Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Erstellung eines Fuß-und Radweges Hohenheida/Göbschelwitz    (OR 0029/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04307
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04307
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Seehausen
Betreff:
Erstellung eines Fuß-und Radweges Hohenheida/Göbschelwitz    (OR 0029/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussv:
In Abhängigkeit von der Festlegung einer Vorzugsvariante und damit einer abschließenden 
Aussage zu den Gesamtkosten ist aufgrund der Priorität der Wegebaumaßnahme (vor Geh-
/Radweg Alte Seehausener Str.) mit den restlichen Mitteln aus dem Nordraumkonzept in 
Höhe von 36.000 Euro (PSP-Element: 7.0001456.700, Sachkonto: 7851 2000) die 
Fertigstellung der weiterführenden Planung der Gesamtmaßnahme (Deckensanierung und 
Wegebau) im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2017/18 anzustreben. Auf dieser Grundlage 
könnte ab 2019 der notwendige Grunderwerb für die Wegebaumaßnahme getätigt werden, 
um ab 2020 eine Umsetzung der Maßnahme beginnen zu können.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Erneuerung Deckschicht - Karl-Mannsfeld-Straße - Ortsteil Lindenthal   (OR 0005/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04311
Datum: 2017-10-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04311
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Lindenthal
Betreff:
Erneuerung Deckschicht - Karl-Mannsfeld-Straße - Ortsteil Lindenthal   (OR 0005/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Die Baumaßnahme Erneuerung der Deckschicht der Karl-Mannsfeld-Straße (OT Lindenthal) 
ist in der mittelfristigen Haushaltsplanung des VTA im Rahmen des Deckenbauprogrammes 
vorgesehen. Aufgrund des Vorbereitungsstandes ist keine Realisierung 2017 möglich. Eine 
Realisierung ist ab 2020 anzustreben.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Breitbandausbau   (A 0099/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04313
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04313 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Breitbandausbau   (A 0099/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
Die Stadt Leipzig stellt für den Breitbandausbau 750 T€ in 2018 und analog Mittel in 
der Mittelfristplanung für 2019/ 2020 bereit. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Mahngebühren und Verspätungszuschläge   (A 0161/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04318
Datum: 2017-10-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04318
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Mahngebühren und Verspätungszuschläge   (A 0161/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Unter Berücksichtigung des vorläufigen IST 2016 wird der Planansatz für Erträge aus 
Mahngebühren und Verspätungszuschläge für die Haushaltsjahre 2017/18 um 1,3 Mio. € 
erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
"Leipzig weiter denken": Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken  (A 0107/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04325
Datum: 2017-10-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04325
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
"Leipzig weiter denken": Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement 
stärken  (A 0107/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Um die Bereiche „Bürgerbeteiligung“ und „bürgerschaftliches Engagement / 
Engagementförderung“ in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ künftig 
wirkungsvoll zu verknüpfen und damit insgesamt zu stärken, beantragen wir:
1. Für den Bereich „bürgerschaftliches Engagement / Engagementförderung“ werden 
für die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ ebenfalls jeweils 50 T € für die 
Jahre 2017 und 2018 in den Doppelhaushalt eingestellt.
2. Für den Bereich „Bürgerbeteiligung“ wird der Stellenplan für die 
Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ dauerhaft um eine 1,0 VZÄ erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Schaffung einer Zugangssicherung in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig    (OR 0056/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04327
Datum: 2017-10-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04327
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Holzhausen
Betreff:
Schaffung einer Zugangssicherung in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig    (OR 
0056/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Die Schaffung von Zugangssicherungen wird im Rahmen der planmäßigen Instandhaltung 
im Ergebnishaushalt eingeordnet. Im Rahmen der Erarbeitung des sog. 
Jahresvorhabenplans 2017 zur Untersetzung der finanziellen Mittel für die planmäßige 
Instandhaltung ist die Aufnahme der Maßnahmen "Schaffung von Zugangssicherungen 
sowie Sanierung der sanitären Anlagen" bereits berücksichtigt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Planungskosten für die 2-zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg Lützschena (Modernisierung Altbau, Neubau und Erweiterungsbau mit Mehrzweckhalle)    (OR 0012/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04329
Datum: 2017-12-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04329
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
Betreff:
Planungskosten für die 2-zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg 
Lützschena (Modernisierung Altbau, Neubau und Erweiterungsbau mit 
Mehrzweckhalle)    (OR 0012/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Zur Umsetzung der Schulentwicklungskonzeption wird die Planung für die 2-zügige 
Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg beauftragt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Naturschutzinitiative des Bundes    (A 0081/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04332
Datum: 2017-12-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04332
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Naturschutzinitiative des Bundes    (A 0081/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Leipzig bewirbt sich um Fördermittel der Naturschutzoffensive des 
Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz im Handlungsfeld VII „Grün in der 
Stadt erleben – Zuhause mit Natur Bekanntschaft machen“ und stellt entsprechende 
Kofinanzierungsmittel in Höhe von 10 T € in den Haushalt ein.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Voruntersuchung Erhaltungssatzung/Milieuschutzsatzung   (A 0143/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04334
Datum: 2017-12-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04334
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Voruntersuchung Erhaltungssatzung/Milieuschutzsatzung   (A 0143/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Für die Erarbeitung einer Voruntersuchung für eine begründete Voraussetzung zum Erlass 
einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung), im Zusammenhang sich 
abzeichnender städtebaulicher Aufwertung mit Verdrängungstendenzen einer angestammten 
Bevölkerung (nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) sollen 60.000 Euro für das 
Haushaltsjahr 2017 eingestellt werden.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Schaffung der öffentlichen Grünfläche mit Spielbereich zwischen Heidegraben und Freirodaer Weg   (OR 0007/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04336
Datum: 2017-12-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04336
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
Betreff:
Schaffung der öffentlichen Grünfläche mit Spielbereich zwischen Heidegraben und 
Freirodaer Weg   (OR 0007/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Die Ausführungsplanung für die öffentliche Grünfläche mit Spielplatz am Heidegraben und 
Freirodaer Weg wird realisiert.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau   (A 0127/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04340
Datum: 2017-10-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04340
Status: öffentlich
Eingereicht von 
C.Schulze; D.v.d.Heide; N.-P.Witte
A.Faulhaber; M.Weickert
Betreff:
Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau   
(A 0127/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Für die Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept 
Altlindenau sollen in den Doppelhaushalt 2017/18 insgesamt 140.000 Euro eingestellt 
werden.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage    (OR 0033/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04342
Datum: 2017-12-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04342
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg
Betreff:
Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage    (OR 0033/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Fertigstellung des Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße   (OR 0034/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04344
Datum: 2017-12-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04344
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg
Betreff:
Fertigstellung des Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße   (OR 0034/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Der Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße wird fertiggestellt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Erhöhung der Mittel Stadtanteil LVB-Vorhaben   (A 0045/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04346
Datum: 2018-07-13
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04346 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Erhöhung der Mittel Stadtanteil LVB-Vorhaben   (A 0045/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
siehe Beschlusstext zum A 0015/17/18 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Erhöhung Mittel Um- bzw. Neubau barrierefreie Bushaltestellen   (A 0061/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04347
Datum: 2017-11-08
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04347
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Erhöhung Mittel Um- bzw. Neubau barrierefreie Bushaltestellen   (A 0061/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB   (Ay 0072/17/18-01-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04350
Datum: 2017-05-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04350
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB   (Ay 0072/17/18-01-ÄA)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
 siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Erhöhung der Investitionen im Bereich des VTA  (A 0119/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04351
Datum: 2017-10-04
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04351
Status: öffentlich
Eingereicht von 
R.Hobusch; S.Morlok
Betreff:
Erhöhung der Investitionen im Bereich des VTA  (A 0119/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zu Antrag A 0015/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Querungshilfe Koburger Straße / Haupteingang Wildpark   (A 0137/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04353
Datum: 2017-05-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04353
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Querungshilfe Koburger Straße / Haupteingang Wildpark   (A 0137/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss: 
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Baubeginn des Hirschfelder Kreisels  (OR 0013/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04355
Datum: 2017-05-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04355
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Engelsdorf
Betreff:
Baubeginn des Hirschfelder Kreisels  (OR 0013/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Erhöhung Ansatz für Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED  (A 0058/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04357
Datum: 2018-07-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04357 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Erhöhung Ansatz für Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED  (A 0058/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
siehe Beschlusstext zu Antrag A 015/17/18 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Einstellung von Mitteln für Fußwegesanierungsprogramm
NEU: Einstellung von Mittel für Fußwegekonzept   (A 0060/17/18-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04358
Datum: 2017-12-07
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04358
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Einstellung von Mitteln für Fußwegesanierungsprogramm
NEU: Einstellung von Mittel für Fußwegekonzept   (A 0060/17/18-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Umsetzung der Maßnahme Grundhafter Ausbau des Elsterradweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher   (A 0073/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04359
Datum: 2018-07-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04359 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung der Maßnahme Grundhafter Ausbau des Elsterradweges in Asphalt auf 
dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr 
Großzschocher   (A 0073/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Durchführungsvereinbarung (Grundlagen) zum Siegerentwurf des Wettbewerbsverfahrens zum Bayerischen Bahnhof aus 2011
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03968-ÄA-01
Datum: 2017-06-15
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-03968-ÄA-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
CDU-Fraktion
Betreff:
Durchführungsvereinbarung (Grundlagen) zum Siegerentwurf des 
Wettbewerbsverfahrens zum Bayerischen Bahnhof aus 2011
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Neuer Beschlusspunkt 3:
Die nach den Richtwerten der Sächsischen Bauordnung notwendige Zahl von Stellplätzen 
wird in Form von Tiefgaragen/wohnungsnahen Quartiersgaragen errichtet.
Begründung: 
Bisher konnte die Verwaltung nicht klar definieren, was unter dem Schlagwort „autoarmes 
Quartier“ zu verstehen ist, d.h. ob das ebenerdige Parken im öffentlichen Verkehrsraum des 
Quartiers durch eine ausreichende Kapazität an Tiefgaragen/Quartiersgaragen vermieden  
oder ob wie im Fall des Krystallpalast-Areals die notwendige Zahl von Stellplätzen reduziert 
werden soll.
In letzterem Fall drohen für die umliegenden Bestandsquartiere dieselben Probleme, wie sie 
bereits im Änderungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 426 hinreichend beschrieben wurden.
2/2
Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04390
Datum: 2018-05-17
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Antrag Nr. VI-A-04390 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Beitrag der Stadt Leipzig zur baulichen Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft 
(derzeit 2,56 €/qm für Gebäude und 0,51 €/qm für Freiflächen) wird wie folgt angepasst: 
1. Beitrag zur baulichen Unterhaltung von Gebäuden auf 4,62 €/qm 
2. Beitrag zur Unterhaltung von Freiflächen auf 0,76 €/qm 
3. Ab 2018 jährliche Anpassung gemäß Baukostenindex. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Begründung: 
 
Die Stadt Leipzig wächst rasant und damit auch der Bedarf an Kita-Plätzen. Die Freien 
Träger leisten einen wichtigen Beitrag zur Lösung dieser kommunalen Pflichtaufgabe. 
 
Zu 1. 
Der Beitrag zur baulichen Unterhaltung von Kita-Gebäuden in freier Trägerschaft ist seit 20 
Jahren (!) nicht angepasst worden. Die Baukosten steigen jedoch jährlich um durchschnittlich 
3%. Dazu kommen die vom Gesetzgeber induzierten Kostensteigerungen (EnEV, 
Brandschutz usw.). 
Der beantragte neue Betrag leitet sich aus dem in 20 Jahren kumulierten Anpassungsbedarf 
ab. 
 
Zu 2. 
2/2
Die Unterhaltung von Freiflächen ist in diesem Antrag mit einer Erhöhung von ca. 2% pro 
Jahr berechnet worden, weil die Anforderungen hier nicht in gleicher Weise wie bei 
Gebäuden gestiegen sind. 
 
Grundsatz dieses Antrags ist der gesetzlich geregelte Gleichbehandlungsgrundsatz von 
Kitas in städtischer und in freier Trägerschaft. 
 
Die Stadtverwaltung prüft derzeit auch kleinere Flächen, um Kitas mit bis zu 75 Plätzen  
errichten zu können. 
Momentan halten sich vor allem kleinere Träger mit der Schaffung neuer Kapazitäten zurück, 
da sie mit dem gegenwärtigen Betrag von 2,56 €/qm kein Kitagebäude kostendeckend 
baulich unterhalten können. Für diese Träger ist es wirtschaftlich vertretbarer, vorhandene 
Räumlichkeiten in Wohnungen umzuwandeln. 
 
Angesichts der Bedarfslage muss die Finanzierung der baulichen Unterhaltung angepasst 
werden, um Anreize zur Schaffung neuer Kitaplätze zu setzen.
Monatliche Berichtspflicht - Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04398
Datum: 2018-05-17
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. VI-A-04398 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Monatliche Berichtspflicht - Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, 
Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  21.06.2017 Verweisung in die Gremien 
FA Allgemeine Verwaltung  08.08.2017 1. Lesung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Stadtrat erhält zu jeder Ratsversammlung eine Übersicht aller im Verfahren befindlichen 
Anträge von Fraktionen, Stadträten, Ortschaftsräten und Wichtigen Angelegenheiten von 
Stadtbezirksbeiräten inkl. jeweiliger Angaben zur Erarbeitung der Verwaltungsstandpunkte 
und Ausführungen zu vorliegenden Gründen für Verfahrensverzögerungen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Im Beschluss der Ratsversammlung RBIV 1121/08 vom 20.02.2008 steht u.a. geschrieben:  
 
„Für die Erarbeitung der Verwaltungsstandpunkte steht ein Zeitraum von einem Monat zur 
Verfügung. Die Verwaltungsstandpunkte sind nach Ablauf der Bearbeitungsfrist zum 
nächstmöglichen Termin auf die Tagesordnung der DB OBM zu setzen. Bei Nichteinhaltung 
der Frist ist die DB OBM über den Stand der Erarbeitung des Verwaltungsstandpunktes zu 
informieren. Die Einreicher erhalten im Nachgang vom BfR eine schriftliche/elektronische 
Information über die Gründe der terminlichen Verzögerung.“ 
 
Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen, dass die Dauer der Erarbeitung eines 
Verwaltungsstandpunktes deutlich von der Verfahrensregelung abweicht, eine Information 
über Gründe terminlicher Verzögerungen erhalten die Einreichenden im Gegensatz zur 
Verfahrensregelung nicht. Dies muss sich grundlegend ändern, um einerseits eine stärkere 
Transparenz zu erreichen und andererseits Prozesse zu beschleunigen.  
 
 
 
Anlagen: 
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