Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig (OR 0060/ 19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07471-VSP-01
Datum: 2019-09-30
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07471-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem 
Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig (OR 0060/ 19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
OR Holzhausen  08.10.2019 Anhörung 
FA Finanzen  21.10.2019 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  22.10.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Wegeführung zwischen Holzhausen und dem 
Gebiet um die Herzklinik zu untersuchen und zu prüfen, ob die Maßnahme in das 2020 
vorzulegende mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm aufgenommen werden kann. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Holzhausen / Probstheida 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 

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 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
X Sonstiges: Antrag des OR (OR 0060/19/20) 
 
Der Realisierung der Wegeverbindung stehen derzeit noch viele ungeklärte Aspekte 
entgegen. Die Verwaltung schlägt dennoch als nächsten Schritt vor, die Wegeführung 
zwischen Holzhausen und dem Gebiet um die Herzklinik zu untersuchen und zu prüfen, ob 
die Maßnahme in das mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm aufgenommen 
werden kann, da die Wegeverbindung eine Verbesserung der Radverkehrsführung zur 
Erschließung der Herzklinik darstellen würde. 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Verbesserung der verkehrlichen Erschließung von Stadträumen für den Radverkehr ist 
ein Ziel des Radverkehrsentwicklungsplans 2010-2020 (Festsetzung 4.1.5: Lückenschlüsse). 
Die Stärkung der nachhaltigen Mobilität ist im INSEK festgeschrieben. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Wiederholter Antrag aus dem Ortschaftsrat 
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2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Durch diesen Lückenschluss könnte eine direkte Verbindung zwischen der Herzklinik in 
Richtung Holzhausen ohne Umweg über die enge Ortslage Zuckelhausen ermöglicht 
werden.  
 
Die Verwaltung schlägt daher als nächsten Schritt vor, die Wegeführung zwischen 
Holzhausen und dem Gebiet um die Herzklinik zu untersuchen und zu prüfen, wie der 
öffentliche Weg perspektivisch in der Fortsetzung über Privatflächen gesichert und ob die 
Maßnahme in das mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm aufgenommen werden 
kann. Wenn eine bauliche Realisierung bis 2024 im Ergebnis der Prüfung möglich ist, wird 
die Wegeverbindung in das auf den Zeitraum bis 2014 ausgelegte Mittelfristige Straßen- und 
Brückenbauprogramm aufgenommen, dass dem Stadtrat nach der Sommerpause 2020 
vorgelegt werden soll. 
 
Der Ortschaftsrat beantragte bereits 2017/18, die für eine Realisierung des Weges „Alter 
Pfarrweg“ (zwischen „Täschners Garten“ und dem Park des Helios-Klinikums) erforderlichen 
Mittel in den Doppelhaushalt einzustellen und wiederholte diesen Antrag für den 
Doppelhaushalt 2019/20. Ursprünglich handelte es sich in beiden Fällen um 
Haushaltsanträge, die ins Verfahren verwiesen worden sind. 
 
Das Wegegrundstück, Flurstück 479 der Gemarkung Zuckelhausen, wurde im Rahmen des 
Umlegungsplanes „Zuckelhausen – Am Pappelwäldchen“ vom 20.04.2005 der Stadt Leipzig 
zugeordnet.  
 
Im Beschlussantrag ist unter Sachverhalt zu ON 1 beschrieben, dass die aus der 
Umlegungsmasse an die Stadt Leipzig zugeteilten Flächen, nach dem Bebauungsplan NR. 
E-150 "Zuckelhausener Ring" innerhalb des Umlegungsgebietes als örtliche Verkehrs- und 
Grünfläche festgesetzt sind. 
 
Mit dem Umlegungsplan wurden die Grundstücke entsprechend der Festsetzungen des 
Bebauungsplanes Nr. E-150 „Ortskern Zuckelhausener Ring“ geordnet und zugeteilt. Darin 
ist der Weg als Verkehrsfläche festgesetzt. Die angrenzenden Grundstücke befinden sich 
nicht im städtischen Eigentum. 
 
In der Realität ist heute dort im Wald ein Weg vorhanden. Er befindet sich in der 
Fachzuständigkeit des Liegenschaftsamtes. Der Weg ist nicht weiter ausgebaut (man könnte 
sagen: „ein besserer Trampelpfad“) und endet an der Rietzschke. Dort befindet sich aktuell 
eine Baustoffablagerung mit Wegsperre.  
 
Eine Weiterführung des Weges über die Rietzschke hinweg ist kurzfristig aus folgenden 
Gründen nicht möglich: 
-          Es müsste ein Brückenbauwerk errichtet werden, für das derzeit keine Finanzmittel 
geplant sind. Eine Planung dafür liegt nicht vor. 
-          Es wäre Grunderwerb in Größenordnungen erforderlich, da sich die Grundstücke im 
weiteren Verlauf des Weges (westlich der Rietzschke) im Privatbesitz befinden. 
 
Aus diesen Gründen wird das Grundstück derzeit so wie es steht und liegt vorgehalten, bis 
die endgültige Nutzung entschieden werden kann.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Ende 2020: Vorlage der Ergebnisse aus Untersuchung und Prüfung als Informationsvorlage 
in den Fachausschüssen Stadtentwicklung und Bau sowie Umwelt und Ordnung sowie 
Ortschaftsrat Holzhausen. Nach derzeitigem Planungsstand erscheint eine Realisierung 
frühestens 2023/2024 möglich. 
 
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Eine genaue Angabe von Kosten ist zum derzeitigen Stand nicht möglich. 
Je nach Planungsvariante und angestrebtem Ausbaustandards werden Baukosten zwischen 
300.000 bis 800.000 € geschätzt. Hierbei handelt es sich um eine grobe Kostenschätzung, 
die im Rahmen der vorgesehenen Untersuchung/Prüfung zu konkretisieren ist. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant    X nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Keine