Verzögerung des Umbaus der Georg-Schumann-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01578-AW-001
Datum: 2015-07-10
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01578-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Verzögerung des Umbaus der Georg-Schumann-Straße
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Generell beinhaltet das „Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 
2020“ (RBV-1774/13 vom 18.09.2013) eine Vielzahl von Einzelinvestitionen sowie Maßnahmen 
aus dem Grundbedarf. Basis der Priorisierung und einer zeitlichen Einordnung bildete damals 
der in die Zukunft fortgeschriebene Haushaltsansatz 2013 des Verkehrs- und Tiefbauamtes 
(VTA), welcher aus heutiger Sicht bis 2020 aber in der Höhe nicht durchgängig gegeben ist. Ein 
entsprechender Haushaltsansatz diente damals notwendigerweise der Prognostizierung, war 
jedoch selbst nicht Gegenstand der Beschlussfassung. Der einzige Beschlusspunkt der Vorlage 
lautet: „Die Fortschreibung des „Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und 
Brückenbau 2013 - 2020“ mit den in der Anlage 1 - 8 aufgeführten aktualisierten Prioritätenlisten 
wird beschlossen. Die aufgeführten Maßnahmen in den Prioritätenlisten sind planerisch 
vorzubereiten und entsprechend der Haushaltslage schrittweise umzusetzen.“
Auch wenn die Anlage 2 Liste 1 mit „(finanziell gesichert)“ überschrieben ist, wird schon in der 
Legende deutlich, dass dies tatsächlich nur für die im Haushalt gesicherten Anteile bis 2016 gilt 
(grün unterlegt). Die grau hinterlegten sind – und so in der Legende erläutert - finanziell ab 2017 
(noch) nicht gesichert aber in der Mittelfristplanung enthalten. Erst mit dem Aufstellen der 
nächsten Doppelhaushalte 2017/2018 sowie 2019/2020 sind hier genauere Aussagen über die 
weitere finanzielle Einordnung möglich.
Zu den einzelnen Fragen an sich:
zu 1.)  
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Der Umbau der Georg-Schumann-Straße wird in weiterer Präzisierung der Planung – wie 
bereits im Verwaltungsstandpunkt zum CDU-Antrag Evaluierung der Straßenraumaufteilung 
dargestellt - nur mittelfristig in Abschnitten und damit deutlich über das Jahr 2020 hinaus in 
Abhängigkeit der finanziellen Ausstattung des VTA möglich sein. Die Bauabschnitte sind mit 
den am Bau beteiligten Bauherren LVB GmbH und KWL GmbH hinsichtlich der finanziellen 
Einordnung abzustimmen. Aktuell sind folgende Maßnahmen gebaut bzw. geplant und finanziell 
gesichert:
• Georg-Schumann-Straße von Druckereistraße bis Flößenstraße (gebaut 2014)
• Georg-Schumann-Straße von Wartenburgstraße bis Linkelstraße (Bau von 8/2015 bis 
11/2015, KWL baut ab 5/2015)
• Georg-Schumann-Straße von Huygensstraße bis S-Bahn-Brücke (Bau von 1/2016 bis 
12/2016)
• Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt (Bau im II. Halbjahr 2016)
Weitere Bauabschnitte werden unter Berücksichtigung des Straßen- und Gleiszustandes 
gemeinsam mit den beteiligten Bauherren priorisiert, als nächster dringlicher Abschnitt wird der 
Bereich zwischen der Delitzscher Straße und der Böhmestraße planerisch vorbereitet.
Generell sei noch angemerkt: ganz wesentliche Umbau- und Aufwertungsmaßnahmen sowohl 
im Straßenraum als auch an wichtigen Plätzen (Perlenschnurkonzept) der Georg-Schumann-
Straße sind bereits umgesetzt und oder stehen vor der Realisierung. Eine zeitliche Streckung 
der Inangriffnahme von Abschnitten, in denen der Fahrbahn- und/oder Gleiszustand noch 
eine längere Nutzung problemlos ermöglichen, stellt von daher auch kein Abrücken von den 
Entwicklungszielen und -bemühungen für diese wichtige Magistrale dar.
 
 zu 2.)
Eine Überarbeitung des Mittelfristprogrammes ist für das Jahr 2019 geplant, eine Evaluierung 
bzw. Anpassung ist für 2015 nicht vorgesehen. Da ein solches Mittelfristprogramm immer nur 
einen nahen Zeithorizont recht genau und den erweiterten, mittelfristigen Zeithorizont unter 
bestimmten Anahmen beschreiben kann, wäre es nicht zielführend, dieses bereits nach zwei 
Jahren fortzuschreiben, wenn sich keine Parameter seiner Erstellung grundlegend geändert 
haben. Die Maßnahmenliste ist weiterhin inhaltlich gültig und ausreichend dimensioniert, um auf 
ihrer Grundlage Planungen und – wo nötig – Grunderwerb voranzutreiben. In dieser 
steuerenden und priorisierenden Funktion des notwendigen Planungsvorlaufs liegt auch die 
zentrale Funktion des Programms und seines politischen Beschlusses.
 zu 3.)
Die Benennung von Fertigstellungsdaten für die noch nicht bis 2020 durchfinanzierten 
Baumaßnahmen aus dem Mittelfristprogramm ist aus den zuvor ausgeführte Gründen zum 
jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Diese Daten können frühestens mit dem Bau- und 
Finanzierungsbeschluss der jeweiligen Einzelmaßnahme benannt werden. Die 32 Maßnahmen 
der Anlage 2, Liste 1 haben folgenden Status:
Abgeschlossen werden konnten:
– Nr. 1 (Lützner Straße BA 19)
– Nr. 2 (Bornaische Brücke)
– Nr. 3 (Teslabrücke)
– Nr. 4 (Liebigstraße)
– Nr. 5 (August-Bebel-Straße)
– Nr. 6 (Wurzner Straße)
– Nr. 7 (Lützner Straße BA 20.2)
– Nr. 8 (Kreisverkehr Karl-Tauchnitz-Straße)
– Nr. 12 (Zooumfeld)
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– Nr. 13 (Brücke Miltitzer Allee)
– Nr. 14 (Folgemaßnahmen City-Tunnel)
Im Bau befinden sich:
– Nr. 9 (Antonienbrücken)
– Nr. 10 (Ersatzneubau Brücke Tauchaer Straße)
– Nr. 15 (S 78, OT Holzhausen)
– Nr. 16 (Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Straße)
– Nr. 23 (Könneritzstraße)
– Nr. 26 (Kreisverkehr Chemnitzer Straße/Leinestraße - Baubeginn KWL erfolgt, 
Straßenbau
 ab 7/2015 - 11/2015)
In planerischer Vorbereitung befinden sich:
– Nr. 11 (Brücken Autobahn A 14)
– Nr. 17 (Umfeld Propsteikirche - Bau noch 2015, 8/2015 bis 12/2015)
– Nr. 18 (Brücke Straße des 18. Oktober - Dükerung KWL im Bau, Abriss Brücke 2016,
 Neubau 2017)
– Nr. 19 (Georg-Schwarz-Brücken - Planungsstart erfolgt, Realisierung ab 2020)
– Nr. 20 (Plagwitzer Brücke/Karl-Heine-Straße - Planungsstart erfolgt, Realisierung
2017/2018)
– Nr. 21 (Kreisverkehr Hersvelder Straße/Hirschfelder Straße - Planungsstart erfolgt,
 Realisierung ab 2017)
– Nr. 22 (Autoarme Innenstadt, investive Maßnahmen jetzt unter Straßen Innenstadt, 
laufend)
– Nr. 24 (Georg-Schumann-Straße - siehe Punkt zu 1.)
– Nr. 25 (Kurt-Eisner-Straße - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2017/2018)
– Nr. 27 (Georg-Schwarz-Straße - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2017/2018)
– Nr. 28 (Slevogtstraße - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2017)
– Nr. 29 (S 78, OT Engelsdorf - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2018/2019)
– Nr. 30 (Bayrischer Platz - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2017/2018)
– Nr. 31 (Arthur-Hoffmann-Straße - Planungsstart erfolgt, Realisierung nach Nr. 30)
– Nr. 32 (Bernhard-Göring-Straße, Realisierung nach Nr. 30 in Abhängigkeit zu Nr. 31)
Anlagen:
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Generell beinhaltet das „Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 
- 2020“ (RBV-1774/13 vom 18.09.2013) eine Vielzahl von Einzelinvestitionen sowie 
Maßnahmen aus dem Grundbedarf. Basis einer Priorisierung und einer zeitlichen Einordnung 
bildete der Haushaltsansatz 2013 des Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA), welcher aus 
heutiger Sicht bis 2020 in der Höhe nicht durchgängig gegeben ist. Eine finanziell 
ausreichende Ausstattung des VTA zur Umsetzung des Mittelfristprogrammes war nicht 
Beschlussgegenstand. Der einzige Beschlusspunkt der Vorlage lautet: „Die Fortschreibung 
des „Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020“ mit den 
in der Anlage 1 - 8 aufgeführten aktualisierten Prioritätenlisten wird beschlossen. Die 
aufgeführten Maßnahmen in den Prioritätenlisten sind planerisch vorzubereiten und 
entsprechend der Haushaltslage schrittweise umzusetzen.“
Die in der Anlage 2 Liste 1 aufgeführten Maßnahmen haben eine finanzielle Absicherung bzw. 
sind haushaltskonform bis 2016 (grün unterlegt). Die grau hinterlegten sind finanziell ab 2017 
(noch) nicht gesichert aber in der finanziellen Mittelfristplanung enthalten. Erst mit dem 
Aufstellen der nächsten Doppelhaushalte 2017/2018 sowie 2019/2020 sind genauere 
Aussagen über die weitere finanzielle Einordnung möglich.
Zu den einzelnen Fragen an sich:
zu 1.)  
Der Umbau der Georg-Schumann-Straße wird nur mittelfristig in Abschnitten und damit weit 
über das Jahr 2020 hinaus in Abhängigkeit der finanziellen Ausstattung des VTA möglich sein. 
Die Bauabschnitte sind mit den am Bau beteiligten Bauherren LVB GmbH und KWL GmbH 
hinsichtlich der finanziellen Einordnung abzustimmen. Aktuell sind folgende Maßnahmen 
gebaut bzw. geplant und finanziell gesichert:
• Georg-Schumann-Straße von Druckereistraße bis Flößenstraße (gebaut 2014)
• Georg-Schumann-Straße von Wartenburgstraße bis Linkelstraße (Bau von 8/2015 bis 
11/2015, KWL baut ab 5/2015)
• Georg-Schumann-Straße von Huygensstraße bis S-Bahn-Brücke (Bau von 1/2016 bis 
12/2016)
• Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt (Bau im II.Halbjahr 2016)
Weitere Bauabschnitte werden unter Berücksichtigung des Straßen- und Gleiszustandes 
gemeinsam mit den beteiligten Bauherren priorisiert, als nächster dringlicher Abschnitt wird 
der Bereich zwischen der Delitzscher Straße und der Böhmestraße planerisch vorbereitet.
 
 zu 2.)
Eine Überarbeitung des Mittelfristprogrammes ist für das Jahr 2019 geplant, eine Evaluierung 
bzw. Anpassung ist für 2015 nicht vorgesehen und auch nicht erforderlich.
 zu 3.)
Die Benennung von Fertigstellungsdaten für die noch nicht bis 2020 durchfinanzierten 
Baumaßnahmen aus dem Mittelfristprogramm ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Diese 
Daten können frühestens mit dem Bau- und Finanzierungsbeschluss der jeweiligen 
Einzelmaßnahme benannt werden. Die 32 Maßnahmen der Anlage 2, Liste 1 haben folgenden 
Status:
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Abgeschlossen werden konnten:
– Nr. 1 (Lützner Straße BA 19)
– Nr. 2 (Bornaische Brücke)
– Nr. 3 (Teslabrücke)
– Nr. 4 (Liebigstraße)
– Nr. 5 (August-Bebel-Straße)
– Nr. 6 (Wurzner Straße)
– Nr. 7 (Lützner Straße BA 20.2)
– Nr. 8 (Kreisverkehr Karl-Tauchnitz-Straße)
– Nr. 12 (Zooumfeld)
– Nr. 13 (Brücke Miltitzer Allee)
– Nr. 14 (Folgemaßnahmen City-Tunnel)
Im Bau befinden sich:
– Nr. 9 (Antonienbrücken)
– Nr. 10 (Ersatzneubau Brücke Tauchaer Straße)
– Nr. 15 (S 78, OT Holzhausen)
– Nr. 16 (Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Straße)
– Nr. 23 (Könneritzstraße)
– Nr. 26 (Kreisverkehr Chemnitzer Straße/Leinestraße - Baubeginn KWL erfolgt, 
Straßenbau
 ab 7/2015 - 11/2015)
In planerischer Vorbereitung befinden sich:
– Nr. 11 (Brücken Autobahn A 14)
– Nr. 17 (Umfeld Propsteikirche - Bau noch 2015, 8/2015 bis 12/2015)
– Nr. 18 (Brücke Straße des 18. Oktober - Dükerung KWL im Bau, Abriss Brücke 2016,
 Neubau 2017)
– Nr. 19 (Georg-Schwarz-Brücken - Planungsstart erfolgt, Realisierung ab 2020)
– Nr. 20 (Plagwitzer Brücke/Karl-Heine-Straße - Planungsstart erfolgt, Realisierung
2017/2018)
– Nr. 21 (Kreisverkehr Hersvelder Straße/Hirschfelder Straße - Planungsstart erfolgt,
 Realisierung ab 2017)
– Nr. 22 (Autoarme Innenstadt, investive Maßnahmen jetzt unter Straßen Innenstadt, 
laufend)
– Nr. 24 (Georg-Schumann-Straße - siehe Punkt zu 1.)
– Nr. 25 (Kurt-Eisner-Straße - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2017/2018)
– Nr. 27 (Georg-Schwarz-Straße - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2017/2018)
– Nr. 28 (Slevogtstraße - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2017)
– Nr. 29 (S 78, OT Engelsdorf - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2018/2019)
– Nr. 30 (Bayrischer Platz - Planungsstart erfolgt, Realisierung 2017/2018)
– Nr. 31 (Arthur-Hoffmann-Straße - Planungsstart erfolgt, Realisierung nach Nr. 30)
– Nr. 32 (Bernhard-Göring-Straße, Realisierung nach Nr. 30 in Abhängigkeit zu Nr. 31)
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