Ausführungsbeschluss zum Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in Objekten der Stadt Leipzig mit der LKE in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung gem. §79 (1) Sächsische Gemeindeordnung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08233
Datum: 2019-11-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08233 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Ausführungsbeschluss zum Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in Objekten 
der Stadt Leipzig mit der LKE in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung 
gem. §79 (1) Sächsische Gemeindeordnung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Verwaltungsausschuss  27.11.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der beigefügte Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in Objekten der Stadt 
Leipzig mit der Leipziger Kommunalen Energieeffizienzgesellschaft (LKE) wird 
abgeschlossen. 
 
2. Hierzu werden 2019 27 Objekte und in den Folgejahren pro Jahr ca. 30 Objekte an 
die LKE übergeben. 
 
3. Die über- / außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im 
Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 434.622 € im Budget 65_EN_ZW werden bestätigt. 
Die Deckung erfolgt durch das Budget 51_UH1. Die Verschiebung erfolgt in den 
folgenden Profitcentern (2111 = 111.826,00 €, 2171 = 77.635,00 €, 2430 = 7.532,00 
€, 2154 =12.445,00 €, 3650 = 29.385,00 €, 2311 = 56.535,00 €, 2215 = 27.498,00 €, 
2151 = 111.766,00 €) 
 
4. Im Jahr 2019 werden durch den Eigentumsübergang Verkaufserlöse in Höhe von 
374.235,54 € erzielt und den folgenden PSP-Elementen (Grundschulen:  
1.100.21.1.1.01 = 27.651,21 €, Oberschulen: 1.100.21.5.1.01 =52.479,47 €, 
Gymnasien: 1.100.21.7.1.01 124.363,88 €,  Berufsschulzentren 1.100.23.1.1.01 = 
119.588,38 € und Kindertagesstätten: 1.100.36.5.0.01.01.18 = 50.152,61 €) und 
jeweils dem Sachkonto 3421 0000 zugeordnet. 
 
5. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 wird die oben genannte Verschiebung 
entsprechend in der Planung durch die Fachämter haushaltsneutral berücksichtigt.  
 
 
 
 
 

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Räumlicher Bezug: 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Mit Stadtratsbeschluss (VI-DS-04869) vom 21.03.2018 wurde die Gründung der LKE mit 
dem Ziel der Erbringung von Energiedienstleistungen beschlossen. Auf dieser Grundlage 
wurden bisher 17 Wärmelieferverträge inkl. der Betreibung der heizungstechnischen Anlagen 
abgeschlossen. Da sich das Vorgehen als wirtschaftlich dargestellt hat, sollen weitere 
Objekte folgen und hierzu ein Liefervertrag für alle Objekte unterzeichnet werden.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge 2019 2034  siehe Anlage 6 
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Vorlage soll noch im laufenden Jahr 2019 beschlossen werden, da es in dem Vertrag mit 
der LKE um Leistungen im Jahr 2019 geht. Dies ist erforderlich, um erst den Vertrag zu 
unterschreiben und dann die Abrechnung der Leistungen für 2019 im Haushalt des 
laufenden Jahres abzuwickeln. Dafür muss die letzte Sitzung des Stadtrates am 11.12.2019 
erreicht werden. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Vorlage enthält Geschäftsgeheimnisse der LKE (Preisindikatoren, Vertragsinhalte etc.).  
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Eine Offenlegung der Preise, auch gegenüber anderen Kunden der Leipziger Stadtwerke, 
darf nicht erfolgen. Aus diesem Grund sind die Anlagen 1, 3, 5, 6 und 7 nicht öffentlich zu 
behandeln.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Durch die Erneuerung der Wärmeerzeugungsanlagen steigt die Energieeffizienz gegenüber 
dem Bestand. Zudem erfolgt sukzessive eine Ablösung der Öl-Kessel durch ökologischere 
Alternativen. Durch die damit verbundenen Energieeinsparungen und die Reduzierung der 
CO2 –Emissionen wird ein Beitrag hinsichtlich der Energie- und Klimaschutzziele der Stadt 
Leipzig geleistet. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Viele Heizungskessel in kommunalen Objekten haben bereits die wirtschaftliche und 
technische Nutzungsdauer erreicht bzw. überschritten und müssen erneuert werden. Dies 
wurde im Rahmen des Stadtratsbeschlusses (VI-DS-04869) vom 21.03.2018 zur Gründung 
der Leipziger Kommunalen Energieeffizienzgesellschaft (LKE) beschrieben. Diese soll 
Energiedienstleistungen gegenüber der Stadt Leipzig erbringen. Im Business Case wurde 
die Übernahme der Wärmeerzeugungsanlagen und die Lieferung von Wärme durch die LKE 
an die Stadt Leipzig wirtschaftlich dargestellt. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Nach der Übernahme der Kessel und der Wärmelieferung mittels Einzelverträge für die 
ersten 17 Objekte (Anlage 2) wurde ein positives Fazit gezogen. Die Vorteile der 
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung aus dem Stadtratsbeschluss zur Gründung der LKE bezüglich 
der Wärmelieferung wurden in der Umsetzung bestätigt. Dies ist ersichtlich in der 
Berechnung auf Basis der realen Kosten nach Fertigstellung (Anlage 3). 
 
Aus diesem Grund wurde ein Vertrag (Anlage 1), in dem alle Objekte der Stadt Leipzig 
aufgenommen werden können, mit der LKE verhandelt. In einem ersten Schritt wurden 31 
Objekte (Anlage 4) gemeinsam ausgewählt und die Übergabeschnittstellen festgelegt. Im 
Zuge der Übergabe werden nicht nur die Kessel übergeben, sondern bei Wirtschaftlichkeit 
und technischer Sinnhaftigkeit auch Warmwasserbereitung und Heizungsverteiler, sodass 
zusätzliche Energieeinsparungen erzielt werden. Es wurde eine Wirtschaftlichkeits-
untersuchung entsprechend der BBVL geprüften Verfahrensweise (siehe Stadtratsbeschluss 
vom 21.03.2018) durchgeführt. Diese liegt als Anlage 5 bei.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der Vertragsschluss ist bis Beginn der Heizperiode ca. Ende September geplant, damit die 
nächsten 31 Objekte (Anlage 4) zu diesem Zeitpunkt übergeben werden können. Es ist 
geplant in den nächsten Jahren ca. 30 Objekte pro Jahr an die LKE zu übergeben. 
Notwendig sind teilweise Erneuerungen von Heizungskesseln mit Projektierung etc. und die 
Bereitstellung von personellen Kapazitäten auf beiden Seiten für die Objektübergaben. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
In den Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen (Anlage 3 und 5) sind sowohl alle Kosten für den 
Anlagenbetrieb, notwendigen Erneuerungen als auch den Energiekosten dargestellt. In der 
folgenden Tabelle sind diese für die derzeit von der LKE betriebenen Objekte sowie die der 
nächsten Tranche zusammengefasst und tabellarisch gegenüber der Eigenbewirtschaftung 
dargestellt. 
 
 
6/7
 
 
 
Durch den Vertrag geht die Betreiberverantwortung inkl. Eigentumsverhältnis bezüglich der 
Heizungskessel und zum Teil auch der Heizkreisverteiler von der Stadt Leipzig auf die LKE 
über. Ein großer Teil der Wärmeerzeuger ist dringend erneuerungsbedürftig. Insgesamt stellt 
sich dadurch für die Stadt Leipzig eine Einsparung nach Wirtschaftlichkeitsberechnung in 
Höhe von 2.810 € dar. 
 
Daher erfolgt nach Vertragsschluss ab 2020 eine Absetzung der betriebs- und 
kapitalgebundenen Kosten aus dem Budget 51_UH1 in Höhe von 434.622€ (der Variante 
Selbsterstellung Stadt Leipzig), da die Wartungs- und Instandhaltungskosten sowie die 
Kosten für die Kesselerneuerung für die Stadt Leipzig entfallen.  
 
Gleichzeitig erfolgt eine Aufstockung des Budget 65_EN_ZW um 434.662 €, da die Kosten 
des Anlagenbetriebes der LKE (Wartung, Instandhaltung, Rufbereitschaft etc.) im Grundpreis 
der Energieabrechnung abgerechnet werden.  
 
In Anlage 6 sind die finanziellen Auswirkungen pro Haushaltsjahr aufgeschlüsselt. Die 
Objektkonkreten Kosten sind in Anlage 7 dargestellt. 
 
Es sind zunächst nur Objekte des Amtes 51 einbezogen. Perspektivisch werden weitere 
Objekte in den Vertrag aufgenommen. Für diese erfolgen objektkonkret die 
Mittelumwidmungen aus den bewirtschaftenden Budgets in das Budget 65_EN_ZW. Für die 
Folgeobjekte (ca. 30 pro Jahr) sind noch keine objektkonkreten Kosten ermittelt und daher 
nicht in den Anlage 6 und 7 dargestellt.  
 
Gegenüber der Variante Bestand, also Kessel betreiben bis diese ausfallen und eins zu eins 
austauschen, ergeben sich mit dem Abschluss des Wärmeliefervertrages mit der LKE 
wirtschaftliche Vorteile in Höhe von ca. 230.000 €. Hier wirken die Energieeinsparungen 
durch eine Erhöhung der Energieeffizienz und der Wechsel vom Energieträger Öl auf 
Erdgas. Damit werden auch die ökologischen Vorteile erschlossen. 
 
Durch den Objektübergang werden seitens der Stadt Leipzig Verkaufserlöse in Höhe von 
374.235,54  € erzielt. Hierfür wurde der Restbuchwert ermittelt. Dieser wurde auf Basis der 
realen Kosten für die Installation der Anlagentechnik (Kessel, Heizkreisverteiler und 
Warmwasserbereiter) und einer linearen Abschreibung über einen Zeitraum von 15 Jahren 
berechnet.  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Kostenart Budget Variante 
Selbsterstellung  
Variante 
Wärmelieferung 
LKE 
Differenz – 
Einsparungen Stadt 
Leipzig 
verbrauchsgebundene 
Kosten  
842.639 € 828.013 € 14.626 € 
betriebsgebundene 
Kosten  
69.758 € im Grundpreis 
enthalten 
69.758 € 
kapitalgebundene 
Kosten  
351.155 € im Grundpreis 
enthalten 
351.155 € 
sonstige Kosten 3.100 € im Grundpreis 
enthalten 
3.100€ 
Kosten Grundpreis /  0 434.622 € -434.622 € 
Summe 1.266.652 1.262.635 € 4.017 € 
7/7
Der Beschluss hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.   
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Stadt Leipzig muss die Mittel für notwendige Kesselerneuerungen einplanen. Die 
bisherigen Mittel reichten bisher nicht aus. Dies wurde in den Wirtschaftlichkeits-
betrachtungen als Bestandsvariante dargestellt. Ohne Abschluss des Sondervertrages für 
Wärmelieferungen können die wirtschaftlichen Vorteile nicht erzielt werden.  
 
Anlagen: 
Anlage 1 20190522_Sondervertrag Wärmelieferung LKE-Stadt Leipzig mit Anlagen (nicht-
öffentlich) 
Anlage 2 20190628 an LKE übergebene Objekte 
Anlage 3 20190503_Wirtschaftlichkeitsnachweis an LKE übergebene Objekte (nicht-
öffentlich) 
Anlage 4 20190625_Objektübersicht 2019  
Anlage 5 20190625_Wirtschaftlichkeitsnachweis LKE Objekte 2019 (nicht-öffentlich)           
Anlage 6 20191104 Finanzielle Auswirkungen (nicht-öffentlich) 
Anlage 7 20191104 Objektkosten (nicht-öffentlich) 
 
 
 
Anlage 2 - an LKE übergebene Objekte
Nr. fortl. Plan Nr. Objekt Adresse
1 6 Gymnasium Engelsdorf, Nebenstelle Althener Straße 016
2 16 Gymnasium Engelsdorf Arthur-Winkler-Straße 006
3 52 Christoph-Arnold-Schule Gaswerksweg 001
4 58 GS Portitz Göbschelwitzer Weg 001 
5 59 Schule Miltitz Großmiltitzer Straße 004 
6 69 Förderschule "Fritz Gietzelt" + Kita Kantatenweg 040 
7 98 Karl-Heine-Schule, Außenstelle Pansastraße 031
8 100 Heinrich-Pestalozzi-Schule Pestalozzistraße 039-041
9 108 Förderschule Engelsdorf Riesaer Straße 177
10 116 60. Schule Hort Schönbergstraße 002a-004
11 122 Heinrich-Mann-Schule Schwarzenbergweg 004
12 125 60. Schule Seumestraße 093
13 128 Schule Holzhausen Stötteritzer Landstraße 021-023
14 133 Robert-Schumann-Schule, Außenstelle Uhlandstraße 028
15 137 Förderschule "Ernst Zinna" Wincklerstraße 003-005
16 138 Schule Stahmeln/Nebenstelle Windmühlenweg 004
17 144 Schule Wiederitzsch Zur Schule 011
Objektdaten
Anlage4 Objektübersicht
Nr. fortl. Objekt Adresse HNR +
 Zusatz Inst. Leistung [kW]
Restbuchwert
bei Abkauf
[€]
1 Schule am Auwald Rödelstraße 006 585,00 27.651,21
2 Robert-Schumann-Gymnasium Demmeringstraße 084 582,00 15.444,48
3 Schulbiologiezentrum Schleußiger Weg 001 230,00 0,00
4 Nachbarschaftsschule Gemeindeamtsstraße 008 582,00 0,00
5 Schule Rückmarsdorf An der Friedenseiche 004 138,00 0,00
6 Kita Marschnerstraße Marschnerstraße 21 70,00 0,00
7 Kita Kunzestraße Kunzestraße 4 220,00 22.437,52
8 Kita Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 005 35,00 4.145,46
9 Schule Gundorf Leipziger Straße 210 85,00 0,00
10 Schule Stahmeln Stahmelner Höhe 001 105,00 0,00
11 Kita Paul-Michael-Straße Paul-Michael-Straße 15 100,00 0,00
12 Schule Georg-Schwarz-Straße Georg-Schwarz-Straße 113 830,00 0,00
13 Paul-Robeson Jungmannstraße 005 553,00 8.773,28
14 Schule Seehausen Seehausener Allee 013 220,00 0,00
15 Sporthalle W.-Heisenberg-Gymnasium Renftstraße 003 280,00 12.344,57
16 Kita Hermann-Liebmann-Straße Hermann-Liebmann-Straße 099 320,00 4.724,41
17 Karl-Heine-Schule Nst. (BSZ) Geithainer Straße 058 720,00 46.505,10
18 Neue Nikolaischule Schönbachstraße 017 510,00 60.576,16
19 BSZ 1 Crednerstraße 001 740,00 73.083,28
20 Oberschule  Mölkau/Grundschule Mölkau Schulstraße 006 626,00
21 Grundschule Mölkau Schulstraße 8 0,00
22 Gemeindesporthalle (Jahnsporthalle)
 
 Jahnstraße /
 Am Angerteich 021 /
 002 285,00 0,00
23 Liebertwolkwitz, Gemeindesporthalle Am Angerteich 2 77,00 0,00
24 Oberschule Liebertwolkwitz + Grundschule Am Angerteich 2 370,00 38.870,40
25 Kita Schönbachstraße Schönbachstraße 63 80,00 9.421,39
26 Kita Lerchenrain Lerchenrain 014-016 71,00 9.423,83
27 Gymnasium Engelsdorf Arthur-Winkler-Straße 006 450,00 35.998,67
Summe 8.864,00 374.235,54
4.835,80
Objektdaten