1. Änderung zum Baubeschluss Kapazitätserweiterung Schule am Leutzscher Holz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01029-DS-01-DS-01
Datum: 2023-01-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-01029-DS-01-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss Kapazitätserweiterung Schule am 
Leutzscher Holz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Deckung des weiteren Mehrbedarfs in 2022 i.H.v. 237.085 EUR im PSP-Element 
„172. Schule, Erweit. Systembauw.“ (7.0001738.700) erfolgt unter Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-
Elementen: 
7.0002207 GYM Leibniz-Schule Innere Sanierung 167.382 
7.0001791 GS BrandS Großmiltitzer Str.               69.703 
  
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Alt-West (LIGIS-ID: 002584g00102) 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Eine Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
obliegt dem Oberbürgermeister. Im Übrigen wird auf VII-DS-01029-DS-01 verwiesen. 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
X Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.    
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
  
III.   Strategische Ziele  
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 - Leipzig wächst 
nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine 
bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur und eine Versorgung des Stadtgebietes mit 
entsprechenden Grundschulkapazitäten sichergestellt werden. Der Erweiterungsbau am 
Grundschulstandort Prießnitzstraße 19 wird die Kapazität des Schulgebäudes von aktuell 
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3,5 Zügen auf 5 Züge erhöhen und schafft somit die Möglichkeit, in Anlehnung an die 
Schulbaustandards für Neubauten, zukunftsorientierte Schulangebote im Stadtbezirk Alt-
West und im Stadtteil Lindenau zu schaffen. Das zukünftige barrierefreie Gebäude 
verbessert die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt.  
Im Übrigen wird auf Drucksache VII-DS-01029-DS-01 verwiesen 
  
IV.  Sachverhalt  
Gegenüber dem Beschluss VII-DS-01029 erhöhen sich die Gesamtkosten von 7.797.000 
EUR um 2.855.085 EUR auf 10.652.085 EUR (36,6 %). Es erfolgte bereits eine Deckung im 
PSP-Element „172. Schule, Erweit. Systembauw.“ (7.0001738.700) in 2022 über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO. i.V.m. § 
22 (2) Nr. 9b) der Hauptsatzung i.H.v 1.703.000 € (21,84%) aus dem PSP-Element 
„120.Schule Ersatzneub.mit Hort+3 Feld SH“ (7.0001734.700). 
Mit der vorliegenden Bezugsvorlage werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähig-
keit nach § 20 SächsKomHVO weitere 237.085 TEUR (3,04 %) bereit gestellt um die 
verzögerungsfreie Fortführung der Maßnahme (weitere Beauftragungen / 
Rechnungsbegleichun-gen) zu sichern. Der entsprechend § 22 (2) Nr. 9b) der Hauptsatzung 
verfügbare Rahmen von 25 % wird damit mit in Summe 24,88 % ausgeschöpft. 
  
1.  Anlass  
Am Standort Prießnitzstraße 19 wird derzeit ein Erweiterungsbau zum Ausbau auf eine 
Fünfzügigkeit umgesetzt. Die Erweiterung entsteht als Erweiterungsbau zur Deckung der 
entsprechend Schulnetzplanung erforderlichen Grundschulplätze im Schulbezirk. 
Das Vorhaben befindet sich derzeit im Bau. 
Grundlage bildet der Beschluss VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss 
sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher 
Schulkapazitäten (Stand: 20.06.2018) sowie der Beschluss VII-DS-00425-NF-01 
Bereitstellung finanzieller Mittel für die Ausstattung und Folgekosten der 
Sofortschulmaßnahmen - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Stand 11.12.2019). 
Im Übrigen wird auf VII-DS-01029-DS-01 verwiesen. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es wird auf die Drucksache VII-DS-01029-DS-01 verwiesen. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Mit Verweis auf die Drucksache VII-DS-01029-DS-01 soll der Erweiterungsbau bis 04/2023 
fertiggestellt werden.   
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Es erfolgte bereits eine Deckung im PSP-Element „172. Schule, Erweit. Systembauw.“ 
(7.0001738.700) in 2022 über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
nach § 20 SächsKomHVO. i.V.m. § 22 (2) Nr. 9b) der Hauptsatzung i.H.v 1.703.000 € aus 
dem PSP-Element „120.Schule Ersatzneub.mit Hort+3 Feld SH“ (7.0001734.700). 
Die Deckung des weiteren Mehrbedarfs in 2022 i.H.v. 237.085 EUR erfolgt unter 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus 
folgenden PSP-Elementen:  
7.0002207 GYM Leibniz-Schule Innere Sanierung 167.382   
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7.0001791 GS BrandS Großmiltitzer Str.               69.703   
  
Begründung der Deckungsquellen: 
GYM Leibniz-Schule Innere Sanierung 
Die Mittel werden gemäß Planungsbeschluss VII-DS-07433 nicht in 2022 benötigt. 
  
GS BrandS Großmiltitzer Str. 
Die Mittel werden gemäß Planungsbeschluss VII-DS-07084 nicht in 2022 benötigt. 
  
Im Übrigen wird auf VII-DS-01029-DS-01 verwiesen. 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Keine.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
   bereits erfolgt    geplant X  nicht nötig 
  
  
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschlussfassung können die aktuellen und zukünftig prognostizierten Schulplätze 
im Schulbezirk entsprechend Schulentwicklungsplanung nicht sichergestellt werden. Der 
Ausbau der Grundschule auf eine Fünfzügigkeit ist notwendig, da die 
Erweiterungsmöglichkeiten an anderen Schulstandorten im Schulbezirk bereits ausgeschöpft 
und kurzfristig nicht realisierbar sind. 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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