Petition zu Modellprojekten zur Abluftwärmegewinnung im Kindergarten-, Schul – und Hausbaubereich in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07906-VSP-01
Datum: 2023-01-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-07906-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-07906 Dieter Krause 
 
 
VII-P-07906-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Petition zu Modellprojekten zur Abluftwärmegewinnung im Kindergarten-
, Schul – und Hausbaubereich in Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe X  Ablehnung 
    
  Berücksichtigung   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Petition wird abgelehnt. 
 
Räumlicher Bezug 
Gesamtes Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition  
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
1 von 4 in Zusammenstellung
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Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
2 von 4 in Zusammenstellung
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Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen X Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
3 von 4 in Zusammenstellung
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Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Bei der Neubauplanung von Schulen, Kitas, Sporthallen und anderen Gebäuden der Stadt 
Leipzig werden auf Grund der gesetzlichen Anforderungen an die Dichtigkeit der 
Gebäudehülle, fast immer mechanische Lüftungssysteme erforderlich und somit geplant. 
 
All diese RLT–Anlagen erhalten dann gemäß den Vorgaben in den baulichen Standards der 
Stadt Leipzig ein Wärmerückgewinnungssystem (WRG). Hierbei wird der Abluft des 
Gebäudes Wärme entzogen und der Zuluft zum Vorwärmen zugeführt. Die Effizienz liegt 
hierbei zumeist über 75%.  
 
Bei älteren Lüftungsanlagen in Bestandsobjekten ist eine Nachrüstung aufgrund der 
verfügbaren Schachtgrößen, Schachtführungen sowie der Technik in der Regel nicht ohne 
umfassende Investitionen in die Anlagen möglich. In Bestandobjekten, in denen keine 
Lüftungssysteme mit Abluftwärmegewinnung vorhanden sind, wären Investitionen zum 
Neubau von RLT–Anlagen notwendig, die sich zum Teil als unwirtschaftlich erweisen. 
 
Somit werden gesetzliche Vorgaben erfüllt bzw. übererfüllt und Modellprojekte sind nicht 
erforderlich. 
 
Auch die LWB plant Neubauvorhaben nach den aktuellen gesetzlichen Vorgaben des 
Gebäudeenergiegesetzes (GEG) bzw. nach den Energieeffizienzrichtlinien zur Förderung 
von Neubauvorhaben. Die Vorgaben weisen bereits heute ein hohes Maß an 
Energieeffizienz auf und müssen insbesondere auf die technischen Einsatzmöglichkeiten 
abgestimmt sein. 
 
Zentrale Zu- und Abluftsystem werden bereits heute mit Wärmerückgewinnung und somit 
Nutzung der Abluftwärmepotentiale ausgeführt. Eine weitergehende Einbeziehung von Ab-
luftwärmepotentialen unterliegt dem Wirtschaftlichkeitsgebot. 
 
Die LWB errichtet Neubauvorhaben mit dem Ziel, sachgerechten preiswerten Wohnraum für 
breite Schichten der Bevölkerung anzubieten. Zusätzliche Modellprojekte bedürfen der 
Bereitstellung von Fördermitteln, da unterstellt werden muss, dass diese Maßnahmen nicht 
wirtschaftlich umgesetzt werden können. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Eilbedürftigkeit ist nicht gegeben 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nichtöffentlichkeit ist nicht gegeben. 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Der Antrag sollte abgelehnt werden, da die Forderungen bereits, soweit technisch und 
wirtschaftlich möglich, dem Handeln der Stadtverwaltung entsprechen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
4 von 4 in Zusammenstellung