Sicherung von Schulerfolg und Schulpflichtüberwachung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-Ifo-07986-NF-01
Datum: 2020-03-12
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

1/18
 
 
 
 
Neufassung Nr. VI-Ifo-07986-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Sicherung von Schulerfolg und Schulpflichtüberwachung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Jugend und Schule  19.03.2020 Information zur Kenntnis 
Jugendhilfeausschuss  23.03.2020 Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung  25.03.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag:  
 
Die Information wird zur Kenntnis genommen.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtstadt.  
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
In Leipzig verlässt jedes Jahr eine zu hohe Zahl Jugendlicher die Schule ohne mindestens 
einen Hauptschulabschluss. Zur Sicherung von Schulerfolg bestehen unterschiedliche 
Möglichkeiten bzw. Maßnahmen. In der Vorlage dargestellt sind Maßnahmen im 
Zusammenhang mit der Sicherung von Schulerfolg. In den nächsten Jahren sollen im Amt 
für Jugend, Familie und Bildung bereits begonnene Optimierungen von Verfahrensabläufen 
fortgesetzt und weiterentwickelt werden.  
 
 
 
 
 
  

2/18
 
  
3/18
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4/18
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
5/18
Maßnahmen zur Sicherung von Schulerfolg tragen dazu bei, dass mehr Kinder und 
Jugendliche die Schullaufbahn erfolgreich durchlaufen, zu einem Abschluss kommen und 
idealerweise den Übergang in die Ausbildung problemlos gestalten können. Die Vorlage zielt 
damit im Handlungsschwerpunkt „Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten 
Stadtentwicklungskonzeptes auf „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ sowie 
„Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Sicherung von Schulerfolg und damit die Verringerung der Anzahl von Jugendlichen, die 
die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlassen, ist ein wichtiges 
bildungspolitisches Ziel der Stadt Leipzig. Angesichts der Tatsache, dass jährlich eine hohe 
Zahl Jugendlicher die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlässt, besteht 
in Bezug auf die Sicherung von Schulerfolg Handlungsbedarf in pädagogischer und 
ordnungsrechtlicher bzw. struktureller Hinsicht.  
In Leipzig ist die Zahl von Schüler/-innen, die die Schule ohne Abschluss verlassen, seit 2013 
konstant angestiegen. Bei der Betrachtung der Zahlen ist zu berücksichtigen, dass in der 
Gesamtsumme der Abgänger ohne Abschluss diejenigen Schüler/-innen miterfasst sind, die 
eine Förderschule besuchen, die keinen Abschluss, sondern lediglich die Beendigung der 
Schullaufbahn mit Abgangszeugnis ermöglicht. Die Handlungsmöglichkeiten der Stadt Leipzig 
in Bezug auf diese Gruppe sind insofern begrenzt, als die Schulgesetzgebung in der Hoheit 
des Freistaates Sachsen liegt.  
Die folgende Tabelle zeigt, wie sich die Zahl der Abgänger/-innen ohne Abschluss seit 2013 
entwickelt hat: 
Schulabgänger/-innen ohne mindestens einen Hauptschulabschluss 2013 bis 2018 
Jahr Abgänger insg. Gesamt ohne mind. 
HSA: Anzahl und  % 
davon von Oberschulen 
2013 2.699 412 / 15,3 % 154 
2014 2.965 367 / 12,4 % 158 
2015 3.284 373 / 11,4 % 155 
2016 3.483 392 / 11,3 % 167 
2017 3.801 386 / 10,2% 175 
2018 3.689 430 / 11,7% 225 
 
Seit 2013 konzentriert sich die Anzahl der Abgänger ohne mindestens Hauptschulabschluss 
im Wesentlichen auf die in der folgenden Abbildung dargestellten Schulen. An dieser Stelle 
sei deutlich hervorgehoben, dass eine hohe Zahl von Abgänger/-innen ohne mindestens 
Hauptschulabschluss nicht auf eine mangelnde Handlungsfähigkeit der Schulen oder gar 
mangelndes Engagement der Schülerschaft schließen lassen darf. Die Gründe sind 
vielschichtig, heterogen und bedürfen einer individuellen Betrachtung und Lösungsfindung. 
6/18
 
 
Ergänzend zu den vorgenannten Daten sind im Folgenden Anzeigen von 
Schulpflichtverletzungen aufgeführt, die im Rahmen der Schulpflicht- und 
Schulbesuchspflichtüberwachung durch den Schulträger und die Schulen nach § 61 
SächsSchulG im Kalenderjahr 2018 an das Ordnungsamt gemeldet wurden. 
 
Schulpflichtverletzungen nach Schularten 2018 
*Teils noch offene Verfahren 
 
Schulart Anzahl 
Anzeigen 
Anzahl 
Bußgeldbescheide 
Anzahl 
Abgaben an 
das 
Amtsgericht 
Anzahl Einstellungen 
durch das  
Amtsgericht oder die 
Staatsanwaltschaft 
Grundschule 191 120 6 0* 
Oberschule 1.190 741 2 1* 
Förderschule 141 76 1 0* 
Gymnasium 45 24 0 0* 
BSZ 711 442 1 0* 
AfJFB 202 103 10 0* 
Gesamt 2.483 1.506 20 1* 
7/18
Exkurs: Freilerner in Leipzig 
In Leipzig lebt eine wachsende Zahl von Familien, die sich als so genannte Freilerner 
bezeichnen und deren Kinder keine Schule besuchen. Aus zehn Familien rechnet das Amt für 
Jugend, Familie und Bildung aktuell gesichert 18 Schulpflichtige zu diesem Personenkreis, der 
sich gegenüber dem Schuljahr 2018/19 verringert hat (Volljährigkeit, Wegzüge). Die 
Dunkelziffer dürfte höher liegen, es wird von zwei- bis dreimal mehr Kindern und Jugendlichen 
ausgegangen. Das Thema als solches ist in vielfacher Hinsicht diffizil, es haben bereits diverse 
Abstimmungen dazu mit dem ASD, dem Rechtsamt, dem Landesamt für Schule und Bildung 
stattgefunden.  
Die Beweggründe für das Freilernen sind unterschiedlich und können nicht generalisiert 
werden. Aus Gesprächen mit Freilerner-Familien und Internet-Recherchen – die Freilerner-
Szene organisiert sich weitgehend über Facebook – können jedoch die folgenden 
Beweggründe für das Freilernen abgeleitet werden:  
 Der Besuch einer Schule wird als einengend und starr empfunden, gewünscht wird für die 
Kinder ein selbstbestimmter Tagesablauf. 
 Der Lehrplan für alle Schularten wird als zu lebensfern eingeschätzt. Statt des 
Schulbesuchs sollen die Kinder und Jugendlichen selbstbestimmt lernen – ob Zuhause, 
auf einem Segelboot oder in einem anderen europäischen Land ist dabei irrelevant. 
 Es besteht ein generelles Misstrauen gegenüber vom Freistaat Sachsen „bestimmten“ 
Lerninhalten. Dieses Misstrauen gilt nicht nur für Lehrpläne, sondern auch für den 
Sächsischen Bildungsplan, sodass Kinder aus Freilerner-Familien häufig auch keine 
Kindertageseinrichtung besuchen. 
Die Ahndung des Freilernens und die Einleitung wirksamer Maßnahmen erweisen sich als 
zunehmend schwierig. Grundsätzlich stehen alle im Falle von Anmelde- und 
Schulbesuchspflichtverletzungen möglichen (Ordnungs-)Maßnahmen zur Verfügung. Bleiben 
diese erfolglos, wird durch das AfJFB ein Zwangsgeld in Höhe von 1.000 € verhängt. Die 
Wirksamkeit der Zwangsgeldbescheide hält sich jedoch in Grenzen. Sofern die Bezahlung des 
Zwangsgeldes aufgrund der finanziellen Situation einer Familie nicht möglich ist, wird die 
Summe beispielsweise über die Einwerbung von Spenden oder Crowdfunding der betroffenen 
Familien innerhalb der Freilerner-Szene bereitgestellt. Andere Verfahren werden bei 
Zahlungsunfähigkeit der Familien eingestellt, da eine Erzwingungshaft für 
Personensorgeberechtigte als Ersatz für das Zahlen des Zwangsgeldes als nicht zielführend 
betrachtet wird. Derzeit ist vor dem Amtsgericht Leipzig ein Verfahren gegen die Stadt Leipzig 
anhängig, von dessen Ausgang die weiteren Handlungsoptionen in Bezug auf das Freilernen 
abhängig gemacht werden müssen. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1 Begriffsklärungen  
Im Sinne einer einheitlichen Lesart werden im Folgenden einige Begrifflichkeiten definiert, die 
in der Vorlage in dem dargestellten Sinn verwendet werden.  
Schulabsentismus 
Der Begriff des Schulabsentismus beschreibt allgemein das Fernbleiben vom Unterricht und 
von der Schule und lässt sich in drei Formgruppen - das Schulschwänzen, die 
Schulverweigerung und das Zurückhalten - untergliedern, wobei Mischformen möglich sind. 
Unterschieden wird zwischen aktivem und passivem Schulabsentismus. Aktiver 
Schulabsentismus umfasst das Schulschwänzen/das Schulverweigern als vom Schüler aktiv 
8/18
entschiedenes Fernbleiben, das angstindizierte Fernbleiben (z. B. Schulangst oder 
Schulphobie) sowie das Zurückhalten des Schülers vom Unterricht durch die Eltern. Der 
Begriff des passiven Schulabsentismus beschreibt das Phänomen, dass Schüler/-innen zwar 
physisch anwesend sind, sich aber gar nicht oder nur bedingt am Unterrichtsgeschehen 
beteiligen.  
Schulabbruch 
Vom Schulabbruch spricht man erst dann, wenn Jugendliche die Schule gar nicht mehr 
besuchen. Der Begriff des Schulabbrechers wird nicht pauschal auf diejenigen Jugendlichen 
angewendet, die die Schule ohne Abschluss verlassen, da ein Schulabbruch nicht 
zwangsläufig der Grund dafür sein muss, dass kein Schulabschluss erreicht wird. Verwendet 
wird für diese Gruppe der Begriff der „Schüler/-innen, die die Schule ohne mindestens einen 
Hauptschulabschluss verlassen“. Auch der Terminus „Schulabbrecherquote“ sollte vermieden 
werden.  
Schulpflichtüberwachung 
Die Überwachung der Schulpflicht ist Aufgabe des Schulträgers. Dazu gehört die 
Anmeldepflichtüberwachung bei Einschulungen und Zuzügen, die Überwachung der 
Schulpflicht von im Ausland lebenden Kindern und Jugendlichen sowie die Überwachung der 
gesamten Schullaufbahn, insbesondere an Übergängen zwischen den einzelnen Schularten, 
bis zur Vollendung der Schulpflicht. Bei Verstößen werden die notwendigen Schritte nach 
vordefinierten und teils gesetzlich geregelten Verfahrensabläufen eingeleitet. Im Folgenden 
werden beispielhaft Prozesse in der Schulpflichtüberwachung dargestellt: 
Fallbeispiel 1: Verletzung der Anmeldepflicht für die 1. Klasse 
Die Schulanmeldung muss laut Schulordnung Grundschulen bis zum 15. September eines 
Kalenderjahres erfolgt sein. Ist ein Kind bis dahin nicht angemeldet, werden die Eltern – bei 
Bedarf zweimal – vom AfJFB angeschrieben und gebeten, die Anmeldung innerhalb einer 
bestimmten Frist nachzuholen. Ist nach zweimaligem Anschreiben noch keine 
Schulanmeldung erfolgt, wird durch die Schulpflichtüberwachung der Fall an den ASD zur 
Überprüfung einer möglichen Kindeswohlgefährdung übergeben. Sollte bis zum jeweiligen 
Schuljahresbeginn am 01.08. eines Kalenderjahres immer noch keine Anmeldung erfolgt sein, 
wird der Fall an das Ordnungsamt weitergegeben. Hier erfolgt eine Überprüfung der Meldung 
und weitere Bearbeitung (z. B. Einleitung Ordnungswidrigkeitsverfahren). 
Fallbeispiel 2: Übergang allgemeinbildende – berufsbildende Schule 
Am Übergang von der allgemeinbildende zur berufsbildende Schule prüfen derzeit sowohl die 
abgebenden allgemeinbildenden Schulen als auch das AfJFB, ob ein/e Schüler/-in zur 
Erfüllung seiner Schulpflicht an einer berufsbildenden Schule angemeldet ist. Liegt keine 
Anmeldung vor und wird auch nicht innerhalb bestimmter Fristen nachgeholt, erfolgt eine 
Meldung an das Ordnungsamt. Dieses Verfahren soll künftig verändert werden, siehe dazu 
2.3.4. 
Fallbeispiel 3: Zuzug nach Leipzig 
Ziehen Familien nach Leipzig zu, muss das AfJFB im Rahmen der Schulpflichtüberwachung 
sicherstellen, dass Kinder aus diesen Familien die Schule besuchen. Erfolgt auch nach 
Rücksprachen, Anschreiben etc. keine Schulanmeldung, wird auch ein solcher Fall an das 
Ordnungsamt gemeldet.  
Schulbesuchspflichtüberwachung 
Die Überwachung der Schulpflicht muss abgegrenzt werden von der Überwachung der 
Schulbesuchspflicht, die in der Verantwortung der Schulen liegt. Bei Verletzungen der 
9/18
Schulbesuchspflicht wenden Schulen in Sachsen die VwV Schulverweigerer an. Diese regelt 
genau, welche Schritte bei welchen Verletzungen der Schulbesuchspflicht gegangen werden 
müssen, beispielsweise die Kontaktaufnahme mit Erziehungsberechtigten, Einberufung von 
Klassenkonferenzen sowie auch hier die Meldung an das Ordnungsamt. Über eine 
gleichzeitige Information an das zuständige Jugendamt entscheidet die Schulleitung im 
Einzelfall.  
 
Die Ursachen für das Verlassen der Schule ohne Abschluss sind vielfältig und können nicht 
mit einem standardisierten pädagogischen oder ordnungsrechtlichen Ansatz beseitigt werden. 
Zentral ist jedoch bei jeder Form von Schulverweigerung oder Schulabsentismus neben der 
Analyse individueller Ursachen ein schnelles Handeln in pädagogischer und 
ordnungsrechtlicher Sicht seitens Schule bzw. des Schulträgers Stadt Leipzig. Während 
pädagogische Schritte der Schule bzw. den an Schule oder in Projekten tätigen 
pädagogischen Fachkräften wie beispielsweise Lehrkräften oder (Schul-)Sozialarbeiter/-innen 
vorbehalten sind, liegt die Zuständigkeit für das Einleiten ordnungsrechtlicher Schritte je nach 
Fall bei der Schule oder beim Schulträger. Grundlage sind jeweils die Regelungen des 
Sächsischen Schulgesetzes, der Schulordnungen für die einzelnen Schularten und der 
Verwaltungsvorschrift (VwV) Schulverweigerer.  
Seit Herbst 2018 wird durch die Einrichtung der Stelle „Sachbearbeitung Sicherung von Schul- 
und Bildungserfolg“ daran gearbeitet, Bedarfe zu evaluieren, vorhandene pädagogische 
Handlungsansätze und Akteure besser miteinander zu verzahnen, Projekte auszuwerten und 
ggf. an Bedarfe anzupassen sowie Verfahrensabläufe im Bereich der 
Schulpflichtüberwachung zu verbessern und umzusteuern, um die Ressourcen für die 
Beratung von Schulen zu vergrößern.  
 
2.2 Vorhandene pädagogische Handlungsansätze 
2.2.1 Projekte zur Sicherung von Schul- und Bildungserfolg  
In Leipzig bestehen verschiedene Projekte zur Sicherung von Schul- und Bildungserfolg, die 
teilweise von der Stadt Leipzig mitfinanziert werden. Angeboten werden Projekte, die sich an 
Schüler/-innen wenden, die bereits die Schule verweigern, und solche, die mit präventiven 
Handlungsansätzen versuchen, Schulverweigerung erst gar nicht eintreten zu lassen.  
In gemeinsamer Verantwortung der Stadt Leipzig, des Jobcenters und der Agentur für Arbeit 
ist die Jugendberufsagentur („Haus der Jugend“) tätig. Hier finden sich Ansprechpartner für 
viele Fragen rund um Schule und Ausbildung unter einem Dach; Zielgruppe sind Jugendliche 
zwischen 16 und 27 Jahren. Direkt an den Schulen arbeitet im Kontext der 
Jugendberufsagentur das Projekt „inVeSt – Intensivbegleitung an ausgewählten Schulen“ an 
der 94. Schule, 20. Schule, 16. Schule und Pestalozzi-Schule (Oberschulen der Stadt Leipzig). 
Im Rahmen des Projektes werden Angebote der Agentur für Arbeit und des Jobcenters in die 
Schulen hineingetragen. Hauptziele sind die Sicherung eines erfolgreichen Abschlusses und 
eine gute Vorbereitung auf den Übergang in den ersten Ausbildungsmarkt. 
Im Rahmen der Kinder- und Jugendförderung nach § 74 SGB VIII werden seit vielen Jahren 
die folgenden drei Projekte zur Sicherung von Schulerfolg durch die Stadt Leipzig gefördert 
„Youth Start“ seit 1995, „Take Off“ seit 1996 und „Job Set“ seit 2007. 
Das Projekt „Job-Set“ in Trägerschaft der Zukunftswerkstatt e.V. ist ein Leistungsangebot der 
arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit/Jugendberufshilfe. Zielgruppe sind 
abschlussgefährdete Schüler/-innen der Klassenstufen sechs bis acht mit 
Verweigerungstendenzen und besonderem Förderbedarf. Des Weiteren richtet sich das 
10/18
Projekt an Schüler/-innen aus DaZ-Klassen. Primäres Ziel ist es, im Zusammenwirken mit den 
Kooperationsschulen Abschlussgefährdungen abzuwenden und den Schulerfolg zu sichern. 
Im Jahr 2018 nahmen 119 Schüler/-innen am Projekt teil. Eine volle Projektauslastung ist bei 
der Teilnahme von 200 Schüler/-innen erreicht. 
Die Jugendwerkstatt TAKE OFF, ebenfalls in Trägerschaft der Zukunftswerkstatt e.V., gewährt 
maximal 16 Schulverweigerer/-innen die Möglichkeit einer alternativen Schulpflichterfüllung im 
achten und neunten Pflichtschuljahr und bietet Hilfen bei der Reintegration in den 
Bildungskreislauf. Von den insgesamt 16 möglichen Teilnehmer/-innen befinden sich jeweils 
maximal zwölf im Projekt und vier in der Vor- oder Nachbetreuung.  
Im Jahr 2017 nahmen im Durchschnitt pro Monat 17,5 Jugendliche am Projekt teil. Im 
Schuljahr 2017/18 schlossen 13 Jugendliche das Projekt erfolgreich ab, was ihnen durch ein 
Zertifikat bescheinigt wird. Von diesen Jugendlichen wurden sechs in eine berufsvorbereitende 
Maßnahme integriert.  
Das Projekt Youth Start in Trägerschaft der Sächsischen Lehmbaugruppe richtet sich an 
Schüler/-innen im 9. Schulpflichtjahr bzw. im zweiten Halbjahr des 8. Schulpflichtjahres und 
bietet die Möglichkeit, die Schulpflicht außerhalb der Schule zu erfüllen. Zielgruppe sind 
Jugendliche, die schulmüde sind, nur unregelmäßig am Unterricht teilnehmen, 
Schwierigkeiten mit dem Lerntempo in ihrer Klasse haben oder im Klassenverband nicht 
ankommen. Youth Start versteht sich als Beratungs- und Motivationsangebot, das Jugendliche 
beim Übergang von der Schule in die Ausbildung und die Berufsschule unterstützt und dabei 
beispielsweise auf die Stärkung von Schlüsselqualifikationen, individuellen Stützunterricht und 
die Entwicklung von beruflichen Perspektiven setzt.  
Das Projekt Youth Start ist für 30 Schüler/-innen ausgelegt, die jeweils im Umfang von 20 
Unterrichtsstunden in der Woche am Anfang des Schuljahres und bis zu 24 Unterrichtsstunden 
ab Mitte/Ende des Schuljahres an Unterricht in wichtigen Grundbildungsfächern (Deutsch, 
Mathematik, Englisch), an praxisbezogenen Angeboten in der Kreativwerkstatt oder 
sozialpädagogischen Gruppenangeboten teilnehmen. Im Schuljahr 2017/18 haben insgesamt 
22 Schüler/-innen teilgenommen, davon 19 von Ober- und 3 von Förderschulen. 
Seit 2015 wird – aus Mitteln der Kinder- und Jugendförderung und Fördermitteln des Bundes 
– das Projekt „Jugend stärken im Quartier“ umgesetzt. In der zweiten Förderphase mit einer 
Laufzeit von 2019 bis 2022 sind mit dem Internationalen Bund Leipzig und Plan L Leipzig zwei 
freie Träger der Jugendhilfe mit der Projektumsetzung betraut. Das Projekt „Pro 
Schulabschluss“ von Plan L ist an der 16. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig, und der 125. 
Schule, Oberschule der Stadt Leipzig an Schüler/-innen adressiert, die aufgrund ihrer 
individuellen Voraussetzungen andere Angebote (noch) nicht in Anspruch nehmen können. Im 
Rahmen des Case-Managements wird mit einem systemischen, ganzheitlichen Ansatz 
gearbeitet. Nach einer Bedarfs-, Kompetenz- und Ressourcenfeststellung folgt die individuelle 
Förderplanarbeit.  
Der IB ist mit dem Projekt „Chance Plus“ an der 84. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig, und 
der 94. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig, tätig. Gearbeitet wird mit niedrigschwelliger 
Beratung/Clearing, Case-Management und Kompetenzfeststellung. 
Das Angebot des Start-Trainings besteht bereits seit 2014 und ist aus der Initiative „Schule mit 
Zukunft Leipzig Ost“ hervorgegangen. Seit Schuljahresbeginn 2019/20 wird es auf Initiative 
des Landesamtes für Schule und Bildung gemeinsam mit der Universität Leipzig, Zentrum für 
Lehrerbildung und Schulforschung, weitergeführt. Das Start-Training wird an Grund- und 
Oberschulen im Wesentlichen im ersten Halbjahr der 1. bzw. 5. Klasse durchgeführt. Mit dem 
Ziel, heterogene Lernausgangslagen zu erreichen und allen Kindern in einer Lerngruppe einen 
vergleichbaren Kenntnis- und Kompetenzstand zu ermöglichen, fördern Lehramtsstudierende 
11/18
Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf. Die Studierenden können einen Teil ihrer 
Tätigkeit als Praktikumsleistung anerkannt bekommen und erhalten eine Vergütung über das 
Budget der jeweiligen Schule für Ganztagsangebote. Im Schuljahr 2019/20 sind 25 Grund- 
und 13 Oberschulen am Start-Programm beteiligt. 
Vom Freistaat Sachsen initiiert wurde der Schulversuch „Produktives Lernen“, an dem in 
Leipzig die Georg-Schumann-Schule und die Helmholtz-Schule beteiligt sind. An den Schulen 
werden Klassen mit jeweils rund 20 Schüler/-innen gebildet, die an drei Tagen in der Woche 
in einem Unternehmen statt in der Schule lernen. Zielgruppe sind Schüler/-innen mit massiven 
Lernschwierigkeiten, die im Projekt zu einem Schulabschluss geführt werden sollen. Der 
Schulversuch wird mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Freistaates Sachsen 
gefördert, Projektträger ist das Berliner „Institut für produktives Lernen in Europa“.  
Ebenfalls vom Freistaat Sachsen finanziert wird das Programm Teach First. Das Programm 
richtet sich an Schulen in sozialen Brennpunkten, an die für zwei Jahre ein so genannter Fellow 
mit einer 40-Stunden-Woche abgeordnet wird. Die Fellows kommen aus unterschiedlichen 
Berufszweigen und benötigen keine pädagogische Ausbildung.  
Nach einer Vorbereitung auf die Zeit in der Schule unterstützen die Fellows beispielsweise 
durch Team-Teaching im Unterricht oder arbeiten mit Kleingruppen – beispielsweise im 
Bereich der Prüfungsvorbereitung oder Berufsorientierung. Sie können außerdem im Rahmen 
des schulischen Ganztagsangebots Arbeitsgruppen durchführen. Teach First ist ein Angebot, 
das an Grundschulen in der 3./4. sowie an Oberschulen je nach Bedarfslage der Schule in der 
5./6. oder 8./9. Klasse umgesetzt werden kann. Im Schuljahr 2019/20 läuft Teach First an zwölf 
Ober- und neun Grundschulen in Leipzig. 
2.2.2 Schulsozialarbeit 
Schulsozialarbeit ist seit vielen Jahren als Angebot der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII 
an Leipziger Schulen etabliert. Sie wurde im Schuljahr 2031/14 an 23 Oberschulen, zwölf 
Grund- und acht Förderschulen vorgehalten und seitdem mit finanziellen Mitteln der Stadt 
Leipzig und durch die Inanspruchnahme von Fördermitteln stetig ausgebaut.  
Mit Inkrafttreten der Förderrichtlinie Schulsozialarbeit des Freistaates Sachsen am 1. August 
2017 konnte der Ausbau der Schulsozialarbeit in Leipzig noch einmal deutlich vorangetrieben 
werden. Im Schuljahr 2019/20 verfügen mittlerweile 89 Schulen über Schulsozialarbeit; 
darunter alle 27 Ober- und 14 Förderschulen, 43 Grundschulen, zwei Gymnasien und die 
Nachbarschaftsschule. Detaillierte Ausführungen finden sich im Sozialreport 2019, S. 66. 
Aufgaben und Ziele der Schulsozialarbeit sind unter anderem in der Fachempfehlung zur 
Schulsozialarbeit, verabschiedet vom sächsischen Landesjugendhilfeausschuss im Juni 2016, 
festgeschrieben. Die Sicherung von Schulerfolg wird als wichtiger thematischer Schwerpunkt 
benannt, in dem „Schulsozialarbeit in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern begleitend 
und unterstützend tätig ist: […]  im Hinblick auf das Erlangen des Schulabschlusses: die 
Auseinandersetzung und Reflexion bezüglich des eigenen Lernverhaltens, das Erarbeiten 
persönlicher Ziele und Perspektiven, der Umgang mit Schulstress und Leistungsdruck, die 
Bearbeitung schulischer Problemsituationen und Konflikte und die Erarbeitung individueller 
Lösungsstrategien, die aktive Teilhabe und Beteiligung an schulischen Prozessen, die 
Vorbereitung und Gestaltung schulischer Übergänge mit veränderten 
Leistungsanforderungen, Alltags- sowie Beziehungsstrukturen und Erwartungshaltungen.“ 
(Fachempfehlung zur Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen, S. 12). 
Die Statistik der Schulsozialarbeit in Leipzig erfasst zwei Ziele in Bezug auf die Sicherung von 
Schulerfolg, die in der folgenden Tabelle nebst Indikatoren dargestellt sind:  
12/18
Ziel Indikator Wert 2018 
Verringerung der Anzahl der 
Fälle der Schulverweigerung 
je Standort 
 
SSA ist über Fälle aktiver 
Schulverweigerung 
informiert 
66 ja 
18 nein 
 Anzahl der Fälle aktiver 
Schulverweigerung, an 
denen SSA beteiligt ist 
461 
Beendigung der 
Schulverweigerung im 
Einzelfall 
Anzahl der Beratungen je 
Einzelfall 
1.373 
 Anzahl der Fälle, in denen 
Schulverweigerung beendet 
wird 
196 
An 66 von 84 Schulstandorten waren Schulsozialarbeiter/-innen über Fälle aktiver 
Schulverweigerung informiert. Die 18 Fälle „nicht informiert“ resultieren mehrheitlich daraus, 
dass keine Fälle vorhanden waren. Je Fall wurden durchschnittlich knapp drei Beratungen 
durchgeführt, in 42,52% der Fälle konnte die aktive Schulverweigerung durch die Tätigkeit der 
Schulsozialarbeit gemeinsam mit Kooperationspartnern erfolgreich beendet werden.  
 
2.3 Geplante Handlungsansätze 
Zur Sicherung von Schul- und Bildungserfolg ist ein ganzheitlicher und 
institutionenübergreifender Ansatz unerlässlich, für den eine geregelte und transparente 
Zusammenarbeit zwischen Stadt Leipzig und Landesamt für Schule und Bildung notwendig 
ist. Ordnungs- und pädagogische Maßnahmen, das Einschalten des Allgemeinen 
Sozialdienstes und/oder des Gesundheitsamtes oder die Eingliederung der Schüler/-innen in 
ein Projekt laufen idealerweise aufeinander abgestimmt und auf einheitlichen, transparenten 
Grundlagen. Die bereits bestehenden Projekte und Handlungsansätze, die auf die Sicherung 
von Schulerfolg abzielen, müssen regelmäßig bezüglich ihrer Wirksamkeit auf den Prüfstand 
gestellt und ggf. an veränderte Erfordernisse und Bedarfslagen angepasst werden. 
Nachbesserungsbedarf besteht an vielen Schulen auch hinsichtlich der Vernetzung und des 
Zusammenspiels der am Standort tätigen pädagogischen Fachkräfte. Im Folgenden werden 
Maßnahmen und Handlungsansätze beschrieben, die das abgestimmte Handeln der 
beteiligten Akteure verbessern, die Transparenz von Verfahren erhöhen und damit das 
gemeinsame, ganzheitliche Handeln im Sinne der betroffenen Schüler/-innen und Familien 
verbessern sollen 
Grundlage für die ausgearbeiteten und nachfolgend dargestellten Maßnahmen sind je nach 
Maßnahmenbereich:  
- Prüfungen der Verfahrensabläufe innerhalb des Amtes für Jugend, Familie und 
Bildung, Meldungen von Schulleitungen zu Problemen in Verfahrensabläufen, 
regelmäßiger Austausch mit dem Ordnungs- und dem Gesundheitsamt sowie ein 2018 
durch das Hauptamt der Stadt Leipzig durchgeführter interkommunaler 
Erfahrungsaustausch (IKEA). Gute Beispiele aus anderen Bundesländern können 
jedoch aufgrund der jeweils unterschiedlichen Schulgesetzgebung und teils gänzlich 
anderen Zuständigkeiten für die Schulpflichtüberwachung nur sehr begrenzt nach 
Leipzig transferiert werden.  
- Auswertungen von Sachberichten geförderter Projekte,  
13/18
- Arbeitstreffen mit Schulen, Allgemeinem Sozialdienst, freien Trägern der Jugendhilfe 
und Schulsozialarbeiter/-innen. 
 
2.3.1 Pädagogisch-inhaltliche Handlungsansätze 
Standortkonkretes schulisches Gesamtkonzept zur Sicherung von Schulerfolg 
In den vergangenen Jahren haben sich die Herausforderungen, mit denen sich Schulen 
konfrontiert sehen, stetig erhöht. Gleichzeit hat auch die Vielfalt an 
Unterstützungsmöglichkeiten für Schulen zugenommen – nicht nur durch die oben 
aufgeführten Projekte, sondern auch durch weiteres Personal an Schulen wie Schul- oder 
Inklusionsassistent/-innen und steigende Zahlen von Berufseinstiegsbegleiter/-innen.  
Darüber hinaus sind 2019 die Zuweisungen für Ganztagsangebote deutlich gestiegen, was für 
viele Schulen Chance und Herausforderung gleichzeitig bedeutet. 
Insbesondere Schulleitungen sind gefordert: neben klassischen Schulleitungs-Aufgaben wie 
Personalplanung und Schulentwicklung ist Schulleitung als Manager eines nicht selten großen 
Schulgebäudes gefragt und darüber hinaus dafür verantwortlich, dass am Standort tätige 
pädagogische Professionen erfolgreich und gut verzahnt miteinander und mit externen 
Partnern wie dem Allgemeinen Sozialdienst arbeiten. Um Schulen in der Frage zu 
unterstützen, wie am jeweiligen Standort – orientiert an Schulart, sozialem Umfeld sowie 
Zusammensetzung und Bedarfen der Schülerschaft – Schulerfolg gesichert werden kann, soll 
künftig jede Schule in Leipzig ein individuelles Konzept zur Sicherung von Schul- und 
Bildungserfolg erarbeiten, das mit bereits bestehenden Schulprogrammen und pädagogischen 
Konzepten verzahnt werden kann. Seitens der Stadt Leipzig wird hierzu in Zusammenarbeit 
mit dem LaSuB eine Handreichung erstellt, die die Schulen bei der Erstellung und Umsetzung 
eines solchen ganzheitlichen Konzeptes unterstützt. Die Handreichung ermöglicht die 
Evaluation der Ausgangslage an der Schule in qualitativer und quantitativer Hinsicht sowie die 
Definition und Überprüfung von Zielstellungen. LaSuB sowie Amt für Jugend, Familie und 
Bildung (AfJFB) können bei Bedarf den Prozess der Konzepterarbeitung unterstützen. Im 
Erarbeitungsprozess der Handreichung legen LaSuB und AfJFB gemeinsam fest, welche 
Schulen vorrangig mit der Konzepterarbeitung beginnen sollen. 
Stärkung von Fachkräften im Umgang mit Schulverweigerung 
Um Lehr- und pädagogische Fachkräfte an Schule für den Umgang mit Schulverweigerung zu 
stärken, wird vom AfJFB gemeinsam mit dem LaSuB, Referat Unterstützungssysteme 
(Schulpsychologen) und freien Trägern der Jugendhilfe ein Fortbildungsformat mit dem 
Arbeitstitel „Praktische Wege im Umgang mit schulverweigernden Schüler/-innen“ aufgesetzt 
und erstmals ab dem Schuljahr 2020/21 als Tagesworkshop angeboten. Schulen können das 
Format als Schulinterne Fortbildung buchen. Perspektivisch soll das Angebot in verkürzter 
Form auch in thematischen Elternabenden oder Elternrunden der Familienberatungsstellen für 
die Elternarbeit genutzt werden.  
Weiterentwicklung von Projekten 
Die von der Stadt Leipzig geförderten Projekte TAKE OFF, Youth Start und Job-Set sind seit 
ihrer Implementierung konstant nachgefragt, um Schüler/-innen wieder für die Bewältigung 
des Schulalltags zu motivieren und in den Bildungskreislauf re-integrieren zu können. Sie 
richten sich jedoch – mit einer seit Schuljahresbeginn 2019/20 etablierten Ausnahme bei Job-
Set, an ältere Schüler/-innen, arbeiten also nach dem Ansatz der Intervention. Da nicht alle 
Schüler/-innen mit präventiven Ansätzen, wie sie beispielsweise im Start-Programm oder mit 
Teach First umgesetzt werden, erreicht werden können, haben diese Ansätze nach wie vor 
ihre Berechtigung. Das Angebot an intervenierenden Maßnahmen sollte für die nächsten Jahre 
14/18
stabil gehalten, aber nicht ausgebaut werden. Zu bevorzugen sind präventive Ansätze. 
Ausgebaut werden soll nach Information des LaSuB zum Schuljahresbeginn 2020/21 die Zahl 
der Schulen, die am Start-Programm teilnimmt. Des Weiteren müssen Handlungsansätze 
entwickelt werden, die es Schulen ermöglichen, beispielsweise im Rahmen ihrer 
Ganztagsangebote, Schüler/-innen mit Unterstützungsbedarf besonders zu fördern.  
 
2.3.2 Organisatorisch-strukturelle Ansätze 
Grafische Aufbereitung der „VwV Schulverweigerer“ 
Trotz in der „VwV Schulverweigerer“ vorhandener Festlegungen zum Umgang mit 
Schulpflichtverletzungen ist festzustellen, dass Schulen sehr unterschiedlich mit Fehlzeiten 
umgehen. In ihrer inhaltlichen Dichte erweist sich die Verwaltungsvorschrift oft nicht als im 
Alltag gut handhabbares Instrument. Seitens des AfJFB wurde daher eine grafische 
Aufarbeitung der Verwaltungsvorschrift beauftragt und umgesetzt. Diese ist seit Herbst 2019 
an zwei Pilotschulen im Einsatz und wird ab Schuljahr 2020/21 in einer ggf. noch 
nachbearbeiteten finalen Fassung allen Schulen in Leipzig zur Verfügung gestellt (vgl. Anlage 
1). 
Flyer „Schulverweigerung“ und „Bildungswege für Abgänger ohne Abschluss“ (Arbeitstitel) 
Für Gespräche mit Eltern, deren Kinder die Schule verweigern, wird ein Flyer erarbeitet, der 
Eltern zum Thema Schulverweigerung sensibilisieren und Handlungsmöglichkeiten, 
Ansprechpartner und Unterstützungsmöglichkeiten aufzeigen soll. Genutzt werden kann ein 
solcher Flyer seitens der Schule, in Familienberatungsstellen und/oder den Mitarbeiter/-innen 
des LaSuB. Ein zweiter Flyer „Bildungswege für Abgänger/-innen ohne Abschluss“ 
(Arbeitstitel) soll Schüler/-innen, die die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss 
verlassen, über mögliche Bildungswege nach der Schule aufklären und Ansprechpartner/-
innen für Beratungen aufzeigen. Geprüft wird derzeit, ob der Flyer nicht nur über die Schulen, 
sondern bei Abgängern ohne Abschluss mit direktem Anschreiben der 
Schulpflichtüberwachung an die Eltern weitergegeben werden kann, um den Informationsfluss 
ins Elternhaus abzusichern. Ein Pendant des Flyers wird für Schulsozialarbeiter/-innen, 
Beratungslehrer/-innen und Fachkräfte im Bereich der Berufsorientierung erarbeitet. 
Handlungsleitfaden für den Umgang mit Schulverweigerung 
Für Schulen wird ein Handlungsleitfaden für den Umgang mit Schulverweigerung erarbeitet, 
der eine verbesserte Verzahnung der eine verbesserte Verzahnung zwischen den 
verantwortlichen Akteuren in Schule (Schulleitung, Lehrkräfte, Schulsozialarbeit und weitere 
pädagogische Fachkräfte), dem Allgemeinen Sozialdienst, dem Ordnungsamt und dem 
Gesundheitsamt zum Ziel hat. Der Handlungsleitfaden wird die Verantwortlichkeiten und 
Aufgaben der jeweiligen Akteure aufzeigen – vom stundenweisen Fehlen bis zur vollständigen 
Schulverweigerung. An der Erarbeitung des Leitfadens sind neben dem AfJFB (SG 
Bildungsmanagement und Allgemeiner Sozialdienst) das Landesamt für Schule und Bildung 
(u. a. mit Schulpsychologen), das Ordnungsamt (SG Allgemeine Ordnungswidrigkeiten), das 
Gesundheitsamt (Kinder- und Jugendärztlicher Dienst) beteiligt. Die vorgenannten Akteure 
sehen sich als festen Bestandteil eines Unterstützungssystems, das ein einheitliches und 
abgestimmtes Vorgehen bei Schulverweigerung etabliert.  
Öffentlichkeitsarbeit für die Angebote des Gesundheitsamtes zum Thema Schulverweigerung 
Das Gesundheitsamt der Stadt Leipzig, Kinder- und Jugendmedizinischer Dienst, bietet im Fall 
von Schulverweigerung Beratungs- bzw. Untersuchungstermine durch die Abteilung Soziale 
Kinder- und Jugendmedizin an. Schulleitungen können diese Art der amtsärztlichen Beratung 
oder Untersuchung beispielsweise dann einfordern, wenn Schüler/-innen besonders häufig 
15/18
und/oder von verschiedenen Ärzten krankgeschrieben werden oder der Eindruck besteht, dass 
das Fernbleiben von der Schule medizinische Ursachen hat, die einer Abklärung durch die 
Jugendmediziner des Gesundheitsamtes bedürfen.  Dieses Angebot des Gesundheitsamtes 
wird bisher verhältnismäßig wenig genutzt. Gründe hierfür können sein, dass das Einschalten 
eines Amtsarztes weniger als unterstützender denn als bedrohlicher Akt gesehen wird 
und/oder, dass das Angebot bei den Schulen schlichtweg zu wenig bekannt ist. Um die 
Möglichkeiten, die eine Beratung durch die Kinder- und Jugendmediziner des 
Gesundheitsamtes im Falle von Schulverweigerung bietet, aufzuzeigen, wird das Thema in 
den nächsten Schulleiterberatungen der Stadt Leipzig sowie in Einzelkontakten mit Schulen 
aufgegriffen.  
Verstärkter Austausch mit Schulen zum Thema Schulverweigerung 
Nicht nur das vorgenannte Angebot des Gesundheitsamtes, sondern auch andere relevante 
Themen im Feld der Sicherung von Schulerfolg sollen regelmäßig Thema der 
Schulleiterberatungen sein. Es ist nicht Ziel, in jeder Schulleiterberatung umfassende 
Präsentationen zur Sicherung von Schulerfolg zu halten, sondern gezielt diejenigen Punkte 
aufzugreifen, die für die jeweilige Schulart zum betreffenden Zeitpunkt relevant sind. Für die 
Grundschulen war dies im ersten Halbjahr 2019 beispielsweise die Schulanmeldung zur 
Grundschule und Änderungen, die sich aus der Novellierung der Schulordnung Grundschulen 
in Bezug auf das Anmeldeverfahren ergeben haben.  
Ordnungswidrigkeitsverfahren: Rückmeldungen zum Verfahren an Schulen und AfJFB 
Bei Schulbesuchspflichtverletzungen sind Schulen gemäß VwV Schulverweigerer verpflichtet, 
diese dem Ordnungsamt schriftlich zur Kenntnis zu geben. Das Ordnungsamt als die für 
Bußgeldverfahren zuständige Verwaltungsbehörde prüft die Einleitung eines 
Ordnungswidrigkeitsverfahrens. Wird dieses eingeleitet, erfolgt die Bearbeitung gemäß den 
geltenden gesetzlichen Vorschriften. Diese Vorschriften beinhalten auch Fristen zur Anhörung 
bzw. Begleichung des Bußgeldbetrages und können in Zeitdauer und Ablauf nicht beeinflusst 
werden. Rückinformationen an die Schulen zum Verlauf und Ausgang des Verfahrens erfolgen 
derzeit nicht. Das heißt, dass den Schulen keinerlei Informationen darüber vorliegen, ob ein 
Verfahren rechtskräftig ist oder eingestellt wurde. Der interkommunale Erfahrungsaustausch 
hat gezeigt, dass in verschiedenen Kommunen außerhalb Sachsens (München, 
Mönchengladbach, Düsseldorf) Rückinformationen an die anzeigenden Schulen zum 
Verfahren erfolgen, beispielsweise in Form von Kopien der Bußgeldbescheide. Schulen haben 
die Aufgabe, Schulpflichtverletzungen wirksam vorzubeugen und SächsSchulG auch Aufgabe 
der Schule. Zeigt eine Schule eine Schulpflichtverletzung an, so ist sie als erstanzeigende 
Stelle auch als Beteiligte im Ordnungswidrigkeitsverfahren zu sehen. Daraus ergibt sich, dass 
das Ordnungsamt Schulen über den Ausgang von Verfahren informieren kann. Im Rahmen 
von §§ 46 und 49 a OwiG ist diese Information rechtssicher möglich. 
Informationen über den Ausgang von Ordnungswidrigkeitsverfahren sind deswegen für 
Schulen so wichtig, weil ihnen diese Information einen ganzheitlichen Blick auf den 
vorliegenden Fall von Schulabsentismus/Schulpflichtverletzungen ermöglicht und ein 
zielorientierter Diskurs mit Schüler/-innen und Personensorgeberechtigten nur bei 
vollumfänglicher Kenntnis zum Fall geführt werden kann.  
Beispielsweise kann die Schule bei einer Einstellung des Verfahrens davon ausgehen, dass 
ggf. Entschuldigungsgründe vorlagen; bei einer Bußgeldfestsetzung kann von einer 
vorsätzlichen Schulpflichtverletzung ausgegangen werden. Weiterhin kann die Höhe des 
Bußgeldes ein Indiz für eine Wiederholungsgefahr sein. Nach Prüfung wird das Ordnungsamt, 
sofern der Schutz der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen dies erlaubt sowie entsprechende 
Rechtfertigungsgründe vorliegen, die abschließende Entscheidung (Rechtskraft des 
16/18
Bescheides/Verfahrenseinstellung) dem Anzeigeerstatter übermitteln. Ergänzend wird dafür 
Sorge getragen, die Schulen regelmäßig zentral zum zeitlichen und organisatorischen Ablauf 
von Ordnungswidrigkeitsverfahren zu informieren. Hierfür bieten erstmalig die 
Schulleiterberatungen der Stadt Leipzig im 1. Halbjahr 2020 einen Rahmen. Nachfolgend wird 
mindestens einmal jährlich eine Veranstaltung zum Thema angeboten, um neue Schulleiter/-
innen und Lehrer/-innen über die Abläufe zu informieren und Handlungssicherheit für das 
Verfahren zu geben. 
Überwachung der Übergänge allgemeinbildende Schule – Berufliches Schulzentrum 
Für den vorgenannten Bildungsübergang wurde in Abstimmung mit dem LaSuB zum 
Schuljahreswechsel 2019/20 ein geänderter Verfahrensablauf erfolgreich pilotiert. Bisher 
prüften sowohl Schulen als auch AfJFB anhand des jeweils vorliegenden Datenbestandes, ob 
alle Abgänger/-innen von Oberschulen an einer Berufsbildenden Schule angemeldet sind und 
leiteten im Bedarfsfall die jeweils notwendigen Schritte ein. Im Rahmen des bisherigen 
Verfahrens war es möglich, dass sowohl seitens der Schule als auch seitens des AfJFB ein 
Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurde. Diese Fälle haben aufgrund möglicher 
Dopplungen bei allen Beteiligten unnötig Ressourcen gebunden. Daher wurde mit zwei 
Oberschulen und einer Berufsbildenden Schule das folgende Verfahren getestet und 
ausgewertet: Die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren erfolgte nur noch durch das 
AfJFB nach vorheriger Meldung der entsprechenden Schülerdaten durch die Schulen auf 
datenschutzrechtlich sicherem Weg. Die zugehörigen Fristen wurden mit den Pilotschulen im 
Vorfeld abgesprochen. Mit der Verfahrensänderung konnten die folgenden – erwarteten – 
positiven Effekte erzielt werden: 
 Entlastung der Schulen, die für die vorgenannten Fälle keine Verfahren mehr einleiten 
müssen, 
 Vermeidung von Doppelanzeigen beim Ordnungsamt und auch hier eine Entlastung von 
zusätzlich notwendigen Prüfungen oder das Einstellen doppelt eingeleiteter Verfahren, 
 Sicherung der Herstellung eines ordentlichen Tatbestandes und Herstellen von 
Rechtssicherheit, 
 effektivere Verfolgung von Anmeldepflichtverletzungen verbunden mit der Chance, die 
betreffenden Jugendlichen zeitnah nach Schuljahresbeginn einem Schulbesuch zuführen 
zu können. 
Aufgrund der positiven Ergebnisse wird dieses Verfahren mit allen Oberschulen zum 
Schuljahreswechsel 2020/21 umgesetzt. 
Verbesserung statistischer Daten 
Sowohl zur gezielten Implementierung als auch zur Messung von Wirkungen und Erfolgen von 
Maßnahmen zur Sicherung von Schulerfolg sind statistische Daten unerlässlich. Daten wie die 
Anzahl der Klassenwiederholer/-innen, Schüler/-innen ohne Abschluss oder die Anzahl der 
Bildungsempfehlungen für die Oberschule werden vom Statistischen Landesamt über die 
amtliche Schulstatistik zur Verfügung gestellt. Andere Daten, die für das Themenfeld 
Steuerungsrelevanz haben, werden derzeit gar nicht oder mit zu geringem Detaillierungsgrad 
erhoben. An einigen Stellen ist also eine Verbesserung der Datenlage dringend notwendig. 
Innerhalb des AfJFB/Schulpflichtüberwachung wird ab sofort die Zahl derjenigen Kinder 
fortlaufend dokumentiert, deren Eltern trotz Versand des Info-Briefes zur Schulanmeldung und 
nachfolgender zweimaliger Aufforderung durch das AfJFB der Pflicht zur Schulanmeldung 
ihres Kindes nicht nachgekommen sind. Die Entwicklung der Fallzahlen wird in den nächsten 
Jahren beobachtet werden, bei steigender Tendenz folgt die Entwicklung von 
Gegenmaßnahmen. Diese Form der Dokumentation war bisher nicht notwendig, weil bis zum 
17/18
Jahresanfang 2018 im Falle nicht erfolgter Schulanmeldung Ordnungswidrigkeitsverfahren 
angedroht und teils auch eingeleitet wurden. Diese Verfahren führten in allen Fällen zur 
Schulanmeldung des Kindes. Die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren erfolgt aber 
seit der Anmeldung für das Schuljahr 2019/20 nicht mehr. Grund hierfür ist die 
Rechtsauffassung, dass ein Rechtsverstoß erst mit Beginn des Schuljahres, in dem das Kind 
schulpflichtig wird, vorliegt und nicht schon mit der Anmeldung zur Schule. Für das Schuljahr 
2020/21 waren im Januar 2020 von 6.251 schulpflichtig werdenden Kindern 74 noch nicht zur 
Schule angemeldet. Die bereits bestehende Statistik zum Ruhen der Schulpflicht wird 
fortgeführt; bei steigenden Fallzahlen werden die Ursachen ermittelt und ggf. 
Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung bzw. der 
Umsetzung der VwV Schulverweigerer werden durch die Schulen Fehlzeiten einzelner 
Schüler/-innen erhoben. Diese Erhebung findet mit unterschiedlichen Methoden, meist jedoch 
analog, statt. Im Kontext der Erstellung schulkonkreter Gesamtkonzepte zur Sicherung von 
Schulerfolg wird geprüft, ob Veränderungen/Vereinheitlichungen mit Blick auf die Sicherung 
von Schulerfolg zielführend sein können. 
Seitens des Ordnungsamtes wird jeweils im ersten Quartal eines Kalenderjahres die Zahl der 
Anzeigen aufgrund von Schulpflichtverletzungen sowie die daraus folgenden 
Bußgeldbescheide, Abgaben an das Amtsgericht und Verfahrenseinstellungen durch 
Amtsgericht oder Staatsanwaltschaft des vorangegangenen Kalenderjahres zur Verfügung 
gestellt. Die Statistik unterscheidet zwischen Anzeigen durch das AfJFB sowie Anzeigen der 
Schulen. Innerhalb der Schulen erfolgt eine Unterscheidung nach Schularten. Notwendig für 
die Steuerung pädagogischer Maßnahmen ist jedoch eine tiefergehende Aufgliederung der 
Anzeigen bereits bei der Erfassung. Steuerungsrelevant sind die folgenden Informationen: 
Anzahl der Verfahren je Schulart insgesamt (davon Verfahren an Schulen in öffentlicher sowie 
freier Trägerschaft), Anzahl Verfahren je Schule, Anzahl der eingeleiteten und Anzahl der 
rechtskräftigen Verfahren. Für eine gezielte Zusteuerung von Maßnahmen zur Sicherung von 
Schulerfolg – beispielsweise Projekte und/oder Jugendhilfeangebote an der Schule oder im 
umgebenden Sozialraum – ist es unabdingbar, dass diese Informationen unkompliziert und 
digital zur Verfügung gestellt werden. Eine Zurverfügungstellung der gewünschten Daten 
erfolgt derzeit durch das Ordnungsamt nicht, weil die dort genutzte Software ein Auslesen der 
für das AFJFB notwendigen und wichtigen Daten nicht zulässt und eine händische Auszählung 
notwendig wäre. Im Ordnungsamt wird – nach jetzigem Stand zum Jahresende 2022 – eine 
neue Software eingeführt. Ziel ist es, dass diese ein Auslesen der Statistik in der oben 
dargelegten Form ermöglicht. Beide Ämter bleiben hierzu im Austausch. 
Ressourcenorientierte Veränderung von internen Verfahrensabläufen/Digitalisierung 
Innerhalb des AfJFB werden die Abläufe innerhalb der Schulpflichtüberwachung regelmäßig 
auf den Prüfstand gestellt. Soweit möglich werden Vorgänge und Daten digitalisiert. Dafür wird 
im Wesentlichen die Schülerverwaltung im stadtinternen Ämterframework genutzt. 
Schülerakten sind hier elektronisch abrufbar, Dokumente zu Schüler/-innen werden digital 
abgelegt. Für die Überwachung von Beschulungen im Ausland wurden passende 
Datenbanken angelegt. Beginnend mit dem Jahr 2019 sind folgende weiteren Schritte zur 
Optimierung der Arbeitsabläufe geplant und teils bereits in Umsetzung:  
 Ermöglichung eines Zugriffs auf die Archivfunktion in der Schülerdatenbank SaxSVS des 
Freistaates Sachsen in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Schule und Bildung bzw. 
dem Kultusministerium (bereits umgesetzt), 
 Digitalisierung der Schulbezirke bzw. Schulbezirksgrenzen, um Veränderungen von 
Schulbezirksgrenzen nicht mehr händisch in das System einspielen zu müssen, in 
Zusammenarbeit mit den Abteilungen Infrastruktur und Jugendhilfe des AfJFB (in 
Umsetzung für den Schuljahresbeginn 2020/21),  
18/18
 Druck von Briefen über den Dienstleister Lecos zur Vermeidung des zusätzlichen 
Transfers an die und von der Hausdruckerei an die Lecos zum Versand,  
 Entwicklung einer Speichermöglichkeit für das jeweils personenbezogene Exemplar eines 
Serienbriefs in der Schülerdatenbank (bisher Speicherung aller Briefen in jedem 
Schülerdatensatz) in Zusammenarbeit mit der Lecos, 
 Transfer der elektronischen Schulpostfächer von einem Server des 
Medienpädagogischen Zentrums Leipzig in das Intranet der Stadt Leipzig mit 
Neueinrichtung von Schulpostfächern für Schulen in freier Trägerschaft zum digitalen und 
datenschutzrechtlich sicheren Datentausch. 
Die Umsetzung der vorgenannten Schritte zur weiteren Digitalisierung ermöglicht im 
Arbeitsbereich der Schulpflichtüberwachung, in dem jährlich mehr Kinder und Jugendliche zu 
betreuen sind, eine Konzentration auf die Fälle von Anmelde- und Schulpflichtverletzungen. 
Es werden Ressourcen für fachlichen Austausch und eine weitere Qualifizierung des 
Arbeitsbereichs freigelenkt. 
 
Anlage 
 
 
 
Ein Überblick
unentschuldigtes 
Fehlen nach der 
2. Unterrichts-
stunde
3. unentschuldigter 
Fehltag in Folge
weitere 
Verweigerung 
des regelmäßigen 
Schulbesuchs
Auffällige Fehltage
Krankschreibung 
> 10 Tage
1.
3.
4.
5.
6.
unentschuldigtes 
stundenweises 
Fehlen
2.
3 Ta ge
5 Ta ge
Schule
  Klassenlehrer/-in: Vermerk der Fehlzeiten
  Gespräch mit Schüler/-in: Ursachenforschung
  Kontaktaufnahme mit Personensorgeberechtigten 
Schule
 Klassenkonferenz Austausch 
mit Schulpsychologen, 
Vertrauens- und Beratungs-
lehrer und SSA
 Gespräch mit 
Personensorgeberechtigten: 
Ursachenforschung, 
Verweis Konsequenzen,
Schulpflichtverletzungen
 Schule informiert Personen-
sorgeberechtigte und Schü-
ler/-in über Angebote der 
Jugendhilfe und der Erzie-
hungs- und Beratungsstellen
Schule
 Anzeige beim Ordnungsamt 
§ 61 Sächsisches Schulgesetz
Entscheidung ist aktenkundig 
zu machen
Ordnungsamt
 Möglichkeit der Stellungnahme 
von Personensorgeberechtigte  
oder Schüler/-in
 Androhung von Bußgeld
 Einbeziehung ASD und SSA
Ordnungsamt
 informiert ASD über Fortfahren 
des Verfahrens
Allgemeiner 
Sozialer Dienst
 prüft gemeinsam mit Personen-
sorgeberechtigten und Schüler/-in 
Unterstützungsmöglichkeiten
 arbeitet mit Schule zusammen
Schule
  Info an und Nach-
fragen bei Personen-
sorgeberechtigten 
(z. B. durch Klassen-
lehrer/in)
Schule
 Bei auffälligen Fehlzeiten und Einsatz vorheriger 
pädagogischer Maßnahmen, Meldung an das 
Gesundheitsamt mit dem Ziel, dass das Kind der 
Einladung zu einem dortigen Beratungsgespräch 
folgt.
 nach §2 Schulbesuchsordnung: Vorlage eines 
amts- oder vertrauensärztlichen Zeugnisses
5. unentschuldigter 
Fehltag in Folge
VwV Schulverweigerer 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Schaubild wurde auf Grundlage der VwV Schulverweigerer des SMK, 
SMS und des SSi vom 29.04.2002, erstellt.
Weitere Infos:
ASD = Allgemeiner Sozialer Dienst
SSA = Schulsozialarbeit
Sächsisches Schulgesetz: §31, §36, §61
Schulbesuchsordnung: §2
www.revosax.sachsen.de