Offene Freizeittreffs in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01017-VSP-01
Datum: 2020-04-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01017-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Offene Freizeittreffs in Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag:  
 
1. Der Bedarf an Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 
SGB VIII wird im Rahmen der Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung 
festgestellt. 
 
2. Über die Förderung entsprechender Einrichtungen entscheidet der 
Jugendhilfeausschuss entsprechend der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig 
über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe für Leistungen der 
Jugendarbeit und allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie gemäß 
§§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII. Rechtsgrundlage ist § 74 SGB VIII, wonach der 
Jugendhilfeausschuss nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der zur 
Verfügung stehenden Haushaltsmittel über Art und Höhe einer Zuwendung 
entscheidet. 
 
 

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Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: VII-A-01027 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
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Nicht relevant.  
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Im Rahmen der Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung, die derzeit im Auftrag des 
Jugendhilfeausschusses durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung erarbeitet wird, 
werden die Bedarfe an Angeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Leipzig – auch im 
Abgleich mit den Angeboten der Ganztagsangebote – dargestellt. Grundsätzlich entsprechen 
die aktuellen Angebote der darin beschriebenen Zielgröße von einer Einrichtung pro 1.000 
jungen Menschen im Alter zwischen zehn bis 18 Jahren. Für zwei Gebiete werden sowohl im 
Integrierten Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ („INSEK“) als auch in der Integrieren 
Kinder- und Jugendhilfeplanung zusätzliche Angebote beschrieben: In Lausen-Grünau (WK 
8) und in Mockau-Süd sind neue Angebote zu priorisieren; deren Auswahl und Förderung 
obliegt dem Jugendhilfeausschuss. 
 
Im Jahr 2019 standen 38 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier und 
kommunaler Trägerschaft für 36.122 junge Menschen in Alter zwischen zehn und 18 Jahren 
zur Verfügung. Mit Blick auf die Besucherzahlen sind diese verhältnismäßig stabil – das 
Bevölkerungswachstum schlägt sich aber nicht in den Nutzer/-innenzahlen der gesamten 
Stadt nieder. Gleichzeitig ist insbesondere in den Schwerpunktgebieten des Integrierten 
Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ („INSEK“) ein Nutzer/-innenwachstum 
festzustellen. 
 
Eine über die Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung hinausgehende Bedarfserfassung 
widerspricht der hohen Mobilität junger Menschen ebenso wie dem gesamtstädtischen 
Auftrag, für alle jungen Menschen Angebote der Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung zu 
stellen. Auch kann die offenen Kinder- und Jugendarbeit nicht ohne die weiteren Angebote 
der Jugendarbeit, wie beispielsweise Jugendkulturarbeit oder Jugendverbandsarbeit, sowie 
weiterer Angebote in den Sozialräumen, wie beispielsweise Gesundheits-, Kultur- und 
Sportangebote, betrachtet werden. 
 
Der Bedarf an Angebote ist zwischen dem Jugendhilfeausschuss und den Trägern der freien 
Jugendhilfe im Rahmen des von der Ratsversammlung beschlossenen Haushalt 
auszuhandeln. Dies findet im Rahmen des Förderverfahrens auf Grundlage der durch den 
Jugendhilfeausschuss beschlossenen Förderkonzeption statt. Abschließend entscheidet der 
Jugendhilfeausschuss nach § 74 SGB VIII im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel nach 
pflichtgemäßem Ermessen über die Art und Höhe der Förderung aller Maßnahmen der 
Kinder- und Jugendförderung nach §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII; dies schließt alle Angebote 
der offenen Kinder- und Jugendarbeit ein. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Nicht erforderlich.