3. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06900-DS-03
Datum: 2023-05-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VI-DS-06900-DS-03 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
3. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und 
Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen  1. Lesung 
FA Finanzen  2. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau  1. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau  2. Lesung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  1. Lesung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  2. Lesung 
SBB Ost  Anhörung 
Ratsversammlung 14.06.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die 3. Änderung zum Baubeschluss „Komplettmodernisierung und Erweiterung 
Oberschule Hainbuchenstraße 13“ wird bestätigt. 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 14.400.000 € um 4.447.300 € 
auf 18.847.300 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 4.447.300 €. 
Davon wurden Mehrbedarfe i.H.v. 2.964.352 € bereits in den Vorjahren zur 
Verfügung gestellt. 
3. Die Deckung des verbleibenden Mehrbedarfs in 2023 i.H.v. 847.948 EUR im PSP-
Element 'Reaktivierung Hainbuchenstr.' (7.0001497) erfolgt unter Inanspruchnahme 
der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-
Elementen:  
7.0002523 FÖS Engelsdorf, Kleinspielfeld                      470.000 € 
7.0002519 FÖS Lindenhof, Erw.                                      377.948 € 
Nur zur Information:  
Es erfolgte bereits eine Deckung im PSP-Element 'Reaktivierung Hainbuchenstr.' 
(7.0001497) in 2023 i.H.v 635.000 € aus dem PSP-Element „FÖS Lindenhof, Erw“ 
(7.0002519.700). 
4. Die im Haushaltsjahr 2023 anteilig anfallenden Folgekosten i.H.v. 132.290 € sowie 
die ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. anfallenden Folgekosten i.H.v. 494.681 € sind im 
übergeordneten PSP-Element der Oberschulen (1.100.21.5.1.01) eingeplant. 
 
 
Räumlicher Bezug 
04329 Leipzig, Stadtbezirk Ost, Ortsteil Paunsdorf, Ligis-ID 011297  g  003 
 
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Mit dem Beschluss des Stadtrates VI-DS-05899-NF-21 vom 27.06.2018 wurde die 
Verwaltung beauftragt, das Schulgebäude Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig als 3-zügige 
Oberschule zu reaktivieren mit dem Ziel des Nutzungsbeginns zum Schuljahr 2022/23. Mit 
der Drucksache VI-DS-06900 erfolgte die Beschlussfassung am 17.04.2023 mit den zu 
diesem Zeitpunkt vorliegenden Gesamtkosten gemäß Kostenberechnung (Stand: 
12.11.2018). Innerhalb der Projektrealisierung zeigten sich Sachverhalte, die 
Leistungsänderungen erforderlich machten, welche sich sowohl auf Kosten als auch auf 
Termine auswirken.  
Zur Sicherstellung des nunmehr avisierten Nutzungsbeginns 10/2023 ist eine entsprechende 
Beschlussfassung erforderlich. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen  2023 273.100 1.100.21.5.1.01.31 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen Bis 
 
2022 
2023 
9.852.031 
8.722.148 7.0001497.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
2023 
2024 ff. 
2023 
 
132.290 
494.681 1.100.21.5.1.01.31 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung 
x
x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
 x liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: Kap. 3.5 des Baubeschlusses VII-DS-06900 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau und Kita statt. 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
 
  
III.   Strategische Ziele  
Es wird auf VI-DS-05899-NF-21 vom 27.06.2018 i.V.m. VI-DS-06900 v. 18.04.2019 
verwiesen. 
  
IV.  Sachverhalt  
 
 
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1.  Anlass  
 
1.1 Grundlagen / Beschlüsse 
- VI-DS-05899-NF-21 vom 27.06.2018 – „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie 
Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher 
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) 
SächsGemO (Stand: 20.06.2018)“ 
- VI-DS-06900 vom 14.04.2019 – „1. Änderung zum Baubeschluss: 
Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13“ 
- VI-DS-06900-DS-02 vom 15.05.2019 – „2. Änderung zum Baubeschluss: 
Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13“ 
- VII-DS-00425-NF-01 – „Bereitstellung finanzieller Mittel für die Ausstattung und 
Folgekosten der Sofortschulmaßnahmen - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO“ v. 
11.12.2019 
 
 
1.2 Planungs-/Bautenstand 
Die Planung ist zu 95% abgeschlossen. Der Baubeginn war gem. BB VI-DS-06900 vom 
17.04.2019 für 01/2020 avisiert. Vorbereitende Maßnahmen wie Medienumverlegung und 
Baufeldfreimachung konnten planmäßig im 4. Quartal 2019 abgeschlossen werden.  
Durch Forderungen der LDS waren Überarbeitungen der Leistungsverzeichnisse bezüglich 
Schadstoffe und deren Abbruch und Entsorgungslogistik erforderlich. Nach erfolgter 
Beprobung wurden in den vorgefundenen Altanstrichen erhöhte Bleiwerte nachgewiesen. 
Die Ergebnisse wurden mit der Landesdirektion Sachsen ausgewertet und eine 
grundsätzliche Empfehlung zur Erreichung eines schadstofffreien Zustandes vorgeschlagen. 
Die Ausschreibung zum Los 306a Sandstrahlarbeiten wurde im Ergebnis aufgehoben, das 
Leistungsverzeichnis angepasst und eine neue Anmeldung zur Ausschreibung ist erfolgt. 
 
Die Baustelleneinrichtung musste weiterhin komplett überarbeitet werden, da seitens der 
Versorger das Überfahren von Schächten und Leitungstrassen der Fernwärme mit 
Schwerlastfahrzeugen entgegen vorheriger Abstimmung nicht erteilt werden konnte. 
Weiterhin mussten Belange der Schulwegsicherheit in der neuen 
Baustelleneinrichtungsplanung und Verkehrsführung berücksichtigt werden, um die 
Wegeführung zur benachbarten Grundschule zu gewährleisten. Eine Anpassung der 
Leistungsverzeichnisse Rohbau, Baustelleneinrichtung und Abbruch war daher erforderlich. 
Durch die Corona Pandemie kam es zu Verschiebungen in den Vergabeprozessen. Der 
Baubeginn verschob sich somit auf 07/2020.  
Gegenwärtig sind der Rohbau, Dach- und Fassadenarbeiten abgeschlossen. Der 
Innenausbau und die TGA Installationen sind zu 50 % hergestellt. Verzögerungen im 
Bauablauf ergaben sich durch das vertragswidrige Verhalten des bezuschlagten 
Trockenbauunternehmens. Dieser hat, trotz mehrfachen Mahnens, die Leistung nicht 
vereinbarungsgemäß begonnen und wurde in der Folge gekündigt. Die Leistung musste neu 
vergeben werden. 
Im Außenbereich wurden die Tiefbauarbeiten auf dem Schulhof begonnen, jedoch musste 
das Vertragsverhältnis mit dem AN Tiefbau gekündigt werden, da dieser Vertragstermine 
trotz mehrfachen Mahnens nicht eingehalten hat. Die Ersatzmaßnahmen sind in 
Vorbereitung und führen zu Mehrkosten in den Losen Freianlagen / Abdichtung (geplant ist, 
dass bereits beauftragte und vor Ort tätige AN Ersatzmaßnahmen durchführen sollen) und 
im Los Rohbau (längere Vorhaltung BE und Pumpanlage für Regenwasserentsorgung im 
Tiefhof). Die Freianlagengestaltung konnten folglich noch nicht begonnen werden. 
 
 
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Im Bereich des Schulhofs wurden bei den teilweise ausgeführten Tiefbauarbeiten partiell 
erhebliche Mengen an alten Auffüllungen mit Bauschutt vorgefunden. Die Laborergebnisse 
zur Schadstoffanalyse / Verunreinigung der Bodenproben sind noch ausstehend. Es ist aber 
davon auszugehen, dass ein Bodenaustausch sowie die Entsorgung des Bodens erfolgen 
muss. Die Schadstoffbeseitigung im Außenbereich ist daher noch nicht abgeschlossen und 
wird mit der Ersatzvornahme erfolgen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Eine Übersicht der entstandenen Mehrkosten kann Pkt. 4.2 entnommen werden.  
 
Nachdem der Intension der Landesdirektion zu Schadstofffreiheit gefolgt wurde, die mit Blei 
belasteten Altanstriche im gesamten Gebäude zu entfernen und das gesamte Gebäude in 
einen schadstofffreien Zustand zu versetzen, erfolgte die Aufhebung des Loses 
Sandstrahlarbeiten, die Anpassung das Leistungsverzeichnis sowie neue Ausschreibungen. 
Damit verbunden waren neben einem ca. 5-monatigem Zeitverzug auch Mehrkosten von ca. 
820.000 €. 
Ein weiterer Zeitverzug von ca. 1 Monat ergab sich im Frühjahr 2021 aufgrund einer 
geschlossen, ca. 40 cm starken Schneedecke sowie aufgrund eines Ausfalls einer 
kompletten Arbeitskolonne wegen zu diesem Zeitpunkt geltender Quarantänebestimmungen. 
Zudem kam und kommt es anhaltend zu Material- und Lieferengpässen, was eine 
zusätzliche Belastung der Projektlaufzeit bedeutet. 
 
Weiterhin waren Störungen im Bauablauf, welche zu erheblichen Kosten- und Terminrisiken 
führten, zu verzeichnen. Auf die Ausführungen unter dem obigen Punkt 1.2 wird verwiesen. 
 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 VI-DS-06900  
vom 14.04.2019 
nach Änderung erwartet 
Bauende 05/2022 08/2023 
Nutzungsbeginn 05/2022 10/2023 
 
Die Gründe für die Verschiebungen finden sich in vorgenannten Darstellungen. 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
4.1 Kostenübersicht 
PSP-Element „Reaktivierung Hainbuchenstr.“ (7.0001497) 
100Grundstück 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
200Herrichten und 
Erschließen 122.000,00 € 0,00 € 0,00 € 122.000,00 €
300Bauwerk- 
Baukonstruktionen 8.244.474,00 € 2.422.000,00 € 644.000,00 € 11.310.474,00 €
400Bauwerk- Technische 
Anlagen 2.195.220,00 € 63.000,00 € 161.100,00 € 2.419.320,00 €
500Außenanlagen 860.358,00 € 341.000,00 € 585.500,00 € 1.786.858,00 €
600Ausstattung und 
Kunstwerke 411.080,00 € 10.700,00 € 0,00 € 421.780,00 €
davon investiv 148.659,00 € 0,00 € 0,00 € 148.659,00 €
davon konsumtiv 262.421,00 € 10.700,00 € 0,00 € 273.121,00 €
700Baunebenkosten 2.560.703,00 € 90.000,00 € 130.000,00 € 2.780.703,00 €
Rundung: 6.165,00 € 0,00 € 0,00 € 6.165,00 €
14.400.000,00 € 2.926.700,00 € 1.520.600,00 € 18.847.300,00 €
Gesamt ohne konsumtive Ausstattung:14.137.579,00 € 2.916.000,00 1.520.600,00 € 18.574.179,00 €
Gesamtkosten
Gesamt
Kosten gem.  
BB VI-DS-06900   
vom 14.04.2019
KG Kostengruppe Zusätzliche 
Kosten bis 2022
zusätzliche 
Kosten aktuell
 
 
4.2 Begründung der Zusatzkosten 
KG Begründung zusätzliche 
Kosten 
davon bis 
2022 
davon 
aktuell 
300 erhöhte Ausschreibungsergebnisse in den 
Losen 
Los 309 WDVS, Los 313 Estrich, Los 307 
Bauwerksabdichtung, Los 315 Tischler, Los 
317: Schlosser, Los 318 Fliesen, Los 319 
Maler, Los 320 Bodenleger, Los 
Fachunterrichtsräume (FUR) 
872.000 2022   
300 Los 308 Dach: 
günstige Angebotssumme wurde durch 
Materialpreissteigerung / Lieferengpässe bei 
Dämmmaterial aufgebraucht 
15.000 2022   
300 Los 312 Trockenbau: 
durch Kündigung des AN wegen 
Nichtausführung geschuldeter Leistungen 
einschl. erforderlicher Neuausschreibung 
385.000 2022   
300 Los 312 Trockenbau: 
Mehrkosten durch Vertragsbruch Bestbieter 
und damit erforderliche Beauftragung 2. 
platzierter Bieter sowie erforderliches Abstellen 
der Trockenbauwände im Sockelbereich zum 
Einbau des Estrichs, da die Wände wegen 
fehlender Fertigstellung TGA-Isntallation noch 
nicht geschlossen werden konnten; Umbau für 
TGA für geänderte Leitungsführung 
21.000   2023 
300 Treppensanierung: 
für die notwendige Treppensanierung wurden 
Mehrkosten erforderlich. Die Bestandstreppen 
weisen entgegen der DIN und Forderung der 
Unfallkasse unterschiede zwischen den 
Stufeinsteigungen von mehr als 0,5 cm auf und 
stellen somit eine "Stolperfalle" dar. Die 
Unfallgefahr ist zu beseitigen. Die Leistung war 
als neue Leistung erforderlich 
95.000 2022   
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KG Begründung zusätzliche 
Kosten 
davon bis 
2022 
davon 
aktuell 
300 Mehrkosten aufgrund Bauzeitverländerung in 
den Losen 
Los 301 Baustelleneinrichtung (BE), Los 305 
Rohbau, Los 302 Gerüst 
100.000     
300 Los 308 Dachdecker: 
Mehrkosten durch zusätzlichen Dachüberstieb 
gem. Anforderung TGA 
10.000   2023 
300 Mehrkosten durch notwendige Anpassungen 
an den Bestand in den Losen 
Los 314.2 WC-Trennwände, Los 370a 
Ausstattung Amt für Schule investiv 
21.000     
300 sonstige Mehrkosten einschl. kurzer 
Begründung: 
ca 82T€ für Zusatzleistungen 
Schulwegsicherheit 
ca. 361T€ Abbruch und Neuerrichtung 
Bodenplatten inkl. Zusätzliche Abdichtung in 
Gebäudetrakte A und C 
ca. 120 T€ auftrund schwierigem Baugrund, 
daher Verbau für Fettabscheider/Hebeanlage 
und für Sicherung Baugrube auf Nordseite 
ca. 100 T€ wegen nicht tragfähigem Spachtel- 
und Putzuntergrund; Altbelag abstrahlen statt 
abschlieifen 
ca. 5 T€ Zusatzstütze Innenhof zur Abstützung 
Unterzug (UZ) 
ca. 29 T€ für zweiten Dachausstieg wegen 
Photovoltaikanlage und Absturzgeländer / 
Leiterüberstiege für Lüftungsanlagen etc. 
ca. 10 T€ weitere Anschlussvorbereitungen für 
die FUK 
ca. 1 T€ Zusatzliestung für Trinkbrunnen 
ca. 11 T€ Mehrkosten durch erhöhte 
Brandschutzanforderungen der 
Unterhangdecken (UHD) im Küchenbereich 
ca. 4T€ statische Anforderungen 
ca. 4 T€ bei Baustelleneinrichtung für Schutz 
von Grünflächen 
ca. 820 T€ für belasteten Altanstrich im 
gesamten Gebäude entfernen 
1.547.000 2020   
300 Zwischensumme 3.066.000 2.422.000 644.000 
400 Mehrkosten durch Nachtrage in den Losen 
Los 401 Sanitärtechnik, Los 4012 Heizung, 
Los 403 Lüftung, Los 408 Gebäudeautomation 
159.000     
400 Los 404 Baustrom: 
Mehrkosten durch Bauzeitverlängerung 
2.100   2023 
400 sonstige Mehrkosten einschl. kurzer 
Begründung: 
ca. 26 T€ Zusatz Beschallungsanlage Aula 
ca. 4 T€ zusatzliestung für Trinkbrunnen 
ca. 33 T€ durch Festlegung des Bauerren zur 
Ausstattung mit Beamter / interaktive Tafeln 
63.000 2020   
400 Zwischensumme 224.100 63.000 161.100 
 
 
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KG Begründung zusätzliche 
Kosten 
davon bis 
2022 
davon 
aktuell 
500 Mehrkosten aufgrund erhöhter 
Ausschreibungsergebnisse in den Losen 
Los 502 Abbruch Tiefbau, Los 503 Freianlagen 
338.000     
500 Los 502 Abbruch Tiefbau: 
Minderung (-100 T€) für unfertige Leistung bei 
Vertragskündigung bei gleichzeitig 
prognostizierten Kosten für Rechtsstreit (+50 
T€) 
-50.000   2023 
500 Los 503 Freianlagen 
ca. 100 T€ Restleistungen aus Los 502 zzgl. 
zusätzliche Leistungen aus Ersatzmaßnahme 
(+150 T€), für Entsorgung des vorgefundenen 
Bodens größerer Zuordnungsklasse (entspr. 
enthaltener Schadstoffe) ca. 150 T€ und 
Mehrkosten aus Materialteuerung (+235.500 ) 
635.500   2023 
500 sonstige Mehrkosten einschl. kurzer 
Begründung: 
ca. 3 T€ wegen Baustelleneinrichtung, 
zusätzliche Baumfällung 
3.000 2020   
500 Zwischensumme 926.500 341.000 585.500 
600 Erhöhung Planansatz für konsumtive 
Ausstattung gem. VII-DS-00425-NF-01 
10.700 2020   
600 Zwischensumme 10.700 10.700 0 
700 Mehrkosten aufgrund verstärktem Wachschutz 
im sozialen Brennpunkt 
90.000 2020   
700 prognostizierte Mehrkosten aufgrund von 
Honorarermittlung (KG 730 für verlängerte 
Bauzeit, zusätzliche Leistungen (Unterstützung 
Rechtsstreite, zusätzliche Maßnahmen 
während der Ausführung (Kontrollen 
Artenschutz, statische Prüfungen, 
Bodenbeprobung, erh. Kontrolle AN Los 502) 
60.000   2023 
700 Vorhaltekosten für erforderliche Bestreifung 
und Videoüberwachung der Baustelle 
70.000   2023 
700 Zwischensumme 220.000 90.000 130.000 
100-700 Summe 4.447.300 2.926.700 1.520.600 
 
4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 
PSP-Element „Reaktivierung Hainbuchenstr.(7.0001497.700) 
 
Bezeichnung bis 2022 2023 Gesamt 
veranschlagte Auszahlungen  9.852.031 1.519.100 11.371.131 
Erm. Übertrag aus 2022   5.993.200 5.993.200 
Mehrbedarf   1.482.969 1.482.969 
davon konsumtive Ausgaben    273.100 273.100 
Summe Gesamtkosten neu 9.852.031 8.995.269 18.847.300 
veranschlagte Einzahlungen  5.118.575 0 5.118.575 
Veränderung Einzahlungen*   3.196.086 3.196.086 
Summe EZ neu 5.118.575 3.196.086 8.314.661 
veranschlagte Eigenmittel 4.733.456 7.512.300 12.245.756 
Veränderung Eigenmittel 0 -1.713.117 -1.713.117 
Summe Eigenmittel neu 4.733.456 5.799.182 10.532.638 
Angaben in brutto € 
9 von 13 in Zusammenstellung
10/11 
 
 
* Der Mittelübertrag nach 2023 und die Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 31.12.2023 
wurde am 11.10.22 beim Fördermittelgeber beantragt. 
 
Der Mehrbedarf gegenüber 1. Änderung Baubeschluss VI-DS-06900 i.H.v. insgesamt 
4.447.300 wurde bereits i.H.v. 2.964.352 € in den Vorjahren bereitgestellt:  
 
aus Erm. Überträgen der Vorjahre 37.652 € 
Gegenseitige Deckungsfähigkeit 2020 1.680.700 € 
Erhöhung Plan 2023 inkl. Bereitstellung VE 22 kw 23 1.246.000 € 
  2.964.352 € 
    
Gegenseitige Deckungsfähigkeit 2023 (Beschluss OBM) 635.000 € 
Weiterer Mehrbedarf 2023 (Beschluss RV)   
                                  847.948 €  
Gesamte Erhöhung gegenüber VI-DS-06900 4.447.300 € 
 
Die Deckung in 2023 i.H.v. 635.000 € erfolgte unter Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „FÖS Lindenhof, Erw“ 
(7.0002519).  
 
Die Deckung des verbleibenden Mehrbedarfs in 2023 i.H.v. 847.948 EUR im PSP-Element 
'Reaktivierung Hainbuchenstr.' (7.0001497) erfolgt unter Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-Elementen:  
 
7.0002523 FÖS Engelsdorf, Kleinspielfeld                      470.000 € 
7.0002519 FÖS Lindenhof, Erw.                                      377.948 € 
 
Begründung der Deckungsquellen: 
FÖS Engelsdorf, Kleinspielfeld 
Die Mittel werden gemäß Baubeschluss VII-DS-08229 nicht in 2023 benötigt.  
 
FÖS Lindenhof, Erw 
Das Projekt ist standortbedingt nicht realisierbar und wurde verworfen. 
 
Die im Haushaltsjahr 2023 anteilig anfallenden Folgekosten i.H.v. 132.290 € sowie die ab 
dem Haushaltsjahr 2024 ff. anfallenden Folgekosten i.H.v. 494.681 € sind im übergeordneten 
PSP-Element der Oberschulen (1.100.21.5.1.01) eingeplant. Die Abrechnung erfolgt 
sachverhaltskonkret über das PSP-Element „Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.)“ 
(1.100.21.5.1.01.31). 
 
 
4.4 Folgekosten 
Die Folgekosten werden mit der vorliegenden Änderung zum Baubeschluss einerseits an 
den aktuell avisierten Fertigstellungstermin sowie an die aktuellen Medienpreise wie folgt 
angepasst: 
 
- anteilig für die avisierte Fertigstellung 10/2023 
 
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR 
20.939 
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR 
55.953 
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR 
55.399 
Summe anteilig: 
132.290 
10 von 13 in Zusammenstellung
11/11 
 
 
- für das volle Jahr ab 2024 
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR 
50.254 
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR 
222.833 
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR 
221.594 
Summe: 
494.681 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
7.  Besonderheiten   
keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Ein Nichtbeschluss gefährdet die avisierte Fertigstellung in 10/2023. 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1 - Folgekosten (öffentlich) 
 
 
11 von 13 in Zusammenstellung
Nutzungskosten im Hochbau 40 Tabelle 1 
gemäß DIN 18960 
 Oberschule 
 Nutzung 
Hainbuchenstraße 13 04329 Leipzig Amt 65 
Straße Nr. PLZ Ort 
Komplettmodernisierung  
Maßnahme ggf. Untersetzung Datum: 05.04.2023 
Nr. Kosten € / 
Jahr 
Kosten € / 
Jahr 
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto 
Voll anteilig 
210 Personalkosten Hausmeister 40.203 16.751 Infrastruktuell. Gebäudem. 1.100.11.1.3.04.04 4012 1000 
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 1.100.11.1.3.04.04 4012 1000 
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 10.051 4.188 Infrastruktuell. Gebäudem. 1.100.11.1.3.04.04 4253 1000 
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9201 
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4255 2200 
200 Objektmanagementkosten 50.254 20.939 
311 Versorgung Wasser 5.666 1.416 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9110 
312 Versorgung Öl 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9140 
313 Versorgung Gas 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9140 
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9110 
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9140 
315 Versorgung Fernwärme 57.787 14.447 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9140 
316 Versorgung Strom 34.829 8.707 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9130 
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 0
310 Versorgung 98.282 24.571 
321 Entsorgung Schmutzwasser 5.540 1.385 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9120 
321 Entsorgung Regenwasser 772 193 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9121 
322 Entsorgung Müll 7.200 1.800 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9417 
322 Entsorgung Abscheider 300 75 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9310 
329 Entsorgung Sonstiges 2.010 503 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9418 
329 Entsorgung Schädlinge 100 25 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9413 
329 Entsorgung Sonderleistungen 1.000 250 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9910 
320 Entsorgung 16.922 4.231 
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 58.968 14.7 42 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9410 
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 1.974 494 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9161 
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 0
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 14.742 3.686 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9162 
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 1.000 250 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9412 
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 300 75 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9411 
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 350 88 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9191 
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9192 
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 2.555 639 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9300 
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9164 
339 Reinigung, Pflege G Sonstiges 1.000 250 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 0
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 80.889 20.222 
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 2.722 680 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 0
341 Reinigung, Pflege A Sand,Polytan,Tenne,etc. 1.467 611 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 3100 
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 750 188 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9416 
341 Reinigung, Pflege A Straße 750 188 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9419 
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 3.126 782 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9221 
342 Reinigung, Pflege A Biotop 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 3100 
342 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 4.721 1.180 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9223 
349 Reinigung, Pflege A Dachbegrünung 9.488 2.372 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 3100 
349 Reinigung, Pflege A Fassadenbegrünung 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.)1.100.21.5.1.01.31 0
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 23.023 6.000 
Nutzungskostengruppe 
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Nr. Kosten € / 
Jahr 
Kosten € / 
Jahr 
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto 
Voll anteilig 
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 0
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 42112000 
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 517 129 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9415 
359 Inspektion, Wartung Trinkwasserproben 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4211 2000 
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 517 129 
361 Dienste Kontrollen 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9291 
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 2.200 550 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9420 
369 Dienste Sonstiges 1.000 250 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 3.200 800 
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 0
379 Einnahme 0 0 0 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 222.833 55.953 
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 135.726 33.931 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000 
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 58.064 14.516 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000 
430 Instandsetzung Außenanlagen 21.478 5.370 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000 
440 Instandsetzung Ausstattung 6.327 1.582 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 1.100.21.5.1.01.31 4241 9225 
400 Instandsetzungkosten 221.594 55.399 
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.10.2023 
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme: 
KG 200 5
KG 300 3
KG 400 3
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten: 
KG 200 0,42 
KG 300 0,25 
KG 400 0,25 
Inspektion, Wartung 
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