Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 
- Erst- und Zweitvorlage -
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05057-NF-01
Datum: 2018-10-09
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Neufassung Nr. VI-DS-05057-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Wirtschaft und Arbeit 
 
 
 
Betreff: 
Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH  
 
- Erst- und Zweitvorlage - 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Grundstücksverkehrsausschuss    
Verwaltungsausschuss    
FA Finanzen    
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den beigefügten Grundstückstauschvertrag 
zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 
(LWB) beurkunden zu lassen. 
 
2. Die aus dem Grundstückstausch hervorgehenden Einzahlungen und Auszahlungen 
werden in 2018 auf dem Investitionsprojekt Strategischer Grunderwerb „Wachsende 
Stadt“ (7.0001689) wie folgt verbucht: 
- 5.737.411,90 € auf dem PSP-Element Einzahlungen – „Wachsende Stadt“ 
(7.000.1689.770) 
- 5.613.432,00 € und 400.000,00 € Nebenkosten auf dem PSP-Element 
Auszahlungen „Wachsende Stadt“ (7.000.1689.700) 
 
3. Die LWB zahlt an die Stadt Leipzig einen Wertausgleich in Höhe von 123.979,90 €. 
 
4. Der Oberbürgermeister, vertreten durch das Dezernat VII, Liegenschaftsamt, wird 
ermächtigt, ggf. Detailfragen bzw. unwesentliche Änderungen im Vertrag noch 
nachzuverhandeln und einzuarbeiten.  
 
5. Die Kosten für sämtliche Maßnahmen im Rahmen der Altlastenfreistellung bezogen 
auf das Grundstück Rudolphstraße 2 in Leipzig werden auf ca. 765.000,00 Euro 
geschätzt.  
 
6.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte zur Durchsetzung 
von Ansprüchen gegen die TOTAL Deutschland GmbH aus der Altlastensanierung 
bzw. Kostenübernahme des Grundstücks Rudolphstraße 2 in Leipzig zu prüfen und 
einzuleiten. 
 
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
2/4
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2018  5.320.845,89 1.100.111.305 
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 2018  5.737.411,90 7.0001689.770 
 Auszahlungen 2018  
5.613.432,00 
Nebenkosten: 
400.000,00 
7.0001689.700 
 
 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2021 ff  ca. 1 Mio. € 1.100.111.305 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
4/4
 
Sachverhalt:  
siehe beiliegende Begründung. 
 
 
 
 
Anlagen: 
Lagepläne Anlage 1 - 11 
 
nichtöffentliche Anlagen 
Übersicht Tauschobjekte 
Altlastengutachten Anlage 
Tauschvertrag