1. Änderung zum Planungsbeschluss Hans-Beimler-Straße 17 – Neubau Interimsstandort und Sanierung mit Teilneubau der Bestands-Kindertageseinrichtung - Teilaufhebung Beschlusspunkte zum Interim
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08971-DS-01
Datum: 2025-05-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08971-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-08971 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie 
 
 
VII-DS-08971-DS-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Planungsbeschluss Hans-Beimler-Straße 17 – Neubau 
Interimsstandort und Sanierung mit Teilneubau der Bestands-
Kindertageseinrichtung - Teilaufhebung Beschlusspunkte zum Interim 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss 26.05.2025 Information zur Kenntnis 
SBB Nordwest 05.06.2025 Information zur Kenntnis 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Nordwest 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.04.2025: 
 
Die Beschlusspunkte des Planungsbeschlusses zur Hans-Beimler-Straße 17 Neubau 
Interimsstandort und Sanierung mit Teilneubau gefasst am 18.10.2023 (VII-DS-08971) 
werden folgendermaßen aufgehoben: 
 
1. Das geplante Interim mit ca. 63 Plätzen am Standort Hans-Beimler-Straße wird nicht 
realisiert. 
2. Der Beschlusspunkt für die Planungs- und Projektsteuerungskosten für das Interim 
bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 HOAI) in Höhe von 
234.000 € entfällt. 
4. Der Beschlusspunkt für die Auszahlungen für das Interim im PSP-Element „Interim 
Kita Hans-Beimler-Straße 17“ (7.0002443.700) entfällt. 
6. Der Beschlusspunkt für die Verpflichtungsermächtigung für das Interim im PSP-
Element „Interim Kita Hans-Beimler-Straße 17 (7.0002443.700) entfällt. 
 
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Im Ergebnis der Beschlussfassung der Vorlage VII-DS-07361-DS-02-NF-02 Kitabaustrategie 
- 1. Fortschreibung in der Ratsversammlung vom 19.03.2025 wird die Planung eines Interims 
entsprechend der Vorlage VII-DS-08971 nicht mehr umgesetzt und der Beschluss der 
Ratsversammlung vom 18.10.2023 teilweise aufgehoben. Die Zuständigkeit über die 
Änderung der Hauptvorlage obliegt dem Oberbürgermeister.  
Die Sanierung mit Teilneubau der Kita Hans-Beimler-Str. 17 wird weiterverfolgt. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit dieser Vorlage wird ein Beschluss 
zum Teil aufgehoben, strategische Ziele 
bleiben davon unberührt. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Die Notwendigkeit des Interims zur 
Freilenkung der Einrichtung während der 
Sanierungsmaßnahme entfällt aufgrund 
der zurückgehenden Bedarfszahlen an 
Kita-Plätzen.  
Die Sanierung mit Teilneubau der Kita 
Hans-Beimler-Str. 17 wird weiterverfolgt. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Nicht erforderlich. 
 
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3.  Zeitplan 
Nicht erforderlich. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Die mit dem Ursprungsbeschluss im PSP-Element „Interim Kita Hans-Beimler-Straße 17“ 
(7.0002443) vorgesehenen Planungsmittel wurden nicht verausgabt und auch nicht 
übertragen. In der Haushaltsplanung 2025/2026ff. sind keine Mittel vorgesehen. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist mit dieser Vorlage nicht zu erwarten.  
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Es handelt sich um eine Vorlage zur teilweisen Aufhebung eines Beschlusses.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Vorlage VII-DS-08971 haben sich geändert. 
Insofern die Aufhebung des Beschlusses nicht erfolgt, wäre die Verwaltung verpflichtet ein 
Interim zu errichten und zum Stand der Umsetzung zu berichten. An der Errichtung eines 
Interims festzuhalten, wäre nachteilig für die Stadt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
X
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