Planungsbeschluss zur Komplexsanierung der Schule Connewitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07445-DS-01
Datum: 2022-08-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07445-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Planungsbeschluss zur Komplexsanierung der Schule Connewitz
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 02.08.2022:
1. Die Deckung des Mittelbedarfs in 2022 i. H. v. 100.000 € im PSP-Element „GS 
Connewitz, Zwenkauer Str., KomplexS“ (7.0002378.700) erfolgt unter der 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach §20 SächsKomHVO 
aus dem PSP-Element „H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GS“ 
(7.0001657.700).
 
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Süd 
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Die bestehende denkmalgeschützte 5-zügige Grundschule Connewitz mit Sporthalle soll 
erhalten und komplexsaniert werden. Eine Beschlussfassung der hierzu benötigten 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
X Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
X Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
2 von 5 in Zusammenstellung
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Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele
 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: 
   
 
 
3 von 5 in Zusammenstellung
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Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht notwendig. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht notwendig.
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht notwendig. 
 
III.  Strategische Ziele 
Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die 
neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und der Betreuungsangebote auch die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Es wird auf VII-DS-07445 verwiesen.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-07445 verwiesen 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:
Planungsbeschluss 09/2022
Abschluss VgV-Verfahren bis 06/2023
Planung LP1-3 bis 05/2024
Baubeschluss 08/2024
Planung LP4 / Baugenehmigung 06/2024-12/2024
Baubeginn 06/2025
Baufertigstellung 12/2027
Nutzungsbeginn 02/2028
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Es wird auf VII-DS-07445 verwiesen. 
Die Deckung der in 2022 erforderlichen Mittel von 100.000 € erfolgt über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem 
PSP-Element „H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GS“ (7.0001657.700).
Begründung der Deckungsquelle:
Die Maßnahme wird verschoben, es erfolgt kein Planungsbeginn in 2022, sodass die Mittel 
für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen. 
 
4 von 5 in Zusammenstellung
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine.
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Kosten für das Haushaltsjahr 2022 könnten nicht fristgerecht gedeckt werden. Die 
Ausschreibung der Planungsleistungen kann nicht fristgerecht erfolgen. Bei Nichtbeschluss 
ist der avisierte Zeit-/Realisierungshorizont der Baumaßnahme gefährdet. 
 
Anlage/n
Keine
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