Stiftung eines Kunstpreises für figurative Kunst
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-06993-VSP-01
Datum: 2022-04-27
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-06993-VSP-
01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Betreff:
Stiftung eines Kunstpreises für figurative Kunst
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
 
 
 Zustimmung und Abhilfe  Alternativvorschlag
 
 Berücksichtigung  erledigt
 
x Ablehnung   
 
 
Beschlussvorschlag
Die Petition wird abgelehnt.
Räumlicher Bezug
entfällt
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
x  Sonstiges: Petition
 
Der Petent schlägt einen „Kunstpreis für figurative Kunst“ vor, der im Zweijahres-Rhythmus 
vergeben werden und mit 100.000,- Euro dotiert sein soll. Der Vorschlag sieht weiterhin eine 
Jury sowie ein mit dem Preis verbundene Personalausstellung vor, die im Museum der 
bildenden Künste stattfinden soll. 
Finanzielle Auswirkungen
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-  Vernetzung von Bildung, 
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und Freiraum-angebote
 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
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Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründungentfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit entfällt
III. Strategische Zieleentfällt
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Der Petent schlägt einen „Kunstpreis für figurative Kunst“ vor, der im Zweijahres-Rhythmus 
vergeben werden und mit 100.000,- Euro dotiert sein soll. Der Vorschlag sieht weiterhin eine 
Jury sowie ein mit dem Preis verbundene Personalausstellung vor, die im Museum der 
bildenden Künste (MdbK) stattfinden soll.
 
Abgesehen davon, dass ein Preisgeld in Höhe von 100.000,- Euro zur Vergabe auf dem 
Gebiet der bildenden Kunst in der aktuellen Lage vieler Kulturschaffender sowie der 
öffentlichen Haushalte nicht darstellbar ist, ist die polarisierende Indienstnahme einer 
solchen Preisvergabe, wie der Petent sie intendiert – dass nämlich die Stadt Leipzig sich 
damit gegen eine etwa feministische und damit in den Augen des Petenten „westliche“ Kunst 
absetzen könne - abzulehnen.
 
Für Leipzig wird in diesem Zusammenhang auf den LVZ-Kunstpreis verweisen. Dieser ist mit 
10.000,- Euro Preisgeld dotiert, dient der Nachwuchsförderung und geht ebenfalls mit einer 
Ausstellung im MdbK einher. Er hat viele Preisträger und Preisträgerinnen hervorgebracht, 
die heute überregional bekannt sind. Das ist ein seit fast 20 Jahren etablierter, überregional 
wahrgenommener Preis. 
 
Das MdbK veranstaltet zudem, im Wechsel mit dem LVZ-Kunstpreis, das Format „connect 
Leipzig“, bei dem ebenfalls über eine Jury Künstlerinnen und Künstler ausgewählt und durch 
eine Ausstellung ausgezeichnet werden.
 
In dem Zusammenhang wird auch auf das Engagement der Stadt Leipzig verweisen, etwa 
auf die Finanzierung, die jährlich für „Kunst am Bau“ bereitgestellt wird.
Anlage/n
Keine
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