Ausstattung von Schulen und Horten erweitern
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00155-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

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Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00155-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00155 HS 
 
 
VII-HP-BH-00155-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Ausstattung von Schulen und Horten erweitern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Bürgervorschlags wird bereits berücksichtigt. 
  
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Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
 
Begründung 
Über das Schulbudget werden Lernmittel beschafft, die für die Hand des Schülers bestimmt 
sind und die der Ausstattungspflicht des Schulträgers unterliegen. Gleiches gilt für die 
Lehrmittel und analog wird auch bei den Horten vorgegangen. 
Grundsätzlich werden die Mittel des Schul- und Hortbudgets auf der Basis der 
Kamenzstatistik für das jeweilige Schuljahr ausgereicht. Da ein Haushaltsjahr Zeiträume von 
zwei Schuljahren umfasst, werden die Mittel für sieben Monate entsprechend der 
statistischen Kennwerte für das laufende Schuljahr und für fünf Monate gemäß 
prognostizierten Schülerzahlen für das kommende Schuljahr geplant und ausgereicht. Damit 
wird der steigenden Schülerzahl innerhalb eines Haushaltsjahres Rechnung getragen. Die 
dabei durch Stadtratsbeschluss (HH/072/14 und HH/A042/14) festgelegte 
Lernmittelpauschale je Schulart wird dabei in voller Höhe im jeweiligen Schulbudget je 
Schüler ausgereicht. Schulen im Aufbau werden darüber hinaus gesondert finanziell 
unterstützt, da hier nicht auf vorhandene Lernmittel, Schulbücher, sowie Lehr- und 
Unterrichtsmaterial zurückgegriffen werden kann. 
Es wird individuell auf zusätzliche Bedarfe der Schulen und Horte eingegangen. Die 
angezeigten Bedarfe reichen von Ausstattung zusätzlicher Klassenzimmer für das 
kommende Schuljahr über u.a. zusätzliche Lernmittel und Lehr- und Unterrichtsmaterial für 
(z.B. ukrainische) Schülerinnen und Schüler bis hin zu größeren finanziellen 
Ersatzausstattungen im jeweiligen Schulgebäude oder auch in der Sporthalle. Nicht alle 
Bedarfe können jedoch aufgrund der finanziellen Situation der Stadt Leipzig gedeckt werden. 
Aufgrund weiterer Erfordernisse hinsichtlich des Baus und der Ausstattung von Schule kann 
derzeit keine weitere Aufstockung des Schulbudgets erfolgen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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