Voraussetzung für Verkehrslagedarstellung schaffen - Verkehrslageberechnungssystem anschaffen (eRIS: V/A 561)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00054/14
Datum: 2014-08-26
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. A-00054/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.09.2014 1. Lesung
Eingereicht von
Fraktion der FDP
Betreff
Voraussetzung für Verkehrslagedarstellung schaffen - 
Verkehrslageberechnungssystem anschaffen (eRIS: V/A 561)
Beschluss:
1. Die Stadt Leipzig erwirbt ein Verkehrslageberechnungssystem. Der Oberbürgermeister bereitet 
hierzu die entsprechenden Vergabemodalitäten vor. Gleichzeitig werden die zu erwartenden 
Anschaffungskosten in den Doppelhaushalt 2015/2016 sowie die laufenden Kosten darüber hinaus 
eingeordnet.
2. Sofern für einen nach aktuellem Stand der Technik sinnvollen Betrieb weitere Zählstellen 
installiert werden müssen, werden diese ebenso in die Finanzplanung der Haushaltsjahre 2015 und 
2016 eingeordnet.
3. Sofern technisch möglich und nicht mit erheblichen Mehrkosten verbunden, werden die 
erhobenen Daten und berechneten Daten ohne Verzögerung für den Endnutzer online einsehbar 
veröffentlicht. Gleichzeitig wird für eine vertiefte Nutzung in anderen Anwendungen eine Lösung im 
Rahmen einer standardisierten Schnittstelle (API) bereit gestellt. Insbesondere für nichtkommerzielle 
Angebote erfolgt dies kostenfrei.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Mit Übergabe der Vorlage zum Verkehrskonzept Sportforum (RBV-2101/14) an den Stadtrat 
informiert der OBM die Öffentlichkeit auch darüber, dass eine Verkehrslagedarstellung für Stadt 
Leipzig derzeit nicht erfolgen könne, weil Leipzig nicht über ein Verkehrslageberechnungssystem 
verfügt. Weiter heißt es in der Vorlage: „Die grundlegende Datenbasis (z. B. Zählstellen) ist zwar 
nahezu flächendeckend vorhanden, jedoch fehlt noch die Rechentechnik zur Auswertung.“ Eine 
EFRE-Förderung ist laut Aussage der Stadtverwaltung möglich. Allerdings könnten die 
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Betriebskosten im Ergebnishaushalt durch Umschichtungen nicht bereit gestellt werden. Gleichwohl 
sollte „das System [...] kurzfristig realisiert werden, um eine aussagekräftige Datenbasis für 
Entscheidungen im Verkehrsmanagement bei Veranstaltungen und deren Vorbereitung zu erhalten. 
Die aktuelle Verkehrslage wäre daher eine wichtige Grundlage für situationsgerechte 
Verkehrsmanagementmaßnahmen im Stadionumfeld. Im Umfeld des Stadions kommt es wegen der 
gemeinsamen Nutzung der Verkehrsflächen durch ÖPNV und MIV besonders auf eine genaue 
Kenntnis der aktuellen Verkehrslage an. Durch die systematische Erfassung und die flächenhafte 
Darstellung können vor allem Maßnahmen zur Gewährleistung der Leistungsfähigkeit des ÖPNV 
ergriffen werden.“ Nicht nur mit Blick auf die Situation am Sportforum, sondern auch an anderen 
Orten im Stadtgebiet ist eine genaue Kenntnis des Status Quo wichtig, um kurzfristig 
Entscheidungen im Verkehrsmanagement zu treffen. Daher sollte die für eine 
Verkehrslageberechnung notwendige Technik kurzfristig beschafft werden. Angesichts des 
Gesamtvolumens ist es unverständlich, dass der dafür notwendige Betrag nicht durch Verzicht auf 
andere Ausgaben eingespart werden kann. Ein sinnvolles Verkehrsmanagement entlastet nicht nur 
Verkehrsteilnehmer, sondern auch die Anwohner und die Umwelt. Es trägt zu einer Lärm- und 
Schadstoffverringerung bei und leistet so einen sinnvollen Beitrag zu einem Mehr an Lebensqualität 
in unserer Stadt. Im Zuge der Einführung eines solchen Systems sollten – der Idee von Open Data 
folgend – die gewonnenen Daten öffentlich bereit gestellt werden. Für Bürger erscheint dies im 
Rahmen einer Online-Anwendung (bspw. als neue Anwendung des Online-Stadtplans der Stadt) 
denkbar. Darüber hinaus sollten Dritte die Möglichkeit der Datennutzung über eine standardisierte 
Schnittstelle haben. Entsprechende Projekte gab und gibt es bereits in Leipzig: API.LEIPZIG, Code 
for Leipzig (als Lab im Rahmen von Code for Germany), Institut für Angewandte Informatik an der 
Universität Leipzig etc.
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Stadt Leipzig 
01.5/004/07.04 
 
 
 
   
  
 
RV 
 
 Antrag Nr. V/A 561 vom 02.07.2014  
 Neufassung vom       
zur Aufnahme in die Tagesordnung 
der Ratsversammlung am 09.07.2014  
 
Die Aufnahme des Antrages wird 
 
 bestätigt 
 nicht bestätigt 
 zurückgezogen 
 Verweisungsvorschlag 
 Fachausschuss  
Umwelt und Ordnung 
Stadtentwicklung und Bau 
Finanzen 
Ortschaftsrat   
      
Stadtbezirksbeirat   
      
 Eingereicht von 
 
 
 
 
Unterschrift 
 Voraussetzung für Verkehrslagedarstellung schaffen -  
Verkehrslageberechnungssystem anschaffen 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Stadt Leipzig erwirbt ein Verkehrslageberech nungssystem. Der Oberbürgermeister 
bereitet hierzu die entsprechenden Vergabemodalitäten vor. Gleichzeitig werden die zu 
erwartenden Anschaffungskosten in den Doppelhaushalt 2015/2016 sowie die laufenden 
Kosten darüber hinaus eingeordnet. 
 
2. Sofern für einen nach aktuellem Stand der Techni k sinnvollen Betrieb weitere Zählstellen 
installiert werden müssen, werden diese ebenso in die Finanzplanung der Haushaltsjahre 
2015 und 2016 eingeordnet. 
 
3. Sofern technisch möglich und nicht mit erheblich en Mehrkosten verbunden, werden die 
erhobenen Daten und berechneten Daten ohne Verzögerung für den Endnutzer online 
einsehbar veröffentlicht. Gleichzeitig wird für eine vertiefte Nutzung in anderen 
Anwendungen eine Lösung im Rahmen einer standardisierten Schnittstelle (API) bereit 
gestellt. Insbesondere für nichtkommerzielle Angebote erfolgt dies kostenfrei. 
 
 
Begründung: 
 
 
Mit Übergabe der Vorlage zum Verkehrskonzept Sportforum (RBV-2101/14) an den Stadtrat 
informiert der OBM die Öffentlichkeit auch darüber, dass eine Verkehrslagedarstellung für Stadt 
Leipzig derzeit nicht erfolgen könne, weil Leipzig nicht über ein 
Verkehrslageberechnungssystem verfügt. Weiter heißt es in der Vorlage: „Die grundlegende 
Datenbasis (z. B. Zählstellen) ist zwar nahezu flächendeckend vorhanden, jedoch fehlt noch die 
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Rechentechnik zur Auswertung.“ Eine EFRE-Förderung ist laut Aussage der Stadtverwaltung 
möglich. Allerdings könnten die Betriebskosten im Ergebnishaushalt durch Umschichtungen 
nicht bereit gestellt werden. Gleichwohl sollte „das System [...] kurzfristig realisiert werden, um 
eine aussagekräftige Datenbasis für Entscheidungen im Verkehrsmanagement bei 
Veranstaltungen und deren Vorbereitung zu erhalten. Die aktuelle Verkehrslage wäre daher 
eine wichtige Grundlage für situationsgerechte Verkehrsmanagementmaßnahmen im 
Stadionumfeld. Im Umfeld des Stadions kommt es wegen der gemeinsamen Nutzung der 
Verkehrsflächen durch ÖPNV und MIV besonders auf eine genaue Kenntnis der aktuellen 
Verkehrslage an. Durch die systematische Erfassung und die flächenhafte Darstellung können 
vor allem Maßnahmen zur Gewährleistung der Leistungsfähigkeit des ÖPNV ergriffen werden.“ 
 
Nicht nur mit Blick auf die Situation am Sportforum, sondern auch an anderen Orten im 
Stadtgebiet ist eine genaue Kenntnis des Status Quo wichtig, um kurzfristig Entscheidungen im 
Verkehrsmanagement zu treffen. Daher sollte die für eine Verkehrslageberechnung notwendige 
Technik kurzfristig beschafft werden. Angesichts des Gesamtvolumens ist es unverständlich, 
dass der dafür notwendige Betrag nicht durch Verzicht auf andere Ausgaben eingespart werden 
kann. Ein sinnvolles Verkehrsmanagement entlastet nicht nur Verkehrsteilnehmer, sondern 
auch die Anwohner und die Umwelt. Es trägt zu einer Lärm- und Schadstoffverringerung bei 
und leistet so einen sinnvollen Beitrag zu einem Mehr an Lebensqualität in unserer Stadt. 
 
Im Zuge der Einführung eines solchen Systems sollten – der Idee von Open Data folgend – die 
gewonnenen Daten öffentlich bereit gestellt werden. Für Bürger erscheint dies im Rahmen einer 
Online-Anwendung (bspw. als neue Anwendung des Online-Stadtplans der Stadt) denkbar. 
Darüber hinaus sollten Dritte die Möglichkeit der Datennutzung über eine standardisierte 
Schnittstelle haben. Entsprechende Projekte gab und gibt es bereits in Leipzig: API.LEIPZIG, 
Code for Leipzig (als Lab im Rahmen von Code for Germany), Institut für Angewandte 
Informatik an der Universität Leipzig etc. 
  
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