Umsetzung der Maßnahmen zur strategischen Parkraumentwicklung planvoll gestalten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08113-VSP-01
Datum: 2023-03-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08113-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08113 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-08113-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-A-08113-ÄA-02 CDU-Fraktion 
 
 
Betreff: 
Umsetzung der Maßnahmen zur strategischen Parkraumentwicklung 
planvoll gestalten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 28.03.2023 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau 04.04.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende des zweiten Quartals 2023 
einen detaillierten Zeitplan zur Bearbeitung der Konzeptionen zur „Kapazitätserweiterung 
Park+Ride- und Bike+Ride-Stationen“, „Langfristkonzept zum ruhenden Verkehr im Quartier“ 
und „Ausweitung von Gebieten mit Quartiersparken“, welche mit der Mobilitätsstrategie und 
insbesondere mit dem Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 beauftragt worden sind, 
vorzulegen. 
 
Räumlicher Bezug 
Ganzes Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
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x  Sonstiges: 
Der Alternativvorschlag der Verwaltung entspricht dem Antrag, allerdings in gekürzter Form. 
Es entfällt der Beschlusspunkt 3 sowie im Beschlusspunkt 1 der Umsetzungsplan und 
Passus zur Beschlussfassung.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
2 von 4 in Zusammenstellung
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 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
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  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
entfällt. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt. 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt. 
III.  Strategische Ziele 
  
Zum Erreichen der Ziele der Mobilitätsstrategie ist ganz wesentlich auch die erforderlichen 
Veränderungen im Bereich „Ruhender Verkehr“ anzugehen. Das Langfristkonzept „Ruhender 
Verkehr“ liefert dafür die notwendigen Grundlagen. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
  
Die Notwendigkeit die hier aufgerufenen Themen zu bearbeiten, ist unstrittig gegeben und 
die Bearbeitung muss zeitnah beginnen. 
  
Alternativvorschlag wurde gewählt, da zunächst nur ein Zeitplan erarbeitet werden kann. Ein 
Umsetzungsplan bildet die zweite Stufe und basiert auf den zu erarbeitenden Konzepten. Ein 
Umsetzungsplan kann deshalb erst vorgelegt werden, nachdem die Konzepte erstellt 
wurden. 
 
Der zweite Beschlusspunkt unterstreicht zwar richtiger Weise die Bedeutung der Themen, 
enthält aber letztendlich keinen konkreten Beschluss, weshalb dieser im Alternativvorschlag 
weggelassen wurde. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
  
Die Zeitschiene wird bis zum II. Quartal 2023 erarbeitet. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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