Verrieselungsfähigkeit des Bodens Emil-Teich-Siedlung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-02359-AW-01
Datum: 2016-02-22
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-02359-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Verrieselungsfähigkeit des Bodens Emil-Teich-Siedlung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Sehr geehrte ...,
um die Beantwortung Ihrer Fragen/ Aussagen so konkret wie möglich zu gewährleisten, folge ich 
Ihrer Gliederung aus der im Ratsinformationssystem der Stadt hinterlegten Einwohneranfrage Nr. VI-
EF-02359.
In Ihrem 1. Anstrich führen Sie aus, dass von verschiedenen Stellen der Stadt und den Leipziger 
Wasserwerken (KWL) behauptet wird, dass eine „Versickerungsunfähigkeit“ des Bodens in der 
Siedlung Emil-Teich bis 2011 unbekannt gewesen sei. Bestätigt werden kann, dass es bis 2011 
keine massiven Anzeichen dafür gab, dass eine Versickerung, sei es von Regenwasser oder von 
vorgereinigtem Abwasser, im Siedlungsgebiet unmöglich ist. Vielmehr war davon auszugehen, dass 
aufgrund der vorherrschenden Bebauung und der damit zwangsläufig verbundenen erforderlichen 
dezentralen Abwasserentsorgung und Regenwasserbewirtschaftung keine gravierenden Probleme 
mit der Versickerung bestanden. Weiterhin musste, aufgrund der im Zeitraum von 1996 bis 2011 
beantragten wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Versickerung von vorgereinigten Abwasser in den 
Untergrund, davon ausgegangen werden, dass diese beantragte Versickerung auch möglich ist. 
Falls die Versickerung, so wie von Ihnen festgehalten, als unmöglich hätte erachtet werden müssen, 
so wäre es sicherlich nicht zu der heute vorherrschenden Bebauung gekommen. Die seit dem Jahre 
1931 stattfindende sukzessive Bebauung des Siedlungsgebietes wurde von Seiten der Stadt, wie 
von Ihnen richtigerweise angeführt, teilweise verhindert, indem man den schon beschlossenen 
Bebauungsplan Nr. 123 aufgehoben hat. Der Stadt Leipzig war und ist die als eher schwierig 
einzustufende Versickerungsfähigkeit des Untergrundes in diesem Gebiet bewusst. Von Seiten der 
Stadt wurde seinerzeit eine Bebauung nur zugelassen, wenn vom Erschließer/ Bauherr auf eine 
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Beschleusung verzichtet wurde und sichergestellt wurde, dass die Grundstücksfläche, aufgrund der 
erforderlichen Versickerung, eine Mindestgröße von 1000 m² nicht unterschreitet.
Das in Ihrem 2. Anstrich angeführte ingenieurtechnische Gutachten aus dem Jahre 1994 ist, sofern 
es sich hier um ein Baugrundgutachten oder eine andere bodengutachterliche Unterlage handeln 
soll, nicht bekannt und kann daher nicht eingesehen werden. Falls Sie hierzu noch konkretere 
Aussagen treffen können, so können Sie sich zur Einsichtnahme auch direkt an die Stelle wenden, 
von der Sie denken, dass dort ein solches Gutachten vorliegt. Wenn es sich bei dem von Ihnen 
benannten Gutachten um eine den Baugrund in der Siedlung betreffende Unterlage handeln sollte, 
so muss Ihnen mitgeteilt werden, dass diese definitiv nicht die Entscheidungsgrundlage für oder 
gegen eine zentrale Erschließung war. Die Entscheidung für oder gegen eine Erschließung wurde 
anhand einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung gefällt. Bei dieser Wirtschaftlichkeitsbetrachtung lag 
kein Baugrundgutachten vor. Die Grundlagen und die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsberechnung 
sind im Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Leipzig zusammengefasst. Die Stadt Leipzig 
hat mit einzelnen Vertretern der AG Abwasser einen Termin zur Einsichtnahme in das ABK 
vereinbart und durchgeführt.
Zu Ihrem letzten Anstrich kann ich Ihnen wie folgt Auskunft geben. Im Genehmigungsverfahren für 
eine abwassertechnische Anlage reicht der Antragsteller alle für die Prüfung seines Anliegens 
erforderlichen Unterlagen ein. Geht man davon aus, dass dies durch Sie erfolgt ist, beantwortet sich 
die Frage nach dem „wann“ und dem „durch wen“ wie folgt: Sie haben im Zuge der Beantragung 
bestätigt oder durch ein entsprechendes Gutachten nachgewiesen, dass die von Ihnen beantragte 
Verrieselung auf Ihrem Grundstück möglich ist. Die Prüfung, der vor Ort möglichen Verrieselung, 
hätte also durch Sie oder durch ein von Ihnen beauftragtes Unternehmen durchgeführt werden 
müssen.
Ich hoffe Ihre Anfrage ausreichend konkret und erschöpfend beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
in Vertretung
Dorothee Dubrau
Bürgermeisterin und Beigeordnete
für Stadtentwicklung und Bau