Leipzig als Gastgeber der Ministerkonferenz zur Verabschiedung der "Leipzig-Charta"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-01518-VSP-01
Datum: 2020-08-26
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VII-P-01518-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Leipzig als Gastgeber der Ministerkonferenz zur Verabschiedung der "Leipzig-
Charta" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
Petitionsausschuss   Vorberatung 
 
 
 
☒ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag 
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt 
☐ Ablehnung   
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Leipzig erweist sich als würdiger Gastgeber der Ministerkonferenz zur Stadtentwicklung aus 
Anlass der Verabschiedung der „Leipzig Charta“ sowie der Festlegung grundlegender 
Eckpunkte zur Weiterführung der Urbanen Agenda der EU, die für den 1. Dezember 2020 
vorgesehen ist. In diesem Rahmen unterstützt sie auch weitere Aktivitäten im Rahmen der 
EU-Ratspräsidentschaft, um die Erfahrungen und Ergebnisse der nachhaltigen 
Stadtentwicklung im Besonderen seit 1990 am Beispiel der Stadt Leipzig zu präsentieren. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
nicht relevant 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Petition 
 
 
 
 
  
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Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
Mit der Präsentation der Erfahrungen der Leipziger Stadtentwicklung wird auf verschiedenen 
Anlässen im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sowie u.a. auf der Internetseite 
der Stadt Leipzig das strategische Ziel „Leipzig stärkt seine Internationalität“ gestärkt. 
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Petition an den Stadtrat 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, welche am 01.07.2020 begonnen hat, ist 
ein Treffen der europäischen Minister für Stadtentwicklung und Raumordnung am 
30.11.2020 bis 01.12.2020 in Leipzig geplant. Von besonderer Bedeutung für Leipzig ist die 
geplante Verabschiedung der neuen, weiterentwickelten Leipzig Charta, welche 2007 in ihrer 
Ursprungsfassung in Leipzig beschlossen wurde. Damit wird der Name Leipzig untrennbar 
mit zukunftsweisenden Strategien der nachhaltigen Stadtentwicklung in Europa verbunden 
sein (siehe auch Vorlage VII-Ifo-01050). 
Im Zuge des Ministertreffens, welches nach aktuellen Informationen trotz der aktuellen 
Pandemie-Situation nach wie vor als Präsenzveranstaltung angedacht ist, wird es die 
Gelegenheit geben, die Stadt als Namensgeberin der Charta zu präsentieren. So ist z.B. im 
Rahmen des Abendempfangs eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister sowie ein 
Filmbeitrag der Stadt Leipzig geplant. Ob es Möglichkeiten gibt, die Stadt darüber hinaus mit 
einem Rahmenprogramm vor Ort vorzustellen, ist noch nicht klar.  
Des Weiteren werden nach aktuellem Kenntnisstand weitere Veranstaltungen im Umfeld des 
Ministertreffens stattfinden: die internationale Konferenz des BMBF „Resiliant Urban Rural 
Partnerships“ vom 25. bis 27.11.2020 sowie voraussichtlich der Kongress der Nationalen 
Stadtentwicklungspolitik 02. bis 03.12.2020 in Leipzig. Auch in diesem Rahmen werden 
Gelegenheiten genutzt, die Stadt und ihre Erfahrungen zu integrierter, nachhaltiger 
Stadtentwicklung zu präsentieren. Weitere Informationswege (u.a. mittels Webauftritt und 
Broschüre) für Interessenten, die nicht Teil der o.g. Veranstaltungen sind, sind in 
Vorbereitung. 
Auf der in das nächste Jahr verschobenen Jahrestagung von EUROCITIES wird ein weiterer 
Anknüpfungspunkt an die Leipzig Charta und damit an die Darstellung der Stadt und ihrer 
Stadtentwicklungsplanung gegeben sein. 
Eine Vorstellung der Stadt auf der in der Begründung der Petition genannten Veranstaltung 
ist dagegen nicht mehr möglich, da diese bereits Anfang September stattfindet und das 
Programm feststeht. Sollten sich im Laufe des nächsten Jahres weitere Gelegenheiten 
ergeben, z.B. im Rahmen anderer Konferenzen, wird die Stadt die Leipziger 
Stadtentwicklung und ihren Bezug zur Leipzig Charta angemessen präsentieren. 
 
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3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Darstellung der Leipziger Stadtentwicklung erfolgt im Zuge der deutschen EU-
Ratspräsidentschaft im 3.+4. Quartal 2020. Dafür erstellte Materialien können auch danach 
noch für diesen Zweck verwendet werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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