Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (19. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00018-DS-20-NF-01
Datum: 2022-04-12
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Neufassung Beschlussvorlage-Nr. VII-Ifo-00018-DS-20-NF-
01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oberbürgermeister
Betreff:
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden 
Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (19. Änderung)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.04.2022 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
1. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Fachausschuss 
Wirtschaft, Arbeit und Digitales zur Kenntnis:
 
Fraktion Mitglied Stellvertretung
DIE LINKE Marianne Küng-
Vildebrand
Beate Ehms, Marco Götze, Steffen 
Wehmann
DIE LINKE Dr. Olga Naumov Beate Ehms, Marco Götze, Steffen 
Wehmann
DIE LINKE Marcus Weiss Beate Ehms, Marco Götze, Steffen 
Wehmann
Bündnis 90/Die Grünen Annette Körner Stefanie Gruner, Monika Lazar, Martin 
Meißner
Bündnis 90/Die Grünen Sophia Kraft Stefanie Gruner, Monika Lazar, Martin 
Meißner
Bündnis 90/Die Grünen Bert Sander Stefanie Gruner, Monika Lazar, Martin 
Meißner
CDU Falk Dossin Andreas Schultz, Michael Weickert 
CDU Frank Tornau Andreas Schultz, Michael Weickert
AfD Siegbert Droese Falk-Gert Pasemann, Jörg Kühne
AfD CHristoph Neumann Falk-Gert Pasemann, Jörg Kühne
SPD Heiko Bär Prof. Dr. Getu Abraham, Christian Schulze
SPD Andreas Geisler Prof. Dr. Getu Abraham, Christian Schulze
Freibeuter Sascha Matzke Dr. Klaus-Peter Reinhold
2.Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des 
Petitionsausschusses zur Kenntnis:
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
  
Fraktion Mitglied Stellvertretung
DIE LINKE Beate Ehms Thomas Kumbernuß, Marianne Küng-
Vildebrand, Mathias Weber
DIE LINKE Oliver Gebhardt Thomas Kumbernuß, Marianne Küng-
Vildebrand, Mathias Weber
DIE LINKE William Rambow Thomas Kumbernuß, Marianne Küng-
Vildebrand, Mathias Weber
Bündnis 90/Die Grünen Jürgen Kasek Tim Elschner, Stefanie Gruner, Kristina 
Weyh
Bündnis 90/Die Grünen Bert Sander Tim Elschner, Stefanie Gruner, Kristina 
Weyh
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Tim Elschner, Stefanie Gruner, Kristina 
Weyh
CDU Konrad Riedel Andreas Schultz, Andreas Habicht
CDU Siegrun Seidel Andreas Schultz, Andreas Habicht
AfD Falk-Gert Pasemann Jörg Kühne, Karl-Heinz Obser
AfD Tobias Keller Jörg Kühne, Karl-Heinz Obser
SPD Heike Böhm Ute Köhler-Siegel, Christian Schulze
SPD Christina März Ute Köhler-Siegel, Christian Schulze
Freibeuter Dr. Klaus-Peter Reinhold Sascha Matzke
3. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des zeitweise 
beratenden Ausschuss Wohnen zur Kenntnis: 
 
Fraktion/Funktion Mitglied Stellvertretung
DIE LINKE Mathias Weber Franziska Riekewald
Bündnis 90/Die Grünen Dr. Tobias Peter Tim Elschner
CDU Dr. Sabine Heymann Siegrun Seidel
AfD Udo Bütow Falk-Gert Pasemann
SPD Anja Feichtinger Christopher Zenker
Freibeuter Thomas Köhler Dr. Klaus-Peter Reinhold
4. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Ältestenrates 
zur Kenntnis:
 
Fraktion Mitglied Stellvertretung
DIE LINKE Sören Pellmann Franziska Riekewald 
Bündnis 90/Die Grünen Dr. Tobias Peter Katharina Krefft
CDU Frank Tornau Claus-Uwe Rothkegel
AfD Tobias Keller Siegbert Droese
SPD Christopher Zenker Ute Köhler-Siegel 
Freibeuter Sven Morlok Sascha Matzke
Räumlicher Bezug
> beim Ausfüllen bitte überschreiben
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
> beim Ausfüllen bitte überschreiben
> Worum geht es in der Vorlage: - max. 400 Zeichen ohne Leerzeichen   
> Ist zwingend auszufüllen bei Standardbeschlussvorlagen, Bau- und  
Finanzierungsbeschlüssen, Bauleitplanverfahren sowie Informationsvorlagen
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung ja (Prüfschema endet hier.)
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
> beim Ausfüllen bitte löschen: 
Im Fall von besonderer Eilbedürftigkeit bitte begründen. 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
> beim Ausfüllen bitte löschen: 
Im Fall von „nichtöffentlich“ bitte begründen (nur nötig, wenn Vorlage in ein eigentlich 
öffentliches Gremium und dort nicht öffentlich behandelt werden soll). 
III. Sachverhalt
1. Anlass
> beim Ausfüllen bitte löschen: 
Auftrag erläutern 
2. Finanzielle Auswirkungen
> beim Ausfüllen bitte löschen: 
Wenn ja, präzise Darstellung mit Hilfe des Formulierungskatalogs zur Gestaltung von 
Vorlagen mit finanziellen Auswirkungen (Bitte beachten Sie, dass sich die Vorgaben 
verändern und nutzen Sie die aktuelle Version im Amtsinformationssystem ALLRIS unter 
„Formulare/Service“) 
Anlage/n
Keine
5 von 5 in Zusammenstellung