Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Brühl
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08029-AW-01
Datum: 2023-01-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08029-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität 
am Brühl 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
  
Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 30.10.2019 wurde die Verwaltung beauftragt, 
Maßnahmen einzuleiten, um die Aufenthaltsqualität am Brühl zu erhöhen.  
  
Hierzu fragen wir an:  
  
1. Welche konkreten Maßnahmen sind 
 A  in Planung 
 B  in Umsetzung? 
  
Auf Grund des Leitungsbestandes und des vollgebundenen Oberbaus der Straße 
können Baumstandorte zur Aufwertung der Straße nur in Form von Baumkübeln 
eingeordnet werden. Dazu gibt es die schriftliche Zusage der Höfe am Brühl, 10 
Baumkübel - abschnittsweise kombiniert mit Bänken – auf der Nordseite des Brühls 
zwischen Hainspitze und Am Hallischen Tor aufzustellen. Darüber hinaus wird 
diesbezüglich ein ordentlicher städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und 
den Höfen am Brühl geschlossen, der spätestens zum Satzungsbeschluss über die 2. 
Änderung des B-Plans 45.5 „Höfe am Brühl“ vorliegen muss (siehe Beschlusspunkt 3 
des Aufstellungsbeschlusses VII-DS-07695-NF-01).  Die Umsetzung durch die Höfe 
am Brühl ist spätestens für 2024 vorgesehen. 
  
 C  Welche konkreten Fortschritte wurden bei den in Beantwortung der 
Anfrage F-01655 avisierten Maßnahmen geschafft? 
  
Laut Beschluss der Ratsvorlage VII-A-04921-VSP-01 „Aufenthaltsqualität in der 
Innenstadt verbessern - mehr Platz für Menschen“ vom 13.10.2021, soll im Rahmen 
der Vorlage „Überarbeitung Andienungskonzept Innenstadt" geprüft werden, ob und 
unter welchen Voraussetzungen ein Fußgängerbereich in der Katharienstraße 
ausgewiesen werden kann. Dies trifft ebenso auf folgende Straßenabschnitte in der 
Innenstadt zu: Ratsfreischulstraße, Burgstraße, Universitätsstraße, Ritterstraße, 
Neumarkt, Böttchergäßchen, Gewandgäßchen, Kupfergasse und Magazingasse. 
Leider konnte die Bearbeitung des „Andienkonzept Innenstadt“ noch nicht wesentlich 
vorangetrieben werden, da im für die Bearbeitung verantwortlichen Sachgebiet dafür 
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derzeit noch keine Kapazitäten zur Verfügung stehen. Wenn die entsprechende 
Bearbeitung anläuft, ist der Einbezug der Anlieger und Geschäftstreibende 
entsprechend Teil der Aufgabenstellung.  
  
2. In Beschlusspunkt 3 wird auch auf die Umsetzung privater Initiativen abgezielt. 
Welche Initiativen konnten umgesetzt werden? Mit welchen privaten Anliegern 
wurden hierzu Gespräche geführt? 
Die Frage verweist auf den 3. Beschlusspunkt zu VI-A-08008-ÄA-02: 
„Übergangsweise werden private Initiativen zur Aufstellung von Straßenbaumkübeln 
unterstützt, sofern Planung, Aufbau und Unterhaltung durch die Initiatoren 
abgesichert wird. Dazu führt die Verwaltung auch Abstimmungen mit den Höfen am 
Brühl.“ 
  
Die Gespräche zur Aufwertung wurden lediglich mit den Höfen am Brühl als größtem 
Anlieger am Brühl geführt und betreffen die Nordseite des Brühls. Grund ist, dass die 
Südseite des Brühls als multifunktionale Fläche, insbesondere für das Funktionieren 
der Anlieferung, erforderlich ist. Auf der Nordseite ist es jedoch möglich, durch das 
Versetzen einzelner Radbügel, Baumkübel bzw. Sitzgelegenheiten einzuordnen. Die 
unmittelbare Nähe zu den Höfen am Brühl legt nahe, mit dem direkten Anlieger, 
dessen Baulichkeiten die Hälfte der nördlichen Straßenkante zwischen Richard-
Wagner-Platz und Goethestraße bilden, dazu zuerst zu sprechen. Die Gespräche 
verliefen zielführend, siehe Antwort zu 1.  
  
3. Wann ist mit dem “Andienungskonzept Innenstadt” zu rechnen? 
Eine Bearbeitung der Vorlage kann erst im 3. Quartal 2023 starten, da die 
vorgesehenen personellen Kapazitäten hierfür erst im Laufe dieses Jahres zur 
Verfügung stehen. Eine Beschlussfassung ist deshalb nicht vor Ende 2024 zu 
erwarten.   
 
Anlage/n 
Keine 
 
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