Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05385-NF-02
Datum: 2018-08-23
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Neufassung Nr. VI-A-05385-NF-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Jahr 2019 eine Strategiekonferenz 
„Strategische Sozialplanung“ (adäquat wie Wohnungslosenkonferenz in 2018) zu 
organisieren und durchzuführen, um die Chancen und Bedarfe sowie die Möglichkeiten 
der Optimierung der Entwicklung und Steuerung sozialer Angebote unter Einbeziehung 
aller Akteure (städtische Ämter und Referate, erfahrene und im Sozialbereich 
engagierte Träger, Vereine und Verbände und Politik) zu eruieren.  
2. Daraus folgend wird die Verwaltung mit der Überarbeitung der Strategischen 
Sozialplanung beauftragt, die dem Stadtrat inkl. der daraus resultierenden weiteren 
Schritte bis Ende 2019 vorgelegt wird.  
3. Die für die Organisation und Durchführung der Strategiekonferenz sowie die 
Erarbeitung der Expertise notwendigen personellen und finanziellen Mittel sind 
für das Sozialamt im Doppelhaushalt 2019/20 einzuplanen. 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
inanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Die Neufassung greift die Diskussionen aus den Ausschüssen und Beiräten dahingehend 
auf, dass eine Evaluation und die Erarbeitung einer Expertise zur Überarbeitung der 
Strategischen Sozialplanung mehr Zeit in Anspruch nimmt und das Sozialamt im laufenden 
Jahr bereits sämtliche Mittel zur Durchführung von Fachtagungen gebunden hat. Aufgrund 
der guten Erfahrungen der in diesem Jahr durchgeführten Strategiekonferenz 
Wohnungslosenhilfe soll in ähnlichem Format im nächsten Jahr ein Fachtag zur Evaluation 
und Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung durchgeführt werden, um daraus 
folgend eine Expertise zu Chancen UND Bedarfen sowie den Möglichkeiten der Optimierung 
der Entwicklung und Steuerung sozialer Angebote in unserer Stadt zu erarbeiten. Gerade die 
quantitative und qualitative Ausgestaltung der real zur Verfügung stehenden sozialen 
Angebote sind in der seit Jahren wachsenden Stadt zu hinterfragen und der aktuellen und 
künftigen Bedarfslage anzupassen. 
 
Die unter BP3 beantragten zusätzlichen personellen und finanziellen Kapazitäten sind 
unabhängig der im Sozialamt tätigen Sozialplaner*innen dahingehend notwendig, dass der 
Evaluations- und Umsetzungsprozess fachlich vom Amt durchgeführt werden muss und die 
vorhandenen Sozialplaner*innen bereits umfangreich an anderen Projekten (u.a. 
Fortschreibung Altenhilfeplanung etc.) gebunden sind und daher voraussichtlich keine freien 
Kapazitäten zur Verfügung stehen. Ohne zusätzliche personelle und auch finanzielle 
Ressourcen würden andere begonnene Prozesse somit behindert werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: