Bildungscampus versus Markthalle
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07386-AW-01
Datum: 2022-07-12
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-07386-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Betreff:
Bildungscampus versus Markthalle
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Antwort
Frage 1:   Aus welchen Ratsbeschlüssen leitet die Verwaltung den Willen des Stadtrates für 
die Konzentration von VHS und Musikschule auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz her? 
Antwort zu Frage 1:
Im dem der Ratsversammlung am 21.04.2021 zur Beschlussfassung vorgelegten 
Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: 
Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Vorlage: VII-DS-00208-NF-02 
wurde u. a. beschlossen, dass für städtische Einrichtungen (z. B. Musikschule, 
Volkshochschule) die Realisierbarkeit auf dem Plangebiet untersucht werden soll (siehe 
dazu Ratsvorlage; Seite 5, IV. Sachverhalt, 2. Beschreibung der Maßnahme). 
Der Stadtrat hat die Verwaltung zudem mit dem Haushaltsantrag A 0234/19/20: 
„Musikschule Johann-Sebastian-Bach für die Zukunft planen“ bereits zum Doppelhaushalt 
2019/2020 beauftragt, ein Gutachten in Auftrag zu geben, um die Musikschule grundsätzlich 
räumlich so aufzustellen, dass die mit der Gebäudezustandsanalyse 2017/2018 aufgezeigten 
Probleme einerseits perspektivisch gelöst werden und andererseits die Musikschule räumlich 
und vom Wachstum her fit für die Zukunft gemacht und an die Bedarfe der Stadt Leipzig 
werden kann. Der Antrag hat hierfür ein Budget von 100.000 € zur Verfügung gestellt. Da in 
etwa zeitgleich im Jahr 2018 auch bei der Volkshochschule im Rahmen einer 
Bauzustandsanalyse erhebliche Mängel am Gebäudebestand erkannt und gutachterlich 
festgehalten wurden, wurde die Volkshochschule mit in die Untersuchung der räumlichen 
Verbesserung der Musikschule integriert, da bereits damals ersichtlich wurde, dass es eine 
Vielzahl an Synergien gibt, die eine gemeinsame Betrachtung von Musikschule und 
Volkshochschule sinnvoll erscheinen lassen.
Im Ergebnis wurde eine Entwicklungsstudie durch ein Ingenieurbüro erarbeitet, die 
verschiedene Szenarien beleuchtet und zu dem Ergebnis kommt, dass eine gemeinsame 
Ansiedelung von Musikschule und Volkshochschule im Sinne eines gemeinsamen Neubaus 
auf dem Wilhelm Leuschner Platz die synergetisch und infrastrukturell größten 
Schnittmengen aufweist.
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Im Rahmen der Studie wurde auch eine gemeinsame Ansiedlung auf dem Matthäikirchhof im 
geprüft. Hierzu gab es auf Grundlage eines Ratsbeschlusses (VII-DS-01680  Positionspapier 
der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung) Einvernehmen, dass 
der Matthäikirchhof für die Ansiedlung von Volkshochschule und Musikschule geprüft werden 
sollte. Eine Ansiedlung auf den Wilhelm-Leuschner-Platz bietet jedoch nochmals aus 
infrastruktureller Sicht deutliche Verbesserungen.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass Bestrebungen einer baulich-
strategischen Veränderung von Volkshochschule und Musikschule bereits seit längerem  
bekannt sind und auch vom Stadtrat mitgetragen wurde. Im Ergebnis der erarbeiteten 
Entwicklungsstudie und auf Basis des beschlossenen Bebauungsplanes schlägt die 
Verwaltung dem Stadtrat nun auf Basis des eingebrachten Grundsatzbeschlusses VII-DS-
06484 vor, einen gemeinsamen Neubau von Volkshochschule und Musikschule auf dem 
Wilhelm Leuschner Platz zu präferieren, um in einem zweiten Schritt die Weichen für den 
Planungsbeschluss zu stellen.
Frage 2:  Wurde zu irgendeinem Zeitpunkt ein Fachausschuss über die Absichten der 
Verwaltung informiert?
Antwort zu Frage 2:
Über den schlechten Gebäudezustand der Musikschule und die damit verbundenen 
technischen Mängel einschließlich beschränkter räumlicher Entwicklungsperspektive wurde 
im Betriebsausschuss Kulturstätten seit Ende 2017 fortlaufend informiert. Die 
Gebäudezustandsanalyse wurde in der Sitzung des Betriebsausschusses Kulturstätten am 
19.04.2018 ausführlich und detailliert vorgestellt. Auch hat der Betriebsleiter der Musikschule 
die mit dem schlechten Gebäudezustand verbundenen negativen Auswirkungen auf den 
Arbeitsalltag der Musikschule fortlaufend und regelmäßig im Betriebsausschuss Kulturstätten 
berichtet, so beispielsweise im Rahmen der üblichen Berichterstattungen zur aktuellen Lage, 
bei der Vorstellung der Wirtschaftspläne aber auch der Risikoberichte. Beispielhaft sind hier 
die Sitzungen vom 01.06.2017, 14.12.2017, 25.01.2018, 08.03.2018, 22.03.2018, 
23.08.2018, 05.09.2019, 14.11.2019, 27.08.2020 zu nennen. In den entsprechenden 
Protokollen zum Betriebsausschuss können die Sachverhalte nachgelesen werden.
An dieser Stelle soll bewusst auf die Sitzung am 05.09.2019 verwiesen werden, in der der 
Betriebsleiter zum Risikobericht der Musikschule wie folgt ausführte:
Auszug aus dem nicht-öffentlichen Protokoll: „Herr Wiedemann stellt den Risikobericht der 
Musikschule vor … Wichtigstes Thema ist der Zustand der Gebäudesituation und die damit 
verbundene strategische Neuausrichtung. Die Gebäudesituation wird als hochgradig riskant 
eingeschätzt und in die entsprechend höchste Risikoklasse eingeordnet. Der Betriebsleiter 
verweist darauf, dass er in Zukunft Sicherheitsrisiken nicht mehr ausschließen kann. Der 
Brandschutz wurde zwar zwischenzeitlich ertüchtigt, jedoch seien andere Themen wie 
Wasser, Heizungsanlage, Notbeleuchtung, elektrische Anlagen etc. höchst ausfallbedroht 
und entsprechend im Risikobericht hoch bewertet.“
Der unter der Antwort zu Frage 1 benannte Haushaltsantrag A 0234/19/20: „Musikschule 
Johann-Sebastian-Bach für die Zukunft planen“ zu Doppelhaushalt 2019/2020 wurde im 
Betriebsausschuss Kulturstätten am 15.11.2018 und 13.12.2018 durch den Antragsteller 
eingebracht und ausführlich beleuchtet. Nach Beschluss des Antrages durch die 
Ratsversammlung war dem Betriebsausschuss Kulturstätten bekannt, dass die Musikschule 
ein Gutachten für eine räumlich strategische Veränderung in Auftrag geben wird. 
(Entwicklungsstudie / Machbarkeitsstudie).
Auch hat sich die Verwaltungsspitze bereits seit vielen Jahren mit räumlichen 
Veränderungen zur Verbesserung der Situation der Musikschule befasst, berichtet im 
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Betriebsausschuss Kulturstätten am 06.09.2018. Die Vorsitzende des Betriebsausschusses 
Kulturstätten - die Beigeordnete und Bürgermeisterin für Kultur – hat den Betriebsausschuss 
auch in regelmäßigen Abständen über die Stand zur Entwicklungsstudie informiert, so 
beispielsweise zuletzt auf Nachfrage der CDU Fraktion in der Sitzung am 02.12.2021. Hier 
wurde auch mitgeteilt, dass eine Ansiedelung auf den Wilhelm-Leuschner-Platz in einem 
integrierten Neubau mit VHS favorisiert wird.
In der „Entwicklungskonzeption der Volkshochschule Leipzig 2019 – 2023 (VI-DS-06457)“ 
wird unter Punkt 4.2.3 auf die baulichen Defizite des Gebäudes und die erforderlichen 
Sanierungsmaßnahmen hingewiesen. Die Vorlage wurde im Fachausschuss Kultur in der 1. 
Lesung am 11.01.2019 und in der 2. Lesung mit einstimmiger Beschlussfassung am 
18.01.2019 behandelt. Die Beschlussfassung in der Ratsversammlung erfolgte am 
23.01.2019. Die Bauzustandsanalyse lag erst am 15.02.2019 vor.
Frage 3:  Welche Kosten entstanden für die Abfassung der dazu vorgelegten Vorlage inkl. 
der beauftragten Entwicklungsstudie? 
Antwort zu Frage 3:
Die Erstellung der Ratsvorlage selbst hat keine Kosten verursacht. Die Kosten für die  
Entwicklungsstudie belaufen sich auf  24.789,92 Euro netto zzgl. Umsatzsteuer. Die Kosten 
für die architektonische Visualisierung belaufen sich auf 6.800 Euro netto zzgl. 
Umsatzsteuer, die allerdings als separates Modul/Option später als Ergänzung beauftragt 
wurden.
Frage 4:  Wurde der Auftrag zur Erarbeitung einer Entwicklungsstudie für die VHS und die 
Musikschule öffentlich ausgeschrieben?
Antwort zur Frage 4:
Eine öffentliche Ausschreibung war nicht erforderlich, was gemäß der städtischen Regularien 
zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen bei diesem Auftragsvorlumen auch zulässig ist. 
Es erfolgte eine freihändige Vergabe auf Basis von 3 Angebotsabfragen, da vorerst von 
einem Preis unterhalb von 25 TEUR zzgl. USt ausgegangen wurde. Das hat sich aufgrund 
der eingeholten 3 Angebote so auch bestätigt. Das wirtschaftlichste Angebot hat dann den 
Zuschlag erhalten (Ingenieurbüro Eisermann) und wurde durch die Musikschule beauftragt.
Frage 5: Wann werden die Errichtung und der Betrieb einer Markthalle ausgeschrieben, im 
Sinne einer Angebotsabfrage, um endlich einen tatsächlichen Anhaltspunkt zum Vergleich 
unterschiedlicher Nutzungen für das Grundstück zu haben?
Antwort zu Frage 5:
Mit den Fragen zum Ausschreibungsprozess, Gestaltungswettbewerb etc. soll sich intensiv 
im Rahmen der Erarbeitung des Planungsbeschlusses für das gemeinsame 
Neubauvorhaben beschäftigt werden. Mit dem Planungsbeschluss begonnen werden soll 
nach der Beschlussfassung des Grundsatzbeschlusses VII-DS-06484 im Stadtrat.
Vor dem Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes im April 2021 wurde 
im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau, im Stadtbezirksbeirat Mitte und in der AG 
Wilhelm-Leuschner-Platz über die Zielstellung der Entwicklung einer Markthalle diskutiert. 
Die Verwaltung war bestrebt, den Fraktionen eine sachliche Bewertungsgrundlage zur 
Verfügung zu stellen. Das Stadtplanungsamt hat deshalb die Gutachter Standort und 
Kommune Beratungs- GmbH und Steinbauer Strategie mit der Erstellung einer vertiefenden 
Tragfähigkeitsanalyse  für den Neubau einer Markthalle am Wilhelm-Leuschner-Platz 
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beauftragt. Das Gutachten lag im März 2021 als Endbericht vor und wurde den Gremien 
vorgestellt.
Der Stadtratsbeschluss mit der planerischen Festlegung für das Baufeld als „Sondergebiet 
überbaute Markthalle“ erfolgte durch den Stadtrat im April 2021 und in Kenntnis der 
Gutachterempfehlung.
Anlage/n
Keine
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