1. Änderung zum Baubeschluss Jugendhilfeeinrichtung Liliensteinstr. 1, 1a Umbau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00981-DS-01
Datum: 2022-04-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/8
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-00981-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
1. Änderung zum Baubeschluss Jugendhilfeeinrichtung Liliensteinstr. 1, 
1a Umbau
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
Jugendhilfeausschuss Anhörung
SBB West Anhörung
Verwaltungsausschuss 01.06.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Jugendhilfeeinrichtung, Liliensteinstraße 1, 1a - 
Umbau“ wird bestätigt.
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 2.177.100 € um 346.000 € auf 
2.523.100 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 346.000 €.
3. Die Deckung der Mehrauszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 346.000 € im 
PSP-Element „KH/HZE Liliensteinstraße 1“ (7.0001962.700)“ wird unter Inanspruch-
nahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. §20 SächsKomHVO zur 
Verfügung gestellt. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit ist gegeben.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk West, Stadtteil Grünau, 04207 Leipzig (LIGIS-ID: 000083g001)
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
1 von 8 in Zusammenstellung
2/8
Mit dem Beschluss des Stadtrates VI-DS-0981vom 12.10.2020 wurde die Verwaltung beauf-
tragt die Bestandsimmobilie und ehemalige Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der 
Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung umzubauen. 
Im Zuge des Ausschreibungsverfahrens erhöhten sich die in der Entwurfsplanung ermittelten 
Kosten. Die Mehrkosten werden mit der Vorlage dargelegt und begründet.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2022 346.000 7.0001962.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
2 von 8 in Zusammenstellung
3/8
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
3 von 8 in Zusammenstellung
4/8
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Auf Grund der Fallzahlentwicklungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung besteht der Bedarf 
des zeitnahen Aufbaus weiterer stationärer Einrichtungen. Der öffentliche Träger ist gemäß 
§§ 79 ff. SGB VIII verpflichtet, ausreichende und bedarfsgerechte Angebote in Leipzig 
vorzuhalten bzw. mit Leistungsanbietern zu verhandeln.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist gegeben. 
Der Baubeginn startete im 4. Quartal 2021. Um die Baumaßnahme bis Jahresende 2022 
umzusetzen, ist eine Sicherstellung der Gesamtkosten erforderlich. Die dringliche 
Umsetzung der Maßnahme ergibt sich aus dem sehr schlechten baulichen Zustand des St. 
Hilarius Haus der Caritas, derzeit in einem Teil des Neptunweges 29 untergebracht (Mängel 
im Brandschutz, der Elektroanlage, Sanitäranlage, Außenhülle). Die Kapazität der 
Einrichtung soll am neuen Standort Liliensteinstraße auf 30 Plätze im HzE-Bereich erhöht 
werden.
Im Förderprogramm „Soziale Stadt Grünau“ wurden Fördermittel (s. 4.3) für das Projekt 
vorgesehen, auf Grund der zeitlichen Verzögerung müssen diese nach 2022 übertragen 
werden. 
Eine Verzögerung des Projekts nach 2023 kann zum Verlust von Einnahmen führen. Daher 
ist eine Behandlung im Verwaltungsausschuss 01.06.2022 anzustreben.
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf den Baubeschluss VII-DS-00981 v. 10.06.2020 verwiesen. 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
1.1 Grundlagen / Beschlüsse
VII-DS-00981 v. 10.06.2020 – „Baubeschluss Jugendhilfeeinrichtung, Liliensteinstraße 1, 1a 
4 von 8 in Zusammenstellung
5/8
– Umbau“ 
1.2 Planungs-/Bautenstand
Die Planung ist abgeschlossen.
Der Bau begann im September 2021.
Das Baufeld wurde beräumt.
Altlasten und Kontaminationen lagen nicht vor.
2. Beschreibung der Maßnahme 
Die aktuelle Marktpreissituation zeigt sich verschärft gegenüber der Kostenberechnung aus 
Februar 2020. Trotz Einsparpotenzialen i.H.v. ca. 150.649,53 € besteht ein Mehrbedarf i.H.v. 
insgesamt 346.000 €, um eine Fertigstellung in 12/2022 sicherzustellen. 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
VI-DS-00981 nach Änderung erwartet
Baubeginn 01/2021 11/2021
Fertigstellung 01/2022 12/2022
 
Da die Elektroleistung dreimal ausgeschrieben werden musst, bis ein Zuschlag erteilt werden 
konnte, verzögert sich der Baubeginn.
4. Finanzielle Auswirkungen 
4.1 Kostenübersicht
PSP-Element „KH/HZE Liliensteinstraße 1“ (7.0001962.705)
100 Grundstück 0,00 € 0,00 €
200 Herrichten und 
Erschließen 59.000,00 € -42.250,00 € 16.750,00 €
300 Bauwerk- 
Baukonstruktionen 943.589,00 € 298.290,73 € 1.241.879,73 €
400 Bauwerk- 
Technische Anlagen 383.641,00 € 143.359,00 € 527.000,00 €
500 Außenanlagen 217.699,00 € 55.000,00 € 272.699,00 €
600 Ausstattung und 
Kunstwerke * 0,00 € 0,00 € 0,00 €
700 Baunebenkosten 573.150,00 € -108.399,73 € 464.750,27 €
21,00 € 21,00 €
2.177.100,00 € 346.000,00 € 2.523.100,00 €
Gesamtkosten
Rundung
Gesamt
Kosten gem.  BB 
VI-DS-00981 vom 
10.06.2020
KG Kostengruppe Zusätzliche 
Kosten 
4.2 Begründung der Zusatzkosten
PSP-Element „KH/HZE Liliensteinstraße 1“ (7.0001962.705)
5 von 8 in Zusammenstellung
6/8
KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen 
Maßnahmen)
Zusätzliche 
Kosten
200 Der Kostenansatz für die Erschließung konnte optimiert 
werden. -42.250,00 €
200 Zwischensumme -42.250,00 €
Die Entwicklung der Marktpreissituation gegenüber 
Kostenberechnung (Stand 13.02.2020) führen zu Mehrkosten 
im Mittel über alle Gewerke in Höhe von 23 % 
(gewerkespezifisch bis 30 %) - 221.290,63 €
Baustelleneinrichtungskosten erhöhen sich in Folge zusätz- 
licher, coronabedingter Reinigungs-/ Hygienemaßnahmen. 
Zusätzliche Leistungen aus der Baugenehmigung im Gewerk 
Tischlerarbeiten (Freilauf-Obentürschließer, 
Fingerklemmschutz, Heizkörperverkleidungen).
300 Zwischensumme 298.290,73 €
Erhöhung ist durch die Marktpreisentwicklung und die 
gestiegenen Rohstoffpreise begründet
Zusätzliche Leistungen aus der Baugenehmigung im Gewerk 
Heizung (Vorlauftemperatur Heizkörper).
Nach dritter Ausschreibung konnten Firmen für die Leistungen 
Stark- und Schwachstrom gewonnwn werden-die Mehrkosten 
des wertbaren Angebotes bedingen MK in Höhe von 
99.802,50 €
400 Des weiteren wurden Anpassungen durch Corona-
Schutzmaßnahmen erforderlich, welche Kosten verursachen. 143.359,00 €
500 Zwischensumme 55.000,00 €
500
Im Zuge Genehmigungsverfahren wurde Ableitung des 
Oberflächenwasser in öffentliches Abwassernetz abgelehnt. 
Zusätzlicher Sickerschacht kommt zur Ausführung. 
55.000,00 €
600 Zwischensumme
600 0,00 €
700 Zwischensumme -108.399,73 €
700 Der Kostenansatz für die Baunebenkosten konnte optimiert 
werden. -108.399,73 €
Rundung: Zwischensumme
200 - 700 346.000,00 €
298.290,73 €
143.359,00 €
4.3 Fördermittel
Die Übertragung der Fördermittel wurde beantragt. Die Bestätigung steht noch aus.
4.4 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
PSP-Element „KH/HZE Liliensteinstraße 1“ (7.0001962)
Bezeichnung 2019 2020 2021 Übertrag aus 
2021 2022 Gesamt
veranschlagte Auszahlungen 1.300.000 0 1.180.900  226.200 2.707.100
Veränderung Auszahlungen* -1.199.073 36.679 -1.007.687 1.640.081 346.000 -184.000
Förderprogramm "Soziale Stadt" im Fördergebiet Leipzig 
Grünau
Förderansatz gemäß
Förderrichtlinie in % ca. 49 %
Gesamtkosten neu 2.422.173
Kostenansatz gem. ÄV 2.177.100
Anteil Fördermittel 1.084.850
letzte Ämtervereinbarung vom 21.02.2021
6 von 8 in Zusammenstellung
7/8
Summe AZ neu** 100.927 36.679 173.213 1.640.081 572.200 2.523.100
veranschlagte Einzahlungen 780.000 0 799.200  111.950 1.691.150
Veränderung Einzahlungen -780.000 -73.333 -399.200 399.200 -100.367 -953.700
Summe EZ neu 0 73.333 400.000 399.200 212.317 1.084.850
veranschlagte Eigenmittel 520.000 0 381.700 0 114.250 1.015.950
Veränderung Eigenmittel -419.073 110.012 -608.487 1.240.881 446.367 769.700
Summe Eigenmittel neu 100.927 -36.654 -226.787 1.240.881 359.883 1.438.250
Deckung des Mehrbedarfs     
Bezeichnung Projektdefinition 2022 Gesamt 
Kita Zeumerstraße 7.0001802  90.544,35 90.544,35
Getreidegasse 14 7.0001532  4.763,98 4.763,98
Kita Waldkerbelstraße 2 7.0001412  874,02 874,02
OFT Klingenthaler Str.14 7.0000756  41.886,96 41.886,96
Kita Tarostraße 7/9 7.0001568  1.055,30 1.055,30
Kita A.-Nagel-Straße 1A 7.0001592  35.231,03 35.231,03
Einrichtung Am Mühlholz, umA 7.0001601  41.686,40 41.686,40
KITA ErsatzNB Krönerstraße 43 7.0002054  99.240,66 99.240,66
Kita Wiesenstr. 20, 
Mütterzentrum 7.0002212  30.717,30 30.717,30
Summe   346.000,00 346.000,00
Begründung der Deckungsquelle:
'Kita Zeumerstraße' (7.0001802)
Die Entwicklungspflege und Leistungsphase 9 erfolgen in der Jahresscheibe 2022. Es erge-
ben sich Restmittel i. H. v. 90.544,35 €.
'Getreidegasse 14' (7.0001532)
Die Entwicklungspflege und Leistungsphase 9 erfolgen in der Jahresscheibe 2022. Es 
ergeben sich Restmittel i. H. v. 4.763,98 €.
'Kita Waldkerbelstraße 2' (7.0001412)
Die Entwicklungspflege und Leistungsphase 9 erfolgen in der Jahresscheibe 2022. Es 
ergeben sich Restmittel i. H. v. 874,02 €.
'OFT Klingenthaler Str.14' (7.0000756)
Die Fertigstellungspflege und Leistungsphase 9 erfolgen in der Jahresscheibe 2022. Es 
ergeben sich Restmittel i. H. v. 41.886,96 €
'Kita Tarostraße 7/9' (7.0001568)
Es ergeben sich Restmittel i. H. v. 1.055,30 €.
'Kita A.-Nagel-Straße 1a' (7.0001592)
Die Abrechnung der Leistungsphase 9 erfolgt in der Jahresscheibe 2022. Es ergeben sich 
Restmittel i. H. v. 35.231,03 €.
7 von 8 in Zusammenstellung
8/8
'Einrichtung Am Mühlholz, umA' (7.0001601)
Die Abrechnungen der gebundenen Mittel erfolgen nachlaufend in der Jahresscheibe 2022. 
Es ergeben sich Restmittel i. H. v. 41.686,40 €
'Kita ErsatzNB Krönerstraße 43' (7.0002054)
Aufgrund ungeklärter Grundstücksfragen zum Standort Krönerstraße 43/45 muss die 
Durchführung der o.g. Maßnahme auf 2023 verschoben werden. Es ergeben sich Restmittel 
i. H. v. 99.240,66 €.
Die gesamten Restmittel i.H.v. 315.282,70 € werden für die Deckung bereitgestellt.
'Kita Wiesenstr. 20, Mütterzentrum' (7.0002212)
Die Maßnahme kann nicht wie geplant ab 2022 umgesetzt werden, sondern soll im Rahmen 
einer Komplexsanierung zusammen mit der Kita in der Wiesenstr. 20 durchgeführt werden. 
Die Mittel dafür werden im HHP 2023/24 neu eingeplant. 
30.717,30 € des Planansatzes werden zur Deckung der restlichen Mehrkosten zur 
Verfügung gestellt.
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt  geplant x  nicht nötig
7. Besonderheiten  
keine
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei einer Nichtbeschlussfassung ist ein Umzug der Einrichtung St. Hilariushaus im Neptun-
weg 29 des Caritasverband e.V. in die Liliensteinstraße nicht möglich. Eine Sanierung des 
Neptunwegs ist auf Grund der vorhandenen baulichen Mängel (Brandschutz, Elektroanlage, 
Sanitäranlage sowie der Fenster und Fassade) unwirtschaftlich.
Das Gebäude im Neptunweg 29 wird nur zum Teil als Einrichtung für die Wohngruppe des 
Caritasverbandes genutzt, der größere Teil wird als Kindereinrichtung durch die 
Volkssolidari-tät Stadtverband Leipzig mit einer Kapazität von 116 Kindern davon 36 
Krippenkindern ge-nutzt. Die Kindereinrichtung im Neptunweg 29 soll mittelfristig durch einen 
Ersatzneubau am Standort ersetzt werden. Der Teil des Caritasverbandes bleibt als 
Leerstand bis zum Abriss des Gebäudes.
Anlage/n
Keine
8 von 8 in Zusammenstellung