Systematisierung von Formen einer Erinnerungskultur, die sich historischen Ambivalenzen und umstrittenen Persönlichkeiten offensiv
stellt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07390-VSP-01
Datum: 2022-09-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07390-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Stammbaum:
VII-A-07390 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
VII-A-07390-VSP-01 Dezernat Kultur
Betreff:
Systematisierung von Formen einer Erinnerungskultur, die sich 
historischen Ambivalenzen und umstrittenen Persönlichkeiten offensiv
stellt
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 30.09.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
x  Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, innerhalb der geplanten Konzeption 
„Erinnerungskultur“ der Stadt Leipzig den Aspekt „historische Ambivalenzen“ und 
„Umgang mit umstrittenen Personen“ aufzunehmen. Die Konzeption ist gegenwärtig 
in Erarbeitung. Der Stadtrat wird/ist an der Konzeption beteiligt und kann inhaltliche 
Positionen entsprechend einbringen. 
Räumlicher Bezug
Entfällt.
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
Die Verwaltung schlägt vor, kein separates Konzept zum Umgang mit „historischen 
Ambivalenzen“ bzw. „umstrittenen Persönlichkeiten“ zu entwickeln, da gegenwärtig die 
Konzeption „Erinnerungskultur“ der Stadt Leipzig erarbeitet wird, in das diese Aspekte 
einfließen. Auch der Antrag schlägt bereits vor, dass das Thema Bestandteil der Konzeption 
Erinnerungskultur sein soll. Dem wird zugestimmt. Die Konzeption „Erinnerungskultur“ der 
Stadt Leipzig stellt außerdem Verfahren, Vernetzungs- und Unterstützungsmöglichkeiten für 
freie Träger vor, um entsprechende Themen zivilgesellschaftlich aufzuarbeiten.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5
und in der Baukultur Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region x Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: Entfällt. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung: Entfällt. 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit: Entfällt. 
III. Strategische Ziele
Mit der Erinnerung an historische Ambivalenzen und umstrittene Persönlichkeiten der 
Leipziger Stadtgeschichte wird zu einer vielfältigen, lebendigen Kulturlandschaft beigetragen.  
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Der Antrag schlägt vor, ein erinnerungspolitisches Konzept zu historischen Ambivalenzen 
und umstrittenen Persönlichkeiten zu erarbeiten, das Bestandteil des Gesamtkonzeptes 
„Erinnerungskultur“ der Stadt Leipzig sein soll. Auch sollen Wege aufgezeigt werden, wie 
sich Initiativen der Freien Szene mit diesen Themen beschäftigen können. 
Zum Antrag wird nachfolgend ein Alternativvorschlag entwickelt: 
Da gegenwärtig die Konzeption „Erinnerungskultur“ der Stadt Leipzig erarbeitet wird, ist 
davon abzusehen, ein separates Konzept zum Umgang mit „historischen Ambivalenzen“ 
bzw. „umstrittenen Persönlichkeiten“ vorzulegen. Vielmehr soll das Thema im 
Gesamtkonzept auch eine Rolle spielen. In diesem Punkt wird der Antragstellerin also 
zugestimmt. Der Leipziger Stadtrat (Fachausschuss Kultur) ist zudem an der Erarbeitung des 
Konzeptes beteiligt und kann inhaltliche Positionen entsprechend einbringen (vgl. Workshop 
im September 2022).  
Die Konzeption „Erinnerungskultur“ der Stadt Leipzig stellt verschiedene Möglichkeiten der 
Vernetzung und Unterstützung freier Akteure vor, um diese zu befähigen, sich im Rahmen 
erinnerungskultureller Projekte zu engagieren. Dieser Forderung der Antragstellerin wird also 
bereits entsprochen. 
Die Antragstellerin verweist darauf, dass umstrittene Sachverhalte der Erinnerungskultur 
kritisch begleitet werden müssen. Aus Sicht der Stadt Leipzig geschieht dies bereits vielfältig 
– etwa mit Bezug auf den im Antrag genannten Komponisten Richard Wagner: So zeigt das 
Stadtgeschichtliche Museum gegenwärtig die Ausstellung Hochzeitsmarsch mit Rosenkrieg. 
Ausstellung zu „Wagner und Mendelssohn in Leipzig“. Ab Januar 2023 ist die Ausstellung 
Musikstadt Leipzig im Nationalsozialismus ebenfalls im Stadtgeschichtlichen Museum 
Leipzig geplant. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Das städtische Konzept Erinnerungskultur ist gegenwärtig in Erarbeitung.  
Anlage/n
Keine
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
5 von 5 in Zusammenstellung