Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-00966
Datum: 2015-06-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00966
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 27.04.2015 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 30.04.2015 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 11.05.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 
31.12.2013 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Beschlussvorschlag:
1.      Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig
         „Johann Sebastian Bach“ wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt.
        
2.     Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 102.670,37  wird in eine zweckgebundene Rücklage
        zur Finanzierung des Projektes „Singt Euch ein“ eingestellt.
3.    Die zweckgebundene Rücklage zur Finanzierung des Projektes „Singt Euch ein“ wird in 2015 /
       2016 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage
       umgebucht.
  
5.    Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt.
 
Sachverhalt:
 Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der 
Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über 
die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes 
und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses 
1 von 62 in Zusammenstellung
 
bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und die Berichte der örtlichen 
Prüfung.
Der Eigenbetrieb Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ hat den Status eines 
Eigenbetriebes seit dem 01.01.1996.
Gegenstand des Eigenbetriebes
Gegenstand des Eigenbetriebes sind die Pflege und Förderung künstlerisch-kreativer, insbesondere 
musikalischer Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen. Die Heranbildung des Nachwuchses für 
das Laienmusizieren, die Begabtenfindung und -förderung sowie die vorberufliche Fachausbildung 
bis zur Hochschulreife sind ihre besonderen Aufgaben. Darüber hinaus übernimmt die Musikschule 
Aufgaben in der Erwachsenenbildung und -fortbildung.
Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
Die Führung der Bücher erfolgt durch die Anwendersoftware Classic Line 2012 der Sage – KHK 
GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main. Die Musikschulverwaltung wird über das MELOS – Programm 
des Unternehmens melos-Software F. P Reinert, Heilbronn, geführt und über eine Schnittstelle in die 
Finanzbuchführung übergeben.
Die Abrechnung der Bezüge wird über das Personalamt der Stadt Leipzig mit dem Programm
PAISY erstellt. Der Zahlungsverkehr wird, soweit er Banküberweisungen betrifft, über
das Programm Dresdner Cashmanagement, Version 3.21.010, geführt.
Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem
ermöglichen die vollständige und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle.
Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen klar und übersichtlich geordnet.
Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen des Vorjahresabschlusses eröffnet und
insgesamt während des gesamten Wirtschaftsjahres ordnungsgemäß geführt.
Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen zu
einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.
Insgesamt stellen wir fest, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen den
gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 
entsprechen. Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.*
Jahresabschluss
Der Jahresabschluss wurde ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften
Unterlagen abgeleitet. Er wurde zutreffend nach den Vorschriften für Eigenbetriebe des
Freistaates Sachsen und den ergänzenden Bestimmungen des HGB für große Kapitalgesellschaften 
aufgestellt und nach den Formblättern der SächsEigBVO gegliedert. Der Grundsatz der 
Bewertungsstetigkeit (§ 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB) wurde beachtet. Die Angaben im Anhang 
entsprechen den gesetzlichen Vorschriften.
Soweit in der Bilanz oder in der Gewinn- und Verlustrechnung Darstellungswahlrechte bestehen,
erfolgen die entsprechenden Angaben weitgehend im Anhang.
In dem von dem Eigenbetrieb aufgestellten Anhang sind die auf die Bilanz und auf die Gewinn-
und Verlustrechnung angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ausreichend
erläutert. Die gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in den Anhang
übernommenen Angaben zur Bilanz und zur Gewinn- und Verlustrechnung sind vollständig
und zutreffend dargestellt.*
Lagebericht
Die Prüfung des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2013 hat ergeben, dass der Lagebericht im 
Einklang mit dem Jahresabschluss steht und den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen 
entspricht. Er vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs.
2 von 62 in Zusammenstellung
 
Die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung werden zutreffend dargestellt.
Die Angaben nach § 289 Abs. 2 HGB sind vollständig und zutreffend.
Der Lagebericht entspricht somit den gesetzlichen Vorschriften gemäß § 15 SächsEigBVO
und § 289 HGB.*
Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d.h. als Gesamtaussage des 
Jahresabschlusses, wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und 
Verlustrechnung und Anhang ergibt, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger 
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und 
Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.*
* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & und Wissing GmbH über die Prüfung des
  Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2013, Seiten 9 und 10
Anlagen:
1 Aussagen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis
             31.12.2013
2         Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013
3         Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013
4         Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der Wirtschaftlichen Verhältnisse
            nach § 53 HgrG  
5         Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
6        Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis  
           31.12.2013 (nichtöffentlich)
3 von 62 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 20.05.2015 
zu 18.6. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 
bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann 
Sebastian Bach" 
Vorlage: VI-DS-00966 
Beschluss: 
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig 
 
„Johann Sebastian Bach“ wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 
        
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 102.670,37 wird in ei ne zweckgebundene 
Rücklage zur Finanzierung des Projektes „Singt Euch ein“ eingestellt. 
3. Die zweckgebundene Rücklage zur Finanzierung des Projek tes „Singt Euch ein“ wird in 
2015/2016 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine 
Gewinnrücklage  umgebucht. 
  
5. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 21. Mai 2015 
Seite: 1/1 
4 von 62 in Zusammenstellung
Anlage zum Beschlusspunkt 1. 
Stand 31.12.2013
 31.12.201   3    
 in €  
   
Bilanzsumme 6.046.713,96 
 
davon entfallen: 
 
Aktiva 
Anlagevermögen 4.760.165,01 
Umlaufvermögen 1.186.239,64 
Rechnungsabgrenzungsposten 100.309,31 
Passiva 
Eigenkapital 
  Allgemeine Rücklage 19.912,53 
  Zweckgebundene Rücklage 92.117,68 
  Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre 599.629,88 
  Jahresgewinn/- Verlust 102.670,37 
Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des 
Anlagevermögens 4.714.936,27 
Rückstellungen 287.220,17 
Verbindlichkeiten 139.186,52 
Rechnungsabgrenzungsposten 91.040,54 
 
 
Summe der Erträge 6.705.835,65 
Summe der Aufwendungen 6.603.165,28 
 
Jahresüberschuss/- Fehlbetrag 102.670,37 
                            
5 von 62 in Zusammenstellung
6 von 62 in Zusammenstellung
7 von 62 in Zusammenstellung
8 von 62 in Zusammenstellung
9 von 62 in Zusammenstellung
10 von 62 in Zusammenstellung
11 von 62 in Zusammenstellung
12 von 62 in Zusammenstellung
13 von 62 in Zusammenstellung
14 von 62 in Zusammenstellung
15 von 62 in Zusammenstellung
16 von 62 in Zusammenstellung
17 von 62 in Zusammenstellung
18 von 62 in Zusammenstellung
19 von 62 in Zusammenstellung
20 von 62 in Zusammenstellung
21 von 62 in Zusammenstellung
22 von 62 in Zusammenstellung
23 von 62 in Zusammenstellung
24 von 62 in Zusammenstellung
25 von 62 in Zusammenstellung
26 von 62 in Zusammenstellung
27 von 62 in Zusammenstellung
28 von 62 in Zusammenstellung
29 von 62 in Zusammenstellung
30 von 62 in Zusammenstellung
31 von 62 in Zusammenstellung
32 von 62 in Zusammenstellung
33 von 62 in Zusammenstellung
34 von 62 in Zusammenstellung
35 von 62 in Zusammenstellung
36 von 62 in Zusammenstellung
37 von 62 in Zusammenstellung
38 von 62 in Zusammenstellung
39 von 62 in Zusammenstellung
40 von 62 in Zusammenstellung
41 von 62 in Zusammenstellung
42 von 62 in Zusammenstellung
43 von 62 in Zusammenstellung
44 von 62 in Zusammenstellung
45 von 62 in Zusammenstellung
46 von 62 in Zusammenstellung
47 von 62 in Zusammenstellung
48 von 62 in Zusammenstellung
49 von 62 in Zusammenstellung
50 von 62 in Zusammenstellung
51 von 62 in Zusammenstellung
52 von 62 in Zusammenstellung
53 von 62 in Zusammenstellung
54 von 62 in Zusammenstellung
55 von 62 in Zusammenstellung
56 von 62 in Zusammenstellung
57 von 62 in Zusammenstellung
58 von 62 in Zusammenstellung
59 von 62 in Zusammenstellung
60 von 62 in Zusammenstellung
61 von 62 in Zusammenstellung
62 von 62 in Zusammenstellung