Jahresabschlussreports bbvl 2020 – Nachlieferung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-06009-Ifo-02
Datum: 2021-11-02
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-06009-Ifo-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oberbürgermeister
Betreff:
Jahresabschlussreports bbvl 2020 – Nachlieferung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung 29.10.2021 Vorberatung
Verwaltungsausschuss 03.11.2021 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
Die Information des Jahresabschlussreports 2020 wird zur Kenntnis genommen.
Räumlicher Bezug
--
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Information der Gremien über aktuelle Jahresabschlussdaten städtischer privatrechtlicher 
Beteiligungsunternehmen und Zweckverbände.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
x Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
--
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
--
III. Strategische Ziele
--
IV. Sachverhalt
1. Anlass
Aufgrund der ausstehenden Feststellung des Jahresabschlusses 2020 konnte der 
Jahresabschlussreport 2020 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen nicht mit 
der Zusammenfassung aller Jahresabschlussreports im Verwaltungsausschuss am 
08.09.2021 zur Kenntnis gegeben werden.
Nach erfolgter Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes Abfallwirtschaft 
Westsachsen liegt der Jahresabschlussreport nun zur Kenntnisnahme vor.
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2. Ausführliche Darstellung der Information
siehe Anlage.
Anlage/n
1 VII-Ifo-06009-Ifo-02 Anlage Jahresabschlussreport 2020 ZAW (öffentlich)
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JAHRESABSCHLUSSREPORT 
  
    Wirtschaftliche 
    Situation 
 
    Risiko 
 
2020 
    
Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen 
  
       
Abschlussprüfer Henschke und Partner mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 
Bestätigungsvermerk uneingeschränkt 
wesentliche Feststellungen des Ab-
schlussprüfers im Rahmen der Prü-
fung nach § 53 Haushaltsgrundsätze-
gesetz 
keine wesentlichen Feststellungen 
Wesentliche Feststellungen aus örtli-
cher Prüfung  
keine wesentlichen Feststellungen 
Beschluss-Status Jahresabschluss Feststellung durch die Verbandsversammlung am 27.09.2021 
 
Angaben in T€ Ist Ist Ist Abw. Plan Abw. 20 
 2018 2019 2020 2019/20 2020 Plan/Ist 
Gesamtleistung 21.801 22.977 25.359 2.383 25.460 -101 
 dav. Umsatzerlöse 21.801 22.968 25.355 2.388 25.460 -104 
 dav. sonstige betriebliche Erträge 0 9 4 -5 0 4 
Betriebsaufwand 20.796 23.185 25.191 2.006 25.282 -91 
 dav. Materialaufwand 20.200 22.606 24.649 2.043 24.617 32 
 dav. Personalaufwand 379 380 373 -7 365 8 
 dav. Abschreibungen 6 4 5 1 9 -4 
 dav. sonstige betriebliche Aufwendungen 212 194 164 -30 291 -127 
Finanzergebnis -1 -3 -2 1 -3 0 
Ergebnis nach Steuern 1.003 -211 166 377 175 -9 
sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 
Jahresergebnis 1.003 -211 166 377 175 -9 
Zusammenfassende Beurteilung 
Die Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage des Verbandes zeigen sich nach den Ergebnissen des 
Wirtschaftsjahres 2020 stabil. Von der Corona-Pandemie war der ZAW nicht weiter betroffen.  
Die dem Verband im Berichtsjahr angedienten Abfallmengen (Ist 2020 gesamt: 162.527 t und 
101 m3) überstiegen den Vorjahreswert (135.882 t) deutlich. Im Vergleich zur Planung 2020 war 
− bei in Summe vorgelegenen Mehrmengen sowohl im dominierenden hoheitlichen als auch im 
nicht hoheitlichen Bereich – eine Erhöhung des Gesamtabfallmengenaufkommens um 5,1 % zu 
verzeichnen. Die hoheitlichen Abfallandienungen der Verbandsmitglieder (Restabfall, Sperr-
müll, Bioabfall) betrugen insgesamt 155.808 t (Plan: 152.500 t). Naturgemäß wirkten sich die 
einzelnen Abweichungen von der Mengenplanung unmittelbar in den beiden großen Erfolgspo-
sitionen Umsatzerlöse und Materialaufwand aus. Für sämtliche Abfallandienungen wurden 
durch den ZAW die in der Haushaltssatzung 2020 bzw. der geltenden Gebührensatzung festge-
setzten planmäßigen Verrechnungs- bzw. Gebührensätze abgerechnet.  
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Der ZAW weist für das Wirtschaftsjahr 2020 ein positives Jahresergebnis i. H. v. 166 T€ aus. Die-
ses liegt zunächst deutlich über dem unterplanmäßig ausgefallenen Vorjahresergebnis (Jahres-
verlust von 211 T€). Der Planwert 2020 (Jahresgewinn von 175 T€) wird − bei insgesamt nur ge-
ringfügig von den Plangrößen abweichenden Gesamterträgen und -aufwendungen (-101 T€ 
bzw. -92 T€, jeweils -0,4 % gegenüber Plan) − mit dem erzielten Jahresgewinn leicht unterschrit-
ten (-9 T€ bzw. -5,1 %). Aus der vom Verband im Rahmen der Jahresabschlusserstellung vorge-
nommenen überschlägigen Nachkalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2020 ergaben sich 
vorläufige Kosten-/Gebührenüberdeckungen i. H. v. insgesamt 854 T€, die umsatzmindernd den 
Rückstellungen für Kostenüberdeckungen zugeführt wurden. Die Überdeckungen begründeten 
sich insbesondere mit Aufwandsminderungen (Materialaufwand) bei den Fremdleistungsent-
gelten im Verhältnis zur vom ZAW beauftragten Tochtergesellschaft WEV1 aufgrund der Um-
satzsteuerabsenkung auf 16 % im 2. Halbjahr 2020 (resultierender Effekt von 325 T€) sowie der 
seitens WEV erfolgten nachkalkulatorischen Ermittlung des Entsorgungspreises und finalen Ab-
rechnung für Bioabfall für das Jahr 2020 (Gutschrift an ZAW im Februar 2021 über 363 T€). Die 
Verbandsversammlung hat hinsichtlich der Verwendung des Jahresergebnisses den Vortrag des 
Jahresgewinns 2020 auf neue Rechnung beschlossen. 
Das bilanzielle Eigenkapital des Verbandes wuchs von 6.001 T€ zum Vorjahresstichtag um den 
Jahresüberschuss 2020, d. h. um 166 T€ bzw. 2,8 %, auf 6.167 T€ zum 31.12.2020 an. Bei einer 
gegenüber dem Vorjahr um 1.059 T€ bzw. 12,2 % auf 9.725 T€ angestiegenen Bilanzsumme 
ergibt sich zum Jahresende 2020 eine verringerte Eigenkapitalquote von 63,4 % (Vorjahreswert: 
69,3 %). Die Rückstellungen für Kostenüberdeckungen veränderten sich unter Berücksichtigung 
einer planmäßigen Inanspruchnahme und der o. g. Zuführungen im Berichtsjahr um +595 T€ auf 
insgesamt 1.218 T€ zum 31.12.2020. Der stichtagsbezogene Finanzmittelbestand nahm von 
2.178 T€ zum Ende des Vorjahres um 306 T€ auf 2.483 T€ zum 31.12.2020 zu. Hinsichtlich der 
aufgebauten Liquidität sei an dieser Stelle jedoch auf das "Abschmelzen" in Folgeperioden 
durch die Auskehrung aufgelaufener Kostenüberdeckungen hingewiesen. Der ZAW war nicht 
auf eine Inanspruchnahme der eingeräumten Kassenkreditlinie angewiesen. Umlagen wurden 
nicht erhoben. Das bestehende Haftungsrisiko des Verbandes im Zusammenhang mit der Finan-
zierung der Zentraldeponie Cröbern (durch WEV eingegangene Kreditverhältnisse) reduzierte 
sich tilgungsbedingt auf nur noch 1.811 T€ im Jahresabschluss 2020 (Vorjahr: 2.649 T€).  
Risiken 
Die Risikolage hat sich im Vergleich zu den Vorjahren nicht geändert: Die bedeutsamen Risiken 
liegen unverändert in der Beteiligung an der WEV; dortige Risiken/Risikopotenziale können die 
Entwicklung und Lage des Verbandes beeinflussen. 
Handlungsempfehlungen 
Aktuell besteht kein Handlungsbedarf. 
                                                      
1 Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH. 
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