Aufhebung der Beauftragung einer Beratungsleistung zur Begleitung des Modernisierungsprojektes VTA 2030+
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-07910-DS-01
Datum: 2023-02-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4 
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-Ifo-07910-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Aufhebung der Beauftragung einer Beratungsleistung zur Begleitung 
des Modernisierungsprojektes VTA 2030+ 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Information zur 
Kenntnis 
FA Allgemeine Verwaltung  Information zur 
Kenntnis 
Ratsversammlung  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der OBM beschließt die einvernehmliche Aufhebung des Auftragsverhältnisses mit der Fa. 
Worknext GmbH & Co. KG rückwirkend zum 30.11.2022. 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses VII-DS-06412 wurde die Fa. Worknext GmbH mit 
der „Beratungsleistung zur Begleitung des Modernisierungsprojektes VTA 2030+“ durch die 
Ratsversammlung beauftragt. Die konkreten Inhalte der Beauftragung sind der Vorlage VII-
DS-06412 als Anlage beigefügt. Die Zusammenarbeit mit der Fa. Worknext GmbH soll 
nunmehr einvernehmlich zum 30.11.2022 beendet werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
1 von 4 in Zusammenstellung
2/4 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 2022 2023 ca. 103.300,00  106651110013/  
42719270  
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
2 von 4 in Zusammenstellung
3/4 
 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
3 von 4 in Zusammenstellung
4/4 
 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
siehe Ursprungsvorlage 
 
  
III.   Strategische Ziele  
siehe Ursprungsvorlage 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
siehe Ursprungsvorlage 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
siehe Ursprungsvorlage, Punkt: Ausführliche Darstellung der Information 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
entfällt 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die ursprünglich für den Auftrag kalkulierte Summe in Höhe 195.517,00 € wird durch die 
vorzeitige Beendigung des Auftragsverhältnisses nicht vollständig abgerufen. Insgesamt 
werden für alle bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses erbrachten Leistungen 
finanzielle Mittel in Höhe von ca. 92.300,00 € abfließen. Somit werden (in Abhängigkeit der 
noch ausstehenden Schlussrechnung) ca. 103.300,00 € nicht für diesen Auftrag benötigt, die 
nun anderweitig im Zuge des Modernisierungsprojektes VTA 2030+ eingesetzt werden sollen 
(siehe Punkt “weiteres Vorgehen” in der Anlage).  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
entfällt 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Das Vertragsverhältnis müsste entgegen des Wunsches beider Vertragsparteien reaktiviert 
und dann entsprechende noch abzurufende Leistungen erbracht sowie vergütet werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
4 von 4 in Zusammenstellung