Bau- und Finanzierungsbeschluss - zugangsgesicherte Fahrradabstellanlagen (Bike IT) (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07021
Datum: 2022-09-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07021
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss - zugangsgesicherte 
Fahrradabstellanlagen (Bike IT) (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 12.09.2022 1. Lesung
FA Finanzen 19.09.2022 2. Lesung
OR Lützschena-Stahmeln 26.09.2022 Information zur 
Kenntnis
SBB Südost 27.09.2022 Information zur 
Kenntnis
SBB Nordost 28.09.2022 Information zur 
Kenntnis
SBB Nord 29.09.2022 Information zur 
Kenntnis
SBB Nordwest 29.09.2022 Information zur 
Kenntnis
OR Wiederitzsch 04.10.2022 Information zur 
Kenntnis
OR Seehausen 04.10.2022 Information zur 
Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau 04.10.2022 1. Lesung
SBB Süd 05.10.2022 Information zur 
Kenntnis
SBB Mitte 06.10.2022 Information zur 
Kenntnis
OR Böhlitz-Ehrenberg 06.10.2022 Information zur 
Kenntnis
SBB Südwest 10.10.2022 Information zur 
Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau 18.10.2022 2. Lesung
Verwaltungsausschuss 26.10.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die Baumaßnahme zur Flächenherstellung mit anschließender Herstellung der 
zugangsgesicherten Abstellanlagen wird realisiert.
2. Die Gesamtkosten betragen 1.178.088 € bei einem Stadtanteil i. H. v. 321.088 €.
3. Die geplante Förderung aus dem Programm „Digitalisierung kommunaler 
Verkehrssysteme“ beträgt 479.000 € (41%). Zusätzlich stehen Mittel des ZVNL in 
Höhe von 378.000 € (32%) zur Verfügung. 
4. Die Auszahlung ist im PSP-Element “Fahrradabstellanlagen“ (7.0001996.700) wie 
folgt vorgesehen:
2022:   599.088 €  
2023: 579.000 €
5. Die Einzahlungen sind im PSP Element 7.0001996.705 wie folgt vorgesehen:
2019/20  378.000 € Zuweisung ZVNL
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(derzeitige Verbuchung auf sonstiger Verbindlichkeit)
2023:   479.000 € Zuweisung vom Bund
6. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2022 i. H. v. 378.000 € im PSP-Element „Fahrradabstellanlagen“ 
(7.0001996.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 
Finanzierung Rücklagen / sonstige Verbindlichkeiten (1098500000) siehe 
Beschlusspunkt 5.
7. Die weiterhin notwendigen überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) 
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2022 i. H. v. 221.088 € im PSP-Element 
„Fahrradabstellanlagen“ (7.0001996.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus 
den PSP-Elementen 
„Schulwegsicherung“ i. H. v. 121.088 €
(7.0000455.705.200.520.03)
Verkehrswichtige Straßen i. H. v. 100.000 €
(7.0000573.700)
Räumlicher Bezug
Ausgewählte Standorte an ÖPNV/SPNV-Haltestellen im Stadtgebiet Leipzig.
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Mit dem Green City Plan hat Leipzig Maßnahmen zur Reduzierung der NO2-Belastung und 
damit zur Verbesserung der Luftqualität definiert (VI-Ifo-06139). Zur Umsetzung wurde u.a. 
der Ausbau des Bike+Ride-Systems ausgewählt und entsprechende Fördermittel im 3. 
Förderaufruf zur Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ beantragt. 
Im Fokus der Ausbaubemühungen steht die Schaffung von zugangsgesicherten 
Fahrradabstellanlagen in Form von Sammelschließanlagen und Fahrradboxen, die durch 
eine Integration in LeipzigMOVE per App buchbar und entsprechend zahlbar sind. Die 
Maßnahme kann auch als ein Vorzeigeprojekt für den Weltradkongress Velo-City dienen, 
dessen Gastgeberin Leipzig 2023 ist.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2019 2020 378.000 Sonstige 
Verbindlichkeit
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2023 2023 479.000 7.0001996.705
Auszahlungen 2022 2023 1.178.088 7.0001996.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
X Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich X erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
x ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Da bei der Baumaßnahme zur Flächenherstellung mit anschließender Herstellung der 
zugangsgesicherten Abstellanlagen entsprechende Fördermittel beansprucht werden, 
müssen hier die vom Fördermittelgeber gesetzten Fristen eingehalten werden. Sollte die 
Vorlage nicht als Eilvorlage weiter behandelt werden, würde sich der geplante Beginn der 
Ausschreibung entsprechend verzögern und wäre somit die Umsetzung des Projekts 
gefährdet.
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt.
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Ausbau zugangsgesicherter Fahrradabstellanlagen im B+R-Bereich soll die 
Intermodalität zwischen Radverkehr und ÖPNV durch die Attraktivierung der Zu- und 
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Abbringerfunktion des Fahrrades stärken und somit zu einer nachhaltigen Mobilität 
beitragen. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
In Leipzig gibt es zahlreiche Bike+Ride Anlagen an vielen Haltestellen und Haltepunkten des 
ÖPNV und SPNV. Zugangsgesicherte Abstellanlagen sind in den letzten Jahren jedoch 
immer wichtiger geworden, denn nicht nur wächst der Marktanteil von Pedelecs und E-Bikes 
weiterhin sehr stark, auch der Durchschnittspreis muskelbetriebener Fahrräder steigt 
kontinuierlich. Die hohe Diebstahlgefahr solcher Fahrräder erschwert die intermodale 
Nutzung des Fahrrads im Alltagsradverkehr im Vor- und Nachgang zum bzw. vom 
ÖPNV/SPNV. Zugangsgesicherte Abstellanlagen, wie sie in zahlreichen anderen Kommunen 
in Deutschland bereits etabliert sind, können in geeigneter Form den Diebstahl- und 
Vandalismusschutz für abgestellte Fahrräder erhöhen und erleichtern somit die 
förderungswürdige intermodale Mobilität mit dem Fahrrad.
Mit dem Green City Plan hat die Stadt Leipzig Maßnahmen zur Reduzierung der 
Stickstoffdioxidbelastung und damit zur Verbesserung der Luftqualität definiert und dem 
Stadtrat zur Kenntnis gegeben (VI-Ifo-06139). Zur Umsetzung wurde dabei u.a. der Ausbau 
des Bike+Ride-Systems ausgewählt und entsprechende Fördermittel im 3. Förderaufruf zur 
Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ beantragt. Damit sollen die 
für Leipzig noch recht neuen zugangsgesicherten Abstellanlagen in Form von Fahrradboxen 
und Sammelschließanlagen nicht nur baulich realisiert, sondern gleichzeitig auch digitalisiert 
werden.
Außerdem ist die Stadt Leipzig 2023 Gastgeberin des größten internationalen 
Radverkehrskongresses Velo-city. Das Projekt Bike IT kann hier als wichtiges 
Vorzeigeprojekt dienen. Es soll aufzeigen, wie nicht nur das Fahrrad als Verkehrsmittel, 
sondern auch der Umweltverbund in seiner Gesamtheit im Rahmen der urbanen 
Mobilitätswende gestärkt und gefördert wird. Somit zeigt das Projekt der Weltöffentlichkeit 
und den anwesenden über 1.400 Delegierten aus mehr als 60 Ländern einen konkreten und 
innovativen Baustein auf, wie die Ziele der Stadt im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 
erreicht werden können.
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1 Grundlage
Auf Basis der Vorerhebung möglicher Standorte für zugangsgesicherte B+R-Anlagen im 
Rahmen der Erarbeitung des Green City Plans erfolgte zu Beginn des Projekts eine 
vertiefende Standortprüfung unter Beteiligung aller notwendigen Akteure, wie der Deutschen 
Bahn, den Leipziger Verkehrsbetriebe und den Fachämtern. Wichtig war in diesem 
Zusammenhang die Verfügbarkeit von Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig, der LVB 
sowie Flächen, die die Deutsche Bahn im Rahmen der Bike+Ride-Offensive im Rahmen 
einer kostenlosen Gestattung nach Prüfung bereitstellen kann.
Im Zuge der Priorisierung der möglichen Standorte wurden insgesamt 23 Potentialflächen an 
SPNV-Haltepunkten und fünf an Tram-/Bus-Haltestellen aus dem gesamten Stadtgebiet 
verglichen und bewertet. Als Ergebnis des Abwägungsprozesses wurden dabei die in Kapitel 
2.2 aufgelisteten Standorte ausgewählt. So zeigte sich zum Beispiel, dass die Potentialfläche 
am Bahnhof Holzhausen aufgrund der komplexen Eigentumsverhältnisse im Rahmen des 
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Projekts nicht als Standort geeignet ist. Auch wurde sich gegen den Standort aus Anger-
Crottendorf entschieden, da hier der Neubau des SPNV-Haltepunkts läuft. 
Für die Flächen, die nicht im Eigentum der Stand sind, wurden entsprechende 
Gestattungsverträge mit den Eigentümern (Deutsche Bahn bzw. LVB) abgeschlossen. Dies 
ermöglicht somit den Bau und Betrieb der entsprechenden Fahrradabstellanlage. Die 
Flächenzugehörigkeit der einzelnen Standorte kann der Tabelle in Kapitel 2.2 entnommen 
werden.
Nach Priorisierung und Auswahl geeigneter Standorte erfolgten Leitungsabfragen und 
entsprechende Vorplanungen in engem Austausch mit den zu beteiligenden Akteuren in 
Verwaltung und bei entsprechenden Versorgungsträgern. Anschließend konnte die 
Feinplanung der Standorte erfolgen. Die entsprechenden Lagepläne können Anlage 4 
entnommen werden.
Um Kosten für aufwändige Tiefbauarbeiten zu sparen und ggf. ein Versetzen der Anlagen 
z.B. an andere Standorte zu ermöglichen, sollen demnach modulare Abstellanlagen 
ausgeschrieben werden, die ohne Fundamente auskommen und durch die Bauweise in sich 
statisch stabil sind. 
Für den Großteil der Anlagen ist eine Stromversorgung über das Stromnetz vorgesehen, der 
im Rahmen der Flächenherstellung bauseits vorbereitet wird. Acht der Standorte liegen im 
Bereich des Netzbetreibers Netz Leipzig, weitere drei im Bereich der MITNETZ STROM. Der 
Standort Wahren wird über das Netz der DB Netz an den Strom angeschlossen. Zwei 
Standorte, Bayerischer Bahnhof (Netz-Leipzig) und Messe (MITNETZ), verfügen über keine 
guten Anschlussmöglichkeiten an das Niederspannungsnetz. Hier wird ein Anschluss an die 
Straßenbeleuchtung angestrebt. Da die Energie von den Leitungen der Straßenbeleuchtung 
nur im Betrieb verfügbar ist, wird für die restlichen Nutzungszeiten Energie in einem 
integrierten Akku gespeichert.
Neben der Standortplanung galt es die Integration in LeipzigMOVE sowie die Ausschreibung 
für die zugangsgesicherten Abstellanlagen vorzubereiten und entsprechende strukturelle 
Vorbereitungen zu treffen, da bisher in Leipzig digitalisierte zugangsgesicherte 
Abstellanlagen nicht existieren. Die Digitalisierungskomponente umfasst die Integration der 
Standorte, des Buchungs- und Abrechnungsprozesses in LeipzigMOVE. Ziel ist damit die 
Auffindbarkeit und Buchbarkeit der Stellplätze in den Abstellanlagen über App und Website 
sowie die Abrechnung analog zu den anderen Mobilitätsdienstleistungen in LeipzigMOVE.
Insgesamt werden den Kundinnen und Kunden des ÖPNV/SPNV durch das Projekt 208 
zugangsgesicherte Stellplätze für ihre Fahrräder zur Verfügung gestellt. Als weitere 
Serviceleistung stehen den Kunden außerdem Möglichkeiten zum Elektroladen zur 
Verfügung, was nicht zuletzt in dem steigenden Marktanteil von Pedelecs und E-Bikes 
begründet liegt.
Für die Stellplätze fallen jährliche Betriebskosten in Höhe von 42.138,72 € an (202,59 € je 
Stellplatz). Der Betrieb der Anlagen sowie der Winterdienst sollen im Rahmen eines 
Dienstleistungs- und Betreibervertrags mit den Leipziger Verkehrsbetrieben LVB erfolgen, 
die dabei auch die Betriebskosten übernehmen. Es wird zunächst von Betreiberseite mit 
Einnahmen in Höhe von 22.528 € jährlich und einer durchschnittlichen Auslastung von 55 % 
gerechnet.
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2.2 Standorte und Kapazität
Die nachfolgende Übersicht schlüsselt die Standorte, die Anlagenarten im Bestand (nicht 
zugangsgesichert) und deren Kapazität, die geplanten zusätzlichen zugangsgesicherten 
Stellplatzkapazitäten sowie die entsprechende Flächenzugehörigkeit auf:
2.3 Ausschreibung
Die Ausschreibung teilt sich in zwei Teilobjekte (TO) auf:
TO: Anlagenerrichtung (inkl. digitales Backendsystem)
TO: Flächenherstellung
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Folgender Zeitplan ist bei Beschluss vorgesehen:
- September 2022: Beginn der Ausschreibung des Metallbaus (Fahrradboxen und 
Sammelschließanlagen) 
Standort Kapazität nicht 
zugangsgesichert 
(Bestand)
Anlagenart 
(Planung)
Kapazität  
(geplant)
Flächen-
zugehörigkeit
Bayrischer 
Bahnhof
0 Doppelstock-
Sammelschließ-
anlage
20 Deutsche Bahn
Burghausener 
Straße
40 Doppelstock-
Sammelschließ-
anlage
20 LVB
Connewitz 30 Doppelstock-
Sammelschließ-
anlage
20 Stadt Leipzig
Franzosenallee 42 Doppelstock-
Sammelschließ-
anlage
20 Stadt Leipzig
Gohlis 60 Doppelstock-
Sammelschließ-
anlage
20 Stadt Leipzig
Knauthain 134 Doppelstock-
Sammelschließ-
anlage
20 Stadt Leipzig
Lützschena 24 Doppelstock-
Sammelschließ-
anlage
20 Deutsche Bahn
Messe 16 Fahrradbox 12 Stadt Leipzig
Nord (West- 
und Ostseite)
20 2x Doppelstock-
Fahrradbox
24 Stadt Leipzig
Olbrichtstraße 0 Fahrradbox 12 Deutsche Bahn
Wahren 0 Doppelstock-
Sammelschließ-
anlage
20 Deutsche Bahn
Summe 
Stellplätze
366 - 208
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- Februar 2023: Vergabe
- März 2023: Beginn der Montage der Abstellanlagen
- Mai 2023: Inbetriebnahme und Fertigstellung Integration LeipzigMOVE 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Maßnahme wird unter Inanspruchnahme von Fördermitteln realisiert. Die Kosten von 
insgesamt 1.178.088 € werden sowohl aus Bundesmitteln über das Programm 
„Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ als auch unter Beteiligung des ZVNL i. H. v. 
insgesamt 857.000 € mitfinanziert. Damit verbleibt ein städtischer Eigenanteil in Höhe von 
321.088 €. Die finanzielle Untersetzung erfolgt wie in der Tabelle dargestellt. Die bauliche 
Umsetzung kann allerdings aufgrund der derzeit nicht genau vorhersagbaren äußeren 
Einflüsse zeitlich davon abweichen.
Gesamt 2022 2023
Gesamt
davon in 7.0001996.700 (Auszahlung)
1.178.088 €
1.178.088 €
599.088 €
599.088 €
579.000 €
579.000 €
     dav. städt. Eigenanteil 321.088 € 221.088 € 100.000 €
     dav. Auflösung sonst. Verbindlichkeit (FöMi ZVNL) 378.000 € 378.000 € 0 €
     dav. Fördermittel (Bund) 479.000 € 0 € 479.000 €
davon 7.0001996.705 (Einzahlung) 857.000 € 378.000 € 479.000 €
Stadtanteil 321.088 € 221.088 € 100.000 €
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine.
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
7. Besonderheiten  
 
Nutzung der Bike+Ride-Offensive der Deutschen Bahn für die kostenfreie Gestattung von 
Flächen an den S-Bahnhöfen Wahren, Olbrichtstraße und Bayerischer Bahnhof. 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Das BikeIT Projekt kann nicht vollständig durchgeführt werden. Die Fahrradabstellanlagen 
können nicht ausgeschrieben, gebaut und betrieben werden. Die Verknüpfung der 
umweltfreundlichen Verkehrsmittel Bahn und Fahrrad wird in Leipzig nicht gestärkt, die 
Projektziele werden nicht erreicht mit Auswirkungen auf das gesamte Förderprogramm.
Somit fehlt das Projekt auch als wichtige Vorzeigemaßnahme für die weltgrößte 
Radverkehrskonferenz, der Velo-city 2023 in Leipzig.
Anlage/n
1 Anlage 1 - Übersichtsplan Standorte (öffentlich)
2 Anlage 2 - Standortfotos (öffentlich)
3 Anlage 3 - Lagepläne (öffentlich)
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Anlage 1: Übersichtsplan Standorte (Planung) 
 
 
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