Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung (eRIS: V/A 568)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00053/14-VSP-002
Datum: 2015-02-03
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00053/14-VSP-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 04.02.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 17.02.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 25.02.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung 
(eRIS: V/A 568)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag x Sachstandsbericht
Beschluss:
"Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in 2015 einen mit Flächen und Kosten untersetzten 
Strategievorschlag zur konkreten weiteren Entwicklung der vermarktbaren Flächen im 
Bebauungsplan Nr. 132.1 'Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung' zu erarbeiten und dem Stadtrat zur 
Information vorzulegen."
Sachverhalt und Begründung des Alternativvorschlages:
Anfang der 1990er Jahre entstanden in vielen Umlandgemeinden von Leipzig auf der grünen Wiese 
in teilweise städtebaulich nicht integrierten Lagen umfangreiche Eigenheimsiedlungen.
Um der damit verbundenen Stadtflucht entgegenzuwirken, wies die Stadt unmittelbar angrenzend an 
die „alte“ Thomas-Müntzer-Siedlung in Knauthain Bauland für ca. 600 Eigenheime in Reihen-, 
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Doppelhaus- und Einzelhausbebauung aus (B-Plan Nr. 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung 
vom 13.04.1996).
Im Unterschied zu vielen Eigenheimgebieten im Umland der Stadt Leipzig sollten auch ausdrücklich 
bauträgerfreie Grundstücke den bauwilligen Leipziger Bürgern angeboten werden. Da 
Haushaltsmittel für die Erschließung nicht eingesetzt werden sollten, übertrug die Stadt  mit 
Städtebaulichem Vertrag vom 03.06.1996 die Erschließung und Vermarktung der Eigenheimsiedlung 
auf die städtische Grundbesitzgesellschaft Leipzig-Nordost. Die LESG hat dann 1997 die 
Rechtsnachfolge für die städtische Grundbesitzgesellschaft Leipzig-Nordost und mit ihr ein 
begonnenes Entwicklungsgebiet übernommen. Nicht vermarktete Flächen sollten per 
Rückkaufverpflichtung an die Stadt Leipzig nach Ablauf einer bestimmten Frist, die mehrfach 
verlängert wurde, zurück gegeben werden.
Auf Grund der Immobilienmarktkrise Ende der 90er Jahre konnte das überdimensionierte Baugebiet 
nicht in der ursprünglich erwarteten Geschwindigkeit entwickelt werden. Begleitend sank durch den 
in Rehbach angrenzenden Kiesabbau, der nicht verhindert werden konnte, die Akzeptanz bei den 
Kunden zudem weiter. Schließlich mussten die Verkaufspreise nach unten angepasst werden, damit 
überhaupt eine kontinuierliche, Vermarktung der bereits erschlossenen Grundstücke in den 
südlichen Siedlungsteilen C, D, E erreicht werden konnte (siehe Anhang).
Die nördlichen Siedlungsteile A, B und F waren bereits zu Beginn der landwirtschaftlichen Nutzung 
entzogen und lagen brach. Als Medien wurden noch Gas und Elektro in die Hauptachse gelegt, eine 
weitere Erschließung erfolgte dann nicht mehr. Damit besaßen die großen nördlichen Flächen keine 
zeitlich greifbare Entwicklungssperspektive, mussten aber wiederkehrend mit hohem Aufwand vom 
Aufwuchs befreit werden.
So wurde zuletzt 2007 eine turnusmäßige Freimachung der Bauflächen in den Siedlungsteilen A, B 
und F zur Freihaltung der Bauplätze vorgenommen. Für diesem Rückschnitt mussten allein 20 T € 
aufgewendet werden.
Mit nachfolgender Umsetzung der Rückkaufverpflichtung (RBV-128/09 vom 16.12.2009) durch die 
Stadt Leipzig, die sich auf  die Siedlungsteile A, B und F mit ca. 8 Hektar Baulandflächen und ca. 12 
Hektar sonstige Grünflächen / nicht vermarktbare Flächen bezog, schien es dann zwischenzeitlich 
nicht vertretbar, die jährlich wiederkehrenden Kosten für das Zurückschneiden der jungen Triebe 
und Setzlinge in erwarteter Höhe fünfstelliger Beträge aus dem Haushalt der Stadt Leipzig bereit zu 
stellen.
Die Phase der schleppenden Vermarktbarkeit dauerte dann etwa bis 2011 weiter an.
Durch die zwischenzeitlich vorgenommene B.-Plan Änderung für den bereits erschlossenen 
Siedlungsteil C (frei stehende Häuser statt Hausgruppen) und die zunehmende Verbesserung der 
allgemeinen Nachfragesituation, hat die LESG in den vergangenen 3 Jahren insgesamt ca. 
15.000m2 Grundstücksflächen für Einfamilienhäuser veräußern können und geht nun davon aus, bis 
2015 die verbliebenen Restflächen in den Siedlungsteilen C, D und E vollständig zu verkaufen.
Angesichts der schrittweise ins Positive geänderten Rahmenbedingungen ist nun einzuschätzen, 
dass für die bisher nicht erschlossenen Siedlungsteile nun erstmals eine wirtschaftlich tragfähige 
Entwicklungsperspektive erreicht werden könnte.
Dazu tragen folgende Rahmenbedingungen günstig bei bzw. müssen folgende Prämissen 
eingehalten werden:
. Weiteres Einwohnerwachstum der Stadt Leipzig
. Ausgeprägte Angebotsknappheit an Baugrundstücken in den südwestlichen Stadtteilen. Es ist 
bereits jetzt erkennbar, dass sich das Angebot an erschlossenen Eigenheimgrund-stücken bei 
steigenden Bodenpreisen spürbar ausdünnt.
. Geringe Restbetriebszeit der Kiesgrube Rehbach. Entsprechend Planfeststellungsbeschluss und 
Auskiesungsstand wird die Kiesgrube nur noch bis längstens 2020 betrieben.  
. Verbesserte Naherholung, Cospudener See/Zwenkauer See (ab 2015)
. Bereits ausgeprägter Waldsaum um das zukünftige Baugebiet
. Flächensparendes, kompaktes, auf absehbare Nachfrage zugeschnittenes Bebauungskonzept, 
welches im Rahmen der Änderung der städtebaulichen  Planung umgesetzt werden soll.
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Dies vorausgesetzt ist zu erwarten, dass mit Minimierung des Erschließungsaufwandes und derzeit 
stark steigenden  Preisen für Eigenheimgrundstücke ein nicht unerheblicher Teil der bisher unbebaut 
gebliebenen Siedlungsbereiche  A, B und F wirtschaftlich tragfähig entwickelbar sein wird. Auf eine 
Bebauung wird im Wesentlichen dort zu verzichten sein, wo das Waldgesetz greift und eine 
Wohnbebauung nur mit erheblichem Aufwand möglich wird.
Zur Vermeidung weiterer Waldentwicklung wurde zwischenzeitlich die Sukzession durch die 
Bewirtschaftung mit Hüteflächen für Schafe erheblich eingeschränkt. In Zusammenarbeit zwischen 
der Abteilung Stadtforsten und dem Liegenschaftsamt besteht dadurch die Option, die 
fortgeschrittenen Sukzessionsbestände im Rahmen der Anpassung des B-Planes zu 
berücksichtigen. Das eröffnet die Möglichkeit bei der B-Plan-Anpassung teilweise neu über die 
Anordnung von Bau- und Grünflächen (Wald) zu entscheiden. Bei Sicherstellung der 
Größenordnung der geplanten Bauflächen kann der Waldbestand zu einem überwiegenden Teil 
sinnvoll integriert werden.
Von daher ist beabsichtigt, in den nächsten Monaten die infrastrukturellen, wirtschaftlichen, 
waldrechtlichen und städtebaulichen Rahmenbedingungen für eine optimierte Neuplanung zu klären 
und auf dieser Basis mögliche Entwicklungsvarianten zu skizzieren.
Die Stadtverwaltung beabsichtigt deshalb im Jahre 2015 einen mit Flächen und Kosten untersetzten 
Strategievorschlag zur konkreten weiteren Entwicklung der vermarktbaren Flächen erarbeiten und 
dem Stadtrat zur weiteren Entscheidung vorzulegen.
Erst nach Vorlage der Entwicklungsstrategie kann abgeschätzt werden, in wieweit aus den zu 
erwartenden Verkaufserlösen des Nettobaulandes eine vollständige Deckung der Aufwendungen für 
Planung, Parzellierung, Freilegung, Erschließung, Zwischenfinanzierung, Projektsteuerung, Vertrieb  
und sonstige Projektkosten zu erreichen ist.
Anlage 1: Ursprüngliche Planung
Anlage 2: Übersicht Neuplanungsbedarf
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Neue Thomas-Müntzer-Siedlung - Ursprüngliche Planung
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EAF
F
Siedlungsteile A - FSukzessionswaldflächeNeuplanungsbedarf
Neue Thomas-Müntzer-Siedlung - Übersicht Neuplanungsbedarf
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