Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08889
Datum: 2023-08-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08889 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
 
Betreff: 
Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Städtischen Eigenbetriebes 
Behindertenhilfe 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit  Vorberatung 
FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung 18.10.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
  
1.  Die Ratsversammlung beschließt den Nachtragswirtschaftsplan für den Städtischen 
Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2023 mit folgenden Eckwerten: 
  
Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 46.190 T€ 
Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 46.190 T€ 
Endergebnis des Erfolgsplanes      0 T€ 
Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus 
dem Liquiditätsplan                                                     
1.575 T€ 
  
Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus 
dem  Liquiditätsplan 
-9.356 T€ 
Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus 
dem  Liquiditätsplan 
9 646 T€ 
Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen   8.606 T€ 
Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen    27.732 T€ 
Höchstbetrag der Kassenkredite    5.000 T€ 
  
2.  Der Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liquiditätsbedarfen in Höhe von 
5.000 T€ wird bestätigt.   
 
Räumlicher Bezug 
  
 - 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
1 von 44 in Zusammenstellung
2/6 
 
x   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
   Sonstiges: 
  
Entsprechend § 16 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) 
in der Fassung vom 10.12.2018 haben Eigenbetriebe vor Beginn des Wirtschaftsjahres 
einen Wirtschaftsplan aufzustellen und von der Ratsversammlung beschließen zu 
lassen. Vorgelegt wird die Nachtragswirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes 
Behindertenhilfe für das Jahr 2023 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre 
bis 2026. Der Erfolgsplan des Eigenbetriebs schließt das Geschäftsjahr 2023 mit einem 
Ergebnis von 0 T€ ab. 
Der laufende Geschäftsbetrieb bietet keinen Anlass zur Aufstellung eines 
Nachtragswirtschaftsplans. Jedoch haben sich für 3 Investitionsprojekte unterjährig 
Mehrkosten ergeben. Diese Mehrkosten und deren Finanzierung erfordern einen 
Nachtragswirtschaftsplan.  
  
 
Finanzielle Auswirkungen 
  
Finanzielle Auswirkungen   nein  x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  x nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung 
Folgen bei Ablehnung  x nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  x nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
01.01.2023 31.12.2023 265.451,78  1.100.41.4.0.03.05  / 
4455 0000 
01.01.2023 31.12.2023 195.000 1.100.41.4.0.03.01.01 / 
4455 0000 
01.01.2023 31.12.2023 8.000,00 1.100.41.4.0.03.05 / 
4318 0000    
01.01.2023 31.12.2023 9.636,66 1.100.55.1.0.01.04 / 
4221 1000 
01.01.2023 31.12.2023 28.500,00 1.100.36.5.0.01.01.90 / 
4271 1200 
01.01.2023 31.12.2023 60.000,00 1.100.36.3.1.01.01.14 / 
4318 0000 
  Aufwendungen 
01.01.2023 31.12.2023 109.246,93 1.100.36.5.0.01.01.20 / 
4318 0000 
Finanzhaushalt Einzahlungen  01.01.2023 31.12.2023 170.000,00 
 Ausstattung 
Regelbereich 
Benedixstraße (KSV 
Mittel) 7.0000.149 
  Auszahlungen  01.01.2023  31.12.2023  170.000,00 
Ausstattung 
Regelbereich 
Benedixstraße (KSV 
Mittel) 7.0000.149 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu Ergeb. HH Erträge         
2 von 44 in Zusammenstellung
3/6 
 
erwarten 
  
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne 
Abschreibungen) 
        
  
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
        
        
Steuerrechtliche Prüfung    x nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 
und 2B UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel 
aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen 
Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 x Region   Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
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  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)   keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x  ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
entfällt 
  
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
  
  
III.   Strategische Ziele  
Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe unterstützt auf Grundlage der beschlossenen 
4 von 44 in Zusammenstellung
5/6 
 
Eigentümerziele mit seinen Einrichtungen/Leistungsangeboten die inklusive 
Leistungserbringung und Teilhabe an der Gesellschaft Gleichzeitig leistet er seinen Beitrag 
zu den gesamtstädtischen Zielen. 
  
IV.  Sachverhalt  
  
1.  Anlass  
Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor 
dessen Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu 
lassen. Der 
Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung 
und der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen. 
Für die Investitionsvorhaben „Neubau Gemeindezentrum“ sowie die Kita Benedixstraße 
haben sich nach Beschluss des Wirtschaftsplanes 2023 Mehrkosten ergeben, welche 
kreditfinanziert werden. Auf Grund der Größenordnung der Kostensteigerung sowie der 
Kreditaufnahme ist dafür eine Bestätigung im Rahmen eines Nachtragswirtschaftsplanes 
erforderlich: 
• Neubau Gemeindezentrum (insgesamt 3,25 Mio. € - bisher 3,01 Mio. € Finanzierung 
über SAB-Antrag auf Nachförderung) 
• Kita Benedixstraße (insgesamt 10,33 Mio. € - bisher 9,80 Mio. € Finanzierung der 
Differenz über Kreditaufnahme) 
• Stadt-Umland-Projekt Störmthaler See (insgesamt 31,0 Mio. € - bisher 22,0 Mio. € 
Planungen für das Jahr 2023 sind aufgrund der Verschiebung von Fördermitteln zu 
finanzieren 
Aus den Investitionsmaßnahmen ergeben sich keine direkten haushalterischen 
Auswirkungen für den Doppelhaushalt 2023/2024. Über den Kommunalanteil für den Neubau 
des Gemeindezentrums ergeben sich Belastungen für den Haushalt 2025/2026 in Höhe von 
42 T€.  
Insbesondere die Erhöhung der durch die Landesdirektion genehmigungspflichtigen 
Eckwerte „Kredite für Investitionen“ und „Verpflichtungsermächtigungen“ bedürfen eines 
Nachtragswirtschaftsplanes und nachfolgend der Genehmigung durch die Landesdirektion.  
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Vorgelegt wird die Nachtragswirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes 
Behindertenhilfe für das Jahr 2023 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2026. Der 
Eigenbetrieb plant ein ausgeglichenes Ergebnis (0 T€) 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Die vorgelegte Nachtragswirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2023 sowie die 
Fortschreibung für die Folgejahre bis 2026. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Der Nachtragswirtschaftsplanung liegen bestehende Verträge und Leistungsentgelte mit 
den Kostenträgern sowie Erwartungen für künftige Leistungs- und 
Entgeltverhandlungen zugrunde. Die Beziehungen zur Stadt unabhängig von 
Leistungsentgelten sind als haushaltswirksame Erträge und Aufwendungen dargestellt. 
  
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Sachverhalt Plan 2023 NWP 2023 Differenz Begründung 
Veränderung 
Eigenkapital 
5 0 -5 Reduzierung Gewinn 
Aufwand aus 
Erbbauzinsen 
89 95 +5 Erhöhung aufgrund Index-
Klausel 
Gemeindezentrum 265 265 0   
Ausstattung 
Regelbereich Kita 
Benedixstraße 
0 170 +170 Zuwendungsbescheid 
KSV-Mittel 
Albert-Schweizer-
Schule Leistungen 
Pflegedienst 
195 195 0   
Sanierung Bäder 
Wohnheim 
Dahlienstraße 
12 0 -12 Verschiebung in 2025 
Ausbildung Erzieher 0 109 +109 Zuwendungsbescheide 
Kids-Campus 10 10 0   
Projekt Zuverdienst 8 8 0 Kommunalanteil 
Fördermittelbescheid SAB 
Projekt KiFaZ 29 29 0   
Projekt Sozialarbeit 0 60 +60 Neues Projekt 
   
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
   bereits erfolgt    geplant x   nicht nötig 
   
  
7.  Besonderheiten   
Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO). 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Bauprojekte „Neubau Gemeindezentrum“ sowie die Kita Benedixstraße können nicht 
fertiggestellt werden. Die Kita-Plätze wurden bereits vertraglich gebunden, sodass der 
gesetzlich bestehende Anspruch auf einen Kita-Platz nicht umgesetzt werden kann und 
Regressforderungen seitens der Elternschaft zu erwarten sind.  
Zusätzlich können die Planung für das Projekt „Störmthal“ nicht fortgeführt werden.  
  
  
 
Anlage/n 
1 Anlage 1 Nachtragswirtschaftsplan 2023 (öffentlich) 
 
2 Anlage 2 Planmappe NWP_Juli2023 (öffentlich) 
 
 
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Nachtragswirtschaftsplan 2023 
des Städtischen Eigenbetriebes 
Behindertenhilfe 
 
 
 
 
 
 
  
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Inhaltsverzeichnis 
 
0. Vorbemerkungen.............................................................................................. 3 
1. Rahmenbedingungen ....................................................................................... 4 
2.   Nachtragswirtschaftsplan 2023 ........................................................................ 8 
2.1  Aufbau der Daten ............................................................................................. 8 
2.2  Erläuterungen zum Erfolgsplan 2023 ............................................................... 8 
2.2.1 Umsatzerlöse ................................................................................................... 8 
2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge ........................................................................... 9 
2.2.3 Materialaufwand ............................................................................................... 9 
2.2.4  Personalaufwand ............................................................................................. 9 
2.2.5 Abschreibungen ............................................................................................. 11 
2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen ............................................................. 11 
2.2.7 Jahresergebnis 2022 und Entwicklung in 2023 .............................................. 12 
2.2.8 Daten Folgejahre 2024-2026 ......................................................................... 12 
2.3  Erläuterungen zum Personalplan 2023 .......................................................... 12 
2.4  Erläuterungen zum Investitionsplan ............................................................... 13 
2.5  Erläuterungen zum Instandhaltungsplan ........................................................ 17 
2.6   Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen ......................................... 18 
2.7  Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan ............................................. 19 
2.8   Verpflichtungsermächtigungen ....................................................................... 21 
2.9  Erläuterungen zur Planbilanz ......................................................................... 22 
2.10  Erläuterungen zur mittelfristigen Planung ...................................................... 23 
Anlagen: ................................................................................................................... 24 
 
 
 
 
 
_______________      Leipzig, Juli 2023 
Peter Böhmer 
Betriebsleiter SEB 
  
  
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0. Vorbemerkungen 
Das laufende Wirtschaftsjahr 202 2 bildete zum Planungszeitpunkt August 2022  die 
Grundlagen für das Wirtschaftsjahr 2023. 
 
Dabei bestand eine Reihe von Unsicherheitsfaktoren, die die Planung für das Wirt -
schaftsjahr 2023 schwierig gestaltete – hierzu zählten 
 
 die notwendigen Corona-Maßnahmen in Bezug auf den bevorstehenden Winter 
und eventuelle Betriebseinschränkungen, 
 der zum 28.02.23 auslaufende Tarifvertrag mit de m inflationsbedingt erwart -
baren hohen Tarifabschluss, 
 die zum 31.12.22/28.02.23 auslaufenden Leistungs - und Entgeltvereinba -
rungen mit den Kostenträgern SGB IX,  
 die Preisturbulenzen im Energie- und Bausektor mit ihrem maßgeblichen 
Einfluss auf die laufenden bzw. bevorstehenden Investitionsprojekte sowie den 
laufenden Einrichtungsbetrieb sowie 
 die Zinsentwicklung. 
 
Das Wirtschaftsjahr 2022 wurde mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen, 
wohlwissend, dass das Jahr 2022 von verschiedenen Einmaleffektiven positiv (bspw. 
Nachzahlung von Betriebskosten für Regelkitas) und negativ (für 2022 nicht verhand-
lungsfähige SuE -Tariferhöhung zum 01.07.2022; nicht im Leistungsentgelt abgebil -
dete Inflation 2022) geprägt wurde. 
 
Für das Wirtschaftsjahr 2023 wurden die verfügbaren Daten zu Grunde gelegt sowie 
für Bereiche ohne hinreichende Datengrundlagen Annahmen getroffen: 
 
 Eröffnung und Teilbelegung der Komplexkita „Naturwerkstatt“ zum 01.07.2023 
 Leistungsausweitung in der ambulanten Jugendhilfe 
 Die Ergebnisse des SuE-Tarifvertrages zum 01.07.2022  
 Personalkostensteigerung von 3,5% (bezogen auf das Gesamtjahr 2023) 
 hohe Energiepreissteigerungen gemäß dem Stand von August 2022 
 allgemein hohe Preissteigerungen in fast allen Sachkostenbereichen in 
Anlehnung an die Entgeltanträge an die Kostenträger.    
 
Per 31.05.2023 ist ein kostendeckender Geschäftsbetrieb zu verzeichnen (Betriebs -
ergebnis + 5 T€) und trotz der noch immer nicht beendeten Leistungs - und Entgelt-
verhandlungen mit dem KSV (rückwirkend zum 01.01.2023 und 01.03.23) wird 
erwartet, dass auch auf Jahressicht ein positives Betriebsergebnis erreicht wird.  
 
Anlass für eine Nachtragswirtschaftsplanung in 2023 
 
Während die Zinsentwicklung  2023 im Wirtschaftsplan voraussichtlich noch 
kompensiert werden kann, sind die Baukostenentwicklungen Anlass  dafür, dass bei 
den Projekten  
 
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 Komplexkita “Naturwerkstatt“ (+ 4,5% ggü. der Wirtschaftsplanung),  
 Neubau Gemeindezentrum Nordost (+ 11,3% ggü. der baufachliche Prüfung 
des SIB und ggü. der Wirtschaftsplanung) sowie 
 Inklusiver Campingplatz am Störmthaler See (gravierende Kostensteigerungen 
in der Planung bis Leistungsphase 3 ggü. der Machbarkeitsstudie vom Januar 
2022). 
die veranschlagten Investitionskosten nicht ausreichen.   
 
Diese Kostensteigerungen bei den Investitionsprojekten haben Auswirkungen auf  
 die Höhe der bewilligten Fördermittel und der damit verbundenen Eigenanteile 
und der Kommunalanteile (Gemeindezentrum Nordost – Nachförderungs-
antrag: Störmthaler See - erhöhter Förderantrag), 
 die Höhe der Kreditaufnahme (Naturwerkstatt, Gemeindezentrum  Nordost und 
Störmthaler See) sowie 
 erhöhte Refinanzierungsaufwendungen für die Stadt Leipzig (Naturwerkstatt – 
Regelbereich) 
 
Aufgrund der prozentualen Kostenüberschreitung sind weder für die Naturwerkstatt 
noch für das Gemeindezentrum neue Bau- und Finanzierungsbeschlüsse erforderlich 
(siehe § 21, Absatz 2, Punkt 1d und 1 e Hauptsatzung). Für den Störmthaler See steht 
der Bau- und Finanzierungsbeschluss ohnehin noch aus (IV. Quartal 2023). 
 
Insbesondere die Erhöhung der durch die Landesdirektion genehmigungspflichtigen 
Eckwerte „Kredite für Investitionen“ und „Verpflichtungsermächtigungen“ bedürfen 
eines Nachtragswirtschaftsplane s und nachfolgend der Genehmigung durch die 
Landesdirektion.  
 
Umfang der Nachtragswirtschaftsplanung 
 
Auch wenn sich die Nachtragswirtschaftsplanung ursächlich auf die drei o. g. Investi-
tionsprojekte bezieht, muss eine vollständige Überarbeitung des gesamten Wirt -
schaftsplanes erfolgen. 
 
Grundlage bildet der Stand per 31.05.2023 sowie eine ggü. der Planungserarbeitung 
des Wirtschaftsplanes 2023 gesicherte oder verbesserte Datenlage (z.B. Tarifvertrag, 
Teilergebnisse der Verhandlungen mit den Kostenträgern, Eröffnung und absehbare 
Belegung für die Naturwerkstatt). 
 
1. Rahmenbedingungen 
 
Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenb etriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung 
im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft und gilt in der Fassung gemäß Ratsbeschluss 
DS 00308/14 vom 25.02.2015 (veröffentlicht im Amtsblatt vom 21.03.2015).   
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Nachtragswirtschaftsplan 2023: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
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Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsa ngebote in der Wirtschaftsplanung 
2023 enthalten: 
 
Erwachsene Wohnstätte Breunsdorffstraße  (39 Plätze für geistig / 
mehrfach behinderte Menschen) 
 
Wohnstätte Losinskiweg (52 Plätze für geistig /mehrfach 
behinderte Menschen) 
 
Wohnstätte Am Vorwerk  (43 Plätze für geistig /mehrfach 
behinderte Menschen) 
 
Wohnstätte Volksgartenstraße (30 Plätze für chronisch -
psychisch kranke Menschen)  
 
Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 1 64 
Plätze. Es wird ergänzt um ca. 5 2 Plätze in Außenwohn-
gruppen und ca . 125 Plätze im ambulant betreuten 
Wohnen.  
 
Als Kontakt- und Beratungsstelle  wird als niedrig -
schwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das 
Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26 
betrieben und voraussichtlich im IV. Quartal 2023 in den 
Neubau Friedrichshafner Straße verlagert. 
 
Über das Projekt „Zuverdienst“ erhalten ca. 40 Menschen 
mit psychischen Erkrankungen die Möglichkeit einer 
sinnstiftenden Beschäftigung  
  
Kinder  Wohnheim Dahlienstraße (38 Plätze für geistig und 
schwerstmehrfach behinderte Kinder) 
 
Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit 
geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen), 
 
Wohnheim Dieskaustraße 148 (15 Plätze für Kinder und 
Jugendliche SGB VIII + 3 Plätze umA)  
 
Wohnheim Riebeckstraße 63, Haus 3  (14 Plätze für 
Kinder und Jugendliche SGB VIII)  
 
Komplex-Kita „Dschungelbande“ in der Friedrich-
Dittes-Straße 9 mit der Kinderkrippe für 60 Kinder und 
Regelkita mit 120 Plätzen (dar. 18 Integrativplätze) sowie 
40 heilpädagogischen Plätzen  
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Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße 41a 
mit 189 Regelplätzen, 21 integrativen Plätzen und 24 heil-
pädagogischen Plätzen  
 
Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen (dar. 8 
Integrativplätze) 
 
Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße mit 169 
Plätzen (dar. 21 Integrativplätze) und 32 
heilpädagogischen Plätzen 
 
Integrative Kita „Kleine Handwerksmeister “ Riebeck-
straße 63, Haus 2 (200 Plätze, dar. 18 integrativ)  
 
Komplex-Kita „Naturwerkstatt“ Benedixstraße mit 189 
Plätzen (dar. 21 Integrativplätze) und 24 heilpädagogischen 
Plätzen – Achtung: Für 1 Jahr 1 zusätzliche heil -
pädagogische Gruppe in Folge des hohen ungedeckten 
Bedarfes in Leipzig.  
 
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung für Kinder mit 
seh- und mehrfachen Behinderungen "Wladimir-Filatow" 
(55 Plätze) 
 
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung in der Friedrich-
Dittes-Straße 9 (insgesamt 2 30 Plätze) – Achtung: auf 
Grund der Umsteuerung an den Förderschulen und des 
damit einhergehenden höheren Bedarfes an heilpäda -
gogischen Hortplätzen entsteht ein zusätzliches inklusives 
Hortangebot an der Quartiersschule Ihmelstraße.  
 
Interdisziplinäre Frühförder- und -beratungsstelle 
(Komplexförderung von ca. 220 Kindern) 
 
Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene (ca. 
150 Kinder und Erwachsene) 
 
Ergotherapiepraxis/Physiotherapiepraxis (Start zum 
01.09.2022, Erweiterung zum 01.01.2023) 
 
Sondereinrichtungen  
Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des 
Ambulanten Pflegedienstes des SEB für 
 
 Bewohner*innen der Wohnstätten Breunsdorffstraße und 
Dahlienstraße 
 behandlungspflegebedürftige Kinder der Kita  
 behandlungspflegebedürftige Kinder der  
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Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“ 
 Medizinische Schulbegleitung 
 
Flüchtlingsunterkunft Riebeckstraße 63, Haus 4 
Vermietung in Wohnungsform bis 2031. 
 
Bornaische Straße 215/Leinestraße 2b 
Vermietung ( Verein zur sozialen Rehabilitation von 
Abhängigkeitskranken e.V. ). Der Neubau ist angemietet 
und an VRA e.V. weitervermietet. Der Bestandsbau gehört 
zum Betriebsvermögen des SEB und ist an den VRA e.V. 
vermietet.  
 
Auslastung der Leistungsangebote  
 
Für die stationären Angebote für Kinder und Erwachsene wird grundsätzlich eine 
Vollbelegung bei 97% bzw. 98% tatsächlicher Auslastung unterstellt und durch-
schnittlich gewährleistet.  
 
Die SGB-VIII-Angebote sind mit 29 Plätzen und 95% Auslastung verhandelt. Diese 
wird seit Ende 2021 auch jahresdurchschnittlich erreicht.  
 
Für die Außenwohngruppen wird eine Auslastung mit 97% angestrebt. Auf Grund des 
gegebenen Rechtsrahmens ist eine fachlich sinnvolle Ausweitung von Außenwohn-
gruppen wirtschaftlich nicht realisierbar.  
 
Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca.  90 Bewohnern genutzt . Die 
Auslastung/Erweiterung erfolgt entsprechend Bedarfslage, ein weiterer Aufwuchs ist 
im Bereich der chronisch psychisch kranken Menschen absehbar. 
 
Für die Frühförderung stellen ausgefallene Fördereinheiten (Absagen durch Eltern) im 
Umfang von 18% der geplanten Förderungen ein sehr großes wirtschaftliches Problem 
dar. Dies ist zum Teil, aber nicht nur Corona zuzuordnen. Diese Thematik wird zum 
01.07.2023 mit dem Sozialamt der Stadt Leipzig verhandelt. 
 
Vorhandene/neue Leistungsangebote 
 
Für alle in Betrieb befindlichen Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben 
die entsprechenden Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte 
angemietet sind, bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge.  
 
Für die stationären Bereiche wird ab 01.07.2023 eine g esundheitliche Vorsorge-
planung nach §132 g SGB V  als neues Beratungsangebot für Bewohner*innen im 
stationären Bereich etabliert. Die Verträge mit den Krankenkassen sind geschlossen 
(ca. 0,7 VzÄ). 
 
Gleichfalls zum 01.07.2023 wird ein neues Förderins trument im SEB eingef ührt: 
„MotionComposing“ – das insbesondere für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit 
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schwersten Behinderungen/gesundheitlichen Beeinträchtigungen  neue Perspektiven 
bringt (ca. 1,5 VzÄ) – der Förderbescheid für 2 Jahre über 168 T€ liegt seit 09.06.2023 
vor. 
2.  Nachtragswirtschaftsplan 2023 
2.1 Aufbau der Daten 
Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungs -
angebote. 
2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2023 
2.2.1 Umsatzerlöse  
Für 2023 wurden mit dem WP 41.291 T€ Umsatzerlöse geplant. Mit dem NWP 2023 
werden Umsatzerlöse in Höhe von 43.564 T€ veranschlagt:  
 
 
 
Dieser Umsatzzuwachs ggü. dem Wirtschaftsplan resultiert aus folgenden Punkten: 
 
 Neuverhandlung von Leistungsentgelten für die Leistungsbereiche SGB V, 
SGB VIII und SGB IX mit 
o Anerkenntnis und Refinanzierung einer abgesenkten Jahresnetto -
arbeitszeit im SGB IX (bezogen auf ca. 300 VzÄ  Kinder/Erwachsene = 
690 T€)  
o Tariferhöhung real 4,5% statt der geplanten 3,5% - alle Beschäftigten 
(ca. 400 T€) 
o Personalschlüsselverbesserung Tagesstruktur (ca. 54 T€) 
o Verbesserung der Refinanzierung von Leitung/Verwaltung/Wirtschaft 
(ca. 100 T€) 
o Verbesserung der Refinanzierung von Sachkosten Erwachsene (ca. 150 
T€) 
o Verbesserung der Refinanzierung Instandhaltung auf  2% der 
ehemaligen Herstellungskosten Erwachsene (ca. 100 T€) 
 Erhöhung der Entgelte Erwachsene für Lebensmittel (ca. 46 T€) 
 Projekt MotionComposing (ab 01.07.2023: ca. 60 T€) 
 Neues Beratungsangebot Gesundheitsvorsorge SGB V (ca. 25 T€)  
 zusätzliche Krippengruppe und zusätzliche hp Gruppe Benedixstraße (ca. 160 
T€) 
sowie erwarteten Entgeltverbesserungen aus 
 der Verhandlung Kinder/Jugendliche SGB IX 
 der Verhandlungen zur stationären Jugendhilfe (teils 01.01.23, teils 01.05.2023) 
 der Verhandlung Frühförderung (01.07.2023) 
Jahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Plan 2023 NWP 2023
Umsatzerlöse 24.210 27.156 29.694 32.625 35.066 37.930 41.291 43.564
Entwicklung zum Vorjahr 12,2% 9,3% 9,9% 7,5% 8,2% 8,9% 14,9%
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2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge 
Für das Wirtschaftsjahr 202 3 wurde eine leichte Steigerung ggü. dem Plan 2022 auf 
2.447 T€ unterstellt, die sich aus dem stetigen Personalzuwachs und damit steigenden 
Erstattungen für Beschäftigungsverbote u nd Mutterschutz ableiten. Im Jahresverlauf 
wird die Erwartung auf 2.546 T€ angehoben. 
 
 
 
2.2.3 Materialaufwand 
Für 2023 wurde im Zuge der Planung ggü. 2022 ein nochmaliger Kostenschub 
erwartet. Ggü. der Planung in Höhe von 5.627 T€ wird mit dem NWP nochmals eine 
Steigerung auf 5.771 T€ unterstellt. 
 
Die Erhöhung von 13,1 % ggü. 2022 resultiert aus normalen Sachkostensteigerungen, 
aber auch aus der Leistungsausweitung für die Naturwerkstatt sowie weiter 
überproportional steigenden Vergütungen in der Zeitarbeit.  
 
 
 
 
2.2.4 Personalaufwand 
Für 2023 wird ganzjährig die Neuverhandlung des Gesamt TVöD kostenwirksam und 
zusätzlich gilt der zum 01.07.2022 fortgeschriebene SuE-Tarif ganzjährig. 
 
Für die Planung 2023 der Personalkosten je VzÄ wurde unterstellt:  
 Allgemeine Tarifsteigerung TVöD  in Höhe von 3,5% bezogen auf das 
Gesamtjahr 
 Ganzjährige Wirkung SuE in Höhe von 1,6% bezogen auf ca. 65% der 
Beschäftigten des SEB 
 Bewertungsveränderung bestehender Stellen 
 
Insgesamt wurde  eine Steigerung um 5,0% auf 32.680 T€ unterstellt (anteilig 
stellenbedingt, anteilig kostenbedingt). 
 
Die Tari fverhandlungen zum TVöD ergaben nun über steuerfreie Inflations -
ausgleichszahlungen eine Kostenerhöhung um 4,5% für 2023 (2.560 €/VzÄ). Das sind 
etwa 400 T€ mehr als im Wirtschaftsplan enthalten. 
 
Jahr Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Ist 2020 2021 2022 Plan 2023 NWP 2023
sonstige betr. Erträge 1.185 1.762 1.824 2.298 2.484 2.714 2.447 2.546
Entwicklung zum Vorjahr 48,7% 3,5% 26,0% 8,1% 9,3% -9,8% -6,2%
Jahr Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Ist 2020 2021 2022 Plan 2023 NWP 2023
Materialaufwand 3.265 3.807 4.291 4.476 4.376 5.104 5.627 5.771
Entwicklung zum Vorjahr 16,6% 12,7% 4,3% -2,2% 16,6% 10,2% 13,1%
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Im Januar 2023 (Erwachsene) bzw. im März 2023 wurde im Vorgriff auf die Leistungs- 
und Entgeltverhandlungen die Absenkung der Jahresnettoarbeitszeit im SGB  IX auf 
1.590 h/Jahr personell umgesetzt, im Wirtschaftsplan  2023 war dies nur mit einem 
Sockel in Höhe von 13,0 VzÄ enthalten (+ 4 VzÄ = + 240 T€). 
 
Für d ie Tagesstruktur wurde im Rahmen der Verhandlungen Personalschlüssel -
verbesserungen erzielt (+ 0,7 VzÄ = + 40 T€). 
 
Für MotionComposing wird die Förderung von 1,5 VzÄ ab 01.07.2023 erwartet (+ 45 
T€). 
  
Für die Naturwerkstatt wird ein  zusätzliche Krippengr uppe und eine  zusätzliche hp 
Gruppe für die Dauer eines Schuljahres aufgebaut (+ 5 VzÄ =  + 160 T€). 
 
Ab 01.07.23 wird die gesundheitliche Vorsorgeplanung nach SGB V im Umfang von 
0,7 VzÄ etabliert (+ 25 T€). 
 
Aus den Tarifverhandlungen zum SuE  per 01.07.2022 hat sich im Nachgang ein 
Wunsch- und Wahlrecht für Beschäftigte der Entgeltgruppe E9a ergeben (Wechsel mit 
einer finanziellen Besserstellung in die S8b) = + 60 T€  
 
Unterjährig wurden auf Grund der Nachfrage im Bereich der ambulanten Jugend hilfe 
1,5 zusätzliche Stellen aufgebaut (ca. 90 T€).  
 
Auch in 2023 ist wieder eine steigende Anzahl von Beschäftigungsverboten in Folge 
Schwangerschaft zu verzeichnen (in Personalkosten wirksam und zu 95% über 
Erstattungen von den Krankenkassen refinanziert) = + 50 T€ 
  
Über Einzelfallvereinbarungen wurde unterjährig zusätzliches Betreuungspersonal 
möglich (hp in Kita-Regelgruppen; Erwachsene SGB IX) = + 1,5 VzÄ = + 80 T€ 
 
Am Stellenplan für 2023 kann festgehalten werden (Steigerung von 2022 nach 2023 
von 518,31 VzÄ auf 567,74 VzÄ - Steigerung um 49,43 VzÄ). 
 
Die personalkostenwirksamen Stellen werden von 516 auf 532 Stellen erhöht. 
 
Es wird unterstellt, dass im Durchschnitt ca. 20-25 VzÄ über Zeitarbeit beschäftigt sind 
(abgebildet in Materialaufwand/bezogene Leistungen/Fremdleistungen). 
 
Kostenwirksam: von durchschnittlich 490 VzÄ auf durchschnittlich 516 VzÄ (Steige -
rung um 26 VzÄ) 
 
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Offen ist derzeit die Auslegung der Tarifergebnisse zu Praxisanleiter*innen.  In den 
Kosten ist eine  tarifwirksame Praxisanleitung je Einrichtung (Koordinator) 
veranschlagt. Sollte die Sichtweise sich nachfolgend anders darstellen, so sind 
Kostenabweichungen möglich.  
  
2.2.5 Abschreibungen 
 
Durch die Fertigstellung/Beendigung von mehreren Investitionsvorhaben 2023 steigen 
die entsprechenden Abschreibungen 202 3 auf 2.150 T€ - Änderungen im NWP sind 
nicht erforderlich. 
 
 
 
2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen 
 
Für 2023 waren 3.140 T€ für sonstige betriebliche Aufwendungen veranschlagt. Im 
Rahmen des Nachtragswirtschaftsplanes wird die Summe substantiell auf 3.850 € 
erhöht. 
 
Ursachen für diese gravierenden Steigerungen sind: 
 Mieterhöhungen für angemietete Außenwohngruppen und Indexanpassungen 
für Gewerbemietverträge (1 Kita, 1 Jugendhilfeeinrichtung) 
 2 Schadenereignisse und die da rauf fußenden Instandsetzungen (Dahlien-
straße und Am Kirschberg), die nur anteilig über Fördermittel/Versicherung 
refinanziert sind.  
 Allgemeinhöhere Refinanzierung von Instandhaltung durch den KSV und 
daraus abgeleitete zusätzlich mögliche Instandhaltungsmaßnahmen. 
  
 
 
 
Jahr 2019 2020 2021 2022 Plan 2023 NWP 2023 mifri 
Planung 
2024
mifri 
Planung 
2025
mifri 
Planung 
2026
kostenrelevante VzÄ im 
Jahresdurchschnitt
450 468 482 490 516 532 543 548 554
Personalkosten 23.363 26.102 27.910 29.835 32.680 34.011 35.285 36.530 37.835
Entwicklung zum Vorjahr 11,7% 6,9% 6,9% 9,5% 14,0% 3,7% 3,5% 3,6%
Durchschnittskosten je VzÄ 51.918 55.774 57.905 60.888 63.333 63.930 64.982 66.661 68.294
Steigerung ggü. Vorjahr 7,4% 3,8% 5,2% 4,0% 5,0% 1,6% 2,6% 2,5%
Jahr Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Ist 2020 2021 2022 Plan 2023 NWP 2023
Abschreibungen 958 1.154 1.380 1.624 1.773 1.730 2.150 2.150
Entwicklung zum Vorjahr 20,5% 19,6% 17,7% 9,2% -2,4% 24,3% 24,3%
Jahr ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Ist 2020 2021 2022 Plan 2023 NWP 2023
sonstige betriebl. Aufw. 
(ohne SoPo) 2.168 2.664 2.554 2.807 3.081 3.709 3.140 3.850
Entwicklung zum Vorjahr 22,9% -4,1% 9,9% 9,8% 20,4% -15,3% 3,8%
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2.2.7 Jahresergebnis 2022 und Entwicklung in 2023 
 
Das Wirtschaftsjahr 2022 wurde mit einem Betriebsergebnis von +255 T€ 
abgeschlossen. Der vom Wirtschaftsprüfer geprüfte Jahresabschluss wurde 
termingemäß Anfang Mai 2023 vorgelegt. 
 
Im Wirtschaftsjahr 2023 liegt  per 30.04.2023 ein Betriebsergebnis von + 5 T€ vor. 
Trotz zahlreicher Unsicherheitsfaktoren (siehe Vorbemerkungen) wird für das Gesamt-
jahr ein kostendeckender Betrieb erwartet. 
 
 
 
2.2.8 Daten Folgejahre 2024-2026 
 
Die Daten für die Folgejahre 2024-2026 beinhalten die Werte aus dem Wirtschaftsplan 
2023. Aufgrund der derzeit noch laufenden Entgeltverhandlungen ist eine Planung für 
die Folgejahre derzeit noch mit sehr vielen Unsicherheiten behaftet. Wir gehen davon 
aus, dass bei der Erstellung der Wirtschaftsplanung 2024 diese Unsicherheiten 
zumindest teilweise reduziert werden können. Der Nachtragswirtschaftsplan 2023 und 
der Wirtschaftsplan 2024 werden in den Gremien zeitnah behandelt. Aus diesem 
Grund möchten wir vermeiden, dass unterschiedliche Werte für die jeweiligen Jahre, 
die dem jeweiligen Planungsstand entsprechen, dargestellt werden.  
 
2.3 Erläuterungen zum Personalplan 2023 
 
Im Wirtschaftsplan 2023 wurde eine  Steigerung des Personalkörpers von 518,31 auf 
567,74 VzÄ veranschlagt. 
 
Die dargestellten unterjährigen Entwicklungen können innerhalb des  Rahmens des 
Stellenplanes 2023 vollzogen werden. Änderungen am Stellenplan sind nicht 
erforderlich. 
 
Änderungen ergeben sich ausschließlich bezogen auf die kostenrelevanten Stellen 
von 516 auf 532 (siehe Punkt  2.2.4) 
 
Jahr Ist 2019 Ist 2020 Ist 2021 2022 WP 2023 NWP 2023 mifri 2024 mifri 2025 mifri 2026
Ergebnis 3 -88 414 255 5 0 5 5 5
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2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan 
 
Folgende Maßnahmen werden voraussichtlich 2023 fertiggestellt: 
 
 Weitgehende Umstellung des Fuhrparks des SEB auf Elektromobilität in 
Verbindung mit Ladeinfrastruktur (FöMi) 
 
 Komplexkita „Naturwerkstatt“ zzgl. Schaffung von behindertengerechtem 
Wohnraum (FöMi) 
 
 Neubau des Gemeindezentrums Friedrichshafner Straße (FöMi) 
 
 Balkonanbau Wohnstätte Breunsdorffstraße 
 
Bei folgenden Maßnahmen verzögert sich die Umsetzung/Fertigstellung: 
 
 Innenausbau der Kontakt - und Beratungsstelle MIRA, Waldzieststraße 
(FöMi) 
 
Die innerbetrieblichen Klärungsbedarfe des Konsums nehmen sehr viel Zeit 
in Anspruch. Es ist noch ungeklärt, wann die Voraussetzungen für eine 
Planung/Umsetzung des Innenausbaus aufgenommen werden kann – die 
Maßnahme wird als Ganzes nach 2024 verschoben. 
 
 Intensivaußenwohngruppen  
 
Es steht kein geeignetes Objekt zur Verfügung. Zudem wäre die 
Förderfähigkeit des Projektes bzw. die Refinanzierung der laufenden 
Objektaufwendungen vorab klärungsbedürftig. Mit einer Realisierung ist 
2023 keinesfalls zu rechnen, die Realisierbarkeit 2024 ist offen.  
 
 Bauliche Sicherung im Rahmen der Sanierung Heizhaus Riebeckstraße  
 
Eine konkrete Nutzung mit einem förderfähigen Verwendungszweck ist 
derzeit ungeklärt. Auf Grund der Unsicherheiten, die die Wirtschaftsführung 
2023 prägen, ist die Erneuerung des Daches des Heizhauses nicht zu 
erwarten. 
 
Folgende Maßnahmen werden 202 2/2023 vorbereitet/geplant und beginnen d 2024 
umgesetzt: 
 
 Stadt–Umland-Projekt Inklusiver Campingplatz am Störmthaler See (FöMi) 
(siehe nachfolgend) 
 
 
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Der Investitionsplan für 2023 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von ca. 52,5 
Mio. € , wovon auf die Jahresscheibe 20 23 insgesamt 9.356 T€ entfallen. Der 
Investitionsplan beinhaltet folgende Schwerpunktprojekte: 
 
 
Neubau des Gemeindezentrums Friedrichshafner Straße 141-145 
WP 2023:  Projektumfang 3.008 T€ zzgl. 100 T€ Ausstattung 
NWP 2023:  Projektumfang 3.250 T€ zzgl. 135 T€ Ausstattung 
 
Ursachen: 
Dem Planansatz 2023 lag die baufachliche Prüfung des SIB zu Grunde. In Folge der 
ukrainekriegsbedingten Baupreisentwicklung sind Ausschreibungen für verschiedene 
Gewerke deutlich oberhalb der Erwartungen vergeben worden. 
 
Gemäß Abstimmung mit dem SIB besteht auf Grund der klaren Datenlage eine gute 
Chance auf Nachförderung, sodass die Mehrkosten voraussichtlich zu 80% über För-
dermittel abgebildet werden können.  
 
Stand zum Zeitpunkt der Aufstellung des NWP 2023 
 Der Rohbau in Holzständerbauweise einschl. Dachstuhl  wird im Juni 2023 
fertiggestellt. Weitere Gewerke sind beauftragt und warten auf den Start. Die 
Baufertigstellung im Dezember 2023 gemäß der ursprünglichen Planung ist 
realistisch. 
 Das Verkehrswertgutachten zur Veräußerung der Liegenschaft Bochumer 
Straße 26 über 635 T€ liegt vor. Der Prozess zur Prüfung der 
Eigenverwendung durch die Stadt Leipzig bzw. Veräußerung ist eingeleitet. 
 Der Verkaufserlös, gemäß Verkehrswertgutachten mit 635 T€ unterstellt, 
dient  
1. der Deckung des Eigenanteils und der Kosten der Veräußerung 
2. der Deckung nicht förderfähiger Kosten der KG 200 und 
3. der Aufbringung des Kommunalanteils an der geförderten Investition  
 
In Abhängigkeit vom tatsächlichen Verkaufserlös kann der Kommunalanteil 
ggf. nicht vollständig gedeckt werden,  sodass eine  eventuelle Differenz 
nachfolgend vom Gesundheitsamt im städtischen Haushalt 2025/26 zu 
veranschlagen wäre. Diese Zusicherung ist Voraussetzung für eine 
erwartete Anerkennung der erhöhten förderfähigen Kosten.  
 
Die Förderquote beträgt 80%. Der  Kommunal- und Trägera nteil bel äuft sich auf  
677 T€. Auf der Grundlage des Verkehrswertgutachtens wird ein Verkaufserlös für die 
Bochumer Straße 26 in H öhe von 635 T € unterstellt. Der Differenzbetrag von 42 T€  
wird zu gegebener Zeit seitens der Stadt Leipzig unter Beachtung der 
Haushaltsplanung 2025/2026 bereitgestellt.  
 
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Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9 -11 (190 Kinder 
Regel/Integration zzgl. 24 Kinder mit heilpädagogischer Betreuung) in 
Verbindung mit der Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum  
 
WP 2023:  Komplexkita - Projektumfang 6.637 T€ zzgl. 406 T€ Ausstattung des 
Regelbereiches  
Behindertengerechtes Wohnen: Projektumfang: 2.751 T€  
NWP 2023: Komplexkita - Projektumfang 7.134 T€ zzgl. 406 T€ Ausstattung des 
Regelbereiches  
Behindertengerechtes Wohnen: Projektumfang: 2.790 T€  
 
Ursachen: 
Im Bereich Kita sind bauliche Mehrkosten von ca. 6,4% zu verzeic hnen. Durch den 
GU-Vertrag (2021 vor dem Ukrainekrieg abgeschlossen) sind die baulichen 
Mehrkosten vergleichsweise gering, d enn ein erheblicher Teil des Kostenzuwachses 
resultiert aus der Realisierung städtischer Forderung en (wie bspw. Kombination 
Luftwärmepumpe/ Gas, Photovoltaik/Speicher, Lärmschutzwände – teils 3,5 m). 
 
Stand zum Zeitpunkt der Aufstellung des NWP: 
 Das Gebäude ist baulich komplett fertiggestellt . (per Stand 07.07.23 noch 
laufende Mängelbehebungen/Restarbeiten) . Die Betriebserlaubnis wurde 
erteilt, so dass die Inbetriebnahme zum 03.07.23 erfolgen konnte.  
 Für die Wohnungen wurde der Vermietungsprozess eingeleitet.  
 Das Projektbudget des NWP wird voraussichtlich eingehalten. 
 
Aufbau von E -Ladeinfrastruktur/Anschaffung von elektrobetriebenen Fahr -
zeugen (Projektumfang 873 T€ - keine Veränderung)  
 
Die Aufträge für Fahrzeuge und Ladeinfrastruktur sind erteilt. Die Lieferung erfolgt 
zwischen Juli (Ladeinfrastruktur) und September bis Dezember (Fahrzeuge). 
 
Gemäß der Förderbedingungen muss der SEB als Fördermittelempfänger erst in 
Vorleistung gehen, die Refinanzierung des Förderanteils erfolgt 2024. 
    
Stadt-/Umlandprojekt Inklusiver Campingplatz Störmthal 
WP 2023:  Projektumfang 22,015 Mio. € (Jahresscheibe 2023: 8.000 T€)   
NWP 2023: Projektumfang 31,0 Mio. € (Jahresscheibe 2023: 2.976 T€)  
 
Ursachen: 
Das Projekt wurde vom  Freistaat/dem BMWi bestätigt. Der ursprüngliche Termin für 
den Förderantrag (April 2023 ) wurde auf September 2023 verlängert, um einen 
fundierten und mit dem SIB vorabgestimmten Förderantrag zu ermöglichen.  
 
Der Wirtschaftsplanung 2023 lag die Machbarkeitsstudie von Januar 2022 zu Grunde, 
die inkl. Grundstückserwerb einen Investitionsaufwand von 22,015 Mio. € auswies. 
 
Auf der Grundlage von Projektbestätigung, Planungsbeschluss und entsprechenden 
europaweiten Ausschreibungen wurden im  Dezember 2022 die Planungsaufträge 
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erteilt. Bis Anfang Juni 2023 ist die Leistungsphase 2 abgeschlossen, mit Leistungs -
phase 3 wurde begonnen. Diese ist bis Ende August 2023 abzuschließen. 
 
Auf Grund des gewaltigen Kostenaufwuchses bei den Ko stenschätzungen der 
Leistungsphase 2 der Fachplaner wurden die verschiedenen Projektteile inhaltlich auf 
den Prüfstand gestellt. So wurde n aus Kostengründen und aufgrund besonderer 
Herausforderungen der Baugenehmigungsfähigkeit  
 das in der Machbarkeitsstudie ausgewiesene Gaststättengebäude oberhalb 
vom Strandrundweg durch ein kleineres Bistro im Strandbereich ersetzt und 
die Gastronomie in das Empfangsgebäude des Campingplatzes integriert, 
 die Flächen für Schulungs - und Aufenthaltsräume auf dem Campingplatz 
reduziert  
 die angestrebte weitgehende Energieautarkie durch Wegfall von 
Erdwärmegewinnung zugunsten von Luftwärmepumpen i.V. mit großen 
Photovoltaikflächen angepasst. 
Keine wesentlichen Einschränkungen sind bei der Barrrierefreiheit und den 
ökologischen Ans ätzen (Energiegewinnung, Dachbegrünung, Grauwasserverwen -
dung, ökologische Baustoffe, u. ä.) geplant. 
 
Parallel zum Planungsprozess auf dem Campingplatz läuft die Planung der äußeren 
Erschließung. Die wichtigen Aspekte der Barrierefreiheit wie barrierefrei er ÖPNV, 
behindertengerechte Parkplätze, barrierefreies Erreichen des Strandes  über Aufzug 
und Weg sowie barrierefreier Zugang zum Wasser sind gesetzt. 
 
 
 
 
In den Kostengruppen 300/400 spiegelt sich in der Kostenerhöhung der Aufwand für 
die Verwendung von ökologischen Baumaterialien wider sowie der Handlungsansatz, 
das Projekt für künftige Erfordernisse vorzubereiten. Auf jeden Fall unterschätzt wurde 
im Bereich der KG 500 der Aufwand für den Landschaftsbau. 
Stand 06.06.2023 Machbarkeisstudie 2021 akt. Planung 2023 Differenz
KG 100 645.000 € 548.000 € -97.000 €
KG 200 1.045.415 € 522.320 € -523.095 €
KG 300 10.112.230 €
KG 400 4.890.503 €
KG 500 5.017.397 € 9.028.926 € 4.011.529 €
KG 600 0 *1) 0 *1) 0
KG 700 3.919.085 € 5.033.519 € 1.114.434 €
Summe 22.068.899 € 30.135.498 € 8.066.599 €
*1) Für den Teil Eingliederungshilfe erfolgt die Förderung über RL Teilhabe Invest 
Für den teil Campingplatz ist der Betreiber selbst verantwortlich für die Ausstattung (Aktion
Mensch, u.ä.)
11.442.002 € 3.560.731 €
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Es ist in der Auseinandersetzung/Abgrenzung des Projektes zur äußeren Erschließung 
wie auch allgemein in der weiteren Projektplanung davon auszugehen, dass 
kostenrelevante Fragen auftreten, die ggf. auch zu Mehrkosten führen. Darum wird für 
den weiteren Projektverlauf ein Projektvolumen von 31,0 Mio. €  unterstellt und auch 
im Nachtragswirtschaftsplan veranschlagt.  
 
Die Mittel für die äußere Erschließung in Höhe vom 6,5 Mio. € (verantwortlich LMBV, 
nachfolgend Gemeinde Großpösna) aus dem Fördertopf „Strukturwandel“ wurden 
ausdrücklich bestätigt.   
 
Die Planung erfolgt vorerst bis Leistungsphase 3 als Grundlage für den Förderantrag. 
Dieser wird bereits vor der Einreichung mit dem SIB zur Sicherung einer 
schnellstmöglichen baufachlichen Prüfung vorabgestimmt.   
 
Zur Sicherung der Zeitschiene bis Ende 2026 erfolgt abgestimmt mit den 
Partnern/Behörden des Fördermittelgebers die Erbringung der Leistungsphase 4 
i.V.m.   
 der baufachlichen Prüfung/die Bearbeitung des FöMi-Antrages 
 dem Baugenehmigungsverfahren 
 der Einholung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses  
als Grundlage zur Ausschreibung und Weiterbeauftragung ab Leistungsphase 5 
parallel. Dies sicher t, dass wechselseitig notwendige Anpassungen in die jeweiligen 
Prozesse eingespeist werden können und reduziert das Risiko nicht refinanzierter 
Mehrkosten für den SEB.  
 
2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan  
 
Im Instandhaltungsplan sin d Maßnahmen enthalten, die aufg rund Ihres Zwecks 
förderfähig sind. 
 
Sanitäreinheiten Wohnheim Dahlienstraße (Projektumfang 2023: 0 statt 145 T€) 
 
Für die Jahre 2020 - 2024 erfolgt die schrittweise Sanierung der Sanitäreinheiten des 
Wohnheimes in der Dahlienstraße im laufenden Dienstbetrieb. 
 
Zwei Badsanierungen sind abgeschlossen, zwei weitere Bäder für 2023 geplant.  
Aufgrund der unerwartet hohen Kosten für die ersten beide n Bäder wurde das 
Projektvolumen von 90 T€ auf 145 T€ aufgestockt. 
 
In der Auseinandersetzung mit dem KSV zu den Kosten, die als Eigenanteil beim SEB 
liegen, ist ein grundlegender Dissens aktuell noch nicht geklärt: D er KSV erkennt nur 
10% als Instanthaltungskosten an, damit sind 40% der Kosten in ihrer Refinanzierung 
völlig unklar. 
 
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Ohne eine verbindliche positive Klärung ist trotz des gegebenen vorzeitigen 
Maßnahmebeginns die weitere Sanierung nicht zu beauftragen. Eine Verschiebung 
nach 2024 ist vorgesehen und im Nachtragswirtschaftsplan veranschlagt.  
 
Dachsanierung Dahlienstraße (Projektumfang 2023: 120 T€ statt 0) 
 
Ein Wassereinbruch Ende 202 2 hat eine schwerwiegende Beschädigung des 
Dachaufbaus inkl. Tragender Konstruktion ausgewiesen. Gemäß Maßgabe des KSV 
wurde ein Förderantrag gestellt. Das Dach wurde gesichert, die Schaden sbehebung 
erfolgt nun im Mai/Juni 2023.  
 
Auch hier kann die Anerkennung des Eigenanteils von 50% noch zum Streitpunkt mit 
dem KSV führen. Hier bestehen allerdings gravierende Risiken für den 
Geschäftsbetrieb, so dass diese Reparatur zwingend  zu vollziehen ist. 
 
Zu weiteren Instandhaltungs-/Instandsetzungsmaßnahmen gehören: 
 
Gruppenräume Dahlienstraße: 
 
Es werden im Nachtragswirtschaftsplan 50 T€ für eine anteilige Erneuerung der 
Gruppenräume in der Dahlienstraße veranschlagt (Küchen, Fußböden)  - weitere 
Neumöblierung 2024 geplant. 
  
Denkmalschutzgerechte Sanierung Fassade Haus 3 
 
Die Maßnahme wurde abgeschlossen (das angebaute Heizhaus wurde ausgespart) – 
Kosten 75 T€ - Förderung 50%. 
 
2.6  Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen  
 
Erbbaupacht: 
Für die drei 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten und das Areal Friedrich-Dittes-
Straße 9 bestehen Erbbaurechtsverträge mit der Stadt Leipzig mit einem jährlichen 
Zins in Höhe von 95 T€. Die jährlich zu zahlenden Erbbauzinsen erhöhte n sich  
aufgrund der Index-Klausel um insgesamt 6 T€ p.a. 
 
Zuwendungen/Sonstige Erträge 
Den Leistungen des Gemeindezentrums Nordost sowie die grundpflegerischen 
Pflichtaufgaben der Stadt Leipzig in der Albert-Schweitzer-Schule liegt eine Leis-
tungsvereinbarung mit dem Gesundheitsamt zu Grunde. Zusätzlich sind die Zuwei-
sungen für das Zuverdienst-Projekt sowie die Vereinbarung mit dem Amt für Stadt-
grün für den KidsCampus veranschlagt. Das Amt für Jugend und Familie gewährt Zu-
wendungen für die Ausbildung von Erziehern.  
 
  
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Investitionszuschüsse: 
Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitions-
und Sanierungs maßnahmen bzw. die kommunale Finanzierung von Kita -Investi-
tionen:  
 
 
 
2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan 
 
Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung sowie 
der Investitionsplanung entwickelt. Grundlage bildet der bestätigte Wirtschaftsplan 
2023/die eingeleitete Nachtragswirtschaftsplanung. 
 
Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten 
Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und Aufwendungen.  
 
 
 
 
Haushaltsrelevante Positionen - Investitionen/geförderte Instandhaltung
- in T€ - 
Gesamt 2022 2023 2024 2025
Kita Benedixstraße HP-Bereich (Bau + Ausstattung) 261 261 20% KA/TA
Kita Benedixstraße Regel-Bereich (Ausstattung) 170 170 KSV-Förderung FöMi über 51
Projekt "Lieblingsplätze" 25 25 Projekt Lieblingsplätze
Neubau Gemeindezentrum 42 42 20% KA/TA
Projekt MIRA 10 10 10% KA
Dahlienstraße - Sanierung Bäder 22 22 10% KA
Dahlienstraße - Sanierung Dach 12 12 10% KA
Summe 542 261 170 25 86
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Für die Liquiditätsabsicherung der Investitionsmaßnahmen (Eigenanteile an 
Investitionen bzw. förderfähigen Sanierungsmaßnahmen) ist die Aufnahme folgender 
Kredite für 202 3 ff. veranschlagt, deren Laufzeit sich nach der Refinanzierung der 
Investitionskosten über die Betriebskosten richtet.  
 
 
 
 
Es war geplant, den Kommunal- und Eigenanteil für das Investitionsprojekt 
Friedrichshafner Straße (Neubau Gemeindezentrum)  durch den Verkauf des 
Sachverhalt Kreditbetrag Endbestand 2022 Tilgung 2023 Endbestand 2023 Tilgung 2024 Endbestand 2024 Tilgung 2025 Endbestand 2025 Tilgung 2026 Endbestand 2026
Bestehende Darlehen
Umfinanzierung Investitionen 2.025.000,00 1.368.750,00 243.750,00 1.125.000,00 225.000,00 900.000,00 225.000,00 675.000,00 225.000,00 450.000,00
Kindergarten Riebeckstraße 2.000.000,00 1.631.576,00 105.264,00 1.526.312,00 105.264,00 1.421.048,00 105.264,00 1.315.784,00 105.264,00 1.210.520,00
Kindergarten Riebeckstraße 1.150.000,00 1.008.703,24 51.023,83 957.679,41 47.098,92 910.580,49 47.098,92 863.481,57 47.098,92 816.382,65
KiGa Friedrich-Dittes + Rest Riebeckstr. 836.000,00 769.484,00 37.596,00 731.888,00 34.704,00 697.184,00 34.704,00 662.480,00 34.704,00 627.776,00
KiGa Riebeckstraße Innenausstattung 168.000,00 117.600,00 16.800,00 100.800,00 16.800,00 84.000,00 16.800,00 67.200,00 16.800,00 50.400,00
KiGa Dschungel Ausstattung 200.000,00 166.664,00 22.224,00 144.440,00 22.224,00 122.216,00 22.224,00 99.992,00 22.224,00 77.768,00
Sanierung Volksgartenstraße 440.000,00 405.260,00 23.160,00 382.100,00 23.160,00 358.940,00 23.160,00 335.780,00 23.160,00 312.620,00
Innenausstattung Volksgartenstraße 99.000,00 85.250,00 11.000,00 74.250,00 11.000,00 63.250,00 11.000,00 52.250,00 11.000,00 41.250,00
Riebeckstraße Haus 1 1.307.000,00 1.289.802,00 68.792,00 1.221.010,00 68.792,00 1.152.218,00 68.792,00 1.083.426,00 68.792,00 1.014.634,00
Kita Benedixstraße 1.086.000,00 1.086.000,00 15.084,00 1.070.916,00 60.336,00 1.010.580,00 60.336,00 950.244,00 60.336,00 889.908,00
Riebeckstraße Haus 4 750.000,00 712.500,00 37.500,00 675.000,00 37.500,00 637.500,00 37.500,00 600.000,00 37.500,00 562.500,00
Benedixstraße Wohnen 2.576.000,00 2.576.000,00 30.940,00 2.545.060,00 53.040,00 2.492.020,00 53.040,00 2.438.980,00 53.040,00 2.385.940,00
Benedixstraße Baukosten Kita 1.788.000,00 1.788.000,00 23.527,00 1.764.473,00 94.108,00 1.670.365,00 94.108,00 1.576.257,00 94.108,00 1.482.149,00
Riebeckstraße Haus 1 1.886.000,00 1.886.000,00 75.684,00 1.810.316,00 75.684,00 1.734.632,00 75.684,00 1.658.948,00 75.684,00 1.583.264,00
Baukosten Friedrichshafner Straße 683.000,00 683.000,00 683.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Ausstattung Riebeckstraße Haus 1 220.000,00 220.000,00 0,00 220.000,00 24.448,00 195.552,00 24.448,00 171.104,00 24.448,00 146.656,00
Benedixstraße Baukosten Kita 2.000.000,00 0,00 0,00 2.000.000,00 78.948,00 1.921.052,00 105.264,00 1.815.788,00 105.264,00 1.710.524,00
Summe Bestehende Darlehen 19.214.000,00 15.794.589,24 1.445.344,83 16.349.244,41 978.106,92 15.371.137,49 1.004.422,92 14.366.714,57 1.004.422,92 13.362.291,65
Geplante Darlehen
Umschuldung Baukosten Friedrichshafner Straße 683.000,00 0,00 0,00 683.000,00 683.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Innenausstattung Friedrichshafner Straße 100.000,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 11.136,00 88.864,00 11.108,00 77.756,00
Benedixtraße Baukosten Wohnen 214.000,00 0,00 1.240,00 212.760,00 6.480,00 206.280,00 6.480,00 199.800,00 6.480,00 193.320,00
Benedixstraße Baukosten Kita 955.000,00 0,00 6.320,00 948.680,00 37.920,00 910.760,00 37.920,00 872.840,00 37.920,00 834.920,00
Benedixstraße Innenausstattung 406.000,00 0,00 0,00 406.000,00 40.636,00 365.364,00 40.596,00 324.768,00 40.596,00 284.172,00
Projekt Störmthal 3.100.000,00 0,00 0,00 3.100.000,00 0,00 3.100.000,00 0,00 3.100.000,00 0,00 3.100.000,00
Anschaffung E-Fahrzeuge 873.000,00 0,00 0,00 873.000,00 145.500,00 727.500,00 145.500,00 582.000,00 145.500,00 436.500,00
Sonstiges 2023 275.000,00 0,00 2.360,00 272.640,00 13.632,00 259.008,00 13.632,00 245.376,00 13.632,00 231.744,00
Summe Geplante Darlehen 2023 6.606.000,00 0,00 9.920,00 6.596.080,00 927.168,00 5.668.912,00 255.264,00 5.413.648,00 255.236,00 5.158.412,00
Sonstiges 2024 545.000,00 0,00 0,00 0,00 4.520,00 540.480,00 27.024,00 513.456,00 27.024,00 486.432,00
Sonstiges 2025 1.243.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.243.000,00 0,00 1.243.000,00
Summe Geplante Darlehen 2024-2025 1.788.000,00 0,00 0,00 0,00 4.520,00 540.480,00 27.024,00 1.756.456,00 27.024,00 1.729.432,00
Summe Bestehende + Geplante Darlehen 27.608.000,00 15.794.589,24 1.455.264,83 22.945.324,41 1.909.794,92 21.580.529,49 1.286.710,92 21.536.818,57 1.286.682,92 20.250.135,65
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Nachtragswirtschaftsplan 2023: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
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bisherigen Objekts Bochumer Straße 26 sicherzustellen. Die Zwischenfinanzierung 
des Verkaufserlöses erfolgte durch eine Kreditaufnahme. Der Verkauf des Objekts war 
für das zweite Halbjahr 2023 geplant.  Deshalb wurde die Kreditzwischenfinanzierung 
bis zum 31.12.2023  befristet. Vor dem Objektverkauf an Dritte soll gemäß 
Stadtratsbeschluss eine stadtinterne Verwendung geprüft werden, was derzeit 
geschieht. Wir gehen davon aus, dass sich die stadtinterne Pr üfung sowie ein im 
Anschluss evtl. notwendiger Verkauf an Dritte in das Jahr 2024 hinziehen werden. 
Somit ist der Zufluss des Verkaufserlöses bis zum Jahresende zur Kredittilgung nicht 
mehr abgesichert. Aus diesem Grund muss das aufgenommene Darlehen in Höhe von 
683 T€ zum 31.12.2023 umfinanziert werden. Hierzu ist eine erneute Kreditaufnahme 
zur Ablösung des bis zum 31.12.2023 befristeten Darlehens erfolgen.  
 
Im Nachtragswirtschaftsplan 2023 sind umfangreiche Investitionen geplant, welche 
zum Teil mit För dermitteln bzw. Krediten  finanziert sind. Ein Gleichlauf von 
Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Auftragnehmern des SEB und Ausreichung 
von Fördermitteln/Krediten ist aufgrund von Projektplanungszeiten beim SEB und den 
Bearbeitungszeitläufen beim Fördermittel-/Kreditgeber nicht machbar. Aus diesem 
Grund ist 2023 die Inanspruchnahme des Kassenkredites unausweichlich. Der  
Kassenkredit in Höhe von 5 Mio. € ist notwendig, um jederzeit allen 
Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können und die Liquidität zu sichern.  
 
2.8  Verpflichtungsermächtigungen 
 
Im Wirtschaftsjahr 2023 werden folgende Verpflichtungsermächtigungen für Folge-
jahre ausgewiesen:  
Übersicht Verpflichtungsermächtigung 2023  
 
Pos
ition 
Jahr Projekt VE  
gesamt 
Auszah-
lungen  
2023 
Auszah-
lungen  
2024 
Auszah-
lungen  
2025 
Auszah-
lungen  
2026 
davon 
bereits von 
Landes-
direktion 
genehmigt  
neue 
Verpflicht-
ungs-
ermächt-
igung 
 2021 Summe 12.443.000 1.919.000      
 2022 Summe 20.281.000 1.919.000      
1 2023 Störmthal 
Inklusiver 
Camping-
platz 
27.352.000  9.500.000 10.000.000 7.852.000 
 
11.319.000 
 
16.033.000 
2 2023 
Sanierung 
Heizhaus 
Riebeckstr. 
220.000  120.000 100.000 
  
100.000 
 
120.000 
3 2023 
Neumöb-
lierung 
Bestands-
objekte 
160.000  80.000 80.000 
  
160.000 
 
0 
 2023 Summe 27.732.000  9.700.000 10.180.000 7.852.000 11.579.000 16.153.000 
 Geplante Kreditaufnahmen aus 
Verpflichtungsermächtigung  545.000 1.243.000 0   
(Angaben in €) 
 
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Nachtragswirtschaftsplan 2023: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
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Verpflichtungsermächtigung für 2023 
Insgesamt ist für 2023 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 27.732.000 € 
für Auszahlungen in 2024 bis 2026 geplant. In diesem Zeitraum werden 
voraussichtlich Kredite in Höhe von 1.788.000 € aufgenommen.  
 
Darin enthalten sind: 
 
Pos. 1 
Die Investitionsmaßnahme wird 2023 geplant und voraussichtlich bis ins Jahr 2026 
andauern. Die Leistungsphase 2 ist abgeschlossen. Bis zum 15.09.2023 wird der 
Förderantrag gestellt. Mit der Bewilligung wird im ersten Quartal 2024 gerechnet. Erst 
im Anschluss können Aussagen für konkrete Zeitabläufe und Vergabeverfahren 
getroffen werden. 
Weitere Erläuterungen zu den v. g. Bauvorhaben sind im Vorbericht ersichtlich.  
 
Pos. 2 
Die Sanierung des Heizhauses in der Riebeckstraße 63 ist ab dem Jahr 2024 
vorgesehen. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis 2025 andauern.  
Weitere Erläuterungen zu den v. g. Bauvorhaben sind im Vorbericht ersichtlich.  
 
Pos. 3 
Einige Bestandseinrichtungen des SEB benötigen eine neue Ausstattung der 
Inneneinrichtung. Die Umsetzung soll sukzessive bis 2025 erfolgen.  
 
2.9 Erläuterungen zur Planbilanz 
 
Die Planbilanz 2023 basiert auf den Ist-Werten 2021 und 2022.  
 
In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge und Abschrei -
bungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt.  
 
Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab.  
 
Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins 
Anlagevermögen sowie  Abgänge als jährliche Auflösung in Höhe der anteiligen 
Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände. 
 
Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden 2023 und in den Folgejahren 
fortgeschrieben. Hierin sind jährlich wiederkehrende Rechnungen mit Zahlungsziel im 
neuen Jahr enthalten.  
 
 
 
 
 
28 von 44 in Zusammenstellung
Nachtragswirtschaftsplan 2023: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
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  Seite 23/24 
 
2.10 Erläuterungen zur mittelfristigen Planung 
 
Für die Folgejahre wird ei n kosteckender Geschäftsbetrieb  einhergehend mit einer 
ausgeglichenen Liquiditätsentwicklung veranschlagt. 
 
Neue Leistungsangebote bzw. Erweiterungen bestehender Leistungsangebote 
werden grundlegend kostendeckend kalkuliert und veranschlagt.  
29 von 44 in Zusammenstellung
Nachtragswirtschaftsplan 2023: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
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  Seite 24/24 
 
Anlagen:  
 
Formulare Nachtragswirtschaftsplan 2023 
 
1. Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung 
2. Leistungsdaten 
3. Plan Haushaltsrelevante Positionen 
4. Finanzplan 
5. Liquiditätsplan 
6. Planbilanz 
7. Personalplan 
8. Investitionsplan 
9. Instandhaltungsplan  
30 von 44 in Zusammenstellung
A Erfolgsplan / GuV      2023   bis  2026 
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre 
Nr. Angaben in vollen TEUR 2021 2022 2023 2023 2023 2023 2023 2024 2025 2026 
1. Umsatzerlöse 35.066 37.930 43.564 9.882 10.700 11.380 11 .602 44.412 46.249 47.875 
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen 
   b) Bestandsverminderungen 
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 47 81 80 0 0 0 80 80 80 8 0 
4. Sonstige betriebliche Erträge 2.484 2.714 2.546 728 57 1 583 664 2.551 2.500 2.920 
I. Gesamtleistung 37.598 40.725 46.190 10.610 11.271 11.963 12.346 47.043 48. 829 50.875 
5. Materialaufwand 4.375 5.104 5.771 1.252 1.494 1.506 1.51 9 5.832 6.033 6.234 
   a) RHB und bezogene Waren 1.509 1.511 1.571 309 414 42 1 427 1.782 1.863 1.944 
   b) bezogene Leistungen 2.867 3.593 4.200 943 1.080 1.0 85 1.092 4.050 4.170 4.290 
6. Personalaufwand 27.910 29.835 34.011 7.866 8.300 8.741 9 .104 35.285 36.530 37.835 
   a) Löhne und Gehälter 22.462 23.952 27.475 6.393 6.80 0 7.141 7.141 28.300 29.300 30.350 
   b) soziale Abgaben 5.448 5.883 6.536 1.473 1.500 1.600 1.963 6.985 7.230 7.485 
       - davon für Altersversorgung 743 
7. Abschreibungen 1.772 1.730 2.150 447 450 600 653 2.480 2.7 60 3.250 
   a) auf immat. AV und auf SAV 1.772 1.730 2.150 447 45 0 600 653 2.480 2.760 3.250 
   b) auf VG des Umlaufvermögens 
   c) Sonderverlustkonto 
   d) auf GWG's 
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen 
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.083 3.709 3.850 961 931 986 972 3.180 3.235 3.285 
II. Zwischenergebnis 457 347 408 84 96 130 98 266 271 271 
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 
10. Erträge aus Beteiligungen 
- davon aus verbundenen Unternehmen 
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 
- davon aus verbundenen Unternehmen 
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 
- davon aus verbundenen Unternehmen 
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 39 85 400 51 100 120 129 255 260 260 
- davon an verbundene Unternehmen 
31 von 44 in Zusammenstellung
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre 
Nr. Angaben in vollen TEUR 2021 2022 2023 2023 2023 2023 2023 2024 2025 2026 
III. Finanzergebnis -39 -85 -400 -51 -100 -120 -129 -255 -260 -260 
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 
IV. Ergebnis nach Steuern 418 262 8 33 -4 10 -31 11 11 11 
17. Sonstige Steuern 4 7 8 1 2 2 3 6 6 6
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 414 255 0 32 -6 8 -34 5 5 5
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 
19. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn 
20. Erträge aus Verlustübernahme 
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 414 255 0 32 -6 8 -34 5 5 5
21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr 
22. Entnahme Rücklagen 
23. Einstellung Rücklagen 
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 414 255 0 32 -6 8 -34 5 5 5
Nachrichtlich 
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter 
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter 
Vortrag auf neue Rechnung 
Einstellung Gewinnrücklagen 
Entnahme Gewinnrücklage 
Entnahme Kapitalrücklage 
Gesamtaufwendungen 37.184 40.470 46.190 10.578 11.277 11. 955 12.380 47.038 48.824 50.870 
Gesamterträge 37.598 40.725 46.190 10.610 11.271 11.963 12 .346 47.043 48.829 50.875 
32 von 44 in Zusammenstellung
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre 
Nr. Angaben in vollen TEUR 2021 2022 2023 2023 2023 2023 2023 2024 2025 2026 
1. UP Umsatzerlöse 35.066 37.930 43.564 9.882 10.700 11.38 0 11.602 44.412 46.249 47.875 
Erlöse aus Leistungsentgelt 35.066 37.930 43.564 9.882 1 0.700 11.380 11.602 44.412 46.249 47.875 
 
 
 
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 2.484 2.714 2.546 72 8 571 583 664 2.551 2.500 2.920 
Auflösung Sonderposten 945 921 995 233 245 255 262 1.170 1.1 60 1.580 
Spenden 6 11 10 3 1 3 3 10 10 10 
Erstattungen 880 865 880 213 220 220 227 880 880 880 
FöMi Instandhaltung SAB/Stadt 9 111 51 0 60 41 
Sonstige 653 908 550 228 105 105 112 450 450 450 
 
andere aktivierte Eigenleistungen 
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 
5a. UP RHB und bezogene Waren 1.509 1.511 1.571 309 414 42 1 427 1.782 1.863 1.944 
davon Sachbedarf 754 674 550 94 152 152 152 700 730 760 
davon Lebensmittel 751 831 990 213 254 259 264 1.050 1.100 1. 150 
davon sonstiger Materialaufwand 4 6 31 2 8 10 11 32 33 34 
5b. UP bezogene Leistungen 2.867 3.593 4.200 943 1.080 1.0 85 1.092 4.050 4.170 4.290 
Fremdleistungen 1.786 2.473 2.650 608 680 680 682 2.350 2.40 0 2.450 
Energie/Wasser/Abwasser 398 707 1.050 228 270 275 277 1.100 1.150 1.200 
Betriebskosten 683 413 500 107 130 130 133 600 620 640 
Sonstige 
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.083 3.709 3. 850 961 931 986 972 3.180 3.235 3.285 
Miete 984 1.050 1.100 257 281 281 281 1.120 1.140 1.160 
Instandhaltung 759 687 765 192 185 190 198 670 675 680 
33 von 44 in Zusammenstellung
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre 
Nr. Angaben in vollen TEUR 2021 2022 2023 2023 2023 2023 2023 2024 2025 2026 
Verwaltung 554 678 750 193 182 180 195 675 690 700 
Versicherung 40 44 75 12 18 20 25 125 130 135 
Fahrzeugkosten 84 95 60 15 15 15 15 40 40 40 
Sonstige 662 1.155 1.100 292 250 300 258 550 560 570 
davon sonstige 
34 von 44 in Zusammenstellung
Leistungsdaten 2023 bis 2026 
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre 
Nr. 2021 2022 2023 2023 2023 2023 2023 2024 2025 2026 
Erwachsenenheime [Plätze] 2 131 164 164 163 164 164 164 164 164 164 
   Wohnstätte Breunsdorffstraße 2 37 39 39 39 39 39 39 39 39 39 
   Wohnstätte Losinskiweg 2 50 52 52 52 52 52 52 52 52 52 
   Wohnstätte am Vorwerk 2 44 43 43 43 43 43 43 43 43 43 
   Wohnstätte Schönefeld 2 30 30 29 30 30 30 30 30 30 
Außenwohngruppen [Plätze] 2 0 52 52 55 52 52 52 52 52 52 
   für geistig behinderte Menschen 2 36 36 34 36 36 36 36 36 36 
   für chronisch psychisch kranke Menschen 2 16 16 21 16 16 16 16 16 16 
Ambulant betreutes Wohnen Erwachsene [Plätze] 2 0 125 125 89 125 125 125 125 125 125 
   für geistig behinderte Menschen 2 35 35 28 35 35 35 35 35 35 
   für chronisch psychisch kranke Menschen 2 90 90 61 90 90 90 90 90 90 
Kinder- und Jugendheime [Plätze] 2 94 99 99 90 99 99 99 99 99 99 
   Dahlienstraße 2 36 38 38 36 38 38 38 38 38 38 
   Am Kirschberg 2 32 32 32 32 32 32 32 32 32 32 
   Dieskaustraße 2 14 15 15 9 15 15 15 15 15 15 
   Riebeckstraße 2 12 14 14 13 14 14 14 14 14 14 
Ganztagsbetreuung [Plätze] 2 56 285 285 286 285 285 285 285 285 285 
   Am Kirschberg 2 56 55 55 55 55 55 55 55 55 55 
   Friedrich-Dittes-Straße 2 230 230 231 230 230 230 230 230 230 
Kindertagesstätten [heilpädagogische Plätze in Kitas] 2 94 96 120 96 96 116 128 120 120 120 
   Kita Kregelstraße "Schatzkiste" 2 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 
   Kita Plovdiver Straße "Um die Welt" 2 30 32 32 32 32 32 32 32 32 32 
   Kita Friedrich-Dittes-Straße "Dschungelbande" 2 40 40 40 40 40 40 40 40 40 40 
   Kita Benedixstraße 2 0 24 0 0 20 32 24 24 24 
Kindertagesstätten [Regel- und Integrativplätze in Kitas] 2 792 831 917 819 822 862 952 991 991 991 
   Kita Benedixstraße 2 0 95 0 0 60 150 189 189 189 
   Kita Friedrich-Dittes-Straße "Dschungelbande" 2 166 180 180 175 180 180 180 180 180 180 
   Kita St. Georg 2 107 108 108 109 108 108 108 108 108 108 
   Kita Kregelstraße "Schatzkiste" 2 172 174 174 186 174 174 174 174 174 174 
   Kita Plovdiver Straße "Um die Welt" 2 159 169 160 166 160 160 160 160 160 160 
   Kita Riebeckstraße "Kleine Handwerksmeister" 2 188 200 200 183 200 180 180 180 180 180 
Frühförderstelle [Klienten] 2 170 200 230 210 220 230 250 250 250 250 
Pflegedienst/Krankenbeobachtung 2 32 32 19 19 19 19 19 19 19 
Gemeindezentrum [Nutzer] 2 250 250 350 250 250 250 250 300 320 320 
Zuverdienst [Teilnehmer] 2 31 40 40 26 40 40 40 50 50 50 
Logopädische Praxis [Klienten] 2 150 180 200 180 180 200 200 200 200 200 
35 von 44 in Zusammenstellung
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2023 bis 2026
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEUR 2021 2022 2023 2024 2025 2026
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen) 414 255 0 5 5 5
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.773 1.730 2.150 2.480 2.760 3.250
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 385 46 20 20 20 20
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -960 -929 -995 -1.170 -1.160 -1.580
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 343 -658 0 0 0 0
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind -53 296 0 0 0 0
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 126
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 39 85 400 255 260 260
- Sonstige Beteiligungserträge
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
-/+ Ertragssteuerzahlungen
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 1.941 951 1.575 1.590 1.885 1.955
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV -4
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 683
- Auszahlungen für Investitionen SAV -2.800 -10.336 -9.352 -10.525 -10.460 -8.142
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
- Auszahlungen für Investitionen FAV
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+ Erhaltene Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -2.800 -10.336 -9.356 -9.842 -10.460 -8.142
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen 
Gesellschaftern
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige 
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 
der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 
Dritter und Begebung von Anleihen 2.439 7.858 8.606 545 1.243 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der 
Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten 
Dritter und Anleihen -451 -541 -1.455 -1.910 -1.287 -1.287
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt 
Leipzig 77 261 170 25 52 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen 
Dritter 506 240 2.725 10.075 8.867 7.852
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
- gezahlte Zinsen -38 -84 -400 -255 -260 -260
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und 
Minderheitsgesellschafter
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 2.533 7.734 9.646 8.480 8.615 6.305
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 1.674 -1.651 1.865 228 40 118
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des 
Finanzmittelfonds
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbestand Anfang der Periode -1.183 491 -1.160 705 933 973
Finanzmittelbestand Ende der Periode 491 -1.160 705 933 973 1.091
Bestand Cash Management 0 0 0 0 0 0
davon Bestand Cash Pooling
davon Liquiditätsbewirtschaftung
liquide Mittel (ohne Cash Management) 491 -1.160 705 933 973 1.091
36 von 44 in Zusammenstellung
Liquidität 
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2023 
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEUR 
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept . Okt. Nov. Dez. 
1. Laufende Geschäftstätigkeit 
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen) 0 -5 -9 -5 0 0 0 0 0 0 0 0 19 
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 2.150 149 149 149 150 150 150 200 200 200 215 215 223 
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 20 256 256 256 180 180 180 185 185 185 185 -1.550 -478 
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -995 -77 -77 -79 -81 -82 -82 -85 -85 -86 -87 -87 -87 
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 -1.333 1.333 
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 -499 499 
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 400 17 17 17 33 35 35 37 37 40 44 44 44 
- Sonstige Beteiligungserträge 0
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+/- Ertragssteuerzahlungen 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 1.575 340 336 -1.494 282 283 283 337 337 339 357 -1.378 1.553 
2. Investitionstätigkeit 
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV -4 -4 
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV -9.352 -550 -550 -438 -800 -800 -800 -870 -800 -800 -978 -978 -988 
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem 
Konsolidierungskreis 0
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -9.356 -554 -550 -438 -800 -800 -800 -870 -800 -800 -978 -978 -988 
37 von 44 in Zusammenstellung
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEUR 
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept . Okt. Nov. Dez. 
3. Finanzierungstätigkeit 
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen 
Gesellschaftern 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige 
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 
der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 
Dritter und Begebung von Anleihen 8.606 2.000 3.112 1.900 1.594 
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der 
Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten 
Dritter und Anleihen -1.455 -36 -51 -36 -79 -94 -41 -41 -98 -41 -41 -122 -775 
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt 
Leipzig 170 170 
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen 
Dritter 2.725 510 2.215 
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, 
Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- gezahlte Zinsen -400 -17 -17 -17 -33 -35 -35 -37 -37 -40 -44 -44 -44 
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 9.646 -53 -68 1.947 -112 -129 -76 3.034 -135 429 85 1.734 2.990 
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 1.865 -267 -282 15 -630 -646 -593 2.501 -598 -32 -536 -622 3.555 
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des 
Finanzmittelfonds 0
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbestand Anfang der Periode -1.160 -1.160 -1.427 -1.709 -1.694 -2.324 -2.970 -3.563 -1.062 -1.660 -1.692 -2.228 -2.850 
Finanzmittelbestand Ende der Periode 705 -1.427 -1.709 -1.694 -2.324 -2.970 -3.563 -1.062 -1.660 -1.692 -2.228 -2.850 705 
Bestand Cash Management 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
davon Bestand Cash Pooling 0
davon Liquiditätsbewirtschaftung 0
liquide Mittel (ohne Cash Management) 705 -1.427 -1.709 -1.694 -2.324 -2.970 -3.563 -1.062 -1.660 -1.692 -2.228 -2.850 705 
38 von 44 in Zusammenstellung
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEUR 
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept . Okt. Nov. Dez. 
39 von 44 in Zusammenstellung
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2023 bis 2026
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEUR 2021 2022 2023 2024 2025 2026
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital 414 255 0 5 5 5
2. Gewinnabführung 
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
5. Bürgschaftsentgelt 
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht 89 95 95 95 95
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen  
8. Gesellschafterdarlehen Zins 
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
12. Kostenerstattungen
Ertrag aus Kostenerstattungen 186 191 265 346 353 361
Einzahlung aus Kostenerstattungen
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt
Einzahlung aus Leistungsentgelt
14. Investive Zuweisungen
Einzahlung aus investiven Zuweisungen 77 261 170 25 86
15. Zuweisungen
Ertrag aus Zuweisungen
Einzahlung aus Zuweisungen
16. weitere Ansätze weitere 
Ertrag aus weitere Ansätze 179 179 195 200 205 210
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
17. weitere Ansätze2 weitere 
Ertrag aus weitere Ansätze2 56 109 98 63
Aufwand aus weitere Ansätze2
Einzahlung aus weitere Ansätze2
Auszahlung aus weitere Ansätze2
18. weitere Ansätze3 weitere 
Ertrag aus weitere Ansätze3 10 17 18 17 17 17
Aufwand aus weitere Ansätze3
Einzahlung aus weitere Ansätze3
Auszahlung aus weitere Ansätze3
19. weitere Ansätze4 weitere 
Ertrag aus weitere Ansätze4 23 50 89 50 50 50
Aufwand aus weitere Ansätze4
Einzahlung aus weitere Ansätze4
Auszahlung aus weitere Ansätze4
40 von 44 in Zusammenstellung
Bilanz 2023 bis    2026 
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre 
Pos. Angaben in vollen TEUR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Aktiva 
A. Anlagevermögen 35.228 44.162 51.368 58.730 66.430 71.322 
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 2 2 5 5 5 5
 II.  Sachanlagen 35.221 44.155 51.358 58.720 66.420 71.3 12 
III.  Finanzanlagen 5 5 5 5 5 5
B. Umlaufvermögen 7.336 7.216 7.906 8.134 8.174 8.292 
  I.   Vorräte 
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst. Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 6.846 7.2 01 7.201 7.201 7.201 7.201 
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.172 2.496 2.496 2.496 2.496 2.496 
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. bes teht 
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigen betr. 1.276 1.494 1.494 1.494 1.494 1.494 
5. Sonstige Vermögensgegenstände 3.398 3.211 3.211 3.21 1 3.211 3.211 
III.  Wertpapiere 
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 49 0 15 705 933 973 1.091 
C. Rechnungsabgrenzungsposten 6 9 9 9 9 9
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG 
E. Aktive latente Steuern 
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. 
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 
Summe Aktiva 42.569 51.387 59.283 66.873 74.613 79.623 
Treuhandvermögen 178 161 161 161 161 161 
Passiva 
A. Eigenkapital 6.009 6.264 6.264 6.269 6.274 6.279 
I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammk apital 511 511 511 511 511 511 
II.  Kapitalrücklage 4.479 4.479 4.479 4.479 4.479 4.479 
III.  Gewinnrücklagen 688 688 688 688 688 688 
1. Gesetzliche Rücklage 
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder 
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen 
3. Satzungsmäßige Rücklagen 
4. Andere Gewinnrücklagen 688 688 688 688 688 688 
5. Sonderrücklagen DMBilG 
IV.  Gewinnvortrag/Verlustvortrag -83 331 586 586 591 596
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 414 255 0 5 5 5
VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 
VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag 
VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter 
B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung 
C. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 20.529 19.705 21.605 30.535 38.294 44.566 
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 20.529 19.705 21.605 30.535 38.294 44.566 
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 
3. Weitere Sonderposten 
D. Empfangene Ertragszuschüsse 
E. Rückstellungen 1.457 1.503 1.523 1.543 1.563 1.583 
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtunge n 
2. Steuerrückstellungen 
3. Sonstige Rückstellungen 1.457 1.503 1.523 1.543 1.563 1 .583 
F. Verbindlichkeiten 14.560 23.899 29.875 28.509 28.465 27.178 
1. Anleihen 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 8.477 16.970 22.945 21.580 21.536 20.249 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 566 2.621 
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 9 55 1.770 1.770 1.770 1.770 1.770 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 955 1.770 
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 20 51 5 1 51 51 51 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 20 51 
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 
Beteiligungsverhältnis besteht 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 
9. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 
Eigenbetrieben 605 683 683 683 683 683 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 605 
10. Sonstige Verbindlichkeiten 4.503 4.425 4.426 4.425 4. 425 4.425 
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 4.428 
G. Rechnungsabgrenzungsposten 15 16 16 17 17 17 
H. Passive latente Steuern 
Summe Passiva 42.569 51.387 59.283 66.873 74.613 79.623 
Treuhandverbindlichkeiten 178 161 161 161 161 161 
41 von 44 in Zusammenstellung
Personal 2023 bis 2026
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2021 2022 2023 2024 2025 2026
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 610 655 663 668 674
         davon Frauen 450
B. Durchschnittliche Anzahl 
 Beschäftigte Personen 610,00 630,00 660,00 665,00 671,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 489,07 518,31 567,74 584,70 589,66 594,82
 Auszubildende 14,00 37,00 40,00 40,00 40,00 40,00
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen 26,70 27,50 29,13 30,13 30,13 30,13
2 Frühförderstelle/Logopädie 14,40 17,40 22,13 23,63 25,00 26,00
3 Wirtschaft/Hauswirtschaft 36,95 36,95 36,34 36,34 36,34 37,00
4 Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege 128,00 128,00 140,91 144,91 146,50 149,00
5 Gemeindezentrum 2,83 2,83 3,74 3,74 3,74 3,74
6 Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB 200,21 225,15 247,49 255,94 255,94 255,94
7 Pflegedienst (Behandlungspflege) 53,48 51,48 51,51 51,51 51,51 51,51
8 Betreuung SGB VIII 24,00 26,50 34,00 36,00 38,00 39,00
9 Personalrat 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 489,07 518,31 567,74 584,70 589,66 594,82
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Ist Plan Ist Plan Erwartg. Planjahr Folgejahre
30.6. 30.6.
2021 2022 2022 2022 2023 2024 2025 2026
Stellen (Angabe in VZÄ)
nachrichtlich: Beamte
Aufgliederung der Stellen nach Betriebszweigen:
1 Betriebszweig 1
2 Betriebszweig 2
3 Betriebszweig 3
4 Betriebszweig 4
5 Betriebszweig 5
6 Betriebszweig 6
7 Betriebszweig 7
8 Betriebszweig 8
Beschäftigte:
Beschäftigte, die in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis auf der Lohn und Gehaltsliste stehen, unabhängig von 
der Dauer und individuellen Arbeitszeit (inkl. Urlaubs- und Krankenvertretung, Mutterschutz)
nicht einzubeziehen sind: Azubis, ABM, Zivis, nebenamt. Beschäftigte, Praktikanten, Arbeitnehmer in Elternzeit
Vollzeitäquivalente:
Die Vollzeitäquivalente entsprechen der Zahl der auf Normalarbeitszeit umgerechneten Beschäftigungsverhältnisse.
Sie ergeben sich, indem das Arbeitsvolumen durch die Stundenzahl dividiert wird, die normalerweise im Durchschnitt
je Vollarbeitsplatz im Unternehmen geleistet wird. Dies bedeutet, ruhende Arbeitsverhältnisse (Elternzeit, Altersteilzeit in 
Freizeitphase) und  Langzeitkranke (ab 6 Wochen) sind herauszurechnen und Teilzeit ist zu bereinigen.
(Angabe bis zwei Dezimalstellen nach dem Komma, z. B. 1/4 Stelle = 0,25 VZÄ)
Vollkräfte (nur für Krankenhäuser):
Ermittlung analog zur Krankenhausstatistik (Umrechnung der Beschäftigten auf die volle tarifliche Arbeitszeit mit
den besonderen Umrechnungsfaktoren z. B für Krankenpflegeschüler, Schüler in der Krankenpflegehilfe und
Zivildienstleistende, d.h. einschließlich Auszubildende)
durchschnittlich Beschäftigte:
Zur Berechnung der durchschnittlich Beschäftigten ist die Summe der Beschäftigten zu den jeweiligen 
Monatsenden durch die Anzahl der Monate zu teilen.
Gemäß § 285 Nr. 7 HGB in Verbindung mit § 267 Abs. 5 HGB gilt für das Gesamtjahr als durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer 
der vierte Teil der Summe aus den Zahlen der jeweils am 31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember beschäftigten 
Arbeitnehmer einschließlich der im Ausland beschäftigten Arbeitnehmer, jedoch ohne die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten.
Stellen:
Stellen sind in Vollzeitäquivalenten auszuweisen; bei Teilzeitbeschäftigung ist somit ein Vom-Hundert-Satz anzugeben. 
Zur Ermittlung der Anzahl der Stellen wird stets von den (für die Erfüllung der Aufgaben im Haushaltsjahr) erforderlichen Stellen 
ausgegangen, unabhängig davon, ob sie besetzt sind oder nicht. Die Teilnahme eines Stelleninhabers an Altersteilzeit und
Elternzeit bleiben ohne Auswirkungen auf die Stellenanzahl im Stellenplan.
42 von 44 in Zusammenstellung
Investitionen 2023 bis 2026
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Angaben in TEUR
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis inkl. restl. 
Gesamt 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Jahre
Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße für Neubau Gemeindezentrum 185 185 0
Neubau Gemeindezentrum (Baukosten) 3.250 211 352 2.687
Neubau Gemeindezentrum (Ausstattung) 135 0 0 135
Kita Benedixstraße HP-Bereich (Bau + Ausstattung) 1.433 542 400 491
Kita Benedixstraße Regel-Bereich (Bau) 5.701 709 4.298 694
Kita Benedixstraße Regel-Bereich (Ausstattung) 406 0 406
Benedixstraße Wohnbebauung 2.790 200 2.200 390
Anschaffung E-Fahrzeuge 873 0 0 873
Schaffung von Intensiv-Außenwohngruppen 425 0 0 0 425
Störmthal Ankauf Grundstück 548 0 538 10
Störmthal Inklusiver Campingplatz 30.452 1 133 2.966 9.500 10.000 7.852
PV-Anlagen Bestandsobjekte (inkl. Ladesäulen) 200 0 0 200
Sanierung Heizhaus Riebeckstraße 220 0 0 0 120 100
Neumöblierung Bestandsobjekte 280 0 40 80 80 80
Balkon Breunsdorffstraße 75 0 11 64
Kontakt- und Begegnungsstätte MIRA (Zapfhahn) 130 0 0 0 130
Riebeckstraße Haus 1 Ladsäulen + Stromanschluss 100 0 0 100
0
0
0
0
0
0
0
Investitionen in GWG 4.421 1.344 2.817 260
Summe übrige Investitionsprojekte 2024 270 270
Summe übrige Investitionsprojekte 2025 280 280
Summe übrige Investitionsprojekte 2026 290 290
Summe gesamt 52.464 3.192 10.789 9.356 10.525 10.460 8.142 0
Finanzierung durch:
investive Zuweisungen Stadt Leipzig 508 261 170 25 52
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 29.759 240 2.725 10.075 8.867 7.852
Kreditaufnahme 19.538 1.286 7.858 8.606 545 1.243
Eigenanteil 2.659 1.906 2.430 -2.145 -120 298 290 0
43 von 44 in Zusammenstellung
Instandhaltungsplan 2023    bis 2026
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in TEUR
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd. Planjahre
Nr. Bezeichnung Erwartung restl. 
Gesamt 2022 2023 2024 2025 2026 Jahre
Sanierung Dahlienstraße Sanitäreinrichtung 220 0 0 145 75 0
Sanierung Dahlienstraße Dach 120 0 120 0 0 0
Sanierung Dahlienstraße Gruppenräume 0 50 50 0 0
Sanierung Fassade Haus 3 133 58 75 0 0 0
Fenstertausch Kirschberg 10 0 10 0 0 0
Übrige Instandhaltungsmaßnahmen 2.950 490 510 595 675 680
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe gesamt 3.433 548 765 790 750 680 0
Finanzierung durch
Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) 34 34
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 220 111 72 37
Kreditaufnahme 0
Eigenanteil 3.179 548 654 718 679 680 0
44 von 44 in Zusammenstellung