1. Änderung zum Baubeschluss „Modernisierung Grundschule Löbauer Straße 46 und Volksgartenstraße 16 sowie Erweiterungsneubau Mehrzweckgebäude“
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06311-DS-01-DS-01
Datum: 2025-08-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06311-DS-01-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-06311 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-06311-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-06311-DS-01-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss „Modernisierung Grundschule Löbauer 
Straße 46 und Volksgartenstraße 16 sowie Erweiterungsneubau 
Mehrzweckgebäude“ 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.05.2025: 
 
1.  Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird 
ermächtigt im PSP-Element „GS REA Löbauer Str. 46“ (7.0001784.700), weitere 
Leistungen der Leistungsphase 8 i.H.v. 1.056.750 € zu beauftragen.  
 
2. Der Mehrbedarf im PSP-Element „GS REA Löbauer Str. 46“ (7.0001784.700) in 
Höhe von 500.000 EUR im Haushaltsjahr 2025 wird über die Inanspruchnahme 
der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO wie folgt 
gedeckt: 
 
Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung 7.0001736  363.600 EUR 
GS SH Löbauer Str. 46   7.0001793  136.400 EUR 
 
3. Der Mehrbedarf im PSP-Element „GS REA Löbauer Str. 46“ (7.0001784.700) in 
Höhe von 1.807.900 EUR im Haushaltsjahr 2026 wird über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 
SächsKomHVO wie folgt gedeckt: 
 
Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung  7.0001736 
1 von 4 in Zusammenstellung
2/4 
 
 1.807.900 EUR 
 
4. Die zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen im PSP-Element „GS REA 
Löbauer Str. 46“ (7.0001784.700) in Höhe von 1.857.930 EUR im Haushaltsjahr 
2025 kassenwirksam 2026 wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO wie folgt gedeckt: 
 
Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung  7.0001736 
 1.857.930 EUR 
 
5. Der Mehrbedarf im PSP-Element „GS MZG Volksgartenstr.“ (7.0002066.700) in 
Höhe von 400.000 EUR im Haushaltsjahr 2026 wird über die Inanspruchnahme 
der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO wie folgt 
gedeckt: 
 
Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung  7.0001736 
 400.000 
 
6. Die zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen im PSP-Element „GS MZG 
Volksgartenstr.“ (7.0002066.700) in Höhe von 400.000 EUR im Haushaltsjahr 
2025 kassenwirksam 2026 wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO wie folgt gedeckt: 
 
Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung  7.0001736 
 400.000 
 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Um den geplanten Bauablauf nicht zu gefährden sind die weiteren Gewerke zu beauftragen 
und die Nachträge einzubuchen. Die Bereitstellung des Mehrbedarfs, in Form des erhöhten 
Planansatzes 2025, obliegt dem Oberbürgermeister. 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d.  
Task Force Schulhausbau und Kita statt. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der 
Vorlage ist nicht gegeben. 
 
III.  Strategische Ziele 
 Es wird auf VII-DS-06311 verwiesen. 
 
 
2 von 4 in Zusammenstellung
3/4 
 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-06311-DS-01 verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-06311-DS-01 verwiesen. 
 
3.  Zeitplan 
Es wird auf VII-DS-06311-DS-01 verwiesen. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Es wird auf die Hauptvorlage VII-DS-06311-DS-01 verwiesen.  
 
Mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM sollen die bekannte Nachträge sowie 
nachfolgende Vergaben entsprechend dem Bauablauf beauftragen werden um die 
Maßnahme zügig fortzuführen:  
 
Im April 2025 hat dringend die Vergabe von Tischler-, Einbaumöbel- und Schlosserarbeiten 
sowie Ausschreibungen zu Aufmaß, Lieferung und Einbau von Schließsystem und WC-
Trennwänden sowie weiterer Lose zu erfolgen. Die aktuell für einen reibungslosen 
Projektfortschritt erforderlichen Kosten belaufen sich für diese und weitere Lose auf ca. 
565.855 €.  
 
Zudem müssen zeitnah Nachträge aktuell in Realisierung befindlicher Gewerke wie Rohbau-/ 
Abdichtungsarbeiten, Dacharbeiten, länger erforderliche Gerüststellung und technische 
Gebäudeausstattungsarbeiten (Lüftung-/Sanitärarbeiten) beglichen werden. Die Kosten 
hierfür belaufen sich auf ca. 490.895 €. 
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein x wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten, es wird auf VII-DS-06311-DS-01 verwiesen. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Keine. 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Es wird auf die Hauptvorlage VII-DS-06311-DS-01 verwiesen. Ein Nichtbeschluss gefährdet 
die Finanzierung der Maßnahme und damit das gesetzte Ziel der Fertigstellung. Wenn die 
weitere Freigabe des Planansatzes im PSP-Element „GS REA Löbauer Str. 46“ 
(7.0001784.700) nicht zeitnah nach der DB OBM erfolgt, können keine weiteren Leistungen 
vergeben werden bzw. keine weiterführenden Vergaben begonnen werden. Eine planmäßige 
Fertigstellung des Bauvorhabens ist damit ausgeschlossen. Durch Bauverzug entstehen 
weitere Mehrkosten. 
 
Anlage/n 
x
3 von 4 in Zusammenstellung
4/4 
 
Keine 
 
4 von 4 in Zusammenstellung