Von der Befragung „Leben in den Ortschaften“ zu lebendigen Ortsteilen – Wie werden Verkehr, Infrastruktur, Kultur und Sport verbessert?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-10063-AW-01
Datum: 2024-04-24
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-10063-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-F-10063 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-F-10063-AW-01 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Von der Befragung „Leben in den Ortschaften“ zu lebendigen Ortsteilen 
– Wie werden Verkehr, Infrastruktur, Kultur und Sport verbessert? 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Gibt es neben der Überprüfung der Fördermittel für Bürger- und Heimatvereine 
bereits weitere Überlegungen der Verwaltung, Konsequenzen aus den 
Handlungsempfehlungen der KBU (Teil A: Seite 50) zu ziehen? Wenn ja, welche, 
wenn nein, warum nicht? 
Die Vorlage „Bürgerumfrage "Leben in der Ortschaft 2023" (Ortschaftsbefragung): 
Ergebnisbericht“ wird/wurde in allen 14 Ortschaftsräten und im Fachausschuss Allgemeine 
Verwaltung eingebracht. Daneben wird die Auswertung der Befragung auch in 
verschiedenen internen Veranstaltungen der Verwaltung vorgestellt und besprochen. Die 
Ergebnisse der Ortschaftsbefragung sollen für zukünftige städtische Maßnahmen und 
Planungen mit beachtet werden. 
Weiter erhalten durch die Auswertung der Ortschaftsbefragung die Mitglieder der 
Ortschaftsräte wie auch die Stadträtinnen und Stadträte ein Feedback zu den Bedürfnissen 
und Einschätzungen der Bürger/-innen in den Ortschaften können dies für ihre Arbeit nutzen. 
 
2. Welche konkreten Aktivitäten plant die Verwaltung, um die in vielen Ortschaften 
bestehenden Verkehrsprobleme, den unbefriedigenden Straßenzustand und die 
mangelhafte ÖPNV-Anbindung anzugehen? 
Siehe Antwort Frage 1. 
 
3. Welche Schlüsse zieht die Verwaltung aus dem Ergebnis, dass es nach 
Einschätzung der Einwohnerinnen und Einwohner einzelner Ortschaften insgesamt 
an Angeboten im Bereich Kunst, Kultur- und Freizeitsportanlagen mangelt? Ist eine 
konkrete Bedarfsabfrage geplant und wie könnte ggf. die Ansiedlung von 
entsprechenden Strukturen gefördert werden? 
Die Ergebnisse der Ortschaftsbefragung werden in den öffentlichen Ortschaftsratssitzungen 
vorgestellt und mit den Mitgliedern der Ortschaftsräte, sowie mit den anwesenden 
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Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Die Hinweise und Fragen aus den Sitzungen werden in 
die weitere Planung einfließen.  
Ansätze der Verwaltung: 
Themenjahr 2023: Themenjahr 2023 "Leipzig - die ganze Stadt als Bühne", Fokus: 
Finanzielle und strukturelle Förderung von kulturellen Projekten vor Ort; Förderung 
der kulturellen Infrastruktur vor Ort; Förderung einer gesamtstädtischen Identität; 
Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen Kulturakteur/-innen des 
gesamten Stadtgebiets im Sinne einer kulturellen Teilhabe. 
Das Kulturamt fördert kulturelle und künstlerische Projekte auf der Basis ist die 
Fachförderrichtlinie für freie Kunst und Kultur. Ein Förderschwerpunkt lag/liegt auf 
Projekten in den Leipziger Ortschaften, hier insbesondere im Fachbereich Stadtteil- 
und Soziokultur. Voraussetzung für eine Förderung ist eine entsprechende Qualität 
der Anträge. Die Förderung dient nicht der Ansiedlung entsprechender Strukturen, 
unterstützt allerdings die vorhandenen, z. B. durch die Unterstützung der kulturelle 
Jahresarbeit. 
Stärkung der Erinnerungskultur 
Verbesserung der Kommunikation und Sichtbarmachung von Veranstaltungen in den 
Leipziger Ortschaften durch Nutzung der Leipzig APP 
Personelle Aufstockung in den Bereichen Brauchtumsmittel und Bürger- und 
Heimatvereine zur besseren Beratung und Unterstützung der Vereine (ab 2024). 
Sanierung von Liegenschaften der Stadt Leipzig (z. B. Rathaus Liebertwolkwitz, 
Schule Göbschelwitz, Gemeindehaus Mölkau) u.a. für die Nutzung durch Vereine. 
Vorlage zur Weiterentwicklung des Bereichs Bürger- und Heimatvereine unter 
Berücksichtigung der Ergebnisse der Ortschaftsbefragung (geplant für Ende 2024). 
4. Gibt es Ideen, wie die mehrfach kritisierte gastronomische Unterversorgung behoben 
werden könnte? 
Innerhalb der Stadtverwaltung gibt es diesbezüglich aktuell keine Initiativen. 
Über den „Cityfonds“ des Amtes für Wirtschaftsförderung könnten neue 
Gastronomiebetriebe bis Mitte 2025 jedoch eine Förderung erhalten. 
Förderfähig sind Gründungen in ausgewählte Lagen (siehe Anlage 1 des 
Steckbrief Cityfonds).1 
 
5. Die Umfrage zeigt, dass eine Vereinsmitgliedschaft dazu beiträgt, dass Menschen 
sich in der Ortschaft engagieren/engagieren wollen. Wie viele eingetragene Vereine 
mit Vereinszweck in Bezug auf eine oder mehrere Ortschaften gibt es derzeit? Bitte 
nach Ortschaften aufschlüsseln. Wie können die Vereine in der Mitgliederakquise 
künftig unterstützt werden? 
Auf Leipzig.de befindet sich die Vereinsdatenbank (https://www.leipzig.de/buergerservice-
und-verwaltung/unsere-stadt/vereine-in-leipzig). Hier befinden sich alle eingetragenen 
Vereine. Es besteht die Möglichkeit die Vereine nach Ortsteilen/Ortschaften zu filtern. 
 
 
1 https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzigde/ 
Stadt/02.8_Dez8_Wirtschaft_Arbeit_Digitales/80_Amt_fuer_Wirtschaftsfoerderung/1_Unternehmenss 
ervice/Steckbrief_Cityfonds.pdf 
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6. Gibt es schon konkrete Vorstellungen in der Stadtverwaltung, wie die empfohlene 
Stärkung der Ortteil- und Gemeindeblätter umgesetzt werden kann? 
 
Bereits mit dem Haushalt 2023/2024 wurde der Druckkostenzuschuss für die 
Gemeindeblätter erhöht (siehe VII-Ifo-09001- Kofinanzierung der Ortsteilblätter und 
Anpassung der Geschäftsausgaben für Ortschaftsräte). Eine weitere Stärkung der 
Ortschaftsblätter wird aktuell verwaltungsintern abgestimmt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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