Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01387
Datum: 2018-06-25
Vorlagenart: Antrag

Seite 1/3
 
 
 
     
Antrag Nr. VI-A-01387 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
 
 
Eingereicht von 
SPD-Fraktion 
 
 
Betreff 
Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
 Zustimmung  Ablehnung 
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht 
 
 
Beschluss: 
Zur nachhaltigen Beseitigung des Schimmels veranlasst die Stadtverwaltung unmittelbar nach 
Abschluss der Planungsmaßnahmen noch im Jahr 2016 die energetische Sanierung der 
Kindertagesstätte Pünktchen in Leipzig-Lößnig. Die energetische Sanierung soll optimaler Weise im 
Betrieb und damit ohne Schließung der Kindertagesstätte realisiert werden. Die geschätzten Kosten 
von 300.000 Euro werden durch eine Neupriorisierung bei den Mitteln für bauliche Unterhaltung von 
Schulen und Kindertagesstätten oder bei anhaltender guter wirtschaftlicher Entwicklung zusätzlich 
bereitgestellt wird. 
 
Begründung 
Anfang 2015 wurde in der Kindertagesstätte Pünktchen in Leipzig-Lößnig Schimmelbefall entdeckt 
und zügig fachgerecht beseitigt. Anschließend hat die Stadtverwaltung in einem Brief an die Eltern 
zwar signalisiert, dass die Planungen für eine energetische Sanierung stattfindet, eine Einordnung in 
den Haushalt aber nicht vor 2017 möglich ist, da die Prioritätenliste bereits beschlossen ist. 
Aufgrund der gesundheitsschädlichen Wirkung von Schimmel und der zusätzlichen Kosten, die bei 
weiterer fachgerechter Schimmelbeseitigung entstehen ist die Maßnahme vor zu ziehen. Das 
Wiederauftreten des Schimmelbefalls ist sehr wahrscheinlich, da in der Kindertagesstätte die 
Fenster ausgetauscht wurden ohne die äußere Hülle mit zu realisieren. 
1 von 4 in Zusammenstellung
Seite 2/3
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
2 von 4 in Zusammenstellung
Seite 3/3
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach 
Durchführun
g 
der 
Maßnahme 
zu erwarten 
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen     
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
 
Anlagen: 
 
 
3 von 4 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 28.10.2015 
zu 14.5 Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vo rziehen 
Vorlage: VI-A-01387 
Beschluss: 
Zur nachhaltigen Beseitigung des Schimmels veranlasst die Stadtverwaltung unmittelbar nach 
Abschluss der Planungsmaßnahmen noch im Jahr 2016 die energetische Sanierung der 
Kindertagesstätte Pünktchen in Leipzig-Lößnig. Die energetische Sanierung soll optimaler 
Weise im Betrieb und damit ohne Schließung der Kindertagesstätte realisiert werden. Die 
geschätzten Kosten von 300.000 Euro werden durch eine Neupriorisierung bei den Mitteln für 
bauliche Unterhaltung von Schulen und Kindertagesstätten oder bei anhaltender guter 
wirtschaftlicher Entwicklung zusätzlich bereitgestellt wird. 
Abstimmungsergebnis: 
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 1 Enthaltung 
Leipzig, den 29. Oktober 2015 
Seite: 1/1 
4 von 4 in Zusammenstellung