Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO  Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04706-DS-01
Datum: 2017-09-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04706-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig 
Mitte/SO  Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung 
einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen 
Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 11.09.2017 Beschlussfassung
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.09.2017:
1. Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, im Rahmen des 
Gesamtauszahlungsbudgets für das Vorhaben vertragliche Verpflichtungen zunächst 
ohne vorliegenden Fördermittel-Bescheid einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn 
sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV 
Investkraft prinzipiell bestätigt. 
2. Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, neben der bereits 
freigegebenen Lph 5 (LG vom 09.01.2017, 565.700 €)
- die LP 6 und für bauvorbereitende Maßnahmen LP 7-8 und
- notwendige bauvorbereitende Leistungen als Voraussetzung für Erteilung der 
Baugenehmigung (s. Textteil 3.2, KG 200) 
bis zu einer Höhe von 1 Mio. € zu beauftragen.
3. Dafür werden bis zur Vorlage des Zuwendungsbescheides und kassenwirksamer 
Einstellung der Fördermittel in 2017 temporär in 2017 zusätzlich 435.000 € bereitgestellt. 
Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle 1098720000 "unterj. Finanzierung 
formale Deckung FinHH".
4. Zur Umsetzung des geplanten Terminplans mit Grundlage der erteilten vorfristigen 
Maßnahmebeginne wird der Bürgermeister für Finanzen ermächtigt, Freigabeanträge 
auch ohne Vorlage der Zuwendungsbescheide aus VwV Investkraft bis zur Höhe des 
Gesamtauszahlungsbudgets im jeweiligen Haushaltsjahr zu bestätigen.
5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in die Folgejahre übertragen, bis die 
Baumaßnahme beendet ist. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt 
der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zu gegebenem Zeitpunkt.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2020 319.000 1.100.21.1.1.01.72
Finanzhaushalt Einzahlungen 2017 11.546.000 7.0001484.705, 
Sachkonto 68110000
Auszahlungen
2015
2016
2017
2018
2019
2020
900.000
0
12.046.000
1.000.000
1.500.000
1.235.000
7.0001484.700,
Sachkonto 78511000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
ab 
ab 
ab 
2021 ff.
06/2020
08/2020
08/2020
KG 200:   54.633 €
KG 300:   82.568 €
KG 400:   86.853 €
KG 200:   93.656 €
KG 300: 198.163 €
KG 400: 208.448 €
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: 
siehe  Textteil 9.2 +. Anl. 4 z. Textteil  (Hausmeister 
und Hallenwart)
Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt: 
Die Stadt Leipzig beabsichtigt, eine neue Grundschule zu errichten. 
Diese soll für das Schuleinzugsgebiet Leipzig Mitte/SO 4-zügig am Standort Jablonowski-, 
Brüder- und Leplaystraße  in 04103 Leipzig (Mitte) einschließlich der dafür erforderlichen 
Freianlagen errichtet werden. 
Die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2020/21 geplant.
Das Baufeld (Gesamtfläche nur ca. 7.500 m²) befindet sich zwischen der Jablonowski-, 
Brüder-, Leplay- und ehemaliger Turnerstraße. 
Der künftige Neubau umfasst folgende Gebäude und Anlagen:
1.  ein Schulgebäude inklusive Schulhort,
2. zwei gestapelte Einfeldhallen á 15x27m. Diese Sporthallen dienen auch dem 
Vereinssport.
3. Außenanlagen mit Pausenhof, Hortfreiflächen, Sportflächen, sonstige Flächen.
Anlagen: