VII-F-07812 Maßnahmen zum Strukturwandel – Nachfrage zu Beantwortungen der Anfrage VII-F-04886-AW-01 und VII-F-06336
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07812-AW-01
Datum: 2022-11-09
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-07812-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Betreff:
VII-F-07812 Maßnahmen zum Strukturwandel – Nachfrage zu 
Beantwortungen der Anfrage VII-F-04886-AW-01 und VII-F-06336
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 09.11.2022 schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
1. Wie hoch waren die durch den Regionalen Begleitausschuss (RBA) zu den in der 
Vorbemerkung aufgeführten Projekten a) bis d) beschlossene Projektsumme und 
wie hoch waren die jeweils bei der SAB dazu beantragten Fördersummen? (Bitte 
unter Angabe Beschlussdatum des RBA!)
Die durch den Regionalen Begleitausschuss beschlossenen Projektsummen sowie die 
beantragten Fördersummen sind der Tabelle 1 zu entnehmen.
2. Sind zu allen Projekten aus der Vorbemerkung bzw. gemäß Frage 1 die 
Förderanträge bei der SAB gestellt worden und welchen Sachstand weisen diese 
derzeit aus? (Genehmigung, Fördersumme, Auszahlungsstand!)
Ob zu den o. g. Projekten Anträge bei der SAB gestellt worden sind und welcher Sachstand 
aktuell vorliegt ist der Tabelle 1 zu entnehmen.
Tabelle 1
Projektname Summe 
Beschluss 
RBA in Mio. 
Euro
Summe 
Antrag 
SAB in 
Mio. Euro
Projektstand Stand Förderantrag
Naturkunde-
museum 
Teil 1 
Teil 2
5,05 
(Turboprojekt 
Dez. 2020)
47,5 (1. RBA 
28.06.2021)
Antrag 
folgt
Entwurfs-
planung (LP3) 
läuft
Bestätigung im RBA, 
Antragstellung SAB 
nach Fertigstellung 
LP3
Brücken 
Elstermühl-
graben
Elsterbrücke
3,8 (1. RBA 
28.06.2021)
für beide
Brücken
6,2
in Bau, kurz vor 
Abschluss 
Bestätigung Begleit-
ausschuss, vorzeitiger 
Maßnahmenbeginn 
erteilt, Bescheid Sept. 
1 von 3 in Zusammenstellung
2/3
Poniatowski-
brücke
3,5 (1. RBA 
28.06.2021)
Vorbereitung 
Vergabe Bau, 
Baubeginn April 
2023
2022 erhalten, erster 
Fördermittelabruf in 
Bearbeitung bei SAB
St. Georg
Gesundheits
-akademie
10 (1. RBA 
28.06.2021) 10
Vorplanung 
(LP2) bis Aug. 
2022
Entwurfsplanun
g (LP3) 
gestartet 
Oktober 2022
Bestätigung RBA, 
Antrag Einreichung 
SAB Oktober 2022, 
aktuell Prüfung durch 
SIB, Bescheid für Q1 
2023 erwartet
Stadt-
Umland-
Projekt 
„gemeinsam 
am See“
19,8 (2. RBA 
10.11.2021)
Antrag 
noch nicht 
gestellt
Aussagen dazu 
kann an die 
Gemeinde 
Großpösna 
treffen
Antragsverfahren bei 
der SAB in 
Vorbereitung
RBA = Regionaler Begleitausschuss
3. Welchen Bearbeitungstand haben jeweils die Projekte, die mit der Vorlage VII-DS-
02155 „Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier, Sachstand und 
Projekte für den Förderzeitraum 2021-2026“ (hier Anlage A) hinsichtlich Beschluss 
des RBA, Befürwortung durch die SAS Sächsische Agentur für 
Strukturentwicklung GmbH, Maßnahmensumme, Beantragung und Sachstand dazu 
der Förderung bei der SAB und Auszahlungsstand, Umsetzungsstand?
Der Bearbeitungsstand der Projekte aus der Vorlage VII-DS-02155 sind Tabelle 1 
und Tabelle 2 zu entnehmen.
4. Wie stellt sich gegenwärtig die in der Anlage A zur Vorlage VII-DS-02155 
ausgewiesene Priorisierung dar?
Die Priorität der in Tabelle 1 dargestellten Projekt ist hoch und sie befinden sich in 
der Umsetzung. 
Die Priorität der Projekte der Tabelle 2 haben sich teilweise durch Entscheidungen 
des SMR verändert: Einige Projekte wurden wegen Budgetüberschreitungen 
zurückgestellt, ein Antrag als nicht genehmigungsfähig abgelehnt. Die Stadt Leipzig 
und auch der Freistaat Sachsen setzen sich massiv dafür ein, die Begrenzung auf die 
erste Förderperiode (bis 2026) aufzubrechen. Das Projekt Gleisdreieck arbeitet an 
der Herstellung des Planungsrechtes. 
Tabelle 2
Projekt Umfang Priorität Projektstand Stand 
Förderantrag
H2 - Ringleitung 43 Mio. EUR hoch Projekt in 
Vorbereitung, 
LP 2 
(Entwurfsplanung)
wird erstellt 
Antrag bei SAS 
für 5. RBA (Juni 
2023) abgegeben 
am 31.10.2022
Theklafelder  
Technologiezentrum 
30 Mio. EUR mittel Projekt in 2. 
Förderperiode ab 
2027 geschoben
Bestätigung Dez 
2021, aber 
Förderantrag vom 
SMR ruhend 
2 von 3 in Zusammenstellung
3/3
gestellt, da Stadt 
Leipzig mit NKM 
das 
Gesamtbudget 
der 1. 
Förderperiode 
überschritten hat
Lindenauer Hafen -
Landschaftspark
Teilprojekt 1,
10 Mio. EUR - Fördervorhaben 
eingestellt
Rückgabe Antrag 
für 
Begleitausschuss 
durch SAS an 
Stadt, nicht für 
Förderfähig 
eingestuft
Gleisdreieck
Music Hub
12 Mio. EUR mittel Erstellung B-Plan, 
Projekt 
vorbehalten für 
2. Förderperiode
Klärung 
Förderumfang, 
bisher keine 
Antragstellung 
möglich, da B-
Plan notwendig
Multifunktions-
sporthalle
- Projekt aus 
Budgetgründen 
zurückgestellt
Aktivachse 
Bayerischer Bhf. - 
AGRA –
Pleiße – 
Markkleeberger See
- Projekt aus 
Budgetgründen 
zurückgestellt
Des Weiteren wird auf den Bericht zum Stand der Umsetzung vom 25.07.2022 verwiesen, 
wie er der Beschlussvorlage - VII-DS-02155 im Ratsinformationssystem beigefügt wurde.
Anlage/n
Keine
3 von 3 in Zusammenstellung