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Temporäres Kunstprojekt der Initiative "Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung" in Gohlis
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01054
Datum: 2015-03-04
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. VI-F-01054
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Temporäres Kunstprojekt der Initiative "Starke Nachbarschaften durch aktive 
Beteiligung" in Gohlis
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Die im Leipziger Norden aktive Initiative „Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung“ plant 
derzeit die Aufstellung einer zur Interaktion anregenden temporären Kunstinstallation im öffentlichen 
Raum, die Denkanstöße zum Themenkreis Demokratie, Nachbarschaften und Integration geben soll. 
Diese Installation besteht aus Holz und wird von einem ortsansässigen Künstler gefertigt.
Das Vorhaben wird im Rahmen des Bundesprogramms „Toleranz fördern- Kompetenzen stärken“ 
gefördert. Als Standort sind der „Stadtplatz Gohlis“ am südlichen Ende der Lindenthaler Straße bzw. 
die Grünfläche auf der südöstlichen Seite der Kreuzung G.-Schumann-Straße/Lützowstraße 
angedacht.
Das Kulturamt gab auf Grundlage der Durchführungsbestimmung „Kunst im öffentlichen Raum“ eine 
Stellungnahme ab, die man als vernichtenden Totalverriss werten muss.
Für uns stellt sich die Situation nun so dar, dass ein Teil der Stadtverwaltung bürgerschaftliches 
Engagement zu einem Thema, das der Verwaltungsspitze nach eigenem Bekunden sehr wichtig sei, 
blockiert.
Wir fragen an:
1. Ist die Anwendung der Durchführungsbestimmung „Kunst im öffentlichen Raum“ für eine 
solche aus der Bürgerschaft initiierte und temporäre Installation tatsächlich zwingend ?
2. Trägt die Stellungnahme des Kulturamtes empfehlenden Charakter oder ist sie als 
abschließende Ablehnung zu verstehen ?
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3. Wie soll es mit dem Vorhaben weitergehen, und wie erklärt der OBM den engagierten 
Bürgern das widersprüchliche Handeln seiner Verwaltung ?
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Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01057
Datum: 2015-02-12
Vorlagenart: Anfrage

Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01057
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz
Am 28.1.2015 gab das Sächsische Innenministerium bekannt, dass ab Juli 2015 eine Interims-
Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Friedrikenstraße in Leipzig-Dölitz errichtet wird. 
Dort sollen 300 bis 350 Menschen unterkommen, bis die neue Erstaufnahmeeinrichtung in der Max-
Liebermann-Straße in Leipzig-Gohlis fertig gebaut ist. In der folgenden Medienberichterstattung 
wurde deutlich, dass die Stadt von dieser Entscheidung völlig überrascht wurde, zumal Leipzig nach 
LVZ-Informationen „den Standort selbst im Blick (hatte), um zugewiesene Flüchtlinge 
unterzubringen“ (LVZ, 6. Februar 2015, Seite 15.).  
Wir fragen vor diesem Hintergrund:
1. Seit wann hatte die Stadt das besagte Objekt selbst ins Auge gefasst, um dort eine 
Flüchtlingsunterkunft einzurichten?
2. Wieso erfolgte offenkundig keine ämterinterne Abstimmung bzw. kein geschlossenes 
Verwaltungshandeln, um den Standort als Unterbringungseinrichtung für die Stadt zu sichern?
3. Wieso wurde in der Sitzung des Grundstücksverkehrsausschusses am 7. Juli 2014 der Verkauf 
des Objektes an die KKS Project GmbH i.G. beschlossen, nachdem zunächst in der 
Ausschusssitzung am 17. Juni 2013 der Oberbürgermeister beauftragt worden war, mit einem 
anderen Höchstbietenden Kaufverhandlungen aufzunehmen?
4. Inwieweit wird die Stadt Leipzig an Informations- und Kommunikationsprozessen die Interims-
Erstaufnahmeeinrichtung betreffend und an der Ausgestaltung des Betriebs der EAE durch 
Landesregierung/Landesdirektion beteiligt?
5. Wer vertritt die Stadt Leipzig im so genannten Lenkungsausschuss Asyl?
6. Welche Akteure aus Leipzig sind in der so genannten Verbändeversammlung Asyl vertreten?
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Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01059
Datum: 2015-03-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01059
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 12.02.2015 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 25.02.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
und Schule
 Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung beruft gemäß § 44 Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung und auf 
Empfehlung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule vom 12.02.2015 
folgende sachkundige Einwohner zur Beratung einzelner Angelegenheiten widerruflich für die VI. 
Wahlperiode als beratende Mitglieder in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und 
Schule
Herrn Pier Meier (Stadtelternrat Leipzig)
Herrn Luka Meloian (Stadtschülerrat Leipzig).
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 25.02.2015 
zu 12.3. Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Berufung 
sachkundiger Einwohner 
Vorlage: VI-DS-01059 
Beschluss: 
Die Ratsversammlung beruft gemäß § 44 Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung und auf 
Empfehlung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule vom 12.02.2015 
folgende sachkundige Einwohner zur Beratung einzelner Angelegenheiten widerruflich für die 
VI. Wahlperiode als beratende Mitglieder in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
und Schule 
Herrn Pier Meier (Stadtelternrat Leipzig) 
Herrn Luka Meloian (Stadtschülerrat Leipzig). 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen bei 2 Stimmenthaltungen 
Leipzig, den 25. Februar 2015 
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Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/16
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01061
Datum: 2015-03-04
Vorlagenart: Anfrage

Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01061
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Im Rahmen der Haushaltsaufstellung wurde auch wieder eine Bürgerwerkstatt veranstaltet. 
Verschiedene Nachfragen zur Bürgerwerkstatt, ihrer Zusammensetzung und ihren Ergebnissen 
wurde in den Ausschüssen leider nur sehr ausweichend beantwortet, deshalb fragen wir:
1. Wie viele der ausgewählten Bürgerinnen und Bürger haben an der Bürgerwerkstatt 
teilgenommen (bitte unterteilt nach Männern und Frauen und Alter(skohorte)? Wurden Gründe für 
die Nichtteilnahme angegeben?
2. Wie viele Termine wurden für die Bürgerwerkstatt angeboten?
3. Ist an allen Veranstaltungsorten Barrierefreiheit gegeben?
4. Wird während der Veranstaltung Kinderbetreuung angeboten?
5. Welche Maßnahmen sind für eine weitere Erhöhung der Teilnahme angedacht?
6. Wie viele Mittel wendete die Stadt für die Bürgerwerkstätten pro Jahr auf?
7. Welche haushaltsrelevanten Themen wurden von den Bürgerinnen und Bürgern in der 
letzten Bürgerwerkstatt besonders häufig genannt?
8. In welcher Form hat die Stadtverwaltung die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in den 
Haushalt eingearbeitet bzw. hat künftig vor, sie einzuarbeiten?
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9. Welche Maßnahmen wurden im Vorfeld unternommen, um den Bürgern das Verstehen des 
Haushalts zu erleichtern?
Anlagen:
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Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01062
Datum: 2015-02-13
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. VI-F-01062
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 In der Ratsversammlung im April 2014 wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen, die 
Tätigkeit der Beiräte zu evaluieren. Als Termin war der 30.06.14 festgelegt. Da bis September kein 
Ergebnis vorlag, hat die Fraktion DIE LINKE mit Anfrage F 00109/14 nach der Umsetzung dieses 
Beschlusses nachgefragt. Lt. der Antwort ist die Evaluierung durchgeführt worden, die Vorsitzenden 
der Beiräte haben entsprechende Fragebögen beantwortet, und es werde an einer Vorlage 
gearbeitet. Diese solle im Oktober ausgereicht werden.
Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegt jedoch weder eine Vorlage noch eine Information zum 
Arbeitsstand vor. Deshalb fragen wir:
1. In welchem konkreten Verantwortungsbereich liegt die Erarbeitung dieser Vorlage? Wird 
überhaupt daran gearbeitet?
2. Welche Ursachen gibt es für die immense zeitliche Verzögerung?
3. Welcher Zeitpunkt wird jetzt verbindlich für eine Umsetzung des Beschlusses benannt?
4. Da durch die Nichtumsetzung des Beschlusses wieder alle Beiräte erneut zur Einrichtung 
vorgesehen sind, ergibt sich die Frage, welche Möglichkeiten bestehen, um Änderungen in der 
Beiratsstruktur vorzunehmen, sofern sich dies aus der Evaluierung ergeben sollte?
Anlagen:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
2 von 2 in Zusammenstellung
Einschränkung des ÖPNV-Taktes in Leipzig-Dölitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01064
Datum: 2015-02-13
Vorlagenart: Anfrage

Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01064
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Einschränkung des ÖPNV-Taktes in Leipzig-Dölitz
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Seit Mitte Oktober 2014 verkehrt die Linie 11E nicht mehr bis zur Haltestelle Straßenbahnhof Dölitz.
 BewohnerInnen des Ortsteils Dölitz beklagen die damit einhergehende Ausdünnung des ÖPNV-
Taktes zwischen Connewitz und Markleeberg-Ost.
 Wir fragen vor diesem Hintergrund:
 1. Wie wird die Ausdünnung des Fahrtaktes begründet, wie haben sich die Fahrgastzahlen auf 
diesem Streckenabschnitt im Zeitraum 2012 – 2014 entwickelt?
 2. Welche Alternativen zur Ausdünnung des Fahrtaktes wurden mit welchem Ergebnis geprüft?
3. Wie sind diese Einschränkungen mit dem Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig vereinbar?
4. Wurden der Fahrgastbeirat der LVB, der Bürgerverein Dölitz oder andere betroffene Akteure in die 
Entscheidung zur Reduzierung des Fahrtaktes und in die Prüfung von Alternativen einbezogen?
 5. Wie hat sich die Bevölkerung im Ortsteil Dölitz in den Jahren 2013/ 14 entwickelt und welche 
Prognosen gibt es für die kommenden Jahre?
Anlagen:
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Tempo 30 an der Louise-Otto-Peters-Schule
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01065
Datum: 2015-02-13
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. VI-F-01065
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadträtin Juliane Nagel
Betreff
Tempo 30 an der Louise-Otto-Peters-Schule
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Seitens Elternschaft und Schulleitung des Louise-Otto-Peters-Gymnasiums in Leipzig-Connewitz 
wird die Einrichtung einer Tempo-30-Zone vor der Schule im Bereich Bornaische Straße gefordert.
Seit der Eröffnung der Bornaischen Brücke hat sich das Verkehrsaufkommen hier wieder spürbar 
verstärkt.
Ich frage vor diesem Hintergrund:
1. Welche Position vertritt die Stadtverwaltung zur Forderung nach Schaffung einer Tempo-30-
Zone im Straßenbereich Bornaische Straße, Höhe Louise-Otto-Peters-Gymnasium?
2. Ist der konkrete Bereich Teil der Prüfungen im Rahmen des Beschlusses V/A 469/13 (Tempo 
30 vor allen Schulen, Kitas und Horten)? Wenn ja, mit welchem Ergebnis wurde geprüft?
3. Welche landesrechtlichen Regelungen stehen der Einrichtung einer Tempo-30-Zone 
einerseits, einem Tempo-30-Streckenabschnitt andererseits entgegen?
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Straftaten im Zuge des Protestes zu den LEGIDA Demos
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-00993-AW-001
Datum: 2015-03-05
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-00993-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Straftaten im Zuge des Protestes zu den LEGIDA Demos
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. Wie viele Polizeibeamte sind verletzt wurden? (Sortiert nach Datum, Schwere der Verletzung)
2. Wie groß ist der Sachschaden am Polizei Eigentum? (Sortiert nach Datum und Art)
3. Wie viele linke Straftäter konnten festgenommen werden? ( Sortiert nach Datum)
4. Welche Art der Straftat konnten dem linken Spektrum zugerechnet werden? (Sortiert nach 
Datum, Art und Häufigkeit)
5. Wie groß ist der gesamte Sachschaden, der durch den linken Gegenprotest entstanden ist? 
(Bitte alle einzeln auflisten)
6. Wie viele Strafanzeigen wurden durch zivile Personen gestellt, die als Grundlage linke Straftaten 
hatten? (Sortiert nach Datum, Art und Häufigkeit)
Antwort:
Strafverfolgungsbehörden sind die jeweils zuständigen Staatsanwaltschaften mit ihren Hilfsbeamten 
des Polizeivollzugsdienstes. Die Stadt Leipzig ist daher weder in der Lage noch befugt Auskunft aus 
Strafverfahren zu erteilen, weshalb ihr eine Beantwortung der Fragen nicht möglich ist.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
2 von 2 in Zusammenstellung
Städtische Beleuchtung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-00991-AW-001
Datum: 2015-03-05
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-00991-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Städtische Beleuchtung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. Wie viele Laternen liegen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Leipzig?
Für die öffentliche Beleuchtung in der Stadt Leipzig sind in Betrieb:  
52.875 Leuchten mit
58.310 Lampen/Leuchtmittel
2. Wie hoch sind die jährlichen Stromkosten?
    
    Die jährlichen Stromkosten betragen 5,3 Mio. Euro (2014)
                                                                                          
3. Wie hoch ist der jährliche Verbrauch?
    Die Anschlussleistung beträgt 5.852 KW,                                                            
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    damit ergibt sich eine jährlicher Verbrauch von 19.459.309 kWh
4. Wie viele Leuchtmittel mussten 2014 gewechselt werden?
    
    Im Jahr 2014 wurden rund 14.600 Leuchtmittel gewechselt.
    Gruppenwechsel und Reparatur aller 16.000 Betriebsstunden (4 Jahre)
  
5. Welche Art der Leuchtmittel werden verwendet? (Bitte nach Typen sortieren)
     50.913  Natriumdampfhochdrucklampen
       1.749  Quecksilberdampflampen
       2.583  Metallhalogendampflampen
       1.908 Leuchtstofflampen
            78  Natriumdampfniederdrucklampen
            10  Natrium-Xenonlampen
            45  Energiesparlampen
            20  Gasglühkörper
       1.004  LED
6. Was kostet die Umrüstung auf LED?
    Die Kosten zur Umrüstung der Leuchten auf LED Module
    betragen gegenwärtig:
    - Technische Leuchten ca. 700 Euro
    - Dekorative Leuchten  ca. 800 Euro
7. Nach wievielen Monaten würde sich ein Wechsel amortisieren?
    Nach den bisherigen Berechnungen der Verwaltung ergeben sich Amortisationszeiten
    zwischen 6 bis 10 Jahren.
    Diese sind von unterschiedlichen lichttechnischen Parameter und Leistungsaufnahmen    
    abhängig.
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3 von 3 in Zusammenstellung
Präzisierung zum Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig, Variantenuntersuchung
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00819/14-ÄA-002
Datum: 2015-02-20
Vorlagenart: Änderungsantrag

Seite 1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. DS-00819/14-ÄA-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Präzisierung zum Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten 
der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb 
Schauspiel Leipzig, Variantenuntersuchung
Beschluss:
Die Finanzierung der Baumaßnahme wird ohne einen möglichen Verkauf der Gottschedstraße 16 
geplant.
Sachverhalt:
Aus dem Beschlussvorschlag geht hervor, dass die Finanzierung des Bauvorhabens in 
Jahresscheiben in der Haushaltsplanung bereits konkret untersetzt ist. Vor diesem Hintergrund 
entfällt die zwingende Notwendigkeit, zusätzliche Einnahmen zur Refinanzierung der Maßnahme zu 
veranschlagen.  Zudem fällt das Finanzierungsvolumen mit 4,954,00 Euro deutlich geringer aus als 
in der ursprünglichen Planung (6.823.000 Euro) vorgesehen.
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Organisationsuntersuchung zur Bearbeitung von Anträgen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket durch das Jobcenter
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01077
Datum: 2018-06-18
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. VI-A-01077 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  1. Lesung 
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  2. Lesung 
Ratsversammlung 25.02.2015 1. Lesung 
 
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Betreff 
Organisationsuntersuchung zur Bearbeitung von Anträgen nach dem Bildungs- und 
Teilhabepaket durch das Jobcenter 
 
 
Beschluss: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Auftrag zu einer Organisationsuntersuchung zu erteilen, 
um festzustellen, ob für die Bearbeitung der eingehenden Anträge des Bildungs- und 
Teilhabepaketes dem Jobcenter ausreichend Personal zur Verfügung steht. 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
 
 
Sachverhalt: 
Die durch die Organisationsuntersuchung 2012 für das Jobcenter festgestellte Mitarbeiterzahl von 
12 Mitarbeitern scheint dem derzeitigen Bearbeitungsaufwand der Anträge nach dem Bildungs- und 
Teilhabepaket nicht mehr zu genügen, was sich 2014 in teilweise unzumutbare Wartezeiten für die 
Antragssteller ausgewirkt hat. 
 
Zu der beständig hohen Anzahl von Anträgen, die durch die Mitarbeiter des Jobcenters zu 
bearbeiten sind, sind seit der Organisationsuntersuchung 2012 noch weitere Aufgabenbereiche 
hinzugekommen. 
, 
Außerdem scheint der Standort, an dem sich die Büros der Mitarbeiter befinden für einen 
reibungslosen Ablauf der Bearbeitung nicht optimal zu sein, was sich in Leerläufen und den damit 
verbundenen verlängerten Bearbeitungszeiten niederschlägt. 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Beschleunigung der Einnahmenerhöhung aus Sanierungsausgleichszahlungen sowie Organisation von Dialogen zum investiven Haushaltsmitteleinsatz in Sanierungsgebieten vor vollständiger Gebietsentlassung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01078
Datum: 2018-06-18
Vorlagenart: Antrag

Ratsversammlung 
     
Antrag Nr. VI-A-01078 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Ratsversammlung 25.02.2015 Verweisung in die Gremien 
Fachausschuss Finanzen 16.03.2015 1. Lesung 
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 17.03.2015 1. Lesung 
Fachausschuss Finanzen 11.05.2015 Vorberatung 
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 12.05.2015 Vorberatung 
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung 
 
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Betreff 
Beschleunigung der Einnahmenerhöhung aus Sanierungsausgleichszahlungen 
sowie Organisation von Dialogen zum investiven Haushaltsmitteleinsatz in 
Sanierungsgebieten vor vollständiger Gebietsentlassung 
 
 
Beschluss: 
Die Verwaltung verstärkt die Aktivitäten zur Erhöhung der Einnahmen aus 
Sanierungsausgleichszahlungen und begleitet diese durch einen auf das jeweilige Sanierungsgebiet 
bezogenen  Dialog mit den Grundstückseigentümern und Bürgern, so dass diese Einnahmen vor der 
vollständige Entlassung eines Sanierungsgebietes für weitere investive Maßnahmen in diesem 
genutzt werden können. 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
 
 
 
Sachverhalt: 
 Nach der vollständigen Entlassung eines Sanierungsgebietes fließen die zu erhebenden 
Sanierungsausgleichszahlungen gedrittelt und ohne Zweckbindung in die Haushaltskassen von 
Bund, Land und Kommune. Das hat zur Konsequenz, dass Leipzig überhaupt nur ein Drittel der 
Einnahmen erhält und auch diese nicht zwingend in dem jeweiligen Sanierungsgebiet eingesetzt 
werden müssen. Gleiches geschieht mit den Einnahmen bei Bund und Land, die kaum für 
Fördermaßnahmen wieder unserer Stadt zur Verfügung gestellt werden. 
  
Seit mehreren Jahren kommuniziert das ASW bereits die Möglichkeit der vorfristigen Ablösung des 
Sanierungsausgleichs. Von dem Verfahren partizipieren neben den Bewohnern auch die 
unmittelbaren Gebäudeeigentümer, da ihre Immobilien wegen der Verbesserung des Umfelds und 
der Lage eine Wertsteigerung erfahren. Vor allem aber werden sie zufriedene Mieter finden, da 
diese Einnahmen zur attraktiven Gestaltung von öffentlichen Flächen des Gemeinwohls wie 
Spielplätze oder auch für die grundhafte Straßensanierung eingesetzt werden können, ohne dass 
dafür Straßenausbaubeiträge erhoben werden. 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00523/14-ÄA-009
Datum: 2015-02-20
Vorlagenart: Änderungsantrag

Seite 1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. DS-00523/14-ÄA-009
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird in Punkt 2 um folgende weitere Grundsätze ergänzt:
• die Modernisierung, Attraktivitätssteigerung und der Ausbau des öffentlichen 
Personennahverkehrs (ÖPNV) haben in Leipzig Priorität;
• bei allen künftigen baulichen, verkehrsorganisatorischen und sonstigen Maßnahmen in 
Verantwortung der Stadt Leipzig sind Verschlechterungen der Betriebsqualität der 
öffentlichen Verkehrsträger zu vermeiden.
Sachverhalt:
 Der besondere Stellenwert des öffentlichen Personennahverkehrs kommt in der aktuellen Version 
des StEP Verkehr ungenügend zur Geltung. Indes ist in einer (wieder) wachsenden Stadt die durch 
die Verkehrszunahme zwangsläufige Verschlechterung der Bedingungen für alle Verkehrsteilnehmer 
nur dann vermeidbar, wenn der öffentliche Personennahverkehr hinsichtlich Attraktivität und 
Betriebsqualität Vorrang vor allen anderen Verkehrsträgern genießt.
Beschäftigung von Honorarkräften durch die Sadt Leipzig, ihre Eigenbetriebe und Beteiligungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01079
Datum: 2015-02-20
Vorlagenart: Anfrage

Seite 1
Anfrage Nr. VI-F-01079
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Beschäftigung von Honorarkräften durch die Sadt Leipzig, ihre Eigenbetriebe und 
Beteiligungen
Sachverhalt:
Im Zusammenhang mit der Beschäftigung von Honorarkräften durch die Stadt Leipzig, ihre 
Eigenbetriebe und Beteiligungen bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
1. Für welche Leistungen werden durch die Stadt Leipzig und ihre Beteiligungen Honorarkräfte 
beschäftigt (bitte auflisten nach Dezernaten, Ämtern, Eigenbetrieben und Beteiligungen)? 
Maßgeblich sollte das Jahr 2014 sein.
2. Welche Honorare wurden für welche Leistungen gezahlt (bitte auflisten nach Dezernaten, 
Ämtern, Eigenbetrieben und Beteiligungen und jeweiliger Leistung)?
3. Nach welchen Kriterien bemisst sich die Höhe der gezahlten Honorare?
1 von 1 in Zusammenstellung