3. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06900-DS-03-DS-01
Datum: 2023-05-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VI-DS-06900-DS-03-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
3. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und 
Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 02.05.2023: 
 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, mit 
der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM       Bauleistungen i.H.v. 635.000 € zu 
beauftragen. 
 
2. Die Deckung des Mehrbedarfs in 2023 i.H.v. 635.000 EUR im PSP-Element 'Reakti-
vierung Hainbuchenstr.' (7.0001497) erfolgt unter Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgendem PSP-Element: 
7.0002519b FÖS Lindenhof, Erw.                                  635.000 € 
  
 
Räumlicher Bezug 
04329 Leipzig, Stadtbezirk Ost, Ortsteil Paunsdorf, Ligis-ID 011297  g  003 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
   Sonstiges: 
  
Eine Beschlussfassung des Mehrbedarfs im Haushaltsjahr 2024 mittels Inanspruchnahme 
der gegenseitigen Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister. 
  
  
  
  
  
  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau und Kita statt. 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
 
III.   Strategische Ziele  
Es wird auf VI-DS-06900-DS-03 verwiesen. 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
Es wird auf VI-DS-06900-DS-03 verwiesen. 
  
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2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es wird auf VI-DS-06900-DS-03 verwiesen. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 VI-DS-06900  
vom 14.04.2019 
nach Änderung erwartet 
Bauende 05/2022 08/2023 
Nutzungsbeginn 05/2022 10/2023 
 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die Deckung des Mehrbedarfs in 2023 i.H.v. 635.000 EUR im PSP-Element 'Reaktivierung 
Hainbuchenstr.' (7.0001497) erfolgt unter Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgendem PSP-Element:  
 
7.0002519 FÖS Lindenhof, Erw.                                  635.000 € 
 
Begründung Deckungsquelle:  
Das Projekt ist standortbedingt nicht realisierbar und wurde verworfen 
 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Nur mit vorliegender Ermächtigung im Vorgriff auf die Mittelbereitstellung gem. VI-DS-06900-
DS-03 können Ausschreibungen und Vergaben vorgenommen werden. Nur so ist die 
Einhaltung des avisierten Fertigstellungstermin 10/2023 möglich. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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