Baubeschluss Neubau 4-Feld-Sporthalle am Standort Löbauer Str. 46
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10199-DS-01
Datum: 2024-04-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10199-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10199 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-10199-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Baubeschluss Neubau 4-Feld-Sporthalle am Standort Löbauer Str. 46 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.04.2024:  
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 5+6 zu beauftragen. Die 
Kosten dafür betragen 636.000 €. 
 
2. Die nicht untersetzten Einzahlungen im PSP-Element „GS SH Löbauer Str. 46“ 
(7.0001793.705) im Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 2.434.920 € werden unter der 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 
SächsKomHVO wie folgt gedeckt:  
OS Glockenstraße, KomplexS 7.0001502.700 i.H.v. 2.400.000 € 
Neue Förderschule Lumumbastraße 7.0002210.700 i.H.v. 34.920 € 
 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Um den Baubeginn der Sporthalle abzusichern und eine gleitende Planung zu vermeiden, ist 
die Ausführungsplanung (LP 5) und Vorbereitung der Vergabe (LP 6) möglichst noch im 2. 
Quartal 2024 zu beauftragen. 
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Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d.  
Task Force Schulhausbau und Kita statt.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-10199 verwiesen.  
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-10199 verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-10199 verwiesen. 
 
 
 
3.  Zeitplan 
Baubeginn 10/2025 (Abbruch), 01/2026 Baubeginn Sporthalle 
Fertigstellung 07/2028 
Nutzungsbeginn 08/2028 
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Die nicht untersetzten Einzahlungen im PSP-Element „120.Schule Ersatzneub.mit Hort+3  
Feld SH“ (7.0001793.705) im Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 2.434.920 € werden unter der  
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO  
wie folgt gedeckt:  
OS Glockenstraße, KomplexS 7.0001502.700 i.H.v. 2.400.000 € 
Neue Förderschule Lumumbastraße 7.0002210.700 i.H.v. 34.920 € 
 
Begründung der Deckungsquellen: 
 
Neue Förderschule Lumumbastraße 
Die ursprünglich ab 2023 beginnende Maßnahme verschiebt sich. Gegenwärtig wird mit 
einem Planungsbeschluss im II. Quartal 2024 gerechnet, dies hat allerdings zur Folge, dass 
der in der Mittelfristplanung eingeordnete Mittelabfluss sich verschiebt. Die geplanten 
Haushaltsansätze 2024 werden teilweise zur Deckung zur Verfügung  
gestellt. 
 
OS Glockenstraße, KomplexS 
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2025/2026 erfolgte im Februar 2024 eine neue Mittel-
abflussplanung für die Maßnahme. Die tatsächliche Leistungsumsetzung und der Mittelab-
fluss nach Leistungserbringung erfolgt langsamer als ursprünglich in den Haushalt 2024 
eingeplant. Der Mittelabfluss verschiebt sich in die Folgejahre. Die notwendigen Mittel zur 
Auszahlung in den Folgejahren werden durch das Fachamt zur Haushaltsplanung 
berücksichtigt. 
 
 
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Anschließend erfolgt eine Sperre i.H.v. 2.434.920 € im PSP-Element „GS SH Löbauer Str. 
46“ (7.0001793.705). 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die funktional und baulich mangelhafte Bestandssporthalle bleibt weiter in Betrieb, der 
zukünftige Bedarf für den Schulsport kann nicht gedeckt werden. Ein Ersatzneubau kann zu 
einem späteren Zeitpunkt aufgrund der fehlenden öffentlichen Erschließung nur unter 
Stilllegung des Schulbetriebs errichtet werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
x
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