Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße/Matzelstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02504
Datum: 2016-05-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02504
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  
Fachausschuss Finanzen  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd  
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische 
Straße/Matzelstraße
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 03.05.2016:
1. Die Baumaßnahme Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße/Matzelstraße (PSP-Element 
7.0000645.700) wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 und 21 der 
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 540.500 € bei einem Stadtanteil von
150.500  €.
3. Im PSP-Element „Neubau LSA“ (7.0000645.700) werden 2016 brutto 540.500 € (netto 454.201,68 
€, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 86.298,32 €)  bereitgestellt. Die Einzahlungen werden im PSP-
Element „Zweckgebundene Zuweisung von Dritten“ (7.0000645.705)/ Sachkonto 68110000 
(Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Land) im Jahr 2016 mit brutto 390.000 € (netto 327.731,09 €, 
Mehrwertsteuer 19 % entspricht 62.268,91 €) geplant.
4. In der Projektdefinition „Neubau LSA“ (7.0000645) wird im Jahr 2016 die Aufnahme eines 
nachträglichen Zweckbindungsvermerks nach § 19 (1) SächsKomHVO-Doppik bestätigt.
5. Die im Haushaltsjahr 2017 ff. anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. 
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 zu 
entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das VTA angemeldet.
6. Das Liegenschaftsamt wird beauftragt, Kaufverhandlungen zum Grunderwerb aufzunehmen.
1 von 17 in Zusammenstellung
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
  
Anlagen:
Zusammenfassung
Prüfkatalog
Übersichtsplan
Lageplan
Begründung
2 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     15.03.2016
Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße/Matzelstraße
Zusammenfassende Erläuterung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau 
Lichtsignalanlage Bornaische Straße/Matzelstraße
Die Bornaische Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung als 
Nord-Süd-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstraße) und 
ist eine wichtige Nahverkehrstrasse. Die Matzelstraße mündet in die Bornaische Straße 
ein. Westlich der Matzelstraße schließt sich der Goethesteig an, der mit einem 
Brückenbauwerk über die B 2 endet. Im Straßenhauptnetz haben der Knotenpunkt 
Bornaische Straße/Matzelstraße sowie der Goethesteig eine wichtige Zubringerfunktion 
zur B2.
Gegenwärtig befindet sich am Knotenpunkt keine stationäre Lichtsignalanlage. Die 
Notwendigkeit des Bauvorhabens ergibt sich vorrangig aus den Erfordernissen zur 
Erhöhung der Verkehrssicherheit.
Die Fahrbahn der Matzelstraße wird bis zum Knotenpunkt Bornaische Straße auf einer 
Länge von 115 m auf 8,00 m verbreitert. Ein grundhafter Ausbau der gesamten 
Fahrbahnbreite ist durch den sehr schlechten Fahrbahnzustand auf einer Länge von ca.
40 m erforderlich. Auf der Südseite der Matzelstraße wird der Gehweg in einer Breite von 
2,50 m neu hergestellt.
Am Knoten Bornaische Straße/Matzelstraße wird eine Lichtsignalanlage neu errichtet. 
Die Knotenpunktgeometrie bleibt bestehen. Im Zuge des Neubaus der Lichtsignalanlage 
werden die Ein- und Abbiegeradien optimiert. Am Knotenpunkt sind weiterhin alle 
Abbiegebeziehungen zugelassen.
Für die Stadt Leipzig wurden Kosten für Planung und Bau in Höhe von 540.000 € brutto 
berechnet. Für die Baumaßnahme sollen Fördermittel nach der Richtlinie für den 
Kommunalen Straßen- und Brückenbau (RL-KStB) beantragt werden.
Für die Baumaßnahme ist Grunderwerb erforderlich. Die erforderlichen 
Grunderwerbsmittel sind 2016 im Haushalt eingestellt.
Einordnung in den Finanzhaushalt (Bau- und Planungskosten):
in EURO Gesamt 2016
Neubau LSA
7.0000645.700 (Auszahlung 
Finanzhaushalt)
540.500 €* 540.500 €*
* davon Planung 70.500 € 70.500 €
Zuwendungsfähige Kosten 515.890 € 515.890 €
Zuweisung vom Land
PSP-7.0000645.705 (Einzahlung 
Fördermittel)
390.000 € 390.000 €
Stadtanteil insgesamt 150.500 € 150.500 €
Es entstehen für Unterhaltung der neuen Lichtsignalanlage und des Gehweges jährliche 
Folgekosten in Höhe von 4.330 €.
3 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     15.03.2016
Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße/Matzelstraße
Das Bauvorhaben soll vom 12.09.2016 bis 16.12.2016 realisiert werden.
4 von 17 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
     3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig      
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
5 von 17 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
6 von 17 in Zusammenstellung
  
Übersichtsplan 
LSA Bornaische Straße/Matzelstraße 
Anlage 1 
Baubereich 
7 von 17 in Zusammenstellung
R=7 
R=7 
R=7 
ST/H A 
R BL 
R=7 
2,20 
2,20 
2,55 
2,55 
2,40 
2,40 
1,00 
1,00 
2,85 
2,85 
1,32 
1,32 
2,50 
2,50 
8,00 
7,20 
8,00 
7,20 
0+050.00 
0+100.00 0+100.00 
0+050.00 
1,45 
0+115.50 
1,43 
Ende der Baustrecke 
1,45 
1,43 
2,50 
3,55 
Matzelstraße 
Bornaische Straße 
Matzelstraße 
a.R. Connewitz 
i.R. Markkleeberg 
3,55 
a.R. B2 
2,50 
Bornaische Straße 
a.R. Connewitz 
i.R. Markkleeberg 
4,30 
a.R. B2 
2,25 
2,00 
4,30 
2,25 2,00 
2,00 
Weg 
2,00 
Zufahrt 
Zugang 
Zugang 
DD
D
D
Weg 
D
Zufahrt 
Zugang 
Zugang 
1,50 
D5,00 
D
1,50 
D
D
D
1,50 
5,00 
1,50 
1,50 
1,50 
4,50 
1,50 
1,50 
4,50 
6,70 
6,70 
6,70 
6,70 
2,50 
12,15 
12,10 
2,50 
2,50 
7,65 
Beginn der Baustrecke 
0+000.00 
0+017.42 R=-400 
R= ∞
Rampenneigung ca. 5,5% 
0+050.00 
0+006.00 
0+030.00 
0+102.00 
0+074.90 
4,0% 
2,5% 
2,5% 
2,5% 
2,5% 
2,0% 
0,3% 
No
ppenbord 
(Auftritt+16 cm) 
3,6% 
3,6% 
2,5% 
4,1% 
2,0% 
2,5% 2,5% 
2,0% 
0,8% 
1-2,5% 
2,5% 
2,5% 
1,32 
2,5% 
2,5% 
2,5% 
AA
BB
C
C
D
D
0+041.40 
0+027.16 
0+022.38 
0+019.21 
km
 = 0+101.00 
H = 500.00 m 
km
 = 0+091.36 
9.64 m 
+0.12 % 
23.36 m 
+0.99 % 
H = 500.00 m 
km
 = 0+068.00 
23.36 m 
+0.99 % 
10.00 m 
+0.52 % 
H = 500.00 m 
km
 = 0+058.00 
10.00 m 
+0.52 % 
8.00 m 
+0.38 % H = 0.00 m 
km
 = 0+050.00 
8.00 m 
+0.38 % 
8.75 m 
+0.23 % H = 0.00 m 
km
 = 0+041.25 
8.75 m 
+0.23 % 
14.13 m 
-0.35 % H = 250.00 m 
km
 = 0+027.12 
14.13 m 
-0.35 % 
5.57 m 
+0.38 % 
H = 250.00 m 
km
 = 0+021.55 
H = 100.00 m 
km
 = 0+019.60 
1.95 m 
-2.05 % 
10.98 m 
+0.51 % H = 50.00 m 
km
 = 0+008.62 
10.98 m 
+0.51 % 
8.62 m 
+2.00 % H = 250.00 m 
13.00 m 
+0.71 % 
Ablauf 01 
Ablauf 02 
Ablauf 03 
Ablauf 04 Ablauf 05 
0+078.37 
Ablauf 06/07 
Ablauf 08 
Ablauf 10 
Ablauf 09 
6,25 
3,00 
3,00 
Sicherheitsstreifen 
B= 0,50 m 
Haltestellenbereich 
0+073.96 
Helenenstraße 
0+101.93 R= ∞
R=-400 
R=-20 
0+103.79 0+113.15 R= ∞
R=-20 
0+120.24 
R= ∞
5 Fahrradanlehnbügel aufstellen 
(2 vorh. + 3 neue) 
3,50 
3,60 
3,65 
3,00 
3,00 
3,00 
RB +5 c
m 
RB +5 cm 
RB +5 cm 
RB +5 cm 
RB +3 cm 
RB +3 cm 
RB +3 cm 
RB +3 cm 
RB +3 cm 
RB +3 cm 
RB +3 cm 
RB +3 cm 
RB +3 cm 
RB +3 cm 
113,91 
D=113,88 
D=113,80 
113,94 
113,89 
113,91 
D=133,84 
D=114,06 D=114,09 
D=114,27 
D=114,46 
D=114,40 
D=114,28 
113,88 
0,60 
0,60 0,50 
voh. Beleuchtungsmast 
bleibt bestehen 
1,00 
Vorwegweiser 
Y 4527280.107 
X 5683881.708 
Y 4527280.107 
X 5683945.958 
Y 4527461.357 
X 5683945.958 
5683900 
5683925 
4527300 
4527325 
4527350 
4527375 
4527400 
4527425 
4527450 
5683900 
5683925 
4527300 
4527325 
4527350 
4527375 
4527400 
Die F
lurstü
cksg
re
nze
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en aus d
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n vo
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mt fü
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n und 
Bodenord
nung übern
ommen. 
Die R
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lurstü
cksg
re
nze
n ist n
ich
t g
ewährle
iste
t! 
(Unterstreifen B=0,60m) 
Gehweg, Betonplatten 25x25 cm, Farbe: grau 
Gehweg, bituminöse Befestigung 
Zeichenerklärung 
Zufahrten, Betonplatten 25x25 cm, Farbe: grau 
Fahrbahn, bituminöse Befestigung 
Gehweg, Mosaikpflaster Quarzporphyr, Farbe: rot-braun 
Parkstellflächen, Betonpflaster Typ Mansfeld 
Anpassungsbereich (analog vorh. Zustand) 
Zufahrt, Großpflaster (analog vorh. Zustand) 
Abbruch Grundstückseinfriedung 
Blindenleitplatten 
Begleitstreifen, Betonplatten, Farbe: rot-braun 
Zufahrt, Kleinpflasterstreifen Quarzporphyr, Farbe: rot-braun (B=0,60 m) 
Entwässerungsrinne, 2 Reihen Betonpflaster, Farbe: grau 
Neubau Grundstückseinfriedung (siehe Unterlage 15) 
Flurstücksnummer/Flurstücksgrenze 
RB +3cm 
Rodung Gehölzaufwuchs 
M
W 
M
W vorhandene Mischwasserleitung 
geplanter Straßenablauf mit Anschlussleitung DN 150 und Deckelhöhe 
2,0% 
vorh. Längsneigung 
0,7% 2,5% 
vorhandene Querneigung 
geplante Querneigung 
abgesenkter Bord (Rundbord mit +3 cm Auftritt) 
DDenkmalschutz 
Planung LSA und Markierung: 
113,89 geplante Höhe Fahrbahnrand 
DR. Brenner Ingenieurgesellschaft mbH mit Stand 01/2016 
aufgestellt: 
PROJIS-Nr.: Datum: 
Unterlage:  5 
Maßstab:  o.M. 
Blatt: 1
Neubau Lichtsignalanlage 
Bornaische/Matzelstraße in Leipzig 
Stadt Leipzig 
Verkehrs- und Tiefbauamt 
Lageplan 
Leipzig, den 
Dipl.-Ing. M. Jana 
............................ 
Amtsleiter 
Zeichen Datum Art der Änderung Nr. 
Nietner 31.03.2016 Änderung gemäß Stellungnahme PD Leipzig vom 23.03.2016 1
8 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     15.03.2016 
Baubeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße / Matzelstraße 
Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss 
Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße/Matzelstraße 
1. Grundlagen 
- Stadtentwicklungsplan „Verkehr und öffentlicher Raum“ (STEP) mit Beschluss 
Ratsversammlung am 25.02.2015 (DS-00523/14-DS-008))
- „Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020“ 
mit Beschluss Ratsversammlung am 18.09.2013 (RB IV-1774/13), Anlage 2/ 
Liste 2/Position 37 
- „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020“ (SEKo), (RB IV-1595/09 
vom 20.05.2009) 
- „Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmä-
ßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016“ mit 
Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 10.02.2016 (VI-DS-01993) 
- Vorentwurf Straßenbau und Kostenermittlung nach der „Anweisung zur Kostener-
mittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS), Stand 
01/2016 
2. Veranlassung und Zielstellung 
Derzeitige Situation 
Die Bornaische Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung 
als Nord-Süd-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstra-
ße) und ist eine wichtige Nahverkehrstrasse. Die Straße verbindet die Stadtteile 
Connewitz, Lößnig und Dölitz untereinander und weiterführend mit dem Zentrum 
bzw. Markkleeberg-Ost. 
Die Matzelstraße mündet in die Bornaische Straße ein. Westlich der Matzelstraße 
schließt sich der Goethesteig an, der mit einem Brückenbauwerk über die B 2 endet. 
Im Straßenhauptnetz haben der Knotenpunkt Bornaische Straße/Matzelstraße sowie 
der Goethesteig eine wichtige Zubringerfunktion zur B2. 
Zählungen im Jahr 2007 ergaben für den anstehenden Baubereich eine Verkehrsbe-
legung von 10.800- 14.100 Kfz/24 h im Querschnitt der Bornaischen Straße und 
9.250 Kfz/24 h im Querschnitt Matzelstraße; nach der Prognoseberechnung für 2025 
gibt es nur unwesentliche Änderungen (11.100- 14.400 Kfz/24 h; 9.110 Kfz/24 h). 
Im Baubereich verkehrt in der Bornaischen Straße die Straßenbahnlinie 11 mit Bele-
gungen von derzeit 6 Zügen pro Stunde und Richtung sowie die Buslinie 108 in der 
Bornaischen Straße/Matzelstraße mit einer Fahrt pro Stunde und Richtung. 
1
9 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     15.03.2016 
Baubeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße / Matzelstraße 
Gegenwärtig befindet sich am Knotenpunkt keine stationäre Lichtsignalanlage. Bei 
diversen Umleitungen wurde eine temporäre Lichtsignalanlage aufgestellt, die sich 
bei der Verkehrsabwicklung am Knotenpunkt mehrfach bewährt hat. 
Zielstellung 
Die Notwendigkeit des Bauvorhabens ergibt sich vorrangig aus den Erfordernissen 
zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. 
2.1  Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme 
Die Alternative zum Bauvorhaben wäre die Beibehaltung des gegenwärtigen Zustan-
des mit den benannten baulichen, verkehrsorganisatorischen und sicherheitstechni-
schen Mängeln.  
3.  
Beschreibung der Maßnahme und der Gestaltung 
3.1  Allgemeines 
Im Rahmen einer Voruntersuchung wurde die Baustrecke Goethesteig/Matzelstraße 
zwischen Stadtgrenze und Bornaische Straße betrachtet. Eine Realisierung ist hin-
sichtlich der Haushaltseinordnung erst ab 2020 möglich. Auf Basis der Vorzugsvari-
ante, die einen durchgängigen Gehweg auf der Südseite und Radverkehrsanlagen 
im Zuge des Goethesteigs und der Matzelstraße vorsieht, erfolgt aufgrund der Si-
cherheitsdefizite am Knotenpunkt in Folge des hohen Verkehrsaufkommens, des 
Straßenbahnverkehrs sowie der fehlenden Fußgängerquerungen der Neubau der 
Lichtsignalanlage vordringlich. 
3.2  Fahrbahn 
Die Fahrbahn der Matzelstraße wird bis zum Knotenpunkt Bornaische Straße auf ei-
ner Länge von 115 m auf 8,00 m verbreitert. Ein grundhafter Ausbau der gesamten 
Fahrbahnbreite ist durch den sehr schlechten Fahrbahnzustand auf einer Länge von 
ca. 40 m erforderlich. 
3.3  Knotenpunkt  mit Lichtsignalanlage 
Die Knotenpunktgeometrie bleibt bestehen. Im Zuge des Neubaus der Lichtsignalan-
lage werden die Ein- und Abbiegeradien optimiert. Am Knotenpunkt sind weiterhin 
alle Abbiegebeziehungen zugelassen. Dem Linksabbieger der Bornaischen Straße 
steht eine eigene Linksabbiegspur zur Verfügung. Der Rechtsabbieger der Bornai-
schen Straße erhält eine separate Spur, der Geradeausverkehr wird im Gleisbereich 
geführt. In der Matzelstraße erfolgt eine gemeinsame Aufstellung der Links- und 
Rechtsabbieger. 
Signalisierte Fußgängerfurten sind über alle drei Knotenarme vorgesehen. Die Fur-
ten werden mit Blindensignalen ausgerüstet. 
2
10 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     15.03.2016 
Baubeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße / Matzelstraße 
Der Radverkehr der Bornaischen Straße wird aus Richtung Stadt in der Rechtsabbie-
gespur geführt, in der Abfahrt steht ein Radfahrstreifen zur Verfügung. Stadteinwärts 
endet ein Radfahrstreifen direkt vor der Lichtsignalanlage. In der Matzelstraße wer-
den beidseits Schutzstreifen angeordnet, wobei der Schutzstreifen der Knoten-
punktszufahrt vor dem Signalquerschnitt endet, um ein paralleles Rechtsabbiegen 
von Kfz und Rad zu vermeiden. 
Für den ÖPNV wird eine Bevorrechtigung vorgesehen bei Erfassung über RBL. 
3.4  Radverkehr/Fußgängerverkehr 
Der Radverkehr wird weiterhin über die Fahrbahn der Matzelstraße und der Bornai-
schen Straße geführt. Durch die geplante Fahrbahnbreite von 8,00 m im Bereich der 
Matzelstraße wird ein beidseitiger Schutzstreifen mit 1,50 m Breite markiert. 
Auf der Südseite der Matzelstraße wird der Gehweg in einer Breite von 2,50 m neu 
hergestellt. Die beidseitigen Gehwege in der Bornaischen Straße bleiben in ihrer 
Breite von ca. 2,20 m bis 2,85 m bestehen. 
 
3.5  ÖPNV-Anlagen 
Die vorhandene südliche Bushaltestelle in der Matzelstraße wird behindertengerecht 
ausgebaut. Die verkürzte Gestaltung aufgrund vorhandener Grundstückszufahrten 
als Zwangspunkte erfolgte in Abstimmung mit der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH. 
3.6  Versorgungsleitungen 
Sämtliche Versorgungsunternehmen wurden im Verlauf der Planung auch zu eige-
nen Bauabsichten befragt, so dass im Vorlauf zum eigentlichen Verkehrsbau um-
fangreicher Leitungsbau der Leipziger Wasserwerke (Trinkwasserleitungen, Misch-
wasserleitung) erfolgen wird. 
Die Lichtsignalanlage kann nur mit Veränderungen am Leitungsbestand realisiert 
werden, da die erforderlichen Abstände zwischen Mastfundamenten und Leitungsbe-
stand eingehalten werden müssen. Veränderungen sind an Gasleitungen, Stromlei-
tungen, Kommunikationsleitungen sowie einer Trinkwasserleitung erforderlich. Diese 
Maßnahmen sind Folgemaßnahmen, dementsprechend werden die Kosten hälftig 
zwischen Stadt und Versorgungsunternehmen geteilt. 
3.7  Gestaltung 
Der auszubauende Gehweg wird mit Betonplatten im Diagonalverband und einem 
Unterstreifen mit Mosaikpflaster ortsüblich befestigt. Im nördlichen Gehwegbereich 
werden zusätzlich zu den vorhandenen 2 Radbügeln drei weitere vorgesehen. 
3.8  Abbruch/Umbau baulicher Anlagen 
Als Folge der geplanten durchgängigen südlichen Gehwegbreite von 2,50 m ist die 
vorhandene  denkmalgeschütze Grundstückseinfriedung vor dem Grundstück Bor-
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     15.03.2016 
Baubeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße / Matzelstraße 
naische Straße 176 rückzuverlegen. Diese wird in Abstimmung mit der Denkmal-
schutzbehörde versetzt und in einer dem Bestand nachempfundenen Bauweise, Op-
tik und Oberfläche neu errichtet. Einem Entfall kann denkmalschutzrechtlich nicht zu-
gestimmt werden. 
4.  Finanzierung 
4.1 Grundlagen 
Kostenträger der Baumaßnahme ist die Stadt Leipzig. Für die Baumaßnahme sollen 
Fördermittel nach der Richtlinie für den Kommunalen Straßen- und Brückenbau (RL- 
KStB) beantragt werden. 
4.2 Bau- und Planungskosten 
 
Die vorliegende Kostenberechnung beinhaltet die Gesamtbaukosten nach Anwei-
sung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen 
(AKVS) vom 29.01.2016, wurde von der Verwaltung anhand des im Verkehrs- und 
Tiefbauamt vorliegenden Preiskataloges geprüft und als ortsüblich auskömmlich an-
erkannt. 
Danach ergeben sich für die  Stadt Leipzig  folgende Kosten (brutto): 
- Baukosten: 470.000 € 
- Planungskosten  (Ansatz rund 15 % der Baukosten) 
  (Leistungsphasen 7-9, Bauüberwachung, Sicherheits- und 
  Gesundheitsschutzkoordinator, Kontrollprüfungen, Öffentlich- 
  keitsarbeit) 
  
           70.500 € 
- Gesamtkosten Planung und Bau 540.500 € 
Die Leistungsphasen 1 bis 4 (HOAI) wurden bereits erbracht und sind finanziell im 
PSP-Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt 
auch für die noch zu erbringenden Leistungsphasen (5 - 6 HOAI). 
4.3  Kosten zu Ausstattung und Interim 
Kosten für Umzug/Interimslösungen sind bei dieser Baumaßnahme nicht relevant. 
4.4 Straßenausbaubeiträge 
Der Baubereich liegt außerhalb von Sanierungsgebieten. 
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     15.03.2016 
Baubeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße / Matzelstraße 
Bei dem grundhaften Teilausbau des südlichen Gehwegs der Matzelstraße im Rah-
men des Vorhabens LSA Bornaische Straße / Matzelstraße handelt es sich um eine 
beitragspflichtige Verbesserung/Erweiterung  der vorhandenen Verkehrsanlage. Mit 
dem Teilausbau des Gehwegs wird jedoch kein abrechenbarer Abschnitt hergestellt. 
Straßenausbaubeiträge können erst nach Fertigstellung der Ausbaumaßnahme Goe-
thesteig/Matzelstraße im zum Anbau bestimmten Bereich erhoben werden. Die Kos-
ten für den grundhaften Teilausbau des südlichen Ge hwegs im Zusammenhang mit 
der LSA Bornaische Straße / Matzelstraße fließen in die Beitragserhebung ein. Da 
es sich um eine Hauptverkehrsstraße handelt, sind nach Straßenausbaubeitragssat-
zung 25 % der beitragsfähigen Kosten umlagefähig. 
Erörterungen zu den Straßenausbaubeiträgen erfolgen in einer separaten Informati-
onsveranstaltung zur Ausbaumaßnahme Goethesteig/Matzelstraße zu einem späte-
ren Zeitpunkt. 
4.5  Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben 
Der Anteil der Stadt Leipzig am Gesamtbauvorhaben soll mit Fördermitteln nach der 
neuen Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Ver-
kehr für die Förderung von Straßenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL- 
KStB) finanziert werden. 
- Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen Kosten brutt o: 
* Änderungen an Versorgungsleitungen 21.400,00 € 
* Planungskosten 70.500 € 
    insgesamt brutto 91.900 € 
- Ermittlung der Einzahlungen: 
* zuwendungsfähige Kosten brutto (540.500 € - 91.900 € =) 448.600 € 
* zuwendungsfähige Planungskosten (15% von 448.600 €) 67.290 € 
Summe zuwendungsfähige Kosten 515.890 € 
* Ansatz Förderquote 80 %/ 95 %  
Einzahlung insgesamt brutto: 392.076 € 
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr ermittelt erst in der Phase der Verwen-
dungsnachweisprüfung, ob auch die Einzelpositionen anerkannt werden, bei denen 
eine 10%ige Überschreitung der Mengen eingetreten ist. Dazu kommt, dass nach 
den geltenden Nebenbestimmungen Nachträge bis zu einer Höhe von 10.000 € nicht 
als zuwendungsfähig anerkannt werden. 
Für die Einordnung in den Haushalt wird von einer gerundeten Einzahlung für die 
Stadt Leipzig in Höhe von 390.000 € ausgegangen. 
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Baubeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße / Matzelstraße 
Unabhängig davon kann es zu geringen Änderungen kommen, wenn die zuwen-
dungsfähigen Kosten durch das Landesamt für Straßen bau und Verkehr nicht in der 
beantragten Höhe festgestellt werden. In diesem Fall würde sich der Stadtanteil ent-
sprechend erhöhen. 
Damit entsteht folgender Ansatz im Finanzhaushalt: 
in EURO Gesamt 2016 
Neubau LSA 
7.0000645.700 (Auszahlung Finanz-
haushalt) 
540.500 €* 540.500 €* 
* davon Planung 70.500 € 70.500 € 
Zuwendungsfähige Kosten 515.890 € 515.890 € 
Zuweisung vom Land 
PSP-7.0000645.705 (Einzahlung För-
dermittel) 
390.000 € 390.000 € 
Stadtanteil insgesamt 150.500 € 150.500 € 
 
4.7  Folgekosten 
Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau sondern den U mbau einer vorhandenen 
Verkehrsanlage. Für gegenüber dem Bestand zusätzliche bzw. neu hinzukommende 
Anlagen (Lichtsignalanlage, Gehweg Matzelstraße Südseite) entstehen diese Folge-
kosten: 
Folgekosten pro Jahr 
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit und 
Jahr 
Beschreibung Kosten pro Jahr in 
Euro 
Lichtsignalanlagen 1.100.54.4.0.01.10 
(Konto 42211000) 
ca. 1.500 €/LSA Unterhaltung 1.500 € 
1.100.54.4.0.01 
(Konto 42711200) 
ca. 2.500 €/LSA Stromkosten 2.500 € 
Verkehrsflächen 1.100.54.1.0.01.01 1,10 €/m² Gehweg Unterhaltung 330 €
(300 m²) 
5.  Grunderwerb 
Für die Realisierung der Straßenbaumaßnahme ist Grunderwerb erforderlich. Es 
wird kein Verfahren zur Erlangung von Baurecht angestrebt, der Grunderwerb soll 
freihändig erfolgen. Die erforderlichen Grunderwerbsmittel i.H.v. 15.000 € sind 2016 
im PSP-Element 7.0001513.700 (LSA Matzelstraße/Bornaische Straße) im Haushalt 
eingestellt. 
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Baubeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße / Matzelstraße 
6.  Kinderfreundlichkeit 
Mit dem Ausbau von Gehwegen und Radverkehrsanlagen einschließlich Bordabsen-
kungen an Querungsstellen sowie dem Neubau der Lichtsignalanlage an der bisher 
für Fußgänger und Radfahrer sehr problematischen Stelle wird auch den Belangen 
von Kindern entsprochen. 
7.   
Barrierefreiheit 
Fußgängerquerungsstellen werden mit Bordabsenkungen auf 3 cm versehen. 
Die neue Bushaltestelle wird barrierefrei ausgebaut. 
Die Fußgängersignalanlage wird mit Informations- und Leitelementen (Bodenindika-
toren) für Sehbehinderte ausgestattet. An den Furten werden grundsätzlich Leitele-
mente für Sehbehinderte (Richtungsfelder) vorgesehen. 
8.   Bauzeiten und Umleitungsführungen 
Es ist geplant, die Baumaßnahme im Zeitraum vom 12.09.2016 bis Dezember 2016 
zu realisieren. Die Verkehrsführung während der Bauzeit erfolgt auf Basis einer Um-
leitungskonzeption. 
Die Matzelstraße muss während der Bauzeit für den Durchgangsverkehr voll ge-
sperrt werden. Die Umleitung erfolgt von der B2 kommend über Seenallee (S46) 
Markkleeberg-Ost/Bornaische Straße und von der Bornaischen Straße kommend 
über nördliche Helenenstraße/Matzelstraße. 
Der Bus Linie 108 wird in beiden Richtungen über die nördliche Helenenstraße ge-
führt. 
9.  Sonstiges 
Archäologie 
Eine Anfrage auf archäologische Belange beim Landesamt für Archäologie wurde 
gestellt. Das Landesamt erhebt gegen das o. g. Vorhaben keine Einwände. 
Kampfmittel 
Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erd-
arbeiten zu beachten ist, eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma ist not-
wendig.  
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Baubeschluss Neubau Lichtsignalanlage Bornaische Straße / Matzelstraße 
Nachweis Vorstellung in AG Rad 
Die Entwurfsplanung wurde am 22.09.2015 in der AG Rad vorgestellt. Seitens der 
AG Rad wurden keine Hinweise zur Planung gegeben. 
Anliegerinformation (Öffentlichkeitsarbeit 
)
Eine Information zur Baumaßnahme erfolgt im Stadtbe zirksbeirat Süd und über das 
Amtsblatt. Vor Baubeginn werden die unmittelbar von der Baumaßnahme betroffe-
nen Grundstückseigentümer informiert. 
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