Delegationsreise des Oberbürgermeisters nach Brünn anlässlich 50 Jahre Städtepartnerschaft Leipzig - Brünn
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09125
Datum: 2023-09-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-09125 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Delegationsreise des Oberbürgermeisters nach Brünn anlässlich 50 
Jahre Städtepartnerschaft Leipzig - Brünn 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Verwaltungsausschuss 04.10.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträte in die Partnerstadt 
Brünn (Tschechische Republik) vom 12. bis 15.10.2023 zu: 
  
Stadträte als Fraktionsvertreter mit Reisekostenübernahme durch das Referat Internationale 
Zusammenarbeit: 
  
Frau Dr. Sabine Heymann, Fraktion CDU 
Frau Anna Kaleri, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Herr Christian Kriegel, AfD-Fraktion 
Herr Sören Pellmann, Fraktion Die Linke (Fraktionsvorsitzender) 
  
Weitere Stadträte auf Selbstzahlerbasis als Delegationsmitglieder: 
  
Herr Marius Beyer, AfD-Fraktion 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Anlass ist die Planung und Durchführung einer Delegationsreise des Oberbürgermeisters 
nach Brünn (Leipzigs Partnerstadt in der Tschechischen Republik) unter Beteiligung der 
Stadtratsfraktionen. 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen    1.100.11.1.1.04.02 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  X ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
 
 Vernetzung von Bildung, 
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und Freiraum-angebote 
 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen X Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt   X Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
X Sonstige Ziele 
Internationale Zusammenarbeit und Partnerschaftsarbeit 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja X nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja X nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja X nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 X ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
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Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
 
  
III.   Strategische Ziele  
Die Delegationsreise ist Teil der internationalen Aktivitäten der Stadt Leipzig. Sie wird die 
Internationalität, die Zusammenarbeit und die Projektarbeit weiter fördern. 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
Delegationsreise nach Brünn (Tschechische Republik) 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Im Rahmen der Städtepartnerschaft Leipzig-Brünn ist vom 12. bis 15. Oktober 2023 eine 
Delegationsreise des Oberbürgermeisters gemeinsam mit Stadträtinnen und Stadträten, 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, Vertreterinnen und Vertretern des 
Kulturbereichs, Vorstandsmitgliedern des Städtepartnerschaftsvereins und Bürgerinnen und 
Bürgern geplant. 
  
Anlass für die Reise ist das 50-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum, welches seit Januar 
2023 mit zahlreichen Veranstaltungen in beiden Städten gefeiert wird. Die Reise im Oktober 
bildet dabei den Höhepunkt der Jubiläumsfeierlichkeiten in Brünn und soll zur weiteren 
Vertiefung der Partnerschaftsbeziehungen und der Entwicklung neuer Kooperationen, 
insbesondere im Bereich der Kultur, Tourismus, Wirtschaft und Zivilgesellschaft genutzt 
werden. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Aktueller Planungsstand des Programms (28.09.2023) 
  
Donnerstag, 12. Oktober 2023 
Anreise 
Führung durch das Neue Rathaus Brünn und anschließender Empfang der Delegation durch 
die Oberbürgermeisterin der Stadt Brünn und weiterer Partner aus Brünn 
  
Freitag, 13. Oktober 2023 
  
Arbeitsbesuche in Brünn zu den Themen Kunst/Kultur/Theater, Wirtschaft und Tourismus, 
Stadtteilrundgang und Austausch zu Entwicklung von diversen Stadtteilen 
Eintragung OB Jung in das Gedenkbuch der Stadt Brünn 
Konzert des MDR Sinfonieorchesters  
  
Samstag, 14. Oktober 2023 
Besichtigung Besedni dum (Konzerthaus Filharmonie Brno) und Baustelle für neues 
Konzerthaus mit Mitgliedern MDR Sinfonieorchester 
Eröffnung Fotoausstellung zur Städtepartnerschaft Leipzig-Brünn auf Burg Spilberk 
Besuch Villa Tugendhat und Abschlussabendessen 
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Sonntag, 15. Oktober 2023 
Abreise aus Brünn 
Besuch Gedenkstätte Theresienstadt mit Enthüllung Gedenktafel für Opfer der Shoah aus 
Leipzig 
 
Rückreise nach Leipzig  
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die Kosten für die Hin- und Rückreise mit einem Reisebus, Transfers mit dem Reisebus in 
Brünn sowie Verpflegungskosten während der Rückreise werden durch das Referat 
Internationale Zusammenarbeit aus dem laufenden Haushalt getragen. Alle Kosten vor Ort 
für Unterkunft und Verpflegung werden von der Stadt Brünn übernommen. 
  
Das Referat Internationalen Zusammenarbeit übernimmt die Kosten für ein Ratsmitglied je 
Stadtratsfraktion zu 100 Prozent. Dies betrifft die Reisekosten.  
 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Beteiligung der Stadträte an der Delegationsreise ist nicht möglich. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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