Leipzig liebt Vielfalt - Charta der Vielfalt planvoll umsetzen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06090-VSP-01
Datum: 2019-04-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06090-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
Betreff: 
Leipzig liebt Vielfalt - Charta der Vielfalt planvoll umsetzen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Allgemeine Verwaltung  02.04.2019 Vorberatung 
Migrantenbeirat  11.04.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  17.04.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☐ Alternativvorschlag ☒ Sachstandsbericht 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
  
Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln und gibt dazu 
nachfolgenden Sachstandsbericht. 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Sachstandsbericht 
 
Beschlusspunkt 1 
 
Die Umsetzung der „Charta der Vielfalt“ leitet sich aus dem Gesamtkonzept zur Integration 
der Migrantinnen und Migranten in Leipzig, der Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ 
sowie nicht zuletzt dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept, insbesondere dem Zielbild 
2030 ab. Der Handlungsschwerpunkt „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ im 
strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ formuliert, dass inklusives Denken und 
Handeln zu fördern ist.  
 
Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle 
zugänglicher und inklusiver gestaltet werden. Dies umfasst neben Wohnen und Arbeiten alle 
Lebensbereiche. In verschiedenen Fachkonzepten wie z.B. „Soziale Teilhabe“, „Kommunale 
Bildungslandschaft“ und „Moderne Verwaltung für die wachsende Stadt“ werden die 
Inklusion und Chancengerechtigkeit sowie Integration und Vielfalt vertieft. Der Teilhabeplan 
„Auf dem Weg zur Inklusion“ beschreibt Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation 
von Menschen mit Behinderungen ebenso wie Maßnahmen zur Sensibilisierung in Bezug auf 
die Barrieren der Teilhabe bzw. zielt auf die Möglichkeiten und Chancen des 
Zusammenlebens aller Menschen in der Stadt, unabhängig von Geschlecht, Alter oder 
Herkunft, von Religionszugehörigkeit, Bildung oder sonstigen individuellen Merkmalen. 
 
Darüber hinaus ist das Konzept „Moderne Verwaltung für die wachsende Stadt“ die 
Grundlage sowohl für die Modernisierung des nach innen wirkenden Verwaltungshandelns 
als auch der nach außen gerichteten Verwaltungsarbeit gegenüber den Bürgerinnen und 
Bürgern und Unternehmen. In zehn Handlungsfeldern werden Inhalte definiert, die 
zielführend zur Modernisierung der Verwaltung beitragen. In den Handlungsfeldern 5 bis 7 
werden das Personalmanagement als transparent und nachvollziehbar, die 
Personalentwicklung als nachhaltiger Prozess und die Führung und Zusammenarbeit als 
zentrales Thema des Personalmanagements definiert. Im Handlungsfeld 8 ist das 
Gesundheitsmanagement und Vielfalt in der Arbeit formuliert. Dort heißt es: „Die 
Gesunderhaltung der Beschäftigten ist der Stadtverwaltung ein wichtiges Anliegen. 
Maßnahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements sind stadtweit etabliert, werden 
genutzt und wertgeschätzt. Unterschiedliche Lebensphasen, Lebensmodelle und 
Herkunftssituationen der Beschäftigten werden berücksichtigt.“ 
 
Für die Umsetzung der Maßnahmen sind die Dezernate bzw. Fachämter/Fachbereiche 
verantwortlich. Der Oberbürgermeister wird regelmäßig über die Arbeitsstände informiert. 
 
Interne Medien wie die Mitarbeiterinformation und die neue Mitarbeiterzeitung „Rathausblick“ 
werden Alter, Geschlecht, sexuelle Orientierung, sexuelle Identität, Behinderung, ethnische 
Herkunft und Nationalität, Religion und Weltanschauung in zukünftigen Beiträgen 
thematisieren.  
 
Es lässt sich folglich konstatieren, dass es der Erstellung eines gesonderten Konzeptes für 
die Umsetzung der Charta der Vielfalt nicht bedarf. Vielmehr sind die Zielstellungen auf 
unterschiedlichen Ebenen bereits in die Zielsystematik und Arbeit der Stadtverwaltung 
eingebettet und eine Vielzahl von Schritten bereits ergriffen oder geplant. Damit ist 
gewährleistet, dass die Zielverfolgung planvoll erfolgt. 
 
Beschlusspunkt 2 
 
Der Oberbürgermeister hat bereits im Jahr 2014 die Beteiligungsunternehmen der Stadt 
Leipzig über RBV-2143/14 vom 16.07.2014 und den Beitritt der Stadt Leipzig zur „Charta der 
Vielfalt in Kenntnis gesetzt und die Beteiligungsunternehmen gebeten ihre 
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Tochterunternehmen entsprechend zu informieren und ihre Unternehmensführung erkennbar 
im Geiste dieser Charta auszurichten. Mit der Beantwortung der Anfrage VI-F-01766 wurde 
in der Ratsversammlung am 16.09.2015 darüber informiert, dass die städtischen 
Eigenbetriebe vom Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters um Mithilfe bei der 
Umsetzung der Charta gebeten wurden.  
 
Einige Eigenbetriebe Kultur haben die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet, z.B. das Theater 
der Jungen Welt. 
 
Beschlusspunkt 3 
 
Eine Beteiligung der Stadt Leipzig kann zur Sensibilisierung der Mitarbeiter und 
Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung, aber auch der Stadtgesellschaft beitragen. Die 
Stadtverwaltung wird sich daher am Diversity-Tag mit eigenen Aktivitäten beteiligen.