Prüfauftrag für eine Quartiersgarage an der Eisenbahnstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09948-VSP-01
Datum: 2024-07-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag-Nr. VII-A-09948-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-A-09948 CDU-Fraktion 
 
 
VII-A-09948-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Prüfauftrag für eine Quartiersgarage an der Eisenbahnstraße 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau 06.08.2024 Vorberatung 
SBB Ost 07.08.2024 Anhörung 
Ratsversammlung 21.08.2024 Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Erstellung des Langfristkonzepts 
Ruhender Verkehr mögliche stadtweite Bedarfe und Potenziale für 
Quartiersgaragen/Quartiers-Hubs zu untersuchen und die Prüfergebnisse im 
Langfristkonzept festzuhalten.  
 
Räumlicher Bezug 
Ost 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
Mit dem Langfristkonzepts zum Ruhenden Vertrag wird ermittelt, ob und wenn ja wo ein 
(vordinglicher) Bedarf an zusätzlichen Stellplätzen in Form von Quartiers- bzw. Mobilitäts-
Hubs besteht oder Stellplatzbedarfe anderweitig gedeckt werden können. Erst dann sollten 
standortkonkrete Planungen begonnen werden.  
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
Entfällt. 
 
II.  Sachverhalt 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
X
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Der Stadtrat hat mit dem Beschluss zum Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030 
(VII-DS-06102) die Erstellung eines Langfristkonzepts zum ruhenden Verkehr in den 
Bestandsquartieren beauftragt. Das Langfristkonzept soll die strategische Ausrichtung der 
Stadt Leipzig zum Thema Ruhender Verkehr definieren und gleichzeitig als 
Handlungsgrundlage für weitere städtische Konzepte, Straßenbaumaßnahmen o. ä. bilden. 
 
Das Vorhaben wurde im Rahmenplan Mobilität (Projektnummer Mobi2030_II-9_1) mit sehr 
hoher Priorität verankert und befindet sich bereits in der Umsetzung. Im Zuge der 
Erarbeitung wird geprüft, ob und wenn ja wo ein Bedarf an zusätzlichen Stellplätzen in Form 
von Quartiersgaragen- bzw. -Hubs besteht. Dabei werden ebenfalls Aussagen zu den 
Stadtteilen entlang der Eisenbahnstraße (Neustadt Neuschönefeld und Volkmarsdorf) 
getroffen.  
 
Die Erfahrung zeigt, dass jedoch reine Quartiersgaragen nur unter bestimmten 
Rahmenbedingungen wirtschaftlich hergestellt und betrieben werden können. Neben 
Quartiersgaragen wird deshalb auch der Ansatz des Quartiers-Hubs weiterverfolgt, der 
neben Kfz-Stellplätzen auch weitere Mobilitätsangebote verankert und ggf. zusätzliche 
Nutzungen, wie zum Beispiel Supermärkte oder Freizeitnutzung kombiniert. 
 
Mit dem Modellprojekt eines möglichen Quartiers-Hub in Anger-Crottendorf (siehe auch VII-
A-09860-VSP-01) verfolgt die Stadtverwaltung diese Zielstellung und kann zudem offene 
Fragen beim Bau und Betreibung parallel klären. 
 
Im Rahmen des Langfristkonzeptes werden deshalb auch generelle Aussagen zu einer 
wirtschaftlichen Herstellung und Betrieb von Quartiersgaragen und Quartiers-Hubs getroffen.   
 
Die Anregung des Antrags auf nachhaltige Bauwerke zu setzen, greift die Verwaltung gern 
auf und wird es zukünftigen Investoren und Betreibern mitgeben. 
 
 
2.  Zeitplan 
 
Das Langfristkonzept zum Ruhenden Verkehr soll im 1. Halbjahr 2025 vorliegen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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