Nachnutzungsperspektiven des Kita-Gebäudes „Althener Anger 18“ 
frühzeitig klären
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07870-VSP-01-NF-01
Datum: 2023-03-14
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07870-VSP-01-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-07870 AfD-Fraktion 
 
 
VII-A-07870-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-A-07870-NF-01 AfD-Fraktion 
 
 
VII-A-07870-VSP-01-NF-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Nachnutzungsperspektiven des Kita-Gebäudes „Althener Anger 18“  
frühzeitig klären 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 27.03.2023 Vorberatung 
OR Engelsdorf 03.04.2023 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau 18.04.2023 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 13.04.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung X  Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Althen-Kleinpösna 
  
 Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
    Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 
  
      
x   Sonstiges: Antrag 
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Die Entwicklung von Nachnutzungsperspektiven wird aktuell nicht als zielführend 
eingeschätzt. Die Liegenschaft wird voraussichtlich noch bis 08/2026 als Kindertagesstätte 
genutzt. Die Liegenschaft befindet sich aktuell nicht im Eigentum der Stadt Leipzig. Zum 
jetzigen Zeitpunkt ist kein städtischer Bedarf an der Liegenschaft bekannt.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  x nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)   keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x  ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
Die Einrichtungen Althener Anger 18 und Dorfstraße 41 sind Bestandteil der 
Bedarfsplanung Kindertagesstätten der Stadt Leipzig. Die Zusammenlegung der 
Einrichtungen durch den Erweiterungsbau in der Dorfstraße 41 ist für August 2026 
vorgesehen. Ab diesem Zeitpunkt ist der Althener Anger 18 nicht mehr Bestandteil der 
Bedarfsplanung Kindertagesstätten der Stadt Leipzig. Eine Nachnutzung als 
Kindertagesstätte ist nicht vorgesehen.  
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
  
  
III.   Strategische Ziele  
Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote sind ein strategisches Ziel der Stadt Leipzig. 
 
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IV.  Sachverhalt  
 
Zu Beschlussvorschlag 1 und 2 des Antrages: 
 
Für einen Bürgerdialog zu Nachnutzungsoptionen fehlen die entsprechenden 
Rahmenbedingungen (fehlende Eigentümerfunktion der Stadt Leipzig, städtischer Bedarf 
etc.). Gleiches gilt für die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes.  
 
Zu Beschlussvorschlag 3 des Antrages: 
 
Die Einstellung von Mitteln für eine kommunale Sanierungsplanung im Doppelhaushalt 
2025/26 wird aktuell nicht als erforderlich angesehen (Nutzung Kita bis 08/2026).  
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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