Vorlage zur vorgezogenen Mittelfreigabe vor Baubeschluss: Quartiersschule Ihmelsstr.14, Modernisierung Altbau und Erweiterungsbau 4-zügige Oberschule, Neubau 6-Feldsporthalle
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05994
Datum: 2018-07-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05994 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Vorlage zur vorgezogenen Mittelfreigabe vor Baubeschluss: Quartiersschule 
Ihmelsstr.14, Modernisierung Altbau und Erweiterungsbau 4-zügige Oberschule, 
Neubau 6-Feldsporthalle 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 19.06.2018: 
 
1. Für das Teilprojekt Modernisierung Altbau + Erweiterungsbau Oberschule werden die 
vorgezogene Beauftragung der Planungsleistungen Genehmigungsplanung, 
Ausführungsplanung und die Vorbereitung der Vergabe (LP 4, 5 nach HOAI) sowie 
die Beauftragung zur Durchführung bauvorbereitender Maßnahmen vor Einreichung 
der Baubeschlussvorlage bestätigt. 
 
Die Kosten dafür betragen für die LP 4 + 5 ca. 358.000,00 und für die vorgezogenen 
Maßnahmen einschließlich Planungsleistungen ca. 642.000,00 €. 
 
Die Mittel i.H.v. 1,0 Mio € stehen ab 2018 im PSP-Element Quartiersschule 
Ihmelsstraße (7.0001844.700) bereit. Die technische Umbuchung der Mittel erfolgt in 
Anlehnung an §79 (1) der SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 vom PSP-
Element Schulstandort Ihmelsstraße (7.0000698.700) in das PSP-Element 
Quartiersschule Ihmelsstraße (7.0001844.700). 
 
2. Für das Teilprojekt Neubau 6-Feldsporthalle werden die vorgezogene Beauftragung 
der Planungsleistungen Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung und die 
Vorbereitung der Vergabe (LP 4, 5+6 nach HOAI) sowie die Beauftragung zur 
Durchführung bauvorbereitender Maßnahmen vor Einreichung der 
Baubeschlussvorlage bestätigt. 
 
Die Kosten dafür betragen für die LP 4, 5+6 ca. 775.000,00 € und für die 
vorgezogenen Maßnahmen einschließlich Planungsleistungen ca. 225.000,00 €. 
 
Die Mittel i.H.v. 1,0 Mio € stehen in 2018 im PSP-Element Neubau Sporthalle 
Ihmelsstraße (7.0001750.700) bereit. Die technische Umbuchung der Mittel erfolgt in 
Anlehnung an §79 (1) der SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 vom PSP-
Element Schulstandort Ihmelsstraße (7.0000698.700) in das PSP-Element Neubau 
Sporthalle Ihmelsstraße (7.0001750.700). 
 
2/4
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen  2018 1.000.000 
1.000.000 
7.0001844.700 
7.0001750.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
 
 
  
4/4
 
 
Sachverhalt:  
 
In der Kommentierung zur SächsGemO zum § 79 heißt es (Rnd. 10): „Außerplanmäßig sind 
Aufwendungen und Auszahlungen, für deren Zweck keine Mittel veranschlagt sind …“  
Auch in den weiteren Ausführungen der Kommentierung wird nicht auf das Budget sondern 
immer auf den Zweck oder den Planansatz für die Maßnahme abgestellt. Auch in den 
entsprechenden §§ der Hauptsatzung wird nicht auf das Budget i.e.S. abgestellt. 
Insofern muss für die Umwidmung der schon im Haushaltsplan für diesen Zweck (hier: 
Quartiersschule Ihmelsstraße) bestätigten Mittel keine über- oder planmäßige Auszahlung 
nach § 79 SächsGemO bestätigt werden, vielmehr stellt dieser Vorgang eine technische 
Umbuchung dar. 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
- Begründungstext 
- Lageplan mit Teilobjekten und Bauabschnitten 
 
 
 
Haushaltsvorlage
Vorlage zur vorgezogenen Mittelfreigabe vor 
Baubeschluss
Bauvorhaben
Nutzung 
Schulzentrum
Name
Quartiersschule Ihmelsstraße
Anschrift
Ihmelsstraße 14, 04315 Leipzig
Teilobjekt 1.A
Modernisierung Altbau
Untersetzung
Komplettmodernisierung
Teilbojekt 1.B
Neubau 4-zügige Oberschule
Untersetzung
Erweiterungsbau
Teilobjekt 1.C
Neubau von 2 gestapelten 6-Feldsporthallen
Untersetzung
Neubau
Maßnahme D
Neubeu 4-zügiges Gymnasium
Untersetzung
Erweiterungsbau
Maßnahme E
Neubau Mehrzweckgebäude
Untersetzung
Neubau
Bauherrenamt
Dezernat
V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Amt
Amt für Jugend, Familie und Bildung 
Anschrift
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig
Baufachamt
Dezernat
VI Stadtentwicklung und Bau 
Amt
Amt für Gebäudemanagement
Anschrift
Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig
Stand
07.06.2018
1
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage TBB Schulzentrum: Quartiersschule Ihmelsstraße 14, 04315 Leipzig
Stand vom: 07.06.2018
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 2
1. Beschlüsse 2
2 Begründete Zielstellung der vorliegenden Vorlage 3
2.1 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.2 Alternativlösungen 4
2.3 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
3. Finanzieller Aufwand – nur Teilprojekte Oberschule + Sporthalle 5
4. Geplante Förderungen für das Gesamtvorhaben (alle Teilobjekte) 5
5. Fristenplan 6
Anlagen
Anlage 1 Lageplan mit Teilobjekten und Bauabschnitten
Kurzerläuterung
In oben genanntem Objekt ist geplant, für die Einrichtung einer 4-zügigen Oberschule den Altbau der 
ehem. Herrmann-Liebmann-Schule zu modernisieren, einen Erweiterungsbau sowie zwei gestapelte Drei-
feldsporthallen im 1. Bauabschnitt zu errichten. Im 2. Bauabschnitt soll ein 4-zügiges Gymnasium sowie 
ein Mehrzweckgebäude die Quartiersschule ergänzen. Das Mehrzweckgebäude soll vorgezogen werden 
und mit Oberschule und Sporthalle zum Schuljahresbeginn 2021/22 in Betrieb gehen.
Planungsstand:
Die LP3 wurden am 15.1. (SH) bzw. am 29.1. (OS) präsentiert und zum März bzw. April 2018 abgeschlos-
sen. Die Fertigstellung der Entwurfsplanung für das Gymnasium und das Mehrzweckgebäude ist für Mitte  
2018 geplant.
Aufgrund der Fördermittelbereitstellung für die einzelnen Teilprojekte gemäß Städtebaulicher Vereinba-
rung und Schulhausbau/FöriSiF werden zur klaren Nachvollziehbarkeit die Jahresscheiben ab 2018 auf 
jeweils getrennte PSP-Elemente verteilt. Siehe Pkt. 4.
1. Beschlüsse
4-zügige Oberschule, 6-Feldsporthalle, Mehrzweckgebäude:
VI-DS-00108/14-NF-04 Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschu-
le Leipziger Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14 mit Komplexsa-
nierung, Erweiterungsbau sowie Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 6 Feldern, beschlossen am 
21.6.2017 in RV
Task Force Schulhausbau Lenkunsgruppe vom 13.4.18 
FL Bestätigung Planungskosten für  LP 4 i.H.v. 462.000 € sowie LP 5 und 6 anteilig für vorgezogene Maß-
nahmen i.H.v. 50.000 €
4-zügiges Gymnasium:
VI-DS-03932-NF-02 Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel im Finanz-
haushalt 2017/18 und Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 (1) SächsGemO, be-
schlossen am 17.5. 2017
2
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage TBB Schulzentrum: Quartiersschule Ihmelsstraße 14, 04315 Leipzig
Stand vom: 07.06.2018
2 Begründete Zielstellung der vorliegenden Vorlage
Mit dieser Beschlussvorlage wird eine Vorabfreigabe der Finanzmittel vor Baubeschluss zur 
unterbrechungsfreien Fortsetzung zwingend notwendiger Planungs- und Ausführungsleistun -
gen beantragt.
2.1 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Folgende Mittelverwendung zum Teilprojekt Oberschule ist geplant:
Modernisierung Altbau, Er-
weiterungsbau Oberschule 
Vorgezogene Maß-
nahmen (Abbruchar-
beiten im Altbau)
Gesamtbauvorhaben Teilbeträge
zur Mittelbindung
PSP-Element 7.0001844.700
LP 4 307.000,00 € 153.500,00 € *)
LP 6-8 / anteilig für vorgezo-
gene Maßnahmen
33.000,00 € 33.000,00 €
Vorgezogene Baumaßnah-
men 
609.000,00 € 609.000,00 €
LP 5 947.400,00 € 204.500,00 € **)
LP 6 273.468,00 €
Summe 642.000,00 € 1.527.868,00 € 1.000.000,00 €
Um an der Realisierung des Vorhabens mit geplanten Fertigstellungstermin im Sommer 2021 
festhalten zu können, ist zwingend die Leistungsphasen 4 und 5 zu bestätigen.
Die technische Umbuchung der Mittel erfolgt in Anlehnung an §79 (1) der SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2018 vom PSP-Element Schulstandort Ihmelsstraße (7.0000698.700) in das  
PSP-Element Quartiersschule Ihmelsstraße (7.0001844.700).
Erläuterungen zur Tabelle:
Leistungsphase 4 / Genehmigungsplanung: 
• Gesamtaufwand i.H.v. 307.000 €, davon kassenwirksam bis Baubeschlussfassung 50%, 
entspricht 153.500,00 €
Vorgezogene Maßnahmen: 
• Abbrucharbeiten im Gebäude (Abbruch Putz, Bodenbeläge zur winterlichen Bauwerkstrock -
nung, Baumfällarbeiten, Abbruch Nebengebäude, Baufeldfreimachung)
Leistungsphase 5:
• Gesamtaufwand Planungskosten LP 5 i.H.v. 947.400 €, davon kassenwirksam vor Baube -
schluss: ca. 22 %, entspricht 204.500 €
3
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage TBB Schulzentrum: Quartiersschule Ihmelsstraße 14, 04315 Leipzig
Stand vom: 07.06.2018
Folgende Mittelverwendung zum Teilprojekt 6-Feldsporthalle ist geplant:
6  Feld-Sporthalle Vorgezogene Maß-
nahmen (Abbruchar-
beiten Garagenhof)
Gesamtbauvorhaben Teilbeträge
zur Mittelbindung
PSP-Element 7.0001750.700
LP 4 155.000,00 € 155.000,00 €
LP 5 -8 Anteilig für vorgezo-
gene Maßnahmen
25.000,00 € 25.000,00 €
Vorgezogene Baumaßnah-
men 
200.000,00 € 200.000,00 €
LP 5 497.000,00 € 497.000,00 €
LP 6 144.000,00 € 123.000,00 €
Summe 225.000,00 € 796.000,00 € 1.000.000,00 €
Um an der Realisierung des Vorhabens mit geplanten Fertigstellungstermin im Sommer 2021 
festhalten zu können, ist zwingend die Leistungsphasen 4, 5 + 6 für zu bestätigen.
Die technische Umbuchung der Mittel erfolgt in Anlehnung an §79 (1) der SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2018 vom PSP-Element Schulstandort Ihmelsstraße (7.0000698.700) in das  
PSP-Element Neubau Sporthalle Ihmelsstraße (7.0001750.700).
Erläuterungen zur Tabelle:
Leistungsphase 4, 5-7
• Gesamtaufwand i.H.v. 1.000.000 € soll zu 100% , bzw. LP 6 zu ca. 85 % beauftragt werden.
Vorgezogene Maßnahmen: 
• Teilobjekt Sporthalle  
Abbrucharbeiten Garagenhof, Baumfällarbeiten 
2.2 Alternativlösungen
Wenn der Baubeschluss erst im September 2018 für die Gesamtmaßnahme beschlossen wird, ist der avi-
sierte Bauablaufplan nicht mehr einzuhalten. Die Fertigstellung wird sich voraussichtlich um ein Jahr ver-
schieben. Die vorgezogenen Maßnahmen können erst im Sommer 2019 begonnen werden, sodass die 
Oberschule und Sporthallen erst im Sommer 2022 bezogen werden kann.
2.3 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Wird der Antrag nicht bestätigt, ist eine für die Fertigstellung der Oberschule, Sporthalle und Mehrzweck-
gebäude im Sommer 2021 nicht umsetzbar.
4
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage TBB Schulzentrum: Quartiersschule Ihmelsstraße 14, 04315 Leipzig
Stand vom: 07.06.2018
3. Finanzieller Aufwand – nur Teilprojekte Oberschule + Sporthalle
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom April 2018
Kostengruppe Altbau + Erweite-
rungsbau Ober-
schule
6-Feldsporthalle Gesamt
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten und 
Erschließung
656.147 307.900 964.047
300 Bauwerk - 
Baukonstruktionen
16.152.106 7.722.530 23.874.636
400 Bauwerk - 
Technische Anlagen
4.150.351 2.212.397 6.362.748
500 Außenanlagen 800.482 603.174 1.403.656
600 Ausstattung und 
Kunstwerke
269.149 213.223 0
700 Baunebenkosten 4.640.000 2.175.300 6.815.300
Summe 26.668.235 13.234.524 39.902.759
Leistungserstattung des Amtes für Ge-
bäudemanagement fiktiv
0
4. Geplante Förderungen für das Gesamtvorhaben (alle Teilobjekte)
Die verschiedenen Gebäudeteile werden jeweils auf unterschiedliche Förderprogramme orientiert:
Teilprojekt PSP-Element:  Förderprogramm / Stand der Beantragung
Modernisierung Alt-
bau + Erweiterungs-
bau 4-zügigeOber-
schule
7.0001844.700 Städtebauförderung: SSP-Soziale Stadt,          
Antragstellung 30.3.2018
Neubau Sporthalle 
mit 6 Feldern
7.0001750.700 Schulische Infrastruktur, Föri SIF
Zuwendungsscheid vom 17.11.2017
Neubau 4-zügiges 
Gymnasium
Neubau Mehrzweck-
gebäude
7.0001361.700
(Mittel stehen derzeit in 
7.0001104.700 bereit)
7.0001889.700
bis zur LP 3: 7.0001104.700
Umverteilung nach Neuerstellung 
eines eigenen PSP-Elementes
Schulische Infrastruktur, Föri SIF
Antrag geplant: 30.8.2018
Investitionspakt Soziale Integration im Quar-
tier – (IVP-IQ)
Antrag vom 30.3.2018
5
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage TBB Schulzentrum: Quartiersschule Ihmelsstraße 14, 04315 Leipzig
Stand vom: 07.06.2018
5. Fristenplan
vorgezogene Baumaßnahme 
Baubeginn vorgezogene Maßnahmen  Altbau + Oberschule Ab 09/10.2018
Baubeginn vorgezogene Maßnahmen Sporthalle Ab 09.2018
Baumfällarbeiten Ab 01.10. 2018
Plan der Planung 
Leistungsphase 4 22. / 23. KW 2018 (Ende Juni)
Leistungsphase 5 06/2018
Leistungsphase 6 06/2018
Leistungsphase 7 08/2018
Baubeginn Altbau + Erweiterungsbau OS + SH 03/2019
Bauende 09/2021
6
QIS - Quartier Ihmelsstraße, Leipzig                          Übersichtsplan 
115 
.05 
114 
.25 
114 
.75 
114 
.25 
6,0% 
Rest 
 
1100 
 l 
Rest 
 
1100 
 l 
Rest 
 
1100 
 l 
Rest 
 
1100 
 l 
Rest 
 
1100 
 l 
Plastik 
 
1100 
 l 
Plastik 
 
1100 
 l 
Plastik 
 
1100 
 l 
Rest 
 
1100 
 l 
Papier 
 
1100 
 l 
Papier 1100 
 l 
Reserve 1100 
 l 
Rest 
 
1100 
 l 
123
45678
910 11 12 13 14 15 
16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 
17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 19 19 19 19 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 19 19 19 19 18 18 18 18 18 18 18 18 18 
24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 
7777777777777777888888888888888888888888888888888888888888888888888
20 20 20 20 20 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 
444444444444444555555555555555555555555555555555555555555555555 444444444444444444455 444444
114 
.00 
115 
.35 
114 
.36 
115 
.08 
.00 .00 .00 .00 .00 .00 
114 
.00 
114 
.00 
114 114 114 114 114 114 114 
.00 .00 .00 .00 .00 .00 
114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 114 
114 
.72 
Plastik 
 
1100 
 l 
Plastik 
 
1100 
 l 
Plastik 
 
1100 
 l 
Rest 
 
1100 
 l 
Papier 
 
1100 
 l 
Papier 1100 
 l 
Reserve 1100 
 l 
Rest 
 
1100 
 l 
234568 69 1
13 14 15 16 18 19 17 20 12 11 10 
Plastik 1100 
 l 
1100 1100 Plastik 
115 115 115 
Plastik 
1100 1100 1100 
115 
.08 
 l 
Rest 1100 1100 1100 Rest 1100 Rest 
Plastik Plastik 
Rest 
Plastik 
Rest Rest Rest Rest 1100 1100 
 l 
1100 1100 
115 
1100 
 l 
1100 1100 
Plastik Plastik 
115 115 
Plastik 
1100 
 l 
1100 1100 1100 1100 
115 
Rest 
Plastik Plastik Plastik Plastik 
Rest 1100 1100 1100 1100 
 l 
1100 1100 
115 115 
1100 1100 Plastik Plastik 1100 1100 
 l 
1100 1100 
Plastik 1100 
Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik 1100 Plastik Plastik Plastik Plastik Plastik 
Karl-Vogel-Straße 
Krönerstraße 
Bernhardstraße 
Ihmelsstraße 
Umverlegung  Bernhardstraße 
Krönerstraße 
Wurzner 
 Straße 
Lichter 
 Hain 
Oberschule 
Gymnasium 
Sporthalle 
Pausenhof 
0HKU]ZHFN 
JHElXGH 
%$ 
$OWEDX 
%$ 
%$ 
%$ 
%$ 
%$ 
YRUJH]RJHQ 
LQ%$ 
$QODJH]XU9RUODJH]XUYRUJH]RJHQHQ0LWWHOIUHLJDEHYRU%DXEHVFKOXVV266+,KPHOVVWU