Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 für den städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07982
Datum: 2023-02-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/7 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07982 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 
bis 31.12.2021 für den städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig 
"Johann Sebastian Bach" 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen  1. Lesung 
FA Finanzen  2. Lesung 
BA Kulturstätten  1. Lesung 
BA Kulturstätten  2. Lesung 
Ratsversammlung 15.03.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2021 (Anlage 2) wird in der testierten Fassung 
vom 27.04.2022 festgestellt. 
2. Der Jahresüberschuss beträgt EUR 620.458,49 und wird in eine 
zweckgebundene Gewinnrücklage für Investitionen eingestellt. 
3. Die zweckgebundene Gewinnrücklage wird in den Folgejahren in Höhe der 
getätigten Investitionen zum Zeitpunkt der Investitionsmaßnahme aufgelöst und in 
die Allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. 
4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 
Entlastung erteilt. 
5. Die dem Eigenbetrieb Musikschule für das Geschäftsjahr 2021 seitens der Stadt 
gewährte außerplanmäßige Zuweisung in Höhe von EUR 384.000,00 zum 
Ausgleich pandemiebedingter Schäden verbleibt im Eigenbetrieb. Der im Zuge 
der Umsetzung im Wirtschaftsjahr 2024 dadurch realisierte Ertrag wird im 
Eigenbetrieb Musikschule Leipzig zur Kompensation künftiger Verluste sowie zur 
Abfederung weiterer Auswirkungen der Corona-Pandemie bzw. zur Deckung 
notwendiger Instandhaltungs- und Investitionsbedarfe und für die pädagogische 
Arbeit eingesetzt. Diese Ausgleichsbedarfe werden gegenüber der Stadt in einem 
Verwendungsnachweis erklärt. 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
 
 
 
1 von 51 in Zusammenstellung
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes   
des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung (Beschlusspunkte 1 bis 3). 
Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung. 
 
Daneben soll gemäß Beschlusspunkt 4. der Verbleib der dem Eigenbetrieb Musikschule für 
das Geschäftsjahr 2021 seitens der Stadt gewährten außerplanmäßigen Zuweisung zum 
Ausgleich pandemiebedingter Schäden (RB VII-DS-01538-NF-02) und deren 
ertragswirksamen Verwendung im Wirtschaftsjahr 2024 beschlossen werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2021 2021 326.728,40 1.100.26.3.0.01 
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
2 von 51 in Zusammenstellung
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3 von 51 in Zusammenstellung
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
In Übereinstimmung mit dem Ergebnisverwendungsvorschlag der Betriebsleitung wird dem 
Stadtrat empfohlen, die Einstellung des Jahresüberschusses zweckgebunden für 
Investitionen in die Gewinnrücklage zu beschließen sowie die Betriebsleitung aufgrund der 
Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2021 zu entlasten. 
 
Des weiteren wird dem Stadtrat die Beschlussfassung zum Verbleib der in 2021 gewährten 
außerplanmäßigen Zuweisung im Eigenbetrieb empfohlen. 
 
   
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
  
III.   Strategische Ziele  
entfällt  
  
IV.  Sachverhalt  
 
4 von 51 in Zusammenstellung
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1.  Anlass  
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Feststellung des Jahresabschlusses 
 
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 
 
Die Buchführung und das Belegwesen entsprechen nach unseren Feststellungen in allen 
wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze 
ordnungsmäßiger Buchführung. 
 
Die aus weiteren geprüften Unterlagen (z.B. aus der Kostenrechnung, aus 
Planungsrechnungen oder Verträgen) entnommenen Informationen wurden in allen 
wesentlichen Belangen ordnungsgemäß in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht 
abgebildet.  
Bei unserer Prüfung haben wir keine Feststellungen getroffen, die dagegen sprechen, dass 
die von dem Eigenbetrieb getroffenen organisatorischen und technischen Maßnahmen 
geeignet sind, die Sicherheit der rechnungslegungsbezogenen Daten und IT-Systeme zu 
gewährleisten. 
 
Das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ist nach unseren Feststellungen 
grundsätzlich dazu geeignet, die vollständige und richtige Erfassung, Verarbeitung, 
Dokumentation und Sicherung des Buchungsstoffes zu gewährleisten.* 
 
Jahresabschluss 
 
Als kommunales Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit gelten für den 
Eigenbetrieb die landesrechtlichen Vorschriften des Freistaates Sachsen (Sächsische 
Eigenbetriebsverordnung) sowie die ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung des 
Eigenbetriebs und die ergangenen einschlägigen Dienstanweisungen der Stadt Leipzig. 
 
Gemäß § 31 SächsEigBVO finden auf den Jahresabschluss des Eigenbetriebs die 
allgemeinen Vorschriften, die Ansatzvorschriften, die Vorschriften über die Bilanz und 
Gewinn- und Verlustrechnung, die Bewertungsvorschriften und die Vorschriften über den 
Anhang für den Jahresabschluss von großen Kapitalgesellschaften im Sinne des HGB 
analoge Anwendung, soweit sich aus der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung nichts 
anderes ergibt. 
 
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und 
Verlustrechnung sowie Anhang, entspricht in allen wesentlichen Belangen den für die 
Rechnungslegung geltenden gesetzlichen Vorschriften einschließlich den Grundsätzen 
ordnungsmäßiger Buchführung, den ergänzenden Vorschriften der Satzung, der 
SächsEigBVO sowie den Regelungen der Bilanzierungsrichtlinie der Stadt Leipzig für das 
Jahr 2021. 
 
Die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der Buchführung 
und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Dabei wurden die Ansatz-, Ausweis- und 
Bewertungsvorschriften in allen wesentlichen Belangen beachtet. 
 
Der Anhang ist klar und übersichtlich. Die Angaben im Anhang sind in allen wesentlichen 
Belangen vollständig und zutreffend.* 
5 von 51 in Zusammenstellung
6/7 
 
 
Lagebericht 
 
Der Lagebericht entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften des 
§ 30 SächsEigBVO i.V.m. § 289 HGB.* 
 
* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bansbach GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 
  31.Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021, Seite 9-10 
 
Feststellung zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
 
Nach unserer Beurteilung vermittelt der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 insgesamt 
unter Beachtung der der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen 
Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des 
Eigenbetriebs.** 
 
**Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bansbach GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 
   31. Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021, Seite 11 
 
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz 8HGrG) 
 
Wir haben bei unserer Prüfung auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 
HGrG und den hierzu erlassenen Fragenkatalog zur Prüfung nach § 53 HGrG (IDW PS 720) 
beachtet. 
 
Wir haben geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der erforderlichen Sorgfalt 
und in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften, den Satzungsbestimmungen und 
der Geschäftsordnung für die Geschäftsleitung geführt worden sind. 
 
Unsere Prüfung hat keine Auffälligkeiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die 
Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung von wesentlicher Bedeutung sind. 
 
Wir verweisen auf die Antworten im Rahmen des Fragenkatalogs in der Anlage 6 des 
Berichtes.*** 
 
***Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bansbach GmbH über die Prüfung des  Jahresabschlusses zum 
    31. Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021, Seite 12 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
entfällt 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die Zuschreibung auf das Finanzanlagevermögen in Höhe von EUR 326.728,40 resultiert 
aus dem Jahresüberschuss 2021, aus der Beschlussfassung zur Feststellung des 
Jahresabschlusses 2019 (VII-DS-06075 - hier BSP 2. und BSP 5. -) sowie aus dem Vortrag 
des Jahresüberschusses des Wirtschaftsjahres 2020 auf neue Rechnung. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
6 von 51 in Zusammenstellung
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  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
7.  Besonderheiten   
Anmerkung: Anlage 5 und 6 sind aufgrund des Umfangs nur im elektronischen 
Ratsinformationssystem eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf 
Anforderung zur Verfügung  
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Das Erfordernis der Feststellung des Jahresabschlusses 2021 erfolgt in Umsetzung 
SächsEigBVO § 34. 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Wesentliche Positionen der  Bilanz un der GuV für das Wirtschaftsjahr 
2021 (öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2021 (öffentlich) 
 
3 Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2021 (öffentlich) 
 
4 Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (öffentlich) 
 
5 Anlage 5_Bericht der örtlichen Prüfung -nicht öffentlich- (nichtöffentlich) 
 
6 Anlage 6_Prüfbericht (nichtöffentlich) 
 
 
7 von 51 in Zusammenstellung
      Anlage 1  
 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das 
Wirtschaftsjahr 2021 
 
 
               
     31.12.2021 
     in € 
         
            Bilanzsumme    8.467.947,42 
    
            davon entfallen:   
    
           Aktiva   
           Anlagevermögen    4.399.923,38 
           Umlaufvermögen         4.040.139,29 
           Rechnungsabgrenzungsposten                27.884,75 
    
           Passiva   
           Eigenkapital    5.961.531,85 
              Rücklagen           4.652.759,50 
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre     688.313,86 
              Jahresgewinn/ -verlust      620.458,49 
              
                                                              
           Sonderposten für Investitionszuschüsse 
           zum Anlagevermögen      386.380,96 
   
            
           Rückstellungen  
               
817.310,78 
           Verbindlichkeiten  1.302.723,83 
           Rechnungsabgrenzungsposten                     0 
      
    
           Summe der Erträge:  8.832.120,33 
           Summe der Aufwendungen:  8.211.661,84 
    
           Jahresgewinn  620.458,49 
 
 
 
8 von 51 in Zusammenstellung
Anlage 2
9 von 51 in Zusammenstellung
10 von 51 in Zusammenstellung
11 von 51 in Zusammenstellung
12 von 51 in Zusammenstellung
13 von 51 in Zusammenstellung
14 von 51 in Zusammenstellung
15 von 51 in Zusammenstellung
16 von 51 in Zusammenstellung
17 von 51 in Zusammenstellung
18 von 51 in Zusammenstellung
19 von 51 in Zusammenstellung
Anlage 3
20 von 51 in Zusammenstellung
21 von 51 in Zusammenstellung
22 von 51 in Zusammenstellung
23 von 51 in Zusammenstellung
24 von 51 in Zusammenstellung
25 von 51 in Zusammenstellung
26 von 51 in Zusammenstellung
27 von 51 in Zusammenstellung
28 von 51 in Zusammenstellung
29 von 51 in Zusammenstellung
30 von 51 in Zusammenstellung
31 von 51 in Zusammenstellung
32 von 51 in Zusammenstellung
33 von 51 in Zusammenstellung
34 von 51 in Zusammenstellung
35 von 51 in Zusammenstellung
36 von 51 in Zusammenstellung
37 von 51 in Zusammenstellung
38 von 51 in Zusammenstellung
39 von 51 in Zusammenstellung
40 von 51 in Zusammenstellung
41 von 51 in Zusammenstellung
42 von 51 in Zusammenstellung
43 von 51 in Zusammenstellung
44 von 51 in Zusammenstellung
45 von 51 in Zusammenstellung
46 von 51 in Zusammenstellung
Anlage 4
47 von 51 in Zusammenstellung
48 von 51 in Zusammenstellung
49 von 51 in Zusammenstellung
50 von 51 in Zusammenstellung
51 von 51 in Zusammenstellung