Ertüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06659
Datum: 2018-12-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06659 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Ertüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen  03.12.2018 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  04.12.2018 Vorberatung 
Verwaltungsausschuss  05.12.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Maßnahmen zur Erüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen in den 
Verwaltungsobjekten der Stadt Leipzig werden wie beschrieben durchgeführt. 
 
2. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 439.650 € im PSP-Element „Kaufmännisches 
Gebäudemanagement KGM“ ( 1.100.11.1.3.04.02.02, Kostenart 42112200 –Sonst. 
Instandhaltung an techn. Anlagen) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem 
PSP-Element „Kaufmännisches Gebäudemanagement KGM“ ( 
1.100.11.1.3.04.02.02, Kostenart 42411100 –Energie zentral).   
 
3. Die finanzielle Deckung für die Aufzugsertüchtigungen ist noch im Haushaltjahr 2018 
zu sichern. Diese erfolgt aus Restmitteln des zentralen Energiebudgets 65_EN_ZW 
im HH-Jahr 2018. Somit kann im HH-Jahr 2018 für die Aufzugsertüchtigung eine 
Rückstellung für unterlassene Instandhaltung gebildet werden, welche in 2019 in 
Anspruch genommen wird.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Seit 2017 legt eine neue EU-Normung höhere Sicherheitsstandards für Aufzüge fest. Die 
Umsetzung dieser Standards für die Auzüge in den Verwaltungsobjekten der Stadt Leipzig 
ist Inhalt dieser Vorlage 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen   439.650 1.100.11.1.3.04.02.02 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht zutreffend 
 
 
 
  
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Begründung der Eilbedürftigkeit 
 
Die Vorlage ist zwingend in 2018 zu beschließen, da die finanzielle Deckung über nur den 
Ergebnishaushalt des Haushaltjahres 2018 gesichert ist.  Diese soll aus Restmitteln des 
zentralen Energiebudgets 65_EN_ZW im HH-Jahr 2018 erfolgen. Die Aufträge müssen 
zwingend dieses Jahr noch erteilt werden.  Somit kann im HH-Jahr 2018 für die 
Aufzugsertüchtigung eine Rückstellung für unterlassene Instandhaltung gebildet werden, 
welche in 2019 aufgelöst wird. 
Ein zeitigeres Einreichen der Vorlage war leider auf Grund noch fehlender Kostenangebote 
nicht möglich. 
 
 
1  Grundlagen 
 
Seit August 2017 gelten verbindlich und einheitlich die Normen der Europanorm DIN EN 81-
20 (Regeln gegen Unfälle) und DIN EN 81-50 (Konstruktionsvorschriften) für alle 
Aufzugsarten (Treibscheiben- und Hydraulikanlagen) und stehen über den Prämissen der 
BetrSichVO. 
 
 
 2  Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 
  
2.1  Beschreibung des Ist-Zustandes 
 
Auflistung der vorhandenen / anzupassenden Aufzugsanlagen: 
 
 
Gebäude Aufzug Baujahr Anpassungsfähig 
Neues Rathaus 
 
Aufzug A 
Aufzug B 
Aufzug D 
1995 
1995 
2001 
Ja 
Ja 
Ja 
Stadthaus Aufzug E 
Aufzug F 
1994 
2002 
Ja 
Ja 
Gustav-Mahler-Str. 3 
(Gesundheitsamt) 
Personenaufzug 1994 Ja 
 
Röschenhof Personenaufzug 1991 Ja 
Rathaus Leutzsch Personenaufzug 1996 Ja  
Rathaus Wahren Personenaufzug 2009 Ja  
Rathaus Schönefeld Personenaufzug 2012 Ja  
Gr. Fleischergasse 12 Lasten-/Personen-
aufzug/Behinderten- 
zugang 
Personenaufzug 
 
1983 
 
1983 
Nein – Erneuerung 
notwendig 
 
nicht wirtschaftlich – 
Außerbetriebnahme 
Ende 2019 geplant 
  
 
 
2.2  Ableitung des Bedarfes 
 
Die o.g. Normen schreiben die Sicherheitsregeln für die technische und sicherheits-
technische Ausstattung der Anlagen vor und gelten derzeit als Stand der Technik. In 
Kenntnis dessen wurden im Auftrag des AGM in 2016 und 2017 durch Sachverständige des 
TÜV Süd, einer unabhängigen zugelassenen Überwachungsstelle, Sicherheitsanalysen an 
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Aufzugsanlagen unserer Verwaltungsbauten erstellt. Die Analysen tragen den Titel 
"Übersicht sichere Verwendung der Aufzugsanlagen nach dem Stand der Technik - 
festgestellte Gefährdungen - Mögliche und getroffene Schutzmaßnahmen zur Verringerung 
des Risikos". Darin wurden Sicherheitsdefizite und Gefährdungen festgestellt, die 
Beschaffenheitsanforderungen in Hinsicht DIN EN 81-20 genannt und mögliche Maßnahmen 
zur Abstellung des Mangels aufgeführt. Teilweise können die Mängel der Anlagen nur durch 
technische Nachrüstungen abgestellt werden, in einigen Fällen aber auch organisatorisch 
durch Warnhinweise und Kennzeichnung der Gefahrenstellen. 
 
In der Vergangenheit wurden bereits Gefährdungspotentiale für die Nutzer und auch die 
Monteure reduziert. So wurden in allen Anlagen auf Empfehlung des TÜV Süd, z.B. 
Notrufeinrichtungen auf und unter den Kabinen nachgerüstet und in den Maschinenräumen 
Schutzgitter an den Seilführungen montiert. Die Aufzüge werden wöchentlich in 
Eigenleistung auf ordnungsgemäße Funktion geprüft inkl. der Notruffunktion. 
 
2.3  Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 
 
Sollten keine Anpassungen der Sicherheitsforderungen nach DIN EN 81-20 erfolgen, wird 
dies entsprechend der möglichen Gefährdungen und des Ausstattungsstandes der jeweiligen 
Anlagen, die regelmäßig durch Haupt- und Zwischenprüfungen durch den TÜV Süd überprüft 
werden, zur Abschaltung der Aufzüge führen.  
 
Der Lastenaufzug im Objekt Große Fleischergasse 12 bildet gleichzeitig den einzigen 
barrierefreien Zugang zum Gebäude. Er ist Baujahr 1983, verschlissen und nicht 
anpassungsfähig auf die DIN EN 81-20. Er muss zwingend erneuert werden.  Es ist geplant, 
den zweiten Aufzug im Objekt (Personenaufzug) nach Erneuerung des Lastenaufzugs außer 
Betrieb zu nehmen.  
 
 
2.4  Alternativlösungen 
 
Es gibt keine Alternativen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und zur sicheren 
Betreibung von Aufzügen. 
 
 
2.5  Folgen bei Nichtbeschlussfassung 
 
Je nach Zustand der einzelnen Aufzüge kommt es über kurz oder lang zur Stilllegung der 
Aufzugsanlagen. Die Nutzbarkeit der Gebäude wird eingeschränkt, eine Barrierefreiheit ist 
nicht mehr gewährleistet. 
 
 
3.  Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 
 
Die sicherheitstechnische Aufwertung/Erneuerung der bestehenden 11 Aufzugsanlagen und 
Verringerung der Sicherheitsdefizite durch technische Nachrüstung und / oder 
organisatorische Maßnahmen entsprechend der Angebote der Aufzugshersteller ist Ziel der 
Maßnahme. Die sichere Nutzung der Aufzüge, aber auch die Sicherheit des Wartungs- und 
Instandhaltungspersonals ist dabei oberste Prämisse. Die Maßnahme umfasst auch die 
behindertengerechte Erneuerung der Bedienelemente (Taster) im Neuen Rathaus / 
Stadthaus. Sie entsprechen nicht den derzeit geltenden Anforderungen 
 
Für die Anpassung der Aufzüge wurden Angebote eingeholt, die beauftragt werden sollen. 
Für die Erneuerung des Lastenaufzugs liegt der Verwaltung derzeit nur ein 
Kostenüberschlag des Amtes für Gebäudemanagement, Abt. Projektmanagement, vor. Der 
Aufzug ist nach Außerbetriebnahme des zweiten Aufzugs in der Großen Fleischergasse 12 
der einzige Aufzug im Gebäude und dient in erster Linie als Personenaufzug und 
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Behindertenzugang zum Gebäude. Die Umsetzung und Abrechnung der Maßnahmen erfolgt 
bis Ende 2019. 
 
 
4  Finanzieller Aufwand 
 
Die Kosten für die Ertüchtigung der Aufzüge betragen insgesamt 439.650 €.Sie fallen an im 
PSP 1.100.11.1.3.04.02.02 - Kostenart 42112200 – Sonst. Instandhaltung an techn. 
Anlagen. 
 
Die finanzielle Deckung für die Aufzugsertüchtigungen muss noch im Haushaltjahr 2018 
gesichert sein. Diese soll aus Restmitteln des zentralen Energiebudgets 65_EN_ZW im HH-
Jahr 2018 erfolgen. Somit kann im HH-Jahr 2018 für die Aufzugsertüchtigung eine 
Rückstellung für unterlassene Instandhaltung gebildet werden, welche in 2019 in Anspruch 
genommen wird. 
Die Nachholung der baulichen Umsetzung ist bis spätestens 31.12.2019 vorgesehen. 
 
Eine Aufstellung der Zusammensetzung der Summe ist in der Anlage 1 enthalten. 
 
 
 
 
 
Anlage: 
Anlage 1 – Kostenaufstellung Aufzüge EU-Norm 
 
 
 
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement
Vorlage – Ertüchtigung/ Erneuerung von 11 Aufzügen in den Verwaltungsobjekten der Stadt Leipzig  (Bestätigung gem. §79 (1) 
SächsGemO)
Anlage 1
Stand 13.11.2018
Kostenaufstellung Maßnahmen an Aufzügen nach DIN-EN 81-20
netto brutto
358.409,95 €          426.507,84 €   12.795,22 €      439.303,06 €   439.650,00 €      
DIN-EN 81-20 16.739,00 €                       19.919,41 €               597,58 €                    20.516,99 €               20.550,00 €                  ThyssenKrupp
Tastertausch 5.820,00 €                         6.925,80 €                 207,77 €                    7.133,57 €                 7.150,00 €                    ThyssenKrupp
DIN-EN 81-20 15.969,00 €                       19.003,11 €               570,09 €                    19.573,20 €               19.600,00 €                  ThyssenKrupp
Tastertausch 5.530,00 €                         6.580,70 €                 197,42 €                    6.778,12 €                 6.800,00 €                    ThyssenKrupp
Aufzug D (Ratskelleraufzug) DIN-EN 81-20 49.995,00 €                       59.494,05 €               1.784,82 €                 61.278,87 €               61.300,00 €                  ThyssenKrupp
DIN-EN 81-20 14.539,00 €                       17.301,41 €               519,04 €                    17.820,45 €               17.850,00 €                  ThyssenKrupp
Tastertausch 6.795,00 €                         8.086,05 €                 242,58 €                    8.328,63 €                 8.350,00 €                    ThyssenKrupp
DIN-EN 81-20 11.239,00 €                       13.374,41 €               401,23 €                    13.775,64 €               13.800,00 €                  ThyssenKrupp
Tastertausch 6.580,00 €                         7.830,20 €                 234,91 €                    8.065,11 €                 8.100,00 €                    ThyssenKrupp
Große Fleischergasse 12 Personen-/Lastenaufzug Neuer Aufzug 131.778,32 €                    156.816,20 €             4.704,49 €                 161.520,69 €             161.550,00 €                steht noch nicht fest
Rathaus Wahren Personenaufzug DIN-EN 81-20 12.269,00 €                       14.600,11 €               438,00 €                    15.038,11 €               15.050,00 €                  ThyssenKrupp
Rathaus Schönefeld Personenaufzug DIN-EN 81-20 12.610,00 €                       15.005,90 €               450,18 €                    15.456,08 €               15.500,00 €                  Elektro- & Maschinenbau GmbH
Rathaus Leutzsch Personenaufzug DIN-EN 81-20 25.039,63 €                       29.797,16 €               893,91 €                    30.691,07 €               30.700,00 €                  KONE
Gustav-Mahler-Straße 3 Personenaufzug DIN-EN 81-20 31.898,00 €                       37.958,62 €               1.138,76 €                 39.097,38 €               39.100,00 €                  KONE
Am Röschenhof Personenaufzug DIN-EN 81-20 11.609,00 €                       13.814,71 €               414,44 €                    14.229,15 €               14.250,00 €                  KONE
Neues Rathaus
Stadthaus
Aufzug A
Aufzug B
Aufzug E
Aufzug F
Maßnahme Ausführendes 
Unternehmen
Kosten lt. Angebot
AufzugObjekt
Risikoaufschlag
(3%)
Erwartete 
Aufwendungen
(Kosten lt.Angebot + 
Risikoaufschlag)
Erwartete 
Aufwendungen brutto
(gerundet auf volle 50,-€)