Auftaktvorlage Erarbeitung Ortschaftsstrategien
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-09575
Datum: 2024-04-03
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-09575 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Auftaktvorlage Erarbeitung Ortschaftsstrategien 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Information wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug 
Ortschaften Böhlitz-Ehrenberg, Burghausen, Engelsdorf, Hartmannsdorf-Knautnaundorf, 
Holzhausen, Liebertwolkwitz, Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Miltitz, Mölkau, Plaußig, 
Rückmarsdorf, Seehausen, Wiederitzsch  
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Vor dem Hintergrund verschiedener Flächenbedarfe sollen in den Ortschaften integrierte 
Flächenentwicklungspotenziale für Wohnen, Gewerbe, Erneuerbare Energien sowie Grün- 
und Freiraum aufeinander abgestimmt und Ortschaftsstrategien mit kurz-, mittel- und 
langfristiger Perspektive erarbeitet werden. Die Ortschaftsstrategien werden 
fachübergreifend, integriert und in Abstimmung mit den Ortschaftsräten erstellt. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
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 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
x Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
x Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
x Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
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Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Mit den Ortschaftsstrategien werden in einer ganzheitlichen Betrachtungsweise 
Entwicklungsperspektiven für Ortsteile der im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (VI-DS-
04159-NF-01, 05/2018) verankerten Kategorien „Qualitäten weiterentwickeln“ (Burghausen, 
Engelsdorf, Hartmannsdorf-Knautnaundorf, Holzhausen, Liebertwolkwitz, Lindenthal, 
Lützschena-Stahmeln, Miltitz, Mölkau, Plaußig, Rückmarsdorf, Seehausen, Wiederitzsch) 
und „Wachstum vorausschauend planen“ (Böhlitz-Ehrenberg) erarbeitet. 
 
Hierbei werden insbesondere folgende strategische Ziele der Leipzig Strategie 2035 (VII-Ifo-
08349) in den Handlungsfeldern „Lebensqualität steigern“ und „Stadtgesellschaft 
zusammenhalten“ verfolgt: 
 Balance zwischen Verdichtung und Freiraum: Ziel ist, das Wachstum flächensparend 
und versiegelungsarm zu gestalten und die Grün- und Freiraumqualitäten zu erhalten 
und gezielt zu verbessern. 
 Klimaneutralität 2040 und sichere Energie- und Wärmeversorgung: Ziel ist, bis 
spätestens zum Jahr 2040 ein klimaneutrales Leipzig und somit den erforderlichen 
Beitrag zur Einhaltung des globalen 1,5°C Ziels zu erreichen und die Folgen des 
fortschreitenden Klimawandels zu mindern. 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote: Ziel ist, Angebote in den 
Bereichen Kultur, Sport, Soziales, Freiraum und Nahversorgung bedarfsorientiert zu 
ergänzen und damit die Lebensqualität für die Menschen durch quartiersnahe, fußläufig 
erreichbare Angebote weiter zu entwickeln. 
 Chancengerechtigkeit und gemeinschaftliche Quartiersentwicklung: Ziel ist, die 
Quartiere hinsichtlich Infrastruktur und öffentlichem Raum bedarfs- und umweltgerecht 
zu entwickeln, Leistungen und Angebote für alle zugänglich und inklusiv zu gestalten 
sowie alle Ortsteile entsprechend ihrer Herausforderungen und Potenziale zu 
entwickeln. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (VI-DS-04159-NF-01, 05/2018) wird in der 
Raumstrategie festgehalten, dass für ein nachhaltiges Wachstum der Stadt die zentralen 
Herausforderungen und Potenziale aller Stadträume Leipzigs bedacht und genutzt werden 
müssen. Dem werden als Prämissen die Eigenentwicklung und die Verbesserung der 
Lebensqualität in jedem Ortsteil, die spezifischen Herausforderungen und Potenziale jedes 
Ortsteils im Wachstumsprozess sowie Wechselwirkungen mit der Infrastruktur zu Grunde 
gelegt. 
 
Mit dem Beschluss zum Stadtentwicklungsplan Wohnbauflächen (DS-VII-0871, 10/2022) 
wurde die Verwaltung beauftragt, „im Rahmen eines Beteiligungsprozesses unter 
Einbeziehung der Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräte die Flächenentwicklungspotenziale für 
Wohnen, Gewerbe, Erneuerbare Energien und Grün- und Freiraum in den Ortsteilen 
aufeinander abzustimmen und hierfür Ortsteilentwicklungskonzepte zu erstellen“. 
 
Mit dem Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (VII-DS-06102, 10/2022,) erhielt die 
Verwaltung den Auftrag, einen kommunalen Wärmeplan sowie ein gesamtstädtisches 
Energiekonzept zu erstellen. In der Folge wurden die Verfahren für die Erstellung eines 
kommunalen Wärmeplans (VII-DS-07720, 02/2023) und für die Rahmenkonzeption für die 
planerische Steuerung von Flächenbedarfen zur Gewinnung erneuerbarer Energien 
(VII-Ifo-07998, 02/2023) beschlossen bzw. zur Kenntnis genommen. Aufgrund des enormen 
zukünftigen Energiebedarfs wird ein wesentlicher Anteil der Stromerzeugung aus 
erneuerbaren Energien für Leipzig im äußeren Stadtraum, dem nahen Umland oder 
überregional stattfinden. Dies wird für die lokalen Bewohnerinnen und Bewohner - bei der 
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Realisierung von Vorhaben zur Gewinnung Erneuerbarer Energien - spürbare räumliche 
Veränderungen z.B. hinsichtlich des Landschaftsbilds bedeuten. Demzufolge ist die 
frühzeitige Information und Einbeziehung der Ortschaften in die Erarbeitung der 
Rahmenkonzeption ein wichtiger Baustein. Die ersten Zwischenergebnisse sollen als 
Vorentwurf im 2. Quartal des Jahres 2024 in den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten 
vorgestellt werden sowie zur frühzeitigen Beteiligung an die Träger öffentlicher Belange 
gehen. 
 
Kultur gilt als Motor der Stadtentwicklung. Vor diesem Hintergrund konzentrierte sich das 
kulturelle Themenjahr 2023 mit dem Titel „Leipzig – die ganze Stadt als Bühne“ auf die 
Leipziger Ortschaften (VII-DS-06342-NF-01). Im Rahmen des Themenjahres wurden Ziele 
erfolgreich umgesetzt, wie z.B. die Stärkung der Sichtbarkeit der Ortschaften oder die 
finanzielle wie strukturelle Förderung kultureller Projekte und der kulturellen Infrastruktur vor 
Ort. Die Ortschaftsstrategien profitieren von den Erfahrungen des Themenjahres und setzen 
an den Zielen sowie an den bleibenden Herausforderungen (Stärkung der Sichtbarkeit, 
Mobilität, Kooperation) an.    
 
2. Ausführliche Darstellung der Information 
 
2.1 Prämissen für die Erarbeitung der Ortschaftsstrategien 
 
In den letzten Jahren wurden Erfahrungen zur Erstellung und Umsetzung von Konzepten im 
äußeren Stadtraum gesammelt, u.a. im Rahmen des Sofortmaßnahmenprogramms für den 
Nordraum (fortlaufend, z.B. VII-DS-00035, 09/2019) und in der Erarbeitung des 
Ortsteilentwicklungskonzepts Südwest (VII-DS-07878, 12/2023). Daraus lassen sich 
wesentliche Schlussfolgerungen ziehen: 
 Generell sollte unterschieden werden zwischen kleinteiligeren, kurz- bis mittelfristig 
wirksamen Maßnahmen, wie z.B. Sitzmöglichkeiten oder die Erneuerung eines 
Spielplatzes, und Planungen, die einen langen Vorlauf benötigen, wie z.B. die 
Entwicklung eines neuen Wohngebietes auf der Grundlage eines Bauleitplanverfahrens. 
 Als wesentliche Quellen für Maßnahmen sollten einerseits die von den Ortschaftsräten 
benannten bzw. beantragten Maßnahmen und andererseits Vorschläge seitens der 
Verwaltung, u.a. aus der Ortsteilstrategie des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts, 
herangezogen werden. Hier bedarf es eines intensiven Abgleichs. 
 Die kurz- bis mittelfristigen Maßnahmen, die seitens der Kommune umgesetzt werden, 
müssen mit Haushaltsmitteln unterlegt sein. Hierfür ist eine frühzeitige und 
kontinuierliche Einbindung in die Haushaltsplanung notwendig. Eine Grundlage können 
die im Vorfeld der Haushaltsplanung von den Ortschaftsräten einzubringenden 
Vorschläge sein (s. Vorlage VII-DS-09023, 10/2023).  
 Die langfristigen Planungen und Maßnahmen für die Ortschaften müssen im Kontext 
zu gesamtstädtischen Konzepten stehen. Mit langfristigen Planungen, wie dem STEP 
Wohnbauflächen, STEP Zentren, STEP Gewerbliche Bauflächen oder der 
Rahmenkonzeption Flächenpotenziale für erneuerbare Energien, bekennt sich die 
Stadtverwaltung dazu, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung 
neuer Bauflächen zu schaffen. Die Realisierung dieser Planungen liegt in den meisten 
Fällen jedoch in der privaten Hand.  
 Eine Einwohnerbeteiligung sollte in dem Umfang erfolgen, wie die erarbeiteten Inhalte 
durch die Verwaltung umgesetzt werden können bzw. ihre Umsetzung begleitet werden 
kann, um keine unerfüllbaren Erwartungen zu wecken. 
 Für eine transparente, verständliche Kommunikation mit den Ortschaften sollten alle 
Maßnahmen und Umsetzungsinstrumente mit Informationen zu Planungs- / 
Umsetzungsstand in einer Ortschaftsstrategie zusammengefasst dargestellt werden. 
 Für eine Umsetzungsbegleitung braucht es klare Verantwortlichkeiten, insbesondere 
für koordinierende Aufgaben. Dazu gehören u.a. das Nachhalten der Umsetzung von 
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Maßnahmen bei den Fachämtern sowie das Agieren als Schnittstelle zwischen 
Ortschaftsrat und Verwaltung. 
 Erkenntnisse aus vorhandenen Arbeits- und Umsetzungsprozessen mit Ortschaftsbezug 
sollen einbezogen bzw. Prozesse auf einander abgestimmt werden, um Doppelarbeit zu 
vermeiden (z.B. im Bereich des Nordraums).   
 
2.2 Inhaltliche Bestandteile der Ortschaftsstrategien 
 
Die fachübergreifenden, integrierten Ortschaftsstrategien werden auf Basis der oben 
dargelegten thematischen Aufträge und den Prämissen sowie mit Blick auf die Umsetzbar-
keit von kurz-, mittel- bis langfristigen Handlungsperspektiven erarbeitet. (s. Abb. 1) 
 
 
Abb. 1: Übersicht Ortschaften (dunkelblau markierte Gebiete) 
 
Die spezifischen Rahmenbedingungen jeder Ortschaft werden - je nach Relevanz und 
Bedarf – u.a. an Hand folgender Themenfelder näher beleuchtet (s. Abb. 2): 
• Wohnen, 
• Nahversorgungssituation,  
• gemeinwohlorientierte Infrastruktur (inkl. Bildung, Sport, Kultur, Vereinswesen), 
• Gewerbeflächen / gewerbliche Nutzungen, 
• Energie (Flächen für erneuerbare Energien, Wärmeplanung, energetische Sanierung) 
• Mobilität, 
• Grün- und Freiraum (Grün- /Landschaftsraumentwicklung, Ausgleichsflächen-
management), 
• Landwirtschaft sowie 
• Belange der Ortsteilidentität (inkl. öffentlicher Raum und Denkmalschutz).  
 
Gleich wichtig wird es sein, die Bedarfe, Herausforderungen und Potenziale aus Sicht der 
Ortschaftsräte und der Bevölkerung vor Ort zu erfragen und diese mit den vorliegenden 
Fragestellungen und Einschätzungen der Verwaltung in Einklang zu bringen. 
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Abb. 2: Bausteine der Ortschaftsstrategien 
 
 
2.3. Verfahrensschritte und zeitlicher Ablauf 
 
Die inhaltliche und konzeptionelle Erarbeitung der Ortschaftsstrategien erfolgt in 
Federführung des Stadtplanungsamts. Dies bezieht alle relevanten Fachämter frühzeitig ein, 
die für die oben genannten Themenfelder verantwortlich sind.  
 
Für die Erarbeitung der Ortschaftsstrategien sind Grundlagen nötig, die z.Z. über 
Fachplanungen und Rahmenkonzeptionen erst erstellt werden. Im Abgleich mit dem Ablauf 
dieser Prozesse (s. Abb. 3) ist die Erarbeitung der Ortschaftsstrategien wie folgt geplant: 
 
4. Quartal 2023 
 Vorstellung erster Überlegungen zum geplanten Vorgehen im Ortschaftsrat Miltitz als 
Pilotfall (am 07.11.2023)  
 
1. Quartal 2024 
 Vorstellung des geplanten Vorgehens am 11.03.2024 im Arbeitskreis der Ortvorsteher/-
innen und Abfrage nach bevorzugtem Start (insbes. mit Blick auf die Neuwahlen der 
Ortschaftsräte 2024) 
 Einbringen der Auftaktvorlage in die DB OBM im März 2024 
 Erstellung einer Grundlagenpräsentation, die die Ist-Situation vor Ort zu den oben 
genannten Themenfeldern darstellt und Basis für eine Diskussion und Rückmeldung aus 
den Ortschaften bildet. Hierfür erfolgt bei Bedarf die Einbindung der Fachämter. 
 
2. / 3. Quartal 2024 
 Vorstellung der aktuellen Situation in allen 13 Ortschaftsräten (in Miltitz erfolgte dieser 
Schritt bereits im November 2023), Abfragen der Einschätzungen zu Bedarfen vor Ort  
 Rückmeldungen im Nachgang der Ortschaftsratssitzung aus den Ortschaften in einer 
jeweils abzustimmenden Frist 
 
3. Quartal 2024 
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 Auswertung der inhaltlichen Erkenntnisse aus den Ortschaften und Gegenüberstellung 
der verwaltungsinternen Fragestellungen / Informationen (Maßnahmen aus 
Fachplanungen, Handlungsansätze der Ortsteilstrategie des Integrierten 
Stadtentwicklungskonzepts, Haushaltsanträge etc.) 
 Reihenfolge der Erarbeitung der Ortschaftsstrategien in Abstimmung mit den 
Ortschaftsräten und gemäß Erfordernissen aus den laufenden fachlichen Prozessen  
 Beginn der Arbeit an den ersten Strategien. Dafür Abstimmung mit den Fachämtern zur 
Vertiefung der Informationen zu laufenden/geplanten Maßnahmen, Planungen etc. und 
deren Umsetzungswahrscheinlichkeiten. Verwaltungsinterne Vereinbarungen zu 
Verantwortlichkeiten und zur Umsetzungsbegleitung der Ortschaftsstrategien.  
 
4. Quartal 2024 
 Vorstellung der Strategieentwürfe in den ersten Ortschaftsräten 
 (Bis Ende 2024 Beschluss „Rahmenkonzeption für die planerische Steuerung von 
Flächenbedarfen zur Gewinnung erneuerbarer Energien geplant.) 
 
Ab 2025 bis 2026 
 Sukzessive Weiterarbeit an den Ortschaftsstrategien, u.a. in Abhängigkeit von der 
Fertigstellung relevanter Konzepte (s. Abb. 2) 
 Einbringung der Ortschaftsstrategien in geeigneter Art und Weise zur Beschlussfassung 
durch den Stadtrat. 
 
 
Abb. 3: Verfahrensschritte Erarbeitung Ortschaftsstrategien sowie Prozesse relevanter Fachplanungen  
 
 
2.4 Personelle und finanzielle Ressourcen – verwaltungsinterner Prozess 
 
Die Federführung der Koordinierung und Erarbeitung der Ortschaftsstrategien liegt im 
Stadtplanungsamt. Mittel, die ggf. für die Durchführung der Veranstaltungen mit den 
Ortschaftsräten erforderlich sind, sind im Haushalt des Stadtplanungsamtes eingestellt. 
 
Relevante Fachämter und Referate aus allen Dezernaten werden nach Bedarf bei der 
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Grundlagenerarbeitung und intensiv in die Erarbeitung der Ortschaftsstrategien selbst 
eingebunden. Hierfür erfolgt zu Beginn des Prozesses die Bitte an alle Dezernate, alle aus 
Ihrer Sicht zu beteiligenden Ämter und Referate zu benennen. 
 
Voraussichtlich wird es, neben einer schriftlichen Abfrage aller vorhandenen Planungen, 
Maßnahmen, Prozesse etc., mehrere ämterübergreifende Termine zur Zusammenstellung 
und fachübergreifenden Diskussion der Strategien geben. Ziel des Verfahrens wird es auch 
sein, vorhandene Prozesse mit ähnlicher Ausrichtung auf die Ortschaften miteinander in 
Einklang zu bringen und Synergien zu erzeugen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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