Engelsdorfer Wochenmarkt wiederaufleben lassen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02548-VSP-01
Datum: 2021-05-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02548-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Engelsdorfer Wochenmarkt wiederaufleben lassen! 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
OR Engelsdorf  07.06.2021 Anhörung 
FA Kultur  11.06.2021 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  15.06.2021 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  15.06.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  23.06.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das im Antrag beschriebene Vorgehen entspricht bereits dem Verwaltungshandeln. 
 
Das Marktamt arbeitet mit dem Ortschaftsrat an einer Lösung an einem anderen Standort in 
Engelsdorf (Hugo-Aurig-Str.). 
 
Räumlicher Bezug: 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
  

2/5
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: 
 
 trifft nicht zu  
 
 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
4/5
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Trifft nicht zu. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Trifft nicht zu. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Das Marktamt arbeitet mit dem Ortschaftsrat an einer Lösung für die Optimierung der 
quartiersnahen Versorgung. Durch die Genehmigung von Sondernutzungserlaubnissen für 
interessierte HändlerInnen kann die mögliche Entwicklung zu einem Wochenmarkt-Standort 
angeschoben werden. 
 
IV. Sachverhalt 
 
 
1. Begründung 
 
Das MA hat in den vergangenen Jahren mehrfach das Thema Wochenmarkt in Engelsdorf 
aufgegriffen. 
Recherchen zeigten, dass der ehemalige Wochenmarkt in Engelsdorf nach einem 
Eigentümerwechsel der genutzten Fläche eingestellt werden musste. 
Der Versuch des Marktamtes, den Wochenmarkt auf einer Ersatzfläche fortzuführen, blieb im 
Jahr 2009 erfolglos. Aufgrund mangelnder Nachfrage sowohl von Händler- als auch von 
Besucherseite musste der Markt eingestellt werden.  
2018 hatte in Abstimmung mit dem MA eine Bürgerinitiative in Engelsdorf aufgerufen, 
Standorte für einen zu etablierenden Wochenmarkt vorzuschlagen. Es gab keinen einzigen 
Vorschlag. 
Ein engagierter Vertreter schrieb uns damals: „Meine…ausgehängte  Liste, in der ich um 
Vorschläge für einen geeigneten Standort für einige Verkaufsstände bat, blieb über Wochen 
blanko. Schließlich hängte ich sie ab.“ 
 
Was das Marktamt nicht leisten kann: 
 
Das MA hat weder Zeit noch Ressourcen, um auf „die Suche nach Flächen zu gehen“, zu 
denen entscheidende Kriterien der Geeignetheit überhaupt nicht bekannt sind, u. a.: 
 
- Eigentumsverhältnisse (Fläche sollte öffentlich gewidmet sein) 
5/5
- Infrastruktur  
o funktionierende, leistungsfähige ÖPNV-Anbindung 
o Straßen- und Wege-Beziehungen (Auto/Rad/Fußwege) 
o Strom/Wasser-Anbindung 
o konkurrierender/ergänzender EH in Nachbarschaft 
- Besucherfrequenzen 
- demografische Angaben zum Quartier 
- „Stadtteil-spezifisches“ 
 
Der Montag als Markttag ist ein für den Wochenmarkt ungeeigneter Tag. 
In Leipzig findet kein einziger Wochenmarkt montags statt, aufgrund der erfahrungsgemäß 
nach dem Wochenende geringen Nachfrage.  
 
Was das Marktamt leisten kann: 
 
Das MA befindet sich zurzeit im Gespräch mit dem Ortschaftsrat Engelsdorf, um mit 
vertretbarem Aufwand einen möglicherweise geeigneten Standort zu entwickeln. 
 
An diesem Standort steht bereits ein Bäckerwagen, der um weitere Anbieter ergänzt werden 
könnte. Dazu wird das MA potentiell infrage kommende Händler anschreiben und kurzfristig 
Sondernutzungsgenehmigungen anbieten, die in 2021 kostenfrei sind. 
 
Jeder interessierte Händler erhält eine Erlaubnis und kann den Standort testen. 
Nach diesem Prinzip funktioniert u. a. das Verfahren in der Tarostraße (Mittwoch und 
Freitag) bereits, allerdings bisher nicht auf einem Niveau, dass daraus ein Wochenmarkt 
entstehen konnte. 
 
Die Händler haben mit dem Modell der Sondernutzung den Vorteil, dass sie sich anfangs 
keinen festen, für alle verbindlichen Marktregeln (insbesondere nicht den vorgegebenen 
Marktzeiten) unterwerfen müssten.  
Darüber hinaus sind in 2021 auch keine Gebühren zahlen.  
Das MA kann mit der Variante Sondernutzung auch den nicht budgetierten finanziellen und 
personellen Aufwand für einen neuen Marktstandort (Kassierung, Aufsicht, Winterdienst, 
Verkehrssicherungspflicht, Müllentsorgung etc.) vermeiden. 
 
Sollten sowohl Händler als auch die Kunden den Standort annehmen, kann dann daraus ggf. 
Stück für Stück ein Wochenmarkt entwickelt werden.  
Dazu müssen aber min. 5 Händler mit „Grundangebot“ (Bäcker/Fleischer/Obst-Gemüse) mit 
nachhaltiger Standort-Aussage etabliert sein. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des 
Antrags) 
 
Trifft nicht zu. 
.