„Standorte und Typ für Altglascontainer“ in der B-Planung Nr.25.1. Portitz-Süd (Parkstadt)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00390-AW-01
Datum: 2024-11-18
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00390-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00390 Heiko Zeidler 
 
 
VIII-EF-00390-AW-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
„Standorte und Typ für Altglascontainer“ in der B-Planung Nr.25.1. 
Portitz-Süd (Parkstadt) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 21.11.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Antwort 
 
Frage 1: An welchen Punkten im Planungsgebiet hat die Stadt entsprechende 
Standorte (Vorhalteflächen) für solche Sammelstellen vorgesehen unter Ausschluss 
von Straßensondernutzungen und mit Einhaltung der Abstandsregelungen (20m 
Bebauungsabstand)?  
 
Antwort 1: Der Bebauungsplan 25.1 „Wohngebiet Leipzig – Portitz Süd“ ist bereits 1997 
rechtsverbindlich in Kraft getreten. Der Punkt „Erschließung“ in der Begründung zum 
Bebauungsplan enthält keine konkreten Aussagen zur Entsorgung und in den Festsetzungen 
des Bebauungsplanes 25.1 wurden keine Platzhalter/separaten Flächen für zukünftige 
Sammelpunkte für Altglascontainer berücksichtigt. Auch in der abgeschlossenen 
Entwurfsplanung sind bisher keine konkreten Standorte für Altglascontainer verortet.  
 
 
Frage 1.1: Wenn nicht, sind jetzt noch vor Inkrafttreten eines neuen Städtebaulichen-
Vertrages mit den Investoren „Korrekturen“ möglich?  
 
Antwort 1.1: Derzeit wird für den noch nicht bebauten Teil des Bebauungsplangebietes ein 
weiterer städtebaulicher Vertrag zusammen mit dem Vorhabenträger erarbeitet, ein Entwurf 
dazu liegt vor. Inhaltlich können Aussagen zur straßenseitigen Erschließung mit 
Ergänzungen/Korrekturen im Interesse der Entsorgungsunternehmen und der Anwohner 
noch erfolgen. Das Vorhabengebiet enthält geeignete Standorte für Altglascontainer, die den 
Abstandsregeln entsprechen würden. Diese werden dem Vorhabenträger zur Prüfung 
vorgeschlagen.  
 
  
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Frage 2: Ist in Anlehnung an §6 der Abfallwirtschaftssatzung die Einrichtung von 
„Unterflursammelbehältern“ geplant in neu entstehenden Wohngebieten (unserer 
Stadt), um die bisherige Leipziger Praxis von Straßensondernutzungen bei 
Sammelstellen (nach § 14 (2) Abfallwirtschaftssatzung) entgegen zu wirken? [Wenn 
Ja, wer ist Bauausführender? Bei Ablehnung, Bitte begründen.]  
 
Antwort 2:  
Die Errichtung von Unterflurbehältersystemen (UFBS) kam zum Zeitpunkt der Erarbeitung 
des Bebauungsplanes im Jahr 1997 noch nicht in Betracht, so dass der Bebauungsplan 
hierzu keine Festsetzungen enthält. Die öffentlichen Verkehrsanlagen des „Wohngebiets 
Leipzig – Portitz Süd“ wurden nach den erforderlichen Mindestbreiten geplant; für ein 
flächendeckendes UFBS stehen daher weder Flächen im angrenzenden Straßenraum noch 
freier unterirdischer Bauraum zur Verfügung. Pilotprojekte für den Einsatz von UFBS in 
Leipzig sind der B-Plan 416 „Freiladebahnhof Ost“ und die Planung zum Ausbau der 
Kohlenstraße/Lößniger Straße. Hier wurden bereits in den ersten frühen Planungsphasen in 
Abstimmung mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig neue Randbedingungen für die 
Entsorgung, wie größere Schwenkbereiche durch besondere Fahrzeuge und die 
Flächenfreihaltung im unterirdischen Bauraum, berücksichtigt. 
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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