Bau- und Finanzierungsbeschluss
Erneuerung Spielplatz Schulze-Delitzsch-Straße,
Neustadt-Schönefeld
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08670
Datum: 2023-08-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08670 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss 
Erneuerung Spielplatz Schulze-Delitzsch-Straße, 
Neustadt-Schönefeld 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Information zur 
Kenntnis 
SBB Ost  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.08.2023: 
1. Die Erneuerung des Spielplatzes „Schulze-Delitzsch-Straße“ wird § 21 Abs. 2 Nr. 1 
Buchstabe b der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen. 
2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme 
betragen 605.591,00 EUR. Darin sind 30.705,00 EUR bereits im Haushaltsjahr 2022 
verausgabte Planungskosten enthalten. 
3. Die Auszahlungen in Höhe von 485.585,00 EUR sind im Finanzhaushalt im PSP-
Element 7.0000746.700 "Spielplätze" wie folgt geplant: 
2022   30.705,00 EUR 
2023:   57.387,00 EUR 
2024 397.493,00 EUR 
4. Die Aufwendungen in Höhe von 120.006,00 EUR sind im Haushaltsjahr 2024 im  
PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 “Gehölzpflanzungen” geplant. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Neustadt-Schönefeld 
  
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Zusammenfassung 
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  
      
   Sonstiges: 
  
Der 1995 neu errichtete Spielplatz muss aufgrund des Vollverschleißes dringend erneuert 
werden. Bereits 2009/2010 wurde im Zuge des Konjunkturpakets einzelne Spielgeräte 
erneuert, es fand jedoch keine Gesamterneuerung statt. 
Der Spielplatz wird im Stadtgebiet intensiv genutzt, insbesondere vom Hort der benachbar-
ten Wilhelm,-Wanderer-Schule. Im Umfeld befinden sich der Spielplatz Neustädter Markt und 
der Spielplatz „Stadtplatz“ in der Mariannenstraße. 
Der Spielplatz soll eine bessere Nutzbarkeit für alle Altersklassen bieten und auch inklusive 
Spielmöglichkeiten im Angebot haben. Weiterhin sind Gehölzpflanzungen erforderlich, um 
die Abgrenzung zur Straße wiederherzustellen sowie Nachpflanzungen von abgestorbenen 
Bäumen und Baumneupflanzungen als Schattenspender. Aufgrund der Abnutzung müssen 
auch einzelne Beläge erneuert werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen 2024 2024 120.006,00 1.100.55.1.0.01.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen 2022 2024 485.585,00 7.0000746.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung   x nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich x ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
  
Der Spielplatz liegt in der Fachliegenschaft des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Er 
wurde Mitte der 1990er Jahren neu gebaut. Aufgrund der jahrelangen starken Abnutzung ist 
eine Erneuerung der vorhandenen Spielgeräte dringend erforderlich. Um einen ersatzlosen 
Abbau zu verhindern, wurde vom Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig das Erfordernis zur 
Erneuerung gemeldet, so dass dieser auf die Prioritätenliste gesetzt wurde und nun die 
Umsetzung erfolgen soll. 
  
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
  
entfällt  
  
  
  
  
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III. Strategische Ziele  
 
Der Spielplatz liegt nicht im Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtentwicklung und 
außerhalb der Fördergebietsgrenze Stadtumbau Aufwertungsgebiet Schönefeld (ab 
Programmjahr 2018) 
  
Mit der Erneuerung des Spielplatzes wird das Quartier deutlich aufgewertet und es findet 
insbesondere durch die Verwendung eines eigens für den Spielplatz gestalteten Spiel-
gerätes eine Adressbildung in dem sonst eher vernachlässigten Stadtteil statt. 
  
Mit der Maßnahme werden folgende strategische Ziele verfolgt: 
Fachkonzept-Ziele aus INSEK-Evaluierung 2021/2022 
  
 Ziel 1: Mehrfachnutzung von Flächen und Freiräumen ermöglichen sowie 
entsprechend planen und unterhalten 
Mit der parallelen Nutzung des Schulhortes sowie dem sportlichen Angebot für 
alle Generationen findet eine Mehrfachnutzung statt. 
  
 Ziel 3: Nutzung der Potenziale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den 
Klimawandel und zur Minderung der städtischen Umweltbelastungen  
Mit der Nachpflanzung und zusätzlichen Pflanzung von Bäumen und Gehölzen 
wird die Umweltqualität verbessert. 
  
 Ziel 5: Verbesserung der Wertschätzung und Entscheidungsrelevanz von Freiraum 
und Umwelt sowie Ausbau der Teilhabe und Aktivierung des bürgerschaftlichen 
Engagements  
Mit der Bürgerbeteiligung und der damit einhergehenden Adressbildung für den 
Spielplatz wird die Wertschätzung für das öffentliche Grün mit Spielplatz erhöht. 
  
Die Inklusion und Chancengerechtigkeit sowie die barrierefreie Mobilität an Sport und 
Freizeitangeboten wird mit dem Angebot an inklusiven Spiel- und Aufenthaltsmöglich-
keiten gefördert. 
  
Folgende Beschlüsse finden Berücksichtigung: 
 Bestätigung der Vorlage Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von öffentl-
ichen Spielplätzen am 15.11.2011 Top:7.2 DSV/1352 
 Ratsbeschluss vom 29.02.2012 (RBV-1148/12). 
 Ratsbeschluss vom 31.03.2021, VII-HP-05445, „Inklusive Spielplätze - damit alle 
Kinder spielen können“. 
 Jährlicher Umsetzungsbericht zum Teilhabeplan 2017 – 2024 „Auf dem Weg zur 
Inklusion“ (VII-DS-04839-NF) der Stadt Leipzig 
 
 
IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Anlass für die Erneuerung des Spielplatzes bietet in erster Linie der bauliche Zustand der 
Spielgeräte, die aufgrund ihres Alters dringend zu ersetzten sind als auch notwendige 
Ausbesserungen der Belagsflächen und die Nachpflanzungen von Gehölzen. 
Da der Hort der Wilhelm-Wanderer-Schule den Spielplatz als notwendige Ergänzung des 
spärlich ausgestatteten Schulhofes nutzt, bildet die Erneuerung des Spielpaltzes eine 
willkommene Erweiterung des schulischen Spielangebotes. 
  
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2.  Beschreibung der Maßnahme  
Der Bestand an räumlicher Struktur sowie die vitalen Gehölze und Bäume bleiben weit-
estgehend erhalten. Abgenutzte Wege und Flächenbefestigungen werden erneuert.  
Ein großer Teil der Gehölzpflanzungen bedarf pflegerischer Maßnahmen. Besonders die 
Strauch- und Heckenpflanzungen müssen zur Abgrenzung der Spielbereiche zur Straße neu 
gepflanzt werden. Weiterhin sind abgestorbene Bäume in diesem Zusammenhang nachzu 
pflanzen aber auch neue Bäume sollen als Schattenspender zusätzlich gepflanzt werden. 
Die Pergola am südwestlichen Eingang soll Kletterpflanzen erhalten  
Die Erneuerung wird auch genutzt, um die Spielangebote für eine breitere Altersgruppe zu 
nutzen. Wie die Beteiligung gezeigt hat, ist der Wunsch nach einem individuellen und eigens 
für den Ort konzipiertes Spielgerät für die zentrale Spielfläche von großer Bedeutung. Mit 
dieser multifunktionalen Spiel- Rutsch- und Kletterskulptur „Deli“ erhält der Ort eine eigene 
Adresse. 
Herstellung der Barrierefreiheit und Inklusion 
Eingänge müssen nachgebessert und gegen „Zuparken“ gesichert werden. 
Der vorhandene Sandspielbereich wird um ein inklusives Sandspielgerät ergänzt. 
Weitere Geräte wie eine Doppelschaukel, Barren, Reck und eine kleine Fitness-
Kombination, eine Slackline sowie eine zusätzliche Tischtennisplatte ergänzen das inklusive 
Angebot für alle Altersgruppen.  
Auch das vorhandene Sitzangebot wird in diesem Zusammenhang erneuert und mit weiteren 
Sitzangeboten wie zwei barrierefreie Picknickgruppen ergänzt werden. Fünf neue Papier-
körbe und zwei zusätzliche Fahrradbügel ergänzen das Angebot. 
  
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Nach Bestätigung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses kann die Ausführungsplanung 
und Ausschreibung bis Oktober 2023 erfolgen, so dass mit dem Baubeginn im ersten Quartal 
2024 begonnen werden wird und die Baumaßnahme je nach Witterungsverhältnissen im 
zweiten Quartal 2024 abgeschlossen werden kann. Somit steht der Spielplatz ab 
Frühsommer 2024 wieder zur Verfügung. 
  
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die Maßnahme wurde bei der Haushaltsanmeldung in Verbindung mit anderen Maßnahmen 
für den Doppelhaushalt 2023/2024 bestätigt und ist im Budget, Finanzhaushalt des Amtes 
für Stadtgrün und Gewässer veranschlagt. 
Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar: 
Jahr / Auszahlung PSP 1.100.55.1.0.01.01 PSP 7.0000746.700 
2022   30.705,00 € 
2023 € 57.387,00 € 
2024 120.006,00 397.493,00 € 
Summe 120.006,00 € 485.585,00 € 
  
  
  
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
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6.  Bürgerbeteiligung  
 X  bereits erfolgt    Geplant    nicht nötig 
  
Eine Bürgerbeteiligung fand zusammen mit dem Leipziger Kinderbüro am 29.11.2022 in der 
Aula der Wilhelm-Wanderer-Schule statt.  
Es wurden mehrere Varianten an Spielangeboten vorgestellt über die die Kinder getrennt 
von den Erwachsenen votieren konnten. Mit großer Mehrheit wurde die Spiel- Rutsch- und 
Kletterkombination „Deli“ votiert, welche nun die Grundlage für die Entwurfsplanung bildet. 
  
  
7.  Besonderheiten   
keine 
  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss kann der Spielplatz nicht erneuert werden, so dass die Spielgeräte 
ersatzlos zurückgebaut werden müssten. 
  
 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Übersichtsplan mitLuftbild (öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Bestandsplan mit Fotos (öffentlich) 
 
3 Anlage 3_Lageplan-Entwurf (öffentlich) 
 
4 Alage 4_Spielskulptur Deli (öffentlich) 
 
 
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Anlage 1: Übersichtsplan mit Luftbild 
 
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SPIELSKULPTUR DELI
N° SK-221012-41-F
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+49 (0)3381 2614-0
www.spiel-bau.de 
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Entwurf. Technische Änderungen vorbehalten. 
Sämtliche Entwürfe bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere Genehmigung weder kopiert, 
noch dritten Firmen zugänglich gemacht, noch zur Ausführung des dargestellten Objektes verwendet werden.
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4-10
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Entwurf. Technische Änderungen vorbehalten. 
Sämtliche Entwürfe bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere Genehmigung weder kopiert, 
noch dritten Firmen zugänglich gemacht, noch zur Ausführung des dargestellten Objektes verwendet werden.
Maximale freie Fallhöhe: 250 cm
Empfohlener Untergrund:
40 cm Fallschutzkies 2/8 mm Grob-
sand, Holzfasern oder Kunststoffe 
mit HIC-Prüfung.
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