Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (1. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00018-Ifo-01
Datum: 2019-10-28
Vorlagenart: Informationsvorlage

1/2
 
 
 
 
Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-00018-Ifo-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des 
Ältestenrates durch die Fraktionen (1. Änderung) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  30.10.2019 Information zur Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des 
Petitionsausschusses zur Kenntnis: 
 
Fraktion Mitglied Stellvertretung 
DIE LINKE Beate Ehms Thomas Kumbernuß, Marianne Küng-
Vildebrand, Mathias Weber 
DIE LINKE Oliver Gebhardt Thomas Kumbernuß, Marianne Küng-
Vildebrand, Mathias Weber 
DIE LINKE William Rambow Thomas Kumbernuß, Marianne Küng-
Vildebrand, Mathias Weber 
Bündnis 90/Die Grünen Jürgen Kasek Martin Biederstedt, Stefanie Gruner, 
Kristina Weyh 
Bündnis 90/Die Grünen Bert Sander Martin Biederstedt, Stefanie Gruner, 
Kristina Weyh 
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Martin Biederstedt, Stefanie Gruner, 
Kristina Weyh 
CDU Konrad Riedel  Thomas Hoffmann, Andreas Habicht 
CDU Siegrun Seidel  Thomas Hoffmann, Andreas Habicht 
AfD Siegbert Droese Jörg Kühne, Karl-Heinz Obser 
AfD Tobias Keller Jörg Kühne, Karl-Heinz Obser 
SPD Heike Böhm Ute Köhler-Siegel, Christian Schulze 
SPD Christina März Ute Köhler-Siegel, Christian Schulze 
Freibeuter Dr. Klaus-Peter Reinhold Franziska Rudolph 
 
 
 

2/2
Bereitstellung von 100.000 Euro für das Wirtschaftsdezernat zur Erarbeitung eines Konzeptes "Wasserstoffstadt Leipzig" bis Ende 2021
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-00306-VSP-01
Datum: 2020-05-06
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VII-P-00306-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 
 
 
Betreff: 
Bereitstellung von 100.000 Euro für das Wirtschaftsdezernat zur Erarbeitung 
eines Konzeptes "Wasserstoffstadt Leipzig" bis Ende 2021 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Petitionsausschuss    
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
 
 
☐ Zustimmung und Abhilfe ☒ Alternativvorschlag 
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt 
☐ Ablehnung   
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 wird die Intention der Petition aufgegriffen. 
 
Der Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Digitales wird im Nachgang der Haushaltsplanung 
informiert. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Petition Nr. VII-P-00306 
 
Die eingereichte Petition möchte die Beauftragung eines gesamtstädtischen Konzeptes zum 
Thema Wasserstoff ermöglichen.  
 
 
2/3
 
  
3/3
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
keine Eilbedürftigkeit 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Die Einplanung eines Mehrbedarfs von 100.000,00 € stellt einen Vorgriff in die 
Haushaltsplanung der Jahre 2021/2022 dar. Dies ist so nicht möglich. 
  
Das Amt für Wirtschaftsförderung verfolgt das Thema Wasserstoff bereits seit geraumer Zeit. 
Die Entwicklung in Herstellung, Verarbeitung und Endprodukten beginnt langsam marktfähig 
zu werden. Um den Energiewirtschaftsstandort Leipzig zu stärken, möchte das Amt für 
Wirtschaftsförderung Unternehmen mit wasserstoffbezogenen Maßnahmen unterstützen. 
Insofern wird die Umsetzung der Intention dieser Petition grundsätzlich unterstützt. 
  
Im Rahmen der regulären Haushaltserstellung und Diskussion für die Jahre 2021/2022 wird, 
die Zielsetzung der Petition Haushaltsmittel für die Entwicklung Leipzigs zur Wasserstoffstadt 
einzusetzen, wieder aufgegriffen werden. 
 
Im Rahmen der Umsetzung werden regionale Partner aus der Energiewirtschaft und 
Wissenschaft beteiligt, z. B. VNG AG, LVV GmbH, HTWK, Universität Leipzig, u. a.. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
entfällt 
 
 
Anlagen: 
-
Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08001-ÄA-06
Datum: 2019-11-15
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-08001-ÄA-06 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Punkt 6.4.1 „Netzentwicklung“ wird ergänzt: 
 
Die Stadt Leipzig strebt das Ziel an, zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf allen S-Bahn-Linien 
in den Hauptverkehrszeiten eine Verkürzung der Taktzeiten auf 20 Minuten einzurichten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Begründung: 
Die Straßenbahnen und Busse erreichen besonders in den Hauptverkehrszeiten oftmals die 
Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Der S-Bahn-Verkehr muss als Alternative und Ergänzung 
seine Angebote verbessern, um vor dem Hintergrund weiteren Bevölkerungswachstums und 
hoher Pendlerzahlen einen leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr zu sichern. 
 
 
.
Barrierefreier Umbau der Haltestelle "Rathaus Leutzsch"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-00369
Datum: 2019-10-14
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/2
 
 
 
 
Einwohneranfrage Nr. VII-EF-00369 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Raphael Reska 
 
 
 
Betreff: 
Barrierefreier Umbau der Haltestelle "Rathaus Leutzsch" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  30.10.2019 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  
 
mit der Novellierung des PBefG erweiterte der Gesetzgeber die Verpflichtung der Aufgaben-
träger und Anbieter zu einer verstärkten Berücksichtigung der Belange der in ihrer Mobilität 
oder sensorisch eingeschränkten Menschen. Die Berücksichtigung soll mit dem Ziel erfolgen, 
bis zum 1. Januar 2022 für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs vollständige 
Barrierefreiheit zu erreichen, sofern nicht im Nahverkehrsplan Ausnahmen konkret benannt 
und begründet werden.  
 
An der Straßenkreuzung Georg-Schwarz-/Rückmarsdorfer Straße entsteht bis Mitte kom-
menden Jahres 2020 ein neues Seniorenpflegeheim. Zudem entwickelt sich Quartier in den 
letzten Jahren vermehrt zu einem beliebten Wohnort junger Familien mit vielen Kleinkindern, 
die ebenfalls auf eine barrierefreie Ausgestaltung des öffentlichen Raumes angewiesen sind.  
Die unmittelbare Straßenbahn-/ und Bushaltestelle „Rathaus Leutzsch“ ist zurzeit sowohl 
stadtein- als auch stadtauswärts nicht barrierefrei ausgebaut. Im aktuellen Entwurf des Nah-
verkehrsplans ist auch eine barrierefreie Herrichtung der Haltestelle bis 2024 nicht vorgese-
hen.  
 
Es ist mir durchaus bewusst, dass aufgrund von wirtschaftlichen Gesichtspunkten, die barrie-
refreien Umbauten von Haltestellenanlagen häufig mit Straßenaus- und Umbaumaßnahmen 
gekoppelt werden, um Synergieeffekte nutzen zu können. Da davon auszugehen ist, dass 
durch das neue Pflegeheim und die große Anzahl junger Familien, vermehrt Menschen mit 
körperlichen Einschränkungen bzw. der Notwendigkeit von Mobilitätshilfen diese Haltestelle 
nutzen werden, ist an der Haltestelle „Rathaus Leutzsch“ von einem erhöhten Bedarf der 
Barrierefreiheit auszugehen, dessen Aufschiebung über das Jahr 2024 hinaus unverhältnis-
mäßig ist. Im Sinne einer Unterstützung und Sicherung der uneingeschränkten gesellschaftli-
chen Teilhabe für mobilitätseingeschränkte Mitbürger, habe ich daher folgende Fragen an 
die Stadtverwaltung:  
 
1.  Mit welcher Begründung gem. PBefG wurde der barrierefreie Ausbau der genannten 
Halstestellenanlage „Rathaus Leutzsch“ nicht im Nahverkehrsplan vorgesehen (Diese In-
formation ist im Nahverkehrsplan nicht eindeutig)?  
 
2.  Wird die Stadt Leipzig in Hinblick auf den Neubau des Pflegeheimes den barrierefreien 
Umbau der Haltestelle und deren Zugänge bis 2022 prüfen?  
 
2/2
Ich bitte um Beantwortung der Fragen.
Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08190-NF-02-ÄA-03
Datum: 2019-10-14
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-08190-NF-02-ÄA-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / 
Schulgebäude Löbauer Straße 46 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Beschlussvorschlag der Neufassung wird wie folgt ersetzt: 
 
1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst: 
- Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46 mit Erweiterung 
- Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 (heutiges Gebäude des 
Astrid-Lindgren-Schule) 
- Interim 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 
HOAI) betragen ca. 2.440.000 € und teilen sich wie folgt auf: 
- Komplexsanierung mit Erweiterung Gebäude Löbauer Straße 46 1.550.000 € 
- Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 790.000 € 
- Interim 100.000 € 
 
3. Die Auszahlungen für die Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 
sind im Finanzhaushalt im PSP-Element Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung, 
(7.0001736.700) wie folgt vorgesehen: 
  
2019: 50.000 € 
2020: 280.000 € 
2021: 460.000 € 
  
Die Einordnung der Jahresscheibe 2021 erfolgt im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2021/22 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes. 
  
4. Die Auszahlungen für die Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 
einschließlich Interim sind im Finanzhaushalt im PSP-Element GS REA Löbauer 
Straße 46 (7.0001784.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 
  
2/2
2021: 50.000 € 
2022: 750.000 € 
2023: 850.000 € 
  
Die Einordnung der Jahresscheiben 2021 bis 2023 erfolgt im Rahmen der 
jeweiligen Haushaltsplanung 2021/22 bzw. 2023/24 innerhalb des 
Zuschussbudgets des Fachamtes. 
  
5. Für das Haushaltsjahr 2019 ist eine Verpflichtungsermächtigung mit 
Kassenwirksamkeit in 2020 i.H. von 535.000 € für die Komplexsanierung Gebäude 
Volksgartenstraße 16 einschließlich Interim vorgesehen. 
  
6. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigungsübertrag in das Folgejahr übertragen. 
 
7. Eltern, Lehrkräfte und Schüler/innen der jeweiligen Schulen sind in den 
weiteren Planungsprozess einzubeziehen. 
 
8. Bis zum 31. März 2020 wird ein Planungsbeschluss zur Deckung des zusätzlichen 
Bedarfes an Sportanlagen bei Inbetriebnahme des zweiten Grundschulgebäudes 
vorgelegt. 
 
 
 
 
 
 
 
Begründung: 
 
Erfolgt mündlich
Revolution Train
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-00370
Datum: 2019-10-14
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1
 
 
 
 
Einwohneranfrage Nr. VII-EF-00370 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Konrad Sell 
 
 
 
Betreff: 
Revolution Train 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  30.10.2019 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sehr geehrter Herr Jung, 
 
ich möchte gern den Revolution Train nach Leipzig holen. Er ist DAS 
Drogenpräventionsprojekt schlechthin und würde dieses Thema bei den Schulen der Stadt 
mit einem Schlag zu einem Erfolg machen. Die derzeitigen Projekte mit der üblichen 
Mischung aus Polizei und Sozialarbeitern bewirken erwiesenermaßen das Gegenteil des 
gewünschten Effekts. 
 
Die Anfrage liegt dem Stadtrat bereits vor (bisher ohne Mehrheit) und wurde von mir gerade 
in den Gesamtelternrat eingebracht. Ich würde mich freuen, wenn Sie dem gestern gesetzten 
Signal der Sprunginnovationen eines der sozialen Innovation direkt hinterherschieben 
würden. 
 
Neben meiner Rolle am Social Impact Lab bin ich begeisterter Bürger dieser Stadt, 
Elternsprecher und Vater von vier Kindern. Wie sehr das Thema uns alle betrifft und in einer 
wachsenden Stadt ganz unweigerlich stärker betreffen wird, begegnet mir daher täglich.
Transkription Unterlagen Sächsisch-Thüringische Industrie- und Gewerbeausstellung 1897 im Stadtarchiv Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-00373
Datum: 2019-12-11
Vorlagenart: Petition

Petition VII-P-00373 
 
Transkription Unterlagen Sächsisch-Thüringische Industrie- und Gewerbeausstellung 
1897 im Stadtarchiv Leipzig 
 
Sehr geehrter Petitionsausschuss,  
 
vor mehr als 120 Jahren war Leipzig Schauplatz der größten Ausstellung, die Sachsen je 
erlebt hat. Mit breiter Unterstützung aus der Stadtverwaltung und Bürgerschaft galt die 
Sächsisch- Thüringischen Industrie und Gewerbeausstellung von 1897 als Meilenstein auf 
dem Weg Leipzigs von einer reichen Handelsstadt zu einer neuen Industriemetropole. 
Überregionales Prestige und Anerkennung waren der Lohn, der noch Jahrzehnte anhalten 
sollte. Damals war das Gelände des heutigen Clara-Zetkin-Parks  noch ungenutzte Wald- 
und Wiesenfläche. Mit Beginn der Planungen für eine Industrie- und Gewerbeausstellung 
begann die Stadt, diese Fläche in eine Parkanlage mit Gärtnerkunst umzugestalten. Noch 
heute sehen Besucher die historischen  Wegebeziehungen zwischen Anton-Bruckner- und 
Max-Reger-Allee. Damit legte die Stadt 1897, nicht nur den Grundstein der beliebten 
Parkanlage von heute, sondern erlebte auch durch die Ausstellung ein bemerkenswertes 
Bevölkerungswachstum. 
 
Im Leipziger Stadtarchiv sind im Kapitel 75 A eine Vielzahl von städtischen 
Verwaltungsakten zur Sächsisch-Thüringischen Industrie- und Gewerbeausstellung  
zusammengefasst, die den beschwerlichen Weg zur glanzvollen Eröffnung bis hin zu den 
vielen Highlights der Ausstellung dokumentieren (Kap. 75 A Nr. 33 und Beihefte 1-8, 10-12). 
Seit dem 120- jährigen Jubiläum der Ausstellung hat sich die Anzahl der Leipziger um ein 
vielfaches erhöht, die sich für die Geschichte dieser Ausstellung interessieren. Es ist 
erfreulich, dass danach ein Studienprojekt an der HTWK zu einer Online-Präsenz geführt hat 
und sich Studierende mit der spannenden Geschichte der Ausstellung und ihr Bedeutung für 
Leipzig auseinandergesetzt haben. 
https://digiboard5.htwk-leipzig.de/ausstellung/ 
  
Leider können Interessierte, die Verwaltungsakten im Leipziger Stadtarchiv nicht 
vollumfänglich für ihre Recherchen nutzen, da viele Dokumente handschriftlich angefertigt 
sind und heutige Nutzer den Inhalt nicht entziffern können. Aus diesem Grund würde ich Sie 
darum bitten, auch hinsichtlich des bevorstehenden Sächsischen Jahres der Industriekultur 
2020, eine lesbare Abschrift dieser unlesbaren Dokumente anzufertigen.  
 
Eine vollumfänglich erfassbare und dokumentierte Abschrift von den Verwaltungsakten 
würde allen dabei helfen, die Bedeutung der Ausstellung für Leipzig besser einzuordnen, 
gegebenen Falls noch im Dunkeln liegende Erkenntnisse zu erlangen.
Beschlossener Ankauf der Fläche zwischen der Schulze-Delitzsch-Straße und der Benningsenstraße in Volkmarsdorf zur Entwicklung eines Stadtteilparks ist bisher nicht erfolgt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-00376
Datum: 2019-10-16
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VII-F-00376 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Beschlossener Ankauf der Fläche zwischen der Schulze-Delitzsch-Straße und der 
Benningsenstraße in Volkmarsdorf zur Entwicklung eines Stadtteilparks ist bisher 
nicht erfolgt 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  30.10.2019 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 01.02.2018 (A-04483) wurde die Verwaltung 
beauftragt, die o. g. Fläche bis zum 30.06.2018 anzukaufen. Leider wurde der Erwerb der 
Fläche nicht vorgenommen: 
 
Wir fragen daher: 
 
1. Welche Gründe für die Verzögerung sieht die Verwaltung beim geplanten Ankauf der 
Fläche? 
2. Welche Aktivitäten hat die Verwaltung unternommen, um den beschlossenen Ankauf bis 
zum 30.06.2018 bzw. bis heute zu realisieren? Wir bitten um detaillierte Aufstellung. 
3. Bis wann wird der o. g. Stadtratsbeschluss umgesetzt und die Fläche von der Deutschen 
Bahn AG voraussichtlich gekauft?
Umsetzung des Antrages "Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-00378
Datum: 2019-10-17
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VII-F-00378 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung des Antrages "Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   mündliche Beantwortung 
 
 
 
Zur Umsetzung unseres Antrages „Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten“ (VI-
A-01328) haben wir folgende Nachfragen: 
 
1. Wie werden die bereits eröffneten Fitness- und Bewegungsparcours (Streetworkout-
Sportanlagen) im Clara-Zetkin-Park, im Rabet und in Grünau angenommen? Gibt es 
Problemanzeigen (Materialschäden, Lärmstörungen usw.)? Wenn ja, welche und wie 
geht die Stadt Leipzig damit um? 
2. Gibt es an den bestehenden Fitness- und Bewegungsparcours Trinkbrunnen? Wenn 
nein, ist dies in der Zukunft geplant, wenn dies technisch möglich ist? 
3. Wie schätzt die Stadt Leipzig den Bedarf an weiteren Fitness- und 
Bewegungsparcours ein? Gibt es hier bereits Planungen für weitere Standorte? 
4. Nach unseren Informationen sollte in 2019 auch ein Fitness- und 
Bewegungsparcours am Cospudner See eröffnet werden. Wann soll dieser eröffnet 
werden und warum kam es zu der Verzögerung? 
.
Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-00379
Datum: 2021-04-22
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
 
 
Antrag Nr. VII-A-00379 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Jugend und Schule    
Jugendhilfeausschuss    
Ratsversammlung    
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadt Leipzig erstellt ein Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für 
Schulen und Kitas. Ziel ist es, die Einrichtungen mit vielen sozialen Problemen mit 
mehr finanziellen und personellen Mitteln auszustatten. 
Dabei werden folgende Aspekte einbezogen: 
 Zusammenstellung des Schulbudgets nach Sozialindex 
 Zusammenstellung der Sachkosten für Kitas nach Sozialindex 
 stärkere Unterstützung dieser Schulen bei der Umsetzung der 
Digitalisierung  
 Unterstützung bei Projekten 
 Prüfung der besseren Ausstattung mit Personal (Erzieher, 
Schulsachbearbeiter, Hausmeister, Schulbibliothek, …)  
Das Konzept soll erstmalig bei der Berechnung der Budgets und Personalstellen zur 
Haushaltbeschlussfassung 2021/22 Anwendung finden. Vor Beschussfassung wird 
das Konzept im Fachausschuss für Jugend und Schule und im 
Jugendhilfeausschuss diskutiert. 
 
 
 
 
 
 
Begründung  
 
Die Vergabe von Mitteln muss sich differenzierter an sozialen Indikatoren orientieren. 
In Leipzig gibt es einige Schulen und Kitas, die deutlich stärker von der sozialen 
Segregation betroffen sind als andere. Diese betrifft die Anzahl der Kinder mit 
Migrationshintergrund und Sprachauffälligkeiten, die inklusiv betreuten Kinder und 
Jugendlichen,  Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, 
2/2
die Übertrittsquote auf das Gymnasium und die Schulabbrecherquote. (siehe 
Sozialreport Leipzig 2018) 
Bildungserfolg hängt oft stark von der sozialen Herkunft ab. Die Umsetzung von 
mehr Bildungsgerechtigkeit ist daher eine wichtige Aufgabe. Die Kinder und 
Jugendlichen müssen unabhängig von ihrer Herkunft besser gefördert und 
unterstützt werden. 
Eine sozialindizierte Ressourcensteuerung verfolgt den Ansatz, Ungleiches ungleich 
zu behandeln und Schulen und andere Bildungseinrichtungen, die aufgrund ihrer 
räumlichen Lage und/oder der Zusammensetzung der Gruppen und Klassen 
besonderen Herausforderungen entgegenblicken, mit zusätzlichen Ressourcen 
auszustatten. Nach diesem Grundsatz wird bereits die Ausstattung mit 
Schulsozialarbeit in Leipzig geregelt.
Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08001-ÄA-07
Datum: 2019-10-15
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-08001-ÄA-07 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
 
Betreff: 
Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
- S-Bahnlinie der Deutschen Bahn mindestens bis Bahnhof Liebertwolkwitz zu    
            erweitern und  Busanschluss zu sichern.  
- Verlängerung der Straßenbahnlinie bis Lww nicht nur als Trasse vorhalten, sondern 
auch beginnen, konkreter zu planen. 
- Weiterführung der  Busverbindung 143 über Liebertwolkwitz nach Störmthal / 
Markkleeberg  zu planen, da diese für die Anbindung an Neuseenland von 
Bedeutung ist. 
- Die Taktung der Busverbindung / Straßenbahnverbindung besonders in den 
Nachtstunden besser auf einander ab zu stimmen. 
- Die Errichtung eines Park- und Raid Parkplatzes im Stadtaußenbereich LWW, in 
welchem sich  auch die  Abfahrt Südost der A 38 befindet,  zu errichten. Die 
Umweltzone der Stadt Leipzig beginnt an der Ortsgrenze Liebertwolkwitz. 
 
 
 
 
 
 
 
Begründung: 
Der Ortschaftsrat hat in seiner Sitzung am 10.10.2019 beschlossen  folgenden Änderungs-/ 
Ergänzungswünsche in einem gesonderten Änderungsantrag einzubringen.