Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04925
Datum: 2018-01-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Verwaltungsausschuss 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04925 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. 
Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige 
Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
SBB Südost   Information zur Kenntnis 
FA Finanzen   Vorberatung 
Verwaltungsausschuss  17.01.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Eilenburger Straße im Abschnitt zwischen 
Gerichtsweg und Josephinenstraße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der 
derzeit gültigen Fassung beschlossen. 
 
2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 937.320 €. Davon werden 779.620 € 
mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im Sanierungsgebiet „Leipzig-
Reudnitz“ im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700/ SK 78513000) und Innenauftrag SEP 
Reudnitz (106400000032, SK 78512000) sowie 157.700 € vom VTA aus dem PSP-Element 
Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700/SK 78512000) finanziert. 
 
3. Die Auszahlungen werden im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und  PSP-Element 
Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700) wie folgt geplant: 
7.0001401.700 - Reudnitz 
2017: 601.000 € (Planung 33.000 € bereits beauftragt) 
2018:   83.420 € 
 
7.0000.589.700 - Erneuerung von Gehwegen 
2018: 157.700 € 
 
Die Aufwendungen im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) sind wie folgt geplant: 
2017: 42.500 € (Planung 7.500 € bereits beauftragt) 
2018: 52.700 € 
 
4. Für das Haushaltsjahr 2017 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) 
SächsGemO in Höhe von 184.000 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700).Die restlichen 
Mittel (417.000 €) und die überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 
2/4
Höhe von 42.500 € im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) werden aus der 
Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000) bereitgestellt. 
 
5. Für das Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) 
SächsGemO in Höhe von 83.420 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und 52.700 € 
im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der 
Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000). 
 
 
6. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 
als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht 
entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/ 2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung 
durch den Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur 
Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt 
werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als 
überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1)SächsGemO im PSP-Element Reudnitz 
(7.0001401.700) bzw. im Innenauftrag 106400000032 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in 
diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten 
(1098500000). 
 
7. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis 
genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 
ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für 
Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet. 
 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2018 2018 95.200,00 
Innenauftrag 
106400000032 
Sachkonto 
42711200 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 
2017 
 
2018 
2017 
 
2018 
601.000,00 
 
83.420,00 
PSP-Element 
7.0001401.700 
Finanzkonto 
78513000 
 Auszahlungen 2018 2019 157.700,00 
PSP-Element 
7.0000.589.700 
Finanzkonto 
78512000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
2019 ff. 
 
2022 ff. 
 
2022 ff. 
 
1.560,00 
 
373,24 
 
111,93 
1.100.54.1.0.01.09 
 
1.100.55.1.0.01 
 
1.100.54.5.1.01 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
4/4
 
Sachverhalt: 
 
Im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme im Sanierungsgebiet „Leipzig-
Reudnitz“ ist der Ausbau der Eilenburger Straße zwischen Gerichtsweg und 
Josephinenstraße für 2018 vorgesehen. Erforderlich ist der Ausbau, da sich die Gehwege 
sowie die Fahrbahn in einem schlechten Zustand befinden. Die baulichen Mängel können mit 
dem grundhaften Ausbau behoben werden. In diesem Zusammenhang wird die 
Straßenraumgestaltung nach den heutigen Erfordernissen erfolgen. Dabei wird der 
Straßenquerschnitt neu geordnet, Baumpflanzungen werden ergänzt und Gehwege erneuert. 
Die nicht beitragsfähigen Kosten der Maßnahme werden aus sanierungsbedingten 
Einnahmen (Ausgleichsbeträge) des Sanierungsgebiets finanziert. 
 
Die ausführliche Darstellung der Maßnahme mit detaillierten Angaben zu den Kosten ist in 
der Begründung enthalten. 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
Begründung 
Anlage 1: Übersichtsplan 
Anlage 2: Fotodokumentation 
Anlage 3.1: Lageplan Entwurf Blatt 1 
Anlage 3.2: Lageplan Entwurf Blatt 2 
 
 
 
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Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss der Eilenburger Straße im 2. Bau-
abschnitt zwischen Gerichtsweg und Josephinenstraße  
 
1 Grundlagen  
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption 
Die vorliegende Planung beinhaltet die Umgestaltung der Eilenburger Straße im Abschnitt 
zwischen Gerichtsweg und Josephinenstraße. Der Straßenabschnitt verläuft südöstlich der 
Innenstadt im Ortsteil Reudnitz-Thonberg entlang des Lene-Voigt-Parks und bildet die südliche 
Grenze des Sanierungsgebiets „Leipzig-Reudnitz“. 
Im Laufe der Sanierung konnten viele Vorhaben im Gebiet mit Hilfe von Fördermitteln umgesetzt 
werden. Neben Straßen wurden auch öffentliche Grünflächen gestaltet und mit neuen Spiel- und 
Aufenthaltsfunktionen ausgestattet. So auch der nördlich der Eilenburger Straße gelegene Lene-
Voigt-Park. Im östlichen Bereich des Lene-Voigt-Parks wurde die vorhandene Fernwärmeleitung 
entlang der Reichpietschstraße in die Gestaltung des Parks integriert. Für die Fernwärmeleitung, 
die nördlich des 2. Bauabschnitts der Eilenburger Straße verläuft, wurde eine Verlegung im Zuge 
der anstehenden Straßenbaumaßnahme in den unterirdischen Straßenraum geprüft. Diese Option 
musste aus Kostengründen verworfen werden. 
Das Vorhaben wird als eine letzte Maßnahme im Sanierungsgebiet durchgeführt. Die 
Sanierungsziele können damit erfolgreich umgesetzt werden.  
 
1.2 Weitere Beschlüsse 
- Vorlage VI-DS-03630 Verwendung von sanierungsbedingten Ausgleichsbeträgen gemäß 
 § 154 BauGB in 2017, bestätigt in DB OBM am 07.03.2017, verwiesen 
 
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Leipzig-Reudnitz“ vom 
14.09.1994, ortsüblich bekanntgemacht am 01.04.1995, erneut beschlossen am 19.06.2013 und 
ortsüblich bekannt gemacht am 29.06.2013 
- Satzung über die Teilaufhebung der Sanierungssatzung „Leipzig-Reudnitz“, Vorlage VI-DS-04048 
mit Beschluss der Ratsversammlung vom 23.08.2017 
 
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 
2.1 Ableitung des Investitionsbedarfes  
Die Fahrbahn weist erhebliche Schäden auf. Die Neugestaltung der Straße hat aufgrund des 
desolaten Straßenzustandes besondere Priorität. Der Leitungsbestand im Untergrund ist veraltet, 
verschlissen und muss bereichsweise erneuert werden.  
 
2.2 Ist-Zustand 
 
Die Fahrbahn weist derzeit Breiten zwischen 10 bis 12 m auf und ist unübersichtlich. 
Im nördlichen Gehweg befindet sich eine Baumreihe alter, schöner Kastanienbäume. Mit 
Mosaikpflaster, Natursteinpflaster, Asphaltdeckschicht oder sandgeschlämmter Schotterdecke 
wechseln sich unterschiedlichste Beläge ab. Die Breite beträgt zwischen 4,45 m und 4,75 m. Die 
Baumscheiben sind zu eng, die Einfassungen und der Gehweg weisen einen schlechten Zustand 
auf. 
Der südliche Gehweg ist mit 1,85 m und 2,40 m deutlich schmaler. Vorherrschende Materialien 
sind Granit-Krustenplatten abschnittsweise mit Saumstreifen aus Mosaikpflaster. Die Einfahrten 
bestehen aus Natursteingroßpflaster.  
Die Parkstellflächen sind nicht geordnet. 
Zur Beleuchtung der Straße befinden sich zum jetzigen Zeitpunkt 11 Lichtpunkte im südlichen 
Gehweg entlang der Grundstücksgrenze (Einfriedung) bzw. entlang des Bordes. Die Eilenburger 
Straße benötigt eine neue Straßenbeleuchtungsanlage zur Ausleuchtung beider Straßenseiten. 
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2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit 
Ständige Maßnahmen zur Straßeninstandsetzung sind derzeit erforderlich und ziehen einen 
steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt der Stadt nach sich. Mit der Baumaßnahme werden die 
funktionalen Missstände behoben. Die Gestaltung des Straßenraums wird nach heutigen 
Ansprüchen erfolgen. Die Bedingungen in der Eilenburger Straße werden sich damit auch im 
letzten Bauabschnitt nachhaltig verbessern. Nach der Umgestaltung werden Fußgänger und 
Menschen mit Behinderung die Gehwege besser und die Straße sicherer überqueren können. 
Auch die Straßenausleuchtung wird verbessert. 
 
2.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung der Straßenbau maßnahme 
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Dieser entspricht nicht den Sanierungszielen. Zudem müssten Maßnahmen zur 
Erhaltung der Verkehrssicherheit ergriffen werden, die keine dauerhaften Lösungen darstellen und  
einen ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich 
ziehen. Weiterhin würde die unbefriedigende Gestaltung bestehen bleiben. 
Die Einordnung des Straßenbaus nach Aufhebung des Sanierungsgebietes würde zusätzliche 
Belastungen für die Anlieger bedeuten. Nach Kommunalabgabengesetz und Straßenausbau-
beitragssatzung der Stadt Leipzig würden dann bedeutend höhere  Ausbaubeiträge für die 
Gesamtmaßnahme anfallen. 
 
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahmen  
3.1  Querschnittsgestaltung 
 
Ziel der geplanten Baumaßnahme ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit, die Beseitigung 
von baulichen Mängeln und die Verbesserung der Oberflächenentwässerung. Des Weiteren wird 
durch den Ausbau der Straße das gesamte Erscheinungsbild der Straße aufgewertet. 
Die Eilenburger Straße wird in die Kategorie ES IV als Erschließungsstraße eingeordnet. Die 
Fahrbahn mit 5,50 m ist ausreichend bemessen. Als Begegnungsfall wurde LKW + PKW 
angenommen. Durch die Schaffung von Parkstellflächen und Baumpflanzungen (Alleecharakter) 
wird sich das Wohnumfeld für die Anwohner weiter verbessern. Die Baumneupflanzungen wirken 
Luft verbessernd und Schatten spendend. 
Durch den Umbau der Verkehrsflächen verbessert sich der Straßenzustand deutlich, was zu einer 
Verringerung der Abgas- und Lärmemission führt. 
Die Planung sieht folgende Breiten vor: 
  südlicher Gehweg  =  von 2,22 m bis 2,80 m 
  südlicher Parkstreifen  =  2,00 m 
  Fahrgassenbreite  =  5,50 m  
  nördliche Parkstreifen  =  2,00 m 
  nördliche Gehweg  =  von 4,65 m bis 5,00 m 
Die Gesamtbreite der Verkehrsanlage beträgt mind. 16.37 m. 
 
3.2 Bauliche Gestaltung/ Materialien 
 
Die Eilenburger Straße wird grundhaft als Erschließungsstraße ausgebaut. 
Die Fahrbahn erhält eine Querneigung als Dachprofil. Die befahrbaren Flächen werden mit einem 
grundhaften Oberbau neu befestigt. 
Die Fahrbahn erhält eine Asphaltdeckschicht. Für die Befestigung der Parkstellflächen wird 
vorhandenes Cu-Schlackepflaster eingesetzt. 
Für den Ausbau der Gehwege ergibt sich folgender Aufbau: 
Im südlichen Gehweg zwischen Gerichtsweg und Teubnerstraße bleibt die vorhandene 
Befestigung aus Granitkrustenplatten und Oberstreifen in Mosaikpflaster erhalten. Defekte Platten 
werden ausgebaut und durch vorhandene Platten aus dem Gehwegbereich zwischen Teubner 
Seite 3 von 5 
 
Straße und Josephinenstraße ersetzt. In diesem Bereich werden Betonplatten mit 
Natursteinvorsatz, beidseits befestigt mit Mosaikpflasterstreifen eingebaut. 
Im nördlichen Gehweg erfolgt die Befestigung aus Betonsteinplatten „Carena“. Der Plattenbelag 
wird von je einem Saumstreifen aus Mosaikpflaster eingefasst. Im Bereich der Zufahrten werden 
die Betonsteinplatten durchgezogen. 
Nördlich werden Betonborde und südlich vorhandene Granitborde eingebaut. 
Die Baumscheiben auf der Nordseite werden mit einer Reihe Cu-Schlackesteinen entlang des 
Gehweges ausgeführt. Gegenüber dem Bestand werden 7 Bäume zusätzlich eingeordnet. 
Insgesamt werden 12 Bäume neu gepflanzt – 5 davon als Ersatzpflanzungen (11 Bäume der 
Baumart Ulmus-Hybride“Rebona“ – Ulme Rebona und ein Baum (Baum – Nr: 75088) der Baumart 
Tilia tomentosa „Brabant“ – Brabanter Silber-Linde). 
 
3.3 Nutzungsverbesserung 
 
Für die Fußgänger werden die Querungsmöglichkeiten durch bauliche Vorkehrungen verbessert. 
Für den Radverkehr wird die Benutzung der Eilenburger Straße durch den Belagwechsel 
erleichtert. Die Zufahrten zum Lene-Voigt-Park werden besser angebunden und übersichtlicher 
gestaltet. An den einmündenden Straßen und den Querungsmöglichkeiten der Eilenburger Straße 
sind Blindenleitsysteme vorgesehen. 
 
3.4 Straßenentwässerung/ Maßnahmen KWL 
 
Das anfallende Oberflächenwasser wird über neu zu bauende Straßenabläufe in den vorhandenen 
Mischwasserkanal der KWL geleitet.  
Für die Straßenentwässerung der Fahrbahn werden Rostabläufe eingebaut, die an die Schächte 
des Mischwasserkanals angeschlossen werden. Vorbereitend konnte bereits die gesamte 
Mischwasserleitung einschließlich der Schächte sowie die Trinkwasserleitung im Baufeld von den 
Leipziger Wasserwerken erneuert werden. 
 
3.5 Straßenbeleuchtung 
Die vorhandene Straßenbeleuchtungsanlage wird komplett erneuert. Es werden 12 Lichtpunkte 
entlang der südlichen Bordlinie im Mosaikstreifen zwischen Bord und Granitkrustenplatte 
angeordnet. Entlang des nördlichen Bordes sind ebenfalls 12 Lichtpunkte vorgesehen. 
 
Die Ausstattung erfolgt mit dem Typ „Dieter II“ der Herstellerfirma Leipziger Leuchten. 
 
3.6 Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit  
Die ausgebauten Gehwege mit Querungshilfen schaffen bessere und sicherere Bedingungen für 
Kinder, Erwachsene und Menschen mit Behinderung. 
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4 Kosten/ Finanzierungsplan 
Nach der Kostenberechnung vom 18.09.2017 betragen die Gesamtkosten 937.320,00 €. Die 
Finanzierung stellt sich wie folgt dar:  
Auszahlungen/ 
Aufwendungen 2017 2018 Gesamt 
Anteil Amt für Stadterneuerung und Wohnugsbau-
förderung 643.500,00 €
 136.120,00 € 779.620,00 € 
davon entfallen auf:       
       grundhafter Ausbau der Fahrbahn 
       PSP - Element Reudnitz 
       7.0001401.700/SK 78513000 
601.000,00 € 39.620,00 € 640.620,00 € 
       Baunebenkosten 
       PSP - Element Reudnitz 
       7.0001401.700 /SK 78513000 
0,00 € 43.800,00 € 43.800,00 € 
       Stadtbeleuchtung 
       Aufwendungen im Innenauftrag SEP Reudnitz  
       106400000032/SK 42711200 
42.500,00 € 52.700,00 € 95.200,00 € 
Anteil Verkehrs- und Tiefbauamt 0,00 €  157.700,00 € 157.700,00 € 
davon entfallen auf:       
       Südlicher Gehweg 
       PSP - Element Erneuerung von Gehwegen 
       7.0000.589.700/SK 78512000 
0,00 € 109.540,00 € 109.540,00 € 
       Südliche Stellplätze 
       PSP - Element Erneuerung von Gehwegen 
       7.0000.589.700/SK 78512000 
0,00 € 48.160,00 € 48.160,00 € 
Gesamtkosten der Baumaßnahme  937.320,00 € 
 
Der vorgesehene Bauabschnitt befindet sich innerhalb des Sanierungsgebietes „Leipzig-
Reudnitz“. Gleiches trifft auf den Großteil der anliegenden Grundstücke zu. Nur auf der Südseite 
der Straße liegen die anliegenden Grundstücke außerhalb des Sanierungsgebietes. 
Deshalb werden die Straßenausbaubeiträge in Höhe von 75 % nur von den außerhalb des 
Sanierungsgebietes liegenden Grundstücken für die südliche Gehbahn sowie die südlichen 
Stellflächen erhoben. 
Da es sich dem Grunde nach um eine Vergabe von Städtebaufördermitteln handelt, ist gemäß      
§ 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung der Verwaltungsausschuss 
zuständig. 
 
5 Folgekosten  
Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau sondern den Umbau einer vorhandenen Verkehrs-
anlage. 
Die Folgekosten für die 7 zusätzlich gepflanzten Bäume fallen nach Beendigung der 
Fertigstellungs- und Entwicklungspflege ab dem Jahr 2022 an. Die Kosten für die 
Baumscheibenpflege von 39 Baumscheiben von je 2,87€ (PSP-Element 1.100.54.5.1.01) werden 
berücksichtigt.  
 
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Bei der Beleuchtung wird die Differenz zwischen den Lichtpunkten der neuen Beleuchtungsanlage 
(24 Stck.) und den Lichtpunkten der vorhandenen Anlage (11 Stck.) als Folgekosten angesetzt. 
 
Ab der Inbetriebnahme der Verkehrsanlage fallen die dafür ausgewiesenen Kosten an. 
Folgekosten pro Jahr 
Bezeichnung PSP- Element Kosten/Einheit 
und Jahr Beschreibung  Kosten pro Jahr 
in Euro 
Baumscheiben 1.100.54.5.1.01 2,87 €/Stück Unterhaltung 111.93 € 
Straßenbäume 1.100.55.1.0.01 53,32 €/Stück Unterhaltung 373,24 € 
Beleuchtung 1.100.54.1.0.01.09  70,00 €/LP Stromkosten 910,00 € 
Beleuchtung 1.100.54.1.0.01.09  50,00 €/LP Unterhaltung 650,00 € 
 
6 Fristenplan  
Die Bauzeit beträgt ab Mai 2018 ca. 6 Monate (daran schließt die Fertigstellungs-/Entwicklungs-
pflege bis 2022 an). 
Es ist vorgesehen die Baumaßnahme unter Vollsperrung in zwei Teilabschnitten, Anlieger frei zu 
realisieren. Die detaillierte Verkehrskonzeption wird in der weiteren Planungsphase erstellt. 
Für die Anwohner und Eigentümer wurde eine Informationsveranstaltung im Stadtteil durchgeführt. 
Weitere Informationen sollen im Stadtbezirksbeirat, durch die Presse sowie kurz vor Baubeginn 
durch den Baubetrieb bekanntgegeben werden. 
 
7 Grunderwerb 
Für die Straßenbaumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich. 
 
 
8 Sonstiges  
Im Zuge der Maßnahme sind Leitungsbaumaßnahmen erforderlich. 
 
Altlasten/Abfall 
Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der Asphaltschichten und 
ungebundenen Schichten ergab, dass alle Schichten als nicht gefährlicher Abfall deklariert sind. 
 
Kampfmittel 
Eine Kampfmittelbelastung kann nicht ausgeschlossen werden. 
 
Anliegerinformation 
Die Anliegerinformation erfolgt über den Stadtbezirksbeirat, die Presse und kurz vor Baubeginn 
durch den Baubetrieb. 

Anlage 2: Fotodokumentation 
       Blick in Richtung Osten in Höhe Gerichtsweg 
       vereinzelt fehlende Pflastersteine und Verwerfungen in der Fahrbahn 
       Blick in Richtung Westen in Höhe Seemannstraße 
       Verwerfungen in Fahrbahn 
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Anlage 2: Fotodokumentation 
       Blick in Richtung Osten in Höhe Teubnerstraße 
       abgekippte Borde 
       Blick in Richtung Osten in Höhe Johannisallee 
       Verwerfungen in Fahrbahn 
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Anlage 2: Fotodokumentation 
       Blick in Richtung Westen - nördliche Gehbahn in Höhe Seemannstraße 
       abgekippte Borde und Verwerfungen im Mosaikpflaster 
       Blick in Richtung Westen in Höhe Teubnerstraße 
       Wurzelauftrieb in Gehbahn 
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Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04925 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. 
Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige 
Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO   
 
 
Begründung der Eilbedürftigkeit 
 
Aus folgenden Gründen ist eine Beschlussfassung in der Sitzung des Verwaltungs-
ausschusses am 17.01.2018 zwingend geboten: 
 
Die Vorbereitungen zur Ausschreibung der Baumaßnahmen müssen noch im Januar 
beginnen, um die Terminketten bis zur Vergabe und Beauftragung einhalten zu können. 
Die  Zuschlagserteilung soll danach am 19.04.2018 erfolgen. 
Nur so kann die Umsetzung der Maßnahme und Bereitstellung der finanziellen Mittel 
abgesichert werden. Technologische Abstimmungen, wie vertraglich geregelte Zeitfenster 
für die Erschließung der Großbaustelle zwischen Teubnerstraße und Seemannstraße, 
müssen eingehalten werden. 
Um die umfangreichen Baumaßnahmen bis Ende 2018 ohne Verzug noch abschließen zu 
können, muss  die Durchführung unmittelbar anschließend an die Vergabe, im Zeitraum 
vom 14.05.2018 bis zum 30.11.2018 erfolgen. 
  
Eine Nichtbeschlussfassung führt zur Nicht-Durchführbarkeit der Maßnahme. Die 
Terminkette darf nicht verschoben werden. 
Ohne Bestätigung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses im Verwaltungsausschuss der 
Stadt Leipzig, am 17.01.2018, ist keine rechtzeitige Mittelfreigabe im Vergabeverfahren 
möglich. 
 
Die Straßenbaumaßnahme muss damit im Mai 2018 beginnen.