Baubeschluss: Sanierung und Umgestaltung der Margaretenstraße zwischen Elsastraße und Reclamstraße (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06355
Datum: 2021-12-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06355
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Baubeschluss: Sanierung und Umgestaltung der Margaretenstraße 
zwischen Elsastraße und Reclamstraße (Bestätigung gem. § 79 (1) 
SächsGemO)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau 11.01.2022 Information zur 
Kenntnis
SBB Ost 05.01.2022 Information zur 
Kenntnis
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.12.2021
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Margaretenstraße zwischen Elsastraße und 
Reclamstraße wird gemäß § 22 Abs. 2 Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit 
gültigen Fassung beschlossen, sofern die Vorlage VII-DS-06282 durch die 
Ratsversammlung bestätigt wird.
2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme 
betragen 270.000,00 €.
3. Für das Haushaltsjahr 2021 werden gem. § 79 (1) SächsGemO weitere 
überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 241.300,00 € im PSP-Element 
Neuschönefeld (7.0001688.700) und weitere überplanmäßige Aufwendungen in Höhe 
von 28.700,00 € im Innenauftrag SEP Neuschönefeld (106400000061) bestätigt. Die 
Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige 
Verbindlichkeiten (1098500000).
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2021 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2022 übertragen. Die 
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der 
Haushaltssatzung 2021. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung 
angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 bereinigt werden 
muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2022 erneut als 
überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 
Neuschönefeld (7.0001688.700) bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall 
erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten 
(1098500000). Die nicht verbrauchten konsumtiven Haushaltsmittel sind im 
Haushaltsjahr 2022 erneut als überplanmäßige Aufwendung im Innenauftrag SEP 
Neuschönefeld (106400000061) bereitzustellen. Die Deckung erfolgt erneut aus der 
Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000). 
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5. Die ab dem Haushaltsjahr 2023ff. anfallenden Folgekosten von jährlich 185,20 € für 
die Unterhaltung der Straßenbäume werden innerhalb des Budgets des Amtes für 
Stadtgrün und Gewässer finanziert. Über eine Aufstockung des vorhandenen 
Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/24 zu 
entscheiden.
Räumlicher Bezug
 Die Maßnahme liegt im Stadtbezirk Ost/Ortsteil Neustadt-Neuschönefeld.
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
X  Sonstiges:
 
Im Sanierungsgebiet „Neuschönefeld“ soll die Margaretenstraße zwischen Elsastraße und 
Reclamstraße 2022 saniert werden. Die Gestaltung erfolgt nach heutigen Erfordernissen und 
Gestaltungsgrundsätzen. Die Kosten werden mit sanierungsbedingten Einnahmen 
(Ausgleichsbeträge) des Sanierungsgebiets finanziert.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2021 2022 28.700
Innenauftrag
106400000061
Sachkonto
42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2021 2022 241.300
PSP-Element
7.0001688.700
Finanzkonto
78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 2023  185,20 1.100.55.1.0.01
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
X Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
X Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich  ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich  ja  X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
Aussage nicht möglich  ja  X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Die Sanierung und Gestaltung des öffentlichen Raums ist wesentliches Sanierungsziel der 
städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Neuschönefeld“. Mit Blick auf die Mittelverfügbarkeit 
und aufgrund der eingeschränkten Nutzbarkeit für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für 
Fußgänger und Fahrradfahrer wurde dieser Maßnahme in Abstimmung mit dem VTA 
höchste Priorität zugeordnet.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Vorlage ist derzeit noch nicht eilbedürftig, aber folgende Meilensteine sind zu beachten:
Parallel ist eine Vorlage auf den Weg gebracht, mit der der Durchführungszeitraum für das 
Sanierungsgebiet „Neuschönefeld“ bis zum 31.12.2022 verlängert wird. Vorhandene 
sanierungsbedingte Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen können für noch durchzuführende 
Maßnahmen bis zum Ende der Laufzeit in Anspruch genommen werden. Alle noch 
durchzuführenden Maßnahmen sind jedoch bis zum Ende der Laufzeit fertigzustellen. 
Um die Fertigstellung bis zum 31.12.2022 sicherzustellen, wurde für die Sanierung und 
Umgestaltung der Margaretenstraße eine Terminkette erarbeitet. Darin ist der Baubeginn für 
den 02.05. 2022 geplant. Dieser Termin ist mit den Medienträgern, die im Vorfeld ihren 
Leitungsbestand sanieren, abgestimmt. Um die Terminkette mit Ausschreibung und Vergabe 
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einhalten zu können, ist eine Beschlussfassung spätestens in der DB OBM am 07.12.2021 
erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht relevant.
 
III. Strategische Ziele 
 
Eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung umfasst die Sicherung, Entwicklung und 
Qualifizierung der öffentlichen Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren 
zu erhalten und weiter zu verbessern. Ziel ist die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, 
indem u.a. Lärmbelastung, Schadstoffimmissionen sowie gesundheitliche Belastung durch 
Überwärmung reduziert werden und ein nachhaltiger Beitrag zur notwendigen Anpassung an 
den Klimawandel geleistet wird.
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Sanierung des öffentlichen Straßenraums ist ein wichtiges Sanierungsziel und 
Voraussetzung für die Entlassung des Sanierungsgebiets Neuschönefeld. Für die 
Margaretenstraße besteht ein erheblicher Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf. Die 
Baumaßnahme bildet hierbei den Abschluss bereits sanierter und umgestalteter Straßen im 
Programmgebiet.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Die Margaretenstraße, mit einer Länge von 111 m, ist eine Anliegerstraße und Teil einer 
Tempo-30-Zone. Die beidseitigen Gehwege erhalten eine Breite von mindestens 2,50 m. Es 
schließen sich jeweils 2 m breite Parkstellflächen an, mittig verbleibt für die Fahrbahn eine 
Breite von 4,75 m.
Die Einfassung der Fahrbahn wird mit Granitbordschwellen ausgeführt. Die Fahrbahn wird 
mit einer Asphaltdecke befestigt und die Parkstellflächen mit Betonpflaster. An 
Grundstückszufahrten und Gehwegübergängen wird der Bord auf 3 cm abgesenkt. Die 
vorhandene Linienführung wird beibehalten.
Die Gehwege erhalten kleinformatige Betonplatten, eingefasst in Streifen aus Mosaikpflaster, 
mit einem Quergefälle von 2,5 % in Richtung der Parkstellflächen.
Im südlichen Parkstreifen sind 4 neue Straßenbaumpflanzungen vorgesehen. Die 
Straßenbeleuchtungsanlage wird erneuert.
Im Zuge der Baumaßnahme sanieren die Leipziger Wasserwerke die vorhandene 
Mischwasserleitung und verlegen die Trinkwasserleitung neu.
Mit der anstehenden Straßenbaumaßnahme werden folgende Ziele angestrebt:
Gestaltung des Straßenraumes mit hoher Qualität,
Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Verkehrsverhältnisse/ bessere 
Aufenthaltsqualität,
Beseitigung des schadhaften Straßenbelages,
stadtgestalterische Aufwertung und Begrünung des Straßenraumes und
Reduzierung von Lärmemissionen.
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die Erneuerung des Straßenraumes ist von Mai 2022 bis Ende 2022 vorgesehen.
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Maßnahme wird mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im 
Sanierungsgebiet „Neuschönefeld“ finanziert. Hiermit wird auch auf die Vorlage über die 
Verwendung von Ausgleichsbeträgen in 2021 hingewiesen (VII-DS-02374).
4.1 Kosten
Die Baukosten wurden mit der Kostenberechnung nach Anweisung zur Kostenermittlung und 
zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) ermittelt und betragen 
240.700,00 €.
4.2 Finanzierung
Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar:
Finanzhaushalt
PSP-Element
7.0001688.700
Finanzkonto
78513000
in EUR
Ergebnishaushalt
(Straßenbeleuchtung)
Innenauftrag
10640000061
Sachkonto
42711200
in EUR
Summe
in EUR
Baukosten gem. 
Kostenberechnung 212.000 28.700 240.700
Baunebenkosten 29.300 0 29.300
Gesamtkosten 241.300 28.700 270.000
4.3 Folgekosten
Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen ab 2023 ff. die 
nachstehend genannten Folgekosten für die Bäume:
Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung Beschreibung PSP-Element Anzahl
Kosten/Einheit 
und Jahr 
in EUR
Kosten pro 
Jahr 
in EUR
Straßenbäume Unterhalt 1.100.55.1.0.01 4 46,30 185,20
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt X  geplant   nicht nötig
 
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Im Vorfeld des noch durchzuführenden Bauvorhabens werden die Anwohner und Bürger 
sowie insbesondere der Stadtbezirksbeirat Ost in den Planungsprozess einbezogen.
 
7. Besonderheiten  
 
Nicht relevant.
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen 
ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich 
ziehen. Nutzungseinschränkungen würden beibehalten.
Anlage/n
1 Anlage 1: Übersichtskarte (öffentlich)
2 Anlage 2: Lageplan (öffentlich)
3 Anlage 3: Fotodokumentation (öffentlich)
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Analge 3 
Fotodokumentation Margaretenstraße 
 
Gehweg auf der Südseite 
 
Blick Richtung Elsastraße  
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Analge 3 
 
 
beschädigte Gehwegbeläge 
 
Blick von der Reclamstraße 
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Analge 3 
 
unbefestigter Gehweg 
 
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