Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € bis März 2018
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05732
Datum: 2018-05-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05732 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und 
ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € bis 
März 2018 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlage) werden 
angenommen. 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt, 
dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt 
Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.  
Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis zum 
Monat März 2018.  
Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die Anlage "Übersicht Spenden, Schenkungen, 
ähnliche Zuwendungen bis November 2017 für den Stadtrat" nicht im Internet einsehbar. Im 
Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr. 
123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.  
Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon 
entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden 
müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden 
können. 
 
Die Zuwendungen über 1.000 € werden aufgrund der Änderung der Sächsischen 
Gemeindeordnung erst nach Änderung der Dienstanweisung des OBM Nummer 07 / 2015 
„Bearbeitung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen sowie 
Durchlaufspenden“ der Ratsversammlung zur Annahme vorgelegt. 
 
 
 
 
Anlagen: 
Übersicht Spenden, Schenkungen, ähnliche Zuwendungen bis zu einem Wert von 1.000 € 
bis März 2018 für die Ratsversammlung.