Sachstandsbericht zur Entwicklung des Quartiers Matthäikirchhof
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06562-VSP-01
Datum: 2019-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06562-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Quartiers Matthäikirchhof 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  29.01.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung mit Änderung der Terminstellung vom 31. März 2019 
auf den 30.Juni 2019. Der Beschlussvorschlag in der Fassung der Verwaltung lautet: 
1. Die Stadtverwaltung legt bis zum 30. Juni 2019 einen Sachstandsbericht zum Stand 
der Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes und des Nutzungskonzeptes für das 
Stadtquartier Matthäikirchhof westlich der Großen Fleischergasse vor. 
2. Die Ergebnisse sollen der Bürgerschaft vorgestellt und mit ihr diskutiert werden. 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: VSP zum Antrag der Fraktion Die Linke 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Den beiden Beschlusspunkten kann zugestimmt werden, die Terminstellung sollte jedoch zur 
Sicherstellung der Termintreue auf den 30.6.2019 geändert werden. 
 
In Umsetzung  der Ratsbeschlüsse VI-DS-0484-NF-06 und VI-A-04478 wird derzeit vom De-
zernat Kultur und Dezernat Stadtentwicklung und Bau gemeinsam mit weiteren Partnern ein 
Vorschlag zur Projekt- und Organisationsstruktur entwickelt. Dieser Verfahrensvorschlag 
enthält u.a. auch Aussagen zum städtebaulichen Werkstattverfahren, welches im Ergebnis 
ein detailliertes Nutzungskonzept beinhalten soll. Nach Abstimmung mit den Akteuren zur 
Projektstruktur soll eine Geschäftsstelle 2019 Ihre Arbeit aufnehmen. Damit werden Voraus-
setzungen für einen geordneten Projektstart für die Quartiersentwicklung auf dem Areal des 
ehemaligen Matthäikirchhof ermöglicht.  
 
Die Verwaltung plant ebenso eine umfassende Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung. Das 
vorgesehene Beteiligungskonzept wird in der o.g. Vorlage beschrieben werden.