Barrierefreie Haltestellenhäuschen - Wurden die Probleme endlich gelöst?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-02347-AW-01
Datum: 2021-02-22
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-02347-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Barrierefreie Haltestellenhäuschen - Wurden die Probleme endlich gelöst? 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  24.02.2021 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
1. In welchem Zeitraum erfolgte die beschlossene Überprüfung der Leipziger 
Haltestellenhäuschen? 
 
Die Stadt hat zusammen mit der LVB die Durchgangsbreiten an den Straßenbahn- und 
Bushaltestellen von Oktober 2019 bis Juli 2020 aufgenommen. 
 
2. Welche Verstöße gegen die Vorschriften wurden an den Leipziger Haltestellen 
festgestellt (bitte einzeln nach Haltestellen auflisten)? 
 
Die Haltestellen wurden nach zwei unterschiedlichen Vorschriften bewertet: 
Straßenbahnhaltestellen in der Zuständigkeit der LVB wurden nach der Vorschrift zur Bau- 
und Betriebsordnung für Straßenbahnen bewertet. Hier ist eine Durchgangsbreite von 1,50 
m notwendig. 
Bei Haltestellen in der Zuständigkeit der Stadt ist laut Richtlinie für die Anlage von 
Stadtstraßen ein Mindestabstand von 1,10 m notwendig. An vielen Haltestellen wurde sich 
mit dem Werbepartner im Rahmen des Umbaus jedoch darauf verständigt, an einer Seite 
des Wartehäuschens einen Durchgang von mindestens 1,50 m zur Fahrbahnkante 
herzustellen.  
Die Bewertung von Abweichungen der Haltestellen wurde an Kriterien wie Einsteigerzahlen 
und örtliche Gegebenheiten geknüpft.  
 
3. Wann wurden diese Verstöße durch den Betreiber der Haltestellen korrigiert (bitte 
einzeln mit Datum auflisten)? 
 
Der Werbepartner der Stadt ist Eigentümer der Wartehäuschen und verpflichtet, die 
festgestellten Mängel zu beseitigen. Dies ist auch erfolgt. Abweichend wurde vereinbart: 
- Haltestelle A.-Nitzsche-/A.-Hoffmann-Straße: auf den Umbau wird verzichtet, da diese 
Haltestelle mit Umbau der Haltestelle in der Wiedebachstraße ersatzlos abgebaut wird.  
- stadteinwärtige Haltestelle Lindenauer Markt: das Durchgangsmaß von 1,50 m wird mit 
dem anstehenden Umbau des Marktes hergestellt  
- Für die Haltstellen Fliederhof und Delitzscher-/Essener Straße wurden 
Ausnahmeregelungen zwischen RBL Media und der Stadt vereinbart. 
 
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4. Erteilte die Stadt Leipzig nachträglich Sondergenehmigungen für die Aufstellung 
von Haltestellenhäuschen entgegen der geltenden Vorschrift zur Barrierefreiheit? 
Wenn ja, wann und was wurde genehmigt (bitte einzeln auflisten)? 
 
Für zwei Haltestellen hat die LVB Sondergenehmigungen erteilt: 
- Hst. Moritzhof: die Abweichung beträgt nur 3 cm  
- Hst. Mockauer-/Volbedingstraße: der Abstand von 1,50 m konnte trotz Einbau eines 
Wartehäuschens ohne Bank nicht eingehalten werden, ein Unterstand wird an dieser 
Stelle aber als wichtig erachtet 
 
5. Wurden seitens der Stadt Leipzig weitere Verstöße gegen Vorschriften der 
Barrierefreiheit im Bereich der Haltestellen festgestellt? Wenn ja, wo und welche? 
 
Die Haltestellen wurden nur hinsichtlich der Durchgangsbreite zwischen Wartehäuschen und 
Fahrbahn geprüft um ggf. die Aufstellung des Wartehäuschens zu korrigieren.  
 
Alle Einzelheiten wie Standorte und Datumsangaben zu den Haltestellen mit festgestellten 
Abweichungen können der als Anhang im Allris verfügbaren Standortliste entnommen 
werden. 
 
Anlagen: 
Standortliste 
 
 
 
 
 
 
 
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FGU Straße Haltestelle Mängel Meldung behoben Arbeitsauftrag an RBL
L01-0043 Zschochersche Straße Elsterpassage Durchgangsbreite herstellen 29.10.2019 29.01.2020
L01-0044 Zschochersche Straße Elsterpassage Durchgangsbreite herstellen 29.10.2019 29.01.2020
L01-0017 Prager Straße vor Talstraße Johannisplatz Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 17.09.2020 versetzen
L01-0103 Essener Straße ggü. 102 Mockau Post Durchgangsbreite herstellen 08.04.2020
Versetzung wenn Privateigentümer
Vertrag unterzeichnet
L01-0166 Eisenbahnstraße Nähe 130 Torgauer Platz Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 18.09.2020 Tausch Modell
L01-0309/0310 Mockauer Straße ggü. 8 Mockauer-/Volbedingstraße Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 Ausnahmeregelung LVB
L01-0314 Ossietzkystraße Nähe 54 30 m vor Wenckstraße Rathaus Schönefeld Durchgangsbreite herstellen 08.04.2020 19.09.2020 versetzen
L01-0387 Lützowstraße 30 m vor Blochmannstraße S-Bf. Gohlis Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 15.09.2020 versetzen
L01-0395 Eisenbahnstraße ggü. 33 Einertstraße Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 16.09.2020 Tausch Modell 
L01-0498 Lützowstraße 40 m nach Blochmannstraße S-Bf. Gohlis Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 17.09.2020 versetzen
L01-0566 Tauchaer Straße 20 m ggü. Melker Weg Melker Weg Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 17.09.2020 Tausch Modell 
L01-0574 Eisenbahnstraße Einertstraße Durchgangsbreite herstellen 31.03.2020 16.09.2020 Tausch Modell 
L01-0575 Eisenbahnstraße Nähe 76 Hermann-Liebmann-/ Eisenbahnstraße Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 16.09.2020 Tausch Modell 
L01-0576 Hermann-Liebmann-Straße vor Eisenbahnstraße Hermann-Liebmann-/ Eisenbahnstraße Durchgangsbreite herstellen 08.04.2020 16.09.2020 Tausch Modell
L01-0588 Käthe-Kollwitz-Straße Westplatz Durchgangsbreite herstellen 13.01.2020 24.01.2020 Seitenwand ändern
L01-0636 Delitzscher Straße 10 m nach Krostitzer Weg Klinikum St. Georg Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 19.09.2020 Tausch Modell
L01-0698 Löbauer Straße vor 95 Julian-Marchlewski-Straße Durchgangsbreite herstellen 08.04.2020 19.09.2020 versetzen
L01-0724 Löbauer Straße ggü. 95 Julian-Marchlewski-Straße Durchgangsbreite herstellen 08.04.2020 19.09.2020 versetzen
L01-0431 Arno-Nitzsche-Straße 19 Arno-Nitzsche/Arthur-Hoffmann-Str. Durchgangsbreite herstellen 22.06.2020 Abbau mit Baumaßnahme 2021
L01-0252 Max-Liebermann-Straße Delitzscher-/Essener Straße Durchgangsbreite herstellen 03.04.2020 Ausnahmeregelung VTA 
L01-0866/0867 Karl-Liebknecht-Straße Nähe 126 Richard-Lehmann-Straße, HTWK Durchgangsbreite herstellen 12.03.2020 18.09.2020 Tausch Modell
L01-0671 Karl-Liebknecht-Straße  Hohe Straße Durchgangsbreite herstellen 30.04.2020 erledigt Seitenwand ändern
L01-0132 Slevogtstraße Sternsiedlung Nord Durchgangsbreite herstellen 03.06.2020 15.09.2020 Tausch Modell
L01-0153 Wintergartenstraße Hofmeisterstraße Durchgangsbreite herstellen 31.03.2020 20.11.2020 Umbau mit Baumaßnahme 
L01-0561/0560 Lindenauer Markt Lindenauer Markt Durchgangsbreite herstellen 31.03.2020 01.04.2021 Umbau mit Baumaßnahme
L01-838 Zwickauer Straße Moritzhof Durchgangsbreite herstellen 31.03.2020 21.09.2020 Ausnahmeregelung LVB
L01-0688 Zwickauer Straße vor 68 Triftweg FGU Tausch 08.01.2020 18.09.2020 Tausch Modell 
L01-0464 Bornaische Straße Leinestraße Durchgangsbreite herstellen 05.02.2021 Tausch Seitenwand 
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