Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01783-NF-001
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01783-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss 07.10.2015 Vorberatung
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 27.10.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und 
Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. 
Georg" Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung stimmt  der Wiederbestellung von Frau Dr. Iris Minde als 
Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH mit Wirkung zum 01.07.2017, befristet für die 
Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der 
Gesellschafterversammlung der Klinikum St. Georg gGmbH einen entsprechenden Beschluss zu 
fassen.
2. Frau Dr. Iris Minde wird ab dem 01.07.2017 gem. § 95 a Abs. 2 S. 1 SächsGemO als 
Eigenbetriebsleiterin (Direktorin) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St.  Georg" Leipzig, 
befristet für die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, wiedergewählt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
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Sachverhalt:
Der Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH hat in seiner Sitzung vom 26.06.2015 einstimmig 
beschlossen, die gemeinsame Arbeit mit der Geschäftsführerin Frau Dr. Iris Minde über die bislang 
bestehende Vertragsdauer hinaus fortsetzen zu wollen. Mit dieser Absichtserklärung spricht sich der 
Aufsichtsrat für eine vorzeitige Vertragsverlängerung aus. Der noch bis 2017 gültige 
Anstellungsvertrag mit Frau Dr. Minde soll nach Empfehlung des Aufsichtsrats um weitere fünf Jahre 
bis 2022 verlängert werden.
          
Begründung
          
Frau Dr. Iris Minde ist seit 2012 als Leiterin der St. Georg-Unternehmensgruppe tätig. Während ihrer 
bisherigen Amtszeit wurden wichtige Maßnahmen getroffen, um das Klinikum wieder auf eine 
wirtschaftlich gesunde Basis zu stellen. Nach schwierigen Jahren gelang es, 2014 ein positives 
Bilanzergebnis zu erzielen. Investitionen im stationären Bereich stellen zudem eine medizinische 
Versorgung auf höchstem Niveau sicher. Dazu zählen unter anderem die Eröffnung neuer 
medizinischer Bereiche wie etwa die Neuetablierung der Kinderchirurgie im Klinikum.
          
Entsprechend der bisherigen Handhabung soll Frau Dr. Minde in bewährter Weise neben Ihrer 
Funktion als Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH auch die Funktion der 
Eigenbetriebsleiterin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig sowie die 
Funktion der Geschäftsführerin der Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH weiterführen. Diese 
Tätigkeiten gehören ebenfalls zu den Pflichten des Anstellungsvertrages und sind mit der 
Geschäftsführervergütung abgegolten. Eine Einsichtnahme in den vollständigen Vertrag ist im Büro 
für Ratsangelegenheiten möglich.
          
Anlage 1 enthält einen aktuellen Lebenslauf von Frau Dr. Minde.
          
Anlage 2 führt Eckpunkte des Anstellungsvertrags von Frau Dr. Minde auf.
Anlagen:
VI-DS-01783-NF-001 Anlage 1 Lebenslauf
VI-DS-01783-NF-001 Anlage 2 Eckpunkte des Anstellungsvertrags
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 28.10.2015 
zu 18.1 Wiederbestellung der Geschäftsführung der Kl inikum St. Georg gGmbH 
und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches 
Klinikum "St. Georg" 
Vorlage: VI-DS-01783-NF-001 
Beschluss: 
1. Die Ratsversammlung stimmt  der Wiederbestellung von Frau Dr. Iris Minde als 
Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH mit Wirkung zum 01.07.2017, befristet für 
die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in 
der Gesellschafterversammlung der Klinikum St. Georg gGmbH einen entsprechenden 
Beschluss zu fassen. 
2. Frau Dr. Iris Minde wird ab dem 01.07.2017 gem. §  95 a Abs. 2 S. 1 SächsGemO als 
Eigenbetriebsleiterin (Direktorin) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St.   Georg" 
Leipzig, befristet für die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, wiedergewählt. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
Leipzig, den 29. Oktober 2015 
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Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung 
des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg"                                                                              Anlage 3 
Stadt Leipzig              Seite 1 von 1 
 
Begründung der Nichtöffentlichkeit der Anlagen 
Eine Veröffentlichung des Lebenslaufes und der Eckpunkte des Anstellungsvertrages 
unterbleibt, da es sich hierbei um personenbezogene Daten handelt, deren Verarbeitung 
gemäß dem Sächsischen Datenschutzgesetz unzulässig ist.  
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