Wiederverwendungsprojekte im Kita-Bau
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-07957-AW-01
Datum: 2019-06-03
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-07957-AW-01 
 
Status: nichtöffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Wiederverwendungsprojekte im Kita-Bau 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  15.05.2019 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
 
Frage 1: Die Anlage „Kita-Bauprogramm nach Jahren“ zur 
Kitabedarfsplanung 2019 (DS-06607) listet die aktuellen 
Bauvorhaben bis 2020 auf. 
Welche der städtischen Neubauvorhaben (einschließlich SEB) sind 
Wiederverwendungsprojekte ? 
Welche der städtischen Neubauvorhaben (einschließlich SEB) 
wurden/werden individuell geplant, und warum wurde in diesen 
Fällen nicht auf bereits realisierte Kita-Projekte zurückgegriffen ? 
 
Die kommunalen Bauten Kita Gohliser Straße 5 und Kita Bornaische 
Straße 182c wurden beide Anfang 2015 mit einer Kapazität von 165 
Kindern, davon 45 Krippenkinder fertiggestellt. 
Das Projekt der Kita Bornaische Straße wird zurzeit als 
Widerverwendungsprojekt auch in der Zeumerstraße 5 erichtet. Dort 
entsteht in der geplanten Bauzeit von März 2019 bis August 2020 ein 
Ersatzneubau für das marode Bestandsgebäude.   
Weiterhin soll dieses Projekt auch für die Kita in der Liliensteinstraße 1a 
verwendet werden und befindet sich in der Planung. 
Alle anderen städtischen neu gebauten bzw. sich im Bau befindlichen 
Kitas werden individuell geplant. So erfolgte in der Lindenallee 3a die 
individuelle Planung und Errichtung des Ersatzneubaus einer 
Kindertagesstätte mit einer Kapazität von 104 Kindern, die am 
01.03.2019 in Betrieb genommen wurde. Die Wiederverwendung eines 
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Projektes war hier nicht möglich, da zum einen die Kapazität durch das 
bestehende Gebäude am Standort auf 104 Kindern festgelegt war und 
zum anderen in Breitenfeld die spezifischen Vorgaben des 
Bebauungsplanes (z.B. Satteldach) eingehalten werden mussten.   
Folgende Neubauprojekte befinden sich außerdem in der Planung: 
Tarostraße 9 mit einer Kapazität mit 105 Kindern und der Ersatzneubau 
Friedrichshafner Straße 147 mit einer Kapazität von 230 Kindern. Auch 
hier kann aufgrund der grundstücksspezifischen Besonderheiten nicht 
auf eine bestehende Planung zurückgegriffen werden. 
 
Mit der Vorlage VI-DS-04806-NF-06 "Leipzig Kitas" wurde im Oktober 
2017 die Realisierung von 13 Kindertageseinrichtungen auf 12 
kommunalen Grundstücken beschlossen. Ziel des Projektes "Leipzig-
Kitas" war eine möglichst zügige Umsetzung der Vorhaben, um den 
Ausbau an Betreuungskapazitäten zu beschleunigen und damit das 
bestehende Defizit an Kindertages- und Krippenplätzen in Leipzig 
schnell und nachhaltig abzubauen. Auf Grundlage des Beschlusses 
wurde die LESG als Projektsteuerer mit der Ausschreibung der 
Planungsleistungen, der Vorbereitung der Vergabe an 
Generalunternehmer sowie der baulichen Begleitung des Vorhabens 
"Leipzig Kitas" beauftragt. Auf der Grundlage von erarbeiteten 
Baufeldsteckbriefen, Lageplänen und Ämterabstimmungen sind 
Bauvorbescheide erstellt worden. Diese bildeten die Grundlage für GU-
Ausschreibungen der Vorhaben. Zum einen konnte angesichts der 
bestehenden Beschlusslage zur Vergabe der Leistungen an 
Generalunternehmer hier nicht auf Wiederverwendungsprojekte 
zurückgegriffen werden. Zum anderen wäre aufgrund der 
Besonderheiten eines jeden Grundstücks der "Leipzig Kitas", bedingt 
durch deren Lage, Größe, Grundstücksausrichtung, vorhandene 
Lärmimmissionen, Vorgaben des Baumschutzes, etc. und unter der 
Prämisse möglichst viele Kitaplätze schaffen zu können, die 
Wiederverwendung eines bestehenden Projektes nicht möglich 
gewesen. 
 
 
Frage 2: Gibt es eine Grundsatzregelung, dass zu Beginn des 
Entscheidungsprozesses für den Neubau einer städtischen Kita 
zuerst die Wiederverwendung bereits realisierter Kita-Projekte zu 
prüfen ist? 
Wenn Nein: warum noch nicht, und wann wird die Stadtverwaltung 
eine solche Regelung einführen? 
 
Nein, es gibt bisher keine Grundsatzregelung, die Wiederverwendung 
bereits realisierter Kita-Projekte zu prüfen. Dennoch erfolgte diese 
Prüfung bei einzelnen Neubauvorhaben, so dass die genannten 
Standorte Lilienstein- und Zeumerstraße als 
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Wiederverwendungsprojekte der Kita Bornaischen Straße realisiert 
werden. Aufgrund der Grundstücksgröße und -lage und der Maßgabe 
zur notwendigen Kapazität erfüllen die beiden Standorte die 
Anforderungen, so dass auf eine vorhandene Planung zurückgegriffen 
werden kann. 
Dies hat die Vorteile, dass der Planungsprozess schnell und optimiert 
abläuft und Kosteneinsparungen aufgrund der geringeren 
Planungskosten für die KG 300 und 400 ermöglicht werden. Allerdings 
wird eine Förderung der Planungskosten KG 700 durch den 
Fördermittelgeber bei Wiederholungsprojekten abgelehnt. Nachteilig 
gestaltet sich ebenfalls die mit dem Projekt festgelegte Kapazität der 
Einrichtung, die keine Flexibilität hinsichtlich möglicher 
Nutzeranforderungen bietet. 
In den letzten Jahren wurden durch die Stadt selbst nur zwei 
Neubauprojekte realisiert: die Kitas Bornaische und Gohliser Straße. Mit 
dem Bauprogramm der Leipzig Kitas werden nun 13 Kindertagesstätten 
unterschiedlicher Kapazitäten (105-240 Plätze) 2019/2020 entstehen. 
Erst mit diesen neuen Einrichtungen wird ein breites Portfolio an 
Musterobjekten zur Verfügung stehen. Die einzelnen Projekte werden 
nach Wirtschaftlichkeit und Funktion bewertet, um zu entscheiden, 
welche Objekte sich als Wiederverwendungsprojekte eignen. Neue 
Flächen werden zukünftig auf die Möglichkeit der Verwendung dieser 
Projekte geprüft. 
 
 
Zu Frage 3: Genauso wie für die Stadt sind 
Wiederverwendungsprojekte auch für Investoren und Freie Träger 
interessant. 
Bietet die Stadt die von ihr realisierten Kita-Projekte Investoren und 
Freien Trägern zur Wiederverwendung an? 
Wenn Ja: mit welchem Erfolg? 
Wenn Nein: warum noch nicht, und ab wann wird dies künftig 
erfolgen? 
 
Wie bereits unter Punkt 2 erläutert, sind in den letzten Jahren durch die 
Stadt Leipzig zwei Neubauprojekte realisiert worden. Mit der 
Realisierung des Bauprogramms "Leipzig Kitas" können die 
vorhandenen Planungen einer funktionellen und wirtschaftlichen 
Bewertung unterzogen werden, mit dem Ergebnis mögliche 
Wiederverwendungsprojekte daraus zu generieren. Auf Basis dieser 
Grundlage ist es durchaus denkbar, diese ausgewählten Projekte 
Investoren und Freien Trägern anzubieten, insofern vergaberechtlich 
nichts dagegenspricht. 
 
 
 
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