Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-00692-VSP-01
Datum: 2020-10-27
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/4
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-00692-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
Betreff: 
Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von 
Stadtratsbeschlüssen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Allgemeine Verwaltung  10.11.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  11.11.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das bereits etablierte Beschlusscontrolling wird durch das Büro für Ratsangelegenheiten 
weiter optimiert. Im Rahmen dessen wird die Information an den Stadtrat verbessert. 
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
- entfällt 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
Der Migrantenbeirat beantragt die Bildung eines Gremiums zur Kontrolle der Umsetzung von 
Stadtratsbeschlüssen. 
Die Verwaltung schlägt alternativ vor, das bereits bestehende Beschlusscontrolling zu 
optimieren und die Information an den Stadtrat zu verbessern. 
 
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag Nr. VII-A-00692 
 
 
 
  

2/4
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
nicht erforderlich 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
nicht erforderlich 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
nicht erforderlich 
 
III.  Strategische Ziele 
 
nicht erforderlich 
4/4
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Mit dem Antrag soll die Einrichtung eines Gremiums, welches die Beschlussumsetzung 
durch die Verwaltung kontrollieren soll, beschlossen werden. 
 
Die Beschlusskontrolle ist Teil der Aufgaben des Büros für Ratsangelegenheiten. Dem liegt 
der Beschluss der Ratsversammlung 232/95 vom 26.04.95 zu Grunde.  
 
Zunächst wurde das Controlling mit Hilfe der Notes-Anwendung LauRa durchgeführt und den 
Fraktionen monatlich eine Übersicht über offene/umgesetzte Beschlüsse übermittelt.  
 
Nach Einführung des Ratsinformationssystem Allris im Jahr 2014 erfolgte eine Anpassung 
der in Allris implementierten Möglichkeit des Beschlusscontrollings.  
Seit 2017 wird die Verwaltung durch das Büro für Ratsangelegenheiten über Allris 
beauftragt, den Umsetzungsstand der Beschlüsse der Ratsversammlung mittels Zwischen- 
und Endberichten zu erstellen und in Allris einzupflegen.  
Durch das Büro für Ratsangelegenheiten erfolgt nach Einstellen der Berichte durch die 
Verwaltung in Allris eine Prüfung und Autorisierung dieser Berichte. Dies erfolgt seit 2017 
nicht mehr in Papierform sondern digital. 
Damit ist es Gremienmitgliedern und bei öffentlichen Beschlüssen auch der Bürgerschaft 
möglich, die Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen aufzurufen und mit Einführung von Allris 
neu auch Zwischenstände zum Stand der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen einzusehen. 
Ein Ampelsystem kennzeichnet dabei überfällige offene, überfällig umgesetzte, fristgemäß 
umgesetzte Beschlüsse (siehe Anlage). Die Forderung eines solchen Systems ist damit 
bereits umgesetzt. 
 
Das Beschlusscontrolling befindet sich in fortwährender Entwicklung, um die Transparenz 
der Beschlussumsetzungen weiter zu verbessern. 
 
Aus Sicht der Verwaltung wird durch die Einrichtung eines weiteren zusätzlichen Gremiums 
ein erhöhter Verwaltungs- und Finanzaufwand erwartet, der durch die bereits stattfindende 
Kontrolle der Beschlussumsetzung als nicht erforderlich betrachtet wird. 
 
Deshalb wird empfohlen, den Alternativvorschlag der Verwaltung zu beschließen. 
 
  
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
 
nicht erforderlich 
 
Anlagen: 
 
- Ablauf der Beschlusskontrolle 
- Kurzübersicht Beschlusskontrolle 
- Beispiel zur Beschlusskontrolle aus Bürgerinformationssystem 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
SachbearbeiterBfR
BfR
Beschlussverfolgung aktivieren
Dezernat beauftragen
Status „Auftrag erteilt“ bzw. „in 
Bearbeitung“ setzen
Bei Zwischenberichten Status „in 
Bearbeitung“ und Termin für weitere 
Berichterstattung setzen, Neuen 
Termin senden
Dezernat
Amt beauftragen
Amt Bericht erstellen
Beschlusskontrolle in ALLRIS
ALLRIS (AI)
(Beschluss/PA → Termin → Termin und Dezernat + 
Bearbeiter festlegen)
per Mail bzw. 
Notiz/Forum oder Workflow in ALLRIS (AI)
per Mail bzw. 
Notiz/Forum oder Workflow in ALLRIS (AI)
ALLRIS-Client
(Protokoll/TOP → Beschlussverfolgung → 
Fachbereich: BfR + Bearbeiter festlegen)
Dezernat
Bericht in ALLRIS eingeben
Status „in Bearbeitung“ bzw. 
„erledigt“ setzen
ALLRIS (AI)
(„Bericht zum Stand der Umsetzung“ kann erst ab 
Status „in Bearbeitung“ erstellt werden)
BfR
Bericht prüfen, ggf.  autorisieren
Status „geprüft“ und „autorisiert“ 
setzen bei vollständiger 
Umsetzung
ALLRIS (AI)
Neuer Termin erscheint wieder in der 
Terminübersicht der einzelnen Dezernate
bzw. über Mail Dezernat erneut beauftragt
Ende
Start
bei Zwischenberichten
BfR
Bericht prüfen, Status „in 
Bearbeitung“ setzen, Dezernat 
erneut mit neuem Termin 
beauftragen
1
ALLRIS
Übersicht Beschlusskontrolle
Datum: 01.07.2020
Stadt Leipzig, Büro für Ratsangelegenheiten

Stadt Leipzig  - 2Büro für Ratsangelegenheiten, Beschlusskontrolle 01.07.2020
Beschlusskontrolle in ALLRIS
n Verfahren zur Beschlusskontrolle
n Wo finde ich Informationen zur Beschlussumsetzung in ALLRIS
Stadt Leipzig  - 3Büro für Ratsangelegenheiten, Beschlusskontrolle 01.07.2020
Verfahren zur Beschlusskontrolle in ALLRIS
Neues Verfahren seit 01.10.2017
Verwaltungsintern: Papierlose Anforderung durch BfR und Erstellung von 
Berichten zum Stand der Umsetzung durch Dezernate direkt in ALLRIS. Damit 
entfällt die Erstellung von Papierberichten.
Informationen zur Beschlussumsetzung werden mit Freigabe durch das BfR 
sofort in ALLRIS sichtbar für
à Verwaltung (AI)
à Stadträte (RI)
à Bürger (BI)

Stadt Leipzig  - 4Büro für Ratsangelegenheiten, Beschlusskontrolle 01.07.2020
Wo finde ich Informationen zur Beschlussumsetzung in 
ALLRIS?
à Beschlussumsetzungen werden im Protokollauszug        zum jeweiligen Beschluss 
dokumentiert
à alle Berichte(ab Status „in Bearbeitung) sind sichtbar

Stadt Leipzig  - 
Suchen und Filtern in vorhandenen Ansichten
5Büro für Ratsangelegenheiten, Beschlusskontrolle 01.07.2020
Wo finde ich Informationen zur Beschlussumsetzung in 
ALLRIS?
R A T S I N F O R M A T I O N S S Y S T E M 
Sitzungsdienst 
Recherche - Beschlüsse  
Gremium:  Ratsversammlung 
Zeitraum:  01.04.2015  bis 15.07.2020 
Sitzung:  (alle) 
TOP-Status:  öffentlich  nichtöffentlich 
Vorlage-Art: (alle) 
Beschlusstext: Abstimmungsergebnis: 
Realisierungsvermerk anzeigen : 
Anzeigen 
Beschlüsse (Ratsversammlung) 
(alle) 
 gesund 
      Zusatz: (alle) 
 offen 
Beschluss Betreff 
 AT Status 
TO Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020      Mi, 29.01.2020 
Ö 18.26 PA ungeändert beschlossen Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) 
VO 01.15 Büro für 
Ratsangelegenheiten 
Soll: 14.07.2021 
in Bearbeitung 
Bericht zum Stand der Umsetzung vom 15.06.20:
noch nicht begonnen 
in Arbeit 
geändert 
umgesetzt 
laufend fortgeschrieben 
nicht realisierbar, siehe nachfolgende Begründung (einschl. Prüfergebnis des Fachamtes, ob Aufhebung des Beschlusses erforderlich) 
abgelehnt, siehe nachfolgende Begründung 
Beschluss mit nachfolgendem Beschluss geändert/aufgehoben 
Mit der Umsetzung des Projektes, das für einen Zeitraum von 3 Jahren bis zum 31.12.2022  geplant ist, wurde begonnen. 
Eine Stelle für die Projektkoordination im Sozialamt mit 0,5 VZÄ wurde zum 01.12.2019  besetzt. Seit 01.04.2020  sind Sozialarbeiterinnen bei den Trägern der Seniorenarbeit, die mit der Umsetzung in den Stadtbezirken Ost und West 
betraut sind, mit insgesamt 2 VZÄ im Einsatz. 
Folgende Projektbestandteile wurden bislang umgesetzt: 
- Schulung und fachliche Begleitung durch die Projektleitung 
- Erstellen einer Handreichung zur Durchführung der Präventiven Hausbesuche 
- Öffentlichkeitsarbeit (u. a. Homepage: 
www.leipzig.de/praeventive-hausbesuche , Pressearbeit) 
- In Abstimmung mit dem Amt für Statistik und Wahlen, dem Ordnungsamt und dem Datenschutzbeauftragten: Erstellen von Konzeption und Verfahren zur Abfrage der Adressdaten, Datenerhebung und Evaluation 
- Erstellen und Versenden des Anschreibens (Geburtstagsgruß mit Unterschrift des OBM) 14-tägig seit dem 30.04.2020 
- Beratungsgespräche seit dem 02.06.2020  zu den Schwerpunktthemen Gesundheit, Pflege, Wohnung und Alltagsaktivitäten (aufgrund der Corona-Pandemie werden die Beratungen zunächst telefonisch durchgeführt, sind aber auf 
Wunsch auch in den Seniorenbegegnungsstätten der Träger möglich) 
- Netzwerkarbeit: Vorstellen des Projektes bei unterschiedlichen Partnern (Pflegekassen, Polizeitliche Beratungsstelle und Kommunaler Präventionsrat, Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH, Ämter der Stadtverwaltung), 
Austausch mit anderen Städten (München, Ulm, Chemnitz) 
- Beantragung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm des GKV-Bündnisses 
TO Ratsversammlung      Mi, 04.09.2019 
Ö 18.31 PA ungeändert beschlossen Gesundheitsförderung in INSEK-Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten ausbauen (Einreicher: Dezernat Jugend, 
Soziales, Gesundheit und Schule) 
VO 01.15 Büro für 
Ratsangelegenheiten 
Soll: 28.08.2020 
in Bearbeitung 
Bericht zum Stand der Umsetzung vom 28.02.20: 
noch nicht begonnen 
umgesetzt 
aufgehoben 
X in Arbeit 
geändert 
Der Fördermittelantrag der Stadt Leipzig im Rahmen des kommunalen Förderprogrammes des GKV-Bündnisses für Gesundheit wurde im November 2019 bei dem verantwortlichen Projektträger Jülich eingereicht. 
Dem Antrag wurde - ohne weitere inhaltliche Änderungen - stattgegeben. Im Januar 2020 bekam die Stadt Leipzig einen dementsprechenden Fördermittelbescheid. Laut diesem beträgt die zuwendungsfähige 
Summe für die Jahre 2020 bis 2022 insgesamt 240.296,40 Euro. 
Bürgerinfo 
Startseite 
Ratsversammlung 
Jugendparlament 
Ausschüsse 
Beiräte 
Ortschaftsräte 
Stadtbezirksbeiräte 
Zweckverbände etc. 
Fraktionen 
Sitzungen 
Kalender 
Übersicht 
Vorlagen 
Übersicht 
aktuell 
Beschlüsse 
Recherche 
Textrecherche 
Sitzungsteilnehmer 
Stadtrecht 
Service 
Online-Petition einreichen 
Kontakt 
Kontakt/Impressum/Datenschutz 
Hilfe 
Arbeitsgrundlagen, ALLRIS App 
Nutzerhinweise, Legende 
RatsInfo eRIS Archiv 
Login 
Stadträtinnen/Stadträte 
Impressum der Stadt Leipzig 
Datenschutzerklärung der Stadt Leipzig 
Das Projekt " Gesund heitsförderung in den INSEK-Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten ausbauen" konnte damit zum 01.02.2020  am Leipziger Gesund heitsamt begonnen werden. 
Entsprechend der Maßnahmeplanung werden derzeit erste Gespräche mit Schlüsselakteuren wie den Quartiers- und Stadtumbaumanagements in den neuen Quartieren (derzeit Paunsdorf und Schönefeld" 
geführt. 
Ende März wird das kommunale Steuerungsgremium im Bereich Gesundheitsförderung - der Koordinierungskreis Gesundes Leipzig - tagen. Diese Veranstaltung wird dazu genutzt, ausführlich über das Projekt zu 
informieren und Schnittstellen bzw. Synergien zu anderen Fachämtern und Referaten der Stadtverwaltung, aber auch zu lokal tätigen Akteuren wie z. B. Universitäten, Hochschulen, Krankenkassen auszuloten. 
Parallel dazu werden Personalgespräche für die nachzubesetzende Stelle der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters in der Koordinierungsstelle Kommunale Gesundheit geführt. Ziel ist es, dass die Stelle ab Mitte März 
wieder besetzt ist.