Jahresabschlussreports bbvl 2021 – Nachlieferung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-07443-Ifo-01
Datum: 2022-10-18
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-07443-Ifo-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oberbürgermeister
Betreff:
Jahresabschlussreports bbvl 2021 – Nachlieferung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 18.10.2022 Bestätigung
Verwaltungsausschuss 26.10.2022 Information zur 
Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Beschlussvorschlag
Die Information des Jahresabschlussreports 2021 wird zur Kenntnis genommen.
Räumlicher Bezug
--
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Information der Gremien über aktuelle Jahresabschlussdaten städtischer privatrechtlicher 
Beteiligungsunternehmen und Zweckverbände.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
x Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
--
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
--
III. Strategische Ziele
--
IV. Sachverhalt
1. Anlass
Aufgrund der ausstehenden Feststellung des Jahresabschlusses 2021 konnte der 
Jahresabschlussreport 2021 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen nicht mit 
der Zusammenfassung aller Jahresabschlussreports im Verwaltungsausschuss am 
31.08.2022 zur Kenntnis gegeben werden.
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Nach erfolgter Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes Abfallwirtschaft 
Westsachsen liegt der Jahresabschlussreport nun zur Kenntnisnahme vor.
2. Ausführliche Darstellung der Information
Siehe Anlage.
Anlage/n
1 VII-Ifo-07443-Ifo-01 Anlage Jahresabschlussreport ZAW 2021 (öffentlich)
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JAHRESABSCHLUSSREPORT 
  
    Wirtschaftliche 
    Situation 
 
    Risiko 
 
2021 
    
Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen 
  
       
Abschlussprüfer Henschke und Partner mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 
Bestätigungsvermerk uneingeschränkt 
wesentliche Feststellungen des Ab-
schlussprüfers im Rahmen der Prü-
fung nach § 53 Haushaltsgrundsätze-
gesetz 
keine wesentlichen Feststellungen 
Wesentliche Feststellungen aus örtli-
cher Prüfung 
keine wesentlichen Feststellungen 
Beschluss-Status Jahresabschluss Feststellung durch die Verbandsversammlung am 19.09.2022 
 
Angaben in T€ Ist Ist Ist Abw. Plan Abw. 21 
 2019 2020 2021 2020/21 2021 Plan/Ist 
Gesamtleistung 22.977 25.359 26.208 849 26.746 -538 
 dav. Umsatzerlöse 22.968 25.355 26.203 848 26.746 -543 
 dav. sonstige betr. Erträge 9 4 6 2 0 6 
Betriebsaufwand 23.185 25.191 26.055 864 26.595 -540 
 dav. Materialaufwand 22.606 24.649 25.529 880 25.946 -417 
 dav. Personalaufwand 380 373 355 -18 385 -30 
 dav. Abschreibungen 4 5 4 -1 8 -4 
 dav. sonstige betr. Aufwände 194 164 167 3 256 -89 
Finanzergebnis -3 -2 -8 -6 -3 -5 
Ergebnis nach Steuern -211 166 145 -21 149 -4 
sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 
Jahresergebnis -211 166 145 -21 149 -4 
Zusammenfassende Beurteilung 
Die Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage des Verbands zeigt sich nach den Ergebnissen des 
Wirtschaftsjahres 2021 stabil. Von der Corona-Pandemie war der ZAW nicht weiter betroffen.  
Die dem Verband im Berichtsjahr angedienten Abfallmengen (Ist 2021 gesamt: 177.198 t und 
126 m3) überstiegen den Vorjahreswert (162.527 t) deutlich. Im Vergleich zur Planung 2021 
ergibt sich im nicht hoheitlichen Bereich eine deutliche Erhöhung (+96 m3 bzw. + 384 %). Die 
hoheitlichen Abfallandienungen der Verbandsmitglieder (Restabfall, Sperrmüll, Bioabfall) betru-
gen insgesamt 173.270 t (Plan: 169.610 t). Naturgemäß wirkten sich die einzelnen Abweichun-
gen von der Mengenplanung unmittelbar in den beiden großen Erfolgspositionen Umsatzerlöse 
und Materialaufwand aus. Für sämtliche Abfallandienungen wurden durch den ZAW die in der 
Haushaltssatzung 2021 bzw. der geltenden Gebührensatzung festgesetzten planmäßigen Ver-
rechnungs- bzw. Gebührensätze abgerechnet.  
 
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Der ZAW weist für das Wirtschaftsjahr 2021 ein positives Jahresergebnis i. H. v. 145 T€ aus (Plan 
149 T€). Dieses liegt somit leicht unter dem sehr guten Vorjahresergebnis von 166 T€. Eine "Er-
gebnisglättung" resultiert dabei aus einer vorgenommenen vorläufigen Nachkalkulation mit ei-
ner ermittelten Kostenüberdeckung von 1.088 T€, welche zu einer umsatzmindernd wirkenden 
Zuführung zu den Rückstellungen für Kostenüberdeckungen führte. Die Kostenüberdeckung ist 
dabei wesentlich auf sehr hohe, die Materialaufwendungen senkende überplanmäßige Schrott-
erlöse i. H. v. 542 T€ zurückzuführen (Vorjahr: 24 T€, Plan: 10 T€). 
Die Bilanzsumme zum 31.12.2021 beträgt ca. 10,5 Mio. € und damit 7,6 % mehr als zum Vorjah-
resstichtag. Dies geht aktivseitig vor allem auf einen im Umlaufvermögen enthaltenen Bestand 
an liquiden Mitteln (Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten) und passivseitig in erster 
Linie auf die Erhöhung der oben genannten Rückstellung zurück. Durch das positive Jahreser-
gebnis 2021 hat sich das Eigenkapital des ZAW auf 6.312 € erhöht. Die Eigenkapitalquote des 
ZAW beträgt damit 60,3 % (2020: 63,4 %, 2019: 69,2 %). 
Der stichtagsbezogene Finanzmittelbestand nahm von 2.483 T€ zum Ende des Vorjahrs um 
1.854 T€ (bzw. +74,7 %) auf 4.338 T€ zum 31.12.2021 zu. Die im Berichtsjahr verzeichnete Zu-
nahme des Finanzmittelbestands des Verbands um insgesamt 1.854 T€ resultiert maßgeblich 
aus dem positiven und deutlich überplanmäßigen Cashflow aus der laufenden Geschäftstätig-
keit, dem nur ein sehr geringer negativer Cashflow aus Investitionstätigkeit gegenübersteht. 
Hinsichtlich der aufgebauten Liquidität sei an dieser Stelle jedoch auf das "Abschmelzen" in Fol-
geperioden durch die Auskehrung aufgelaufener Kostenüberdeckungen hingewiesen. Der ZAW 
war nicht auf eine Inanspruchnahme der eingeräumten Kassenkreditlinie angewiesen (geneh-
migt: 2,0 Mio. €). Umlagen wurden nicht erhoben.  
Risiken 
Die Risikolage hat sich im Vergleich zu den Vorjahren nicht geändert: Die bedeutsamen Risiken 
liegen unverändert in der Beteiligung an der WEV; dortige Risiken/Risikopotenziale können die 
Entwicklung und Lage des Verbands beeinflussen. 
Handlungsempfehlungen 
Aktuell besteht kein Handlungsbedarf. 
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