Finanzierungsbeschluss zur befristeten Weiternutzung und Aufstockung (2. BA) des Raumsystems an der 3. Grundschule und überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01710
Datum: 2015-11-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01710
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 13.10.2015 Beschlussfassung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 22.10.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Finanzen 26.10.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 27.10.2015 Information zur Kenntnis
Grundstücksverkehrsausschuss 02.11.2015 Information zur Kenntnis
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 04.11.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 05.11.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 10.11.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Finanzierungsbeschluss zur befristeten Weiternutzung und Aufstockung (2. BA) des 
Raumsystems an der 3. Grundschule und überplanmäßige Aufwendung und 
Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.10.2015:
1. Der Mietvertrag für das bestehende Raumsystem am 
Standort der 3. Grundschule wird um 2 Jahre bis zum 31.08.2018 verlängert.
2. Die 
Aufstockung um eine 2. Aufbaustufe und der Abschluss eines Mietvertrages für dieses Raumsystem 
für einen Zeitraum von 2 Jahre (bis zum 31.08.2018) wird bestätigt.
3. Das Dezernat V wird beauftragt eine Beschlussfassung für den Abschluss bzw. Verlängerung 
der Mietverträge bis spätestens 30.06.2016 herbeizuführen.
4. Für die 2. Aufbaustufen fallen für 2016-2018 
Gesamtaufwendungen i.H. von 564.335 € an (Untersetzung siehe Begründung Pkt. 6.1).
5. Die erforderlichen Aufwendungen für das 
Haushaltsjahr 2016 i.H.v. von 206.916 € werden überplanmäßig im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.02 
bereitgestellt. Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen erfolgt aus der Kostenstelle 
„unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“ (1098600000). Die Bereitstellung der 
Mietaufwendungen ab 01.09.2016 erfolgt unter dem Vorbehalt des Beschlusses der Mietverträge.
6. Die erforderlichen Auszahlungen für die Ausstattung 
für das Haushaltsjahr 2016 i.H. von 3.128 € werden überplanmäßig im PSP-Element „bewegliches 
AV“ (7.0000315.710) bereitgestellt. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlungen erfolgt aus 
der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung FHH (Invest)“ (1098700000).
7. Die erforderlichen Aufwendungen der Haushaltsjahre 
2017 und 2018 i.H.v. Insgesamt 357.419 € werden im Rahmen der HH-Planung des 
Doppelhaushaltes 2017/2018 entsprechend angemeldet.
8. Die in den Haushaltsjahren 2017/2018 entsprechend 
Anlage 4 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche 
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Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann 
entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nei
n
x ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nei
n
x ja, Erläuterung siehe Anlage 
zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nei
n
ja, Erläuterung siehe Anlage 
zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2016
2017
2018
2016
2017
2018
248.646,
14
272.299,
92
293.771,
76
1.100.21.1.1.01.0
2
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016 2016 3127,32 7.0000315.710
SK 78327100
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne 
Abschreibungen)
2016
2017
2018
2016
2017
2018
13.950
27.900
13.950
 diverse    
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
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Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Haushaltsvorlage - Finanzierungsbeschluss
Zum Investitionsvorhaben: Interim 3. Grundschule
Bernhard-Göring-Straße 107
04275 Leipzig
Aufstockung des Raumsystems 
(2.BA) zur Ab-
deckung von 
Kapazitätsengpässen am Standort
Bauherrenamt: Amt für Jugend, Familie und Bildung
Georg-Schumann-Straße 357
04159 Leipzig
Baufachamt: Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126 - 128
04317 Leipzig
Projektsteuerung: LESG
Leipzig, den 22.09.2015
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I n h a l t
1. Grundlagen
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption
1.2 Weitere Beschlüsse
2. Begründete Zielstellung der Investition
2.1 Ist –Zustand
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfs
2.3       Notwendigkeit / Dringlichkeit
2.4.       Alternativlösungen
2.5       Folgen bei Nichtbeschlussfassung
3. Beschreibung der beabsichtigten Investition
3.1 Städtebauliche Einordnung
3.2 Erläuterung des Projektkonzeptes
3.3 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition
3.4 Eigentumsverhältnisse
3.5 Energiekonzept
3.6 Barrierefreies Bauen
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
4. Investitionsaufwand
5. Finanzierungsplan
6. Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung
7. Effektivität und Wirtschaftlichkeit
7.1 Folgekosten
7.2 Aufwandsvergleiche
8. Fristenplan
9. Planungsbüro
10. Anlagenverzeichnis
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1 Grundlagen
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption
Auf Grund steigender Schülerzahlen ist die vorhandene Kapazität am Neubau der 3. Schule 
ausgeschöpft. Zur Lösung der Kapazitätsprobleme in den Ortsteilen Südvorstadt/ Connewitz 
wird beginnend ab dem Schuljahr 2016/17 die Errichtung einer weiteren drei- bis vierzügigen 
Grundschule (Gebäude des alten Plattenbaus) an der 3. Schule (Neubau + Containerbau) 
erfolgen. Eine entsprechende Vorlage für den Stadtrat wird derzeit erarbeitet. Bis zur 
baulichen Fertigstellung des Schulkomplexes (alte Plattenbauschule) zum Schuljahresbeginn 
2018/19 werden Schulklassen schuljahresweise, beginnend mit der 1. Klassenstufe, mit im 
Schulgebäude (einschließlich Interim) der 3. Schule in der Scharnhorststraße 24 in 04275 
Leipzig unterrichtet und durch die Schulleitung geführt. Ab dem Schuljahr 2018/19 ziehen 
diese Klassen (Klassenstufe 1 – 3) in das sanierte Schulgebäude (Plattenbau) in der B.-
Göring-Str. 107. Diese Verfahrensweise wurde bereits mit der Sächsischen Bildungsagentur 
– Regionalstelle Leipzig abgestimmt.
Die räumliche Nutzung der Schule Connewitz – ggf. Doppelnutzung von Hort- und Schulräu-
men wurde geprüft. Das Kultusministerium / die Sächsische Bildungsagentur (SBA-L) 
genehmigen für Grundschulen aus personalrechtlichen und schulorganisatorischen Gründen 
nur eine Maximalbelegung von bis zu 5 Zügen. Für Klassenbildungen an den Schulen ist die 
SBA-L, gemäß § 3 Schulordnung für Grundschulen i.V.m. der VwV Bedarf und 
Schuljahresablauf 2015/16 (Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für 
Kultus zur Klassen- und Gruppenbildung, zur Bedarfsberechnung für die 
Unterrichtsversorgung und zum Ablauf des Schuljahres 2015/2016 -) zuständig. Damit ist 
geregelt, dass der Schulträger (Stadt Leipzig) nicht in die schulorganisatorische 
Angelegenheit der Klassenbildungen an den Schulen eingreifen kann. In diesem 
Zusammenhang wird zwar der Schulträger zu den Schulkapazitäten an den Schulgebäuden 
angehört, jedoch trifft letztendlich die Bildungsagentur gemeinsam mit dem Schulleiter die 
Entscheidung über die Klassenbildung an der jeweiligen Schule.
An der Schule Connewitz gibt es folgende kapazitive Einschränkungen:
Größe des Speiseraumes mit 95 m² und Küche mit 21 m² → zu klein → notwendige Größe 
bei einer 5-Zügigkeit: Speiseraum: zwischen 224 – 270 m² & Küche: 100 m²;
11 Essensdurchgänge in der Zeit zwischen 11.15 Uhr bis 13.25 Uhr → keine Zeitressourcen 
mehr; die Größe der Freifläche mit 3.330 m² → zu klein; Gesamtschülerzahl: 466 
Schüler/innen → 10 m² pro Kind notwendig, es fehlen 2 Fachunterrichtsräume Informatik.
Als Übergangslösung bis zur Fertigstellung des Neubaus wurde die Anmietung eines Raum-
systems auf dem städtischen Schulgrundstück der 3. Schule vorgenommen.
Die im gemeinsamen Schulbezirk liegenden Grundschulen (3. Schule, Schule Connewitz) 
laufen an der max. Kapazitätsgrenze. Zur Deckung des weiteren Bedarfs wird eine 
Kapazitätserweiterung in Form einer Aufstockung des vorhandenen Interims (2. BA) in 
Systembauweise an der 3. Schule, während der Sanierung des bestehenden Plattenbaus, 
erforderlich.
1.2 Weitere Beschlüsse
- RB - DSV/ 1301 vom 21.03.2012 – Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschrei-
bung 2012
- RBV-978/11 vom 12.10.2011 DS-Nr. V/1520, Sicherung der Grundschulversorgung im 
Stadtbezirk Süd in 3 Teilen
a. Baubeschluss: 3. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig / Standortneuordnung,
Grundschulneubau mit 3-Feldsporthalle, Bernhard-Göring-Straße 107, 04275 Leipzig
b. Grundsatzbeschluss: Sanierung der Plattenbauschule am Standort als 3-zügige 
Grundschule mit Hort und Neubau einer Einfeldhalle
c. Zeitlich befristete Bereitstellung einer Schule in Leichtbauweise bis einschließlich Schul-
jahr 2016/17
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2         Begründete Zielstellung der Investition
2.1 Ist – Zustand
Bis zur Sanierung des Bestandsgebäudes Plattenbauschule in den Bereichen Connewitz, 
Zentrum-Süd, Zentrum-Südost bzw. Südvorstadt muss die Nutzung des Interims durch die 
Grundschule erfolgen. Da die notwendige Sanierung des alten Bestandsgebäudes nicht bis 
zum Schuljahresbeginn 2017/18 erreichbar ist, bedarf es der Aufstockung des Interimsge-
bäudes um 4 weitere Allgemeine Unterrichtsräume (AUR).
Das Containermodul 1. BA wird ab September 2015 als Übergangslösung als Asylunterkunft 
genutzt. Ab 01.09.2016 erfolgt wieder eine schulische Nutzung. Um den 2. BA termingerecht 
zu realisieren, ist Baufreiheit ab Juli 2016 erforderlich. Das Sozialamt übernimmt für den 
Zeitraum Oktober 2015 – Juli 2016 die Mietkosten und übergibt das Objekt besenrein.
Während des Nutzungszeitraumes werden die Reinigungsleistungen durch das Sozialamt 
beauftragt.
Für die Sanierung des Bestandsschulgebäudes wird eine gesonderte Vorlage erarbeitet. In 
dieser Vorlage werden auch die Aspekte der zwischenzeitlichen Asylunterbringung in Bezug 
auf den Ablaufplan beschrieben.
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfs
Der Investitionsbedarf leitet sich aus dem Punkten 1.1 und 2.1 ab.
2.3 Notwendigkeit / Dringlichkeit
Bereits ab dem Schuljahr 2015/16 reichen aufgrund des weiteren Bedarfsanstieges die vor-
handenen Kapazitäten nicht mehr aus, um die Nachfrage aus dem Schulbezirk abzudecken. 
Langfristig ist die Überschreitung der heutigen Kapazität um 10-12 Klassen zu erwarten, was 
einer dreizügigen Grundschule entspricht. Von daher bedarf es der Erweiterung der vorhan-
denen Schulhauskapazitäten.
2.4      Alternativlösungen
Aufgrund der weiterhin steigenden Schülerzahlen in allen Schularten, besteht die Notwen-
digkeit der Kapazitätserweiterungen im Schulnetz der Stadt Leipzig. Da die Reserven, wie 
Überbelegung, Mehrfachnutzung sowie Veränderungen von Schulbezirken weitgehend auf-
gebraucht sind und die Beschulung sich als kommunale Pflichtaufgabe darstellt, ist der Er-
weiterungsbedarf alternativlos.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung sind die räumlichen Kapazitäten nicht mehr ausreichend. Die 
vorhandenen schulischen Einrichtungen können den Bedarf nicht mehr absichern. Die Stadt 
Leipzig ist entsprechend dem Sächsischen Schulgesetz § 21 Abs. 2 verpflichtet, Schulen ein-
zurichten und fortzuführen, wenn ein öffentliches Bedürfnis hierfür besteht. Dies ist entspre-
chend dem in der Fortschreibung der Schulnetzplanung 2012 prognostizierten und durch die 
Ratsversammlung der Stadt Leipzig (RBV-1164/12) bestätigten Bedarf der Fall.
3 Beschreibung der beabsichtigten Investition
3.1 Städtebauliche Einordnung
Das Interim befindet sich in unmittelbarer Nähe des zu sanierenden Plattenbaus Typ AG 17 
Ratio und einer Einfeldsporthalle Typ KT 60 L . In unmittelbarer Nähe zur Schule befinden 
sich Straßenbahn- und Bushaltestellen der LVB.
3.2 Erläuterung des Projektkonzeptes
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Es ist vorgesehen, dass bestehende Raumsystem auf dem Gelände der 3. Grundschule um 
4 allgemeine Unterrichtsräume aufzustocken.
Folgende Planungs- und Baumaßnahmen sind zusammengefasst erforderlich:
- Planung der Medienversorgung
- Planung der Leistungsbeschreibung
- Medienverlegungen (Wasser, Abwasser, Heizmedien, Stark- und Schwachstromlei-
tungen)
- Containermontage, Containerausbau
- Wiederherstellung/ Anarbeitung von Außenflächen
Nach der Fertigstellung der Sanierung des Plattenbaues der 3. Grundschule, soll das Raum-
system rückgebaut werden und die notwendige Freifläche hergerichtet werden.
3.3 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition
Mit der beschriebenen Baumaßnahme wird das bestehende Kapazitätsdefizit im Wesentli-
chen abgebaut.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Eigentum: Stadt Leipzig
Gemarkung: Leipzig
3.5 Energiekonzeption
Bauliches Konzept
Das Raumsystem wird nach EnEV 2014 geplant und realisiert werden.
Anlagentechnisches Konzept
Folgende energie- und betriebskostensparende Maßnahmen sind geplant:
Wasser
- Auslaufarmaturen mit Wasserbegrenzer bzw. Selbstschlussarmaturen
- WC`s mit Zweimengenspülung
- Leitungsdämmung entsprechend aktueller Vorschrift
Heizung
Das Raumsystem soll an den bestehenden Fernwärmeanschluss angeschlossen werden.
Lüftungstechnik
Die Unterrichtsräume werden natürlich be- und entlüftet.
Stark- und Schwachstrom
- Beleuchtungsanlage mit elektronischen Vorschaltgeräten
- Präsenzmelder in den Sanitärbereichen der Schüler zur autarken Steuerung der Be-
leuchtungsanlage
- einzelbatteriebetriebene Sicherheitsbeleuchtung
Die komplette Medienver- und Entsorgung soll nach Möglichkeit über die bestehenden An-
schlüsse des zu sanierenden Plattenbaues der 3. GS erfolgen.
3.6 Barrierefreies Bauen
Die Erweiterung des Raumsystems wird nach den Erfordernissen des barrierefreien Bauens 
geplant und errichtet (lichte Türbreite, schwellenlose Übergänge, Bewegungsflächen).
3.7    Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
VI-DS-01710 Raumsystem 3. Schule                                                                                                    
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Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist nicht vorgesehen, da es sich bei dem 
Raumsystem nur um eine Übergangslösung handelt.
4 Investitionsaufwand (Kosten in € brutto 19% MwSt)
4.1 Ergebnishaushalt Mietkosten (brutto, in €)
2016
01.09.2016 - 31.12.2016
(4 Monate)
2017
01.01.2017 – 
31.12.2017
(12 Monate)
2018
01.01.2018 -
31.08.2018
(8 Monate)
Miete 1. Ausbaustufe *) 
mon. 10.432,62 € brutto) 41.730,48 125.191,44 83.460,96
Miete 2. Ausbaustufe
(mon. 12.259,04 € brutto) 49.036,16 147.108,48 98.072,32
*) Die Mietaufwendungen für den 1. BA ist bereits im Haushaltsplan 2016 veranschlagt und 
in der mittelfristigen Planung 2017/2018 vorgesehen.
Bei den Mietkosten für den 2. BA handelt es sich um Schätzkosten der LESG, der Mietver-
trag muss noch verhandelt werden.
Die zusätzlichen Mietkosten i.H.v. 49.036,16 € (PSP-Element 1.100.21.1.1.01.02 „3.Grund-
schule“ KA 4231 1100 „Mieten und Pachten Gebäude und Grundstücke zentral“) für das HH-
Jahr 2016 werden mit dieser Vorlage dieser Vorlage überplanmäßig beantragt.Die Mietkos-
ten der Haushaltsjahre 2017 i.H.v. 147.108,48 € sowie in 2018 98.072,32 € werden im Rah-
men der HH-Planung des Doppelhaushaltes 2017/2018 entsprechend angemeldet.
4.2 Ergebnishaushalt Aufstockung 2. BA (SK 42119000)
Position 2016 2017 2018
Erschließungskosten/ Zuwegung/ Zäune 29.720,85 - -
Planungskosten KG 700 LESG 43.433,81 - -
Kosten 2. Ausbaustufe Deutsche Industriebau 
inkl. Baustelleneinrichtung, Frachtkosten, 
Montagekosten, Demontage (ohne Miete)
55.915,97 - 54.239,48
Abbruch Bodenplatte, Medienverlegungen, 
Fernwärmeanschluss Turnhalle
- - 58.000,00
Gesamt (2016 – 2018: 241.310,11 €) 129.070,63 0,00 112.239,48
Der erforderliche Finanzbedarf in 2016 i.H.v. von 129.070,63 € muss im PSP-Element 
1.100.21.1.1.01.02 zusätzlich im Ergebnishaushalt im SK 42119000 überplanmäßig bereit-
gestellt werden. Die Kosten des Haushaltsjahres 2018 i.H.v. 112.239,48 € werden im Rah-
men der HH-Planung des Doppelhaushaltes 2017/2018 entsprechend angemeldet.
4.3 Ausstattung (KG 600)
VI-DS-01710 Raumsystem 3. Schule                                                                                                    
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Für die Ausstattung (KG 600) von 6 Allgemeinen Unterrichtsräumen sind Mittel i. H. v. insge-
samt 31.936,20 €  im Haushaltsjahr 2016 überplanmäßig zu veranschlagen. Diese teilen sich 
wie folgt:
ErgHH Sachkonto 4253 1000 PSP-Element 1.100.21.1.1.01.02 28.808,88 €
FinHH Sachkonto 78327100 PSP-Element 7.0000315.710 3.127,32 €
Die Untersetzung der Ausstattungskosten befindet sich in der Anlage 3.
5         Finanzierungsplan (ErgHH gemäß Pkt. 4.1 bis 4.3)
Angabe als Bruttokosten (19 % Mehrwertsteuer)
Zusatzbedarf im Jahr 2016 Ergebnishaushalt Miete, Planung u. Bau
 (ohne Ausstattung investiv) in €
Gesamtkosten 206.915,66
Davon Anteil Stadt 206.915,66
Davon Fördermittel 0
6 Einordnung in die Haushaltsplanung (brutto, €)
6.1 Ergebnishaushalt (Mietkosten, Bauanteil Aufstockung, Ausstattung konsumtiv)
Sachkonto/
PSP-Element
Monatl. Auf-
wendung
2016 2017 2018 Gesamt
SK 42311100
1.100.21.1.1.01.02
Miete 1. Ausbaustufe 
01.09.2016-31.08.2018
10.432,62 41.730,48 125.191,44 83.460,96 250.382,88
SK 42311100
1.100.21.1.1.01.02
Miete 2. Ausbaustufe 
01.09.2016-31.08.2018
12.259,04 49.036,16 147.108,48 98.072,32 294.216,96
SK 42531000
1.100.21.1.1.01.02
Ausstattung
Ergebnishaushalt
28.808,88 28.808,88
SK 42119000
Erschließung, Planung, 
Kosten 2. Ausbaustufe DIB
129.070,63 54.238,48 183.309,10
SK 42119000
Abbruch Bodenplatte,Medi-
enverlegungen Fernwärme-
anschluss
58.000,00 58.000,00
Gesamt: 248.646,14 272.299,92 293.771,76 814.717,82
Zusätzlich bereitzustellen 206.915,66 147.108,48 210.310,80 564.334,94
6.2 Finanzhaushalt Ausstattung KG 600 (investiv)
Im Finanzhaushalt fallen im PSP-Element 7.0000315.710, Sachkonto 78327100  Auszahlun-
gen für Ausstattungen i.H.v. 3.127,32 € an (s.Pkt. 4.3)
7   Effektivität und Wirtschaftlichkeit
7.1 Folgekosten
VI-DS-01710 Raumsystem 3. Schule                                                                                                    
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Die Folgekosten sind der Anlage 4 zu entnehmen.
Die Folgekosten i.H.v. ca. 13.950,00 € im Jahr 2016 werden in den jeweiligen Budgets des 
Fachamtes innerhalb des Budgets Amt 51 gedeckt. Die Folgekosten des Haushaltsjahres 
2017 i.H.v. 27.900,00 € sowie in 2018 i.H.v. 13.950,00 € werden im Rahmen der HH-Pla-
nung des Doppelhaushaltes 2017/2018 entsprechend angemeldet.
 
7.2 Aufwandsvergleiche
 Im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung zur Lieferung und Anmietung eines Raumsys-
tems (Vergabe-Nr. 12-LE-SG-01-001) stimmte das Vergabegremium einer Vergabe des Auf-
trages an die Deutsche Industriebau, Gesellschaft für schlüsselfertigen Industriebau Lipp-
stadt – Geseke mbH zu. Die Zuschlags- und Auftragserteilung an genannte Firma erfolgten 
am 27. April 2012. Der durch die Firma angebotene Mietvertrag wurde durch das Rechtsamt 
und das Liegenschaftsamt der Stadt Leipzig geprüft. Der Maßnahme wurde in der DB des 
OBM bestätigt.
8 Fristenplan
Finanzierungsbeschluss III. Quartal /2015
Voraussichtliche Fertigstellung Aufstockung 2. BA 08/2016
 9         Planungsbüros
Die Projektsteuerung soll durch die LESG erfolgen.
10        Anlagenverzeichnis
Anlage 1     Lageplan
Anlage 2     Raumprogramm
Anlage 3     Kosten Ausstattung KG 600
Anlage 4     Folgekostenberechnung (erstellt durch AGM)


Kosten für die Tafeln: 3.127,32 € Einzelpreis Tafel: 6 521,22 € 3.127,32 € 
Kosten für die Pinnwände: 3.600,00 € Einzelpreis Pinnwand (120 x 90 cm): 6 100,00 € 3.600,00 € 
Kosten für die Garderobenleisten: 912,48 € Einzelpreis Garderobenleiste: 6 152,08 € 912,48 € 
Kosten für die Lehrertische: 1.899,96 € Einzelpreis Lehrertisch: 6 316,66 € 1.899,96 € 
Kosten für die Lehrerstühle: 191,70 € Einzelpreis Lehrerstuhl: 6 31,95 € 191,70 € 
Kosten für die Halbschränke 1.231,68 € Einzelpreis Halbschrank: 6 205,28 € 1.231,68 € 
Kosten für die Regale: 2.947,44 € Einzelpreis Regal: 12 245,62 € 2.947,44 € 
Gesamt: 22.776,68 € 3.127,32 € 
Garderobenraum 
Anzahl der Sporthallen: 4
Gesamtkosten: 6.032,20 € Anzahl 
Kosten für Wandgarderobe: 3.041,60 € Kosten für Wandgarderobe: 20 152,08 € 3.041,60 € 
Kosten für Sitzbank: 2.990,60 € Kosten für Sitzbank: 20 149,53 € 2.990,60 € 
Gesamt: 6.032,20 € 0,00 € 
Gesamtkosten für den allgemeinen Unterrichtsbereich: 31.936,20 € Insgesamt: 28.808,88 € 3.127,32 € 
Ausstattung je Garderobenraum:  5 Wandgarderoben, 5 Sitzbänke 
Anlage 4 Folgekosten
Gliederung Kosten €/Jahr Bemerkung
KG 310 Versorgung 16.556
KG 330 Reinigung und Pflege von Gebäuden 6.880
KG 352 Inspektion und Wartung Baukonstruktion 200
KG 353 Inspektion und Wartung Techn. Anlagen 250 aller 4 Jahre
KG 410-430 Instandsetzungskosten 2.000 Instandsetzungen lt. Mietvertrag
KG 410 Instandsetzungskosten der Baukonstruktion 2.000 Renovierungsarbeiten bei Abmietung
Gesamt: 27.886
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation       
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser- 
Strom) 
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung 
 hoch  mittel  niedrig       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein       
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/07.14 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/07.14