Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und eines Mietvertrages mit der LESG über den Neubau eines Wohnheimkomplexes als dauerhafte Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Arno-Nitzsche-Str. 37: Bürgschaft, außerplanmäßigeAufwendungen und Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO, bauliche Informationen als Anlage
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01594-NF-03
Datum: 2016-05-27
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01594-NF-03
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Finanzen
Grundstücksverkehrsausschuss
Ratsversammlung 09.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und eines Mietvertrages mit der LESG über
den Neubau eines Wohnheimkomplexes als dauerhafte Gemeinschaftsunterkunft für
Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Arno-Nitzsche-Str. 37: Bürgschaft,
außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO,
bauliche Informationen als Anlage
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt Leipzig betraut die LESG mit dem Neubau eines Wohnheimkomplexes in der Arno-
Nitzsche-Str. 37 als dauerhafte Gemeinschaftsunterkunft im Zuge der gemeinwirtschaftlichen 
Verpflichtung zur Unterbringung von Asylbewerber-/-innen und Geduldeten im Stadtgebiet.
Für diesen Neubau eines Wohnheimkomplexes mit mindestens 350 Plätzen in Umsetzung eines 
Miet-Kauf-Modells werden mit der LESG ein Erbbaurechtsvertrag mit unentgeltlichem 
Eigentumsübergang bei Beendigung und ein Mietvertrag abgeschlossen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der LESG einen Erbbaurechtsvertrag für das Flurstück 
468/13 von Connewitz, Arno-Nitzsche-Straße 37, mit einer Laufzeit bis 31.12.2037 und mit einem 
Erbbauzins von 4 % des Verkehrswertes für Grund und Boden pro Jahr mit Indexierung beurkunden 
zu lassen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der LESG über einen Zeitraum von 20 
Jahren abzuschließen.
2. Die ab dem Haushaltsjahr 2017 – 2037 bereitzustellenden Aufwendungen und Auszahlungen 
werden in den jeweiligen Haushaltsjahren planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt 
der Beschlussfassung sowie Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.
3. Gemäß der Regelungen der Stadt Leipzig zur Gewährung von Bürgschaften (RBV-588/10 vom 
18.11.2010) wird der LESG mbH eine modifizierte Ausfallbürgschaft i. H. v. bis zu 19 Mio. EUR als 
Sicherheit für den Kreditvertrag zur Finanzierung der Asylunterkunft bereitgestellt. Die Bürgschaft 
hat eine Laufzeit von 20 Jahren (analog Mietvertrag) zuzüglich der vorangestellten Bauphase.
4. Für die Ausreichung der Bürgschaft kommen die Regelung der Stadt Leipzig zur Gewährung von 
Bürgschaften und die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Übernahme von Bürgschaften nach § 
83 SächsGemO zur Anwendung.
Abweichend zur derzeit gültigen Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Übernahme von 
Bürgschaften nach § 83 SächsGemO wird auf das einmalige Bearbeitungsentgelt von 1 % des 
Bürgschaftsantrages verzichtet. Zudem wird dauerhaft ein laufendes Bürgschaftsentgelt von 1 % - 
statt derzeit gültigen 1,5 % - des Bürgschaftsbetrages berechnet.
5. Die Bürgschaftsgewährung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die 
Rechtsaufsichtsbehörde.
6. Die LESG wird mit der Planung und Projektsteuerung beauftragt und erhält dafür insgesamt 
670.000 € (von denen bereits 290.000 € für das Jahr 2015 außerplanmäßig bereitgestellt wurden, 
vgl. VI-DS-1594). Die weiteren außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO 
werden für 2016 in Höhe von 270.000 € im zentralen Budget „Amt 50 – bauliche und technische 
Unterhaltung (50_UH)“ bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige 
Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt Asyl (1098300000)“.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstiger Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition
(damit aktivierungspflichtig?) nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt
Erträge 2018 2037 111.800 €/Jahr -neu-
Aufwendungen
2015
2016
2017
2018
2018
2037
2037
290.000 €
270.000 €
110.000 €
1.142.750 €/Jahr
396.000 €/Jahr
50_UH
zusätzl. 
Aufwendungen für 
Betriebskosten
Finanzhaushalt
Einzahlungen
Auszahlungen 2018 2037 950.000 €/Jahr -neu-
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne 
Abschreibungen)
Ergb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantrage Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein wenn ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Anlage 1 – Beschreibung des Vorhabens
Anlage 2 – (nichtöffentlich) Gesamtfinanzierung
Anlage 3 – (nichtöffentlich) Erbbaurechtsvertrag
Anlage 4 – (nichtöffentlich) Informationen zum Erbbaurechtsvertrag
Anlage 5 – (nichtöffentlich) Mietvertrag
Anlage 6a – (nichtöffentlich) Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Anlage 6b – (nichtöffentlich) Beschaffungsvariantenvergleich
Anlage 7 – (nichtöffentlich) Aufstellung Platzkosten
Anlage 8 - (nichtöffentlich) Begründung Notwendigkeit
Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräujme 02.61 / LESG
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und eines Mietvertrages mit der LESG über den Neubau eines Wohn -
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Stand vom:                                                                                                                                            26.05.2016    
1  Grundlagen
1.1 Begründung der Notwendigkeit
Im gesamten Jahr 2015 wurden in der Bundesrepublik insgesamt 1.091.894 Flüchtlinge  
registriert. Davon wurden etwa 70.000 Menschen anschließend auf die sächsischen Erst-
aufnahmeeinrichtungen verteilt. In der Stadt Leipzig wurden 2015 4.230 asylsuchende  
Personen aufgenommen. Insgesamt lebten bis zum Dezember 2015 5.335 Personen in  
der Stadt Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten.
Die vorhandenen Kapazitäten reichen noch nicht aus, um die für das Jahr 2016 zu er -
wartende Zahl von Personen aufnehmen zu können. Derzeit wird angenommen, dass für  
das Jahr 2016 4.000 Plätze für neue Flüchtlinge bereitzustellen sind und weitere 2.500  
Plätze für Notfälle (Puffer) vorgehalten werden müssen.  Weitere Unterkünfte müssen  
deshalb für eine Nutzung in den kommenden Jahren vorbereitet werden – auch ange -
sichts der Tatsache, dass einige der bestehenden Unterkünfte in diesem Jahr geräumt  
(zwischengenutzte Schulen, Standort am Brühl etc.) und andere mittelfristig durch geeig -
netere Objekte ersetzt werden sollen (z. B. Zelte und große Hallen).
1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen
Die Aufnahme von Flüchtlingen ist für die Kommunen in Sachsen eine Pflichtaufgabe 
nach Weisung. Die konkrete Ausgestaltung in Leipzig erfolgt auf der Grundlage von Be-
schlüssen der Ratsversammlung, dem Konzept "Wohnen für Berechtigte nach dem Asyl-
bewerberleistungsgesetz in Leipzig" (RBV-1293/12 vom 18.07.2012) sowie der Fort-
schreibung des Konzeptes (RBV-1826/13 vom 21.11.2013).
Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine gemeinwirtschaftliche Verpflichtung im Stadtge-
biet der Stadt Leipzig und zugleich in Sachsen eine Pflichtaufgabe nach Weisung. Die 
Stadt ermächtigt den OBM im Rahmen einer Betrauung zur Sicherstellung der gemein-
wirtschaftlichen Verpflichtung zur Schaffung von Gemeinschaftsunterkünften für Flücht-
linge und Personen in vergleichbarer sozialer Lage, folgende Verträge abzuschließen. 
1.3 Betrautes Unternehmen
Die LESG ist eine Beteiligungsgesellschaft der Stadt Leipzig zu 100 %. Zu den Aufgaben 
der LESG gehört u. a. die Entwicklung und Einrichtung von baulichen Anlagen. 
Die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen sind einzuhalten, eine steuerrechtliche End-
prüfung muss noch erfolgen
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Stand vom:                                                                                                                                              26.05.2016 
1.4 Beschreibung und Ist-Zustand
Leipzig – Südlicher  Bereich (Auszug Basiskarte Sachsen, Sächs. Staatsbetrieb Geobasisinformation u. Vermessung Sachsen
Das Baugrundstück (ca. 9.025 m²) befindet sich im Leipziger Süden auf einem Teilbe-
reich des Flurstückes 468/12 der Gemarkung Connewitz, an der Arno-Nitzsche-Straße 
37. Das Baugrundstück wurde katasteramtlich vermessen (neu: 9.124 m²) und neu im 
Grundbuch unter Flurstück 468/13 gebildet.
Das Flurstück war Teil des Geländes der Stadtwerke Leipzig (Tochtergesellschaft der 
Stadt Leipzig).
Das Grundstück wurde von den Stadtwerken an die Stadt Leipzig verkauft, wie es steht 
und liegt. Mittels eines Erbbaurechtsvertrages wird das Grundstück an die LESG zur Be-
bauung übergeben.
 
Im Zuge der Baufeldvorbereitung festgestellte Ablagerungen (Abfälle) werden im Rah-
men der Baumaßnahme durch den Investor LESG mbH beseitigt und sind Bestandteil 
der Kostenaufstellung und in der KG 200 eingestellt.
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Leipzig – Gelände SWL, Arno-Nitzsche-Str. 37   (Auszug Basiskarte Sachsen, Sächs. Staatsb. Geobasisinf. u. Vermessung)
Für weitere Ausführungen zur Beschreibung des Vorhabens siehe Anlage 1.
1.5 Alternativlösungen
Die Stadt Leipzig schöpft bereits alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Unter -
bringung von Flüchtlingen aus. Angesichts der zur Verfügung stehenden finanziellen Mit -
tel und des Mangels an passenden Grundstücksflächen der Stadt Leipzig besteht derzeit  
keine alternative Lösung.
Für eine evtl. Nachnutzung des Objektes bestehen folgende Möglichkeiten einer pla -
nungsrechtlichen Nutzung im Bereich der Arno-Nitzsche-Straße:
– Verwaltungs- und Büronutzung,
– Nutzung als Hotel-und Beherbergungsbetrieb und sonstige Unterkünfte,
– Nutzung für soziale Zwecke, soweit diese konkrete Nutzung als im Gewerbegebiet 
verträglich eingestuft werden kann.
1.6 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Im Stadtgebiet fehlen weitere geeignete Plätze zur Unterbringung von Asylbewerbern  
und die Pflichtaufgabe kann von der Stadt Leipzig nicht erfüllt werden.
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2 Finanzierungsplan und finanzielle Auswirkungen
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt zu 100 % aus Kreditmitteln. Kreditnehmer ist die 
LESG mbH.
Die  LESG finanziert die Baumaßnahme. Die Stadt Leipzig unterstützt die LESG beim 
Vergabeverfahren und der Vertragsgestaltung mit den Banken. Im Ergebnis einer Aus-
schreibung, in die mehrere Banken einbezogen waren, ist festzuhalten, dass die vorlie-
genden Angebote als wirtschaftlich zu bewerten sind. Da die Verhandlungen mit den 
Banken noch nicht abgeschlossen wurden, liegt noch kein abschließendes Angebot vor.
Zu Beschlusspunkt 1
(siehe nichtöffentliche Anlagen 3, 4 und 5)
Zwischen der Stadt Leipzig und der LESG wird zum einen ein Erbbaurechtsvertrag abge-
schlossen, der u.a. den Übergang des Komplexes von der LESG an die Stadt Leipzig 
nach 20 Jahren Laufzeit festschreibt, zum anderen ein Mietvertrag für die Nutzung über 
20 Jahre.
Der Ankauf des Grundstückes seitens der Stadt Leipzig vom ehemaligen Eigentümer 
SWL GmbH ist erfolgt. Der anschließende Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Leip-
zig und der LESG mbH ist einerseits zur Bereitstellung eines dinglich belastbaren Grund-
stückes erforderlich. Andererseits ist der Abschluss eines Mietvertrages zwischen Stadt 
Leipzig und LESG mbH vor Kreditausreichung zur Absicherung der Kreditrefinanzierung 
erforderlich.
Beide Verträge, sowohl Erbbaurechtsvertrag als auch Mietvertrag, bilden die vertragliche 
Grundlage zum Miet-Kauf-Modell. Die beiden Verträge sind über  § 3 (3) des Mietvertra-
ges und § 12 des Erbbaurechtsvertrages hinsichtlich des kostenfreien Eigentumsüber-
gangs auf die Stadt Leipzig mit Zeitablauf der Verträge gekoppelt.
Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages und des Mietvertrages werden parallel zueinan-
der 20 Jahre betragen. Entsprechende Laufzeiten haben auch der Kreditvertrag und die 
auszureichende Kommunalbürgschaft. Diese vier Vertragsbestandteile des Vorhabens 
bilden zusammen das Finanzierungs- und Refinanzierungskonstrukt der Investition, so 
dass nach Zeitablauf des Erbbaurechts- und Mietvertrages die Gebäude in das alleinige 
Eigentum der Stadt Leipzig unentgeltlich übergehen.
Nach Abschluss der noch laufenden Kreditverhandlungen wird nach derzeitiger Finanz-
marktsituation ein Bereitstellungs- und Inanspruchnahmezinssatz nominal von bis zu 
2,15 % p. a. zu erwarten sein. Hinzu kommt eine Bürgschaftsprovision von 1,0 % p. a. an 
die Stadt Leipzig.
Für die Refinanzierung von Kredittilgung mit Zinsen, Bürgschaftsprovision, Erbbaupacht-
zins, Property-Management, Instandhaltungsrücklage, jedoch ohne Betriebs- und Betrei-
berkosten, entstehen ab dem Haushaltsjahr 2018 monatliche zahlungswirksame 
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Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume 02.61 / LESG
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Stand vom:                                                                                                                                              26.05.2016 
Haushaltsaufwendungen von bis zu 156.000 €, die sich auf 141.000 € im Jahr 2037 
durch lfd. Bürgschaftsreduzierungen mindern. Diese Aufwendungen wurden gegenüber 
dem Grundsatz- und Planungsbeschluss angepasst (140.000 €).
Ausgehend von den Bestimmungen und Auflagen des Erbbaurechtsvertrages in Sachen 
Werterhaltung der Immobilie sowie aus dem Nutzungszweck des Vorhabens verlangt die 
finanzierende Bank eine Instandhaltungsrücklage von bis zu 2 % p.a. der Herstellungs-
kosten. Diese Forderung wurde neu eingepreist. Die Kreditzinsen unterliegen Markt-
schwankungen mit der Tendenz der Zinssteigerung für 20-Jahre-Laufzeitkredite. Dieses 
Zinsrisiko der LESG wurde neu eingepreist.
Da es sich bei diesem Vorhaben um ein unechtes Mietkaufmodell handelt - beide Ver -
tragsparteien sind sich von vornherein einig, dass der Eigentumsübergang nach 20 Jah -
ren an die Stadt Leipzig erfolgt - muss das wirtschaftliche Eigentum am „Mietobjekt“  von  
Anfang an der Stadt Leipzig zugeordnet werden. Dieses ist zu aktivieren und die Kauf -
preisschulden sind in entsprechender Höhe zu passivieren. Damit sind über eine Nut -
zungsdauer von 60 Jahren planmäßige Abschreibungen von 315.750 €/Jahr zu veran -
schlagen, die nicht zahlungswirksam sind. 
Weiterhin ist zu beachten, dass die Tilgungsleistungen im Finanzhaushalt/Investitions -
plan und die übrigen Zahlungen als Aufwendungen im Ergebnishaushalt veranschlagt  
werden. 
Die Höhe der monatlichen Mietzahlung gewährleistet im Zeitraum von 20 Jahren, das 
Vorhaben vollständig zu refinanzieren. Seitens der Landesdirektion Sachsen wurde ein 
Negativattest dahingehend erteilt, dass das Vorhaben für die Stadt Leipzig kein genehmi-
gungspflichtiges kreditähnliches Rechtsgeschäft im Sinne § 82 Abs. 5 der SächsGemO 
darstellt, jedoch nur solange, wie die Stadt Leipzig nicht Anteile der LESG mbH oder so-
gar die gesamte Gesellschaft an private Dritte veräußert.
Platzkosten
In der Refinanzierung der 35 Mio. € sind als Davon-Position die Investition (19,46 Mio. €) 
und Zinsen (5,5 Mio. €) mit zusammen 24,96 Mio € enthalten. Der Wert der Investition  
wird üblicherweise als Vergleichswert der Platzkosten zwischen den Asyl-Objekten her-
angezogen. Danach ergeben sich bei 20 Jahren Laufzeit und einer 350-Personen-Kapa-
zität monatliche Platzkosten von 231,67 € / Person und Monat. Baurechtlich ist eine Bel-
gung mit 368 Personen möglich (Platzkosten 220,34 € / Person und Monat). Es besteht 
die bau- und brandschutzrechtliche Möglichkeit einer flexiblen Notfall-Kapazitätserweite-
rung bis auf 500 Personen für ca. 14 Tage. Eine dauerhafte Kapazitätserhöhung auf 500 
Personen ist möglich, wenn entsprechender Bauantrag gestellt wird (Platzkosten 
162,17 € / Person und Monat ergeben sich dann bei einer Laufzeit von 20 Jahren).
Flächenkosten
Nach der Berechnung der Umlegung der Miete auf den nutzungsfähigen Wohnraum 
ohne Nebenflächen (Nettonutzfläche 6.745 m²) ergibt sich bei einer monatlichen Miete i. 
H. v. 126.000,00 € in den ersten 20 Jahren Laufzeit eine Flächenmiete von 18,68 €/m².  
Zu berücksichtigen ist, dass bei einer Annahme, dass das Gebäude weitere 40 Jahre ge-
nutzt werden kann, der fiktive Mietzins sich reduzieren kann.
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Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume 02.61 / LESG
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und eines Mietvertrages mit der LESG über den Neubau eines Wohn -
heimkomplexes als dauerhafte Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Arno-Nitz -
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Stand vom:                                                                                                                                              26.05.2016 
Insgesamt wird von einer Nutzbarkeit der Immobilie von 60 Jahren ausgegangen, das 
Objekt geht in das Eigentum der Stadt nach 20 Jahren über. 
Zuzüglich steht kostenlos eine Grundstücksfläche von 9.124 m² mit umfangreicher Frei-
zeit-Infrastruktur (Wegen, Plätzen und Stellflächen) zur Verfügung. 
Die nichtöffentliche Anlage 7 zeigt eine Übersicht über vergleichbare Objekte aus dem 
Konzern.
Die Begründung der Notwendigkeit der Realisierung durch die LESG in der Form eines 
Miet-Kauf-Modells und die damit verbundenen Mehrkosten stehen in der nichtöffentli-
chen Anlage 8.
Zu den Beschlusspunkten 3, 4 und 5
Die Stadt Leipzig und die LESG mbH haben sich auf eine Ausreichung einer kommuna-
len Ausfallbürgschaft durch die Stadt Leipzig verständigt. Die Konditionen der Finanzie-
rung werden durch eine Bürgschaft deutlich verbessert. Die Ausreichung einer städti-
schen Bürgschaft muss von der Ratsversammlung beschlossen und von der Landesdi-
rektion genehmigt werden.
Die Bürgschaftsprovision soll unabhängig von der aktuellen Entgeltordnung dauerhaft 
1 % p. a. betragen. Auf ein einmaliges Bearbeitungsentgelt soll verzichtet werden. Die 
Bürgschaft hat analog zur Höhe des Kredites einen Wert von 19 Mio. €. Die Bürgschaft 
wird zum Zeitpunkt der Kreditvereinbarung gestellt.
Trotz der festgelegten Bürgschaftsprovision von 1 %, Mittel verbleiben im Finanzkreislauf 
des Stadtkonzerns, ist die Finanzierung für die LESG mbH günstiger als ohne Bürg-
schaft. Insofern ist diese Finanzierung mit Bürgschaft sowohl für die Stadt Leipzig als 
auch für die LESG die wirtschaftlichste Variante.
Die Ausreichung der Kreditmittel ist gebunden an die Bereitstellung von Sicherheiten. Als 
Sicherheiten werden akzeptiert: Grundschuld auf ein Grundstück mit Erbbaupachtvertrag 
mit 100 %-iger Belastungsvollmacht, die Abtretung der Miete zur Refinanzierung der Kre-
ditmittel incl. Zinsen und die bereits genannte Kommunalbürgschaft.
3 Investitionsaufwand bei der LESG
Kostenermittlung nach DIN 276 – Bruttokosten in €
Bestandteile: Erschließung, Neubauten, Sanierung Bestandsgebäude, 
Pförtner, Außenanlagen, Einfriedungen
Mehrwertsteuersatz:             19 %
Kostenermittlungsstufe:        Kostenüberschlag
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Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume 02.61 / LESG
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Stand vom:                                                                                                                                              26.05.2016 
KG-Nr. Kostengruppe Kosten
100 Grundstück 0 €
200 Herrichten und Erschließen 1.728.800 €
300 Bauwerk – Baukonstruktionen 10.700.000 €
400 Bauwerk – Technische Anlagen 2.263.112 €
500 Außenanlagen 945.168 €
600 Ausstattung und Kunstwerke 486.376 €
700 Baunebenkosten 2.821.600 €
100 - 
700 Summe 18.945.056 €
Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:
• KG 100: Der Grundstücksankauf durch die Stadt Leipzig ist erfolgt (vgl. Be-
schlussvorlage Nr. VI-DS-02030). Die Fläche wird im Wege eines Erbbau-rechts 
bzw. einem Mietkaufvertrag an die LESG übertragen.
• KG 200: Neben der öffentlichen Erschließung sind hier die Kosten für den Ab-
bruch der Bestandseinrichtung und die Abfallentsorgung des belasteten Bau-
grunds erfasst.
• KG 300 und 400: Die Neubauten sind als mehrgeschossige Baukörper mit Flach-
dach geplant und sollen in Massivbauweise errichtet (Stahlbeton/Mauerwerk) wer-
den. Im Zuge der Sanierung des Bestandsgebäudes sollen Büroräume für die 
Verwaltung sowie Räume zur Freizeitnutzung für die Bewohner entstehen.
• KG 500: Die Gestaltung der Freiflächen (Gelände- und Grünflächen) wurde mit 
dem Sozialamt abgestimmt und entsprechend der dargestellten Außenanlagen-
planung einschl. der technischen Erschließung auf dem Grundstück kalkuliert.
• KG 600: Die Kosten werden durch den Betreiber / Nutzer getragen. Hier sind le-
diglich feste Einbauten (Küchen) eingestellt.  
• KG 700: Planungskosten wurden anhand der HOAI 2013 sowie vorliegender An-
gebote geschätzt. Für Gutachten/Untersuchungen wurden Erfahrungswerte ange-
setzt.
4 Einordnung in den städtischen Haushalt
Zu den Beschlusspunkten 2 und 6 
Die folgenden Daten basieren auf der Zusammenfassung der LESG: Gesamtfinanzierung 
des Vorhabens Asylbewerberunterkunft Arno-Nitzsche-Str. 37 (nichtöffentl. Anlage 2).
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Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume 02.61 / LESG
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und eines Mietvertrages mit der LESG über den Neubau eines Wohn -
heimkomplexes als dauerhafte Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Arno-Nitz -
sche-Str. 37: Bürgschaft, außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
Stand vom:                                                                                                                                              26.05.2016 
Übersicht der haushalterischen Auswirkungen über den gesamten Zeitraum von 20 Jahren*
Jahr 2015 2016 2017 2018-2037 Gesamt
Ergebnishaushalt
Planung und Projektsteue-
rung LESG
290.000 € 270.000 € 110.000 € 0 € 670.000 €
Finanzierungskosten Kre-
dit
0 € 0 € 0 € 5.520.000 € 5.520.000 €
Finanzierungskosten Kom-
munalausfallbürgschaft
0 € 0 € 0 € 1.900.000 € 1.900.000 €
Instandhaltungspauschale 0 € 0 € 0 € 7.200.000 € 7.200.000 €
Property-Management 0 € 0 € 0 € 1.584.000 € 1.584.000 €
Erbbaupachtzins 0 € 0 € 0 € 336.000 € 336.000 €
planmäßige Abschreibun-
gen (nicht zw)
0 € 0 € 0 € 6.315.000 € 6.315.000 €
Gesamt 290.000 € 270.000 € 110.000 € 22.855.000 € 23.525.000 €
Finanzhaushalt/Investitionsplan
Tilgung 0 € 0 € 0 € 19.000000 € 19.000.000 €
*nur Aufwendungen und Auszahlungen
Für das Jahr 2015 sind bereits außerplanmäßige Aufwendungen für Planungsleistungen  
in Höhe von 290.000 € bereitgestellt worden.
Für das Jahr 2016 sind außerplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 270.000 € aus 
dem Ergebnishaushalt bereitzustellen.
Für das Jahr 2017 sind planmäßige Aufwendungen in Höhe von 110.000 € in den Haus-
halt einzustellen.
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Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume 02.61 / LESG
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und eines Mietvertrages mit der LESG über den Neubau eines Wohn -
heimkomplexes als dauerhafte Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Arno-Nitz -
sche-Str. 37: Bürgschaft, außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
Stand vom:                                                                                                                                              26.05.2016 
Übersicht der jährlichen haushalterischen Auswirkungen* 
Jahr
Auszahlungen/Aufwen-
dungen 
Einzahlungen/Erträge
FinHH ErgHH FinHH ErgHH
Tilgung 950.000 € 0 € 0 € 0 €
Zins Spitzabrechnung 0 € 276.000 € 0 € 0 €
Instandhaltungspau-
schale
auf Nachweis 
bzw. Rückzah-
lung bei Überzah-
lung
0 € 360.000 € 0 € 0 €
Property-Management 0 € 79.200 € 0 € 0 €
Erbbaupachtzins 0 € 16.800 € 0 € -16.800 €
Bürgschaftskosten Spitzabrechnung, 
über 20 Jahre ab-
nehmend
0 € 95.000 € 0 € -95.000 €
planmäßige Abschrei-
bungen (nicht zah-
lungswirksam)
Nutzungsdauer 
60 Jahre
0 € 315.750 € 0 € 0 €
Zwischensumme 950.000 € 1.142.750 €
Summe pro Jahr 2.092.750 € -111.800 €
Summe über 20 Jahre 35.540.000 €** -2.236.000 €
planmäßige Abschrei-
bungen über 60 Jahre
18.945.000 € 0 €
* ohne Planungs- und Projektsteuerung LESG
** Summe ohne Berücksichtigung Abschreibungen
Ab 2018ff. sind jährliche Auszahlungen im Finanzhaushalt in Höhe von 950.000 € plan -
mäßig zu veranschlagen. Im Ergebnishaushalt ergeben sich ab 2018ff. jährliche Aufwen -
dungen in Höhe 1.142.750 € (inkl. Abschreibung), die planmäßig zu berücksichtigen sind.
Demgegenüber stehen Erträge im Ergebnishaushalt von jährlich insgesamt 111.800 €.
Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und zugrunde liegende Annahmen wird als Anlage 6  
beigefügt.
4.1 Folgekosten
Die allgemeinen Betriebskosten belaufen sich pro Monat auf 33.000 €.
4.2 Aufwandsvergleiche
Die Kostenaufstellung basiert auf vorliegenden aktuellen Angeboten und wurde im Rah-
men der Projektbearbeitung unter Mitwirkung diverser Fachplaner in Beachtung der ab-
gestimmten Rahmenbedingungen sowie unter Berücksichtigung aktuell gültiger baulicher 
und technischer Standards zusammengestellt.
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Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume 02.61 / LESG
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und eines Mietvertrages mit der LESG über den Neubau eines Wohn -
heimkomplexes als dauerhafte Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Arno-Nitz -
sche-Str. 37: Bürgschaft, außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
Stand vom:                                                                                                                                              26.05.2016 
5 Zeitplan
28.07.2015 Grundsatz- und Planungsbeschluss
06/2015 bis 12/2015 Planung, Leistungsphase 1 bis 4
10/2015 Baugenehmigung (21.10.15 – Eingang LESG am 23.10.15)
22.06.2016 Stadtratsbeschluss
06/2016 bis 12/2017 Baudurchführung
01.01.2018 voraussichtlicher Nutzungsbeginn
6 Planungsbeteiligte
Projektsteuerung LESG
Objektplanung nach § 33 HOAI L.P. Bauplanung
Freianlagenplanung nach § 38 HOAI M² – Meinberg Meinberg
Technische Ausrüstung nach § 53 HOAI RPP
Tragwerksplanung nach § 49 HOAI Generalunternehmer 
(z.Z. im Vergabeverfahren)
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ANLAGE 1 Zur Vorlage VI-DS-01594-NF-03
Beschreibung des Vorhabens
Die LESG mbH wird mit Bau und Finanzierung dieses Vorhaben als Investorin mit eigener 
Projektsteuerung betraut. Über einen Mietvertrag mit 20 Jahren Laufzeit zwischen LESG und 
Stadt Leipzig erfolgt eine Refinanzierung des Projektes.
Die Fertigstellung und Inbetriebnahme ist frühestens für September 2017 bis spätestens 
Dezember 2017 geplant.
Städtebauliche Einordnung / Umwelt- und Rahmenbedingungen
Bei Einrichtung bzw. Errichtung von Objekten zur Unterbringung von Asylbewerbern ist die Ver-
waltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Mindestempfeh-
lungen zu Art, Größe und Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften und zur sozialen Be-
treuung (VwV – Unterbringung und soziale Betreuung) sowie sonstige rechtliche Vorgaben zu 
beachten. Ein Standort soll so gewählt werden, dass die Lage eine angemessene Integration 
in das Leben der Stadt Leipzig ermöglicht.
Das vorliegend untersuchte Grundstück befindet sich im Einflussbereich der südlich direkt an-
grenzenden West/Ost-verlaufenden Arno-Nitzsche-Straße mit Kraftfahrzeug- und Straßen-
bahnverkehr. Nördlich des Areals folgen die Flächen, Gebäude und Anlagen der Stadtwerke. 
Östlich des Flurstücks verläuft die tiefer liegende S-Bahn Nord/Süd-Trasse Markkleeberg-City-
tunnel, daran anschließend wächst der Übergangsbereich zum Stadtteil Marienbrunn mit 8-ge-
schossigen Studentenwohnheimen und einem Einkaufsmarkt (500m). Nach ca. 500m in west-
licher Richtung beginnt das Wohnquartier Connewitzer Kreuz mit einer dichten, bis zu 5-ge-
schossigen Gründerzeitsubstanz. Im südlichen Umfeld dominieren kleingewerbliche Nutzung 
(Tankstelle, Abschlepp- u. Reifendienst) und Kleingartenanlagen.
Aufgrund  der  zentralen  Lage unmittelbar  zwischen  dem  multikulturell  geprägten  Stadtteil 
Connewitz sowie den multinational genutzten Wohnheimkomplexen ermöglicht der Standort  
eine  angemessene  Integration  in  das  Leben  der  Stadt  Leipzig.  Der  Neubau  von  
Asylbewerberunterkünften  an  diesem  Standort  wäre  somit  aus  städtebaulicher  sowie  
sozialintegrativer Sicht eine Bereicherung. Ohne Bebauungsplan gilt die Anwendung des § 34  
BauGB.
Übersicht Grundstück / Baufeld
 Erläuterung Projektkonzept
Das 9.124 m² umfassende Flurstück (nach Vermessung und Flurstücksbildung) bietet 
ausreichend Platz für die Errichtung einer großen Einrichtung zur Unterbringung von 
Asylbewerbern einschließlich Freiflächen und Nebenanlagen. Der geplante Komplex soll eine 
eine Kapazität für mindestens 368 Menschen bieten.
Für den Notfall soll eine Erhöhung der Kapazitäten durch die Aufstockung von Einzelbetten in 
Etagenbetten ermöglicht werden.
Der Entwurf der Wohnanlage sieht zwei kompakte „Wohnblöcke“ in nordwestlich-südöstlicher 
Ausrichtung, parallel zur Arno-Nitzsche-Straße, sowie einem Pförtnergebäude und einem 
Bestandsbau vor. Geplant ist ein „Wohnblock“ für 128 Personen mit 4 Etagen, sowie ein 
zweiter „Wohnblock“ für 260 Personen mit 5 Etagen. Die Wohnblocks sind in 5 Häuser 
unterteilt.
Die Bruttogrundfläche der „Wohnblöcke“ beträgt ca. 9.000 m². In den Erdgeschossbereichen 
werden Technikräume, Büros, Verwaltungs- und Gemeinschaftsräume angeordnet.
In den Obergeschossen befinden sich etagenweise zwei Wohnungen pro Haus.
Eine Wohnung ist für 8 Personen in Doppelzimmern mit eigenem Bad vorgesehen. Daneben 
gibt es pro Wohnung eine Gemeinschaftsküche mit Essbereich.

Lageplan mit Baukörpern
Weiterhin wird das unter Denkmalschutz stehende zweigeschossige Bestandsgebäude saniert 
und für Verwaltungs- und Freizeitzwecke in das geplante Nutzungskonzept einbezogen. 
Geplant ist neben Büroflächen für die Betreiber auch eine Sporthalle mit Nebenräumen für die 
Bewohner.
Für die Gestaltung der Außenanlagen wurde das vorliegende Freiflächenkonzept erarbeitet.  
Dabei  wird  die  Errichtung  eines  Sportplatzes  im  Nordwesten  und  ein  Kinderspielplatz  im 
Südosten des Grundstückes geplant.
Die Erschließung des Grundstücks insbesondere eine Straßenanbindung der Fläche wird über  
die  Arno-Nitzsche-Straße  als  direkte  Zufahrt  zum  Gelände  von  westlicher  Seite  
verkehrsberuhigt über die Ausfahrt der Erdgastankstelle erfolgen. Damit wird der Verkehrsfluss 
der  Arno-Nitzsche-Straße  durch  die  Andienung  der  Einrichtung  nicht  beeinflusst.  Am 
Eingangsbereich des Areals wird ein ständig zu besetzendes Pförtnergebäude als Flachbau  
errichtet.
Die Stellplätze werden in Nähe der Zufahrt im westlichen Bereich entlang der Zuwegungen  
platziert. Stellflächen für Fahrräder sind ebenfalls vorgesehen.
Auf  dem  sowie rund um  das  Grundstück befinden sich einige Bäume. Diese können als  
Bestand in den Bebauungsentwurf integriert werden. Sollten die Bäume nicht erhalten werden  
können, ist genügend Freifläche vorhanden, um Ausgleichsmaßnahmen vorzusehen.
Die Anbindung des Standortes an den öffentlichen Personennahverkehr ist sehr gut. Die  LVB-
Haltestelle „Meusdorfer Straße“ der Linie 10 befindet sich unmittelbar vor dem Areal.

Das Konzept setzt folgende Standards für Gemeinschaftsunterkünfte konsequent um:
• Der äußerliche Gesamteindruck der Wohnhäuser kann ansprechend gestaltet werden.
• Sicherheitsvorkehrungen und deren angemessene optische Gestaltung sind am Standort 
in geeignetem Maß umsetzbar.
• Die zentrale Lage, insbesondere die Ansiedlung unmittelbar zwischen dem multikulturell 
geprägten Stadtteil Connewitz sowie den multinational genutzten Wohnheimkomplexen 
ermöglicht eine angemessene Integration in das urbane Leben der Stadt Leipzig.
• Es werden Unterkünfte auf Wohngruppenbasis geschaffen.
• Die Mindestwohnfläche je Bewohner beträgt mehr als 7,5 m².
• Ein Wohn-/Schlafraum wird mit max. 2 Bewohnern belegt, Familien max. 3 Personen.
• Es werden behindertengerechte Wohnräume angeboten.
• Je Wohneinheit werden Sanitäreinrichtungen und Küche zur Verfügung gestellt.
• Der Zugang zu Medien (Funk/Fernsehen) erfolgt über eine zentrale Satellitenanlage.
• Der ständige Zugang zu einem Telefon wird gewährleistet.
• Der Neubaukomplex ermöglicht eine soziale Betreuung, die sich an den individuellen 
Problemlagen der Bewohner/-innen orientiert.
Im Zuge der parallelen Sanierung des Bestandsgebäudes sollen Wirtschafts- und Büroräume  
für die Verwaltung sowie Räume zur Freizeitnutzung für die Bewohner entstehen.
Flächenaufstellung:
Neubauten „Wohnblöcke“:
Bruttogrundfläche (BGF) 9.113 m²
Nutzfläche (NF)       6.360 m²
Neubau Pförtnergebäude:
Bruttogrundfläche (BGF) 56 m²
Nutzfläche (NF)       21 m²
Sanierung „Bestandsgebäude“:
Bruttogrundfläche (BGF)       684 m²
Nutzfläche (NF)       364 m²
Bruttogrundfläche (BGF)  gesamt 9.853 m²
Nutzfläche (NF) gesamt       6.745 m²
Ansicht „Wohnblöcke“, Entwurf
Eigentumsverhältnisse
Eigentum: Stadt Leipzig
Gemarkung: Connewitz
Flurstücks-Nr.: 468/13 
Größe in m²: 9.124 m²
Energiekonzept
Die Planung des Neubaus erfolgt unter den Gesichtspunkten einer effizienten Gesamtinvestiti-
on mit folgenden Zielen:
• niedrige Betriebskosten,
• niedrige Investitionskosten,
• hohe Funktionalität,
• wirtschaftliche Betriebsführung.
Prinzipiell liegt für die Planung der Gebäude die Vorgabe der  ENEV 2016 zu Grunde.
Barrierefreies Bauen
Die Neubauten werden barrierefrei errichtet. Barrierefreie Wohneinheiten wurden geplant.