E-Learning und hybrider Unterricht an allen Schulformen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02842-NF-03-VSP-01
Datum: 2022-01-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-02842-NF-03-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
E-Learning und hybrider Unterricht an allen Schulformen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 11.01.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 19.01.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
X  Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
1. Ausgehend von der Handreichung des Freistaates Sachsen zum E-Learning gemäß 
§ 38 b Sächsisches Schulgesetz (in Vorbereitung) wird in Zusammenarbeit mit den 
Lehrkräften des Medienpädagogischen Zentrums sowie Eltern- und Schülervertretungen 
geprüft, welche weiteren technischen Voraussetzungen zur Durchführung des E-
Learnings/hybriden Unterrichts zu schaffen sind. 
2. Über das Ergebnis der Prüfung und einen ggf. erforderlichen Maßnahmeplan zur 
Schließung von Lücken sowie die mögliche Einordnung der Umsetzung der Maßnahmen 
in den Haushalt wird der Stadtrat binnen von drei Quartalen nach Veröffentlichung der 
Handreichung mit einer Vorlage informiert.
3. Darüber hinaus wird geprüft, welche weiterführenden Maßnahmen aus Sicht des 
Schulträgers in Zuständigkeit des Freistaates erforderlich sind und diese über die der 
Stadt Leipzig zur Verfügung stehenden Gremien kommuniziert.
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig 
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Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: Antrag 
Mit der zunehmenden Digitalisierung werden Anforderungen an neue, digitale 
Unterrichtsmodelle laut. E-Learning/hybrider Unterricht sowohl didaktisch als auch technisch 
zu stabilisieren wird geprüft werden. Der Freistaat erarbeitet zur Orientierung eine 
Handreichung dafür. Zuvor müssen die technischen Voraussetzungen für E-Learning gemäß 
§ 38b des Sächsischen Schulgesetzes gegeben sein, welche die Stadt mittels DigitalPakt-
Mittel schafft.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
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Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
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Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Nicht erforderlich. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Entfällt. 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt. 
III. Strategische Ziele
Mit der Vorlage werden die Ziele „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“ sowie 
„Chancengerechtigkeit in einer inklusiven Stadt“ im Handlungsfeld „Leipzig schafft soziale 
Stabilität“ verfolgt.
IV. Sachverhalt
1. Begründung 
Grundsätzlich besteht Konsens darüber, dass die kommende Zeit genutzt werden muss, um 
E-Learning/hybriden Unterricht sowohl didaktisch als auch technisch zu stabilisieren.
Über die Förderrichtlinien „Digitale Schulen“, „Mobile-Endgeräte-Förderverordnung“, „Lehrer-
Endgeräte-Förderverordnung“ und „IT-Administrations-Förderverordnung“ des Freistaates 
hatte die Stadt Leipzig die Möglichkeit, Fördermittel des DigitalPakts in Höhe von bisher 
insgesamt rund 36,5 Mio. € zu beantragen. Die Förderung wird gewährt für Maßnahmen, die 
bis zum 31.12.2024 umgesetzt und abgerechnet sind. Ergänzend nutzt die Stadt Leipzig 
Fördermittel um die Breitbandversorgung der Leipziger Schulen zu verbessern. 
Die Fördermittel werden hauptsächlich zur Schaffung einer digitalen Infrastruktur an 
kommunalen Schulen, speziell dem Ausbau der passiven und aktiven Infrastruktur sowie zur 
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Verbesserung der Ausstattung mit digitalen Endgeräten eingesetzt. D. h. die Stadt Leipzig 
arbeitet bereits intensiv daran, die technischen Voraussetzungen für E-Learning gemäß § 
38b des Sächsischen Schulgesetzes bzw. hybriden Unterricht zu schaffen bzw. weiter zu 
optimieren (siehe hierzu auch die Vorlagen VI-DS-08178). 
Mit großem Engagement haben Lehrkräfte und Schulen im Kontext der Pandemie bereits 
digitale Medien und Techniken eingesetzt sowie digitale Lehr- und Lernkonzepte entwickelt 
und umgesetzt. Durch den Freistaat Sachsen wird in diesem Zusammenhang an einer 
Handreichung für die Schulen gearbeitet, die als Unterstützungsinstrument und 
Orientierungsrahmen für die Weiterentwicklung des E-Learnings in den sächsischen Schulen 
dienen soll. Ausgehend von den in dieser Handreichung formulierten Schwerpunkten und 
Anforderungen für das Unterrichten mit elektronischen Medien und mittels Lern- und 
Kommunikationsplattformen prüft die Stadt Leipzig, welche technischen Voraussetzungen in 
Ergänzung zu den Maßnahmen des Digitalpaktes und des Breitbandausbaus weiter zu 
schaffen sind. Darüber hinaus fließen die Ergebnisse von Pilotprojekten in Leipziger Schulen 
zur Umsetzung hybriden Unterrichts ein.
Es ist zu erwarten, dass die durch den Freistaat Sachsen etablierten digitalen Werkzeuge 
(LernSax, MeSax, OPAL Schule, Schullogin etc.) und Fortbildungen dazu weiter ausgebaut 
werden müssen. Wie vom Antragsteller ausgeführt, sind auch Zuständigkeiten und rechtliche 
Fragen zwischen dem Freistaat Sachsen und den Schulträgern zu klären, wie bspw. 
rechtliche, organisatorische und technische Fragen der Teilnahme von Schüler/-innen im 
häuslichen Umfeld am Präsenzunterricht. Die Verwaltung initiiert entsprechende 
Maßnahmen und kommuniziert Erfordernisse in den ihr zur Verfügung stehenden Gremien 
(z. B. des Sächsischen Städte- und Gemeindetages).
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Abhängig von der Veröffentlichung der o. g. Handreichung wird eine Umsetzung der 
Beschlusspunkte binnen von drei Quartalen terminiert. Eine schnellere Bearbeitung erscheint 
vor dem Hintergrund der notwendigen Beteiligungsverfahren, Fristen für die 
ämterübergreifende Abstimmung von Vorlagen, Beratungen in der DB OBM und dem FA 
Jugend, Schule und Demokratie und dem ohnehin durch die Umsetzung des Digitalpaktes 
ressourcenseitig stark beanspruchten Arbeitsbereich nicht realistisch. 
Anlage/n
Keine
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