"Leipzig-Kitas" - Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit 2019
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04806-NF-06-Ifo-03
Datum: 2018-08-29
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VI-DS-04806-NF-06-Ifo-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
"Leipzig-Kitas" - Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 
2018 mit Kassenwirksamkeit 2019 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung  24.10.2018 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Information wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Am 18.10.2017 hat die Ratsversammlung den o.g. Baubeschluss für die derzeit in 
Realisierung befindlichen „Leipzig-Kitas“ beschlossen. Als Projektsteuerer für die 
Eigenrealisierung der 12 Kindertagesstätten ist die LESG beauftragt worden, die 
Realisierung erfolgt schlussendlich über Generalübernehmer. Für deren Beauftragung 
werden die für die jeweilige Kindertagesstätte notwendigen finanziellen Mittel im Ergebnis 
des Auswahlverfahrens der Bieter zum Zeitpunkt der Beauftragung vollumfänglich benötigt. 
Insofern ist es notwendig, neben dem im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehenden 
Gesamtansatz für die Leipzig-Kitas auf Verpflichtungsermächtigungen zurückzugreifen, 
deren Zahlungswirksamkeit in zukünftigen Haushaltsjahren – im vorliegenden Fall in 2019 – 
liegt. 
Auf Grundlage des Beschlusspunktes 8 aus VI-DS-04806-NF-06 erfolgt nunmehr eine 
Information an den Stadtrat. 
 
Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen 
Für die Sicherstellung der Finanzierung der Leipzig-Kitas zum Zeitpunkt der Beauftragung 
des Generalübernehmers sind im Haushaltsjahr 2018 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe 
von 8.968.587,00 € gemäß § 81 Abs. 5 SächsGemO umgewidmet worden, der 
Gesamtansatz der Verpflichtungsermächtigungen laut Haushaltssatzung für das 
Haushaltsjahr 2018 ist eingehalten worden. Die Umwidmungen sind in der Anlage dieser 
Informationsvorlage dargestellt. 
Zugunsten der Leipzig-Kitas konnte 2018 auf Verpflichtungsermächtigungen zurückgegriffen 
werden, die maßnahmenkonkret geplant, nicht aber für diese Maßnahmen in Anspruch 
genommen werden müssen. Darauf aufbauend können Verpflichtungsermächtigungen des 
Amtes für Jugend, Familie und Bildung sowie des Verkehrs- und Tiefamtes und des 
Kulturamtes zur Deckung der Verpflichtungsermächtigungen für die Leipzig-Kitas gemäß 
beigefügter Übersicht herangezogen werden. 
Die Umwidmung hat dabei keinen Einfluss auf die Umsetzung der Maßnahmen, von denen 
die Verpflichtungsermächtigungen umgewidmet wurden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Anlage: Umwidmung Verpflichtungsermächtigungen "Leipzig-Kitas" 2018, Kassenwirksamkeit 2019
PSP-Element Bezeichnung PSP-Element Bezeichnung Amt
7.0001805 Kita Richterstraße 7.0001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Amt für Jugend, Familie und Bildung 646.922,00 €       
7.0001808 Kita Holzhäuser Straße 7.0001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg Amt für Jugend, Familie und Bildung 1.014.983,00 €    
7.0001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Amt für Jugend, Familie und Bildung 578.585,00 €       
7.0001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Amt für Jugend, Familie und Bildung 235.617,00 €       
7.0001492 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Amt für Jugend, Familie und Bildung 547.032,00 €       
7.0001104 Zentrale Planungsmittel - Schulbau Amt für Jugend, Familie und Bildung 200.000,00 €       
7.0000574 Maßnahmen EKrG Verkehrs- und Tiefbauamt 400.000,00 €       
7.0000582 Brückenplanung Verkehrs- und Tiefbauamt 450.000,00 €       
7.0000583 Planung investiver Vorhaben Verkehrs- und Tiefbauamt 350.000,00 €       
7.0001806 Kita Bockstraße II 7.0000435 Planungsmittel Verkehrsmanagement Verkehrs- und Tiefbauamt 19.482,00 €         
7.0001314 Brücke Geithainer Straße Verkehrs- und Tiefbauamt 210.075,00 €       
7.0000871 bewegliches AV Verkehrs- und Tiefbauamt 215.625,00 €       
7.0000497 Rekonstruktion LSA Verkehrs- und Tiefbauamt 300.000,00 €       
7.0001640 Tauchaer Str. 188, Neubau 4-züg.GS+2F.SH Amt für Jugend, Familie und Bildung 70.348,00 €         
7.0000435 Planungsmittel Verkehrsmanagement Verkehrs- und Tiefbauamt 5.518,00 €           
7.0000455 Schulwegsicherung Verkehrs- und Tiefbauamt 40.000,00 €         
7.0001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg Amt für Jugend, Familie und Bildung 620.017,00 €       
7.0001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Amt für Jugend, Familie und Bildung 64.383,00 €         
7.0001804 Kita Seehausener Allee 7.0000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme Kulturamt 452.810,00 €       
7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße 7.0000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme Kulturamt 1.162.465,00 €    
7.0001813 Kita Paul-Küstner-Staße 7.0000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme Kulturamt 573.825,00 €       
7.0001810 Kita Gärtnerstraße 7.0000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme Kulturamt 810.900,00 €       
Kita Bockstraße I7.0001806
Kita Delitzscher Straße7.0001811
Kita Herloßsohnstraße7.0001815
Empfänger
Summe
7.0001814 Kita Virchowstraße
7.0001815 Kita Kleiststraße
Sender
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