Bürgergeld-Empfänger in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00719-AW-01
Datum: 2025-02-12
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-00719-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00719 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-F-00719-AW-01 Dezernat Wirtschaft, 
Arbeit und Digitales 
 
Betreff: 
Bürgergeld-Empfänger in Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Wie viele Regelleistungsberechtigte (Bürgergeld-Empfänger) sind aktuell (Januar 
2025) in Leipzig registriert? 
Antwort Frage 1: 
Im Oktober 2024 bezogen 51.989 Regelleistungsberechtigte (RLB) in Leipzig Bürgergeld.  
Die Zahlen zum Bestand an Regelleistungsberechtigten werden erst mit einer Wartezeit von 
3 Monaten zur Verfügung gestellt, da sich der Bestand rückwirkend noch ändern kann.  
Zu den Regelleistungsberechtigten zählen alle Personen, die Anspruch auf Regelbedarf, 
Mehrbedarfe oder Kosten der Unterkunft nach SGB II haben. Die Regelleistungsberechtigten 
sind untergliedert in erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB, 15 Jahre und älter) und 
nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte (zum großen Teil Kinder bis 14 Jahren). 
 
2. Wie hoch ist die Anzahl bzw. der Anteil sowohl an Migranten als auch an Ausländern 
unter den Regelleistungsberechtigten (Bürgergeld-Empfängern) in Leipzig? Bitte 
nach Nationalität bzw. Herkunft aufschlüsseln. 
Antwort Frage 2:  
Von den 51.989 Regelleistungsberechtigten waren 29.940 Deutsche (58%) und 22.049 
Menschen mit anderen Staatsangehörigkeiten (42%).  
Die jeweiligen Herkunftsländer der Menschen mit einer anderen Staatangehörigkeit sind 
der Anlage zu entnehmen.  
 
3. Wie viele Sanktionen wurden im Jahr 2024 gegen Regelleistungsberechtigte 
(Bürgergeld-Empfänger) ausgesprochen. Bitte nach Art bzw. Grund aufschlüsseln. 
 
Antwort Frage 3: 
 
1 von 6 in Zusammenstellung
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Werden Termine ohne triftigen Grund versäumt, kann - nach einer Anhörung - eine 
Leistungsminderung ausgesprochen werden. Leistungsminderungen treten nicht ein, wenn 
ein wichtiger Grund für das Verhalten vorliegt oder sie im Einzelfall eine außergewöhnliche 
Härte bedeuten würden. Die Leistungsminderung für ein Meldeversäumnis beträgt immer 
10 Prozent des Regelbedarfs für einen Monat. Die Leistungen dürfen insgesamt um 
maximal 30 Prozent des Regelbedarfs gemindert werden. Bis zu dieser Maximalhöhe 
können sich Minderungen aufaddieren. Kosten für Miete und Heizung dürfen nicht gekürzt 
werden. 
Im Zeitraum Oktober 2023 bis September 2024 (Berichtsmonate) wurden im Jobcenter 
Leipzig 7160 Leistungsminderungen neu festgestellt. Die Zahl der von 
Leistungsminderungen betroffenen erwerbsfähigen Regelleistungsberechtigten (ELB) ist 
jedoch wesentlich geringer, da pro Person auch mehrere Minderungen ausgesprochen 
werden können. Die jahresdurchschnittliche Leistungsminderungsquote (Anteil der ELB, 
deren Leistungen im Jahr mindestens einmal gemindert wurden) betrug im Jahr 2023 1,1 %.  
Dabei lagen folgende Gründe für das Aussprechen von Meldeversäumnissen vor:   
 
- Meldeversäumnisse beim Jobcenter (6616) und ärztlichen Dienst (11) 
 
- Weigerung der Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung oder eines 
geförderten Arbeitsverhältnisses (200),  
 
- Eintritt Sperrzeit oder Erlöschen des Anspruchs nach dem SGB III (187),  
 
- Erfüllung der Voraussetzungen für Eintritt einer Sperrzeit nach dem SGB III (63), 
  
- Pflichtverletzungen aus Eingliederungsvereinbarung bzw. im Zusammenhang mit 
Aufforderungen aus dem Kooperationsplan (59),  
 
- Nichtantritt, Abbruch bzw. Anlass zum Abbruch einer Maßnahme (19) sowie  
 
- Verminderung von Einkommen bzw. Vermögen (5). 
 
Anlage/n 
1 Anlage _ RLB nach Staatsanghörigkeit (öffentlich) 
 
 
2 von 6 in Zusammenstellung
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) 
Leipzig, Stadt (Gebietsstand Oktober 2024) 
Oktober 2024 
Regelleistungsberechtigte (RLB) 
1
Insgesamt 51.989                                                                
Deutschland 29.940                                                                
Ausland 1) 
22.049                                                                
121 Albanien 38                                                                       
122 Bosnien und Herzegowina 16                                                                       
124 Belgien *
125 Bulgarien 187                                                                     
126 Dänemark 4                                                                        
127 Estland 10                                                                       
128 Finnland *
129 Frankreich 17                                                                       
130 Kroatien 43                                                                       
131 Slowenien 5                                                                        
134 Griechenland 123                                                                     
135 Irland 3                                                                        
137 Italien 141                                                                     
139 Lettland 46                                                                       
140 Montenegro 29                                                                       
142 Litauen 37                                                                       
143 Luxemburg *
144 Nordmazedonien 100                                                                     
146 Republik Moldau 34                                                                       
148 Niederlande 14                                                                       
149 Norwegen *
150 Kosovo 132                                                                     
151 Österreich 20                                                                       
152 Polen 203                                                                     
153 Portugal 58                                                                       
154 Rumänien 668                                                                     
155 Slowakei 96                                                                       
157 Schweden 11                                                                       
158 Schweiz 5                                                                        
160 Russische Föderation 577                                                                     
161 Spanien 63                                                                       
163 Türkei 522                                                                     
164 Tschechien 74                                                                       
165 Ungarn 72                                                                       
166 Ukraine 5.853                                                                  
168 Vereinigtes Königreich 31                                                                       
169 Belarus 44                                                                       
170 Serbien 180                                                                     
181 Zypern *
221 Algerien 81                                                                       
Staatsangehörigkeit 
Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten. 
Regelleistungsberechtigte (RLB) nach Staatsangehörigkeiten 
3 von 6 in Zusammenstellung
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) 
Leipzig, Stadt (Gebietsstand Oktober 2024) 
Oktober 2024 
Regelleistungsberechtigte (RLB) 
1
Staatsangehörigkeit 
Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten. 
Regelleistungsberechtigte (RLB) nach Staatsangehörigkeiten 
223 Angola *
224 Eritrea 152                                                                     
225 Äthiopien 38                                                                       
231 Côte d’Ivoire 4                                                                        
232 Nigeria 56                                                                       
233 Simbabwe *
237 Gambia 12                                                                       
238 Ghana 5                                                                        
243 Kenia 7                                                                        
245 Kongo 4                                                                        
247 Liberia 7                                                                        
248 Libyen 261                                                                     
249 Madagaskar *
251 Mali *
252 Marokko 86                                                                       
254 Mosambik 3                                                                        
255 Niger *
257 Sambia *
259 Guinea-Bissau *
261 Guinea 6                                                                        
262 Kamerun 120                                                                     
263 Südafrika 4                                                                        
265 Ruanda *
269 Senegal 5                                                                        
272 Sierra Leone *
273 Somalia 69                                                                       
274 Äquatorialguinea *
277 Sudan 4                                                                        
278 Südsudan *
282 Vereinigte Republik Tansania *
285 Tunesien 109                                                                     
287 Ägypten 30                                                                       
323 Argentinien *
326 Plurinationaler Staat Bolivien *
327 Brasilien 29                                                                       
332 Chile 16                                                                       
334 Costa Rica *
335 Dominikanische Republik 3                                                                        
336 Ecuador *
346 Haiti *
348 Kanada *
349 Kolumbien 10                                                                       
351 Kuba 52                                                                       
4 von 6 in Zusammenstellung
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) 
Leipzig, Stadt (Gebietsstand Oktober 2024) 
Oktober 2024 
Regelleistungsberechtigte (RLB) 
1
Staatsangehörigkeit 
Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten. 
Regelleistungsberechtigte (RLB) nach Staatsangehörigkeiten 
353 Mexiko 6                                                                        
354 Nicaragua *
355 Jamaika *
357 Panama 4                                                                        
361 Peru 10                                                                       
365 Uruguay *
367 Bolivarische Republik Venezuela 447                                                                     
368 Vereinigte Staaten 28                                                                       
421 Jemen 11                                                                       
422 Armenien 56                                                                       
423 Afghanistan 1.532                                                                  
425 Aserbaidschan 62                                                                       
427 Myanmar 31                                                                       
430 Georgien 79                                                                       
431 Sri Lanka *
432 Vietnam 312                                                                     
434 Demokratische Volksrepublik Korea 3                                                                        
436 Indien 111                                                                     
437 Indonesien *
438 Irak 863                                                                     
439 Islamische Republik Iran 182                                                                     
441 Israel 14                                                                       
442 Japan 3                                                                        
444 Kasachstan 31                                                                       
445 Jordanien 31                                                                       
446 Kambodscha *
447 Katar *
448 Kuwait *
450 Kirgisistan 7                                                                        
451 Libanon 149                                                                     
459 Palästinensische Gebiete 52                                                                       
460 Bangladesch 4                                                                        
461 Pakistan 106                                                                     
462 Philippinen 4                                                                        
467 Republik Korea 5                                                                        
469 Vereinigte Arabische Emirate *
470 Tadschikistan 16                                                                       
471 Turkmenistan 10                                                                       
472 Saudi-Arabien 3                                                                        
475 Arabische Republik Syrien 6.721                                                                  
476 Thailand 6                                                                        
477 Usbekistan 20                                                                       
479 China 8                                                                        
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Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) 
Leipzig, Stadt (Gebietsstand Oktober 2024) 
Oktober 2024 
Regelleistungsberechtigte (RLB) 
1
Staatsangehörigkeit 
Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten. 
Regelleistungsberechtigte (RLB) nach Staatsangehörigkeiten 
482 Malaysia *
523 Australien *
Erstellungsdatum: 29.01.2025, Statistik-Service Südost, Auftragsnummer 380363 © Statistik der Bundesage ntur für Arbeit 
*)  Aus Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen 
Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. Darüber hinaus unterliegen Informationen der Grundsicherungsstatistik auch der 
statistischen Geheimhaltung, wenn sie sich nur auf 1 oder 2 Bedarfsgemeinschaften beziehen. In Fällen, in denen Werte von Null eine 
Information über den Merkmalsträger offen legen, werden auch diese Nullwerte anonymisiert. 
1)  Die Zählweise von Ausländern hat sich im Vergleich zu früheren Publikationen geändert. Staatenlose und Personen ohne Angabe zur 
Staatsangehörigkeit werden nun nicht mehr unter „Keine Angabe“, sondern zu den Ausländern gezählt. Details dazu finden Sie in der 
Hintergrundinfo „Statistiken nach Staatsangehörigkeit – neue Zuordnung von Staatenlosen und Personen ohne Angabe der 
Staatsangehörigkeit“ auf unserer Internetseite Grundlagen > Methodik und Qualität > Methodenberichte und Hintergrundinfos > Übergreifende 
Themen. 
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