Ausführungsbeschluss zum Leistungsvertrag Verbrauchsdatenvisualisierung mit der Leipziger Kommunalen Energieeffizienz GmbH(LKE).
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09698
Datum: 2024-05-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-09698 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Ausführungsbeschluss zum Leistungsvertrag 
Verbrauchsdatenvisualisierung mit der Leipziger Kommunalen 
Energieeffizienz GmbH(LKE). 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen 03.06.2024 1. Lesung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 04.06.2024 1. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau 11.06.2024 1. Lesung 
FA Finanzen 17.06.2024 2. Lesung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 18.06.2024 2. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau 06.08.2024 2. Lesung 
Verwaltungsausschuss 07.08.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Leistungsvertrag Verbrauchsdatenvisualisierung (Anlage 1) wird mit der Leipziger 
Kommunalen Energieeffizienz GmbH (LKE) abgeschlossen (Ausführungsbeschluss 
gem. § 10 Nr. 3 c der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung).  
 
Räumlicher Bezug 
Kommunale Liegenschaften (stadtweit) 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: Ratsbeschluss Nr. VII-DS-06102 
 
Die Vertragsschließung dient der Umsetzung der Maßnahme II.5. Automatisierung der 
Verbrauchsdatenerfassung und – auswertung des Energie- und Klimaschutzprogramms 
(EKSP) 2030. Die LKE entwickelt Softwarelösungen für die automatisierte Auswertung des 
Energieverbrauchs und stellt diese zum Zugriff über das Internet für die Stadt Leipzig bereit. 
Grundlage ist der entwickelte Prototyp im Rahmen der Smart City Challenge.  
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 01.01
.2024 
31.12.
2024 84.490 
65_UH1 (PSP-
Element: 
1.100.11.1.3.04.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
x Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich x ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 x ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
Der Vertrag in Anlage 1 enthält Geschäftsgeheimnisse der LKE. Daher ist die Anlage 1 nicht 
öffentlich zu behandeln.  
  
III.   Strategische Ziele  
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
Mittels der im Vertrag dargestellten Softwarelösung soll die Maßnahme II.5 Automatisierung 
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der Verbrauchsdatenerfassung und - auswertung des EKSP 2030 umgesetzt werden.  
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Im Rahmen der Smart City Challenge 2022 wurde gemeinsam den Stadtwerken Leipzig und 
dem Bieter Zentur.IO ein Prototyp zur Visualisierung und Auswertung von fernauslesbaren 
Zählern und den zugehörigen Verbräuchen entwickelt. Im Anschluss der Präsentation des 
Prototyps Ende Februar 2023 wurden zur Umsetzung der EKSP Maßnahme Verträge 
zwischen LKE, Stadt und Zentur.IO erarbeitet und vom Rechtsamt geprüft.  
 
Mit Ausführungsbeschluss soll der Vertrag mit der LKE abgeschlossen werden und in einem 
ersten Projektjahr 200 Liegenschaften implementiert werden. Bei Weiterführung des 
Vertrages sollen weitere Liegenschaften folgen.  
 
Über ein Internetportal sollen die Daten der intelligenten Messeinrichtungen bzw. Smart 
Meter, welche in den Gebäuden bereits vielfältig vorhanden sind automatisiert ausgewertet 
werden. Es soll eine Verknüpfung mit den Gebäudestammdaten von FAMOS-LE erfolgen. 
Die Leistungsbeschreibung und weitere Entwicklung ist in Anlage 2 des Vertrages 
aufgeführt.  
 
Ziel ist es mittels Portal zum einen eine Nutzersensibilisierung zu erzielen und zum anderem 
eine automatisierte Verbrauchserfassung und Auswertung inkl. Meldesystem bei auffälligen 
Verbräuchen anzubieten. Hierdurch sollen Energieeinsparungen erzielt werden.  
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Implementierung von 200 Liegenschaften in der Softwarelösung im ersten Vertragsjahr 
(2024).  Bei Fortführung im 2. Vertragsjahr Implementierung von 100 weiteren 
Liegenschaften. Der Vertrag wird ohne Kündigung automatisch jeweils um ein Jahr 
verlängert. Sofern die Finanzierung gesichert ist, erfolgt die Vertragsverlängerung.  
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Die Kosten für das erste Projektjahr betragen 84.490 €. Die Deckung erfolgt aus dem Budget 
65_UH1 (PSP-Element: 1.100.11.1.3.04.01) auf Basis einer Mittelumwidmung aus dem 
Budget 38_561_zw (PSP-Element: 1.100.56.1.1.02). Die Kosten im Falle einer Fortführung 
des Vertrages betragen ab 2025 ca. 108.000 €/a. Die Mittelplanung für 2025 und 2026 
erfolgt entsprechend der Methodik der Haushaltsplanaufstellung 2025/2026 (VII-DS-09409). 
 
Sofern die Finanzierung gesichert ist, erfolgt die Verlängerung des Vertrages entsprechend 
1.2. jährlich um ein weiteres Jahr.  
 
Nach der Implementierung der Automatisierung und Visualisierung der 
Verbrauchsdatenerfassung können Energieeinsparungen durch Sensibilisierung der 
Nutzerinnen und Nutzer, Optimierung des Energiecontrollings und automatisiertem 
Meldesystem von bis zu 5% erreicht werden und damit den Verbrauchsabhängigen 
Kostenanteil reduzieren. Die EKSP Maßnahme sieht eine Automatisierung der 
Zählerstandserfassung und Auswertung für 2025 für ca. 40 % der Verbräuche und bis 2030: 
mindestens 80 % der Verbräuche vor. Die Einsparungen werden im Budget 65_En_ZW 
wirksam.   
   
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5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
 
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
7.  Besonderheiten   
 
Der Vertrag und die weitere Umsetzung der EKSP Maßnahme basiert auf der 
Wettbewerbslösung aus der Smart City Challenge 2022. Hierbei erfolgte die Auswahl des 
Anbieters bzw. der Lösung mittels zweistufigen Wettbewerb mit Auswahl des Siegers durch 
eine Jury. Hierbei erfolgte die Auswahl nach Kriterien Innovationsgrad, Potential der 
Realisierung und Wirtschaftlichkeit. Damit wurde sichergestellt, dass die Umsetzung der 
EKSP Maßnahme wirtschaftlich erfolgt und somit wurden auch kostengünstige Alternativen 
geprüft.  
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Umsetzung Maßnahme II.5 Automatisierung der Verbrauchsdatenerfassung und - 
auswertung des EKSP 2030 nicht möglich. Die damit verbundenen Energieeinsparungen 
können nicht erzielt werden.   
 
Anlage/n 
1 20240305_Anlage 1 Vertragsentwurf LKE_Stadt Verbrauchsvisualisierung 
(nichtöffentlich) 
 
 
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