Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01226
Datum: 2015-04-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01226
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 11.05.2015 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 28.05.2015 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 08.06.2015 2. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 11.06.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 
31.12.2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Beschlussvorschlag:
1.      Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
         wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt.
        
2.     Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.405.246,81 wird
         - in Höhe von EUR 755.246,81 auf neue Rechnung vorgetragen und mit den Gewinnen der
           Vorjahre verrechnet sowie
         - in Höhe von EUR 650.000,00 in eine zweckgebundene Rücklage für Investitionen eingestellt.
3.     Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wird in den Jahren 2015/2016 verbraucht und
         in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.
4.     Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt.
 
 
Sachverhalt:
 Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der 
 
Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die 
Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und 
über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses 
bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und die Berichte der örtlichen 
Prüfung.
Der Eigenbetrieb Oper Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.
Gegenstand des Eigenbetriebes
Zweck des Eigenbetriebs ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck 
wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Musiktheaters mit 
den wesentlichen künstlerischen Genres Oper, Operette, Musical und Ballett im Opernhaus und in 
der Musikalischen Komödie. Aufgabe ist auch die optimale Nutzung der eigenen Spielstätten unter 
wirtschaftlichen Gesichtspunkten.
Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
Die Erfassung der Geschäftsvorfälle im Rahmen der Buchhaltung erfolgt in den Geschäftsräumen 
des Eigenbetriebes.
Grundlage unserer Prüfung war das Rechnungswesen des Eigenbetriebes. Die anfallenden 
Geschäftsvorfälle werden vom Eigenbetrieb mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung nach dem 
System SAP/R3 erfasst und ausgewertet. Die Lohn- und Gehaltsbuchführung wird extern bei der 
Stadt Leipzig EDV-gestützt über das System Paisy abgewickelt, die Buchführung der Löhne und 
Honorare der Gastmitarbeiter durch die MECOM Mecklenburger Computersysteme GmbH EDV-
gestützt auf dem System Mecos.
Die im Rahmen unserer Prüfung des internen Kontrollsystems in den jeweiligen Bereichen 
durchgeführten EDV- Kontrollen ergaben keinen Hinweis darauf, dass das EDV- System in den 
untersuchten Bereichen nicht den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entspricht oder 
wesentliche Fehler beinhaltet, die sich auf die Aussagen des Jahresabschlusses wesentlich 
auswirken.
Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem 
ermöglichen die vollständige, richtige, zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der 
Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen ist klar und 
übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen der von uns geprüften 
Vorjahresbilanz eröffnet und insgesamt während des gesamten Geschäftsjahres ordnungsgemäß 
geführt.
Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen zu einer 
ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung und Jahresabschluss.
Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen 
einschließlich des Belegwesens nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften 
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen. Die Prüfung ergab keine 
Beanstandungen.*
Jahresabschluss
Der Eigenbetrieb erfüllt die Größenmerkmale einer mittelgroßen Kapitalgesellschaft im Sinne des
§ 267 HGB. Gleichwohl hat der Eigenbetrieb aufgrund der Bestimmungen in den 
Anwendungshinweisen zu § 17 SächsEigBG die für eine große Kapitalgesellschaft geltenden 
Vorschriften zur Bilanzierung, Bewertung und Berichterstattung anzuwenden. Der Jahresabschluss 
wurde nach den Vorschriften der §§ 242 bis 287 und 289 HGB sowie den Vorschriften des 
SächsEigBG und der SächsEigBVO aufgestellt und entspricht den gesetzliche Vorschriften.
Aufbauend auf der von uns geprüften Vorjahresbilanz wurde der vorliegende Jahresabschluss aus 
den Zahlen der Buchführung und aus den weiteren geprüften Unterlagen richtig entwickelt. Der 
Stetigkeitsgrundsatz des § 252 Absatz 1 Nr. 6 HGB wurde beachtet. Für die Aktiv- und Passivposten 
sowie die vorgenommenen Änderungen liegen ausreichende Nachweise vor.
Die gesetzlichen Ansatzvorschriften wurden beachtet. Ansatzwahlrechte kamen hinsichtlich der 
Beibehaltung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und der 
sonstigen Sonderposten gemäß Artikel 67 Abs. 3 EGHGB zur Anwendung.
Der Ausweis erfolgt unter Anwendung der Gliederungsschemata der §§ 266 (Bilanz) und 275 Abs. 2 
(Gewinn- und Verlustrechnung nach dem Gesamtkostenverfahren) HGB. Soweit ein Wahlrecht 
 
zwischen einer Angabe im Anhang oder in der Bilanz besteht, erfolgt der Ausweis weitgehend im 
Anhang. Der Ausweis ist unverändert im Vergleich zum Vorjahr.
Die handelsrechtlichen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften wurden beachtet.
Den derzeit erkennbaren Risiken am Bilanzstichtag wurde durch ausreichend bemessene 
Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen Rechnung getragen. Forderungen und 
Verbindlichkeiten, Erträge und Aufwendungen werden unsaldiert erfasst. Die Bewertungsvorschriften 
haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Sie folgen dem HGB in der Fassung des BilMoG. 
Einzelheiten zur Bewertung sind im Anhang dargestellt.
Der Anhang ist klar und übersichtlich aufgestellt. Alle gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie 
die wahlweise in den Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz sowie zur Gewinn- und 
Verlustrechnung sind zutreffend dargestellt.
Der Jahresabschluss entspricht damit nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften 
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und den ergänzenden Bestimmungen 
der Eigenbetriebssatzung. Unsere Prüfung ergab keine Beanstandungen.*
Lagebericht
Die Prüfung des Lageberichtes für das Geschäftsjahr vom 01. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 
hat ergeben, dass der Lagebericht mit dem Jahresabschluss und den bei der Prüfung gewonnenen 
Erkenntnissen in Einklang steht und dass er insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des 
Eigenbetriebes vermittelt.
Ferner hat die Prüfung ergeben, dass die wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen 
Entwicklung zutreffend im Lagebericht dargestellt sind und dass die Angaben nach § 289 Abs. 2 
HGB sowie weiterer gesetzlicher Vorschriften vollständig und zutreffend sind.
Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Lagebericht alle vorgeschriebenen Angaben enthält 
und dass er damit den gesetzlichen Vorschriften entspricht.*
Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d. h. als Gesamtaussage des 
Jahresabschlusses – wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und 
Verlustrechnung und Anhang ergibt – unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger 
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und 
Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt (§ 264 Abs. 2 HGB).*
* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CONNEX M&P AUDIT über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
  31. Dezember 2013 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2013, Seite 8 bis 10
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung um die Prüfung nach § 53 Absatz 1 Nr. 1 und 2 HGrG 
erweitert. Bei unserer Prüfung haben wir den Fragenkatalog des IDW zur Prüfung der 
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG 
(IDW PS 720) beachtet.
Die Prüfung bezog sich auf die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung, d. h. es wurde untersucht, 
ob die Geschäfte in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und der 
Betriebssatzung mit der erforderlichen Sorgfalt geführt wurden.
Es sind uns keine Tatsachen bekannt geworden, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der 
Geschäftsführung des Eigenbetriebes Oper Leipzig sprechen.**
** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CONNEX M&P AUDIT über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum
    31. Dezember 2013 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2013, Seite 28
Anlagen:
1 Aussagen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis
             31.12.2013
2         Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013
 
3          Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013
4           Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen     
            Verhältnisse  nach § 53 HgrG  
5          Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
6          Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis  
              31.12.2013 (nichtöffentlich)
7          Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum Bericht der örtlichen Prüfung (nichtöffentlich)
Anlage zum Beschlusspunkt 1. 
            Stand 31.12.2013
 31.12.201   3   
 in € 
   
            Bilanzsumme 32.002.854,95 
 
            davon entfallen: 
 
           Aktiva 
           Anlagevermögen 23.436.732,23 
           Umlaufvermögen 8.427.511,10 
           Rechnungsabgrenzungsposten 138.611,62 
 
           Passiva 
           Eigenkapital 2.674.831,52 
              Rücklagen  1.010.701,83 
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre 258.882 ,88 
              Jahresgewinn/- Verlust 1.405.246,81 
           
           Sonderposten für Grundstücke und bauliche 
           Anlagen    19.493.419,20 
           Sonderposten für bezuschusste   
           Investitionsgüter des Anlagevermögens 3.8 45.120,03 
           Sonstige Sonderposten 133.291,15 
           Rückstellungen 2.027.634,65 
           Verbindlichkeiten 3.825.669,71 
           Rechnungsabgrenzungsposten 2.888,69 
 
 
           Summe der Erträge: 55.420.153,51 
           Summe der Aufwendungen: 54.014.906,70 
 
           Jahresüberschuss/- fehlbetrag 1.405.246,8 1