Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05622-VSP-01
Datum: 2018-08-29
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05622-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Jugendparlament  06.09.2018 Vorberatung 
Jugendbeirat  10.09.2018 Vorberatung 
FA Finanzen  10.09.2018 Vorberatung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  13.09.2018 Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss  17.09.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Alternativvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister prüft die Möglichkeit, ob, wie und zu welchen Kosten Schülerinnen 
und Schüler weiterführender Schulen zum Schuljahr 2019/2020 Schulbücher der am häufigs-
ten von Leipziger Schulen gewählten Verlage, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in 
digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch beziehen können.  
Das Prüf-/Umsetzungsergebnis ist dem Stadtrat spätestens bis zum Ende des 1. Quartals 
2019 vorzulegen. 
 
 
 
 
  
2/3
 
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
Begründung: 
 
Die Bereitstellung von Schulbüchern, Arbeitsheften und gleichgestellter Nachschlagewerke 
basiert auf der Sächsischen Lernmittelverordnung vom 19. Juni 2017. Demzufolge sind aus-
schließlich Schulbücher und Arbeitshefte in Druckformaten bereitzustellen (§ 1 Abs. 1 i. V. m. 
Abs. 2 Sächsische Lernmittelverordnung). Dies stellt eine Pflichtaufgabe des Schulträgers 
dar. Die Bereitstellung von Büchern in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch 
würde privatrechtliche Vertragsverhältnisse nach sich ziehen, welche nicht im Verantwor-
tungsbereich des Schulträgers liegen. 
Die Auswahl der Schulbücher erfolgt in Eigenverantwortung der Lehrer bzw. Schulen. Nicht 
jeder Verlag bietet e-books bzw. digitale Schulbücher an. Dennoch prüft der Schulträger, ob, 
wie und zu welchen Kosten digitale Schulbuchausgaben der am häufigsten von Leipziger 
Schulen gewählten Verlage außerschulisch genutzt werden können. Die Prüfung ist mit einer 
umfangreichen Recherche verbunden. Diese kann erst bis zum Ende des Jahres abge-
schlossen werden. Über das Ergebnis wird der Stadtrat frühestmöglich, spätestens aber bis 
zum Ende des 1. Quartals 2019, informiert.