Planungsbeschluss – Komplexsanierung und Erweiterung Zweenfurther Straße 21 und Sanierung der Sporthalle zur Herrichtung einer Förderschule
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08806
Datum: 2023-07-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08806 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss – Komplexsanierung und Erweiterung Zweenfurther 
Straße 21 und Sanierung der Sporthalle zur Herrichtung einer 
Förderschule 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau 22.08.2023 1. Lesung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 31.08.2023 1. Lesung 
FA Finanzen 04.09.2023 1. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau 05.09.2023 2. Lesung 
SBB Südwest 11.09.2023 Anhörung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 14.09.2023 2. Lesung 
FA Finanzen 18.09.2023 2. Lesung 
Ratsversammlung 20.09.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Planungsbeschluss wird für die folgende Maßnahme gefasst: 
- Herrichtung einer Förderschule in der Zweenfurther Straße 21 mit Komplexsanierung 
und Erweiterung des Schulgebäudes und Sanierung der Sporthalle  
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) 
betragen ca. 1.850.000 €. 
3. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Komplexsanierung und Erweiterung 
des Schulgebäudes und Sanierung der Sporthalle sind im Finanzhaushalt im PSP-
Element „FÖS Umbau Zweenfurther Straße“ (7.0002520) in den Haushaltsjahren wie 
folgt vorgesehen: 
2023:        20.000 € 
2024:      350.000 € 
2025:   1.292.200 € 
2026:      187.800 € 
 
4. Für die Durchführung der Planung (Leistungsphasen 1-4 HOAI) sind für das 
Haushaltsjahr 2024 folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen: 
2024 kassenwirksam 2025:  1.050.000 € 
2024 kassenwirksam 2026:     187.800 € 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Südwest  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Bei diesem Vorhaben ist die Herrichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt 
geistige Entwicklung am Standort der Zweenfurther Straße 21 im östlichen Stadtgebiet von 
Leipzig geplant, um die dringend benötigten Kapazitäten an Förderschulen mit diesem 
Schwerpunkt bereit zu stellen. Eine Kompensation durch intensivierte Inklusion an 
Regelschulen ist, anders als in anderen Förderschwerpunkten, für Schülerinnen und Schüler 
mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung kaum möglich. 
Die Förderschule wird 3-zügig für 12 Schulklassen hergerichtet und kann von max. 132 
Schülerinnen und Schüler besucht werden. Das am Standort bestehende Schulobjekt und 
die Sporthalle sind unter Denkmalschutz gestellt und werden unter denkmalschutzrechtlichen 
Anforderungen hergerichtet. Um das erforderliche Raumprogramm für die Förderschule 
abzudecken, wird das Schulgebäude komplex saniert und mit einem Anbau erweitert. Die 
bestehende 1-Feld-Sporthalle wird bedarfsgerecht saniert und die Außenanlagen mit den 
notwendigen Pausen- und Sportfreiflächen hergerichtet. Geplant wird mit einem Baubeginn 
in 2026 und einer Fertigstellung der Schule und Sporthalle zum Schuljahr 2029/2030. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 
2023 
2024 
2025 
2026 
 
20.000 
350.000 
1.292.200 
187.800 
7.0002520 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
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Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
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Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 X ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
 X wird vorgelegt mit: Baubeschluss 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.  
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
 
III.   Strategische Ziele  
Durch die Errichtung der Förderschule am Standort der Zweenfurther Straße 21 werden im 
Stadtbezirk Leipzig-Ost zukunftsorientierte Schulangebote mit einer bedarfsgerechten 
Bildungsstruktur geschaffen. Der zukünftig barrierefreie Schulstandort verbessert die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt auch im Förderschulbereich. 
 
IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
1.1 Notwendige Kapazitäten  
In Leipzig ist die Entwicklung des Schulnetzes in den vergangenen Jahren von einem 
steigenden Bedarf an Schulplätzen geprägt, welcher sich gleichartig in allen Schularten und 
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auch in Förderschulen vollzieht.  
Im Bereich der Förderschulen konnten die wachsenden Bedarfe durch intensivierte Inklusion 
der Schülerinnen und Schüler mit diagnostiziertem Förderbedarf an Regelschulen gedeckt 
werden. Leider ist dies für den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung nur in wenigen 
Fällen möglich, sodass die entsprechenden Schulen hier ihre maximale Auslastung bereits 
überschritten haben. In der Vorlage Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – 
Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070-NF-01) wurde auf weiteren Bedarf an Schulplätzen mit 
dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung hingewiesen. 
Aufgrund der gestiegenen Anzahl schulpflichtiger Kinder mit Schwerstmehrfachbehinderung 
sowie des gestiegenen Bedarfs an Schulplätzen für Schülerinnen und Schüler, deren 
Muttersprache nicht Deutsch ist, hat sich die Situation weiter verschärft. Bereits jetzt können 
schwerstmehrfachbehinderte Schülerinnen und Schüler nicht entsprechend ihrer 
Gewichtungsfaktoren in der Klassenbildung berücksichtigt werden, wodurch keine optimalen 
Unterrichtsbedingungen gegeben sind.  
Für das im Planungsbeschluss aufgezeigte Vorhaben sollen Kapazitäten im 
Förderschulbereich mit geistiger Entwicklung im Planungsraum Ost der Stadt Leipzig 
geschaffen werden. Am Standort der Zweenfurther Straße 21 können die Kapazitäten für 
eine 3-Zügigkeit hergerichtet werden. 
Im Stadtbezirk Ost/ Südost können bisher nur geringe Kapazitäten im Förderschwerpunkt 
geistige Entwicklung bereitgestellt werden. Mit dem Standort Zweenfurther Straße 21 wird 
das Angebot an Schulplätzen in diesem Förderschwerpunkt erweitert. Damit wird auch dem 
Ziel Rechnung getragen, Förderschulen gleichmäßig über das gesamte Stadtgebiet zu 
verteilen, um eine wohnortnahe Beschulung sicherzustellen und Transportwege zu 
reduzieren. 
 
1.2 Baulicher Zustand Schulgebäude und Sporthalle  
Das bestehende Schulgebäude und die Sporthalle in der Zweenfurther Straße 21 befinden 
sich im Stadtbezirk Leipzig-Ost, Ortsteil Sellerhausen-Stünz und wurden um 1870 in 
Mauerwerksbauweise errichtet. Das Schulgebäude erhielt 1913 seinen ersten 
Erweiterungsbau und besitzt 3 Vollgeschosse mit einer Nutzfläche von 2.730 m². Das 
Schulgebäude ist hinsichtlich der Baukonstruktion stark sanierungsbedürftig und die 
technsiche Gebäudeausrüstung entspricht nicht mehr dem Stand der Technik. Bis zum Jahr 
2011 wurde das Schulgebäude durch die Adolph-Diesterweg-Schule (Förderzentrum mit 
dem Förderschwerpunkt Lernen) genutzt und im Jahr 2016 zur Nutzung als Asylunterkunft 
hergerichtet. Das Gebäude wird entsprechend der Planung bis Juni 2027 als 
Gemeinschaftsunterkunft genutzt werden. Eine dauerhafte Nutzung als Asylunterkunft ist 
nicht vorgesehen. Die Stadt Leipzig berücksichtigt die Außerbetriebnahme der 
Geflüchtetenunterkunft an diesem Standort entsprechend in der Kapazitätsplanung für die 
Unterbringung von Geflüchteten.  
Die Schule mit Vorgarten sowie die Sporthalle sind vom Landesamt für Denkmalpflege 
Sachsen als „baugeschichtlich und ortshistorisch von Bedeutung“ eingestuft und stehen 
unter Denkmalschutz. Die Gebäude werden im Rahmen der Planung und Ausführung unter 
denkmalschutzrechtlichen Anforderungen entsprechend bearbeitet.  
Die Sporthalle wurde 1994 aufwendig saniert. Hierbei sind die Süd- und Nordgiebelanbauten 
abgerissen und an gleicher Stelle neue Anbauten nach historischem Vorbild errichtet. Die 1-
Feld-Sporthalle besitzt eine Nutzfläche von 340 m², mit einer Hallengröße von 185 m², 
welche gemäß den Anforderungen des Raumprogramms für Sport ausreichend ist.  
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Lageplan/Luftbild 
Die Außenanlagen des Baugrundstücks sind im vorderen bebauten Bereich großflächig 
versiegelt und im rückwärtigen Nordteil des Grundstücks verwildert mit einem großen 
Baumbestand. Die Freiflächen werden für die Nutzung als barrierefreie Pausen- und 
Sportfreifläche, unter Berücksichtigung des Erhalts des Baumbestandes, wiederhergerichtet. 
Das Grundstück befindet sich im Besitz der Stadt Leipzig (Gemarkung Stünz mit den 
Flurstücksnummern 87/2, 87/6 und 143/1) und umfasst insgesamt 11.475 m².  
Aktuell wird das Schulobjekt übergangsweise als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete 
aus der Ukraine und anderen Ländern genutzt. Die temporäre Nutzung des Objektes wurde 
durch das Sozialamt mit Blick auf die geplante Sanierung als mittelfristige Unterkunft geplant. 
Die Turnhalle ist derzeit an einen Tanzverein vermietet und soll auch zukünftig zur Nutzung 
für Vereine zur Verfügung stehen.  
 
1.3 Komplexe Sanierung und Erweiterung zur 3-Zügigkeit des Schulgebäudes und 
Sanierung der Sporthalle  
Für die Kapazität einer 3-zügigen Förderschule reicht das Volumen des Bestandsgebäudes 
ohne eine Erweiterung nicht aus. Ein Anbau entsprechend der baulichen Standards der 
Stadt Leipzig an das bestehende Schulgebäude ist das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie. 
Dabei ist die Schaffung einer Barrierefreiheit im gesamten Gebäudekomplex mithilfe eines 
Aufzuges vorgesehen.   
Das bestehende Schulgebäude ist stark sanierungsbedürftig und wird einer 
Komplexsanierung unterzogen. Angefangen bei der Baukonstruktion wird es unter 
Berücksichtigung des Denkmalschutzes eine Dach-, Fassaden- und Fenstersanierung 
geben. Zugleich entspricht die technische Gebäudeausrüstung nicht dem heutigen Stand der 
Technik, sodass Heizungssytem, Elektro- und Sanitäranlagen vollumfänglich saniert werden. 
Gleichermaßen sind umfassende Brandschutzmaßnahmen umzusetzen, um den 
gesetzlichen Anforderungen an den baulichen Brandschutz gerecht zu werden.  
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Bestand Schulgebäude (Panoramaansicht – verzerrt) 
 
Standort Erweiterungsbau 
Die Sporthalle mit einer 1-Feld-Halle wird für die Nutzung durch die Förderschule barrierefrei 
hergerichtet. Dabei werden die Gebäudezugänge, die innenliegenden Verkehrsflächen sowie 
Umkleiden und die sanitären Anlagen behindertengerecht ausgestaltet.  
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Bestehende Sporthalle  
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
2.1 3-zügige Förderschule mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung  
Die geplante Förderschule mit Schwerpunkt geistiger Entwicklung umfasst die Aufnahme 
von 132 Schülern und Schülerinnen und bis zu 50 Lehrkräften sowie pädagogischem 
Personal. Bei einer Klassenstärke von 11 Schülern können insgesamt 12 Schulklassen 
abgebildet werden, welche sich in 4 Klassenstufen wiederfinden. 
Für die Errichtung der Förderschule mit 3 Zügen ist neben der Sanierung des 
Schulgebäudes ein Erweiterungsbau vorgesehen, der östlich an das Bestandsgebäude 
angebunden wird. Angedacht ist ein Erweiterungsbau, der nahtlos an das Bestandsgebäude 
angegliedert wird; so können die funktionalen Tagesabläufe und die innere Organisation der 
Förderschule optimal gestaltet werden. Eine Barrierefreiheit ist im gesamten 
Gebäudekomplex des Bestands- und Erweiterungsbaus vorgesehen. Der zukünftige 
Haupteingang befindet sich am Erweiterungsbau, neben dem sich ein von außen 
zugänglicher Aufzug anschließt und den barrierefreien Zugang zu allen Etagen im gesamten 
Gebäude möglich macht.  
Nachfolgender Übersichtsplan aus der Machbarkeitsstudie zeigt das Bestandsobjekt Schule 
und den geplanten Anbau an den Bestand nebst entsprechenden Pausen- und 
Sportfreiflächen mit Sporthalle auf:  
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Übersichtsplan Umsetzungsvariante Schulgebäude mit Anbau und Freiflächen 
Östlich angrenzend an den geplanten Erweiterungsbau ist die Zufahrt zum Gelände mit den 
notwendigen Stellplätzen für Fahrrad und PKW, Hol- und Bringebereich für die Fahrdienste 
sowie ein Müllabstellbereich angeordnet. Nördlich des Schulgebäudes befinden sich die 
Außenanlagen mit den Pausen- und Sportfreiflächen, welche in Summe mit ca. 8.200 m² 
großzügig für die Schülerschaft vorhanden sind. Die Pausenfreifläche wird entsprechend den 
Bedürfnissen einer Förderschule mit Spielgeräten (Nestschaukel, Klettergerüst, etc.), 
befestigten Flächen sowie Grünflächen beplant. Die Sportfreiflächen mit Kleinspielfeld, 
Weitsprung- und Laufbahn werden nördlich des Grundstückes an den Baumbestand 
angegliedert. 
Es befinden sich ca. 42 Bäume auf der Liegenschaft. Etwa ¾ dieser Bäume stehen im 
rückwärtigen Teil des Grundstücks. 10 Bäume flankieren im Osten die Zweenfurther Straße. 
Zur Errichtung des Erweiterungsbaus ist die Fällung von 6 straßenseitigen Bäumen 
erforderlich. Hierfür werden ausreichend Ersatzpflanzungen geschaffen. In der 
Machbarkeitsstudie wurden auch Varianten ohne Baumfällung untersucht, die aus 
städtebaulichen und insbesondere aus strukturellen Gründen (Anbindung an 
Bestandsgebäude, notwendige Flächen für Fahrdienste) verworfen werden mussten. 
Grundsätzlich werden, vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen im Bereich des 
Klimaschutzes, in der Entwurfsplanung Maßnahmen geprüft, welche aktiv zum Klimaschutz 
beitragen, um die entschiedenen Vorgaben des Sofortmaßnahmenprogramms zum 
Klimanotstand (Beschlussvorlage VI-A-07961-DS-10) zu berücksichtigen. Denkbar sind 
beispielsweise Fassadenbegrünung, Dachbegrünung und Photovoltaik. Die Ergebnisse 
werden im Rahmen des Baubeschlusses dargestellt. 
 
 
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2.2 Umsetzung des Raumprogramms im Schulobjekt  
Das Raumprogramm für Förderschulen wird im bestehenden Schulobjekt zusammen mit 
dem Erweiterungsbau abgedeckt. Bestandsbedingte Abweichungen bei den Raumgrößen 
können aufgrund der Gegebenheiten des Gebäudes und der begrenzten Eingriffsmöglichkeit 
in die Statik nicht ausgeschlossen werden. Für die Förderschule werden 12 Allgemeine 
Unterrichtsräume (AUR) vorgesehen. Die Organisation der Klassen erfolgt in Clustern, bei 
dem jedem AUR ein nebenliegender Gruppenraum (GR) zugeordnet ist, welche gemäß des 
Lehrplaninhaltes für die Zubereitung und Einnahme von Frühstück und teilweise Mittagessen 
genutzt werden und auch für andere Nutzungen von Bedeutung sind. In allen Geschossen 
sind die sanitären Anlagen mit behindertengerechten WC-Einheiten und einer 
Duschmöglichkeit ausgestattet. Das Raumprogramm lässt sich wie folgt in dem 3-
geschossigen Bestandsobjekt mit Erweiterung abbilden: 
Erdgeschoss  
Im Erdgeschoss des Bestandsbaus werden sich Fachunterrichtsräume für Musik, 
Hauswirtschaft, Kunst und Werken sowie Garderobenräume befinden. Ebenso ist ein Teil 
des Verwaltungsbereiches der Schule, das Lehrerzimmer, im EG vorgesehen. Im Neubau 
sind Räume zur Gemeinschaftsnutzung, wie die Speiseversorgung mit Ausgabeküche und 
Aula geplant. 
 
1.Obergeschoss 
Im Obergeschoss des Bestandsbaus sind Verwaltungsflächen für Schulleitung, Sekretariat 
und Arztzimmer sowie ein Teil der Allgemeinen Unterrichtsräume (AUR) mit den zugehörigen 
Gruppenräumen und die Bibliothek geplant. Das 1.OG des Anbaus gliedert sich in Bereiche 
für Therapieräume, eine Lehrküche, ein Mehrzweckraum, ein Raum für Lehrmittel und Lager 
sowie ein Raum für das Reinigungspersonal auf. 
 
2.Obergeschoss 
Im 2.Obergeschoss des Altbaus sind weitere AUR mit Gruppenräumen verortet. Im 2.OG 
des Erweiterungsbaus liegen Räume für Einzelförderung, weitere Fachunterrichtsräume für 
Werken und ein Rhythmikraum (Snoezel) für Rückzugsmöglichkeiten.  
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Kellergeschoss und Dachgeschoss 
Das Dachgeschoss ist nicht ausgebaut und erfüllt hinsichtlich der baurechtlichen 
Bestimmungen nicht die Voraussetzungen für die Einrichtung von Aufenthaltsflächen. 
Gleiches gilt für das Kellergeschoss. Auch hier fehlen die geforderten Raumhöhen und 
Fensterflächen für eine ausreichende Belichtung und Belüftung. Vor diesem Hintergrund ist 
das Kellergeschoss vorrangig als Lager und Unterbringung der Hausmeisterwerkstatt 
vorgesehen und das Dachgeschoss bleibt unausgebaut. 
 
Sporthalle 
Die Sporthalle besitzt ein Spielfeld mit einer Fläche von 185 m² (ca. 10m x18m) und erfüllt 
somit die geforderte Fläche von 150 m². Da die Nebenräume der Sporthalle nicht barrierefrei 
ausgebildet sind, werden diese entsprechend den Anforderungen der baulichen Standards 
umgebaut und neu strukturiert. Die Mädchen- und Jungenumkleiden sind für ein Klasse von 
11 Schulkindern ausgelegt und erhalten beide behindertengerechte Sanitäranlagen mit 
kindgerechtem Behinderten-WC und Dusche. Die Lehrerumkleide in Kombination mit dem 
1.-Hilfe-Raum erhält ein eigenes WC. Zusätzlich wird es ein barrierefreies Besucher-WC 
geben.   
Grundriss der Sporthalle mit geplanten Umbau 
 
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3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
 
 Förderschule FSP geistige Entwicklung 
Planungsbeschluss  09/2023 
Abschluss VgV-Verfahren 06/2024 
Planung LP 1 - 3 bis 06/2025 
Genehmigung LP 4 + Baubeschluss 02/2026 
Baubeginn 07/2027 
Baufertigstellung 12/2029 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
4.1 Investitionsaufwand  
Die prognostizierten Gesamtkosten betragen: 27.500.000 € 
Kostenrahmen vom 16.06.23 nach DIN 276 Kosten in EUR brutto  
KG Kostengruppe Förderschule mit FSP GE 
100 Grundstück 0 
200 Herrichten und Erschließen  150.000 
300 Bauwerk-Baukonstruktion  12.100.000 
400 Bauwerk – Technische Anlagen 6.100.000 
500 Außenanlagen 2.500.000 
600 Einrichtung und Ausstattung* 
Davon Kunst am Bau** 725.000 
700 Baunebenkosten    5.900.000 
 runden 25.000 
Summe 27.500.000 
*Die Kosten der KG 600 umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und 
Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt wird mit dem Baubeschluss erfolgen. 
**Die Kosten für Kunst am Bau werden mit einer Gesamtsumme von 125.000 EUR, inkl. Herstellungs- und Honorarkosten 
festgeschrieben (s. Vorlage VII-DS-00232. Punkt 3.1) 
 
4.2 Finanzierungsplan  
 
 
Die Komplexmodernisierung und Erweiterung Schulgebäude am Standort der Zweenfurter 
Straße zu einer 3-zügigen Förderschule und Sanierung der bestehenden Sporthalle wird 
nach aktuellen Informationen des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (SMK) als 
grundsätzlich förderfähig angesehen. Nach aktuellem Stand stehen für diese Maßnahme 
keine Zuwendungen zur Verfügung. Im Falle eines neuen Förderprogramms könnte für die 
Maßnahme je nach Ausgestaltung des Förderprogramms in 2024 eine Förderung beantragt 
werden. 
Kostenberechnung Planung 2023202420252026GesamtAuszahlungen 20.000350.0001.292.200187.8001.850.000VE 2023 0VE 2024 1.050.000187.8001.237.800
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4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung  
Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann erst mit Vorliegen 
der LP3 und damit im Baubeschluss konkretisiert werden. Die derzeit angenommene Bau- 
und Finanzierungsplanung erstreckt sich über die Jahresscheiben 2023 bis 2030 und stellt 
sich wie folgt dar: 
 
PSP-Element „FÖS Umbau Zweenfurther Straße“ (7.0002520) 
 
 
 
 
Eine Baupreissteigerung von 3% ist dabei kumulativ ab dem 2. Jahr Bau berücksichtigt.  
Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die benötigten Mittel und 
Verpflichtungsermächtigungen entsprechend des Bedarfes angepasst. Eine Konkretisierung 
der Kosten für die konsumtive Ausstattung erfolgt mit dem Baubeschluss. Die Auszahlungen 
2025ff werden zur Haushaltsplanung 2025/26 entsprechend den dann geltenden Vorgaben 
der Methodikvorlage prioritär durch das Fachamt angemeldet. 
 
4.4 Folgekosten  
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung eingeschätzt.  
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt X  geplant   nicht nötig 
 
Die Maßnahme wird vom Amt für Schule gesteuert. In den frühen Planungsphasen ist 
vorgesehen, den zukünftigen Nutzer der Förderschule zu beteiligen. Hierbei wird es im 
20232024202520262027202820292030GesamtPlanung20.000350.0001.292.200683.300997.0001.258.0001.226.50073.0005.900.000Bau 1.650.0009.150.00010.800.00021.600.000Kostenberechnung (Gesamt)20.000350.0001.292.200683.3002.647.00010.408.00012.026.50073.00027.500.000Veränderung durch Indizierung 00000312.200732.4006.8001.051.400Gesamt  Planung und Bau20.000350.0001.292.200683.3002.647.00010.720.20012.758.90079.80028.551.400Angaben in € brutto20232024202520262027202820292030Gesamtveranschlagte Auszahlungen 175.000500.0001.050.0002.250.0003.100.0000007.075.000Erm. A. VJ 0 0Veränderung Auszahlungen-155.000-150.000242.200-1.566.700-453.00010.720.20012.758.90079.80021.476.400davon konsumtive Ausgaben 0Summe Gesamtkosten neu20.000350.0001.292.200683.3002.647.00010.720.20012.758.90079.80028.551.400Summe EZ neu 000000000veranschlagte Eigenmittel 175.000500.0001.050.0002.250.0003.100.0000007.075.000Veränderung Eigenmittel -155.000-150.000242.200-1.566.700-453.00010.720.20012.758.90079.80021.476.400Summe Eigenmittel neu20.000350.0001.292.200683.3002.647.00010.720.20012.758.90079.80028.551.400Verpflichtungsermächtigungen 2024202520262027Gesamtveranschlagte VE 2023 500.000000500.000Veränderung VE 2023 -500.000000-500.000Summe VE 2023 neu 00000veranschlagte VE 2024 1.050.0002.250.0003.100.0006.400.000Veränderung VE 2024 0-2.062.200-3.100.000-5.162.200Summe VE 2024 neu 01.050.000187.80001.237.800
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Wesentlichen um die innere Gestaltung des Schulgebäudes und die Gestaltung der 
Freianlagen gehen. 
  
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann eine Entlastung der bestehenden 
Förderschulen in denen die maximale Überschreitung bereits geben ist, nicht erfolgen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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