Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG -
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02317-DS-01
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
eilbedürftig
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02317-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
Fachausschuss Finanzen  
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  
Ratsversammlung 18.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der 
Auenseestr. 31 - 33: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO - 
EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvorschlag:
Für das Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im 
PSP-Element „Asyl GU Auenseestr. 31 - 33“ (7.0001554.700) in Höhe von 1.550.000 € bestätigt. Die 
Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt 
Asyl“ (109840000).
nachrichtlich: Beschluss des Oberbürgermeisters vom 26.04.2016:
Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, die 
Leistungsphasen 4 - 9 und alle erforderlichen Maßnahmen zu beauftragen und umzusetzen, die zum 
geplanten Baubeginn 01.07.2016 notwendig sind.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
1 von 11 in Zusammenstellung
 
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016 1.550.000
70001554700 GU 
Auenseestraße 31 -
33
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 11 in Zusammenstellung
 
Sachverhalt:
 s. Anlage
3 von 11 in Zusammenstellung
Dauerhafte Unterkunft Auenseestr. 31 - 33
Bau und Finanzierung
Bauvorhaben: Dauerhafte Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Ge-
duldete in der Auenseestr. 31 - 33
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Sozialamt
Burgplatz 1/Stadthaus, 04109 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 13.04.2016
4 von 11 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt
Dauerhafte Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 4
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 4
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 4
2.4 Alternativlösungen 4
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1 Städtebauliche Einordnung 4
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 5
3.4 Eigentumsverhältnisse 5
4 Finanzieller Aufwand 5
5 Finanzierungsplan 6
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 6
7 Fristenplan 6
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 6
9 Folgekosten 7
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 7
9.2 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 7
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundriss Erdgeschoss
Anlage 3 Ansichten
Stadt Leipzig 2
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt
Dauerhafte Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33
Kurzerläuterung
Für 2016 liegt noch keine Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für Deutschland vor. 
Das Land Sachsen geht als mittlere Unterbringungsbehörde von einem Zugang von 51.000 Personen in 
Sachsen aus. Entsprechend der vorläufigen Verteilplanung des Freistaates Sachsen vom 21. März 2016 
sind im Jahr 2016 in der Stadt Leipzig 6.895 Personen neu aufzunehmen.
Unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung geht die Stadt Leipzig davon aus, dass tat sächlich bis 
Jahresende 4.000 Personen aufgenommen werden und dass sicherheitshalber ein Puffer für die Unter -
bringung von weiteren 2.500 Personen vorgehalten werden sollte.
Die verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten in Gemein -
schaftsunterkünften, Wohnhäusern, Übergangsheimen und -wohnungen sowie in Pensio nen sind derzeit 
ausgelastet. 
Weitere Unterkünfte müssen  für eine Nutzung vorbereitet werden – auch angesichts der Tatsache, dass 
einige der bestehenden Unterkünfte, insbesondere aber die Notunterkünfte, mittelfristig durch geeignetere 
Objekte ersetzt werden sollen. Ebenso besteht jederzeit die Möglichkeit von kurzfristigen Unterbringungs-
bedarfen aufgrund ungeplanter Zuweisungen.
Die benachbarten städtische Mehrfamilienhäuser Auenseestr. 31 – 33 in Leipzig Wahren sollen zur dauer-
haften Unterbringung von Flüchtlingen genutzt und dafür umfassend saniert werden.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Die dreigeschossigen benachbarten Gebäude wurden als Mehrfamilienhäuser 1937 erbaut und befinden 
sich in städtischem Besitz. Die Gebäude verfügen über Untergeschoss, Erdgeschoss, zwei Obergeschos-
se und ein Dachgeschoss.
Bei der Sanierung der Wohnhäuser in der Auenseestr. 31 - 33 werden die vorhandenen räumlichen Struk-
turen weitestgehend beibehalten. Die Wohneinheiten mit 3 Zimmern, Küche, Bad ermöglichen den Be-
wohnern eine eigenständige Haushaltsführung.
Ein Zimmer wird mit maximal zwei Personen belegt. Es werden in Summe 11 Wohneinheiten geschaffen. 
Diese dienen jeweils vier bis fünf Personen als Unterkunft. Im Erdgeschoss sind Räume für die soziale 
Betreuung und Gemeinschaftsbereiche vorgesehen. Ein Wäscheraum zum Reinigen und Trocknen von 
Textilien, ein Fahrrad- und ein Kinderwagenabstellraum befinden sich im Untergeschoss. Das Dachge-
schoss wird nicht ausgebaut. Zu den Wohnhäusern gehören Außenanlagen, welche für Freizeitaktivitäten 
genutzt werden können. Sie werden hergerichtet: Bestandsgehölze werden zurückgeschnitten, Aufwuchs 
entfernt, Oberflächen werden wieder hergestellt.
Der Standort kann als Unterkunft für 52 Bewohner genutzt werden.
1.2 Beschlüsse
Beschlussvorlage VI-DS-02317 vom 28.01.2016,
Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33: Grundsatz 
und Planungsbeschluss und außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO für Planungsmittel
Stadt Leipzig 3
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Dauerhafte Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die Mehrfamilienhäuser wurden im März 2016 als Kulturdenkmal i. S. d. §2 SächsDSchG erfasst. Dem-
nach sind alle Eingriffe in die Substanz bzw. das Erscheinungsbild des Gebäudes denkmalschutzrechtlich 
genehmigungspflichtig. Die ENEV ist nach §24 Ausnahmen nur bedingt bei Baudenkmalen anzuwenden.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Bei beiden Gebäuden besteht nach jahrelangem Leerstand kompletter Sanierungsbedarf.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Aufgrund der Flüchtlingszahlen müssen schnellstmöglich geeignete Unterkünfte geschaffen werden, die 
sich für einen dauerhaften Aufenthalt eignen. 
2.4 Alternativlösungen
Das Objekt gehört zu den verfügbaren und geeigneten Standorten im Stadtgebiet Leipzigs,
welche auf Eignung geprüft worden sind. Eine Alternativlösung ist nicht vorhanden.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Sollte der Beschluss nicht gefasst werden, kann das Objekt als Bestandteil des Unterbringungskonzeptes 
für Asylbewerber nicht umgesetzt werden. Damit ist die Erfüllung einer weisungsgebundenen Pflichtaufga-
be nicht vollumfänglich möglich.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Die Mehrfamilienhäuser befinden sich in Leipzig, im Stadtteil Wahren. Die Umgebung ist geprägt von 
Mehrfamilienhäusern. Die Auenseestraße mündet in unmittelbarer Nähe in die Georg-Schumann-Straße.
Es besteht eine gute und gesicherte Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr.
Die Gebäude selbst sind von der Straße zurückgesetzt und haben einen Vorgartenbereich. Dieser wird 
von einer Hecke eingefasst.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Folgende Maßnahmen sind geplant:
• Baumfällarbeiten, Grünschnitt (Strauchflächen) und Oberflächenbefestigung und
• vorbereitende Maßnahmen zur Gewährleistung der Erschließung (Medienversorgung Strom, 
Wasser und Gas).
Für beide Grundstücke wird eine Vereinigungsbaulast eingetragen. Damit können die Gebäude medien-
technisch zusammengefasst werden. 
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die Sanierung der Häuser soll grundhaft und nachhaltig erfolgen. Es besteht kompletter Sanierungsbedarf 
nach Leerstand. Geplant sind folgende Maßnahmen:
• neue Dacheindeckung, Austausch der Fenster, Erneuerung des Außenputzes, Aufarbeiten der 
Außentüren,
Stadt Leipzig 4
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Dauerhafte Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33
• Gebäudeinnendämmung zur Erfüllung der energetischen Mindestanforderungen,
• bauliche und brandschutztechnische Ertüchtigung (Geschossdecken, RWA, etc.),
• Innenwände (70 – 80 mm) werden fachgerecht durch Trockenbauwände ersetzt,
• Einbau neuer Innentüren, Aufarbeiten der vorhandenen Wohnungseingangstüren und
• Instandsetzungsarbeiten und Erneuerung von Boden- und Wandbelägen, u. a. Maler-, Bodenbe-
lags- und Putzarbeiten.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Die Haustechnik muss komplett erneuert werden. Folgende baulichen Maßnahmen sind geplant:
• Erneuerung der Grundleitungen, der Heizungs-, Elektro- und Sanitärinstallationn
• brandschutztechnische Ertüchtigung, Brandmeldeanlage, nachleuchtende Rettungsschilde, 
Rauchmelder etc. gemäß Brandschutzkonzeptn
• Blitzschutzanlagen
• SAT-Antennenanlage, Telekommunikations- und Datennetz und
• Sanitärausstattung (einfache Ausstattung analog Sozialwohnungsbau).
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Die zu den Wohnhäusern gehörenden Außenanlagen können für Freizeitaktivitäten genutzt werden. Sie 
werden hergerichtet: Bestandsgehölze werden zurückgeschnitten, Aufwuchs entfernt, Oberflächen wer-
den wieder hergestellt. Das Grundstück erhält eine Einzäunung.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Die Gebäude und das Grundstück mit den Außenanlagen können uneingeschränkt für die Bewohner be-
reitgestellt werden. 
3.4 Eigentumsverhältnisse
Grundstück und Gebäude befinden sich im Eigentum der Stadt Leipzig.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 11.4.2016
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 0
200 Herrichten und Erschließung 20.000
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 802.000
400 Bauwerk - Technische Anlagen 338.000
500 Außenanlagen 70.000
600 Ausstattung und Kunstwerke 0
700 Baunebenkosten 320.000
Summe 1.550.000
Stadt Leipzig 5
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5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Das Vorhaben wurde für das Förderprogramm gemäß Kommunalinvestitionsgesetz mit vorzeitigem Maß-
nahmebeginn zum 01.07.2016 angemeldet.
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr 2016 Gesamt
Bau 1.230.000 € 1.230.000 €
Baunebenkosten 320.000 € 320.000 €
Gesamt 1.550.000 €
Für das Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-
Element „Asyl GU Auenseestr. 31 - 33“ (7.0001554.700) in Höhe von 1.550.000 € benötigt. Die Deckung 
erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (109840000).
Davon werden zur Umsetzung der Maßnahmen für Vermessung (Feststellung der Grundstücksgrenzen), 
Bauhilfsleistungen begleitend zur Planung, Aufstellen des Bauzaunes entlang der Grundstücksgrenze ein-
schließlich Vorhaltung und Honorar für Objektplanung, Technische Ausrüstung (HLS, ELT) LP 5 - 7 wer-
den ca. 120.000 € benötigt. 
7 Fristenplan
Baubeginn 01.07.2016
Fertigstellung 31.01.2017
Nutzungsbeginn 01.02.2017
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 KOP - Klinge Otto Planung GmbH, Leipzig
Freianlagen nach § 38 KOP - Klinge Otto Planung GmbH, Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49 KOP mit Lantzsch Ingenieure, Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53 ISR, IB Schlegel & Reußig GmbH, Leipzig (ELT)
KOP mit INP Ingenieure GmbH, Leipzig (HLS)
Stadt Leipzig 6
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt
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9 Folgekosten
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
in städtischer Trägerschaft, die Kosten wurden geschätzt
Die Maßnahme der Vorlage ist: 
ein Neubau 
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z. B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten wurden grob geschätzt. Der Ansatz beträgt 50 € pro m² BGF.
Der Schätzwert für die Nutzungskosten liegt bei ca. 83.000 € pro Jahr (BGF ca. 1660 m²)
Darin enthalten sind die Kosten für die Ver- und Entsorgung, Wartungs- sowie Instandsetzungskosten, je-
doch keine Personalkosten (z. B. Hausmeister oder Sozialarbeiter).
9.2 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B. KG 200, KG 300 
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens:
Sanierung Mehrfamilienhaus
BGF 1.660 m²
KG 300 + 400 1.140.000 €
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung von Mehrfamilienhaus
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/BGF 671 €/m² < 687 €/m² Das Bauvorhaben überschreitet den 
Kennwert geringfügig.
Stadt Leipzig 7
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
10 von 11 in Zusammenstellung
DS-02317-01 
Dauerhafte Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestraße 
31/33 - Bau und Finanzierung 
Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Eilbedürftigkeit der Entscheidung zur Vorlage resultiert vornehmlich aus sozialen Ge-
sichtspunkten. 
Gegenwärtig kommen etwa 70% aller nach Leipzig gelangenden Geflüchteten im Rahmen 
von Familienverbänden; in mehr als der Hälfte dieser Familien leben drei oder mehr Kin-
der und Heranwachsende im Alter von 0 bis 16 Jahren. 
Die Unterbringung insbesondere von Kindern in den bestehenden Notunterkünften, etwa 
am Deutschen Platz (Zeltstandort), in der Schomburgkstraße (ehemaliger Baumarkt) oder 
in der Messehalle 17 kann nach übereinstimmender Auffassung als wenig geeignet 
bezeichnet werden. Die räumlichen Gegebenheiten sind gekennzeichnet von 
weitestgehend fehlender Privatsphäre. 
Abhilfe lässt sich mit der Herrichtung und Inbetriebnahme weiterer kleiner Häuser wie der 
Auenseestraße 31/33 schaffen, die ein ungleich besseres Umfeld bieten. Aufgrund der 
vorstehend skizzierten Situation ist die Angelegenheit dringlich; zudem soll die Nutzung 
der Notunterkünfte schnellstens beendet werden, was die Verfügbarkeit von Ersatzkapazi-
täten voraussetzt. 
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