Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2021
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01414-ÄA-03
Datum: 2020-07-08
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VII-DS-01414-ÄA-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2021 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  08.07.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert beschlossen: 
 
Die Termine der fachpolitischen Stunden finden außerhalb von regulären 
Ratsversammlungen wie auch außerhalb der Vorbehaltstermine zur Fortsetzung von 
Ratsversammlungen statt. Hierzu werden folgende Termine eingeplant: 5.5. und 8.10. 
 
Begründung: 
 
Am 13.12.2017 hat der Stadtrat mit breiter Mehrheit folgenden Beschluss gefasst: "Die 
fachpolitischen Stunden (bildungs-, wirtschafts-, sicherheits, migrationspolitische Stunde)  
werden künftig außerhalb der regulären Ratsversammlungen in einem geeigneten Format 
durchgeführt". 
Dieser Beschluss sollte nicht nur zwei Jahre später wieder gebrochen werden, obwohl sich 
die Fülle und Häufigkeit der Sitzungen in keinster Weise entspannt hat. Wenn die 
fachpolitischen Stunden künftig wieder im Rahmen der normalen Ratssitzungen oder der 
Fortsetzungstermine stattfinden sollten, würde das weitere Terminprobleme nach sich ziehen 
und mglw. das demokratisch-parlamentarische Verfahren weiter unterhöhlen, weil immer 
mehr Kompromisse erwartet werden, um Zeit zu sparen (bspw. Anfragen nur schriftlich 
beantworten etc.). 
Im Dezember 2017 begründete der Stadtrat seinen Antrag wie folgt: "Nachdem vor Jahren 
die jährliche bildungspolitische Stunde eingeführt wurde, kamen mittlerweile weitere 
themenspezifische politische Stunden dazu, da es nebendd er Bildungspolitik weitere 
wichtige und zentrale Themenbereiche gibt, deren Aufmerksamkeit es bedarf. Diese im 
Rahmen regulärer Ratsversammlungen durchzuführen, hat sich wenig bewährt, da einerseits 
die ohnhin schon umfangreichen Tagesordnungen nicht mehr geschafft werden und 
andererseits aufgrund der Themenfülle an diesen Terminen auch die Aufmerksamkeit, 
sowohl seitens der Medien, als auch der Besucher nicht in angemessenem Maße erreicht 
werden kann. Daher braucht es dringend eines anderen Formates, welches dennoch dem 
gesteckten Ziel gerecht wird." 
 
Durch diese Änderung ergibt sich für den ENTWURF (Stand 25.06.2020) folgende Zeitleiste: 
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Durch diese Änderung ergibt sich für den ENTWURF (Stand 25.06.2020) folgende 
Zeitleiste: 
 
 
Ältestenrat/VA 
 
 
Stadtrat 
 
Ferien-/Messetermine 
06.01.2021 
 
20.01.2021 
 
 
03.02.2021 17.02.2021 
neu: 24.02.2021 
 
Winterferien 08. - 20.02. 
 
10.03.2021 
 
24.03.2021 
Vorbehaltstermin 25.03.2021 
Buchmesse 18. - 21.03. 
 
 
 
 
31.03.2021 
 
ggf. Beschlussfassung 
Doppelhaushalt 2021/22 
(bei Annahme des Änderungs-
antrages VII-DS-01107-ÄA-03) 
 
 
14.04.2021 
 
21.04.2021 
Vorbehaltstermin 28.04.2021 / 
neu: Fachpolitische Stunde 
Osterferien 02. – 10.04. 
 
 
05.05.2021 
Fachpolitische Stunde 
 
 
 
 
 
 
12.05.2021 
 
Ggf. Beschlussfassung 
Doppelhaushalt 2021/22 
(Terminvorschlag Verwaltung) 
 
Eröffnung Deutsches Turnfest 
12.05.2020, 14 Uhr 
Dienstag, 04.05.2021 
 
19.05.2021 
Vorbehaltstermin 20.05.2021 
 
02.06.2021 
 
23.06.2021 
Vorbehaltstermin 24.06.2021 
Bachfest 11.06. - 20.06. 
07.07.2021 
 
21.07.2021 
Vorbehaltstermin 22.07.2021 
 
  
3/3
 
Sitzungspause 26.07. – 04.09.2021 
 
08.09.2021* 
 
15.09.2021 
 
 
 
 
06.10.2021 
Fachpolitische Stunde 
 
 
29.09.2021 
 
13.10.2021 
Neu: Vorbehaltstermin 14.10.2021 
Herbstferien 18.10.-30.10. 
03.11.2021* 
 
10.11.2021 
Vorbehaltstermin 18.11.2021 /  
Neu: Fachpolitische Stunde 
 
Donnerstag, 
25.11.2021 
 
08.12.2021 
 
Weihnachsferien 23.12.-01.01. 
 
* ggf. gesonderten Termin für ÄR bzgl. Abstimmung der Tagesordnung RV (Sept. bzw. Nov.