Auftaktvorlage EFRE-Stadtentwicklung, EU-Förderzeitraum 2021 - 2027
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-06376
Datum: 2021-11-23
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-06376
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Auftaktvorlage EFRE-Stadtentwicklung, EU-Förderzeitraum 2021 - 2027
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Information zur 
Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
Die Information wird zur Kenntnis genommen.
Räumlicher Bezug
Schwerpunktgebiete der integrierten Stadtteilentwicklung: Leipziger Osten inkl. Parkbogen 
Ost, Schönefeld
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Die Vorlage informiert über geplante Vorbereitungen zur Erarbeitung eines 
gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) für die Beantragung von EU-
Fördermitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Bereich 
Stadtentwicklung im Förderzeitraum 2021 bis 2027. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
1 von 7 in Zusammenstellung
2/5
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
x Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
2 von 7 in Zusammenstellung
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Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Entfällt.
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt.
3 von 7 in Zusammenstellung
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III. Strategische Ziele
Die Vorlage bezieht sich auf die Schwerpunktgebiete der Integrierten Stadteilentwicklung. 
Für ein Gebiet im Leipziger Osten inkl. Parkbogen Ost und Teile von Schönefeld soll ein 
gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept erarbeitet werden, um Fördermittel im 
Rahmen des geplanten EFRE-Förderprogramms „Nachhaltige Stadtentwicklung 2021 – 
2027“ zu beantragen. 
 
IV. Sachverhalt
1. Anlass
Diese Vorlage ist eine Auftaktvorlage gemäß DA Nr. 10/2020. Es handelt sich um eine 
Vorabinformation zu Möglichkeiten der Beantragung von EU-Fördermitteln
für Maßnahmen der Stadterneuerung/Stadtteilentwicklung.  
Aktuell laufen auf Ebene des Freistaates Sachsen und der Europäischen Kommission die 
Vorbereitungen und Abstimmungen für die neue EU-Förderperiode 2021 bis 2027. Der 
Freistaat Sachsen plant für den Bereich Stadtentwicklung im Rahmen des Europäischen 
Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) das Programm „Nachhaltige Stadtentwicklung“ neu 
aufzulegen. Der Fokus der Förderung wird auf benachteiligten Stadtquartieren liegen. 
Antragsberechtigt werden Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen mit mindestens 
5.000 Einwohnern sein. 
Vom Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR), dem zuständigen 
Ministerium des Freistaat Sachsen, wurde avisiert, dass eine Förderrichtlinie für das neue 
Programm „Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2021 – 2027“ Anfang 2022 veröffentlicht 
wird. Das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung (AWS) wird deshalb, wie bereits in 
den vergangenen Förderzeiträumen, mit den Vorbereitungen und Abstimmungen mit dem 
Ziel einer Antragstellung im Laufe des Jahres 2022 beginnen.  
2. Ausführliche Darstellung der Information
Das Programm „Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2021 – 2027“ wird weiterhin einen 
integrierten Ansatz im Rahmen einer Gebietsförderung verfolgen. Dabei müssen 
gebietsbezogene integrierten Handlungskonzepte (GIHK) erarbeitet werden, die sich 
schlüssig aus den integrierten Stadtentwicklungskonzepten (INSEK) ableiten. Die GIHKs 
müssen in offener, transparenter und kooperativer Weise (mit Beteiligung von Bürger/-innen 
und Akteur/-innen) erarbeitet werden und vom Stadtrat beschlossen werden. Eine Auflistung 
der geplanten Vorhaben muss in den Handlungskonzepten enthalten sein und dem Antrag 
beigefügt werden. 
Für die Antragstellung kommen die Quartiere in Frage, die im aktuellen INSEK 2030 der 
Stadt Leipzig als Schwerpunktgebiete der Stadtteilentwicklung festgelegt wurden. In diesen 
Gebieten erfordert der hohe sozioökonomische Handlungsbedarf einen integrierten Ansatz 
sowie Maßnahmen in allen Handlungsfelder der Stadtteilentwicklung. Es sollen Fördermittel 
des Bundes, des Landes und der EU für diese Gebiete akquiriert werden. 
In der noch laufenden Förderperiode 2014 bis 2020 ist Leipzig mit zwei Programmgebieten 
am EFRE-Programm „Nachhaltige Stadtentwicklung“ beteiligt (Leipziger Westen und 
Leipziger Osten“). Die Höhe der bewilligten Finanzhilfen beträgt 8,412 Mio. Euro. Einige 
Vorhaben befinden sich noch in der Umsetzung bzw. Abrechnung bis 2023 im Rahmen der 
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für diesen Förderzeitraum geltenden N+3 Regelung. 
Der Leipziger Westen ist nicht (mehr) als Schwerpunktgebiet der Stadtteilentwicklung 
definiert. Der Leipziger Osten blieb Schwerpunktgebiet der Stadtteilentwicklung und schließt 
den Parkbogen Ost als Entwicklungsgebiet mit langfristigen Impuls für die 
Stadtteilentwicklung mit ein. 
Eine Antragstellung für Bereiche des Leipziger Ostens (genaue Abgrenzung wird mit der 
Erarbeitung des GIHK erfolgen) ist deshalb möglich. Eine Förderung über das Programm 
„Nachhaltige Stadtentwicklung“ ist eine geeignete Finanzierungsquelle für Vorhaben, die 
bisher konzeptionell vorbereitet wurden (z.B. über den Nachhaltiger Mobilitätsplan für den 
Leipziger Osten) und/oder die Entwicklung der angrenzenden Quartiere signifikant befördern 
(z.B. Parkbogen Ost als Projekt des Arbeitsprogramms 2023) wesentlich voranzubringen. Es 
bietet auch die Möglichkeit, Teile des Schwerpunktgebietes Schönefeld in die 
Gebietsförderung mit einzubeziehen. 
Vom SMR wurde eine Förderquote von insgesamt 75% avisiert. Die Förderung setzt sich 
dabei zusammen aus 50% EU-Finanzhilfen sowie 25% Landesmittel des Freistaates 
Sachsen. Die geplanten EU-Finanzhilfen für die Region Leipzig (inkl. Nordsachen und 
Landkreis Leipzig) betragen 17,55 Mio. Euro. Mit der Umsetzung von Einzelvorhaben kann 
frühestens ab 2023 geplant werden. 
Für das IV. Quartal 2021 ist eine Ämterbeteiligung in Form eines Workshops geplant. 
Die folgenden Ämter sollen dazu eingeladen werden: Stadtplanungsamt, Verkehrs- und 
Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Liegenschaftsamt, Amt für Schule, Amt für 
Gebäudemanagement, Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz, Amt für 
Wirtschaftsförderung, Referat Digitale Stadt.  
Die Vorlage hat keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen. Das gebietsbezogene 
integrierte Handlungskonzept (GIHK) inkl. Vorhabensliste wird im Zuge der 
Antragsphase erarbeitet und dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt. Im Falle einer 
Bewilligung erstreckt sich die Laufzeit der Förderung bis 2027. Die Haushaltsansätze werden 
entsprechend der Budgets und Prioritäten eingeplant bzw. angemeldet. 
Anlage/n
1 Zeitschiene EFRE-Stadtentwicklung 2021-2027 (öffentlich)
2 Planung EFRE-Programmgebiet 2021- 2027 (öffentlich)
5 von 7 in Zusammenstellung
2021
•Workshops SMR/SAB •Ämterbeteiligung (Workshop)2022
•Erlass Richtlinie•Erarbeitung GIHK und Vorhabensliste•Beschlussvorlage•Einreichung Antrag Gebietsförderung an SAB2023
•Rahmenbescheid•Anträge Einzelvorhaben•Umsetzung erste Maßnahmen2024 …
•Umsetzung Einzelvorhaben•AbrechnungEFRE-Stadtentwicklung 2021 - 2027
6 von 7 in Zusammenstellung
3
2
1
1
1
2
2
1
3
1
2
1
2
1
2
Fördergebietskulissen der Stadt 
Leipzig (ohne Sanierungsgebiete)
Stadtumbau
Aufwertungsgebiet 
Georg-Schumann-Straße
Aufwertungsgebiet Schöne-
feld
Aufwertungsgebiet Leipzig 
West
Zukunft Stadtgrün
ZSP zwischen Auwald und 
Promenadengrün
Soziale Stadt
Kerngebiet Leipziger Osten
Grünau
Paunsdorf
Europäischer Fonds für 
regionale Entwicklung 
(EFRE)
Gebiet Leipziger Westen
Gebiet Leipziger Osten   
Aktive Stadt- und Ortsteil-
zentren (SOP)
Georg-Schumann-Straße
Georg-Schwarz-Straße
ESF-Gebiet
Leipziger Westen
Leipzig-Schönefeld
Geplante Antragstellung
Mockau (2021)
3
2
1
1
2
3
1
1
2
1
2
1
2
"Nachhaltige Stadtentwicklung" 
EFRE 2021 - 2027
Ost
7 von 7 in Zusammenstellung