Leipziger Sportplätze renovieren und ausbauen - die Stadt Leipzig schafft dafür die Grundlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02595-VSP-01
Datum: 2021-05-27
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02595-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Leipziger Sportplätze renovieren und ausbauen - die Stadt Leipzig schafft dafür die 
Grundlagen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  25.05.2021 Bestätigung 
FA Sport  15.06.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  23.06.2021 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung Punkte 1,2,4,5 ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag Punkt 3 ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Leipziger Stadtverwaltung informiert sich umfassend über die methodischen 
Grundlagen des geplanten deutschlandweiten und digitalen „Sportstättenatlas“. 
 
2. In der Vorbereitung des auf das aktuelle Sportprogramm 2024 nachfolgenden 
Sportprogramms prüft die Stadtverwaltung, ob die Methodik des „digitalen Sportstättenatlas“ 
für die eigene Datenerhebung und -auswertung angewendet werden kann, so dass die 
Leipziger Datenerhebung mit der eines bundesweiten digitalen Sportstättenatlas kompatibel 
ist.  
 
3. Die Stadtverwaltung wird im neuen Sportprogramm den Investitionsbedarf auf den 
Sportstätten des organisierten Sports in Leipzig benennen. 
 
 
 
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4. Unabhängig davon wird der Leipziger Oberbürgermeister beauftragt, auch in seiner 
Funktion als Präsident des Deutschen Städtetags, politisch dahingehend zu wirken, dass der 
Bund und die Bundesregierung ein umfangreiches Investitionsprogramm für die Sanierung 
und den Neubau von Sportstätten auflegen, die den festzustellenden und/oder festgestellten 
Investitionsbedarf adäquat abdeckt.  
 
5. Die Stadtverwaltung berichtet umfassend im FA Sport über aktuelle Förderprogramme des 
Bundes und ihre Anwendung bezüglich der Investitionen in die Leipziger Sportinfrastruktur 
(getrennt in Leistungs- und Breitensport). 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtes Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Antrag der Stadträte S. Pellmann, M. Lasar und Dr. A. Bednarsky 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Zu Punkt 3: Gewünschte Verfahrensweisen decken sich mit denen bei der Erarbeitung des 
neuen Sportprogramms ab 2025. Der zeitlich dicht aufeinander folgende Doppelaufwand ist 
unverhältnismäßig, weil er Ressourcen für andere Aufgabenerfüllungen abzieht.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt  
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Intakte, niedrigschwellig zugängliche Sportstätten in den Wohnquartieren ermöglichen 
attraktive Sport- und Bewegungsangebote. Diese fördern u.a. die Gesundheit, Integration 
und soziale Geborgenheit von Menschen aber auch die Erziehung von Kindern und 
Jugendlichen. 
 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Zu Punkt 3: 
  
Für das neue Sportprogramm werden u.a. Versorgungsgrade und Bauzustände kommunaler 
Sportstätten analysiert und daraus notwendige Sanierungs- und Neubaubedarfe abgeleitet. 
  
Die dafür notwendigen, umfangreichen Datenerhebungen müssten gemäß Ursprungsantrag 
in einem kurz aufeinander folgenden Zeitabstand zweimal erfolgen, sofern diese Analyse 
nicht nur auf vagen Prognosen beruhen soll.  
 
Dieser Aufwand ist angesichts der hierfür notwendigen Ressourcenbindung 
unverhältnismäßig. Er würde sich zu Lasten anderer Aufgabenbereiche auswirken. 
  
 
2.  Realisierungs-/Zeithorizont 
 
Die Stadtverwaltung benennt im neuen Sportprogramm, das voraussichtlich 2025 
beschlossen wird, den Investitionsbedarf auf den Sportstätten des organisierten Sports in 
Leipzig.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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