Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05802-VSP-01
Datum: 2018-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05802-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
SBB Nordost   Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag:  
 
Aus dem Budget des ASW werden für 2019 und 2020 jährlich 10.000,- € für den 
Verfügungsfonds Mockau zur Verfügung gestellt. 
 
 
 
  
2/3
 
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2019 2020 10 T€ 1.100.51.1.1.08 
4271 1200 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Mockau gehört nach dem INSEK Leipzig 2030 zu den Schwerpunktgebieten für eine 
integrierte Stadtteilentwicklung. Mit dem Projekt INTIGRA (Integration durch 
Initiativmanagement) verfolgt die Stadt Leipzig einen präventiven Ansatz, um das soziale 
Klima sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch lokale bürgerschaftliche Strukturen 
nachhaltig zu fördern. Dabei geht das Projekt der Frage nach, wie Stadtteile, die bisher nicht 
im Fokus der Stadtentwicklung standen, langfristig in ihrer Integrationsleistung unterstützt 
und gestärkt werden können. Das Projekt denkt Integration über Migrant/innen hinaus und 
schließt auch weitere Bewohnergruppen mit Unterstützungsbedarf ein. Der Ansatz wird im 
Pilotstadtteil Mockau erprobt und weiterentwickelt. Die Mitwirkung der Akteure ist hierbei 
notwendig. Oft fehlt es jedoch an relativ geringen finanziellen Mitteln um die Ansätze im 
Stadtteil zu Partizipation, Teilhabe und lokale Demokratie zu unterstützen.  
 
Trotzdem kann auf Grund der finanziellen Herausforderungen der Stadt Leipzig die 
Finanzierung des Verfügungsfonds für Mockau nur eingeschränkt erfolgen. Das ASW stellt 
aus dem Ergebnishaushalt für 2019 und 2020 jeweils 10.000 € zur Verfügung. Damit ist die 
Höhe des Verfügungsfonds Mockau den anderen Schwerpunktbereichen der 
Stadterneuerung gleichgestellt. Die Bildung eines Vergabegremiums und die Abwicklung des 
Fonds erfolgt über das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung analog der 
Bearbeitung der Verfügungsfonds anderer Gebiete.