Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Fockeberg
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10197
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10197 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10197 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10197-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Fockeberg 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
SBB Süd  Anhörung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 50.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Für die Aufwertung des Fockebergs werden 50.000 EUR in den Haushalt 2026 eingestellt und 
eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 220.000 EUR für den Haushalt 2027 
vorgemerkt. 
 
Begründung 
Im Februar 2021 wurde der Antrag „VII-A-01895 Erhalt und Aufwertung des Fockebergs“ im 
Sinne des Verwaltungsstandpunkts beschlossen. Ziel war es, bis zum 4. Quartal 2021 im 
Eingangsbereich zum Fockeberg Fahrradabstellmöglichkeiten sowie eine neue 
Sitzgelegenheit an der Auffahrt zu installieren, die Sichtschneisen Richtung Innenstadt und 
Richtung Osten freizuhalten sowie die bereits vorhandenen Sitzgelegenheiten zu reparieren. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Darüber hinaus sollte die Stadtverwaltung ebenfalls bis zum 4. Quartal 2021 unter 
Beteiligung der Öffentlichkeit, ein Konzept zur Sicherung und Nutzung des Fockebergs 
erstellen. 
Im November 2021 wurde von den ganzen Punkten zunächst die Sitzbank umgesetzt und 
mittlerweile sind auch die Sichtfenster freigeschnitten worden. Allerdings sind die auf dem 
Fockeberg vorhandenen Sitzgelegenheiten bislang nicht erneuert worden und auch zum 
Bürgerbeteiligungsverfahren gab es auf unsere Anfragen vom Oktober 2023 und Mai 2024 
die Information, dass ein Planungsbüro beauftragt werden soll, seine Konzeptidee in einem 
Beteiligungsprozess vorzustellen und zu erörtern. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10198
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10198 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10198 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10198-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 500.000 
Betrag (in EUR) 2026 500.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Für die Unterhaltung sowie den Neubau/Ersatzneubau von öffentlichen Kinderspielplätzen 
werden für das Haushaltsjahr 2025 500.000 EUR zusätzlich und für das Haushaltsjahr 2026 
500.000 EUR zusätzlich eingestellt.  
Die Mittel können auch für Maßnahmen in Kombination mit weiteren 
Bewegungsparcours/Streetworkout verwendet werden. Eine Maßnahme, die mit den 
zusätzlichen Mitteln finanziert werden soll, ist der Asphalt-Pumptrack mit Halfpipe im 
Stadtbezirk Nord, welche aktuell ausgesetzt ist, aber entsprechende Planungen vorliegen. 
 
Begründung 
Im Haushalt stehen aktuell für beide HH-Jahre zwei Millionen Euro für das Reparieren und Bauen von 
öffentlichen Spielplätzen zur Verfügung. Im Sinne einer familienfreundlichen Stadt sollen zusätzliche 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Mittel für Kinderspielplätze nach Möglichkeit in Kombination mit weiteren 
Bewegungsparcours/Streetworkout in o.g. Höhe zur Verfügung gestellt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Lichtkonzept in Parks und Grünanlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10199
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10199 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10199 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10199-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Lichtkonzept in Parks und Grünanlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 100.000 
Betrag (in EUR) 2026 100.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt sonstige Themen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für moderne Lichtkonzepte in Parks und Grünanlagen, die Tier- und Naturschutz 
berücksichtigen, werden jeweils 100.000 EUR in die Haushalte 2025 und 2026 eingestellt. 
Diese Mittel sind für Pilotmaßnahmen im Friedenspark und Palmengarten zu verwenden. 
 
Begründung 
Der Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig wurde im Juni 2020 im Rat 
bestätigt. Außerdem wurde im Jahr 2020 der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, ob 
und wie im Friedenspark, Palmengarten und anderen Leipziger Parkanlagen eine 
Beleuchtung, temporäre Beleuchtung bzw. (temporäre) Leuchtmarkierung der Hauptwege 
verwirklicht werden kann. 
Neben dem Friedenspark und dem Palmengarten gibt es in Leipzig noch weitere 
Parkanlagen, zum Beispiel im Rosental, in denen eine Beleuchtung das Sicherheitsbedürfnis 
der Bevölkerung erhöhen und das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen stärken kann. 
Laut den aktuellen kommunalen Bürgerumfragen ist das Thema Sicherheit eines der 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
wichtigsten Themen. Die Aspekte Lichtverschmutzung und Schutz von Lebensräumen für 
Tiere sollen dabei selbstverständlich berücksichtigt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Mehr Personal für Pflegekinderdienst (ASD)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10200
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10200 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10345 SRin Juliane Nagel, SRin 
Beate Ehms, SR Sören Pellmann, SR Dr. 
Volker Külow 
 
 
VIII-HP-10192 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10192-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10200 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10200-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10338 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10338-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10347 SRin Juliane Nagel, SR Dr. 
Volker Külow 
 
 
VIII-HP-10347-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10345-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Mehr Personal für Pflegekinderdienst (ASD) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 1 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 2 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 werden für den Pflegekinderdienst der Stadt Leipzig je 1 VzÄ 
für 2025 (ab Juli 30.000 EUR) und für 2026 (120.000 EUR) unbefristet eingestellt. 
 
 
Begründung 
Der Pflegekinderdienst betreut Pflegefamilien, also Pflegeeltern und Pflegekinder 
gleichermaßen. Idealerweise berät der Pflegekinderdienst die Familien kontinuierlich, um 
möglichen Krisen präventiv vorzubeugen. Das ist möglich bei einer Fallzahlbelastung von 
1:25 bis 1:30.  
Die Fallzahlbelastung liegt derzeit bei durchschnittlich 1:40. Das heißt, dass die 
Mitarbeiter/innen des Pflegekinderdienstes oft erst bei akut auftretenden Krisen helfen 
können, weil sie keine Zeit für eine kontinuierliche präventive Arbeit in den Pflegefamilien 
haben.  
Pflegefamilien leisten einen unersetzlichen Beitrag für die Stadt Leipzig, sowohl im sozialen 
Bereich (Pflege von Kindern, die kein stabiles Elternhaus haben) als auch im finanziellen 
Bereich. 
Ein Platz für ein Kind/einen Jugendlichen in einer HzE-Einrichtung kostet die Stadt 
84.000 EUR. In einer Pflegefamilie kostet die Unterbringung des Kindes/Jugendlichen 
14.700 EUR. Auch deshalb muss das System Pflegefamilie (und damit auch der 
Pflegekinderdienst) von der Stadt Leipzig bestmöglich unterstützt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Trinkbrunnen für Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10202
Datum: 2025-02-18
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10202 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10202 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10202-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Trinkbrunnen für Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Verwaltungsausschuss 06.02.2025 Information zur Kenntnis 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 50.000 
Betrag (in EUR) 2026 50.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt sonstige Themen 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
In den Doppelhaushalt 2025/26 werden für beide Jahre jeweils 50.000 EUR für die 
Errichtung von neuen Trinkbrunnen in Leipzig eingestellt. 
 
 
Begründung 
Gemäß der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und der Nationalen Wasserstrategie sind 
Kommunen verpflichtet, ihre Bevölkerung mit Trinkwasser zu versorgen. In Leipzig soll es mit 
den Mitteln ermöglicht werden, dass auch weiterhin mindestens zwei neue Trinkbrunnen pro 
Jahr in Zusammenarbeit mit den Wasserwerken errichtet werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Baulicher Unterhalt Schulmensen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10201
Datum: 2025-01-30
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10201 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10281 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10305 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10201 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10201-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10236 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10236-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10305-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10281-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Baulicher Unterhalt Schulmensen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: blockfrei 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 250.000 
Betrag (in EUR) 2026 250.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Bis zum Jahr 2030 werden pro Jahr 250.000 EUR für den baulichen Unterhalt von Mensen 
vorgehalten. Diese Mittel werden zusätzlich zum baulichen Unterhalt Schulen für die 
Sanierungsmaßnahmen in Mensen eingestellt. Davon sollen mindestens folgende Mensen 
profitieren: 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
- Neue Nikolaischule 
- Geschwister-Scholl-Schule 
- Joachim-Ringelnatz-Schule 
- Robert-Schumann-Schule 
- Friedrich-Schiller-Schule 
Ziel ist es, die Zeit bis zur vollständigen Sanierung des gesamten Schulgebäudes 
bestmöglich zu überbrücken. 
 
Begründung 
Die Anfragen der SPD-Fraktion „Zustand der Mensen an Leipziger Schulen“ (VII-F-09333) 
sowie „Zustand der Mensen an Leipziger Schulen verbessern“ (VII-F-10332) ergab, dass 
einige der Leipziger Schulen Mensen vorhalten, die für die Anzahl der Schüler und 
Schülerinnen zu wenig Platz bieten. 
Besonders gravierend ist dies bei den o. g. Schulen, bei denen mitunter auch bauliche 
Mängel hinzukommen. Die o.g. Schulen sind in der Schulbaustrategie aber erst nach 2030 
vorgesehen. 
Dazu hatte die SPD-Fraktion bereits den Antrag „Sanierung verschiedener Schulmensen“ 
(VIII-A-00038) eingereicht, der den OBM beauftragt, geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, 
um die o.g. Mensen zu sanieren sowie zu prüfen, welche weiteren Mensen ähnliche 
Problemlagen aufweisen und ggf. in die Maßnahmen mit einbezogen werden müssen.  
Eine Mittagspause in angenehmer Atmosphäre ist eine Grundvoraussetzung für die gesunde 
Entwicklung von Kindern und Jugendlichen, gerade auch, weil die Schultage der 
Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen immer länger werden. Deshalb muss 
bei den o. g. Schulen eine zeitnahe Sanierung der Mensen bzw. eine Erweiterung des 
Platzangebotes erfolgen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Ausstattung Erich-Zeigner-Haus sicherstellen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10203
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10203 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10203 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10203-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Ausstattung Erich-Zeigner-Haus sicherstellen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
SBB Alt-West  Anhörung 
 
Blockinformation: verwiesen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 40.000 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Erich-Zeigner-Haus e.V. Leipzig erhält 2025 eine einmalige Förderung von 40.000 EUR 
zur Einrichtung bzw. Ausstattung der Ausstellungsräume. 
 
Begründung 
Das Erich-Zeigner-Haus wird aktuell saniert, die genannten Mittel zur Einrichtung der 
Ausstellungsräume wurden dabei nicht berücksichtigt. Damit die Ausstellung dem sanierten 
Gebäude entsprechend Anfang 2026 eröffnet werden kann, ist die Bereitstellung der Mittel 
dringend erforderlich. Darüber hinaus muss sich der Verein auch um die Einwerbung von 
Drittmitteln bemühen, um einen Eigenanteil bei den Kosten für die Einrichtung bzw. 
Ausstattung der Ausstellungsräume aufbringen zu können. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Baumpflanzungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10204
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10204 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10204 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10204-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Baumpflanzungen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 300.000 
Betrag (in EUR) 2026 300.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Bäumen werden pro Jahr 300.000 Euro in den 
Dopppelhaushalt 2025/26 zusätzlich eingestellt. 
 
Begründung 
Der Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig sieht eine verstärkte Begrünung von Straßenraum und 
Straßenrand vor. Dazu sollen jährlich 1000 Baumpflanzungen vorgenommen werden. Mit Hilfe dieses 
Antrages soll diesem Ziel zumindest ein gutes Stück entsprochen werden. Mit den Geldern könnten 
ca. 200 neue Bäume angeschafft werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Gerätehäuser Freiwillige Feuerwehren
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10205
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10205 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10205 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10205-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Gerätehäuser Freiwillige Feuerwehren 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: erledigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 150.000 
Betrag (in EUR) 2026 500.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Ordnung/Sicherheit/Sauberkeit 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Im Bereich der Branddirektion werden für die Planung, Bau bzw. Sanierung folgender 
Gerätehäuser der freiwilligen Feuerwehren folgende Mittel im Investitionshaushalt 2025/26 
eingestellt:  
1. Komplettsanierung FF Süd Schenkendorfstr. 
2025: 50.000 EUR; 2026: 307.000 EUR 
2. Neubau Gerätehaus FF Südwest 
2025: 50.000 EUR; 2026: 50.000 EUR 
3. Neubau Gerätehaus FF Rückmarsdorf 
2025: 50.000 EUR; 2026: 130.000 EUR 
Die Maßnahmen sind durch Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre abzusichern 
und Fördermittel einzuwerben. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Begründung 
Die freiwilligen Feuerwehren ergänzen die Arbeit der Leipziger Berufsfeuerwehr. Die drei 
Gerätehäuser in Süd, Südwest und Rückmarsdorf sind in einem dringend 
sanierungsbedürftigen Zustand. Daher muss die Planung in den Haushaltsjahren 2025/26 
begonnen und für die Folgejahre abgesichert werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Freiwillige Feuerwehren - Dynamisierung Ehrenamtspauschale
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10206
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10206 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10206 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10206-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Freiwillige Feuerwehren - Dynamisierung Ehrenamtspauschale 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
 
Blockinformation: angenommen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 2.500 
Betrag (in EUR) 2026 2.500 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Ordnung/Sicherheit/Sauberkeit 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
In den Doppel-Haushalt 2025/26 werden für jedes Haushaltsjahr jeweils 2.500 Euro 
zusätzlich eingestellt, um die Ehrenamtspauschale für die freiwilligen Feuerwehren zu 
dynamisieren. 
 
Begründung 
Die Freiwillige Feuerwehr hat in Leipzig einen festen Platz neben der Berufsfeuerwehr und 
arbeitet Aufgaben mit ihr zusammen oder oftmals auch eigenständig ab. An vielen 
Standorten sind Spezialaufgaben angesiedelt, die die Mitglieder den Berufskollegen 
ebenbürtig erledigen. So finden sich viele Mitglieder in Einheiten des Katastrophenschutzes, 
der ABC-Abwehr, der Wasserrettung und in der Führungsstruktur der Branddirektion Leipzig 
wieder. In den Ortsteilen prägen die Freiwilligen Feuerwehren auch das Gemeinschaftsleben 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
und führen die ein oder andere Veranstaltung durch. Um die ehrenamtliche Tätigkeit 
angemessen attraktiv zu gestalten, soll die Ehrenamtspauschale dynamisiert werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Modernisierung des ehemaligen Bowlingtreffs zum Naturkundemuseum Leipzig, Wilhelm-Leuschner-Platz 1 und Konzeption und Ausrichtung des Museums am neuen Standort
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10074-ÄA-08
Datum: 2024-11-19
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-10074-ÄA-08 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10074 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-01 AfD-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-02 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-03 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-04 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-05 SPD-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-06 SPD-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-08 SPD-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-07 CDU-Fraktion 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Modernisierung des ehemaligen 
Bowlingtreffs zum Naturkundemuseum Leipzig, Wilhelm-Leuschner-
Platz 1 und Konzeption und Ausrichtung des Museums am neuen 
Standort 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 21.11.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit Inbetriebnahme des neuen Naturkundemuseums 
im Bowlingtreff den bisherigen Standort des Naturkundemuseums in der Lortzingstraße zu 
verkaufen. 
 
Sachverhalt 
Bekanntermaßen möchte das Naturkundemuseum aus seinem alten Standort nicht nur 
ausziehen, weil die Räumlichkeiten für die Präsentation des Sammlungsbestandes nicht 
ausreichend sind, sondern auch, weil das Gebäude äußerst sanierungsbedürftig ist. 
Deshalb sollte das Gebäude in der Lortzingstraße verkauft werden, um zwangsläufig 
entstehende Mehrkosten für die Stadt abzuwenden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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