Ausführungsbeschluss des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig zum Kauf von 19 Kfz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06062
Datum: 2018-08-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06062 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Ausführungsbeschluss des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig zum Kauf von 19 
Kfz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
BA Stadtreinigung    
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Dem Kauf von 2 Abrollkippfahrzeugen, 1 Sperrmüllfahrzeug, 2 Kleinkehrmaschinen, 7 
Restabfallsammelfahrzeugen und 7 Bioabfallsammelfahrzeugen durch den 
Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig wird zugestimmt. 
 
2. Die Gesamtausgaben betragen 6.004.000,00 €. 
  
3. Die Finanzierung von 2 Abrollkippfahrzeugen, 1 Sperrmüllpressfahrzeug, 2 
Restabfallsammelfahrzeugen und 2 Bioabfallsammelfahrzeugen für das 
Beschaffungsjahr 2018 erfolgt aus der für den Betriebszweig Abfallsammlung 
eingestellten Investitionssumme. Die Finanzierung der 2 Kleinkehrmaschinen erfolgt 
aus der für den Betriebszweig Straßenreinigung eingestellten Investitionssumme. 
Beide Finanzsummen sind Bestandteil des beschlossenen Wirtschaftsplanes 2018 
des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig. 
 
4. Die Beschaffung der jeweils 3 weiteren Restabfallsammelfahrzeuge und 
Bioabfallsammelfahrzeuge im Folgejahr 2019 und der jeweils 2 weiteren 
Restabfallsammelfahrzeuge und Bioabfallsammelfahrzeugen im Folgejahr 2020 
erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der jeweiligen Wirtschaftspläne des 
Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig. 
 
Beschaffungsjahr Fahrzeugart         Anzahl       Finanzierungswert      
2018   Abrollkipper mit Winterdienstvorbereitung     2  396.000,00 € 
Sperrmüllpressfahrzeug                  1  265.000,00 € 
   Kleinkehrmaschinen               2                256.000,00 € 
                                    3-Achs Restabfallsammelfahrzeuge                        2                    660.000,00 € 
                                    3-Achs Bioabfallsammelfahrzeuge                          2                    750.000,00 € 
                         9               2.327.000,00 € 
 
2019   3-Achs Restabfallsammelfahrzeuge                        3                 1.020.000,00 € 
                                    3-Achs Bioabfallsammelfahrzeuge                          3                 1.161.000,00 € 
                         6               2.181.000,00 € 
 
2020   3-Achs Restabfallsammelfahrzeuge                        2                    700.000,00 € 
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                                    3-Achs Bioabfallsammelfahrzeuge                          2                    796.000,00 € 
                         4               1.496.000,00 € 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
1. Beschreibung des Vorhabens 
 
Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt, o. g. Komplettfahrzeuge zu kaufen.  
 
Der Kauf erfolgt gestaffelt in den Jahren 2018 bis 2020. 
 
2018:            2  3-Achs-Abrollkippfahrzeuge mit Winterdienstvorbereitung 
               1  3-Achs-Sperrmüllpressfahrzeug 
              2  Kleinkehrmaschinen  
                       2 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge 
  2 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeuge   
 
2019:  3 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge  
  3 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeuge   
 
2020:  2 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge  
        2 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeuge 
 
Hierbei handelt es sich einerseits um Ersatzinvestitionen und zum anderen um eine 
Erweiterung des bestehenden Fuhrparkes um 2 Abfallsammelfahrzeuge in 2019. 
Voraussetzung für den Kauf ist die Vorlage sowie Genehmigung des 
Ausführungsbeschlusses in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters, im 
Betriebsausschuss Stadtreinigung (gemäß § 9 Abs. 7 Pkt. 3 der Betriebssatzung des 
Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig) und in der Ratsversammlung.  
 
Die Beschaffung der Fahrzeuge erfolgt auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der 
Beschaffung darstellbaren höchstmöglichen Abgasnorm bzw. wird hier zum jeweiligen 
Beschaffungszeitpunkt der Einsatz alternativer Antriebsarten (z. B. Elektr.-, Erdgas-, 
Wasserstoff- oder Brennstoffzellenantrieb) auf wirtschaftliche und technische Eignung für 
den Einsatz geprüft und gegebenenfalls umgesetzt und beschafft. Des Weiteren werden bei 
der Planung und Beschaffung der Fahrzeuge jeweils aktuelle Aspekte der Verkehrs- und 
Betriebssicherheit (z. B. Abbiegeassistent) berücksichtigt und nach Möglichkeit umgesetzt. 
 
Die Finanzierung der 2 Abrollkippfahrzeuge, 2 Restabfallsammelfahrzeuge, 2 Bioabfall- 
sammelfahrzeuge und von 1 Sperrmüllpressfahrzeug für das Beschaffungsjahr 2018 erfolgt 
aus der für den Betriebszweig Abfallsammlung eingestellten Investitionssumme, die 
Finanzierung der 2 Kleinkehrmaschinen erfolgt aus der für den Betriebszweig 
Straßenreinigung eingestellten Investitionssumme. Beide Finanzsummen sind Bestandteil 
des beschlossenen Wirtschaftsplanes 2018 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig. 
Die Beschaffung der jeweils 3 weiteren Restabfallsammelfahrzeuge und Bioabfallsammel- 
fahrzeuge im Folgejahr 2019 und der jeweils 2 weiteren Restabfallsammelfahrzeuge und 
Bioabfallsammelfahrzeuge im Folgejahr 2020 erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der 
jeweiligen Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig. 
 
2. Begründung der Notwendigkeit - Nachweis des Bedarfes  
 
2.1. Abrollkipper  
 
Mit den 8 zur Verfügung stehenden Abrollcontainerfahrzeugen werden nachfolgend 
genannte Dienstleistungsaufgaben durchgeführt: 
 Entsorgung Wertstoffhöfe 
 Kehrichtentsorgung 
 Einsatz Winterdienst 
 Entsorgung für die Stadtverwaltung / Entsorgung illegaler Ablagerungen 
 Absicherung anfallender entsorgungsspezifischer Transportaufgaben 
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Die Fahrzeuge sind im Zweischicht-Betrieb im Einsatz – 6 Tage/Woche. In den 
Wintermonaten werden diese Fahrzeuge aktiv im Winterdienst (rollende Woche) eingesetzt; 
ausgestattet mit Schneepflügen und Streuaufsätzen. Somit ist der Verschleiß deutlich höher 
als bei normal eingesetzten Fahrzeugen. Betrachtet man die Stillstands- und 
Reparaturzeiten sowie die Baujahre der einzelnen Fahrzeuge, so ist der Ersatz zweier 
Fahrzeuge der Baujahre 2005 und 2009 dringend erforderlich, um die anstehenden 
Aufgaben auch weiterhin erfüllen zu können.  
 
Übersicht des gegenwärtigen Fahrzeugbestandes: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
*EEV = ist ein europäischer Abgasstandard für Busse und Lkw. Fahrzeuge, die mit EEV-
Motoren ausgestattet sind, übertreffen die Abgasqualität der ab 1. September 2009 bei Lkw 
und Bussen für alle neuen Fahrzeugtypen gültigen Norm Euro 5. 
 
Die zu ersetzenden Fahrzeuge sind auf Grund des allgemeinen Verschleißzustandes nur 
noch durch einen erhöhten Instandhaltungsaufwand einsetzbar. Für das Fahrzeug aus dem 
Baujahr 2005 ist die Ersatzteilversorgungspflicht ausgelaufen, außerdem entspricht die 
Abgasnorm des Fahrzeuges nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Die beiden in Anlage 
1 dargestellten Fahrzeuge sollen ersetzt werden. 
 
 
2.2. Sperrmüllpressfahrzeug  
 
Im Bestand des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig befinden sich derzeit 6 
Sperrmüllpressfahrzeuge mit einer speziellen Aufbauausstattung zur Sammlung von 
sperrigen Abfällen. Darüber hinaus werden diese Fahrzeuge für die Entleerung von 
Absetzcontainern eingesetzt. Mit diesen Fahrzeugen werden mobile 
Gartenabfallsammlungen durchgeführt, Sperrmüll im Holsystem von den Haushalten der 
Stadt Leipzig gesammelt und Absetzcontainer der Wertstoffhöfe entleert. Darüber hinaus 
werden die Fahrzeuge als Transport- und Sammelfahrzeuge im Rahmen der Beräumung 
von illegalen Ablagerungen im öffentlichen Verkehrsraum und saisonbedingt bei der 
Entsorgung von Weihnachtsbaum- und Laubsammelplätzen der Abteilung Straßenreinigung 
eingesetzt.  
 
Übersicht des gegenwärtigen Fahrzeugbestandes: 
 
Fahrzeuganzahl Baujahr Abgasnorm 
1 2005 Euro 3 
2 2009 Euro 5 
1 2013 EEV 
2 2017  Euro 6 
 
Das zu ersetzende Fahrzeug aus dem Baujahr 2005 ist auf Grund des allgemeinen 
Verschleißzustandes nur noch durch einen erhöhten Instandhaltungsaufwand einsetzbar, 
außerdem entspricht die Abgasnorm des Fahrzeuges nicht mehr den aktuellen 
Anforderungen. Die Ersatzteilversorgungspflicht ist ebenfalls ausgelaufen. Das in Anlage 2 
dargestellte Fahrzeug soll aus den genannten Gründen ersetzt werden. 
 
Fahrzeuganzahl Baujahr Winterdienstvorbereitung Abgasnorm 
1 2005 Nein Euro 3 
1 2009 Ja Euro 5 
1 2010 Ja EEV* 
1 2013 Ja EEV* 
2 2014 Ja Euro 6 
1 2016 Ja Euro 6 
1 2017 Ja Euro 6 
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2.2.1 Ausstattung des Sperrmüllpressfahrzeuges mit Niederflurkabine 
 
Die Niederflurkabine ist aus Gründen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes gegenüber den 
Beschäftigten erforderlich. Bei der Niederflurkabine handelt es sich u. a. um ein, bezogen 
auf den Einstieg, tiefer gelegtes Fahrerhaus. Die Höhe der Fahrerhausebene, gemessen 
vom Straßenboden, liegt bei 900 mm und wird über eine Trittstufe in Höhe von 475 mm 
erreicht. Im Gegensatz dazu liegt die Fahrerhausebene bei einem konventionellen 
Fahrerhaus bei 1.400 mm und wird über drei Einstiegsstufen erreicht. Ausgehend davon, 
dass bedingt durch die Arbeitsaufgabe ein ständiges Ein- und Aussteigen in das Fahrzeug 
unerlässlich ist, ist die Verwendung eines tiefer gelegten Fahrerhauses ein positiver Effekt 
bezüglich der Erleichterung des Arbeitsprozesses. Des Weiteren dient dieses der 
Vermeidung von Arbeitsunfällen bezüglich Fuß- und Gelenkverletzungen. 
 
 
2.3. Kleinkehrmaschinen  
 
Im Rahmen der satzungsgemäßen Straßenreinigung der Stadt Leipzig sind Straßen mit einer 
Gesamtlänge von 905 km (Stand 31.12.2017) und Gehwege mit einer Gesamtlänge von 
1.440 km (Stand 31.12.2017) zu reinigen. Die Leistung aller Kleinkehrmaschinen betrug im 
Kalenderjahr 2017 22.662 km (Reinigungslänge, Stand 31.12.2017). Die für die Reinigung 
durch den Bereich maschinelle Straßenreinigung erstellte Tourenplanung ist derzeit auf 9 
Kleinkehrmaschinen ausgelegt. Für das Durchführen der satzungsgemäßen Reinigung sind 
alters- und ausfallbedingt sowie unter Berücksichtigung einer 20-prozentigen Reserve 9 
Kleinkehrmaschinen erforderlich. Dadurch wird gesichert, dass alle Gehwege entsprechend 
dem in der Straßenreinigungssatzung festgelegten Turnus gereinigt werden. 
 
Übersicht des gegenwärtigen Fahrzeugbestandes: 
 
Fahrzeuganzahl Baujahr  Abgasnorm  
1 2011 EEV 
1 2012 Euro 5 
1 2013 EEV 
1 2014 Euro 6 
2 2015 Euro 6 
3 2017 Euro 6 
       
Die Verringerung des Fahrzeugbestandes ist auf Grund des momentan zu realisierenden 
Leistungsumfanges und auf Grund der Qualität des Bestandes nicht möglich.  
Die beiden in Anlage 3 dargestellten Fahrzeuge aus den Baujahren 2011 und 2013 sollen 
ersetzt werden. 
 
 
 
2.4. Restabfallsammelfahrzeuge und Bioabfallsammelfahrzeuge  
 
Im Bereich Restabfall sind zurzeit 25 Fahrzeuge im Bestand. Dieser setzt sich zusammen 
aus:                23 Dreiachs-Fahrzeugen  
 
davon   17 Dreiachs-Drehtrommelfahrzeuge  
sowie                6        Dreiachs-Pressfahrzeuge 
 
sowie                2        Zweiachs-Drehtrommelfahrzeuge 
 
Täglich sind im Durchschnitt 21 Fahrzeuge im Einsatz. Das heißt neben 
Sonderaufgaben/Sondertouren werden in 190 Touren, die sich im Rhythmus von 14 Tagen 
wiederholen, in der Stadt Leipzig ca. 104.000 Restabfallbehälter entleert.  
 
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Übersicht des gegenwärtigen Fahrzeugbestandes: 
 
 
 
Im Bereich Bioabfall befinden sich 13 Fahrzeuge im Bestand. Die Fahrzeuge gliedern sich 
in: 
  6  Dreiachs-Drehtrommelfahrzeuge  
 und 7  Zweiachs-Drehtrommelfahrzeuge 
 
Es sind im Durchschnitt täglich 10 Fahrzeuge im Einsatz. Im Rahmen von sich 
wiederholenden 90 Touren und Sonderaufgaben/Sondertouren sind in der Stadt Leipzig ca. 
33.800 Bioabfallbehälter zu entleeren.  
 
Übersicht des gegenwärtigen Fahrzeugbestandes:       
 
 
 
 
Im Rahmen der Optimierungsmaßnahmen in den voran gegangenen Jahren wurde der 
Fahrzeugbestand auf den derzeitigen Stand im Bereich Restabfall auf 25 Fahrzeuge und im 
Bereich Bioabfall auf 13 Fahrzeuge angepasst. Dem entgegen steht die Entwicklung der 
Bevölkerungszahlen für die Stadt Leipzig mit einem jährlichen Zuwachs (seit 2013) von ca. 
10.000 Menschen. Zudem soll mit einer konsequenten Umsetzung der 
Abfallwirtschaftssatzung der Anschlussgrad an die Bioabfallentsorgung weiter erhöht 
werden. Aus diesen Gründen ist es notwendig, für 2019 eine Erhöhung des Fuhrparkes um 
jeweils 1 Restabfallsammelfahrzeug und Bioabfallsammelfahrzeug auf dann insgesamt 26 
Restabfallsammelfahrzeuge und 14 Bioabfallsammelfahrzeuge vorzunehmen. Des Weiteren 
ist es notwendig, den erreichten hohen Stand der Verfügbarkeit der Technik beizubehalten. 
Der Fahrzeugbestand muss dem Stand der Technik entsprechen und eine hohe Nutzlast 
bzw. Auslastung haben. Die reparaturbedingten Stand- bzw. Ausfallzeiten sollen max. 48 
Stunden betragen. Dieser Entwicklung Rechnung tragend ist zudem geplant, den Bestand 
an Zweiachs-Abfallsammelfahrzeugen in dem Bereich Bioabfall weiter zu reduzieren und 
durch Dreiachs-Abfallsammelfahrzeuge mit größeren Nutzvolumen und Nutzlasten zu 
Fahrzeuganzahl Baujahr Achs-Anzahl Drehtrommelfahrzeug Abgasnorm 
1 2007 3-Achs Nein Euro 4 
1 2008 3-Achs Nein Euro 5 
1 2009 3-Achs Ja Euro 5 
1 2009 2-Achs Ja Euro 5 
2 2010 3-Achs Ja Euro 5 
1 2010 3-Achs Ja EEV 
1 2010 2-Achs Ja EEV 
4 2012 3-Achs Nein EEV 
3 2013 3-Achs Ja EEV 
4 2014 3-Achs Ja Euro 6 
4 2016 3-Achs Ja Euro 6 
2 2018 3-Achs Ja Euro 6 
Fahrzeuganzahl Baujahr Achs-Anzahl Drehtrommelfahrzeug Abgasnorm 
1 2001 2-Achs Ja Euro 2 
1 2009 3-Achs Ja Euro 5 
1 2009 2-Achs Ja Euro 5 
2 2010 2-Achs Ja Euro 5 
1 2010 2-Achs Ja EEV 
1 2011 3-Achs Ja EEV 
1 2012 2-Achs Ja EEV 
3 2016 3-Achs Ja Euro 6 
2 2018 3-Achs Ja Euro 6 
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ersetzen. In den zurückliegenden Jahren wurde bereits eine Verjüngung und Optimierung 
des Fahrzeugbestandes erreicht. Die Altersstruktur, der zu ersetzenden Fahrzeuge, konnte 
erheblich verjüngt werden, was sich positiv auf die Einsatzbereitschaft der Fahrzeuge und 
die aufzuwendenden Reparaturkosten ausgewirkt hat. 
Mit den Ersatzinvestitionen von insgesamt 6 Restabfallsammelfahrzeugen und 6 
Bioabfallsammelfahrzeugen in den Jahren 2018 - 2020 und der geplanten Erweiterung um 
jeweils 1 Restabfallsammelfahrzeug und Bioabfallsammelfahrzeug im Jahr 2019 soll dieser 
Stand gehalten bzw. weiter verbessert werden. Ungeachtet dessen bleibt es bei der 
Tatsache, dass durch das ständige, dem Entsorgungsprozess geschuldete, Anfahren und 
Anhalten die Verschleißwirkung des Fahrgestelles um ein Vielfaches höher gegenüber dem 
Langstreckeneinsatz ist. Des Weiteren ist die Ersatzteilversorgungspflicht für die Fahrzeuge, 
welche ersetzt werden müssen, erloschen bzw. fallen lange Beschaffungszeiten für 
Ersatzteile und damit verbundene Standzeiten für Reparaturen an. Von den insgesamt zu 
beschaffenden 14 Abfallsammelfahrzeugen für die Bereiche Restabfall und Bioabfall sind 12 
Fahrzeuge als Ersatzinvestitionen vorgesehen. Die Neufahrzeuge sollen ausschließlich mit 
einer Niederflurkabine ausgestattet werden.  
 
2.4.1 Ausstattung der Fahrzeuge mit Niederflurkabine 
 
Die Niederflurkabinen sind aus Gründen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes gegenüber 
den Beschäftigten erforderlich. Bei der Niederflurkabine handelt es sich u. a. um ein, 
bezogen auf den Einstieg, tiefer gelegtes Fahrerhaus. Die Höhe der Fahrerhausebene, 
gemessen vom Straßenboden, liegt bei 900 mm und wird über eine Trittstufe in Höhe von 
475 mm erreicht. Im Gegensatz dazu liegt die Fahrerhausebene bei einem konventionellen 
Fahrerhaus bei 1.400 mm und wird über drei Einstiegsstufen erreicht. Ausgehend davon, 
dass bedingt durch die Arbeitsaufgabe ein ständiges Ein- und Aussteigen in das Fahrzeug 
unerlässlich ist, ist die Verwendung eines tiefer gelegten Fahrerhauses ein positiver Effekt 
bezüglich der Erleichterung des Arbeitsprozesses. Des Weiteren dient dieses der 
Vermeidung von Arbeitsunfällen bezüglich Fuß- und Gelenkverletzungen. 
 
 
 
3. Darstellung der Wirtschaftlichkeit – Ermittlung der notwendigen Erneuerung  
3.1 Technikbewertung 
 
Ausgehend von der vorhandenen Fahrzeugstruktur (Abrollkipper, Sperrmüllpressfahrzeuge, 
Kleinkehrmaschinen sowie Restabfall- und Bioabfallsammelfahrzeuge) nach Anzahl, 
Baujahr und Abschreibung erfolgte eine entsprechende technische Überprüfung. Daraus 
resultierend ergeben sich die finanziellen Parameter wie: 
 
 - Verschleißbedingte Kosten (Material/Lohn) zur Instandhaltung des Altfahrzeuges 
 - Einsatzkoeffizient 
 
Aus dem Ergebnis der Begutachtung und der betriebswirtschaftlichen Berechnung ist 
ersichtlich, dass 2 Abrollkipper, 1 Sperrmüllpressfahrzeug und 2 Kleinkehrmaschinen ersetzt 
werden müssen.  
Auch wenn zunächst nur eine Beschaffung von 2 Rest- und 2 Bioabfallsammelfahrzeugen 
für das Jahr 2018 stattfinden kann, wurde für alle 12 zu ersetzenden Fahrzeuge eine 
Begutachtung durchgeführt. Aus dem Ergebnis dieser betriebswirtschaftlichen Berechnung 
ist ersichtlich, dass alle 12 Abfallsammelfahrzeuge ersetzt werden müssen. Bedingt durch 
nicht ausreichend zur Verfügung stehende Investitionsmittel ist jedoch nur eine gestaffelte 
Beschaffung in drei Jahresscheiben möglich. Folglich werden die für die 
Beschaffungszeiträume 2019 und 2020 zur Aussonderung vorgesehenen 8 
Entsorgungsfahrzeuge weiterhin betriebsbereit gehalten, so dass die Erfüllung der 
Dienstleistungsaufgaben abgesichert werden kann.  
 
 
 
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3.2 Betriebswirtschaftliche Betrachtung 
 
Aufbauend auf die Technikbewertung schließt sich die betriebswirtschaftliche Betrachtung 
mit folgenden Parametern an: 
 
Grundlage der Berechnung: 
Abschreibungszeitraum für Abrollkipper     :    7 Jahre 
Abschreibungszeitraum für Sperrmüllpressfahrzeug   :    7 Jahre 
Abschreibungszeitraum für Kleinkehrmaschinen    :    5 Jahre  
Abschreibungszeitraum für Restabfall- und Bioabfallsammelfahrzeuge :    7 Jahre 
Tatsächliche Nutzungsdauer       :    siehe Anlage 4 
„Betriebswirtschaftliche Betrachtung – Berechnung für KFZ“  
 
 
Kalkulatorischer Zins  
Gemäß Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03056 wurde der kalkulatorische 
Zinssatz in Höhe von 5 % für die Haushaltsjahre 2017/2018 beschlossen.  
 
 
Altersunabhängige Mindestkosten für Wartung und Pflege 
Gesetzlich vorgeschriebene Überprüfungen wie Hauptuntersuchung, Abgasuntersuchung, 
Sicherheitsprüfung und dergleichen sind für Alt- und Neufahrzeuge gleich. 
 
 
Verschleißbedingte Kosten für Instandhaltung  
Materialkosten werden laut Technikbewertung, Pauschalsatz für nicht vorhersehbare 
Reparaturen, Lohnkosten zur Erbringung der Reparaturleistungen angesetzt.  
 
 
Einsatzkoeffizient (EKZ) Altfahrzeug 
Ausgehend vom Gesamtalter des Fahrzeuges, der damit verbundenen reparaturbedingten 
Ausfallzeiten und unter Voraussetzung der ordnungsgemäßen Ersatzteilbereitstellung liegt 
die Einsatzfähigkeit des Altfahrzeuges derzeitig bei 70 %. Innerhalb der in der Anlage 
dargestellten Berechnung für KFZ werden diese 70 % als EKZ 70 von EKZ 100 
ausgewiesen.  
 
 
EKZ Neufahrzeug 
Ausgehend davon, dass auch Neufahrzeuge zu notwendigen Durchsichten und weiteren 
gesetzlich vorgeschriebenen Inspektionen vorgestellt werden müssen, kann von einer 
Einsatzfähigkeit von 90 % ausgegangen werden. Innerhalb der in der Anlage dargestellten 
Berechnung für KFZ werden diese 90 % als EKZ 90 von EKZ 100 ausgewiesen  
 
 
Zusatzkosten 
Summe der Kosten Neufahrzeug bestehend aus: Abschreibungssatz, Kalkulatorischer Zins, 
altersunabhängige Kosten. Diese Summe wird multipliziert mit dem Differenzbetrag zu EKZ 
100 bezogen auf Altfahrzeug (30) und Neufahrzeug (10). Das Ergebnis dieser 
Kostenrechnung ist der unmittelbare Vergleich in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit der 
Weiternutzung des Altfahrzeuges bzw. der Neubeschaffung. Dieser ergibt sich aus dem 
Vergleich der Summenrechnung; so ist zum Beispiel bei Überschreitungen der Summe 
Altfahrzeug gegenüber Neufahrzeug ein Neukauf empfehlenswert.  
 
 
 
 
 
 
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4. Finanzierung  
 
Die Beschaffung der 2 Abrollkipper, von 1 Sperrmüllpressfahrzeug, von 2 
Kleinkehrmaschinen und 4 Abfallsammelfahrzeugen im Investitionsjahr 2018 ist finanziell im 
Wirtschaftsplan 2018 eingeordnet. Der Wirtschaftsplan 2018 (Vorlage: VI-DS-04876) wurde 
in der Ratsversammlung am 13.12.2017 bestätigt. Konkret erfolgt die Finanzierung der 2 
Abrollkipper, 1 Sperrmüllpressfahrzeug, 2 Kleinkehrmaschinen und 4 
Abfallsammelfahrzeugen für das Beschaffungsjahr 2018 aus den für die Betriebszweige 
Abfallsammlung und Straßenreinigung eingestellten Investitionssummen.  
Die Beschaffung der 6 weiteren Abfallsammelfahrzeuge im Jahr 2019 und der 4 weiteren 
Abfallsammelfahrzeuge im Jahr 2020 erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der jeweiligen 
Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig. 
 
 
Wirtschaftsplan 2018: 
 
Investitionssummen: 
 
Betriebszweig  Abfallentsorgung    = 2.467.000,00 €* 
Betriebszweig  Straßenreinigung   = 1.412.000,00 €* 
*Angaben beinhalten keine finanziellen Aufwendungen für Bauinvestitionen 2018.  
 
 
 
 
 
Anlagen: 
Tabellarische Auflistung der zu ersetzenden Abrollkipper     (1)  
Tabellarische Auflistung des zu ersetzenden Sperrmüllpressfahrzeuges   (2) 
Tabellarische Auflistung der zu ersetzenden Kleinkehrmaschinen    (3) 
Tabellarische Auflistung der zu ersetzenden Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeuge (4) 
Tabellarische Auflistung der zu ersetzenden Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeuge   (5) 
Betriebswirtschaftliche Betrachtung         (6)