Festlegung zur AfA - Darstellung Zeitraum ab fünf Jahre vor Planjahr - ehemals HP 016-03/14 (eRIS: V/A 489)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00050/14
Datum: 2014-09-12
Vorlagenart: Antrag

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Ratsversammlung
Antrag Nr. A-00050/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Festlegung zur AfA - Darstellung Zeitraum ab fünf Jahr vor Planjahr - ehemals HP 
016-03/14 (eRIS: V/A 489)
Beschluss:
3. Mehrjährige Übersicht über die Produktgruppen im Band 1 des HH-Planes
Als zentrales Element der Darstellung des Haushaltsplanes wird im Band 1 eine Tabelle abgebildet, 
mit der auf Produktgruppenebene eine Nettokosten- bzw. Leistungsdarstellung (für die Planung: 
Budgetdarstellung) über die Zeitachse (Tabellenspalten = Rechnungs- und Planungsjahre) 
dargestellt wird. Die Zeitachse beginnt fünf Jahre vor dem Planungsjahr (mindestens jedoch ab 
Beginn der doppischen Haushaltsführung) und endet mit der Mittelfristplanung (also Planungsjahr 
plus drei Jahre).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
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Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Begründung:
Zu 1.) Momentan werden die Abschreibungen nur als Gesamtblock dargestellt. Dies verfälscht die 
wahren Kostenverhältnisse der einzelnen Städtischen Handlungsfelder. Insbesondere die 
„Ergebnisneutrale Übertragung“ der Kulturimmobilien an die Kultureigenbetriebe verschleiert den 
tatsächlichen Aufwand.
Zu 2.) Ersatzinvestitionen müssen zu heutigen Preisen erfolgen. Diese sind aber aufgrund der 
allgemeinen Preisentwicklung deutlich höher als die Anschaffungspreise, nach denen sich die 
Abschreibungen berechnen. Mit dem heutigen Verfahren wird also ein realer Vermögensverzehr 
eingeplant. Alternativ müsste zu nachhaltiger Finanzwirtschaft ein erheblicher Überschuss im 
Ertragshaushalt zwingend eingeplant werden, um die Preisdifferenz zwischen historischen und 
heutigen Investitionskosten auszugleichen. Diese Notwendigkeit wird erfahrungsgemäß jedoch 
regelmäßig zu Gunsten kurzfristiger Wirkungen ignoriert. Das Ergebnis davon ist z. B. am Zustand 
der Schulhäuser und Straßen in Leipzig sichtbar. Die Vorgeschlagene Maßnahme kann die Lücke 
zwischen den Abschreibungen und notwendigen Ersatzinvestition zwar nicht komplett schließen, 
verringert diese aber zumindest.
Zu 3.) Diese Tabelle bildet die Ausgabengruppen als zeitliche Entwicklung sowohl ex post als auch 
ex ante ab. Eine solche Darstellung zeigt im Überblick den möglichen Handlungsspielraum und 
verdeutlicht die unterschiedlichen Entwicklungstendenzen. Anhand dieser Übersicht können 
Gefahren, Möglichkeiten und Grenzen politischer Schwerpunktsetzungen deutlich werden.
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Stadt Leipzig
01.15/004/07.04
           
 
 RV
Antrag Nr. V/A 489 vom 19.12.2013 
 Neufassung vom <NEUFASSUNG VOM>  
Die Aufnahme des Antrages wird
 bestätigt
 nicht bestätigt
 zurückgezogen
Verweisungsvorschlag
FA Finanzen Ortschaftsrat 
<ORTSCHAFTSRAT >  
Stadtbezirksbeirat 
<STADTBEZIRKSBEIRAT >  
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Unterschrift
Festlegung zur AfA - Darstellung Zeitraum ab fünf Jahr vor Planjahr - ehemals HP 016-
03/14
Beschlussvorschlag
Mehrjährige Übersicht über die Produktgruppen im Band 1 des HH-Planes 
Als zentrales Element der Darstellung des Haushaltsplanes wird im Band 1 eine Tabelle abge-
bildet, mit der auf Produktgruppenebene eine Nettokosten- bzw. Leistungsdarstellung (für die 
Planung: Budgetdarstellung) über die Zeitachse (Tabellenspalten = Rechnungs- und Planungs -
jahre) dargestellt wird. Die Zeitachse beginnt fünf Jahre vor dem Planungsjahr (mindestens je -
doch ab Beginn der doppischen Haushaltsführung) und endet mit der Mittelfristplanung (also 
Planungsjahr plus drei Jahre).
Begründung:
Diese Tabelle bildet die Ausgabengruppen als zeitliche Entwicklung sowohl ex post als auch ex 
ante ab. Eine solche Darstellung zeigt im Überblick den möglichen Handlungsspielraum und 
verdeutlicht die unterschiedlichen Entwicklungstendenzen. Anhand dieser Übersicht können 
Gefahren, Möglichkeiten und Grenzen politischer Schwerpunktsetzungen deutlich werden.
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