Gegen Graffiti kämpfen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-02702-AW-01
Datum: 2021-05-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-EF-02702-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Gegen Graffiti kämpfen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  19.05.2021 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Wie will die Stadt Leipzig gegen Schmierereien, Graffiti, Aufkleber auf 
Verkehrsschildern, Wegweisern, Fahrplänen und allen möglichen öffentlichen und 
privaten Flächen vorgehen? Oder will sie es gar nicht, sondern nimmt sie es hin? 
 
Die Stadt Leipzig reinigt städtische Liegenschaften und Gebäude regelmäßig von illegalen 
Graffiti und Farbschmierereien. Die Graffitientfernung durch Fachfirmen und durch ein 
stadteigenes Reinigungsteam hat einen finanziellen Umfang von ca. 270.000 bis 300.000 
Euro. Da teils nach kurzer Zeit neue Verunreinigungen am gleichen Objekt festzustellen sind, 
ist eine Mehrfachreinigung von betroffenen Objekten innerhalb eines Kalenderjahres 
teilweise erforderlich. 
 
Wenn öffentliche Gebäude neu errichtet oder Bestandsgebäuden grundhaft erneuert werden, 
wird insbesondere bei der Gestaltung des Sockel- bzw. Erdgeschosses in der Regel auch 
die Vandalismusbeständigkeit als Bewertungskriterium herangezogen. Bei bestehenden 
öffentlichen Gebäuden erfolgt eine sorgfältige Abwägung zwischen der Forderung nach einer 
für alle zugänglichen Gestaltung des öffentlichen Raumes und dem Vandalismusschutz. 
 
Verkehrs- und Straßenschilder lässt das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) mit erheblichem 
Aufwand von Graffiti und Aufklebern reinigen oder ersetzt diese, wenn notwendig. Zur vom 
VTA betreuten Baulast der Stadt gehören zusätzlich u.a. 350 Brücken sowie Lärmschutz- 
und Stützwände. Auf der Grundlage von Verträgen wird ein Teil dieser Bauwerke regelmäßig 
durch Fachfirmen von Graffiti gereinigt. Auch hier ist aufgrund von wiederholten 
Verschmutzungen eine quartalsweise Mehrfachreinigung die Regel. 
 
Innerhalb der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) wird täglich im Zweischichtsystem zzgl. 
Bereitschaft an der Beseitigung von Graffiti gearbeitet. Ziel ist es, in allen Einsatzfeldern eine 
schnellstmögliche Beseitigung von Graffitis vorzunehmen, um die öffentliche Wirkung so 
gering wie möglich zu halten und etwaige Nachahmer/-innen abzuhalten. So sind keine 
Straßenbahnen und Busse mit Graffiti im Stadtgebiet unterwegs. Fahrzeuge mit 
Schmierereien werden zu jeder Tages- und Nachtzeit sofort in den nächsten Betriebshof 
gefahren und vor dem nächsten Einsatz von Graffiti befreit. Alle Haltestellen der LVB-Gruppe 
werden turnusmäßig mindestens einmal wöchentlich angefahren und auf 
Graffitverunreinigungen geprüft. Fahrscheinautomaten, Stromkästen und Stelen werden je 
nach Intensität und Verschmutzungsgrad sofort gereinigt. Bei Gebäuden auf den Be-
triebshöfen der LVB und verkehrstechnischen Anlagen, wie der Straßenbahnunterführung in 
der Leipziger Jahnallee und allen Mobilitätsstationen im Leipziger Stadtgebiet, werden 
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angezeigte Graffitis in Abhängigkeit von der verschmutzten Fläche schnellstmöglich 
gereinigt. An Gebäudeteilen, die es zulassen, wird Anbringen von sogenannten 
"Opferschichten" geprüft, um zu verhindern, dass das Graffiti in das Mauerwerk eindringt. 
 
Eine Verpflichtung zur Reinigung der Häuser und Objekte, die sich in Privatbesitz befinden, 
kann seitens der Stadt Leipzig nicht bestimmt werden. Es obliegt jedem Eigentümer/jeder 
Eigentümerin selbst, ob er/sie reinigen lässt oder nicht. Eine Aufforderung zur Reinigung 
durch die Stadt Leipzig kann nur im Fall von strafrechtlichen Inhalten erfolgen. 
 
Da sich in der Vergangenheit gezeigt hat, dass vorbeugende Maßnahmen an Gebäuden, die 
Entfernung von illegalen Graffiti und Schmierereien sowie die Strafverfolgung durch die 
Polizei allein nicht zu den gewünschten Erfolgen bei der Reduzierung illegaler Graffiti im 
Stadtbild führen, setzt die Stadt Leipzig seit einigen Jahren zusätzlich verstärkt auf 
Graffitiprävention. Mit der Verabschiedung des "Präventionskonzept Graffiti", der Einrichtung 
der "Koordinierungsstelle Graffiti" sowie der Schaffung einer "Fachstelle Graffitiprävention" 
wurden die Weichen gestellt, um systematisch und nachhaltig einen präventiven Ansatz zu 
verfolgen. Die Maßnahmen umfassen vor allem Informations- und Aufklärungsarbeit, legale 
Graffitiprojekte, die Schaffung zusätzlicher legaler Flächen für Graffiti sowie die Ergänzung, 
Bündelung und Koordinierung der bestehenden Präventionsarbeit - etwa in Schulen und in 
Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Es wird eingeschätzt, dass ein solcher 
Ansatz in Verbindung mit der konsequenten Verfolgung und Beseitigung illegaler Graffiti eine 
adäquate und zeitgemäße Gesamtstrategie darstellt, um das Problem in Leipzig zunehmend 
besser zu bewältigen.