Wintereinbruch in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-02411-AW-01
Datum: 2021-03-01
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-02411-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Wintereinbruch in Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  24.02.2021 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Frage 1.  
Warum war die Stadtverwaltung im Zusammenspiel mit den 
städtischen Eigenbetrieben Stadtreinigung und LVB nicht in der 
Lage, besser auf die rechtzeitig vorhergesagte Wettersituation zu 
reagieren?  
 
Frage 2.  
Sind der städtische Eigenbetrieb Stadtreinigung und die Leipziger 
Verkehrsbetriebe mit deren derzeitigen personellen und materiellen 
Kapazitäten zukünftig in der Lage, auf stärkere Schneefälle und 
längere Frostperioden angemessen reagieren zu können?  
 
 
LVB Frage 1: 
Die LVB waren vom Winter nicht überrascht.  
 
Unser Winterstab sah intern verschiedene Personalressourcen vor und 
wir waren vorbereitet.  
 
Die Massen an Schnee und Schneeverwehungen haben uns vor 
Probleme gestellt.  
 
In dieser Situation haben die Konzernunternehmen sofort und gut mit 
zusätzlichem Personal unterstützt.  
 
Außerdem konnten in entsprechenden Verträgen vereinbarte 
Sonderleistungen unserer Dienstleister für die Räumung von 
Betriebshöfen abgerufen werden.  
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Zudem haben wir im Winter ganz kurzfristig freie Kapazitäten unserer 
Tiefbaupartner gebunden um Haltestellen und Strecken zu räumen. 
 
Dazu weiter im Einzelnen: 
 
Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben mit einem internen Regelwerk 
umfangreiche Vorkehrungen zum Umgang mit  
„gefahrdrohendem Wetter“ getroffen.  
 
Auf Basis dessen wurde eine Winterdienststufe 2 zum 05.02.2021 
ausgerufen und einen Krisenstab Winter einberufen.  
 
Die Winterdienststufe 2 ist u.a. durch eine erhöhte Bereitschaft und dem 
nächtlichen Einsatz von Straßenbahnen für sogenannte Spurfahrten,  
zur ständigen Freihaltung der Gleisanlagen charakterisiert.  
 
Zum 07.02.2021 wurde die Winterdienststufe 3 ausgerufen, bei welchem 
ergänzend zwei Schienengebundene Schneepflüge zum Einsatz 
kommen.  
 
Dabei wird das Ziel verfolgt, den Linienbetrieb vollständig aufrecht zu 
erhalten. Im weiteren Verlauf des 07.02.2021 musste der Busbetrieb 
aufgrund der Straßenverhältnisse eingestellt werden.  
 
In der Nacht zum 08.02.2021 erfolgen intensive Räumarbeiten der 
Gleisanlagen mittels der schienengebunden Schneepflüge sowie durch 
Spurfahrten.  
 
Nach Einschätzung zum 08.02.2021 um 04:00 Uhr erfolgte die 
Betriebsaufnahme, welche jedoch aufgrund erneut einsetzender 
Schneefällen und sehr starken Schneeverwehungen mit dem Ausrufen 
der Winterdienststufe 4 eingestellt wurde.  
 
Selbst geräumte Strecken waren aufgrund der starken 
Schneeverwehungen von teils über 40 cm Höhe nach kürzester Zeit 
nicht mehr befahrbar, so dass ein sicherer Betrieb nicht mehr 
gewährleistet war.  
 
Die schrittweise Rückgewinnung des Liniennetzes, die Freiräumung der 
Betriebshöfe und Haltestellen sowie die Instandsetzung von Fahrzeugen 
wurde im Krisenstab Winter festgelegt und täglich mehrfach validiert,  
so dass bereits zum 11.02.2021 80 % der Linien wieder in Betrieb 
waren.  
 
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Dabei bestand auch ein enger Austausch mit der Stadtreinigung Leipzig 
um die Aktivitäten zu verzahnen und wurden zusätzliche konzerninterne 
Ressourcen sowie externe Partner akquiriert.  
 
Seit dem 18.02.2021 sind alle Linien wieder im regulärem Betrieb. 
 
LVB Frage 2: 
 
Grundsätzlich erachten die LVB die getroffenen Vorkehrungen für 
geeignet um mit üblichen Schneefällen und Frostperioden umzugehen.  
 
Für die Situation vom 07.02.2021 bis 18.02.2021 ist jedoch festzustellen, 
dass diese neben den unüblichen Schneemengen vor allem durch die 
Kombination mit starken Wind und den dabei entstehenden 
Verwehungen geprägt war. 
 
EB SRL Antwort zu 1. und 2.: 
Die Aufgaben des Winterdienstes sind in § 51 des sächsischen 
Straßengesetzes (SächsStrG) geregelt.  
 
Auf dieser Basis wurde der Winterdienst für die Stadt Leipzig in der 
aktuell gültigen Winterdienstsatzung vom 20.09.2012 festgelegt. 
 
Hierbei ist eine grundlegende Unterscheidung in Pflichtaufgaben und 
freiwillige Aufgaben vorzunehmen.  
 
Zur kommunalen Pflichtaufgaben (sog. kommunaler Winterdienst) zählt 
zum einen der Winterdienst auf Gehwegen (Anliegerwinterdienst).  
 
Weiterhin zählt dazu der Winterdienst auf öffentlichen Fahrbahnen 
(Straßenwinterdienst).  
Der Straßenwinterdienst ist grundsätzlich auf Fahrbahnen 
durchzuführen, die verkehrswichtige und gleichzeitig gefährliche Stellen 
aufweisen.  
 
Alle Straßen, die im Straßenverzeichnis Winterdienst aufgeführt sind 
(https://www.stadtreinigung-leipzig.de/leistungen/straßenreinigung-/-
winterdienst/)  
erfüllen das Kriterium für verkehrswichtige Stellen und entsprechend 
dem Hauptstraßennetz der Stadt Leipzig.  
 
Diese Straßen werden im Straßenwinterdienst als Hauptstraßen 
behandelt.  
 
Alle weiteren winterdienstlichen Maßnahmen sind rechtlich als 
zusätzliche freiwillige Aufgaben einzuordnen.  
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Dazu zählen auch Fahrbahnen, die weder verkehrswichtige noch 
gefährliche Stellen aufweisen (Nebenstraßen). 
 
Für die Durchführung des kommunalen Winterdienstes ist der 
Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) personell sowie technisch 
entsprechend aufgestellt und nimmt im Rahmen seiner 
Leistungsfähigkeit diese Aufgaben wahr.  
 
Die Leistungsfähigkeit wird insbesondere durch den für 
Winterdiensteinsätze erforderlichen und geeigneten Fahrzeug- sowie 
Personalbestand geprägt.  
 
Bei außergewöhnlichen Wetterbedingungen werden weitere 
Pflichtaufgaben des EB SRL zugunsten des Winterdienstes 
zurückgestellt.  
 
Nachvollziehbarerweise betrifft dies insbesondere Leistungen gemäß 
Straßenreinigungssatzung.  
 
Während die Straßenreinigung über den Wochenrhythmus verteilt 
erfolgt, ist der kommunale Winterdienst unverzüglich nach Beendigung 
des Schneefalls bzw. nach Entstehen der Glätte im gesamten 
Stadtgebiet durchzuführen.  
 
Dies bedeutet, dass sich die Leistungsfähigkeit des EB SRL auf die 
voranstehende gesetzliche Pflichtaufgabe beschränkt.  
 
Die unter Berücksichtigung voranstehender Ausführungen 
abgeschlossene Leistungsvereinbarung für die Durchführung des 
Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und auf städtischen 
Anliegerflächen (VI-DS-02908) wurde durch den EB SRL sowie auch 
durch Vergabe an geeignete Dritte erfüllt. 
 
Am Samstag, den 06. Februar 2021 lag Mitteldeutschland im Bereich 
einer markanten Luftmassengrenze, welche sich quer von Nordwest 
nach Südost über Deutschland erstreckte.  
 
Am 07./08. Februar 2021 bildetet sich dann ein neues Tiefdruckgebiet. 
Gleichzeitig verschärften sich mit bodennah auffrischendem Ostwind die 
Temperaturgegensätze an dieser Luftmassengrenze und es kam 
regional begrenzt zu länger anhaltenden und sehr ergiebigen 
Schneefällen.  
 
Dieser Wintereinbruch ist in der regionalen Zuordnung als extreme, 
seltene und damit außergewöhnliche Wetterlage einzuordnen.  
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Die Wiederholungsrate für solche Wetterereignisse liegt laut einer 
Einschätzung der Wettermanufaktur GmbH etwa bei 10 bis 12 Jahren, 
mit der Tendenz von längeren Intervallen.  
 
Diese außergewöhnliche Wetterlage mit erheblichem Schneefall,  
starken Winden einschließlich Schneeverwehungen sowie 
langanhaltenden Tieftemperaturen wurde in der 5. KW prognostiziert und 
war dem EB SRL im Vorfeld bekannt.  
 
Unsicherheiten gab es in der zeitlichen und regionalen Zuordnung und 
der Schneemengen.  
 
Gleichwohl hat der EB SRL mittels kompletter Umrüstung der 
einsetzbaren Fahrtechnik sowie Aktivierung der Rufbereitschaften mit 
Kenntnisnahme der Vorhersage auf dieses Ereignis im Vorfeld reagiert.  
 
Insofern war der EB SRL sehr wohl in der Lage auf die aktuelle 
Wettersituation im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit zu reagieren.  
 
Dabei wurde das Hauptstraßennetz direkt vor dem Wetterereignis mit 
Feuchtsalz bearbeitet, um eine direkt anhaftende Fahrbahnvereisung zu 
verhindern.  
 
Die tiefen Temperaturen und die vorliegenden Schneehöhen 
berücksichtigend hat der EB SRL von Feuchtsalzstreuung auf 
Trockenstreuung umgestellt, um einen weiteren Austrag von Feuchtigkeit 
zu vermeiden. 
 
Aufgrund des sich wiederholenden, flächendeckenden Schneefalls 
wurde mit der Schneeräumung im sog. "Verbundfahren" begonnen.  
 
Dabei fuhren Großkehrmaschinen mit Schneepflug und/oder 
Streufahrzeuge anderen Fahrzeugen versetzt voraus.  
Streufahrzeuge sind Lkw mit Streumaschine (Heck) und Schneepflug 
(Front).  
 
Diese notwendige Bündelung der zur Verfügung stehenden 
Winterdiensttechnik hat zwangsläufig eine Erhöhung der s. g. 
Umlaufzeit, d. h. der Bearbeitungszeit des Hauptstraßennetzes zur 
Folge.  
 
Erschwerend waren zudem die Tiefsttemperaturen, welche die 
Wirksamkeit des Streusalzes verlangsamten.  
 
Stetige Schneeverwehung machten die optische Wahrnahme erbrachter 
Winterdienstleistungen wiederum zunichte.  
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Daher wurde mit der Tourenbearbeitung des Hauptstraßennetzes bereits 
vor dem angekündigten Schneefall begonnen und stetig fortgeführt. 
 
Parallel wurden entsprechend Leistungsabruf der LVB mit dem Ziel der 
Wiederaufnahme des Netzbetriebes bis zu zwei Streu-/Räumfahrzeuge 
abgestellt.  
 
Mit diesen Maßnahmen war es unter den besonderen Bedingungen der 
Extremwetterlage bereits ab dem 09.02.2021 möglich das 
Hauptstraßennetz gut zu befahren.  
 
Nachdem das Hauptstraßennetz in einem guten befahrbaren Zustand 
gebracht und gehalten wurde erfolgte die Abarbeitung von 
Schwerpunkttouren (Gefälle- und Steigungsstrecken) im 
Nebenstraßennetz. 
  
Zudem erfolgte die permanente winterdienstliche Betreuung mitgeteilter 
Schwerpunkte seitens der Polizei und Rettungsleitstelle.  
 
Darüber hinaus wurden Bereiche mit Gefährdungspotential im 
Nebenstraßennetz (bspw. gefährliche aber nicht verkehrswichtige 
Straßen, vor Kindertageseinrichtungen, vor Seniorenheimen, vor 
Schulen, Ärztehäuser) planmäßig ab dem 11.02.2021 abgearbeitet.  
 
Dabei stand insbesondere die Wiedereröffnung der Grundschulen zum 
15.02.2021 im besonderen Fokus.  
 
Dem Eigenbetrieb gemeldete Problemlagen wurden zudem zentral 
erfasst und mit prioritärer Beseitigung möglicher Gefährdungslagen 
abgearbeitet.  
 
Mit der Schneeabfuhr von verkehrswichtigen Knotenpunkten und aus 
Nebenstraßen wurden entsprechend operativer Erfordernisse neben den 
Eigenleistungen zusätzlich vier Firmen beauftragt. 
  
Diesbezüglich bleibt festzustellen, dass seitens des EB SRL erbrachten 
Leistungen im Nebenstraßennetz deutlich über die 
Leistungsvereinbarung hinausgehen.   
 
Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die Ursache einer als 
unzureichend wahrgenommene Winterdienstleistung nicht in einer 
unzureichenden Vorbereitung auf die prognostizierte Wetterlage zu 
suchen sind.  
 
Um dieser außergewöhnlichen Wetterlage auf allen Haupt- und 
möglichen Nebenstraßen zu begegnen ist eine Erhöhung der 
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personellen und materiellen Ausstattung und ein erheblich höherer 
Feuchtsalzaustrag erforderlich.  
 
Frage 3.  
Falls nein, welcher personelle Mehrbedarf und welche materiellen 
Ressourcen wären notwendig, um die Verkehrssicherungspflicht im 
öffentlichen Raum erfüllen zu können?  
 
Antwort 3:  
Für die Ermittlung des personellen und materiellen Bedarfes, der für die 
verbesserte Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht erforderlich wäre ist 
das gesamte Straßennetz der Stadt Leipzig von derzeit 1.709 km zu 
betrachten.  
 
Ausgehend von der unter Punkt 1 dargestellten rechtlichen 
Winterdienstpflicht auf Hauptstraßen, ist diese auf aktuell 582 km 
(entspricht 34 % des Gesamtstraßennetzes) durchzuführen. 
 
Bisher werden dafür 43 Großtechnikfahrzeuge eingesetzt.  
Für die Erstreckung des kommunalen Winterdienstes auf das gesamte 
Straßennetz (Haupt- und Nebenstraßen) ist von einer Verdreifachung 
des Leistungsumfangs auszugehen. 
 
Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Beräumung in Nebenstraßen 
überwiegend nur durch den Einsatz von Kleintechnik zu bewältigen ist.  
 
Zudem ist davon auszugehen, dass pro Umlauf im außerplanmäßigen 
Hauptstraßennetz rd. 100 t Salz und im möglichen Nebenstraßennetz rd. 
150 t Salz zusätzlich ausgebracht werden.  
 
 
Frage 4.  
Ist bei zukünftig ähnlichen Winterwetterlagen von Seiten der Stadt 
Leipzig geplant, zur Unterstützung des Winterdienstes aus den 
Reihen der Stadtverwaltung kurzfristig und zeitlich begrenzt Helfer 
einzusetzen? 
 
Antwort:  
Der kurzfristige und zeitlich begrenzte Einsatz von Personal aus der 
Stadtverwaltung ist aufgrund der aktuell geringen Wahrscheinlichkeit des 
wiederholten Eintritts eines Extremwetters nicht geplant.