Planungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01933
Datum: 2021-01-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01933 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
SBB Nordwest  03.12.2020 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  10.12.2020 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  15.12.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  20.01.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Planungsbeschluss zur Modernisierung und Erweiterung der Paul-Robeson-Schule, 
Oberschule der Stadt Leipzig, wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst: 
 
Paul-Robeson-Schule „Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Schule“ 
 
 Aufstockung des Neubaus  
 Modernisierung des Plattenbaus/Neugestaltung der Freianlagen 
 Neubau 3-Feld Sporthalle 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) 
für die Aufstockung des Neubaus, die Modernisierung des Plattenbaus und die 
Neugestaltung der Freianlagen betragen 875.000 Euro sowie für den Neubau der 3-
Feld-Sporthalle 505.000 Euro. 
 
3. Die Mittel i. H. v. 1.380.000 Euro waren/sind im PSP-Element „P.-Robeson-Schule, 
BS+Teilsan.“ (7.0001059) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant/vorgesehen:  
 
bis 2019:   683.000  Euro 
2020:   192.000  Euro 
2024:     50.000  Euro 
2025:   455.000  Euro 
 
Die Einordnung  der Auszahlungen  für die Haushaltsjahre  2024 und 2025 erfolgt  
im Rahmen  der Haushaltsplanungen  2023/2024  bzw. 2025/2026  innerhalb  des 
Budgets  des Fachamtes.  
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Nord-West 

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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften 
 Stadtratsbeschluss    
 Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem sächsischen Schulgesetz 
(SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der 
Fortschreibung 2019 müssen mittel- und langfristig die benötigten Oberschulkapazitäten im 
Stadtbezirk Nord-West zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll der bestehende 
Oberschulstandort mit integrierten OFT in der Jungmannstrasse 5 modernisiert und erweitert 
werden. Die Gesamtbaumaßnahme erfolgt in drei Bauabschnitten. Für dieses Vorhaben soll 
der Planungsbeschluss gefasst werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge        
 Aufwendungen       
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018 
2024 
2020 
2025 
875.000 
505.000 
7.0001059.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
Mit der geplanten Maßnahme Modernisierung und Erweiterung der zukünftigen barrierefreien 
Schulgebäude am Standort Jungmannstrasse 5 werden durch weitgehende Anlehnung an 
die Schulbaustandards der Stadt Leipzig zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die 
neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und Betreuungsangebotes auch die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern. 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
1.1 Ausgangssituation 
 
Die Paul-Robeson-Schule mit integrierten offenen Freizeittreff (OFT) namens „P.R.-
Club“, welcher in Trägerschaft der Kindervereinigung Leipzig e. V. ist, befindet sich am 
nordwestlichen Rand Leipzigs, Jungmannstraße 5 im Stadtbezirk Nord-West zwischen 
den Leipziger Stadtteilen Wahren und Lindenthal. Das Schulgrundstück ist Eigentum der 
Stadt Leipzig. 
 
Das Schulgebäude in Plattenbauweise (Typenprojekt Ratio 74-720) mit Anbau eines 
Heizhauses wurde mit einer 1-Feld Sporthalle (Typ KT 60 L) 1978 erbaut. 1995 wurde 
die Fassade des Plattenbaus energetisch saniert. 1996 wurde die Heizungsanlage 
umgestellt, es erfolgte der Einbau von zwei Gasbrennwertkesseln.   
 
Der OFT soll langfristig am Schulstandort verbleiben. 2016 wurde der Schulstandort um 
einen massiven zweigeschossigen Neubau in Systembauweise erweitert. 
 
 
 
 
Skizze Bestandssituation:    
1) Plattenbau 2) Neubau 3) Sporthalle    4) Heizhaus 
 
Für den Sportunterricht stehen derzeit neben der Ein-Feldhalle keine Freisportanlagen 
zur Verfügung. Die Schüler nutzen den Sportplatz Wahren, August-Bebel-Kampfbahn 
vom TSV 1893 Leipzig-Wahren e.V. 
 
Unmittelbar westlich an das Schulgelände angrenzend besteht eine Einrichtung zur 
stationären Unterbringung von Kindern und Jugendlichen. Auf der Grundlage des 
Planungsbeschlusses VI-DS-08129 von 07/2019 findet derzeit die Planung zum 
Ersatzneubau der Einrichtung statt. Das für die Schule erforderliche Sportspielfeld soll 
so angeordnet werden, dass es im Sinne einer Doppelnutzung auch von den Kindern 
und Jugendlichen der Hilfeeinrichtung genutzt werden kann.  
 
Planerischer Abstimmungsbedarf besteht weiterhin bezüglich der Sicherstellung der 
Feuerwehrzufahrt für beide Einrichtungen, die heute kombiniert über den Schulhof 
geführt wird.  
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1.2 Kapazitäten und Bedarfsentwicklung 
 
Im Schuljahr 2020/21 werden in der Oberschule 400 Schülerrinnen und Schüler 
unterrichtet. Der Schulentwicklungsplan, Fortschreibung 2019, prognostiziert ein 
Aufwachsen bis zu einer Vierzügigkeit. Für diesen Bedarf sind die erforderlichen 
Raumkapazitäten zur Verfügung zu stellen. Außerdem sind die vorhandenen Freiflächen 
für den Schulhofbereich entsprechend den Schulbaustandards für eine Oberschule neu 
zu gestalten. Die Oberschule Paul-Robeson ist ein langfristig gesicherter Schulstandort 
im Leipziger Schulnetz. 
 
Für eine vierzügige Oberschule ist zur Gewährleistung des Sportunterrichtes eine 
Zweifeldhalle erforderlich. In der bestehenden 1-Feld-Sporthalle kann die Stundentafel 
im Fach Sport nicht umgesetzt werden. 
 
Darüber hinaus sollen gemäß Musterraumprogramm folgende Freisportanlagen zur 
Verfügung stehen: 
 
 Sportspielfeld 
 100 m Laufbahn 
 Weitsprunganlage 
 Kugelstoßanlage 
 
Aufgrund des erheblichen Defizites an Sporthallenflächen sowohl stadtweit als auch im 
Stadtbezirk Nordwest soll jedoch eine normgerechte und universell nutzbare 
Dreifeldsporthalle mit Zuschauerkapazitäten für 199 Zuschauern errichtet werden. 
Der OFT ist seit 1997 im Schulgebäude integriert. Genutzt wird eine Fläche von ca. 
130 qm. Hier werden unterschiedliche Angebote für Kinder, Jugendliche und junge 
Erwachsene angeboten. Der OFT ist auch während der Schul- und Ferienzeit geöffnet. 
Die heutige Flächendimension soll auch zukünftig dem OFT zur Verfügung stehen. 
 
1.3 Bauzustand und Veränderungsbedarf 
 
1.3.1 Schulgebäude  
 
Im Rahmen der baulichen Unterhaltung wurde das in industrieller Bauweise errichtete 
Objekt instandgehalten, die innere Struktur des Schulgebäudes ist jedoch weitgehend 
unsaniert. Der Erweiterungsneubau ist in einem sehr guten Zustand. 
 
Die vorhandenen Raumkapazitäten sollen unter Beibehaltung des OFT in Anlehnung an 
die Schulbaustandards der Stadt Leipzig für eine vierzügige Oberschule optimiert 
werden. Hierfür sind verschiedene Maßnahmen notwendig. Um das Flächenangebot zu 
vergrößern, soll die Hausmeisterwohnung für den Schulbetrieb überplant werden. 
  
Heute bestehen Einrichtungen zur Speisenversorgung im Erdgeschoß des Neubaus und 
im Kellergeschoß des Plattenbaus. Die Küche und der Speiseraum im Kellergeschoß 
des Plattenbaus wurden mit Auszug der Grundschule aus der Nutzung genommen. 
Als dritte flächenvergrößernde Maßnahme ist eine Aufstockung des zweigeschossigen 
Neubaus um ein weiteres Geschoss vorgesehen. Eine statische Voruntersuchung und 
eine Baugrund- und Gründungsbetrachtung haben ergeben, dass dies grundsätzlich 
möglich ist. 
 
Es ist weiterhin eine vollständige innere Modernisierung des Plattenbaus vorgesehen; 
dies betrifft u. a. die sanitären Anlagen, die Elektrik, Raumakustik und die Haustechnik. 
Notwendig sind weiterhin eine brandschutztechnische Ertüchtigung und die Herstellung 
der Barrierefreiheit. 
 
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Mit der 1996 durchgeführten Umrüstung der Heizung auf Brennwertkessel ist das 
Heizhaus nicht mehr erforderlich und kann abgerissen werden. Eine Umnutzung ist auf 
Grund der Schadstoffbelastung wirtschaftlich nicht sinnvoll. 
 
1995 wurde die Fassade des Plattenbaus als Modellversuch des Fraunhofer Institutes 
saniert. Eine erste Studie zum Zustand sowie der Erhaltungswürdigkeit und Erhaltungs-
fähigkeit nach 25-jähriger Nutzungsdauer hat ergeben, dass die energetischen Fähig-
keiten auch nach heutigen Kriterien grundsätzlich zufriedenstellend sind, jedoch in 
Teilen Reparatur- und Erneuerungsbedarf besteht. In der Leistungsphase 2 soll deshalb 
vertieft ingenieurtechnisch und bauphysikalisch untersucht werden, ob eine Reparatur 
und punktuelle Erneuerung wirtschaftlich und damit sinnvoll ist. Eine abschließende 
Entscheidung ist erst im Ergebnis dieser Untersuchungen möglich und wird dann 
Gegenstand des Baubeschlusses. 
 
Der Erweiterungsbau ist nicht barrierefrei und muss diesbezüglich ertüchtigt werden, 
damit nach Abschluss des Gesamtprozesses die Paul-Robeson-Oberschule insgesamt 
barrierefrei ist. 
 
1.3.2 Sporthalle 
 
In der Sporthalle wurden in den letzten Jahren nur die notwendigsten Maßnahmen zur 
Aufrechterhaltung des Betriebes durchgeführt. Das Gebäude befindet sich überwiegend 
in einem schlechten baulichen Zustand. Die Außenhüllen entsprechen nicht mehr den 
funktionalen und energetischen Anforderungen, die Haustechnik und die Innenräume 
müssten erneuert und eine Barrierefreiheit hergestellt werden. 
 
Der schlechte bauliche Zustand, die funktionalen Anforderungen sowie die fehlenden 
Kapazitäten begründen das Erfordernis für den Neubau einer größeren Halle. Die 
vorhandene Einfeldsporthalle wird abgebrochen. 
 
1.3.3 Freiflächen 
 
Die Freiflächen wurden in der Vergangenheit von Grund- und Oberschule genutzt und 
sind ohne Neuinvestitionen instandgehalten wurden. Das Spielgerät wurde bei Auszug 
der Grundschule an die Wilhelm-Hauff-Grundschule umgesetzt, es erfolgte keine 
Ersatzmaßnahme für Bewegungsangebote für die Oberschüler, lediglich eine alte 
Tischtennisplatte und 1 Basketballkorb sind vorhanden. 
 
Die Freiflächen entsprechen in keiner Weise modernen schulfunktionalen Ansprüchen 
und sollen entsprechend den Schulbaustandards für eine Oberschule (Aktivzonen, 
Ruhebereiche, Begrünung) neugestaltet werden.  
 
1.3.4 Offener Freizeittreff  
 
Der OFT soll weiterhin mit gleichen Flächenbedarf im Kellergeschoss des Plattenbaus 
angesiedelt bleiben, kleine Anpassungen im Raumzuschnitt sollen nach heutigen 
Anforderungen erfolgen. Ein neuer separater Zugang zum OFT von außen soll erfolgen, 
dieser macht die Bewirtschaftung innerhalb und außerhalb der Schulzeit leichter. 
 
 
2.  Operative Umsetzung 
 
 
 Eine vollständige Auslagerung der Schüler in ein anderes Gebäude während der Bauzeit 
ist nicht möglich, da es an Interimskapazitäten fehlt. Die Konsequenz ist, den 
Schulstandort in Bauabschnitten zu modernisieren, um den Schulbetrieb aufrecht 
erhalten zu können. Geplant sind drei Bauabschnitte: 
 
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  1. Bauabschnitt – Aufstockung des Neubaus 
In einem ersten Bauabschnitt werden die notwendigen Veränderungen des Neubaus 
durchgeführt. Das Gebäude wird um ein Geschoss aufgestockt, Ausgabeküche und 
Speisesaal werden vergrößert und die Barrierefreiheit wird hergestellt. 
 
  2. Bauabschnitt – Modernisierung des Plattenbaus / Neugestaltung der Freianlagen 
Mit dem erweiterten Flächenangebot im Neubau besteht die Möglichkeit, das 
Hauptgebäude der Schule etwa zur Hälfte freizulenken. Die Modernisierung des 
Gebäudes einschließlich des OFT kann so in 2 Teilabschnitten erfolgen.  
 
Im 2. Bauabschnitt werden auch die Freianlagen neugestaltet. Der Schulhof erhält 
unterschiedliche Aktivitätszonen, Begrünungen, Verschattungselemente und die 
erforderlichen Sportfreianlagen. 
 
  3. Bauabschnitt – Neubau 3-Feld Sporthalle 
 
Der Neubau der 3-Feld-Halle erfolgt als letzter Bauabschnitt. In der Gesamtbetrachtung 
des Bauablaufplanes der Maßnahmen an der Paul-Robeson-Schule ist die sich in 
direkter Nachbarschaft befindende Einrichtung für Hilfen zur Erziehung mit zu 
betrachten. Aus baulogistischen Gründen ist die gleichzeitige Durchführung aller 
Maßnahmen für die Nutzer mit zu großen Belastungen verbunden.  
 
Die Fertigstellung des Neubaus der Grundschule mit Sporthalle an der Hans-Beimler-
Straße ist bis zum Schuljahr 2025/26 geplant. Die dort errichtete Sporthalle kann dann 
temporär auch von den Schülerinnen und Schülern der Oberschule genutzt werden, so 
dass in allen Bauabschnitten Hallenkapazitäten für die Oberschule zur Verfügung 
stehen. 
 
Bei der weiteren Planung werden beim Sporthallenneubau die beschlossenen 
Maßnahmen des Sofortmaßnahmenprogramms zum Klimanotstand berücksichtigt 
(Anlage Gründach, Errichtung Solaranlage, Umsetzung des Leipziger Energie- und 
Baustandards). Bei der Modernisierung des Plattenbaus und der Aufstockung des 
Neubaus wird eine Umsetzung im Rahmen der Planungsphasen LP 2 und LP 3 
technisch und wirtschaftlich geprüft. Über das Prüfergebnis wird im Baubeschluss 
berichtet. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Planung und Durchführung sollen nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
 
 1. BA 
Aufstockung 
Neubau  
2. BA 
Modernisierung 
Plattenbau / 
Neugestaltung 
Freianlagen 
3. BA 
Neubau 3-Feld 
Sporthalle  
 
Planungsbeschluss 11/2020 11/2020 11/2020 
Abschluss         
VgV-Verfahren 
06/2021 06/2021 10/2024 
Baubeschluss 06/2022 06/2022 11/2025 
Baubeginn 02/2023 07/2024 07/2026 
Baufertigstellung 07/2024 07/2026 02/2028 
 
 
 
 
 
 
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
 
4.1 Investitionsaufwand 
 
Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: 
 
Kostenrahmen nach DIN 276 
KG Kostengruppe 1. BA 
Aufstockung 
Neubau 
2. BA 
Modernisierung 
Plattenbau / 
Neugestaltung 
Freianlagen 
3. BA 
Neubau 3-Feld 
Sporthalle 
 
100 Grundstück 0 0 0 
200 Herrichten und 
Erschließen 50.000 100.000 150.000 
300 + 
400 
Bauwerk-
Baukonstruktion und 
technische Anlagen 
1.500.000 5.800.000 4.685.000 
500 Außenanlagen 50.000 1.200.000 250.000 
600 
Einrichtung und 
Ausstattung 
zzgl. Kunst am Bau  
50.000 
 
350.000 
125.000 
130.000 
700 Baunebenkosten  400.000 1.900.000 1.330.000 
Summe 2.050.000 9.475.000 6.545.000 
 
Kostenrahmen nach DIN 276 in Euro Brutto   
* Die Kosten der Kostengruppe 600 umfassen sowohl die Kosten im Ergebnishaushalt sowie im 
Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- 
und Ergebnishaushalt können erst mit Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung 
erfolgen. 
 
Die Ermittlung des Kostenrahmens beruht auf die Berechnung nach den aktuellen BKI 
Kostenkennwerte im Vergleich mit aktuellen Schulbauvorhaben.  
 
Die Kosten für Kunst am Bau werden auf 125.000 Euro für die Gesamtmaßnahme inkl. 
Neubau der 3-Feld-Sporthalle festgeschrieben und entsprechen 1,5 % der Summe der 
jeweiligen Kosten in den Kostengruppen 300 und 400, begrenzt auf 125.000 Euro (s. 
Vorlage VII-DS-00232, Punkt 3.1 der Richtlinie). Die ermittelte Summe enthält sowohl 
Herstellungs- als auch Honorarkosten und wird zunächst der Kostengruppe 600 
vollständig zugeschrieben. Eine Präzisierung der Unterteilung in die entsprechenden KG 
erfolgt mit dem Baubeschluss. 
 
4.2 Finanzierungsplan 
 
Die Planungskosten der Leistungsphasen 1 - 4 des 1. und 2. Bauabschnittes belaufen 
sich auf 875.000 Euro. Die Mittel waren/sind in den Haushaltsjahren 2018 bis 2020 
vorgesehen.  
 
Die Planungskosten der Leistungsphasen 1-4 des 3. Bauabschnittes belaufen sich auf 
505.000 Euro. Die Mittel sind in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 vorgesehen. 
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Die Planungskosten für die 3 Bauabschnitte schlüsseln sich wie folgt auf und werden in 
einem PSP-Element abgebildet:  
 
PSP-Element „P.-Robeson-Schule, BS+Teilsan.“ (7.0001059)  
Jahr Bis 2019 2020 2024 
 
2025 
 
Gesamt 
Auszahlungen 683.000 192.000 50.000 
 
455.000 1.380.000 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 
Zuschuss 683.000 192.000 50.000 455.000 1.380.000 
Angaben in € brutto 
 
Ein Betrag i. H. v. 683.000 Euro steht bereits durch den erfolgten 
Ermächtigungsübertrag aus den Vorjahren im Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung. Mit der 
bestätigten Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur 
weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. 
überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ wurde der ursprüngliche 
Planansatz i. H. v. 2.600.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 auf 400.000 Euro reduziert.  
 
Da zur Deckung der gesamten Planungskosten des 1. und 2. Bauabschnittes i. H. v. 
875.000 Euro lediglich zusätzliche Mittel i. H. v. 192.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 
benötigt werden, steht der darüber hinaus verfügbare Betrag i. H. v. 208.000 Euro für 
Bauleistungen des 1. und 2. Bauabschnittes ab 2021 zur Verfügung. Die nicht 
ausgezahlten Mittel für Planungsleistungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses 
in das Folgejahr übertragen. 
 
Die in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 über das PSP-Element „P.-Robeson-Schule, 
BS+Teilsanierung“ (7.0001059) beauftragten Voruntersuchungen i. H. v. 51.686,84 Euro 
sind nicht Bestandteil dieser Planungskosten.  
 
Die Einordnung der Auszahlungen für die Planungsleistungen des 3. Bauabschnittes ab 
2024 ff. erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 bzw. 2025/2026 innerhalb 
des Budgets des Fachamtes.  
 
Es ist vorgesehen nach Fertigstellung der jeweiligen Leistungsphase 3 (1. und 2. BA in 
2022, 3. BA in 2025) jeweils einen Fördermittelantrag für die Maßnahmen in allen 
Bauabschnitten bei Vorliegen eines geeigneten Fördermittelprogramms zu stellen.  
Im Rahmen der Planungsphase des 3. Bauabschnittes ist geplant, die Finanzierung in 
einem neuen PSP-Element ab dem Haushaltsjahr 2023/2024 darzustellen.  
 
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
 
Die bisherige Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung gemäß des genehmigten 
Haushaltsplanes 2019/2020 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 
entsprechend angepasst. Die neue Einordnung stellt sich wie folgt dar: 
 
PSP-Element „P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan.“ (7.0001059) 
Jahr Bis 2019 2020 2021 2022 
Zwischen- 
summe 
Auszahlungen 
 
683.000 400.000 0 61.400 1.144.400 
Einzahlungen* 0 0 0 1.736.000 1.736.000 
Zuschuss 683.000 400.000 0 -1.674.600 -591.600 
VE 2021, 
kassenwirksam    61.400 61.400 
11/12
VE 2022, 
kassenwirksam     
0 
 
Angaben in brutto 
 
Jahr 2023 2024 2025  Ab 2026 Gesamt 
Auszahlungen 376.100 959.700 3.595.800 11.994.000 18.070.000 
Einzahlungen* 0 0 390.000 4.720.000 6.846.000 
Zuschuss 376.100 959.700 3.205.800 7.274.000 11.224.000 
VE 2021, 
kassenwirksam     61.400 
VE 2022, 
kassenwirksam** 376.100 959.700 3.595.800  4.931.600 
 
 
  
Angaben in € brutto 
* Zum jetzigen Zeitpunkt wird von einer Förderung nach der Schulinfrastrukturverordnung 
ausgegangen. Demnach erfolgen 40 % der Zuweisungen nach Bestandskraft des 
Zuwendungsbescheides und 60 % der Zuweisungen nach Vorliegen und Prüfen des 
Verwendungsnachweises durch den Fördermittelgeber.  
** Eine Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen an die Bedarfe in den Haushaltsjahren 
ab 2024 ff. erfolgt im Rahmen der jeweiligen Baubeschlüsse.  
 
Die Einordnung der Auszahlungen ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. erfolgt im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2021/2022 ff. innerhalb des Budgets des Fachamtes. Die Maßnahme 
war gemäß Haushaltsplan 2019/2020 zunächst mit Fördermitteln untersetzt, konnte 
jedoch nicht im aktuellen Förderprogramm „Bildungsinfrastruktur“ berücksichtigt werden.  
 
Im Rahmen der im Januar 2020 in Kraft getretenen Schulinfrastrukturverordnung 
(SchulInfraVO) des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus erfolgt eine neue und 
angepasste Fördermittelplanung auf Grundlage dieser Verordnung. Zum aktuellen 
Zeitpunkt ist allerdings noch kein konkretes Fördermittelprogramm bekannt, sodass 
zunächst nur von einer geschätzten Zuwendungshöhe ausgegangen werden kann. Eine 
Präzisierung erfolgt mit Baubeschluss der einzelnen Bauabschnitte.  
 
Da zunächst die Bauabschnitte 1 bis 3 in einem PSP-Element zusammen abgebildet 
werden, schlüsseln sich die vorgesehenen Auszahlungen wie folgt auf:  
 
1. Bauabschnitt: Aufstockung des Neubaus 
Jahr 2020 2021 2022 2023 2024 
Auszahlungen 50.000 150.000 300.000 376.100 600.000 
Jahr  2025 ab 2026 Gesamt    
Auszahlungen  573.900 0 2.050.000   
 
2. Bauabschnitt: Modernisierung des Plattenbaus / Neugestaltung der Freianlagen 
Jahr 2020 2021 2022 2023 2024 
Auszahlungen 50.000 475.000 119.400 0 309.700 
Jahr 2025 ab 2026 Gesamt   
Auszahlungen 2.721.900 5.799.000 9.475.000   
 
 
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3. Bauabschnitt: Neubau der 3-Feld Sporthalle 
Jahr 2020 2021 2022 2023 2024 
Auszahlungen 0 0 0 0 50.000 
Jahr 2025 ab 2026 Gesamt   
Auszahlungen 300.000 6.195.000 6.545.000   
 
Mit Baubeschlussfassung erfolgt eine Anpassung der benötigten Mittel entsprechend 
des dann vorliegenden Bedarfes in den jeweiligen Haushaltsjahren.  
 
 
5. Folgekosten 
 
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung eingeschätzt. 
 
6. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
In einer frühzeitigen Planungsphase ist vorgesehen, eine Beteiligung der Nutzer durchzuf-
ühren, welche vom Amt für Jugend, Familie und Bildung gesteuert wird. Hierbei wird es im 
Wesentlichen um die innere Gestaltung der Gebäude und der Gestaltung der Freianlagen 
gehen. Da es sich bei der vorliegenden Maßnahme um eine Modernisierung, Aufstockung 
und Ersatzneubau SH für eine bereits bestehende Schule handelt, werden die Akteure der 
Paul-Robeson-Schule, Jungmannstrasse aktiv angesprochen und eingebunden. 
 
8. Besonderheiten  
 
Durch die geplante Abfolge der Einzelmaßnahmen wird sichergestellt, dass der 
Schulunterricht uneingeschränkt stattfinden kann und der OFT weiterhin integriert bleibt. 
 
9. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten 
Kapazitäten nicht abgesichert werden. Der Schule muss weiter unter den schlechten 
unzureichenden baulichen Bedingungen des Bestandsgebäudes verbleiben, der 
Sanierungsstau wird weiterhin auflaufen, so dass die laufenden Kosten steigen werden. 
 
Anlage: 
 
Lageplan Paul-Robeson-Schule