Schulwegverbesserung an der Parkstadt 2000 in Portitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06927-VSP-01
Datum: 2022-08-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06927-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stammbaum:
VII-A-06927 Stadtbezirksbeirat Nordost
VII-A-06927-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Schulwegverbesserung an der Parkstadt 2000 in Portitz
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung 15.07.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Nordost 31.08.2022 Anhörung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
x  Alternativvorschlag X  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Prüfung eines Fußgängerüberweges in der Tauchaer 
Straße in Höhe Heckenweg zur Kenntnis.
2. Die Stadtverwaltung wirkt darauf hin, dass die Realisierung einer Lichtsignalanlage an 
diesem Knoten so schnell wie möglich erfolgt.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Plaußig-Portitz
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
x  Sonstiges: Antrag
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Die beantragte Prüfung hat bereits stattgefunden. Der derzeitige Sachstand wird im 
Verwaltungsstandpunkt dargelegt und ein Weg aufgezeigt, wie die Querungsbedingungen 
verbessert werden sollen. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
x Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und Vorsorgendes Flächen- und 
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Energiestrategie Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
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Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
Die Verbesserung der Bedingungen für den Fußverkehr dient dem Ziel nachhaltiger 
Mobilität.
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Tauchaer Straße in Höhe Heckenweg 
wurde bereits geprüft. An dieser Stelle ist durch den privaten Vorhabenträger des B-Plans 
Nr. 25.1 eine Lichtsignalanlage zu errichten. Die Stadtverwaltung wirkt darauf hin, dass 
die Realisierung so schnell wie möglich erfolgen kann.
Für diesen Bereich der Tauchaer Straße gilt der Bebauungsplan Nr. 25.1 "Wohngebiet 
Leipzig-Portitz Süd", der im Oktober 1997 in Kraft getreten ist und u.a. die notwendige 
Erschließung des Gebietes verbindlich regelt. Danach wird das Gebiet über die beiden 
Knoten Krätzbergstraße und Am Künstlerbogen mit der Taucher Straße erschlossen, die 
dazu auch signalisiert werden sollen. Zudem sind ein Gehweg auf der südlichen Seite der 
Tauchaer Straße sowie Radverkehrsanlagen geplant. 
 
Derzeit ist eine Aktualisierung der damaligen Verkehrsuntersuchung in Bearbeitung, auf der 
aufbauend die Planungen aktualisiert und dem Standard moderner Verkehrsanlagen 
angepasst werden. Erste Erkenntnisse zeigen, dass wegen der laufenden Weiterentwicklung 
des Baugebietes „Parkstadt 2000“ und aus Gründen der Verkehrssicherheit (weiterhin) eine 
Lichtsignalanlage an der in Rede stehenden Kreuzung Tauchaer Straße/ Am Künstlerbogen/ 
Heckenweg notwendig ist. Diese Lichtsignalanlage ist vom privaten Vorhabenträger zu 
errichten. Die Stadtverwaltung wird daher darauf hinwirken, dass die Realisierung so schnell 
wie möglich erfolgen kann, ohne dass aktuell bereits ein genauer Zeitpunkt für die 
Umsetzung benannt werden kann.  
Interimslösungen zur Verbesserung der Fußgängerquerung, wie ein Fußgängerüberweg 
(FGÜ), können dagegen nicht umgesetzt werden. Für die Einrichtung eines FGÜ müssen 
nach der StVO in Verbindung mit den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von 
Fußgängerüberwegen sowie der Handlungsanweisung für die Anlage und Ausstattung von 
Fußgängerüberwegen im Freistaat Sachsen, bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Diese 
wurden für den vorgeschlagenen FGÜ geprüft und liegen, mindestens was die baulichen 
Voraussetzungen betrifft, nicht vor.  Eine interimistische – ähnlich einer Ampel aufwändige - 
bauliche Anpassung ist vor dem Hintergrund der ohnehin einzurichtenden ampelgesicherten 
Querung nicht sinnvoll. 
Bis zur Realisierung der ampelgesicherten Querung wird empfohlen, die Tauchaer Straße 
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weiterhin am vorhandenen FGÜ etwas östlich an der Krätzbergstraße zu queren. Auch 
dieser entspricht nicht mehr heutigen Standards, ist aber im Bestand gegeben. Eine 
Überquerung auf Höhe Heckenweg ist durch die bisher ungesicherte Situation im aktuellen 
Schulwegplan ausdrücklich so nicht vermerkt, aber, wie beschrieben, mit der 
ampelgeregelten Lösung zu realisieren. 
Anlage/n
Keine
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