Mehrbedarf zum Ausgleich des Defizites des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig im Betriebszweig Grünanlagen (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO für das Jahr 2024)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10603
Datum: 2024-11-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10603 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10603 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Mehrbedarf zum Ausgleich des Defizites des Eigenbetriebes 
Stadtreinigung Leipzig im Betriebszweig Grünanlagen (Bestätigung 
gem. §79 (1) SächsGemO für das Jahr 2024) 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung 25.10.2024 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 05.11.2024 Bestätigung 
BA Stadtreinigung  Vorberatung 
Ratsversammlung 18.12.2024 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Balance zwischen Verdichtung und Freiraum, Qualität im öffentlichen Raum und 
in der Baukultur, Sichere und saubere Stadt 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Das Defizit des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig im Betriebszweig Grünanlagen 
i.H.v. 1.826.100 € wird bestätigt. 
2. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 1.826.100 € im PSP-Element „Zuschuss an Grünpflege EB 
Stadtreinigung“ (1.100.55.1.0.01.08) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem 
PSP-Element „Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen“ (1.100.61.1.0.01.01, SK 
3013 000). 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit der Bereitstellung des Mehrbedarfes werden die in 2024 anfallenden Kosten erstattet. 
Zugleich wird mit diesem Kostenausgleich ein aufwendiger Nachtragswirtschaftsplan für das 
Jahr 2024 entbehrlich. 
1 von 6 in Zusammenstellung
2/5 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
entfällt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Eilbedürftigkeit liegt nicht vor. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Neben anderen Dienstleistungen bewirkt 
der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
(EB SRL) auch durch die 
Grünanlagenpflege, dass sich alle 
Leipzigerinnen und Leipziger weiterhin 
im wachsenden Leipzig wohlfühlen, sich 
entfalten, wohnen und arbeiten können. 
Dies wirkt sich ebenso positiv auf das 
Wohlbefinden von Besucherinnen und 
Besuchern aus.  
 
Damit trägt der EB SRL neben dem 
Erhalt und der Verbesserung der 
Umweltqualität sowie der Grün- und 
Freiraumqualitäten auch erheblich zur 
Gewährleistung von Ordnung und 
Sauberkeit in der Stadt Leipzig bei. 
 
Die Maßnahmen im Bereich der 
Grünanlagenpflege unterstützen daher 
unmittelbar die Handlungsschwerpunkte „Lebensqualität steigern“ und „Stadtgesellschaft 
zusammenhalten“. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
 
Die strategischen Ziele der Stadt Leipzig beeinflussen maßgeblich die Arbeit des Bereiches 
Grünanlagenpflege des EB SRL. Aktuell betreut der Betrieb 918 Grünanlagen, 306 
Spielplätze und 23 Brunnen auf einer Fläche von insgesamt 894 Hektar. 
  
Die operative Arbeit wird durch 8 Gartenmeisterbereiche mit insgesamt 135 Mitarbeitern 
geleistet. Unterstützt werden die Kolleginnen und Kollegen von 30 weiteren Beschäftigten, 
die für die Baumpflege, die Grünanlagenreparatur sowie die Technik zuständig sind. 
Ergänzend dazu werden Grünpflegeleistungen von Fremdfirmen übernommen – 2023 mit 
einem Auftragsvolumen von rund 450 T€. 
 
Der Betriebszweig Grünanlagenpflege des EB SRL ist eine kostenrechnende Einrichtung, die 
über Haushaltsmittel der Stadt Leipzig finanziert wird.  
Wie in der Beschlussvorlage VII-DS-09657 zur Feststellung des Jahresabschluss 2022 
ausgewiesen, schließt der Bereich Grünanlagen das Jahr 2022 mit einem Defizit in Höhe von 
812.536 € ab. Laut dem vorläufigen Jahresabschluss für 2023 wird der Bereich mit einem 
Defizit in Höhe von 621.172 € abschließen. Die aktuelle Hochrechnung für 2024 zum 
2 von 6 in Zusammenstellung
3/5 
 
30.06.2024 weist ein Defizit in Höhe von 1.826.100 € aus. 
 
Der starke Anstieg resultiert maßgeblich aus Mehrkosten beim Personal in Höhe von 1.144 
T€. Davon sind 933 T€ auf die nicht geplante Tariferhöhung zurückzuführen, die dem EB 
SRL erst ab 2025 durch Erhöhung der Kostenbeteiligung zur Verfügung gestellt wird. 
Darüber hinaus wurden und werden im Jahr 2024 Stellen nachbesetzt, die für die 
Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft des Bereiches Grünanlagen unablässig sind. 
Zudem sorgt neben der allgemeinen Kostenerhöhung des Materialaufwandes insbesondere 
auch die Umstellung auf akkubetriebene Gartengeräte für eine Aufwandserhöhung.  
 
Gemäß § 12 Abs. 4 der gültigen Eigenbetriebssatzung muss die Betriebsleitung dem 
Oberbürgermeister einen geänderten Wirtschaftsplan vorlegen, wenn die Voraussetzungen 
des § 23 Abs. 1 SächsEigBVO (Sächsische Eigenbetriebsverordnung) eintreten. Da die 
Abweichung vom geplanten Jahresergebnis voraussichtlich mehr als 750 T€ betragen wird, 
ist die Verschlechterung des Jahresergebnisses gegenüber dem Erfolgsplan als erheblich 
einzustufen. Spätestens nach Beschluss der Nachtragswirtschaftsplanung ist das Defizit im 
Betriebszweig Grünanlagenpflege aus Haushaltsmitteln auszugleichen, d. h. die 
Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig wäre zu erhöhen. Darüber hinaus wird durch die 
unterjährige Gewährung des Mehrbedarfes der enorme Aufwand, den die Erstellung eines 
Nachtragswirtschaftsplanes mit sich bringt, vermieden. 
 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1 Aktuelle Verfahrensweise 
 
Die Kostenbeteiligung für die Grünanlagen resultiert aus der im Jahr 2003 abgeschlossenen 
Leistungsvereinbarung mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) zur Bewirtschaftung 
der Grünanlagen. 
 
Eine Erhöhung des Betrages wurde entweder durch genehmigte Folgekosten für neue 
Grünanlagen oder über die Beantragung von Mehrbedarfen im Rahmen einer 
Planungsperiode erreicht. In der Vergangenheit wurde meist nur einer Anpassung um die 
Mehrkosten für Tarifsteigerung der Personalkosten zugestimmt. 
 
Da bei der Anpassung der Kostenbeteiligung in der Regel keine gestiegenen Kosten für 
Materialkosten, bezogene Leistungen und sonstigen Aufwand aus dem städtischen Haushalt 
genehmigt wurden, ist über die Jahre ein strukturelles Defizit entstanden. 
 
Insbesondere die starken Preissteigerungen der letzten Jahre: 
- Anstieg des Mindestlohnes um 46 % seit seiner Einführung 2015 (Verteuerung von 
Fremdleistungen)  
- Erhöhung der Maut um 224 % für LKW mit 4 Achsen  
- gestiegene CO2-Preise für Diesel, Benzin, Erdgas und Erdöl um 120 % von 2021 bis 
2024  
- Anstieg der Verwertungskosten durch höheren CO2-Preis um 28,6 % für thermische 
Abfallbehandlung  
haben zu Kostensteigerungen geführt, die sich nicht in der Kostenbeteiligung der Stadt 
widerspiegeln.  
 
Darüber hinaus sind höhere Abschreibungen durch die Anschaffung von Fahrzeugen mit 
alternativen Antrieben, den Wegfall von Fördermitteln und Gartengeräte mit ausreichender 
Akkuleistung einzuplanen. 
 
Kostenerhöhungen in der Grünanlagenpflege wurden in den letzten Jahren im Wesentlichen 
zu Lasten des Personals kompensiert. Des Weiteren konnten notwendige Instandhaltungs- 
und Investitionsvorhaben in den letzten Jahren nicht im erforderlichen Umfang realisiert 
werden. 
3 von 6 in Zusammenstellung
4/5 
 
 
2.2 Zukünftige Verfahrensweise 
 
In Umsetzung des Beschlusses des Oberbürgermeisters vom 22.04.2024 (VII-DS-09657-
DS-01) ist die Überarbeitung der Leistungsvereinbarung zur Grünflächenpflege vorgesehen, 
um die Rechte und Pflichten der Stadt und des Eigenbetriebes sowie der 
Zahlungsverpflichtungen und Vergütungsansprüche einschließlich der Umsetzung eines 
klaren Belegwesens zwischen der Stadt und dem Eigenbetrieb eindeutig zu regeln.  
Dabei ist gemäß Dienstanweisung des Oberbürgermeisters Nr. 10/2021 darauf zu achten, 
dass die Leistungen angemessen und marktüblich zu vergüten sind, sofern nicht von einer 
zulässigen Ausnahme Gebrauch gemacht wird. 
 
2.3 Fazit 
 
Die Abweichung des Gesamtbetriebsergebnisses in der Hochrechnung zum 30.06.2024 
resultiert maßgeblich aus den Abweichungen der tatsächlichen zu den geplanten 
Personalkosten sowie den strukturellen Defiziten in den haushaltsfinanzierten 
Betriebszweigen.  
Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig gibt den finanziellen Rahmen zur Erfüllung der 
Aufgaben vor. Das strukturelle Defizit resultiert konkret aus der nur teilweisen Anpassung 
der Kostenbeteiligung um gestiegene Personalkosten und der Nichtberücksichtigung von 
Kostenentwicklungen für Material, bezogene Leistungen und sonstigem Aufwand.  
 
Durch die Stadt Leipzig wurden in der Planung nur 2 % Personalkostenerhöhung 
berücksichtigt. Tatsächlich weist die aktuell geltende Gehaltstabelle des TVÖD eine 
Tarifsteigerung von durchschnittlich 11,57 % über alle Entgeltgruppen aus und führt im 
Betriebszweig Grünanlagen mit Mitarbeitenden in niedrigeren Entgeltgruppen zu 
Personalkostensteigerungen von ca. 14 %.  
 
Unter Berücksichtigung der Vermeidung einer Nachtragswirtschaftsplanung sowie der noch 
ausstehenden Überarbeitung der Leistungsvereinbarung gemäß Punkt 2.2 ist die Erhöhung 
der Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig am Betriebszweig Grünanlagen für das Jahr 2024 
durch einen Mehrbedarf in Höhe von 1.826.100 € erforderlich, um das Defizit des Bereiches 
auszugleichen. 
 
3.  Zeitplan 
 
Auszahlung umgehend nach Beschlussfassung, spätestens mit der darauffolgenden 
Auszahlung der Kostenbeteiligung an den EB SRL 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2024 2024 1.826.100 1.100.55.1.0.01.08 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
4 von 6 in Zusammenstellung
5/5 
 
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen“ 
(1.100.61.1.0.01.01, SK 3013 000). 
Die Weiterleitung an den EB SRL erfolgt aus dem PSP-Element „Zuschuss an Grünpflege 
EB Stadtreinigung“ (1.100.55.1.0.01.08). 
 
Die Ermittlung des Mehrbedarfs ergibt sich aus Anlage 1. 
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein x wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
 
keine 
 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Bei Nichtbeschluss werden die angefallenen Kosten im Bereich Grünanlagen nicht 
bereitgestellt. Die aufwendige Erstellung eines Nachtragswirtschaftsplanes durch den EB 
SRL wird erforderlich.  
Der Ausgleich des Defizites im Betriebszweig Grünanlagenpflege aus Haushaltsmitteln 
würde sich weiter verschieben. 
 
 
Anlage/n 
1 Mehrbedarfsermittlung (öffentlich) 
 
 
X
5 von 6 in Zusammenstellung
Anlage 1 zur Vorlage VII-DS-10603 – Ermittlung Mehrbedarf 2024 
 
A Sparte Grünanlagen Geschäftsjahr 2024        
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Planjahr Erwartung Abw.
Nr. Angaben in vollen 2024 2024 2024
1. Umsatzerlöse 13.583 13.123 -460
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen 0 0 0
   b) Bestandsverminderungen 0 0 0
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
4. Sonstige betriebliche Erträge 179 227 49
I. Gesamtleistung 13.762 13.350 -411
5. Materialaufwand 1.556 1.540 -15
   a) RHB und bezogene Waren 660 670 10
   b) bezogene Leistungen 896 870 -26
6. Personalaufwand 8.892 10.036 1.144
   a) Löhne und Gehälter 7.143 8.055 911
   b) soziale Abgaben 1.749 1.981 233
       - davon für Altersversorgung 0 0 0
7. Abschreibungen 642 625 -17
   a) auf immat. AV und auf SAV 642 625 -17
   b) auf VG des Umlaufvermögens 0 0 0
   c) Sonderverlustkonto 0 0 0
   d) auf GWG's 0 0 0
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen 0 0 0
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.797 2.956 159
II. Zwischenergebnis -125 -1.806 -1.681
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 0 0 0
10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 0 0 0
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2 3 1
- davon an verbundene Unternehmen 0 0 0
III. Finanzergebnis -2 -3 -1
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0
IV. Ergebnis nach Steuern -127 -1.810 -1.682
17. Sonstige Steuern 17 16 -1
Ergebnis ohne Ergebnisabführung -145 -1.826 -1.681
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 0 0 0
19. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn 0 0 0
20. Erträge aus Verlustübernahme 0 0 0
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -145 -1.826 -1.681
U
U
U
U
U
A
A
A
A
A
A
A
A
A
A
A
A
E
E
E
A
A
A
E
A
A
A
E
6 von 6 in Zusammenstellung