Aufwertung des Mariannenparks - NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01341-VSP-02
Datum: 2016-05-18
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01341-VSP-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 31.05.2016 Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost 01.06.2016 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 07.06.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Aufwertung des Mariannenparks - NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
1.
Die Verwaltung wird beauftragt, für das Kulturdenkmal "Mariannenpark" die vorliegende Konzeption aus dem 
Jahre 1994 zu aktualisieren. Dabei sind im Rahmen der Nutzungsanalyse auch die gastronomischen 
Anforderungen und Möglichkeiten im Park und im Umfeld des Parks besonders zu betrachten.
2.
Die Planungsmittel in Höhe von 35.000,00 € zur Beauftragung dieser Planungsleistungen werden in das PSP-
Element 1.100.55.1.0.01.01 - Öffentliche Park- und Grünanlagen, Kostenart: 42112000, Unterhaltung 
baulicher Außenanlagen - des Amtes für Stadtgrün und Gewässer im Jahr 2017 zusätzlich eingestellt.
Sachverhalt:
Im Stadtgebiet Nordost besteht Handlungsbedarf sowohl für die Aufwertung des Mariannenparks als auch für 
die Entwicklung des Naturbades Nordost ("Bagger"). Aus fachlicher Sicht ist eine Priorisierung aufgrund der 
begrenzten Ressourcen erforderlich. Beide Konzeptionen können nicht gleichzeitig erarbeitet werden.
Der Mariannenpark ist ein Kulturdenkmal nach § 2 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes (SächsDSchG). 
Er ist als Gartendenkmal in die Liste der Kulturdenkmale der Stadt Leipzig eingetragen.
Der Mariannenpark ist ein seltenes und bedeutendes Beispiel eines Volksparks im architektonischen Stil des 
früheren 20. Jahrhunderts.
Da es in Deutschland kaum noch vergleichbare, relativ unverfälschte Volksparks dieser Größenordnung gibt, 
wurde der Mariannenpark 1991 als Kulturdenkmal des Landes Sachsen ausgewiesen. An seiner Erhaltung 
besteht aufgrund seiner städtebaulichen, geschichtlichen und gartenkünstlerischen Bedeutung ein öffentliches 
Interesse. Deshalb wurde bereits im Jahr 1994 für die  Parkanlage eine denkmalpflegerische Konzeption 
erstellt.
Aufgrund der kulturhistorischen Bedeutung und der Notwendigkeit, die bereits vorliegende Konzeption an die 
aktuellen Nutzungsgewohnheiten und -ansprüche anzupassen, soll daher zunächst der Mariannenpark 
bearbeitet werden.
Die vorhandene Konzeption muss nach über 20 Jahren mit folgenden Schwerpunkten neu erarbeitet werden:
▪ Erhalt des Gartendenkmals
▪ Verbesserung des Erscheinungsbildes des Parks und der Parkeingänge
▪ Steigerung der Attraktivität der Parkanlage
▪ Überprüfung der gastronomischen Versorgung sowohl im Park als auch im unmittelbaren Umfeld
▪ Klärung des weiteren Umgangs mit dem ehemaligen sozialistischen Ernst-Thälmann-Hain
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.
Folgen bei Ablehnung:
Die Entwicklungskonzeption kann nicht beauftragt werden.
Damit fehlt die Handlungsgrundlage für eine umfassende strategische Gebietsentwicklung und eine 
nachhaltige Betreibung des Standortes.
Folglich fehlt auch die Grundlage für die Erstellung eines Mittelfristigen Investitions- und 
Instandhaltungsprogrammes für die Haushaltplanung.
Die Entwicklungspotentiale des Gebietes bleiben ungenutzt.
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017 35.000,-
PSP-Element
1.100.55.1.0.01
(Unterhaltung baulicher
Außenanlagen)
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführung
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,