Änderung des Beschlusses zur Vorlage - VII-DS-00888 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Umbau und Instandsetzung Stützwand Parthenstraße (I/W04)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01166-VSP-01
Datum: 2020-05-19
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01166-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Änderung des Beschlusses zur Vorlage - VII-DS-00888 Bau- und Finanzierungsbe-
schluss: Umbau und Instandsetzung Stützwand Parthenstraße (I/W04) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   2. Lesung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in 
der zurzeit gültigen Fassung) mit Ergänzung der Gehwegvorstreckung. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Zentrum-Nord 
  
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

2/5
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sach-
verhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Be-
gründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf Lebens-
qualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Frei-
raum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der Bau-
kultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freirauman-
gebote 
Leipzig besteht im Wettbe-
werb: 
 Positive Rahmenbedingun-
gen für qualifizierte Arbeits-
plätze 
 Attraktives Umfeld für Inno-
vation, Gründer und Fach-
kräfte 
 Vielfältige und stabile Wirt-
schaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine Internati-
onalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre Wissen-
schaft und exzellente For-
schung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende Großveran-
staltungen 
 Globales Denken, lokal ver-
antwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
 
 
 
4/5
IV. Sachverhalt 
 
1.  Begründung 
 
Die Machbarkeitsstudie Erlebbarkeit der Parthe wurde durch das Amt für Stadtgrün und Ge-
wässer in Vertretung des Grünen Ringes Leipzig in Auftrag gegeben. Grundsätzlich besteht 
das Bestreben, die aufgeführten Maßnahmen weiter zu verfolgen und langfristig umzuset-
zen. Dies ist in Teilen auch schon geschehen (Wasserplatz in Panitzsch-Borsdorf). Mit dem 
„Parthepark“ an der Westseite des Hauptbahnhofs befindet sich derzeit eine weitere Maß-
nahme in der Umsetzung.  
 
Auch die im Änderungsbeschlussvorschlag und in der Machbarkeitsstudie beschriebene 
„Parthepromenade Parthenstraße“ ist eine Maßnahme, die zur Erhöhung der Aufenthalts-
qualität und der Erlebbarkeit der Parthe für Anwohner, Gäste, aber auch Besucher des Zoos 
in hohem Maße beitragen würde und somit grundsätzlich wünschenswert ist.   
 
Ursprünglich war ein sogenannter Wasserplatz neben dem Eingang des Zoos direkt an den 
Ufern der Parthe vorgesehen. Durch die bauliche Erweiterung des Zoos direkt westlich der 
Pfaffendorfer Straße ist die Möglichkeit für den Bau dieses Wasserplatzes entfallen. Dadurch 
wird dem Bereich zwischen Pfaffendorfer und Nordstraße entlang der Parthe ein erhöhter 
Verbesserungsbedarf und Potential beigemessen. Zu beachten ist aber, neben der Tatsa-
che, dass es sich bei der Parthe um ein Gewässer 1. Ordnung handelt und diese somit in 
den Verantwortungsbereich der sächsischen Landestalsperrenverwaltung fällt, natürlich der 
bestehende Denkmal- (Mauer, Gehweg, Gedenkstein) und Hochwasserschutz.  
 
Die Parthe unterliegt im Bereich östlich der Pfaffendorfer Straße, der von erheblicher histori-
scher Bedeutung für die Stadt ist, den Bestimmungen des Denkmalschutzes. Als Ort für die 
in seinem Umfeld tätigen Gerber stellt er einen wesentlichen Bezugspunkt für die große Tra-
dition der Pelzverarbeitung und des weltweiten Pelzhandels dar. Mit der Parthe ist zudem 
eines der dunkelsten Kapitel Leipziger Stadtgeschichte verbunden. Von hier aus erfolgte in 
den 40-iger Jahren die Deportation jüdischer Mitbewohner in die Vernichtungslager der NS-
Regimes. Daran erinnert seit den 90-iger Jahren im Kreuzungsbereich zur Pfaffendorfer 
Straße ein Gedenkstein. Aus denkmalschutzrechtlicher Sicht ist daher bei der Sanierung in 
diesem Bereich der Erhalt des Erscheinungsbildes und der Bewahrung der historisch ge-
wachsenen Situation zu gewährleisten. Insofern ist im Planungs- und Baubereich eine Um-
gestaltung im Sinne der Machbarkeitsstudie Erlebbarkeit der Parthe nicht möglich. 
 
Eine sich darüber hinwegsetzende Terrassierungsplanung seitens der Parthenstraße zum 
Fluss hin, würde nach unserer Einschätzung aufgrund des eingeschränkt zur Verfügung ste-
henden Straßenraumes eine komplette Neuordnung des gesamten umliegenden Stadtraums 
erfordern. Dies könnte nur im Rahmen einer konzeptionellen Machbarkeitsstudie unter Ein-
beziehung sämtlicher betroffenen Akteure (z. B. VTA, ASG, SPA, Zoo Leipzig, LTV) gesche-
hen. In dieser muss voraussichtlich das gesamte Gebiet östlich der Pfaffendorfer Straße bis 
hin zur Nordstraße und von der linksseitig der Parthe gelegenen Uferstraße bis zur Ernst-
Pinkert-Straße im Norden verkehrs- und stadtplanerisch inklusive Freiraum untersucht wer-
den. Der dafür notwendige Planungszeitraum übersteigt die verbleibende Restnutzungszeit 
der vorhandenen Stützwand und des Geländers bei Weitem, so dass im Ergebnis kurzfristig 
mit der zwischenzeitlichen Sperrung des Gehweges entlang der Parthe gerechnet werden 
müsste. 
 
Hinsichtlich des vollkommen überdimensionierten Straßenraums zwischen Nordstraße und 
Löhrsteg wurde die Planung wie folgt qualifiziert: 
 
Die wichtige Verbindungsfunktion des Löhrstegs für Fuß- und Radverkehr wurde in der Pla-
nung besser herausgearbeitet. Die Brücke hat im Bestand drei definierte Querungsstellen, so 
gibt es einen abgesenkten Bord direkt vor dem Ausgang der Brücke für den Radverkehr und 
links und rechts davon für den Fußverkehr, damit dieser den Gehweg im rechten Winkel auf 
der anderen Straßenseite erreichen kann. Diese Querungsstellen werden nach Abschluss 
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der Baumaßnahme wieder an selber Stelle hergestellt. Darüber hinaus wird die bestehende 
Grenzmarkierung sowie die Sperrfläche durch eine Gehwegvorstreckung baulich gefasst. 
Der Fußverkehr musste im Bestand und nach bisheriger Planung über 18 m bzw. 25 m die 
Fahrbahn queren. Diese Situation wird durch die Gehwegvorstreckung erheblich verbessert. 
Die Trassierung und Gradiente wurden daher aus Gründen der Verkehrssicherheit entspre-
chend angepasst. Ziel ist es, das durchlaufende Gehwegband entlang des Partheufers ein-
heitlich in den historischen Materialien und mit der Neuanpflanzung der Baumreihe wieder-
herzustellen und für die Gehwegnase entsprechende einheitliche Oberflächengestaltung zu 
wählen, um damit die funktionale Anbindung an den vorhandenen Gehweg und die Laufrich-
tung vom/zum Löhrsteg mitaufzunehmen. 
 
Die Neueinordnung der Baumstandorte wurde gemeinsam mit dem Amt für Stadtgrün und 
Gewässer sowie mit dem Stadtplanungsamt entwickelt. Die der Vorlage beiliegende Planung 
berücksichtigt neue Baumscheiben an den Stellen der alten Bäume und ist deshalb missver-
ständlich. Wir haben dem Verwaltungsstandpunkt eine klarstellende Planung der neuen 
Baumstandorte beigelegt. 
 
Des Weiteren wird im Rahmen der Planungsqualifizierung eingehend geprüft und wenn mög-
lich eingearbeitet, ob zwischen den Baumscheiben entlang des Flusses an einigen Standor-
ten Bänke und Fahrradbügel eingeordnet werden können. Insbesondere am Standort Löhr-
steg bietet sich das durch die neue Gehwegvorstreckung an. 
 
2. Realisierungs-/Zeithorizont 
 
09/2020 – 02/2021 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
entfällt 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
entfällt 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Das Bauwerk steht unter Denkmalschutz. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Ohne eine zeitnahe Instandsetzung der Schwergewichtswand, einschließlich Erneuerung 
des Geländers, ist von einem fortschreitenden Verfall des Mauerwerks mit einer weiteren 
Verschlechterung der Verkehrssicherheit zu rechnen, so dass der Gehwegbereich bei Ge-
fahr im Verzug gesperrt werden müsste. Zudem würde sich der Instandhaltungsaufwand 
sukzzesive erhöhen und es wäre perspektivisch statt der Instandsetzung ein Ersatzneubau 
mit gegenüber heute deutlich höheren Kosten notwendig.  
 
Anlagen: 
 
ParthenStzw_Baumstandorte_und_Gehwegvorstreckung.pdf    
 
 
 
 
 
 
 
Lagesystem:  RD 83Höhensystem: DHHN
Fahrbahn Bestand
sandgeschlämmte Schotterdecke
bzw. Baumstandort
Stützwand
Pendelrinne Gussasphalt
6.526m 1.905m
 0.677%
0+26.53
 1.659%
Hauptachse mit Stationierung
H=0
Granitplatten/ Großpﬂaster
Gehbahn
Legende Planung
Neigungsbrechpunkt mit Angabe von
Gefälle und Steigung in Prozent,
Länge der Gefäll-(Steigungs-) Strecke 
und Halbmesser
Aufsatz 500 x 500 mm
Straßenablauf neu mit Ablaufnummer
Ablauf vorhanden (Rückbau)
Pendelrinne mit Hochpunkt
E5
HP
Fahrbahn Anschlussbereich
2 %
2 %
2 %
RKS 3/19
Sch 3/19
Sch 1/19
RKS 1/19
ca. 5.30
RKS+
DPH 2/19
4320
5
2708
2
11
2906
2907
1
1988
r
35
2827
2931
4325
p1988
2905
4329
2
4325
3
4326
q
1988
10
2708
6
2708
1
4326
Parthe
Parthe
HK Hinterfüllbeton
OK Baugrube
Baugrubensohle
Baugrube
1.20
Baufeldgrenze
Baufeldgrenze
Baufeldgrenze
 1 
 2 
 4 
 7 
 8 
 9 
 12 
 3 
 13 
 5 
 11 
 10 
 6 
0+077.379
0+085.379
0+093.379
0+101.379
0+061.377
0+069.379
0+000.000 0+007.700
A101_5
A101_6
A101_7
0+053.377
A101_2 A101_4A101_3
0+012.913
  h
R= R=140
R=140R=70R=70R=   hR=   h
R=2000
R=   h
R=   h
E5
E4
E3
E2
E6
E1
A101_9
A101_12
A101_13
A101_14
A101_15
0+1
10.91
1
A101_1
1
A101_10
A101_8
0+045.377
0+037.378
0+029.41
1
0+021.439
A101_1
R= 
  h
R=2000
108.81
108.86
108.73
108.78
*...h = 4 cm
 
*...h = 11 cm 
*...h = 13 cm
 
108.83
108.88
RQ
UferstraßeLöhrsteg
Nordstraße
RQ
53
2.70
1.21
2.00
2.80
Bauanfang0+0.00
Bauende0+99.34
Parthenstraße
Maßstab:
..............................
Unterlage:
Blatt-Nr.:
Datum Zeichen
Bearb.:
Gez.:
Gepr.:
Entwurfsbearbeitung: 
Bauwerk/ Baumaßnahme:
Projekt-Nr.:
Datum
Bearb.:
Gez.:
Gepr.:
Datum Gez.
Zeichen
Geändert
a
b
c
d
Plandarstellung:
 May
geprüft
Ingenieurbüro WuttkeGrundplan hergestellt:
Anlage
Blatt-Nr.
Reg.-Nr.
gemessen
Lagesystem
Höhensystem
gezeichnet
Kataster mit Grundriss
Grundplan
Kreis
Gemarkung
Straße/BW
Station d.SDB
von
bis
:
NameDatum
Ergänzungen:
May
Stiller
May/Stiller
Geprüft
ENDGÜLTIGE  ABMESSUNGEN  NACH  STATISCHEN,
KONSTRUKTIVEN UND WIRTSCHAFTLICHEN ERFORDERNISSEN.
ASB-Nr.: 
: LeipzigGK3 RD83
DHHN2016
07/2019
07/2019
Beck/Pomp
Beck/Pomp
Markt 5
09111 Chemnitz
11/2019
11/2019
11/2019
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Abt. Brückenbau und -unterhaltung, 66.41
Prager Straße 120, 04317 Leipzig
Projekt-Nr.: 1909
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT] 
Gemarkung:                    Leipzig  
Streckenbezeichnung:    Parthenstraße
Straßenklasse und Nr.:   Kommunalstraße
5
Lageplan
Lageplan Entwässerung  
2
1:200
Büro Leipzig
Scheﬀelstraße 32
04277 Leipzig
Fon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
www.ib-may.com
aufgestellt: geprüft:
genehmigt:
Leipzig, den .............
Leipzig, den .............
............................................
Dipl. - Ing. Schröter
Techn. Sachbearbeiterin
............................................
Dipl. - Ing. M. Jana
Amtsleiter
Leipzig, den ............. ............................................
Dipl. - Ing. Kul
Techn. Sachbearbeiterin
H/B = 515 / 841 (0.43m²) Allplan 2019
Instandsetzung BW Nr. I / W 04 
Stützwand Parthenstraße 
in Leipzig
2,50 m
Fassung vom: 07.05.2020 
I Änderung des Beschlusses zur Vorlage - VII-DS-00888 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Umbau 
und Instandsetzung Stützwand Parthenstraße (I/W04) 
 
 
Mitzeichnung 
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen 
 erforderlich Unterschrift   
I Allgemeine 
Verwaltung ☐ 
    
II Finanzen 
☐ 
   
III Umwelt, Ordnung, 
Sport ☐ 
   
IV Kultur 
☐ 
   
V Jugend, Soziales, 
Gesundheit und 
Schule ☐ 
   
VI Stadtentwicklung 
und Bau ☒ 
 66  
VII Wirtschaft 
☐ 
   
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters 
und des Stadtrates ☐ 
   
01.2 GB des Ober-
bürgermeisters – 
Kommunalwirtscha
ft 
☐ 
   
01.1
6 
Datenschutz/ 
Sicherheits 
beauftragte/r ☐ 
   
14 Rechnungs-
prüfungsamt ☐ 
   
  
☐ 
   
  
☐ 
   
Rechtsprüfung 
☐  
Name Unterschrift 
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich ☒ nein ☐ ja 
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14