Planungsbeschluss - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am Gerichtsweg (Bestätigung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 81 (5) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06749
Datum: 2019-02-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06749 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am Gerichtsweg 
(Bestätigung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 81 (5) SächsGemO) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  24.01.2019 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  29.01.2019 Vorberatung 
SBB Südost  29.01.2019 Vorberatung 
FA Sport  29.01.2019 Vorberatung 
Verwaltungsausschuss  06.02.2019  
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Der Planungsbeschluss „Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am Gerichtsweg“ wird 
gefasst. 
 
2. Die Planungskosten  bis zur Vorlage  des Baubeschlusses  (Leistungsphase  1- 4 
HOAI)  für die Grundschule  und Sporthalle  (6 Felder)  betragen  2.150.000  €.  
 
3. Die Mittel  sind im PSP-Element  „Ersatzbau Wilhelm-Busch-Schule + Sporthalle 
Gerichtsweg“ (7.0001643.700)  in den Haushaltsjahren  wie folgt 
vorgesehen/veranschlagt:  
 
2019:  300.000  € 
2020:  900.000  € 
2021:  950.000  € 
 
4. Die Planungskosten  bis zur Vorlage  des Baubeschlusses  (Leistungsphasen  1- 4 
HOAI)  für die Kindertagesstätte  betragen  350.000  €.  
 
5. Die Mittel  sind im PSP-Element  7.0001973.700  „Kita 
Gerichtsweg/Reichpietschstraße“  in den Haushaltsjahren  wie folgt veranschlagt:  
 
2019:  50.000  € 
2020:  300.000  € 
 
6. Die Deckung  der außerplanmäßigen  Verpflichtungsermächtigung  2019 gemäß  § 78 
SächsGemO  in Anlehnung  an § 81 Abs. 5 SächsGemO  erfolgt  aus der im PSP-
2/4
Element  7.0001491.700  "Schule  Rückmarsdorf  Erweiterung  Schulanlage"  geplanten  
Verpflichtungsermächtigung  in die PSP-Elemente  wie folgt 
 „Neubau Wilhelm-Busch-Schule + Sporthalle Gerichtsweg“ (7.0001643.700) in Höhe 
von 900.000 €, kassenwirksam 2020 und 900.000 €, kassenwirksam 2021 
 „Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße“ (7.0001973.700) in Höhe von 200.000 €, 
kassenwirksam 2020. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß sächsischen Schulgesetz 
(SächsSchulG) und dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) sowie der 
Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der Fortschreibung 2017 
müssen mittel- und langfristig die benötigten Grundschul-, Sporthallen- und 
Kindertagesstätten Kapazitäten im Stadtbezirk Südost zur Verfügung gestellt werden. 
Hierzu sollen am Gerichtsweg/Reichpietschstraße eine 5-zügige Grundschule mit 2 DAZ 
Klassen und Hort, zwei gestapelter Dreifeldsporthallen (eine mit mobiler Tribüne) und eine 
Kindertagesstätte mit 185 Plätzen (ca. 30 % Kinderkrippe / 70 % Kindergarten) errichtet 
werden.   
Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 
2019 
2020 
2021 
 
2019 
2020 
 
300.000 
900.000 
950.000 
 
50.000 
300.000 
7.0001643.700 
7.0001643.700 
7.0001643.700 
 
7.0001973.700 
7.0001973.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
  
4/4
 
Anlagen: 
Prüfkatalog 
Planungsbeschluss 
Flächenübersicht 
Entwurf der Bebauung  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
3  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      3 
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
6  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☒ ☐ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
VI-DS - 06749 
Planungsbeschluss „Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am 
Gerichtsweg (Bestätigung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an 
§ 81 (5) SächsGemO)“ 
Sachverhalt 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung .........................................................2 
2 Sachverhalt ..........................................................................................................................2 
2.1 Anlass ...........................................................................................................................2 
2.2 Strategische Ziele .........................................................................................................3 
2.3 Operative Umsetzung ...................................................................................................3 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont ..........................................................................................4 
3 Finanzielle Auswirkungen ....................................................................................................4 
3.1 Investitionsaufwand .......................................................................................................4 
     3.2 Finanzierungsplan……………………………………………............................................5  
     3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung            6 
     3.4 Folgekosten……………………………………………………………………………………6  
4 Auswirkungen auf den Stellenplan .......................................................................................7 
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................................................7 
6 Besonderheiten der Vorlage ................................................................................................7 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ...................................................................................................8 
     Anlagen……………………………………………………………………………………………..8  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 
 2 
 D:\DCS\temp\Allris\Work\01468256A02_000495463.pdf
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich. 
 
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Die zweizügige Wilhelm-Busch-Grundschule in der Heinrichstraße 43/45 nutzt derzeit 
gemeinsam mit dem zugehörigen Hort und der 125. Schule, Oberschule der Stadt 
Leipzig ein Schulgebäude.  
Im Wohnumfeld ist gemäß Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig, Fortschreibung 
2017, ein Anstieg der Schülerzahlen belegt; die Schule kann den Bedarf im Schulbezirk 
zukünftig nicht abdecken. 
          
 
 
3 
 3 
 D:\DCS\temp\Allris\Work\01468256A02_000495463.pdf
Die im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau freiwerdenden Räume werden nach 
Auszug der Grundschule und des Hortes von der Oberschule zur Kapazitätserweiterung 
benötigt. 
Der Sporthallenkomplex als gestapelte Dreifeldfeldsporthalle mit insgesamt 6 Feldern 
soll von Schülern der Grundschule Wilhelm-Busch, der 125. Oberschule, des geplanten 
Gymnasiums - ehemaliges Schraderhaus sowie des Berufsschulzentrums 8 und 
Berufsschulzentrums 11 genutzt werden. 
Ebenso kann der Bedarf an Kindertagesplätzen nicht mehr abgesichert werden. 
Gegenwärtig gibt es sechs Kitas mit 789 Plätzen für Kinder bis zum Schuleintritt, 
davon 217 für Kinder unter drei Jahren im Stadtbezirk Südost. 
Entsprechend der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig (2016) ist 
in den nächsten Jahren mit einer steigenden Zahl wohnhafter Kinder in den 
planungsrelevanten Altersgruppen zu rechnen. Für den Stadtbezirk Südost, Ortsteil 30 –
Reudnitz-Thonberg sind zusätzliche Kindertagesstätte erforderlich. 
 
2.2 Strategische Ziele 
Das Vorhaben ordnet sich in die strategischen Ziele wie folgt ein: 
 Mit den geplanten Betreuungs- und Bildungsangeboten werden 
zukunftsorientierte Kindertagesstätten- und Schulangebote geschaffen.  
 Die geplanten Maßnahmen fördern die Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt. 
 
4 
 4 
 D:\DCS\temp\Allris\Work\01468256A02_000495463.pdf
2.3 Operative Umsetzung 
Die geplanten Vorhaben liegen nicht in einem fachübergreifenden Schwerpunktgebiet 
der Stadtentwicklung; sie grenzen aber an die Schwerpunktgebiete „Erweiterte 
Innenstadt“ und „Leipziger Osten“ und strahlen in diese Gebiete aus. 
Die Stadt Leipzig hat im Jahr 2017 die für die geplanten Baumaßnahmen erforderlichen 
Flurstücke 623/24, 623/30, 623/32, 623/27 und 623/26 der Gemarkung Reudnitz 
erworben (VI-DS-06226, VI-DS-02308). 
Die Grundstücksgröße ist ausreichend für eine 5-zügige Grundschule mit DaZ-Klassen 
und Hort sowie einer gestapelten Dreifeldsporthalle mit mobiler Tribüne, notwendiger 
Sportfreiflächen (100m-Laufbahn, Spielfeld, Kugelstoßanlage und Weitsprunganlage) 
sowie für eine Kindertagesstätte mit 185 Plätzen (ca. 30% Kinderkrippe / 70 % 
Kindergarten).  
Der Standort ist mit Blick auf die Wegeverbindung und Erreichbarkeit für den 
Versorgungsauftrag im Gebiet optimal. 
Um eine städtebauliche und freiräumliche Lösung für die Anordnung der geplanten 
Einrichtungen zu finden, wurde Anfang 2018 eine Flächenstudie mit städtebaulichen 
Varianten für die geplanten Nutzungen Schule, Sporthallenkomplex, Kindertagesstätte 
und Abschluss Lene-Voigt-Park erarbeitet. Dabei waren als wesentliche Aspekte der 
Umgang mit im Untersuchungsgebiet vorhandenen Denkmalen sowie den bestehenden 
Fernwärmeleitungen zu beachten. Als Vorzugsvariante wurde ein Entwurf des Leipziger 
Architekturbüros bla° ausgewählt. 
Im Ergebnis wurde die Grundschule am Gerichtsweg/Ecke Reichpietschstraße platziert. 
Das vorhandene denkmalgeschützte Gebäude (ehemaliges Empfangsgebäude des 
Eilenburger Bahnhofes) kann einer Nachnutzung als Hort-/Mensagebäude oder 
ergänzend der Schulnutzung zugeführt werden und wird in den Ersatzneubau integriert 
werden. 
Eine Umverlegung der Hauptfernwärmeleitung ist nicht erforderlich. Die Sporthalle bildet 
den räumlichen Abschluss des Lene-Voigt-Parks, die gegenwärtige Wegeachse des 
Parks in Richtung Gerichtsweg bleibt erhalten. Aufgrund der besonderen Anforderungen 
an die öffentliche Zugänglichkeit des Lene-Voigt-Parks werden die notwendigen 
Sportfreiflächen entlang der bestehenden Durchwegung angeordnet und sollen für eine 
Doppelnutzung (Schule / Öffentlichkeit) zur Verfügung stehen.  
Die Kindertagesstätte wird in zweiter Baureihe an der Reichpietschstraße in 
unmittelbarem Anschluss an den Park entstehen. 
Aufgrund des besonders bedeutenden städtebaulichen Umfeldes ist im Rahmen der 
hochbaulichen Umsetzung ein Planungswettbewerb geplant. Einen Teil dieses 
Planungswettbewerbs stellen auch die Freiflächen des Lene-Voigt-Parks dar, welche im 
Ergebnis des Planverfahrens nachfolgend qualifiziert werden, jedoch kostenseitig noch 
nicht im Rahmen der Schul-/Kitaprojektierung eingestellt sind. 
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
Die Durchführung soll nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
Planungsbeschluss 01/2019 
Abschluss Nutzerbeteiligung, Phase 0 04/2019 
5 
 5 
 D:\DCS\temp\Allris\Work\01468256A02_000495463.pdf
Abschluss VgV-Verfahren 12/2019 
Abschluss Planung LP1-3 08/2020 
Abgabe Fördermittelantrag  08/2020 
Abschluss Planung LP 4 / Abgabe Bauantrag 09/2020 
Baugenehmigung/Baubeschluss 12/2020 
Baubeginn 08/2021 
Baufertigstellung 07/2024 
 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
3.1 Investitionsaufwand 
Kostenermittlung nach DIN 276             
Bruttokosten in EUR 
 
 
 
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag           
 
   
KG-Nr. Kostengruppe 
                                        Kosten in €   
   Grundschule         Sporthalle                Kita          Gesamtkosten 
100 Grundstücke                          im Eigentum der Stadt Leipzig 
200 Öffentliche Erschließung      819.000               330.000            105.500           1.254.500 
300 Bauwerk – Baukonstruktion 
400 Bauwerk – Technische Anlagen 
15.619.000          10.982.000           3.510.000        30.111.00              
500 Außenanlagen   1.012.500                755.000             497.000         2.264.500 
600 Ausstattung und Kunstwerke*      500.000                300.000             200.000         1.000.000 
700 Baunebenkosten   4.686.000             2.745.000          1.053.000         8.484.000 
200 –  
700 
Summe   gerundet 22.700.000           15.100.000          5.400.000       43.200.000  
 
* Die Kosten der Kostengruppe 600 in Höhe von 1 Mio. € umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im 
Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und 
Ergebnishaushalt kann erst mit fortgeschrittener Planung und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen.    
 
6 
 6 
 D:\DCS\temp\Allris\Work\01468256A02_000495463.pdf
Die Kosten wurden aus Durchschnittswerten bereits errichteter Schulbauten und 
bereits einkalkulierter Baupreissteigerung ermittelt. 
Zusätzliche Kosten für Lärmschutzmaßnahmen und eine eventuelle 
Altlastenbeseitigung können erst nach einem Bodengutachten und 
Lärmschutzgutachten eingeschätzt werden.   
Kosten für den bereits vollzogenen Grundstückserwerb wurden nicht dargestellt. 
Gleichfalls sind geschätzte Kosten im Ergebnishaushalt für den Umzug noch 
unberücksichtigt.  
Mit Einreichung des Baubeschlusses werden o.g. Kosten präzisiert und als 
zusätzliche Kosten Teil des Baubeschlusses. 
 
 
3.2 Finanzierungsplan 
Die aufgezeigte Finanzierung beruht auf bisherigen Erfahrungswerten und 
Annahmen. Verbindliche Werte können erst nach Vorlage der Entwurfsplanung 
und Prüfung durch den Fördermittelgeber benannt werden (*Annahme Förderung 
40 %).    
 
Gesamtmaßnahme  Kosten in € 
gesamt 43.200.000 € 
Fördermittel  (max. mögl. FM für 
Schule, Sporthalle) 14.364.000 € 
Eigenmittel             28.836.000 € 
 
3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
Die Planungskosten für die Vorbereitung VgV-Verfahren, Planungen bis LP 4 und 
planungsbegleitende Gutachten betragen ca. 2,15 Mio. € für Schule + Sporthalle 
und 350.000 € für die Kindertagesstätte 
 
 
Finanzierungsbedarf 2019-2023 
 
Grundschule und Sporthalle -  PSP-Element   7.0001643 – JS 2019-2023 
 
Jahr 2018 2019 2020 2021 2022 2023 gesamt 
Ausgaben 0 300.000 900.000 4.000.000 14.000.000 18.550.000 37.800.000 
Einnahmen          0            0               0 1.300.000   6.000.000   7.064.000 14.364.000 
Eigenanteil          0 300.000 900.000 2.700.000   8.000.000 11.486.000 23.436.000 
VE kw   900.000 2.000.000 10.000.000 18.550.000  
 
Kindertagesstätte- PSP-Element   7.0001973 JS 2019-2022 
     
 
7 
 7 
 D:\DCS\temp\Allris\Work\01468256A02_000495463.pdf
Jahr 2018 2019 2020 2021 2022 2023 gesamt 
Ausgaben 0 50.000 950.000 2.250.000 2.150.000 0 5.400.000 
Einnahmen          0            0               0 0 0   0 0 
Eigenanteil 0 50.000 950.000 2.250.000   2.150.000 0 5.400.000 
VE kw 0  300.000 2.250.000 2.150.000 0  
 
Die Deckung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2019 gemäß § 78 SächsGemO in 
Anlehnung an § 81 Abs. 5 SächsGemO erfolgt aus der im PSP-Element 7.0001491.700 "Schule 
Rückmarsdorf Erweiterung Schulanlage" geplanten Verpflichtungsermächtigung in die PSP-Elemente 
wie folgt: 
-„Neubau Wilhelm-Busch-Schule + Sporthalle Gerichtsweg“ (7.0001643.700) in Höhe von 900.000 €, 
kassenwirksam 2020 und 900.000 €, kassenwirksam 2021 
-„Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße“ (7.0001973.700) in Höhe von 200.000 €, kassenwirksam 2020. 
 
Die fehlende Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit bei Grundschule und Sporthalle sowie 
der KITA kann aus der Maßnahme Schule Rückmarsdorf umgewidmet werden, da die dortige 
Grundstücksfrage noch nicht abschließend geklärt ist und somit die Verpflichtungsermächtigung nicht 
benötigt wird. 
 
3.4 Folgekosten 
 
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung eingeschätzt. 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Nein 
 
5 Bürgerbeteiligung 
In einer frühzeitigen Planungsphase ist vorgesehen, eine Beteiligung der Nutzer 
durchzuführen (sog. Phase 0-Beteiligung), welche vom Amt für Jugend, Familie und 
Bildung gesteuert wird. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung der 
Gebäude und der Gestaltung der Freianlagen gehen. Da es sich bei der vorliegenden 
Maßnahme um den Ersatzneubau für eine bereits bestehende Schule handelt, werden 
die Akteure der Wilhelm-Busch-Schule aktiv angesprochen und eingebunden. Ebenso 
ist vorgesehen, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und dies über den 
Stadtbezirksbeirat Südost sicherzustellen. Hierbei stehen Aspekte der außenschulischen 
Nutzung im Fokus. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
Städtebauliche Rahmenbedingungen 
Der potentielle neue Schulstandort liegt im Stadtbezirk Südost im Nordosten des 
Stadtteils Reudnitz am Gerichtsweg (ehemaliger Eilenburger Bahnhof).  
Der Standort liegt ca. 1 km vom Stadtzentrum und wird begrenzt 
 
 im Westen vom Gerichtsweg mit den stadträumlich markanten 4-5 geschossigen 
denkmalgeschützten Gebäudekomplexen entlang der dem Untersuchungsgebiet 
gegenüberliegenden Straßenseite 
8 
 8 
 D:\DCS\temp\Allris\Work\01468256A02_000495463.pdf
 im Norden von der Reichpietschstraße mit einer denkmalgeschützten 3-
geschossigen, gründerzeitlichen Wohnbebauung 
  im Südosten durch die bereits hergestellten Anlagen des Lene-Voigt-Parks 
 im Süden durch die Eilenburger Straße mit einer in diesem Abschnitt 
überwiegenden Büro- und Gewerbenutzung. 
 
Im Flächennutzungsplan ist der Bereich entlang des Gerichtswegs als gemischte 
Baufläche, die östlich anschließenden Flächen als Wohnbaufläche dargestellt. 
 
Die Flächen sind von Bahnbetriebszwecken freigestellt. 
 
Die planungsrechtliche Beurteilung der Flächen für die geplante Schule und der 
geplanten Sporthalle erfolgt nach § 34 BauGB.  
 
Die Kindertagesstätte liegt im Bebauungsplan Nr. 90.1.1 „Eilenburger Bahnhof“; der 
Standort ist als Mischbaufläche ausgewiesen. 
 
Mit öffentlichen Verkehrsmitteln kann die zukünftige Schule mit der Straßenbahnlinie 15 
(Haltestelle Prager Straße) mit Fußweg über Prager Straße / Gerichtsweg und über die 
Straßenbahnlinie 4 und 7 (Haltestelle Gerichtsweg) - jeweils ca.350 m Entfernung – 
erreicht werden.  
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten 
Kapazitäten nicht abgesichert werden. 
 
Anlagen 
Anlage 1: Flächenübersicht 
Anlage 2: Entwurf Bebauung 
Schule
Schule
KiTa
Schule
KiTa
notwendige Neben/f_lächen und vermarktbare Fläche
Sport-
halle
Sport-
halle
Öﬀentliche Park/f_läche
Ausgewählter Entwurf (bla° architekten, Leipzig) 
• Grundschule/Kita an der Reichpietschstraße 
• Sporthallenkomplex – Solitär als Parkabschluss 
• Erhalt der zentralen Grünfläche mit Hauptwegeverbindung 
• Potenziell vermarktbare Flächen im südlichen Bereich