Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01125-DS-01
Datum: 2015-11-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01125-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung bestellt1  widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 17 Hauptsatzung 
der Stadt Leipzig
Frau Susann Hanske (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband) als Stellvertreterin
in den Behindertenbeirat.
2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01125 vom 16.09.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung 
geändert.
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der 
Beschlussfassung bestellt werden.
1 von 5 in Zusammenstellung
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Behindertenbeirates:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Konrad Riedel Eric Buchmann
DIE LINKE Margitta Hollick Beate Ehms
SPD Udo Richter Lars Menzel
Bündnis 90/Die Grünen Jens Reichmann Dr. Gesine Märtens
AfD Thomas Ackner Jörg Kühne
Organisation/Institution Mitglied Stellvertreter
Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig 
e. V. Stefan Del Re Lutz Köhler
Behindertenhilfeeinrichtungen Constanze Barth
(Wohnheim Losinskiweg)
Marlis Schlecht
(Käthe-Kollwitz-Heim)
Vertreter der Selbsthilfegruppen Klaus Vogt Liane Döring
KMV Sachsen e. V. Christian Lissek Jürgen Krug
Lebenshilfe e. V. Edith Stelzer Henry Voigt
Blinden- und Sehbehinderten-
Vertretung Sachsen, KO Leipzig Hans Günter Funke Daniel Rothe
Sozialverband VdK Sachsen Kerstin Füldner Karin Färber
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Andreas Schneider Susann Hanske
Behindertenverband Leipzig Gunter Jähnig Anojeta Marggraf
Durchblick e. V. Jens-Otto Didier Thomas Bolte
AG Frühförderung n. n. b. n. n. b.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
2 von 5 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3 von 5 in Zusammenstellung
4 von 5 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 19.11.2015 
zu 12.2 Behindertenbeirat - Bestellung der Mitgliede r und Stellvertreter (1. 
Änderung) 
Vorlage: VI-DS-01125-DS-01 
Beschluss: 
1. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß §  47 SächsGemO sowie § 17 
Hauptsatzung der Stadt Leipzig 
Frau Susann Hanske  (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband) als Stellvertreterin 
in den Behindertenbeirat. 
2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01125 vom 16.09.2015 in seiner aktuell gültigen 
Fassung geändert. 
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 
Leipzig, den 20. November 2015 
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Behindertenbeirates: 
Fraktion Mitglied Stellvertreter 
CDU Konrad Riedel Eric Buchmann 
DIE LINKE Margitta Hollick Beate Ehms 
SPD Udo Richter Lars Menzel 
Bündnis 90/Die Grünen Jens Reichmann Dr. Gesine Märte ns 
AfD Thomas Ackner Jörg Kühne 
Organisation/Institution Mitglied Stellvertreter 
Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e. V. Stef an Del Re Lutz Köhler 
Behindertenhilfeeinrichtungen Constanze Barth 
(Wohnheim Losinskiweg) 
Marlis Schlecht (Käthe- 
Kollwitz-Heim) 
Vertreter der Selbsthilfegruppen Klaus Vogt Liane Dö ring 
KMV Sachsen e. V. Christian Lissek Jürgen Krug 
Lebenshilfe e. V. Edith Stelzer Henry Voigt 
Blinden- und Sehbehinderten- Vertretung 
Sachsen, KO Leipzig 
Hans Günter Funke Daniel Rothe 
Sozialverband VdK Sachsen Kerstin Füldner Karin Färb er 
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Andreas S chneider Susann Hanske 
Behindertenverband Leipzig Gunter Jähnig Anojeta Mar ggraf 
Durchblick e. V. Jens-Otto Didier Thomas Bolte 
AG Frühförderung n. n. b. n. n. b. 
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