12). 
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 OE max. zu 
übertragende 
Ansätze
nach 2020 
übertragene 
Ansätze
Rechnerischer 
Mehrübertrag von 
Ansätzen in €
1 37 Branddirektion 19.419.231,33 19.458.620,61 -39.389,28
2 61 Stadtplanungsamt 23.232,03 33.242,53 -10.010,50
3 66 Verkehrs- und Tiefbauamt
 
39.975.336,16 41.517.169,36
 
-1.541.833,20
 
 Summe 59.417.799,52 61.009.032,50 -1.591.232,98
 
 
 Erläuterung
 
zu 1:
 
Die Abweichungen zwischen der ausgewiesenen Höhe der möglichen und der tatsächlichen 
Übertragung ergeben sich aus:
 
Mindereinzahlung aus Veräußerungserlöse                -16.900,00 €
Mindereinzahlung, aber bereits erfolgter Obligoübertrag            -360.000,00 €
(Sperre erfolgt in 2021)
 
Maßnahme abgeschlossen, Mittel nicht benötigt     90.431,98 €
Maßnahme verzögert sich                   81.548,86 €
Maßnahmen, die als Deckungsquelle herangezogen wurden        164.840,00 €
Wegen Geringfügigkeit nicht übertragene Mittel                     689,88 €
 
zu 2:
 
Der rechnerisch negative Übertrag im Stadtplanungsamt ergibt sich wie folgt:
 
Die Beschaffung beweglichen Anlagevermögens wird nicht vollständig
umgesetzt                  4.988,68 €
 
Mindereinzahlung, aber bereits erfolgter Obligoübertrag -14.999,18 €
 
zu 3:
 
Im Verkehrs- und Tiefbauamt stellen sich die Abweichungen zwischen der ausgewiesenen 
Höhe der möglichen und der tatsächlichen Übertragung wie folgt dar:
 
Mindereinzahlung durch Verschiebung Einzahlung von FöMi        -1.654.829,76 €
(Sperrung der Mittel erfolgte unterjährig bereits in 2019)
 
Mindereinzahlungen durch nicht realisierte Fömi-Einzahlungen    -160.407,65 €
Maßnahme abgeschlossen, Mittel nicht benötigt 117.754,15 €
Mindereinzahlungen aus Erschließungs- u. Straßenausbaubeiträgen     -227.367,50 € 
Maßnahmen, die als Deckungsquelle herangezogen wurden            382.600,00 €
Wegen Geringfügigkeit nicht übertragene Mittel                     417,56 €                                          
 
 
 
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6           Entwicklung
 
Die nachstehende Tabelle zeigt die Entwicklung der investiven Übertragungen nach 
Haushaltsjahren: 
 
von 
Haushaltsjahr
nach 
Haushaltsjahr
Höhe der investiven 
Übertragungen in ~ 
Mio. €
Differenz 
zum 
Vorjahr in €
2011 2012 127,3  
2012 2013 99,3 -28,0
2013 2014 134,5 35,2
2014 2015 141,5 7,0
2015 2016 184,2 42,7
2016 2017 210,5 26,3
2017 2018 291,6 81,5
2018 2019 315,8 24,2
2019 2020 384,2 68,4
2020            2021 350,0             -34,2
 
Mit Schreiben des ersten Bürgermeisters und Beigeordneten für Finanzen vom 29.11.2019 
zum Haushaltsvollzug 2020 wurde u.a. geregelt, dass die geplanten Ansätze für 
Investitionsmaßnahmen vollständig freigegeben werden. Klare Zielstellung war, die 
Umsetzung der Investitionsprojekte zu beschleunigen und damit auch einen Abbau der 
Ermächtigungsübertragungen weiter zu forcieren. Es bleibt jedoch auch für das 
Haushaltsjahr 2020 festzustellen, dass die Freigabe noch nicht die erhoffte Wirkung hatte. 
Obwohl sich die Höhe der investiven Übertragungen von 2020 nach 2021 um 34,2 Mio. € auf 
nunmehr 350,0 Mio. € verringert haben, entspricht das Volumen der 
Ermächtigungsübertragungen mehr als dem Doppelten des investiven Haushaltsansatzes 
von 2021.
 
 
 
Im Rahmen des quartalsweise zu erstellenden Finanzberichtes des Dezernates Finanzen 
schätzen die Fachämter den Liquiditätsabfluss zum 31.12. sowohl für die Budgets der 
laufenden Verwaltungstätigkeit als auch für die investiven Maßnahmen ein. Die Erfahrungen 
der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der Investitionen nicht in der 
Größenordnung erfolgt, wie durch die Fachämter eingeschätzt wird. Diese Diskrepanz zeigt 
sich exemplarisch anhand der in Anlage 9 dargestellten 12 wesentlichen investiven 
Maßnahmen.
 
Betrachtet man hier die liquiditätswirksame Einschätzung der Auszahlungen zum Stand 
30.09.2019 (VIST_liqui 30.09.) i. H. v. insgesamt rd. 61,5 Mio. € gegenüber dem 
tatsächlichen IST zum 31.12.2019 mit insgesamt rd. 19,0 Mio. €, wird immer noch eine 
erhebliche Abweichung deutlich aufgezeigt.
 
Da der Finanzbericht des Dezernates Finanzen u.a. der Steuerung der Liquidität dient, ist 
durch die Fachbereiche dringend sicherzustellen, dass der prognostizierte Mittelabfluss in 
Relation zum Bauablauf realistisch eingeschätzt wird.
Anlage/n
1 Anlage 1 Übertragung von Auszahlungen und Einzahlungen (Zuschuss) für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen je OE (öffentlich)
2 Anlage 2 Übersicht der beendeten Maßnahmen (öffentlich)
3 Anlage 3 Übersicht der nicht oder nicht vollständig umzusetzenden Maßnahmen 
(öffentlich)
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4 Anlage 4 Übersicht der Maßnahmen, die sich um mehr als 2 Jahre verzögern 
(öffentlich)
5 Anlage 5 Übersicht der Maßnahmen mit Nichtrealisierung der geplanten 
Fördermittel- oder sonstigen Einzahlungen (öffentlich)
6 Anlage 6 Übersicht der Maßnahmen, die als Deckungsquelle herangezogen 
wurden (öffentlich)
7 Anlage 7 Übersicht Nichtübertragung – sonstige Begründungen (öffentlich)
8 Anlage 8 Übersicht Nichtübertragung – unter Wertgrenze von 500 € (öffentlich)
9 Anlage 9 Wesentliche Maßnahmen im Vergleich Plan / IST / VIST (öffentlich)
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Anlage 1 Übertragung von Auszahlungen und Einzahlungen (Zuschuss) für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen je OE
- in € -
OE Plan Erm.übertrag 
aus Vorjahr APL / ÜPL Lokale Sperren aktuelles Budget 
2020
Ist Budget 
2020
max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr 2021 
zu übertragende 
Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
nachrichtlich:
rechnerischer
Mehrübertrag
1 2 3 4 5 6 7=5-6 8 9 10=8+9 11=7-10 12
01.1  Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 90.000,00 465.358,53 40.283,00 0,00 595.641,53 300.680,11 294.961,42 178.695,00 116.266,42 294.961,42 0,00
01.2  GbR OBM Kommunalwirtschaft 15.265.000,00 58.528,47 20.000.000,00 4.000,00 35.319.528,47 34.838.748,91 480.779,56 2.031,28 38.703,59 40.734,87 440.044,69
10 Hauptamt 286.900,00 598.204,93 84.821,10 103.000,00 866.926,03 304.445,40 562.480,63 84.198,83 475.119,69 559.318,52 3.162,11
11 Personalamt 3.800,00 56.542,18 69.810,06 0,00 130.152,24 68.088,25 62.063,99 43.946,81 17.130,52 61.077,33 986,66
12 Amt für Statistik und Wahlen 2.900,00 38.774,74 10.924,20 0,00 52.598,94 19.526,85 33.072,09 9.274,77 23.711,75 32.986,52 85,57
14 Rechnungsprüfungsamt 800,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 800,00
17 Referat für Gleichstellung von Mann und Frau 0,00 899,12 0,00 0,00 899,12 872,15 26,97 0,00 0,00 0,00 26,97
19 Personalrat Stadtverwaltung 0,00 9.229,19 7.100,00 0,00 16.329,19 9.019,31 7.309,88 6.994,82 0,00 6.994,82 315,06
20 Stadtkämmerei 37.500,00 353.652,18 -92.643,80 0,00 298.508,38 9.553,08 288.955,30 3.601,33 285.353,97 288.955,30 0,00
21 Stadtkasse 254.100,00 582.714,72 0,00 0,00 836.814,72 116.590,77 720.223,95 720.223,95 0,00 720.223,95 0,00
22 Referat SAP 0,00 379.048,41 99.472,60 0,00 478.521,01 266.907,52 211.613,49 140.574,39 70.525,78 211.100,17 513,32
23 Liegenschaftsamt 8.407.000,00 44.710.612,95 329.001,41 398.017,66 53.048.596,70 4.073.777,32 48.974.819,38 38.626.697,12 9.089.853,55 48.811.690,62 163.128,76
30 Rechtsamt 2.000,00 7.272,28 9.510,22 0,00 18.782,50 10.069,69 8.712,81 7.166,48 1.546,33 8.712,81 0,00
32 Ordnungsamt 283.100,00 1.777.997,29 436.178,75 61.490,47 2.435.785,57 862.509,41 1.573.276,16 581.166,26 992.109,90 1.573.276,16 0,00
34 Standesamt 2.700,00 28.468,82 70.431,75 0,00 101.600,57 34.249,99 67.350,58 8.968,54 58.382,04 67.350,58 0,00
36 Amt für Umweltschutz 27.100,00 100.409,94 69.867,48 0,00 197.377,42 87.946,48 109.430,94 19.049,82 90.381,12 109.430,94 0,00
37 Branddirektion 5.188.900,00 20.511.162,27 2.377.684,75 15.216,88 28.062.530,14 8.643.298,81 19.419.231,33 17.341.304,72 2117315,89 19.458.620,61 -39.389,28 -39.389,28
41 Kulturamt 4.195.400,00 5.645.353,93 1.239.676,23 51.111,80 11.029.318,36 3.796.416,40 7.232.901,96 577.755,37 6.639.146,65 7.216.902,02 15.999,94
42 Volkshochschule 23.400,00 97.758,34 383.103,77 0,00 504.262,11 102.687,68 401.574,43 314.160,73 87.413,70 401.574,43 0,00
45 Leipziger Städtische Bibliotheken 2.240.800,00 684.327,36 74.900,00 0,00 3.000.027,36 292.823,66 2.707.203,70 442.305,69 2.250.325,33 2.692.631,02 14.572,68
50 Sozialamt 966.300,00 2.103.521,02 10.736,35 0,00 3.080.557,37 1.608.521,45 1.472.035,92 904.161,66 418.832,57 1.322.994,23 149.041,69
51 AfJFB 104.342.750,00 204.777.589,83 4.744.809,40 56.234.539,87 257.630.609,36 98.082.107,26 159.548.502,10 151.292.529,79 8.197.554,21 159.490.084,00 58.418,10
52 Amt für Sport 4.750.000,00 8.481.235,25 101.650,00 262.271,47 13.070.613,78 4.307.748,22 8.762.865,56 1.795.880,76 6.966.878,64 8.762.759,40 106,16
53 Gesundheitsamt 3.793.600,00 89.642,79 1.778.639,38 0,00 5.661.882,17 5.533.027,02 128.855,15 40.255,49 61.499,66 101.755,15 27.100,00
56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 3.000,00 44.410,92 16.479,00 0,00 63.889,92 37.203,14 26.686,78 0,00 26.686,78 26.686,78 0,00
61 Stadtplanungsamt 4.400,00 32.861,97 24.177,99 0,00 61.439,96 38.207,93 23.232,03 32.175,33 1.067,20 33.242,53 -10.010,50 -10.010,50
62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung 74.300,00 246.052,16 218.000,00 0,00 538.352,16 77.834,17 460.517,99 326.374,23 89.500,00 415.874,23 44.643,76
63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 1.400,00 12.528,79 9.000,00 0,00 22.928,79 19.145,95 3.782,84 1.734,20 1.749,33 3.483,53 299,31
64 Amt f. Wohnungsbau und Stadterneuerung 2.645.650,00 16.076.889,70 3.372.537,10 979.790,14 21.115.286,66 7.503.839,43 13.611.447,23 7.775.400,44 5.209.525,84 12.984.926,28 626.520,95
65 Amt f. Gebäudemanagement 1.084.700,00 5.400.128,46 2.199.232,84 0,00 8.684.061,30 3.233.143,85 5.450.917,45 3.627.878,22 1.821.594,47 5.449.472,69 1.444,76
66 Verkehrs- und Tiefbauamt 18.195.450,00 43.572.170,83 2.689.569,76 11.831.940,00 52.625.250,59 12.649.914,43 39.975.336,16 16.651.278,48 24.865.890,88 41.517.169,36 -1.541.833,20 -1.541.833,20
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer 4.773.190,00 17.375.004,56 732.113,77 0,00 22.880.308,33 3.112.531,75 19.767.776,58 6.414.484,34 13.220.168,20 19.634.652,54 133.124,04
72 Marktamt 5.000,00 83.537,24 11.658,00 0,00 100.195,24 17.991,12 82.204,12 30.011,45 52.192,67 82.204,12 0,00
80 Amt für Wirtschaftsförderung 6.298.093,00 8.404.286,33 682.785,40 0,00 15.385.164,73 3.284.936,57 12.100.228,16 751.723,75 11.345.107,21 12.096.830,96 3.397,20
81 Referat Beschäftigungspolitik 71.000,00 0,00 451.670,40 0,00 522.670,40 520.046,40 2.624,00 0,00 1.624,00 1.624,00 1.000,00
82 Referat Digitale Stadt 0,00 120.000,00 0,00 0,00 120.000,00 9.312,23 110.687,77 0,00 110.687,77 110.687,77 0,00
98 Allgemeine Finanzwirtschaft -55.250.000,00 1.250.000,00 -2.999.541,76 0,00 -56.999.541,76 -62.447.030,59 5.447.488,83 0,00 5.200.000,00 5.200.000,00 247.488,83
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung 15.000,00 2.385,91 13.017,76 0,00 30.403,67 17.998,09 12.405,58 10.887,06 0,00 10.887,06 1.518,52
02.2 Dezernat Finanzen 15.000,00 29.816,45 0,00 0,00 44.816,45 5.816,71 38.999,74 0,00 38.999,74 38.999,74 0,00
02.3 Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 10.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 1.976,18 8.023,82 0,00 8.023,82 8.023,82 0,00
02.4 Dezernat Kultur 2.805.000,00 20.235,30 265.870,00 0,00 3.091.105,30 2.931.424,86 159.680,44 0,00 159.680,44 159.680,44 0,00
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 15.000,00 0,00 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau 5.000,00 7.350,00 0,82 0,00 12.350,82 0,82 12.350,00 7.068,11 0,00 7.068,11 5.281,89
02.7 Dez. Jugend, Schule u. Demokratie 0,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00 846,57 14.153,43 11.549,75 2.603,68 14.153,43 0,00
02.8 Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 15.000,00 2.105,50 -7.000,00 0,00 10.105,50 6.985,78 3.119,72 1.215,68 0,00 1.215,68 1.904,04
Gesamtergebnis 130.950.233,00 384.238.068,66 39.525.527,73 69.941.378,29 484.772.451,10 134.391.741,13 350.380.709,97 248.782.724,65 100.153.153,34 350.031.017,94 349.692,03 -1.591.232,98
10 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 2 Übersicht der beendeten Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
2 GbR OBM Kommunalwirt. 7.0000803 Kapitaleinlage LVV 440.044,69 0,00 0,00 0,00 440.044,69
7.0000189 bewegliches AV (Druckerei) 2.203,54 0,00 0,00 0,00 2.203,54
7.0001334 Software für Druckerei 684,92 0,00 0,00 0,00 684,92
11 Personalamt 7.0000231 bewegliches AV 62.063,99 43.946,81 17.130,52 61.077,33 986,66
22 Referat SAP 7.0001709 Stundenkontingent Lecos 513,32 0,00 0,00 0,00 513,32
7.0000055 Rückzahlung überzahlter 
Grunderwerbskosten
31.547,14 0,00 0,00 0,00 31.547,14
7.0000067 Entschädigungszahlung Grunderwerb 216.354,81 125.000,00 0,00 125.000,00 91.354,81
7.0000598 GE Liegenschaftsamt 2.295.935,16 2.282.511,69 9.842,50 2.292.354,19 3.580,97
7.0000661 Plagwitzer Bahnhof-OE64 18.331,25 3.486,29 0,00 3.486,29 14.844,96
7.0000815 Miltitzer-/Saturnstr. Alte Dorfstr.-OE66 4.715,00 0,00 0,00 0,00 4.715,00
7.0000845 Rundweg Cospudener See-OE67 106.341,96 104.441,96 0,00 104.441,96 1.900,00
7.0001574 VTA Brücke Lützschenaer Straße II 11.500,00 0,00 0,00 0,00 11.500,00
7.0001720 Blockinnenbereich Schiebestraße Amt 64 70.102,65 36.085,94 0,00 36.085,94 34.016,71
7.0002072 Grundstückserl. EB St. Georg 1.352.000,00 0,00 0,00 0,00 1.352.000,00
10 Hauptamt
23 Liegenschaftsamt
11 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 2 Übersicht der beendeten Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0000164  Spezialausstattung 268.081,32 90.815,75 91.385,85 182.201,60 85.879,72
7.0000167 IRLS - Anteil FW 400.980,93 293.115,23 9.231,94 302.347,17 98.633,76
7.0000174 bewegliches AV 1.375.767,75 903.777,28 452.705,87 1.356.483,15 19.284,60
7.0000176 IRLS - Anteil RD 274.475,65 292.477,47 96.476,93 388.954,40 -114.478,75
7.0001624 Erwerb immat. Vm Fw 44.108,03 42.995,38 0,00 42.995,38 1.112,65
41 Kulturamt 7.0000603 Anker 19.093,89 14.934,95 0,00 14.934,95 4.158,94
45 Leipziger Städtische 
Bibliotheken
7.0000753 Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 91.263,61 76.690,93 0,00 76.690,93 14.572,68
7.0001472 Asyl - Deiwitzweg 1 9.488,75 0,00 0,00 0,00 9.488,75
7.0001495 Asyl - GU Weißdornstraße 102 18.525,86 17.237,61 0,00 17.237,61 1.288,25
7.0002013 Immaterielles Vermögen 5.028,95 0,00 3.374,84 3.374,84 1.654,11
7.0000144 Kita An der Lehde 12 7.672,55 2.170,25 0,00 2.170,25 5.502,30
7.0000701 Brockhaus-Schule Haus 2 - Brandschutz 1.687,31 0,00 0,00 0,00 1.687,31
7.0000721 Einrichtung Gym. Bornaische Straße, FUR 11.907,11 6.276,33 0,00 6.276,33 5.630,78
7.0001045 FÖS LF Engelsdorf, Riesaer Str.Brandsch. 1.000,06 0,00 0,00 0,00 1.000,06
7.0001083 C.-Arnold-Schule, Brandschutz 522,49 0,00 0,00 0,00 522,49
7.0001084 H.-Kroch-Schule, Brandschutz 64.276,77 19.856,63 0,00 19.856,63 44.420,14
7.0001093 FÖS Grünau, Brandschutz 14.515,19 1.487,97 1.215,00 2.702,97 11.812,22
50 Sozialamt
51 AfJFB
37 Branddirektion
12 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 2 Übersicht der beendeten Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0001412 Kita Waldkerbelstraße 2 85.738,69 2.711,65 0,00 2.711,65 83.027,04
7.0001444 FÖS Rosenweg, Brandschutz 832,19 0,00 0,00 0,00 832,19
7.0001794 J.-Kepler-Schule, Freifläche 46.081,80 2.291,97 0,00 2.291,97 43.789,83
7.0002155 Schiller-Schule, Kap.erhöhung 41.186,28 11.953,92 0,00 11.953,92 29.232,36
53 Gesundheitsamt 7.0001469 Investitionszuschuss an Dritte 78.574,14 0,00 34.374,14 34.374,14 44.200,00
62 Amt für Geoinformation und 
Bodenordnung
7.0000155 bewegliches AV 103.535,99 44.948,43 58.000,00 102.948,43 587,56
65 Amt f. Gebäudemanagement
7.0000210 bewegliches AV 3.934,33 3.202,76 0,00 3.202,76 731,57
65 Amt f. Gebäudemanagement
7.0002068 Klimaanlage (Otto-Schill-Str. 2) 604,96 0,00 0,00 0,00 604,96
7.0000424 Garagen privater Investoren 225.500,00 127.100,00 0,00 127.100,00 98.400,00
7.0000430 Stellplätze Dornberger Straße 8.088,14 0,00 0,00 0,00 8.088,14
7.0000474 Beteiligung AZV Parthe 2.192,00 0,00 0,00 0,00 2.192,00
7.0001030 BGA Programmierungs- u. Testplätze LSA 1.247,13 0,00 0,00 0,00 1.247,13
7.0001565 Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b 7.826,88 0,00 0,00 0,00 7.826,88
80 Amt für Wirtschaftsförderung 7.0000398 bewegliches AV 1.178,20 0,00 0,00 0,00 1.178,20
7.0000021 Infrastrukturpauschale II 97.553,75 0,00 0,00 0,00 97.553,75
7.0000615 invest. SZW 27.693,08 0,00 0,00 0,00 27.693,08
7.0002036 Ausl. SAH - Anbau Zentralverwaltung 92.892,00 0,00 0,00 0,00 92.892,00
98 Finanzwirtschaft
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
51 AfJFB
13 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 2 Übersicht der beendeten Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
98 Finanzwirtschaft
7.0002037 Ausl. SAH - Seniorenzentrum Eutritzsch 29.350,00 0,00 0,00 0,00 29.350,00
927 Dezernat VII 7.0000229 bewegliches AV 3.119,72 1.215,68 0,00 1.215,68 1.904,04
Summe 8.077.863,93 4.550.732,88 773.737,59 5.324.470,47 2.753.393,46
14 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 3 Übersicht der nicht oder nicht vollständig unzusetzenden Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
14 Rechnungsprüfungsamt 7.0001123 Erwerb bew. Anlagevermögen 800,00 0,00 0,00 0,00 800,00
7.0001215 Erwerb bewegl. Anlagevermögen 26.480,74 0,00 0,00 0,00 26.480,74
7.0001343 Erwerb immat. Vm RD - Technik 55.068,12 0,00 0,00 0,00 55.068,12
61 Stadtplanungsamt 7.0000106 bewegliches AV 11.549,60 6.560,92 0,00 6.560,92 4.988,68
80 Amt für Wirtschaftsförder 7.0002067 DV-Software 2.219,00 0,00 0,00 0,00 2.219,00
81 Referat Beschäftigungspol 7.0000081 bewegliches AV 1.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00
921 Dezernat I 7.0000217 bewegliches AV 1.994,41 869,30 0,00 869,30 1.125,11
Summe 99.111,87 7.430,22 0,00 7.430,22 91.681,65
37 Branddirektion
15 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 4 Übersicht der Maßnahmen, die sich um mehr als 2 Jahre verzögern
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende Mittel
ins Folgejahr nicht zu 
übertragende Mittel
7.0000047 Verkehrsflächenbereinigung 504.392,15 480.378,95 0,00 480.378,95 24.013,20
7.0000053 Sachenrecht 12.735,96 43.585,96 0,00 43.585,96 -30.850,00
7.0000059 strategischer Grundstückankauf/-verkauf 5.983.817,06 5.530.261,67 0,00 5.530.261,67 453.555,39
7.0000064 Schadenersatzforderungen 63.358,00 53.750,00 0,00 53.750,00 9.608,00
7.0000065 Tauschverträge 354.059,34 104.117,72 0,00 104.117,72 249.941,62
7.0000079 GE AfJFB-OE51 3.075.233,76 3.042.030,47 0,00 3.042.030,47 33.203,29
7.0001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" 6.841.324,41 6.724.669,80 38.197,47 6.762.867,27 78.457,14
7.0001796 Amt 41 Kriegerdenkmal 4.696,84 1.108,84 0,00 1.108,84 3.588,00
7.0001866 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 888.350,00 0,00 0,00 0,00 888.350,00
62 Amt für Geoinformation 
und Bodenordnung
7.0000153 Entschädig.bzw.Ausgleich aus Grundstücks 66.700,00 0,00 23.000,00 23.000,00 43.700,00
Summe 17.794.667,52 15.979.903,41 61.197,47 16.041.100,88 1.753.566,64
23 Liegenschaftsamt
16 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 5 Übersicht der Maßnahmen mit Nichtrealisierung der geplanten Fördermittel oder sonstigen Einzahlungen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
7.0000051 Veräußerung von Grundstücken -4.900.328,15 0,00 0,00 0,00 -4.900.328,15
7.0001903 Verkauf Eigenheimgebiete -800.000,00 0,00 0,00 0,00 -800.000,00
7.0001695 Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 1.064.899,88 1.424.899,88 0,00 1.424.899,88 -360.000,00
7.0000173 Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD -16.900,00 0,00 0,00 0,00 -16.900,00
7.0000709 Helmholtz-Schule - Brandschutz -64.034,50 0,00 0,00 0,00 -64.034,50
7.0001097 BSZ 7,Neustädter Str.,Invest.auf Raten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7.0001225 Kita L.-Frank-Str. -183.477,44 0,00 0,00 0,00 -183.477,44
70001723 Reaktivierung Schulgebäude Höltystr.(OS) -340.763,00 0,00 -307.315,52 -307.315,52 -33.447,48
7.0001842 OFT Arena, Miltitzer Weg 8 -6.471,09 9.312,15 0,00 9.312,15 -15.783,24
53 Gesundheitsamt 7.0001684 Ausleihungen St. Georg -17.100,00 0,00 0 0,00 -17.100,00
61 Stadtplanungsamt 7.0000768 Modellfläche "Urbaner Wald" -14.999,18 0,00 0,00 -14.999,18
7.0000417 Erschließungsbeiträge -5.000,00 0,00 0,00 0,00 -5.000,00
7.0000418 Straßenausbaubeiträge -222.367,50 0,00 0,00 0,00 -222.367,50
7.0000539 B 6 West/B 87 von Pittlerstraße bis S1 -160.407,65 0,00 0,00 0,00 -160.407,65
7.0001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke -979.733,06 415.443,13 259.653,57 675.096,70 -1.654.829,76
Summe -6.646.681,69 1.849.655,16 -47.661,95 1.801.993,21 -8.448.674,90
23 Liegenschaftsamt
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
51 AfJFB
37 Branddirektion
17 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 6 Übersicht der Maßnmahmen, die als Deckungsquelle herangezogen wurden
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende Mittel
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0000296 Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.-
OE66
1.558.945,51 437.138,99 213.348,41 650.487,40 908.458,11
7.0000298 Altes Messegelände-OE66 2.060.508,27 1.142.641,68 0,00 1.142.641,68 917.866,59
7.0000404 Pauschalposition Vorkaufsrecht-
OE66
243.685,14 6.061,05 37.624,09 43.685,14 200.000,00
7.0000785 Rad- / Gehwege VTA 723.760,06 267.436,90 61.016,36 328.453,26 395.306,80
7.0001116 Rad-/Gehweg Verbindung Fl.25 
Eng.do-OE66
155.250,00 0,00 0,00 0,00 155.250,00
37 Branddirektion 7.0000158 Vm.äußerg./Einzahlg. Fw 164.840,00 0,00 0,00 0,00 164.840,00
41 Kulturamt 7.0002033 Anschaffg. Immat. Vermögen NKM 11.700,00 0,00 0,00 0,00 11.700,00
50 Sozialamt 7.0000245 bewegliches AV 25.674,96 0,00 19.626,22 19.626,22 6.048,74
7.0000358 bewegliches AV 27.786,86 22.473,67 0,00 22.473,67 5.313,19
7.0001885 SZ Grünau NW, öffentl. Erschließung 18.003,60 17.107,90 17.107,90 895,70
7.0001886 F.-A.-Brockhaus-Schule, H2 211.857,36 119.946,46 10.000,00 129.946,46 81.910,90
7.0001941 Umrüstung alte Neruda zu einer OS 336.439,54 277.872,78 20.000,00 297.872,78 38.566,76
7.0000570 Ablösebeträge für Stellplätze 202.600,00 0,00 0,00 0,00 202.600,00
7.0000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge 198.431,10 18.431,10 0,00 18.431,10 180.000,00
926 Dezernat VI 7.0000227 bewegliches AV 12.350,00 7.068,11 0 7.068,11 5.281,89
Summe 5.951.832,40 2.316.178,64 361.615,08 2.677.793,72 3.274.038,68
23 Liegenschaftsamt
51 AfJFB
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
18 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 7 Nichtübertragung - sonstige Begründungen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
Begründung der nicht zu übertragenden Reste
23 Liegenschaftsamt
7.0000042 Einzahlungen BOSO 30.821,95 0,00 0,00 0,00 30.821,95 Mehreinzahlungen werden dem Gesamthaushalt zugeführt
50 Sozialamt 7.0001606 Asyl - Arno-Nitzsche-
Straße 37
130.464,45 0,00 0,00 0,00 130.464,45 Mittel für die Raten des Annuitätendarlehens, einschließlich 
Schlussrate sind/werden im Haushalt planmäßig veranschlagt.
7.0000595 Lindenauer Hafen 779.158,84 771.237,92 0,00 771.237,92 7.920,92 Mittel werden zur Nachbuchung des THK im Rahmen des JA 2020 
benötigt
7.0001253 Einzahlungen aus 
Vermögensveräußerung
241.507,53 0,00 0,00 0,00 241.507,53 Einzahlung aufgrund Auflösung von Treuhandkonten, Bereinigung 
erfolgt im Rahmen der Nachbuchung des THK zum JA 2020
7.0001401 Reudnitz 128.162,09 0,00 0,00 0,00 128.162,09 Bewilligungszeitraum am 30.11.2020 abgelaufen, kein Übertrag 
nach 2021, aber Bestandserhöhung der sonstigen 
Verbindlichkeiten in gleicher Höhe erforderlich, da Mittel 
ursprünglich aus sonstigen Verbindlichkeiten gedeckt gewesen
7.0001478 Neustädter Markt 90.161,79 0,00 0,00 0,00 90.161,79 Bewilligungszeitraum am 30.11.2020 abgelaufen, kein Übertrag 
nach 2021, aber Bestandserhöhung der sonstigen 
Verbindlichkeiten in gleicher Höhe erforderlich, da Mittel 
ursprünglich aus sonstigen Verbindlichkeiten gedeckt gewesen
7.0001482 Plagwitz 23.913,92 0,00 0,00 0,00 23.913,92 Bewilligungszeitraum am 30.11.2020 abgelaufen, kein Übertrag 
nach 2021, aber Bestandserhöhung der sonstigen 
Verbindlichkeiten in gleicher Höhe erforderlich, da Mittel 
ursprünglich aus sonstigen Verbindlichkeiten gedeckt gewesen
7.0001897 Böhlitz-Ehrenberg 17.487,46 0,00 0,00 0,00 17.487,46 Bewilligungszeitraum am 30.11.2020 abgelaufen, kein Übertrag 
nach 2021, aber Bestandserhöhung der sonstigen 
Verbindlichkeiten in gleicher Höhe erforderlich, da Mittel 
ursprünglich aus sonstigen Verbindlichkeiten gedeckt gewesen
7.0001920 Lindenau 93.775,35 0,00 0,00 0,00 93.775,35 Bewilligungszeitraum am 30.11.2020 abgelaufen, kein Übertrag 
nach 2021, aber Bestandserhöhung der sonstigen 
Verbindlichkeiten in gleicher Höhe erforderlich, da Mittel 
ursprünglich aus sonstigen Verbindlichkeiten gedeckt gewesen
7.0001921 Liebertwolkwitz 23.590,62 0,00 0,00 0,00 23.590,62 Bewilligungszeitraum am 30.11.2020 abgelaufen, kein Übertrag 
nach 2021, aber Bestandserhöhung der sonstigen 
Verbindlichkeiten in gleicher Höhe erforderlich, da Mittel 
ursprünglich aus sonstigen Verbindlichkeiten gedeckt gewesen
67 Amt für Stadtgrün und 
Gewässer
7.0000279 Wiederherstellung ehem. 
Flussläufe Luppe
2.738.682,30 731.339,89 1.874.301,59 2.605.641,48 133.040,82 Anteil Förderung für Personalkosten, deren Fianzierung erfolgt im 
ErgHH
Gesamtergebnis 4.297.726,30 1.502.577,81 1.874.301,59 3.376.879,40 920.846,90
64 Amt f. 
Wohnungsbau/Stadterneuerung
19 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 8 Übersicht Nichtübertragung - unter Wertgrenze von 500 €
- in € - 
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0000178 bewegliches AV (Bürgeramt) 25.577,32 25.570,36 0,00 25.570,36 6,96
7.0000206 bewegliches AV 222,05 0,00 0,00 0,00 222,05
7.0001204 BGA Amtsleiterbereich 34,64 0,00 0,00 0,00 34,64
7.0001305 EDV Software (10.7) 20.932,00 20.922,00 0,00 20.922,00 10,00
12 Amt für Statistik und Wahlen 7.0000001 bewegliches AV 85,57 0,00 0,00 0,00 85,57
17 Referat für Gleichstellung 7.0001725 bewegliches AV 26,97 0,00 0,00 0,00 26,97
19 Personalrat Stadtverwaltung 7.0001759 bewegl. Anlagevermögen 7.309,88 6.994,82 0 6.994,82 315,06
7.0000044 Entschädigung für Verwaltungsvermögen 253.178,89 252.752,66 0,00 252.752,66 426,23
7.0000694 Gleis Grünzug Plagwitzer Bahnhof-OE64 153.874,69 153.873,69 0,00 153.873,69 1,00
7.0000159 bewegliches AV 129,65 0,00 0,00 0,00 129,65
7.0000161 bewegliches AV 349,59 0,00 0,00 0,00 349,59
7.0002015 Neueinbau Betriebsvorrichtungen in GH FF 210,64 0,00 0,00 0,00 210,64
41 Kulturamt 7.0001922 Museumssoftware 5.593,00 5.452,00 5.452,00 141,00
7.0001535 Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 1.488,72 1.391,34 0,00 1.391,34 97,38
7.0001560 Asyl - Höltystraße 51 151.122,99 151.122,98 0,00 151.122,98 0,01
7.0000142 Kita Reichelstr. 5 93.981,48 93.634,90 93.634,90 346,58
7.0000995 74. Grundschule 77,24 0,00 0,00 77,2451 AfJFB
10 Hauptamt
23 Liegenschaftsamt
37 Branddirektion
50 Sozialamt
20 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 8 Übersicht Nichtübertragung - unter Wertgrenze von 500 €
- in € - 
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0001042 H.-C.-Andersen-Schule, Brandschutz 40,59 0,00 0,00 0,00 40,59
7.0001065 H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 177,41 173,47 173,47 3,94
7.0001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA -22.838,12 2.401.512,60 -2.424.415,08 -22.902,48 64,36
7.0001080 Schule Liebertwolkwitz, Brandschutz 26,97 0,00 0,00 0,00 26,97
7.0001377 Spielgeräte Kita 69.846,33 69.568,42 69.568,42 277,91
7.0001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. 2.841.315,86 2.841.278,89 2.841.278,89 36,97
7.0001502 G.-Schumann-Schule als OS 84.358,19 84.323,09 84.323,09 35,10
7.0001522 soz. Einrichtungen Inobhutnahme umA 68,97 0,00 0,00 0,00 68,97
7.0001601 Einrichtung Am Mühlholz, umA 213.963,05 213.933,55 213.933,55 29,50
7.0001746 OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle 175.368,21 175.368,20 0,00 175.368,20 0,01
7.0001761 78. Schule, Sportplatz Zschampertaue 63.464,94 63.455,59 63.455,59 9,35
7.0001367 Sprintgerade Nordanlage 88,00 0,00 0,00 0,00 88,00
7.0001704 Beschaffung Software 18,16 0,00 0,00 0,00 18,16
7.0000156 Migration 5.406,00 2.378,00 3.000,00 5.378,00 28,00
7.0000954 Geoinfrastruktur - GDI Leipzig 284.876,00 279.047,80 5.500,00 284.547,80 328,20
63 Amt für Bauordnung und 
Denkmalpflege
7.0002152 Software, Lizenzen 299,31 0,00 0,00 299,31
64 Amt f. Wohnungsbau/Stadterneuerung
7.0000377 Innenstadt 0,27 0,00 0,00 0,00 0,27
62 Amt für Geoinformation und 
Bodenordnung
51 AfJFB
52 Amt für Sport
21 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 8 Übersicht Nichtübertragung - unter Wertgrenze von 500 €
- in € - 
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
64 Amt f. Wohnungsbau/Stadterneuerung
7.0001636 Baumwollspinnerei Halle 7 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00
65 Amt f. Gebäudemanagement 7.0000199 bewegliches AV (Gebäudem.) 21.327,39 1.219,16 20.000,00 21.219,16 108,23
7.0000439 Teslabrücke, BA I.1 5,28 0,00 0,00 0,00 5,28
7.0001023 Georg-Schwarz-Straße 76.483,38 76.360,65 0,00 76.360,65 122,73
7.0001032 Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission 62,43 0,00 0,00 0,00 62,43
7.0001321 Umfeld Sportforum 45.842,91 45.396,35 0,00 45.396,35 446,56
7.0001382 Software "eVergabe" 65.442,56 65.212,00 0,00 65.212,00 230,56
7.0001687 EÜ Dieskaustraße 383.697,70 384.147,70 -450,00 384.147,70 -450,00
7.0000258 bewegliches AV 0,01 0,00 0,00 0,00 0,01
7.0000830 Kiebitzmark/Goldene Hufe 18,79 0,00 0,00 0,00 18,79
7.0001236 bewegliches AV BgA Krematorium 35,36 0,00 0,00 0,00 35,36
7.0001282 Verl.Spielplatz Cl.-Zetkin-Park(Nr.9226) 3,63 0,00 0,00 0,00 3,63
7.0001549 Mietkauf Tiefenwasserbelüftungsanlagen 25,43 0,00 0,00 0,00 25,43
921 Dezernat I 7.0002260 Software (02.1) 393,41 0,00 0,00 0,00 393,41
Summe 5.024.014,74 7.415.090,22 -2.396.365,08 5.019.175,14 4.839,60
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer
22 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 9 Wesentliche Maßnahmen im Vergleich Plan / IST / VIST
Amt Investprojekt Zusammensetzung
fortgeschrie- 
bener Plan, 
abzgl. Sperre
IST zum 31.12.
Differenz
Plan ./. IST
(max. zu 
übertragende 
Mittel)
VIST_liqui 
30.06.
VIST_liqui 
30.09.
Differenz 
VIST_liqui 
30.09. ./. IST
erreichte Treffer- 
quote zur 
Einschätzung Ausz. 
VIST_liqui 30.09. 
./. IST 31.12.
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 2.810.114,41 514.179,25 842.298,22 1.018.526,53 2.295.935,16 504.347,28 22,4
Zuschuss 2.810.114,41 514.179,25 842.298,22 1.018.526,53 2.295.935,16 504.347,28
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 549.000,00 0,00 0,00 450.000,00 549.000,00 450.000,00 0
Zuschuss 549.000,00 0,00 0,00 450.000,00 549.000,00 450.000,00
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 2.077.032,27 6.735,22 50.000,00 2.077.032,27 2.070.297,05 2.070.297,05 0,3
Zuschuss 2.077.032,27 6.735,22 50.000,00 2.077.032,27 2.070.297,05 2.070.297,05
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit
2.712.000,00 0,00 0,00 2.620.000,00 2.712.000,00 2.620.000,00 0
Zuschuss 2.712.000,00 0,00 0,00 2.620.000,00 2.712.000,00 2.620.000,00
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -1.299.600,00 -1.671.969,74 -1.691.142,91 -1.674.578,11 372.369,74 -2.608,37
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 4.930.000,00 2.058.840,33 4.857.400,00 4.000.000,00 2.871.159,67 1.941.159,67 71,7
Zuschuss 3.630.400,00 386.870,59 3.166.257,09 2.325.421,89 3.243.529,41 1.938.551,30
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit
-4.500.000,00 -2.944.544,88 -4.500.000,00 -4.500.000,00 -1.555.455,12 -1.555.455,12
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit
21.187.238,81 4.690.155,85 11.582.000,00 11.582.000,00 16.497.082,96 6.891.844,15 28,4
Zuschuss 16.687.238,81 1.745.610,97 7.082.000,00 7.082.000,00 14.941.627,84 5.336.389,03
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -3.653.000,00 -211.269,18 0,00 0,00 -3.441.730,82 211.269,18
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit
6.413.064,36 2.858.487,40 5.260.000,00 5.260.000,00 3.554.576,96 2.401.512,60 80,4
Zuschuss 2.760.064,36 2.647.218,22 5.260.000,00 5.260.000,00 112.846,14 2.612.781,78
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit
-10.328.667,05 -149.437,04 -2.453.544,00 -2.453.544,00 -10.179.230,01 -2.304.106,96
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 13.882.974,27 1.375.624,71 5.326.505,00 4.203.123,00 12.507.349,56 2.827.498,29 11,0
Zuschuss 3.554.307,22 1.226.187,67 2.872.961,00 1.749.579,00 2.328.119,55 523.391,33
80 Amt für 
Wirtschaftsförderung
70001619 Strategischer 
Grunderwerb
Leichte Verzögerungen im Baubeginn, da in den Sommerferien 
noch gewisse Umbaumaßnahmen im Bestandsgebäude zur 
Sicherung des laufenden Schulbetriebes notwendig waren.
51 AfJFB 70001077 Schule Böhlitz-
Ehrenberg, 2. BA Fördermittel stehen noch aus
67 Amt für Stadtgrün und 
Gewässer
70000281 
Elstermühlgraben
Aufgrund von weiterhin offener Finanzierung / Förderung der 
Brückenbaumaßnahmen, kommt es zu einem zeitlichen Verzug 
im Projekt Elstermühlgraben TBA 3.2.  Der FöMi-Bescheid zum 
Stadthafen Leipzig liegt vor. Die Gelder werden nach 
Rechnungslegung ggü. dem FöMi-Geber abgerufen. Zur 
Auftragsauslösung muss daher das Konto die EM und FM 
ausweisen.
51 AfJFB 70001738 172. Schule, 
Erweit. Systembauw.
37 Branddirektion
70001675 
Komplettsanierung Hw-
Budget Sachsen
Durch die schwierigen baulichen Verhältnisse (z.B. 
Denkmalschutz) müssen immer wieder Anpassungen erfolgen.
41 Kulturamt
70000736 
Naturkundemuseum -
Baumaßnahme
Standortbeschluss (VII-DS-00729) neues NKM zum Bowlingtreff 
erfolgte 2020, Planungsbeschluss planmäßig 04/2021, 
anschließendes EU-Vergabeverfahren zur Bauplanung
64 Amt für 
Wohnungsbauförderung/ 
Stadterneuerung
70001586 Maßnahmen 
zur Wohnungsbau- 
förderung
Vor Abschluss der Verträge mit den jeweiligen Eigentümern 
mussten erst die entsprechenden Fachförderrichtlinien vom 
Stadtrat beschlossen werden
2020
Begründung der Fachämter zur nicht planmäßigen 
Umsetzung/zeitlichen Verzögerung/Verschiebung
23 Liegenschaftsamt 70000598 GE 
Liegenschaftsamt
Mittel sind gebunden, Auszahlungen erfolgen erst nach 
abschließender Beurkundung
Der geplante Grunderwerb Klingenstraße sowie die Ausübung 
des Vorkaufsrecht konnte nicht ausgeführt werden. Die 
Restmittel sollten für weiteren Grunderwerb zur Verfügung 
stehen.
23 von 24 in Zusammenstellung
Anlage 9 Wesentliche Maßnahmen im Vergleich Plan / IST / VIST
Amt Investprojekt Zusammensetzung
fortgeschrie- 
bener Plan, 
abzgl. Sperre
IST zum 31.12.
Differenz
Plan ./. IST
(max. zu 
übertragende 
Mittel)
VIST_liqui 
30.06.
VIST_liqui 
30.09.
Differenz 
VIST_liqui 
30.09. ./. IST
erreichte Treffer- 
quote zur 
Einschätzung Ausz. 
VIST_liqui 30.09. 
./. IST 31.12.
2020
Begründung der Fachämter zur nicht planmäßigen 
Umsetzung/zeitlichen Verzögerung/Verschiebung
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -6.360.519,78 -3.386.093,29 0,00 0,00 -2.974.426,49 3.386.093,29
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 17.154.094,91 6.683.503,18 9.159.930,98 7.000.000,00 10.470.591,73 316.496,82 63,8
Zuschuss 10.793.575,13 3.297.409,89 9.159.930,98 7.000.000,00 7.496.165,24 3.702.590,11
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -434.000,00 -419.336,86 -434.000,00 -273.420,00 -14.663,14 145.916,86
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 1.496.728,50 642.208,94 1.000.000,00 942.938,95 854.519,56 300.730,01 75,2
Zuschuss 1.062.728,50 222.872,08 566.000,00 669.518,95 839.856,42 446.646,87
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -2.500.000,00 -500.000,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 500.000,00
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 5.251.930,83 159.580,00 2.660.000,00 2.660.000,00 5.092.350,83 2.500.420,00 3,13
Zuschuss 2.751.930,83 -340.420,00 2.660.000,00 2.660.000,00 3.092.350,83 3.000.420,00
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit
2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 0
Zuschuss 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00
-29.075.786,83 -9.282.650,99 -9.078.686,91 -8.901.542,11 -19.793.135,84 381.108,88
80.464.178,36 18.989.314,88 42.738.134,20 43.813.620,75 61.474.863,48 24.824.305,87
Gesamtzuschuss (über alle 12 Maßnahmen) 51.388.391,53 9.706.663,89 33.659.447,29 34.912.078,64 41.681.727,64 25.205.414,75
Summe Einzahlungen
Summe Auszahlungen
51 AfJFB
70002020 
Schulbaumaßnahmen 
freier Träger
Maßnahmen haben sich in der Umsetzung verschoben
51 AfJFB 70001801 Kita 
Holbeinstraße 58 neu
Die Gesamtmittel (inkl. Eingang aus Mittelweiterleitung gem. § 
58 AO in Verbindung mit VI-DS-08047) sind entsprechend im 
Wirtschaftsplan gem. VII-DS-00174-NF-01 ausgewiesen und zur 
weiteren Beauftragung in 2020 benötigt.
51 AfJFB
70001844 
Quartiersschule 
Ihmelsstraße
Die Rechnungslegung erfolgt nach Baufortschritt in Raten.
67 Amt für Stadtgrün und 
Gewässer 70000703 Parkanlagen Verzögerungen im Bauablauf
24 von 24 in Zusammenstellung