1. Änderung zum Teilbaubeschluss für eine Grundschule mit 3-Feld-Sporthalle, Arthur-Nagel-Straße 2
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02747-DS-02-DS-01
Datum: 2024-02-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-02747-DS-02-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Teilbaubeschluss für eine Grundschule mit 3-Feld-
Sporthalle, Arthur-Nagel-Straße 2 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 05.02.2024: 
1. Die nicht untersetzten Einzahlungen im PSP-Element „120.Schule Ersatzneub.mit 
Hort+3 Feld SH“ (7.0001734.705) im Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 5.516.400 € werden 
unter der Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 
SächsKomHVO wie folgt gedeckt:  
GMS M-Herrmann-Str., KomplexS+Erw  7.0002515.700 750.000 € 
Multifunktional NB BBZ Grünau   7.0002527.700 1.171.600 € 
FÖS EnSan Garskestr. 19, Biedermann  7.0002159.700 148.000 € 
Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau  7.0001491.700 287.260 € 
GMS Uranusstr., NB+SH               7.0002517.700 1.700.000 € 
OS NB Mockau                          7.0002205.700 1.120.000 € 
GS Joachim-Ringelnatz, Schulhof   7.0002500.700 100.000 € 
GS Am Auwald, Schulhof               7.0002498.700 39.540 € 
FÖS Ernst-Zinna, Schulhof               7.0002522.700 100.000 € 
GS Portitz, Schulhof                           7.0002499.700 100.000 € 
 
Anschließend erfolgt eine Sperre i.H.v. 5.516.400 € im PSP-Element „120.Schule 
Ersatzneub.mit Hort+3 Feld SH“ (7.0001734.700). 
 
Räumlicher Bezug 
04229 Leipzig, Süd-West, Großzschocher, Ligis-ID 013302g002 - Schule mit Sporthalle 
 
Zusammenfassung 
Anlass der Vorlage:    
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
 
 Vernetzung von Bildung, 
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und Freiraum-angebote 
 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
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Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht relevant 
 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
 
  
III.   Strategische Ziele  
Es wird auf die VII-DS-02747-DS-02 verwiesen. 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
Es wird auf die VII-DS-02747-DS-02 verwiesen. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es wird auf die VII-DS-02747-DS-02 verwiesen. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 VII-DS-02747 v. 
22.07.2021 
nach Änderung erwartet 
Baubeginn bauvorbereitende 
Maßnahmen: 01/2022 
 
05/2022 
01/2022 
 
 
07/2022 
Bauende 11/2024 12/2024 
Nutzungsbeginn 03/2025 03/2025 
 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die nicht untersetzten Einzahlungen im PSP-Element „120.Schule Ersatzneub.mit Hort+3 
Feld SH“ (7.0001734.705) im Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 5.516.400 € werden unter der 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO 
wie folgt gedeckt:  
GMS M-Herrmann-Str., KomplexS+Erw  7.0002515.700 750.000 € 
Multifunktional NB BBZ Grünau   7.0002527.700 1.171.600 € 
FÖS EnSan Garskestr. 19, Biedermann  7.0002159.700 148.000 € 
Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau  7.0001491.700 287.260 € 
GMS Uranusstr., NB+SH               7.0002517.700 1.700.000 € 
OS NB Mockau                          7.0002205.700 1.120.000 € 
GS Joachim-Ringelnatz, Schulhof   7.0002500.700 100.000 € 
GS Am Auwald, Schulhof               7.0002498.700 39.540 € 
FÖS Ernst-Zinna, Schulhof               7.0002522.700 100.000 € 
GS Portitz, Schulhof                           7.0002499.700 100.000 € 
 
 
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Begründung der Deckungsquellen: 
 
GMS M-Herrmann-Str., KomplexS+Erw  7.0002515.700 
Die Mittel werden lt. PB VII-DS-08026 nicht benötigt. Der Mittelabfluss gestaltet sich anders 
als ursprünglich geplant. Es wird nun ein Teil des ursprünglichen Budgets 2024 
liquiditätswirksam.  
 
Multifunktional NB BBZ Grünau   7.0002527.700 
Die Maßnahme verschiebt sich in Ihrem Beginn. Es wird nur ein Teil des ursprünglichen 
Haushaltsansatzes in 2024 liquiditätswirksam. 
 
FÖS EnSan Garskestr. 19, Biedermann  7.0002159.700 
Die Mittel werden lt. PB VII-DS-08807 nicht benötigt. Der Mittelabfluss gestaltet sich anders 
als ursprünglich geplant. Es wird nun ein Teil des ursprünglichen Budgets 2024 
liquiditätswirksam.  
 
Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau  7.0001491.700 
Die Maßnahme verschiebt sich. Der Baubeschluss befindet sich im verwaltungsinternen 
Mitzeichnungsverfahren. Es wird nur ein Teil des ursprünglichen Haushaltsansatzes in 2024 
liquiditätswirksam abfließen. Entsprechend sind die Haushaltsmittel zur Verwendung als 
Deckung möglich. 
 
GMS Uranusstr., NB+SH               7.0002517.700 
Durch Priorisierung der Maßnahme wurde der Planungsbeginn verschoben. Die ursprünglich 
vorgesehenen Mittel in der Jahresscheibe 2024 werden in der voraussichtlichen Höhe nicht 
benötigt und stehen daher zur Deckung anderer Maßnahmen zur Verfügung. 
 
OS NB Mockau                          7.0002205.700 
Der Planungsbeschluss ist in Erarbeitung. Die ursprünglich vorgesehenen Mittel in der 
Jahresscheibe 2024 werden nicht in voller Höhe benötigt und stehen daher zur Deckung 
anderer Maßnahmen zur Verfügung. 
 
GS Joachim-Ringelnatz, Schulhof   7.0002500.700 
FÖS Ernst-Zinna, Schulhof               7.0002522.700 
GS Portitz, Schulhof                           7.0002499.700 
Aufgrund von Priorisierungen in der Umsetzung von Maßnahmen, werden die Maßnahme 
zurückgestellt. Es erfolgt im Haushaltsjahr 2024 kein Mittelabfluss. 
 
GS Am Auwald, Schulhof               7.0002498.700 
Der Planungsbeginn der Maßnahme verschiebt sich um ein Jahr und soll in 2024 erfolgen. 
Die Abfinanzierung von liquiden Mitteln wird in einer geringeren Höhe als im ursprünglichen 
Haushaltsansatz gesehen. Die Mittel stehen zur Deckung zur Verfügung. 
 
Anschließend erfolgt eine Sperre i.H.v. 5.516.400 € im PSP-Element „120.Schule 
Ersatzneub.mit Hort+3 Feld SH“ (7.0001734.700). 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
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6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
7.  Besonderheiten   
keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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