Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00947
Datum: 2020-04-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00947 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 
für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
BA Kulturstätten   Vorberatung 
Ratsversammlung  20.05.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 in der Fassung vom 28.02.2019 (Anlage 2) wird 
festgestellt. 
 
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.490,33 wird auf neue Rechnung 
vorgetragen. Er soll zur Deckung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der 
Sanierung der Musikalischen Komödie in 2020 dienen.   
  
3. Der Opernleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 Entlastung 
erteilt 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

2/7
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der 
Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei 
über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des 
Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung 
des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 
und der Bericht der örtlichen Prüfung 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2018 2018 1.490,33 1.100.26.1.0.03 
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Im Zuge der Sanierung der Musikalischen Komödie (VI-DS-05339 sowie VI-DS-05339-DS-
01-NF-01) ) ergibt sich aufgrund des mit der Baumaßnahme verbundenen 
Ausweichspielbetriebes in einer Ersatzspielstätte ein negativer Ergebnisbeitrag, zu dessen 
Deckung der Jahresüberschuss 2018 mit herangezogen werden soll.  
  
Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das 
Geschäftsjahr 2018 entlastet werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
III.  Strategische Ziele 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Allgemeines 
  
Der Eigenbetrieb Oper Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995. 
  
Zweck des Eigenbetriebs ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur. Der 
Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung 
eines Musiktheaters mit den wesentlichen künstlerischen Genres Oper, Operette, Musical 
und Ballett im Opernhaus und in der Musikalischen Komödie.  
  
  
Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur 
Rechnungslegung: 
  
Buchführung und zugehörige Unterlagen 
Die Bücher des Eigenbetriebes sind ordnungsgemäß geführt. Die Belegfunktion ist erfüllt. Die 
Buchführung und die zugehörigen Unterlagen entsprechen nach unseren Feststellungen den 
gesetzlichen Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern 
über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-
SächsEigBVO) i.V. m. den einschlägigen deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden 
handelsrechtlichen Vorschriften. 
  
Im Rahmen unserer Prüfung haben wir festgestellt, dass die von dem Eigenbetrieb 
getroffenen organisatorischen und technischen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der 
verarbeiteten rechnungslegungsrelevanten Daten und IT-Systeme zu gewährleisten.*  
  
Jahresabschluss 
  
Der uns zur Prüfung vorgelegte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 ist ordnungsmäßig 
aus den Büchern und den zugehörigen Unterlagen des Eigenbetriebes entwickelt worden. Die 
Eröffnungsbilanzwerte wurden ordnungsgemäß aus dem Vorjahresabschluss übernommen.  
Die Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über 
Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-
SächsEigBVO) i.V.m. den einschlägigen deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden 
handelsrechtlichen Vorschriften zu Ansatz, Ausweis und Bewertung sind in allen wesentlichen 
Belangen beachtet worden.  
 
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind in allen wesentlichen Belangen nach 
den  Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über 
Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-
SächsEigBVO) i.V. m. den einschlägigen deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden 
handelsrechtlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 
aufgestellt. Der Anhang enthält alls vorgeschriebenen Angaben.  
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Der Eigenbetrieb hat aufgrund der Bestimmungen in § 31 SächsEigBVO die für eine große 
Kapitalgesellschaft i.S.v. § 267 Abs. 3 HGB geltenden Vorschriften zur Bilanzierung, 
Bewertung und Berichterstattung zu beachten. * 
 
Lagebericht 
 
Der Lagebericht der gesetzlichen Vertreter entspricht in allen wesentlichen Belangen den 
Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Kommunale 
Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-SächsEigBVO) i.V. 
m. den einschlägigen deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen 
Vorschriften .* 
  
*Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum  
  31. Dezember 2018  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 14-15 
  
  
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
  
In Gesamtwürdigung der zuvor beschriebenen sind wir der Überzeugung, dass der 
Jahresabschluss unter Beachtung der Vorschriften der Verordnung des Sächsischen 
Staatsministeriums des Innern über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen 
(Sächsische Eigenbetriebsverordnung-SächsEigBVO) i.V. m. den einschlägigen deutschen 
für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und der deutschen  
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen 
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes 
vermittelt.** 
  
** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum  
    31. Dezember 2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 18 
  
  
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) 
  
Die im Gesetz und in dem einschlägigen IDW Prüfungsstandard IDW PS 720 geforderten 
Angaben zu Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung und der wirtschaftlichen 
Verhältnisse haben wir in  Anlage 4 zusammengestellt.  
  
Nach unserer Beurteilung wurden die Geschäfte mit der erforderlichen Sorgfalt und in 
Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften und den 
Satzungsbestimmungen geführt. 
  
Unsere Prüfung  hat keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung Zweifel an 
der Ordnungsmäßigkeit  der Betriebsleitung begründen könnten. 
  
Ferner hat die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach unserer Beurteilung keinen 
Anlass zu Beanstandungen ergeben.*** 
  
*** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum 
     31. Dezember 2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 31  
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
- siehe Zusammenfassung - 
 
 
7/7
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
- entfällt - 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Der Jahresüberschuss 2018 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Zuschreibung auf 
Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2018 ertragswirksam nieder.  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
- entfällt - 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
 
 
Anlagen: 
 
1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das 
Wirtschaftsjahr 2018 
2. Jahresabschluss zum 31.12.2018, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlust- 
      rechnung sowie Anhang 
 
3. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018 
 
4.  Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung 
     des  Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichtes für das 
     Wirtschaftsjahr 2018 
 
5. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 
31.12.2018 incl. Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum Berichtsentwurf 
(nichtöffentlich)  
 
(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,   
gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur Verfügung  
gestellt.) 
 
6. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2018 und zum 
Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 (nichtöffentlich)  
(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt, 
gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur Verfügung gestellt.) 
 
 
 
 
   Anlage 1 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das 
Wirtschaftsjahr 2018 
 
 
 
               
   31.12.2018 
   in € 
      
            Bilanzsumme  42.099.001,58 
    
            davon entfallen:   
    
           Aktiva   
           Anlagevermögen  25.250.726,99 
           Umlaufvermögen  16.671.414,64 
           Rechnungsabgrenzungsposten  176.859,95 
    
           Passiva   
           Eigenkapital   24.250.716,32 
              Rücklagen   23.136.288,00 
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre  1.112.937,99 
              Jahresgewinn/ -verlust          1.490,33 
              
           Sonderposten für bezuschusste   
           Investitionsgüter des Anlagevermögens      6.975.017,36 
            Sonstige Sonderposten    146.661,22 
           
           Rückstellungen  1.650.663,02 
           Verbindlichkeiten  9.069.739,47 
           Rechnungsabgrenzungsposten        6.204,19 
    
    
           Summe der Erträge:  62.990.118,06 
           Summe der Aufwendungen:  62.988.627,73 
    
           Jahresgewinn          1.490,33