EFRE-Fördergebiet Leipziger Osten 2021 - 2027
Weiterleitung Fördermittel zur Sanierung Kellergeschoss Ost-Passage Theater e.V.
Konradstr. 27 · 04315 Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-01332
Datum: 2026-01-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-01332 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-01332 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
Betreff: 
EFRE-Fördergebiet Leipziger Osten 2021 - 2027 
Weiterleitung Fördermittel zur Sanierung Kellergeschoss Ost-Passage 
Theater e.V. 
Konradstr. 27 · 04315 Leipzig 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Ost 14.01.2026 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau 20.01.2026 1. Lesung 
FA Finanzen 26.01.2026 1. Lesung 
FA Finanzen 02.02.2026 2. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau 03.02.2026 2. Lesung 
Verwaltungsausschuss 11.02.2026 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung ja 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Ost 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Weiterreichung von Fördermitteln i. H. v. 420.000,00 € aus dem EFRE-
Förderprogramm „Nachhaltige Integrierte Stadtentwicklung“ – Fördergebiet Leipziger 
Osten 2021–2027 –, welche durch die Stadt Leipzig zweckgebunden im 
Handlungsfeld Identifikationsorte vereinnahmt werden, an den Ost-Passage Theater 
e.V. werden bestätigt. 
Die Gesamtkosten betragen 600.000,00 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 
180.000,00 €. Es sind Einzahlungen i. H. v. 420.000,00 € vorgesehen. Die 
Vereinnahmung erfolgt im PSP-Element „EFRE Leipziger Osten“, Maßnahme 
Identifikationsorte (7.0001631.705). 
 
2. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „EFRE Leipziger Osten“ (7.0001631.740) in 
den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 
2026: 300.000,00 € 
2027: 300.000,00 €. 
Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2026 i. H. v. 
90.000,00 im PSP-EFRE Leipziger Osten (7.0000384.700) bestätigt. Die Finanzhilfen 
1 von 5 in Zusammenstellung
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(Einzahlungen) in Höhe von 210.000,00 € werden als unechte Deckungsfähigkeit nach § 
19 SächsKomHVO bereitgestellt. 
Für des HH-Jahr 2027 werden Verpflichtungsermächtigungen über die Inanspruchnahme 
der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO aus dem PSP-
Element Parkbogen Ost “ (7.0001475.700) in Höhe von 297.900,00 € sowie aus dem 
PSP-Element Leipziger Osten (7.0001628.740) in Höhe von 2.100,00 € bestätigt 
(kassenwirksam 2027: 300.000,00 €). 
 
 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Das Vorhaben wird durch das Programm EFRE 2021–2027 „Nachhaltige integrierte 
Stadtentwicklung“ gefördert. Der Rahmenbescheid liegt seit dem 07.09.2023, der 
Einzelzuwendungsbescheid seit dem 03.09.2025 vor. 
Ziel des Projekts ist die Revitalisierung des leerstehenden, teils unsanierten und 
denkmalgeschützten Kellerbereichs des Ost-Passage Theaters, um den Stadtteil zu 
beleben. Dabei stehen nachhaltige, kulturelle, soziale und gemeinwesenorientierte 
Nutzungen im Mittelpunkt, insbesondere die Erweiterung des 
Nachbarschaftstheaters. 
Geplant sind energetische und nachhaltige Sanierungsmaßnahmen, u. a. durch den 
Einsatz erneuerbarer Energien. Der Keller wird zu einem Theaterraum für ca. 199 
Personen mit Bühne, Zuschauerraum, Empfang, Garderobe, Sanitär-, Lager- und 
Technikräumen umgebaut. 
Das Projekt trägt zur Modernisierung des Gebäudes, zur Entwicklung eines Kultur- 
und Begegnungszentrums, zur Unterstützung bestehender Einrichtungen sowie zur 
Reduzierung der Energiekosten bei. Zudem umfasst es die Projektbegleitung und die 
Schaffung bezahlbarer Räume für Kreativwirtschaft und Soziokultur, um die kulturelle 
Vielfalt und das Gemeinschaftsleben im Stadtteil zu stärken. 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des 
Abwägungsprozesses 
 
III.  Strategische Ziele 
 
• Leipzig wächst nachhaltig und 
dient dem Gemeinwohl. 
• Stadtgesellschaft 
zusammenhalten 
2 von 5 in Zusammenstellung
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Der Leipziger Osten ist Schwerpunktgebiet der Integrierten Stadtentwicklung und soll als 
sozial gerechter Lebensraum weiter gestärkt werden, der allen Bürger/-innen und 
Bevölkerungsgruppen gleichberechtigten, fairen Zugang zu öffentlichen Angeboten und 
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bietet. Sie sollen dabei auch in ihren Bemühungen 
unterstützt werden, die Stadtökologie und die wirtschaftliche Attraktivität zu verbessern. 
Im Gebietsbezogene Integriertes Handlungskonzept - GIHK (VII-DS-07435, 09.11.2022) 
wurde u.a. das Ziel - Unterstützung von Initiativen zur Etablierung soziokulturell arbeitender 
Einrichtungen - in dem Handlungsfeld „Soziales, Bildung und Kultur“ beschlossen.  
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Umsetzung des Integriertes Handlungskonzept –GIHK (VII-DS-07435, 09.11.2022) 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Baubeschreibung: 
Das Ost-Passage Theater ist ein ehemaliges Kino und heute eine Nachbarschaftsbühne in 
einem historischen Gebäudekomplex im Leipziger Ortsteil Neustadt-Neuschönefeld. 
Getragen wird die Bühne von dem gemeinnützigen Ost-Passage Theater e. V. Der 
Kellerbereich, der bisher noch ungenutzt ist, soll ausgebaut werden und das soziokulturelle 
Angebot erweitern. Neben einem weiteren kleinen Veranstaltungsraum sollen hier 
bezahlbare Proben- und Veranstaltungsräume entstehen, da dieses Angebot bisher im 
Leipziger Osten fehlt, der Bedarf aber sehr hoch ist. 
Der Keller des Ost-Passage Theaters wird für die Theaternutzung für 199 Personen aus- und 
umgebaut. Es soll eine Bühne mit Zuschauerraum, ein Empfangsbereich mit Garderobe und 
Bar und die hierfür notwendigen Sanitäranlagen entstehen. Zusätzlich dazu werden 
verschiedene Lager- und Technikräume hergestellt. 
Erschließung und Entfluchtung 
Für die Nutzung im Keller ist, zusätzlich zu einer bestehenden einläufigen Treppe eine 
zweite Zuwegung des Kellers notwendig, diese erfolgt über eine neue Treppe die direkt am 
historischen Haupteingang des Theaters beginnt. Hier wird eine ohnehin marode Decke 
entfernt um ein entsprechendes Treppenauge herzustellen. 
Obergeschoss und Keller bleiben separate Nutzungseinheiten, sodass die mit einer 
Einstufung als Versammlungsstätte einhergehenden Erschwernisse nicht zum Tragen 
kommen. 
Barrierefreiheit 
Barrierefreiheit soll durch einen Aufzug an der Ostseite des Gebäudes ermöglicht werden. 
Der Aufzug ist von außen ebenerdig erreichbar und erschließt von dort sowohl Ober- als 
auch Kellergeschoss. Die gewählte Lage entspricht den Vorgaben des Denkmalschutzes 
und ist für die Nutzenden besonders günstig, da sie nah am Eingang liegt. 
. 
Bautechnisch ist die Lösung anspruchsvoll, Es müssen Medien verlegt und in direkter 
Gebäudenähe beengt tief gegründet werden. (nicht Fördertatbestand) 
Haustechnik 
Die Räumlichkeiten müssen über eine ausreichende Belüftung verfügen, das gelingt nur 
durch den Einbau einer mechanischen Belüftung mit Nachheizregister und 
Wärmerückgewinnung. Zur Beheizung kann der bestehende Fernwärmeanschluss genutzt 
werden. Die Lage im Keller bedingt den Einbau einer Hebeanlage für das Abwasser. 
Erscheinungsbild 
Der Charakter des alten Markthallencharakters soll erhalten werden. 
Bestehende Bauteile sollen gereinigt und ausgebessert werden, sie bleiben Materialsichtig. 
Installationen erfolgen sichtbar auf Wänden und Decken, alternativ im Bodenaufbau. 
Der Boden erhält eine Dämmung und einen pflegeleichten geglätteten angeschliffenen 
Estrich. 
Die Treppenanlage soll dem industriellen Charakter folgend als Stahlkonstruktion ausgeführt 
werden. Die Hauptzugangstür wird nach historischem Vorbild nachgebaut 
Außenanlagen 
Der Vorplatz wird 2025, vor Beginn der Baumaßnahme Keller neugestaltet, der Bereich des 
3 von 5 in Zusammenstellung
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Aufzuges wird dann im Zuge des Kellerumbaus ergänzend ausgeführt. 
 
Die Gesamtförderung wird auf 600.000,- Euro begrenzt. Die darüber hinausgehenden 
Kosten von 265.615,20 € werden durch den Weiterleitungsempfänger selbst getragen. 
 
Kosten: 
Kostengruppe zuwendungsfähig davon Förderung 
200 0 €  
300 275.116,00 €  
400 289.263,22 €  
500 12.938,00 €  
700 150.090,51 €  
Gesamt 
(brutto) 
865.615,20 € 600.000,00€ 
 
 
 
3.  Zeitplan 
Umsetzung der Maßnahme 1.Quartal 2026 bis 4.Quartal 2027.  
Im Weiterleitungsvertrag wird das zeitnahe Einreichen von Auszahlungsanträgen durch den 
Weiterleitungsempfänger geregelt, um gegenüber der SAB den zeitnahen Mittelabfluss 
(Einnahmen in den o.g. PSP-Elementen) sicherstellen zu können. Eine pauschale 
Auszahlung erfolgt nicht, diese wird ausschließlich auf Nachweis von eingereichten 
Rechnungen erfolgen. Es wird hier die Kassenwirksamkeit innerhalb der Jahresscheibe 
angenommen. 
 
Kassenwirksam werden: 
2026: 300.000,00 € 
2027: 300.000,00 €. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Die notwendigen Finanzmittel i. H. v. 300.000,00 EUR zur Förderung der Sanierung und des 
Ausbaus des Kellergeschosses zur Probebühne im Ost- Passage Theater werden zur HH-
Planung 2027/2028 unter Einhalt der Budgetobergrenzen der Ämter angemeldet und 
priorisiert. 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 
Einzahlungen 
2026 
2027 
2026 
2027 
 
210.000 
210.000 
 
7.0001631.705 
7.0001631.705 
 
Auszahlungen 
Auszahlungen 
 
2026 
2027 
 
2026 
2027 
 
300.000 
300.000 
 
7.0001631.740 
7.0001631.740 
 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
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Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja x nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
Im Rahmen der Erstellung des Integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) fand eine 
Umfassende Bürgerbeteiligung statt. Daraus ergab sich unter anderem ein starker Fokus auf 
die Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen Infrastruktur. 
 
8.  Besonderheiten 
>>  
 keine 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Das EFRE-Programm 2021–2027 ist eine Gebietsförderung. In den durch das GIHK 
beschlossenen Handlungsfeldern muss jeweils mindestens eine Maßnahme umgesetzt 
werden. Andernfalls kann der Status als Gebietsförderung aberkannt werden, was eine 
Rückzahlung der gesamten bereits eingesetzten Fördermittel zur Folge hat. Der Verlust von 
EFRE-Fördermitteln, welche nur bis Ende 2027 zur Verfügung gestellt wurden, wäre die 
Folge. Mit Schreiben des Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung vom 
02.07.2025 wurde der Stadt Leipzig und den anderen Kommunen nochmals ausdrücklich die 
Bereitstellung der Fördermittel in voller Höhe zugesichert. Der Freistaat als 
Fördermittelgeber weist ausdrücklich auf die zeitliche Begrenzung des EFRE-
Förderprogrammes hin, also auf den 31.12.2027. Eine Verschiebung gefährdet somit das 
Förderprojekt. 
 
Es drohen bei der Nichtrealisierung auch die Rückforderung von Finanzhilfen für die beiden 
umgesetzten Maßnahmen Stünzer Straße und die Brücke über die Eisenbahnstraße in Höhe 
von bis zu 2,3 Mio € an Mitteln des Freistaates und der EU. Insgesamt würden 
Zuwendungen in Höhe von 8,8 Mio € ggf. nicht ausgezahlt.   
Ebenso würde eine erneute Förderung zukünftiger, städtischer Projekte durch EFRE 
gefährdet. Im Hinblick auf den Freistaat, den Bund und auch die EU-Ebene sowie den 
überregionalen Fachebenen entsteht für die Stadt Leipzig ein enormer Imageverlust als 
Kommune, die gebietsbezogene komplexe Maßnahmen umsetzen kann. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
x
x
5 von 5 in Zusammenstellung