Planungsbeschluss Ersatzneubau Kindereinrichtung Krönerstraße 43 - Bestätigung der außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00736
Datum: 2020-01-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00736 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Ersatzneubau Kindereinrichtung Krönerstraße 43 - Bestätigung 
der außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
FA Jugend und Schule   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis 
SBB Ost    
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.01.2020: 
 
1. Der Planungsbeschluss für den Ersatzneubau in der Krönerstraße 43 als 
Wiederholungsprojekt zur Bornaischen Straße 182 c wird gefasst. 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) 
betragen 400.000 €. 
 
3. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 
2020 i.H.v. 400.000 € im PSP-Element „Kita Krönerstraße 43“ (7.0002054) werden 
bestätigt.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Ost. 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über 
Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten 
Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Ost zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll 
die Kindertagesstätte mit derzeit 135 Plätzen abgerissen werden und durch einen 

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Ersatzneubau mit 165 Plätze ersetzt werden. Für dieses Vorhaben soll der 
Planungsbeschluss gefasst werden. 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2020 2020 400.000 7.002054.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Das geplante Vorhaben liegt in einem flächenübergreifenden Schwerpunktgebiet der 
Stadtentwicklung im Stadtbezirk Ost. Mit den geplanten Betreuungs- und Bildungsangeboten 
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werden zukunftsorientierte Kindertagesstättenangebote geschaffen. Die geplante Maßnahme 
fördert die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Entsprechend der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig ist in den 
nächsten Jahren mit einer steigenden Zahl wohnhafter Kinder in planungsrelevanten 
Altersgruppen zu rechnen. Für den Stadtbezirk Ost besteht der steigende Bedarf im 
inneren und äußeren Osten. Gegenwärtig gibt es im Stadtbezirk Ost 42 Kitas mit 4.902 
Plätzen für Kinder bis zum Schuleintritt, davon 1.202 für Kinder unter drei Jahren.  
Die vorhandene Kindereinrichtung in der Krönerstraße 43 soll abgerissen und durch 
einen Ersatzneubau ersetzt werden. Im Gebäude ist es bereits zur Durchfeuchtung der 
Bodenplatte gekommen. Des Weiteren wurde aufsteigende Feuchtigkeit an den 
Wänden (Putzabplatzungen und Schimmel) festgestellt. Die Räume im Keller sind 
aufgrund der Durchfeuchtung nicht mehr als Aufenthaltsräume bzw. als Lagerräume 
nutzbar. Eine ordnungsgemäße Belüftung und Belichtung der Räume im Keller kann 
nicht erfolgen. Eine Sanierung der Räume ist nicht möglich. Weiterhin sind in der 
Einrichtung umfangreiche brandschutztechnische Mängel (fehlende 
Brandmeldeanlage, fehlende Sicherheitsbeleuchtung, fehlende Brandschutztüren, die 
elektrische Anlage, aus dem Jahre 1971, weist umfangreiche Mängel auf) vorhanden. 
Eine Sanierung der Einrichtung ist aufgrund der vorhandenen baulichen Mängel und 
aus wirtschaftlichen Gründen nicht sinnvoll. Durch die vorhandenen baulichen Mängel 
musste die Kapazität der Einrichtung von 162 Kindern auf 135 Kinder im Jahre 2018 
reduziert werden. Die Kindereinrichtung in der Krönerstraße 43 wird von der 
Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V. betrieben und im Ersatzneubau 
weitergeführt werden. 
Am Standort Krönerstraße 43 soll eine Kindereinrichtung mit einer Kapazität von 165 
Kindern, davon 45 Krippenkindern, als Wiederverwendungsprojekt der Bornaischen 
Straße 182 c, entstehen. In der täglichen Nutzung hat sich dieses Objekt funktional 
bewährt und kann wirtschaftlich gut verwaltet werden. Das pädagogische Konzept des 
Trägers (Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V) ist im Raumprogramm der 
Bornaischen Straße 182c optimal umsetzbar. Der Ersatzneubau entspricht mit seiner 
Riegelstruktur dem Bestandsgebäude und fügt sich damit gut in die vorhandene 
Grundstücksbeschaffenheit ein. Des Weiteren wird mit dem 
Wiederverwendungsprojekt die initial am Standort bestehende Kapazität 
wiederhergestellt bzw. noch etwas ausgebaut. Durch den Wiederholungsfaktor ist kein 
VgV-Verfahren erforderlich und der sofortige Planungsstart möglich. Damit verkürzt 
sich die Planungszeit und Honorare können eingespart werden. Die Prozentsätze der 
Honorarberechnung der Leistungsphasen 1-6 für die erste bis vierte Wiederholung sind 
nach HOAI §11 um 50 % gemindert.   
Ziel ist es, diesen Standort mittel- bzw. langfristig zu erhalten, um den Bedarf an 
Betreuungsplätzen im Stadtteil Ost, Ortsteil Anger-Crottendorf sowie in den 
umliegenden Ortsteilen abzudecken. Dies macht den Abriss und die Errichtung eines 
Ersatzneubaus am Standort notwendig. Das Gebäude steht aufgrund seiner 
Verzierung an der Fassade unter Denkmalschutz (Klinkermauerwerk mit Bildern von 
Peter und der Wolf). Nach Rücksprache mit dem Amt für Bauordnung und 
Denkmalpflege wird einem Abriss des Gebäudes mit Auflagen (Wiederverwendung der 
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Fassadenteile) zugestimmt. Im Planungsprozess wird geprüft, wie die 
denkmalgeschützten Fassadenteile am Ersatzneubau integriert werden können.  
Für die Auslagerung der Einrichtung Krönerstraße 43 ist die Einrichtung in der 
Leonhard-Frank-Straße 24 ab Frühjahr 2021 vorgesehen. 
  
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Das Gebäude wird in Massivbauweise errichtet. Planerisches Ziel ist die Errichtung 
eines kompakten, energetischen, effizienten Baukörpers. Die wärmegedämmte 
Fassade und der Sonnenschutz werden farbig gestaltet. Die Hauptabmessungen des 
Gebäudes betragen ca. 60 m x 16,50 m (L x B). Das Gebäude besteht aus zwei 
Geschossen. Die Grundlage für diese Kita bildet das Musterprogramm für 165 Plätze 
(120 Kindergarten-/45 Krippenkinder). Die Grundrisse wurden äußerst funktional 
gestaltet, die Krippenbereiche sind z.B. in ruhigen Gebäudebereichen im Erdgeschoss 
untergebracht. Die Gruppenräume sind durchgängig nach Süden zum Gartenbereich 
ausgerichtet, die Nebenräume sind auf der Nordseite angeordnet. Die Zuwegung für 
die Fußgänger und Radfahrer erfolgt auf direktem Weg zum Eingangsbereich.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
 
Planungsbeschluss 1. Quartal 2020 
Abschluss Planung LP 1-3  2. Quartal 2020 
Abschluss Planung LP 4 3. Quartal 2020 
Baugenehmigung / Baubeschluss 4. Quartal 2020 
Baubeginn 2. Quartal 2021 
Baufertigstellung 2. Quartal 2022 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
 
4.1 Investitionsaufwand 
Die Planungskosten der Leistungsphasen 1-4 betragen insgesamt 400 T€.  
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag nach DIN 276 in Euro (Brutto)   
KG-Nummer  Kostengruppe  Kosten 
100 Grundstück 0 
200 Öffentliche Erschließung  390.000 
300 Bauwerk-Baukonstruktion  2.440.000 
400 Bauwerk-Technische Anlage 700.000 
500 Außenanlagen  770.000 
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600 Ausstattung und Kunstwerke  0 
700 Baunebenkosten 850.000 
100-700 Summe 5.150.000 
 
4.2 Finanzierungsplan 
 PSP-Element Krönerstraße 43 (PSP-7.0002054) 
Jahr 2020 2021 2022 Gesamt 
Ausgaben 400.000 4.270.000 480.000 5.150.000 
Einnahmen 0 0 0 0 
Eigenanteil 400.000 4.270.000 480.000 5.150.000 
VE 2021kw   480.000 480.000 
 
Sowohl im Förderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ als auch in 
anderen Förderprogrammen stehen keine Mittel für den Ersatzneubau in der 
Krönerstraße 43 zur Verfügung. Daher können keine Fördermittel beantragt werden. 
Die Maßnahme war in der mittelfristigen Finanzplanung für den Doppelhaushalt 
2019/2020 bisher nicht vorgesehen, da offene Grundstücksfragen erst einer Klärung 
bedurften. Diese Problematik konnte in diesem Jahr durch die Landesdirektion 
Sachsen geklärt werden, so dass nun damit der Ersatzneubau mit in die Planung 
aufgenommen werden kann. 
Die Planungskosten betragen 400.000 € im Jahr 2020. Dabei handelt es sich um 
außerplanmäßige Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO. Die Deckung erfolgt aus 
den PSP-Elementen: 
150 TEUR Kita Breisgaustraße 21 (PSP-Element 7.0000919)  
150 TEUR KH  Breisgaustraße 21 (PSP-Element 7.0000989)  
100 TEUR Kita Poetenweg 22       (PSP-Element 7.0001991) 
Die geplante Sanierung des Objektes Breisgaustraße 21 verschiebt sich, da die 
ursächlich geplante Auslagerungsmöglichkeit des Heimbereiches nicht mehr zur 
Verfügung steht und somit erst eine andere Lösung geschaffen werden muss. 
Hinsichtlich der Kita Poetenweg bedarf es umfangreicher Voruntersuchungen, um eine 
wirtschaftliche Lösung für den Kitaersatzneubau zu finden. Aus diesem Grund werden 
die in 2020 geplanten Mittel nicht in vollem Umfang benötigt und stehen für die 
Krönerstraße 43 zur Verfügung. 
 
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
Der tatsächliche Mittelbedarf beträgt 5,15 Mio € (vgl. 4.1), in 2021/2022 werden 
folgende Mittel erforderlich.  
Jahr  2020 2021 2022 Gesamt 
Ausgaben  400.000 4.270.000 480.000 5.150.000 
Einnahmen  0 0  0 
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Eigenanteil 400.000 4.270.000 480.000 5.150.000 
VE 2021 kw   480.000 480.000 
 
Die Jahresscheiben 2021 und 2022 werden als Ergebnis der Planung im künftigen 
Baubeschluss ggf. angepasst. Die vollständige Einordnung der Maßnahme für die 
Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 
2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung.“ 
 
4.4 Folgekosten  
Die Höhe der Folgekosten kann erst mit Vorliegen einer LP 3 bemessen werden. 
Ausstattungs- und Folgekosten werden in die Vorlage Baubeschluss eingearbeitet. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nein.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
In der Ausführungsphase ist die Beteiligung der Kinder und Erzieher/innen vorgesehen. 
Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung (Farbgestaltung) des 
Gebäudes gehen.   
 
7. Besonderheiten  
 
Durch die geplante Baumaßnahme wird eine neue Kindereinrichtung am Standort 
Krönerstraße 43 errichtet. Für die geplante Bauzeit des Ersatzneubaus steht ein 
Auslagerungsobjekt zur Verfügung. Der Standort wird mittel- bzw. langfristig erhalten. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt keine Beschlussfassung kann die mittelfristige Bereitstellung der benötigten 
Kapazitäten nicht abgesichert werden. Das geplante Vorhaben ermöglicht es, durch 
den Ersatzneubau, die in der Krönerstraße 43 initial bestehenden Kapazitäten zu 
erhalten sowie um 3 Kitaplätze zu erweitern. Es dient damit der Sicherstellung der 
benötigen Betreuungskapazitäten der Stadt Leipzig. Ein Auslagerungsobjekt steht zu 
einem anderen Zeitpunkt gegebenenfalls nicht zur Verfügung. 
 
Anlage: 
 
Anlage 1:  Lageplan  
 
Kindertagesstätte 
Krönerstraße 43-45