Bau- und Finanzierungsbeschluss: Entschlammung und denkmalgerechte Wiederherstellung Bassin Anton-Bruckner-Allee
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08960
Datum: 2024-11-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08960 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Entschlammung und 
denkmalgerechte Wiederherstellung Bassin Anton-Bruckner-Allee 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 25.10.2024 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 05.11.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 05.11.2024: 
1. Die Baumaßnahme wird realisiert.  
2. Die Gesamtkosten betragen 1.627.150 EUR zzgl. bereits erfolgter Planungsleistungen in 
Höhe von 48.250,00 EUR. Der städtische Anteil beträgt 932.140 EUR. Es sind Ein-
zahlungen in Höhe von 695.010 EUR geplant (Städtebauförderprogramm „Lebendige 
Zentren“). 
3. Die Auszahlungen sind in den Haushaltsjahren 2024 bis 2026 im PSP-Element 
„Programm Zukunft Stadtgrün – „ZSP  4 – Clara-Zetkin-Park“ (7.0001908.700.004) wie 
folgt geplant: 
2024:      40.000 EUR 
2025: 1.040.000 EUR 
2026:    547.150 EUR 
Die Einzahlungen sind im PSP-Element „ZSP 4 – Programm Zukunft Stadtgrün“ 
(7.0001908.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant: 
2024:   26.700 EUR 
2025: 587.000 EUR 
2026: 81.310 EUR 
4. Für das Haushaltjahr 2025 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen: 
kassenwirksam 2026: 500.000 EUR 
5. Die überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO zum Ausgleich der 
Fördermittelreduzierung für das Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 390.000 EUR im PSP-Element 
„ZSP 4 – Clara-Zektin-Park““ (7.0001908.700.004) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt 
aus dem PSP-Element „Elstermühlgraben“ (7.0000281). 
6. Die im Haushaltsjahr 2027 ff. anfallenden Folgekosen für die denkmalgerechte Unterhal-
tung des Gewässers in Höhe von 7.000 EUR sind innerhalb des gesamtstädtischen 
Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes 
ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2027/2028 zu entscheiden. 
 
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Räumlicher Bezug 
 
Zentrum 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
X  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Entschlammung und denkmalgerechte Wiederherstellung des Bassins Anton-Bruckner-
Allee ist sowohl wasserwirtschaftlich als auch aus Sicht des Denkmalschutzes zwingend er-
forderlich.  
 
Aufgrund des Eintrags von Biomasse hat sich eine starke Schlammauflage am Gewässer-
grund ausgebildet, was zum einen negative Auswirkungen auf die Wasserqualität hat und 
zum anderen in den Sommermonaten zu teilweise starken Geruchsbelästigungen führt. Wei-
terhin befinden sich die Zu- und Ablaufleitungen in keinem guten Zustand und die Bö-
schungstreppen sind marode.  
 
Das Bassin soll entsprechend der denkmalpflegerischen Zielstellung mit seiner kunsthisto-
risch wertvollen Uferlinie wiederhergestellt und die Parkanlage somit insgesamt wieder 
attraktiver gestaltet werden. Weiterhin sollen auch die wasserwirtschaftlichen und 
naturschutzfachlichen Ansprüche an das Gewässer erfüllt werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 
2024 
2025 
2026 
2024 
2025 
2026 
     26.700  
   587.000 
     81.310 
7.0001908.705 
SK 6810 0000 
 Einzahlungen 
2024 
2025 
2026 
2024 
2025 
2026 
              0  
   106.500 
   283.500 
7.0000281 
SK 7851 2000 
 Auszahlungen 
2024 
2025 
2026 
2024 
2025 
2026 
     40.000 
1.040.000 
   547.150 
7.0001908.700.004 
SK 7851 1000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2027 ff.  7.000 PSP 1.100.55.2.0.01 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
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Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  X ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung: - Vorgesehener Stellenabbau: - 
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
X Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
X Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraumangebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
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Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Die Maßnahme ist Bestandteil des Städtebauförderprogramms „Lebendige Zentren“ im För-
dergebiet „ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün“ (ZSP Teilmaßnahme 4 i). Im Rah-
men dieses Programms ist neben der Gestaltung des Dorotheenplatzes oder der 
Erneuerung des Spielplatzes im Palmengarten auch die Sanierung des Bassins in der Anton-
Bruckner-Allee vorgesehen (siehe hierzu auch Vorlage VI-DS-04597, beschlossen am 
03.11.2017). 
 
Grundlage des Gebietsbeschlusses für das Fördergebiet bildet das Grobkonzept „ZSP - Zwi-
schen Auwald und Promenadengrün“ von August 2017. Gemäß dieses Grobkonzeptes ist 
die Behebung städtebaulicher Missstände und die Qualifizierung von Freiflächen ein Ziel 
innerhalb des Fördergebietes. Dazu zählt auch die „Denkmalgerechte Sanierung des Bas-
sins Anton-Bruckner-Allee“. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
- entfällt -   
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
- entfällt -  
 
III.   Strategische Ziele  
Die Vorlage trägt zur Verwirklichung des INSEK-Zieles „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ in 
den Handlungsschwerpunkten „Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur“ sowie 
„Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ bei.  
 
Der Clara-Zetkin-Park ist zentraler Bestandteil des Grünzuges zwischen der Leipziger In-
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nenstadt, der Inneren Südvorstadt und den Stadtgebieten im Leipziger Westen. Die Parkan-
lage ist eine der am häufigsten besuchten öffentlichen Grünflächen in Leipzig.  
  
Ziel der geplanten Maßnahmen ist es, das historische Erscheinungsbild des Bassins wieder-
herzustellen, sowie dessen Wasserqualität zu verbessern um somit seine Funktion als Erho-
lungsort sowie seine Bedeutung als zentraler Bestandteil des Gartendenkmals Clara-Zetkin-
Park zu stärken. Die Umsetzung der geplanten Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung 
der denkmalpflegerischen Zielplanungen sowie der wasserwirtschaftlichen und naturschutz-
rechtlichen Vorgaben. 
 
Insgesamt sollen durch die Maßnahme positive Effekte für den Wasserhaushalt sowie den 
Menschen (Erholung, Freizeitgestaltung) erzielt werden. Die Qualität im öffentlichen Raum 
sowie die damit verbundene gesteigerte Attraktivität für Leipziger Bürger sowie Touristen 
wird erhöht. 
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
Ausgangspunkt ist das „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“ (VI-DS-
03419), welches nach umfangreicher Akteurs- und Bürgerbeteiligung am 03.11.2017 durch 
den Leipziger Stadtrat beschlossen wurde.  
  
Das Bassin Anton-Bruckner-Allee ist ein Standgewässer, dass sich sowohl im Eigentum als 
auch in der Unterhaltungslast der Stadt Leipzig (§ 40 WHG sowie § 32 SächsWG) befindet. 
Es ist Bestandteil des Clara-Zetkin-Parks und ein beliebtes Ausflugsziel für Erholungs-
suchende sowie für viele Besucher der Stadt. Der Park ist als Kulturdenkmal nach 
Sächsischem Denkmalschutzgesetz (SächsDSchG) gelistet und eine der bedeutendsten 
gartenhistorischen Anlagen der Stadt Leipzig.  
 
Aufgrund ständigen Eintrags von Biomasse (Laub, abgestorbenes Schilf etc.) hat sich eine 
starke Schlammauflage mit einer Mächtigkeit von bis zu 76 cm am Beckengrund abgelagert. 
Durch mikrobielle Abbauprozesse, welche im Teichschlamm stattfinden, wird dem Wasser 
Sauerstoff entzogen, was die Wasserqualität erheblich beeinträchtigt. Zudem erwärmt sich 
das Wasser in den Sommermonaten durch die fehlende Wassertiefe recht schnell, was zu 
einer zusätzlichen Verschärfung der Situation führt. Aus diesem Grund ist eine Entschlam-
mung des gesamten Bassins notwendig.  
 
Im Laufe der Jahre kam es zu Defekten in der Steinschüttung, welche die Böschungen des 
Bassins gegen Wellenschlag und Ausspülung schützen soll. Dies macht eine Erneuerung 
der Uferbefestigung einschließlich der Neuprofilierung der Uferlinie nach historischem Vor-
bild erforderlich. 
 
Aufgrund von natürlichem Verschleiß ist weiterhin eine Instandsetzung des vorhandenen 
Leitungsbestandes (Zu- und Ablaufleitung) erforderlich, damit eine ungehinderte Frischwas-
serzufuhr und im Bedarfsfall auch der Wasserabfluss aus dem Bassin weiterhin garantiert 
werden kann.  
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Ziel der Maßnahme ist die denkmalgerechte Wiederherstellung des Bassins Anton-Bruckner-
Allee sowie die Entschlammung des Gewässers zur Verbesserung der Wasserqualität. Dies 
umfasst folgende Maßnahmen:  
 
- Sedimentberäumung der Gewässersohle des Bassins sowie Einbau einer neuen Ton-
dichtung 
- Instandsetzung der schadhaften Bereiche der Zu- und Ablaufleitungen inklusive der da-
zugehörigen Schächte 
- denkmalgerechte Wiederherstellung der Uferböschung bis zur Mittelwasserlinie, ein-
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schließlich Wiederherstellung der historischen Uferlinie nach Vorbild um 1900 (Auf-/ Ab-
trag), Steigungsverhältnis 1 : 2  
- Sicherung der Uferkante gegen Ausspülung, um die klare, geometrische Form der histo-
rischen Uferlinie dauerhaft zu erhalten  
- Wiedereinrichtung der historischen Fontänenanlage inkl. Pumpstation mit Flachspiegel-
brunnen und Zulaufleitung sowie Instandsetzung der dazugehörigen ELT-Anlage  
- Optimierung des Bewässerungs- und Belüftungsmanagements zur nachhaltigen Stabili-
sierung des Wasserstandes und der Wasserqualität (automatische Niveauregulierung) 
 
Die wasserbaulichen Maßnahmen umfassen den Bereich von der Gewässersohle bis zur 
Mittelwasserlinie zzgl. 20 cm. Für die Sanierung der sich oberhalb anschließenden Bereiche 
wird eine gesonderte Vorlage durch die Stadtverwaltung eingereicht. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Ausschreibung der baulichen Umsetzung der Maßnahme soll im 1. Quartal 2025 erfol-
gen, die Zuschlagserteilung im 2. Quartal 2025. Der Baubeginn ist abhängig von den natur-
schutzrechtlichen Auflagen und kann zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage somit noch 
nicht abschließend benannt werden. Ziel ist jedoch ein Baubeginn im Jahr 2025, die Bauzeit 
beträgt etwa 6 Monate. 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die denkmalgerechte Wiederherstellung des Bassins Anton-Bruckner-Allee wird zu 2/3 aus 
dem Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ und zu 1/3 aus Eigenmitteln der Stadt Leipzig 
finanziert. 
 
Die Fördermittel stehen nicht in voller Höhe zu 2/3 zur Verfügung. Die fehelende 
Finanzierung wird aus dem PSP „Elstermühlgraben“ (7.0000281) gedeckt.   
 
4.1 Kosten  
Die Baukosten betragen 1.537.150 EUR (brutto) und die Baunebenkosten 138.250 EUR 
(brutto) inkl. bereits erbrachter Planungsleistungen.  
 
4.2. Finanzierung  
Die Maßnahme ist veranschlagt im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Die 
Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar:  
 
Haushalts-
jahr
Planungs-
kosten Baukosten Auszahlungen
gesamt
davon 
FöMi
davon 
Eigenmittel
2022 35.650 € -  € 35.650 € 28.800 € 11.900 €
2023 12.600 € -  € 12.600 € 9.900 € 4.200 €
2024 40.000 € -  € 40.000 € 26.700 € 13.300 €
2025 40.000 €1.000.000 € 1.040.000 € 587.000 € 453.000 €
2026 10.000 € 537.150 € 547.150 € 81.310 € 465.840 €
Summe: 138.250 €1.537.150 € 1.675.400 € 733.710 € 948.240 €
 
Zur Information und Vollständigkeit werden auch die bisherigen Aufwendungen dargestellt. 
 
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Programm Zukunft Stadtgrün – ZSP 4 – Clara-
Zetkin-Park“ (7.000.1908.700.004). 
 
4.3 Folgekosten  
Nach Abschluss der Fertigstellungspflege im Jahr 2026 betragen die Folgekosten für die 
Jahre 2027 ff. jährlich je 7.000 EUR.  
 
 
Die Folgekosten ergeben sich aus dem erhöhten Unterhaltungsaufwand in Form von 
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manueller Pflege der Uferbereiche mit Kleingeräten, welcher mit Umsetzung der Ziele der 
denkmalpflegerischen Zielstellungen in Verbindung mit den Forderungen der Wasser-
wirtschaft und des Naturschutzes einhergeht. Die im Haushaltsjahr 2027 ff. anfallenden Fol-
gekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine 
Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2025/2026 zu entscheiden. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
- keine - 
 
6. Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
Da es sich hier um wasserwirtschaftlich erforderliche Maßnahmen sowie Maßnahmen im 
Rahmen einer grundhaften Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahme nach Vollverschleiß 
einer denkmalgeschützten Parkanlage handelt, ist eine Bürgerbeteiligung nicht vorgesehen. 
 
7.  Besonderheiten   
Der Clara-Zetkin-Park steht als Kulturdenkmal gem. SächsDSchG § 2 unter Schutz und un-
terliegt deshalb den Bestimmungen des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes. Die 
vorliegende Planung wurde mit den Denkmalschutzbehörden (Amt für Bauordnung und 
Denkmalpflege Leipzig, Landesamt für Denkmalpflege Dresden) vorabgestimmt, die 
Maßnahme wird daher als genehmigungsfähig bewertet.  
 
Die Parkanlage befindet sich im Geltungsbereich des LSG „Leipziger Auwald“. Es ist der 
Landschaftsschutzstatus (§19 SächsNatSchG) zu beachten. Außerdem liegt das Plangebiet 
im Vogelschutzgebiet (SPA) „Leipziger Auwald“ (EU Meldenummer DE 4639 – 451) und die 
Röhrichtbestände im Teich sind gemäß § 30 des Sächsischen Naturschutzgesetzes als ge-
setzlich geschütztes Biotop unter der Nummer 03010.R registriert. Es ist sowohl eine denk-
malschutzrechtliche als auch eine wasserrechtliche Genehmigung einzuholen. Die Belange 
des Naturschutzes werden in die Genehmigungen mit aufgenommen.  
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Sedimentauflage des Bassins Anton-Bruckner-Allee wird bei Nichtrealisierung der Maß-
nahme weiter anwachsen, das Volumen im Teich wird sich dadurch verringern, so dass sich 
das Wasser während der Sommermonate schneller erhitzt und sich die Wasserqualität rapi-
de verschlechtert. Dies widerspricht sowohl dem Sächsischem Wassergesetz (gem. § 31 
Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SächsWG ist die landeskulturelle Funktion eines Gewässers zu erhalten 
oder wiederherzustellen) als auch den Zielen und Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes 
(gem. § 39 Abs. 1 Satz 1 WHG ist das Gewässerbett zu erhalten, um einen ordnungsge-
mäßen Wasserabfluss zu gewährleisten). Die kulturellen Ökosystemleistungen (Erholungs- 
und Freizeitfunktion, Landschaftsbild sowie Natur- und Kulturerbe) werden erheblich einge-
schränkt.  
 
Ein weiterer baulicher Verfall der kulturhistorisch wertvollen Anlage wäre aus landeskultu-
reller Sicht nicht zu verantworten. Gemäß § 8 Abs. 1 SächsDSchG besteht eine Erhaltungs-
pflicht für Kulturdenkmale. Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen haben diese pfleg-
lich zu behandeln und im Rahmen des Zumutbaren denkmalgerecht zu erhalten und vor Ge-
fährdung zu schützen.  
 
Die in Aussicht gestellten Fördermittel würden verfallen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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