Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Wiederbesetzung der vollständigen zweiten 0,5-Stelle für Museumsfotografie im GRASSI
Museum (HP 021/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02592
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02592
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Wiederbesetzung der vollständigen zweiten 0,5-Stelle für Museumsfotografie im 
GRASSI
Museum (HP 021/15/16)
Beschlussvorschlag:Der Aufstockung der mit Ausscheiden des Stelleninhabers (ATZ) auf 0,3 
abgesenkten Stelle Fotograf/in GRASSI MAK auf erneut 0,5 wird zugestimmt. Die für die Aufstockung 
notwendigen Stellenanteile werden durch das GRASSI MAK zur Verfügung gestellt (freie Stellenanteile 
durch Teilzeitarbeit bzw. Absenkung einer Stelle).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
SPD-Fraktion Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken (HP 081/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02593
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02593
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
SPD-Fraktion Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken (HP 081/15/16)
Beschlussvorschlag:
1. Der städtische Zuschuss für den Eigenbetrieb Musikschule "Johann Sebastian Bach" wird im Jahr 
2015 entsprechend des Antrages des Fachausschusses Finanzen A 152/15/16 um 115 T€ erhöht.
2. Für 2016 wird die Zuschusserhöhung nochmals um 160 T€ auf dann 275 T€ angehoben.
3. Diese finanziellen Mittel werden für die Anhebung der Honorarsätze für die nicht 
sozialversicherungspflichtigen beschäftigten pädagogischen Lehrkräfte auf rund 20 Euro Stundenlohn 
zur Sicherung der Nachfrage und des Leistungsangebotes der Musikschule verwendet.
4. Die Anhebung wird ab dem 01.08.2015 vorgenommen.
5. Darüber hinaus sind mit der Zuschusserhöhung ebenfalls ab 01.08.2015 drei zusätzliche Stellen im 
Rahmen der festangestellten Mitarbeiter im pädagogischen Bereich zu schaffen und zu finanzieren.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Sanierung der Sanitäranlagen im Hauptgebäude der Grundschule Rabet (HP 139/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02594
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02594
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadträtin C. Lange
Betreff
Sanierung der Sanitäranlagen im Hauptgebäude der Grundschule Rabet (HP 139/15)
Beschlussvorschlag:Es werden zusätzliche Mittel zur Werterhaltung und Instandsetzung an 
Schulen und Kitas in 2015 i. H. von 3 Mio. € und 2016 i.H. von 4 Mio. € bereitgestellt, welche 
wie folgt verwendet werden sollen:
Bezeichnung der 
Maßnahme
2015 2016 betrifft
Erneuerung von Fenstern
(siehe Anlage 3)
500.000 € 1.500.000 € A 025/15/16
A 055/15/16
A 065/15/16
A 073/15
A 073/16-01
ÄA1 073/15/16-01
ÄA1 074/15/16
A 113/15/16
A 134/15/16
Sanierung von 
Sanitäranlagen
(siehe Anlage 3)
1.370.000 € 1.370.000 € A 025/15/16
A 055/15/16
A 065/15/16
ÄA1 073/15/16-01
A 074/15
A 074/16-01
ÄA1 074/15/16
A 113/15/16
A 134/15/16
A 139/15
Weitere bauliche 
Unterhaltungsmaßnahmen
130.000 € 130.000 € A 114/15/16
Berücksichtigung 
Bürgereinwände
1.000.000 € 1.000.000 € (siehe             
Anlage 3)
Summe 3.000.000 € 4.000.000 €
Die als Anlage beigefügte Liste gilt unter dem Vorbehalt unterjähriger baulicher, planerischer 
und organisatorischer Veränderungen in den einzelnen Maßnahmen sowie innerhalb des 
Gesamtbudgets.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung
Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" (HP 026/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02595
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02595
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" (HP 026/15/16)
Beschlussvorschlag:Der kommunale Anteil an der Gesamtstrategie „Leipzig, Ort der Vielfalt“ 
wird in 2015 und 2016 jeweils um 10.000 € auf 35.000 € erhöht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Sportmuseum - Erstellen einer Studie für die Umgestaltung des Stadionvorplatzes unter
Einbeziehung des Objektes Nordtribüne mit Kassenflügel des ehemaligen Schwimmstadions (HP 030/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02596
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02596
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Sportmuseum - Erstellen einer Studie für die Umgestaltung des Stadionvorplatzes 
unter
Einbeziehung des Objektes Nordtribüne mit Kassenflügel des ehemaligen 
Schwimmstadions (HP 030/15/16)
Beschlussvorschlag:Im Haushalt 2016 werden 10.000 € für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie 
im Kulturamt zusätzlich bereit gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Einstellung von Mitteln für das Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches
Klinikum St. Georg (HP 032/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02597
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02597
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Einstellung von Mitteln für das Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes 
Städtisches
Klinikum St. Georg (HP 032/15/16)
Beschlussvorschlag:Für das Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum St. 
Georg werden zusätzlich 50.000 € für 2015 und 100.000 € für 2016 für die Einrichtung von 2 VzÄ im 
Städtischen Klinikum St. Georg ab 01.07.2015 bereitgestellt.
Bis zur abschließenden Klärung des Personalbedarfs zwischen dem Städtischen Klinikum St. Georg 
Leipzig und der Stadt Leipzig werden die Mittel gesperrt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard (HP 034/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02599
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02599
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard (HP 034/16)
Beschlussvorschlag:Die Preiserhöhung für die Monatskarten Leipzig-Pass-Mobilcard in Höhe von 
5,00 € wird in Höhe von 2,00 € nicht an die Nutzer weitergegeben. In Höhe von jeweils 1,00 € werden 
die zusätzlichen Mittel durch den städtischen Haushalt und die LVB bereitgestellt. In 2015 werden 
100.000 € und in 2016 200.000 € zusätzlich veranschlagt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Erhöhung des Planansatzes des Referates für Beschäftigungspolitik für den Kommunalen
Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) (HP 037/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02600
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02600
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Erhöhung des Planansatzes des Referates für Beschäftigungspolitik für den 
Kommunalen
Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) (HP 037/15/16)
Beschlussvorschlag:Werden in den Jahren 2015/2016 ff. neue Beschäftigungsprojekte (z.B. durch 
den Bund) initiiert, für welche die Bereitstellung der Kofinanzierungsbeiträge der Stadt Leipzig nicht 
aus den geplanten Mitteln des Referates für Beschäftigungspolitik bzw. des KEE zur Förderung 
solcher Projekte möglich ist, werden die erforderlichen Mittel zur Kofinanzierung der durch den 
Stadtrat bestätigten Maßnahmen dem Budget des Referates für Beschäftigungspolitik unterjährig zur 
Verfügung gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Umsetzung Lärmaktionsplan - Geschwindigkeitsanzeigetafeln (HP 040/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02601
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02601
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Umsetzung Lärmaktionsplan - Geschwindigkeitsanzeigetafeln (HP 040/15)
Beschlussvorschlag:Für den Erwerb und die Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln werden 
in 2015 finanzielle Mittel i.H.v. 20.000 € bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Fortschreibung Lärmaktionsplan (HP 041/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02602
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02602
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Fortschreibung Lärmaktionsplan (HP 041/15)
Beschlussvorschlag:Im HH-Jahr 2015 werden 15.000 € für die Fortschreibung des 
Lärmaktionsplanes im Amt für Umweltschutz bereit gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Sanierungsmittel für den Clara-Zetkin-Park (HP 042/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02603
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02603
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Sanierungsmittel für den Clara-Zetkin-Park (HP 042/15)
Beschlussvorschlag:Im HH-Jahr 2015 werden zusätzlich 100.000 € für den Beginn der 
Sanierungsarbeiten im Clara-Zetkin-Park bereit gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Zebrastreifen- und Querungshilfenprogramm auflegen (HP 111/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02604
Datum: 2017-11-02
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02604
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Zebrastreifen- und Querungshilfenprogramm auflegen (HP 111/15/16)
Beschlussvorschlag:Für Instandhaltung Verkehrsinfrastruktur werden in den Haushaltsjahren 2015/ 
2016 jeweils 2,0 Mio. € bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen:
Bezeichnung der Maßnahme 2015
- in € -
2016
- in € -
betrifft
Errichtung einer zusätzlichen 
Haltestelle ohne bauliche 
Veränderung mit einer 
temporären FSA (Ampel)
15.000 15.000 A 043/15/16
Straßenunterhaltung
Brückenunterhaltung
Beleuchtungsanlagen
=> einschließlich Markierung, 
Beschilderung, Entwässerung 
etc.
945.000
170.000
250.000
815.000
300.000
250.000
A 086/15
A 086/16-01
A 135/15/16, A 
160/15/16
Fußgängerüberwege, 
Zebrastreifen- und 
Querungshilfenprogramm
120.000 120.000 A 087/15/16
A 111/15/16
sonstige Verkehrsinfrastruktur-
maßnahmen
500.000 500.000
Summe 2.000.000 2.000.000
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
2 von 2 in Zusammenstellung
Bereitstellung von 250.000 € für die Fortsetzung der Umstellung der städtischen Stadtbeleuchtung auf energieeffiziente Leuchten auf Basis LED-Technik (HP 044/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02605
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02605
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Bereitstellung von 250.000 € für die Fortsetzung der Umstellung der städtischen 
Stadtbeleuchtung auf energieeffiziente Leuchten auf Basis LED-Technik (HP 
044/15/16)
Beschlussvorschlag:In 2015 und 2016 werden für Ersatzneubauten von Beleuchtungsanlagen und 
für die Umrüstung auf LED-Technik jeweils 150.000 € zusätzlich bereit gestellt. Zur Verwendung der 
Haushaltsmittel wird ein eigener Innenauftrag eingerichtet.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Baumpflanzungen (HP 047/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02606
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02606
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Baumpflanzungen (HP 047/15/16)
Beschlussvorschlag:Für Baumpflanzungen werden in den HH-Jahren 2015 und 2016 jeweils 50.000 € 
zusätzlich bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Reduzierung des Etats Zinsaufwendungen (HP 050/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02607
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02607
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Reduzierung des Etats Zinsaufwendungen (HP 050/15)
Beschlussvorschlag:Der Etat für Zinsaufwendungen „für die laufenden Kredite und die geplanten 
Neuaufnahmen“ wird statt mit 14,1 Mill. EUR für 2015 (siehe Vorbericht HHP 15/16, S. 59, ohne 
Zinsaufwendungen aus der MBIA Anleihe, und Band 2, S.1419 , Zeile 3.5.)
mit 12,5 Mill. EUR für 2015 (./. 1,6 Mill. EUR) geplant.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Reduzierung des Etats Zinsaufwendungen (HP 050/16 - 01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02608
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02608
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Reduzierung des Etats Zinsaufwendungen (HP 050/16 - 01)
Beschlussvorschlag: Der Etat für Zinsaufwendungen „für die laufenden Kredite und die geplanten 
Neuaufnahmen“ wird statt mit 14,3 Mill. EUR für 2016 (siehe Vorbericht HHP 15/16, S. 59, ohne 
Zinsaufwendungen aus der MBIA Anleihe, und Band 2, S.1419 , Zeile 3.5.)
mit 11,9 Mill. EUR für 2016 (./. 2,4 Mill. EUR) geplant.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Zusätzliche Stelle für den Kriminalpräventiven Rat (HP 054/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02609
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02609
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadtrat S. Pellmann
Betreff
Zusätzliche Stelle für den Kriminalpräventiven Rat (HP 054/15/16)
Beschlussvorschlag:
1. Das Ordnungsamt, Geschäftsstelle des Kriminalpräventiven Rates (KPR), wird mit einer zusätzlichen 
Stelle ausgestattet.
2. Der Haushaltsansatz „Allgemeine Gefahrenabwehr/Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und 
Ordnung“ wird mit Bewilligung der zusätzlichen Stelle um 20.000 EUR für Sachmittel erhöht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
EU-Förderung des Sanierungsprojektes Oberschule Ihmelstraße aus dem Europäischen Sozialfonds ESF (HP 060/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02610
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02610
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadtrat S. Schlegel
Betreff
EU-Förderung des Sanierungsprojektes Oberschule Ihmelstraße aus dem 
Europäischen Sozialfonds ESF (HP 060/15/16)
Beschlussvorschlag: Zur Reduzierung des Eigenanteils sind durch die Verwaltung alle 
Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Eine Finanzierung aus dem Programm Soziale Stadt ist zu 
prüfen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
EU-Förderung für den gymnasialen Schulstandort Innerer Osten über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) (HP 061/15 und HP 061/16 - 01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02611
Datum: 2016-05-04
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02611
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadtrat S. Schlegel
Betreff
EU-Förderung für den gymnasialen Schulstandort Innerer Osten über den 
Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) (HP 061/15 und HP 061/16 - 
01)
Beschlussvorschlag: Für die Planung eines Gymnasiums im inneren Osten werden mittelfristig 
Auszahlungen im Finanzhaushalt 2018 in Höhe von 0,5 Mio. € und 2019 in Höhe von 1,5 Mio. € geplant.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Sondertilgung zur Kapitalausstattungsvereinbarung (HP 066/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02612
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02612
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Sondertilgung zur Kapitalausstattungsvereinbarung (HP 066/15/16)
Beschlussvorschlag: Die durch die Landesdirektion im Zusammenhang mit der 
Kapitalausstattungsvereinbarung zwischen Stadt Leipzig und LVV beauflagte außerordentliche Tilgung 
i.H.v. 5 Millionen Euro jährlich wird im Doppelhaushalt 2015/2016 nicht mehr veranschlagt.
Für den Fall, dass auf Grund des weiteren Gerichtsverfahrens in London die 
Kapitalausstattungsvereinbarung bis Ende 2015 nicht hinfällig ist, muss die außerordentliche Tilgung 
i.H.v. 5 Mio. € noch in 2015 geleistet werden. Mit der Beschlussfassung zum Antrag wird der 
entsprechenden außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 SächsGemO mit Deckung über die 
Liquidität zugestimmt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Haushaltsüberschüsse für Investitionen im baulichen Unterhalt von Schulen und Kitas (HP 068/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02613
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02613
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Haushaltsüberschüsse für Investitionen im baulichen Unterhalt von Schulen und 
Kitas (HP 068/15/16)
Beschlussvorschlag: Der voraussichtliche Liquiditätsüberschuss in 2014 i.H.v. 7,5 Mio. € wird zur 
Finanzierung der Änderungsanträge für investive Maßnahmen, insbesondere für Maßnahmen der 
Daseinsvorsorge, verwendet.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Qualität und Quantität der Seniorenbüros sichern (HP 076/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02614
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02614
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Qualität und Quantität der Seniorenbüros sichern (HP 076/16)
Beschlussvorschlag:Der Leistungstyp I – Seniorenbüro mit Seniorenbegegnungsstätte – wird 
weiterhin an 10 Standorten mit mindestens je 1,0 VzÄ pro Standort angeboten. Die hauptamtlichen 
Mitarbeiter haben mindestens eine sozialpädagogische oder vergleichbare Qualifikation und Erfahrung 
in der Altenarbeit. Mehrbedarfe durch nachgewiesene Tarifsteigerungen der Träger sind zusätzlich in 
den Haushalt 2016 des Sozialamtes einzustellen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Planungsmittel für den offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla
einstellen (HP 078/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02615
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02615
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
SPD-Fraktion
Betreff
Planungsmittel für den offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in 
Thekla
einstellen (HP 078/15)
Beschlussvorschlag: Für den offenen Freizeittreff  am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla 
werden Planungsmittel für die Ermittlung der Kosten für eine Sanierung und Modernisierung des 
gesamten Objektes in Höhe von 150.000 € zusätzlich in den Haushaltsplan 2015 eingestellt. Der 
Jugendhilfeausschuss und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau werden über die Ergebnisse 
informiert. Das Objekt soll möglichst als Freizeittreff und Kindertagesstätte genutzt werden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Investitionsmittel für die Sanierung und Modernisierung für den offenen Freizeittreff am
Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla einstellen (HP 079/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02616
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02616
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
SPD-Fraktion
Betreff
Investitionsmittel für die Sanierung und Modernisierung für den offenen Freizeittreff 
am
Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla einstellen (HP 079/16)
Beschlussvorschlag: Für den offenen Freizeittreff  am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla 
werden Investitionsmittel in Höhe von 750.000 € zusätzlich in den Haushaltsplan 2016 eingestellt. Das 
Objekt soll möglichst als Freizeittreff und Kindertagesstätte genutzt werden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Kinderspielplätze (HP 083/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02617
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02617
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Kinderspielplätze (HP 083/15/16)
Beschlussvorschlag: Für die Instandhaltung sowie den Ersatzneubau von öffentlichen 
Kinderspielplätzen werden für die Haushaltjahre 2015 und 2016 jeweils 50.000 € zusätzlich eingestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Spielplatz-Neubauinvestitionen nach Beschluss (HP 115/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02618
Datum: 2016-04-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02618
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Spielplatz-Neubauinvestitionen nach Beschluss (HP 115/15/16)
Beschlussvorschlag: Für die Umsetzung notwendiger Vorhaben an Spielplatz-Neubauinvestitionen 
werden in den Jahren 2015 und 2016 jeweils 200.000 € zusätzlich bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung