Runder Tisch der Städtepartnerschaften
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-07960-VSP-01
Datum: 2019-08-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-07960-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
Betreff: 
Runder Tisch der Städtepartnerschaften 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Allgemeine Verwaltung  20.08.2019 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  27.08.2019 Vorberatung 
FA Kultur  30.08.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  04.09.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Alternativvorschlag: 
Es wird geprüft, ob mehrere Abendveranstaltungen analog „Impuls Kulturpolitik“ mit 
Vorstellung jeweils ausgewählter Städtepartnerschaften und der Partnerstädte, z. B. „Leipzig 
international am Abend“ stattfinden könnten. Diese Abende könnten thematisch auf Jubiläen 
und Themenschwerpunkte Bezug nehmen. Die Vereine könnten davon profitieren 
(Gewinnung neuer Mitglieder und Sponsoren). Ein Treffen der Städtepartnerschaftsvereine 
ist demnächst geplant und könnte eine Plattform zum Brainstorming sein, ob der angeregte 
Runde Tisch das richtige Instrument für Leipzig ist. 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
 
  
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
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angebote 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Austausch von Städte- und Ortsteilpartnerschaftsvereinen, internationalen Vereinen, 
internationale Kulturinstitute und ausgewählte konsularische Vertretungen mit der Leipziger 
Stadtverwaltung und untereinander, Vernetzung der internationalen Akteure und 
Identifizierung von Synergien.  
 
 
IV. Sachverhalt 
 
Das Referat Internationale Zusammenarbeit organisiert bereits eine ähnliche Veranstaltung. 
Sie heißt "Leipzig international" und findet seit 2005 ein- bis zweimal jährlich statt und ist 
eine Art Runder Tisch für Städte- und Ortsteilpartnerschaftsvereine, internationale Vereine 
und ausgewählte weitere Vereine (z. B. aus der Projektförderung), internationale 
Kulturinstitute und ausgewählte konsularische Vertretungen. Ziel ist der Austausch mit der 
Leipziger Stadtverwaltung und untereinander, Vernetzung der internationalen Akteure und 
Identifizierung von Synergien. 
 
Ablauf des Treffens: 
o Impulsreferat zu allgemein relevantem Thema,  
o Rückblick und Ausblick internationale Projekte der Stadtverwaltung, 
o Übergreifende Jubiläen oder Aktivitäten, 
o Vorstellung neuer Vereine, 
o Vorstellung internationaler Projekte der Vereine, 
o Diskussion. 
 
"Leipzig international" ist nicht öffentlich, erreicht aber einen großen Personenkreis. Im 
Anschluss an die Beratung gibt es eine ausführliche Mitschrift. Dauer der Veranstaltung ist 
ca. 2 Stunden, in der Zeit von 17 bis 19 Uhr, da viele Teilnehmer arbeiten gehen. 
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Unserer Meinung nach ist ein Runder Tisch über ein ganzes Wochenende zu lang für 
ehrenamtliche Vereinsmitglieder und für das Referat. Ein Runder Tisch im Ratsplenarsaal 
bedeutet max. 40 Teilnehmer = zu wenig (ein größerer runder Tisch ist schwer vorstellbar).  
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Beim nächsten Treffen „Leipzig International“. 
 
7. Besonderheiten  
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss