Einrichtung einer Einsatzgruppe Fußwegreparatur
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10116
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

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Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10116 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat U. Bütow 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10116 Stadtrat U. Bütow 
 
 
VIII-HP-10116-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Einrichtung einer Einsatzgruppe Fußwegreparatur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau  1. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 120.000 
Betrag (in EUR) 2026 120.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 4 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 4 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Stadt Leipzig etabliert eine Einsatzgruppe für dringende Reparaturarbeiten an Fuß- und 
Radwegen. 
Dafür wird eine Abteilung aus 3 - 4 Mitarbeitern (Handwerk) aufgebaut und mit notwendigem 
Gerät und Material-Depot ausgerüstet, die bei Auftreten plötzlicher und erheblicher Schäden 
an Geh- und Radwegen (Pflaster-/ Asphalt-Aufbrüche, Wurzelaufwuchs, Bodeneinbrüche u. 
ä.) unverzüglich Reparaturmaßnahmen ausführt. 
 
Begründung 
Viele Gehwege (z. T. auch Radwege) sind in schlechtem Zustand und weisen partiell 
erhebliche Schäden auf. Diese werden bisher nicht im notwendigen Maß zügig repariert. 
Eine Einsatzgruppe aus fest bei der Kommune angestellten Handwerkern kann diese ohne 
aufwendige Einbindung von Fremdfirmen unverzüglich und effizient beseitigen. 
Diese Abteilung kann fachlich dem MTA angegliedert werden. Die räumliche Stationierung ist 
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in den Strukturen der Wertstoffhöfe oder des Forstamtes möglich; andere Möglichkeiten sind 
noch zu prüfen.  
Nachdem der Antrag bereits zum Haushaltsplanentwurf 2023/2024 abgelehnt wurde mit der 
Begründung, dass „es bereits weitere Überlegungen zur Errichtung eines Bauhofs im VTA 
(MTA) u. a. für kleinere Pflaster- und Verlegearbeiten gibt. Die Einrichtung eines solchen 
Bauhofs ist in der Haushaltsperiode 2023/2024 zunächst haushaltsneutral mit dem 
bestehenden Personal grundsätzlich zu konzipieren“. 
Mit dieser Vorgehensweise steht ein Ergebnis nicht in Aussicht. Eine grundsätzliche 
Hinterlegung ist erforderlich. 
Wenn allerdings bestehendes Personal eingesetzt werden kann, solten diese 
Synergieeffekte genutzt werden. Der finanzielle Aufwand reduziert sich dann um die 
geforderten Personalstellen. 
Grundsätzlich wird die Forderung des Antragstellers mit sachlicher Begründung 
aufrechterhalten und die Initiative der Stadt gefordert. 
Der finanzielle Aufwand wird im Folgenden ermittelt. Prinzipiell handelt es sich aber um 
„Sowieso-Leistungen“, die von der Stadt sonst auf anderem Weg zu erbringen sind.  
Dem folgend ist der finanzielle (tatsächliche) Aufwand geringer. 
 
Finanzieller Aufwand:  
4 MA                                      a` 70.000 Euro                                                 280.000 Euro/a 
Geräteausstattung                   150.000 Euro/ 3 Jahre Abschreibung              50.000 Euro/a 
Material                                      40.000 Euro                                                   40.000 Euro/a 
Räumlichkeiten/ Lager usw.                                                                             30.000 Euro/a   
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Summe                                                                                                           400.000 Euro/a 
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Anlage/n 
Keine 
 
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