Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Sachstand Geithainer Brücke
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02123-AW-01
Datum: 2025-12-11
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-02123-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02123 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-F-02123-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Sachstand Geithainer Brücke 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.12.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Bezüglich der anhaltenden Sperrung der Geithainer Brücke und den damit 
verbundenen Umständen für die Bewohner Mölkaus und Engelsdorfs fragen wir an:   
1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungsberatungen zwischen Stadt Leipzig und 
DB AG bezüglich des Brückenbaus?   
3. Hat die DB AG die angekündigte Entwurfsplanung bis abgeschlossen und die 
Eisenbahnkreuzungsvereinbarung angeboten?   
4. Wie ist der aktuelle Stand der Abstimmung zu den planungsrechtlichen 
Genehmigungsverfahren unter der Ägide der DB AG?   
5. Sind Schnittstellenprobleme zwischen Stadt und DB AG inzwischen geklärt, um 
Verzögerungen zu vermeiden? 
Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet. 
Die Erneuerung der Brücke in der Geithainer Straße wird im Rahmen des Ausbaus der 
Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz durch die DB ÍnfraGo AG erfolgen (Vorlage VII-A-00503). Die 
HOAI-Planungsleistungsphasen 1 und 2 sind bereits durch diese beauftragt. 
Hierbei laufen die Abstimmungen bezüglich der zu untersuchenden Querschnitte zwischen 
DB InfraGo AG und MTA. In diesem Zusammenhang wird ebenfalls die Anlage von 
Radverkehrsanlagen geprüft. Planungsrechtliche Genehmigungsverfahren haben noch nicht 
stattgefunden. Eine Eisenbahnkreuzungsvereinbarung wurde der Stadt noch nicht vorgelegt. 
Der Neubau der Geithainer Brücke wird nach derzeitigem Stand nicht vor 2030 erfolgen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Fortführung der Schulsozialarbeit an der Marienbrunner Grundschule (PE 3019)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-P-01922-VSP-01-DS-01
Datum: 2026-02-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-P-01922-VSP-01-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-P-01922  
 
 
VIII-P-01922-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-P-01922-VSP-01-DS-01 
Petitionsausschuss 
 
Betreff: 
Fortführung der Schulsozialarbeit an der Marienbrunner Grundschule 
(PE 3019) 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Südost 
  
 
Beschlussvorschlag 
Im Rahmen der Umsetzung des Steuerungskonzeptes für den Leistungsbereich 
Schulsozialarbeit (VIII-DS-01276) wird geprüft, ob die Schulsozialarbeit an der 
Marienbrunner Grundschule fortgeführt werden kann. 
 
Zusammenfassung 
 
Die Schulsozialarbeit an der Marienbrunner Grundschule soll gemäß Antrag wie bisher 
fortgeführt werden. Die Fortführung ist abhängig vom verfügbaren Budget und der 
Anwendung der sozialindikativen Priorisierung. 
 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
II.  Sachverhalt 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Schulsozialarbeit wird in Leipzig seit 2017 auf Grundlage einer sozialindikativen 
Priorisierung, die im Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (VIII-DS-
01276) enthalten ist, eingesetzt. Es bestehen konkrete Festlegungen zu Indexwerten, bei 
deren Erreichen Schulsozialarbeit dann eingesetzt wird, wenn die notwendigen finanziellen 
Mittel zur Verfügung stehen. Stehen mehr Mittel zur Verfügung, wird auch unterhalb dieser 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Indexwerte Schulsozialarbeit eingerichtet. Die Marienbrunner Schule verfügt über 
Schulsozialarbeit, hat jedoch den dafür vorgesehenen Indexwert nie erreicht und in der 
Vergangenheit von zusätzlichen Mitteln zum Ausbau von Schulsozialarbeit profitiert. Mit der 
Aktualisierung des vorgenannten Steuerungskonzeptes wird im Rahmen des vorhandenen 
Budgets die Weiterführung der Schulsozialarbeit an einigen Schulstandorten geprüft. Ziel ist 
Schulsozialarbeit im größtmöglichen Umfang zu erhalten. 
 
 
2.  Sachstandsbericht 
Entfällt. 
 
3.  Zeitplan 
Nach Beschlussfassung von VIII-DS-01276 in der Ratsversammlung werden die konkreten 
Umsetzungsmöglichkeiten im Rahmen des vorhandenen Budgets geprüft. Die Entscheidung 
dazu, ob und wie an welchen Standorten Schulsozialarbeit ab 01.08.2026 umgesetzt wird, 
obliegt dem Jugendhilfeausschuss und ist für Dezember 2025 vorgesehen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Änderung des Stadtlogos und des Internetauftrittes der Stadtverwaltung – unvollständige Antwort auf die Anfrage
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02154
Datum: 2025-12-11
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-02154 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stefan Rieger 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02154 Stefan Rieger 
 
Betreff: 
Änderung des Stadtlogos und des Internetauftrittes der Stadtverwaltung 
– unvollständige Antwort auf die Anfrage 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Änderung des Stadtlogos und des Internetauftrittes der Stadtverwaltung – 
unvollständige Antwort auf die Anfrage 
 
 
Bezugnehmend auf die Antwort VIII-F-01992-AW-01 Oberbürgermeister 
https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2027603&ref
resh=false 
auf die Anfrage VIII-F-01992 
https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2027566&ref
resh=false&TOLFDNR=2180960 
 
 
Die Ausgangsanfrage war der Versuch, der Verwaltung die Möglichkeit zu 
geben, die angefallenen Kosten nach Einzelposten transparent 
darzustellen, zumal die Stadtverwaltung sich mit der 
Medienberichterstattung nicht einverstanden zeigte und über ungenaue 
Berichterstattung klagte. 
Seitens des OBM wurde dies auch zur Stadtratssitzung am 26.11.2025 
nochmals kritisiert. 
 
Die Stadtverwaltung hat in ihrer Antwort auf diese Anfrage die Möglichkeit 
allerdings nicht genutzt, die Einzelposten detailliert aufzuschlüsseln, und 
hat damit zur ungenauen Information von Stadtrat, Medien und 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Öffentlichkeit selber weiter beigetragen. 
Ein Einzelposten, der hervorgehobenes Interesse ausgelöst hat – Kosten 
für die Erstellung des neuen Logos – taucht z.B. in der Antwort nicht auf. 
Stattdessen könnte man nun vermuten, daß die in der Verwaltungsantwort 
genannten 390000 Euro ("Entwicklung des Corporate Design") das Logo 
betreffen. 
 
Ebenfalls wurde seitens der Stadtverwaltung nicht beantwortet, wer der 
Empfänger der verausgabten Gelder der jeweiligen Einzelposten gewesen 
ist (Frage 2 in Anfrage VIII-F-01992). Eine interne Nachfrage nach der 
Ratsversammlung vom 26.11. zur Vervollständigung der 
Verwaltungsantwort führte zu keiner Reaktion. 
 
Daher wurde die Nachfrage auf diesem Wege nötig: 
 
Bitte korrekte und vollständige Beantwortung der Ausgangsanfrage Punkt 
2: verausgabendes Amt/Betrag/Zweck/Empfänger inklusive der 
detaillierten Aufschlüsselung der Einzelposten 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Ungenehmigte Abrisse von Baudenkmalen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02144-AW-01
Datum: 2025-12-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-02144-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02144 Stadtrat M. Wittwer 
 
 
VIII-AW-02155 Stadtrat M. Wittwer 
 
 
VIII-F-02144-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Ungenehmigte Abrisse von Baudenkmalen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.12.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Gemäß der Antwort auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Löser (Bündnis 90/Die 
Grünen) im Sächsischen Landtag (Drs.-Nr. 8/4713) sind in Leipzig 150 Baudenkmale 
gefährdet und vom Verfall bedroht. Darüber hinaus wurden seit dem 1. Januar 2020 im 
Gebiet der Stadt Leipzig zwei Baudenkmale ohne behördliche Genehmigung abgerissen.  
 
Frage 1) Welche Baudenkmale wurden in Leipzig ohne Erlaubnis der zuständigen 
Behörde abgebrochen? 
Pavillon in der Gräfestraße 36  
Bei dem Kulturdenkmal handelt es sich um eine Mietsetagenvilla von 1903. Im Garten war 
zusätzlich ein Pavillon Bestandteil des Kulturdenkmals. 
Der Pavillon wurde 2020 ohne erforderliche Genehmigung abgetragen. Die Mehrfamilienvilla 
ist erhalten und weiterhin als Kulturdenkmal eingetragen.  
 
Schmuckbrunnen in der Dösner Straße 2c 
Bei dem Kulturdenkmal handelt es sich um eine Villa von 1904. Der Garten mit 
Schmuckbrunnen ist Bestandteil des Kulturdenkmals. Der Schmuckbrunnen wurde 2022 
ohne erforderliche Genehmigung abgetragen und auf dem Grundstück eingelagert. Er wurde 
jedoch daraufhin in Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde saniert und 
wiederaufgerichtet. Insofern sind Villa, Gartenanlage und Schmuckbrunnen erhalten und 
weiterhin als Kulturdenkmal eingetragen. Der Abtrag des Schmuckbrunnens ist daher 
fälschlicherweise als Abriss angegeben worden. 
 
Frage 2) Ist der Stadtverwaltung bekannt, aus welchen Gründen das geschehen ist? 
Die Eigentümer gaben den schlechten baulichen Zustand als Grund für die ungenehmigte 
Entfernung an. 
 
Frage 3) Welche Konsequenzen hatten der Abriss von Kulturdenkmalen in diesen 
Fällen? 
Für den ungenehmigten Teilabriss Gräfestraße 36 wurden ein Bußgeldverfahren 
durchgeführt. Das daraus erwachsene Bußgeld wurde durch die Eigentümer beglichen.  
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Konträre Angaben der Kommune zur Benennung von Straßen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-02134-AW-01
Datum: 2025-12-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-02134-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-02134  
 
 
VIII-EF-02134-AW-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Konträre Angaben der Kommune zur Benennung von Straßen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.12.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Frage 1: Zu welchem Zeitpunkt waren welche Ämter an der vom Amt für Statistik und 
Wahlen übermittelten (angeblichen) Entfernung des Straßennamens „Dübener 
Landstraße“ ohne Ratsbeschluss an der nördlichen Stadtgrenze (B2) beteiligt? 
Durch das Amt für Statistik und Wahlen gab es keine aktenkundige Übermittlung zur 
Entfernung des Straßennamens „Dübener Landstraße“ an andere Ämter. Der benannte 
Abschnitt zwischen Maximilianallee (B 184) und Stadtgrenze in Richtung Hohenossig war 
noch nie offiziell als „Dübener Landstraße“ benannt. 
Frage 2: Wieso existiert der Name „Dübener Landstraße“ bei der 
Verkehrsunfallkommission an der Kreuzung „B2/B184“ noch, obwohl er laut dem für 
Straßennamen zuständigen Amt für Statistik und Wahlen (angeblich irgendwann) 
rechtswidrig (!) ohne (!) Ratsbeschluss aus dem amtlichen Straßenverzeichnis 
entfernt wurde? 
Die Straßenbezeichnung wurde Google Maps entnommen. Im Protokoll der 
Verkehrsunfallkommission wird die Bezeichnung der in Rede stehenden Unfallhäufungsstelle 
in B 2 / B 184 korrigiert. Gem. amtlichen Straßenverzeichnis ist die Straße an besagtem Ort 
nicht benannt (siehe Antwort zur Frage 1). 
Frage 3: Wann wird die B2 endlich (korrekt) bis zur Stadtgrenze benannt?  
Diese Frage wurde durch den Fragesteller bereits 2022 an die Stadtverwaltung gerichtet und 
im Oktober 2022 beantwortet. Seitdem liegen keine neuen Sachverhalte vor, die eine 
Benennung rechtfertigen würden. Im Zuge der Beantwortung von Einwohneranfragen wurde 
bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass die (Um-)Benennung von Straßen und Wegen 
gemäß § 5 (4) SächsGemO in der Hoheit der Gemeinde liegt. Das entsprechende 
Instrumentarium wird durch die Stadt Leipzig generell sparsam und maßvoll eingesetzt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Kinder- und Familienbeirat (5. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00263-DS-05
Datum: 2025-12-11
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VIII-DS-00263-DS-05 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00263 Oberbürgermeister 
 
 
… 
 
 
VIII-DS-00263-DS-05 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Kinder- und Familienbeirat (5. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.12.2025 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1.  Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VIII-DS-00263 vom 23.10.2024 in seiner 
aktuell gültigen Fassung und beruft   
   
Gesine Großert (Stadtschülerrat Leipzig) als Mitglied  
 
sowie 
 
Rebecca Theer (Stadtschülerrat Leipzig) als Stellvertretung  
  
  
aus dem Kinder- und Familienbeirat ab.  
   
   
   
2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 18 
Hauptsatzung der Stadt Leipzig  
 
   
Rebecca Theer (Stadtschülerrat Leipzig) als Mitglied  
 
sowie 
 
Kira Cämmerer (Stadtschülerrat Leipzig) als Stellvertretung  
   
in den Kinder- und Familienbeirat.  
 
 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
 
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung im Kinder- und Familienbeirat: 
  
Fraktion Mitglied Stellvertretung 
CDU  Susann Dux *  Julian Schröder 
DIE LINKE  William Rambow *  Juliane Nagel 
AfD  CHristoph Neumann  Marius Beyer 
Bündnis 90/Die Grünen  Sylvia Herbst-Weckel  Anna-Lisa Möbius 
SPD  Frank Franke  Ute Köhler-Siegel 
BSW  Brunhild Fischer *  n.n.b. 
Die Freie Fraktion  Shehzad Shaikh *  Jan-Paul Helbig 
* vorgeschlagen durch die jeweilige Fraktion als sachkundige Einwohnende 
 
Organisation/Institution Mitglied Stellvertretung 
 Elternvertretung der Kitas Karen Rabe Juliane Armbrust 
Elternvertretung der Schulen Silke Strümpfel n.n.b. 
 Leipziger Kinderbüro  
 Kinderschutzbund Anais Kramer Tommy Reichel 
Stadtjugendring Christin Mühle Dorith Roth 
AG freie Träger und 
Der PARITÄTISCHE Sachsen 
e.V 
Jana Teschner Oliver Blumenthal 
HTWK Leipzig Prof. Grit Behse-Bartels Gesine Becher-Brösdorf 
Universität Leipzig Manuela Neue Carolin Demus 
Landesbeirat für die Belange 
von Familien in Sachsen Andreas Reinke n.n.b. 
Wirtschaftsjunioren Leipzig 
e.V. n.n.b. n.n.b. 
Stadtschülerrat Leipzig Rebecca Theer Kira Cämmerer 
Sachkundige Einwohnerin Ines Hagenloch - 
Sachkundige Einwohnerin Christina Creutz - 
Sachkundige Einwohnerin Kathy Dreißigacker - 
Sachkundige Einwohnerin Theresa Kirschner  Oliver Ritthaler 
Sachkundige Einwohnerin Ulrike Bohnau Wenke Greiling 
Sachkundige Einwohnerin Ursula Marleen Kruse - 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (1. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-Ifo-00218-Ifo-01
Datum: 2026-01-13
Vorlagenart: Aufsichtsratsbesetzung

1/2 
 
 
 
 
 
 
Aufsichtsratsbesetzung-Nr. VIII-Ifo-00218-Ifo-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-Ifo-00218 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00218-Ifo-01 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger 
Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (1. Änderung der Besetzung vom 
23.10.2024) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 28.01.2026 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 8 Abs. 6 des 
Gesellschaftsvertrages der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH, aufgrund 
des Widerrufs der Benennung, folgende Person aus dem Aufsichtsrat der Leipziger 
Wohnungs- und Baugesellschaft mbH abberuft: 
Herrn Maximilian Kretschmar. 
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. 
SächsGemO i. V. m. § 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Wohnungs- 
und Baugesellschaft mbH der Gesellschafterversammlung der Leipziger Wohnungs- und 
Baugesellschaft mbH folgende Person widerruflich zur Wahl in den Aufsichtsrat der 
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH vorschlägt: 
Herrn Sascha Jecht. 
3. Der nach Ziffer 2 benannte Vertreter übt sein Mandat aus, bis die 
Gesellschafterversammlung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH einen 
neuen Vertreter/eine neue Vertreterin der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Leipziger 
Wohnungs- und Baugesellschaft mbH gewählt hat. 
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im 
Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (1. Änderung der Besetzung 
vom 23.10.2024 gemäß VIII-Ifo-00218): 
Herr Thomas Dienberg, 
Herr Dr. Tobias Peter, 
Herr Andreas Dohrn, 
Frau Elisa Gerbsch, 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Frau Susanne Scheidereiter, 
Herr Sascha Matzke, 
Herr Sascha Jecht, 
Herr Christoph Neumann, 
Frau Dr. Sabine Heymann, 
Herr Julian Schröder, 
Frau Anja Feichtinger, 
Herr Heiko Oßwald. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
X  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und 
Baugesellschaft mbH (1. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024). 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-Ifo-00216-Ifo-02
Datum: 2026-01-13
Vorlagenart: Aufsichtsratsbesetzung

1/2 
 
 
 
 
 
 
Aufsichtsratsbesetzung-Nr. VIII-Ifo-00216-Ifo-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-Ifo-00216 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00216-Ifo-01 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00216-Ifo-02 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger 
Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 
23.10.2024) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 28.01.2026 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Gesellschafterin LVV Leipziger 
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH gemäß § 10 Abs. 6 des 
Gesellschaftsvertrages der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH aufgrund des 
Widerrufs der Benennung vorgeschlagen wird, den folgenden Vertreter aus dem 
Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH abzuberufen: 
Herrn Eric Recke. 
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. 
SächsGemO i. V. m. § 10 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger 
Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH der Gesellschafterin LVV Leipziger Versorgungs- und 
Verkehrsgesellschaft mbH folgende Person widerruflich zur Entsendung in den 
Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH vorschlägt: 
Herrn Danilo Streller. 
3. Der nach Ziffer 2 benannte Vertreter übt sein Mandat aus, bis die Gesellschafterin LVV 
Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH einen neuen Vertreter/eine neue 
Vertreterin der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) 
GmbH entsandt hat. 
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im 
Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 
23.10.2024 gemäß VIII-Ifo-00216): 
Herr Torsten Bonew, 
Herr Thomas Dienberg, 
Frau Kristina Weyh, 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Frau Franziska Riekewald, 
Herr Danilo Streller, 
Herr Christian Kriegel, 
Herr Michael Weickert, 
Herr Andreas Nowak, 
Herr Stefan Artmann, 
Herr Frank Franke. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
X  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (2. 
Änderung der Besetzung vom 23.10.2024) 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-Ifo-00226-Ifo-03
Datum: 2026-01-13
Vorlagenart: Aufsichtsratsbesetzung

1/2 
 
 
 
 
 
 
Aufsichtsratsbesetzung-Nr. VIII-Ifo-00226-Ifo-03 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-Ifo-00226 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00226-Ifo-01 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00226-Ifo-02 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00226-Ifo-03 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke 
Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 28.01.2026 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Gesellschafterversammlung der 
Stadtwerke Leipzig GmbH unter Bezugnahme auf § 10 Abs. 6 des 
Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Leipzig GmbH vorgeschlagen wird, aufgrund des 
Widerrufs der Benennung, den folgenden Vertreter der Stadt Leipzig aus dem 
Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH abzuberufen: 
Herrn Herr Eric Recke. 
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. 
SächsGemO i. V. m. § 10 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Leipzig 
GmbH der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leipzig GmbH folgende Person 
widerruflich zur Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH vorschlägt: 
Herrn Matthias Jung. 
3. Der nach Ziffer 2 benannte Vertreter übt sein Mandat aus, bis die 
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leipzig GmbH einen neuen Vertreter/eine 
neue Vertreterin der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH 
gewählt hat. 
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im 
Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024 
gemäß VIII-Ifo-00226): 
Herr Clemens Schülke, 
Frau Dr. Gesine Märtens, 
Frau Antonia Weishaupt, 
Herr Michael Neuhaus, 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Herr Oliver Gebhardt, 
Herrn Matthias Jung, 
Herr Tobias Keller, 
Frau Sylvia Deubel, 
Herr Karsten Albrecht, 
Herr Lucas Schopphoven, 
Herr Ralf Heipmann, 
Frau Christina März, 
Herr Heiko Oßwald, 
Frau Dr. Nicole Schreyer-Krieg (ehemals Schreyer). 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
X  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (3. 
Änderung der Besetzung vom 23.10.2024) 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung