Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Stadt Leipzig - Handlungsprogramm „Rückenwind für Grünau“
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08652-NF-02-VSP-01
Datum: 2023-12-06
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08652-NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08652 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-08652-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VII-A-08652-NF-02 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-08652-NF-02-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VII-A-08652-NF-02-ÄA-02 Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen 
 
 
Betreff: 
Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie 
der Stadt Leipzig - Handlungsprogramm „Rückenwind für Grünau“ 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 11.12.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 13.12.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Stadt Leipzig prüft die Anpassung des Personalschlüssels in 
Kindertageseinrichtungen in Schwerpunkträumen hinsichtlich fachinhaltlicher und 
wirtschaftlicher Rahmenbedingungen. Die Ergebnisse des Prüfauftrags werden 
dem Jugendhilfeausschuss im II. Quartal 2024 vorgestellt.  
2. Das Gesundheitsamt konzipiert bis zum Ende des II. Quartals 2024 eine 
Schulung für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren (bspw. Kita-Leitungen und 
Erzieher/-innen), um auf die Wichtigkeit der U-Untersuchungen und der 
sächsischen Kita-Untersuchung hinzuweisen. Der Kinder- und Jugendärztliche 
Dienst wird Materialien erarbeiten, die die Eltern zur Teilnahme an der Kita-
Untersuchung motivieren.  
Es werden zusätzlich Informationsmaterialien zu den einzelnen 
Untersuchungsbereichen bezüglich Fördermöglichkeiten durch Eltern in einer 
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einfachen Sprache erarbeitet und diese in die gängigen Fremdsprachen 
übersetzt. Die erarbeiteten Materialien sollen bis zum Ende des II. Quartals 2024 
zur Verfügung stehen. 
Der Kinder- und Jugendärztliche Dienst erweitert mit Beginn des Schuljahres 
2023/24 im Projektgebiet Grünau die Untersuchungszeit pro Kind bei der Kita-
Untersuchung und der Schulaufnahmeuntersuchung (SCHAU), um mehr Zeit für 
die individuelle Beratung der Eltern vorzuhalten. Es wird verstärkt darauf 
geachtet, dass für Restanten in den Kitas mehrere Wiederholungstermine 
vereinbart werden. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: 
 
Antrag VII-A-08652-NF-02 Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen 
Bildungsstrategie der Stadt Leipzig - Handlungsprogramm „Rückenwind für Grünau“ 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
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Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
x Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
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Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht gegeben  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht gegeben  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mittels der genannten Maßnahmen wird das Ziel verfolgt, eine wirksame 
Präventionsstrategie für den Bereich der frühkindlichen Bildung und Entwicklung in den 
Schwerpunkträumen (gemäß der Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung) zu erstellen. 
 
IV. Sachverhalt 
 
Dem ursprünglichen Antrag kann aus Sicht der Verwaltung nicht vollständig zugestimmt 
werden. Deswegen wird folgender Alternativvorschlag unterbreitet, der in Teilen bereits 
Verwaltungshandeln ist bzw. in Erledigung für dieses Jahr vorgesehen wird. Den 
vorgeschlagenen Präventionsmaßnahmen in Zuständigkeit des Gesundheitsamtes kann 
entsprochen werden. 
 
1. Begründung  
 
Einleitung: 
Eine Vielzahl der Kindertageseinrichtungen in Schwerpunkträumen erhalten bereits 
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zusätzliche Leistungen durch kommunale wie auch staatliche Förderprogramme. Dies betrifft 
sowohl kommunale Einrichtungen als auch Einrichtungen in freier Trägerschaft. So werden 
durch kommunale Fördergelder ab 2024 z. B. insgesamt 34 Kinder- und Familienzentren 
sowie zusätzlich 3 VZÄ Sozialarbeitsstellen gefördert. Im Rahmen der Förderung durch das 
ESF-Programm „KINDER STÄRKEN 2.0“ können darüber hinaus in Leipziger 
Kindertageseinrichtungen bis zu 53 Stellen für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter (je 30 
Stunden) mit einer 95-prozentigen Refinanzierung gefördert werden. Durch eine weitere ESF 
Plus-Richtlinie soll es in naher Zukunft möglich sein, dass zusätzliche Fachkräfte in 
Kindertageseinrichtungen mit einem besonders hohen Anteil an Kindern mit besonderen 
Lern- und Lebenserschwernissen eingesetzt werden können. Zudem ist zum 01.08.2023 die 
Förderrichtlinie KiTa-QuTVerb in Kraft getreten. Diese ermöglicht, die alltagsintegrierte 
Sprachbildung in der Kindertagesbetreuung zu unterstützen. Die Umsetzung des 
Förderprogramms für die Stadt Leipzig erfolgt ab dem I. Quartal 2024. 
 
Zu Beschlusspunkt 1: 
Die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildungsstrategie für die Stadt Leipzig wird 
grundsätzlich befürwortet. Die Umsetzung einer solchen Strategie erfordert jedoch zunächst 
eine umfassende Prüfung möglichst unter Beteiligung aller dafür relevanter Ämter der Stadt 
Leipzig. Ziel dieser Prüfung soll sein, einen wirtschaftlich und fachinhaltlich realisierbaren 
Ansatz zu erarbeiten, mit dem zwar keine Verdopplung an Personal verfolgt wird, jedoch 
eine Erhöhung des Personalschlüssels entsprechend den individuellen standortbezogenen 
Besonderheiten. Fachkräfte und anderweitig geeignetes Personal in ausgewählten 
Einrichtungen in Schwerpunktgebieten sollen dafür eingesetzt werden. Eine Herabsenkung 
der geforderten Verdopplung des Personalschlüssels macht die Umsetzung insbesondere 
auch räumlich überhaupt erst möglich und soll weiteren Einrichtungen im Stadtgebiet 
zusätzliches Personal zur Verfügung stellen, um sich der Herausforderung gesamtstädtisch 
zu stellen sowie die finanziellen Auswirkungen sorgfältig abzuwägen. 
 
Bei der Verdopplung des Personals in vier beispielhaft ausgewählten Einrichtungen in 
Grünau sowie der Erhöhung der Sachkosten um 200,00 Euro pro Kind pro Jahr würden 
schätzungsweise finanzielle Mehraufwendungen in Höhe von 4 Mio. Euro pro Jahr 
entstehen. Finanzielle Auswirkungen einer Evaluation müssen gesondert betrachtet werden.  
Der avisierte Prüfauftrag verfolgt daher das Ziel, durch effiziente Maßnahmen deutlich mehr 
Kindertageseinrichtungen in Schwerpunkträumen der Stadt Leipzig zu fördern und die 
geschätzten Mehraufwendungen optimal zu kalkulieren.  
 
Eine wissenschaftliche Begleitung des Projekts wäre weiterhin möglich und hilfreich – auch 
aufgrund der wissenschaftlich belegten Korrelation zwischen der Personalstärke in 
Kindertagesstätten und dem Bedarf an Hilfen zur Erziehung. Eine angemessene Anzahl von 
qualifiziertem Personal ermöglicht eine individuelle Betreuung und Unterstützung der Kinder. 
Dadurch können potenzielle Entwicklungsprobleme frühzeitig erkannt und gezielt 
angegangen werden, was wiederum dazu führen kann, dass weniger Kinder auf zusätzliche 
Hilfen angewiesen sind. Eine ausgewogene Betreuungsrelation in Kitas kann somit einen 
positiven Einfluss auf den Bedarf und die Inanspruchnahme von Hilfen zur Erziehung in einer 
Stadt haben. 
 
Sollte der Verwaltungsvorschlag positive Berücksichtigung finden, soll der Prüfauftrag in 
Abstimmung mit den Dezernaten I und II erstellt werden und mögliche Mehraufwendungen 
im kommenden Haushalt 2025/26 Berücksichtigung finden.  
 
Die im Antrag unter Punkt 3 geforderten Anpassungen werden entsprechend im Prüfauftrag 
aufgenommen. 
 
Zu Beschlusspunkt 2: 
Die in Punkt 4 des Antrags angesprochene Erhöhung der Teilnahme an den U-
Untersuchungen ist nach Auffassung des Gesundheitsamtes wünschenswert. Jedoch muss 
hierbei berücksichtigt werden, dass die Einflussmöglichkeiten des Gesundheitsamtes gering 
sind. Darüber hinaus ist die Teilnahme an der Untersuchung für Kinder/Eltern freiwillig. Sie 
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hängt außerdem von der Kapazität der niedergelassenen Kinderärzte im Quartier ab. Jedoch 
kann im Rahmen der Neufassung des Sächsischen Gesetzes über Kindertagesbetreuung 
(SächsKitaG) mit Inkrafttreten am 01.08.2023 die jeweils letztmögliche U-Untersuchung als 
Alternative zur bisher geforderten und kostenpflichtigen Tauglichkeitsuntersuchung bei 
Aufnahme in eine Kindertageseinrichtung vorgelegt werden. Die U-Untersuchung bescheinigt 
gleichermaßen die verpflichtende Vorlage einer in Anspruch genommenen Impfberatung. Es 
wird daher vorgeschlagen, dass Punkt 4 um eine Erhöhung der Teilnahme an der Kita-
Untersuchung, die primäre Aufgabe des öffentlichen Gesundheitsdienstes ist, ergänzt wird. 
 
Zusätzlich werden weitere Maßnahmen, wie bspw. eine Erhöhung der Untersuchungszeit pro 
Kind bei der Kita-Untersuchung, ermöglicht. 
 
Eine verbesserte Teilnahmequote an den U-Untersuchungen bei den niedergelassenen 
Kinderärztinnen und Kinderärzten sowie an der Kita-Untersuchung durch den Kinder- und 
Jugendärztlichen Dienst sind erste wichtige Schritte im Sinne gesundheitlicher 
Chancengerechtigkeit. Allerdings können diese nicht garantieren, dass die Eltern mit ihren 
Kindern in den Hilfesystemen auch ankommen und dass die Kinder im Ergebnis dann auch 
weiterführenden Maßnahmen zugeführt werden (z. B. ambulante Therapien). 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Die Ergebnisse des o. g. Prüfauftrag werden dem Jugendhilfeausschuss im I. Quartal 2024 
vorgestellt. 
 
Die Schulungen des Gesundheitsamtes für die Fachkräfte im Bereich der frühkindlichen 
Bildung werden bis Ende des II. Quartals 2024 erarbeitet und im Anschluss umgesetzt. Die 
Materialien für Eltern und Fachkräfte werden ebenfalls bis Ende des II. Quartals 2024 
erstellt. 
 
Die Erweiterung der Untersuchungszeit pro Kind bei der Kita-Untersuchung wird zum Start 
des neuen Schuljahres 2023/2024 umgesetzt. 
 
Das Gesundheitsamt konzipiert bis Ende des II. Quartals 2024 eine Schulung für 
Multiplikatorinnen und Multiplikatoren (bspw. Kita-Leitungen sowie Erzieherinnen und 
Erzieher), um auf die Wichtigkeit der U-Untersuchungen und der sächsischen Kita 
Untersuchung hinzuweisen. Der Kinder- und Jugendärztliche Dienst wird Materialien 
erarbeiten, die die Eltern zur Teilnahme an der Kita-Untersuchung motivieren. Es werden 
zusätzlich Informationsmaterialien zu den einzelnen Untersuchungsbereichen bezüglich 
Fördermöglichkeiten durch Eltern in einer einfachen Sprache erarbeitet und diese in die 
gängigen Fremdsprachen übersetzt. Die erarbeiteten Materialien sollen bis Ende des II. 
Quartals 2024 zur Verfügung stehen. Der Kinder- und Jugendärztliche Dienst erweitert mit 
Beginn des Schuljahres 2023/24 im Projektgebiet Grünau die Untersuchungszeit pro Kind 
bei der Kita-Untersuchung und der Schulaufnahmeuntersuchung (SCHAU), um mehr Zeit für 
die individuelle Beratung der Eltern vorzuhalten. Es wird verstärkt darauf geachtet, dass für 
Restanten in den Kitas mehrere Wiederholungstermine vereinbart werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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