Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Umgestaltung Hirzelstraße zwischen Dieskau- und Gießerstraße, überplanmäßige Auszahlung/ Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06107
Datum: 2018-09-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06107 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Umgestaltung Hirzelstraße zwischen Dieskau- 
und Gießerstraße, überplanmäßige Auszahlung/ Aufwendung nach § 79 (1) 
SächsGemO 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
SBB Südwest   Information zur Kenntnis 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.09.2018: 
 
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Hirzelstraße im Abschnitt zwischen Dieskau- 
und Gießerstraße wird gemäß § 22 Abs. 2 Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit 
gültigen Fassung realisiert. 
Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt aus sanierungsbedingten Einnahmen des 
Sanierungsgebietes Kleinzschocher (Ausgleichsbeträge). 
 
2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme 
betragen 257.300,00 €. 
 
3.  Für das Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) 
Sächs. Gemeindeordnung in Höhe von insgesamt 237.500,00 € (davon 225.500,00 € 
für Bauleistungen und 12.000,00 € für Baunebenkosten) im PSP-Element 
Kleinzschocher (7.0001626.700) und 19.800,00 € für die Straßenbeleuchtung im 
Innenauftrag SEP Kleinzschocher (1064000000031) bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/ sonstige 
Verbindlichkeiten (1098500000). 
 
4. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 
2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die 
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der 
Haushaltssatzung 2018. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung 
angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 bereinigt werden 
muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2019 erneut als 
überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 
Kleinzschocher (7.0001626.700) bzw. Innenauftrag SEP Kleinzschocher 
(106400000031) bereitzustellen. Die Deckung erfolgt ebenso aus der Kostenstelle 
Finanzierung Rücklagen / sonstige Verbindlichkeiten (1098500000). 
 
2/4
5. Die ab dem Haushaltsjahr 2020 anfallenden Folgekosten i.H.v. 120,00 € werden 
innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert. Die ab dem 
Haushaltsjahr 2023 anfallenden Folgekosten i.H.v. 426,56 € werden zunächst zur 
Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2021 ff zu entscheiden. Die Mittel werden durch das Amt für 
Stadtgrün und Gewässer entsprechend angemeldet. 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2018 2020 19.800,00 
Innenauftrag 
106400000031 
Sachkonto 42711200 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018 2020 237.500,00 
PSP-Element 
7.0001626.700 
Finanzkonto 
78513000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
2020 ff 
 
2023 ff 
 
120,00 
 
426,56 
1.100.541001.09 
 
1.100.551.001 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
4/4
 
Sachverhalt/Zusammenfassung:  
Im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Kleinzschocher ist der Ausbau der 
Hirzelstraße aus den Einnahmen der freiwillig abgelösten Ausgleichsbeträge in 2019 
vorgesehen. Die Maßnahme kann aufgrund verschiedener weitere Straßenbaumaßnahmen 
im Umfeld (Gießerstraße, Rolf-Axen-Straße etc.) und des Neubaus der einer 4-zügigen 
Grundschule an der Baumannstraße erst in 2019 bautechnisch realisiert, die Vorbereitung 
der Vergabe soll aber bereits bis Jahresende 2018 durchgeführt werden. 
Die grundhafte Neugestaltung der Hirzelstraße im Abschnitt Dieskau- bis Gießerstraße dient 
der Mängelbeseitigung des schlechten Straßenzustandes und ist ein wichtiger Beitrag zur 
Abrundung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Kleinzschocher. 
 
 
 
 
Anlagen: 
Übersichtsplan 
Fotos 
Lageplan 
 
 
 
Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss der Hirzelstraße zwischen Gießer- und 
Dieskaustraße 
 
1. Grundlagen 
 
1.1. Ziel- und Entwicklungskonzeption 
 
Bei der Hirzelstraße handelt es sich um eine Anlieg erstraße im Leipziger Westen mit Lage im 
Sanierungsgebiet Kleinzschocher. Die Hirzelstraße i st Bestandteil des Nebenstraßennetzes der 
Stadt Leipzig. Mit der Anbindung an die Gießerstraß e und an die Dieskaustraße wird sie mit dem 
Hauptstraßennetz verbunden. Die Maßnahme umfasst de n Ausbau zwischen der Gießerstraße und 
der Dieskaustraße. Die Gießerstraße wird von 2018 b is Anfang 2019 mit Mitteln aus dem 
Programm Stadtumbau Leipziger Westen finanziert. De r Ausbau der Hirzelstraße schließt an das 
Ausbauende Gießerstraße an. Die Finanzierung erfolg t aus Einnahmen von freiwillig abgelösten 
Ausgleichsbeträgen des Sanierungsgebietes Kleinzschocher. 
 
Der Ausbau der Hirzelstraße zwischen Dieskau- und G ießerstraße dient vorrangig der Erschließung 
der angrenzenden Wohngebäude. Die Quartierstraße wi rd durch eine geschlossene, dichte, meist 
gründer-zeitliche, Bebauung charakterisiert. Als be sondere Nutzungsansprüche werden 
Fußgängerlängsverkehr und Parken hervorgehoben. Für  den Radverkehr besitzt die Hirzelstraße 
eine untergeordnete Bedeutung. Verkehrsrechtlich is t die Hirzelstraße in eine „Zone 30“ 
eingeordnet. 
 
Die Sanierung der Anliegerstraßen ist ein wichtiges  Sanierungsziel und Voraussetzung für die 
Entlassung des Sanierungsgebietes im Jahr 2020. Die  Einnahmen aus den freiwillig abgelösten 
Ausgleichsbeträgen können hier für eine Reinvestiti on in das Sanierungsgebiet Kleinzschocher 
genutzt werden, ohne den städtischen Haushalt zu be lasten. Vor Aufhebung der vollständigen 
Sanierungssatzung Kleinzschocher wird angestrebt du rch Aufhebung des 1. Teilgebietes entlang 
des Kantatenweges die freiwillig abgelösten Einnahm en aus Ausgleichsbeträgen in die 
verbleibenden Teilgebiete des Sanierungsgebietes zu reinvestieren und diese nicht einfach an Bund 
und Land zurückzugeben. 
 
 
1.2.   Weitere Beschlüsse 
-  Vorlage VI-DS-05226 Verwendung von sanierungsbedingten Ausgleichsbeträgen gemäß § 154   
   BauGB in 2017, bestätigt in DB OBM am 26.02.2018 
-  Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kleinzschocher“ vom 14.09.1994,  
   ortsüblich bekanntgemacht am 01.04.1995, erneut beschlossen am 19.06.2013 und ortsüblich  
   bekannt gemacht am 29.06.2013 
-   Beschluss über die Teilaufhebung der Sanierungssatzung Kleinzschocher, Vorlage VI-DS-05718   
    (zur Zeit im Verfahren) 
 
 
2. Begründete Zielstellung der Maßnahme 
 
2.1.   Ableitung des Investitionsbedarfes 
 
Mit der Straßenraumneugestaltung sollen Funktionssc hwächen abgebaut und eine weitgehende 
Aufwertung und nachhaltige Verbesserung des öffentlichen Raumes hergestellt werden.  
Durch die Umgestaltung der Hirzelstraße werden mit Herstellung einer ebenen Fahrbahn- und 
Gehweg-oberfläche die Nutzungsfreundlichkeit und di e Verkehrssicherheit erhöht. Durch die klare 
Neuordnung der Parkstellflächen werden die Nutzungs bereiche für die Nutzer klar geregelt und 
gegenseitige Beeinträchtigungen vermindert. Durch d ie Herstellung einer regelgerechten 
Fahrbahnoberfläche werden die Schallemissionen aus den Fahrgeräuschen verringert. Gleichzeitig 
wird die Oberflächenentwässerung des Straßenraumes verbessert, da durch die Herstellung der 
regelgerechten Längs- und Querneigung ein ordnungsg emäßer Abfluss gewährleistet wird. Mit den 
geplanten Baumpflanzungen wird der Straßenraum aufg ewertet und gleichzeitig das Straßenklima 
verbessert. Durch Staubfilterung, Verdunstung und S auerstoffproduktion wird die Stadtluft 
verbessert. Mit der Erneuerung der Straßenbeleuchtu ng wird die soziale Sicherheit des 
Straßenraumes erhöht.  
 
 
 
2.2.  Istzustand / Bauzustandsanalyse 
 
Die Hirzelstraße befindet sich in einem desolaten Z ustand. Die Fahrbahn besteht aus unzähligen 
Flickstellen. Die Gehwege haben in ihren Belägen za hlreiche Stolperstellen und bilden eine 
Unfallgefahr für Fußgänger. 
 
2.3. Folgen bei Nichtbeschlussfassung der beabsicht igen Baumaßnahmen 
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Es wären weiterhin in Schadensfällen Maß nahmen der operativen Schadensbeseitigung 
zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit erforderl ich, die keine dauerhaften Lösungen darstellen 
und einen ständig steigenden  Aufwand im Ergebnisha ushalt für die Straßeninstandsetzung nach 
sich ziehen. 
 
Die Reinvestition der Einnahmen aus den Ausgleichsb eträgen bieten eine günstige Gelegenheit für 
die Stadt, mit der Sanierung des genannten Abschnit tes der Hirzelstraße, einen Beitrag zu einer 
grundhaften Erneuerung des Anliegerstraßennetzes zu leisten. 
 
 
3. Beschreibung der beabsichtigten Maßnahme  
 
Die Hirzelstraße wird auf einer Länge von ca. 150 m  ausgebaut. An der grundsätzlichen 
verkehrsrechtlichen Straßeneinstufung wird nichts g eändert. Die Hirzelstraße ist weiterhin Bestandteil  
der Zone Tempo-30 des Gesamtgebietes. Der Radverkehr verbleibt auf der Fahrbahn. Für den ruhenden 
Verkehr werden klare Regelungen und Stellflächen ge schaffen. Die Fahrbahn wird mit einer Breite von 
6,00 m in Asphalt angelegt. Der südliche Gehweg wir d auf eine Breite von ca. 2,0 m verbreitert. Der 
nördliche Gehweg verbleibt mit der Breite von ca. 1 ,85 m. Die Trennung der Fahrbahn von den 
Gehwegen erfolgt mit Natursteinborden mit einer Auf trittshöhe von 12 cm. An den Zufahrten wird die 
Auftrittshöhe auf 3 cm abgesenkt. Die vorhandenen N atursteinborde und die Gehwegbefestigungen aus 
Mosaikpflaster werden wiederverwendet. 
 Fehlendes Pflaster und Bordsteine werden durch Neum aterial 
ergänzt. Die Befestigung der Gehwege erfolgt mit di agonal verlegten Betonplatten 25x25 cm mit  
Mosaikpflasterstreifen. Es erfolgt eine Anordnung v on Parkstellflächen in Längsaufstellung auf der 
südlichen Fahrbahnseite. Zur Gestaltung des Straßen raumes wurden Baumstandorte in Abhängigkeit 
des Leitungsbestandes und in Abstimmung mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer eingeordnet.  
 
Insgesamt werden in dem Abschnitt acht Bäume (Malus trilobata) im Parkstreifen eingeordnet. 
Weiterhin ist die Einordnung von 6 Fahrradbügeln geplant. 
 
Für die Beleuchtung ist eine einseitige Straßenbeleuchtung auf dem nördlichen Gehweg vorgesehen. 
 
3.1  Kinderfreundlichkeit/ Barrierefreiheit 
 
Die Sicherheit der  Fußgänger wird mit durchgängigen Gehwegen gewährlei stet. In den 
Einmündungsbereichen wird durch die Verringerung de r Fahrbahnbreiten ebenfalls die Sicherheit der 
Fußgänger erhöht. 
 
 
 
4. Kosten/ Finanzierungsplan 
 
Die Maßnahme wird über sanierungsbedingten Einnahme n (Ausgleichsbeträge) im Sanierungsgebiet 
Kleinzschocher finanziert. Hiermit wird auf die Vor lage über die Verwendung von Ausgleichsbeträgen 201 8 - 
VI-DS-05226 vom 26.02.2018 (Punkt 27 der Maßnahmepl anung) verwiesen. Straßenausbaubeiträge werden 
aufgrund der Lage im Sanierungsgebiet nicht erhoben. 
 
Die Gesamtkosten für den Ausbau der Hirzelstraße im  Abschnitt Gießerstraße bis Dieskaustraße wurden mi t 
der Kostenberechnung vom 01.11.2017 ermittelt und b etragen 223.000 Euro. Für die Umsetzung in 2019 
wird unter Berücksichtigung der Preisentwicklung fü r Leistungen und Materialien ein Index von 10 % 
berücksichtigt. 
 
 
Finanzhaushalt, PSP-
Element 7.0001626.700, 
Finanzkonto 785130000  
Ergebnishaushalt 
106400000031, Sachkonto 
42711200 
(Straßenbeleuchtung)  
Summe  
Baukosten entsprechend 
Kostenberechnung 
01.11.2017  
205.00,00 € 18.000,00 € 223.000,00 € 
Index in Höhe von 10%  20.500,00 € 1.800,00 € 22.300,00 € 
Baunebenkosten  12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 
Gesamtkosten  237.500,00 € 19.800 € 257.300,00 € 
5. Folgekosten 
 
Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklung spflege entstehen die nachstehend genannten 
Folgekosten für die Bäume sowie die Folgekosten für einen zusätzlichen Lichtpunkt. 
 
Folgekosten pro Jahr  
Bezeichnung  PSP -Element  Kosten/Einheit und  
Jahr 
Beschreibung  Kosten pro Jahr  
in Euro  
     
Straßenbäume (8 Stück) 
 
1.100.551.001  
ASG -HH -St.  
53,32 €/  Stück Unterhaltung 426,56 €  
Beleuchtung  1.100.541001.09  70,00 €/  LP Stromkosten 70,00 €  
Beleuchtung 1.100.541001.09  50,00 €/  LP Unterhaltung 50,00 €  
 
6. Fristenplan 
 
Die Gesamtbauzeit wird mit ca. 3 Monaten geplant und ist für das 2. Halbjahr 2019 vorgesehen. 
Der Anlieger- und Anlieferverkehr wird gesichert.  
Die Baumaßnahme wird unter Vollsperrung für den Durchgangsverkehr durchgeführt.  
 
 
7. Sonstiges  
 
Im Zuge der Maßnahme sind Leitungsbaumaßnahmen erfo rderlich. Vor der Straßenbaumaßnahme werden 
die Leipziger Wasserwerke ein Trinkwasserleitung im Baubereich auswechseln. 
Die Baumaßnahme umfasst den grundhaften Ausbau einer vorhandenen Verkehrsanlage. Die 
Kostentragung für Folgeleistungen an den Anlagen von Versorgungsunternehmen regelt sich auf der 
Grundlage von Koordinierungsverträgen. 
 
8. Anliegerinformation 
 
Die Informationsveranstaltung der Eigentümer und Anwohner fand am 12.03.2018 in der Aula des Johannes-
Keppler-Gymnasiums statt. Es war eine Teilnahme von  rund 100 Bewohnern zu verzeichnen. Dabei wurde 
vor allem der Neubau der 4-zügigen Grundschule an d er Rolf-Axen-Straße sowie die geplanten 
Verkehrsmaßnahmen im  Anliegernetz bis 2020 von der  Stadtverwaltung vorgestellt. Auf Pinnwänden waren 
die Pläne zur Straßenraumumgestaltung der Rolf-Axen -, der Gießer- und der Baumannstraße sowie der 
Hirzelstraße nachzuvollziehen. 
 
 
Anlagen: 
Übersichtsplan 
Fotos 
Lageplan 
 
Planungsbüro Hanke GmbH 
Quelle: http://www.openstreetmap.org/ und www.creativecommons.org 04827 Machern, Polenzer Straße 6b Maßstab: ohne 
Geodaten © OpenStreetMap und Mitwirkende CC-BY-SA Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]  - Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Geprüft: 
Stadt Leipzig                                       
Verkehrs- und Tiefbauamt 
Unterlage Nr.: 3, Blatt 1 
Übersichtslageplan 
Ausbau Hirzelstraße 
zwischen Gießerstraße und Dieskaustraße 
Baubereich 

Anlage 2  - Fotodokumentation Hirzelstraße 
 
 
Blick in Hirzelstraße von Einmündung Gießerstraße in Richtung Dieskaustraße  
 
Blick in Richtung Gießerstraße, 
Beidseitige Bebauung  mit 2 bis 4 geschossigen Wohngebäuden 

Anlage 2  - Fotodokumentation Hirzelstraße 
 
 
Straßenschäden, sichtbares Pflaster unter Asphaltbefestigung