Planungsbeschluss Umnutzung der medizinischen Einrichtung in der Friesenstraße 8 zu einem 3-zügigen Gymnasium
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07444
Datum: 2022-09-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07444
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Planungsbeschluss Umnutzung der medizinischen Einrichtung in der 
Friesenstraße 8 zu einem 3-zügigen Gymnasium
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
SBB Alt-West Anhörung
Ratsversammlung 09.11.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Der Planungsbeschluss für die Umnutzung der medizinischen Einrichtung in der 
Friesenstraße 8 zu einem 3-zügigen Gymnasium wird gefasst. 
2. Die Planungs- und Steuerungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses 
(Leistungs-phasen 1 - 4 HOAI) betragen 3.200.000 €.
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „GY Friesenstr, KomplexSan.“ 
(7.0002513.700) wie folgt vorgesehen:
2022      50.000 €
2023 1.600.000 €
2024 1.550.000 €
4. Für das Haushaltsjahr 2022 sind folgende Verpflichtungsermächtigung (VE) 
vorgesehen:
VE 2022, kassenwirksam 2023: 1.500.000 €
VE 2022, kassenwirksam 2024:    400.000 €
Die Deckung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen erfolgt nach 
§ 81 (5) SächsGemO aus folgenden PSP-Elementen:
Bezeichnung Projektdefinition VE 22 kw 23 VE 22 kw 24
Amt 80: Sanierung/ 
Neub.Wittestr./Frauenhofer Str. 7.0002192 1.500.000  
Mannheimer Str. 6-Feld-Halle 7.0002209 400.000
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Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Alt-West
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem sächsischen Schulgesetz 
(SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der 
Fortschreibung 2019 müssen mittel- und langfristig die benötigten Gymnasialkapazitäten im 
Stadtbezirk Alt-West zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll die bisherige medizinische 
Einrichtung am Standort in ein 3-zügiges Gymnasium umgenutzt werden. Für dieses 
Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
2022
2023
2024
50.000
1.600.000
1.550.000
7.0002513.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
X Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
X Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
X ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
X wird vorgelegt mit: Baubeschluss
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht notwendig.  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
III.  Strategische Ziele 
Mit der Bereitstellung eines zusätzlichen Gymnasiums kann das Defizit an gymnasialen 
Schulplätzen im Planungsraum West /Südwest/ Alt-West verbessert werden. Dabei wird sich 
an den Schulbaustandards für Neubauten orientiert, um zukunftsorientierte Schulangebote 
zu schaffen.  
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
1.1 Schulbedarf
In den vergangenen Jahren zeigte sich ein stetiger Anstieg des Bedarfes in allen Schularten, 
der sich aufgrund der positiven Bevölkerungsentwicklung auch in den nächsten Jahren 
fortsetzen wird. Die sich daraus ableitenden Aufgaben und Maßnahmen sind im 
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070) aufgeführt:
Im Bereich der Grundschulen wurde u.a. dringender Handlungsbedarf im Stadtbezirk Altwest 
aufgezeigt. Als möglicher Lösungsansatz sollte die Verlagerung der 157. Schule an den 
Standort Uhlandstraße 28 sowie der Umbau des ehemaligen Krankenhausgebäudes in der 
Friesenstraße zur Grundschule geprüft werden. 
Mit Beschluss der Ratsversammlung VII-DS-01935 vom März 2021 wurde der Umzug der 
Schule Georg-Schwarz-Straße an den Standort Uhlandstraße 28 beschlossen. Mit dem 
Auszug der Oberschule kann das Gebäude Georg-Schwarz-Straße eine Nachnutzung durch 
die benachbarte 157. Schule erfahren und es besteht so die Möglichkeit, in Folge dessen 
Grundschulkapazitäten zu erweitern.
Das Objekt Friesenstraße wird daher als potentieller Grundschulstandort nicht mehr benötigt.
Im Bereich der Gymnasien besteht auch nach der Inbetriebnahme neuer Standorte (Gerda-
Taro-Gymnasium, Schule am Palmengarten) großer Bedarf, der weiterhin umfangreiche 
kapazitive Erweiterungen erfordert. Neben gestiegenen Schülerzahlen insgesamt hat sich 
auch der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die nach der Grundschule ein Gymnasium 
besuchen, weiter erhöht. Durch Verzögerungen in der Baufertigstellung neuer Schulgebäude 
bzw. Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen steigt der Druck auf bestehende Schulen, 
die deshalb nur durch Überbelegungen die Nachfrage decken können.
Neben den bereits realisierten bzw. in Planung oder Bau befindlichen Schulgebäuden sind 
im Schulnetzplan mehrere Standorte benannt, bei denen hinsichtlich ihrer Umsetzung 
erhebliche Risiken bestehen (z.B. Bremer Straße, Alte Messe). So sind beispielsweise 
Flächen eigentums- und planungsrechtlich nicht gesichert oder es kann aufgrund komplexer 
Verflechtungen (u.a. Quartiersentwicklung, Planungsrecht, Erschließung durch 
Vorhabenträger) nicht mit einem kurz- bzw. mittelfristigem Planungsbeginn für eine Schule 
gerechnet werden. Um eine Unterversorgung und damit Mehrfach- und Überbelegungen von 
bestehenden Schulgebäuden zu vermeiden, ist es dringend geboten, die verfügbaren 
Schulstandorte zügig zu entwickeln.
Das Gebäude Friesenstraße steht der Stadt Leipzig zur Nutzung als Schulstandort zur 
Verfügung. Mit der Einrichtung eines dreizügigen Gymnasiums kann die Versorgung mit 
gymnasialen Schulplätzen im Planungsraum West/ Südwest/ Alt-West, der im Schulnetzplan 
als defizitär beschrieben wurde, verbessert werden.
1.2 Standort
Seit März 2022 befindet sich die Liegenschaft Friesenstraße 8/ Rietschelstraße (Flurstücke 
684 und 684b, sowie eine Teilfläche von 552/2 der Gemarkung Lindenau) ergänzend zur 
Teilfläche des Flurstück 684/1 in der Fachliegenschaft des Amtes für Schule (siehe 
Abbildung 1 und Abbildung 2). Das zugehörige Gebäude wurde 1901 als 10. Bezirksschule 
errichtet. 
Während des zweiten Weltkrieges wurde das Gebäude zu einem Lazarett umgebaut und als 
solches betrieben. Auch nach Kriegsende fungierte es für mehr als sieben Jahrzehnte als 
medizinische Einrichtung – zunächst zur Quarantäneunterbringung von Geflüchteten, später 
als Städtisches Krankenhaus.
Zuletzt wurde das Gebäude unter anderem zur Suchtberatung, als Psychiatrische 
Einrichtung und als Begegnungszentrum für Krebspatienten genutzt. 
Derzeit steht das Objekt leer und wird entsprechend nur im erforderlichen Maße 
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bewirtschaftet.
Das Objekt unterliegt vertraglichen Bestimmungen aus einem Cross-Border-Leasing (CBL) 
(siehe Vorlage VII-DS-02818). Die Kosten für damit zusammenhängende 
Beratungsleistungen und etwaiger Aufbereitung von Planungsunterlagen werden über die 
zur Verfügung stehenden Planungsmittel gedeckt. Im Rahmen der jährlichen 
Berichterstattung werden die Vertragsparteien durch die Stadt Leipzig und das St. Georg in 
Form eines kurzen Sachstandsberichtes zum Projektstand informiert. Durch die beratende 
Kanzlei Heinrich & Mortinger wird eingeschätzt, dass das geplante Vorhaben der 
bestehenden Vertragslage nicht widerspricht. Eine entsprechende Besprechungsnotiz ist als 
Anlage beigefügt.  
Auf dem angrenzenden Flurstück 684 steht eine Turnhalle von 1880, welche dem Amt für 
Sport zugeordnet ist, mit der Zuwegung auf dem Flurstück 684/2. Ein Wechsel in die 
Fachliegenschaft des Amtes für Schule ist perspektivisch denkbar.
Aktuell ist die Halle bis zum 31.12.2029 an einen Sportverein verpachtet. Anschließend 
könnte dem Verein ein Zugriffsrecht unter Berücksichtigung der priorisierten schulischen 
Nutzung weiterhin sichergestellt werden. 
Außerdem befinden sich im unmittelbaren Umfeld des Objekts mehrere großflächige 
Außensportanlagen. 
Abbildung 1: Liegenschaftsübersicht Abbildung 2: Nordansicht auf Gebäude und Sporthalle, sowie 
angrenzende Sportanlagen
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
2.1 Schulgebäude
Bevor das Gebäude wieder als Schule genutzt werden kann, sind umfangreiche 
Sanierungsmaßnahmen nötig. Im Zuge der Umnutzung zu einer medizinischen Einrichtung 
fanden zahlreiche bauliche Anpassungen statt, welche zunächst rückgängig gemacht 
werden müssten. Insbesondere folgende Maßnahmen sind erforderlich (siehe auch 
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Abbildung 3 bis Abbildung 6):
Abbruch der Trennwände, welche die meisten der Unterrichtsräume in mehrere 
kleinere Patienten- oder Therapiezimmer unterteilten
Verschließen der überzähligen Türöffnungen
Erneuerung der Bodenbeläge
Schallschutzmaßnahmen
Einbau Fachunterrichtsräume
Sanierung der Fenster
Neudimensionierung der sanitären Einrichtungen und Küchen
Rückbau krankenhausspezifische haustechnische Anlagen
Erneuerung Elektroinstallation
Anpassung Heizungsanlage
Erneuerung Brandmeldeanlage
Trockenlegung Keller 
gegebenenfalls Nutzbarmachung des Dachraumes
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Abbildung 3: Grundriss 1. OG Ostflügel und Mittelteil in medizinischer Nutzung
Abbildung 4: Ehemaliges 
Patientenzimmer
Abbildung 5: stillgelegte Küche Abbildung 6: Dachraum
Es stehen im Gebäude rund 11.000 m² Bruttogrundfläche (BGF) zur Verfügung (inkl. nicht 
ausgebautes Dachgeschoss sowie Kellergeschoss). Für ein dreizügiges Gymnasium besteht 
gemäß Musterraumprogramm ein Flächenbedarf von 8.623 m² BGF. Es wird eingeschätzt, 
dass das Musterraumprogramm im Wesentlichen umsetzbar ist.  Abweichungen bei den 
Raumgrößen, bei der Anordnung und bei der Anzahl von Räumen können aufgrund der 
Gegebenheiten des Gebäudes und der begrenzten Eingriffsmöglichkeit in die Statik nicht 
ausgeschlossen werden.
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Bei den baulichen Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Umnutzung des Gebäudes werden 
die beschlossenen Maßnahmen des Sofortmaßnahmenprogramms, insbesondere 
Maßnahmen 5, 6 und 7, zum Klimanotstand (siehe Vorlage VI-A-07961-DS-10) im Rahmen 
der technischen Möglichkeiten berücksichtigt
2.2 Sporthalle und Sportfreianlagen
Die Sporthalle entspricht in ihrer Kubatur und Größe nicht den aktuellen DIN-Normen für 
Sporthallen. Sie genießt jedoch Bestands- und Denkmalschutz. Schwachstellen in der 
Bausubstanz sind nicht bekannt. 
Eine reguläre 2-Feld-Sporthalle, wie sie gemäß Schulbaustandards für ein 3-zügiges 
Gymnasium gefordert ist, ist innerhalb der bestehenden Gebäudehülle nicht abbildbar. 
Jedoch ist die Nutzung durch mehr als eine Gruppe organisatorisch möglich und wird derzeit 
durch die Robert-Schumann-Schule (Gymnasium) auf diese Weise in Anspruch genommen.
Das Gebäude verfügt über drei sportlich nutzbare Flächen: 
Sporthalle (362 m²)
Gymnastikraum (132 m²)
Sportraum (46 m²)
Die Bausubstanz der Sporthalle wird als betriebsfähig bewertet. Es wird davon 
ausgegangen, dass bauliche Maßnahmen (bspw. Brandschutz, Umkleiden, Sportboden) 
notwendig werden, damit die Sporthalle in einem zeitgemäßen Zustand für Schulsport 
hergerichtet wird. Die Kosten für die Sanierung in Höhe von rund 3 Mio. Euro sind im 
Rahmen der Gesamtkosten bereits berücksichtigt. Im Planungsprozess wird dann erarbeitet, 
welche genauen baulichen Maßnahmen für die Sporthallen notwendig werden. Eine 
Konkretisierung erfolgt im Baubeschluss. 
Die Sporthalle ist bis zum 31.12.2029 an den Hockeyclub Lindenau-Grünau Leipzig e.V. 
verpachtet. Mit dem Pächter wird abgestimmt, unter welchen Bedingungen eine 
Ertüchtigung der Halle zeitgleich zur Modernisierung des Schulgebäudes sichergestellt 
werden kann. Alternativ erfolgt die Maßnahme zeitversetzt nach Ende der 
Pachtvertragslaufzeit. Verpachtete Sporthallen sind generell auch für den Schulsport 
nutzbar, sodass eine Nutzung auch während der Verpachtung möglich ist. 
Die Sportfreianlagen lassen sich aufgrund des begrenzten Platzes bis auf ein Kleinspielfeld 
(Doppelnutzung) nicht auf dem Schulgelände abbilden. Jedoch werden die im direkten 
Umfeld liegenden Sportplatzanlagen (Sportplatz Charlottenhof und Manfred von 
Brauchitsch) bereits für den Schulsport durch andere Schulen genutzt. Eine künftige 
Nutzung durch das Gymnasium Friesenstraße wird angestrebt. In Abstimmung mit den 
Sportvereinen wird geprüft, ob punktuelle Ausbau- oder Instandsetzungserfordernisse zur 
Erhöhung der Kapazität erforderlich werden. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme soll gemäß folgendem Zeitplan erfolgen:
Planungsbeschluss 11/2022
Abschluss VgV-Verfahren 06/2023
Abschluss LP 4 mit BG 12/2024
Baubeschluss 12/2024
Baubeginn 01/2026
Baufertigstellung 12/2028
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4. Finanzielle Auswirkungen 
4.1 Investitionsaufwand
Die Planungskosten für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens, Planungen 
bis einschließlich zur LPH 4 betragen 3.200 TEUR und werden in den Jahren 2022, 2023 
und 2024 benötigt. 
Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen:
Kostenrahmen nach DIN 276 Kosten in Euro brutto 
(Stand 30.06.2022)
KG Kostengruppe
100 Grundstück 0
200 Herrichten und Erschließen 702.000
300 Bauwerk-Baukonstruktion 16.837.000
400 Bauwerk- Technische Anlagen 6.546.000
500 Außenanlagen 1.895.000
600 Einrichtung und Ausstattung*/** 875.000
700 Baunebenkosten   7.016.000
Summe Baukosten 33.871.000
Einsatz Projektsteuerer 500.000
Summe Baukosten inkl. Projektsteuerer 34.371.000
* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete 
Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf 
Grundlage der Raumplanung erfolgen.
Die Kosten für Kunst am Bau werden für die Gesamtkosten auf 125.000 € festgeschrieben (s. Vorlage VII-DS-00232, Punkt 3.1 
der Richtlinie). Die ermittelte Summe enthält sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten.
Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Kosten auf Grundlage der Entwurfsplanung (LP 3) präzisiert 
und als Baukosten Teil des Baubeschlusses.
4.2 Finanzierungsplan
Die Planungskosten für die LP1-4 werden im PSP-Element „GY Friesenstr, KomplexSan.“ 
(7.0002513.700) wie folgt benötigt:
2022 2023 2024Gesamt
50.000 1.500.000 1.450.000 3.000.000
100.000 100.000 200.000
VE 2022 kw 1.500.000 400.000 1.900.000
Kostenberechnung Planung
Auszahlungen
Einsatz Projektsteuerer
Nach jetzigem Kenntnisstand soll die Maßnahme durch einen externen Projektsteuerer 
betreut werden. Dafür wurden in der Haushaltsplanung entsprechende Mittel vorgesehen. 
Sollte im Laufe der Planung davon Abstand genommen werden, sollen die dafür 
vorgesehenen Mittel zu einer anderen Maßnahme mit Projektsteuerer umgewidmet werden. 
Die Maßnahme ist grundsätzlich förderfähig.
Derzeit ist jedoch kein geeignetes Förderprogramm vorhanden bzw. in Aussicht. Daher wird 
zum jetzigen Zeitpunkt eine Förderung nicht eingeplant. Sofern ein geeignetes 
Fördermittelprogramm vorliegt, ist vorgesehen nach Fertigstellung der LP 3 einen 
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Fördermittelantrag zu stellen.
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung
Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann erst mit Vorliegen 
der LP3 und damit im Baubeschluss konkretisiert werden. Die derzeit angenommene Bau- 
und Finanzierungsplanung erstreckt sich über die Jahresscheiben 2022 bis 2028 und stellt 
sich wie folgt dar:
Projektdefinition: 'GY Friesenstr, KomplexSan." (7.0002513)
Für vorbereitende Maßnahmen (Gutachter, Vermesser) wurden in 2022 im PSP-Element 
„GY Friesenstr, KomplexSan.“ „(7.0002513.700) bereits 50.000 € über die Inanspruchnahme 
der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „H.-
Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GS“ (7.0001657.700) bereitgestellt.
Begründung der Deckungsquelle:
Die Maßnahme wird verschoben, es erfolgt kein Planungsbeginn in 2022, sodass die Mittel 
für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen. 
Im Rahmen der Bau-beschlussfassung werden die benötigten Mittel entsprechend des 
Bedarfes angepasst. Eine Konkretisierung der Kosten für die konsumtive Ausstattung erfolgt 
mit dem Baubeschluss.
In 2022 sind zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen kassenwirksam in 2023 und 2024 
erforderlich. Die Deckung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen erfolgt nach 
§ 81 (5) SächsGemO aus folgenden PSP-Elementen:
 
Begründung der Deckungsquellen:
Amt 80: Sanierung/Neub.Wittestr./Frauenhofer Str.
Mit der Entwurfsplanung wird erst 2023 begonnen. Die VE in 2022 wird nicht benötigt.
2022202320242025202620272028Gesamt50.0001.500.0001.450.0002.500.00011.000.00011.000.0006.371.00033.871.000100.000100.000100.000100.000100.000 500.00050.0001.600.0001.550.0002.600.00011.100.00011.100.0006.371.00034.371.000Ausblick Baukosten gemäß DIN 276Bezeichnung Einsatz ProjektsteuererKostenberechnung (Gesamt)Ausblick BaukostenBezeichnung IST Vorjahre2022202320242025202620272028Gesamtveranschlagte Auszahlungen 000000 00Summe Veränderung Auszahlungen* 050.0001.600.0001.550.0002.600.00011.100.00011.100.0006.371.00034.371.000davon konsumtive Ausstattung 0Summe AZ neu** 050.0001.600.0001.550.0002.600.00011.100.00011.100.0006.371.00034.371.000veranschlagte Einzahlungen 000 0Veränderung Einzahlungen 000 0Summe EZ neu 000000000veranschlagte Eigenmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Veränderung Eigenmittel 050.0001.600.0001.550.0002.600.00011.100.00011.100.0006.371.00034.371.000Summe Eigenmittel neu 050.0001.600.0001.550.0002.600.00011.100.00011.100.0006.371.00034.371.000
2022202320242025202620272028Gesamt000 01.500.000400.0000 1.900.00001.500.000400.00000001.900.00000Verpflichtungsermächtigungenveranschlagte VE 2022 Veränderung VE 2022Summe VE 2022 neu Veränderung VE 2023 ***Veränderung VE 2024 ***
Bezeichnung 2022202320242025202620272028Gesamt01.500.000400.00000 1.900.000Amt 80: Sanierung/Neub. Wittestr./Frauenhofer Str. 7.0002192 1.500.000 1.500.000Mannheimer Str. 6-Feld-Halle7.0002209 400.0000 400.000Deckung des Mehrbedarfs VE ProjektdefinitionHaushaltsjahr 2022
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Mannheimer Str. 6-Feld-Halle
Es erfolgt kein Maßnahmenbeginn in 2022. Eine Mittelbindung in Form einer VE wird nicht 
benötigt.
4.4 Folgekosten
Die Folgekosten werden im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung kalkuliert.
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt X  geplant  nicht nötig
Aufgrund der Dauer bis zur Inbetriebnahme der Schule voraussichtlich zum 
Schuljahresbeginn 2028/29, kann seitens des Landesamtes für Schule und Bildung derzeit 
noch keine Schulleitung gefunden werden. Sobald die späteren Nutzer/innen feststehen, 
werden diese im Rahmen des Planungsprozesses der Komplexmodernisierung umfassend 
beteiligt.  
 
7. Besonderheiten  
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann das Defizit an gymnasialen 
Schulplätzen im Planungsraum West /Südwest/ Alt-West nicht verringert werden.
Anlage/n
1 VII-DS-07444_Anlage_Besprechungsnotiz (öffentlich)
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Heinrich & Mortinger GmbH   |   HRB 115707 B   |   USt-IdNr. DE264045617
Geschäftsführung: Christian Mortinger, Paul Kimbacher, Matthias Meier
[E-MAIL ENTFERNT]   |   www.heinrichmortinger.com
Schwendenerstraße 41  |  D-14195 Berlin  |  T +49 (30) 2232 5658
Besprechungsnotiz Schulnutzung Friesenstraße
Zeit: 24. August 2022, 14:00 bis 15:00 Uhr
Ort: Friesenstraße 8, 04177 Leipzig
Teilnehmer*innen: Aileen Ernst, Ilka Giller, Kevin Klug, Armin Seufert, Julius Stolle
(Stadt Leipzig)
Rene Richter (Klinikum St. Georg)
Matthias Meier (Heinrich & Mortinger)
Anlass
Das Gebäude in der Friesenstraße 8 wurde bisher vom Klinikum St. Georg für medizinische
Zwecke genutzt. Zukünftig ist das Gebäude Friesenstraße 8 für das Klinikum St. Georg ent-
behrlich. Um den Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen zu decken hat die Stadt Leipzig Inte-
resse, das Gebäude Friesenstraße 8 als Schule zu nutzen.
Das Gebäude Friesenstraße 8 wurde im Jahr 1901 als 10. Bezirksschule der Stadt Leipzig
errichtet und einige Jahre als Schule genutzt. Während des ersten Weltkriegs wurde das Ge-
bäude Friesenstraße 8 in ein Krankenhaus umgewandelt und seitdem medizinisch genutzt.
Im Jahr 2002 hat das Klinikum St. Georg das Gebäude Friesenstraße 8 zusammen mit weite-
ren Liegenschaften des Klinikums St. Georg in einen US-Cross-Border Lease (nachfolgend
„StG-Lease“) eingebracht. Unter dem StG-Lease ist vereinbart, dass die eingebrachten Lie-
genschaften dem Krankenhausbetrieb dienen sollen. Der StG-Lease verpflichtet das Klinikum
St. Georg zur regelmäßigen Wartung und Instandhaltung der Liegenschaften, damit die Ge-
bäude für die vorgesehene Nutzung betriebsbereit sind, dem Stand der Technik entsprechen
und nicht schlechter unterhalten werden als andere vergleichbare Gebäude.
Im Zuge einer im Jahr 2018 durchgeführten Vertragsanpassung wurde mit den Parteien des
StG-Lease vereinbart, dass das Gebäude Friesenstraße 8 zukünftig als Schule genutzt wer-
den kann.
Der Begriff „Schule“ wurde im Rahmen der Vertragsanpassung wie folgt definiert:
“School” means the activities of educating or training groups of persons and such other activi-
ties as are ordinary and customarily associated with a building whose primary use is education
or training.
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Sanierungsplanung
Die zur Herrichtung des Gebäudes Friesenstraße 8 notwendigen Sanierungen werden zurzeit
mit zunehmender Detailierung ermittelt. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass
während der medizinischen Nutzung eingezogene Zwischenwände zurückgebaut werden sol-
len, so dass die Räume wieder ihre ursprüngliche für die Schulnutzung geeignete Größe er-
halten. Zudem sind Elektro-, Daten-, Wasser-, Abwasserleitungen dem Stand der Technik ge-
mäß zu erneuern und die geltenden Brandschutzbestimmungen umzusetzen. Gegebenenfalls
soll das Dachgeschoss für zusätzliche Klassenräume ausgebaut werden.
Massive Eingriffe in die Statik des Gebäudes (z. B. Verlegung der Treppenhäuser, Abriss von
tragenden Wänden oder Decken) sind zurzeit nicht geplant. Aufgrund von Brandschutzaufla-
gen sind ggf. Außentreppen als zusätzliche Fluchtwege vorzusehen.
Auswirkungen auf den StG-Lease
Seit der im Jahr 2018 durchgeführten Vertragsanpassung kann das Gebäude Friesenstraße 8
als Schule genutzt werden. Wenn das Gebäude zukünftig als Schule genutzt werden soll ergibt
sich aus den Vorgaben des StG-Lease zur Wartung und Instandhaltung die Verpflichtung, das
Gebäude in einen Zustand zu versetzen, der eine den geltenden Bestimmungen entspre-
chende Schulnutzung ermöglicht. Die oben skizzierte Sanierungsplanung erfüllt diesen Zweck.
Wir schlagen vor, im Rahmen der jährlichen Berichterstattung den Vertragsparteien des StG-
Lease regelmäßig in Form einen kurzen Überblick zum Stand der Sanierung zu geben. Der
Überblick sollte kurz über die baulichen Maßnahmen, deren Kosten- und Zeitplanung informie-
ren, so dass die Vertragsparteien des StG-Lease die Möglichkeit haben, bei weitergehendem
Informationsbedarf nachzufragen.
In ähnlicher Weise haben wir die geplante Erweiterung des Klärwerks Rosental seit 2017 für
die LWW in einer kurzen Unterlage skizziert und jährlich aktualisiert. Auch im Rahmen anderer
US-Cross-Border Leases haben wir mit einer gut aufbereiteten, kurzen Informationsunterlage
gute Erfahrungen gemacht.
Matthias Meier
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