Leipzig darf nicht wieder deutsche Armutshauptstadt werden – neue Gesetze müssen Armut verhindern – Armutsvermeidungs-Check unverzüglich einführen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-02486
Datum: 2026-02-20
Vorlagenart: Antrag

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Antrag-Nr. VIII-A-02486 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-02486 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Leipzig darf nicht wieder deutsche Armutshauptstadt werden – neue 
Gesetze müssen Armut verhindern – Armutsvermeidungs-Check 
unverzüglich einführen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.02.2026 Verweisung in die 
Gremien 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 02.03.2026 1. Lesung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 03.03.2026 1. Lesung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtrat ersucht den Oberbürgermeister, in seinem Amt und seiner exponierten Funktion 
als Präsident des Deutschen Städtetages 
 
1. gegenüber der Bundesregierung sowie dem Deutschen Bundestag und dem 
Bundesrat dafür einzutreten, dass ein Armutsvermeidungs-Check als 
Prüfmechanimus eingeführt wird, der alle gesetzlichen Änderungen in 
sozialpolitischen Themen daraufhin untersucht, ob ihre Umsetzung die Armut 
verringert – oder aber verschärft und vertieft. Ziel soll die Vermeidung von 
Maßnahmen mit armutsverschärfenden Folgen sein. 
2. gegenüber der Bundesregierung sowie dem Deutschen Bundestag und dem 
Bundesrat dafür einzutreten, dass bei der Gesetzesnovelle des SGB II durch das 13. 
Änderungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II die Karenzzeit für die Anerkennung der 
Kosten der Unterkunft unverändert bestehen bleibt. Dies verschafft Betroffenen die 
mindestens erforderliche Zeit, um angemessenen Wohnraum zu suchen und dann 
ggf. auch zu finden. 
3. gegenüber der Bundesregierung sowie dem Deutschen Bundestag und dem 
Bundesrat dafür einzutreten, die Regelungen im SGB II im Zuge der Änderung durch 
das 13. Änderungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II so auszugestalten, dass in 
Städten bzw. Landkreisen mit angespannten Mietmärkten die Jobcenter bzw. 
Sozialämter die Kosten der Unterkunft so lange in tatsächlicher Höhe übernehmen 
können, bis in den jeweiligen Städten ausreichend Wohnraum zu angemessenen 
Kosten verfügbar ist. 
4. gegenüber der Bundesregierung sowie dem Deutschen Bundestag und dem 
Bundesrat dafür einzutreten, dass die gesetzlichen Mechanismen und 
Bedarfssatzberechnungen für die Höhe des Regelbedarfs im SGB II und beim 
Unterhaltsvorschuss einem Armutsvermeidungs-Check gemäß Beschlusspunkt 1 
unterworfen werden. 
 
Sachverhalt 
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Die aktuelle Studie des Paritätischen Gesamtverbandes1 zur sozialen Lage von Menschen 
im Bürgergeld unter dem Titel „Bürgergeld im Realitätstest: Materielle Entbehrung und 
wachsende Armutslücke“ zeigt das erschreckende Ausmaß materieller Entbehrung: Fast 
jeder Fünfte hat kein zweites Paar Schuhe. Jeder Dritte kann sich keine vollwertige Mahlzeit 
jeden zweiten Tag leisten. Mehr als die Hälfte kann kaputte Möbel nicht ersetzen. Dies 
geschieht trotz Tafeln und Sozialkaufhäusern – und das alles, während die Bundesregierung 
stärkere Sanktionen für Leistungsberechtige plant. 
Die Hälfte aller Menschen im Bürgergeld lebt 2024 laut der Studie in materieller Entbehrung 
– ein dramatisch höherer Wert als bei Menschen ohne Bürgergeld-Bezug, wo dies nur auf 
8,9 Prozent zutrifft. Die konkreten Auswirkungen zeigen, was dies im Alltag bedeutet: 86,6 
Prozent können keine unerwarteten Ausgaben von 1.250 Euro finanzieren. Mehr als die 
Hälfte, nämlich 55,4 Prozent, kann kaputte Möbel nicht ersetzen. Fast ein Drittel kann nicht 
mal gelegentlich, also einmal im Monat, mit Bekannten essen oder trinken gehen. Fast jeder 
Fünfte hat Zahlungsrückstände bei Miete, Strom oder Heizung. Besonders alarmierend ist, 
dass 30,8 Prozent sich nicht mal jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit leisten können 
– und 17,2 Prozent haben kein zweites Paar Schuhe. 
Die statistischen Daten untermauern die dramatische Lage: Menschen im Bürgergeld leben 
deutlich unter der Armutsgrenze von 1.381 Euro monatlich – ihnen fehlen dazu im Schnitt 
fast 500 Euro jeden Monat. Die Differenz zwischen dem, was jemand bekommt und der 
Armutsgrenze ist die sogenannte Armutslücke. Diese Armutslücke ist in den vergangenen 
Jahren drastisch angewachsen. Sie betrug bei Alleinlebenden 2010 noch 308 Euro. 2023 
stieg sie auf 474 Euro. Selbst die deutlichen Erhöhungen der Regelbedarfe in den Jahren 
2023 und 2024 konnten diese Entwicklung nicht stoppen. Das Bürgergeld entspricht damit 
nur etwa 40 Prozent des mittleren Einkommens in Deutschland. Die Leistungsberechtigten 
wurden von der wirtschaftlichen Entwicklung abgekoppelt: Während die Nettoeinkommen 
anderer Haushalte preisbereinigt um ein Drittel anstiegen, stagnieren die Regelbedarfe seit 
30 Jahren auf dem Niveau von 1995. 
Die Analyse zeigt: Die zweifachen Erhöhungen der Regelbedarfe 2023 und 2024 um jeweils 
über 10 Prozent haben zu keinem nennenswerten Rückgang der materiellen Entbehrung 
geführt. Diese Anpassungen kompensierten lediglich Kaufkraftverluste durch die Inflation. 
Eine strukturelle Verbesserung der defizitären Lebenslage wurde nicht erreicht. Die 
geplanten Nullrunden in den Jahren 2025 und 2026 werden die Lebenslage der 
Leistungsberechtigten weiter spürbar verschlechtern und die Armutslücke erneut vergrößern. 
Die Studie kommt zu dem Schluss, dass die Grundsicherungsleistungen ihrem 
verfassungsrechtlichen Auftrag, ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern, nicht 
gerecht werden. Eine strukturelle und dauerhafte Erhöhung der Regelbedarfe ist laut dem 
Paritätischen Wohlfahrtsverband dringend geboten, um Armut wirksam zu bekämpfen und 
soziale Ungleichheit zu reduzieren. 
Wie sieht es nun in Leipzig konkret aus? Hier stützt sich die antragstellende Fraktion auf die 
Zahlen, die von der Stadtverwaltung auf die Anfrage „Armutsschwelle und Armutslücke in 
Leipzig“2 vor wenigen Wochen übermittelt wurden. Diese Zahlen geben Anlass zu 
politischem Alarm: Die Armutsgefährdungsquote lag im Jahr 2024 in Leipzig auf Basis der 
von der Bundesregierung mit 1.381 Euro definierten Armutsschwelle bei dramatischen 26 
Prozent. Die Armutslücke unter den Armen und damit die Tiefe der Armut beträgt 29 
Prozent; sie bezeichnet das durchschnittliche Ausmaß, um das das Einkommen armer 
Haushalte unterhalb der offiziellen Armutsschwelle liegt. Damit bewegt sich Leipzig sehr 
 
1 Der Paritätische: Bürgergeld im Realitätstest: Materielle Entbehrung und wachsende Armutslücke, 2025 (Quelle: 
https://www.der-paritaetische.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/doc/expertise_Buergergeld-2025_web.pdf, 
letzter Aufruf 17. Februar 2026) 
2 Vgl. Antwort VIII-F-01908-AW-01 zu Anfrage „Armutsschwelle und Armutslücke in Leipzig“ und Antwort VIII-F-
02121-AW-01 zu Nachfrage „Armutsschwelle und Armutslücke in Leipzig - Nachfrage zur Anfrage VIII-F-01908“ 
(Quellen: https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/VO020?VOLFDNR=2027359 und 
https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/VO020?VOLFDNR=2028066, letzter Aufruf 17. Februar 
2026) 
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nahe an den Zahlen der Jahren 2010/2011: „So hält Leipzig mit einer offiziellen Armutsquote 
von 27 Prozent einen einsamen Negativrekord, ist damit nicht nur die sächsische, sondern 
die bundesdeutsche Armutshauptstadt.“3 Schaut man sich die Antwort der Verwaltung weiter 
an, wird deutlich, dass von der Armutsgefährdung viele Bevölkerungsgruppen betroffen sind, 
einzelne Gruppen wie z. B. Arbeitslose, Studierende, Rentnerinnen und Rentner sowie 
insbesondere Bürgergeldbeziehende; bei Letzteren liegt die Armutsgefährdungsquote bei 92 
Prozent. 
Und das hat auch mit einer dramatischen Entwicklung zu tun, die von der medialen 
Aufmerksamkeitsökonomie leider fast nie erfasst wird – der Wohnkostenlücke. Die Zahl 
derjenigen Haushalte, in denen zwischen den anerkannten KdU und den tatsächlich an den 
Vermieter geschuldeten Kosten für Miete und Betriebskosten inkl. Heizkosten eine Lücke 
besteht, wächst beständig. Bestand im Jahr 2022 unter den 30.550 beim Jobcenter 
gezählten Bedarfsgemeinschaften bei 3.536 Bedarfsgemeinschaften eine Wohnkostenlücke, 
so stieg diese Zahl bis zum Jahr 2025 auf 4.135 an. Die Höhe der Wohnkostenlücke ist 
immens: Im Durchschnitt zahlten die vom Jobcenter erfassten Bedarfsgemeinschaften im 
Jahr 2025 monatlich 132,20 Euro drauf. Diese Differenz müssen die Betroffenen aus den 
Leistungen zum Lebensunterhalt – also aus dem Regelbedarf – bezahlen. Geld, was dann 
beispielsweise bei winterfesten Schuhen, bei notwendigen Reparaturen oder eben beim 
Essen fehlt.4    
Wer jetzt meint, dass die Betroffenen sich doch gefälligst eine kostengünstigere Bleibe 
suchen sollten, kann angesichts der Realitäten auf dem Leipziger Wohnungsmarkt nur als 
kaltherziger Zyniker bezeichnet werden. Denn neben den vom SGB II betroffenen 
Haushalten müssen ja auch die Beziehenden von Grundsicherung im Alter oder bei 
Erwerbsminderung sowie Sozialhilfe hinzugerechnet werden. Nach dieser Gesamtzählweise 
kommen für 2025 noch mindestens 558 Haushalte hinzu5, in denen eine Wohnkostenlücke 
besteht. Das sind insgesamt 4.693 Haushalte, ohne jene zu berücksichtigen, die bereits 
durch eine Mietkostensenkungsaufforderung bedroht sind.  
Zugleich stehen die genannten Bevölkerungsgruppen ja in unmittelbarer Konkurrenz mit 
allen am Wohnungsmarkt, die eine kostengünstige Wohnung suchen oder brauchen – wie 
z.B. Seniorinnen und Senioren mit niedrigen Renten oder Menschen im Niedriglohnbereich.  
Der obligatorische Hinweis in den Mietsenkungsaufforderungen aus dem Jobcenter und dem 
Sozialamt, die Betroffenen könnten durch Verhandlungen mit den Vermietern ihre Miete 
senken, muss angesichts des angespannten Wohnungsmarktes nur ins Reich der Mythen 
verwiesen werden. Es sind genau jene Vermieter, denen zugleich vorgehalten wird, auf jede 
Richtwerteerhöhung zu lauern, um diese durch eine Mieterhöhung unmittelbar 
nachzuvollziehen. Hier befinden sich verwaltungsinterne Sichtweisen sowohl miteinander als 
auch mit der Realität in einem offenkundigen Widerspruch. 
Der Leipziger Oberbürgermeister wandte sich zuletzt mit einem Appell zur 
Sozialstaatsreform an die politischen Verantwortungsträger im Bund: „In den Jahrzehnten 
des Wohlstands haben wir unseren Sozialstaat ausgebaut zu einem System, das schon 
längst nicht mehr nur in Notfällen hilft. Wir haben eine Art Lebensbegleitung geschaffen, der 
Staat fühlt sich für fast jede soziale Schieflage zuständig. Gleichzeitig will er dabei so gerecht 
wie möglich sein und baut einen Wust an Nachweispflichten und Prüfanforderungen auf, 
 
3 Pellmann, Dietmar: Armut in Sachsen. Sozialpolitische Hefte Nr. 12, S. 3, Leipzig 2011 
4 Vgl. Antwort VIII-F-01980-AW-01 zur Anfrage „Wohnkostenlücke bei Bezug von Bürgergeld im Jahr 2025 – 
Nachfrage zu Antwort VIII-F-00994-AW-01“ (Quelle: 
https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/VO020?VOLFDNR=2027673, letzter Aufruf 19. Februar 
2026) 
5 Vgl. Antwort VIII-F-01981-AW-01 zur Anfrage „Wohnkostenlücke bei Bezug von Grundsicherung im Alter und 
Sozialhilfe im Jahr 2025 – Nachfrage zu Antwort VIII-F-00994-AW-01“ (Quelle: 
https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/VO020?VOLFDNR=2027674, letzter Aufruf 19. Februar 
2026) 
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unter dem er selbst erstickt. Er entlässt Menschen aus Verantwortung und traut ihnen dann 
nicht über den Weg, wenn sie sich hilfesuchend an ihn wenden. Solange das Geld da war für 
Leistungen und Personal, hat das System funktioniert. Aber das Geld ist alle. Aus gut 
gemeinter Einzelfallgerechtigkeit wird Lähmung.“6 
Die Geschäftsführerin beim Paritätischen Gesamtverband regte dagegen mit einer 
Pressemitteilung am 3. Februar 2026 einen Armutsvermeidungs-Check an: „Die Regierung 
steht in der Pflicht, Armut abzubauen und nicht zu verschärfen. Jede sozialpolitische Reform 
muss deshalb einem Armutsvermeidungs-Check unterzogen werden. Heißt: Jede geplante 
Maßnahme, die droht Armut zu verschärfen, ist zu unterlassen. Sozialleistungen sind 
stattdessen armutsfest auszugestalten.“7 
„Mit zwei Schreiben wenden sich zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen an die 
politisch Verantwortlichen. Gemeinsam ist den Schreiben, dass deutliche soziale 
Verschlechterungen durch die Reform befürchtet werden. Ein Brief an die Mitglieder des 
Ausschusses Arbeit und Soziales (des Deutschen Bundestages, Anm. Antragsteller) stammt 
von Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtverbänden sowie dem Mieterbund.  Obwohl von 
den Beteiligten je eigene umfangreiche Stellungnahmen (zum Änderungsgesetz zum SGB II, 
Anm. Antragsteller) vorliegen, ist es ihnen wichtig gemeinsam vor den drohenden sozialen 
Auswirkungen der Reform zu warnen. Die geplanten Maßnahmen fokussieren auf mehr 
Auflagen und mehr Druck für die Leistungsberechtigten. Diese sind nicht geeignet, um eine 
nachhaltige Integration in Erwerbsarbeit zu erreichen. Im Gegenteil werden 
Leistungseinschränkungen angedroht, die im schlimmsten Fall Leistungsberechtigte ihr 
Zuhause kosten können. Im Einzelnen werden insbesondere vier Aspekte des 
Gesetzentwurfs besonders hervorgehoben: Kritik an der Wiedereinführung eines 
Vermittlungsvorrangs; Abschaffung der Karenzzeit Vermögen; Verschärfung der 
Sanktionsregeln sowie die restriktiveren Regeln bei den Wohnkosten.“8 
Die Fraktion Die Linke lehnt sich mit diesem Antrag an diese Forderung an. Der 
Oberbürgermeister ist nicht nur der prominenteste Vertreter unserer Stadt, sondern zugleich 
als Präsident des Deutschen Städtetages im politischen und institutionellen Gefüge der 
Bundesrepublik mit einer exponierten Funktion ausgestattet. Er hat sowohl Zugang zur 
Sächsischen Staatsregierung als auch zur Bundesregierung und vermag wie kein anderer 
Vertreter der Stadt Leipzig, diese drängenden Probleme und Herausforderungen 
zielgerichtet zu adressieren. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
6 Burkhard Jung: Sozialstaat ohne Kasse. Welt am Sonntag, Ausgabe vom 18. Januar 2026, S. 9 
7 Vgl. Pressestatement Katja Kipping vom 3. Februar 2026. Quelle: https://www.der-paritaetische.de/alle-
meldungen/armutszahlen-pressestatement-von-katja-kipping/, letzter Aufruf 11. Februar 2026 
8 Der Paritätische Gesamtverband, Fachinformation „Kritik an ‚neuer Grundsicherung‘. Bündnisse fordern 
Korrekturen am Gesetzentwurf“ vom 18. Februar 2026 (Quelle: https://www.der-paritaetische.de/alle-
meldungen/kritik-an-neuer-grundsicherung/, letzter Aufruf 19. Februar 2026) 
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