Bau- und Finanzierungsbeschluss von Infrastrukturmaßnahmen (1. Projektschritt) auf der Liegenschaft Delitzscher Straße 141 durch den Städtischen Eigenbetrieb Klinikum „St. Georg“ Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08811
Datum: 2023-08-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08811 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss von Infrastrukturmaßnahmen (1. 
Projektschritt) auf der Liegenschaft Delitzscher Straße 141 durch den 
Städtischen Eigenbetrieb Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit 13.09.2023 Vorberatung 
FA Finanzen 04.09.2023 1. Lesung 
FA Finanzen 18.09.2023 2. Lesung 
Ratsversammlung 20.09.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Der Realisierung des 1. Projektschritts („Medien-Leitungssystem“) zur Erneuerung 
der Infrastruktur auf der Liegenschaft Delitzscher Straße 141 im Nutzungsbereich des 
Klinikums St. Georg durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
wird zugestimmt. 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme im 1. Projektschritt betragen 11.278 TEUR (HOAI 
LP 1-8). Die Finanzierung erfolgt durch Zuwendungen der Stadt Leipzig i.H.v. 1.500 
TEUR je in 2023 und 2024 sowie mit Eigen- und Kapitalmitteln durch den 
Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig. i.H.v. 8.278 TEUR. 
3. Die Direktorin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig wird 
beauftragt, alle erforderlichen Schritte zu Bau und Finanzierung des 1. Projektschritts 
einzuleiten und entsprechende Erklärungen abzugeben. 
4. Der Stadtrat ermächtigt die Betriebsleitung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ 
Leipzig die für die Umsetzung der BSP 1 bis 3 notwendigen Beauftragungen 
durchzuführen, dafür notwendige Erklärungen abzugeben und die erforderlichen 
Verträge zu unterzeichnen. 
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtgebiet Leipzig und Umland 
 
Zusammenfassung 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
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  Sonstiges: 
 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig plant die Erneuerung von 
Leitungen, Straßen und Tunnel (nachfolgend „Infrastruktur“ genannt) auf Teilen seiner 
Liegenschaft in der Delitzscher Straße 141. Die Infrastrukturmaßnahmen sind für die 
bauliche und medizinische Entwicklung des Klinikums St. Georg (Pächter der Liegenschaft) 
sowie zur Umsetzung der klimapolitischen Ziele der Stadt Leipzig unbedingt erforderlich. 
 
Das Infrastrukturprojekt wurde mit Beschluss vom 17.05.2023 (VII-DS-07555) grundsätzlich 
bestätigt und die Planung der konkreten Baumaßnahmen initiiert. Die Planungsunterlagen für 
den 1. Projektschritt „Leitungssystem“ liegen nunmehr vor, zur dringlichen Umsetzung ist 
jetzt der Bau- und Finanzierungsbeschluss erforderlich. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen  2023 
2024 
1.500.000 
1.500.000 
7.0002026.740 
7.0002026.740 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
Ziele 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
X Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
x Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich X erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich X ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich X ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich X ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 X ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
 X Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a):  -5.520 t/a  
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
Nicht erforderlich. 
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Der 1. Projektschritt („Leitungssystem“) zur Erneuerung der Infrastruktur muss noch im Jahr 
2023 aus folgenden Gründen begonnen und teilweise abgeschlossen werden:  
 
1. Auf der Liegenschaft werden ab 2023/24 große Bauprojekte starten (Zentralbau II, 
Multifunktionsgebäude, Gesundheitsakademie). Insbesondere in der unmittelbaren Nähe 
dieser Bauprojekte müssen die Infrastrukturmaßnahmen vorher abgeschlossen sein. 
 
2. Die Infrastrukturmaßnahmen dienen der Leistungserhöhung im Strom-, Wasser-, 
Abwasser- und Wärmenetz. Ohne diese Leistungserhöhung ist das Klinikum St. Georg als 
„Endverbraucher“ in den nächsten Jahren in seiner Betriebsfähigkeit gefährdet. 
 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
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Nicht erforderlich. 
  
III.   Strategische Ziele  
Die Infrastrukturmaßnahmen dienen der Umsetzung des strategischen Zielbildes 2030 der 
Stadt Leipzig.  
 
1. Das Ziel „vorsorgende Klima- und Energiestrategie“ kann nur durch ein geeignetes 
Mediennetz realisiert werden. Das jetzige Mediennetz auf der Liegenschaft Delitzscher 
Straße 141 ist für zukünftige Anforderungen nicht ausgelegt. 
 
2. Ohne die Infrastrukturmaßnahmen ist die Leistungsfähigkeit des Klinikums zukünftig nicht 
sichergestellt, insbesondere vor dem Hintergrund der geplanten Großinvestitionen in 
Gebäude und Medizintechnik. 
 
3. Das Ziel „Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung“ wird für die Liegenschaft in der 
Delitzscher Straße im Moment durch das Stadtplanungsamt inhaltlich entwickelt. Geplant 
ist die zukünftige Nutzung als „Krankenhausstandort“ und „städtische Entwicklungsfläche“. 
Ohne die Infrastrukturmaßnahmen ist eine Entwicklungsfähigkeit nicht möglich. 
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
Das Klinikum St. Georg betreibt am Standort in Eutritzsch (Delitzscher Straße 141) ein 
Krankenhaus der Schwerpunktversorgung und pachtet dazu die Gebäude und Anlagen vom 
Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig. Der Krankenhausstandort besteht aus 
über 40 Gebäuden und wurde 1913 in Betrieb genommen. Die für den Betrieb der Gebäude 
notwendige Infrastruktur (Leitungen, Straßen und Versorgungstunnel) wurden vor über 100 
Jahren erbaut und ohne langfristiges Zielbild ausgebaut. Das Medien- und Straßensystem ist 
am Ende seiner Nutzungszeit und nicht mehr reparatur- und ausbaufähig. 
 
Die Notwendigkeit für eine Erneuerung der Infrastruktur wurde den zuständigen Gremien 
erläutert. Mit Beschluss VII-DS-07555 erteilte der Stadtrat dem Eigenbetrieb Städtisches 
Klinikum „St. Georg“ Leipzig den Auftrag, die Planung für die Infrastrukturerneuerung zu 
beginnen. Planung und späterer Bau sind zunächst auf den wichtigsten Teil der Liegenschaft 
- dem zukünftigen Krankenhausstandort beschränkt. (50 % der Gesamtliegenschaft, blaue 
Fläche). 
  
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Die Bauausführung ist in 2 Projektschritte aufgeteilt: 
1) Leitungssystem 
2) Straßen, Wege, Grünanlagen 
 
 
Die Planungsarbeiten für den 1. Projektschritt – Bauabschnitt 1 („Leitungssystem“) befinden 
sich aktuell in der Leistungsphase 3 der HOAI. Die Leistungsphase 4 der HOAI ist im 
Gegensatz zu Hochbauprojekten nur bedingt erforderlich. Ein Genehmigungsverfahren für 
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die notwendigen Eingriffe in die denkmalgeschützte Gartenanlage wurde beim Amt für 
Bauordnung und Denkmalpflege geführt, am 01.06.2023 wurde die Genehmigung für die 
Leitungsbauarbeiten erteilt. Jetzt ist es dringend erforderlich, die Bauleistungen 
auszuschreiben und zu beginnen (siehe Eilbedürftigkeitserklärung). 
 
Die Planungsarbeiten für den 2. Projektschritt – Bauabschnitt 2 (Straßen, Wege, 
Grünanlagen) können erst zu einem späteren Zeitpunkt fertiggestellt werden. Nach Vorliegen 
der Planungsunterlagen wird ein gesonderter Beschlussvorschlag beim Stadtrat eingereicht. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Der Eigenbetrieb und die L-Gruppe entwickeln seit ca. 2 Jahren vor dem Hintergrund der 
anstehenden großen Investitionsmaßnahmen auf dem Standort Delitzscher Straße 141 ein 
Konzept für die grundsätzliche Erneuerung der Infrastruktur, insbesondere für die 
Fernwärme, Strom- und Wasserleitungen. Darüber wurde ein Erschließungsvertrag für die 
Fernwärme geschlossen. 
 
Inhalte sind der Neuausbau von Leitungssystemen und technischen Anlagen für die 
 
• Wärmeversorgung (auch unter der Notwendigkeit einer Umstellung auf klima-
freundliche Fernwärme)  
• Elektroenergieversorgung (insbesondere unter dem Aspekt einer notwendigen 
Leistungserhöhung) 
• Wasser- und Abwasserversorgung (insbesondere unter dem Aspekt der hygienischen 
Anforderungen und der Baufeldfreimachung für die großen Bauprojekte). 
 
In diesem Zusammenhang werden auch Investitionen 
 
• in Energieeffizienz und -nachhaltigkeit (bspw. Regenwasserrückgewinnung, Photo-
voltaikanlagen), 
• in den Teilneubau des Straßen- und Tunnelsystems und  
• in den Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude- und Parkanlage 
 
erforderlich. 
 
Der Umfang der Maßnahmen ist auf den Teil der Liegenschaft in der Delitzscher Straße 141 
beschränkt, der zukünftig als Krankenhausstandort für das Klinikum St. Georg dienen soll. 
Erbbaurechtsnehmer am Krankenhausstandort, die von der Baumaßnahme betroffen sind, 
werden frühzeitig eingebunden. 
 
Die Infrastrukturmaßnahmen mussten aufgrund des laufenden Krankenhausbetriebes, der 
derzeitigen und zukünftigen Großbauprojekten und dem planungsrechtlichen 
Rahmenbedingungen in 2 Projektschritte aufgeteilt werden: 
 
1. Projektschritt – „Leitungssystem“: Planung und Kosten liegen vor. Dieser 
beinhaltet die Leitungen für Schmutz-, Regen- und Trinkwasser, Fernwärme und 
Strom. Dafür wurde eine Entwurfs- und Kostenplanung erstellt. Es ergeben sich 
Kosten für die Kostengruppen 200-700 nach HOAI von 11.278 TEUR. 
 
 
 
 
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Kostengruppen  
200 Vorbereitende Maßnahmen     1.525.000,00    
300 Baukonstruktionen        150.000,00    
400 Technische Anlagen     1.850.600,00    
500 Außenanlagen und Freianlagen     5.043.321,00    
700 Baunebenkosten     2.708.625,00    
Summe    11.277.546,00    
 
2. Projektschritt – „Straßen, Wege, Grünanlagen“: Planung und Kosten liegen nicht 
detailliert vor. Für eine exaktere Planung müssen erst planungsrechtliche 
Voraussetzungen geschaffen werden. 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Für den 1. Projektschritt „Leitungssystem“ ist die Ausführung in drei Abschnitten vorgesehen: 
• 2023 Neubau, Anpassungs- und Sanierungsarbeiten am Schmutz- und 
Regenwassersystem (hellblaue und braune Leitungen), Verlegung von vorhandenen 
Strom- und Trinkwasserleitungen. 
• 2024 Neubau des Wärmeversorgungssystems, Anschluss an das Fernwärmenetz der 
Stadtwerke mit abschnittsweiser Inbetriebnahme, Neubau des Trinkwassernetzes 
und abschnittweiser Inbetriebnahme (blaue und orange Leitungen) 
• 2025 Errichtung von Trafoanlagen und Inbetriebnahme des neuen 
Mittelspannungsnetzes (rote Leitungen).  
 
 
 
Für den 2. Projektschritt „Straßen, Wege, Grünanlagen“ gibt es noch keine ganzheitliche 
Realisierungsplanung. 
 
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4.  Finanzielle Auswirkungen  
Grundsätzlich dienen die Infrastrukturmaßnahmen der Betriebssicherheit und einem 
wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb des Klinikums St. Georg.   
 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ tritt gegenüber dem Klinikum St. Georg 
als Verpächter der Liegenschaft Delitzscher Straße 141 auf und ist zu Investitionen in die 
Nutzungsfähigkeit der Liegenschaft als Krankenhausstandort verpflichtet. 
 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ wird für den 1. Projektschritt 
„Leitungssystem“ 11.278 TEUR investieren, diese finanziert mit 3.000 TEUR Zuwendungen 
der Stadt Leipzig für die Jahre 2023/2024 (VII-HP-08700 – A 0117/ 23/24), 4.500 TEUR 
Kreditmitteln sowie 3.778 TEUR Eigenmitteln. Die Refinanzierung der Kredit- und Eigenmittel 
erfolgt über die im Pachtvertrag gegenüber der Klinikum St. Georg gGmbH enthaltenen 
Abschreibungen. 
 
Alle bisherig angefallenen Kosten für Planung und Bauvorbereitung sind in den 
Gesamtkosten von 11.278 TEUR bereits enthalten. 
Die Gesamtinvestitionssumme für beide Projektschritte beträgt zum jetzigen Zeitpunkt ca. 
14,95 Mio. €. Die Refinanzierung der Investitionen für den Eigenbetrieb ist im Pachtvertrag 
mit dem Klinikum St. Georg geregelt und sichergestellt. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Keine. 
  
 
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
Keine.  
 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss wird es zu erheblichen mittelfristigen Schwierigkeiten in der 
Betriebsfähigkeit des Klinikums St. Georg kommen. Kurzfristig wird es zu zeitlichen 
Verzögerungen im Bauablauf und der Inbetriebnahme des Großbauprojektes „Zentralbau II“ 
kommen. 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1 - Erschließungsvertrag Fernwärme (öffentlich) 
 
2 Anlage 2 - Denkmal Genehmigung INFRA (öffentlich) 
 
3 Anlage 3 - Baubeschluss Bearbeitungsgebiet (öffentlich) 
 
4 Anlage 4 - Baubeschluss Bauabschnitte (öffentlich) 
 
5 Anlage 5 - Baubeschluss Ausführungsschritte (öffentlich) 
 
 
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