Geplanter Neubau Kita Poetenweg 24 sowie "Grundstückstausch" für
die ehemalige Kita Poetenweg 22 - Aktueller Stand - Nachfragen zur
Anfrage und Antworten VII-F-08458-AW-01 sowie zur Anfrage Nr. VII-F-
08624-AW-01 und VII-F-09431 sowie VII-F-09914
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-10173-AW-01
Datum: 2024-04-24
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-10173-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-F-10173 SRin Franziska Riekekwald; SR 
Steffen Wehmann 
 
 
VII-F-10173-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Geplanter Neubau Kita Poetenweg 24 sowie "Grundstückstausch" für 
die ehemalige Kita Poetenweg 22 - Aktueller Stand - Nachfragen zur 
Anfrage und Antworten VII-F-08458-AW-01 sowie zur Anfrage Nr. VII-F- 
08624-AW-01 und VII-F-09431 sowie VII-F-09914 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Hinsichtlich unserer letzten Anfrage bitten wir um Beantwortung der folgenden Nachfragen 
zur „Entbehrlichkeitsprüfung“ innerhalb der Verwaltung und der Beteiligungsunternehmen 
sowie des „Flächenumgriffs für Gebäude und Grundstück“ des Poetenweges 22: 
 
1. Welche „Ämter und Beteiligungsunternehmen“ wurden außerhalb der Leipziger 
Wohnungsbaugesellschaft mbH für die Immobilie angefragt und welche 
Begründungen wurden schriftlich in den „Absagen“ der Angefragten und 
„Interessenten“ übersandt? 
 
Die betreffende Bedarfsabfrage wurde an alle Dezernate gerichtet. Im Rahmen dieses 
Regelprozesses und für Liegenschaften dieser Art und Beschaffenheit werden 
grundsätzlich immer auch die Beteiligungsunternehmen LESG, LEVG, St. Georg, 
Städtische Altenheime und SEB abgefragt; so auch in diesem Fall. 
 
Soll eine Liegenschaft veräußert werden, muss die Entbehrlichkeit durch die abgebende 
Organisationseinheit begründet werden. Ebenso werden Bedarfsmeldungen regelmäßig 
mit Begründungen untersetzt. Der Regelprozess verlangt aus Effizienzgründen jedoch 
keine begründete Fehlbedarfsmeldung von den im Prozess abgefragten Dezernaten, 
Fachämtern und Beteiligungsunternehmen für die entbehrlich gemeldete Liegenschaft. 
Insofern, als dass eine in jeweils sorgfältig durchgeführte Bedarfsprüfung in 
Eigenverantwortung vorausgesetzt wird, reicht die Mitteilung des internen 
Prüfergebnisses aus. 
 
Zwar konnte kein kommunaler Eigenbedarf festgestellt werden, jedoch liegen 
Interessenbekundungen an ehemaligen Stadtvillen von potenziellen Investoren in Form 
von bestehenden Unternehmen und Existenzgründern vor. Grundsätzlich besteht also 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
eine Marktnachfrage nach diesen Objekten zur Nachnutzung als Unternehmenssitz. Vor 
diesem Hintergrund wäre die Bestellung eines Erbbaurechtes im öffentlichen 
Bieterverfahren ein geeigneter Weg, um die Sanierung, Bewirtschaftung und letztlich den 
Erhalt dieser kommunalen Vermögensgegenstände langfristig zu sichern. 
 
 
2. Hinsichtlich des sich verschiebenden „Flächenumgriffs“ bitten wir um Information, 
in wie weit sich der Kitaneubau inkl. Nutzungsbeginn voraussichtlich weiter 
verzögert. 
 
Bei der Prüfung des Übernahmeantrags wurde im Amt für Geoinformation und 
Bodenordnung ein Fehler festgestellt, der vom Öffentlich bestellten 
Vermessungsingenieur (ÖbVI) behoben werden muss. Dieser Fehler war vom 
ausführenden Vermesser nicht feststellbar, sondern ergab sich erst im 
Übernahmeprozess. Sowohl der ausführende ÖbVI als auch das Amt für Geoinformation 
und Bodenordnung bearbeiten den Antrag priorisiert und gehen derzeit von einer 
Übernahme bis Ende Mai aus. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung