1. Änderung zum Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ambulanzgebäude EB Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-07851-DS-01
Datum: 2020-04-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07851-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ambulanzgebäude 
EB Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit   Vorberatung 
SBB Nord   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  20.05.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die 1. Änderung zum Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss wegen Verlagerung 
des ambulanten OP-Zentrums in das Ambulanzgebäude Delitzscher Straße wird bestätigt.  
 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 12.600.000 € aufgrund der 
Verlagerung des ambulanten OP-Zentrums um 3.000.000 € auf 15.600.000 €. Der 
städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 0 €. 
 
3. Die Finanzierung erfolgt vollständig über eine Erhöhung des Gesamtbetrages der Kredite 
für Investitionen. Einer entsprechenden erhöhten Kreditaufnahme in Höhe von 3.000.000 € 
wird zugestimmt. Die Refinanzierung erfolgt nach Inbetriebnahme über einen Pachtvertrag 
mit dem Nutzer.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Gemäß Beschluss VI-DS-07851 wird der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ 
Leipzig ein Ambulanzgebäude errichten. Aus einer erforderlichen teilweisen Anpassung der 
Nutzung (3. Etage als ambulantes OP-Zentrum) resultieren höhere Investitionssummen sowie 
ein entsprechend erhöhtes Kreditvolumen. 

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Es gibt derzeit keine bekannten Zielkonflikte. 
 
 
  
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung ist nicht gegeben.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung ist nicht gegeben.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Auf die Umsetzung der strategsichen Ziele wurde bereits im Planungs-, Bau- und 
Finanzierungsbeschluss (VI-DS-07851) ausführlich eingegangen.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Der in der Ratsversammlung vom 22.05.2019 bestätigte Planungs-, Bau- und 
Finanzierungsbeschluss: Ambulanzgebäude EB Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 
(VI-DS-07851) muss aufgrund der vorliegenden Planung an die teilweise neuen 
Zielsetzungen angepasst werden.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig wird gemäß dem Beschluss VI-
DS-07851 ein Ambulanzgebäude errichten. Der Baubeginn ist für das erste Quartal 2020 
geplant. Fertiggestellt werden soll das Gebäude Mitte 2021. Hauptnutzer sind im 
Wesentlichen die bestehenden Ambulanzen der Klinikum St. Georg gGmbH. 
 
Vor dem Hintergrund einer sich konkretisierenden Gesetzgebung im Hinblick auf 
stationsersetzende Eingriffe und Behandlungen ist der Bereich der ambulanten Operationen 
ab 2021 deutlich zu erweitern (§115b SGB V). Gegenwärtig werden die ambulanten 
Operationen der Klinikum St. Georg gGmbH im Wesentlichen im Haus 4 (denkmalgeschützt, 
Errichtung um 1910) erbracht. Dieses Gebäude ist sanierungsbedürftig und für die erwartete 
Steigerung der OP-Zahlen langfristig auch nach einer Sanierung nicht für einen 
wirtschaftlichen Betrieb geeignet.  
 
Die Nutzung des Ambulanzgebäudes soll deshalb in Teilen angepasst werden. Anstelle der 
bislang geplanten Fremdvermietung soll im 3. OG ein ambulanten OP-Zentrums errichtet 
werden. 
 
Die gemäß Planung-, Bau und Finanzierungsbeschluss vom 22.05.2019 geplanten Mittel 
wurden auf Grundlage der damaligen Kostenschätzung festgelegt. Die mit der 
Nutzungsanpassung einhergehenden höheren Investitionskosten belaufen sich auf 
3.000.000 Euro. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die geänderte Planung hat Einfluss auf den Bauzeitraum gemäß VI-DS-07851.  
 
 VI-DS-07851 1.Änderung 
Bauende 06/2021 12/2021 
Nutzungsbeginn 07/2021 01/2022 
 
  
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1  Kostenübersicht 
 
KG Kostengruppe Kosten gemäß 
VI-DS-07851 
Zusätzliche 
Kosten 
Gesamtkosten 
100 Grundstück 0 EUR 0 EUR 0 EUR 
200 Herrichten und 
Erschließen 
72.590 EUR 270.249 EUR 342.839 EUR 
300 Bauwerk 5.726.921 EUR 914.195 EUR 6.641.116 EUR 
400 Technische 
Anlagen 
3.660.324 EUR 1.567.184 EUR 5.227.508 EUR 
500 Freianlagen 510.879 EUR -91.430 EUR 419.449 EUR 
600 Ausstattung und 
Kunstwerke 
686.530 EUR -686.530 EUR 0 EUR 
700 Baunebenkosten 1.942.756 EUR 1.026.332 EUR 2.969.088 EUR 
GESAMT  12.600.000 EUR 3.000.000 EUR 15.600.000 EUR 
 
4.2   Begründung der Zusatzkosten 
 
Die Fortentwicklung der Planung ergab für die Kostengruppen folgende Veränderungen: 
 
KG Begründung (Hauptursache) Zusätzliche Kosten 
200 zusätzliche Erschließung, Stromversorgung 270.249 EUR 
300 Vergrößerung Bauwerk, statische 
Veränderungen 
914.195 EUR 
400 zusätzliche technische Ausstattung, Lüftung, 
Stromversorgung, OP-Ausstattung 
1.567.184 EUR 
500 Kostenreduzierung  -91.430 EUR 
600 Mieter stattet mit vorhandenem Mobiliar aus -686.530 EUR 
700 zusätzliche Planung 1.026.332 EUR 
 
Die Deckung der zusätzlichen Kosten erfolgt durch eine Anpassung des Pachtvertrages 
zwischen dem Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig und dem Nutzer 
(Klinikum St. Georg gGmbH). Für den Kernhaushalt der Stadt Leipzig entstehen keine 
finanziellen Auswirkungen.  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschlussfassung ist die Verlagerung der ambulanten Operationen in das 
Ambulanzgebäude nicht möglich. Aufgrund des Endes der zeitlichen Nutzungsdauer der 
bestehenden ambulanten OP-Ressourcen im Haus 4 und der fehlenden sonstigen 
Verlagerungsmöglichkeit dieser Leistung besteht die Gefahr eines Leistungsrückgangs mit 
Auswirkungen auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Klinikum St. Georg gGmbH und 
damit auf die Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Pachtvertrag mit dem Eigenbetrieb. 
 

Anlage 2: Investitions- und Folgekosten 
Auszahl- 
ungen 
aus 
Darlehen 
aus Eigen- 
betrieb 
aus Kapital- 
einlage 
für 
Baukosten 
für 
Pachtzins 
für 
Kreditzins 
für Kredit- 
zins für AfA für 
Pachtzins 
für 
Kreditzins 
für Kredit- 
tilgung 
für Kredit- 
zins 
2018 0
2019 0 49.000 1.000.000 1.049.000 
2020 5.190.539 0 2.000.000 7.190.539 
2021 7.059.461 301.000 7.360.461 195.000 184.407 184.407 1 95.000 195.000 184.407 527.739 184.407 
2022 390.000 176.286 176.286 390.000 390.000 176.286 535.860 176.286 
2023 390.000 168.040 168.040 390.000 390.000 168.040 544.106 168.040 
2024 390.000 159.667 159.667 390.000 390.000 159.667 552.479 159.667 
2025 390.000 151.166 151.166 390.000 390.000 151.166 560.980 151.166 
2026 390.000 142.533 142.533 390.000 390.000 142.533 569.613 142.533 
2027 390.000 133.768 133.768 390.000 390.000 133.768 578.378 133.768 
2028 390.000 124.868 124.868 390.000 390.000 124.868 587.278 124.868 
2029 390.000 115.831 115.831 390.000 390.000 115.831 596.315 115.831 
2030 390.000 106.655 106.655 390.000 390.000 106.655 605.491 106.655 
2031 390.000 97.338 97.338 390.000 390.000 97.338 614.808 97.338 
2032 390.000 87.877 87.877 390.000 390.000 87.877 624.269 87.877 
2033 390.000 78.271 78.271 390.000 390.000 78.271 633.875 78.271 
2034 390.000 68.517 68.517 390.000 390.000 68.517 643.629 68.517 
2035 390.000 58.613 58.613 390.000 390.000 58.613 653.533 58.613 
2036 390.000 48.556 48.556 390.000 390.000 48.556 663.590 48.556 
2037 390.000 38.345 38.345 390.000 390.000 38.345 673.801 38.345 
2038 390.000 27.976 27.976 390.000 390.000 27.976 684.170 27.976 
2039 390.000 17.448 17.448 390.000 390.000 17.448 694.698 17.448 
2040 390.000 6.758 6.758 390.000 390.000 6.758 705.388 6.758 
2041 390.000 390.000 390.000 
2042 390.000 390.000 390.000 
2043 390.000 390.000 390.000 
2044 390.000 390.000 390.000 
2045 390.000 390.000 390.000 
2046 390.000 390.000 390.000 
2047 390.000 390.000 390.000 
Einzahlungen Auszahlungen 
Folgekosten (nach Inbetriebnahme zu erwarten) 
Ergebnishaushalt 
Jahr 
Erträge Aufwend- 
ungen 
Ergebnishaushalt Finanzhaushalt 
Investition (Planung und Bau) 
Ergebnishaushalt 
Aufwendungen Erträge Einzahlungen 
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Anlage 2: Investitions- und Folgekosten 
Auszahl- 
ungen 
aus 
Darlehen 
aus Eigen- 
betrieb 
aus Kapital- 
einlage 
für 
Baukosten 
für 
Pachtzins 
für 
Kreditzins 
für Kredit- 
zins für AfA für 
Pachtzins 
für 
Kreditzins 
für Kredit- 
tilgung 
für Kredit- 
zins 
Einzahlungen Auszahlungen 
Folgekosten (nach Inbetriebnahme zu erwarten) 
Ergebnishaushalt 
Jahr 
Erträge Aufwend- 
ungen 
Ergebnishaushalt Finanzhaushalt 
Investition (Planung und Bau) 
Ergebnishaushalt 
Aufwendungen Erträge Einzahlungen 
2048 390.000 390.000 390.000 
2049 390.000 390.000 390.000 
2050 390.000 390.000 390.000 
2051 390.000 390.000 390.000 
2052 390.000 390.000 390.000 
2053 390.000 390.000 390.000 
2054 390.000 390.000 390.000 
2055 390.000 390.000 390.000 
2056 390.000 390.000 390.000 
2057 390.000 390.000 390.000 
2058 390.000 390.000 390.000 
2059 390.000 390.000 390.000 
2060 390.000 390.000 390.000 
2061 195.000 195.000 195.000 
0 0 12.250.000 350.000 3.000.000 15.600.000 15.600.000 1.9 92.920 1.992.920 15.600.000 15.600.000 1.992.920 12.250. 000 1.992.920 
Darlehensaufnahme des EB von 12.250 TEUR wird über 20 Jahre zurückgeführt 
Anschaffungskosten von 15,6 Mio. werden über AfA 40 Jahre zu Aufwand 
Pachterträge/ -einzahlungen kommen über 40 Jahre mit den ergebniswirksamen AfA zum Tragen 
Zinsaufwendungen/ -zahlungen sowie Zinserträge/ -einzahlungen aus Weiterberechnung stehen sich betragsgleich gegenüber 
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