Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen "Am Freibad" und "An der Hufschmiede" (OR 0042/ 19)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07540-VSP-01
Datum: 2019-09-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07540-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den 
Einmündungen "Am Freibad" und "An der Hufschmiede" (OR 0042/ 19) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
OR Lindenthal  08.10.2019 Anhörung 
FA Finanzen  21.10.2019 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  22.10.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Berücksichtigung der Mittel für die Planung der Maßnahme wird für den Folgehaushalt 
2021/22 angestrebt. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Der Ortschaftsrat Lindenthal beantragt die Einstellung von Mitteln für die Planung des 
grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße. Für den laufenden Haushalt ist dies 
nicht möglich, für den Nachfolgehaushalt 2021/22 jedoch anzustreben.  
  
Bei der Lindenthaler Hauptstraße (Erich-Thiele-Straße bis An der Hufschmiede) handelt es 
sich, wie im Antrag ausgeführt, um einen Trassenabschnitt der geplanten 
Radwegverbindung von Lützschena über Lindenthal in Richtung Naherholungsgebiet 
Schladitzer Bucht.  
 
Der Verlauf der geplanten Radwegverbindung setzt sich über die Straße An der 
Hufschmiede fort. Aufgrund des schlechten Zustandes der Fahrbahn (ähnlich der 
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Lindenthaler Hauptstraße, aber weiter fortgeschritten) ist hier im Abschnitt zwischen Louise-
Otto-Peters-Allee und Wiederitzscher Landstraße ebenfalls ein grundhafter Ausbau 
erforderlich und es ist die Umgestaltung der Einmündung Lindenthaler Hauptstraße als 
Minikreisel vorgesehen.   
  
Da aus verkehrlicher Sicht aufgrund des Straßenzustandes die Straße An der Hufschmiede 
eine höhere Priorität hat, wird gegenwärtig die Vorplanung unter Einbeziehung des 
Abschnittes Wiederitzscher Landstraße bis Zum Apelstein abgeschlossen. Darauf aufbauend 
wird voraussichtlich im weiteren Verlauf des Jahres 2019 bis Mitte 2020 die Entwurfs- und 
Ausführungsplanung erstellt. Auf dieser Grundlage wird dann eine bauliche Realisierung der 
Straßenbaumaßnahme An der Hufschmiede über das Deckenbauprogramm (investive 
Deckenerneuerung) ab 2021 angestrebt. 
  
Die Realisierung des erforderlichen grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße ist 
ebenfalls über das Deckenbauprogramm vorgesehen. Dabei ist in Abhängigkeit der notwen-
digen Prioritätensetzung und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit aus gesamtstädtischer 
Sicht eine Einordnung jedoch erst nach 2021 realistisch, eine Planung für diese Maßnahme 
daher auch erst im Haushalt 2021/22 notwendig und anzustreben.