Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2015
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02496
Datum: 2016-03-21
Vorlagenart: Informationsvorlage

Verwaltungsausschuss
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02496
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Verwaltungsausschuss 04.05.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2015
 Das Ergebnis der Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung im Jahr 2015 
wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
 Sachverhalt / Begründung siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt_Begründung des BASR 2015
1 von 8 in Zusammenstellung
- 1 - 
 
 
 
Begründung 
 
Gemäß § 9 Abs. 11 der geltenden Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung 
Leipzig der Stadt Leipzig vom 25.03.2015 überprüft der Betriebsausschuss regelmäßig 
die Effizienz seiner Tätigkeit. Dies entspricht einer Intention des an Beteiligungsunter- 
nehmen der Stadt Leipzig in der Rechtsform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung 
ausgerichteten Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK), dessen Regelungen 
entsprechend dem im LCGK selbst definierten Geltungsbereich bei Eigenbetrieben sinn- 
gemäß anzuwenden sind.  
 
Zudem regelt die bestehende Geschäftsordnung für den Betriebsausschuss vom 23.05.2008 
in § 4 Abs. 6, dass der Betriebsausschuss jährlich eine Selbstevaluierung seiner Arbeit 
durchführt und dem Verwaltungsausschuss über die Ergebnisse berichtet.  
Diese Bestimmung steht im Einklang mit dem geltenden Ratsbeschluss RBIII-1655/04 zu DS 
III/3666 (Konzept zur Verbesserung der Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig).  
In der bezeichneten Ratsvorlage heißt es u. a.: "Die Betriebsausschüsse führen jährlich un- 
terstützt beispielsweise von Checklisten oder einer Moderation der BBVL eine Selbstevaluie- 
rung ihrer Arbeit durch und berichten die Ergebnisse der Diskussion dem Verwaltungsaus- 
schuss. Mit der Effizienzprüfung wird die Zielstellung einer stetigen Verbesserung der Unter- 
nehmensleitung und Unternehmenskontrolle verfolgt.  
Zum Prüfungsinhalt gehört zum einen die Prüfung der Betriebsausschusstätigkeit aus formal 
organisatorischer, aus inhaltlicher Sicht und aus dem Blickwinkel der Wahrnahme der Steue- 
rung der Eigenbetriebe im Sinne dieser Vorlage." 
2 von 8 in Zusammenstellung
 
- 2 - 
 
Evaluierung der Arbeit des BA Stadtreinigung 2015 
 
Am 15.01.2016 wurden die Fragebögen zur Einschätzung der Arbeit des Betriebsausschus- 
ses  Stadtreinigung (BA SR) mit der Bitte um Ausfüllen  bis zum 24.02.2016 übergeben.  
 
Es haben 
 6 Mitglieder des Betriebsausschusses die Fragebögen zur Evaluierung ausgefüllt. 
Das Gesamtergebnis ist unter „Bemerkungen“ in Form eine s Votums eingetragen: 
 
Bedeutung der Zahlen:   ja/nein/keine Äußerung.  
Abkürzungen: EB SRL   Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
                        
Die zusätzlich zum Votum von den Stadträten angebrachten Bemerkungen sind ebenfalls 
aufgeführt.  
 
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 09.03.2016 wurden die Ergebnisse ausgewertet. 
 
Frage Bemerkungen 
 
Sitzungsfrequenz 
1.) War die Anzahl der Sitzungen im Jahr 2015 aus- 
reichend? 
 
6/0/0 
Bemerkung: 
„na ja“ obwohl nur 4 von 6 stattfanden 
 
2.) War die Verteilung der Sitzungen im Jahresverlauf 
2015 (Zeitpunkt) den Erfordernissen des Eigenbetrie- 
bes angemessen? 
 
6/0/0 
3.) Ist die Größe des Betriebsausschusses angemes- 
sen? 
 
6/0/0 
Vorbereitung der Sitzungen 
4.) Wurde zu den Betriebsausschusssitzungen immer 
frist- und formgerecht geladen? 
 
6/0/0 
5.) Waren die Tagesordnungen und Vorlagen für die 
Sitzungen verständlich und gaben sie die zu behan- 
delnden Themen verständlich wieder? 
 
6/0/0 
6.) Wurden die Stellungnahmen der bbvl rechtzeitig 
versendet? 
 
6/0/0 
7.) Bildeten die Stellungnahmen der bbvl ein ver- 
ständliches Hilfsmittel für die Arbeit der Betriebsaus- 
schussmitglieder? 
 
6/0/0 
8.) Gibt es für alle Betriebsausschussmitglieder im 
Verhinderungsfall benannte Vertreter? Erfolgte im 
Verhinderungsfall eines Betriebsausschussmitglieds 
rechtzeitig eine Information an den Vertreter bzw. an 
den Leiter des Ausschusses? 
 
6/0/0 
Durchführung der Sitzungen 
9.) War die Dauer angemessen und die Durchfüh- 
rung der Sitzungen effizient? 
 
6/0/0 
10.) Gab es ausreichend Raum zur Diskussion der 
relevanten Themen bzw. erlaubt die Sitzungsatmo- 
sphäre eine offene Kommunikation? 
 
 
6/0/0 
3 von 8 in Zusammenstellung
 
- 3 - 
 
Frage Bemerkungen 
 
Berichts- und Informationspflichten der Betriebsleitung 
11.) Gab es in den Sitzungen regelmäßige sowie 
aussagekräftige Berichte der Geschäftsführung zur 
aktuellen wirtschaftlichen Lage des Eigenbetriebes? 
 
6/0/0 
12.) Wurden darüber hinaus die Informationspflichten 
der Betriebsleitung – gemäß RB III 1655/04 der Be- 
triebs- bzw. Hauptsatzung und der Geschäftsordnung 
des Betriebsausschusses erfüllt? 
Dazu zählen insbesondere: 
5/0/0 
Weitere Bemerkung: 
? 
−  Informationen über das Risikomanagement- 
system bzw. einmal jährlich Vorstellung des 
Risikoberichts 
 
5/0/0 
Weitere Bemerkung: 
? 
−  Informationen über die interne Revision bzw. 
einmal jährlich Vorstellung des Revisionsbe- 
richtes 
 
4/0/0 
Weitere Bemerkung: 
? 
? 
−  Informationen zu geplanten und laufenden 
Investitionsvorhaben sowie über den mittel- 
fristigen Investitionsbedarf 
 
5/0/0 
Weitere Bemerkung: 
vielleicht 
−  Auswertung der Managementreports der bbvl 
bei angezeigtem Handlungsbedarf 
 
6/0/0 
 
Unternehmensstrategie und wichtige Maßnahmen/ Rechtsgeschäfte 
13.) Wurde mit dem Beschluss der Wirtschaftspla- 
nung die strategische Ausrichtung der Eigenbetriebe 
im Betriebsausschuss ausreichend diskutiert bzw. 
festgelegt? 
 
5/1/0 
Bemerkung: 
Bitte direkter 
14.) Wurden die in der Satzung definierten Zustim- 
mungsgrenzen des Betriebsausschusses für wirt- 
schaftliche Angelegenheiten eingehalten? 
 
4/0/0 
Weitere Bemerkungen: 
? 
? 
Rechnungslegung 
15.) Wurde der Betriebsausschuss vor Beginn der 
Abschlussprüfung über die geplanten Prüfungs- 
schwerpunkte informiert? 
 
5/0/0 
Weitere Bemerkung: 
? bitte im Protokoll nachschauen 
16.) Erfolgte die Feststellung des Jahresabschlusses 
im Betriebsausschuss unter Teilnahme eines Vertre- 
ters der Dez. II und der Prüfungsgesellschaft? 
4/0/0 
Weitere Bemerkung: 
?  
? bitte im Protokoll nachschauen 
 
4 von 8 in Zusammenstellung
 
- 4 - 
 
Übersicht der Sitzungen des BA Stadtreinigung im Jahr 2015 
 
Datum Tagungsordnungspunkte  Beschlüsse/ 
Voten 
 
04.03.2015 −  VI-DS-00932   
Information zur Fortschreibung des Abfallwirt- 
schaftskonzeptes des Zweckverbandes West- 
sachsen 
 
−  Drucksache Nr. 00321/14 
 
Neufassung der Betriebssatzung für den Städti- 
schen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
 
−  Drucksache Nr. V/ 3973 
 
Rechenschaftsbericht zum Cash Management 
 
−  Drucksache Nr. V/A 575 
 
Leipzig – auf dem Weg zur Pestizid freien Kom- 
mune 
 
−  Änderungsantrag  A 152/15/16 
 
Erforderliche Änderungen zum Haushaltsplan- 
entwurf 2015/2016 
 
−  Risikobericht des EB Stadtreinigung  
 
−  Prüfungsschwerpunkte für den Jahresabschluss 
2014 
 
−  Bericht des Betriebsleiters 
 
z. K. 
 
 
 
 
 
7/0/0 
 
 
 
 
z. K. 
 
 
 
z. K. 
 
 
z. K. 
 
 
 
 
 
06.05.2015 Sitzung ausgefallen 
 
 
01.07.2015 −  VI-DS-01337- Bestätigung  
Ausführungsbeschluss zum Kauf von sechs 
Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeugen und 
fünf Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeugen  
 
−  VI-DS-01102 - Bestätigung 
 
Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig  
 
−  VI-DS-01420 - Bestätigung 
  
Baubeschluss: Umgestaltung des Wertstoffhofes 
Max-Liebermann-Straße 97 
 
−  Beauftragung eines stellvertretenden Vorsitzen- 
den für den Betriebsausschuss Stadtreinigung 
 
−  Bericht des Betriebsleiters   
 
7/0/0 
 
 
 
 
7/0/0 
 
 
7/0/0  
14.10.2015 −  VI-DS-01697- Bestätigung   
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung 
des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den 
Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
 
 
7/0/0 
 
 
 
 
 
5 von 8 in Zusammenstellung
 
- 5 - 
 
−  VI-DS-01553 - Vorberatung  
Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. 
Winterdiensttechnik und Mitarbeiter-
Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 
Leipzig 
 
−  VI-DS-01598 - Information 
 
     Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen – 
Abschluss der Rekommunalisierung der West- 
sächsischen Entsorgungs- und Verwertungsge- 
sellschaft mbH 
 
−  VI-DS-01543 - Information 
 
Leipziger Frühjahrsputz -  Abschlussbericht  
 
−  Bericht des Betriebsleiters  
 
7/0/0  
 
 
 
 
 
 
z. K. 
 
 
 
 
 
z. K. 
 
11.11.2015 −  VI-DS-01562 - Information  
Cash-Management der Stadt Leipzig – Rechen- 
schaftsbericht zum 31.12.2014 
 
−  VI-DS-01861 - Vorberatung 
 
Feststellung des Jahresabschlusses für das 
Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014  
 
−  VI-DS-1898 - Vorberatung  
 
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Stadt- 
reinigung Leipzig 
 
−  VI-DS-01777 - Vorberatung  
 
Erste Änderung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 
20.11.2014, gültig ab 01.01.2016 
 
−  VI-DS-01778 - Vorberatung  
 
Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 
01.01.2016 
 
−  VI-DS-01779 - Vorberatung  
 
4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssat- 
zung, vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2016 
 
−  VI-DS-01780 - Vorberatung  
 
4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsge- 
bührensatzung, vom 17.11.2011, gültig ab 
01.01.2016 
 
−  Bericht des Betriebsleiters  
 
 
z. K. 
 
 
 
 
7/0/0 
 
 
 
7/0/0 
 
 
 
 
7/0/0 
 
 
 
7/0/0 
 
 
 
7/0/0 
 
 
 
 
7/0/0 
 
 
6 von 8 in Zusammenstellung
 
- 6 - 
 
Übersicht der Ratsversammlungen, in denen Themen des BASR behandelt wurden 
 
Datum Themen und Beschlüsse 
 
25.03.2015 DS-00321/14  
Neufassung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Stadtreini- 
gung Leipzig 
 
A-00146/14 
 
Leipzig – auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune 
 
08.07.2015 VI-DS-01337  
Ausführungsbeschluss zum Kauf von sechs Drehtrommel-
Restabfallsammelfahrzeugen und fünf Drehtrommel-
Bioabfallsammelfahrzeugen 
 
VI-DS-01102 
 
Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig  
 
VI-F-01586 
 
Umsetzung der Neuorganisation der Alttextil- und Altschuhsammlung 
(Sachstand) 
 
 
16.09.2015 VI-DS-01598  
Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen – Abschlu ss der 
Rekommunalisierung der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungs- 
gesellschaft mbH 
 
28.10.2015 VI-DS-01553  
Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik 
und Mitarbeiter-Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig 
(Vertagt auf 11.11.15) 
 
VI-DS-01697  
 
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlus- 
ses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
(Vertagt auf 11.11.15) 
 
11.11.2015 VI-DS-01553  
Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik 
und Mitarbeiter-Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig 
 
VI-DS-01697  
 
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlus- 
ses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
 
19.11.2015 VI-DS-01777  
Erste Änderung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 
01.01.2016 
 
VI-DS-01778 
 
Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2016 
 
VI-DS-01779 
 
4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung, vom 17.11.2011, 
gültig ab 01.01.2016 
 
 
7 von 8 in Zusammenstellung
 
- 7 - 
 
VI-DS-01780   
4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung, vom 
17.11.2011, gültig ab 01.01.2016 
 
 
16.12.2015 VI-DS-01861  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 
01.01.2014 bis 31.12.2014 
 
VI-DS-1898 
 
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
 
 
 
8 von 8 in Zusammenstellung