Einrichtung einer drei- bis vierzügigen Grundschule mit Hort in der Bernhard-Göring-Straße 107 in 04275 Leipzig - gemäß § 24 Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02928
Datum: 2016-07-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02928
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd  
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Einrichtung einer drei- bis vierzügigen Grundschule mit Hort in der Bernhard-
Göring-Straße 107 in 04275 Leipzig - gemäß § 24 Schulgesetz
Beschlussvorschlag:
1. Mit Fertigstellung der Schulsanierung zum Schuljahresbeginn 2018/19 richtet die Stadt 
Leipzig im Stadtbezirk Süd, Ortsteil Südvorstadt, eine neue drei- bis vierzügige Grundschule ein.
2. Der neue Standort für die Grundschule wird der sanierte Plattenbau in der Bernhard-Göring-
Straße 107 in 04275 Leipzig sein.
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulkomplexes werden die Schulklassen mit im Schul-
gebäude (einschließlich Raumsystem) der 3. Schule in der Scharnhorststraße 24 in 04275 Leipzig 
unterrichtet und durch die Schulleitung geführt.
4. Beginnend mit der Klassenstufe 1 werden die Klassen für die neue Grundschule schuljahres-
weise ab dem Schuljahr 2017/18 aufgebaut.
5. Die ausgewiesenen Folgekosten, der Personalmehrbedarf und die Tariferhöhungen werden 
in den Eckwertbestimmungen der Folgejahre mit berücksichtigt.
6. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für 
Kultus.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 
Schulsachbearbeiter
2017
2018
2019
2017
2018
2019 ff.
8.575,00
20.569,00
24.865,00 ff.
PSP: 1.100.21.1.1.01.75
Finanzhaushalt
Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein x wenn ja,
Beantragte: Schulsachbearbeiter/in Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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3 von 10 in Zusammenstellung
1 Grundlagen 
Die Stadt Leipzig hat in ihrem Wirken und Handeln bei der Gest altung des Schulnetz-
planes alle gültigen Rechtsvorschriften, insbesondere di e darin enthaltenen und daraus 
abgeleiteten Bestimmungen zum „öffentlichen Bedürfnis“, für Schulen zu beachten. 
Grundsätzlich besteht gemäß § 21 Abs. 2 SächsSchulgesetz fü r den Schulträger ein öf-
fentliches Bedürfnis zur Einrichtung von Schulen, wenn bei Würdigung des Einzelfalles 
u.a. die prognostizierte Schülerzahl, die Dichte der Besie dlung, die Verkehrslage bzw. 
-anbindung als Kriterien erfüllt werden. Die Schulpflicht bedingt bei entsprechender 
Schülerzahl auch die Verpflichtung des Staates, schulisch e Einrichtungen in zumutba-
rer Entfernung vom Wohnort und in angemessenem Zustand bere itzuhalten. Denn mit 
der Schulpflicht des Schülers korrespondiert die Beschulu ng des Staates. Die dafür 
notwendigen Regelungen ergeben sich aus: 
1. Schulgesetz des Freistaates Sachsen (SächsSchulG) und d en Schulordnungen 
für die einzelnen Schularten, 
2. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsminister iums für Kultus zur Unter-
richtsorganisation (jährlich), 
3. Schulintegrationsverordnung, 
4. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsG emO). 
Auf der Grundlage des § 28 Sächsische Gemeindeordnung (Säch sGemO) in Verbin-
dung mit § 24 Abs. 1 SchulG obliegt es dem Stadtrat, einen Besc hluss über die Schul-
netzplanung sowie dessen Umsetzung herbeizuführen. Die Be schlussfassung des 
Schulträgers bedarf gem. § 24 Abs. 1 i.V.m. § 59 Abs. 1 Nr. 1 Sch ulG der Zustimmung 
des SMK als oberste Schulaufsichtsbehörde. 
2 Begründung zur Einrichtung 
Mit dem anhaltenden Bevölkerungs- und Geburtenwachstum in Leipzig werden moder-
ne Schulgebäude benötigt, die den zukünftigen Bildungsanf orderungen gerecht wer-
den. 
Im aktuellen Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig werden erforderliche Maßnahmen 
zur bedarfsgerechten Entwicklung der Schulinfrastruktur aufgeführt. Das vorhandene 
Schulnetz muss am Bedarf ausgerichtet werden und die Stadt L eipzig als Schulträger 
ist verpflichtet, die entsprechenden Kapazitäten bereitzustellen. 
Insbesondere in den letzten Jahren fand in den Ortsteilen Sü dvorstadt und Connewitz 
ein enormer Bevölkerungszuwachs statt. Hier sind durch San ierungen alter Wohnbe-
stände und neuer Zwischenbebauungen attraktive Wohngebie te entstanden, die sehr 
stark von jungen Familien mit Kindern nachgefragt werden. D ieser Wachstumsprozess 
wirkt sich besonders auf den gemeinsamen Schulbezirk der 3. Schule und der Schule 
Connewitz aus. 
Mit dem Schuljahr 2016/17 ist die Aufnahmekapazität im geme insamen Schulbezirk er-
schöpft. Damit müssen ab dem Schuljahr 2017/18 schnellstmö glich neue Kapazitäten 
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im Schulbezirk der 3. Schule und Schule Connewitz bereitges tellt werden, um der 
Nachfrage an Grundschulplätzen gerecht zu werden. 
Die aktuelle Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes auf Grundlage der Bevölke-
rungsprognose aus dem Jahr 2013 zeigt den Bedarfsanstieg im gemeinsamen Schul-
bezirk an. Hierbei sind jedoch noch nicht die Bedarfe abgebi ldet bzw. berücksichtigt 
worden, die sich aus der aktuellen Flüchtlings- und Migrati onsentwicklung ergeben. Zu 
dieser Problematik gibt es noch kein verlässliches Zahlenmaterial. 
Bedarfsentwicklung im gemeinsamen Schulbezirk 
(3. Schule und Schule Connewitz) in der Stadt Leipzig 
       Auszug aus der Fortschreibung des Schulentwicklungspl anes 2016 
Um schnellstmöglich auf die steigenden Grundschulbedarfe reagieren zu können, müs-
sen ab dem Schuljahr 2017/18 im Gebäudekomplex der 3. Schule (Neubau – Scharn-
horststr. 24) und dem dazugehörigen Raumsystem (Container ) bereits erste Klassen 
für die neue Schule (Plattenbau) an der B.-Göring-Straße 10 7 eingerichtet werden. Mit 
der Bildung von max. drei ersten Klassen zum Schuljahresbeg inn 2017/18 für die neue 
Grundschule (Plattenbau) in dem Schulgebäudekomplex der 3 . Schule in der Scharn-
horststraße 24 wird es für ein Schuljahr, bis zur Baufertigs tellung der neuen Schule 
zum Schuljahresbeginn 2018/19, eine verstärkte Doppelnut zung zwischen Schule und 
Hort geben. 
Ab dem Schuljahresbeginn 2018/19 bzw. nach der Fertigstell ung des Schulbaus in der 
B.-Göring-Str. 107 wird am neuen Schulstandort schuljahre sweise eine neue Grund-
schule (mit Hort) aufgebaut. 
Stand: 28.06.16 
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2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 202 6 2027 2028 2029 2030 
Schuljahr 
Gesamtklassenzahl - gemeinsamer Schulbezirk 3. Schul e und Schule 
Connewitz 
Gesamtklassenzahl EWO Richtkapazität 
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3. Zum Schulstandort B.-Göring-Straße 107 in 04275 L eipzig 
(Lageplan - siehe Anlage 1) 
Das leerstehende Schulobjekt (Plattenbau) in der B.-Görin g-Straße 107 ist das „alte“ 
Schulgebäude der 3. Schule. Es befindet sich im Stadtbezirk Süd, Ortsteil Südvorstadt 
und steht in unmittelbarer Nachbarschaft zum neuen Schulge bäude der 3. Schule 
(Scharnhorststr. 24, 04275 Leipzig). 
Durch eine umfangreiche Komplexsanierung wird das alte Sch ulgebäude zum Schul-
jahresbeginn 2018/19 für eine neue Grundschule hergericht et. Der hierfür gefasste 
Bau- und Finanzierungsbeschluss wird voraussichtlich im 3 . Quartal des Jahres 2016 in 
der Ratsversammlung durch das Amt für Gebäudemanagement vorgelegt werden. 
4 Finanzielle Auswirkungen 
Die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personal kosten für den Hausmeis-
ter wurden im Bau- und Finanzierungsbeschluss des Amtes für Gebäudemanagement 
ausgewiesen. 
Bei der Eckwertbestimmung für den Haushaltsplan 2016 ff. we rden die anfallenden 
Kosten für die Schule mit berücksichtigt. 
Grundschule 
 B.-Göring-Str. 107 
 in 04275 Leipzig 
PSP-Element / 
Sachkonto Jahr 2017 Jahr 2018 Jahr 2019 Anmerkungen 
Personalkosten 
Personalkosten 
Schulsachbearbeiter/-in 1.100.21.1.1.01.75 8.575,00 € 20.569,00 € 24.865,00 € f f. 
5 Modalitäten zur Einrichtung 
5.1 Ablauf 
Entsprechend § 21 Abs. 3 Sächs. SchulG wird der Schulträger d er Schulaufsichtsbe-
hörde folgende Vorgehensweise vorgeschlagen: 
1. Mit Schuljahresbeginn 2017/18 werden an der 3. Schule (Neub au), für den neu-
en Grundschulstandort in der B.-Göring-Straße 107, in der K lassenstufe 1 ma-
ximal drei Klassen unter der Schulleitung der 3. Schule eingerichtet. 
2. Beginnend mit der Klassenstufe 1 werden die Klassen für die n eue 
Grundschule schuljahresweise ab dem Schuljahr 2017/18 aufgebaut. 
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulgebäudes in der B .-Göring-Straße 
107, werden die Schulklassen interimsmäßig mit im Schulgeb äude der 3. Schu-
le (Neubau und Containerbau) in der Scharnhorststraße 24 in 04275 Leipzig 
unterrichtet und durch die 3. Schule geführt. 
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4. Der Einzug in das neue Schulobjekt erfolgt mit der Fertigste llung des Schulge-
bäudes in der B.-Göring-Straße 107 - zum Schuljahresbeginn 2018/19. Ab die-
sem Zeitpunkt wird die Grundschule als eine eigenständige Schule etabliert. 
5.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Einrichtung der Grundschule wirkt sich auf die Stellen d er Schulsachbearbeiter/-in 
aus. Mit Schuljahresbeginn 2017/18 soll zunächst eine 0,5 V zÄ-Stelle für eine/n Schul-
sachbearbeiter/-in bereitgestellt werden. Mit steigende r Schülerzahl muss dann schul-
jahresweise nach dem jeweils aktuell gültigen Stellenbeme ssungsmodell eine Erhö-
hung der VzÄ-Anteile erfolgen. 
Das Amt für Gebäudemanagement wird für die Grundschule ab de m Schuljahr 2018/19 
die gemäß Stellenbemessungsmodell erforderlichen Stelle nanteile zur Bewirtschaftung 
des Objektes mit Hausmeisterleistungen bereitstellen. 
6 Alternativlösung 
Es gibt keine Alternativlösung. Zur Schaffung von Grundsch ulkapazitäten für das Ein-
zugsgebiet sind uns keine anderen geeigneten Standort (Grundstück) bekannt. 
7 Folgen bei Ablehnung 
Als Schulträger hat die Stadt Leipzig die Pflichtaufgabe, g enügend Schulplätze / Schul-
kapazitäten bereitzustellen. Wird die Einrichtung eines n euen Schulstandortes abge-
lehnt, so kann die Grundschulversorgung für das Einzugsgeb iet Südvorstadt und 
Connewitz nicht mehr gewährleistet werden. 
Anlagenverzeichnis 
Anlage 1 -  Lageplan (Auszug) 
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Lageplan – neue Grundschule in der Bernhard-Göring- Straße 107 in 04275 Leipzig 
 
Anlage 1  
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Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation 
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser- 
Strom) 
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung 
 hoch  mittel  niedrig 
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
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Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
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