Erweiterung zur Kapazitätserhöhung bestehender Kita-Einrichtungen im Eigentum der Stadt Leipzig - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04085-NF-01
Datum: 2018-09-04
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

1/5
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
Neufassung Nr. VI-DS-04085-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian 
 
 
 
Betreff: 
Erweiterung zur Kapazitätserhöhung bestehender Kita-Einrichtungen im Eigentum der 
Stadt Leipzig - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
SBB Mitte   Information zur Kenntnis 
SBB West   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.09.2018: 
 
1. Der Änderung des Planungsbeschlusses DS-04085 wird zugestimmt. 
 
2. Die Maßnahmen Schulzeweg 11-13 und Kändlerstraße 11 werden auf einen späteren 
Zeitpunkt verschoben bis ein Auslagerungsobjekt zur Verfügung steht. 
 
3. Die Reaktivierung der ehemaligen Kita Potschkaustraße 50 als Ersatzmaßnahme zu 
Beschlusspunkt 2. wird beschlossen.  
 
4. Es werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 
2018 im PSP-Element „Kita Tarostraße 7/9“ (7.0001764.700) i.H. von 177.000 € bestätigt. 
Die Deckung erfolgt i.H.v. 32.000 € aus dem PSP-Element „Vorplanung von 
Kindertagesstätten“ (7.0000876.700) und i.H. von 145.000 € formal aus der Kostenstelle 
"Unterj.Finanzierung formale Deckung FinHH Kitabau" (1098760000). Dieser liegt eine 
Sperre aus dem Ermächtigungsübertrag im PSP Element "Kita Schulzeweg 11-13 
Kapazitätserw." (7.0001762.700) in gleicher Höhe zugrunde.  
 
5. Es werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 
2018 im PSP-Element „Kita Potschkaustraße 50“ (7.0001847.700) i.H. von 218.000 € 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Vorplanung von Kindertagesstätten“ 
(7.0000876.700) in gleicher Höhe. 
 
 
 
 
 
2/5
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Änderung zum Planungsbeschluss  
Erweiterung zur Kapazitätserhöhung bestehender Kita-Einrichtungen im Eigentum der Stadt 
Leipzig, DS-04085. 
 
 
 
 
  
3/5
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze 
  (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018 
 
2018 
 
177.000 
218.000 
7.000.1764.700 
7.000.1847.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Ziel der Erweiterung der in Betrieb befindlichen Kitas im Eigentum der Stadt Leipzig ist es, in 
kurzer Zeit zusätzliche Betreuungsplätze in Leipzig zu schaffen. 
Dabei ist ein optimierter Mitteleinsatz für nachhaltige Lösungen zu beachten. 
Mit der Vorlage vom 12.04.2017, VI-DS-04085, wurden die drei Einrichtungen Tarostraße 
7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstraße 11 zur Planung beschlossen. Im Zuge der 
Grundlagenermittlung ist man zu dem Ergebnis gekommen, dass die Realisierung der 
Baumaßnahmen Schulzeweg 11-13 sowie Kändlerstraße 11 nicht im laufenden Betrieb 
möglich ist. Ein Auslagerungsobjekt für die Freilenkung der o.g. Einrichtungen steht derzeit 
nicht zur Verfügung. Stattdessen soll die Reaktivierung der ehemalige Kita Potschkaustraße 
50 als Ersatzmaßnahme realisiert werden.. 
 
 
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 1 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01424242A01_000387458.pdf
VI-DS-04085 Änderung 
Erweiterung zur Kapazitätserhöhung bestehender Kita-
Einrichtungen im Eigentum der Stadt Leipzig 
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung .........................................................1 
2 Sachverhalt ..........................................................................................................................1 
2.1 Anlass ...........................................................................................................................1 
2.2 Strategische Ziele .........................................................................................................1 
2.3 Operative Umsetzung ...................................................................................................2 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont ..........................................................................................2 
3 Finanzielle Auswirkungen ....................................................................................................3 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan .......................................................................................4 
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................................................4 
6 Besonderheiten der Vorlage ................................................................................................4 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ...................................................................................................5 
 
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich. 
 
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Ziel der Erweiterung der in Betrieb befindlichen Kita-Einrichtungen im 
Immobilienbestand der Stadt Leipzig ist es, in kurzer Realisierungszeit zusätzliche 
Betreuungsplätze in der Stadt Leipzig zu schaffen. 
Dabei ist ein sinnvoller, sparsamer, nutzungsorientierter und optimierter 
Mitteleinsatz für entsprechend nachhaltige Lösungen zu beachten, welche auf der 
Grundlage der in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen erarbeitet werden. 
Mit der Vorlage vom 12.04.2017, Nr. VI-DS-04085, wurden die drei Einrichtungen 
Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstraße 11 zur Planung beschlossen.  
Im Zuge der Grundlagenermittlung zum Bauvorhaben Schulzeweg 11-13 ist man zu 
dem Ergebnis gekommen, dass die Realisierung der Baumaßnahmen Schulzeweg 
11-13 sowie Kändlerstraße 11 nicht im laufenden Betrieb möglich ist. Ein 
entsprechendes Auslagerungsobjekt für die Freilenkung der o.g. 
Kindertageseinrichtungen steht derzeit nicht zur Verfügung. Stattdessen soll die 
Reaktivierung der ehemalige Kindertageseinrichtung Potschkaustraße 50 als 
Ersatzmaßnahme realisiert werden.  
 
2.2 Strategische Ziele 
Ausgehend vom Antrag A-0157 „Ausbau kommunaler Kitas“ ist Ziel dieser Vorlage, 
die Beschlussgrundlage für ausgewählte Objekte der Stadt Leipzig über den 
 2 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01424242A01_000387458.pdf
Investitionsaufwand und die damit verbundenen Planungsmittel für eine 
Kapazitätserweiterung darzustellen, um die Planungsmittel mit dieser Vorlage 
bestätigen zu lassen. Diese Planungsmittel sollen aus dem PSP-Element 
„Vorplanung von Kindertagesstätten“ (7.0000876) als über-/außerplanmäßigen 
Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 SächsGemO gedeckt werden. 
Die über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Jahr 2017/18 nach 
§ 78 (1) SächsGemO wurden bestätigt. 
Die für die Jahresscheibe 2017 zur Verfügung gestellten Planungsmittel i.H.v. 250 
T€ wurden i.H.v. ca. 105 T€ ausgeschöpft. Die verbliebenen Mittel i.H.v. 145 T€ 
wurden im Rahmen der Haushaltausgabereste im Haushalt 2018 bereitgestellt. 
 
2.3 Operative Umsetzung 
Für die Erweiterung der in Betrieb befindlichen Kita-Einrichtungen wurden geeignete 
Kindertagesstätten untersucht, welche über ausreichende Freiflächen verfügen, die 
eine angemessene Erweiterung der Kapazitäten zulassen. Zudem befinden sich die 
Einrichtungen ausschließlich im städtischen Immobilienbesitz, für deren bauliche 
Unterhaltung, einschließlich der Freiflächen, die Stadt Leipzig verantwortlich ist. 
Es erfolgt eine Prüfung ausgewählter Einrichtungen bzw. Standorte, die nach 
bestimmten Kriterien und Rahmenbedingen, wie z.B. der Reaktivierung von 
leerstehenden Flächen, eventuell notwendige Auslagerungen sowie Anzahl der 
möglichen zusätzlichen Kita-Plätze und der damit verbundenen Kosten. Anhand 
dieser Kriterien wurde das Erweiterungspotenzial der unterschiedlichen 
Kindereinrichtungen analysiert und dargestellt. 
Unter Berücksichtigung der derzeit zur Verfügung stehenden Planungsmittel i.H.v. 
145 T€ aus der JS 2017 und 250 T€ in der JS 2018 wurden hieraus zwei 
Einrichtungen ausgewählt, welche die o.g. Kriterien bestmöglich erfüllen. 
 
 KiTa Tarostraße 7/9, Erweiterung durch einen separaten Neubau 
Die bestehende Kindertageseinrichtung Tarostraße 7/9 befindet sich am Rande 
des Entwicklungsgebietes Bayrischer Bahnhof. Da das Flurstück der Einrichtung 
mit 8.300 m² über ausreichend Flächen verfügt, ist ein separater Neubau auf dem 
Grundstück möglich. Hierfür bietet sich der östliche Grundstücksbereich an. Für 
die Maßnahme sind keine Eingriffe am Bestandsgebäude bzw. keine Auslagerung 
während der Bauzeit notwendig. 
 
Kapazität Bestand: 240 Plätze; 
Kapazitätserweiterung: 81 Plätze; 
Kostenannahme: 2,66 Mio. € 
Aufgrund neuer Erkenntnisse erfolgt eine Anpassung der zu betrachtenden 
Kostengruppen. Ursprünglich wurden die KG 300-400 mit Kosten in Höhe von 1,7 
Mio. € (vgl. Vorlage VI-DS-04085) betrachtet. Nunmehr werden die KG 100-700 mit 
Kosten in Höhe von 2,66 Mio. € angenommen. Die neuen Kostenannahmen wurden 
auf Grundlage des BKI 2017 „Kindergärten nicht unterkellert, mittlerer Standard“, 
Mittelwert BGF 1.590 €/ m² berechnet. Es handelt sich um reine Neubaukosten, es 
wird keine Maßnahme im Bestand bei dieser Baumaßnahme durchgeführt. 
 
 ehemalige KiTa Potschkaustraße 50, Sanierung und Erweiterung durch 
Innutzungnahme des leerstehenden Gebäudeteils 
Die ehemalige Kindertageseinrichtung befindet sich im Entwicklungsgebiet Grünau 
und wird aktuell durch das „Mütterzentrum e.V. Leipzig“ genutzt. Die gegenwärtig 
leerstehenden Gebäudeteile (ca. 87 %) wurden ehemals durch das St. Georg, u.a. 
mit einer psychiatrischen Beratungsstelle, belegt. Die Abgabe des Objektes an die 
 3 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01424242A01_000387458.pdf
Stadt Leipzig erfolgte entsprechend dem Beschlussvorschlag, VI-DS-03680, zum 
28.02.2018.  
Die äußere energetische Sanierung des Gebäudes wurde bereits durchgeführt. Für 
eine Reaktivierung als Kita sind eine Sanierung, die Herstellung des 
entsprechenden Brandschutzes sowie diverse funktionale Anpassungen (z.B. 
Einrichtung entsprechender Sanitärräume) im Gebäudeinneren notwendig. Dies 
macht eine Auslagerung des Mütterzentrums während der Baumaßnahme 
erforderlich, welches nach der Baumaßnahme weiterhin das Gebäude gemeinsam 
mit der neugeschaffenen Kindertageseinrichtung nutzen soll. Das Mütterzentrum 
wurde über diesen Sachverhalt informiert. Es ist geplant als Interimsquartier eine 
Gewerbefläche in der Karlsruher Straße für die Bauzeit anzumieten, Kosten ca. 900 
€/Monat. Hierzu finden bereits Verhandlungen mit dem Vermieter statt. Die 
Finanzierung der Auslagerung erfolgt über den Ergebnishaushalt der UH 
Jugendhilfe und nicht über die Baumaßnahme. 
 
Kapazität Bestand: 0 Plätze; 
Kapazitätserweiterung: ca. 180 Plätze; 
Kostenannahme: 3,2 Mio.  
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
Objekte Planung bis LP4 Realisierung 
Tarostr. 7/9 IV. Quartal / 2018 I. Quartal / 2020 
Potschkaustr. 50 II. Quartal / 2019 III. Quartal / 2020 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
Investitionsaufwand (Kosten in € brutto inkl. 19% MwSt) 
 
Objekte 
Planungskosten 
bis LP4 
Sonstige 
Planungskosten +  
Baukosten Gesamtkosten* 
Tarostr. 7/9 177.000 2.483.000 2.660.000 
Potschkaustr. 50 218.000 2.982.000 3.200.000 
Summe 395.000 5.465.000 5.860.000 
*die Notwendigkeit eines VgV-Verfahrens muss geprüft werden, dies ist mit 
Mehrkosten von je ca. 20 T€ verbunden. 
  
 4 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01424242A01_000387458.pdf
Finanzierungsplan/ Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung,  
Planungskosten bis LP4 aus dem PSP-Element 7.000876 mit 250 T€ in der JS 
2017 und 250 T€ in der JS 2018. 
 
PSP-Element Objekte 2017 
2018 bis 
LP4 Gesamt 
7.0001762.700 Schulzeweg 11-13 5.000 0 5.000 
1.100.365.0.01.01.20 Bremerstr. 17 100.000 0 100.000 
7.0001764.700 Tarostr. 7/9 0 177.000 177.000 
7.0001847.700 Potschkaustr. 50 0 218.000 218.000 
 Summe: 105.000 395.000 500.000 
 
Die notwendigen finanziellen Bedarfe werden aus dem Haushalt des laufenden 
Haushaltsjahres 2018, PSP-Element „Vorplanung von Kitas“ (7.0000876), gedeckt.  
Die Einordnung der Maßnahme für das Haushaltjahr 2019 erfolgt im Rahmen der 
Haushaltplanung 2019/2020. 
Für die JS 2017 standen Planungsmittel i.H.v. 250.000 Euro aus dem PSP-Element 
„Vorplanung von Kitas“ (7.0000876 zur Verfügung. Davon wurden 5 T€ für die 
Grundlagenermittlung, Vermessung und Leitungsbefahrung, Schulzeweg 11-13 
verwendet sowie für die Projektsteuerungskosten (LESG) i.H.v. 100 T€ für den Kita-
Ersatzneubau Bremerstraße 17, PSP-Element „Kita Bremerstraße“ 
(1.100.365.0.01.01.20), zur Verfügung gestellt. Die Übertragung der nicht verwendeten 
Mittel i.H.v. 145 T€ ist von 2017 auf 2018 im PSP-Element „Kita Schulzeweg 11-13 
Kapazitätserw.“ (7.0001762.700), erfolgt und sollen überplanmäßig bereitgestellt 
werden. Im PSP-Element „Vorplanung von Kitas“ (7.000876) stehen Planungsmittel 
i.H.v. 250 T€ für die JS 2018 bereit. Damit stehen im Jahr 2018 durch die 
Mittelübertragung i.H.v. 145 T€ sowie die Planungsmittel i.H.v. 250 T€ insgesamt 395 
T€ zur Verfügung. Diese werden 2018 für die Planung bis LP 4 i.H.v. 395 T€ der 
Maßnahmen Tarostraße 7-9 und Potschkaustraße 50 benötigt. 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Mit der Änderung des Planungsbeschlusses VI-DS-04085 sind keine Auswirkungen auf 
den Stellenplan verbunden. 
 
5 Bürgerbeteiligung 
Die Beteiligung von Kindern erfolgt im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets 
und hat keine bautechnischen-, bauverzögernden- oder weitere finanzielle Auswirkungen. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
Die Vorlage dient der Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz ab 
dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zu Schuleintritt. 
 
 5 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01424242A01_000387458.pdf
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Stadt Leipzig hat unter den bundesdeutschen Städten mit mehr als einer halben 
Million Einwohnern bereits heute mit Abstand eine der höchsten Betreuungsquoten im 
Kinderkrippen- und Kindergartenbereich. Andererseits wird in der Bedarfsprognose für 
Kita-Plätze ein überdurchschnittlicher Zuwachs bei Vorschulkindern (unter 6 Jahren) 
angenommen, ferner besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 
vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt. Somit ist die Schaffung weiterer 
Betreuungsplätze eine der Hauptaufgaben der Stadt Leipzig. 
Durch den Neubau in der Tarostraße 7-9 und die Reaktivierung der ehemaligen 
Kindertagesstätte Potschkaustraße 50 werden 81 Plätzen sowie 180 Plätzen 
neugeschaffen. Sie dienen der Sicherstellung und dem Ausbau der benötigten 
Betreuungskapazität in der Stadt Leipzig. 
 
Anlagen:
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☒  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☒ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☒ ☐ ☐ ☐ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☒ ☐ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12