Petition zur Umsetzung des Prinzips des Leistungsgrün und Aufnahme im Masterplan Grün
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07957-VSP-01
Datum: 2023-02-01
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

1/5 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-07957-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-07957 Gaston Lubetzki 
 
 
VII-P-07957-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Petition zur Umsetzung des Prinzips des Leistungsgrün und Aufnahme 
im Masterplan Grün 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
X  Berücksichtigung   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Ansatz bzw. das Verständnis des „Leistungsgrüns“ liegt dem Masterplan Grün zugrunde. 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Gesamtstadt 
 
  
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-07957 
 
Der Petent fordert das Prinzip des „Leistungsgrüns“ im Masterplan Grün zu 
ergänzen. Das Verständnis von Stadtgrün als „Leistungsgrün“ ist als übergeordnetes 
Prinzip im Masterplan vorankert und steht als grundsätzliches Verständnis über den 
identifizierten Leitthemen, so dass es keiner entsprechenden Ergänzung bedarf.  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
  
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
x Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
x Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich X ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich X ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 X ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
  
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit dem Masterplan Grün soll eine gesamtstädtisch raumbezogene Planungs- bzw. 
Abwägungsgrundlage geliefert werden, um die strategische Zielsetzung einer 
ausgewogenen Balance zwischen Bebauung und Freiraum und insbesondere der Doppelten 
Innenentwicklung in zukünftigen Planungs- und Bauprojekten zielführend verankern und 
umsetzen zu können. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Der Masterplan Grün verfolgt von Beginn die Beantwortung folgende Fragestellungen, die 
bereits mit der ersten Onlinebeteiligung im Jahr 2019 auch so dokumentiert und 
kommuniziert sind: 
 
Welchen Beitrag kann die grün-blaue Infrastruktur in Leipzig zukünftig leisten, um 
Lebensgrundlagen zu sichern und Umwelt- und Lebensqualität für alle zu garantieren? Wie 
lassen sich Stadtgrün und Gewässer sichern, wo ist das von besonderer Bedeutung und wie 
können sie zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Besucher unserer Stadt 
weiterentwickelt werden? Wie kann die grün-blaue Infrastruktur wichtige Funktionen z. B. für 
Gesundheit und Erholung, das Stadtklima und die Wasserrückhaltung sowie die biologische 
Vielfalt, aber auch als grün-blaue Korridore durch die Stadt, auf denen man sich abseits 
vielbefahrener Straßen bewegen kann, besser erfüllen? 
 
Damit ist die Fragestellung bzw. der funktionsorientierte Ansatz des Masterplan Grün 
gleichgerichtet zu dem, was sich hinter dem Begriff „Leistungsgrün“, der vom Kasseler 
Landschaftsarchitekten Günter Grzimek im Kontext Olympia-Planung in München geprägt 
wurde, verbirgt. Nicht nur, dass der Masterplan gerade mit dem Fokus auf die identifizierten 
Leitthemen die ökologische und soziale Funktion der grün-blauen Infrastruktur in den 
Vordergrund stellt und dabei weit über eine alleinige Betrachtung der Erholungsfunktion 
hinausgeht, entspricht 1:1 dem Verständnis des „Leistungsgrüns“ mit der dahinter stehenden 
Fragestellung, was das Grün leisten kann. Auch das Verständnis Grzimeks Grün und 
Landschaft als Einheit zu denken (vgl. dazu  auch Süddeutsche Zeitung v. 16. Juli 2022, 
aufgerufen am 08.12.2022 unter https://www.sueddeutsche.de/muenchen/oplympische-spiel-
1972-muenchen-architektur-nachhaltigkeit-1.5611439), entspricht dem dem Masterplan 
zugrunde liegenden und im INSEK 2030 verankerten Prinzip der Doppelten 
Innenentwicklung bzw. der übergeordneten Zielrichtung Stadt- und Freiraumentwicklung in 
Leipzig auf Grundlage des Masterplans zukünftig noch stärker gemeinsam zu denken und 
die Freiraumentwicklung als wichtige Säule einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu 
definieren.  
 
Damit ist das Verständnis von Stadtgrün als „Leistungsgrün“ bereits als übergeordnetes 
Prinzip im Masterplan verankert und steht als grundsätzliches Verständnis über den 
identifizierten Leitthemen. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Nach Beschluss des Masterplan Grün, der für 2023 angestrebt wird. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
5 von 5 in Zusammenstellung