Leipziger Kleinmesse bewahren und stärken - Tradition in die Zukunft führen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01917-VSP-01
Datum: 2021-01-21
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01917-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Leipziger Kleinmesse bewahren und stärken - Tradition in die Zukunft führen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  18.12.2020  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  12.01.2021 Bestätigung 
SBB Alt-West  03.02.2021 Anhörung 
FA Kultur  05.02.2021 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  09.02.2021 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  09.02.2021 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  16.02.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  24.02.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister beruft im I. Quartal 2021 einen Runden Tisch zur Zukunft der 
Leipziger Kleinmesse ein. Ziel des Gesprächs ist die Erstellung eines verbindlichen 
Zukunftskonzepts für die traditionelle Kleinmesse, in dem die Interessen aller Beteiligten 
zusammengeführt und die Kleinmesse, vor allem im Hinblick auf ihren Standort, 
zukunftssicher aufgestellt wird.  
 
Am Runden Tisch zu beteiligen sind Vertreter des Leipziger Schaustellervereins e.V., der 
Bürgermeister für Stadtentwicklung & Bau, der Bürgermeister für Umwelt, Klima, Ordnung 
und Sport, die Bürgermeisterin für Kultur und das Marktamt sowie je eine Vertretung pro 
Fraktion aus dem Stadtrat zu Leipzig. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
 

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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
x 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
x Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Siehe Zielrose  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung  
 
 
Mit ihrer weit über 100-jährigen Geschichte ist die Leipziger Kleinmesse eine städtische 
Institution und das Festgelände am Cottaweg Anlaufpunkt für die Leipziger, ganz gleich ob 
Jung oder Alt. Durch die Weiterentwicklung des Trainingszentrums am Cottaweg wird für die 
Schausteller nunmehr aber ein neuer Standort benötigt.  
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Für die Schausteller ist es dabei insbesondere wichtig, über einen Veranstaltungsort zu 
verfügen, der den Ausrichtern dauerhafte Heimstatt bietet, dabei eine verkehrsgünstige Lage 
und eine den Anforderungen entsprechende Größe aufweist als auch mit der wirtschaftlichen 
Leistungsfähigkeit der Ausrichter vereinbar ist.   
 
Mit der Einberufung eines Runden Tischs zur Sicherung der Zukunft der Leipziger 
Kleinmesse verpflichtet sich die Stadtverwaltung, die Tradition der Kleinmesse in Leipzig zu 
bewahren und eine Perspektive für die Zukunft aufzuzeigen. Um den Stellenwert der 
Schausteller zu unterstreichen, beruft der Oberbürgermeister den Runden Tisch persönlich 
ein. 
 
In die Einberufung eines Runden Tisches zur Zukunft der Leipziger Kleinmesse ist das 
Marktamt einzubinden. Die Koordination des Runden Tisches obliegt dem Dezernat Kultur. 
 
Das Marktamt betreibt seit 30 Jahren den Festplatz Cottaweg und war federführend für die 
grundlegende Sanierung 2007-2010. Es ist Ansprechpartner für den Leipziger 
Schaustellerverein e. V. für die jährlich stattfindenden Kleinmessen und bietet gern seine 
Beteiligung am Runden Tisch an.  
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der Runde Tisch soll im I. Quartal 2021 einberufen werden. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Entfällt  
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Entfällt  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant    X nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Wenn es keine Zustimmung gibt, kann es auch keinen Runden Tisch geben. 
 
Anlagen: 
 
 Entfällt .