Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Evaluation von Kindergärten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00284
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00284 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00284 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Evaluation von Kindergärten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Die internationale Grundschulstudie Iglu (https://ifs.ep.tu-dortmund.de/storages/ifs-
ep/r/Download_Praxisportal/Kurzbericht_TfE04_Vorbereitung_bei_Schuleintritt.pdf) kommt 
zu dem Schluss, dass Kinder hierzulande schlecht vorbereitet in ihre Schulzeit starten. Bei 
den sogenannten „lesebezogenen Fähigkeiten“ beispielsweise belegte Deutschland unter 
den EU-Staaten den letzten Platz. 
 
Konkret heißt das: Mit drei Jahren kennen Kinder aus privilegierten Familien doppelt so viele 
Wörter wie jene aus ärmeren Familien und haben ein deutlich besseres Verständnis von 
Zahlen und Formen. Zur Einschulung haben sich die Unterschiede auf bis zu drei 
Entwicklungsjahre ausgeweitet. Am Ende der Grundschule verfehlt ein Viertel der Schüler im 
Lesen und Rechnen die Mindeststandards, darunter besonders viele aus 
Einwandererfamilien. 
 
Hierzu frage ich an: 
 
1. Wie viele Kinder haben am Ende ihrer Kindergarten-/Vorschulzeit die Schulreife (sog. 
„Vorläuferfähigkeiten“)? 
 
2. Wie viele verfügen am Ende ihrer Kindergarten-/Vorschulzeit nicht über die erforderlichen 
Sprachkenntnisse? 
 
3. Wie viele Kindergärten verfolgen das Konzept der sogenannten „kompensatorischen 
Bildung“, welche die o. g. Defizite ausgleichen soll? 
 
4. Gibt es verbindliche Qualitätsmaßstäbe für die kommunalen Kindergärten? 
 
5. Wie viele der Betreuungseinrichtungen evaluieren ihre pädagogische Arbeit? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Feedback UEFA-Fanzone
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00285
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00285 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00285 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Feedback UEFA-Fanzone 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
In diesem Sommer musste Leipzig die in der Öffentlichkeit sehr kritisch besprochenen 
Knebelveträge der UEFA erfüllen. Hierzu erreichten mich folgenden Nachfragen: 
 
1. Die UEFA ließ Bereiche des Neuen Rathauses sperren, selbst Mitarbeitern war die 
Durchwegung nicht möglich. Warum war es nicht möglich, den Flur vor dem Festsaal für eine 
Durchwegung zu nutzen? Welche Probleme wurden befürchtet? 
 
2. Wie viele Arbeitsstunden wurden von sogenannten „Volunteers“ hier in Leipzig erbracht? 
Berechnet mit Mindestlohn, welches Volumen macht das? 
 
3. Vor dem Leipziger Hauptbahnhof wurden zusätzliche Überwachungskameras angebracht. 
Wer war Auftraggeber? Welche Aufzeichnungen wurden gemacht? Was geschah mit den 
Aufzeichnungen? Wo hätte man diesen widersprechen können? An wen kann man sich zur 
Löschung der Daten wenden? 
 
4. Der gesamte Fanzone-Bereich wurde ebenfalls videoüberwacht und es wurden 
Filmaufnahmen vorgenommen. Wer war Auftraggeber? Welche Aufzeichnungen wurden 
gemacht? Was geschah mit den Aufzeichnungen? Wo hätte man diesen widersprechen 
können? An wen kann man sich zur Löschung der Daten wenden? 
 
5. Die Durchwegung Augustusplatz war an einigen Tagen voll gesperrt. Wer aus der 
Innenstadt Richtung Johannisplatz oder umgekehrt wollte, musste hinter der Oper bzw. 
hinder dem Gewandhaus entlanggehen. Hierduch verlängerten sich die Laufstrecken für 
mobilitätseingeschränkte Menschen um mehrere hundert Meter pro Strecke. Warum wurde 
Barrierefreiheit nur für die Fanzone-Besucher, nicht aber für die anderen Bürger Leipzigs 
mitgedacht? 
 
6. Das Ordnungsamt setzte mehr Mitarbeiter ein. Wird dies auch nach der EM fortgeführt? 
Falls nein, warum nicht? 
 
7. Die Stadtreinigung war mit über 75 maschinellen und manuellen Arbeitskräften und 
zahlreichen Fahrzeugen im Einsatz und hat außerdem 350 zusätzliche Abfallbehälter im 
Stadtgebiet aufgestellt. Wird dies auch nach der EM fortgeführt? Falls nein, warum nicht? 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
8. Aufgrund des Unwetters fiel das Konzert der Band „MIA“ aus und wurde auch nicht 
nachgeholt. Welche Kosten sind der Stadt Leipzig hierfür entstanden? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Hitzeschutz in öffentlichen Gebäuden
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00286
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00286 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00286 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Hitzeschutz in öffentlichen Gebäuden 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
In der Stadt Leipzig werden große Anstrengungen unternommen, dass Gebäude auch in den 
kommenden Jahrzehnten nicht überhitzen. Teil dieser Strategie sind Gründächer, 
Verschattungen, Fassadenbegrünung etc. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass diese 
Maßnahmen nicht im gewünschten Umfang wirken. 
 
Ich frage daher an: 
 
1. Wie viele von der Stadt Leipzig in den letzten fünf Jahren neu errichte Gebäude (z. B. 
Kindergärten, Schulen, Verwaltungsgebäude, Turnhallen etc.) sind sicherheitshalber mit 
Klimatechnik ausgestattet worden? 
 
2. Wie viele von der Stadt Leipzig in den nächsten zehn Jahren zu errichtenden Gebäude (z. 
B. Kindergärten, Schulen, Verwaltungsgebäude, Turnhallen etc.) werden sicherheitshalber 
mit Klimatechnik ausgestattet? 
 
3. Sollte kein Gebäude mit Klimatechnik ausgestattet sein und sollten die o. g. Bemühungen 
nicht greifen: Welche Strategie ist für den Fall von Gebäudeüberhitzungen angedacht? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Neubauten im Denkmalschutz-Ensemble
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00287
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00287 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00287 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Neubauten im Denkmalschutz-Ensemble 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Das Bauen nach § 34 Baugesetzbuch soll sich in die bereits vorhandene Bebauung 
einfügen. Immer wieder fällt leider jedoch auf, dass ich gerade bei historischen 
Bauensembles zusätzliche Gebäude nicht anpassen, sondern extrem funktional anmuten. 
Aktuelle Beispiele hierfür sind Bauten auf dem Gelände des St. Georg sowie die Entwürfe für 
den Erweiterungsbau der Deutschen Bücherei. 
 
Diese fügen sich nicht harmonisch ein, sondern bilden einen scharfen Gegensatz zur 
historischen Bebauung. 
 
Welche Möglichkeiten sieht die Stadt Leipzig, hier künftig zu besseren Ergebnissen zu 
kommen? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Neue Generationen-Spielplätze?
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00288
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00288 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00288 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Neue Generationen-Spielplätze? 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Laut Endbericht zur Umsetzung des Antrages VI-A-06330 „Generationen-Spielplatz“ 
berücksichtigt das Amt für Stadtgrün und Gewässer „beim Neubau und bei der 
grundlegenden Umgestaltung vorhandener größerer Spielplätze die Wünsche von Menschen 
verschiedener Altersgruppen und von Nutzern mit verschiedenen möglichen 
Einschränkungen“. 
 
Ich frage daher wie unter VI-F-06913 sowie VII-F-00264 erneut an: 
 
1. Welche Spielgeräte sind inzwischen explizit für erwachsene Menschen (Körpergröße 
mindestens 1,70m, Sitzbreite ab 0,45m) ausgelegt? Auf welchen Spielplätzen befinden sich 
diese? 
 
2. Welche Spielgeräte sind inzwischen explizit für Rollstuhlfahrer ausgelegt? Auf welchen 
Spielplätzen befinden sich diese? Sind diese ohne Hilfspersonen oder Hilfsmittel für den 
Rollstuhlfahrer nutzbar? 
 
3. Welche Spielgeräte sind inzwischen explizit für übergewichtige Menschen (Körpergewicht 
mindesten 90kg, Sitzbreite ab 0,55m) ausgelegt? Auf welchen Spielplätzen befinden sich 
diese? 
 
4. Welche Spielgeräte sind inzwischen explizit für Sehbehinderte ausgelegt? Auf welchen 
Spielplätzen befinden sich diese? 
 
5. Welche Spielgeräte sind inzwischen explizit für bewegungseingeschränkte Menschen 
ausgelegt? Auf welchen Spielplätzen befinden sich diese? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Öffentlicher Kundenservice der LVB
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00289
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00289 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00289 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Öffentlicher Kundenservice der LVB 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Unter großen Geflatter verkündeten die LVB Ende letzten Jahres ihr Aus bei Twitter. Bis dato 
nutzten die LVB ihren Twitter-Account für Störungsmeldungen, Verspätungen und für 
allgemeinen Kundenservice wie die Beantwortung von Nachfragen. 
 
Besonders wichtig war, dass dies öffentlich geschah, da so für alle Nutzer und Kunden auch 
sichtbar wurde, wenn Fragen nicht, unzureichend oder gar falsch beantwortet wurden. 
Zudem konnte man als Nutzer erkennen, ob andere Kunden vielleicht das gleich oder ein 
ähnliches Problem hatten 
 
Als „Ersatz“ wurde seinerzeit auf Plattformen wie Instagram verwiesen. Leider findet auf 
Instagram kein Kundenservice statt, man erfährt nichts über Verspätungen oder Störungen. 
Stattdessen erhält der Kunde so wichtige Informationen wie, welchen lustigen Hut die Fahrer 
zum WGT tragen, Fußball-Tippspiele der Social-Media-Redaktion und Daumendrück-
Nachrichten an Olympia-Kader. 
 
Ich frage daher an: 
 
1. Wo werden aktuell maschinell auswertbare Daten zur Häufigkeit von Störungsgründen zur 
Verfügung gestellt? 
 
2. Welche Optionen bieten die LVB, mit ihnen in einen öffentlich (!) nachverfolgbaren (!) 
Dialog zu treten, so wie es auf Twitter möglich war? 
 
3. Welche Startkosten sind in den aktuell frisch anlaufenden Podcast investiert worden? 
Welche Folgekosten entstehen pro Folge? 
 
4. Warum wird die Social-Media-Arbeit nicht direkt von den LVB, sondern von einem 
Subdienstleister durchgeführt? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Prellstein der Markthalle
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00290
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00290 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00290 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Prellstein der Markthalle 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Anfang 2022 wurde der Prellstein der alten Markthalle unversehrt auf dem Wilhelm-
Leuschner-Platz entdeckt: 
https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/leipzig-entdeckt-der-letzte-stein-der-alten-
markthalle-78964500.bild.html 
 
Ich habe seither mehrfach im zuständigen Fachausschuss versucht, aufzuklären, welche 
Schritte seitdem zur Bergung und Sicherung unternommen wurden. Spätestens seit meinen 
Nachfragen hat die Verwaltung sowohl von der Existenz als auch von der historischen 
Bedeutung des Steins erfahren und hätte Schritte einleiten können. Leider war es zu keinem 
Zeitpunkt möglich, konkrete und verbindliche Auskünfte zu erhalten. 
 
Ich frage daher an: 
 
1. Wurde der Prellstein geborgen und gesichert? Falls nein: Warum nicht? 
 
2. Wo befindet sich der Prellstein jetzt? 
 
3. Falls er sich bis jetzt nicht in der Obhut der Stadt Leipzig befindet: Welche Schritte werden 
unternommen, um seiner habhaft zu werden? 
 
4. In wessen Zuständigkeit (bitte konkreten Ansprechpartner nennen) wäre die Sicherung 
und Bergung des Prellsteins gefallen bzw. würde fallen? 
 
5. Welche Stelle der Stadt Leipzig ist für solches „historisches Monitoring“ (Beobachtung des 
Auftauchens historisch bedeutsamer Objekte aus der Leipziger Stadtgeschichte zum Zwecke 
der Sicherung) zuständig? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Sachstand Werkswohnungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00291
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00291 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00291 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Sachstand Werkswohnungen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Leipzig leidet unter erheblichen Wohnungsmangel. Dies beklagen auch Arbeitgeber, die für 
das dringend benötigte Fachpersonal keine Unterkünfte finden. 
 
Ich frage daher an: 
 
1. Wie viele Werks und Personalwohnungen sind in den letzten vier Jahren entstanden? 
Welcher Arbeitgeber hat diese gebaut? 
 
2. Wie viele Bauanträge für Werks- und Personalwohnungen liegen aktuell vor? Wie viele 
davon werden derzeit schon bearbeitet? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Selbstbestimmung bis zum Schluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00292
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00292 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00292 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Selbstbestimmung bis zum Schluss 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Vielen Menschen ist es wichtig, in allen Lebenssituationen größtmögliche Selbstbestimmung 
zu bewahren. Aus diesem Grund kommen wieder wieder ähnlich gelagerte Wünsche zur 
Sprache, die in dieser Anfrage gebündelt werden. 
 
 
1. Auf welchen Leipziger Friedhöfen ist eine selbstbestimmte Grabgestaltung (z. B. 
Bepflanzung mit Gemüse, Grabstein mit Logo, gemeinsame Bestattung mit Haustier-Asche) 
möglich? 
 
2. In welchem Leipziger Senioren- und Pflegeheim ist die selbstbestimmte assistierte 
Sterbehilfe möglich? 
 
3. In welchen Leipziger Krankenhäusern besteht die Möglichkeit, bei einem längeren bzw. 
finalen Aufenthalt Besuch von seinem Haustier zu erhalten? 
 
4. In welchem Leipziger Senioren- und Pflegeheimen besteht die Möglichkeit, bei Umzug 
dorthin sein langjähriges Haustier mitzunehmen? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Umbenennung des VTA
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00293
Datum: 2024-10-09
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00293 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00293 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Umbenennung des VTA 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Leider konnte oder wollte der zuständige Dezernent im Ausschuss die Frage nicht 
beantworten, daher stelle ich diese hier erneut: 
 
1. Welche Kosten hat die Umbenennung des Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA) in 
Mobilitäts- und Tiefbauamt (MTA) (inklusive aller Folgekosten wie Änderungen der 
Beschilderung etc.) insgesamt bis jetzt verursacht? 
 
2. Welche Kosten kommen von jetzt an noch hinzu, bis der Prozess abgeschlossen ist? 
 
3. Wie hoch waren im Vergleich die Gesamtkosten, die für die Umbenennung des ASW in 
AWS anfielen? 
 
4. Sieht das Rechtsamt Probleme in der Tatsache, die offiziell für Medizinische-technische 
Assistenz (MTA) gebräuchliche Abkürzung für eine Amtsbenennung zu verwenden? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Umgang mit öffentlichem Kulturgut
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00294
Datum: 2024-10-08
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00294 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
U. E. Gabelmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00294 U. E. Gabelmann 
 
Betreff: 
Umgang mit öffentlichem Kulturgut 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Im Zusammenhang mit Kontroversen am Grassi-Museum für Völkerkunde und dessen 
Direktor Léontine Meijer-van Mensch wurden Befürchtungen geäußert, dass ähnliche 
Sachlagen auch an Museen in kommunaler Trägerschaft aufkommen könnten. 
 
Ich frage daher an: 
 
1. Plant die Stadt Leipzig derzeit die Rückgabe von Sammlungsgegenständen? Falls ja, 
welche (bitte ggf. Liste mit Fotos beifügen)? 
 
2. Ist es Aufgabe eines Museums „historische Gerechtigkeit“ herzustellen? Falls ja: Wie 
definiert sich „historische Gerechtigkeit“? 
 
3. Sollte die Rückübertragung von Kunstwerken bedingungslos erfolgen? Wäre es 
„respektlos“, Bedingungen (z. B. Verbleib der Kunstwerke in öffentlicher Hand, dauerhafte 
öffentliche Präsentation der Werke etc.) zu stellen? 
 
4. Werden die Leipziger kommunalen Museen auch weiterhin Originale ihrer Sammlung 
zeigen oder genügt die Ausstellung von Abbildern (z. B. Fotografien) dieser 
Sammlungsgegenstände? 
 
5. Hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf, Kunstwerke und Kunstgegenstände, welche sich in 
Sammlungen öffentlicher Hand befinden, zu sehen? 
 
Zu „modernen“ Museumskonzepten gehört es seit neuestem, auch Ausstellungselemente zu 
übernehmen, welche üblicherweise eher in Galerien zu finden sind, z. B. Klanginstallationen, 
Lichtinstallationen, Livehappenings etc. Zudem werden Ausstellungsstücke kaum noch 
kontextualisiert oder erläutert. Stattdessen werden elektronische Kataloge oder 
Touchscreens angeboten. 
 
6. Setzen die kommunalen Leipziger Museen künftig auch verstärkt auf solche Konzepte? 
Falls ja, welcher Mehrwert wird diesen beigemessen? 
 
Von Direktor Meijer-van Mensch wurde ein historischer Sammlungsgegenstand der 
vorsätzlichen Zerstörung durch einen sogenannten „Künstler“ preisgegeben. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
7. Wer entscheidet konkret, ob ein Sammlungsgegenstand zerstört werden darf? 
 
Können Mäzene der kommunalen Leipziger Museen sicher sein, dass gespendete 
Ausstellungsgegenstände nicht zweckentfremdet oder der vorsätzlichen Zerstörung 
preisgegeben werden? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Barrierefreie Haltestelle Augustusplatz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-10773-VSP-01
Datum: 2025-08-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-10773-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-P-10773 Isa Rotter 
 
 
VII-P-10773-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Barrierefreie Haltestelle Augustusplatz 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Das Anliegen findet im Zuge des geplanten Umbaus der Haltestellenanlage 
Berücksichtigung. 
 
Räumlicher Bezug 
Mitte 
 
Zusammenfassung 
 
Die etwas unbestimmte Petition bezieht sich vermutlich auf eine begehrte Barrierefreiheit der 
Haltestelle Augustusplatz, Mittelfahrbahn. Deren Umbau ist mittelfristig eingeplant. In diesem 
Zusammenhang wird das Anliegen Teil der Planung. 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
II.  Sachverhalt 
 
1. Begründung des Vorschlags 
 
Es ist davon auszugehen, dass die Haltestelle der Straßenbahn zwischen Oper und 
Gewandhaus gemeint ist, da diese in der Mitte abgesenkt und damit nicht durchgängig 
barrierefrei ausgebildet ist. Diese Haltestellenlösung war eine Entscheidung im Zuge der 
Neugestaltung des Augustusplatzes, um eine in Teilen durchgängige Begehbarkeit des 
Platzes ohne Trennwirkung durch die Bahnsteigkanten zu ermöglichen. Im Rahmen einer 
zukünftig anstehenden Erneuerung der Platzgestaltung wird die vollständige Barrierefreiheit 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
eine wesentliche Planungsprämisse sein. Der in der Petition genannte Netzabschnitt wird im 
Zuge der Komplexbaumaßnahme I-51 Goethestr. / Augustusplatz, Willy -Brandt-Platz – 
Georgiring neugebaut (siehe Vorlage VII-DS-07679-DS-01-NF-04).  
 
Bei der im Herbst 2023 durchgeführten Gleiserneuerung wurden zumindest das 
Blindenleitsystem sowie die Bordabsenkungen gemäß der DIN angepasst. Größere 
Veränderungen können aber erst im Rahmen der Komplexbaumaßnahme umgesetzt 
werden. Bis dahin weist die LVB auf die vorhandene Teilbarrierefreiheit mit einer mit den 
Behindertenverbänden abgestimmten Haltestellenansage hin, die praktisch sehr gut 
funktioniert und angenommen wird. 
 
2.  Zeitplan 
 
Der Umbau soll mittelfristig eingeplant werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Entsorgung von Büroausstattungen und nachhaltigem Ressourcenmanagement in der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00296
Datum: 2024-10-09
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-00296 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petra Elias 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00296 Petra Elias 
 
Betreff: 
Entsorgung von Büroausstattungen und nachhaltigem Ressourcenma-
nagement in der Stadt Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 21.11.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
  
mit großem Interesse habe ich zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Leipzig den Klima-
notstand ausgerufen hat und sich zu verstärkten Maßnahmen im Bereich Nachhaltigkeit ver-
pflichtet hat. Jedoch wurde ich wiederholt Zeuge, wie komplette gut erhaltene Büroausstat-
tungen am Technischen Rathaus und anderen Einrichtungen der Stadt Verwaltung entsorgt 
wurden. Dies scheint mir nicht im Sinne von Nachhaltigkeit zu sein. In dem Zusammenhang 
möchte ich folgende Fragen stellen und um Ihre Antwort bitten: 
 
1. Erneuerung von Büroausstattungen: 
Wie viele Büroausstattungen (wie z.B. Schreibtische, Stühle, IT-Geräte) sind in den 
letzten 10 Jahren in den verschiedenen Ämtern und Behörden der Stadt Leipzig er-
neuert worden? Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr und Ämter, bzw. Behörde. 
2. Verbleib der alten Büroausstattungen: 
Was geschieht mit den alten Büroausstattungen, die durch neue ersetzt werden? 
Wird dokumentiert, welcher Anteil davon entsorgt, recycelt oder einer zweiten Nut-
zung (z.B. Weitergabe an gemeinnützige Organisationen oder Weiterverkauf) zuge-
führt wird? Ich bitte um konkrete Angaben darüber, wie viel Prozent der Büroausstat-
tungen in den letzten 10 Jahren einer zweiten Nutzung zugeführt wurden. 
3. Anreize für nachhaltigen Umgang mit Ressourcen: 
Welche Anreize bestehen innerhalb der städtischen Behörden und Ämter, um nach-
haltig mit den zur Verfügung gestellten Ressourcen umzugehen? Gibt es konkrete 
Maßnahmen, die nachweisen, dass z.B. durch eine Reduzierung von Entsorgungs-
scheinen, weniger Büroausstattung unnötig entsorgt wird? Falls ja, bitte ich um die 
entsprechenden Nachweise und Beispiele aus den letzten 10 Jahren. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung