Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01212
Datum: 2015-12-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01212
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Kleingartenbeirat 08.04.2015 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.04.2015 Bestätigung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015
Beschlussvorschlag:
1. Der Maßnahmeplan 2015 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig wird 
beschlossen.
2. Die Realisierung der in dem Maßnahmeplan aufgenommenen Vorhaben erfolgt in 
Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für das Jahr 2015.
 Ein Rechtsanspruch der Kleingartenvereine und -verbände gegenüber der Stadt Leipzig zur 
Umsetzung der geplanten Maßnahmen besteht nicht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
1 von 10 in Zusammenstellung
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 169.600,00 1.100.55.1.0.01.07
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 10 in Zusammenstellung
 
Sachverhalt:
Die Ratsversammlung hat am 16.06.2004 unter der Beschluss Nr. III - 1637/04 die 
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig beschlossen. Jährlich ist ein Maßnahmeplan auf der 
Grundlage der Konzeption zu erarbeiten, welcher durch den Stadtrat zu bestätigen ist.
Zur schrittweisen Umsetzung der in der Kleingartenkonzeption empfohlenen Maßnahmen wurde für 
das Jahr 2015 seitens der Stadtverwaltung ein Maßnahmeplan erarbeitet. Die Maßnahmen basieren 
auf den Empfehlungen der Konzeption. Dabei wurden die Anträge des Stadtverbandes Leipzig der 
Kleingärtner e.V., des Kreisverbandes Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e.V. und der 
Mitgliedsvereinen berücksichtigt, die den Zielen der Konzeption entsprechen.
Bestandteile des Maßnahmeplanes sind:
• Öffentlichkeitsarbeit und Traditionspflege der Vereine und Verbände
• Ausbau von Kleingartenparks
• Neuanlage bzw. Aufwertung/ Instandhaltung von Kinderspielplätzen
• Aufwertung von öffentlich nutzbaren Wegeverbindungen
• Anlage von öffentlich zugänglichen Freiflächen
• Anlage von Lehr- und Mustergärten
Die Realisierung der Maßnahmen erfolgt durch die beiden Kleingartenverbände und durch die 
Kleingärtnervereine in eigener Regie. Für jede Maßnahme wurde ein Projekt und ein 
Finanzierungsplan erarbeitet.
Bei der Planung von Maßnahmen sind die jeweils zutreffenden naturschutzrechtlichen Vorschriften 
zu beachten. Bei Errichtung baulicher Anlagen in Landschaftsschutzgebieten sowie bei anderen 
erlaubnispflichtigen Handlungen, wie dem Verlegen von Leitungen, muss die Zustimmung der 
zuständigen Naturschutzbehörde eingeholt werden.
Die Stadtverwaltung, Amt für Stadtgrün und Gewässer, fördert die beabsichtigten Projekte   aus den 
Pachtzinseinnahmen mit Zuwendungen, entsprechend dem Gesamtvolumen und der Dringlichkeit, 
unter Berücksichtigung der Eigenleistung. Eine hundertprozentige Förderung ist ausgeschlossen.
Für die im Maßnahmeplan einzeln in der Tabelle aufgeführten Maßnahmen werden 98.306,00 € aus 
dem Ergebnishaushalt ausgereicht.
Nicht einzeln im Maßnahmenplan ausgewiesen sind die jährlichen Aufwendungen in Höhe von ca. 
70.000,00 € für die Pflege und Gestaltung der öffentlich zugänglichen Grünflächen im 
Kleingartenverein.
Die Projekte des Maßnahmeplanes und die Aufwendung für die Pflege der öffentlichen  
zugänglichen C-Flächen ergeben den auf dem Deckblatt ausgewiesenen Ansatz im  
Ergebnishaushalt in Höhe von 169.600,00€.
Anlagen:
Maßnahmeplan 2015 - Tabelle
3 von 10 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 20.05.2015 
zu 
18.21. 
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015 
Vorlage: VI-DS-01212 
Beschluss: 
1. Der Maßnahmeplan 2015 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig wird 
beschlossen. 
2. Die Realisierung der in dem Maßnahmeplan aufgenommenen Vorhaben erfolgt in 
Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für das Jahr 2015. 
Ein Rechtsanspruch der Kleingartenvereine und -verbände gegenüber der Stadt Leipzig zur 
Umsetzung der geplanten Maßnahmen besteht nicht. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 21. Mai 2015 
Seite: 1/1 
4 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015 
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 1 von 5
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig 
●  Öffentlichkeitsarbeit und Traditionspflege der Vereine und Verbände 
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung 
3.750,00 € 
2.000,00 € 
1.000,00 € 
5.000,00 € 
4.000,00 € 
300,00 € 
16.050,00 € 
●  Ausbau von Kleingartenparks (KGP) 
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung 
550,00 € 
1.500,00 € 
2.000,00 € 
4.050,00 € 
Maßnahmeplan 2015 
Wettbewerb „Kleingartenanlage des Jahres 2015“ sowie 
Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeiten, 
Auswertung und Prämierung der Sieger 
Stadtverband 
Kreisverband 
ASG 
Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. 
24. Tag des Gartens 
Stadtverband 
Vereine 
ASG 
Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. 
11. Wanderung durch Leipziger Kleingartenanlagen 
Stadtverband 
Vereine 
ASG 
Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. 
Messestand zur Haus-Garten-Freizeit 2015 
Stadtverband 
Kreisverband 
ASG/ OA 
Kreisverband Leipzig der Kleingärtner 
Westsachsen e.V. 
Realisierung des Projektes "Naturverbundenheit - Kinder 
brauchen Pflanzen und Tiere“ 
Kreisverband 
Vereine 
ASG 
KGV „Neuer Weg“ e.V.  
Aufsteller und Tafeln für die Traditionsecke anlässlich 
des 90. Jahrestags 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGP Rosental 
KGV „Neuer Weg“ e. V. 
Erneuerung von Bänken und Papierkörben 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGP Südost 
KGV „Kultur“ e. V. 
Gestaltung einer brachliegenden Fläche zur 
Prestigeförderung – Weinstöcke im Verein 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGP West 
KGV „Fortschritt“ e. V. 
Aufwertung Begegnungsgarten und 
Gemeinschaftsflächen 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
5 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015 
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 2 von 5
●  Neuanlage bzw. Aufwertung/ Instandhaltung von Kinderspielplätzen 
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung 
1.200,00 € 
700,00 € 
900,00 € 
846,00 € 
620,00 € 
400,00 € 
550,00 € 
5.000,00 € 
3.240,00 € 
1.500,00 € 
596,00 € 
3.500,00 € 
400,00 € 
150,00 € 
KGV „Priessnitz-Morgenröte“ e. V. 
Erwerb einer Kinderschaukel 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Leutzscher Aue“ e. V. 
Erwerb von 2 Federspielgeräten 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Neuer Weg“ e.V.                                           
Erwerb neuer Schaukelsitze und Neubau der 
Sandkastenanlage 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Sachsenland“ e.V. 
Erwerb einer Nestschaukel 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Schreber Hauschild“ e. V. 
Aufwertung des Spielbereiches durch neue 
Sitzmöglichkeiten und Erneuerung des Fallschutzes        
                      
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Am Pappelwäldchen“ e.V. 
Aufwertung der Sitzmöglichkeiten im Spielbereich und 
Erneuerung des Fallschutzes 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Fortschritt-Liebertwolkwitz“ e. V.                       
Erneuerung eines Federspielgerätes und des 
Fallschutzes 
Kreisverband 
Verein 
ASG 
KGV „Nordstern“ e.V. 
Errichtung eines Vereinsspielplatzes 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Einigkeit“ e. V. 
Erweiterung des Vereinsspielplatzes 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Osthöhe“ e.V. 
Kauf eines Klettergerüsts inklusive Erweiterung des 
Sandkastens 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Russenstraße“ e. V. 
Aufwertung/ Instandhaltung Spielplatz 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Leipzig West“ e.V. 
Neugestaltung des Spielbereiches durch Austausch der 
Spielgeräte 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Zum Hasen“ e.V. 
Sanierung des Spielplatzes und Behebung von Mängeln 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Waldluft“ e.V. 
Aufwertung und Instandhaltung des Spielplatzes 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
6 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015 
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 3 von 5
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung 
1.100,00 € 
1.500,00 € 
500,00 € 
350,00 € 
1.300,00 € 
3.500,00 € 
4.245,00 € 
400,00 € 
170,00 € 
4.200,00 € 
360,00 € 
700,00 € 
300,00 € 
1.294,00 € 
KGV „An der Dammstraße“ e.V. 
Erneuerung des Fallschutzes und Sicherung der 
Spielgeräte 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Gesundheitspflege“ e.V. 
Erneuerung der Sandkastenumrandung und des 
Klettergerüsts 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Lindenthal-West“ e.V. 
Anschaffung einer Rutsche 
Kreisverband 
Verein 
ASG 
KGV „Südvorstadt“ e.V. 
Erneuerung des Fallschutzes und der Erhaltung des 
Spielplatzes 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Reichsbahn Lindenthal“ e.V. 
Gestaltung des Spielbereiches durch Fallschutzmatten    
              
Kreisverband 
Verein 
ASG 
KGV „Westgohliser Gartenkolonie“ e.V.                       
Anschaffung einer Hangrutsche 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Frohe Stunde“ e.V. 
Erneuerung des Fallschutzes, Anschaffung eines 
Baumhauses und Balancierbalkens für Kinder 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Friederickenschacht“ e.V. 
Instandhaltung des Spielplatzes 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Leipzig-Stünz“ e.V. 
Instandhaltung des Spielplatzes 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Leipzig-Lindenau“ e.V. 
Rekonstruktion des Spielplatzes mit Anschaffung neuer 
Spielgeräte 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Seehausener Straße“ e.V.                                 
Reparatur der Sitzmöglichkeiten im Spielbereich und 
Erneuerung des Sandkastens 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Neue Scholle“ e.V. 
Erweiterung des Spielbereiches durch ein Spielgerät 
und Instandhaltung des Bereiches 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Schönauer Lachen“ e.V. 
Aufwertung des Spielbereiches durch Basketballkorb 
und Instandhaltung des Spielbereiches 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Am Kanaldreieck“ e. V. 
Kauf einer Rutsche 
Kreisverband 
Verein 
ASG 
7 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015 
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 4 von 5
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung 
100,00 € 
100,00 € 
230,00 € 
250,00 € 
3.500,00 € 
300,00 € 
350,00 € 
400,00 € 
500,00 € 
500,00 € 
140,00 € 
500,00 € 
300,00 € 
46.691,00 € 
KGV „Burgaue“ e.V. 
Instandsetzung Bänke und Spielgeräte 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Sommerheim“ e.V. 
Technische Überprüfung der Spielgeräte durch einen 
Sachverständigen 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Wahren 1901“ e.V. 
Aufwertung Spielplatz 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Mockau-West“ e.V. 
Instandhaltung Spielplatz 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Kaninchenfarm“ e.V. 
Erweiterung des Kinderspielplatzes durch 
Kletterdreieckturm 
Kreisverband 
Verein 
ASG 
KGV „An der Mühle“ e.V. 
KGV „Tiefland“ e.V. 
Instandhaltung Kinderspielplatz 
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische 
Abnahme 
Kreisverband 
Verein 
 ASG 
KGV „Tiefland“ e.V. 
Instandhaltung Kinderspielplatz 
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische 
Abnahme 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Gartenfreunde Lößnig-Dölitz“ e.V. 
Instandhaltung Kinderspielplatz 
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische 
Abnahme 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Miltitz am See“ e.V. 
Instandhaltung Kinderspielplatz 
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische 
Abnahme 
Kreisverband 
Verein 
ASG 
KGV „An der Thaerstraße“ e.V. 
Instandhaltung Kinderspielplatz 
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische 
Abnahme 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „An der Friedrich-Ludwig-Jahn-Allee“ e.V. 
Instandhaltung Kinderspielplatz 
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische 
Abnahme 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Seilbahn“ e.V. 
Instandhaltung Kinderspielplatz 
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische 
Abnahme 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Johannistal“ e.V. 
Instandhaltung Kinderspielplatz 
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische 
Abnahme 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
8 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015 
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 5 von 5
●  Aufwertung von öffentlich nutzbaren Wegeverbindungen 
●  Anlage von öffentlich zugänglichen Freiflächen 
●  Anlage von Lehr- und Mustergärten 
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung 
150,00 € 
850,00 € 
2.000,00 € 
2.400,00 € 
4.815,00 € 
250,00 € 
1.350,00 € 
5.000,00 € 
10.000,00 € 
3.000,00 € 
1.700,00 € 
31.515,00 € 
Summe: 98.306,00 € 
KGV „An der großen Eiche“ e. V. 
Gestaltung Schau- und Mustergarten 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Luppenaue“ e. V. 
Gestaltung eines Gartens der Begegnung 
Kreisverband 
Verein 
ASG 
KGV „Lindenthal West“ e. V. 
Rekonstruktion und Neugestaltung des 
Hauptdurchgangsweges 
Kreisverband 
Verein 
ASG 
KGV „Siegismund“ e. V. 
Gestaltung eine Gartens der Begegnung im 
Eingangsbereich des Vereins mit Pflanzung einer Hecke 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Stahmeln 209“ e.V. 
Rekonstruktion und Neugestaltung des 
Hauptdurchgangsweges 
Kreisverband 
Verein 
ASG 
KGV „Kirchberg Nord“ e. V. 
Instandsetzung eines öffentlich nutzbaren Gehweges 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Nachtigall“ e.V. 
Gestaltung einer Sitzmöglichkeit und Aufstellen von 
Informations- und Schautafeln 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Am Rietzschkestrand“ e.V. 
Erneuerung des Hauptweges 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Gartenfreunde West“ e.V. Rückmarsdorf           
Rekonstruktion des Hauptwegenetzes und Gestaltung 
des Eingangsbereiches 
Kreisverband 
Verein 
ASG 
KGV „Johannistal“ e.V. 
Sanierung der Stützmauer des Plateaus im 
Eingangsbereich Johannisallee 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
KGV „Elstertal 1905“ e.V. 
Wiederherstellung des Hauptweges 
Stadtverband 
Verein 
ASG 
9 von 10 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
01.15/046/11.08 
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse 
zur Vorlage Nr. VI-DS-01212 vom 20.05.2015 
Beschluss der Ratsversammlung vom 20.05.2015 
Beschluss- Nr. VI-DS-01212 
Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig – Maßnahmeplan 2015 
Stand vom 05.10.2015 
  noch nicht begonnen 
  umgesetzt 
  aufgehoben 
  in Arbeit 
  geändert 
Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport 
 Datum/Unterschrift (en) 
Sachstand: 
Die in der Anlage zu o.g. Beschluss aufgeführten Maßnahmen / Anträge wurden entsprechend der 
Rahmenrichtlinien zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Le ipzig an außerhalb der Stadtverwaltung 
stehende Stellen, Beschluss Nr. III-1173/02 der Ratsversa mmlung vom 13.11.2002 (veröffentlicht im 
Leipziger Amts-Blatt Nr. 24 vom 30.11.2002), mittels Zuwendungsbescheide beschieden. 
Die Auszahlungen der Zuwendungen erfolgen nach Vorlage der Verwendungsnachweise seitens der 
begünstigten Kleingartenvereine. Bis zum Zeitpunkt diese s Umsetzungsberichtes wurden 23.883,00 €
bereits ausgezahlt. Eine Umsetzung der Maßnahmen mit einem Gesamtbetrag der Förderung in Höhe 
von 98.306,00 € wird bis zum Jahresende 2015 erwartet. 
Die jährlichen Aufwendungen zur Pflege und Gestaltung der ö ffentlich zugänglichen Grünflächen in 
Kleingartenvereinen in Höhe von ca. 70.000,00 € werden nach Beendigung der Gartensaison im 
Dezember 2015 ausgereicht. 
Es wird mithin ein Gesamtaufwand in Höhe von ca. 169.600,00 € entsprechend des o.g. Beschlusses und 
des Ansatzes im Ergebnishaushalt erwartet. 
10 von 10 in Zusammenstellung