Stand und Perspektive des Winterdienstes auf Radwegen in Leipzig – Umsetzung, Pilotierung und Planungen für den kommenden Winter
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01593
Datum: 2025-09-12
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-01593 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01593 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
Betreff: 
Stand und Perspektive des Winterdienstes auf Radwegen in Leipzig – 
Umsetzung, Pilotierung und Planungen für den kommenden Winter 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 27.08.2025 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Ein funktionierender Winterdienst auf Radwegen ist essenziell, um die Nutzung des Fahrrads 
als umweltfreundliches Verkehrsmittel ganzjährig zu ermöglichen und die Klimaschutzziele 
der Stadt Leipzig zu unterstützen. 
 
Zur Vorbereitung auf die nächste Wintersaison und im Interesse der Verkehrssicherheit 
sowie Förderung des Radverkehrs bitten wir daher um einen umfassenden 
Sachstandsbericht zum geplanten Winterdienst auf den Leipziger Radwegen. 
Laut Informationen der Stadtreinigung Leipzig wird derzeit "rund ein Drittel des Leipziger 
Straßennetzes entsprechend den Erfordernissen" geräumt und gestreut. Unklar bleibt 
jedoch, welcher Anteil der Radverkehrsinfrastruktur davon betroffen ist und nach welchen 
Prioritäten die Räumung erfolgt.  
 
Die Winterdienstsatzung der Stadt Leipzig regelt zwar grundsätzlich den Winterdienst, 
jedoch fehlen spezifische und transparente Informationen zur Umsetzung auf Radwegen. 
Während für den Landkreis Leipzig klare zeitliche Vorgaben für die Räumung verschiedener 
Straßenkategorien existieren (werktags ab 8.00 Uhr, sonn- und feiertags ab 10.00 Uhr), sind 
entsprechende Regelungen für das Radwegenetz in der Stadt Leipzig nicht eindeutig 
kommuniziert. 
 
Mit dem „Sofortprogramm Radverkehr“ wurden beispielsweise Mittel eingestellt und 
Ausbauziele (2021/22) beschlossen; dabei war der Winterdienst ein explizites 
Handlungsfeld. Des Weiteren wurde im Zuge der Fortschreibung des 
Radverkehrsentwicklungsplans und der Mobilitätsstrategie 2030 von Verwaltung und Rat die 
Einrichtung eines „365-Tage-Netzes“ für Reinigung und Winterdienst an 
Radverkehrsanlagen als Maßnahme hervorgehoben. Zudem testet die Stadtreinigung 
Leipzig seit 2023/24 in Pilotprojekten den maschinellen Winterdienst auf ausgewählten 
Radwegen, um praktische Erkenntnisse für die künftige Ausgestaltung zu gewinnen. 
Dennoch besteht im Hinblick auf den nächsten Winter in einigen Monaten Unklarheit über die 
tatsächliche und flächendeckende Umsetzung des Winterdienstes an Radwegen, 
insbesondere außerhalb der Hauptachsen, sowie die bisherigen Erkenntnisse aus den 
Pilotierungen und künftige Planungen. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Hierzu bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 
1. Wie gestaltet sich aktuell der Winterdienst auf Radwegen im Stadtgebiet Leipzig? 
a) Welche Radwege (Hauptnetz, Nebenrouten, Radschnellwege) werden im Rahmen 
des kommunalen Winterdienstes regulär maschinell geräumt und gestreut? 
b) Wie wird die Einhaltung der Satzung hinsichtlich der Anliegerpflichten und der 
Trennung von Geh- und Radwegen derzeit umgesetzt und kontrolliert? 
2. Welche Erfahrungen und Erkenntnisse konnten aus der Pilotierung des maschinellen 
Winterdienstes auf Radwegen in den Haushaltsjahren 2023/24 gewonnen werden? 
a) Gibt es eine Auswertung zur Durchführbarkeit an verschiedenen Radwegtypen, 
insbesondere hinsichtlich baulicher Hindernisse (z.B. Poller, Engstellen, 
Schutzstreifen)? 
b) Welche technischen und organisatorischen Hürden wurden identifiziert und wie 
wurden diese adressiert? 
3. Wie ist konkret die Planung für eine Ausweitung des Winterdienstes im Doppelhaushalt 
2025/26, insbesondere im Sinne eines „365-Tage-Netzes“? 
a) Welche zusätzlichen Mittel und Kapazitäten sind veranschlagt? 
b) Wie erfolgt die Priorisierung und Kategorisierung, insbesondere im Rahmen von 
Hauptnetz, Nebenrouten und nach Nutzungsfrequenz? 
4. Wie wird sichergestellt, dass bei Schneeablagerungen durch Straßenwinterdienst und 
Anlieger keine Beeinträchtigungen der Radwege erfolgen? 
a) Welche Maßnahmen zur Sensibilisierung und Kontrolle gibt es? 
b) Welche Strukturen der Bürgerinformation und welche Sanktionsmöglichkeiten 
werden angewendet? 
5. Wie erfolgt die Zusammenarbeit und Abstimmung der Akteure (Stadtreinigung, 
Verkehrs- und Tiefbauamt, externe Dienstleister, Anliegervertretungen, 
Interessenverbände), um eine durchgängige Befahrbarkeit und Sicherheit für 
Radfahrende auch im Winter zu gewährleisten? 
Wir bitten um eine schriftliche und möglichst tabellarische Darstellung der aktuellen und 
geplanten Maßnahmen – gerne auch unter Bezugnahme auf die Winterdienstsatzung, 
aktuelle Ratsbeschlüsse und Erfahrungen aus den Pilotierungen.   
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung