Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Benennung der Auswahlkommission zur Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03710
Datum: 2017-01-25
Vorlagenart: Informationsvorlage

Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-03710
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Ratsversammlung 01.02.2017 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Benennung der Auswahlkommission zur Besetzung der Stelle der/des 
Beigeordneten für Finanzen
Die Zusammensetzung der Auswahlkommission zur Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für 
Finanzen wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
 Entsprechend Ratsbeschluss VI-DS-01217-NF-001 vom 20.05.2015 ist zur Vorbereitung der Wahl 
von Beigeordneten jeweils eine Auswahlkommission einzurichten. Diese besteht aus jeweils 
einem/einer Vertreter/in der im Stadtrat vertretenen Fraktionen, dem Oberbürgermeister und dem  
für die Durchführung des Auswahlprozesses verantwortlichen Bürgermeister für Allgemeine 
Verwaltung, Herrn Ulrich Hörning (ohne Stimmrecht).
Den Vorsitz der Auswahlkommission führt der Oberbürgermeister.
Nach Abfrage der Fraktionen durch die Verwaltung wurden die folgenden Stadträte für diese 
Auswahlkommission benannt:
• CDU-Fraktion Herr Rothkegel
• Fraktion DIE LINKE Herr Pellmann
• SPD-Fraktion Herr Oßwald
• Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Frau Dr. Lakowa
• AfD-Fraktion Herr Keller
Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal ( OR 0004/ 17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03711
Datum: 2018-05-17
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03711 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend   
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Lindenthal 
 
 
Betreff 
Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal ( OR 0004/ 17) 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die grundlegende Ertüchtigung des Denkmals der 53 und zur Installation eines Hinweisschildes 
am Karl-Marx-Platz werden im Haushalt 50.000 € eingestellt. 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Schaffung eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena ( OR 0009/ 17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03712
Datum: 2018-03-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03712 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln 
 
 
 
Betreff: 
Schaffung eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena ( OR 0009/ 17) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
OR Lützschena-Stahmeln  09.10.2017  
FA Stadtentwicklung und Bau  10.10.2017  
Ratsversammlung  18.10.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Stadtrat beschließt den Bau eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena. 
 
Begründung: 
 
Gegenwärtig laufen Untersuchungen und Abstimmungen mit dem Landesamt für Straßenbau 
zum Standort des P+R Platzes. In Abhängigkeit davon soll dann die weitere Planung und 
Ausführung erfolgen. Zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs ist erforderlich, dass 
die Standorte attraktiver und so besser angenommen werden. Dies kann nur erreicht 
werden, wenn die Möglichkeiten der Abstellung der privaten PKW verbessert werden. Die 
bisherigen Parkmöglichkeiten am Straßenrand sind nicht ausreichend. Der Standort ist auch 
hinsichtlich der Umweltzone interessant. 
 
 
 
 
2/3
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
3/3
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel ( OR 0010/ 17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03713
Datum: 2018-05-17
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03713 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend   
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln 
 
 
Betreff 
Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel ( 
OR 0010/ 17) 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Geh- und Radweg westlich am Rand des Sportplatzes östlich entlang des Heidegrabens zum 
Zipfel wird gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie weiter geplant und ausgeführt sowie 
 2 Bänke aufgestellt. 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Verminderung wirtschaftlicher Ausfälle in der Landwirtschaft und Erhöhung des Hochwasserschutzes in landwirtschaftlichen Bereichen ( OR 0014/ 17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03714
Datum: 2017-01-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03714
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend
Eingereicht von
Ortschaftsrat Engelsdorf
Betreff
Verminderung wirtschaftlicher Ausfälle in der Landwirtschaft und Erhöhung des 
Hochwasserschutzes in landwirtschaftlichen Bereichen ( OR 0014/ 17)
Beschlussvorschlag:
Einstellen von zusätzlich 200.000,00 Euro für das Amt Stadtgrün und Gewässer, damit dringende 
Arbeiten, die nur mit Technik und Fachkräften  am  Pappelgraben und dem Hohen Graben 
durchgeführt werden können.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Dringende lnstandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf ( OR 0016/ 17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03715
Datum: 2017-01-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03715
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend
Eingereicht von
Ortschaftsrat Engelsdorf
Betreff
Dringende lnstandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf ( OR 0016/ 17)
Beschlussvorschlag:
Die Mittel für die Instandsetzung des Schulturmes im Gymnaisum Engelsdorf stellt das Dez. V in den 
Haushalt 2017 ein.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida ( OR 0024/ 17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03716
Datum: 2018-01-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03716 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend   
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
Betreff 
Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida ( OR 0024/ 17) 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida. 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Bau Kita-Hort Kombination Seehausen ( OR 0026/ 17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03718
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03718 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
 
Betreff: 
Bau Kita-Hort Kombination Seehausen ( OR 0026/ 17) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Stadtentwicklung und Bau  10.10.2017  
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  12.10.2017  
Ratsversammlung  18.10.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Bau Kita-Hort Kombination Seehausen 
 
Die Kita in Hohenheida, der Hort in Seehausen und die Grundschule Seehausen platzen aus 
allen Nähten. Aus diesem Grund hat der Ortschaftsrat Seehausen schon mehrere Jahre 
darauf gedrängt, dass hier eine Lösung gefunden wird. Mittlerweile steht die Kita - Hort 
Kombination auf dem Plan für die kommenden Jahre. Auch hier ist aber noch keine 
endgültige Klärung für uns absehbar. Wir bitten um Einstellung der dafür notwendigen 
finanziellen Mittel. 
 
 
 
 
2/3
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
3/3
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring ( OR 0028/ 17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03719
Datum: 2018-04-04
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03719 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
 
Betreff: 
Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring ( OR 0028/ 17) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Stadtentwicklung und Bau  10.10.2017  
OR Seehausen  10.10.2017  
Ratsversammlung  18.10.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring 
 
Bereits vor der Eingemeindung nach Leipzig wurde durch die damalige Gemeinde 
Seehausen das Fahrradkonzept beschlossen. Dieses wurde dann von der Stadt Leipzig an 
Probst Ingenieure und Planer Dresden zur weiteren Bearbeitung übergeben. Von den 
damals angeratenen 7 Vorzugsvarianten wurden bis dato nur zwei realisiert (Seehausen - 
Thekla im Rahmen BMW Ansiedlung und Hohenheida - Gottscheina. Wir bitten um 
Einstellung der dafür notwendigen  finanziellen Mittel. 
 
 
 
2/3
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
3/3
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide ( OR 0043/ 17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03724
Datum: 2018-12-18
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03724 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
 
Betreff: 
Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide ( OR 0043/ 17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend    
FA Stadtentwicklung und Bau    
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Hiermit stellen wir den Antrag, einen zentralen Parkplatz für Liebertwolkwitz zwischen „Zur 
Alten Sandgrube“ und „An der Badeanlage“ herzustellen. 
 
Begründung: 
Eine solche Fläche, zentral gelegen, für die vielen kulturellen, sportlichen (Jahrstraße) und 
anderen im Umfeld befindlichen Ereignisse und des Wohnens jeglicher Art zu schaffen, 
sehen wir als dringliche an. Dabei können sich viele andere Probleme noch nicht zu 
benennender Art mit lösen lassen. 
 
 
 
  
2/2
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule ( OR 0044/ 17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03725
Datum: 2018-01-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03725 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend   
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
Betreff 
Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule ( OR 0044/ 17/18) 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Hiermit stellen wir einen Antrag zur energetischen Sanierung des Bestandsgebäudes der 
 Grundschule. 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule ( OR 0046/ 17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03728
Datum: 2017-11-20
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03728
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend
Eingereicht von
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz
Betreff
Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule ( OR 0046/ 17/18)
Beschlussvorschlag:
Hiermit stellen wir den Antrag zur Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Instandsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule ( OR 0047/ 17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03729
Datum: 2018-01-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03729 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend   
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
Betreff 
Instandsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule ( OR 0047/ 17/18) 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Hiermit stellen wir einen Antrag auf Instandsetzung der Heizungsanlage Turnhalle Grundschule 
(erbringt in den Wintermonaten nicht die erforderliche Wärme.) Immer wieder Schimmelbildung in 
den Umkleideräumen und Lehrerzimmer. Erneuerung der Sanitäranlagen in Turnhalle sowie in 
Bestandsbau,Neuer Fußbodenbelag in ca. 4 Klassenzimmern, neue Einrichtung für 6 
Klassenzimmer und des Werkraumes. 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Lückenschließung Fußweg Zweinaundorfer Straße (stadtauswärts rechts- von Quittenweg bis Grundstückanfang Kirche Zweinaundorf) ( OR 0053/ 17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03732
Datum: 2018-03-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03732 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend   
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Mölkau 
 
 
Betreff 
Lückenschließung Fußweg Zweinaundorfer Straße (stadtauswärts rechts- von 
Quittenweg bis Grundstückanfang Kirche Zweinaundorf) ( OR 0053/ 17/18) 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Stadtrat beschließt, die Bereitstellung der Investitionsmittel zum Bau eines Fußweges 
 im o.g. Bereich. 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Sanierung des Pavillon im Täschners Garten, 04288 Leipzig ( OR 0058/ 17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03736
Datum: 2018-05-25
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03736 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend   
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
Betreff 
Sanierung des Pavillon im Täschners Garten, 04288 Leipzig ( OE 0058/ 17/18) 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Pavillon sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig ( OR 0060/ 17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03737
Datum: 2017-11-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03737 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
 
Betreff: 
Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem 
Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig ( OR 0060/ 17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
OR Holzhausen  12.12.2017  
FA Stadtentwicklung und Bau  19.12.2017  
Ratsversammlung  31.01.2018  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. 
 
Begründung:  
 
Die Einfamilienhausbebauung in "Täschners Garten" ist gemäß Bebauungsplan 
abgeschlossen, die Erschließungsanlagen sind fertig gestellt. Lediglich der „Alte Pfarrweg“ 
mit der für seine Funktion notwendigen Brücke über die Östliche Rietzschke wurde noch 
nicht realisiert. Dieser Weg stellt für Fußgänger und Radfahrer eine wesentliche 
Verbesserung der Erreichbarkeit der o.g. Spazierwege um das Parkkrankenhaus, im 
Auebereich der Östlichen Rietzschke bzw. des Ortskerns Zuckelhausen dar. Laut 
Verwaltung wird aus planerischer Sicht die Realisierung der Wegebeziehung nach Maßgabe 
der Finanzierbarkeit ausdrücklich befürwortet. Der Ortschaftsrat bezieht sich auf den 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag Nr. V/OR 5 vom 04.05.2010, Neufassung vom 
02.11.2010 eingereicht vom Ortschaftsrat Holzhausen. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 Leipzig ( OR 0062/ 17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03738
Datum: 2017-01-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03738
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend
Eingereicht von
Ortschaftsrat Holzhausen
Betreff
Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 
Leipzig ( OR 0062/ 17/18)
Beschlussvorschlag:
Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig ( OR 0064/ 17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03739
Datum: 2018-01-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03739 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend   
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
Betreff 
Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 
04288 Leipzig ( OR 0064/ 17/18) 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Ausgleichsfläche Schulze-Delitzsch-/Benningsenstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-03748
Datum: 2017-01-24
Vorlagenart: Einwohneranfrage

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-03748
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 08.02.2017 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Viktor Befort
Betreff
Ausgleichsfläche Schulze-Delitzsch-/Benningsenstraße
Sachverhalt:
 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder,
anderen Beschlüssen und Anfragen konnten wir entnehmen, dass die Fläche zwischen der Schulze-
Delitzsch-Straße und der Benningsenstraße in Volkmarsdorf als Ausgleichsmaßnahme der Deut-
schen Bahn AG für den Citytunnel vorgesehen ist. Geplant sei hier die Einrichtung eines „Urbanen 
Waldes“.
Seit einiger Zeit trifft sich nun eine Initiative, die Interesse hat, das Grundstück – in Form eines 
selbstorganisierten Stadtteilparks – mitzugestalten. Dazu treffen sich Nachbar_innen und 
Vertreter_innen aus Initiativen und Vereinen des Leipziger Ostens. Unklare Aussagen seitens der 
Stadtverwaltung und -politik erschweren uns als Initiative die Arbeit. Deshalb möchten wir von Ihnen 
wissen
1) Welche Person(en) in welchen Ämtern/Institutionen dienen für uns als Initiative als Ansprechper-
son(en)?
2) Laut unseren Informationen sind im Haushalt der Stadt Mittel für den Kauf der Fläche eingeplant. 
Bis wann sind diese abrufbar?
3) Wie kann diese Abrufbarkeit ggf. verlängert werden?
Einführung einer Gästetaxe (ÄA 1 zum A 0155/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03695-ÄA-01
Datum: 2017-02-09
Vorlagenart: Änderungsantrag

Änderungsantrag Nr. VI-HP-03695-ÄA-01 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend  Bestätigung 
FA Finanzen  1. Lesung 
FA Allgemeine Verwaltung  1. Lesung 
FA Wirtschaft und Arbeit  1. Lesung 
 
Eingereicht von 
CDU-Fraktion 
 
 
Betreff 
Einführung einer Gästetaxe (ÄA 1 zum A 0155/18) 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst: 
 
Die Stadtverwaltung prüft ergebnisoffen die Einführung einer Gästetaxe, insbesondere nach 
folgenden Kriterien: 
- rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer entsprechenden Satzung 
- organisatorischer und personeller Aufwand zur Erhebung einer Gästetaxe, sowohl für die Stadt als 
auch für das Gastgewerbe 
- Höhe der möglichen Einnahmen und damit Aufwand-Nutzen-Verhältnis 
- Zulässigkeit einer Zweckbindung bei der Einnahmeverwendung 
 
In diese Prüfung werden LTM und DEHOGA einbezogen. 
 
Im Ergebnis dieser Prüfung legt die Stadtverwaltung bis 31.07.2017 einen Entscheidungsvorschlag 
vor (einschließlich einer entsprechenden Satzung, sofern die Einführung der Gästetaxe 
vorgeschlagen wird).
Städtische Einflussnahmemöglichkeit auf die Nachnutzung des vormaligen Ärztehauses "Brackestraße 48" im Wohnkomplex 8 in Leipzig-Grünau
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-03762
Datum: 2017-01-27
Vorlagenart: Anfrage

Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-03762
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 08.02.2017 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
AfD-Fraktion
Betreff
Städtische Einflussnahmemöglichkeit auf die Nachnutzung des vormaligen 
Ärztehauses "Brackestraße 48" im Wohnkomplex 8 in Leipzig-Grünau
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Nach erfolgtem städtischen Verkauf des Immobilienpaketes „Ärztehäuser“ gemäß Ratsbeschluss vom 
18.07.2007 ist eine Nachnutzung der immer noch leerstehenden Immobilie vormaliges Ärztehaus 
„Brackestraße 48“ vom neuen Eigentümer bisher nicht umgesetzt worden. Dem äußerlich scheinbar 
immer noch intakten Gebäude droht allerdings eine ruinöse Perspektive.
Eine ursprüngliche Aussage der Verwaltung zur Ratsversammlung am 20.11.2008 lautete, dass der 
Eigentümer bzw. Investor eine Ausbildungsstätte für Heilberufe einrichten wollte. Außerdem war 
seinerzeit öffentliches Interesse für eine Nutzung als Bürgerhaus angezeigt worden.
Wir fragen an:
1.Hat die Stadtverwaltung Kenntnis von den Zielen des Eigentümers in Bezug auf eine konkrete und 
möglichst zeitnahe Nachnutzung dieses Objektes?
2.Welche städtischen Einflussmöglichkeiten auf den Eigentümer bestehen überhaupt noch?
3.Da seinerzeit 14 Ärztehäuser als Immobilienpaket seitens der Stadt verkauft wurden, wie ist der 
Nachnutzungsstand für die 13 anderen vormaligen Ärztehäuser im Stadtgebiet von Leipzig?
Anlagen:
Seite 2/3
Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-03400-NF-02
Datum: 2017-11-28
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

Neufassung Nr. VI-A-03400-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
FA Stadtentwicklung und Bau 31.01.2017 2. Lesung
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird 
Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzept „Aktive Mobilität/Nahmobilität“ für das 
Kolonnadenviertel und sein unmittelbares Umfeld (Plangebiet: Quartier innerhalb der Friedrich-
Ebert-Straße, Käthe-Kollwitz-Straße, des Dittrich- und des Martin-Luther-Rings sowie der Karl-
Tauchnitz-Straße) mit folgender Zielsetzung zu erarbeiten:
a) Die künftige Verkehrsinfrastruktur soll für das Zufußgehen und das Radfahren komfortable 
Bedingungen bieten. Im Quartier ist die Aktive Mobilität und Nahmobilität zur Basismobilität 
aufzuwerten.
b) Dorotheenplatz und Nikischplatz sind zu Freiräumen mit hoher Aufenthaltsqualität aufzuwerten. 
Dazu wird geprüft, die Durchfahrt am Dorotheenplatz aus und in Richtung Reichelstraße zu 
verhindern, um einen echten Platz zu schaffen.
c) Der Straßenraum vor dem Eingangsbereich des Schauspiel Leipzig wird im Sinne einer 
Platzsituation geplant und umgesetzt.
2. Im Rahmen des Modellprojektes ist eine Bürgerbeteiligung noch 2017 durchzuführen.
3. Die Planung, Bürgerbeteiligung und Umsetzung stehen unter dem Vorbehalt, dass zusätzliche 
Mittel, z. B. aus einem geeigneten EU-Projekt, genutzt werden können.
Sachverhalt:
Zur Begründung wird u. a. verwiesen auf den Verwaltungsstandpunkt.