Einführung einer Dreck-weg-App in der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-03296-VSP-01
Datum: 2017-10-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-03296-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
Einführung einer Dreck-weg-App in der Stadt Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher 
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung 17.10.2017 Vorberatung
Ratsversammlung 18.10.2017 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Alternativvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister implementiert bis zum Jahresende 2018 in der Stadt Leipzig eine 
geeignete Dreck-weg-App, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, der 
Stadtverwaltung und den zuständigen Ämtern bzw. dem Eigenbetrieb Stadtreinigung 
Leipzig verdreckte Bereiche im Stadtgebiet zu melden. 
2. Die Einführung der Dreck-weg-App erfolgt unter Verwendung der vom Sächsischen 
Staatsministerium des Innern (SMI) entwickelten Software bzw. Smartphone-App 
Lösung. 
3. Die Stadt Leipzig prüft in diesem Zusammenhang, ob sich die Einführung des 
Mängelmelders (mängelmelder.de) für die Stadt Leipzig als Alternative eignet.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Begründung:
Die Stadt Leipzig begrüßt eine landesweite Einführung einer gemeinsam zu entwickelnden 
Anwendung, welche sowohl technische als auch finanzielle Synergieeffekte für die 
beteiligten Kommunen erwarten lässt.
Am 25. August 2015 wurden alle Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen vom 
Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) angeschrieben 
und darüber informiert, dass das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) seine 
Absicht bekundet hat, eine Smartphone-App in Anlehnung an die in Dresden betriebene 
"Dreck-Weg-App" neu zu programmieren und den interessierten öffentlich-rechtlichen 
Entsorgungsträgern (örE) jeweils angepasst an deren Bedürfnisse zur Verfügung zu stellen. 
Die Stadt Leipzig hat gegenüber dem LfULG umgehend entsprechendes Interesse bei der 
Mitwirkung der Entwicklung als auch bei der Nutzung dieser App bekundet.
Zuletzt hatte das LfULG am 13.07.2016 alle Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen 
über den aktuellen Sachstand informiert. Hier wurde insbesondere für den Herbst 2016 eine 
spezielle Smartphone-App angekündigt.
Auch danach erfolgten weitere Gespräche innerhalb der Verwaltung, mit anderen Städten, 
dem LfULG, dem SMI sowie dem Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen Dresden. Dabei zeigte 
sich, dass die vom SMI angebotene Lösung nicht ohne Weiteres in die Strukturen der Stadt 
Leipzig zu übernehmen ist. Ebenso hat die Rückmeldung aus Dresden ergeben, dass es 
einen erheblichen personellen und technischen Arbeitsaufwand bedurfte, um die Dreck-weg-
App einzuführen.
Aktuell ist beabsichtigt, die vorhandenen Bedingungen innerhalb der Stadtverwaltung (zum 
Beispiel der Themenstadtplan) mit der neu zu schaffenden Dreck-weg-App zu verbinden.
Die tatsächliche Implementierung beziehungsweise das Prüfergebnis zum Mängelmelder 
und die Darstellung der zu schaffenden Strukturen und der voraussichtlichen Kosten bei der 
Einführung einer Dreck-Weg-App und dem Mängelmelder werden dem Stadtrat bis zum 
Ende des zweiten Quartals 2018 vorgelegt.