Planungsbeschluss Zweinaundorfer Straße 167– Ersatzneubau Kindertageseinrichtung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07518-DS-01
Datum: 2022-09-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07518-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Planungsbeschluss Zweinaundorfer Straße 167– Ersatzneubau 
Kindertageseinrichtung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Beschlussvorschlag
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 30.08.2022:
1. Die Mehrauszahlungen im PSP-Element „Kita Zweinaundorfer Straße, Ersatzneubau“ 
(7.0002314) i.H.v. 113.500 € im Haushaltsjahr 2022 werden über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Kita Poetenweg“ 
(7.0001991). 
2. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2023 i.H.v. 340.500 € im PSP-Element „Kita Zweinaundorfer Straße, Ersatzneubau“ 
(7.0002314) wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. 
§ 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Kita Weißdornstraße, Ersatzneubau“ 
(7.0002217) zur Verfügung gestellt..
 
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig, Ortsteil Mölkau
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Eine Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
obliegt dem Oberbürgermeister.
 
Finanzielle Auswirkungen
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Finanzielle Auswirkungen  X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan   X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
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 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
 ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
 wird vorgelegt mit ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
3 von 6 in Zusammenstellung
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Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich.   
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
Derzeit stehen 138 Gebäude für Kindertageseinrichtungen im Eigentum der Stadt Leipzig. 96 
dieser Einrichtungen haben komplexen Sanierungsbedarf. Eine Sanierung ist im laufenden 
Betrieb nicht möglich; zwingend notwendig ist eine Auslagerung der jeweiligen Einrichtung 
während der Bauphase.
Die Sanierungsstrategie geht davon aus, dass insgesamt bis zu 13 Auslagerungsstandorte 
stadtweit zur Verfügung stehen müssen, um Sanierungen in mehreren Gebäuden 
gleichzeitig durchführen zu können und um eine standortnahe Auslagerung zu 
gewährleisten.
Für die notwendigen Auslagerungen der Sanierungsobjekte im Versorgungsraum Ost soll am 
Standort Zweinaundorfer Straße 167 als Ersatzneubau ein entsprechendes Interimsobjekt 
betrieben werden.
Die geplante Maßnahme dient der Schaffung sozialer Stabilität im Ortsteil in Verbindung mit 
der Förderung der Chancengleichheit gemäß den Zielen der Integrierten Stadtentwicklung. 
Mit der Errichtung des Interims werden zukunftsorientierte Kindertageseinrichtungsangebote 
im Stadtgebiet ermöglicht, indem bestehe Einrichtung modernisiert und langfristig erhalten 
werden.   
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Es wird auf VII-DS-07518 verwiesen.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-07518 verwiesen.
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Für Vergabe der Planungsleistungen Objektplanung der LP 1-4 HOAI wird ein VGV 
Verfahren mit Konzeptidee durchgeführt. Die bauliche Umsetzung erfolgt über die 
Einzelvergabe großer Lose. Auf dieser Basis ergibt sich folgende Zeitschiene:
 
Fassung Planungsbeschluss 10/2022
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5/6
Abschluss VGV Verfahren 03/2023
Abschluss Planung LP 2 08/2023
Abschluss Planung LP 3 12/2023
Fassung Baubeschluss 04/2024
Baubeginn 08/2024
Baufertigstellung 11/2025
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Es wird auf VII-DS-07518 verwiesen.
Die Deckung der Mehrauszahlungen i.H.v. 113.500 € erfolgt aus dem PSP-Element „Kita 
Poetenweg“ (7.0001991).
Begründung Deckungsquelle: 
„Kita Poetenweg“ (7.0001991)
Aufgrund von Verzögerungen in der Planung werden die Mittel in 2022 nicht in voller Höhe 
benötigt.
Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 2023 i.H.v. 
340.500 € erfolgt aus dem PSP-Element „Kita Weißdornstraße, Ersatzneubau“ (7.0002217).
Begründung Deckungsquelle: 
„Kita Weißdornstraße, Ersatzneubau“ (7.0002217)
Die Maßnahme verzögert sich, da das geplante Auslagerungsobjekt noch nicht zur 
Verfügung steht. Die Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 2023 wird nicht in 
voller Höhe benötigt.
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Kosten für das Haushaltsjahr 2022 könnten nicht fristgerecht gedeckt werden. Die 
Ausschreibung der Planungsleistungen kann nicht fristgerecht erfolgen. Bei Nichtbeschluss 
ist der avisierte Zeit-/Realisierungshorizont der Baumaßnahme gefährdet.
 
Anlage/n
5 von 6 in Zusammenstellung
6/6
Keine
6 von 6 in Zusammenstellung