Beschilderung berühmter Grabstätten auf dem Leipziger Südfriedhof
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08073-VSP-01
Datum: 2023-04-18
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08073-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08073 CDU-Fraktion 
 
 
VII-A-08073-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Beschilderung berühmter Grabstätten auf dem Leipziger Südfriedhof 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 09.05.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 17.05.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
   Zustimmung    Ablehnung 
   Zustimmung mit Ergänzung    Sachverhalt bereits berücksichtigt 
x   Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Das Verfahren, bedeutende Persönlichkeiten auf dem Leipziger Südfriedhof zu benennen, 
wird dem Stadtrat im I. Quartal 2024 zur Kenntnis gegeben. Gleichzeitig wird ein Vorschlag 
unterbreitet, wie die Grabstätten dieser Persönlichkeiten aufgefunden und Informationen 
abgerufen werden können. 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Leipziger Südfriedhof 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 
X   Sonstiges: Antrag VII-A-08073 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
x  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)   keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  x ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Südfriedhof Leipzig ist ein herausragendes Zeugnis der Bestattungs- und Friedhofskultur 
mit überregionaler Bedeutung. Er ist wesentlicher Teil des von der UNESCO-Kommission 
anerkannten immateriellen Kulturerbes. Dies gilt es zu erhalten und auszubauen. 
  
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IV. Sachverhalt 
1. Begründung  
 
Der Leipziger Südfriedhof ist seit seiner Eröffnung im Jahr 1886 ein herausragendes Zeugnis 
der Entwicklung von Kultur, Kunst, Wissenschaft, Wirtschaft und vielfältigen anderen 
Themen in Leipzig. 
  
Durch eine zeitgemäße Erläuterung vor Ort ist die herausragende Wirkung, die die 
bestatteten Persönlichkeiten für die Stadt Leipzig und darüber hinaus hatten, in die 
Öffentlichkeit zu kommunizieren. Zur Benennung "Berühmte Persönlichkeiten" bedarf es 
einer grundlegenden und personenbezogenen Entscheidung. 
 
Die Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, erstellt in enger Zusammenarbeit mit 
dem Dezernat Kultur bis Dezember 2023 ein Konzept zur Einrichtung eines 
Auswahlverfahrens zur Benennung "Berühmte Persönlichkeiten". In dem einzurichtenden 
Verfahren findet das ehrenamtliche Engagement und die Expertise der Paul-Benndorf-
Gesellschaft zu Leipzig e. V. besondere Berücksichtigung. 
 
Erläuterungen zur Geschichte und dem Wirkungskreis der ausgewählten "Berühmten 
Persönlichkeiten" werden mit einer App, inklusive einer Wegweisung angeboten. Auf eine 
Ausschilderung vor Ort muss auf Grund der zu erwartenden hohen Anzahl von ca. 600 bis 
800 Personen verzichtet werden, um das Gesamtbild der bedeutenden Parkanlage nicht zu 
beeinträchtigen. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, erstellt in enger Zusammenarbeit mit 
dem Dezernat Kultur bis Dezember 2023 ein Konzept zur Einrichtung eines 
Auswahlverfahrens zur Benennung "Berühmte Persönlichkeiten". 
 
Die Kosten für die angemessene Unterhaltung der Grabstätten, sowie der Einrichtung und 
Unterhaltung der App werden im Doppelhaushalt 2025/2026 angemeldet. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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