Gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark stärken (A 0134/23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08806-VSP-01
Datum: 2023-08-29
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08806-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08806 SR Dr. T. Peter; SR St. 
Wehmann 
 
 
VII-HP-08806-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark stärken (A 
0134/23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 18.08.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.08.2023 Bestätigung 
SBB Nordost 04.10.2023 Anhörung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 10.10.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 18.10.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Standorte für mobile, gastronomische 
Angebote im Mariannenpark bereitzustellen und potentiellen Interessenten aktiv 
anzubieten. 
 
2. Für den Standort „Haupteingang“ wird eine städtebauliche Untersuchung beauftragt, 
einschließlich der Prüfung der erforderlichen Erschließungsflächen für die 
Versorgung und Entsorgung.  
 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Schönefeld-Abtnaundorf 
 
 
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: A 0134/ 23/24 Gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark 
stärken 
 
In dem unter Denkmalschutz stehenden Mariannenpark soll ein gastronomisches und 
kulturelles Angebot etabliert werden. 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2023 
2024 
2023 
2024 
10.000,00 
35.000,00 1.100.55.1.0.01.01.10 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  x ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Aufgrund der denkmalschutzrechtlichen und naturschutzfachlichen Gegebenheiten innerhalb 
des Mariannenparks sowie betriebswirtschaftlichen Bedingungen des EB SRL sind vor der 
Standortfestlegung umfangreiche Prüfungen erforderlich. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Die Vorlage trägt zur Verwirklichung des INSEK-Zieles „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ in 
den Handlungsschwerpunkt „Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ bei. 
Die Maßnahme dient der Sicherung quartiersnaher, attraktiver Grünflächen und soll die 
Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher Altersklassen in der 
Parkanlage erhöhen.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Der Mariannenpark ist ein bedeutendes Beispiel für einen Volksgarten im architektonischen 
Stil des frühen 20. Jahrhunderts. Durch die geringen Veränderungen und die umfangreiche 
Originalsubstanz hat der Park einen hohen Zeugniswert. Wegen seiner Bedeutung steht er 
als Kulturdenkmal unter Schutz und unterliegt den Bestimmungen des Sächsischen 
Denkmalschutzgesetzes. 
 
Der gesamte Mariannenpark liegt außerdem im Landschaftsschutzgebiet Partheaue-
Machern.  
 
Im Rahmen der Erstellung der Denkmalpflegerischen Zielstellung im Jahr 2017 ist eine 
Untersuchung potentieller Standorte für Gastronomie unter den Gesichtspunkten der 
Denkmalpflege erfolgt. Zwei Standort haben sich dabei herauskristallisiert: 
 
Standort 1 - Bereich ehemalige Freilichtbühne (Fazit: geeigneter Standort, jedoch Änderung 
des historischen Erscheinungsbildes und dezentrale Lage)  
 
Standort 2 - Hauptzugang (Schönfelder Allee/Rohrteichstraße) (Fazit: funktionell geeigneter 
Standort, wenn denkmalpflegerische und gestalterische Prämissen beachtet werden 
(Freihaltung Hauptachse, symmetrische Gestaltung) städtebaulich ansprechende Lösung 
und räumliche Fassung des Platzes erforderlich) 
 
Auf dieser Grundlage wird eine städtebauliche Untersuchung mit dem Schwerpunkt für den 
Standort 2 (Hauptzugang) beauftragt, einschließlich der Prüfung der erforderlichen 
Erschließungsflächen für die Versorgung und Entsorgung. Parallel dazu sind die 
notwendigen medientechnischen Erschließungen und deren Folgen eingehend zu prüfen 
und zu bewerten. 
 
Darauf aufbauend kann bei positivem Prüfausgang und bei Erfordernis ab 2024 eine 
Bürgerbeteiligung und Markterkundung ergebnisorientiert erfolgen. 
 
Außerdem werden mögliche Standorte für mobile, gastronomische Angebote im 
Mariannenpark potentiellen Interessenten aktiv angeboten.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
2023  Beginn der Planung 
ab 2024 Bürgerbeteiligung und Markterkundung bei Bedarf  
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
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