Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05522-VSP-01
Datum: 2018-10-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05522-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Jugendhilfeausschuss  05.11.2018 Vorberatung 
Jugendparlament  05.11.2018 Vorberatung 
FA Wirtschaft und Arbeit  06.11.2018 Vorberatung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  08.11.2018 Vorberatung 
Jugendbeirat  15.11.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Für die Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen in kommunaler Trägerschaft 
wird ein Vergabeverfahren durchgeführt, im Ergebnis dessen die Stadt Leipzig mit den 
bezuschlagten Unternehmen Rahmenvereinbarungen zur Speiseversorgung abschließt.  
 
2. Mit dem unter 1. genannten Verfahren zum Abschluss von Rahmenvereinbarungen 
werden die Schulen unter Berücksichtigung geltender vergaberechtlicher Regelungen in 
hohem Maß an der Ausschreibung beteiligt.  
 
3. Alle künftigen Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig erfolgen 
über eine Rahmenvereinbarung analog zum für Schulen geplanten Verfahren. 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
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Begründung:  
 
Das geplante Vergabeverfahren ermöglicht, unter Berücksichtigung geltender 
vergaberechtlicher Vorgaben, den Schulen die größtmögliche Mitwirkung. Für das Verfahren 
wird derzeit ein Ausführungsbeschluss erstellt. Für die Schulen besteht die Möglichkeit, die 
Speiseversorgung an der jeweiligen Schule aus diesen Rahmenvereinbarungen heraus 
abzurufen. Die Beteiligung der Schulen erfolgt über die Schulkonferenzen, übergeordnete 
Gremien (Stadteltern- und Stadtschülerrat) werden eingebunden.