Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Braustraße zwischen Dufourstraße und Karl-Liebknecht-Straße in Verbindung mit überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahre 2016 im PSP-Element 7.0000982.700 in Höhe vom 377.400€ sowie in der Budgeteinheit 64_511_ZW, Innenauftrag 106400000013 in Höhe von 19.600 €
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01414
Datum: 2015-09-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01414
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Fachausschuss Finanzen 31.08.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 01.09.2015 Information zur Kenntnis
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 03.09.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 15.09.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Braustraße zwischen 
Dufourstraße und Karl-Liebknecht-Straße in Verbindung mit überplanmäßigen 
Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahre 2016 im PSP-Element 
7.0000982.700 in Höhe vom 377.400 € sowie in der Budgeteinheit 64_511_ZW, 
Innenauftrag 106400000013 in Höhe von 19.600 €
Beschluss:
1. Dem Ausbau der Braustraße zwischen Dufourstraße und Karl-Liebknecht-Straße wird 
zugestimmt.
2. Für das Haushaltsjahr 2016 werden überplanmäßige Auszahlungen  gem. § 79 (1) SächsGemO 
im PSP-Element 7.0000982.700 in Höhe von 377.400 € sowie im Innenauftrag 106400000013 in 
Höhe von 19.600 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 1098500000-Finanzierung 
Rücklage/ sonst.Verbindlichkeit.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
 Folgekosten in 2020
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Finanzielle Auswirkungen nein X
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein
ja, Ergebnis siehe 
Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X
ja, Erläuterung siehe 
Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X
ja, Erläuterung siehe 
Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2016 19600
Innenauftrag 
106400000013 
Sachkonto 
42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016 2019 377400
7.0000892.700 
Finanzkonto 
78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X
wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich)
wo 
veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH 
Erträge
Ergeb. HH 
Aufwand 2020 373,24 1100551001
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH 
Erträge
Ergeb. HH 
Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH 
Aufwand aus 
jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein
wenn 
ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt:
 Braustraße zwischen Dufourstraße und Karl-Liebknecht-Straße
1. Grundlagen
-Drucksache V/3789 Information zur geplanten Teilaufhebung der Sanierungssatzung „Innerer 
Süden“ 2016
- Beschluss des Oberbürgermeisters Nr.DBV-892/14 vom 26.08.2014, Allriss:DS-001183/14 
Verwendung von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet „ Innerer Süden“
2. Veranlassung
Die Braustraße befindet sich unmittelbar südlich der Innenstadt im Stadtgebiet Leipzig-Mitte 
(Stadtteil Zentrum-Süd) und im Sanierungsgebiet „Innerer Süden“.  Der Bauabschnitt der Braustraße 
verläuft in West-Ost-Richtung und wird im Westen von der Dufourstraße und im Osten von der Karl-
Liebknecht-Straße begrenzt. Die Gehwege und die Fahrbahn  sind in einem sehr schlechten 
baulichen Zustand. Die Straße ist durch zahlreiche Schadstellen geprägt. Größtenteils sind keine 
Bordeinfassungen vorhanden. Der nördliche Gehweg ist überbreit dimensioniert. Die 
Verkehrssicherheit ist für alle Verkehrsteilnehmer stark beeinträchtigt.  
Zur weiteren Umsetzung der Sanierungsziele sollen im Gebiet öffentlich zugängliche Straßen und 
Platzflächen  städtebaulich aufgewertet und gestaltet werden. Die Finanzierung erfolgt nach den 
Festlegungen der OBM Dienstberatung vom 26.08.2014, durch die Verwendung von  Einnahmen 
aus Ausgleichsbeträgen“Innerer Süden“. Wegen Ihrer Dringlichkeit ist die Braustraße an  1. Stelle in 
eine Prioritätenliste „Straßenbau/öffentlicher Raum“ zur Reinvestition von Ausgleichsbeträgen   
eingestuft.
Nach stadtfunktionalen, gestalterischen Vorstellungen und unter Beachtung des fußläufigen und 
ruhenden Verkehrs wird der grundhafte Ausbau die Bedingungen in der Braustraße nachhaltig 
verbessern.   
3. Alternative bei Nichtrealisierung der Straßenbaumaßnahme
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Dieser entspricht nicht den Fördergebietszielen. Zudem müssten Maßnahmen zur 
Erhaltung der Verkehrssicherheit ergriffen werden, die keine dauerhaften Lösungen darstellen und 
einen ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich 
ziehen. Weiterhin würde die unbefriedigende Gestaltung bestehen bleiben.
Es könnte zu Fördermittelrückforderungen bei Nichterreichung der Sanierungsziele kommen.
Die Einordnung des Straßenbaus nach Aufhebung des Sanierungsgebietes würde zusätzliche 
Belastungen für die  Anlieger bedeuten.
Nach Kommunalabgabengesetz und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig  würden dann 
Ausbaubeiträge (für Anliegerstraßen derzeit in Höhe von 75%) anfallen.
4. Beschreibung der Maßnahme und der Gestaltung
 Querschnittsgestaltung
Die geplante Fahrbahnbreite der Braustraße beträgt insgesamt 7,00 m. Auf der Südseite werden 
2,00 m breite Längsparkstände markiert. Somit verbleibt eine 5,00 m breite Fahrgasse. Auf der 
Nordseite der Braustraße werden Parkstände in Senkrechtaufstellung errichtet. Die Länge der 
Parkstände beträgt 4,30 m zuzüglich eines 0,70 m breiten Überhangstreifens. Nach dem Ausbau der 
Braustraße stehen insgesamt 77 Stellplätze und 1 Behindertenstellplatz zur Verfügung.
Die Gehwegbreiten betragen auf der Südseite 2,25 m (bei Gebäuderücksprüngen bis 2,34 m) und 
auf der Nordseite 2,66 m bis 2,79 m.
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Material
Die Befestigung der Fahrbahn und der Senkrechtparkstände erfolgt in Asphaltbauweise. Die 
Gehwege werden mit Betonplatten (80 x 60 cm) mit Natursteinvorsatz (Cityflair-Platten „Typ 
Leipzig“) hergestellt. Die Platten werden 2-reihig mit Mittelfuge verlegt. Ober- und Unterstreifen 
werden mit Mosaikpflaster (Altmaterial) befestigt Im südlichen Gehweg werden die Betonplatten 
direkt hinter dem Granitbord verlegt (ohne Unterstreifen). Die Grundstückszufahrten werden in 
Natursteinpflaster (Granit) in Verlängerung des Granitplattenbandes und mit Quarzporphyr ( 
Rhyolith) die  Ober- und Unterstreifen ausgebildet. Die Baumscheiben werden mit Baumsubstrat-
Gemisch A befüllt und mit Lavalit angedeckt.
Ausstattung
Am Liebknecht-Haus (Braustraße Nr. 15) werden 2 Fahnenmaste in Flucht der geplanten 
Baumachse wieder aufgestellt.    Innerhalb der Baustrecke werden insgesamt 25 Fahrradbügel neu 
eingeordnet. Im Baubereich werden insgesamt 7 Bäume neu gepflanzt. Dabei werden 2 Baumarten  
gepflanzt. 5 Säuleneichen ( Quercus robur „Fastigiata Koster“) werden an den mittleren Standorten 
eingesetzt und 2 Hopfenbuchen ( Ostrya carpinifolia) kommen am Anfang und Ende des 
Bauabschnittes in die vorbereiteten Baumscheiben..
Straßenentwässerung
Die Straßenentwässerung erfolgt über neue Straßeneinläufe mit Anschluss an die vorhandene 
Entwässerungsleitung.
Straßenbeleuchtung
Im Zuge der Umgestaltung der Braustraße wird eine neue Straßenbeleuchtungsanlage errichtet.
Die Beleuchtung der Braustraße erfolgt mit der Mastaufsatzleuchte DIETER II. Die Lichtmaste 
(insgesamt 5 Stück) werden auf der Nordseite der Braustraße aufgestellt.
5. Finanzierung
5.1 Bau- und Planungskosten
Die Berechnung der Kosten wurde nach der „Anweisung zur Kostenberechnung für 
Straßenbaumaßnahmen – AKS 1985“ vorgenommen.
Baukosten: 372.000 €
Kosten für externe Ingenieurleistungen:   25.000 €
Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf 397.000 Euro (brutto).
Die Kostentragung für Folgeleistungen an den Anlagen von Versorgungsunternehmen regelt sich 
auf der Grundlage von Koordinierungsverträgen.
5.2 Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge entfallen. Die Braustraße ist eine Anliegerstraße im Sanierungsgebiet 
Innerer Süden. Gemäß § 154 BauGB sind bei der Herstellung, Erweiterung bzw. Verbesserung von 
Erschließungsanlagen im Sinne des § 127 Abs.2 die Vorschriften über die Erhebung von Beiträgen 
für diese Maßnahmen auf Grundstücke im  förmlich festgelegten Sanierungsgebiet nicht 
anzuwenden.
5.3 Fördermittel/Einnahmen und Ausgaben
Die Maßnahme wird über die Verwendung von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen im 
Sanierungsgebiet „ Innerer Süden“ finanziert ( Beschluss des Oberbürgermeisters Nr.DBV-892/14 
vom 26.08.2014). In der zugehörigen Prioritätenliste ist die   Braustraße an erster Stelle eingeordnet.
Von den Gesamtkosten in Höhe von 397.000 € werden für den grundhaften Ausbau der Straße 
377.400 € im Finanzhaushalt (PSP-Element 7.0000982.700,Finanzkonto 78513000) und 19.600 € 
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für die Straßenbeleuchtung im Ergebnishaushalt (Innenauftrag 106400000013, Sachkonto 
42711200) bereitgestellt.
6. Folgekosten
Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau sondern den Umbau einer vorhandenen 
Verkehrsanlage.
Die Anzahl der Lichtpunkte bleibt erhalten, sodass für die Beleuchtung keine Folgekosten   
entstehen.
Mit Pflanzung der 7 Bäume fallen nach Beendigung der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege die 
nachfolgend aufgeführten Folgekosten an:
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit 
und Jahr
Beschreibung Kosten pro Jahr 
in Euro
Straßenbäume 1100551001 53,32€/Stück Unterhaltung 373,24 €
Das Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer ist im nächsten Doppelhaushalt hinsichtlich der 
Folgekosten ggf. anzupassen.
7. Grunderwerb
Für die Straßenbaumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich.
8. Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit
Der Ausbau der Gehwege schafft bessere und sicherere Bedingungen für Kinder und Erwachsene.
9. Bauzeit und Umleitung
Die Baumaßnahme wird in 2 Bauabschnitten jeweils unter Vollsperrung realisiert. Die Bauabschnitte 
wurden so gewählt, dass die Andienung / das Anfahren des vorhanden Parkplatzes (ALDI)  jederzeit 
gewährleistet wird.Die Gesamtbauzeit wird mit 3,5 Monaten geplant und die Ausführung ist ab Juli 
2016 vorgesehen.
10. Sonstiges
Altlasten/Abfall:
Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der  ungebundenen Schichten 
ergab, dass alle Schichten als nicht gefährlicher Abfall deklariert sind.
Entsprechend Baugrundgutachten ist der Asphalt als Material der Verwertungsklasse C und als 
gefährlicher Abfall zu entsorgen.
Kampfmittel:
Eine Kampfmittelbelastung kann nicht ausgeschlossen werden.
Anliegerinformation:
Die Bürgerbeteiligung erfolgte am 16.04.2014. Nach Bestätigung der Beschlussvorlage werden der 
Stadtbezirksbeirat, die Presse und die Anlieger (kurz vor Baubeginn durch den Baubetrieb) 
informiert.
Anlagen:
Übersichtsplan
Lageplan
Fotos
5 von 9 in Zusammenstellung
6 von 9 in Zusammenstellung
4172
893
5
4171 4059
5
892b
892c
899
3
899m
899n
4428
4170
4429
3859
3860 901 902
1
903
902
2
899
2
898a
899o
899p
898898
1
904a
904
3
904
6
904
1 904
5
904
7
904
8
898
2
905
2
905
4
898b
905
1
905
3
905
5
905a
905
6
FP-Bord +0.06
Braustraße
Karl-Liebknecht-Straße
Braustraße
Dufourstraße
Parkplatz
ALDI-M
arkt
Liebknecht-Haus
Braustraße
Dufourstraße
teilAuto
H=     750 m
0,81 %
15,77 m
4,11 %
44,23 m
H=    2500 m
4,50 %
68,51 m
2,15 %
62,1
9 m
H=    3500 m
4,11 %
44,23 m
4,50 %
68,51 m
Ohne Ausr.
2,15 %
62,1
9 m
0,60 %
Bestand
o. Ausr.
0,81 %
15,77 m
A1
A2
A9
A10
A11
A12
A3
A4
A5
A6
A8
A7
1
2 3 4 5 6
7
2,502,50
10 x PKW + 1 Behindertenstellplatz 8 x PKW 9 x PKW 7 x PKW
Beginn der Baustrecke
Bau-km 0+000,00
Ende der Baustrecke
Bau-km 0+190,70
R=12
13 x PKW 5 x PKW 10 x PKW
0+050,00
0+100,00
0+150,00
11 x PKW4 x PKW
R=6
R=6
R=6
R=6
2,79
4,30
3,50
1,50
2,00
2,25 2,25 2,25
2,70
4,30
3,50
1,50
2,00
2,25
2,672,702,66
2,50 3,50
5,70 5,705,70 5,70
3,75
3,25
2,72
gepl. Neubau Wohn-
und Geschäftshaus
vorh. Radbügel 
entfernen
2,25 Granitplatten
Granitplatten
R=14
Planung:
Peterssteinweg / Karl-Liebknecht-Straße
von Martin-Luther-Ring bis Körnerstraße
Realisierung: 2014 / 2015
Ba vorh.
Ba vorh.
Kastenrinne
erhalten
PKW-Stellplätze:
Nordseite = 50 Pärkstände in Senkrechtaufstellung
                    davon 1 Behindertenstellplatz
Südseite  = 28 Parkstände in Längsaufstellung
neuer Standort
2 x Fahnenmast
Unterlage 5, Blatt 1
Lageplan
Braustraße
Gesehen
Aufgestellt
Leipzig, den
Verkehrs- und Tiefbauamt
zwischen Dufourstraße und
Karl-Liebknecht-Straße
Zeichenerklärung
Fahrbahn - Asphaltbeton
Parkstände - Asphaltbeton
Gehweg - Betonplatten mit Natursteinvorsatz / Mosaikpflaster (Altmaterial)
Grundstückszufahrt - Kleinpflaster (Quarzporphyr / Granit)
Gehwegplatten "Carena" höhenmäßig anpassen
H = 15 000 m
1.48 %
0.68 %
31.00 m
725.00 m
Neigungsbrechpunkt
mit Angabe von Gefälle
und Steigung in Prozent,
Länge der Gefälle-
(Steigungs) Strecke
und Halbmesser
Hochpunkt / Tiefpunkt
geplante Querneigung
2,50%
geplanter Baum mit Nr. / 
Baumscheibe
Natursteinbord 32/20 (Altmaterial)
Natursteinbord (Absenkung auf 3 cm)
Betonsteinpflaster 16x16x14 cm mit Natursteinvorsatz
(basalt-anthrazit), Typ "Mansfeld"
Bodenindikatoren (Auffinde- und Begleitstreifen)
Fahrradanlehnbügel, Typ "Leipziger Bügel"
geplante Leuchte, Typ "DIETER II"
geplanter Straßenablauf (AC 300x500) mit Nr.A1
Straßenablauf ausbauen
1 Maßstab: ohne
7 von 9 in Zusammenstellung
Braustraße zwischen Dufourstraße und Karl-Liebknecht-Straße
Bild 1: Blick Richtung Dufourstraße; überbreiter Gehweg ohne Straßenbord 
Bild 2: Blick Richtung Karl-Liebknecht-Straße; bituminöser Gehweg ohne Straßenbord
8 von 9 in Zusammenstellung
Bild 3: schadhafter Straßenbelag mit Blick zur Dufourstraße
Bild 4: schadhafter Straßenbelag im mittleren Abschnitt mit Blick zur Karl-Liebknecht-Straße 
9 von 9 in Zusammenstellung