Trinkwasserspender für Leipziger Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07079-VSP-01
Datum: 2022-06-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07079-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Trinkwasserspender für Leipziger Schulen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament 23.06.2022 Vorberatung
Jugendbeirat 11.07.2022 Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie 01.09.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung X  Sachverhalt bereits berücksichtigt
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig 
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: Antrag 
Der Antrag des Jugendparlaments zum Thema Trinkwasserspender/Trinkwasserbrunnen an 
kommunalen Schulen findet innerhalb der Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit der KWL 
bereits Berücksichtigung.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der Leistungsfähige technische 
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Umweltqualität Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
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Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Nicht erforderlich. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Nicht erforderlich. 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Nicht erforderlich. 
III. Strategische Ziele
Mit der bereits berücksichtigten Maßnahme des Beschlussvorschlages, das Projekt 
Trinkwasserbrunnen weiterhin voranzutreiben, werden die Qualität in der Baukultur gefördert 
und zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen. 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Der Antrag wird bereits berücksichtigt. Seit 2018 besteht zwischen der Stadtverwaltung 
Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig (KWL) ein Vertrag über die 
Ausstattung Leipziger Schulen mit Trinkwasserbrunnen, es bedarf daher keiner erneuten 
Konzeption.
Der Bedarf an einem Trinkbrunnen wird durch die entsprechende Schule direkt an das Amt 
für Schule übermittelt. In Zusammenarbeit mit dem Amt für Gebäudemanagement wird nach 
einem geeigneten Installationsort im Schulgebäude gesucht und anschließend werden 
Vorbereitungen bezüglich der Anschlüsse getroffen. Sobald die Anschlüsse für den 
Trinkbrunnen gelegt sind, kann der Trinkwasserbrunnen durch die KWL eingebaut werden.
Die Mittel für laufende Kosten werden von der Stadtverwaltung Leipzig zur Verfügung 
gestellt. 
Um den Einbau von Trinkwasserbrunnen – wo gewünscht und möglich – zu forcieren, fanden 
in jüngster Vergangenheit bereits Abstimmungen zwischen KWL und Stadt Leipzig statt. 
Zusätzlich wird geprüft, an welchen Stellen durch die Installation von Wasserhähnen mit 
höher liegendem Auslauf das Befüllen von Wasserflaschen ermöglicht werden kann. Die 
Anforderungen der Trinkwasserhygiene werden hierbei berücksichtigt.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Die Ausrüstung kommunaler Schulen mit Trinkwasserbrunnen erfolgt weiterhin durch die 
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Stadtverwaltung Leipzig in enger Abstimmung mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig.
Anlage/n
Keine
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