Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01807-NF-03
Datum: 2021-01-14
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Neufassung Nr. VII-DS-01807-NF-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  20.01.2021 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Planungsbeschluss zur Sanierung des Gebäudes Gottschedstraße 16 und 
Umbau zum „Haus der Festivals“ wird gefasst.  
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) 
betragen 550.000 €. Die Deckung erfolgt in 2021 i. H. v. 250.000 € aus zentralen Vor-
Planungsmitteln entsprechend Vorlage VII-DS-01404 sowie i. H. v. 150.000 € aus 
den Budget des Kulturamtes. In 2022 erfolgt die Deckung i. H. v. 150.000 € aus dem 
Budget des Kulturamtes. 
 
3. Die Stadt Leipzig begleitet entsprechend des Ratsbeschlusses VI-A-04595-NF-01 
den Cinémathèque e. V. weiterhin bei der Standortsuche und der Erarbeitung und 
Umsetzung eines tragfähigen Konzeptes für ein Filmkunsthaus in Leipzig 
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk:  Stadtbezirk Mitte  
 
Ortsteile:  Ortsteil Zentrum-West 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Mit dem Beschluss „Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum „Haus der 
Festivals" (VII-DS-00690)“ vom 17.06.2020 wurde entschieden, dass diese Liegenschaft 

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weiterhin im Eigentum der Stadt Leipzig verbleibt, dauerhaft kulturell genutzt werden soll und 
dafür grundlegend saniert wird. Um das Gebäude Gottschedstraße 16 zukünftig als „Haus 
der Festivals“ nutzen zu können, ist zuvor eine grundlegende Sanierung und ein Umbau 
notwendig. Ohne eine Instandsetzung und Erweiterung der Haustechnik und eine 
Modernisierung kann das Gebäude für Büros und öffentliche Veranstaltungen nicht genutzt 
werden. Der Planungsbeschluss ist die Voraussetzung für die Planung, um die tatsächlichen 
Kosten zu ermitteln und den Bau- und Finanzierungsbeschluss vorlegen zu können. 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2021 
2022  400.000 
150.000 
PSP E. 
7.0002172.700 / 
Sachkonto 
78511000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt 
 
  
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung   entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Leipzig stärkt mit dem „Haus der Festivals“ seine Internationalität und gibt imageprägenden 
Festivals ein gemeinsames Quartier sowie einen zentrumsnahen Standort mit Spielstätte. 
Festivals wie die Leipziger Jazztage, die euro-scene, Literarischer Herbst und das 
Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm besitzen internationale 
Strahlkraft und festigen den Ruf Leipzigs als lebendige und weltoffene Kulturstadt. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Das Gebäude Gottschedstraße 16, 04109 Leipzig, befindet sich im Eigentum der Stadt 
Leipzig. Es wurde im Jahr 1882 als Teil der gründerzeitlichen Blockrandbebauung der 
sogenannten Inneren Westvorstadt errichtet. Das Gebäude wurde als mehrgeschossiges 
Wohnhaus mit einem rückwärtigen Seitenflügel errichtet. Im Erdgeschoss befand sich 
ursprünglich ein Restaurant, ein dazugehöriger Saal mit Bühne war in einem Seitenflügel 
untergebracht. In dem Saal befand sich seit 1949 eine Spielstätte des späteren 
Schauspielhauses; die „Kammerspiele“, später „Neue Szene“ und „Skala“ genannt. Das 
Gebäude Gottschedstraße 16 wurde bisher nicht umfassend saniert und instandgesetzt. Im 
Jahr 1957 wurde das Dachgeschoss ausgebaut, in den 1980er Jahren wurde der Saal 
brandschutztechnisch ertüchtigt. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. 
 
Mit dem Beschluss „Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum „Haus der 
Festivals" (VII-DS-00690)“ vom 17.06.2020 wurde entschieden, dass diese Liegenschaft 
weiterhin im Eigentum der Stadt Leipzig verbleibt, dauerhaft kulturell genutzt werden soll und 
dafür grundlegend saniert wird. In diesem Grundsatzbeschluss ist die folgende Nutzung 
festgelegt worden: der Verein Jazzclub Leipzig e. V. soll als Hauptmieter den Saal als seine 
feste Spielstätte und die beizubehaltende Gastronomie betreiben. In Teilen der 
Obergeschosse soll die Geschäftsstelle und eine Künstlerwohnung des Jazzclub Leipzig e. 
V. untergebracht werden. Die übrigen Flächen sollen durch gemeinnützige Träger der freien 
Szene aus dem Bereich der Kulturfestivals genutzt werden. Der Saal soll von allen Mietern 
des Hauses bespielt werden. Neben dem Jazzclub Leipzig e. V. sollen im „Haus der 
Festivals“ zukünftig die Leipziger DOK-Filmwochen GmbH, die Initiative Leipziger 
Jazzmusiker e. V., die euro-scene Leipzig, der Schumann-Verein e. V. und Literaturfestival 
Leipziger literarischer Herbst arbeiten. Um das Gebäude Gottschedstraße 16 zukünftig als 
„Haus der Festivals“ nutzen zu können ist zuvor eine grundlegende Sanierung und ein 
Umbau zwingend notwendig. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Baumaßnahme zur Ertüchtigung des Gebäudes ist aus mehreren Gründen erforderlich: 
1. Der Gebäudebestand muss den tatsächlichen Grundstücksgrenzen angepasst 
werden. Zwar befindet sich das Objekt grundsätzlich im Eigentum der Stadt Leipzig, 
jedoch stehen Teile des Seitenflügels im Bereich der Saalbühne auf einem weiteren 
Grundstück, das nicht der Stadt Leipzig gehört und dessen Ankauf durch die Stadt 
Leipzig nicht möglich ist. Daher ist mit der Baumaßnahme der Seitenflügel 
entsprechend der bestehenden Grundstücksgrenze baulich anzupassen, wodurch 
sich unter anderem die Bühne verkleinert. 
2. Das Gebäude muss brandschutztechnisch ertüchtigt werden. Dazu zählt u. a. die 
Sanierung des Saals entsprechend der Versammlungsstättenverordnung, der Einbau 
eines zweiten Treppenhauses im Seitenflügel und die brandschutztechnische 
Trennung der verschiedenen Nutzungsbereiche. 
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3. Die Einrichtungen der Gastronomie sind entsprechend den geltenden Richtlinien und 
Verordnungen anzupassen. Die Auflagen der einzuholenden Genehmigungen des 
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes und des Arbeitsmedizinischen und 
Sicherheitstechnischen Dienstes zur Einhaltung der Arbeitsstättenverordnung sind 
umzusetzen. Ohne eine Sanierung und Instandsetzung des Gastronomiebereiches 
wird keine Genehmigung zur Neuverpachtung der Gastronomie erteilt werden 
können.  
4. Das Gebäude ist nicht barrierefrei. Im Zuge der Planung ist zu prüfen, welche 
Bereiche barrierefrei erschlossen werden können. Dazu wird auch der Einbau eines 
Personenaufzuges erforderlich sein, ebenso ist der Einbau von behindertengerechten 
Toiletten vorzusehen. 
5. Der Veranstaltungssaal ist derart zu ertüchtigen, dass einerseits keine unzulässige 
Schallemission erfolgt, andererseits eine Raumakustik geschaffen wird, die 
verschiedene Veranstaltungen ermöglicht. 
6. An Fassade, Dach und im Gebäudeinneren sind umfangreiche Instandsetzungen 
notwendig. 
 
Zusammenfassend sind nach gegenwärtigem Kenntnisstand folgende Maßnahmen 
notwendig:  
 Bauliche Gebäudetrennung entsprechend den tatsächlichen Grundstücksgrenzen 
 Verbesserung Brandschutz (u. a. Installation Brandmeldeanlage und 
Sicherheitsbeleuchtung, Einbau weiterer Treppen) 
 Bauliche Schnittstelle für den Einbau von Gastronomietechnik 
 Aufwertung der gastronomischen Freisitzfläche 
 Schaffung von Personalräumen für die Gastronomie 
 Schaffung Barrierefreiheit 
 Einbau eines Aufzuges 
 Schaffung bauliche Voraussetzung für Einbau von Veranstaltungstechnik 
 Verbesserung Schallschutz und Akustik  
 Erneuerung der Haustechnik (Heizung, Sanitär, Elektro) 
 Einbau einer Lüftungsanlage  
 Einbau einer Einbruchmeldeanlage 
 Trockenlegung 
 Fassadensanierung mit Reparatur bzw. Erneuerung der Fenster* 
 Erneuerung Dachdeckung* 
 Trennung von Mietbereichen 
 Aufarbeitung Treppenhäuser mit Wohnungstüren 
 Umbau und Erneuerungen von Innenwänden 
 Instandsetzung von Innentüren, Wänden und Fußböden 
 Prüfung ggf. Ertüchtigung Holzbalkendecken 
 Ertüchtigung Wärmeschutz* 
 Erneuerung Abwasser- und Hebeanlagen  
 Installation einer Photovoltaikanlage 
*unter Berücksichtigung des (zukünftigen) Leipziger Energie- und Baustandards 
 
Der Umfang der dargestellten Maßnahmen erfordert eine Baugenehmigung. Die 
Maßnahmen sind denkmalschutzrechtlich abzustimmen. 
 
Aufgrund der gegebenen Grundrissstruktur und der Denkmaleigenschaft des Gebäudes sind 
keine grundlegend verschiedenen Planungsvarianten möglich. In Folge der Maßnahme 
werden die laufenden Instandhaltungskosten reduziert, die Gebäudesubstanz wird mit der 
Sanierung der Fassade langfristig gesichert. Die Betriebskosten werden im Zuge der 
Planung ermittelt. Diese sind durch die Pächter bzw. Mieter zu tragen. 
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3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Nach der Erarbeitung der Aufgabenstellung soll im ersten Halbjahr entsprechend der 
Vergabeverordnung mit einem VgV-Verfahren ein geeignetes Planungsbüro gefunden 
werden. Bei einem erfolgreichen VgV-Verfahren kann die Planung ab dem 3. Quartal 2021 
beginnen. Die Vorplanung und die Einholung der Fachgutachten, einschließlich der 
behördlichen Abstimmungen, wird ca. ein Jahr in Anspruch nehmen. Der Bau- und 
Finanzierungsbeschluss ist für das Jahr 2022 geplant und die Umsetzung der Maßnahme ab 
dem Jahr 2023. Die Fertigstellung könnte in den Jahren 2024/25 erfolgen. 
 
Bei der Bereinigung der Grundstücksverhältnisse besteht ein Terminrisiko, da der Umfang 
der erforderlichen Abstimmungen der beteiligten Ämter und das Ausmaß der notwendigen 
Baumaßnahmen noch nicht einzuschätzen ist. Es droht unter Umständen eine verlängerte 
Planungs- und Genehmigungszeit, die Auswirkungen auf den anvisierten 
Fertigstellungstermin haben. 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist durch die Stadt Leipzig unter Einsatz von 
Fördermitteln sicherzustellen. Das Gebäude steht auf der Denkmalliste des Freistaates 
Sachsen. Eine Förderung aus dem "Landesprogramm Denkmalpflege" des Freistaates 
Sachsen für notwendige restauratorische Maßnahmen wird im Zuge der Planung geprüft. 
Reine Instandsetzungen, wie der Neuanstrich der Fassade, sind aus diesem Programm 
ebenso wenig förderfähig, wie die Erneuerung der Haustechnik. 
 
Entsprechend des o.g. Grundsatzbeschlusses wird gegenwärtig von Gesamtbaukosten 
(Kostengruppen 200-700) von ca. 6 Mio. € brutto ausgegangen. Eine Präzisierung der 
Aufgabenstellung und der voraussichtlichen Kosten erfolgt in Vorbereitung auf das VgV-
Verfahren und weiter im Rahmen der LP 1-3. Die tatsächlichen Kosten werden im Rahmen des 
Baubeschlusses ermittelt. Der Kostenrahmen sieht folgende Aufteilung nach den Kostengruppen 
der DIN 276 vor: 
Kostengruppen nach DIN 276 Kosten in € 
KG 300 1,5 Mio  
KG 400 2,0 Mio  
KG 500 0,3 Mio  
KG 600 0,7 Mio  
KG 700 1,5 Mio € 
Summe (brutto) 6,0 Mio € 
 
Für die Umsetzung des Planungsbeschlusses werden für das VgV-Verfahren, die 
Beauftragung der Vorplanung und die Beauftragung der Fachplaner und der Gutachter 
550.000 € benötigt. Diese stehen in den Jahren 2021 und 2022 wie folgt folgt im PSP-
Element 7.0002172.700 Sachkonto 78511000 zur Verfügung: 
 
Deckung Haushaltsjahr 2021 Haushaltsjahr 2022 
zentrale Vorplanungsmittel 
entsprechend der Vorlage 
VII-DS-01404 
250.000 € 0,00 € 
Budget des Kulturamtes 150.000 € 150.000 € 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
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7. Besonderheiten     keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Der Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum „Haus 
der Festivals“ (VII-DS-00690) und die dauerhafte kulturelle Nutzung des Objektes kann nicht 
umgesetzt werden. Das Gebäude Gottschedstraße 16 soll durch die Maßnahme einerseits 
an die breite kulturelle Tradition des Hauses anschließen, andererseits soll es weiteren 
Sparten des reichen Leipziger Kulturlebens eine neue Heimstätte geben. Dies ist nur mit 
dem dargestellten Aufwand möglich. Ohne diese Maßnahmen würde das Gebäude weiterhin 
ungenutzt bleiben, der bauliche Zustand würde sich verschlechtern. Zum Umbau des 
Seitenflügels entsprechend bestehender Eigentumsverhältnisse gibt es keine Alternative.