Evaluationsbericht zur Arbeit des Betriebsausschusses Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 2014
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01870
Datum: 2015-10-14
Vorlagenart: Informationsvorlage

Verwaltungsausschuss
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01870
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
Verwaltungsausschuss 04.11.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Evaluationsbericht zur Arbeit des Betriebsausschusses Kommunaler Eigenbetrieb 
Leipzig/Engelsdorf 2014
Der Verwaltungsausschuss nimmt den Evaluationsbericht zur Arbeit des Betriebsausschusses 
Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf für das Jahr 2014 zur Kenntnis.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
In der Sitzung des Betriebsausschusses des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig / Engelsdorf 
(KEE) am 17.09.2015 wurde mit der Protokollbestätigung der Betriebsausschusssitzung zum 
04.05.2015 der Evaluierungsbericht des Betriebsausschusses mit nachfolgend beschriebenem 
Inhalt durch die anwesenden Ausschussmitglieder bestätigt.
Sitzungsfrequenz
Der Betriebsausschuss des KEE hat im Jahr 2014 mit drei Sitzungen eine für die Betriebsgröße 
ausreichende Anzahl von Betriebsausschusssitzungen durchgeführt. Die Verteilung der Sitzungen 
im Jahresverlauf entsprach den Erfordernissen des Eigenbetriebes. Der Betriebsausschuss des KEE 
besteht aus vier Mitgliedern und ist in seiner Größe angemessen.
1 von 8 in Zusammenstellung
 
Vorbereitung der Sitzungen
Zu den Betriebsausschusssitzungen wurde immer frist- und formgerecht eingeladen. Die 
Tagesordnungen und Vorlagen für die Sitzungen waren vollständig und gaben die behandelnden 
Themen verständlich wieder.
Die Stellungnahmen der bbvl wurden immer rechtzeitig versandt und stellten für die Mitglieder des 
Betriebsausschusses ein Hilfsmittel dar.
Im Jahr 2014 gab es für alle Betriebsausschussmitglieder einen im Verhinderungsfall benannten 
Vertreter. Bei Bedarf konnte Herr Dietmar Kern von Herrn Gerd Heinrich, Herr Dr. Bernhard Brand 
von Frau Carola Lange, Herr René Wiesner von Herrn Knut Keding sowie  Herr Tino Bucksch von 
Herrn Heiko Bär vertreten werden.
Durchführung der Sitzungen
Mit einer Sitzungsdauer von 1 bis 2 Stunden wurden die Ausschusssitzungen effizient durchgeführt; 
es gab ausreichend Raum für offene Diskussionen.
Berichts- und Informationspflichten der Betriebsleitung
Die Betriebsleitung des KEE hat die Ausschussmitglieder regelmäßig über die aktuelle 
wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebes, über die Anzahl der beantragten und durchgeführten 
Maßnahmen, über die Anzahl der Teilnehmer, über neue Maßnahmen und Projekte sowie über die 
Liquiditätslage und aktuelle Geschäftslage informiert. Die Berichte waren aussagefähig, detailliert 
und verständlich. Die Betriebsleitung konnte bei Rückfragen der Anwesenden in den 
Ausschusssitzungen jederzeit und umfassend Auskunft geben.
Die Informationspflichten der Betriebsleitung gemäß RB III-1655/04 bzw. Geschäftsordnung des 
Betriebsausschusses wurden erfüllt. Die Risiken wurden ausreichend dargelegt.
Die Managementreporte der bbvl zeigten keinen Handlungsbedarf und waren deshalb nicht 
Gegenstand der Sitzungen des Betriebsausschusses. Im KEE ist eine Kostenrechnung vorhanden, 
es erfolgten dazu regelmäßige Berichte an die bbvl. Diese Berichte dienten als Grundlage des 
Managementreports der bbvl.
Die Information über das vorhandene Kostenrechnungs- und Controllingsystem im Eigenbetrieb 
erfolgte im Rahmen des Jahresabschlussgespräches.
Unternehmensstrategie und wichtige Maßnahmen / Rechtsgeschäfte
Die strategische Ausrichtung des Eigenbetriebes wurde im Betriebsausschuss mit dem Beschluss 
der Wirtschaftsplanung sowie im Rahmen der neu definierten Eigentümerziele erläutert und 
diskutiert.
Zustimmungsgrenzen des Betriebsausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten, die in der 
Satzung definiert sind, wurden eingehalten.
Rechnungslegung
In der Ausschusssitzung am 13.03.2014 hat Frau Hildebrandt, Referentin für Eigenbetriebe im 
Dezernat II, die Prüfungsschwerpunkte erläutert. Die Ausschussmitglieder hatten Gelegenheit zur 
Diskussion.
Die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgte in der Betriebsausschusssitzung am 04.12.2014 in 
Anwesenheit je eines Vertreters der Prüfgesellschaft und des Dezernates II der Stadtverwaltung.
Betriebsausschusssitzungen 2014 – Benennung der (wesentlichen) Beschlussvorlagen im 
betrachteten Zeitraum incl. Votum
2 von 8 in Zusammenstellung
 
Sitzung am 13.03.2014
• keine Beschlussfassung
Sitzung am 19.06.2014
• keine Beschlussfassung
Sitzung am 04.12.2014
• Beschluss „Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 
31.12.2013 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf“ (DS-00465/14)
Votum: 4/0/0
• Beschluss „Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf für 2015“ (DS-
00387/14)
Votum: 4/0/0
• Beschluss „Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 für 
den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf für 2014“ (DS-
00417/14)
Votum: 4/0/0
• Beschluss „Evaluierung und Aktualisierung der Eigentümerziele Kommunaler Eigenbetrieb 
Leipzig/Engelsdorf“ (DS-00413/14)
Votum: 4/0/0
• Beschluss „Neufassung der Betriebssatzung für den Kommunalen Eigenbetrieb 
Leipzig/Engelsdorf“ (DS-00322/14)
Votum: 4/0/0
Sonstige wichtige Informationsvorlagen bzw. Diskussionspunkte im Jahresverlauf
Sitzung am 13.03.2014
• Abstimmung zur Evaluierung der Betriebsausschusssitzungen 2013
• Information zum Risikomanagement und internen Kontrollsystemen im KEE, Präsentation der 
Revisionsberichtes
• Lagebericht der Betriebsleitung
• Informationen zu den Prüfungsschwerpunkten der Jahresabschlussprüfung 2013 des KEE
Sitzung am 19.06.2014
• Information zur Evaluierung und Aktualisierung der Eigentümerziele des KEE
• Bericht zur Arbeit des Integrationsteams des KEE
• Lagebericht der Betriebsleitung
Sitzung am 04.12.2014
• Kenntnisnahme „Rechenschaftsbericht zum Cash Management der Stadtkasse mit den 
Eigenbetrieben zum 31.12.2013“ (DSV/3973)
• Lagebericht der Betriebsleitung
3 von 8 in Zusammenstellung
 
4 von 8 in Zusammenstellung
1
Evaluierung
entsprechend Fragenkatalog zur Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses 2014
angelehnt an die Anlage 7 der Eigenbetriebssteuerungsvorlage (RB III – 1655/04)
▪
Frage JA NEIN Bemerkungen
Sitzungsfrequenz
1.) War die Anzahl der Sitzungen im Jahr 2014 ausreichend? X 3 Sitzungen
13.03.2014, 19.06.2014, 04.12.2014
2.) War die Verteilung der Sitzungen im Jahresverlauf 2014
 (Zeitpunkt) den Erfordernissen des Eigenbetriebes
 angemessen?
X
3.) Ist die Größe des Betriebsausschusses angemessen? X derzeit 4 Mitglieder
Vorbereitung von Sitzungen
4.) Wurde zu den Betriebsausschusssitzungen immer frist- und 
formgerecht geladen?
X Eingang Unterlagen:
25.02.2014 (Sitzungstermin am 13.03.2014)
06.06.2014 (Sitzungstermin am 19.06.2014)
21.11.2014 (Sitzungstermin am 04.12.2014)
5 von 8 in Zusammenstellung
2
Frage JA NEIN Bemerkungen
5.) Waren die Tagesordnungen und Vorlagen für die Sitzungen 
verständlich und gaben sie die zu behandelnden Themen
 verständlich wieder?
X Bisher keine Änderungsvorschläge.
6.) Wurden die Stellungnahmen der bbvl rechtzeitig versandt? X Ausgang Stellungnahme bbvl:
07.03.2014 (Sitzungstermin am 13.03.2014)
13.06.2014 (Sitzungstermin am 19.06.2014)
26.11.2014 (Sitzungstermin am 04.12.2014)
7.) Bildeten die Stellungnahmen der bbvl ein verständliches
 Hilfsmittel für die Arbeit der Betriebsausschussmitglieder?
X
8.) Gibt es für alle Betriebsausschussmitglieder im 
Verhinde- rungsfall benannte Vertreter? Erfolgte im 
Verhinderungsfall eines Betriebsausschussmitglieds 
rechtzeitig eine Informati-on an den Vertreter bzw. an den 
Leiter des Ausschusses?
X Mitglieder                                 Stellvertreter
Dietmar Kern                            Gerd Heinrich
Dr. Bernhard Brand                   Carola Lange
René Wiesner                           Knut Keding
Tino Bucksch                            Heiko Bär
Durchführung der Sitzungen
9.) War die Dauer angemessen und die Durchführung der
 Sitzungen effizient?
X Der zeitliche Umfang betrug je Sitzung 1-2 Stunden.
10.) Gab es ausreichend Raum zur Diskussion der relevanten
 Themen bzw. erlaubt die Sitzungsatmosphäre eine offene 
Kommunikation?
X
6 von 8 in Zusammenstellung
3
Frage JA NEIN Bemerkungen
Berichts- und Informationspflichten der Betriebsleitung
11.) Gab es in den Sitzungen regelmäßige sowie aussagekräftige 
Berichte der Geschäftsführung zur aktuellen wirtschaftlichen 
Lage des Eigenbetriebes?
X - Anzahl Maßnahmen und Teilnehmer
- Informationen zu neuen Projekten und Maßnahmen
- Information zur Liquidität und aktuellen Geschäftslage
12.) Wurden darüber hinaus die Informationspflichten der Be-
triebsleitung – gemäß RBIII 1655/04 bzw. Geschäftsord-
nung des Betriebsausschusses – erfüllt?
> Darunter zählen insbesondere:
▪ Informationen über das Risikomanagementsystem bzw. ein-
mal jährlich Vorstellung des Risikoberichtes,
X
▪ Informationen über die interne Revision bzw. einmal jährlich 
Vorstellung des Revisionsberichtes,
X
▪ Informationen zu geplanten und laufenden Investitions-
vorhaben sowie über den mittelfristigen Investitionsbedarf,
X
▪ Auswertung der Managementreports der bbvl bei
 angezeigtem Handlungsbedarf,
X Durch die bbvl wurde in den Managementreports kein 
Handlungsbedarf angezeigt. Grundsätzlich besteht jedoch 
immer die Möglichkeit die Reports der bbvl zu 
diskutieren. Dies wurde 2014 nicht wahrgenommen.
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4
Frage JA NEIN Bemerkungen
▪ [soweit bislang noch nicht erfolgt: Informationen über das 
vorhandene Kostenrechnungs- und Controllingsystem
 Eigenbetrieb.]
Dazu erfolgte Information im Rahmen des
Jahresabschlussgespräches
Unternehmensstrategie und wichtige Maßnahmen und Rechtsgeschäfte
13.) Wurde mit dem Beschluss der Wirtschaftsplanung die
 strategische Ausrichtung des Eigenbetriebes im
 Betriebsausschuss ausreichend diskutiert bzw. festgelegt?
X Der KEE hat im Rahmen der Wirtschafsplanung, der 
ausgereichten Kommentierung sowie im Rahmen der neu 
definierten Eigentümerziele seine Strategie erläutert.
14.) Wurden die in der Satzung definierten Zustimmungsgrenzen 
des Betriebsausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten 
eingehalten?
X
Rechnungslegung
15.) Wurde der Betriebsausschuss vor Beginn der Abschluss-
prüfung über die geplanten Prüfungsschwerpunkte infor-
miert?
X Frau Hildebrandt (Dezernat Finanzen –Referentin für 
Eigenbetriebe) informierte über die Prüfungsschwer-
punkte des Jahresabschlusses im Betriebsausschuss am 
13.03.2014.
16.) Erfolgte die Feststellung des Jahresabschlusses im
 Betriebsausschuss unter Teilnahme eines Vertreters des
 Dezernates II und der Prüfungsgesellschaft?
X Die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 erfolgte im 
Betriebsausschuss am 04.12.2014 unter TOP 3. Herr 
Thielecke (Dezernat Finanzen – Sachbearbeiter 
Liquiditätsmanagement) und Herr Geidel 
(Wirtschaftsprüfer) waren anwesend.
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