Planungsbeschluss Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1a
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06770
Datum: 2019-02-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06770 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1a 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau  26.02.2019 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen  04.03.2019 Information zur Kenntnis 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  07.03.2019 Information zur Kenntnis 
Jugendhilfeausschuss  11.03.2019 Information zur Kenntnis 
SBB West  01.04.2019 Information zur Kenntnis 
Verwaltungsausschuss  03.04.2019 Information zur Kenntnis 
 
 
 
 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.02.2019: 
 
1. Der Planungsbeschluss für den Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1a 
mit 165 Plätzen (120 Kiga und 45 Krippe) wird gefasst. 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 
HOAI) betragen 250.000 €.  
 
3. Die Auszahlungen sind im Haushaltsjahr 2019 im PSP-Element „Kita Liliensteinstr. 
1a“ (7.0001960.700) veranschlagt. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über 
Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten 
Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk West zur Verfügung gestellt werden. Am 
Standort Liliensteinstraße 1a ist der Neubau einer Kindereinrichtung geplant. Dieser Standort 
2/4
soll nach Fertigstellung der Einrichtung zunächst als Auslagerungsobjekt für den Stadtbezirk 
West und Süd dienen. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.   
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze 
  (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2019 2019 250.000 7.001960.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
 
  
4/4
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐  2 
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☒  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
2  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
4  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☒ ☐ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
VI-DS-06770 
Neubau Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1 a 
 
 
Sachverhalt 
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung .........................................................1 
2 Sachverhalt ..........................................................................................................................1 
2.1 Anlass ...........................................................................................................................1 
2.2 Strategische Ziele .........................................................................................................2 
2.3 Operative Umsetzung ...................................................................................................2 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont ..........................................................................................3 
3 Finanzielle Auswirkungen ....................................................................................................3 
3.1 Investitionsaufwand .......................................................................................................3 
     3.2 Finanzierungsplan……………………………………………............................................3  
     3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung            4 
     3.4 Folgekosten……………………………………………………………………………………4  
4 Auswirkungen auf den Stellenplan .......................................................................................4 
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................................................4 
6 Besonderheiten der Vorlage ................................................................................................4 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ...................................................................................................4 
      
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich. 
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Entsprechend der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig (2016) ist in 
den nächsten Jahren mit einer steigenden Zahl wohnhafter in planungsrelevanten 
Altersgruppen zu rechnen. Für den Stadtbezirk West besteht der steigende Bedarf im 
inneren und äußeren Westen. Gegenwärtig gibt es im Stadtbezirk West 21 Kitas mit 1916 
Plätzen für Kinder bis zum Schuleintritt, davon 722 für Kinder unter drei Jahren. Am Standort 
Liliensteinstraße 1a soll eine Kindereinrichtung mit einer Kapazität von 165 Kindern, davon 
45 Krippenkindern, als Wiederverwendungsprojekt der Bornaischen Straße 182 c entstehen. 
Damit ist der sofortige Planungsstart möglich, durch den Wiederholungsfaktor ist kein VGV-
Verfahren erforderlich, damit verkürzt sich die Planungszeit, Einsparung von Honoraren.  
2 
 2 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01471835A02_000502899.pdf
Das vorhandene Grundstück in der Liliensteinstraße wird geteilt, dass Bestandsgebäude 
wird zur Hilfe zur Erziehung umgebaut. Eine Entwurfsplanung läge zeitnah vor, hier ist nur 
eine Anpassung der Planung notwendig. Es erfolgte eine umfassende Standortprüfung für 
den Neubau der Kindereinrichtung in der Liliensteinstraße 1a. Im Planungsverfahren wird 
geprüft, ob der ein Grün –bzw. Retentionsdach möglich ist. 
 
Die geplante Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1 a soll als Auslagerungsmöglichkeit für die 
Sanierung bzw. den Ersatzneubau von folgenden Kindereinrichtungen im Stadtbezirk West 
vorgesehen werden: 
- Kindereinrichtung Kändlerstraße 11 
- Kindereinrichtung Neptunweg 29 
- Kindereinrichtung Dahlienstraße 75 
- Kindereinrichtung Weißdornstraße 2 
Ziel ist es, diese Standorte mittel- bzw. langfristig zu erhalten, um den Bedarf an 
Betreuungsplätzen im Stadtteil West zu decken. Dies macht die umfassende Sanierung oder 
den Ersatzneubau der genannten bestehenden Einrichtungen, v.a. aus Gründen des 
Brandschutzes und der HLS-Versorgung notwendig. Hierfür ist ein Auslagerungsobjekt 
unabdingbar, zumal aufgrund der Auslastung der Bestandsobjekte eine Umverteilung auf 
benachbarte Einrichtungen nicht möglich ist. 
Zielstellung dieser Vorlage ist die Durchführung der Beauftragung der Leistungsphase  
1 bis 4 nach HAOI für das Auslagerungsobjekt Liliensteinstraße 1a für 2019. 
 
 
2.2 Strategische Ziele 
Das Vorhaben ordnet sich in die strategischen Ziele wie folgt ein: 
- Mit den geplanten Betreuungs- und Bildungsangeboten werden zukunftsorientierte 
Kindertagesstättenangebote geschaffen.  
- Die geplante Maßnahme fördern die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt.  
 
 
2.3 Operative Umsetzung 
Das geplante Vorhaben liegt in einem flächenübergreifenden Schwerpunktgebiet der 
Stadtentwicklung im Stadtbezirk West. Das Gebäude wird in Massivbauweise errichtet. 
Planerisches Ziel ist die Einrichtung eines kompakten, energetischen, effizienten 
Baukörpers. Die wärmegedämmte Fassade und der Sonnenschutz entsprechend farbig 
gestaltet. Die Hauptabmessungen des Gebäudes betragen ca. L x B= 60m x 16,50m. Die 
Grundlage für diese Kita bildet das Musterprogramm für 165 Plätze (120 Kindergarten-/45 
Krippenkinder). Die Grundrisse wurden äußerst funktional gestaltet, die Krippenbereiche sind 
z.B. in ruhigen Gebäudebereichen im Erdgeschoss untergebracht. Die Gruppenräume sind 
durchgängig nach Süden zum Gartenbereich ausgerichtet, die Nebenräume sind auf der 
Nordseite angeordnet. Das Grundstück erhält eine neue Zufahrt an der Liliensteinstraße 1a. 
Die Stellplätze zum Bringen und Holen der Kinder werden auf dem Grundstück angeordnet. 
Die Zuwegung für die Fußgänger und Radfahrer erfolgt auf direktem Weg zum 
Eingangsbereich.            
 
  
3 
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D:\DCS\temp\Allris\Work\01471835A02_000502899.pdf
2.4 Realisierungs-/Zeithorizont 
Die Durchführung soll nach dem folgenden Zeitplan erfolgen: 
Planungsbeschluss 1.Quartal 2019 
Abschluss Planung LP 1-3  1.Quartal 2019 
Abschluss Planung LP 4 2.Quartal 2019 
Baugenehmigung/Baubeschluss 2.Quartal 2019 
Baubeginn 4.Quartal 2019 
Baufertigstellung 2.Quartal 2021 
 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
3.1 Investitionsaufwand 
Kosten LP 1-4 betragen insgesamt 250 T€ 
Kostenermittlung nach DIN 276             
Bruttokosten in EUR 
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag              
KG-Nummer  Kostengruppe  Kosten 
100 Grundstück 0 
200 Öffentliche Erschließung  170.000 
300 Bauwerk- Baukonstruktion  2.000.000 
400 Bauwerk-Technische Anlage 600.000 
500 Außenanlagen  770.000 
600 Ausstattung und Kunstwerke  30.000 
700 Baunebenkosten 730.000 
100-700 Summe 4.300.000 
 
Es fallen keine weiteren Ausstattungskosten für die Kita in der Liliensteinstraße 1a an, da 
das Objekt als Auslagerungsobjekt für mehrere Einrichtungen in Grünau geplant ist. Die 
jeweils notwendigen Umzugskosten werden in den Baubeschlüssen der auszulagernden 
Kitas aufgenommen. 
 
 
3.2 Finanzierungsplan 
Jahr  2019 2020 2021 Gesamt 
Ausgaben 1.600.000 2.700.000 0 4.300.000 
Einnahmen 912.000 1.539.000 0 2.451.000 
Eigenanteil 688.000 1.161.000 0 1.849.000 
 
4 
 4 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01471835A02_000502899.pdf
Es werden Fördermittel in Höhe von 2.451.000 € aus dem vom Freistaat Sachsen zusätzlich 
avisierten Förderbudget für das Sonderprogramm Bildungsinfrastruktur zum Bauen von 
Schulen und Kindergärten in den kreisfreien Städten des Freistaat Sachsen angemeldet.  
 
 
3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
Jahr 2019 2020 gesamt 
Ausgaben 1.600.000 2.700.000 4.300.000 
Einnahmen 912.000 1.539.000 2.451.000 
Eigenanteil 688.000 1.161.000 1.849.000 
 
 
3.4 Folgekosten 
Die Höhe der Folgekosten kann erst in der Vorlage Baubeschluss eingeschätzt werden. Erst 
dann liegt eine Entwurfsplanung vor, die die Grundlage für die Erstellung des 
Energiebedarfsausweises und die Ermittlung der Betriebs- und Folgekosten bildet. 
 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Nein. 
 
 
5 Bürgerbeteiligung 
In der Ausführungsphase ist die Beteiligung der Kinder und Erzieher/innen vorgesehen. 
Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung (Farbgestaltung) des Gebäudes 
gehen. Die Beteiligung soll im Rahmen der zur Verfügung stehenden Planungsmittel erfolgen. 
 
 
6 Besonderheit der Vorlage  
Durch die geplanten Baumaßnahmen wird ein Auslagerungsobjekt geschaffen, das zunächst 
zur Sanierung bzw. für den Ersatzneubau verschiedener Bestandskitas dient und nach 
Abschluss der geplanten Maßnahmen als neue Kita genutzt werden kann. Damit wird für den 
mittel – bzw. langfristigen Erhalt an Kitakapazitäten gesorgt. 
 
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Erfolgt keine Beschlussfassung, kann die mittelfristige Bereitstellung der benötigten 
Kapazitäten nicht abgesichert werden. Durch Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 
1a werden 165 neue Kitaplätze geschaffen, diese werden zur Sanierung bzw. für den 
Ersatzneubau als Auslagerungsobjekt benötigt. Sie dient damit der Sicherstellung der 
benötigten Betreuungskapazitäten in der Stadt Leipzig.
Anlage 1 
Planungsbeschluss Kita Liliensteinstraße 
Lageplan 
 

Anlage 2 
Planungsbeschluss Kita Liliensteinstraße 
Wiederverwendungsprojekt Kita Bornaische Straße  
Eingangssituation 
 
 
   Gartenansicht