Querungshilfe für FußgängerInnen über die Zschochersche Straße schaffen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07314-VSP-01
Datum: 2022-11-01
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07314-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stammbaum:
VII-A-07314 Fraktion Freibeuter
VII-A-07314-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Querungshilfe für FußgängerInnen über die Zschochersche Straße 
schaffen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 01.11.2022 Vorberatung
SBB Südwest 07.11.2022 Anhörung
Ratsversammlung 09.11.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
x  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag x  Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt und das Prüfergebnis im Sachverhalt dargestellt.
Räumlicher Bezug
 
Stadtgebiet Südwest
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
X  Sonstiges: Antrag
 
Beantragt ist die Prüfung einer interimistischen Fußgängerampel in der Zschocherschen 
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Straße, Höhe Haltestelle Markranstädter Straße. Die Prüfung ist erfolgt, das Ergebnis wird 
dargelegt.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
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 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele      
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
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  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Entfällt
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
Entfällt
 
II. Begründung der Nichtöffentlichkeit
 
Entfällt
 
III. Strategische Ziele
 
Entfällt
 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Die teilweise schwierigen Querungsbedingungen für den Fußgängerverkehr über die 
Zschochersche Straße im Abschnitt zwischen Industriestraße und Limburger Straße sind der 
Verwaltung bekannt. Im Rahmen der Komplexmaßnahme Zschochersche Straße werden 
daher auch die Bedingungen für den querenden Fußverkehr untersucht und verbessert. 
Ziele, wie die im Antrag erwähnte KiTA oder Haltestellen, werden dabei berücksichtigt. 
 
In der Komplexmaßnahme wird unter anderem geprüft, ob die vorhandene Haltestelle in 
Höhe Markranstädter Straße in Abhängigkeit der Lage der neuen Haltestelle in Höhe 
Limburger Straße ggfs. verschoben werden muss. Der Knotenpunkt Zschochersche / 
Limburger Straße wird mit einer Lichtsignalanlage ausgerüstet. Zudem wird eine 
Signalisierung der Einmündung Zschochersche / Naumburger Straße geprüft. 
 
Die beantragte Prüfung einer Signalanlage in Höhe Markranstädter Straße als Vorgriff auf 
die Komplexmaßnahme hat im Zuge des Antrags bereits stattgefunden. 
 
Zwingende Gründe nach StVO, die eine Anordnung erforderlich machen würden, sind nicht 
gegeben. Insbesondere gibt es keine offensichtlichen Mängel bezüglich der 
Verkehrssicherheit oder eine Unfalllage mit querenden Fußgängern. Die Festlegung der 
Schulbezirksgrenzen für den gemeinsamen Schulbezirk Südwest 2 erfordert auch keine 
Querung der Zschocherschen Straße in diesem Bereich. Der Schulwegplan zur Grundschule 
in der Rolf-Axen-Straße sieht für die Schülerinnen und Schüler die Querung am 
lichtsignalgeregelten Knotenpunkt Adler vor. 
 
Die Einrichtung einer interimistischen Fußgängersignalanlage an diesem Standort wird mit 
Beschluss des Verwaltungsstandpunktes eingeplant. Es wird jedoch betont, dass das 
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Vorhaben Planungs- und Finanzkapazitäten bindet und andere prioritäre Maßnahmen in der 
Umsetzung der Mobilitätsstrategie verschiebt. In der Prioritätenliste des Verkehrs- und 
Tiefbauamtes befinden sich derzeit 83 LSA-Projekte in Bearbeitung, 37 Projekte warten auf 
einen Projektstart und im Zuge der Beschlussfassung des Lärmaktionsplans sind weitere 72 
LSA zu prüfen und zu bearbeiten.
Anlage/n
Keine
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