Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Umbau und Sanierung Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee - 1. Änderung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01825
Datum: 2016-02-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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<VOESINAME>
<VOVANR> Nr. <VONAME>
Status: <VOOST>
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 11.01.2016 1. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West 18.01.2016 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 19.01.2016 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 25.01.2016 2. Lesung
Verwaltungsausschuss 10.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
<VOVERF>
<VOVERF2>
<VOVERF3>
Betreff
<VOBETR>
Beschlussvorschlag:
1. Unverändert - Das Bauvorhaben Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee 
wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Ziffer 1 in der zurzeit gültigen Fassung)
2. Geändert - Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen Brutto 1.109.378 € (Netto 932.250 €, 
Mehrwertsteuer 19 % entspricht 177.128 €), bei einem Stadtanteil von 535.900 €.
3. Geändert - Im Investitionshaushalt, PSP-Element 7.0000577.700, werden:
    2014 50.000 €,
    2015 990.704 € und
    2016 68.674 €
    bereitgestellt.
Im Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO 
i.H.v. 20.0000 € im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) bestätigt. Die Deckung 
erfolgt aus dem PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen (1.100.61.1.0.01.01), 
Sachkonto Investive Schlüsselzuweisung zur Verw. für Instandsetzung (3112 0000). Im PSP-
Element Kommunale Brücken (7.0000577.700) werden in 2016 Auszahlungen in gleicher Höhe 
gesperrt.
4. Geändert - Einnahmen aus Fördermitteln werden als zweckgebundene Zuwendungen von Dritten 
im PSP-Element 7.0000577.705 im HH-Jahr 2015 in Höhe von 544.804 € und im HH-Jahr 2016 in 
Höhe von 28.674 € geplant.
5. Unverändert - Zur Ausschreibung des Gesamtvorhabens wird im HH-Jahr 2014 eine VE in Höhe 
von 954.000 € mit einer finanziellen Wirksamkeit von 914.000 € in 2015 und 40.000 € in 2016 
bereitgestellt.
6. Unverändert - Die dargestellten Ausgaben und Einnahmen werden in den HH-Plan 2015/2016 
aufgenommen und mit der Beschlussfassung des Haushaltsplans wirksam.
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Die Information zur Änderung der Bauzeiten, Baubeginn August 2015, Bauende Juni 2016, wird zur 
Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Finanzielle Auswirkungen
X
nein
wenn ja,
Kostengünstigere 
Alternativen geprüft
nein ja, Ergebnis siehe 
Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe 
Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine 
Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?
nein ja, Erläuterung siehe 
Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2014 2016 573.478 7.0000577.705
Auszahlungen 2014
2016
2016
2016
1.089.378
20.000
7.0000577.700
106654100010
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführung
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
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Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
Für die Arbeiten an der Brücke Stuttgarter Allee wurde mit DS-00106/14 im Verwaltungsausschuss 
am 03.02.2014 der Baubeschluss gefasst.
Als Grundlage für die Ausschreibung wird in dem Fall von Brücken über Anlagen der DB AG immer 
die Zustimmung der DB AG benötigt. Im Zuge der weiteren Vorbereitung mussten Terminkorrekturen 
vorgenommen werden. Diese wirken sich auf die erforderlichen vorabgestimmten Sperrpausen im 
Bahnbereich aus. Damit war eine Neuordnung des Bauablaufes unumgänglich.
Allerdings sind keine Auswirkungen auf die Nutzer der Brücke zu erwarten, da weiterhin immer eine 
ständige Nutzung des Bauwerks während des gesamten Baus ermöglicht wird. Dass Allee-Center 
bleibt damit immer auch von Süden aus uneingeschränkt erreichbar.
Weiterhin macht sich auf Grund der Veränderung der Rahmenbedingungen eine Fortschreibung der 
Kostenberechnung erforderlich. Durch eine erhöhte Fördermitteleinnahme wird diese 
Kostenerhöhung kompensiert. Der Anteil der Stadt erhöht sich nicht.
Alt
4. Kostenberechnung / Finanzierungsplan
Für die Maßnahme werden Fördermittel über das Landesamt für Straßenbau und Verkehr beantragt.
4.3. Aufteilung der Einnahmen und Ausgaben in Jahresscheiben
gesamt 2014 2015 2016
Gesamtkosten 1.004.000,00 € 50.000,00 € 914.000,00 € 40.000,00 €
Einnahme LASuV 468.100,00 € - 468.100,00 € -
Stadtanteil 535.900,00 € 50.000,00 € 445.900,00 € 40.000,00 €
VE 2014 kostenwirksam 954.000,00 € - 914.000,00 € 40.000,00 €
Neu
4.3. Aufteilung der Einnahmen und Ausgaben in Jahresscheiben
Gemäß Fördermittelbescheid vom 08.05.2015 ergibt sich folgende Finanzierung:
gesamt 2014 2015 2016
Gesamtkosten 1.109.378,00 € 50.000,00 € 990.704,00 € 68.674,00 €
Einnahme LASuV 573.478,00 € - 544.804,00 € 28.674,00 €
Stadtanteil 535.900,00 € 50.000,00 € 445.900,00 € 40.000,00 €
VE 2014 kostenwirksam 954.000,00 € - 914.000,00 € 40.000,00 €
Für die Bauzeit ergibt sich:
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Alt
5. Bauzeitenplan und Ecktermine
Baubeginn April 2015
Bauende Jan. 2016
Neu
5. Bauzeitenplan und Ecktermine
Baubeginn August2015
Bauende Juni 2016
In diesem Zeitraum wurden die Sperrpausen für die Arbeiten an der Brücke von der DB AG vorläufig 
bestätigt. Auf dieser Grundlage werden jetzt die Anträge für die Betriebs- und Bauanweisungen 
erarbeitet, die bei Arbeiten im Sicherheitsbereich der Deutschen Bahn notwendig sind, und bei der 
DB AG eingereicht. Dabei kann es jedoch immer noch zu Verschiebungen kommen, wenn die 
Anträge aus innerbetrieblichen Gründen der DB AG nicht genehmigt werden können.
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Verwaltungsausschuss vom 10.02.2016
zu 5.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Umbau und Sanierung 
Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee - 1. Änderung
Vorlage: VI-DS-01825
Beschluss:
1. Unverändert - Das Bauvorhaben Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter 
Allee wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Ziffer 1 in der zurzeit 
gültigen Fassung)
2. Geändert - Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen Brutto 1.109.378 € (Netto 932.250 
€, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 177.128 €), bei einem Stadtanteil von 535.900 €.
3. Geändert - Im Investitionshaushalt, PSP-Element 7.0000577.700, werden:
2014 50.000 €,
2015 990.704 € und
2016 68.674 €
bereitgestellt.
Im Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 
SächsGemO i.H.v. 20.0000 € im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
Umlagen (1.100.61.1.0.01.01), Sachkonto Investive Schlüsselzuweisung zur Verw. für 
Instandsetzung (3112 0000). Im PSP-Element Kommunale Brücken (7.0000577.700) werden 
in 2016 Auszahlungen in gleicher Höhe gesperrt.
4. Geändert - Einnahmen aus Fördermitteln werden als zweckgebundene Zuwendungen von 
Dritten im PSP-Element 7.0000577.705 im HH-Jahr 2015 in Höhe von 544.804 € und im HH-
Jahr 2016 in Höhe von 28.674 € geplant.
5. Unverändert - Zur Ausschreibung des Gesamtvorhabens wird im HH-Jahr 2014 eine VE in 
Höhe von 954.000 € mit einer finanziellen Wirksamkeit von 914.000 € in 2015 und 40.000 € 
in 2016 bereitgestellt.
6. Unverändert - Die dargestellten Ausgaben und Einnahmen werden in den HH-Plan 
2015/2016 aufgenommen und mit der Beschlussfassung des Haushaltsplans wirksam.
Die Information zur Änderung der Bauzeiten, Baubeginn August 2015, Bauende Juni 2016, wird 
zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: 13/0/0
Leipzig, den 11. Februar 2016
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