Stiftung Völkerschlachtdenkmal - Abberufung und Entsendung von Stadträten aus bzw. in den Stiftungsbeirat der Stiftung Völkerschlachtdenkmal
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-02248
Datum: 2026-01-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-02248 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-02248 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Stiftung Völkerschlachtdenkmal - Abberufung und Entsendung von 
Stadträten aus bzw. in den Stiftungsbeirat der Stiftung 
Völkerschlachtdenkmal 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug entfällt 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung widerruft die Bestellung von  
 
Herrn Stadtrat Siegbert Droese (AfD-Fraktion)  
 
zum Mitglied des Stiftungsbeirates der Stiftung Völkerschlachtdenkmal gemäß 
Ratsbeschluss vom 21.11.2024 (VIII-DS-00252) mit Wirkung ab dem Datum des (heutigen) 
Ratsbeschlusses. 
 
2. Die Ratsversammlung wählt und entsendet gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 der Satzung der 
Stiftung Völkerschlachtdenkmal  
 
Herrn Stadtrat Christian Kriegel (AfD-Fraktion)  
 
mit Wirkung ab dem Datum des Ratsbeschlusses widerruflich für die Dauer seiner 
Wahlperiode, längstens jedoch für die Dauer von fünf Jahren in den Stiftungsbeirat der 
Stiftung Völkerschlachtdenkmal.  
 
Mit Schreiben vom 12.12.2025 hat Herr Stadtrat Droese der Stiftung mitgeteilt, dass er sein 
Mandat im Stiftungsbeirat zum 31.12.2025, hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt, 
niederlege, weil dies mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Europäischen Parlaments aus 
Zeitgründen nicht mehr vereinbar sei. 
 
 
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Entfällt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
Entfällt 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Nach § 10 Abs. 1, 1. Anstrich der 
Stiftungssatzung bestet der 
Stiftungsbeirat aus zwei vom Stadtrat der 
Stadt Leipzig jeweils bis zum Ender einer 
Walhperiode zu wählenden Mitgliedern 
des Stadtrates. Zur Satzung siehe die 
Bestellungsvorlage VII-DS-00252.  
 
Mit Schreiben vom 12.12.2025 hat Herr 
Stadtrat Droese der Stiftung mitgeteilt, 
dass er sein Mandat im Stiftungsbeirat 
zum 31.12.2025, hilfsweise zum 
nächstmöglichen Zeitpunkt, niederlege, 
weil dies mit seiner Tätigkeit als 
Abgeordneter des Europäischen 
Parlaments aus Zeitgründen nicht mehr 
vereinbar sei. 
 
Es wird deshalb eine Nachfolgebesetzung vorgeschlagen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Entfällt 
 
3.  Zeitplan 
Entfällt 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Nicht zu erwarten 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Entfällt 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Entfällt 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Keine 
 
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9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Der Stiftungsbeirat wäre mit einer Stadträtin besetzt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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