1. Änderung zum Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, Modernisierung Haus 2
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03676-DS-03
Datum: 2019-03-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03676-DS-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 
Modernisierung Haus 2 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
FA Stadtentwicklung und Bau    
SBB Ost    
Ratsversammlung  17.04.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-03676 vom 12.04.2017 „Ernst-Pinkert-
Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 04317 Leipzig, Modernisierung Haus 2“ wird 
bestätigt. 
 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 5.081.500 € um 1.500.000 € auf 
6.581.500 €. Der städtische Anteil der Mehrkosten beträgt 1.500.000 €. 
 
3. Die Auszahlungen für den Mehrbedarf sind im PSP-Element „E.-Pinkert-Schule, 
Sanierung Haus II“ (7.0001486.700) € i. H. v. 1.500.000 im Haushaltsjahr 2019 
geplant. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Aufgrund von Mehrkosten durch die Steigerung der Baupreise infolge der aktuell gesättigten 
Marktlage (siehe auch Statistisches Bundesamt, Destatis Fachserie 17 Reihe 4 November 
2018), durch notwendige zusätzliche Leistungen nach Freilegung im Dachbereich und der 
obersten Geschossdecke (Austausch von geschädigten Holz-und 
Mauerwerkskonstruktionen), durch Anpassung der Ausführung an den Bauzustand der 
Fassade (die Forderung der Denkmalpflege, die Sandsteinelemente zu erhalten, kann nicht 
umgesetzt werden, da die Schädigung der Elementesubstanz einen Austausch erfordern). 
Des Weiteren musste die Freianlagenplanung im Übergangsbereich zu der in Planung 
befindlichen Sporthalle angepasst werden. Ursprünglich war eine andere Hallenanordnung 
geplant, welche so jedoch im Planungsprozess nicht umgesetzt werden konnte (Lage, 
Höhen, Geschossigkeit).  
In Summe wird ein zusätzliches Budget von derzeit 1,5 Mio. € benötigt, um das Objekt fertig 
zu stellen. Die Mittel werden entsprechend des aufgestellten Finanzmittelabflussplanes mit 
Beginn Juli 2019 benötigt, um keinen Verzug bei der Ausschreibung der noch offenen 
Leistungen zu erzeugen und aufgrund einer Unterbrechung des Plansolls keine weiteren 
Folgekosten zu erzeugen. 
 
Die Baumaßnahme Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 04317 Leipzig, 
Modernisierung Haus 2 wurde mit VI-DS-03676 vom 14.07.2017 beschlossen.  
Es besteht ein erforderlicher Mehrbedarf i.H.v. 1.500.000,00 €. 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2019 2019 1.500.000 7.0001486.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
1. Grundlagen – Beschlüsse, Bescheide 
- Vorlage - VI-DS-03676 , Beschluss Ratsversammlung vom 14.07.2017  
- Bescheid 17.08.2017 (VwV InvestKraft, Budget Sachsen)  
 
2. Planungs-/Bauzustand 
Bautenstand: Die Baumaßnahme befindet sich in der Realisierungsphase. Der 
nichtkonstruktive Abbruch sowie die Bauwerkstrockenlegung sind erfolgt. Das Haus ist 
eingerüstet. Im Dachbereich werden umfangreiche Zimmererarbeiten ausgeführt. Im 
Gebäude sind Rohbauer und Gewerke der Haustechnik tätig. Mit steigenden 
Temperaturen beginnen die Leistungen Dachdecker und Fassade. 
 
3. Übersicht/Begründung der Zusatzkosten 
3.1. Kostenübersicht 
 
KG Kostengruppe Kosten gemäß 
BB  
Zusätzliche 
Kosten 1. 
Änderung 
Gesamtkosten 1. 
Änderung zum 
BB 
100 Grundstück 0 0 0 
 
200 Herrichten und 
Erschließen 
20.885 0 20.885 
300 Bauwerk- 
Baukonstruktionen 
2.462.950 1.074.000 3.536.950 
400 Bauwerk- Technische 
Anlagen 
893.902 143.000 1.036.902 
500 Außenanlagen 522.563 283.000 805.563 
600 Ausstattung und 
Kunstwerke* 
136.200 0 136.200 
700 Baunebenkosten 1.045.000 0 1.045.000 
Gesamt 5.081.500 1.500.000 6.581.500 
 
* Der Anteil der konsumtiven Ausstattung beträgt 35.000 €. Die Haushaltsmittel in Höhe von 
35.000 € sind im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.10 "Ernst-Pinkert-Schule" im Haushalt 2019 
eingeplant. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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3.2. Begründung der Zusatzkosten 
 
KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen) Zusätzliche 
Kosten 
1. Änderung 
200   
200  Zwischensumme  
Hohe Ausschreibungsergebnisse ( Abweichungen der 
Angebote von der KB 2016) auf Grund bestehender hoher 
Auslastung der Unternehmen im Baugewerbe und allgemeiner 
Erhöhung der Industriepreise sowie tariflichen 
Lohnerhöhungen, 
204.000 
Notwendige zusätzliche Leistungen die im Zuge der 
Entkernung des Gebäudes ersichtlich wurden: 
Austausch von Holz- und Mauerwerkskonstruktionen im 
Bereich der obersten Geschossdecke und Bereich der 
Dachkonstruktion. 
670.000 
300 
Anpassungen der Ausführungsplanung an den Bauzustand. 
Die ursprüngliche Auflage des Denkmalamtes ,die 
vorhandenen Sandsteinelemente in der Fassade zu erhalten 
und zu überarbeiten kann nicht umgesetzt werden, da sich die 
Substanz der Elemente als unzureichend herausgestellt hat 
200.000 
300 Zwischensumme 1.074.000 
400 Hohe Ausschreibungsergebnisse ( Abweichungen der 
Angebote von der KB 2016) auf Grund bestehender hoher 
Auslastung der Unternehmen im Baugewerbe und allgemeiner 
Erhöhung der Industriepreise sowie tariflichen 
Lohnerhöhungen, notwendige zusätzliche Leistungen  
143.000 
400 Zwischensumme 143.000 
Entwurfsänderung von Sportanlagenbereichen und zusätzliche 
Anpassungen des Geländes durch die Ergebnisse im 
Planungsprozess der angrenzenden Sporthalle 
200.000 500 
Die vorhandene denkmalgeschützte Einfriedung muss aufgrund 
der mangelhaften Errichtung (unzureichende Fundamentierung, 
Verwendung ungeeigneter Materialien) über die gesamte 
Länge von 40m erneuert werden. Dafür sind umfangreiche 
Fundamentierungen notwendig, um den vorhandenen 
Geländeunterschied zwischen Gehweg und Schulhof statisch 
abfangen zu können. 
83.000 
500 Zwischensumme 283.000 
600   
600 Zwischensumme 0 
700   
700 Zwischensumme 0 
200 - 700 Summe 1.500.000 
 
Zusätzliche Fördermittel können nicht akquiriert werden, das Budget VwV Investkraft 
Sachsen ist ausgeschöpft. Ein Einsatz weiterer Zuwendungen ist unter Ausschluss einer 
Doppelförderung nicht gegeben, da es sich ausschließlich um Mehrkosten handelt und nicht 
in einen getrennten Bauabschnitt realisert werden kann. 
 
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3.3. Mögliche Gegensteuerungen/Kosteneinsparungen 
Nach Prüfung der Ausführungsplanung können keine Maßnahmen zur 
Kosteneinsparung herangezogen werden. 
 
4. Fristenplan 
 VI-DS-03676  
vom 12.04.2017 
Nach Änderung erwartet 
Bauende 03/2019 06/2020 
Nutzungsbeginn 03/2019 08/2020 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
keine