Gestaltungsvorschlag Gedenken an die Opfer von Femiziden in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06720-NF-02-DS-01
Datum: 2026-05-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-A-06720-NF-02-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-A-06720 SR Beate Ehms, SR Mandy 
Gehrt 
 
 
VII-A-06720-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VII-A-06720-NF-02 SR Mandy Gehrt, SR 
Beate Ehms 
 
 
VII-A-06720-NF-02-DS-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Gestaltungsvorschlag Gedenken an die Opfer von Femiziden in Leipzig 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
FA Kultur 15.05.2026 1. Lesung 
SBB Mitte 21.05.2026 Anhörung 
FA Kultur 29.05.2026 2. Lesung 
FA Finanzen 15.06.2026 1. Lesung 
FA Finanzen 29.06.2026 2. Lesung 
Ratsversammlung 01.07.2026 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Mitte 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung bestätigt das in der Vorlage beschriebene Gestaltungskonzept 
„Gedenkort an die Opfer von Femiziden in Leipzig“.   
2. Die Ratsversammlung stimmt zu, dass die Hauptpartner des Projekts – die Leipziger 
Wohnungs- und Baugesellschaft mbH sowie der Verein Phia e.V. – nach vertraglicher 
Einigung mit der Umsetzung des Gedenkortes beauftragt werden. 
3. Für die Umsetzung des Projektes werden Mittel von insgesamt 140.000 Euro – davon 
40.000 Euro bereits in 2025 und 100.000 Euro in 2026 – entsprechend des 
Haushaltsantrags Jeden zweiten Tag…. – Gedenkort für die Opfer von Femiziden in 
Leipzig schaffen (VIII-HP-10324) zum Doppelhaushalt 2025/2026 planmäßig im 
Budget des Referats Strategische Kulturpolitik bereitgestellt und sind nicht vom HSK 
betroffen.    
4. Die zur Verfügung gestellten Mittel können zum Teil konsumtiv (Planungs-, Konzept- 
und Vermittlungsarbeit), zum Teil investiv (physischer Gedenkort) eingesetzt werden. 
Eine Antragstellung zur Umwidmung der Mittel erfolgt gemäß § 79 (1) SächsGemO, 
sobald die entsprechende investive Summe konkret ermittelt ist.   
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Räumlicher Bezug  
Mitte / Zentrum West 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Vorlage beschreibt einen Gestaltungsvorschlag für einen Gedenkort „Opfer von 
Femiziden“, der im Umfeld der Gebäude Kolonnadenstraße 1 und 2 entstehen soll und sich 
dezent und dennoch sichtbar in die bestehende Architektur einfügt. Die Gestaltung des 
Gedenkortes setzt die Stadtratsbeschlüsse VII-A-06720-NF-02 „Gedenken an die Opfer von 
Femiziden“ (15.06.2022) und VIII-HP-10324-VSP-02 „Jeden zweiten Tag…. – Gedenkort für 
die Opfer von Femiziden in Leipzig (Haushaltsantrag zum Doppelhaushalt 2025/2026) um.  
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
Der folgende Gestaltungsvorschlag wurde intensiv mit folgenden Organisationseinheiten der 
Stadtverwaltung vorbesprochen: Referat Strategische Kulturpolitik, Kulturamt, 
Stadtplanungsamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Bauordnung und 
Denkmalpflege, Referat für Gleichstellung von Frau und Mann.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Qualität im öffentlichen Raum und in 
der Baukultur.  
Der Gedenkort für die Opfer von 
Femiziden soll sich sensibel in die 
bauliche Struktur rund um die Gebäude 
Kolonnadenstraße 1 und 2 einfügen und 
mit gestalteten Elementen 
Aufmerksamkeitspunkte schaffen. Der 
Gedenkort wird als Dialograum 
konzipiert.  
 
Inklusive Bürgerbeteiligung, lokale 
Demokratie.  
Die Idee zum Gedenkort ist aus einer 
zivilgesellschaftlichen Initiative 
entstanden. Die Entwicklung der 
einzelnen Gestaltungselemente ist 
partizipativ angelegt. Der Gedenkort wird 
als Dialog- und Gesprächsort für die 
Öffentlichkeit konzipiert.  
 
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IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
 
Femizid (auch Feminizid) bezeichnet die geschlechtsbezogene Tötung von Frauen. Beide 
Begriffe werden in der Forschung weitgehend synonym verwendet. Seit den 1970er Jahren 
wird dazu geforscht, wobei auch strukturelle Ursachen von Gewalt einbezogen werden. 
Zivilgesellschaft und Politik betonen zunehmend, wie wichtig es ist, Femizide gezielt zu 
bekämpfen. 
 
Das 2023 erstmals veröffentlichte Lagebild zu geschlechtsspezifischer Gewalt zeigt einen 
Anstieg: 2023 wurden in Deutschland 360 Frauen und Mädchen getötet, 247 davon im 
Kontext häuslicher Gewalt.1. Statistisch geschieht damit fast täglich ein Femizid. In Leipzig 
dokumentiert die Initiative #KeineMehr seit 2011 insgesamt 15 Fälle. Diese Taten sind keine 
Einzelfälle, sondern Ausdruck eines gesamtgesellschaftlichen Problems. 
 
Besondere Aufmerksamkeit erhielten die Fälle von Maria D. (2016), Sophia L. (2018) und 
Myriam Z. (2020). Maria D. (43), eine portugiesische Migrantin in prekären 
Lebensverhältnissen, wurde Opfer eines Gewaltverbrechens. Die Studentin Sophia L. (28) 
wurde beim Trampen ermordet. Myriam Z. (37), Sozialarbeiterin, wurde von ihrem Ex-
Partner getötet, als sie mit ihrem Baby unterwegs war. Der jüngste Fall ereignete sich am 18. 
August 2025 in Leipzig-Reudnitz (Susann K.). Alle Fälle fanden große mediale Beachtung. 
 
Die Ursachen für die vergleichsweise hohen Fallzahlen in Leipzig sollten weiter erforscht und 
Präventionsmaßnahmen ausgebaut werden. Ein geplanter Gedenkort kann dazu beitragen, 
das Thema sichtbar zu machen, Betroffene zu würdigen, Austausch zu fördern und 
Initiativen zu vernetzen. Durch seine öffentliche Präsenz soll er das Bewusstsein für Gewalt 
gegen Frauen stärken und eine wichtige Lücke in der Präventionsarbeit schließen. Als 
städtisch gefördertes Projekt könnte er zudem bundesweit Vorbildcharakter haben. 
 
Seit 2022 Initiative für einen Gedenkort in Leipzig  
 
Am 15. Juni 2022 beschloss der Leipziger Stadtrat den Antrag „Gedenken an die Opfer von 
Femiziden“ (VII-A-06720-NF-02). Dieser sieht vor, ein Konzept für einen Gedenkort zu 
entwickeln – in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Initiativen wie #KeineMehr. Die 
Stadt beauftragte daraufhin entsprechende Initiativen mit einem Gutachten. Dieses ordnet 
Femizide in Leipzig ein, vergleicht mögliche Gedenkformen mit anderen Städten und 
Ländern und prüft geeignete Standorte. Das Gutachten wurde im Juni 2024 vorgelegt. 
 
Am 12. März 2025 stellte der Stadtrat im Doppelhaushalt 2025/2026 finanzielle Mittel für den 
Gedenkort bereit (40.000 Euro für 2025, 100.000 Euro für 2026, vgl. VIII-HP-10324-VSP-02). 
Anschließend beauftragte die Stadt ein konkretes Umsetzungskonzept, das einen 
realisierbaren Entwurf für einen Standort in Leipzig innerhalb dieses Budgets entwickelt. 
 
Dieses Konzept wurde Ende Juli 2025 vom Verein Phia e.V. vorgelegt. Es wurde im August 
2025 innerhalb der Stadtverwaltung abgestimmt und anschließend im 
Sachverständigenforum für Kunst im öffentlichen Raum und am Bau (18. August 2025) 
diskutiert. Dabei wurde es positiv bewertet und um Hinweise ergänzt. 
 
Im Folgenden wird das Umsetzungskonzept vorgestellt. Es basiert maßgeblich auf den 
Recherchen der Initiative #KeineMehr und des Vereins Phia e.V. 
 
Die Initiative #KeineMehr wurde 2020 nach einem Femizid gegründet. Sie dokumentiert Fälle 
in Leipzig, erinnert an die Opfer und informiert über strukturelle Ursachen – etwa durch 
 
1https://www.bka.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/Kurzmeldungen/241119_BLBStraftatengegenFrauen2023.h
tml (22. August 2025) 
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Veranstaltungen und Stadtrundgänge. Der Verein Phia e.V. entstand 2019 ebenfalls aus 
diesem Anlass und entwickelt Projekte, die das Thema Gewalt gegen Frauen stärker ins 
öffentliche Bewusstsein rücken. 
 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Was kann ein Gedenkort in Leipzg leisten? 
 
Der Gedenkort soll Erinnerung und Aufklärung miteinander verbinden. Gleichzeitig soll er 
Raum für Veranstaltungen und Dialog bieten sowie Impulse für politische Veränderungen 
setzen. So wird er zu einem zentralen Ort, der das Thema Gewalt gegen Frauen in der 
Stadtöffentlichkeit sichtbar macht und vermittelt. Für die Gestaltung gilt eine zentrale 
Prämisse: Nicht einzelne Schicksale stehen im Vordergrund, sondern das zugrundeliegende 
gesellschaftliche Problem. Aus einer Befragung im Rahmen des wissenschaftlichen 
Gutachtens von 2024 ergeben sich zudem weitere – teils widersprüchliche – Anforderungen 
an den Gedenkort: 
 
Funktionen des Ortes (Antworten aus Befragung):  
- Aktivistischer Ort (großflächig, offen, zentral, belebt) 
- Rückzugsort (Ruheraum, Schutzraum, Natur) 
- Öffentlicher Arbeitsraum (Workshops, Gemeinschaftsraum, Trauerpraxis etc.) 
- Ort mit Partizipationsmöglichkeiten (nicht nur Trauerort) 
 
Weitere Anforderungen an den Ort (Antworten aus Befragung):  
- Rückbindung an authentische Orte  
- historische Bezüge mitdenken 
- Irritation / Störung 
- sensibel / pietätvoll 
- Gedenken erweiterbar / veränderbar 
 
Abwägung des Standortes und Präferenz: Umfeld Kolonnadenstraße  
 
Im wissenschaftlichen Gutachten (2024) wurden mit Blick auf die gewünschten Funktionen 
und gestalterischen Überlegungen verschiedene Orte untersucht, darunter:  
 
- Mendelssohn-Ufer – ein stiller und zentraler Ort 
- Johannisplatz – ein aktivistischer und geschichtsträchtiger Ort 
- Lenné-Anlage mit Schillerdenkmal („Schillerpark”)  
- Bayerischer Bahnhof – Möglichkeiten einer neuen Gestaltung  
- Kleine Grünfläche neben dem DGB, Karl-Liebknecht-Straße 26 
- Fläche vor Biomare und Bike Department Ost, Karl-Liebknecht-Straße 29 
- Kolonnadenstraße – Bezug zu einem bereits existierenden Erinnerungsort  
 
Dabei wurde das Umfeld Kolonnadenstraße als präferierter Ort vorgeschlagen, um sich an 
einen bestehenden Erinnerungsort, der über die Jahre in der Kolonnadenstraße natürlich 
gewachsen ist, anzulehnen und nicht von “oben” einen künstlich geschaffenen Ort zu 
platzieren. In der Kolonnadenstraße gibt es bereits eine Gedenktafel, die an den Femizid an 
Sophia L. erinnert. Zudem begleitet der Phia e.V. das Gedenken und die politische Praxis zu 
dem Femizid. Der Abwägungsprozess ergab, dass die bestehende Gedenktafel für Sophia L. 
als authentischer Erinnerungsort nicht überformt werden sollte. Stattdessen soll sich das 
Erinnern und Mahnen örtlich anschließen und vom Einzelschicksal zum großen Thema 
führen. So untersucht das Umsetzungskonzept außerdem den sich anschließenden 
Dorotheenplatz.   
 
Da vor Ort denkmalschutzrechtliche Auflagen (Sachgesamtheit und Einzeldenkmale) 
bestehen, ergab sich ein besonderer und hoher Rechercheaufwand für die Umsetzung eines 
Gedenkortes in diesem Bereich. 
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Abbildung zum Denkmalschutz (rosa: Sachgesamtheit, rot: Einzeldenkmale)  
 
Durch den konstruktiven Austausch mit dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, der 
LWB als Eigentümerin der anliegenden Häuser und dem Kulturamt konnte folgender 
Gestaltungsvorschlag entwickelt werden (folgt unten).  
 
Genereller Hinweis vorab: Die Eigentümerin LWB zeigt sich einer möglichen Partnerschaft 
offen gegenüber. Die Verständigung darüber, wie sich eine solche Partnerschaft konkret 
gestalten könnte und die Klärung, wie bzw. durch wen die laufende Unterhaltung des 
Gedenkortes gesichert werden soll, muss jedoch Gegenstand der nächsten Projektschritte 
sein.  
 
Entwicklung Gestaltungsvorschlag - Gedenkort für die Opfer vom Femiziden 
 
Als Elemente der Gestaltung „Gedenkort für die Opfer vom Femiziden“ werden vier Elemente 
– an und vor den Gebäuden Kolonnadenstr. 1 und 2 und im digitalen Raum – vorgeschlagen: 
  
o Schriftzeichen an der Fassade der LWB-Gebäude  
o gestaltete Glasdächer entlang der Kolonnaden der LWB-Gebäude   
o Sitz- und Dialogmöglichkeiten vor den LWB-Gebäuden (Gehstreifen)  
o Website als digitale Gedenk- und Informationsplattform   
 
Anzumerken ist, dass die drei realräumlichen Elemente des Gedenkortes im Konzept eine 
Verortung, aber noch keine fein detaillierte Festlegung erfahren haben. Wie genau 
schlussendlich Schrift, Gestaltungen der Glasdächer und Sitzmöglichkeiten beschaffen sein 
werden, soll in einem partizipativen Prozess mit Künstler/-innen, Wissenschaftler/-innen, 
zivilgesellschaftlichen Initiativen und interessierten Bürger/-innen entwickelt werden. Ziel der 
Auseinandersetzung wird sein, die Elemente des Gedenkortes vor Ort sensibel in das 
Umfeld einzufügen. Der Gedenkort wird als langfristige, kollaborative Auseinandersetzung 
konzipiert und soll somit von Beginn an als aktiver Ort verstanden werden. 
 
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Schrift an der Fassade LWB-Gebäude  
 
Die Installation zart leuchtender Worte an der oberen Fassade (Attika) der LWB-Gebäude 
Kolonnadenstr. 1 und 2 (in Abstimmung mit dem ABD und der LWB) sind dem Gedenken 
gewidmet und zielen auf Ermutigung und Auseinandersetzung. Sichtbar werden sie primär in 
dunklen Stunden – jenen, in denen das subjektive Risiko geschlechtsspezifischer Gewalt 
steigt. Tagsüber hingegen bleiben sie unauffällig – ein bewusster Verweis auf die 
Unsichtbarkeit häuslicher Gewalt. Alternativ könnten auch unbeleuchtete Elemente installiert 
werden. Welche Worte zu sehen sein werden, wird partizipativ mit Künstler/-innen, 
Wissenschaftler/-innen, zivilgesellschaftlichen Initiativen und interessierten Bürger/-innen 
entwickelt. 
 
Weitere Hinweise zur Machbarkeit:  
- Die Realisierung der Elemente wurde mit der LWB und dem ABD vorbesprochen.  
- Der Verein Phia e.V. wird die künstlerisch gestalteten Wortzeichen erbringen. Die 
Ausführung erfolgt durch beauftragte Dritte.  
- Es muss eine vertragliche Vereinbarung zum Eigentum erfolgen. 
- Zukünftige laufende Kosten (Strom, Pflege, Wartung, Instandhaltung, Versicherung) 
müssen ermittelt werden. Es muss eine Regelung über zukünftige laufende Kosten 
vereinbart werden.  
 
Glasscheiben Kolonnaden LWB-Gebäude  
 
Die Glasscheiben der Überdachung der Kolonnaden – getragen von einer Metallhalterung – 
sollen punktuell gestaltet werden. Dabei werden die historischen Vordachrahmenkon-
struktionen erhalten. Die gestalteten Elemente der Glasscheiben fügen sich respektvoll in 
das Denkmal ein. Sie werden erst bei näherem Herantreten und aus einer direkten 
Perspektive sichtbar. Damit inszenieren sie sich unerwartet und subtil. In Abhängigkeit von 
den Lichtverhältnissen werden über den Tag und den Abend andere Eindrücke entstehen 
und die Gestaltung vielfältig wahrnehmbar bleiben. Auch die Gestaltung der Glasscheiben 
wird partizipativ mit Künstler/-innen, Wissenschaftler/-innen, zivilgesellschaftlichen Initiativen 
und interessierten Bürger/-innen entwickelt werden. 
 
Weitere Hinweise zur Machbarkeit:  
- Die Realisierung der Elemente wurde mit der LWB und dem ABD vorbesprochen.  
- Die LWB zeigt sich offen, die Instandsetzung der tragenden Metallhalterungen zu 
prüfen. Mögliche Leistungen der LWB werden geprüft, sind aber für 2026 bisher nicht 
im Wirtschaftsplan abgebildet.  
- Die künstlerisch gestalteten Glasscheiben sollen vom Phia e.V. erbracht werden. Die 
Ausführung erfolgt durch beauftragte Dritte. 
- Es muss eine vertragliche Vereinbarung zum Eigentum erfolgen. 
- Zukünftige laufende Kosten (Pflege, Wartung, Instandhaltung, Versicherung) müssen 
ermittelt werden. Es muss eine Regelung über die laufenden Kosten vereinbart 
werden.  
 
Sitz- und Dialogflächen  
 
Als Pendant zur Gestaltung einzelner Glasscheiben über den Kolonnaden wird entlang der 
Fassadenkante ebenerdig eine Sitzstruktur geschaffen. Sie wird als sozialräumliches 
Element, das bewusst zur Interaktion, Reflexion und gemeinschaftlichen Aneignung des 
Ortes einlädt, fungieren. Die Sitzstruktur wird einen niedrigschwelligen Zugang zum 
Erinnerungsort, der kontemplativ und dialogisch angelegt ist, bieten. Hier können zukünftig 
informelle Begegnungen ebenso stattfinden wie pädagogische Formate. Die räumliche 
Setzung eröffnet einen Bildungsraum im öffentlichen Stadtraum, in dem kollektives Erinnern 
und gesellschaftliche Auseinandersetzung gleichberechtigt nebeneinander existieren 
können. Auch hier wird die konkrete Ausgestaltung in einem partizipativen Verfahren 
erfolgen. 
 
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Weitere Hinweise zur Machbarkeit:  
- Zu diesem Element sind weitere Abstimmungen mit dem MTA notwendig, etwa zum 
Thema Zu- und Durchfahrt sowie Bewegungsflächen zur Gewährung des 
Brandschutzes. 
- Die Ausführung der Bank- und Sitzmöglichkeiten erfolgt durch beauftragte Dritte. 
- Es muss eine vertragliche Vereinbarung zum Eigentum erfolgen. 
- Zukünftige laufende Kosten (Pflege, Wartung, Instandhaltung, Versicherung) müssen 
ermittelt werden. Es muss eine Regelung über die laufenden Kosten vereinbart 
werden.  
- Es muss geklärt werden, wer Baulastträger ist.  
 
Website als digitale Informationsplattform    
 
Ziel ist es, dem physischen Gedenkort zugleich eine digitale Gedenk- und Informations-
plattform zur Seite zu stellen. Mit dieser soll über den Gedenkort informiert werden. Zudem 
soll über das Ausmaß und die Ursachen von Femiziden und Gewalt an Frauen aufgeklärt 
sowie Beratungsangebote für Betroffene vorgestellt werden. Ebenso wird über Initiativen, die 
sich in Leipzig, aber auch bundesweit, gegen patriarchale Gewalt engagieren, informiert. 
Den Opfern, deren Angehörigen, sowie politisch aktiven und bürgerschaftlich engagierten 
Menschen soll so eine Plattform eröffnet werden – für Trauer und Mut. 
 
Weitere Hinweise zur Machbarkeit:  
- Hier muss mit dem Verein Phia e.V. zum Thema langfristige Wartung eine Lösung 
gefunden werden. Es muss eine vertragliche Vereinbarung zur Verankerung der 
Website erfolgen. 
- Das Referat für Gleichstellung von Frau und Mann hat Unterstützung angeboten.  
 
Geplante vertragliche Regelungen 
 
Auf der Basis einer Kostenkalkulation soll die Machbarkeit der einzelnen Gedenk- Elemente 
ermittelt werden sowie eine vertragliche Regelung erarbeitet werden, die sowohl Leistungen 
der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH beinhaltet, als auch Vermittlungsarbeit 
und gestalterische Arbeit (Schriftzeichen, Glasscheiben, Sitzkonstruktion) des Vereins Phia 
e.V. beschreibt. Die Regelung muss auch zukünftig laufende Kosten / Wartungskosten 
umfassen. Daraufhin sollen entsprechende Genehmigungen eingeholt werden sowie 
Beauftragungen ausgelöst werden.  
 
Anhang Abbildung  
 
 
Visualisierung Gestaltungsvorschlag – Phia e.V.  
 
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3.  Zeitplan 
 
Die Umsetzung des Gedenkortes soll in den Jahren 2025/2026 erfolgen.  
In 2025 wurde bereits mit der Planung begonnen, ab Anfang 2026 begann teilweise die 
Umsetzung. Die Vorlage ist Grundlage, um das Projekt weiter zu realisieren.  
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Für die Umsetzung des Projektes werden Mittel von insgesamt 140.000 Euro entsprechend 
des Haushaltsantrags Jeden zweiten Tag…. – Gedenkort für die Opfer von Femiziden in 
Leipzig schaffen (VIII-HP-10324) zum Doppelhaushalt 2025/2026 planmäßig im Budget des 
Referats Strategische Kulturpolitik bereitgestellt. Die zur Verfügung gestellten Mittel können 
zum Teil konsumtiv (Planungs-, Konzept- und Vermittlungsarbeit), zum Teil investiv 
(physischer Gedenkort) eingesetzt werden. Eine Antragstellung zur Umwidmung der Mittel 
erfolgt gemäß § 79 (1) SächsGemO, sobald die entsprechende investive Summe konkret 
ermittelt ist.   
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
2025 
 
 
 
2026 
 40.000 Euro 
(konsumtiv) 
 
 
100.000 Euro 
(konsumtiv / z.T. 
investiv, wird nach 
Ermittlung der Höhe 
z.T. umgewidmet in 
Finanzhaushalt) 
PSP-Element 
1.100.25.4.0.02 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
 
x
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Für die Erarbeitung der einzelnen Gestaltungsvorschläge (Schriftzeichen, Glasscheiben 
Kolonnaden, Sitzkonstruktion) plant der Verein Phia e.V. eine Beteiligung von 
zivilgesellschaftlichen Akteur/-innen, Wissenschaftler/-innen, Künstler/-innen, Anwohner/-
innen.   
 
8.  Besonderheiten 
Entfällt.  
 
 9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nicht-Beschluss kann der „Gedenkort für die Opfer von Femiziden“ nicht umgesetzt 
werden.  
 
 
 
Anlage/n 
1 GutachtenKeineMehr_u?berarbeitet_20.06.2024 (nichtöffentlich) 
 
 
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