1. Änderung zum Baubeschluss Zweifeldsporthalle für OS C.-G-Frege-Schule Lidicestraße 12 - Neubau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06740-DS-02-DS-01
Datum: 2024-03-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06740-DS-02-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss Zweifeldsporthalle für OS C.-G-Frege-
Schule Lidicestraße 12 - Neubau 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 11.03.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.03.2024: 
1. Der Mehrbedarf im PSP-Element „OS SH C.-G.-Frege-Sch., Lidicestr. 12“ 
(7.0001943.700) im Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 1.653.400 € wird bestätigt. Der Mehrbedarf 
wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 
SächsKomHVO aus dem PSP-Element wie folgt bereitgestellt: 
 
Neubau 4-züg.GS+3F.SH, Tauchaer Str. 
188 7.0001640 830.000 
Erweiterung Schule Gundorf 7.0001645 462.400 
Neue Förderschule Lumumbastraße 7.0002210 200.000 
GS Gregor-Fuchs-Str., NB 7.0001977 161.000 
 
2. Die zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2024 
kassenwirksam in 2025 i.H.v. 1.635.800 € werden bestätigt.  
Die Deckung erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO aus den PSP-Elementen „Neubau 4-züg.GS+3F.SH, 
Tauchaer Str. 188“ (7.0001640.700) i.H.v. 1.635.800 €. 
 
 
Räumlicher Bezug 
04349 Leipzig, Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Thekla, (LIGIS-ID: 002804g003) 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
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  Sonstiges: 
 
Mit Beschluss des Stadtrates VII-DS-06740 vom 16.03.2022 wurde die Verwaltung  
beauftragt, am Standort Lidicestraße 12 in 04349 Leipzig, die vorhandene Sporthalle durch 
eine Zweifeldsporthalle zu ersetzen (aus Platzgründen 2 gestapelte Einfeldhallen 
übereinander). Die Umgestaltung der Außenanlagen des Flurstücks 865 der Gemarkung 
Thekla mit sportlichen Angeboten soll der Oberschule und der Öffentlichkeit dienen. Die 
Bereitstellung des Mehrbedarfs sowie der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen für 
das Haushaltsjahr 2024 kassenwirksam 2025 mittels Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
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qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
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Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt   
 
  
III.   Strategische Ziele  
Es wird auf die Hauptvorlage VII-DS-06740-DS-02 verwiesen.   
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
Es wird auf die Hauptvorlage VII-DS-06740-DS-02 verwiesen.   
 
 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es wird auf die Hauptvorlage VII-DS-06740-DS-02 verwiesen.   
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Es wird auf die Hauptvorlage VII-DS-06740-DS-02 verwiesen.   
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Es wird auf die Hauptvorlage VII-DS-06738-DS-02. 
Es wird auf die Hauptvorlage VII-DS-06740-DS-02 verwiesen. 
Der Mehrbedarf im PSP-Element „OS SH C.-G.-Frege-Sch., Lidicestr. 12“ (7.0001943.700) 
in 2024 i.H.v. 1.653.400 € wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit aus dem PSP-Element benannten PSP-Elementen nach § 20 
SächsKomHVO gedeckt werden. 
 
Die zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 1.635.800 €, für das Haushaltsjahr 
2024, kassenwirksam in 2025 werden im PSP-Element OS SH C.-G.-Frege-Sch., Lidicestr. 
12“ (7.0001943.700) über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 
20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Neubau 4-züg.GS+3F.SH, Tauchaer Str. 188“ 
(7.0001640.700) bestätigt.  
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Begründung der Deckungsmöglichkeiten 
 
Neubau 4-züg.GS+3F.SH, Tauchaer Str. 188 
Die Deckung ist auf Grund des gegenüber dem Haushaltsplan, geänderten Mittelabflusses 
gemäß Vorlage VII-DS-07498-DS-03 „1. Änderung zum Baubeschluss „Neubau einer 
Grundschule mit 3-Feld-Sporthalle, Tauchaer Str. 188““ möglich. 
 
Erweiterung Schule Gundorf 
Die Deckung ist auf Grund des, gegenüber dem Haushaltsplan, geänderten Mittelabflusses 
gemäß Vorlage VII-DS-08515 „Baubeschluss Schule Gundorf, Grundschule, Leipziger 
Straße 210 – Modernisierung, Erweiterung und Interim“ möglich. 
Neue Förderschule Lumumbastraße 
Die ursprünglich ab 2023 beginnende Maßnahme verschiebt sich. Gegenwärtig wird mit 
einem Planungsbeschluss im II. Quartal 2024 gerechnet, dies hat allerdings zur Folge, dass 
der in der Mittelfristplanung eingeordnete Mittelabfluss sich verschiebt. Die geplanten 
Haushaltsansätze 2024 werden teilweise zur Deckung zur Verfügung  
gestellt. 
 
GS Gregor-Fuchs-Str., NB 
Die ursprünglich ab 2023 beginnende Maßnahme verschiebt sich. Gegenwärtig wird mit 
einem Planungsbeschluss im II. Quartal 2024 gerechnet, dies hat allerdings zur Folge, dass 
der in der Mittelfristplanung eingeordnete Mittelabfluss sich verschiebt. Die geplanten 
Haushaltsansätze 2024 werden teilweise zur Deckung zur Verfügung gestellt. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
 
 
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
7.  Besonderheiten   
keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Es wird auf VII-DS-06740-DS-02 verwiesen. Ein Nichtbeschluss gefährdet die Finanzierung 
der Maßnahme. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
5 von 5 in Zusammenstellung