Sicherer Schulweg für Kinder im Bereich Rehbacher Straße / Umsetzung der Spielstraßen im Baugebiet Rehbacher Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07223-VSP-01
Datum: 2022-10-06
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-07223-VSP-
01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stammbaum:
VII-P-07223 Christin Dachs
VII-P-07223-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Sicherer Schulweg für Kinder im Bereich Rehbacher Straße / Umsetzung 
der Spielstraßen im Baugebiet Rehbacher Straße
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
 Zustimmung und Abhilfe  Ablehnung
 Berücksichtigung  erledigt
X  Alternativvorschlag  
Beschlussvorschlag
1. Der Ausbau der Rehbacher Straße wird entsprechend der begonnenen Planung 
weiterverfolgt. Eine Umsetzung ist jedoch nicht vor/in 2025 möglich.
2. Bis zur Umsetzung wird eine temporäre Beleuchtung errichtet. Die überplanmäßigen 
Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 20.000 € 
erfolgt im PSP Element „Straßenbeleuchtung“ (1.100.54.1.0.01.09). Die Deckung erfolgt 
aus dem PSP Element 1.100.54.9.0.01.66 aus dem Sachkonto 42311200.
3. Die in Planung befindliche Querungshilfe Dieskau-/Rehbacher Straße wird umgesetzt, 
sobald der notwendige Grunderwerb getätigt werden konnte. 
4. Die Planung der LVB zur Einführung des On-demand Angebotes „Flexa“ wird zur 
Kenntnis genommen.
5. Das Vorhaben zur Verkehrsberuhigung wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk: Südwest, Ortsteil: Knautkleeberg-Knauthain
Zusammenfassung
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Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: Petition
In der Petition wird die derzeit unbefriedigende Verkehrssituation entlang und um die 
Rehbacher Straße kritisiert. Im B-Plan 132.2 „Rehbacher Straße“ ist eine Verkehrsfläche 
besonderer Zweckbestimmung „verkehrsberuhigter Bereich“ festgesetzt, derzeit jedoch noch 
nicht umgesetzt. In diesem Zusammenhang werden verschiedene Forderungen zur 
Verbesserung der Situation gestellt. Der Vorschlag der Verwaltung zeigt Planungen und 
Maßnahmen auf, mit denen den berechtigten Anliegen so weit und so zügig wie möglich 
entsprochen werden kann.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen ca. 20.000 1.100.54.1.0.01.09
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) ca. 4.471,08 p.a. VTA
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
X Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
Die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Gebiet „Rehbacher Straße“ insbesondere für 
zu Fuß Gehende und Radfahrende, dient dem Ziel nachhaltiger Mobilität. 
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IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Die Themen und Probleme der Petition betreffen die Fachzuständigkeiten verschiedener 
Ämter und Unternehmen der Stadt. Sie sind bekannt und in Bearbeitung, in diesem 
Zusammenhang wird auch auf das Ortsteilentwicklungskonzept Knautkleeberg-Knauthain 
verwiesen, das unter Beteiligung der Öffentlichkeit der Ortsteile entsteht. Innerhalb des 
Prozess wurden konkrete Maßnahmen in verschiedenen Bereichen, u. a. auch Verkehr und 
Mobilität, ausgearbeitet. 
Im Folgenden wird auf die Forderungen der Petition eingegangen und der Sachstand 
dargestellt: 
-Sicherer Schulweg im Bereich der Rehbacher Straße
oPriorisierung des Ausbaus der Rehbacher Straße und zwar bis oder in 2025 
aber gewiss nicht „ab“ (und vielleicht nie).
Die Vorplanung zum grundhaften Ausbau der Rehbacher Straße zwischen Rehbach und 
dem Bahnübergang Dieskaustraße wird derzeit bearbeitet und zwischen den Ämtern 
abgestimmt. Der Ausbau bedingt bei allen untersuchten Varianten eine Verbreiterung des 
vorhandenen Straßenquerschnitts, um durchgehende Anlagen für den Fuß- und Radverkehr 
einordnen zu können. (Erst) auf Grundlage der endgültigen Vorplanungsvariante können die 
weiteren Planungs- und Verfahrensschritte, u.a. der erforderliche und von der Zustimmung 
der Eigentümer abhängige Grunderwerb und die Anmeldung für den städtischen Haushalt, 
getätigt werden. Die Planung für eine grundlegende Verbesserung der Verkehrsverhältnisse 
ist daher in Arbeit, der Prozess hat aber ihm grundsätzlich immanente Arbeits- und 
Beteiligungsschritte mit entsprechenden Zeitabläufen und ist im Rahmen der anderen 
Planungs- und Realisierungsbedarfe nicht weiter priorisierbar. Insofern kann zum jetzigen 
Zeitpunkt noch kein verbindlicherer Umsetzungstermin benannt werden, eine Realisierung 
bis oder in 2025 ist jedoch leider nicht realistisch.
oWeiterhin fordern wir die behelfsmäßige Sicherung der Rehbacher Straße 
bis zu ihrem Ausbau. Beispielsweise ist es möglich einen Trampelpfad 
anzulegen und eine behelfsmäßige Straßenbeleuchtung aufzustellen.
Nach Prüfung der Möglichkeiten wird bis zur Umsetzung der Ausbaumaßnahme eine 
temporäre Beleuchtung errichtet. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wurde zudem die 
Ortstafel in westliche Richtung verlegt und die Reduzierung der zulässigen 
Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h angeordnet. Weitere Verkehrsregelungen sind leider 
nicht möglich, die Fahrzeugführer haben sich hier entsprechend der Grundregeln des § 1 der 
StVO und der Forderung nach einer angepassten Geschwindigkeit im § 3 StVO zu verhalten. 
Die notwendige grundlegende Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr kann nur durch 
den Ausbau der Rehbacher Straße erreicht werden. 
oDer Bereich des Bahnhofes Knauthain/Knautkleeberg muss sicherer 
werden! Die Dies-kaustraße ist viel befahren und häufig müssen Personen 
warten, bis Autofahrer freiwillig abbremsen um überhaupt über die Straße 
zu kommen. Für Kinder ist das nicht zumutbar.
Am Bahnhof Knauthain / Knautkleeberg sind zwei Querungshilfen eingeordnet, so dass 
immer nur ein Fahrstreifen überquert werden muss. Zudem ist eine Querungshilfe südlich 
des Knotens Dieskaustraße/Rehbacher Straße vorgesehen und in Planung. Für die 
Umsetzung müssen jedoch Flächen der Deutschen Bahn erworben werden, was somit nicht 
allein in der Hand der Stadt liegt. Sobald der Grunderwerb getätigt werden konnte, können 
hier die nächsten Schritte veranlasst werden. 
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Die Gewährleistung optimaler Querungsbedingungen an jeder Stelle der Dieskaustraße ist 
aufgrund der verschiedenen Nutzungsansprüche nicht möglich. Deshalb werden von der 
Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit Schulwege vorgegeben, bei denen dann die 
Verkehrsorganisation hinsichtlich der Sicherheit der Kinder besonderen Vorrang hat. Hier 
wird die gesicherte Querung u. a. an der Fußgängerampel Höhe Fortunabadstraße 
empfohlen. Dessen ungeachtet wird die Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit die Situation 
weiterhin beobachten und ggf. weitere Maßnahmen beschließen.
oAußerdem fordern wir einen festen Blitzer in beide Richtungen in Höhe 
unserer Siedlung.
Die meisten Kraftfahrer sind einheimisch und fahren regelmäßig dort 
entlang. Es ist davon auszugehen, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung 
wissentlich übergangen wird und eine Gefährdung von Personen in Kauf 
genommen wird.
Die Errichtung stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen ist an die Erfüllung ver-
schiedener Kriterien und technischer Voraussetzungen gebunden. Daher werden derzeit 
mögliche Alternativen wie z. B. eine an mehreren Tagen mit mobiler Technik durchgängige 
Geschwindigkeitsüberwachung für den Bereich der Rehbacher Straße geprüft. 
Aktuelle Geschwindigkeitsüberwachungen haben im Mai auf der Rehbacher Straße 
erfreulicherweise einen im städtischen Vergleich eher unterdurchschnittlich Anteil von 
Verstößen ergeben, der bei knapp 3% der Fahrzeuge lag. 
oWeiterhin sollte die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr durch einen 
Schulbus erfolgen.
In Knautkleeberg-Knauthain und Hartmannsdorf-Knautnaundorf ist aufgrund der geringen 
Einwohnerdichte und weit verstreuten Siedlungsgebiete ein klassischer Buslinienverkehr 
sehr aufwändig und mit sehr hohe Kosten verbunden. Für solche Gebiete wurde von der 
LVB das Produkt „Flexa“ entwickelt, das bedarfsgesteuert mit einem dichten Netz aus 
Haltepunkten in den jeweiligen Bediengebieten nahezu eine Tür-zu-Tür-Bedienung 
ermöglicht. Flexa wurde bisher in Wiederitzsch, Lindenthal, Meusdorf und Holzhausen 
eingeführt und wird von der LVB entsprechend einem Ratsbeschluss voraussichtlich ab dem 
01.11.2022 auch in Knautkleeberg-Knauthain und Hartmannsdorf-Knautnaundorf angeboten. 
Flexa stellt dann die Verknüpfung zum übrigen ÖPNV am Bahnhof in Knauthain her 
(Straßenbahnlinie 3, Buslinien 63 und 120, Regionalbahn Leipzig – Gera), die Grundschule 
in der Seumestraße und den Hort in der Schönbergstraße wird mit Flexa auch bedient. Flexa 
wird zudem eine Vorbestellfunktion bekommen, so dass mehrere Fahrten im Voraus, z. B. 
für eine ganze Woche, gebucht werden können.
-Umsetzung von verkehrsberuhigten Bereichen (VZ 325 StVO) im B-Plangebiet 
132.2 „Rehbacher Straße“
Die B-Pläne der Entwicklungsgebiete an der Rehbacher Straße, dem betroffenen B-
Plangebiet 132.2 „Rehbacher Straße“ aber auch dem Nachbargebiet 437 „Wohnen am 
Klucksgraben“ (ehemals 132.1 „Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung“) oder der 
„Angersiedlung“ (B-Plan 96) wurden Ende der 1990er bzw. Anfang der 2000er Jahre 
erarbeitet und beschlossen. Auf Grund der zum damaligen Zeitpunkt schrumpfenden 
Bevölkerung wurde die Bebauung dieser Gebiete jedoch über Jahre ausgesetzt und erst mit 
der wachsenden Stadt Leipzig weiterverfolgt. Die Herausforderung besteht nun darin, die 
damaligen Planungsansätzen und Festsetzungen mit den heutigen Richtlinien, Gesetzen 
und Strategien in Einklang zu bringen.
Bei einem verkehrsberuhigten Bereich nach 325 StVO müssen verschiedene Bedingungen 
erfüllt sein, damit das Verkehrszeichen angeordnet und aufgestellt werden kann. 
Insbesondere muss die Straße eine entsprechende Gestaltung aufweisen, in welcher die 
Aufenthaltsfunktion überwiegt, wie z. B. Bäume oder Bänke. Aber auch die Funktion der 
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Straße ist entscheidend. So kann in Verbindungs- oder Durchgangsstraßen kein 
verkehrsberuhigter Bereich angeordnet werden.
Zum betroffenen Gebiet befinden sich LESG und Stadtverwaltung in Abstimmungen, wie die 
Straßen umgestaltet werden können, um eine Verkehrsberuhigung zu erreichen. 
Einengungen an Kreuzungsbereichen und der Fahrspuren durch Einbauten wie Sitzwürfel, 
Bänke, Pflanzkübel und Fahrradbügel sowie farbliche Markierungen zur 
Geschwindigkeitsreduzierung an den Eingangsbereichen des Gebietes sollen im Zuge der 
derzeit laufenden Erschließung des zweiten Bauabschnitts bis August 2022 im 
Rosenapfelweg (erster Bauabschnitt) umgesetzt werden. 
Die Erfahrungen aus dem Rosenapfelweg sollen dann genutzt werden, um nach Beendigung 
des privaten Hochbaus im zweiten Bauabschnitt auch dort verkehrsberuhigende Elemente 
einzuordnen. Die Einbauten werden „nachgerüstet“, um eine Beschädigung im Zuge der 
Baumaßnahmen zu verhindern und eine langfristige Qualität zu sichern.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Vgl. Aussagen unter 1. Begründung des Sachverhaltes
Anlage/n
Keine
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