Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2020 nach 2021 (Nacherfassung VII-DS-02787)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06005
Datum: 2021-08-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06005
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im 
Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2020 nach 2021 (Nacherfassung VII-DS-
02787)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 06.08.2021 Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
Ratsversammlung 13.10.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die Übertragung der in der Anlage 1 ausgewiesenen Ansätze für Aufwendungen 
(zahlungswirksam) und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Höhe von 25.855.700,43 € 
werden bestätigt.
 
2. Die Übertragung der in der Anlage 3 ausgewiesenen Ansätze für Aufwendungen (nicht-
zahlungswirksam) im Ergebnishaushalt in Höhe von 30.348.000,00 € werden bestätigt.
 
3. Die in der Anlage 2 ausgewiesenen Maßnahmen/Mittel sind aufgrund der Notwendigkeit 
ihrer Fortführung, insbesondere im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-
Pandemie, zwingend in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen. Sie werden deshalb 
nachträglich für das Haushaltsjahr 2020 für übertragbar erklärt.
Räumlicher Bezug
-entfällt-
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Gemäß § 6 der Haushaltssatzung 2020 ist der Stadtrat bis zum 30.06.2021 über die 
übertragenen Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem 
Haushaltsjahr 2020 zu informieren.
 
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2021  56.203.700,43  
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2021  25.855.700,43  
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  ja
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat  nein  ja
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
-entfällt-
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
-entfällt-
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
-entfällt-
 
III.  Strategische Ziele 
 
-entfällt-
 
 
 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Gemäß § 6 der Haushaltssatzung 2020 ist der Stadtrat bis zum 30.06.2021 über die 
übertragenen Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem 
Haushaltsjahr 2020 zu informieren.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Grundlagen der Übertragbarkeit
 
Die Übertragung wird in § 21 SächsKomHVO wie folgt geregelt:
 
(2) Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können ganz oder teilweise 
für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres 
verfügbar; bei Baumaßnahmen bleiben sie bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung, längstens 
jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem die Baumaßnahme in ihren 
wesentlichen Teilen abgeschlossen wurde, verfügbar. Ansätze für Maßnahmen im Rahmen 
der laufenden Verwaltungstätigkeit, die für die Auszahlung von Sicherheitseinbehalten und 
von Honoraren für Grundleistungen von Architekten und Ingenieuren in Folgejahre 
übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem 
die Maßnahme in ihren wesentlichen Teilen abgeschlossen wurde, verfügbar.
 
(3) Sind Erträge oder Einzahlungen auf Grund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, 
bleiben die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Aufwendungen bis zur 
Erfüllung des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden 
Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung verfügbar.
 
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige 
Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch 
genommen, jedoch noch nicht geleistet worden sind.
 
Danach ist im Sinne einer kontinuierlichen Aufgabenerfüllung durch die Stadt Leipzig eine 
Übertragung rechtlich möglich. Die Verfügbarkeit der Ansätze besteht jedoch nicht kraft 
Gesetzes, sondern setzt eine entsprechende Entscheidung voraus.
Die Ermächtigungsgrundlage für eine Übertragung vom Haushaltsjahr 2020 nach 2021 bildet 
§ 6 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, die in der Ratsversammlung am 
30.01.2019 beschlossen wurde, wie folgt:
 
Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt werden übertragen, 
sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO zweckgebundene Erträge oder 
Einzahlungen gegenüberstehen. Eine Übertragung erfolgt nur auf begründeten Antrag der 
jeweiligen Budgetverantwortlichen. Die Information des Stadtrates über die übertragenen 
Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2020 erfolgt bis zum 30.06.2021.
 
Übertragung von Aufwendungen/Auszahlungen eines Budgets im Ergebnishaushalt in 
Folgejahre
 
1. Voraussetzungen
 
Eine Beantragung zur Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt war grundsätzlich 
5 von 18 in Zusammenstellung
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möglich, wenn den Aufwendungen zweckgebundene Erträge gegenüberstanden (gemäß § 6 
der Haushaltssatzung 2020) oder aufgrund entsprechender Stadtratsbeschlüsse.
 
Bei der Übertragung der Haushaltsmittel musste jedoch darüber hinaus berücksichtigt 
werden, dass das Jahr 2020 von der Corona-Pandemie geprägt war, welche auch darüber 
hinaus im Jahr 2021 Wirkung entfaltet. Vor diesem Hintergrund wurde in begründeten 
Einzelfällen zur Bewältigung der Pandemie sowie zur Abmilderung deren Folgewirkungen 
von der obigen Regelung abgewichen. Dabei handelt es sich insbesondere um Mittel zur 
Stärkung der heimischen Wirtschaft und zur Umsetzung des Home-Office, hierunter fallen 
auch die Digitalisierungsvorhaben. Hierfür ist es erforderlich, diese Maßnahmen/Mittel 
nachträglich für das Haushaltsjahr 2020 für übertragbar zu erklären (Anlage 2).
 
 
2.  Auswirkungen auf den städtischen Haushalt (allgemein)
 
Durch die Nichtinanspruchnahme von Mitteln in 2020 erfolgte grundsätzlich eine Entlastung 
des Ergebnisses. Gleichzeitig wird der Ergebnishaushalt 2021 in Höhe der übertragenen 
Mittel belastet. Es handelt sich mithin um Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre. Hieraus 
resultieren Vermerkpflichten unter der Vermögensrechnung und Angabepflichten im Anhang 
zum Jahresabschluss 2020
 
 
3. Übertragung von zahlungswirksamen Ansätzen in Budgets (Aufwendungen und    
Auszahlungen)
 
Durch die Budgetverantwortlichen wurden von den im Haushaltsjahr 2020 im 
Ergebnishaushalt nicht verbrauchten Aufwendungen/Auszahlungen insgesamt 
31.572.711,17 € zur Übertragung in das Jahr 2021 beantragt.
 
Das Haushaltsjahr 2021 wurde unter Berücksichtigung der Pandemie-Auswirkungen mit 
einem Finanzierungsbedarf in der laufenden Verwaltungstätigkeit geplant. Infolgedessen 
erfolgte nur eine Übertragung der Haushaltsmittel unter den ausweislich Punkt 2.1. 
genannten Voraussetzungen.
 
Es werden daher Ansätze i.H.v. 25.855.700,43 € in das Jahr 2021 übertragen (Anlage 1). 
Alle weiteren beantragten Mittel i.H.v. 5.717.010,74 € wurden seitens der Stadtkämmerei 
abgelehnt. Diese würden darüber hinaus den aufgrund der Pandemie-Situation bereits 
defizitären Haushalt 2021 zusätzlich belasten.
 
 
4. Übertragung von nicht-zahlungswirksamen Ansätzen in Budgets (Aufwendungen)
 
Im Haushaltsjahr 2020 wurde mit der Vorlage VII-DS-01538-NF-02 der Ausgleich 
pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insbesondere 
Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur 
Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit beschlossen. Der ermittelte und in der 
Vorlage ausgewiesene Finanzbedarf erstreckt sich über die Jahre 2020 bis 2022. Gemäß 
Beschlusspunkt 3 der Vorlage sollte die Auszahlung jedoch in voller Höhe bereits im 
Haushaltsjahr 2020 erfolgen.
 
Für eine korrekte Abbildung in der Ergebnisrechnung muss eine entsprechende Abgrenzung 
der Aufwendungen in die Jahre 2021 und 2022 erfolgen. Dazu ist es erforderlich, die 
entsprechenden nicht-zahlungswirksamen Aufwendungen, die anteilmäßig in die Jahre 2021 
6 von 18 in Zusammenstellung
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und 2022 gehören, in das Jahr 2021 zu übertragen. Die Höhe dieser Übertragungen sind in 
der Anlage 3 ausgewiesen.
 
 
Zusammenfassung der Ermächtigungsübertragungen im Ergebnishaushalt
 
Übertragungen von zahlungswirksamen Ansätzen: 25.855.700,43 €
(Aufwendungen und Auszahlungen)
 
Übertragungen von nicht-zahlungswirksamen Ansätzen:  30.348.000,00 €
(nur Aufwendungen)
 
Die Einzelnachweise nebst Begründungen sind den Anlagen 1 und 3 zu entnehmen.
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
entfällt
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
siehe Anlage
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
entfällt
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
 
7. Besonderheiten  
 
entfällt
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
entfällt
 
Anlage/n
1 Anlage 1_Ermächtigungsübertragungen ErgHH_zahlungswirksam (öffentlich)
2 Anlage 2_nachträgliche Übertragbarkeit (öffentlich)
3 Anlage3_Übertragung nicht-zahlungswirksam (öffentlich)
7 von 18 in Zusammenstellung
Anlage 1
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruchnahme in 
2020) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
1 2 3 4 5 11=6+7+8+9-10 14=12+13 15=11-14 16 20
4431 2000 Sachverständigen- und 
Gutachterauf-wendungen 1.100.11.1.2.01.01 Organisations- angelegenheiten 115.765,00 49.661,84 66.103,16 15.863,83
Kooperationsvereinbarung HNE Eberswalde
Coronabedingt konnten im Jahr 2020 nicht alle mit der HNEE geplanten Veranstaltungen durchgeführt werden. Für das 
Jahr 2021 sind daher weitere Veranstaltungen geplant, die über die bisherigen vertraglichen Verpflichtungen hinausgehen. 
Dies bezieht sich insbesondere auf Leistungen im Zuge des Auf- und Ausbaus sowie des Zusammenspiels der PM-
Einheit, auch im Einklang mit der Organisationsberatung. Vor diesem Hintergrund bitten wir, die restlichen 
Sachverständigenmittel aus dem Jahr 2020 in das Jahr 2021 zu übertragen.
0,00 15.863,83
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber.
49.587,43
Einführung einer Multiprojektmanagementsoftware Jira
Aufgrund der Ausschreibungsverschiebung ist die Bereitstellung der Mittel in 2021 notwendig. Durch die Zeitverschiebung 
konnten Schulungen nicht durchgeführt werden, die Entwicklung des Schulungskonzeptes und der gesamte Ablauf 
verzögern sich in das neue Jahr; wegen der Zeitverzögerung müssen Entwicklerleistungen eingekauft werden, die 
Ressource eines Fachadministrators wird erst zum 3. Quartal 2021 besetzt. Diese Ressource fehlte in 2020, die bisherige 
Entwicklungsleistung erfolgte durch einen Mitarbeiter im Referat SAP der keine Entwicklerressource mehr in 2021 stellen 
wird und für die Aufgaben im Projekt nicht mehr verfügbar ist.
49.587,43 0,00
91.000,00
Basisdienst Servicportal -Umsetzung OZG
Das Arbeitsprogramm des Oberbürgermeisters sieht vor, die Umsetzung OZG vordergründig voranzubringen und 75 
Verwaltungsleistungen bis 2021 online zu stellen. Aufgrund der Probleme mit dem Serviceportal  und damit verbundener 
zeitlicher Verschiebungen konnten in 2020 nicht alle geplanten Arbeitspakete im  Projekt umgesetzt werden, diese 
verschieben sich zeitlich nach 2021.
91.000,00 0,00
30.511,60
Sozialamt Wohnungsnotfallhilfe
Im Rahmen der Beschaffungsplanung wurde durch die ITK festgestellt, dass das Verfahren an das DMS Enaio 
angebunden werden muss. Insgesamt überschreitet das Angebot des Anbieters jedoch die Schätzungen, d.h. den 
Ausführungsbeschluss und die bereitgestellten Mittel. Die Schnittstellen sind wesentlich teurer als angenommen. Durch 
die ITK wurde zumindest eine Prüfung der Übernahme einer Teilsumme in Aussicht gestellt, da auch ein strategisches 
Interesse für die SVL besteht, dass Fachverfahren zeitnah mit DMS einzuführen. Eine Anbindung ist für die effiziente 
Aufgabenwahrnehmung zwingend erforderlich.
30.511,60 0,00
400.000,00
Mobile Endgeräte
Durch die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie besteht ein steigender Bedarf an mobilen Endgeräten. Neben der 
Beschaffung aus dem zentralen Budget sollen Sub-Notebooks /Tablets aus dem Budget Hauptamt beschafft werden.
Die 300 Notebooks aus dem zentralen Budget 10_DV können die aktuell gemeldeten Bedarfe nicht vollständig decken. 
Die in der Verwaltung durchgeführte Umfrage zu den Bedarfen bei der zweiten Welle der Corona-Pandemie ergab, dass 
für eine bedarfsgerechte Ausstattung die Beschaffung weiterer Notebooks erforderlich ist. 
Im Mai 2020 wurde über den geplanten Haushaltansatz des Innenauftrages Digitalisierung der Verwaltung 
(101011160002), im Budget des Hauptamtes, eine Haushaltsperre in Höhe von 875.450 € verfügt. Mit der teilweisen 
Aufhebung der Haushaltssperre in Höhe von 400.000 Euro im November konnte die Beschaffung in 2020 leider nicht 
mehr umgesetzt werden. 
Der Ermächtigungsübertrag erfolgte bereits und die Mittel stehen in 2021 zur Verfügung (Antrag vom 19.01.2021).
400.000,00 0,00
4.842.919,33 3.537.062,31 1.305.857,02 586.962,86 571.099,03 15.863,83
10_111_1zw 44312000 Sachverständigen- und 
Gutachterauf-wendungen 1.100.11.1.2.04.05 Koordination des Datenschutzes 
und Auskünfte zum Datenschutz 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00
Die Stadt Leipzig ist gem. § 4 Abs. 2 SächsISichG verpflichtet, angemessene technische und organisatorische 
Vorkehrungen sowie sonstige Maßnahmen zur Gewährleistung der Informationssicherheit zu treffen, wobei das Gesetz 
das jeweils geltende IT-Grundschutz-Kompendium des Bundesamtes für Sicherheit Informationstechnik zur Anwendung 
empfiehlt.  Mit der Leitlinie für die Informationssicherheit und den Datenschutz wurde ein wichtiger Grundstein bereits 
gelegt. In dieser Leitlinie bekennt sich die Behördenleitung zum Aufbau eines Informationssicherheitsmanagementsystems 
(ISMS). Um den Informationssicherheitsprozess wirksam, effektiv, und effizient umzusetzen, werden 
Unterstützungsleistungen beim Aufbau des ISMS der Stadt Leipzig, einschließlich der Schaffung einer ISMS-Dokumenten-
Framework-Basis, der Optimierung von internen Prozessen und der Erstellung des Basissicherheitskonzepts benötigt. 
Dazu gab es in der Vergangenheit einen ersten Workshop mit der Firma HiSolutions. Hierbei wurden die nächsten 
wichtigen Schritte festgelegt. Die beantragten Mittel werden für die Beauftragung benötigt. Parallel ist HiSolutions bereits 
als Berater für unseren IT-Dienstleister der Lecos tätig. Ziel ist es auch eine gemeinsame Basis beider ISMS zu schaffen 
um hier zukünftig noch besser miteinander zu agieren. Gerade durch die Corona-Pademie müssen wir im Zuge der 
Digitalisierung, schnell die nächsten Schritte im Aufbau und Ausbau unseres ISMS machen, hier kann aktuell kein 
Aufschub mehr geduldet werden. Eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung in der Verwaltung ist die 
Gewährleistung einer angemessenen Informationssicherheit.
Die Maßnahmeumsetzung konnte in 2020 nicht realisiert werden. Deshalb ist es notwendig die bereitgestellten Mittel nach 
2021 zu übertragen.
0,00 50.000,00
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber.
Summe Budget 10_111_1zw 88.100,00 31.699,52 56.400,48 50.000,00 0,00 50.000,00
10_DV 4423 1000 Mengengerüst 
Arbeitsplatzausstattung 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination 4.066.512,84 2.948.895,75 1.117.617,09 600.000,00
Mobile Endgeräte
Durch die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie besteht ein steigender Bedarf an mobilen Endgeräten. Für die 
Beschaffung von mobilen Endgeräten im Rahmen der regulären Ausstattung der Ämter sind im Budget 10_DV Mittel i. H. 
v. 500.000 Euro vorgesehen (vgl. SG DuV vom 23.09.2020 TOP 4). Die Mittel sollten für einen ersten Abruf aus einer 
aktuell laufenden Ausschreibung der Lecos von Sub-Notebooks und Tablets verwendet werden.  Für diese Ausschreibung 
besteht keine Abnahmeverpflichtung, so dass die Mittel jetzt kurzfristig für die außerplanmäßige Beschaffung von 300 
Notebooks genutzt werden können. Die Beschaffung dieser 300 Notebooks sollte noch im November erfolgen. Auf Grund 
von Lieferengpässen konnte dies leider nicht umgesetzt werden, so dass die Bereitstellung erst in 2021 erfolgt. Die 
Verteilung erfolgt gem. Beschluss EG VB vom 04.11.2020 bevorzugt an die Ämter, die im Rahmen der 
Pandemiebewältigung besonders gefordert sind.
Der Ermächtigungsübertrag erfolgte bereits und die Mittel stehen in 2021 zur Verfügung (Antrag vom 19.01.2021).
600.000,00 0,00
17.823.574,96 16.790.066,08 1.033.508,88 600.000,00 600.000,00 0,00
42552100 UH IT-Ausstattung 1.100.12.1.2.01 Wahlen u. Abstimmungen 21.112,00 175,67 20.936,33 21.112,00
Die Einführung der Fachsoftware "Votemanager" wurde mit Vorlage VII-DS-01206 bestätigt. Ein entspr. Angebot der Fa. 
LECOS liegt seit dem 1.12.20 vor. Die Realisierung soll bis März 2021 erfolgen. Der Übertrag der Mittel erfolgte 12/2020 
aus dem Budget der ITK zur Begleichung der Kosten Einführung Wahlsoftware. Nichtübertragung verhindert die 
Umsetzung der Vorlage VII-DS-01206 (Einführung der Wahlsoftware).
20.936,33 175,67
Ablehnung
Auf dem SK 42552100 stehen nicht mehr 
ausreichend Mittel zur Übertragung zur 
Verfügung.
44319200 sonst. Geschäftsauf-
wendungen dez. 1.100.12.1.2.01 Wahlen u. Abstimmungen 1.830,32 ausstehende Lieferung d. Fa.LECOS vom 05.11.20 (1.830,32) 0,00 1.830,32
Ablehnung 
aufgrund von Geringfügigkeit. Es stehen keine 
zweckgebundenen Erträge gegenüber.
44319200 sonst. Geschäftsauf-
wendungen dez.
1.100.12.1.2.01
101212110001 Wahlen u. Abstimmungen 18.194,00
Aufgrund der coronabedingten Digitalisierung der Arbeitsplätze werden verschiedene Sonderausstattungen (Headsets, 
Kameras, Bildschirme, Tablets) für den Regelbetrieb des Amtes und die anstehende Durchführung des Zensus im Amt 
benötigt.
0,00 18.194,00
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber.
Eine Finanzierung über das Coronabudget bzw. 
das Budget 10_DV ist zu prüfen.
44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. 
Büromat. Dez 1.100.12.1.1.01 Statistische Angelegenheiten 6.200,00 3.329,59 2.870,41 2.900,00 Der Druck der Erinnerungsschreiben Kommunale Bürgerumfrage 2020 im Dezember 20 konnte durch ein Versehen der 
Haus-druckerei nicht im Lagertopf 12/2020 umgebucht werden und wird erst im Februar 2021 umgelegt. 0,00 2.900,00
Ablehnung 
aufgrund von Geringfügigkeit. Es stehen keine 
zweckgebundenen Erträge gegenüber. Weiterhin 
stehen auf dem SK 44310700 nicht mehr 
ausreichend Mittel zur Übertragung zur 
Verfügung.
978.154,20 883.981,41 94.172,79 44.036,32 20.936,33 23.099,99
17_111_zw 42711200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 1.100.11.1.2.04.01 Förd. Gleichg. v. Mann u. Frau 
u. Men. glg. LW 31.650,00 19.685,20 11.964,80 3.000,00
Mit E-Mail vom 10.12.2020 hat uns die Amadeu-Antonio-Stiftung einen Zweckbindungsvermerk der 3.000,00€ übersandt, 
ein Zahlungseingang konnte erst im Januar 2021 verzeichnet werden - das Preisgeld konnte demnach nicht im 
Haushaltsjahr 2020 in Anspruch genommen werden.
3.000,00 0,00
170.750,00 133.247,82 37.502,18 3.000,00 3.000,00 0,00
 Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt - zahlungswirksam
144.403,45 42.267,06
Summe Budget 12_121_zw
Summe Budget 17_111_zw
1.253.476,01513.108,26
Summe Budget 10_DV
12_121_zw
186.670,51
101011160002 Digitalisierung der Verwaltung 1.766.584,27
Summe Budget 10_111_zw
10_111_zw
4423 2000 Datenverarbeitung dezentral
Seite 1 von 8
8 von 18 in Zusammenstellung
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruchnahme in 
2020) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
18_111_zw 42719270 Aufwendungen sonst. 
Projekte 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von 
Migranten 20.300,00 12.107,33 8.192,67 9.192,67
Für das HHJ 2020 wurden durch einen ÄA zum A0024/19/20 zusätzliche Mittel in Höhe von 21.300 € für eine konkrete 
Maßnahme - die Wiederholung der Durchführung der Migrantenbefragung als Ergänzung zur Kommunalen 
Bürgerumfrage - in den HH der OE 18 eingestellt. Durch coronabedingte Verzögerungen (Umstellung der Befragung auf 
ein online-Format, damit verbunden einzuholende Angebote, Durchführung und Einarbeitung von Übersetzungen, 
Programmieraufwand) konnte diese Maßnahme im HHJ 2020 noch nicht abgeschlossen, sondern muss im HHJ 2021 zu 
einem erfolgreichen Abschluss geführt werden. Von den dafür vorgesehenen Mitteln in Höhe von 21.300 € konnten - nach 
aktuellem Stand - 12.107,33 € zweckentsprechend verwenden werden. Um die Maßnahme im HHJ 2021 fortsetzen und 
abschließen zu können, ist eine Übertragung der restlichen Mittel aus dem Vorjahr zwingend erforderlich.
0,00 9.192,67
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber.
Weiterhin stehen auf dem SK 42719270 nicht 
mehr genügend Mittel für die Übertragung zur 
Verfügung.
Dem Referat für Migration und Integration wurden 
mit der Annahme des Antrages A 0248/21/22 
zusätzliche Mittel in 2021 i. H. v. 80.000 € und in 
2022 i. H. v. 100.00 € zur Stärkung der 
Migrations- und Integrationsarbeit bestätigt. Die 
Aufwendungen für den Abschluss der 
Migrantenbefragung sind mit den vorhandenen 
Mitteln des Budgets zu finanzieren.
418.360,00 328.978,04 89.381,96 9.192,67 0,00 9.192,67
22_111_2zw 44232000 Datenverarbeitung dezentral 102211130001 862.000,00    794.210,62 67.789,38    46.020,00    unabweisbar benötigte Mittel für das Projekt $ 2b USTG, gemäß Digitalisierungsfahrplan, Aufbau zusätzliches 
anonymisiertes Testsystem; Anforderung aus 2020 46.020,00 0,00
1.182.000,00 1.103.457,86 67.789,38 46.020,00 46.020,00 0,00
44232000 Datenverarbeitung dezentral 102211130101 1.550.000,00    1.553.195,11    -3.195,11    74.400,00    unabweisbar benötigte Mittel für das Projekt $ 2b USTG, gemäß Digitalisierungsfahrplan, Aufbau zusätzliches 
anonymisiertes Testsystem; Anforderung aus 2020 74.400,00 0,00
44232000 Datenverarbeitung dezentral 102211130103 30.000,00    25.269,59    4.730,41    13.149,50    unabweisbar benötigte Mittel für das Projekt $ 2b USTG, gemäß Digitalisierungsfahrplan, Aufbau zusätzliches 
anonymisiertes Testsystem; Anforderung aus 2020 13.149,50 0,00
2.134.220,00 2.044.864,10 89.355,90 87.549,50 87.549,50 0,00
42552000 UH Geräte,
Ausstattungen 1.100.12.2.1.01 Allg. Gefahrenabw.,Sich., Ord. 15.700,00 2.488,52 13.211,48 14.700,00 14.700,00 0,00
42553000 UH Tiere 1.100.12.2.1.01 Allg. Gefahrenabw.,Sich., Ord. 16.440,00 33,92 16.406,08 16.406,08 16.406,08 0,00
42619160 KR Aus/Fortbildung
Besch. 1.100.12.2.1.01 Allg. Gefahrenabw.,Sich., Ord. 34.200,00 4.161,15 30.038,85 20.000,00 20.000,00 0,00
42611200 Besond. Aufw.
Beschäftigte zent. 1.100.12.2.1.01 Allg. Gefahrenabw.,Sich., Ord. 30.300,00 3.031,79 27.268,21 5.000,00 5.000,00 0,00
42619160 KR Aus/Fortbildung
Besch. 1.100.12.2.1.01 Allg. Gefahrenabw.,Sich., Ord. 34.200,00 4.161,15 30.038,85 12.400,91
Aufgrund der Pandemie mussten 2020 geplante Fortbildungsmaßnahmen storniert und abgesagt werden. Maßnahmen wie 
"Handeln im Team" sowie "Selbstschutz und Selbstverteidung" sind für Stadtordnungsdienst und OP-Gruppe zwingend 
erforderlich. Für diese gab es in 2020 aufgrund des Kontaktverbotes auch keinen Ersatz.
Durch die Entwicklung der anhaltendes Pandemie sind Fortbildungsmaßnahmen mit neuen Hygiene- und 
Sicherheitsstandards angepasst worden, sodass abgesagte und stornierte Fortbildungen in 2021 nachgeholt werden 
können. Weiterhin stehen neue Angebote für Online-Fortbildungen bzw. Webinare zur Verfügung.
0,00 12.400,91
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber.
Im HH-Jahr 2021 steht ein Planansatz i.H.v. 
24.400 EUR zur Verfügung. Bei Ausschöpfung 
des Ansatzes hat eine Finanzierung weiterer Aus- 
und Fortbildungen aus dem vorhanden Budget 
des Personalamtes für Aus- und Fortbildung zu 
erfolgen.
8.484.489,96 8.234.517,63 249.972,33 68.506,99 56.106,08 12.400,91    
36_56_zw 43180000 Zuwendungen an übrige 
Bereiche 1.100.56.1.0.01
Umweltpl./
Stadtöl./
Integr. Umweltschutz 
399.269,80 93.463,64 305.806,16 305.806,16
Durch den Klimawandel werden witterungsbedingte Extreme, wie ausgeprägte Trockenperioden oder Starkregenereignisse 
und ein daraus resultierendes höheres Hochwasserrisiko massiv zunehmen. Insgesamt kommt es zu 
Temperaturerhöhungen, im Besonderen zu einer Zunahme der Sommer- und Hitzetage sowie der Tropennächte. Diese 
sind in den innerstädtischen Bereichen besonders problematisch. Gründe hierfür sind die dichte Bebauung, die großen 
Baumassen, die hohe Versiegelung und ggf. ein durch die Bebauung eingeschränkter Kaltluftaustausch mit der 
Umgebung. 
Die politischen Entscheidungsträger und ein größer werdender Anteil der Verwaltung erkennt, dass die Folgen des 
Klimawandels durch sofortiges Handeln abgemildert werden müssen. Beispiele dafür sind der Beschluss des 
Klimanotstandes und das zugehörige Sofortmaßnahmenprogramm. Dazu gehört aber auch der Beschluss der Gründach-
Förderrichtlinie und deren finanzielle Untersetzung mit 500.000 € / Jahr. Die genannten HH-Mittel wurden erstmalig im 
Jahr 2020 bereit gestellt. Da die Förderrichtlinie aber erst im September 2020 verabschiedet wurde, wurden die 
Fördergelder nicht komplett abgerufen. Immerhin wurden daraus aber noch Förderzusagen in Höhe von 94.000 € 
vergeben.
Die beabsichtigte stärkere und gezielte Bewerbung der Gründachförderung im jetzt anlaufenden Jahr, die 
Nachbarschaftseffekte, die bereits zu beobachten sind und zunehmend zum Tragen kommen, die steigende generelle 
Bekanntheit der Förderung und die Tatsache, dass das Förderinstrument neu am Markt ist, lassen uns annehmen, dass in 
2021 eine größere Nachfrage als in den Folgejahren zu erwarten sein wird. Die vorgesehenen HH-Mittel werden nicht 
ausreichen, um diese Nachfragespitze abfangen zu können. Deshalb sollten die im HH-Jahr 2020 nicht abgerufenen Mittel 
in das Jahr 2021 übertragen werden.
0,00 305.806,16    
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber.
1.975.961,45 1.145.600,35 830.361,10 305.806,16 0,00 305.806,16    
42719250 Aufwendungen für 
Veranstaltungen 1.100.12.6.0.02 Abwehrender Brandschutz 169.700,00 62.423,11 107.276,89 45.000,00
Zur Haushaltsplanung 2019/2020 wurden 100.000 € für die Jugendfeuerwehr durch die Mehrbewilligung aus dem Antrag, 
A 0149/19/20, der Fraktion DIE LINKE bewilligt und im Sachkonto 42719250 eingestellt.  Auf Grund der Corona – 
Pandemie konnten die geplanten Maßnahmen für die Stadtjugendfeuerwehr nicht durchgeführt werden. Durch bedingte 
Mehrausgaben durch Corona, stehen zum Jahresende die Mittel nicht im vollem Umfang zur Verfügung.
45.000,00
42619160 Aus-und Fortbildung 1.100.12.6.0.02 Abwehrender Brandschutz 128.600,00 80.994,14 47.605,86 45.000,00 Angemeldete Lehrgängen für die Brandmeisteranwärter konnte zwecks Corona, Landesfeuerwehrschulen waren 
geschlossen, nicht stattfinden und sollen 2021 nachgeholt werden. 0,00 45.000,00
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber. 
Im HH-Jahr 2021 steht ein Planansatz i.H.v. 
132.200 EUR zur Verfügung. Bei Ausschöpfung 
des Ansatzes hat eine Finanzierung weiterer Aus- 
und Fortbildungen aus dem vorhanden Budget 
des Personalamtes für Aus- und Fortbildung zu 
erfolgen.
42619110 Erwerb Dienstkleidung 1.100.12.6.0.02 Abwehrender Brandschutz 119.900,00 33.605,99 86.294,01 18.370,34
Durch die Corona-Pandemie konnten die Lieferbedinungen nicht eingehalten werden. Betrifft Aufträge: 
4511014309: 10.776,40 € 
4511014328: 3.400,54 €   
4511014329: 4.193,40 €     
0,00 18.370,34
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber. Es ist zu prüfen ob entsprechend 
§ 41 SächsKomHVO ein Rückstellungsgrund 
oder eine Verbindlichkeit nach § 42 
SächsKomHVO vorliegt.
42619120 Erwerb Schutzkleidung 1.100.12.6.0.02 Abwehrender Brandschutz 128.950,00 220.556,91 -91.606,91 33.013,07
Durch die Corona-Pandemie konnten die Lieferbedinungen nicht eingehalten werden. Betrifft Aufträge: 
4511014343: 29.379,32 €                                                    
4511014345: 3.633,75 €                   
0,00 33.013,07
Ablehnung
Auf dem SK 4261 9120 stehen nicht mehr 
ausreichende Mittel zur  Übertragung zur 
Verfügung.
3.210.952,90 2.986.946,55 224.006,35 141.383,41 45.000,00 96.383,41
37_127_2zw 42619110 Erwerb Dienstkleidung 1.100.12.7.0.02 IRLS 29.100,00 12.049,65 17.050,35 5.100,00
Durch die Corona-Pandemie konnten die Lieferbedinungen nicht eingehalten werden.   Betrifft Aufträge:
4511014309: 2.681,40 €
4511014328:  2.418,60 €                   
0,00 5.100,00
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber. Es ist zu prüfen ob entsprechend 
§ 41 SächsKomHVO ein Rückstellungsgrund 
oder eine Verbindlichkeit nach § 42 
SächsKomHVO vorliegt.
627.362,18 603.103,91 24.258,27 5.100,00 0,00 5.100,00    
37_127_1zw 42619120 Erwerb Schutzkleidung 1.100.12.7.0.01 Rettungsdienst 42.600,00 150.901,18 -108.301,18 25.860,83
Durch die Corona-Pandemie konnten die Lieferbedinungen nicht eingehalten werden. Betrifft Aufträge:
4511014212: 23.306,49 € 
4511014213: 608,26 € 
4511014396: 1.946,08 €     
0,00 25.860,83
Ablehnung
Auf dem SK 4261 9120 stehen nicht mehr 
ausreichende Mittel zur  Übertragung zur 
Verfügung.
20.822.023,73 19.451.787,58 1.370.236,15 25.860,83 0,00 25.860,83    
37_126_2zw
Summe Budget 18_111_zw
Gesamt Budget 37_126_2zw
Gesamt Budget 37_127_2zw
Gesamt Budget 37_127_1zw
In der DB OBM am 13.08.2019 wurde die Vorlage VI-DS-06431 für die Einrichtung einer Diensthundestaffel im 
Ordnungsamt in 2020 beschlossen. Aufgrund der Pandemie und deren Auswirkungen hat sich der Umbau der Außenstelle 
und die Einrichtung der Diensthundestaffel vezögert, wodurch erst in 2021 ein Einsatz ermöglicht werden kann.
Hierbei handelt es sich um die notwendigen Beschaffungen für die Räumlichkeiten und Sachkosten der Hunde, die 
Durchführung von Schulungen der Mitarbeiter und die Ausstattung mit Dienstbekleidung.
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber. 
Weiterhin stehen auf dem SK 42552000 nicht 
mehr ausreichend Mittel zur  Übertragung zur 
Verfügung.
Summe Budget 36_56_zw 
Summe Budget 22_111_3zw
Summe Budget 22_111_2zw
Summe Budget 32_122_zw
22_111_3zw
32_122_zw
Seite 2 von 8
9 von 18 in Zusammenstellung
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruchnahme in 
2020) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
42719900 Sonst. Verw.-und 
Betriebsaufwand 104130030212 MdbK HUBS 84.302,00 31.353,00 52.949,00 52.949,00
Auf Grund der Coronasituation wurde ein Teil der für 2020 geplanten Maßnamen in 2021 verschoben. Zur Umsetzung der 
6 taktilen Besucherstationen wurden Beiräte und Treffen organisiert, die wegen den Hygienemaßnahmen verschoben und 
auch teilweise in 2021 erst umgesetzt wurden. Dadurch verschoben sich die im Projekt folgenden Maßnahmen zur 
Umsetzung des mit dem Beirat erarbeiteten Designs und der daraus erfolgenden handwerklichen Realisierung. Die 
Gesamtkostenplanung beläuft sich auf 97.514,61 € Eigenmittel liegen hier bei 13.435,00 €. Es kann ggf. zu 
Rückzahlungen kommen.
52.949,00 0,00
42719900 Sonst. Verw.-und 
Betriebsaufwand 104130120231 Connect Leipzig 2020 10.000,00 13.488,82 -3.488,82 10.000,00
Fördermittel musste im Nov.2020 abgerufen werden und wird erst für die Herstellung des Katalogs in 2021 benötigt, das 
Projekt Connect musste nach wenigen Tagen Laufzeit wegen Covid-19 verschoben werden.  Bezüglich dieses Katalog-
Projekts wurden noch keinerlei Ausgaben getätigt.Es kann ggf. zu Rückzahlungen kommen.
10.000,00 0,00
42719900 Sonst. Verw.-und 
Betriebsaufwand 104130120232 Martin Kippenberger Metro 10.000,00 9.709,94 290,06 10.000,00
Fördermittel musste im Nov.2020 abgerufen werden und wird erst für die Herstellung des Katalogs in 2021 benötigt, das 
Projekt Kippenberger musste nach wenigen Tagen Laufzeit wegen Covid-19 verschoben werden.  Bezüglich dieses 
Katalog-Projekts wurden noch keinerlei Ausgaben getätigt.Es kann ggf. zu Rückzahlungen kommen.
10.000,00 0,00
42719900 Sonst. Verw.-und 
Betriebsaufwand 104130120233 Andreas Gursky 48.000,00 135.100,13 -87.100,13 48.000,00
Von dem bisher geplanten Ausstellungsbudget i.H.v. 221.000,00 € wuren 135.226,00 in 2020 ausgegeben. Die 
Fördermittel i.h.v. 48.000,00 sollen daher für die noch geplanten Kosten genutzt werden. Es kann ggf. zu Rückzahlungen 
kommen.
48.000,00 0,00
42719900 Sonst. Verw.-und 
Betriebsaufwand 104130120234 engage 35.000,00 7.413,39 27.586,61 27.586,61
Aus Folgekosten Gründen wurde die dazu geplane Ausstellung, die von der Enogystiftung gefördert wird (Judith Fegerl) 
abgesagt. Um die Fördermittel weiterhin verwenden zu dürfen, wird eine Alernative dafür in 2021 umgesetzt. Sofern dies 
auch nicht realisierbar ist, müssen die 35.000,00 € komplett zurückgezahlt werden. Die von uns erbrachten Aufwendungen 
waren die Rückerstattung der Auslagen von Frau Fegerl (Künstlerin). Diese werden aber nicht mit den bereigestellten 
Fördermitteln verrechnet. Projektrealisierung ist für Sommer 2021 angedacht.Es kann ggf. zu Rückzahlungen kommen.
27.586,61 0,00
42719900 Sonst. Verw.-und 
Betriebsaufwand 1.100.25.2.0.05.03.01 Vielfalt/ Zusammenhang 6.960,00 8.958,40 -1.998,40 6.960,00
Wegen Covid-19 musste das in 2020 geplante Projekt in Absprache mit dem Fördermittelgeber in 2021 verlegt werden. 
Corona-bedingt planen wir nun mit nur einer Gruppe zusammenzuarbeiten, dem Verein Gebärdensprache e.V.
Dafür entwickeln wir mit den generationsübergreifenden Vereinsmitgliedern ein Sendungsformat:
Der visuelle Podcast "Zusammenhang" in Deutscher Gebärdensprache berichtet über ausgewählte Kunstwerke im MdbK 
und weitere Ausstellungen in Leipzig.
Er adressiert Kunstinteressierte im Spektrum zwischen hörend & nicht-hörend. Es kann ggf. zu Rückzahlungen kommen.
6.960,00 0,00
42719900 Sonst. Verw.-und 
Betriebsaufwand 104130120240 Corona - Sondermaßnahmen / 
Neustart 43.537,60 26.006,67 17.530,93 33.559,86
Wir haben viele Maßnahmen ( Audioguide, Online-Vermittlung [insight], Hygiene-Leitsystem )unter Neustart angemeldet. 
Teile davon konnten wegen der erneuten Schließung nicht umgesetzt werden, wie es im angemeldteten Zeitraum 
angedacht und beantragt war. Im Zweifel muss ein großer Teil der bereitgestellten Mittel wieder zurückgezahlt, da der 
Fördermittelgeber wenig Spielraum bei der Umwidmung lässt. Aus diesem Grund ist davon auszugehen, dass wir einen 
nicht unerheblich hohen Anteil doch wieder zurückzahlen müssen. 
33.559,86 0,00
Summe Budget 41_252_4zw 3.528.966,72 3.276.071,59 252.895,13 189.055,47 189.055,47 0,00
43180000 Zusch. an übr. Ber. 1.100.25.4.0.01.01.01 Förd. Freie Kunst
u. Kultur 9.945.090,00 9.709.397,12 235.692,88 227.719,65 Die Mittel sollen 2021 zusätzlich zur Förderung der freien Kunst und Kultur eingesetzt werden. 227.719,65 0,00
43180000 Zusch. an übr. Ber. 1.100.25.4.0.01.01 Sicherg. d. Förd.
Freier Kulturarb. 458.374,31 0,00 458.374,31 458.374,31
Für das Haushaltsjahr 2020 wurden dem Kulturraum Leipzig zweckgebundene Zuweisungen im Rahmen des Kulturlasten-
ausgleiches (nach SächsKRG)in Höhe von 32.494.200 € bewilligt. Gegenüber dem geplanten Ansatz ergab sich daraus 
eine Mehreinnahme in Höhe von insgesamt 444.600 €. Die zusätzlichen Gelder sind zweckgebunden für die 
Produktbereiche 25-28 zu verwenden. Mit der Haushaltsdurchführung 2020 konnten nicht alle Mehreinnahmen 
zweckentsprechend verwendet werden, ebenso die übertragenen Mittel aus 2019, so dass für die verbliebenen Mittel ein 
Haushaltsrest beantragt wird. Eine maßnahmekonkrete Untersetzung erfolgt in 2021.
458.374,31 0,00
Summe Budget 41_254_zw 15.330.561,83 14.504.468,87 826.092,96 686.093,96 686.093,96 0,00
41_262_1zw 42719250 Aufw. f. Veranst. 1.100.26.2.0.02 Thomanerchor 0,00 717.182,10 100.000,00
In 2019 wurden erstmalig und einmalig 100 T€ zusätzlich in das Budget des Thomanerchors eingestellt (Absprache mit 
dem Dezernat II), um unterjährig Konzertreisen und Medienproduktionen des Thomanerchores vor- und 
zwischenfinanzieren zu können. Die Abwicklung über eine Konzertagentur war und ist nicht mehr vorgesehen. Mit 
Abrechnung der Veranstaltungen bzw. Produktionen müssen zum Jahresabschluss diese Mittel wieder haushalterisch zur 
Verfügung stehen und werden dann in das Folgejahr übertragen. 
100.000,00 0,00
Summe Budget 41_262_1zw 828.177,14 717.182,10 110.995,04 100.000,00 100.000,00 0,00
41_281_zw 42719270 KR Aufw. sonst. 
Projekte 1.100.28.1.0.01.01.08
KiöR/Kleindenkm.
(Leipz. Freih. u.
Einheitsdenkmal)
95.240,00 An der Thematik LFED wird in 2021ff weiter gearbeitet. Auf Bundesebene wurde dies positiv behandelt (Leertitel im 
Bundeshaushalt). Dazu gab es eine Abstimmung zwischen dem OBM und der Staatsministerin Frau Grütters. 95.240,00 0,00
41_281_zw 42719270 KR Aufw. sonst. 
Projekte 1.100.28.1.0.01.01.08 KiöR/Kleindenkm.
(Matthäikirchhof) 43.454,26
13.454,26 € auf Innenauftrag SPA 106100000006
30.000,00 € auf PSP E 1.100.28.1.0.01.01.08 - KiöR/Kleindenkmale
Lt. Beschlussvorl. VI-DS-06745 vom Juni 2019, sind die Haushaltsaufteilungen von 2019 - 2023 für das 
Fördermittelprojekt "Matthäikirchhof" zw.KA und SPA festgesetzt. Von 2019 bis Anfang 2021 liegen die Fördermittel im 
Zuständigkeitsbereich des KA und ab 2021 im Innenauftrag des SPA. Eine Summe von 30 TEUR verbleibt in alleiniger 
Zuständigkeit des Kulturamtes. Diese Mittel werden im Rahmen des Förderprojekts Matthäikirchhof, inhaltlicher Baustein 
1, für den wissenschaftlichen Beirat verwendet. 
Der Fördermittelgeber stimmt der Mittelverteilung in unterschiedlichen Haushaltsstellen der Stadt zu.
43.454,26 0,00
Summe Budget 41_281_zw 2.408.554,49 1.846.644,37 561.910,12 138.694,26 138.694,26 0,00
41_UH 42119000 UH Grundstücke/baul. Anlagen (65)1.100.28.1.0.01.08 Sanierung Altes Rathaus 830.906,07 690.906,07 140.000,00 140.000,00 Im Rahmen der Baumaßnahme "Sanierung Altes Rathaus" werden die Mittel für die Instandsetzung der stark 
verschlissenen Fenster im 1. OG benötigt. 140.000,00 0,00
Summe Budget 41_UH 1.415.989,39 1.137.948,06 278.041,33 140.000,00 140.000,00 0,00
42_271_zw 42531000 Erwerb bewegl. 
Gegenstände b. 800 € 104227102002 Grillmooc 12.000,00 0,00 12.000,00 12.000,00
Es handelt sich um zweckgebundende Erträge aus der Prämierung  des Innvoationspreis für Weiterbildung 2020. Eine 
Verausgabung der Mittel konnte in 2020 aus zeitlichen Gründen sowie aufgrund baulicher Verzögerungen nicht mehr 
erfolgen. Die Mittel sollen zur Ausstattung der Lehrküche eingesetzt werden, welche im Jahr 2021 weiter umgebaut werden 
soll. Die vorgeschriebene zweckentsprechende Verwendung für Verwaltungsausgaben im Rahmen der 
Weiterbildungsarbeit innerhalb der prämierten Einrichtung wäre damit gewährleistet.
12.000,00 0,00
3.224.928,01 1.912.817,84 1.312.110,17 12.000,00 12.000,00 0,00
45_272_zw 4271 9250 KR Aufwendung für 
Veranstaltung 104500000014 Projekt LeipzigZimmer 70.812,19    44.282,93    26.529,26    26.529,26    Übertrag zweckgebundene Mittel für das durch die Kulturstiftung der Länder gefördertes Projekt LeipzigZimmer 
(Projektzeitraum 01.04.19-31.03.2021, neu: -30.06.2021) 26.529,26
2.509.336,67    2.399.218,49    110.118,18    26.529,26    26.529,26 0,00
51_2111_zw 4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
1.100.21.1.1.01.98
10512111XXXX
Innenauftrag je Schule
Grundschulen - Schulbudget 314.128,50 300.262,52 13.865,98 73.309,67 73.309,67 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110001 Pablo-Neruda-Schule 1.323,24
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110002 Kurt-Masur-Schule (GS) 2.621,60
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110003 8. Schule 159,94
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110004 9. Schule 1.723,22
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110005 Schule am Rabet 121,94
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110006 August-Bebel-Schule 35,75
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110007 Astrid-Lindgren-Schule 621,45
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110008 Clara-Wieck-Schule (GS) 169,45
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110009 24. Schule 993,82
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110010 Ernst-Pinkert-Schule 2.210,03
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110011 Franz-Mehring-Schule 1.935,92
41_252_4zw 
41_254_zw
136.224,42 156.528,23292.752,65
Summe Budget 42_271_zw 
Übertragung der geförderten Aufwendungen für inklusiven Unterricht
 Lt. Bescheid vom 22.05.2020 vom Landesamt für Schule und Bildung wurden der Stadt Leipzig für alle Schulen, die sich 
in kommunaler Trägerschaft befinden, gemäß Verordnung des SMK über Zuweisungen an Grund- und Oberschulen, an 
Gymnasien sowie an Berufliche Schulzentren zur Unterstützung des inklusiven Unterrichts durch Sachausstatung 
finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt und Anfang Juli 2020 komplett ausgezahlt. Auf der Grundlage des Bescheides 
erfolgte die Anordnung der Erträge und Bereitstellung der Aufwendungen im Schulbudget. Eine vollständige 
Inanspruchnahme der Fördermittel erfolgte in 2020 noch nicht. Lt. Bescheid des LaSuB ist kein bestimmter Zeitraum 
festgelegt, bis wann die finanziellen Mittel verbraucht werden sollen. Deshalb ist ein Ermächtigungsübertrag der nicht 
verbrauchten Aufwendungen aus der Inklusionsverordnung in das jeweilige Schulbudgets nach 2021 erforderlich.   
Der beantragte Ermächtigungsübertrag ins Folgejahr erfolgt nach Abzug der in 2020 verbrauchten Mittel (IST) in Höhe des 
noch verfügbaren Betrages je Schule. 
Summe Budget 45_272_zw 
Seite 3 von 8
10 von 18 in Zusammenstellung
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruchnahme in 
2020) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110012 31. Schule 1.920,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110013 33. Schule 25,66
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110014 Carl-von-Linné-Schule (34.) 202,73
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110015 Erich Kästner-Schule (36.) 22,40
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110016 Geschwister-Scholl-Schule 11,23
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110017 39. Schule 1.751,74
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110018 Erich-Zeigner-Schule 62,16
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110019 Lessingschule 600,50
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110020 Schule 5 im SB Mitte 1.320,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110021 46. Schule 370,44
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110022 Schule am Auwald 2.643,39
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110023 Schule am Adler 4.756,03
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110024 Schule Connewitz 167,67
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110025 60. Schule 3.165,46
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110026 Schule Portitz 1.190,51
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110027 66. Schule 1.037,14
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110028 Wilhelm-Hauff-Schule 4.576,33
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110029 Adam-Friedrich-Oeser -Schule 240,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110030 Schule am Auensee (ehemals 
Paul-Robeson-Schule (GS)) 1.301,66
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110031 74. Schule 1.123,31
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110032 Hans-Kroch-Schule 273,83
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110033 Anna-Magdalena-Bach-GS 76,13
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110034 Fritz-Baumgarten-Schule 1.043,22
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110035 78. Schule 2.427,91
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110036 Joachim-Ringelnatz-Schule 3.157,68
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110037 85. Schule 402,36
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110038 Friedrich- Fröbel -Schule 96,38
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110039 90. Schule 1.980,79
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110040 91. Schule 895,95
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110041 100. Schule 1.080,74
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110042 Theodor-Körner-Schule 5,04
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110043 Brüder-Grimm-Schule 1.336,06
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110044 Wilhelm-Wander-Schule 2.441,25
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110045 Karl-Liebknecht-Schule 1.927,49
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110046 Hans-Christian-Andersen-
Schule 1.223,01
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110047 Marienbrunner Schule 1.857,59
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110048 120. Schule 5.508,65
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110049 Heinrich-Mann-Schule 42,76
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110050 Wilhelm-Busch-Schule 912,89
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110051 Schule Wiederitzsch 183,71
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110052 157. Schule 191,60
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110053 Schule am Leutzscher Holz 123,16
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110054 Schule am Floßplatz 600,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110055 Schule Seehausen 767,95
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110056 Schule Böhlitz-Ehrenberg 888,95
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110057 Schule Gundorf 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110058 Alfred-Kästner-Schule 189,50
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110059 Schule Stahmeln 1.200,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110060 Schule Miltitz 2.046,67
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110061 Christoph-Arnold-Schule 192,25
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110062 Schule Holzhausen 121,86
Übertragung der geförderten Aufwendungen für inklusiven Unterricht
 Lt. Bescheid vom 22.05.2020 vom Landesamt für Schule und Bildung wurden der Stadt Leipzig für alle Schulen, die sich 
in kommunaler Trägerschaft befinden, gemäß Verordnung des SMK über Zuweisungen an Grund- und Oberschulen, an 
Gymnasien sowie an Berufliche Schulzentren zur Unterstützung des inklusiven Unterrichts durch Sachausstatung 
finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt und Anfang Juli 2020 komplett ausgezahlt. Auf der Grundlage des Bescheides 
erfolgte die Anordnung der Erträge und Bereitstellung der Aufwendungen im Schulbudget. Eine vollständige 
Inanspruchnahme der Fördermittel erfolgte in 2020 noch nicht. Lt. Bescheid des LaSuB ist kein bestimmter Zeitraum 
festgelegt, bis wann die finanziellen Mittel verbraucht werden sollen. Deshalb ist ein Ermächtigungsübertrag der nicht 
verbrauchten Aufwendungen aus der Inklusionsverordnung in das jeweilige Schulbudgets nach 2021 erforderlich.   
Der beantragte Ermächtigungsübertrag ins Folgejahr erfolgt nach Abzug der in 2020 verbrauchten Mittel (IST) in Höhe des 
noch verfügbaren Betrages je Schule. 
Seite 4 von 8
11 von 18 in Zusammenstellung
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruchnahme in 
2020) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110063 Schule Liebertwolkwitz 431,90
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110064 Schule Mölkau 2,84
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110065 Schule Rückmarsdorf 7,70
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110069 Fanny-Hensel-Schule 840,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121110075 GS Bernhard-Göring-Str. 107 427,13
Summe Budget 51_2111_zw 2.314.751,09 2.085.050,35 229.700,74 73.309,67 73.309,67 0,00
51_2151_zw 4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
1.100.21.5.1.01.98
10512151XXXX
Innenauftrag je Schule Oberschulen - Schulbudget 386.683,66 282.982,32 103.701,34 93.645,27 93.645,27 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510001 Petrischule 3.420,29
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510002 16. Schule 3.169,45
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510003 20. Schule 5.821,25
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510004 35. Schule 365,34
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510005 Sportoberschule Leipzig 3.840,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510006 Schule am Adler (OS) 4.310,65
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510007 Lene - Voigt - Schule 1.195,32
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510008 Apollonia-von-Wiedebach-
Schule 2.390,85
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510009 56. Schule 4.814,21
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510010 Christ.-Gottlob-Frege-Schule 6.894,54
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510011 68. Schule 8.415,83
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510012 Paul-Robeson-Schule (OS) 3.155,86
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510013 84. Schule 1.320,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510014 94. Schule 3.163,07
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510015 Schule Paunsdorf 5.850,59
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510016 Helmholtzschule 2.164,63
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510017 125. Schule 4.557,59
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510018 Georg-Schumann-Schule 230,09
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510019 Heinrich-Pestalozzi-Schule 4.296,80
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510020 Schulbudget Schule 
Wiederitzsch (OS) 1.180,02
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510021 Schulbudget Geschw.-Scholl-
Schule (OS) 7.408,40
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510022 Schulbudget Schule Mölkau 
(OS) 6.919,88
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510023 Schulbudget Schule am 
Weißeplatz (OS) 2.709,91
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510025 Schulbudget Neue OS G.-
Schwarz-Str.(57.) 2.810,70
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510026 Schulbudget Neue OS 
Ratzelstr.(ehem.55.) 2.160,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510027 Schulbudget Neue Oberschule 
Ihmelsstraße 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121510029 Schulbudget OS Diderotstr. 35 
(ehem.68.) 1.080,00
Summe Budget 51_2151_zw 1.852.833,66 1.620.277,16 232.556,50 93.645,27 93.645,27 0,00
51_2154_zw 4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
1.100.21.5.4.01.98
10512154XXXX
Innenauftrag je Schule 
Gemeinschafts-schulen - 
Schulbudget 11.920,00 13.637,87 -1.717,87 1.509,57 1.509,57 0,00
4272 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121540001 Nachbarschaftsschule 1.509,57 0,00
Summe Budget 51_2154_zw 67.425,60 64.555,13 2.870,47 1.509,57 1.509,57 0,00
51_2171_zw 4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
1.100.21.7.1.01.98
10512171XXXX
Innenauftrag je Schule Gymnasien - Schulbudget 120.620,00 219.585,77 -98.965,77 15.851,98 15.851,98 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710001 Immanuel-Kant-Schule 2.675,21
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710002 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.565,70
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710003 Neue Nikolaischule 840,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710004 Werner-Heisenberg-Schule 1.306,50
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710005 Robert-Schumann-Schule 776,45
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710006 Johannes-Kepler-Schule 1.181,80
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710007 Gustav-Hertz-Schule 1.689,61
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710008 Leibnizschule 437,83
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710009 Friedrich-Schiller-Schule 31,35
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710010 Humboldt-Schule 1.131,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710011 Anton-Philipp-Reclam-Schule 1.049,64
Seite 5 von 8
12 von 18 in Zusammenstellung
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruchnahme in 
2020) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710012 Thomasschule zu Leipzig 2,74
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710013 Max-Klinger-Schule 232,12
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710014 Wilhelm-Ostwald-Schule 2.223,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710015 Gymnasium Engelsdorf 417,07
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710016 Louise-Otto-Peters-Schule 138,55
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710017 Gerda-Taro-Schule 142,03
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710018 Goethe-Gymnasium 11,38
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710019 Karl-Heine-Straße 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710025 Georg-Christoph-Lichtenberg-
Schule 0,00
4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand 105121710033 Leipzig - Kolleg 0,00
Summe Budget 51_2171_zw 2.077.414,72 1.924.567,63 152.847,09 15.851,98 15.851,98 0,00
51_2311_zw 4271 1200 Besond. Verwaltungs- und 
Betriebsaufwand
1.100.23.1.1.01.98
10512311XXXX
Innenauftrag je Schule Berufsschulen - Schulbudget 207.590,00 159.846,42 47.743,58 960,00 960,00 0,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110001 BSZ 1 Wirtschaft und 
Verwaltung 0,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110003 Karl-Heine-Schule Metalltechnik 0,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110004 Arwed-Rossbach-Schule  
Bautechnik 720,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110005 BSZ 7 Elektrotechnik 0,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110006 Gutenbergschule 0,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110007 Ruth-Pfau-Schule 0,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110008 Susanna - Eger-Schule 0,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110009 Henriette-Goldschmidt-Schule 0,00
4271 1200 Bes. Verwaltungs-/ 
Betriebsaufw. dez. 105123110010 Schulbudget BSZ Robert Blum 
(ab 2019) 240,00
Summe Budget 51_2311_zw 1.202.032,47 899.906,66 302.125,81 960,00 960,00 0,00
52_421_zw 4271 1200 besondere Aufwendungen
für das Sportfest 105242100200 intern. Deutsches Turnfest 2021 10.261.874,21    1.189.795,55    9.072.078,66    4.991.218,50    
Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen: 
1. Projektförderung     EUR 355.800 
2. Ausrichtervertrag Messe Leipzig   EUR 4.610.331
3. Ertüchtigung Stadion des Friedens EUR 25.087,50
Summe      EUR 4.991.218,50
Projektförderung: Die Übertragung der Projektförderung i.H.v. 100.000 EUR auf die Veranstaltung Turnen21 wurde mit 
Ratsbeschluss Nr. VII-DS-02016-DS-02 vom 18.12.2020 bestätigt. Darüber hinaus wird der Veranstalter gemäß Entwurf 
des Ausrichtervertrag, Punkt 2.9.2, mit der Ausstattung der Veranstaltung unterstützt. Dies entspricht dem Ratsbeschluss, 
in dem die Übertragung des bestehenden Ausrichtervertrages des Turnfestes 2021 auf das Projekt Turnen21 bestätigt 
wurde. Die Ausstattung mit sport- und veranstaltungsspezifischer Ausstattung wird im Rahmen der Projektförderung 
umgesetzt. Dazu ist eine Gesamtprojektförderung i.H.v. ca. EUR 355.800 (inkl. USt. und der o.g. Projektfördermittel i.H.v. 
EUR 100.000) geplant. Der oben aufgeführte Betrag in Höhe von EUR 355.800 entspricht unserem gegenwärtigen 
Planungsstand. Der Betrag ist nach Rücksprache mit Herrn Mayer (Projektleiter für Turnen21) als Maximalbetrag zu 
verstehen. 
Ausrichtervertrag Messe Leipzig: Gemäß Stadtratsbeschluss Nr. Nr. VII-DS-02016-DS-02 vom 18. Dezember 2020 
wurde die Konzeption der Veranstaltung nach den Anforderungen des Veranstalters durchgeführt. Die entsprechenden 
Anforderungen wurden im Messevertrag zusammengefasst. Dieser umfasst Gesamtaufwendungen i.H.v. 4,61 Mio. EUR 
inkl. USt. 
Die Einsparungen gegenüber dem Turnfest 2021 betragen in diesem Bereich gemäß Planungen vom 20. Januar 2020:
Kalkulation Messe Turnfest 2021 (Stand Oktober 2020)  7.217.808 EUR inkl. USt.
Kalkulation Messe Turnen21  (Stand 20. Januar 2021) 4.610.331 EUR inkl. USt.
Differenz/Ersparnis   (Stand 20. Januar 2021) 2.607.476 EUR 
Ertüchtigung Stadion des Friedens: Zur Veranstaltung wird auch das Stadion des Friedens geplant. Zur Erfüllung der 
sporttechnologischen Anforderungen ist eine Ertüchtigung der bestehenden Wettkampfstätten (Kugelstoßringe und Pflege 
Laufbahn) notwendig. Für die Reinigung, Pflege und teilweise Erneuerung des Kunststoffbelages sind EUR 25.087,50 
veranschlagt. 
Weiterhin wurde die Veranstaltung "Turnen 2021" aufgrund der negativen Entwicklung der bundesweiten Pandemie-
Situaution und der Lage vor Ort abgesagt.
0,00 4.991.218,50    
Ablehnung
Es stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber.
Mit der Vorlage VII-DS-02016 wurde die 
Bereitstellung der Mittel im HH-Jahr 2020 
bestätigt, aber keine Übertragung in das HH-Jahr 
2021.
Summe Budget 52_421_zw 14.309.780,09 4.337.602,92 9.972.177,17 4.991.218,50 0,00 4.991.218,50
53_741_zw 51114200 ao Aufw. Sach-
u.DL.Katastophen FA 1.100.74.1.0.53 Schaden Gesundheitsdienst-Amt 
53 561.751,54 159.912,75 401.838,79 292.457,31
Das Gesundheitsamt erhielt in 2020 eine zweckgebundene Mittelzuweisung i.H.v. 366.674,04 € für die Jahre 2020 und 
2021 zur technischen Modernisierung der Gesundheitsämter und zum Anschluss dieser an das elektronische Melde- und 
Informationssystem nach § 14 des IfSG für die HH-Jahre 2020/2021.  
Im HH-Jahr 2020 sind davon 52.798,72 € im Ergebnishaushalt Inanspruch genommen und 21.418,07 € sind in den 
Finanzhaushalt übertragen worden. Die restlichen Mittel i. H. v. 292.457,31 € sollen nach 2021 übertragen werden. Nicht 
verbrauchte Mittel sind nach Prüfung des Verwendungsnachweises zurückzuzahlen.
292.457,31 0,00
Summe Budget 53_741_zw 19.238.741,54 1.479.835,35 17.758.906,19 292.457,31 292.457,31 0,00
42711200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 106400000118 SSP Leipziger Osten 641.100,00 193.211,83 447.888,17 4.040,73 4.040,73 0,00
42711200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 106400000150 SSP Paunsdorf 245.500,00 70.261,60 175.238,40 2.744,70 2.744,70 0,00
42711200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 106400000130 SSP Leipzig Grünau 260.700,00 295.918,65 -35.218,65 13.726,24 13.726,24 0,00
42711200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 106400000129 Stadtumbau Ost Aufwertung 449.900,00 421.781,95 28.118,05 3.513,35 3.513,35 0,00
42711200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 106400000184 SOP G.-Schumann-Str. 143.800,00 44.794,18 99.005,82 3.687,98 3.687,98 0,00
Summe Budget 64_511_zw 6.229.762,73 4.235.069,66 1.994.693,07 27.713,00 27.713,00 0,00
65_111_zw 42113000 Freiflächenpflege 1.100.11.1.3.04.04 Gebäudewirtschaft IGM 18.520,00 0,00 18.520,00 8.520,00
Zur Unterstützung eines Hausmeisters bezüglich Grünflächenpflege wurde 2020 bezüglich dessen Behinderung ein FÖM 
Zuschuss gewährt.Vom PA wurde die zweckgebundene Einnahme von der KSV abgefordert und vereinnahmt und muss 
jetzt zur Unterstützung im HH Jahr 2021 dem AGM zur Verfügung gestellt werden
8.520,00 0,00
Summe Budget 65_111_zw 2.309.161,36 2.160.788,37 148.372,99 8.520,00 8.520,00 0,00
64_511_zw
Fortführung und Abschluss von konsumtiven Einzelmaßnahmen im Rahmen der bestehenden Städtebaulichen 
Gesamtmaßnahmen; Übertragung ist erforderlich, um die Einzelmaßnahmen zur Erreichung der Programmziele 
abzuschließen und die zweckentsprechende Verwendung der bereits erhaltenen Finanzhilfen nachweisen zu können; in 
Höhe von 97.288,15 € (davon 8.081,46 € für 
IA 106400000118; 5.489,41 € für IA 106400000150; 27.452,48 € für 
IA 106400000130; 7.026,69 € für IA 106400000129; 7.375,95 € für 
IA 106400000184 und 41.862,16 € für IA 106400009999) wurde ein Meldebelege für sonstige Verbindlichkeiten der 
Bilanzbuchhaltung übergeben (konsumtive, noch nicht abgeschlossene Maßnahmen aus AZA des HHJahres 2020); es 
wurden nur die zwingend notwendigen Mittel zur Übertragung beantragt
Seite 6 von 8
13 von 18 in Zusammenstellung
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruchnahme in 
2020) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
66_511_zw 4271 9270 Aufwendungen sonstige 
Projekte
1.100.51.1.1.06
106651110002
Verkehrsplanung
Nahmobilität Stötteritz 190.708,64 190.708,64 40.638,29
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils der bereits erhaltenen, aber noch nicht verbrauchten Fördermittel 
benötigt (Nahmobilität Stötteritz). Für die Fördermittel in Höhe von 38.951,01 € wurde eine sonstige Verbindlichkeit 
gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106651110002
40.638,29 0,00
66_511_zw 4271 9270 Aufwendungen sonstige 
Projekte
1.100.51.1.1.06
106651110011
Verkehrsplanung
Park-IT/Bike-IT 23.256,10 23.256,10 38.897,42
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils der bereits erhaltenen, aber noch nicht verbrauchten Fördermittel 
benötigt (Park IT/Bike IT). Für die Fördermittel in Höhe von 395.743,29 € (davon 296.000 € Neuanmeldung in 2020 und 
sV aus 2019 = 99.743,29 €) in wurde eine sonstige Verbindlichkeit gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106651110011
38.897,42 0,00
66_511_zw 4271 9270 Aufwendungen sonstige 
Projekte
1.100.51.1.1.06
106651110012
Verkehrsplanung
Mobilitätskonzept erweiterte 
Innenstadt
14.374,77 14.374,77 210,36
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils der bereits erhaltenen, aber noch nicht verbrauchten Fördermittel 
benötigt (Mobilitätskonzept erweiterte Innenstadt). Für die Fördermittel in Höhe von 5.156,68 € 6.032,87 € wurde eine 
sonstige Verbindlichkeit gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106651110012
210,36 0,00
66_511_zw 4271 9120 KR Planungsauf- 
wendungen
1.100.51.1.1.06
106651110017
Verkehrsplanung
Planungskonzepte 51.335,71 51.335,71 11.878,41
Die Mittel werden zur Finanzierung der Machbarkeitsstudie einer Unterführung östlich der Semmelweisbrücke und der 
Objektplanung Radwegunterführung Schlachthofbrücke benötigt. Diese wurden im Rahmen der Bereitstellung zentraler 
Vor-/Planungsmittel gem. Vorlage VII-DS-01404_NF-01 dem VTA zur Verfügung gestellt. Bspkt. 3 führt aus, dass die 
nicht verbrauchten Mittel zu übertragen sind.
Die Deckung erfolgt aus dem Minderaufwand des PSP-Elements 1.100.51.1.1.06 und soll im Innenauftrag 106651110017 
zur Verfügung gestellt werden.
11.878,41 0,00
66_511_zw 4271 9120 KR Planungsauf- 
wendungen
1.100.51.1.1.06
106651110017
Verkehrsplanung
Planungskonzepte 51.335,71 51.335,71 10.433,33
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils der bereits erhaltenen, aber noch nicht verbrauchten Beteiligung der 
BMW AG benötigt. Für die Beteiligung in Höhe von  10.433,33 € (davon 9.908,81 € Neuanmeldung in 2020 und sV aus 
2019 = 524,52 €) wurde eine sonstige Verbindlichkeit gebildet.
Die Deckung erfolgt aus dem Minderaufwand des PSP-Elements 1.100.51.1.1.06 und soll im Innenauftrag 106651110017 
zur Verfügung gestellt werden.
10.433,33 0,00
Summe Budget 66_511_zw 16.848.935,61 16.512.234,92 336.700,69 102.057,81 102.057,81 0,00
66_54_zw 4271 9330 KR Vorbereitende 
Straßenplanung 1.100.54.4.0.01 Bundesstraßen 17.949,05 10.883,09 7.065,96 1.364,15
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils zur Planung des TO FSA Am Sportforum benötigt. Für bereits 
erhaltene aber noch nicht verbrauchte Fördermittel in Höhe von 1.117,79 €, wurde eine sonstige Verbindlichkeit gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des PSP-Elements 1.100.54.4.0.01
1.364,15 0,00
66_54_zw 4221 1000 Unterhaltung Infrastruktur 106654100022 Rückbaukosten 189.116,56 96.848,31 92.268,25 1.403,82
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils zum Abbau von Fahrgastunterständen benötigt. Für bereits 
erhaltene aber noch nicht verbrauchte Fördermittel in Höhe von 12.634,44 €, wurde eine sonstige Verbindlichkeit gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106654100022
1.403,82 0,00
66_54_zw 4221 1000 Unterhaltung Infrastruktur 106654100010 Straßenbeleuchtung investiv 934.947,55 618.530,20 316.417,35 28.741,12
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils zur SBL Bushaltestelle Burghausen benötigt. Für bereits erhaltene 
aber noch nicht verbrauchte Fördermittel in Höhe von 18.144,88 €, wurde eine sonstige Verbindlichkeit gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106654100010
28.741,12 0,00
66_54_zw 4221 1000 Unterhaltung Infrastruktur 106654100024 Bushaltestellen 2.237.740,24 1.745.908,42 491.831,82 481.984,53
Diese Mittel werden zur Finanzierung des Stadtanteils für diverse Bushaltestellen benötigt. Für bereits erhaltene aber noch 
nicht verbrauchte Fördermittel, wurden sonstige Verbindlichkeiten in Höhe von 1.540.358,44 € (davon 1.407.975,08 € 
Neuanmeldung in 2020, sV aus 2019 = 116.190,58 €, sV aus 2018 = 8.353,24 €,
und sV aus 2017 = 7.839,54 €) gebildet.
Deckung aus Minderaufwand des IA 106654100024
481.984,53 0,00
Summe Budget 66_54_zw 39.868.394,40 21.641.295,13 18.227.099,27 513.493,62 513.493,62 0,00
66_546_zw 4221 1000 Unterhaltung Infrastruktur 106654600002 Bewohnerparken 
Waldstraßenviertel
75.000,00 0,00 75.000,00 75.000,00
Die Mittel werden zur Umsetzung des VSP VI-HP-07453-VSP-01 "Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären" benötigt. 
Pandemiebedingt konnte mit der Umsetzung in 2020 nicht begonnen werden, da eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.  
Deckung aus Minderaufwand des IA 106654600002.
0,00 75.000,00   
Ablehnung
Im Rahmen des VSP VI-HP-07453-VSP-01 
wurde ein Ermächtigungs-übertrag nicht separat 
beschlossen. Darüber hinaus stehen keine 
zweckgebunde Erträge gegenüber, sodass eine 
Übertragung gemäß § 6 HH-Satzung 2020 nicht 
möglich ist. Finanzierung aus lfd. Budget.
Summe Budget 66_546_zw 427.300,68 346.411,72 80.888,96 75.000,00 0,00 75.000,00
4211 4000 UH Grundstücke/ bauliche 
Anl. dez. 1.100.55.1.0.01.03 Straßenbäume, 
Verkehrsbegleitgrün 1.276.900,00 737.761,83 539.138,17 24.395,99 Straßenbaumpflanzungen im Leipziger Osten, 1. BA, Wege zum Parkbogen-Handlungsfeld Energeieeffizienz 4e EFRE 
Fördergebiet Leipziger Osten (unerl. Aufträge 4532013603und 4532013604) 24.395,99 0,00
4251 1200 Aufwendg. Haltung 
Fahrzeuge dez. 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, 
Kleingartenwesen 59.375,00 225,89 56.149,11 56.175,00 
Fördermittel vom Landesamt f. Straßenbau und Verkehr, Bescheid vom 12.11.2020 zur Maßnahme "Hauptinstandsetzung 
der Akkumulator-elektrischen Lok Nr. 1 der Parkeisenbahn Auensee Leipzig" i.H. von 56.175,00 €, Antrag auf nachträgl. 
Zweckbindungsvermerk und Antrag auf unechte Deckung nach §19 SächsKomHVO sind in Bearbeitung.
56.175,00 0,00
Summe Budget 67_551_zw 18.849.540,73 18.457.257,71 392.283,02 80.570,99 80.570,99 0,00
67_UH 4211 9000 UH Grundstücke/ bauliche 
Anl. (65) 106755100003 Maßnahmen OR Lützschena-
Stahmeln 136.590,64 36.420,00 100.170,64 100.170,64 Gemäß der Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und dem Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln vom 19.11.2013, Punkt 
3, werden nicht verbrauchte Beträge weiter als Finanzmittel in das folgende Haushaltsjahr übertragen. 100.170,64 0,00
Summe Budget 67_UH 215.370,64 101.426,90 113.943,74 100.170,64 100.170,64 0,00
67_552_zw 4271 1200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 1.100.55.2.0.01.01.07 Vorplanungen, Konzeptionen, 
Wasseranalytik 98.000,00 0,00 98.000,00 80.000,00 § 21 Abs. 3 SächsKomHVO, Elsterstausee (VI-DS-03225) 0,00 80.000,00    
Ablehnung
Entsprechend § 6 der Haushaltssatzung 2020 
sind nur Ansätze für Aufwendungen im 
Ergebnishaushalt zu übertragen, sofern diesen 
gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. Dies 
ist hier nicht der Fall. Die angeführte Vorlage VI-
DS-03225 ist ein Grundsatzbeschluss wonach 
sich keine Grundlage zur Übertragung ergibt. 
Summe Budget 67_552_zw 1.185.364,31 909.740,75 275.623,56 80.000,00 0,00 80.000,00
67_561_zw 4271 1200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 1.100.56.1.0.06 Grüner Ring Leipzig 171.450,00 38.418,46 133.031,54 121.754,91 
WTNK, VII-DS-00234, Landes-Fördermittel durch Änderungsbescheid vom 11.06.2019 zur Fortschreibung des 
wassertouristischen Nutzungskonzeptes aus den Jahren 2005/2017 - FHH Untersuchung für das FHH Gebiet "Leipziger 
Auwald" Die Beschlussfassung der o.g. Vorlage durch den Stadtrat und die sich daran anschließende Beauftragung der 
Leistungen war ursprünglich für das I. Quartal 2020 vorgesehen. Aus diesem Grund sollten die Mittel auch im Jahr 2020 
zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund der Pandemie und damit einhergehender anderer Prioritäten sowie der OBM-
Wahl im Frühjahr 2020 wurde die Behandlung in den vorher zu durchlaufenden Gremien (DB OBM / Fachausschuss 
Umwelt und Ordnung / Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau / Fachausschuss Finanzen / Fachausschuss 
Wirtschaft, Arbeit und Digitales) mehrfach vertagt. Zudem waren mehrere Lesungen notwendig. Es kam zu erheblichen 
zeitlichen Verzögerungen. Letztendlich erfolgte die Beschlussfassung erst am 14.10.2020. Die vollständige Durchführung 
der Leistungen war daher im Jahr 2020 nicht mehr möglich und musste in 2021 verschoben werden.
121.754,91 0,00
Summe Budget 67_561_zw 450.349,40 174.385,51 275.963,89 121.754,91 121.754,91 0,00
51114200 Ao Aufwand f. Sach- und 
Dienstl. B.Katastr. FA 106775500008 Tosbecken Ablaufbauwerk 
Stauteich Lößn. (Ident Nr. 9190) 105.352,68 56.917,51 48.435,17    48.435,17    Maßnahme ist beendet und abgerechnet; Mittel werden für eventuelle Fördermittelrückzahlungen benötigt 48.435,17 0,00
51114200 Ao Aufwand f. Sach- und 
Dienstl. B.Katastr. FA 106775500010 Gewässerbett Oberer 
Gewändegraben (Ident Nr. 9216) 3.860,17 0,00 3.860,17    3.860,17    Maßnahme ist beendet und abgerechnet; Mittel werden für eventuelle Fördermittelrückzahlungen benötigt 3.860,17 0,00
51114200 Ao Aufwand f. Sach- und 
Dienstl. B.Katastr. FA 106775500016 Sammelmaßn. Svb. Lpz. d. 
Kleingärtner (Ident Nr. 9259) 639.032,07 45.578,89 593.453,18    593.453,18    Änderungsbescheid vom 29.03.2021; Bewilligungszeitraum verlängert bis 30.06.2021 593.453,18 0,00
Summe Budget 67_755_zw 748.244,20 102.596,40 645.647,80 645.748,52 645.748,52 0,00
67_551_zw
67_755_zw
Seite 7 von 8
14 von 18 in Zusammenstellung
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruchnahme in 
2020) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der Ablehnung
44312000 Sachverständigen- und 
Gutachterauf- wendungen 108000000035 Breitband 108.447,94 61.686,16 46.761,78 46.761,78 Zur Fortführung des Projektes in 2021 sind die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nach 2021 zu übertragen. 
Der Übertragbarkeitsvermerk wurde im Rahmen der Haushaltsklausurvorlage VI-DS-05148 beantragt. 46.761,78 0,00
43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen 1.100.57.1.0.01.08 Projekte 100.000,00 75.000,00 25.000,00 12.000,00
Laut Beschluss zur Vorlage VII-DS-01565 standen zur Förderung des Vereins Leipzig City e.V. 2020 insgesamt 20 TEUR 
zur Verfügung. Die Zuständigkeit wechselte Ende des Jahres vom Ordnungsamt an das Amt für Wirtschaftsförderung. 8 
TEUR wurden 2020 bereits durch das Ordnungsamt an den Verein ausgezahlt. Da das geforderte Konzept 2020 noch 
nicht vorgelegt wurde, konnten die restlichen 12 TEUR noch nicht ausgezahlt werden. 
0,00 12.000,00    
Ablehnung
da keine zweckgebundene Erträge gemäß § 6 
der Haushaltssatzung 2020 gegenüberstehen 
bzw. kein Stadtratsbeschluss für die Übertragung 
vorliegt.
43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen 1.100.57.1.0.01.09 Entw. Mittelst. Unternehmen (im 
Bestand) 880.000,00 674.295,93 205.704,07 238.894,00
Durch die Auswirkungen der Corona-Krise konnten eine Vielzahl von Unternehmen ihre Projekte nicht wie geplant in 2020 
umsetzten und haben die Umsetzung nach 2021 verschoben (21 Projekte mit einem Antragsvolumen von 75 t€). Weitere 
119 Anträge (Antragsvolumen 440 t€) wurden bereits in 2020 für 2021 gestellt, davon 30 (Antragsvolumen 166 t€) mit 
direktem Corona-Bezug.
238.894,00 0,00
Summe Budget 80_571_zw 3.975.063,83 3.283.294,44 691.769,39 297.655,78 285.655,78 12.000,00
80_575_zw 42711200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 1.100.57.5.0.01 Tourismusförderung 100.000,00 37.149,00 62.851,00 50.000,00 
Die Umsetzung des Tour. Informations- und Leitsystems mit dem Schwerpunkt auf Fußwege (s. Beschluss VI-DS-06662) 
besteht aus drei Phasen (1. Aufbau digitales Wegekataster, 2. Standortkonzeption, 3. sukzessive Umsetzung Ablösung 
bestehender Systeme nach Handbuch TILS LEIPZIG REGION). Die Mittel sind für die Realisierung von Piloten zur 
coronabedingten Gästeinformation und -lenkung geplant. Da die Mittelbereitstellung erst in KW 52 des Jahres 2020 
erfolgte, konnte eine Ausschreibung und Vergabe in Abstimmung mit SPA, VTA, AGB und LTM/Messe nicht mehr im Jahr 
2020 erfolgen.
50.000,00 0,00
Summe Budget 80_575_zw 3.150.060,00 3.087.203,00 62.857,00 50.000,00 50.000,00 0,00
42912000 Aufwendungen für sonst. 
Dienstleistungen 1.100.53.6.0.01 Breitbandversorgung 4.349.100,00 0,00 4.349.100,00 4.349.100,00 
Durch die Verzögerungen bei Zuschlagserteilung sowie durch die Beantragung der finalen Zuwendungsbescheide bei 
Bund und Land, konnte der Ausbau nicht begonnen werden. Hintergrund sind die Prüfungen der Fördermittelgeber auf 
Vollständigkeit der Unterlagen. Die finalen Zuwendungsbescheide waren Voraussetzung für die Unterschriften durch den 
OBM im Dezember 2020 auf die drei Ausbauverträge. Erschwerend kam die Corona-Pandemie hinzu.
4.349.100,00 0,00
42912000 Aufwendungen für sonst. 
Dienstleistungen 1.100.53.6.0.01.01 Digitalisierung Infrastruktur 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 1.500.000,00 Es handelt sich hier um die FAG Mittel zur "Schaffung digitaler Infrastruktur und zur Digitalisierung". Diese Mittel sind zur 
Umsetzung der Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07114 nach 2021 zu übertragen. 1.500.000,00 0,00
Summe Budget 80_536_zw 6.035.441,88 85.217,33 5.950.224,55 5.849.100,00 5.849.100,00 0,00
80_757_zw 51114400 ao sonstiger Aufwand bei 
Katastophen 108075700001 Wachstum trotz Pandemie 210.000,00 102.850,33 107.149,67 107.149,67 Entsprechend des Beschlusses VII-A-01391 Wachstum und Wertschöpfung trotz Pandemie wird die Übertragung der 
Restmittel in Höhe von 107.149,67 EUR nach 2021 beantragt. 107.149,67 0,00
Summe Budget 80_757_zw 5.210.000,00 5.029.842,70 180.157,30 107.149,67 107.149,67 0,00 0,00
42711200 Bes. Verwaltung-
/Betriebsaufw. Dez. 108100000009 Berufsorientierung 20.100,50 3.666,29 16.434,21 16.434,21 16.434,21 0,00
43150000 Zuschüsse verb. U., 
SonderVM, Bet. 108100000103 Beschäftigungszuschuss 2.285.044,33 1.817.194,13 467.850,20 467.852,20 467.852,20 0,00
43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen 1.100.57.1.0.02.01 Referat für Beschäftigungspolitik 165.000,00 133.675,00 31.325,00 12.898,56 12.898,56 0,00
43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche 1.100.57.1.0.02.01 Referat für Beschäftigungspolitik 825.395,89 569.084,34 256.311,55 256.311,55 256.311,55 0,00
Summe Budget 81_571_zw 4.427.866,69 3.671.272,70 756.593,99 753.496,52 753.496,52 0,00
42711200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 108257100002 SPARCS 36.828,35 16.301,23 20.527,12 14.571,37
Das Projekt SPARCS läuft lt. Ratsbeschluss VI-DS-08102  bis 30.09.2024. Die zu übertragenden Mittel sind zur 
Begleichung offener Lecos-Rechnungen für TEAMS-Lizenzen aus 2020 sowie zur Umsetzung lokaler Veranstaltungen 
und Workshops zu verwenden, die aufgrund von Corona in 2020 nicht stattfinden konnten.
14.571,37 0,00
42711200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 108257100003 EfficienCE 67.969,26 79.809,98 -11.840,72 6.692,37
Das Projekt EfficienCE läuft lt. VI-DS-06922 bis 31.03.2022. Der Übertrag hier ist zur Begleichung offener Lecos-
Rechnungen für TEAMS-Lizenzen aus 2020, zur Finanzierung eines Podcastes sowie für die Organisation lokaler 
Workshops für die Umsetzung Projektanwendungsfälle vorgesehen, die aufgrund von Corona in 2020 nicht stattfinden 
konnten.
6.692,37 0,00
Summe Budget 82_571_zw 486.641,85 435.125,53 51.516,32 21.263,74 21.263,74 0,00
98_612_zw 4271 9120 KR diverse Planungsauf- 
wendungen 109861200001 zentrale Planungsmittel 13.259.765,47    0,00 13.259.765,47    13.259.765,47    
Mit der Vorlage VII-DS-01404-NF-01 erfolgte die unterjährige Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel in Höhe von 15 
Mio. € für das HHJ 2020 zur Überwindung der Corona-Folgen und der Bekämpfung des Klimawandels. Die 
produktkonkrete Zuordnung bzw. Verwendung der Mittel erfolgt mit Maßnahmebeginn. Gemäß BSP 3 der Vorlage werden 
die in 2020 bereitgestellten und nicht verbrauchten Mittel im Innenauftrag "Zentrale Planungsmittel" (109861200001) in 
das HHJ 2021 übertragen.
13.259.765,47 0,00
19.229.915,47 5.652.479,98 13.577.435,49 13.259.765,47 13.259.765,47 0,00
921_111_zw 44312000 Sachverständigen- und 
Gutachterauf- wendungen 1.100.11.1.1.02.21 Dezernat I - Allgemeine 
Verwaltung 57.940,00 30.118,05 27.821,95 15.084,44
5.324,44 EUR: Im Jahr 2020 wurde ein Vertrag über Beratungsleistungen abgeschlossen. Gegenstand war die Erstellung 
eines Gutachtens zur Nutzwertanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung / Variantenvergleich. Das 
Untersuchungsergebnis soll spätestens am 26.02.2021 vorliegen. Es wurde ein Pauschalhonorar in Höhe von 13.311,10 
€ vereinbart, welches in Abschlägen ausgezahlt werden soll. 60 % wurden in 2020 beglichen. Die Restzahlung steht noch 
aus und wird fällig nach fertigstellung und Übergabe der Dokumentation. Die Mittel wurden in 2020 geplant.
4.760,00 EUR: Es handelt sich um die Kosten für einen Workshop zum Thema MoVe. Die Mittel standen im HHJahr 2020 
zur Verfügung, aber die Leistung erfolgte erst 2021. Im HHJahr 2021 sind dafür keine Mittel geplant gewesen.
5.000,00 EUR: Im Jahr 2020 wurden die Mittel aus dem Budget des Personalamtes übertragen zwecks Produktion eines 
Imagefilmes. Dieser konnte noch nicht umgesetzt werden. In 2021 sind dafür keine Mittel geplant.
0,00 15.084,44
Ablehnung 
aufgrund von Geringfügigkeit. Darüber hinaus 
stehen keine zweckgebundenen Erträge 
gegenüber.
57.940,00 30.118,05 27.821,95 15.084,44 0,00 15.084,44
921_711_zw 51114200 ao Aufw. Sach- u.Dienstl. 
Katastr. FA 1.100.71.1.0.91 Amt 921 Schaden Innere 
Verwaltung 5.895.017,68 5.201.041,61 693.976,07 693.976,07 Um die Bedarfe, deren Höhe nicht abschätzbar ist für 2021 abdecken zu können, sollen die nicht im Haushaltsjahr 2020 
verausgabten Mittel in das Folgejahr 2021 übertragen werden. 693.976,07 0,00
5.895.017,68 5.201.041,61 693.976,07 693.976,07 693.976,07 0,00
924_111_zw 4431 9200 sonstige Geschäftsauf- 
wendungen (dezentral) 1.100.11.1.1.02.24 Dezernat IV - Kultur 26.500,00 10.948,63 15.551,37 20.000,00    
In Abstimmung mit dem Hauptamt wurde eine Org. Untersuchung zur Fördermittelvergabe in der Kulturförderung im KA 
beauftragt. Ziel ist die Prozessoptimierung beim genannten Thema sowie daraus ableitend die Vorbereitung eines 
digitalisierten Förderprozesses. Die Vergabe des Auftrages war bereits in Vorjahren vorgesehen, konnte aber leider nicht 
realisiert werden. Die angestrebte Digitalisierung ist als Pilot beim Thema "Stadt Leipzig als Fördermittelgeber" zu sehen 
und daher von besonderer Bedeutung. Eine Abstimmung der Dezernate I, II und IV in 2020 ergab, dass die Gesamtkosten 
i. H. v. 80.000,00 EUR geteilt werden sollen. Dezernat IV hat bereits im HHJ 2020 Mittel i. H. v. 20.000,00 EUR aus 
dessen Budget angeboten und zu diesem Zweck einbehalten. 
20.000,00 0,00
924_111_zw 4271 1200 Besondere Verwaltungs- u 
Betriebsaufwendungen 192411110011 Festivallandschaft 233.446,00 218.000,00 15.446,00 15.446,00    
zweckgeb. Erträge aus GT 2019 ggb.; Vorlage DS-06656. Mittel werden in 2021 zur Deckung der vorfinanzierten 
Aufwendungen durch das Kulturamt an die Stiftung Bach-Archiv benötigt. Laut Mail AL 20.1 Ausgleich durch Dezernat IV 
an Kulturamt. 
15.446,00 0,00
928.292,00 685.515,70 242.776,30 35.446,00 35.446,00 0,00
31.572.711,17 25.855.700,43 5.717.010,74
80_536_zw
81_571_zw
82_571_zw
Summe Budget 921_711_zw
Summe Budget 921_111_zw
Für die Durchführung von Arbeitsmarktförderprogrammen über den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf werden nicht 
verbrauchte Mittel aus 2020 nach 2021 übertragen.
Siehe dazu auch die Verwaltungsmeinung zum Haushaltsantrag A 0159/ 21/22, wonach nicht verbrauchte Mittel aus dem 
Haushaltsjahr 2020 zur Deckung der Mehrbedarfe in 2021 herangezogen werden können.
80_571_zw
Summe Budget 98_612_zw
Summe Ermächtigungsübertrag insgesamt
Summe Budget 924_111_zw
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15 von 18 in Zusammenstellung
Übersicht der nachträglich für übertragbar zu erklärenden Maßnahmen Anlage 2
Amt Thema PSP-Element/
Innenauftrag Kostenart zu übertragene Mittel Begründung der Übertragung 
Einführung einer 
Multiprojektmanagementsoftware Jira 49.587,43
Basisdienst Servicportal -Umsetzung 
OZG 91.000,00
Sozialamt Wohnungsnotfallhilfe 30.511,60
Mobile Endgeräte 400.000,00
Mobile Endgeräte 1.100.11.1.6.06 4423 1000 600.000,00 Bewältigung Corona-Pandemie insb. zur Umsetzung Home-Office
 Einführung der Fachsoftware 
"Votemanager" 1.100.12.1.2.01 4255 2100 20.936,33  Digitalisierung
Referat SAP (Digitalisierung)
102211130001 46.020,00    
102211130101 74.400,00    
102211130103 13.149,50    
Ordnungsamt
42552000 14.700,00
42553000 16.406,08
42619160 20.000,00
42611200 5.000,00
Branddirektion
Jugendfeuerwehr 1.100.12.6.0.02 42719250 45.000,00    Verzögerung der geplanten Maßnahmen aufgrund Auswirlungen der Corona-Pandemie
Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 
(LFED) 1.100.28.1.0.01.01.08 4271 9270 95.240,00 Übertragung Eigenmittel im Kontext zu Fördermitteln 
Machbarkeitsstudie zu 
Verkehrsplanungsvorhaben 106651110017 4271 9120 11.878,41
Bereitstellung der Mittel aus den zentralen Vor-/Planungsmittel (VII-DS-01404_NF-01) -->
Die Übertragung ist deshalb im Kontext mit der Vorlage VII-DS-01404_NF-01 zu sehen, wonach 
gem. BSP 3 nicht verbrauchte Mittel zu übertragen sind.
Maßnahmen OR Lützschena-Stahmeln 106755100003 4211 9000 100.170,64 
Gemäß der Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und dem Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln 
vom 19.11.2013, Punkt 3, werden nicht verbrauchte Beträge weiter als Finanzmittel in das folgende 
Haushaltsjahr übertragen.
Hauptamt 
Hauptamt - IT-Koordination 
Amt für Satistik und Wahlen 
Kulturamt 
Verkehrs- und Tiefbauamt 
Umsetzung Projekt § 2b USTG 4423 2000  Digitalisierung 
1.100.12.2.1.01 Verzögerte Umsetzung aufgrund Auswirkungen der Corona-Pandemie
101011160002 4423 2000
Amt für Stadtgrün und Gewässer
 Digitalisierung (insb. zur Umsetzung Home-Office)
Einrichtung Diensthundestaffel
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16 von 18 in Zusammenstellung
Amt Thema PSP-Element/
Innenauftrag Kostenart zu übertragene Mittel Begründung der Übertragung 
Amt für Wirtschaftsförderung
Breitband 108000000035 4431 2000 46.761,78 Übertragung Eigenmittel im Kontext zu Fördermitteln 
Entw. Mittelst. Unternehmen (im 
Bestand) 1.100.57.1.0.01.09 4317 0000 238.894,00 Bewältigung Corona-Pandemie (Stärkung der Wirtschaft)
Breitbandversorgung 1.100.53.6.0.01 4291 2000 4.349.100,00 Durch die Verzögerungen bei Zuschlagserteilung sowie durch die Beantragung der finalen 
Zuwendungsbescheide bei Bund und Land, konnte der Ausbau nicht begonnen werden. 
Wachstum trotz Pandemie 108075700001 51114400 107.149,67 Übertragung ausweislich Beschluss VII-A-01391 "Wachstum und Wertschöpfung" 
Referat für Beschäftigungspolitik
Berufsorientierung 108100000009 4271 1200 16.434,21
Beschäftigungszuschuss 108100000103 4315 0000 467.852,20
4317 0000 12.898,56
4318 0000 256.311,55
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Sonderbudget Corona 1.100.71.1.0.91 51114200 693.976,07 Bewältigung Corona-Pandemie
Dezernat Kultur
Org. Untersuchung zur 
Prozessoptimierung der 
Fördermittelvergabe
1.100.11.1.1.02.24 4431 9200 20.000,00    Digitalisierung
ausweislich Verwaltungsmeinung zum Haushaltsantrag A 0159/21/22
Arbeitsmarktförderprogramm 1.100.57.1.0.02.01
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17 von 18 in Zusammenstellung
 Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt von HHJ 2020 nach HHJ 2021 - nicht-zahlungswirksam Anlage 3
Budget- 
einheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Element/
Innenauftrag
Bezeichnung PSP-Element/ 
Innenauftrag
aktuelles Budget gesamt 
2020 (Summe bezogen auf 
Budget/ Aufwendungen 
gesamt) 
Verfügt 
(Inanspruch- 
nahme in 2020) 
mögliche 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
durch Fachamt 
beantragte 
Übertragung ins 
Folgejahr 2021 
Begründung der Übertragung Vorschlag zur 
Übertragung Ablehnung Begründung der 
Ablehnung
1 2 3 4 5 11=6+7+8+9-10 14=12+13 15=11-14 16 17
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen
1.100.72.5.0.41
Schaden Kultur und Wissenschaft - 
Amt 41
darunter:
8.364.000,00 370.691,50 7.993.308,50 7.918.000,00 7.918.000,00 0,00
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41 Dok-Filmwochen GmbH 125.000,00 0,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41 Musikschule 756.000,00 116.000,00 640.000,00 640.000,00 640.000,00
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41 Theater der Jungen Welt 345.000,00 0,00 345.000,00 345.000,00 345.000,00
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41 Schauspiel Lpz. 651.000,00 0,00 651.000,00 651.000,00 651.000,00
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41 Gewandhaus 3.110.000,00 144.000,00 2.966.000,00 2.966.000,00 2.966.000,00
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41 Oper Lpz. 1.445.000,00 0,00 1.445.000,00 1.445.000,00 1.445.000,00
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41 Stiftung Völkerschlachtd. 421.000,00 0,00 421.000,00 421.000,00 421.000,00
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41 F.-Mend.-Barth.-Stiftung 35.000,00 35.000,00 0,00 0,00 0,00
5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.41 Bach-Archiv 1.476.000,00 75.691,50 1.400.308,50 1.325.000,00 1.325.000,00
Summe Budget 41_725_zw 8.364.000,00 370.691,50 7.993.308,50 7.918.000,00 7.918.000,00 0,00
52_742_ZW 5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.74.2.0.52 Schaden Sportförderung - Amt 52 1.100.000,00 600.000,00 500.000,00 500.000,00 s.o. 500.000,00 0,00
Summe Budget 52_742_zw 1.100.000,00 600.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 0,00
53_741_ZW 5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.74.1.0.53 Schaden Gesundheitsdienste - Amt 53 18.710.000,00 1.300.000,00 17.410.000,00 17.410.000,00 s.o. 17.410.000,00 0,00
Summe Budget 53_741_zw 19.238.741,54 1.479.835,35 17.758.906,19 17.410.000,00 17.410.000,00 0,00
924_725_ZW 5111 4310 ao Aufw. Zuweisg./Zuschüsse 
Katastrophen 1.100.72.5.0.94 Schaden Kultur und Wissenschaft - 
Amt 924 8.205.000,00 3.685.000,00 4.520.000,00 4.520.000,00 s.o. 4.520.000,00 0,00
Summe Budget 924_725_zw 8.205.000,00 3.685.000,00 4.520.000,00 4.520.000,00 4.520.000,00 0,00
Summe Ermächtigungsübertrag nicht-zahlungswirksam insgesamt 30.348.000,00 30.348.000,00 0,00
Gemäß Vorlage VII-DS-1538-NF-02 wurden den 
städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und 
Stiftungen Mittel zum Ausgleich der aufgrund der 
Corona-Pandemie entstandenen Finanzbedarfe 
(insbesondere Verlustausgleiche) bereitgestellt. 
Die Höhe berechnete sich aus den 
prognostitierten Finanzbedarfen der Jahre 2020 
bis 2022. Ausgezahlt wurden die Mittel in voller 
Höhe im HHJ 2020 . Ergebnisseitig sind die 
anteilig 2021 und 2022 betreffenden 
Aufwendungen abzugrenzen. Dazu werden die 
nicht-zahlungswirksamen Mittel in das HHJ 2021 
übertragen.
41_725_ZW
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