Grundhafter Umbau von 3 Einmündungsbereichen in der Georg-Schwarz-Straße aus Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Lindenau, außerplanmäßige Aufwendung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06981
Datum: 2019-04-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06981 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Grundhafter Umbau von 3 Einmündungsbereichen in der Georg-Schwarz-Straße aus 
Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Lindenau, außerplanmäßige Aufwendung 
nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau    
SBB Alt-West    
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.04.2019: 
 
1. Die außerplanmäßige Aufwendung für den grundhaften Ausbau  der 3 
Einmündungsbereiche in der Georg-Schwarz-Straße wird bestätigt 
Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt aus sanierungsbedingten Einnahmen des 
Sanierungsgebiets Lindenau (Ausgleichsbeträge). 
 
2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Maßnahme 
betragen 175.448 Euro. 
 
3. Für das Haushaltsjahr 2019 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 78 in 
Anlehnung an § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung in Höhe von insgesamt 175.448 
Euro im Innenauftrag Lindenau (106400000012) bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/ sonstige 
Verbindlichkeiten (1098500000). 
 
4. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten i.H.v. rund 160 Euro werden 
zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2021ff zu entscheiden. Die Mittel werden durch das 
Amt für Stadtgrün und Gewässer entsprechend angemeldet.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Durch einen grundhaften Ausbau der Einmündungsbereiche zwischen Merseburger Straße 
und Hans-Driesch-Straße soll eine stadträumliche Aufwertung der Georg-Schwarz-Straße 
erfolgen. In verschiedenen Bauabschnitten sollen dabei insgesamt ca. 20 
Einmündungsbereiche mit Baumpflanzungen, Fahrradabstellflächen etc. umgestaltet 
werden. In dieser Vorlage nun geht es um das dritte Paket mit diesmal 3 
Einmündungsbereichen im Kreuzungsbereich mit der Erich-Köhn-Straße und der östlichen 
Calvisiusstraße, die im Sanierungsgebiet Lindenau liegen. Die Finanzierung erfolgt aus den 
sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträgen). 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2019 2019 175.448 
Innenauftrag 
16400000012 
Sachkonto 42711200 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2021ff  159,96 110055.1.0.01 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
-- 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
 
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption 
 
Bei der Georg-Schwarz-Straße handelt es sich um eine städtische Geschäftsstraße mit 
vielfältigen Nutzungsüberlagerungen in einem engen Straßenquerschnitt, durch die eine ÖPNV-
Haupttrasse, die hochfrequentierte Straßenbahnlinie 7 geführt wird. Neben der 
Straßenbahntrasse muss auch der Individualverkehr aus dem Gebiet aufgenommen werden und 
das Fußgänger- und Radfahraufkommen bewältigt werden. Die größtenteils geschlossene vier- 
bis fünf-geschossige Randbebauung mit den verschiedenen Nutzungsansprüchen erlaubt in der 
geringen Breite keine Umgestaltung des öffentlichen Grüns mit Straßenbäumen. Gestalterische 
Elemente oder Grün beschränken sich auf Lücken in der Randbebauung 
 
Unabhängig von der Einstufung als Hauptverkehrsstraße wird sich in der Georg-Schwarz-Straße 
auch künftig ein relativ hohes Kfz-Verkehrsaufkommen einstellen, das sich schon allein aus dem 
reinen gebietsbezogenen Verkehr ergibt.  
Daraus resultierend ergeben sich für die verschiedenen Verkehrsteilnehmer Ansprüche an den 
Straßenraum, die wie folgt berücksichtigt werden: 
 
Fußgänger:  
großzügige Gestaltung der Gehwege mit einer Regelbreite von mindestens 2,50 m und 
Fahrbahnquerungen in angemessenen Abständen, vergrößerte Aufenthaltsflächen in 
regelmäßigen Abständen insbesondere an Straßenbahnhaltestellen  
Radfahrer: 
Sicherheitsabstand zur Straßenbahn und zu parkenden Fahrzeugen, dadurch sichere Fahrt im 
Verkehrsfluss mit Kfz und Straßenbahn 
Straßenbahn: 
ungehinderte Fahrt bei optimierter Geschwindigkeit, barrierefreie Gestaltung von Haltestellen 
Kfz-Verkehr: 
ungehinderte Fahrt, ausreichend Parkraum 
 
Im Zuge der Revitalisierungsbestrebungen der Georg-Schwarz-Straße wurde zur Aufwertung des 
öffentlichen Straßenraumes im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentrum Georg-Schwarz-
Straße“ ein Konzept entwickelt, das eine Verbesserung der Straßengestaltung durch die 
Aufweitung und Gestaltung der Einmündungsbereiche zum Ziel hat. In 2017 wurden die ersten 8 
Einmündungsbereiche in der Georg-Schwarz-Straße umgestaltet und in einem weiteren 
Bauabschnitt werden dieses Jahr weitere 6 Bereiche umgestaltet. Weitere 3 
Einmündungsbereiche in der Erich-Köhn-Straße Ost und West und ein weiterer Bereich in der 
Calvisiusstraße liegen im Sanierungsgebiet Lindenau und sollen über die vorzeitig abgelösten 
Ausgleichsbeträge finanziert werden. 
 
1.2  Beschlüsse 
-  Vorlage VI-DS-05226 Verwendung von sanierungsbedingten Ausgleichsbeträgen gemäß § 
154  BauGB in 2019, bestätigt in DB OBM am 12.02.2019 
-  Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Leipzig Lindenau“ mit 
Stadtratsbeschluss SVV-692/93 vom 17.02.193 und Änderungsbeschluss Nr. RB III – 124/99 
vom 18.11.1999, beide erneut beschlossen am 19.06.2013 und ortsüblich bekannt gemacht 
am 29.06.2013 
-  Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV- 861/11 vom 22.06.2011 Städtebauliches 
Entwicklungskonzept Georg-Schwarz-Straße“ nach § 171 b Abs. 2 BauGB  
 
 
 
 
 
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2. Begründete Zielstellung der Maßnahme 
 
2.1 Beschreibung der Situation 
 
Die Georg-Schwarz-Straße wurde im Abschnitt Merseburger Straße bis Hans-Driesch-Straße 
Anfang  der 1990er Jahre im Rahmen der vor Ort vorhandenen Bestandsbreiten der Gehwege 
und der Fahrbahn teilweise saniert und teilweise repariert.  
 
Gesicherte Straßenquerungen für Fußgänger gibt es nur an den signalisierten Knoten im Bereich 
der Merseburger Straße und Hans-Driesch-Straße. Hieraus ergeben sich erhöhte Risiken für die 
Verkehrssicherheit insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen und Kinder.  
 
Die Bedingungen für Fußgänger an den einmündenden Nebenstraßen sind nicht akzeptabel und 
stellen ein hohes Sicherheitsrisiko dar.  
 
 
2.2. Ableitung des Maßnahmebedarfes 
 
Durch die Erweiterung der Gehwegbereiche  in den Nebenstraßen verbessern sich die 
Bedingungen für Fußgänger wesentlich. Durch die damit erreichte Verringerung der 
Querungslänge wird die Verkehrssicherheit für Fußgänger deutlich erhöht.   
 
Durch den Umbau der Einmündungsbereiche und die Ausrüstung mit einem Blindenleitsystem 
wird die Erreichbarkeit des Diakonissenkrankenhauses und der behindertengerecht ausgebauten 
Straßenbahnhaltestelle deutlich verbessert.  
 
 
2.3.Notwendigkeit der Maßnahme 
 
Ziel ist die unabdingbare Erhöhung der erforderlichen Verkehrssicherheit durch die Umsetzung 
kleinteiliger punktueller Umgestaltungsmaßnahmen in den Bereichen der Einmündungen von 
Nebenstraßen. 
 
Da die Verkehrssicherheit für Fußgänger im Bereich der Einmündungen in die Nebenstraßen nicht 
gewährleistet ist, kann eine Aufwertung nicht erst in Zusammenhang mit einer komplexen 
Straßenraumgestaltung im Abschnitt Merseburger Straße bis Hans-Driesch-Straße erfolgen und 
muss deshalb vorgezogen werden.   
 
Aufgrund des Finanzbedarfs, der sich durch die wachsende Stadt ergibt, für Maßnahmen, wie 
beispielsweise die Sanierung der Georg-Schwarz-Straße im Abschnitt zwischen Hans-Driesch-
Straße und Phillip-Reis-Straße und die unumgängliche Sanierung der Georg-Schwarz-Brücken, ist 
über einen sehr langen Zeitraum kein finanzieller Spielraum vorhanden, eine komplexe 
Straßenraumgestaltung im Bereich Merseburger Straße bis Hans-Driesch-Straße durchzuführen. 
Dies würde bedeuten, dass die Belange insbesondere von Fußgängern aller Altersklassen, 
Radfahrern, des ÖPNV und des KFZ Verkehrs erst in ca. 15 bis 20 Jahren berücksichtigt werden 
können.   
 
 
2.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung der beabsichtigen Baumaßnahmen 
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Die Verbesserung der Verkehrssicherheit der Fußgänger kann nicht gewährleistet 
werden. Die Chance einer Qualitätsverbesserung des Straßenraumes für die Bewohner durch 
Baumpflanzungen, Einordnung von Fahrradbügeln oder anderen Gestaltungselementen vor den 
Eckgeschäften wird nicht genutzt. 
 
Die Reinvestition der Einnahmen aus den Ausgleichsbeträgen bieten eine günstige Gelegenheit 
für die Stadt, mit der Umgestaltung der Einmündungsbereiche Georg-Schwarz-Straße , einen 
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Beitrag zur Verbesserung der stadträumlichen Situation im engen Straßenquerschnitt der Georg-
Schwarz-Straße zu leisten. 
 
3. Beschreibung der beabsichtigten Maßnahme 
 
3.1  Städtebauliche Beschreibung und Nutzungsverbesserung 
 
Mit der  Verbreiterung der Gehwege in den Einmündungsbereichen wird die Länge der 
Fußgängerquerung der Fahrbahn verringert. Dies erhöht den Querungskomfort für Fußgänger. 
 
Zudem werden die Sichtverhältnisse im Bereich der Einmündungen verbessert, weil das Parken 
von Fahrzeugen im direkten Kreuzungsbereich nicht mehr möglich ist.  
Dadurch können abbiegende Fahrzeuge Fußgänger schneller erkennen, womit diesen eine 
einfachere und sichere Überquerung der Nebenstraßen parallel zur Georg-Schwarz-Straße 
ermöglicht wird. Neben den sicherheitsrelevanten Aspekten ist zu erwähnen, dass mittels der neu 
gewonnen Seitenräume durch Baumpflanzungen eine Qualitätsverbesserung des Straßenraumes 
erzielt wird. Vorgezogene Seitenräume und das Unterbringen von Fahrradbügeln verhindern das 
Abstellen von Fahrzeugen in Kreuzungsbereichen und ermöglichen andere Nutzungen, wie z.B. 
Freisitze, die zur Auflockerung des Straßenbildes beitragen.  
 
Im Einmündungsbereich der Erich-Köhn-Straße – Ost erfolgen Baumpflanzungen auf beiden 
Straßenseiten und bilden ein sogenanntes Baumtor. Zusätzlich werden auf jeder Straßenseite 3 
Fahrradbügel eingeordnet. Im Einmündungsbereich der Erich-Köhn-Straße - West erfolgt nur 
einseitig eine Baumpflanzung. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite erfolgt die Einordnung 
weiterer drei Fahrradbügel. Im Einmündungsbereich der Calvisiusstraße ist aufgrund der 
Leistungssituation keine Baumpflanzung möglich. Es werden 5 Fahrradbügel in den aufgeweiteten 
Bereich eingeordnet. 
 
3.2 Realisierung  
  
Die Umsetzung der Umgestaltungsmaßnahme ist ab September 2019 vorgesehen. Die 
Fertigstellung erfolgt bis spätestens Ende November 2019. 
 
 
3.3  Wirtschaftlichkeit 
 
Die Maßnahme ist wirtschaftlich und unabweisbar im Rahmen der Verkehrssicherheit. 
Die Schaffung von Einmündungsbereichen leistet einen wesentlichen Beitrag zur 
Verkehrssicherheit der Gehwege (vgl. Punkt 3.1.) und zum Schutz der Fußgänger sowie 
mobilitätseingeschränkter Personen. 
 
Die Umgestaltungsmaßnahme leistet einen wesentlichen Beitrag zur Imageverbesserung des 
Stadtraumes, da ein Mehrwert an Aufenthaltsqualität für den öffentlichen Raum entsteht und 
Nutzungsdefizite für die gewerblichen Nutzungen ausgeglichen werden (z.B. Platz für Freisitze, 
Fahrradbügel etc.).  
 
Bei Verzicht auf die Maßnahme, müssten trotzdem Leistungen im Versicherungsfall und 
Reparaturmaßnahmen der Gehwege bezahlt werden, und zwar nur aus Eigenmitteln. Die 
Maßnahme trägt somit zu einer Entlastung des städtischen Haushaltes bei und zu einer Erhöhung 
der Verkehrssicherheit, die sich in diesem Maße durch Reparaturmaßnahmen nicht erreichen 
lässt. 
 
3.4 Nachhaltigkeit 
 
Die Nachhaltigkeit der Investition wurde bereits durch die Identifizierung der Bewohner mit dieser 
Umgestaltungsmaßnahme und durch die Einforderung der Umgestaltungsmaßnahme bei 
vielfältigen Beteiligungsprozessen deutlich, wie z.B. die Forderung der Tempo 30 Zonen in den 
Nebenstraßen.  
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In eine spätere Straßenraumgestaltung der Georg-Schwarz-Straße werden die hergestellten 
Einmündungsbereiche einbezogen. Auch bei der Gestaltung des Nebenstraßennetzes ist eine 
Einbeziehung gesetzt. 
 
3.5 Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit 
 
Die Sicherheit der Fußgänger wird mit durchgängigen Gehwegen gewährleistet. In den 
Einmündungsbereichen wird durch die Verringerung der Fahrbahnbreiten ebenfalls die Sicherheit 
der Fußgänger erhöht. Die Entwurfsplanung wurde innerhalb der Stadtverwaltung u.a. mit der 
Beauftragten für Menschen mit Behinderungen abgestimmt. Die entsprechenden Hinweise zur 
Roll- und Begehbarkeit sowie zum Blindenleitsystem wurden eingearbeitet. Die Maßnahme wurde 
in einem integrierten Beteiligungsprozess mit den Bewohnern/Akteuren, Vertretern des 
Stadtbezirksbeirates und Initiativen und Vereinen im Stadtteil entwickelt. 
 
4. Kosten 
 
Die Gesamtkosten für Planung und Bau der 3 Einmündungsbereiche wurden mit der 
Kostenberechnung vom 03.05.2017 ermittelt und betragen 162.111 Euro.  
 
 Kostengruppe Kosten (brutto) 
Baukosten für  573 
m² Fahrbahn- und 
Gehwegfläche 
 
Ausführungsplanung und Erstellung der 
Leistungsverzeichnisse 
5.431 € 
 Verkehrskonzept  1.192 € 
 Baugrunduntersuchungen  7.398 € 
 Vermessung/Absteckung  
1.163 € 
 Deklarationsuntersuchungen 2.251 € 
 Deponiekosten 11.310 € 
 Baukosten einschließlich Umleitung  133.366 € 
Gesamtsumme 
(brutto)  162.111 € 
 
5. Finanzierungsplan 
 
Die Maßnahme wird über die sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im 
Sanierungsgebiet Lindenau finanziert. Hiermit wird auf die Vorlage Verwendung von 
sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2019  - VI-DS-06798 vom 
12.02.2019 (Punkt 30 der Maßnahmeplanung) verwiesen. Für die Umsetzung in 2020 wird unter 
Berücksichtigung der Preisentwicklung für Leistungen und Materialien ein Index von 10 % 
eingerechnet. 
 
 
Ergebnishaushalt  
Innenauftrag 106400000012, 
Sachkonto 42711200 
Summe 
Baukosten   133.366 € 133.366 € 
Index Baukosten 13.367 € 13.367 € 
Baunebenkosten1 28.745 € 28.745 € 
Gesamtkosten 175.448 € 175.448 € 
 
8/8
6. Folgekosten 
 
Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen die nachstehend genannten 
Folgekosten für die Bäume. 
 
 
Folgekosten pro Jahr 
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit 
und Jahr 
Beschreibung Kosten pro Jahr 
in Euro 
     
Straßenbäume ( 3 
Stück) 
 
110055.1.0.01 
ASG-HH-St. 
53,32 €/ Stück 
Unterhaltung 159,96 € 
 
 
7. Fristenplan 
 
Der Baubeginn ist für den 23. September 2019 geplant und die Bauzeit mit 2 Monaten angesetzt. 
 
 
8. Anliegerinformation 
 
Der Planungsprozess zu dieser Aufwertungsmaßnahme erfolgte in enger Zusammenarbeit und 
Abstimmung mit den Akteuren des Magistralenmanagement Georg-Schwarz-Straße und dem 
Stadtbezirksbeirat Altwest. 
 
 
 
 
 
Anlage: 
Lageplan