Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 424 "Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße";
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau;
Aufstellungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01183
Datum: 2015-11-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01183
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ortschaftsrat Mölkau 08.09.2015 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 15.09.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 29.09.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 424 "Verbrauchermarkt Sommerfelder 
Straße/Rosenbaumstraße";
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau;
Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorschlag :
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 424 „Verbrauchermarkt 
Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“ wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet 
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
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Seite 2/3
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
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Sachverhalt:
 Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.
Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Beschreibung des Sachverhaltes
3 Übersichtskarte
4 Übersichtsplan
5 Auszug Flächennutzungsplan
6 Begründung zum Bebauungsplan
3 von 14 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 28.10.2015 
zu 18.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 424 "Ver brauchermarkt 
Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße"; 
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau; 
Aufstellungsbeschluss 
Vorlage: VI-DS-01183 
Beschluss : 
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 424 „Verbrauchermarkt 
Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße" wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet 
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
Leipzig, den 29. Oktober 2015 
Seite: 1/1 
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Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
     
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig      
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
5 von 14 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien  
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien
       
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
     
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
     
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
6 von 14 in Zusammenstellung
Beschreibung des Sachverhaltes 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder 
Straße/Rosenbaumstraße“ 
Aufstellungsbeschluss 
Mit dieser V orlage soll das Verfahren zur Aufstellung des vo rhabenbezogenen Bebauungsplanes 
(vB-Planes) Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straß e/Rosenbaumstraße“ für das in den 
Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gem achte Gebiet förmlich eingeleitet 
werden. 
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik  ist wie folgt gegeben: 
• Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen   
In Folge der Aufstellung des vB-Planes wird die Neuansiedlu ng eines Verbrauchermarktes und von 
Dienstleistungsfunktionen (z.B. Arztpraxen) vorbereite t. Es werden die V oraussetzungen dafür 
geschaffen, dass ein brach gefallenes Grundstück in Mölkau wieder einer Nutzung zugeführt wird. 
Der Standort bietet Potenzial für einen neuen Nahversorgun gsstandort mit Handel und 
Dienstleistungen. 
Es ist daher von der Neuschaffung von Arbeitsplätzen auszugehen. 
• Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur   
In Folge der Aufstellung des vB-Planes ist davon auszugehen , dass sich durch den 
Verbrauchermarkt die Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur verbessern, da in 
Folge der Ansiedlung die Versorgungssituation in Mölkau ve rbessert wird und der Ortsteil damit 
attraktiv wird für den Zuzug von verschiedenen Bevölkerung steilen, auch von Familien und älteren 
Bürgern. 
Die Belange der Kreativwirtschaft  werden durch die Planung nicht berührt. 
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten , die infolge der Aufstellung 
des vB-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich 
- der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet, 
- sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von 
Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder 
- das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt, 
können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden. 
Landwirtschaftliche Flächen sowie Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig sind von der Planung 
nicht betroffen. 
Dem Ortschaftsrat Mölkau wird die V orlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar 
nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet. 
23.06.2014 
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Bebauungsplan Nr. 424  „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“   
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes
Datengrundlage:  Stadtkarte Leipzig (DSK 5),  M  1 : 20000,  Stand:  2014
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung
                    
                                                                       
                      Grenze des Plangebietes          
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Bebauungsplan Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“
Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Datengrundlage: Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK), M 1 : 1000, Stand: 02/2015
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung
                 
                     
                     Grenze des Plangebietes                                               
9 von 14 in Zusammenstellung
10 von 14 in Zusammenstellung
Begründung zum 
vorhabenbezogenen 
Bebauungsplan Nr. 424 
„Verbrauchermarkt Sommerfelder 
Straße/Rosenbaumstraße“ 
(Aufstellungsbeschluss) 
Stadtbezirk: Ost 
Ortsteil: Mölkau 
Übersichtskarte: 
Grenze des räumlichen 
Geltungsbereiches 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Stadtplanungsamt 
Planverfasser:                    Stadtplanungsamt 23.06.15 
 
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Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 
Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“ (Aufstellungsbeschluss)   
                                                                  
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1. Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes 
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Ost und dort im Ortsteil 
Mölkau 1.
Es umfasst eine Fläche von ca. 5.055 m² und wird umgrenzt von 
• von den südlichen Grenzen der Flurstücke 413, 414 (Rosenbaumstraße) und 59 im Nordwesten, 
• von den westlichen Grenzen der  Flurstücke 7, 9, 10, 11 und 12 im Nordosten, 
• von der Sommerfelder Straße im Südosten, sowie 
• von der nördlichen Grenze des Flurstückes 59/1 im Südwesten. 
Die räumliche Lage und die Abgrenzung des Plangebietes sind aus dem Übersichtsplan zu ersehen. 
2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserforder nis 
Ausgangslage  
Das Plangebiet umfasst das Flurstück 520 der Gemarkung Mölkau und befindet sich in zentraler 
Lage im Ortsteil nördlich der Sommerfelder Straße. Das Areal stellt seit Jahrzehnten eine Brach- 
fläche dar. Das private Grundstück ist überwiegend von Einfamilienhäusern umgeben. Lediglich im 
Bereich der Sommerfelder Straße grenzen das ehemalige Rathaus Mölkau sowie ein mit mehr- 
geschossigen Gebäuden bebauter, gewerblich genutzter Bereich an. 
Der private Eigentümer ist seit Jahren bemüht, das Grundstück zu entwickeln. 
Im Ergebnis eines Antrags auf Bauvorbescheid (2004) für die Errichtung von 10 Einfamilienhäusern 
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Beschluss zur Aufstellung des B-Planes Nr. 292 
„Rosenbaumstraße“ sowie für eine Veränderungssperre gefasst. Ziel war die Flächensicherung für 
eine Trassenvariante des Mittleren Rings Ost/Südost. In einem Gerichtsverfahren am Verwaltungs- 
gericht Leipzig (2005) obsiegte jedoch der private Eigentümer. Der B-Plan wurde nicht aufgestellt. 
Die 10 Einfamilienhäuser wurden jedoch nicht errichtet. 
Mit Datum vom 24.03.2014 stellte der Grundstückseigentümer den förmlichen Antrag auf 
Eröffnung eines Planverfahrens zur Realisierung eines Einzelhandelsvorhabens. 
Anlass für die Aufstellung dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Absicht des 
Grundstückseigentümers, einen neuen Nahversorgungsstandort für Mölkau zu entwickeln. 
Dieses Anliegen wurde geprüft. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass das V orhaben aus stadtentwick- 
lungsplanerischer Sicht befürwortet werden kann. Dies ist darin begründet, dass 
• es bisher nicht gelungen ist, das im Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren von 2009 
ausgewiesene D-Zentrum in der Ortsmitte von Mölkau zu entwickeln, 
• in Mölkau eine unbefriedigende Nahversorgungssituation besteht, 
• im unmittelbaren Zentrum von Mölkau keine weiteren Potenzialflächen zur Entwicklung 
eines Nahversorgungsstandortes zur Verfügung stehen und 
• das Grundstück direkt an die Ortsmitte Mölkau angrenzt. 
Das Erfordernis  für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes begründet sich 
insbesondere daraus, dass die Planungsabsichten nur mit Hilfe eines Bauleitplanes umzusetzen sind. 
1 Stadtbezirks- und Ortsteilgrenzen lt. Ratsbeschluss  423/92, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss III-411/00 
23.06.2015 
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Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 
Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“ (Aufstellungsbeschluss)   
                                                                  
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Der betreffende Bereich ist dem planungsrechtlichen Innenbereich zuzuordnen, entspricht keinen 
der Baugebiete der Baunutzungsverordnung und entspricht einer Gemengelage zwischen Wohnen, 
Dienstleistungen und Gewerbe. 
Es ist beabsichtigt, ein Einzelhandelsvorhaben mit einer Verkaufsfläche von ca. 1.200 m², einen 
Backshop von ca. 60 m² Verkaufsfläche und ein Bistro von ca. 115 m² sowie Arztpraxen im 1. 
Obergeschoss zu realisieren. 
Ein Einzelhandelsbetrieb dieser Größenordnung ist in Hinblick auf die Überprüfung der 
Vermutungsregel nach § 11 Abs.3 Sätze 3 und 4 BauNVO nicht zulässig. Die Schwelle zur 
Großflächigkeit ist überschritten. 
Zur Umsetzung des Planungsziels ist deshalb ein Bauleitplan aufzustellen. 
3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung 
Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sollen vor allem folgende Ziele und 
Zwecke verfolgt werden: 
• Wiedernutzbarmachung eine brach gefallenen Fläche, 
• städtebauliche, funktionale, verkehrliche und freiräumliche Neuordnung des Plangebietes, um 
damit einen neuen Nahversorgungsstandort für den Ortsteil Mölkau planerisch vorzubereiten, 
• Entwicklung von Maßnahmen zur städtebaulich verträglichen und landschaftsplanerischen 
Einordnung und Gestaltung des V orhabens unter besonderer Berücksichtigung der 
Nachbarschaft, 
• Entwicklung von Maßnahmen zur gestalterischen Qualitätssicherung für den Neubau. 
4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung 
Wesentliche Inhalte 
 der Planung sind: 
• Festsetzungen zur Umsetzung eines einvernehmlich abgestimmten städtebaulichen Nutzungs- 
und Erschließungskonzeptes für den Standort, 
• Festsetzungen von Verkaufsflächenobergrenzen, 
• Festsetzung von Maßnahmen zur Sicherung der verkehrlichen Erschließung unter besonderer 
Berücksichtigung der stark befahrenen Sommerfelder Straße, der bestehenden Bushaltestelle 
sowie des Ausschlusses von Durchgangsverkehr zur Rosenbaumstraße 
• Festsetzungen zur grünordnerischen und landschaftlich gestalteten Einbettung des V orhabens zu 
den benachbarten Wohngrundstücken hin, sowie 
• Festsetzungen zur Berücksichtigung der Belange von Natur, Umwelt sowie des Klimaschutzes. 
Folgende wesentliche Auswirkungen  der Planung sind zu erwarten: 
• Wiedernutzbarmachung einer brach gefallenen Fläche,
• Ansiedlung eines Einzelhandelsunternehmens und von Dienstleistungen, 
• Einbeziehung des V orhabens in den Siedlungskörper, 
• Verbesserung der Versorgungssituation. 
23.06.2015 
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Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 
Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“ (Aufstellungsbeschluss)   
                                                                  
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5. Verfahren, weiteres Vorgehen 
Es soll das volle Verfahren – mit frühzeitigen Beteiligungen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) 
sowie Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) zur Anwendung kommen. 
Im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Leipzig, bekannt gemacht am 16.05.2015, ist 
das V orhabengrundstück als Wohnbaufläche dargestellt. Es liegt weiterhin auf einem „Trassen- 
korridor für mögliche Verkehrsführung“. 
In der o.g. Fortschreibung des FNP wurde diese Darstellung beibehalten. Jedoch ist auf Grundlage 
des Beschlusses der Ratsversammlung vom 25.02.2015 zum aktuellen "Stadtentwicklungsplan 
Verkehr und öffentlicher Raum" in den Ortslagen von Stötteritz und Mölkau kein Ausbau der 
heutigen Straßenverbindung zum Mittleren Ring Südost und somit auch kein vierstreifiger Ausbau 
mehr vorgesehen. Die bereits heute vorhandenen tangentialen Verbindungen in Stötteritz und 
Mölkau (Sommerfelder Straße, Paunsdorfer Straße etc.) sollen bis auf weiteres als Hauptnetzstraßen 
für die Führung des Kfz-Verkehrs genutzt werden. Daher ist auch geplant, den das Grundstück 
tangierenden ehemaligen Trassenkorridor des Mittleren Ring durch Stötteritz und Mölkau in einer 
geplanten sogenannten ersten Sammeländerung des FNP nicht mehr darzustellen. 
Der vorhabenbezogene B-Plan ist mit seinen derzeitig vorgesehenen Festsetzungen gemäß § 8 Abs.2 
BauGB aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt. 
Ein wesentliches Ziel des vB-Planes ist die Ansiedlung von zentren- und insbesondere nahver- 
sorgungsrelevantem Einzelhandel. Um den Nachweis zur städtebaulichen Verträglichkeit der 
Ansiedlung des großflächigen Lebensmittel-Supermarktes führen zu können, wird eine Expertise zu 
möglichen städtebaulichen Auswirkungen gemäß § 11 Abs. 3 BauNVO erstellt. 
Da das Grundstück außerhalb des im STEP Zentren von 2009 ausgewiesenen zentralen Ver- 
sorgungsbereiches liegt, wird im Rahmen der Fortschreibung des STEP zunächst geprüft, ob für 
Mölkau weiterhin ein zentraler Versorgungsbereich ausgewiesen werden kann, der das Grundstück 
einschließt. Liegen die V oraussetzungen hierfür nicht 
 vor, muss für diesen besonderen Einzelfall des 
Neubaus eines großflächigen Lebensmittelmarktes an der Sommmerfelder Straße der Nachweis 
geführt werden, dass infolge der Ansiedlung außerhalb eines zentralen Versorgungsbereiches den- 
noch die Ziele und Grundzüge des STEP Zentren nicht verletzt werden. Hierzu werden im fortzu- 
schreibenden STEP Zentren Kriterien für die Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelmarktes 
außerhalb zentraler Versorgungsbereiche formuliert. Im Laufe des Verfahrens ist zu prüfen, ob die 
erforderliche Konformität zum Ziel 2.3.2.3 (Integrationsgebot) 1 des am 31.08.2013 in Kraft 
getretenen Landesentwicklungsplanes (LEP 2013) Sachsen erreicht werden kann oder ggf. ein 
Zielabweichungsverfahren eingeleitet werden muss. 
Die Verfahrensabläufe des B-Planes und der Teilfortschreibung des STEP Zentren sind aufeinander 
abzustimmen bzw. zu harmonisieren. Die relevante Teilfortschreibung des STEP Zentren durch 
Beschluss des Stadtrates ist die V oraussetzung für das weitere B-Planverfahren und soll vor der 
öffentlichen Auslegung des Planentwurfes durchgeführt werden. 
Leipzig, den 
Jochem Lunebach 
Leiter des Stadtplanungsamtes 
1 Ziel 2.3.2.3: „Bei überwiegend innenstadtrelevante n Sortimenten oder bei einer Verkaufsfläche für innenstadtrelevante Sortimente von mehr als 
800 m² ist die Ansiedlung, Erweiterung oder wesentliche Änderung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen nur in städtebauliche 
integrierter Lage zulässig. In den Zentralen Orten, in denen Versorgungsbereiche ausgewiesen sind, sind diese V orhaben nur in den zentralen 
Versorgungsbereichen zulässig.“ 
23.06.2015 
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