Erhalt der Nachbarschaftsgärten (eRIS: V/A 565)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00057/14
Datum: 2017-11-16
Vorlagenart: Antrag

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Ratsversammlung
Antrag Nr. A-00057/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 1. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 03.09.2014 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion Die Linke
Fraktion der SPD
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Erhalt der Nachbarschaftsgärten (eRIS: V/A 565)
Beschluss:
Der Oberbürgermeister prüft unter Einbindung der EigentümerInnen, der potenziellen ErwerberInnen 
und der gegenwärtigen NutzerInnen die Handlungsoption für den weiteren Erhalt der 
Nachbarschaftsgärten.
Dem Stadtrat wird bis zum 31.12.2014 ein Prüfergebnis vorgelegt.
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
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Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer 
OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Begründung:
Seit 2004 wird eine Brachfläche zwischen Siemeringstraße und Josephstraße (Josephstraße 25, 27 
und 29 sowie Siemeringstraße 14, 16 und 18 und Josepstraße 19) als Gemeinschaftsgarten genutzt. 
Fünf EigentümerInnen – die Stadt Leipzig, eine Investmentgesellschaft und Privatpersonen – stellten 
die Flächen zur Verfügung. Aktuell stehen die Gärten vor dem Aus. Die Investmentgesellschaft, 
Eigentümerin des größten Teils der Fläche (rund 80 %), will ihr Grundstück verkaufen, um dort 
Einfamilienhäuser zu errichten. Die NutzerInnen, die sich im Nachbarschaftsgärten e. V. organisiert 
haben, wollen bleiben und den geschaffenen Freiraum für soziales und ökologisches Engagement 
erhalten. Damit könnte eine erfolgreiche Zwischennutzung verstetigt werden.
Im Rahmen eines Gartengespräches mit Stadtteilakteuren, VertreterInnen von Stadtverwaltung, 
Politik und anderen Gartenprojekten wurden verschiedene Optionen zum Erhalt des Projektes 
erörtert. Die sollen nun näher geprüft werden. Ein Erhalt der Nachbarschaftsgärten ist in den Augen 
der AntragsstellerInnen unbedingt anzustreben. Dies wäre ein starkes Signal für bürgerschaftliches 
Engagement und eine behutsame Stadtentwicklung.
Sowohl die Nachbarschaftsgärten als auch der benachbarte urbane Garten Annalinde, sind mit viel 
Energie und Enthusiasmus aufgebaute grünen Oasen inmitten einer sich verdichtenden Umgebung 
und vielfältiger Bebauungsaktivitäten.
Wir halten den Erhalt von Projekten wie den Nachbarschaftsgärten für unbedingt erstrebenswert.
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Stadt Leipzig 
01.15/004/10.05 
 
 RV
Antrag Nr. V/A 565 vom 3.7.2014 
 Neufassung vom 
zur Aufnahme in die Tagesordnung 
der Ratsversammlung am 9.7.2014 
Die Aufnahme des Antrages wird 
 bestätigt 
 nicht bestätigt 
 zurückgezogen 
Verweisungsvorschlag 
Fachausschuss 
Stadtentwicklung/Bau 
Ortschaftsrat  
Stadtbezirksbeirat  
Eingereicht von 
Unterschrift 
Erhalt der Nachbarschaftsgärten 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister prüft unter Einbindung der Ei gentümer, der potenziellen Erwerber und 
der  gegenwärtigen  Nutzer  die  Handlungsoptionen  für  den  weiteren  Erhalt  der 
Nachbarschaftsgärten. Dem Stadtrat wird bis zum 31.12.2014 ein Prüfergebnis vorgelegt. 
Begründung: 
Seit  2004  wird  eine  Brachfläche  zwischen  Siemerings traße  und  Josephstraße 1 als 
Gemeinschaftsgarten  genutzt.  Fünf  EigentümerInnen  –  die  Stadt  Leipzig,  eine 
Investmentgesellschaft und Privatpersonen – stellten die Flächen zur Verfügung. Aktuell stehen 
die Gärten vor dem Aus. Die Investmentgesellschaft, Eigentümerin des größten Teils der Fläche 
(rund  80  %),  will  ihr  Grundstück  verkaufen,  um  dort  Einfamilienhäuser  zu  errichten.  Die 
NutzerInnen, die sich im Nachbarschaftsgärten e. V.  organisiert haben, wollen bleiben und den 
geschaffenen Freiraum für soziales und ökologisches  Engagement erhalten. Damit könnte eine 
erfolgreiche Zwischennutzung verstetigt werden. 
1 Josephstraße 25, 27 und 29 sowie Siemeringstraße 1 4, 16 und 18 und Josepstraße 19 
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Im Rahmen eines Gartengespräches mit Stadtteilakteuren, VertreterInnen von Stadtverwaltung, 
Politik und anderen Gartenprojekten wurden verschie dene Optionen zum Erhalt des Projektes 
erörtert. Die sollen nun näher geprüft werden. Ein Erhalt der Nachbarschaftsgärten ist in den 
Augen  der  AntragsstellerInnen  unbedingt  anzustreben .  Dies  wäre  ein  starkes  Signal  für 
bürgerschaftliches Engagement und eine behutsame Stadtentwicklung. 
Sowohl die Nachbarschaftsgärten als auch der benach barte urbane Garten Annalinde, sind mit 
viel Energie und Enthusiasmus aufgebaute grünen Oas en inmitten einer sich verdichtenden 
Umgebung und vielfältiger Bebauungsaktivitäten. 
Wir  halten  den  Erhalt  von  Projekten  wie  den  Nachbar schaftsgärten  für  unbedingt 
erstrebenswert. 
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