Gesprächsprotokolle und Informationsmaterialien für migrantische Eltern von Schulkindern
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08140-NF-03-VSP-01
Datum: 2023-08-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08140-NF-03-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08140 Migrantenbeirat 
 
 
VII-A-08140-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VII-A-08140-NF-02 Migrantenbeirat 
 
 
VII-A-08140-NF-03 Migrantenbeirat 
 
 
VII-A-08140-NF-03-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Gesprächsprotokolle und Informationsmaterialien für migrantische 
Eltern von Schulkindern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 14.09.2023 Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 28.08.2023 Vorberatung 
Migrantinnen- und Migrantenbeirat 14.09.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 20.09.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
X  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Dem Antrag wird zugestimmt. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig  
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
1 von 5 in Zusammenstellung
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X  Sonstiges: Antrag  
 
Die Verwaltung unterstützt eine bedarfsorientierte Weiterentwicklung oder Neukonzeption 
von Informationsmaterialen zur Schulaufnahmeuntersuchung und für den Übergang 
zwischen Grundschule und weiterführender Schule und wird sich hierzu mit den Beteiligten 
(Gesundheitsamt, Referat für Migration und Integration) abstimmen. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
2 von 5 in Zusammenstellung
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und in der Baukultur Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja X nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja X nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja X nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
3 von 5 in Zusammenstellung
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  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
Der Antrag zielt auf Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt sowie zukunftsorientierte 
Schulangebote. Chancengerechtigkeit bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten muss 
unabhängig vom Migrationshintergrund bestehen. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Der Anteil an Schüler/-innen mit Migrationshintergrund nahm in den letzten Jahren beständig 
zu, das Wachstum lag relativ konstant bei etwa 10 Prozent pro Jahr. Im Schuljahr 2022/23 
gab es jedoch einen deutlich stärkeren Anstieg: Insgesamt hatten 14.455 Schüler/-innen 
einen Migrationshintergrund, so viele wie nie zuvor. Der Migrationsanteil unter den Schüler/-
innen lag damit bei 24,1 %. Das Wachstum lag bei 19,0 %: Es gab 2.311 Schüler/-innen mit 
Migrationshintergrund mehr als 2021/22, davon kamen fast drei Viertel aus der Ukraine.  
Schüler/-innen mit Migrationshintergrund sind in unterschiedlichem Maße auf 
Unterstützungsmaßnahmen angewiesen. Es ist eine erhebliche Differenzierung, vor allem 
nach Geschlecht und sozialer Herkunft, festzustellen. Ein Teil der Schüler/-innen mit 
Migrationshintergrund steht vor besonderen Herausforderungen, sei es durch den Erwerb 
der Unterrichtssprache als Voraussetzung für Schulerfolg oder einer fehlenden 
Übereinstimmung der Lerninhalte des Herkunftslandes mit den deutschen Lehrplänen bei 
einer Einreise im Schulalter und benötigt neben Informationen eine intensive Förderung, 
Beratung und Ermutigung. 
Eine bedarfsorientierte Weiterentwicklung oder Neukonzeption von Informationsmaterialen 
zur Schulaufnahmeuntersuchung und für den Übergang zwischen Grundschule und 
weiterführender Schule wird seitens der Verwaltung sehr unterstützt. Dem Antrag VII-A-
08140-NF-03 wird daher zugestimmt. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
Weitere Abstimmungen zwischen den benannten Beteiligten erfolgen bis zum III. Quartal 
2023. Die Umsetzung der benannten Maßnahmen wird in Zusammenarbeit mit den Partnern 
schnellstmöglich angestrebt.   
4 von 5 in Zusammenstellung
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Anlage/n 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung