Stand der Zusammenarbeit mit Russland unter besonderer Berücksichtigung von Moskau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-01179
Datum: 2020-08-26
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01179 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Stand der Zusammenarbeit mit Russland unter besonderer Berücksichtigung von 
Moskau 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  14.10.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Leipzig - Russische Föderation, insbesondere Stadt Moskau 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Wie die gesamte sächsische Wirtschaft sowie Wissenschaft, Institutionen und Initiativen sind 
auch die Leipziger Unternehmen und Einrichtungen über langjährige erfolgreiche 
Kooperationen mit russischen Partnern verbunden.  
Die Stadt Leipzig hat über ihre jahrelangen sachorientierten Beziehungen hierfür einen 
entscheidenden verlässlichen Rahmen geschaffen.  
Auf Basis der großen Unterstützung seitens der politischen Gremien der Stadt, der 
Stadtverwaltung und der Bürgerschaft sollte gerade jetzt alles daran gesetzt werden, diese 
Beziehungen aufrecht zu erhalten und weiter zu stärken. 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht notwendig. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Keine Eilbedürftigkeit.  
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht gegeben. 
 
 
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Internationalität hat seit jeher die Wirtschaftsstrukturen Leipzigs in Handel und Produktion 
geprägt. Strategische Beziehungen verbanden und verbinden die Stadt und ihre Wirtschaft 
mit Osteuropa, insbesondere mit Russland. Weltoffenheit und Vielfalt prägen die Stadt 
Leipzig. Sie zu fördern - auch in politisch angespannten Zeiten - schafft langfristig Wohlstand 
und Stabilität.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Internationalität Leipzigs ist eine ständige Verpflichtung. Vor allem die sehr guten 
wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland und insbesondere zur Stadt Moskau, die vielen 
Schnittmengen in Geschichte und Tradition, die vielfältigen Kooperationen in Kultur und 
Bildung sowie der hohe Anteil von russischstämmigen und russischsprachigen 
Mitbürgerinnen und Mitbürgern bedürfen eines besonderen Augenmerks und Interesses 
seitens der Stadt Leipzig. Leipzig ist mit der Stadt Moskau über einen umfangreichen 
Kooperationsvertrag seit 2014 verbunden. Dieser ist Grundlage für die vielfältige 
Zusammenarbeit und den positiven Ergebnissen vor allem im Bereich der Wirtschaft (Messe, 
Energie, Flugverkehr, Automobilsektor…).  In der augenblicklichen Pandemiekrise sowie 
unter den immer noch nicht gelockerten Sanktionen ist es für die weitere Stärkung Leipzigs, 
die Weltoffenheit und das gute Miteinander besonders wichtig, die Aufmerksamkeit auch 
weiterhin verstärkt auf diese Beziehung zu richten und nach Kräften auszubauen. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Angesichts der weltweiten Krise durch die Covid19-Pandemie und die daraus resultierenden, 
bisher realistisch noch nicht abschätzbaren ökonomischen und sozialen Auswirkungen 
sowohl auf die einheimische wie internationale Gemeinschaft, stehen auch Fragen der 
weiteren Zusammenarbeit - hier mit Russland - vor neuen Herausforderungen. 
 
Wie die gesamte sächsische Wirtschaft sowie Wissenschaft, Institutionen und Initiativen sind 
auch die Leipziger Unternehmen und Einrichtungen über langjährige erfolgreiche 
Kooperationen mit russischen Partnern verbunden. Dies betrifft in ganz besonderem Maße 
die Handels- und Wissenschaftsbeziehungen wie etwa mittelständischer Unternehmen der 
gesamten Region Leipzig, der Leipziger Messe, der VerbundnetzGas AG, dem Flughafen 
Leipzig/Halle, der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, der Leipziger 
Tourismus und Marketing GmbH, der Universität Leipzig, Fraunhofer- und 
Helmholzgesellschafts-Institutionen und vielen weiteren mehr. 
 
Die Stadt Leipzig hat über ihre jahrelangen sachorientierten Beziehungen hierfür einen 
entscheidenden verlässlichen Rahmen geschaffen. Trotz einer äußerst schwierigen und 
komplexen außenpolitischen Situation mit Russland ist dadurch eine belastbare kommunale 
Zusammenarbeit ermöglicht worden, die von den Institutionen der Bundesregierung 
gewürdigt und ausdrücklich begrüßt wird. Auch von den russischen Partnern, insbesondere 
aufgrund der intensiven Beziehungen der Stadt Leipzig nach Moskau, wir dies sehr 
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geschätzt. So schrieb der Moskauer Oberbürgermeister anlässlich der Wiederwahl von OB 
Burkhard Jung: „Moskau unterhält eine freundschaftliche, produktive Zusammenarbeit mit 
Ihrer Stadt. Wir schätzen sehr, dass Leipzig für die russische Hauptstadt stets ein offener 
Partner war – und Sie ein wirklicher Freund.“ 
 
Im kommenden Jahr beteiligt sich Leipzig auf Einladung der Staatsregierung an der 
Präsentation des Freistaates Sachsen an der Deutschen Woche in St. Petersburg.  
 
Darüber hinaus sind der Leipziger Bevölkerung Beziehungen und gute Kontakte zu unseren 
östlichen Partnern und insbesondere auch Russland ein wichtiges Anliegen, was sich in 
zahlreichen Initiativen und Vereinen widerspiegelt. Ebenso gibt es eine starke 
russischstämmige und russischsprachige Bürgerschaft, die das gesellschaftliche Leben und 
Miteinander mitprägt. Um die Vielzahl der Initiativen und Aktionen zu vernetzen und stärker 
zu fokussieren, hat die Stadt Leipzig eine Arbeitsgruppe Russland initiiert, die sich am 5. 
März 2020 zu ihrer ersten Zusammenkunft traf. Gerade den Themen Bildungspolitik, Kultur 
und Jugendarbeit wird große Bedeutung beigemessen. Hier sollen zukünftig stärker 
sichtbare Aktivitäten gebündelt und stadtweit wahrnehmbar werden. 
 
Auf Basis der großen Unterstützung seitens der politischen Gremien der Stadt, der 
Stadtverwaltung und der Bürgerschaft sollte alles darangesetzt werden, diese Beziehungen 
aufrecht zu erhalten und weiter nach Kräften zu stärken. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Laufend. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Im Haushalt des Referats bereits sichergestellt. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Zusammenarbeit mit den russischen Partnern kann nicht wie geplant gestärkt werden. 
 
 
Anlage: 
 
Übersicht über die Aktivitäten 2018 - 2020  
 
Aktivitäten 2018 - 2020 
 
2018  
März MIPIM 2018 in Cannes: Fachgespräch OBM Jung mi t Minister 
Tscherjomin 
April/Mai Weiterbildung russ. Mannschaft für WorldS kills durch Handwerkskammer 
Juni Fachbesuch in Leipzig zu den Themen Mosaike, O stfriedhof, Wettbewerb 
junger Auszubildender Handwerkskammer 
August Internationaler Rat für kulturelle Erbe, Tei lnahme Stadt, 
Handwerkskammer, Fachbeiträge 
September Wissensolympiade der Metropolen: Teilnahm e Wilhelm-Ostwald-
Gymnasium - Platzierungen! 
Oktober ExpoReal in München 2018: Teilnahme BM Albr echt an Moskauer 
Gesprächsrunde 
November Fachmesse für Denkmal und Restaurierung „d enkmal leipzig 2018“ / 
Teilnahme Moskau / Petersburg / RF mit großem Stand 
November Moskauer Tage in Leipzig: Kulturelle Highl ights wie Ballett, Konzerte, 
Ausstellungen, Lesungen in Schulen, Kinderveranstaltungen, 
Fachbesuche in den Bereichen Soziales, Umwelt, Wissenschaft, Zoo 
Ganzjährig 
 
- Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer, Leipziger Messe, 
Mitteldeutsche Flughafen AG / Flughafen Leipzig, Leipzig Tourismus und 
Marketing GmbH führten erfolgreiche Großprojekte durch 
 
- Russ. Investitionen am Leipziger Flughafen (Wartung von Antonovs) 
 
- Wissenschaftskooperationen Uni, Hochschulen, 
Forschungseinrichtungen mit Moskau und Russland (u. a. Institut für 
Arabistik, Institut für Translatologie, Institut für Slawistik, Fachbereich 
Archäologie, Botanischer Garten der Uni, Universitätsklinikum; HTWK, 
Leibnitz-Institut für Länderkunde, Handelshochschule, 
Biomasseforschungszentrum, UFZ) 
 
- Zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure, Vereine, die kulturelle und 
bildungspolitische Projektarbeit und Austauschprogramme betreiben, 
hier hervorzuheben: „Leipzig im Ural“ als projektbezogene, sehr 
erfolgreiche Initiative, die mit Ehrung durch den russ. und dt. 
Außenminister ausgezeichnet wurde!  
2019  
März MIPIM 2019 in Cannes 
Arbeitsgespräche Moskau-Leipzig  
Juni Messe „Orthopädie und Reha“ Moskau - Leipziger  Messe in Kooperation 
mit Messe Düsseldorf  
Juni Urban Forum Moskau 2019: Teilnahme BM Dubrau, Fachvorträge 
Aktivitäten 2018 - 2020 
August Int. Denkmalrat in Moskau (Stadt, Handwerksk ammer)  
Gespräche mit Vereinigung russ. Restauratoren zum Thema Mosaike / 
mögliche vertragliche Gestaltung 
September Wissensolympiade: Teilnahme Wilhelm-Ostwa ld-Gymnasium 
Oktober ExpoReal in München: gegenseitige Standbesu che 
November „denkmal moskau 2019“: erfolgreiche, gewin nbringende 
Auslandskooperation der Leipziger Messe, politische Gespräche der 
Oberbürgermeister, Fachbeiträge Handwerkskammer, LTM, Stadt Leipzig 
- Präsentationen Geschäftsführer Mitteldeutsche Flughafen AG / 
Flughafen Leipzig, LTM, Stadt Leipzig 
- Wettbewerb junger Auszubildender in Restaurationsberufen, mediale 
Berichterstattung 
November / 
Dezember 
Projektzusammenarbeit Ostfriedhof: Moskauer Auszubildende / 
Steinmetze / Restauratoren in Leipziger Unternehmen als Weiterbildung 
an Grabmalen 
2020  
Februar Fachbesuch Delegation aus Moskau, Besuch Os tfriedhof, Vereinbarung 
finanzielle Unterstützung bei Restaurierung, auch durch Generalkonsulat 
Mai 75. Jahrestag Befreiung vom Nationalsozialismus : Delegation geplant