Aussetzen der Mitglieds-/Semesterbeiträge der Schola Cantorum aufgrund Corona
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01161
Datum: 2020-05-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01161 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Aussetzen der Mitglieds-/Semesterbeiträge der Schola Cantorum aufgrund Corona 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Ratsversammlung  20.05.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1) Den Mitgliedern der Schola Cantorum, Kinder- und Jugendchöre der Stadt Leipzig bzw. 
den Teilnehmern der musikalischen Früherziehung wird aufgrund der im 
Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht erbrachten Leistungen, angeboten, 
rückwirkend ab dem 1. April 2020 für die Dauer der im Freistaat  Sachsen insbesondere 
durch die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und 
Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020 zum Vollzug des 
Infektionsschutzgesetzes (AZ 15-5422/10) angeordneten Ausgangsbeschränkungen 
und  durch die Allgemeinverfügungen des Sächsischen Staatsministeriums für 
Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20. März 2020 angeordneten 
Untersagung von öffentlichen und nichtöffentlichen Veranstaltungen (AZ: 15-5422/5) 
die Mitglieds-/ Semesterbeiträge auszusetzen. 
 
2) Dies gilt im Einzelfall nicht, wenn bereits Leistungen in Anspruch genommen wurden 
bzw. werden. In diesen Fällen kann eine anteilige Erstattung der Mitglieds-/ 
Semesterbeiträge erfolgen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 

2/6
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam Von  Bis 
 
Höhe in EUR 
 
wo veranschlagt 
 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 01.04.20 31.07.20 
max.  9.099,45 € 
(einmalig) 
max. 1.561,50 €  
(pro Monat) 
1.100.24.3.004.07 
(fehlende Einnahmen) 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Vorlage ist eilbedürftig, weil eine Entscheidung zu den Mitgliedsbeiträgen ab April 
benötigt wird und eine Kommunikation an die Mitglieder der Schola Cantorum eilig notwendig 
ist, um die im Folgenden dargelegte Verrechnung der Mitglieds-/Semesterbeiträge noch im 
2. Quartal zu ermöglichen. 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
  
4/6
III.  Strategische Ziele 
 
Die Vorlage wird aufgrund der Corona-Krise erstellt, eine Bezugnahme zu den strategischen 
Zielen ist nicht möglich. 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Schola Cantorum, Kinder und Jugendchöre der Stadt Leipzig, kann ihre Leistung seit der 
coronabedingten Schließung der Schulen nur zu geringen Teilen erbringen. Daher soll den 
Chormitgliedern angeboten werden, dass – bei Verrechnung im 2. Quartal - der 
Mitgliedsbeitrag rückwirkend ab 1. April 2020 für den Zeitraum der Schließung der Schola 
Cantorum Leipzig ausgesetzt wird bzw. den Teilnehmern der musikalischen Früherziehung 
im aktuellen Semester (01.03.-30.06.2020) der bereits zu Beginn des Semesters gezahlte 
Semesterbeitrag anteilig erstattet wird. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Derzeit können die vertraglich vereinbarten Unterrichte an der Schola Cantorum Leipzig nicht 
in gewohnter Form und vollem Umfang stattfinden. Davon betroffen sind besonders alle 
Gruppenunterrichte wie Chorproben, Musiktheorie oder Musikalische Früherziehung. Auch 
Konzerte als Bestandteil der Verträge finden derzeit nicht statt.  
 
Ein großer Teil der Einzelunterrichte konnte auf die digitalen Kanäle (z.B. Sykpe, Zoom, Jitsi) 
umgestellt werden. Daneben stellen die Mitarbeiter/-innen der Schola Cantorum den 
Chormitgliedern digitales Unterrichtsmaterial in nicht unerheblichem Maße zur Verfügung: 
Musiktheorie-Arbeitsblätter, Hörbeispiele des aktuellen Chorrepertoires sowie selbst 
eingespielte Klavierbegleitungen (Singalongs) und Noten, digital aufbereitete Kursstunden 
Musikalische Früherziehung, Lernvideos zu Grundlagen der Stimmbildung sowie 
musikwissenschaftliche Beiträge. Auf diese Weise werden vielfältige Möglichkeiten 
geschaffen, die Schülerinnen und Schülern trotz der gegebenen Bedingungen auch weiterhin 
regelmäßig gesangspädagogisch zu betreuen sowie Unterrichtsstoff zu vermitteln. Zugleich 
unterstützt die Schola Cantorum die Familien und vor allem die Kinder und Jugendlichen in 
der Zeit zu Hause mit zahlreichen kreativen Angeboten sowie persönlicher, pädagogischer 
Betreuung. 
 
Die vertraglich vereinbarte Hauptleistung gesteht in den regelmäßigen Gruppenunterrichten 
(Chorproben bis zu 2x wöchentlich) und den Konzerten. Diese können derzeit nicht 
stattfinden. Die Einzelunterrichte ergänzen die Gruppenunterrichte lediglich. Nicht alle 
Einzelunterrichte konnten auf die digitalen Kanäle umgestellt werden. Zudem können Online-
Stimmbildung und Online-Unterricht nicht die face-to-face-Angebote ersetzen. 
 
Angesichts dessen, dass die eigentlich vertraglich vereinbarte Leistung nicht im vollen 
Umfang erbracht werden kann, ist beabsichtigt, den Vertragspartnern anzubieten, die 
Mitgliedsbeiträge für die Chöre rückwirkend ab 01. April für den Zeitpunkt der Schließung der 
Schola Cantorum Leipzig auszusetzen auszusetzen bzw. vom Vertrag über das aktuelle 
Semester in der Musikalischen Früherziehung zurückzutreten. Gemäß AGB Punkt 5.5 ist 
derzeit nur Krankheit oder Wohnortwechsel ein wichtiger Grund zur Kündigung.  
 
Bei der Erstattung der Semesterbeiträge für die musikalische Früherziehung werden die vom 
01.03.-13.03.2020 bereits besuchten Kursstunden berücksichtigt und es erfolgt 
dementsprechend eine anteilige Erstattung. Die Einzelunterrichte für die Chormitglieder sind 
nur ein sehr geringer Bestandteil der Gesamtleistung, der nicht prozentual beziffert ist. Bei 
einem Monatsbeitrag von 8,00 € bzw. 11,00 € stehen der erforderliche Verwaltungsaufwand 
5/6
zur Berechnung der anteilig in Anspruch genommenen Teilleistungen in keinem Verhältnis 
zu den dadurch generierten Einnahmen. 
 
Zugleich ist davon auszugehen, dass ein großer Teil der Chormitglieder bzw. Eltern auf die 
Inanspruchnahme dieses Angebotes verzichtet, da aus Gesprächen und dem Feedback per 
Email und den sozialen Netzwerken deutlich wird, dass ein Großteil der Eltern und 
Chormitglieder die derzeitigen Unterstützungsangebote der Schola Cantorum Leipzig sehr 
wertschätzt und ihre Arbeit auch zukünftig unterstützen will. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Nach Bestätigung der Vorlage erfolgt eine Information an die betroffenen Chormitglieder der 
Schola Cantorum und Teilnehmer der Musikalischen Früherziehung. Bei allen Mitgliedern, 
die den Beitrag ab dem 01. April 2020 bzw. das laufende Semester nicht zahlen möchten, 
erfolgt eine Verrechnung bzw. Erstattung im 2. Quartal 2020. 
 
Die Erstattung erfolgt auf Antrag (formlos, schriftlich). Durch das Fachamt erfolgt die Prüfung 
des Antrages auf Korrektheit. Das Fachamt veranlasst die Verrechnung mit dem nächsten 
fälligen Mitgliedsbeitrag bzw. die schnellstmögliche Erstattung der anteiligen 
Semestergebühren spätestens zum Ende des 2. Quartals 2020.   
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Insgesamt liegen die finanziellen Auswirkungen in Form von Mindereinnahmen im PSP-
Element 1.100.24.3.004.07 bei einmalig max. 9.099,45 € und monatlich max.1.561,50 € für 
den Fall, dass 100% der Teilnehmer/-innen an der musikalischen Früherziehung und 100% 
der Chormitglieder keine Zahlungen leisten. 
 
Rücktritt vom Vertrag Musikalische Früherziehung: 
 
Vollzahler Geschwister-
rabatt 10%
Rabatt 
Leipzig 
Pass 50%
Kurs 1 Mutter-Kind-Kurs 1,5-2 Jahre 90,00 € 8 1 1 846,00 € 84,60 € 761,40 €
Kurs 2 Musikalische Früherziehung 3-4 Jahre 90,00 € 7 2 1 837,00 € 83,70 € 753,30 €
Kusr 3 Musikalische Früherziehung 3-4 Jahre 90,00 € 6 3 1 828,00 € 82,80 € 745,20 €
Kurs 4 Vorschulchor 1 90,00 € 7 7 1 1.242,00 € 124,20 € 1.117,80 €
Kurs 5 Musikalische Früherziehung 3-4 Jahre 85,00 € 7 0 0 595,00 € 59,50 € 535,50 €
Kurs 6 Musikalische Früherziehung 3-4 Jahre 85,00 € 8 1 1 799,00 € 79,90 € 719,10 €
Kurs 7 Wiegenlieder 40,00 € 3 0 0 120,00 € 12,00 € 108,00 €
Kurs 8 Musikalische Früherziehung 3-4 Jahre 95,00 € 9 0 0 855,00 € 85,50 € 769,50 €
Kurs 9 Musikalische Früherziehung 3-4 Jahre 95,00 € 10 0 0 950,00 € 95,00 € 855,00 €
Kurs 10 Vorschulchor 2 90,00 € 11 1 0 1.071,00 € 107,10 € 963,90 €
Kurs 11 Musikalische Früherziehung 3-4 Jahre 75,00 € 7 3 0 727,50 € 72,75 € 654,75 €
Kurs 12 Musikalische Früherziehung 3-4 Jahre 75,00 € 7 0 0 525,00 € 52,50 € 472,50 €
Kurs 13 Generationsübergreifendes Singen 65,00 € 11 0 0 715,00 € 71,50 € 643,50 €
max. Erstattungsbetrag  
Semestergebühr einmalig 9.099,45 €
gesamt
Musikalische Früherziehung (Semester 01.03.-30.06.2020)
Kursbezeichnung
Kurs-
gebühr in 
Abhängig-
keit von 
der Anzahl 
der Kurse
Anzahl Teilnehmer
Kursgebühr 
gesamt pro 
Kurs
Abzug 10% 
anteilig für 
bereits 
stattgefund
ene Kurse
 
  
6/6
Aussetzung der Teilnehmerentgelte in den Chören: 
 
Chormitgliedschaft Vollzahler Geschwisterrabatt 
10% 
Rabatt Leipzig-Pass 
50% Summe 
Entgelt/Monat            11,00 €                       9,90 €                          5,50 €    
Kammerchor 30 1 0 31 
Frauenchor 18 3 0 21 
Mädchenchor 32 2 2 36 
Vorklasse Mädchenchor 8 3 2 13 
Gesamt Mitglieder 88 9 4 101 
Erträge monatlich 968,00 € 89,10 €  22,00 €      1.079,10 €  
     
Entgelt/Monat              8,00 €                       7,20 €                         4,00 €    
Vorklasse Kammerchor 2 0 1 3 
Kinderchor 36 6 4 46 
Spatzenchöre 13 1 1 15 
Gesamt Mitglieder 51 7 6 64 
Erträge monatlich 408,00 € 50,40 € 24,00 €          482,40 €  
     
max. Erstattungsbetrag 
Chormitgliedschaft  pro Monat       1.561,50 €  
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
nein 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Nicht erforderlich, da krisenbedingtes Verwaltungshandeln 
 
 
7. Besonderheiten  
 
keine 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Mitglieder der Schola Cantorum und Teilnehmer/-innen der musikalischen Früherziehung 
zahlen für eine von der Stadt Leipzig nicht oder nur eingeschränkt erbrachte Leistung. 
 
Anlagen: 
 
keine