Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Kindertagesstätten durch Instandsetzung verbessern   (A 0158/17/18-02)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04242
Datum: 2017-12-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04242
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Kindertagesstätten durch 
Instandsetzung verbessern   (A 0158/17/18-02)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes   (A 0017/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04245
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04245 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes   (A 
0017/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Für das Haushaltsjahr 2018 werden zur Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des 
Stadtordnungsdienstes 10 zusätzliche Stellen (vorrangig Inspektorenstellen) eingerichtet. Für die 
sachliche Ausstattung werden finanzielle Mittel von 10.000 € pro Stelle bereitgestellt und somit 
insgesamt 100.000 € im Haushaltsjahr 2018 veranschlagt. In der Anlage zum A 0017/17/18 wird die 
sachliche Ausstattung für diese Stellen konkretisiert. 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Schaffung einer Fahrradstaffel beim Ordnungsamt   (A 0129/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04247
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04247
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Schaffung einer Fahrradstaffel beim Ordnungsamt   (A 0129/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0017/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard   (A 0047/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04252
Datum: 2017-12-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04252 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard   (A 0047/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Preis der Leipzig-Pass-Mobilcard (ohne Abo) wird während der 
Haushaltsperiode 2017/2018 auf maximal 35 Euro pro Monat begrenzt. Zunächst 
wird eine Erhöhung um 56.250 €* für 2017 und 213.150 €* für 2018 veranschlagt. 
 
*Berechnung auf Basis der in 2016 tatsächlich verkauften Tickets. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard   (A 0047/17/18-01-ÄA1)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04253
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04253 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard   (A 0047/17/18-01-ÄA1) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
siehe Beschlussfassung zum A 0047/17/18. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Sozialarbeit stärken, Teil 1 Sozialamt  (A 148/17/18-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04254
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04254
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
SPD-Fraktion
Betreff:
Sozialarbeit stärken, Teil 1 Sozialamt  (A 148/17/18-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Die Zuwendungen des Sozialamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je 
100.000 Euro erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Erhöhung Mittel Jugendfeuerwehren (A 0048/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04256
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04256
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Erhöhung Mittel Jugendfeuerwehren (A 0048/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Die Mittel für die Jugendfeuerwehren werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils um 
50.000,- Euro erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB  (A 0066/17/18-02-ÄA2)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04260
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04260
Status: öffentlich
Eingereicht von 
CDU-Fraktion
Betreff:
Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB  (A 0066/17/18-02-ÄA2)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
1.  Im Produkt Kapitaleinlage LVV werden im Haushaltsjahr 2018 Auszahlungen in Höhe von 
zusätzlich 1,5 Mio. Euro eingeplant, um den Investitionszuschuss Ausgleichsbeitrag für die 
LVB zu erhöhen. 
2. Die LVV werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Aufbau einer eigenen 
„Abteilung Grundsatzthemen“ zu unterlassen und stattdessen den LVB im Rahmen der 
Finanzierung von Investitionen Verkehrsleistung einen zusätzlichen Betrag in 2018 von 3 
Mio. Euro zur Verfügung zu stellen. Der Wirtschaftsplan der LVV ist entsprechend 
anzupassen.
  3. Die LVB werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Wirtschaftsplan 2018 mit 
einem Investitionszuschuss Betriebskostenzuschuss von 48. Mio. Euro in Höhe von 
insgesamt 5 Mio. Euro zu planen. Die zusätzlichen Mittel sind für Investitionen in 
Infrastruktur und Fahrzeuge zu verwenden.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur personell ausstatten   (A 0108/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04264
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04264 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur personell ausstatten   (A 0108/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Mit Beschluss des Stadtrates wurde der Freiwilligen-Agentur Leipzig e. V. die Aufgabe übertragen, 
eine Servicestelle für Vereine und gemeinnützigen Einrichtungen aufzubauen.  
Um diese Leistungen dauerhaft zu stabilisieren, das Angebot inhaltlich zu erweitern und für eine 
größere Zahl von Einrichtungen erbringen zu können, werden beantragt:  
1. Personalkosten für 2017 und 2018 jeweils 42.062 €, für 2 x 20 Wochenstunden (also 2 x 0,5 VzÄ in 
Anlehnung an EG 9c /Stufe 1 BAT).  
2. Sachkosten für 2017 für die Neueinrichtung und Schulung eines Ressourcenpool 3,8 T € zzgl. 1,5 T 
€ für laufende Kosten und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 9.469 € 
Für 2018 1,5 T € für den Ressourcenpool und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 5.669 €. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Zusätzliche Mitarbeiter für den Bauhof Wiederitzsch    (OR 0003/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04271
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04271
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Lindenthal
Betreff:
Zusätzliche Mitarbeiter für den Bauhof Wiederitzsch    (OR 0003/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Zur Pflege der Grünanlagen und Erfüllung weiterer kommunaler Pflichten wird der Bauhof 
Wiederitzsch um weitere 4 Stellen im ausführenden Bereich erweitert.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Sanierung Alfred-Kunze-Sportpark   (A 0053/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04273
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04273 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
SPD-Fraktion 
 
 
Betreff: 
Sanierung Alfred-Kunze-Sportpark   (A 0053/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
Für die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks werden 2017 180.000 und 2018 170.000€ 
an Planungsmitteln im Investitionshaushalt eingestellt 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Realisierung des Projektes "Sporthistorischen Stadtroute"   (A 0168/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04275
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04275
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Mitglieder FA Sport
Betreff:
Realisierung des Projektes "Sporthistorischen Stadtroute"   (A 0168/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
1. Das Projekt „Sporthistorische Stadtroute“ des Sportmuseums wird ab 2017 mit 
zunächst 10 Stationen umgesetzt.
 a) Hierzu wird im Jahr 2017 ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt und dafür 
30.000 € zur Verfügung gestellt.
 b) Zur Umsetzung des Siegerentwurfes werden zunächst im Jahr 2017 5.000 € und 
für 2018 15.000 € zur Verfügung gestellt. 
 c) Bis zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 werden zumindest 10 Stationen 
realisiert, wofür in den mittelfristigen Planungen 2019-21 entsprechende Mittel 
i.H.v. 15.000 € gebunden werden. 
 d) Weitere der insgesamt 30 potentiellen Standorte werden ab 2021 konzeptionell 
und gestalterisch entwickelt und baulich realisiert.
 2. Zur Begleitung der Umsetzung des Antrages erfolgt eine halbjährliche 
Berichterstattung im Fachausschuss Sport.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen   (A 0141/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04279
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04279
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen   (A 0141/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0044/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Umsetzung Wohnungsbaurichtlinie – soziale Wohnungsbauförderung  (A 0140/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04280
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04280
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Umsetzung Wohnungsbaurichtlinie – soziale Wohnungsbauförderung  (A 0140/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Zur Umsetzung der neuen sozialen Wohnungsbauförderung gemäß Richtlinie gebundener 
Wohnraum vom Dezember 2016 wird zunächst 1 Stelle im Stellenplan 2017 zusätzlich 
geplant. Darüber sind Arbeitszeitanteile  im ASW von insgesamt 1 Vollzeitäqivalent (VZÄ ) im 
Bestandspersonal durch amtsinterne Umpriorisierung zur Aufgabenerfüllung der 
Wohnungsbauförderung zu nutzen.
Die Stellen werden mit einem Sperrvermerk versehen und erst nach Beschlussfassung der 
Richtlinie zum sozialen Wohnungsbau im Stadtrat besetzt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Baumpflanzungen   (A 0055/17/18-01-ÄA1)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04282
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04282 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Baumpflanzungen   (A 0055/17/18-01-ÄA1) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
Die Mittel für Baumpflanzungen werden um je 250.000 € für die Haushaltsjahre 2017 und 
2018 erhöht. Diese zusätzlichen Mittel sollen insbesondere im Leipziger Nordraum 
eingesetzt werden. Die Gesamtaufwendungen betragen demzufolge im Doppelhaushalt 
2017/18 insgesamt 1 Mio. €. 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
1000 Straßenbäume für Leipzig   (A 0080/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04284
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04284
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
1000 Straßenbäume für Leipzig   (A 0080/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
siehe Beschlusstext zum Änderungsantrag ÄA 1 zum Antrag A 0055/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Kostenbeteiligung für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen   (A 0056/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04285
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04285
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Kostenbeteiligung für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen   (A 
0056/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
1. Für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen werden zusätzlich 50.000,- 
Euro für das Jahr 2017 und 50.000,- Euro für das Jahr 2018 im Produkt eingestellt.
2. Mit Annahme des Antrages A 0164, wonach 2 zusätzliche Stellen im FB Gärten 
eingerichtet werden, geht der A 0056 hinsichtlich einer zusätzlichen VzÄ auf.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Instandsetzung Rad- und Gehweg (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle   (A 0057/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04286
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04286
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Stadtrat: F.Riekewald; B.Mai; S.Wehmann
Betreff:
Instandsetzung Rad- und Gehweg (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle   (A 0057/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Instandsetzung des Geh- und Radweges „Heuweg“ von ca. 40 m (Verbindung zwischen 
Gohlis und Leutzsch) im Abschnitt zwischen  Luppe und Nahle an unübersichtlicher Stelle in 
Höhe von zusätzlich 10.000,- Euro.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen  (AA 0087/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04287
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04287
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen  (AA 0087/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Die investiven finanziellen Mittel für Spielplatzneu- und Ersatzbauvorhaben (einschließlich 
Planungsmittel) werden für 2017/18 um jeweils 200.000 € erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22   (A 0088/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04288
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04288
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22   (A 
0088/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Für die Instandhaltung von Spielplätzen einschließlich Unterhaltungsmaßnahmen des Amtes 
für Stadtgrün und Gewässer (Aufwendungen für öffentliche Grünflächen und Parkanlagen) 
werden zusätzlich in 2017/18 jeweils 100.000 € bereitgestellt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf   (A 0124/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04294
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04294
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Stadtrat: S. Wehmann
Betreff:
Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf   (A 
0124/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Für die grundhafte Sanierung (incl. Entschlammung) des Parkteiches Abtnaundorf werden 
für 2017  35.000,00 EUR Planungsmittel (Vorplanung nach HOAI - 1. und 2. Phase) 
eingestellt
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 (OR 0039/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03721-VSP-01
Datum: 2017-07-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/3
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03721-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 
39 (OR 0039/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher 
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 09.08.2017 Vorberatung
OR Liebertwolkwitz 10.08.2017 Vorberatung
Ratsversammlung 23.08.2017 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Gehwege entlang der Muldentalstraße werden im Bereich der Grundstücke Nr. 39 und 
40 abschnittsweise instand gesetzt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Sachverhalt: 
Die Gehwegabschnitte der Muldentalstraße im Bereich der Grundstücke 39 und 40 befinden 
sich gegenwärtig in keinem wünschenswerten Zustand. Die Gehwegabschnitte besitzen in 
den vorgenannten Bereichen eine Oberflächenbefestigung aus Gehwegplatten mit 
Randeinfassungen aus Mosaikpflaster. Die Gehwegplatten weisen Unebenheiten und 
Versätze auf. Einige Bereiche wurden aufgrund der bestehenden Schadstellen 
zwischenzeitlich abgesichert. 
Die abschnittsweise Instandsetzung des Gehweges im Rahmen der Straßenunterhaltung 
wurde bereits veranlasst. Die Durchführung der Arbeiten ist bis spätestens Ende Juli 2017 
vorgesehen.
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Bestandsgebäude Schule Diderotstraße (ehem. 68. Schule) Gesamtsanierung, Diderotstr. 35, 04159 Leipzig in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03957-ÄA-02
Datum: 2017-05-17
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Änderungsantrag Nr. VI-DS-03957-ÄA-02
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Bestandsgebäude Schule Diderotstraße (ehem. 68. 
Schule) Gesamtsanierung, Diderotstr. 35, 04159 Leipzig in Verbindung mit 
Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.05.2017 Bestätigung
Beschlussvorschlag:
Der Schulstandort wird mit der, sich aus der Verwaltungsvorschrift ergebenden, Anzahl von 
190 Fahrradstellplätzen geplant.
Der Textteil wird entsprechend angepasst.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Sachverhalt: 
Wenn die Verwaltung schon bei eigenen (insbesondere Schul-) Bauvorhaben die 
Vorschriften für das Errichten von Fahrradstellplätzen nicht einhält, wie soll sie es dann 
glaubhaft gegenüber privaten Investoren vertreten und durchsetzen? Während z. B. im 
städtebaulichen Vertrag für das Gebiet des Eutritzscher Freiladebahnhofs das Ziel formuliert 
wird, die Fahrradstellplätze gegenüber dem bauordnungsrechtlich notwendigen zu 
verdoppeln, wird in dieser Vorlage die Anzahl der Fahrradstellplätze fast halbiert.
Vom Energie- und Klimaschutzprogramm über Luftreinhalteplan zum STEP VöR und dem 
Radverkehrsentwicklungsplan verfolgen verschiedenste Konzepte und Programme das Ziel, 
den Radverkehr zu fördern. Dazu gehören insbesondere auch attraktive Abstellmöglichkeiten 
an den Zielorten.
Anlagen:
Ballspielfeld Bürgerbahnhof Plagwitz   (A 0146/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04298
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04298
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Ballspielfeld Bürgerbahnhof Plagwitz   (A 0146/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Für die Realisierung des geplanten Ballspielfeldes auf dem Bürgerbahnhof Plagwitz werden 
75.000 Euro in den Haushaltsplan 2017/18 der Stadt Leipzig eingeordnet.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Finanzielle Mittel für "Langer Teich" Göbschelwitz  (OR 0027/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04299
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04299
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Seehausen
Betreff:
Finanzielle Mittel für "Langer Teich" Göbschelwitz  (OR 0027/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Zur Umsetzung der Maßnahme "Langer Teich, Göbschelwitz" sind in 2017 zum einen 
Planungsmittel in Höhe von 35.000 € und zum anderen Mittel für die Umsetzung in Höhe von 
275.000 € zu veranschlagen. Demzufolge sind Gesamtaufwendungen in Höhe von 310.000 
€ in 2017 zu planen.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal    (A 0074/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04300
Datum: 2017-11-24
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04300
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal    
(A 0074/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen: