Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Absicherung der Arbeit der Leipziger AIDS-Hilfe (HP 088/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02619
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02619
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Absicherung der Arbeit der Leipziger AIDS-Hilfe (HP 088/15/16)
Beschlussvorschlag: Zur Absicherung der inhaltlichen und personellen Arbeitsfähigkeit der 
Leipziger AIDS-Hilfe wird das Budget für Zuwendungen an Dritte im Gesundheitsamt um 12.000 Euro 
erhöht, welche hierfür zweckgebunden im Haushalt eingestellt werden. Hierbei ist die Zielstellung eine 
Förderung analog zu 2013.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Schaffung einer zusätzlichen halben Stelle für das Patenschaftsprogramm "Willkommenskultur für Flüchtlinge in Leipzig - Bürgerinnen und Bürger als Paten für erfolgreiche Integration" (HP 090/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02620
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02620
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Schaffung einer zusätzlichen halben Stelle für das Patenschaftsprogramm 
"Willkommenskultur für Flüchtlinge in Leipzig - Bürgerinnen und Bürger als Paten 
für erfolgreiche Integration" (HP 090/15/16)
Beschlussvorschlag: Aus dem Haushalt der Stadt Leipzig werden dem Flüchtlingsrat Leipzig e.V. 
zusätzlich 50.000 € pro Jahr für das Patenschaftsprogramm „Ankommen in Leipzig“ zur Verfügung 
gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Bau eines Radweges zwischen Holzhausen und Baalsdorf entlang der S78 (Baalsdorfer Straße) (HP 091/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02621
Datum: 2017-11-02
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02621
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadträte S. Walther, N. Wohlfarth
Betreff
Bau eines Radweges zwischen Holzhausen und Baalsdorf entlang der S78 
(Baalsdorfer Straße) (HP 091/15/16)
Beschlussvorschlag: Nach abgeschlossener Vorplanung, erfolgt in 2015/ 2016 die Erarbeitung der 
Entwurfsplanung, damit ab 2017 der Bau eines beleuchteten Radweges zwischen den Stadtteilen 
Holzhausen und Baalsdorf möglich ist.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Bau eines Fuß-/Radweges parallel zur Zweinaundorfer Straße im Bereich Mölkau (HP 092/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02622
Datum: 2020-01-30
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02622 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit  
Ratsversammlung 18.03.2015  
 
Eingereicht von  
Stadtrat S. Walther 
 
 
Betreff 
Bau eines Fuß-/Radweges parallel zur Zweinaundorfer Straße im Bereich Mölkau (HP 
092/15/16) 
 
 
Beschlussvorschlag: Für den Bau eines beleuchteten Fuß-/Radweges parallel zur Zweinaundorfer 
Straße im Bereich Tempo-30-Zone in Mölkau - ab Ortseingang bis zum Bahnhof - wird im Haushalt 
2015/16 mit der Planung begonnen. Aufgrund des Planungsvorlaufes ist eine Realisierung frühestens 
2018 realistisch. 
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Landsberger Brücke angenommen (HP 094/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02623
Datum: 2017-10-25
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02623
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadträte C. Müller, A. Geisler
Betreff
Landsberger Brücke angenommen (HP 094/16)
Beschlussvorschlag: Die Vergabe der Bauleistung für die Baumaßnahme Landsberger Brücke 
erfolgt im Jahr 2016. Dafür steht eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2017 im 
Haushaltplan 2015/2016 zur Verfügung.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechts der Städtischen Altenpflegeheime Leipzig gGmbH mit einer Grundschuld
Am Elsterwehr 8 - 10 in 04109 Leipzig, Flurstück 2622/4 der Gemarkung Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02626
Datum: 2016-06-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Grundstücksverkehrsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02626
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss 04.07.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechts der Städtischen Altenpflegeheime 
Leipzig gGmbH mit einer Grundschuld
Am Elsterwehr 8 - 10 in 04109 Leipzig, Flurstück 2622/4 der Gemarkung Leipzig
Beschlussvorschlag:
Der Belastung des Erbbaurechts der Städtischen Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (SAH) am 
städtischen Grundstück Am Elsterwehr, Flurstück 2622/4 der Gemarkung Leipzig mit einer 
Grundschuld in Höhe von 400.000,00 € zugunsten der Deutschen Kreditbank Aktiengesellschaft mit 
Sitz in Berlin wird zugestimmt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
1 von 2 in Zusammenstellung
 
 
Sachverhalt:
 Siehe beiliegende Begründung.
Anlagen:
Lageplan
Bankenerklärung vom 01.06.2015
2 von 2 in Zusammenstellung
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016
hier: Errichtung einer 2. Grundschule in Engelsdorf mit einer Zweizügigkeit
Stadt: leipzig
Drucksache: 157-DS-1-NF-2-ÄA-5
Datum: 2016-04-14
Vorlagenart: Änderungsantrag

Änderungsantrag Nr. 157-DS-1-NF-2-ÄA-5
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Ortschaftsrat Engelsdorf
Betreff
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016
hier: Errichtung einer 2. Grundschule in Engelsdorf mit einer Zweizügigkeit
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt den Bau einer 2. Grundschule in Engelsdorf und sichert die Finanzierung.
Sachverhalt:
Die im Ortsteil Engelsdorf ansässige Grundschule „Christoph Arnold“ am Gaswerksweg ist über die 
Maßen ausgelastet.
Wie bekannt, werden hier im laufenden Schuljahr fast 400 Kinder in 17 Klassen unterrichtet. 
Prognosen hinsichtlich stetig wachsender Schülerzahlen zeigen schnellstmöglichen 
Handlungsbedarf auf.
Das Ansinnen, im vorhandenen Schulgebäude eine dauerhafte Fünfzügigkeit in Betracht zu ziehen, 
widerspricht allen räumlichen, strukturellen sowie sozialen Voraussetzungen und steht auch einer 
gesunden Entwicklung der Schulkinder entgegen.
Diverse Prüfungen wurden bereits durchgeführt.
Es ist unabänderlich, dass man die Grundschule „Christoph Arnold“ nur als vierzügige Grundschule 
auslasten kann, wenn es 2017 zur Nutzung der Mehrzweckhalle für den Sportunterricht, kombiniert 
mit einem Anbau zur Absicherung des Werkunterrichts, kommt. Damit ist aber diese Einrichtung am 
äußersten Limit angelangt.
Um jedoch, wie im Schulentwicklungsplan 2016 ausgewiesen, angemeldete Schüler tatsächlich 
aufnehmen zu können, brauchen wir in Engelsdorf eine zweite Grundschule.
Dies liegt auch in der Hinsicht begründet, da in unseren Ortsteilen weitere Einfamilienhäuser und 
größere Wohnanlagen gebaut werden. Somit ist gegeben, dass die neue Schule ausgelastet wird.
Die 2. Grundschule könnte auf dem Investitionsgelände der „Stabernack Immobilien GmbH“ in der 
Hugo-Aurich-Str. relativ zeitnah mit entstehen.
Weiterhin wäre damit der Forderung nach sicheren und kurzen Schulwegen Rechnung getragen, 
was für uns äußerste Priorität besitzt.
Voraussetzung ist, dass alle Entscheidungsträger an einem Strang ziehen und im Sinne unserer 
Kinder handeln.
Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-02629
Datum: 2016-04-22
Vorlagenart: Antrag

Seite 1/3
Antrag Nr. VI-A-02629
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte Anhörung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte 
Standortoptimierung
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Auslastungsanalyse der innerstädtischen Fahrradbügel vorzunehmen 
und auf dieser Grundlage die Standorte dem tatsächlichen Fahrradzielverkehr entsprechend zu optimieren, 
ohne dabei den Fußgängerverkehr zu behindern.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
In den letzten Jahren wurde eine Vielzahl von Fahrradbügeln im Straßenraum der Innenstadt installiert.
Deren Auslastung ist augenscheinlich sehr unterschiedlich, wie sich z.B. im Bereich Schillerstraße/Neumarkt 
zeigt: die Bügel in der östlichen Schillerstraße, nahe der Universität, sind ständig und komplett belegt, ebenso 
wie die Bügel am Neumarkt in Höhe Karstadt. Im Gegensatz dazu sind die Bügel am südlichen Neumarkt, in 
Höhe Sparkasse, kaum belegt. Eine geringe Belegung ist auch für viele Bügel am westlichen Rand der 
Innenstadt zu verzeichnen, beispielsweise die an der HypoVereinsbank.
1 von 6 in Zusammenstellung
Seite 2/3
    Östliche Schillerstraße                                            Neumarkt 
Sparkasse
 Neumarkt Karstadt                                                     
Hypovereinsbank
Offensichtlich verteilt sich der Fahrradzielverkehr in die Innenstadt sehr unterschiedlich, Radverkehrsziele 
sind in erster Linie die Universität, aber auch Kaufhäuser und Einkaufzentren, während z.B. Sparkasse und 
Banken augenscheinlich wenig Relevanz für den Radverkehr aufweisen.
Das Aufstellen von Fahrradbügeln sollte sich dieser kleinräumigen Differenzierung anpassen.
Neue Bügel sollten dort aufgestellt werden, wo ein tatsächlicher Bedarf herrscht. Vor allem in Fußgängerzonen 
muss dies aber so erfolgen, dass die Flüssigkeit des Fußgängerverkehrs nicht beeinträchtigt wird. Die 
besonderen Platzbedürfnisse von Rollstuhlfahrern und Kinderwagennutzern sind zu beachten, das 
Blindenleitsystem ist strikt frei zu halten, die Zugänglichkeit von Geschäften ist zu sichern.
Im Gegenzug zu solchen neuen, fußgängerfreundlichen Fahrradbügeln können wenig genutzte Bügelstandorte 
reduziert und als Stellplätze dem ruhenden Pkw-Verkehr zurückgegeben werden.
2 von 6 in Zusammenstellung
3 von 6 in Zusammenstellung
4 von 6 in Zusammenstellung
5 von 6 in Zusammenstellung
6 von 6 in Zusammenstellung
Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
Stadt: leipzig
Drucksache: -01241-NF-05-ÄA-01
Datum: 2016-04-14
Vorlagenart: Änderungsantrag

Seite 1/4
Änderungsantrag Nr. -01241-NF-05-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
AfD-Fraktion
Betreff
Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der 
Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Pkt.4.4 Zuwendungsvoraussetzungen -  wird um einen  Anstrich nach dem  folgenden 
Teilsatz erweitert
Zuwendungen müssen zweckgebunden sein und dürfen nur gewährt werden wenn
• der Zuwendungsempfänger in den letzten drei Jahren vor Antragstellung nicht in 
einem Verfassungsschutzbericht relevant erwähnt wurde.  
Begründung:
Städtische Gelder dürfen nicht dazu dienen, extremistische Bestrebungen finanziell zu 
unterstützen. Der Verfassungsschutz Sachsen berichtet regelmäßig über extremistische 
Vereine und Gruppierungen, gegliedert nach politisch und religiös motivierten Straftaten, 
sowie über deren Beobachtung infolge begründeter Verdachtsmomente.
Hier muss präventiv seitens der Verwaltung gehandelt werden.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung
Abbau aller Stellen beim Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung" (HP 102/15 - 01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02633
Datum: 2016-04-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02633
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Abbau aller Stellen beim Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung" (HP 102/15 - 01)
Beschlussvorschlag: Die gesondert eingerichteten Stellen beim Sonderprojekt „Gesetzliche 
Vertretung“ werden bis Ende 2015 schrittweise vollständig abgebaut.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Komplettsanierung Dieskaustraße (HP 112/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02634
Datum: 2017-11-03
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02634
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Komplettsanierung Dieskaustraße (HP 112/15/16)
Beschlussvorschlag: Für die Komplettsanierung der Dieskaustraße zwischen Adler und Arthur-
Nagel-Straße werden die in 2015 und 2016 bereits veranschlagten Planungsmittel verwendet. In 2017 
sind für die Ausführungsplanung die in der mittelfristigen Planung berücksichtigten Mittel einzusetzen. 
Die Öffentlichkeitsbeteiligung beginnt im 2. Halbjahr 2015.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Einrichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen (HP 116/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02635
Datum: 2016-04-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02635
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Einrichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen (HP 116/15/16)
Beschlussvorschlag: Für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Leipziger Schulen und 
Kindertagesstätten werden für 2015 und 2016 je 30.000 € zusätzlich bereitgestellt. Hierzu wird durch 
das AGM eine Bedarfsanfrage an alle Schulen und Kitas gerichtet und die ermittelten Bedarfe, 
entsprechend des zur Verfügung stehenden Budgets priorisiert, schrittweise abgearbeitet. Über den 
Stand der Umsetzung ist der Stadtrat bis Ende 2015 zu informieren.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Förderung Vereine und Verbände Sozialamt (HP 126/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02636
Datum: 2016-04-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02636
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadträtin K. Krefft
Betreff
Förderung Vereine und Verbände Sozialamt (HP 126/15/16)
Beschlussvorschlag: Die Fördersumme im Bereich der Behindertenhilfe wird um 50.000 € pro Jahr 
erhöht, um die Weiterführung sowie neue Projekte zur Umsetzung der Inklusion von Menschen mit 
Behinderungen zu fördern.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Investitionsprogramm Straßen und Brücken (HP 128/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02637
Datum: 2019-12-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02637 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Ratsversammlung 18.03.2015  
 
Eingereicht von 
CDU-Fraktion 
 
 
Betreff 
Investitionsprogramm Straßen und Brücken (HP 128/16) 
 
 
Beschlussvorschlag: Die Eigenmittel für das Investitionsprogramm Straßen und Brücken 
2016 werden um 2 Mio. € angehoben, gemäß des geltenden „Mittelfristigen 
Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau 2013-2020“. Die zusätzlichen Eigenmittel 
und die entsprechend einzuwerbenden Fördermittel werden im Jahr 2016 für folgende 
Vorhaben eingesetzt, die damit zeitlich vorgezogen werden und/oder im Mittelfristprogramm 
eingeordnet werden: 
0,50 Mio. € für das Deckenbauprogramm 
0,75 Mio. € für die weitere Umsetzung des Brückenbauprogramms 
0,75 Mio. € für Stadtanteil LVB-Vorhaben 
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
 
 
Anlagen: 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Musikalische Komödie: Investitionen zur Einnahmesicherung und Einnahmesteigerung (HP 132/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02638
Datum: 2016-04-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02638
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Musikalische Komödie: Investitionen zur Einnahmesicherung und 
Einnahmesteigerung (HP 132/15/16)
Beschlussvorschlag: Der Eigenbetrieb Oper erhält im Jahr 2015 zusätzlich einen zweckgebundenen 
Investitionszuschuss von 200 T€ sowie im Jahr 2016 von nochmals 250 T€ zur Durchführung von 
Investitionsmaßnahmen in der Musikalischen Komödie, Haus Dreilinden. Die Mittel sind für die 
Erneuerung der Auframpung und der Bestuhlung des Zuschauersaals, dem Beginn der Sanierung des 
Ranges und des Venussaales heranzuziehen. Die Oper erhält des Weiteren für 2015 zusätzlich 300 T€ 
für Investitionsmaßnahmen in der Musikalischen Komödie (Finanzhaushalt) entsprechend des 
Antrages des Fachausschusses Finanzen A 152/15/16.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Umsetzung des Nordraumkonzeptes (HP 133/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02639
Datum: 2016-04-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02639
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Umsetzung des Nordraumkonzeptes (HP 133/15)
Beschlussvorschlag: Für die Umsetzung der investiven Maßnahmen des Nordraumkonzeptes 
werden in 2015 zusätzlich 400.000 € eingestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Umsetzung des Nordraumkonzeptes (HP 133/16 - 01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02640
Datum: 2016-04-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02640
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Umsetzung des Nordraumkonzeptes (HP 133/16 - 01)
Beschlussvorschlag: Für die Umsetzung der investiven Maßnahmen des Nordraumkonzeptes 
werden in 2016 zusätzlich 900.000 € eingestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Fahrradweg Göbschelwitz-Hohenheida (HPOR 001/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02641
Datum: 2018-07-13
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02641 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Ratsversammlung 18.03.2015  
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
Betreff 
Fahrradweg Göbschelwitz-Hohenheida (HPOR 001/15) 
 
 
Beschlussvorschlag: In 2015 werden für die Planung und den Erwerb von Grund und Boden für den 
Radweg Göbschelwitz-Hohenheida 60.000 € aus dem Nordraumkonzept bereitgestellt. 
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
 
 
Anlagen: 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Beleuchtung Kreuzung Göbschelwitzer Straße - S9 (HPOR 002/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02642
Datum: 2016-04-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02642
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Ortschaftsrat Seehausen
Betreff
Beleuchtung Kreuzung Göbschelwitzer Straße - S9 (HPOR 002/15)
Beschlussvorschlag: In 2015 werden 10.000 € für die Beleuchtung Kreuzung Göbschelwitzer Straße -
S9 aus dem Nordraumkonzept bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Zufahrt Kindertagesstätte Hohenheida (HPOR 003/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02644
Datum: 2016-04-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02644
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Ortschaftsrat Seehausen
Betreff
Zufahrt Kindertagesstätte Hohenheida (HPOR 003/15)
Beschlussvorschlag: In 2015 werden 20.000 € für die Zufahrt Kindertagesstätte Hohenheida aus dem 
Nordraumkonzept bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Spielplatz Seehausen angenommen (HPOR 005/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02645
Datum: 2016-04-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02645
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Ortschaftsrat Seehausen
Betreff
Spielplatz Seehausen angenommen (HPOR 005/15)
Beschlussvorschlag: In 2015 werden für den Spielplatz Seehausen 69.000 € aus dem 
Nordraumkonzept bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Fuß- und Fahrradweg Seehausen (OT Hohenheida) - BMW (HPOR 009/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02646
Datum: 2016-04-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02646
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Ortschaftsrat Seehausen
Betreff
Fuß- und Fahrradweg Seehausen (OT Hohenheida) - BMW (HPOR 009/15)
Beschlussvorschlag: In 2015 werden 15.000 € für den Fuß- und Fahrradweg Seehausen (OT 
Hohenheida) - BMW aus dem Nordraumkonzept bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Anlegung eines P+R-Platzes am S-Bahn Haltepunkt Lützschena (HPOR 012/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02647
Datum: 2017-11-02
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02647
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
Betreff
Anlegung eines P+R-Platzes am S-Bahn Haltepunkt Lützschena (HPOR 012/15)
Beschlussvorschlag: In 2015 werden 15.000 € zur Anlegung eines P+R-Platzes am S-Bahn 
Haltepunkt Lützschena aus dem Nordraumkonzept bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Einstellung der Eigenmittel für den Bau des Geh- und Radweges von Stahmeln entlang der
B6 neu bis zum S-Bahn Haltpunkt Lützschena (HPOR 013/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02648
Datum: 2017-12-07
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02648 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Ratsversammlung 18.03.2015  
 
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln 
 
 
Betreff 
Einstellung der Eigenmittel für den Bau des Geh- und Radweges von Stahmeln 
entlang der 
B6 neu bis zum S-Bahn Haltpunkt Lützschena (HPOR 013/15) 
 
 
Beschlussvorschlag: In 2015 werden 50.000 € für den Bau des Geh- und Radweges von Stahmeln 
entlang der B6 neu bis zum S-Bahn Haltepunkt Lützschena aus dem Nordraumkonzept bereitgestellt. 
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
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Anlagen: 
 
 
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