Ertüchtigung der Wege im Stötteritzer Wäldchen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06235-VSP-01
Datum: 2022-01-31
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06235-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Ertüchtigung der Wege im Stötteritzer Wäldchen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 21.01.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 31.01.2022 Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 01.02.2022 Vorberatung
SBB Südost Anhörung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
X  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
 
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Wege im "Stötteritzer Wäldchen" im Jahr 2022 
instandzusetzen, um somit eine witterungsunabhängige Nutzbarkeit zu verbessern.
Räumlicher Bezug
Forstabteilung 212, Stötteritzer Wäldchen
zwischen Untere Eichstädtstraße/Döbelner Straße und Pommernstraße
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Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
X  Sonstiges: Antrag Stadtbezirksbeirat Südost VII-A-06235
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2022  20.000 € 1.100.55.5.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb  
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 
X Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur  
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management  
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur  
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft  
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität  
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt  
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region X Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft  
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort  
 Lebenslanges Lernen X Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen  
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln  
       
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)  
 Trifft nicht zu      
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich X ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
 X ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Bei den Wegen im Stötteritzer Wäldchen handelt es sich um Waldwege.
Für Waldwege gelten im Gegensatz zu den Rad- und Fußwegen im Straßennetz der Stadt 
Leipzig besondere Bedingungen. Demnach ist es Bürgerinnen und Bürgern gestattet, 
Waldwege im Sinne von § 11 Sächsisches Waldgesetz auf eigene Gefahr zu benutzen, d. h. 
die Wege dürfen von Fußgängern betreten und mit dem Rad befahren werden. Ein Anspruch 
auf erhöhte Standards in Bezug auf den Wegeausbau besteht nicht. 
I. Strategische Ziele
Eine Verbesserung dient der Erhöhung der Freizeit- und Erholungsfürsorge für die 
Bevölkerung, der Förderung des Radverkehrs und einer besseren Erreichbarkeit des 
Waldgebietes. Es ist das strategische Ziel, dem Wunsch der Bürger nachzukommen. 
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II. Sachverhalt
1. Begründung 
Wege im Wald werden in erster Linie unter dem Gesichtspunkt einer forstlichen 
Bewirtschaftung gebaut und allen Erholungssuchenden bereitgestellt und nur dafür sind 
finanzielle Mittel im aktuellen Haushalt 2021/2022 bereitgestellt. 
 
Eine Mitnutzung durch alle Waldbesucher ist möglich und auch gewollt. Allerdings können 
Waldwege nicht die Standards bzw. speziellen Anforderungen an gewidmete Fuß- und 
Radwege erfüllen. 
 
Dem Wunsch nach einer ganzjährigen witterungsunabhängigen Nutzung ohne jegliche 
Beeinträchtigungen, wie zum Beispiel Regen, Frost, Laubfall oder Staubentwicklung kann 
deshalb momentan nicht entsprochen werden. Auf Grund der bestehenden 
Wegeoberflächen ist immer mit Unwägbarkeiten zu rechnen.
 
Zuletzt wurden im Jahr 2018 die drei wichtigsten Wegeabschnitte (ca. 1.000 lfd. Meter) 
überarbeitet. 
 
Für die grundhafte Verbesserung der weiteren Wegeoberflächen auf einer Länge von ca. 
2.500 lfd. Metern werden Finanzmittel in Höhe von ca. 125 Tsd. € veranschlagt. Im ersten 
Schritt wird im Rahmen des vorhandenen Budgets im Jahr 2022 die Reparatur von 
Teilstrecken durchgeführt. 
 
Die teilweise Sanierung der Wege im Stötteritzer Wäldchen hat im Jahr 2022 oberste 
Priorität. Im Jahr 2022 werden dafür aus dem Budget des Amtes für Stadtgrün und 
Gewässer 20.000,- € bereitgestellt. Damit können ca. 400 lfm. saniert werden. 
 
Darüber hinaus werden mit den noch vorhandenen finanziellen Mitteln dringende 
Reparaturen am gesamten Wegenetz des Stadtwaldes durchgeführt.
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Instandsetzung: 2022
 
 
Anlage/n
1 Lageplan Wegebau Stötteritzer Wäldchen (öffentlich)
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