Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige  Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04389
Datum: 2017-08-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04389
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im 
Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, 
überplanmäßige  Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
SBB Süd Anhörung
Verwaltungsausschuss 04.10.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-
Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der 
Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung beschlossen.
2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 561.000 €. Davon wurden 520.000 € 
(480.000 € im Finanzhaushalt und 40.000 € im Ergebnishaushalt) bereits mit der Vorlage VI-
DS-03630 "Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 
BauGB in 2017" als überplanmäßige Auszahlung bestätigt.
3. Für das Haushaltsjahr 2017 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) 
SächsGemO in Höhe insgesamt 41.000 €, davon 8.561 € im PSP-Element Innerer Süden 
(7.0000982.700) und 32.439 € im Innenauftrag SEP Innerer Süden (106400000013), 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige 
Verbindlichkeiten (1098500000).
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die 
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des 
Jahresabschlussergebnisses 2017 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für 
Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung 
angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, 
sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige 
Auszahlung gem. § 79 (1)SächsGemO im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) 
bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung 
Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).
5. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis 
genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 
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ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für 
Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017 2018 72439
Innenauftrag
106400000013
Sachkonto
42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 2018 488561
PSP-Element
7.0000982.700
Finanzkonto
78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
2019 ff.
2019 ff.
720
533,20
1.100.54.1.0.01.09
1.100.55.1.0.01
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Sachverhalt: 
Für die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-
Liebknecht-Straße und Arthur Hoffmann-Straße werden im Haushaltsjahr 2017 
überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 
insgesamt 561.000 € (488.561,00 € Finanzhaushalt, 72.439,00 € Ergebnishaushalt) bestätigt 
werden. Die Deckung soll aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträgen) über 
die  Kostenstelle 1098500000-Finanzierung Rücklage/sonst.Verbindlichkeit erfolgen.
Anlagen:
Begründung
Anlage 1: Lageplan
Anlage 2: Fotodokumentation
- VI-DS-04389 - Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen 
Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße 
 1. Grundlagen 
 Ziel- und Entwicklungskonzeption 
Die vorliegende Planung beinhaltet die Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt 
zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße. Der Straßenabschnitt liegt südlich 
des Stadtzentrums im Stadtbezirk Süd, im Ortsteil Südvorstadt und innerhalb des 
Sanierungsgebietes „Innerer Süden“. Im Laufe der Sanierung konnten viele Vorhaben im Gebiet 
mit Hilfe von Fördermitteln umgesetzt werden. Neben Straßen wurden auch öffentliche 
Grünflächen gestaltet und mit neuen Spiel- und Aufenthaltsfunktionen ausgestattet. So auch der 
nördlich gelegene Albrecht-Dürer-Platz. Weitere ausgewählte Vorhaben sollen noch vor 
Aufhebung der Sanierungssatzung folgen. 
Der Baubereich wird im Westen von der Karl-Liebknecht-Straße und im Osten von der Arthur- 
Hoffmann-Straße begrenzt. 
Weitere Beschlüsse 
Es wird auf die Vorlage VI-DS-03630, bestätigt in DB OBM am 07.03.2017, zur Verwendung 
sanierungsbedingter Einnahmen (Ausgleichsbeträge) in 2017 verwiesen. 
 2. Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 
 2.1. Ist-Zustand/Bauzustandsanalyse 
Die Fahrbahn weist erhebliche Schäden auf. Der Leitungsbestand im Untergrund ist veraltet und 
muss bereichsweise erneuert werden. 
 2.2  Notwendigkeit/Dringlichkeit 
Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit sind derzeit erforderlich und ziehen 
einen ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich. 
 2.3  Gegenüberstellung der Vor-und Nachteile 
Mit der Baumaßnahme werden die funktionalen Missstände  behoben . Die Gestaltung des 
Straßenraums wird nach heutigen Ansprüchen erfolgen. Die Bedingungen in der Alfred-Kästner- 
Straße werden sich damit nachhaltig verbessern. Nach der Umgestaltung werden Fussgänger und 
behinderte Menschen die Gehwege besser und die Straße sicherer überqueren können.Auch die 
Straßenausleuchtung wird verbessert. 
 2.4  Alternative bei Nichtbeschlussfassung der Straßenbaumaßnahme 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden  einen ständig 
steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich ziehen. 
Weiterhin würde die unbefriedigende Gestaltung bestehen bleiben. 
Die Einordnung des Straßenbaus nach Aufhebung des Sanierungsgebietes würde zusätzliche 
Belastungen für die Eigentümer bedeuten. Nach Kommunalabgabengesetz und Straßenausbau- 
beitragssatzung der Stadt würden dann Straßenausbaubeiträge (für Anliegerstraßen derzeit in 
Höhe von 75%) anfallen. 
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 3. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 
 3.1. Querschnittsgestaltung 
Die Umgestaltung der Straße beinhaltet den Bau einer Fahrbahn in vollgebundener Bauweise mit 
einer Breite von durchgängig 5,15 m. Auf der Nordseite werden Längsparkstreifen, auf der 
Südseite Senkrechtparkstreifen, befestigt mit Großpflaster, angeordnet. Die Breiten für 
Parkstreifen der Senkrechtparker betragen 4,30 m und für Längsparker 2,00 m. Die Gehwege 
werden auf beiden Seiten erneuert. Die Breite der Gehwege ergibt sich entsprechend der zur 
Verfügung stehenden Restflächen zwischen Parkstreifen und Gebäudegrenzen und beträgt 
minimal 2,30 m. 
Im Knotenpunkt mit der Bernhard-Göring-Straße werden Gehwegnasen in allen Zufahrten 
angeordnet. In der Einmündung Arthur-Hoffmann-Straße sind Gehwegnasen in der Alfred-Kästner- 
Straße vorgesehen. In den Querungsstellen (Bordabsenkung auf 3 cm über Oberkante Fahrbahn) 
werden Bodenindikatoren für Behinderte eingebaut. 
 3.2. Materialien 
Im Planungsabschnitt hat die Fahrbahn eine Asphaltdecke auf Großpflastersteinen (Naturstein 
und Kupferschlackepflaster). Die beiderseits vorhandenen Gehwege sind mit Granitplatten und 
Mosaikpflaster befestigt. Die Borden bestehen zum größten Teil aus Granit, auf der südöstlichen 
Seite sind Betonborde eingebaut. 
Die vorhandenen Granitplatten werden, soweit wiederverwendbar, im Bereich des nördlichen 
Gehwegs wieder eingebaut. Der südliche Gehweg wird mit EHL-Platten Typ Leipzig befestigt. Die 
Zufahrten zu den Grundstücken werden zur besseren Erkennbarkeit im Bereich der Parkstreifen in 
Asphaltbauweise ausgeführt. Die Läufersteinreihe, die die Abgrenzung zwischen Fahrbahn und 
gepflasterter Parkstreifenfläche bildet, wird in den Einfahrten durchgezogen. Im Bereich der 
Gehwege wird Großpflaster eingebaut. In den Ober- und Unterstreifen Pflaster aus rotbraunen 
Quarzporphyr (Rhyolith), im Bereich des Plattenbandes aus gesägten und gestockten 
Granitpflaster mit schmalen Fugenbild. 
 3.3. Ausstattung 
Als neue Straßenbaumpflanzungen sind 6 Bäume im Bereich der Gehwegnasen und 4 Bäume 
innerhalb des südlichen Parkstreifens mit gesonderten Baumscheiben vorgesehen. 
Für den Radverkehr werden an 3 Standorten insgesamt 18 Fahrradbügel aufgestellt. 
 3.4. Straßenentwässerung/ Maßnahmen KWL 
Die vorhandenen Straßenabläufe einschließlich Anschlussleitungen werden erneuert und 4 
zusätzlich erforderliche Abläufe errichtet. 
Im Vorfeld des Straßenbaus saniert die KWL bis April 2018 den vorhandenen Mischwasserkanal 
sowie die Trinkwasserleitung. 
 3.5. Straßenbeleuchtung 
Die vorhandene Straßenbeleuchtung (zum Teil an den Häusern befestigt) wird zurückgebaut und 
durch eine neue Anlage ersetzt. 
 3.6. Eigentumsverhältnisse 
Für die Straßenbaumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich .
 3.7. Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit 
Die ausgebauten Gehwege mit Querungshilfen schaffen bessere und sicherere Bedingungen für 
Kinder, Erwachsene und Menschen mit Behinderung. 
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 4. Kosten 
Nach der Kostenberechnung (Grundlage: 20HBs.Bl.AS.1 vom 15.05.2017) betragen die 
Baukosten 541.000 €.Die Baunebenkosten sind mit 20.000 € angegeben. Die Gesamtkosten 
betragen somit 561.000 € .
 5. Finanzierungsplan 
Die Gesamtsumme beträgt 561.000 €. Die Maßnahme wird mit sanierungsbedingten Einnahmen 
(Ausgleichsbeträge,bereits vorhanden) im Sanierungsgebiet „Innerer Süden“ finanziert. 
Davon entfallen 2017 auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage Kosten in Höhe von 
72.439 € und werden dem Ergebnishaushalt 106400000013, Sachkonto 42711200 zugeordnet. 
Die weiteren Baukosten in Höhe von 488.561 € werden 2017 im Finanzhaushalt, PSP-Element 
7.0000982.700, Finanzkonto 785130000 eingeordnet. 
Da es sich dem Grunde nach um eine Vergabe von Städtebaufördermitteln handelt, ist gemäß 
§ 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung der Verwaltungsausschuss 
zuständig. 
 6. Folgekosten 
Zum Baumbestand kommen 10 Bäume hinzu, deren Folgekosten  nach Beendigung der Fertig- 
stellungs- und Entwicklungspflege anfallen. 
Des Weiteren werden zusätzlich 11 Lichtpunkte aufgestellt, für die ab Inbetriebnahme der 
Verkehrsanlage die dafür ausgewiesenen Kosten anfallen. 
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit 
und Jahr Beschreibung Kosten pro Jahr 
in Euro 
Straßenbäume 1.100.551.0.01. 
ASG-HH-St. 53,32 €/Stück Unterhaltung 533,20 € 
Beleuchtung 1.100.54.1.0.01.09 70,00 €/LP Stromkosten 420,00 € 
1.100.54.1.0.01.09 50,00 €/LP Unterhaltung 300,00 € 
 7. Fristenplan/ Umleitung 
Die Planungsphasen 4-7 erfolgen bis September 2017.
Die Realisierung der Straßenbaumaßnahme ist im Anschluss an den Leitungsbau der KWL für 
den Zeitraum von April bis November 2018 geplant und wird unter Vollsperrung für den Durch- 
gangsverkehrs umgesetzt. 
Im Bereich der Alfred-Kästner-Straße 45-49 sind im Zeitraum von September 2017 bis Juni 2020 
Baumaßnahmen für ein Justizzentrum vorgesehen. Die Vorbereitungen und Abstimmungen im 
Zusammenhang mit dem angrenzenden Straßenausbau sind erfolgt. 
Für die Anwohner und Eigentümer wurde eine Informationsveranstaltung im Stadtteil durchgeführt. 
Weitere Informationen sollen im Stadtbezirksbeirat, durch die Presse sowie kurz vor Baubeginn 
durch den Baubetrieb bekanntgegeben werden. 
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Anlage 2: Fotodokumentation 
Abschnitt K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. - Blick in Richtung B.-Göring-Str. 
       Fahrbahn mit Schadstellen 
       Abschnitt K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. - südl. Gehbahn in Richtung K.-Liebknecht-Str. 
       geringe Bordauftritte, defekter Plattenbelag

Anlage 2: Fotodokumentation 
       Abschnitt K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. - Blick zur nördlichen Gehbahn 
       fehlende Bordauftritte, Fahrbahn mit Schadstellen 
       Abschnitt B.-Göring-Str. bis A.-Hoffmann-Str. - Blick in Richtung A.-Hoffmann-Str. 
       Fahrbahn aus verschiedene Befestigungsarten mit Schadstellen 

Anlage 2: Fotodokumentation 
       Abschnitt B.-Göring-Str. bis A.-Hoffmann-Str. - nördl. Gehbahn in Richtung B.-Göring-Str. 
       abgekippte Borde, Senken im Mosaikpflaster 
       Abschnitt B.-Göring-Str. bis A.-Hoffmann-Str. - Blick in Richtung A.-Hoffmann-Str. 
       Fahrbahn und südliche Gehbahn aus verschiedenen Befestigungsarten