Baubeschluss – Kindertageseinrichtung Poetenweg 24 – Neubau für 102 Kinder
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10030-DS-01
Datum: 2024-04-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5 
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10030-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10030 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie 
 
 
VII-DS-10030-DS-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Baubeschluss – Kindertageseinrichtung Poetenweg 24 – Neubau für 102 
Kinder 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Chancengerechtigkeit und gemeinschaftliche Quartiersentwicklung, 
Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Nord 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.04.2024: 
1. Die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung wird über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 
2024 kassenwirksam in 2025 i.H.v. 4.325.100 € im PSP-Element „Kita Poetenweg 24“ 
(7.0001991) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den folgenden PSP-Elementen: 
Kita Alte Brauerei, Neubau (7.0002446)                              483.350 € 
Kita Goldsternstr. (7.0001359)                                             454.550 € 
Kita Dorfstraße, Ersatzneubau (7.0002447)                        945.000 € 
Kita Bornaische Str. 182c, Komplexsan. (7.0002537)         820.000 € 
Kita ErsatzNB Krönerstraße 43 (7.0002054)                       710.000 € 
Kita NB Wiesenblumenweg (7.0002063)                            335.100€ 
Kita Nordstr. Ersatzneubau (7.0002183)                              577.100 € 
 
2. Die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung wird über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 
2024 kassenwirksam in 2026 i.H.v. 1.890.900 € im PSP-Element „Kita Poetenweg 24“ 
(7.0001991) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den folgenden PSP-Elementen: 
Einrichtung für HzE Nordstr. 43 (7.0002224)     91.200 € 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
Kita Kantatenweg (7.0002216)                      1.560.000 € 
Kita Nordstr. Ersatzneubau (7.0002183)          239.700 € 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Obliegt die Beschlussfassung der Hauptvorlage einem weiterreichenden Gremium als der 
DB OBM ist eine entsprechende Bezugsvorlage zur Beschlussfassung der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit durch den OBM anzulegen. Im Übrigen wird auf VII-DS-10030 verwiesen.  
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau und Kita statt. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-10030 verwiesen.  
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-10030 verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-10030 verwiesen. 
 
3.  Zeitplan 
Es wird auf VII-DS-10030 verwiesen. 
 
4.  Finanzen und Personal  
Die zusätzliche 
Verpflichtungsermächtigung wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2024 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
kassenwirksam in 2025 i.H.v. 4.325.100 € im PSP-Element „Kita Poetenweg 24“ (7.0001991) 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den folgenden PSP-Elementen:  
 
Kita Alte Brauerei, Neubau (7.0002446)                              483.350 € 
Kita Goldsternstr. (7.0001359)                                             454.550 € 
Kita Dorfstraße, Ersatzneubau (7.0002447)                        945.000 € 
Kita Bornaische Str. 182c, Komplexsan. (7.0002537)         820.000 € 
Kita ErsatzNB Krönerstraße 43 (7.0002054)                       710.000 € 
Kita NB Wiesenblumenweg (7.0002063)                             335.100 € 
Kita Nordstr. Ersatzneubau (7.0002183)                              577.100 € 
 
Die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung wird über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 
2024 kassenwirksam in 2026 i.H.v. 1.890.900 € im PSP-Element „Kita Poetenweg 24“ 
(7.0001991) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den folgenden PSP-Elementen:  
 
Einrichtung für HzE Nordstr. 43 (7.0002224)     91.200 € 
Kita Kantatenweg (7.0002216)                      1.560.000 € 
Kita Nordstr. Ersatzneubau (7.0002183)          239.700 € 
 
Begründung der Deckungsquelle: 
„Kita Alte Brauerei, Neubau“ (7.0002446) 
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2023/2024 mit Mitteln untersetzt. 
Derzeit wird die Fortschreibung der Kitabaustrategie erarbeitet. Aus dieser ist ersichtlich, 
dass die Umsetzung der Maßnahme sich um mehrere Jahre nach hinten verschiebt. 
Dementsprechend werden die VE2024 kw 2025 nicht benötigt und stehen anderen 
Maßnahmen als Deckungspotenzial zur Verfügung. 
 
„KITA ErsatzNB Krönerstraße 53“ (7.0002054) 
Um eine Planung des Ersatzneubaus Kita Krönerstraße in die Wege leiten zu können, 
bedurfte es zunächst der rechtlichen Sicherung der Grundstücksverhältnisse, da auf einem 
Teil des Grundstücks vermögensrechtliche Ansprüche bestanden. Dies beanspruchte einen 
längeren Zeitraum als erwartet und die Maßnahme verschiebt sich in ihrer Umsetzung. In 
dem Zusammenhang wird auf den Planungsbeschluss VII-DS-00736-DS01 verwiesen. Die 
VE2024 kw 2025 werden nicht benötigt und stehen anderen Maßnahmen als 
Deckungspotential zur Verfügung. 
 
„Kita Goldsternstr.“ (7.0001359) 
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2023/2024 mit Mitteln untersetzt. In 
der Kita-Baustrategie befindet sich die Maßnahme Kita Goldsternstr. wie die Maßnahme Kita 
ErsatzNB Krönerstraße 53 im Block A. Dadurch das sich die Maßnahme Kita ErsatzNB 
Krönerstraße 53 bereits verschiebt, verzögert sich auch die Maßnahme Kita Goldsternstr..  
Die VE2024 kw 2025 werden nicht in voller Höhe benötigt und stehen anderen Maßnahmen 
als Deckungspotential zur Verfügung. 
 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
„Kita Dorfstraße, Ersatzneubau“ (7.0002447) 
Im Ergebnis des Prüfauftrags zur Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen stellte sich 
heraus, dass eine Weiternutzung des Objekts während der Bauzeit nicht möglich und daher 
die Auslagerung der Kita erforderlich ist. Gegenwärtig erfolgt die Prüfung geeigneter 
Auslagerungsobjekte, so dass sich die Erarbeitung des Planungsbeschlusses verzögert. Die 
ursprünglich geplanten VE 24 kw 25 stehen anderen Maßnahmen als Deckungspotential zur 
Verfügung. 
 
„Kita Bornaische Str. 182c, Komplexsan.“ (7.0002537) 
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2023/2024 mit Mitteln untersetzt. 
Nach derzeitigem Stand wird die Komplexsanierung des Altbaus nicht weiterverfolgt. Die 
VE2024 kw 2025 werden nicht benötigt und stehen anderen Maßnahmen als 
Deckungspotential zur Verfügung. 
 
„Kita NB Wiesenblumenweg“ (7.0002063) 
Der Neubau der Kita Wiesenblumenweg war entsprechend der Kitbaustrategie mit 
Planungsbeginn 2023 in die Haushaltsplanung eingeordnet. Aufgrund der unklaren 
Bedarfslage im Versorgungsraum Südost wird gegenwärtig keine Planungsaufgabe 
angestrebt. Die VE2024 kw 2025 werden nicht benötigt und stehen anderen Maßnahmen als 
Deckungspotential zur Verfügung. 
 
„Einrichtung für HzE Nordstr. 43“ (7.0002224) 
Derzeit befindet sich die Maßnahme schon 8 Monate im Verzug. Das VgV-Verfahren wurde 
aufgrund von unwirtschaftlichen Angeboten aufgehoben. Mit weiteren Verzögerungen ist zu 
rechnen, so dass sich die Maßnahme um ein Jahr verschiebt.  
Die ursprünglichen VE2024 kw 2025 werden nicht benötigt und stehen anderen Maßnahmen 
als Deckungspotential zur Verfügung. 
 
„Kita Kantatenweg, Komplexsanierung“ (7.0002216)  
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2023/2024 mit Mitteln untersetzt. 
Aus dem Planungsbeschluss VII-DS-08599 ist zu entnehmen, dass mit der Bestätigung des 
Baubeschlusses im zweiten Quartal 2025 gerechnet wird. Die ursprünglichen VE2024 kw 
2025 werden nicht benötigt und stehen anderen Maßnahmen als Deckungspotential zur 
Verfügung. 
 
„Kita Nordstr. Ersatzneubau“ (7000.2183) 
Derzeit befindet sich die Maßnahme schon 8 Monate im Verzug. Das VgV-Verfahren wurde 
aufgrund von unwirtschaftlichen Angeboten aufgehoben. Mit weiteren Verzögerungen ist zu 
rechnen, so dass sich die Maßnahme um ein Jahr verschiebt.  
Die ursprünglichen VE2024 kw 2025 werden nicht benötigt und stehen anderen Maßnahmen 
als Deckungspotential zur Verfügung. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
5.  Klimawirkung  
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen  
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Keine.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Es wird auf VII-DS-10030 verwiesen. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
X
5 von 5 in Zusammenstellung