Wiederbestellung der Eigenbetriebsleiterin des Städtischen Klinikums "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06418
Datum: 2021-12-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06418
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff:
Wiederbestellung der Eigenbetriebsleiterin des Städtischen Klinikums 
"St. Georg" Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
Verwaltungsausschuss 05.01.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 19.01.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Frau Dr. Iris Minde wird für den Zeitraum vom 01.07.2022 bis zum 30.06.2027 weiterhin als 
Eigenbetriebsleiterin des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig bestellt.
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
X  Sonstiges:
 
Die Bestellung sowie das Anstellungsverhältnis von Frau Dr. Minde enden vertragsgemäß 
zum 30.06.2022. Auf Grund ihrer nunmehr neunjährigen erfolgreichen Tätigkeit als 
Eigenbetriebsleiterin wird die erneute Bestellung von Frau Dr. Minde vorgeschlagen.
 
Für die Entscheidung über die Bestellung ist der Stadtrat gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 4 der 
Hauptsatzung zuständig.
1 von 9 in Zusammenstellung
2/6
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
2 von 9 in Zusammenstellung
3/6
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: 
x Trifft nicht zu     
 
3 von 9 in Zusammenstellung
4/6
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
- entfällt -
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Vorlage ist eilbedürftig, da nach Beschlussfassung des Aufsichtsrates am 10.12.2021 zur 
Wiederbestellung von Frau Dr. Minde als Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH 
der Anstellungsvertrag nun schnellstmöglich abgeschlossen werden muss.
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
- entfällt –
 
III.  Strategische Ziele 
 
- entfällt -
 
4 von 9 in Zusammenstellung
5/6
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Frau Dr. Minde übt in Personenidentität sowohl die Funktion als Geschäftsführerin 
(Sprecherin der Geschäftsführung) der Klinikum St. Georg gGmbH als auch diejenige der 
Eigenbetriebsleiterin des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig aus.
 
Der Anstellungsvertrag von Frau Dr. Minde endet vertragsgemäß zum 30.06.2022, sodass 
eine Entscheidung über die Fortsetzung zu treffen ist.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Frau Dr. Minde ist seit 2012 als Leiterin der St. Georg Unternehmensgruppe tätig. 
Entsprechend der bisherigen Handhabung soll Frau Dr. Minde in bewährter Weise neben 
ihrer Funktion als Geschäftsführerin (Sprecherin der Geschäftsführung) der Klinikum St. 
Georg gGmbH auch die Funktion der Eigenbetriebsleiterin des Eigenbetriebes Städtisches 
Klinikum „St. Georg“ Leipzig weiterführen.
 
Wie in ihrer Rolle als Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH führt Frau Dr. Minde 
auch den Eigenbetrieb seit nunmehr neun Jahren fachlich höchst kompetent und mit sehr 
großem Engagement. Die Unternehmensbereiche des Eigenbetriebes entwickeln sich dank 
der strategischen Weitsicht, fachlichen Kompetenz und wirtschaftlichen Expertise der 
Eigenbetriebsleiterin gut. Unter der Leitung von Frau Dr. Minde werden insbesondere die 
Unternehmensbereiche Zentrum für Drogenhilfe und die Medizinisch-sozialen Wohnheime 
unter Berücksichtigung des sozialpolitischen Handlungsbedarfes in der Stadt Leipzig weiter 
gestaltet und die Stadtverwaltung damit auch bei wichtigen sozialen Aufgaben unterstützt. 
Zudem werden unter der Führung von Frau Dr. Minde wichtige Investitionsmaßnahmen 
durch den Eigenbetrieb für die St. Georg Unternehmensgruppe gestemmt. Zu nennen sind 
die Investitionen in die Gebäudestrukturen verschiedener Unternehmensbereiche des 
Eigenbetriebes und insbesondere auch der Bau des neuen Ambulanzzentrums und der 
Neubau eines Multifunktionsgebäudes. Gerade auch diese Investitionsmaßnahmen tragen 
dazu bei, dass auch für die Zukunft in der Stadt Leipzig eine professionelle medizinische 
Versorgung auf höchstem Niveau gewährleistet werden kann. 
 
Der Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH hat aus diesem Grund in seiner Sitzung am 
04.10.2021 die Absicht erklärt, unter Berücksichtigung der Verhandlungen des 
Aufsichtsratsvorsitzenden, die erneute Wiederbestellung von Frau Dr. Minde als 
Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH in der Aufsichtsratssitzung am 10.12.2021 
zu beschließen. In der Aufsichtsratssitzung vom 10.12.2021 erfolgte sodann der Beschluss, 
Frau Dr. Minde mit Wirkung zum 01.07.2022 für die Dauer von fünf Jahren als 
Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH wieder zu bestellen. 
 
Die Tätigkeit als Eigenbetriebsleiterin sowie in Bezug auf diese Funktion geltende Rechte 
und Pflichten werden mit vom Anstellungsvertrag erfasst und sind mit der 
Geschäftsführervergütung abgegolten. 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Verlängerung des Anstellungsvertrages soll zum 01.07.2022 um weitere fünf Jahre bis 
zum 30.06.2027 erfolgen.
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
- entfällt -
 
5 von 9 in Zusammenstellung
6/6
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
- entfällt -
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten
 
Keine.
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss kann Frau Dr. Minde als Eigenbetriebsleiterin über den 30.06.2022 nicht 
verlängert werden.
 
Anlagen
 
Anlage: Lebenslauf
 
Anlage/n
1 Anlage_Lebenslauf (öffentlich)
6 von 9 in Zusammenstellung
L E B E N S L A U F                                                                            
 
 
 
 
 
 
 
 
 
07/2012 - heute 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2006 bis 
06/2012     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2005 bis 2006 
 
 
 
 
 
 
1999 bis 2005 
 
 
 
 
 
 
 
 
DR. IRIS MINDE 
 
 
BERUFLICHER WERDEGANG  
 
 
 
Gesamtverantwortung für die Unternehmensgruppe St. Georg 
 
Geschäftsführerin Klinikum St. Georg gGmbH 
Direktorin Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig  -  Eigenbetrieb 
Geschäftsführerin Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH 
 
 
Vorstand der Krankenhausgesellschaft Sachsen 
Aufsichtsrat der GDEKK, Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser 
Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Städtetages 
Vorsitzende der Konferenz Kommunaler Krankenhäuser 
stellvertretende Vorsitzende des Interessenverbandes kommunaler 
Krankenhäuser (IVKK). 
 
 
 
Geschäftsführerin 
 
Herzzentrum Leipzig GmbH  
Universitätsklinik 
• RHÖN-KLINIKUM 
 
 
Prokuristin 
 
Parkkrankenhaus Leipzig GmbH 
RHÖN - KLINIKUM 
 
 
 
  
Geschäftsbereichsleiterin 
 
Kopf- und Zahnzentrum 
Universitätsklinikum Leipzig 
 
 
 
Dezernentin für Verwaltung und Wirtschaft 
Universitätsklinikum Halle 
 
Vertreterin der Verwaltungsdirektorin 
Universitätsklinikum Halle 
 
7 von 9 in Zusammenstellung
 
 
1998 bis 1999 
 
 
 
 
 
1996 bis 1998 
 
 
Prokuristin 
 
Soteria Klinik Leipzig GmbH 
RHÖN – KLINIKUM 
 
 
Abteilungsleiterin 
 
Soteria Klinik Leipzig GmbH 
RHÖN – KLINIKUM 
 
8 von 9 in Zusammenstellung
 
 
1992 bis 1996 
 
 
 
 
1990 bis 1992 
 
 
 
 
 
1985 -1990 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
1991 
 
 
 
 
 
1985 
 
 
 
1981 bis 1985 
 
 
 
 
 
 
1978 bis 1981 
 
1978 bis 1980 
 
1968 bis 1978 
 
Büroleiterin 
 
SSE GmbH Leipzig 
 
 
Wissenschaftliche Mitarbeiterin 
 
Institut für Leitung und Organisation medizinischer Hochschuleinrichtungen 
Universitätsklinikum Leipzig 
 
 
Wissenschaftliche Assistentin 
 
Institut für Leitung und Organisation medizinischer Hochschuleinrichtungen 
Universitätsklinikum Leipzig 
 
 
 
AKADEMISCHE BILDUNG  
 
 
Promotion zum Dr. oec. 
 
Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät 
Universität Leipzig 
 
 
Abschluss als Dipl. oec. 
 
 
 
Studium der Betriebswirtschaft 
 
Universität Leipzig 
 
 
SCHUL- UND LEHRAUSBILDUNG  
 
Abitur 
 
Buchbinder 
 
Oberschule 
 
 
9 von 9 in Zusammenstellung