Vorplanung Antonienstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-00520-VSP-01
Datum: 2020-01-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-00520-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Vorplanung Antonienstraße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Stadtentwicklung und Bau  28.01.2020 Vorberatung 
SBB Südwest  24.02.2020 Anhörung 
Ratsversammlung  26.02.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Stadtrat entscheidet im Rahmen der Vorlage "Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 - 
Rahmenplan zur Umsetzung" über die Einordnung der Antonienstraße in den 
Maßnahmenkatalog. 
 
Räumlicher Bezug: 
Antonienstraße zwischen Erich-Zeigner-Allee und Klingenstraße 
Kleinzschocher 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag  
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: - 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
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Im Rahmen der zeitlich und finanziell einzuordnenden Planung der Verkehrsanlage sind 
aktuelle Anforderungen an Verkehrsanlagen, unter Beachtung der unterschiedlichen 
Nutzergruppen und der städtebaulichen Randbedingungen, umzusetzen. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Antrag Fraktion DIE LINKE VII-A-00520 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Antonienstraße ist als wichtige Ost-West-Verbindung Bestandteil des 
Hauptstraßennetzes der Stadt Leipzig und wird durch den Individualverkehr und ÖPNV 
intensiv genutzt. Die städtebauliche Situation ist durch überwiegend geschlossene Bebauung 
mit Wohnbebauung, Einzelhandel und Arztpraxen gekennzeichnet. Ein Schulstandort sowie 
ein Kino sind vorhanden. Mehrere Knotenpunkte sowie Haltestellen der LVB befinden sich im 
Abschnitt zwischen der Erich-Zeigner-Allee sowie der Klingenstraße. 
 
Seitens LVB erfolgte 2016 die Sanierung der Gleisanlagen in der östlichen Antonienstraße 
zwischen Erich-Zeigner-Allee und Zschochersche Straße. 
 
Im Bereich des Knotenpunktes Adler (Kreuzungspunkt der städtischen Hauptnetzstraßen 
Antonienstraße, Zschochersche Straße und Dieskaustraße) ist seitens LVB der barrierefreie 
Ausbau der stark frequentierten Haltestellen sowie die Erneuerung des schlechten 
Gleiszustandes bei gleichzeitiger Gleisachsaufweitung auf das Regelmaß von 2,40 m 
vorgesehen. Derzeit erfolgt das Planfeststellungsverfahren zum Bauvorhaben, die 
Abstimmung mit der Stadt Leipzig erfolgte hierzu. Als Folgemaßnahmen des Gleis- und 
Haltestellenbaus sind Maßnahmen in Fahrbahnen und Gehwegen, Leitungsumverlegungen 
sowie eine Erneuerung der Knoten-Lichtsignalanlage einschl. einer Zeitinselsignalisierung für 
die Haltestelle in der östlichen Antoninenstraße vorgesehen.  
 
Für eine verkehrliche und städtebauliche Komplexmaßnahme im Abschnitt zwischen der 
Erich-Zeigner-Allee bis zur Klingenstraße ist eine umfassende, weiterführende planerische 
Betrachtung auf Grundlage der Priorisierung im Rahmen des Zeit- und Maßnahmeplanes zur 
"Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 - Rahmenplan zur Umsetzung" erforderlich. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Im Vorfeld der Umsetzung einer verkehrlichen und städtebaulichen Komplexmaßnahme ist 
ein Zeitraum von ca. 5 Jahren für die Planung und Vorbereitung der Maßnahme zu 
veranschlagen, wobei für die Vorplanung einschließlich Beschluss der Ratsversammlung zur 
Vorzugsvariante ca. 2 Jahre benötigt werden.  
 
Im gesamten Planungszeitraum sind folgende grobe Verfahrensschritte durchzuführen: 
 
 Konkretisierung der Aufgabenstellung, Umfang und Randbedingungen der Planung (u. 
a. auch Entwurfsvermessungen) für Straßen- und Gleisbau im städtebaulichen Umfeld 
 Abstimmung zwischen Stadt Leipzig, LVB GmbH, Versorgungsunternehmen (fortlaufend 
während des gesamten Planungsprozesses) zum Mit- oder Neubaubedarf  
 die Prüfung und Durchführung von Vergabeverfahren für die Planungsleistungen,  
 Erstellung der Planung einschl. Variantendiskussion im Rahmen einer Vorplanung  
 Öffentlichkeits- und Gremienbeteiligung (während weiterer Planung nach 
Planungsfortschritt) 
 Weiterführung der Planung nach Bestätigung einer Vorzugsvariante als Entwurfs- und 
Ausführungsplanung einschl. der Fachplanungen für Straßen- und Gleisbau, parallel 
hierzu erfolgen koordiniert Planungen der Versorgungsunternehmen  
 Fördermittelantragsverfahren für Stadt Leipzig und LVB GmbH 
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 Herstellung von Baurecht (Baurechtsverfahren, z. B. Planfeststellung für 
Straßenbahnbetriebsanlagen) 
 jeweils entsprechende Gremienbeteiligung (z. B. Antragstellung Baurechtsverfahren, 
Bau- und Finanzierungsbeschluss) 
 Klärung der bauzeitlichen Verkehrsführungen und des Bauablaufes unter Einbeziehung 
LVB GmbH, Versorgungsunternehmen, Belangen der Anlieger 
 Erarbeitung der Ausführungsplanung und nachfolgend Ausschreibungsverfahren 
(Vergabeverfahren der Bauleistungen) 
 Information der Anlieger zu Bauablauf, Bauzeiten, Verkehrsführungen vor Baubeginn 
 
Die zeitliche Einordnung ist im Zeit- und Maßnahmeplan zur "Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 
- Rahmenplan zur Umsetzung" sowie auf dieser Grundlage in der Fortschreibung des 
Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau festzulegen.  
 
Die Kapzitäten zur Bearbeitung der Vorplanung und darüber hinaus für die weitere 
Vorbereitung der Maßnahme sind entsprechend der Prioritäten einzusetzen. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Planung der Verkehrsinfrastruktur wird in Abhängigkeit der zur Verfügung gestellten 
Finanzmittel/ des finanziellen Eckwertes anhand der Prioritätenlisten zeitlich eingeordnet.  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
- 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Vorstellung einer Planung erfolgt gemäß der zeitlichen Einordnung der Maßnahme im 
Stadtbezirksbeirat Südwest. 
 
7. Besonderheiten  
 
- 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Berücksichtigung/Einordnung erfolgt gemäß der Prioritätenlisten für das 
Straßenhauptnetz.  
 
Anlagen: 
 
-.