Technische Voraussetzungen für die Gebührenerhebung durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01480-AW-001
Datum: 2015-07-01
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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<VOESINAME>
<VOVANR> Nr. <VONAME>
Status: <VOOST>
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
<VOVERF>
<VOVERF2>
<VOVERF3>
Betreff
<VOBETR>
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Die Ablösung der seit den frühen 1990er Jahren im Amt für Bauordnung und 
Denkmalpflege verwendeten Fachanwendung BAURIS durch die Software ProBauG 
der Firma PROSOZ Herten begann am 05.01.2015. Sie ist Bestandteil des Projektes 
„Technisches Bürgerbüro – digitales Baugenehmigungsverfahren“. Die Umsetzung 
dieses ehrgeizigen Projektes erfolgt aufgrund seines Umfanges stufenweise.
Zunächst wurde die fachliche Anwendung ProBauG im Amt selbst etabliert. Im März 
nahm das Technische Bürgerbüro seine Arbeit auf. Unlängst ist auch der  Betrieb 
des digitalen Posteingangsmanagements in Betrieb gegangen. Die nächsten Schritte 
werden die digitale Anbindung der beteiligten Ämter im Baugenehmigungsverfahren 
und die Etablierung der neuen Kassenschnittstelle sein. Zu Letzterem laufen bereits 
umfangreiche Tests im Amt.
Die Prüfung der Kassenschnittstelle mittels Testdaten war erfolgreich. Ob die 
Übertragung von Echtdaten aus dem Produktivsystem ähnlich positiv verläuft, wird 
derzeit überprüft.
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Bei der Gebührenberechnung und dem Erstellen von Kostenbescheiden in ProBAUG 
verläuft der Test noch nicht fehlerfrei, Berechnungen aus den Bereichen 
Denkmalpflege und EStG sind dagegen unproblematisch. Kleinere Unstimmigkeiten 
gibt es bei der Darstellung in den Kostenbescheiden. Zudem ist die 
Nachvollziehbarkeit der errechneten Forderungen für den Rechnungsempfänger, 
auch bei einer korrekten Berechnung und Erstellung des Kostenbescheides, noch 
nicht konstant gegeben. Bei komplizierteren Rechnungszusammenhängen gibt es 
derzeit noch kleinere Mängel. Auch ist die Handhabung derartiger Konstellationen 
nicht sonderlich praktikabel. Zur Klärung der Ursachen und Zusammenhänge 
arbeitet das ABD intensiv mit der Herstellerfirma zusammen. Die Notwendigkeit von 
Anpassung von Softwarefunktionalitäten ist zwar immer unerfreulich aber nicht 
außergewöhnlich bei der Einführung solch komplexer Lösungen.
Aufgrund des Testbetriebes werden derzeit nur im Ausnahmefall bei großen 
Vorhaben händisch Kostenbescheide mit der neuen Fachanwendung erstellt. Die 
anderen werden, sobald die Schnittstelle etabliert ist, natürlich im Nachgang 
erhoben.
Die Beauftragung der bautechnischen Prüfungen erfolgt deshalb auch derzeit auf 
dem Wege der Direktverrechnung, d.h. der Zahlung des Prüfhonorars direkt vom 
Bauherrn an den Prüfingenieur. Entsprechend werden keine „Vorleistungen“ und/ 
oder „Abschlagszahlungen“ fällig.
1.) Wie hoch sind die Gebühreneinnahmen des Amtes für Bauordnung und 
Denkmalpflege im 1. Quartal 2015?
Die  Gebühreneinnahmen des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege beliefen 
sich im 1. Quartal 2015 auf 735.297,43 EUR.
2.) Wie hoch waren diese im Vergleich dazu im 1. Quartal 2014 und im 4. Quartal 
2014?
Die  Gebühreneinnahmen des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege beliefen 
sich im  1. Quartal 2014 auf 1.235.904,36 EUR und im  4. Quartal 2014 auf 
1.541.860,77 EUR.
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