Einrichtung eines fünfzügigen Gymnasiums am Standort Hauptbahnhof-Westseite (Löwitz-Quartier) in 04105 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07866
Datum: 2023-01-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07866 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung eines fünfzügigen Gymnasiums am Standort Hauptbahnhof-
Westseite (Löwitz-Quartier) in 04105 Leipzig - entsprechend § 24 
Sächsisches Schulgesetz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
SBB Mitte  Anhörung 
Ratsversammlung 15.03.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Mit Schuljahresbeginn 2024/25 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, Ortsteil 
Zentrum-Ost, am Standort Hauptbahnhof-Westseite, 04105 Leipzig ein neues 
fünfzügiges Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule Hauptbahnhof-
Westseite“. 
2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 
2023/24, in einem Interim aufgebaut. 
3. Das Interim wird bis zum Schuljahresbeginn 2024/25 als Außenstelle der Friedrich-
Schiller-Schule im Objekt Max-Planck-Straße 1-3 in 04105 Leipzig geführt.  
4. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für 
Kultus.  
 
 
Räumlicher Bezug 
Leipzig-Mitte  
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
X  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums „Schule Hauptbahnhof-Westseite“ zur 
Sicherung der Versorgung in Leipzig. Bis zur Inbetriebnahme des Schulstandortes Löwitz-
Quartier wird als Interim der Schulstandort Max-Planck-Straße 1-3 genutzt. 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 
Aufwendungen 
Schulsachbearbeiter 
 
 
 
Umzugskosten  
08/23 
08/24 
08/25 
08/26 
 
2024 
 
11.469 
54.749 
111.688 
113.922 
 
3.000 
1.100.21.7.1.01.23 
 
 
 
 
1.100.21.7.1.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  
 Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.   
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
  
III.   Strategische Ziele  
Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des 
Schulentwicklungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der 
schulischen Angebote, hier im gymnasialen Bereich. Im Rahmen „Leipzig 2030 – Ziele und 
Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die Einrichtung des Gymnasiums im Zielfeld 
der Schaffung zukunftsorientierter Kita- und Schulangebote.  
Zudem entspricht die Vorlage der Zielstellung im INSEK zum quantitativen Ausbau und zur 
qualitativen Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.   
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IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem 
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. In 
der Vorlage Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070) 
wurden Standorte für die Einrichtung weiterer Gymnasien aufgeführt. Dazu zählt auch der 
Standort Hauptbahnhof-Westseite. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Die Einrichtung des Interims wird zum Schuljahr 2023/24 erfolgen. Die Inbetriebnahme des 
Standortes Hauptbahnhof-Westseite ist zum Schuljahr 2024/25 vorgesehen.  
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Mit Schuljahresbeginn 2024/25 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, Ortsteil 
Zentrum-Ost, am Standort Löwitz-Quartier in 04105 Leipzig ein neues fünfzügiges 
Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule Hauptbahnhof-Westseite“. 
Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 
2023/24 aufgebaut. Das Interim wird bis zum Schuljahresbeginn 2024/25 als Außenstelle der 
Friedrich-Schiller-Schule im Objekt Max-Planck-Straße 1-3 in 04105 Leipzig geführt. Die 
Schule wird mit Inbetriebnahme und Umzug in das Objekt Hauptbahnhof-Westseite zum 
Schuljahr 2024/25 eigenständig. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Mit der Vorlage VII-DS-02005 wurde die alternative Beschaffung Schulhausbau mit dem 
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages mit Bauverpflichtung für ein fünfzügiges 
Gymnasium mit Dreifeldsporthalle am Standort Hauptbahnhof-Westseite beschlossen. Hier 
sind der Kaufpreis, die Erwerbsnebenkosten und die Kosten für externe Projektsteuerungs- 
und Beratungsleistungen ausgewiesen. 
Für den Umzug der Klassen vom Standort Max-Planck-Straße 1-3 in das Gebäude Schule 
Hauptbahnhof Westseite entstehen im Jahr 2024 Umzugskosten in Höhe von 3.000 €. Die 
Deckung erfolgt aus dem Ober-PSP-Element Gymnasien 1.100.21.7.1.01. 
Mit Schuljahresbeginn 2023/24 erhält die Friedrich-Schiller-Schule für die Interimsklassen 
eine 0,51282 VzÄ-Stelle bzw. 0,76923 VzÄ-Stelle (ab Vierzügigkeit) für eine/n 
Schulsachbearbeiter/-in. Mit Aufwachsen der Schule wird der Stellenbedarf gemäß dem 
Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter angepasst. 
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5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Mit Schuljahresbeginn 2023/24 erhält die Friedrich-Schiller-Schule für die Interimsklassen 
eine 0,51282 VzÄ-Stelle bzw. 0,76923 VzÄ-Stelle (ab Vierzügigkeit) für eine/n 
Schulsachbearbeiter/-in. Mit Aufwachsen der Schule wird der Stellenbedarf gemäß dem 
Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter angepasst. Die Stelle ist im HH-Plan 2023/24 
berücksichtigt.  
Der Hausmeistereinsatz am Standort Max-Planck-Straße 1-3 wird für die Dauer der Nutzung 
des Objektes über das Vorinterim der Oberschule Mockau, das sich ebenfalls ab 2023/24 im 
Objekt befindet, für beide Schulen mit 1,0 VzÄ abgedeckt (siehe VII-DS-07867). 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur 
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum 
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein.   
  
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen 
Kapazitäten im Bereich der Gymnasien nicht gesichert werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
HH-Jahr KlassenstufeKlassenSchülerzahl max.
Schülerzahl max. gesamt Bemessung    in VzÄ gem. BemessungsmodellPersonalkosten*PSP-Element/SachkontoHbf-Westseite ab 08/23 5 6 168 168 0,51282 11.469 1.100.21.7.1.01.23 Gymnasium Vorinterim 0,76923 17.548Vorinterim im Objekt ab 08/24 5 und 6 12 336 504 1,00000 54.749 1.100.21.7.1.01.23 Max-Planck-Straße 1 ab 08/25 5 bis 7 18 504 1008 2,00000 111.688 1.100.21.7.1.01.23 
ab 08/26 5 bis 8 24 672 1680 2,00000 113.922 1.100.21.7.1.01.23 
* basierend auf der Personalausgabenplanung Durchschnitt für die Stadt Leipzig für die Entgeltgruppe E6 es wird davon ausgegangen, dass die neu eingestellte SSB nach Einstellung auf dieser Stelle verbleibt; indiv. Stufenaufstiege bleiben unberücksichtigt* 2023 (Vollzeit, EG 6) 53.676* 2024 (Vollzeit, EG 6) 54.749* 2025 (Vollzeit, EG 6) 55.844(Tarifsteigerung i. H. v. 2% für 2025 berücksichtigt)* 2026 (Vollzeit, EG 6) 56.961(Tarifsteigerung i. H. v. 2% für 2026 berücksichtigt)
¹ Achtung: Ab 01.08.2023 ist eine neue Vorlage zur Stellenbemessung an Schulen geplant. Sollte diese zum geplanten Zeitpunkt umgesetzt werden, ist die Mindestbemessung an Schulen im Aufbau höher. Ebenso ist dann mit ggf. höheren Personalkosten aufgrund anderer Bemessungsgrundlagen zu rechnen.Die VzÄ sind dann unterjährig anzupassen.
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