Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02488
Datum: 2021-06-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02488 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Lichtsignalanlage Hans-Driesch-
Straße/William-Zipperer-Straße (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
SBB Alt-West   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 01.06.2021: 
 
1. Die Baumaßnahme Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße wird 
realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit 
gültigen Fassung). 
 
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 715.000 € (brutto), bei einem 
Stadtanteil von 715.000 € (brutto).  
 
3. Die Auszahlung ist im PSP-Element "Neubau LSA" (7.0000645.700) wie folgt geplant: 
 
2022:   659.000 € brutto 
 
Die Aufwendungen sind im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) 
wie folgt vorgesehen:  
 
2022:   56.000 € brutto 
 
4. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 
2021 i. H. v. 35.000 € im PSP-Element "Neubau LSA" (7.0000645.700) werden bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Umsetzung Maßnahmen 
Verkehrsunfallkommission“ (7.0001988.700).   
 
5. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 
2022 i. H. v. 56.000 € im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung investiv" (106654100010) 
werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 – 
Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 – investive 
Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element „Neubau LSA" (7.0000645.700) werden in 2022 
Mittel in gleicher Höhe gesperrt.    
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6. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2021 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2022 übertragen. Die 
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der 
Haushaltssatzung 2021/ 2022. 
 
7. Die ab dem Haushaltsjahr 2023 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des 
gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen 
Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 zu entscheiden. Die 
Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet. 
 
Räumlicher Bezug: 
Leipzig-Leutzsch 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Stadt Leipzig plant die Signalisierung des Knotenpunktes Hans-Driesch-Straße/William-
Zipperer-Straße mit den erforderlichen Anpassungsmaßnahmen insbesondere zur 
verbesserten Führung des Fuß- und Radverkehrs im Zuge der William-Zipperer-Straße. Die 
Umgestaltung des Kotens ist in Koordinierung mit den Planungen des Amtes für Stadtgrün 
und Gewässer zur Umgestaltung des Parks „Am Wasserschloss“ erfolgt. Der Baubereich wird 
um die Deckensanierung zwischen dem Knoten und der neu ausgebauten Georg-Schwarz-
Straße ergänzt. 
 
Im Baubereich kommt es zu umfangreichem Leitungsbau (insbesondere der LWW) und zur 
Sanierung der Gleisanlagen durch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). 
 
Die städtischen Gesamtkosten von 715.000 € brutto sind zunächst vollständig durch die 
Stadt Leipzig zu finanzieren, da derzeit seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen 
Aussagen zur Verfügbarkeit finanzieller Mittel im geplanten Bauzeitraum 2022 möglich sind. 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2022  56.000 106654100010 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2022 2022 659.000 7.0000645.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) ab 2023 5.000  1.100.54.4.0.01  
  3.000  1.100.54.4.0.01.10 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u. a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Bei dieser Maßnahme nicht relevant, da es keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb 
der Verwaltung gab. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
nichtzutreffend 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
nichtzutreffend 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs: 
 
 Durch die Realisierung der Maßnahme wird die Verkehrssicherheit deutlich verbessert 
und die Attraktivität der Verkehrsanlage für Fußgänger und Radfahrer erhöht. 
 
 Mit dem Umbau und der Signalisierung des Knotens werden die Fahrbeziehungen für 
den motorisierten Individualverkehr und Radverkehr strukturiert; die gesicherte Querung 
der Hans-Driesch-Straße und der William-Zipperer-Straße werden geschaffen, der 
Zugang zum Park „Am Wasserschloss“ wird auf das notwendige Maß reduziert. 
Schwerpunkte mit dem Umbau des Knotens bilden die Verbesserung von Fuß- und 
Radwegeverbindungen und klar gegliederte Zuwegungen in den Park. 
 
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 Durch die Signalisierung der Einmündung Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße 
kann dem Fußgänger- und Radverkehr in und aus Richtung der Parkanlage Am 
Wasserschloß eine gesicherte Querung über die stark befahrene Hans-Driesch-Straße 
ermöglicht werden. Dies ist an dieser Stelle besonders wichtig, wie auch in dem Antrag 
Nr. VI-A-01606 dargelegt, damit Radfahrende in Anbetracht fehlender 
Radverkehrsanlagen in der Georg-Schwarz-Straße ab den Leutzsch-Arkaden eine 
sichere parallele Radverkehrsverbindung im Zuge der William-Zipperer-Straße zwischen 
Leutzsch und Lindenau nutzen können. Dabei können Radfahrer aus dem Park über ein 
eigenes Signal in alle Richtungen fahren und werden konfliktfrei ohne Freigabe des 
Gegenverkehrs über die Hans-Driesch-Straße geführt. Linksabbiegende Radfahrende in 
Richtung Georg-Schwarz-Straße können alternativ die Furt über die Hans-Driesch-Straße 
Süd nutzen. Linksabbieger aus der nördlichen Hans-Driesch-Straße (aus Richtung Stadt) 
in Richtung Park fahren nach der Zufahrt William-Zipperer-Straße auf den Gehweg und 
nutzen die Furt über die Hans-Driesch-Straße Süd. Gesonderte Radverkehrsanlagen 
sind in diesen Fahrbeziehungen nicht vorgesehen, weil bauliche Zwangspunkte 
bestehen. Die Hans-Driesch-Straße erhält jedoch in stadteinwärtiger Richtung einen 1,85 
m breiten Radfahrstreifen sowie in der Fortführung einen 1,25 m breiten Schutz-streifen. 
 
Grundlagen  
 
 Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehr und öffentlicher Raum“, erste Fortschreibung 
(DS-00523/14-DS-008 vom 25.02.2015) 
 
 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK), (VI-DS-04159-NF-01 vom 
31.05.2018)  
 
 Haushaltsplanentwurf 2021/2022 
 
 Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) 2010-2020 der Stadt Leipzig (Maßnahmeliste zum 
Handlungsbedarf Radverkehr (Anlage 4), Querung der Hans-Driesch-Straße Nr. 108 der 
Prioritätenliste für Radverkehrsmaßnahmen (V-DS-1963 mit Beschluss Nr. RBV-1261/12 
vom 20.06.2012) 
 
 Mobilitätsstrategie 2030 – Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022, Klimafreundlich 
mobil in Leipzig (VII-DS-00547-NF-01-DS-03 im Verfahren, Maßnahme 29) 
 
 Antrag Fraktion DIE LINKE: Aufwertung der William-Zipperer-Straße für den Radverkehr 
(VI-A-01606 vom 19.11.2015) 
 
 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Fortsetzung der Umgestaltung der öffentlichen 
Grünfläche „Wasserschloss Leutzsch“ (VI-DS-08111vom 04.11.2019) 
 
 Vorentwurf Straßenbau und Kostenermittlung nach der „Anweisung zur Kostenermittlung 
und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS), Stand 10/2020 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Derzeitige Situation 
 
Die Hans-Driesch-Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung als 
Ost-West-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig und stellt eine wichtige 
Verbindung zwischen Zentrum und dem Stadtteil Leutzsch dar. 
 
Der Verkehr im Zuge des Knotenpunktes Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße wird 
vor allem durch werktäglichen Wirtschafts- und Berufsverkehr bestimmt. Radquerungen 
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erfolgen über die Hans-Driesch-Straße; Fußgängerquerungen in allen Knotenpunktarmen. 
Derzeitig ist eine gesicherte Querung der Hans-Driesch-Straße in Höhe William-Zipperer-
Straße nur mit der bestehenden temporären LSA möglich. Gesonderte Radverkehrsanlagen 
sind im Zuge der Hans-Driesch-Straße in dem Baubereich nicht vorhanden. 
Verkehrszählungen im Jahr 2015 ergaben für den anstehenden Baubereich eine 
Verkehrsbelegung von 21.119 Kfz/ 24 h im Querschnitt der Hans-Driesch-Straße und 
Radquerungen von 259 Radfahrern/24 h sowie Fußgängerquerungen von 54 Fußgänger/4 h. 
 
Nach der Prognoseberechnung für 2030 wird ein leichter Rückgang des 
Verkehrsaufkommens auf 19.500 Kfz/24 h im Querschnitt der Hans-Driesch-Straße erwartet; 
gegenüber den vorliegenden Zählungen wird jedoch von steigendem Fuß- und Radverkehr 
in der Spitzenstunde ausgegangen. Es wird angenommen, dass in der Spitzenstunde je 60 
Fußgänger und Radfahrer die Hans-Driesch-Straße queren. 
 
Im Zuge der Hans-Driesch-Straße verläuft eine Straßenbahntrasse (straßenbündiges Gleis) 
ohne Linienbetrieb (Nutzung für Umleitungsverkehr Straßenbahn) und es erfolgt eine 
Busbefahrung (Linie 67 Quartiersbus). 
 
Die William-Zipperer-Straße ist eine Anliegerstraße mit Erschließung der Straße Am 
Tanzplan als Sackgasse für Kfz (Poller William-Zipperer-Straße); für Fuß- und Radverkehr 
besteht die durchgehende Verbindung zur Georg-Schwarz-Straße/Heimteichstraße (als 
alternative Radverkehrsführung zur Georg-Schwarz-Straße im Zuge der William-Zipperer-
Straße) sowie zur Rathenaustraße. Der Fußgänger quert die Einmündung William-Zipperer-
Straße unterbrochen durch eine Querungshilfe in 2 Zügen. 
 
Gegenwärtig befindet sich am Knotenpunkt eine temporäre Fußgängerlichtsignalanlage, 
welche sich bei der Verkehrsabwicklung am Knotenpunkt bewährt hat. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1  Allgemeines 
 
Das Bearbeitungsgebiet umfasst den Knotenpunkt Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-
Straße sowie die angrenzenden Gehwegbereiche. Im Anschluss des Knotenpunktes in 
Richtung Südwesten schließen sich Flächen zur Erneuerung der Fahrbahnoberfläche 
(Knotenpunkt Hans-Driesch-Straße/Georg-Schwarz-Straße) an. 
 
2.2  Knotenpunkt mit Lichtsignalanlage 
 
Die Knotenpunktsgeometrie bleibt bestehen und alle derzeit vorhandenen 
Abbiegebeziehungen sind weiterhin zugelassen. Die Lage der Querungsinsel wird im Zuge 
der Planung weitgehend beibehalten, die Bordlagen werden nur geringfügig verändert. 
 
Fußgänger werden signaltechnisch gesichert auf Fußgängerfurten in allen 3 
Knotenpunktarmen geführt, in der William-Zipperer-Straße ist die Furt durch die 
Querungsinsel unterbrochen. Die Fußgängerfurten werden mit einer Breite von 4,00 m bzw. 
3,50 m ausgebildet. Die Furten werden mit taktilen und akustischen Zusatzeinrichtungen für 
Blinde und Sehbehinderte ausgestattet. 
 
Die Hans-Driesch-Straße erhält in stadteinwärtiger Richtung einen 1,85 m breiten 
Radfahrstreifen sowie in der Fortführung einen 1,25 m breiten Schutzstreifen. Die 
Fahrbeziehungen der Radfahrer in und aus dem Park Am Wasserschloss sind in der 
Planung berücksichtigt. Dabei können Radfahrer aus dem Park über ein eigenes Signal in 
alle Richtungen fahren und werden konfliktfrei ohne Freigabe des Gegenverkehrs über die 
Hans-Driesch-Straße geführt. Linksabbiegende Radfahrende in Richtung Georg-Schwarz-
Straße können alternativ die Furt über die Hans-Driesch-Straße Süd nutzen. Linksabbieger 
aus der nördlichen Hans-Driesch-Straße (aus Richtung Stadt) in Richtung Park fahren nach 
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der Zufahrt William-Zipperer-Straße auf den Gehweg und nutzen die Furt über die Hans-
Driesch-Straße Süd.  
 
2.3  Gestaltung 
 
Die bestehenden Querschnitte bleiben grundsätzlich erhalten 
 
Der auszubauende Gehweg im nordwestlichen Bereich wird mit Mosaikpflaster befestigt. Alle 
weiteren Gehwegflächen werden mittels Carena-Plattenband und angrenzendem 
Mosaikpflaster befestigt. 
 
Das einzubauende Blindenleitsystem wird mit Richtungsfeldern aus weißen 
Betonrippenplatten und Auffindestreifen aus weißen Betonnoppenplatten hergestellt. Der 
Begleitstreifen wird aus Betonplatten, Farbe braun-melange hergestellt. 
 
Die unberechtigte Zufahrt in den Park Am Wasserschloss wird derzeit durch eine ca. 40 m 
lange Pollerreihe verhindert. Mit der Umgestaltung entfällt diese und die unberechtigte 
Zufahrt wird im Wesentlichen durch den Einsatz von Hochborden verhindert. Die 
Anschlussplanung des Amtes für Stadtgrün und Gewässer im Zusammenhang mit dem 
Ausbau des Parks nimmt einige Poller gegen unberechtigte Zufahrt wieder auf. 
 
Die Fahrbahn erhält einen vollgebundenen bituminösen Oberbau. 
 
2.4  Beleuchtung 
 
Die Straßenbeleuchtungsanlage wird neu hergestellt; Im Baubereich als eine einseitige 
Beleuchtungsanlage auf der Parkseite und zum Kreuzungsbereich Georg-Schwarz-Straße 
als beidseitige Anlage. Die geplanten Leuchten des Typs „Luma“ (LED, Lichtfarbe 
warmweiß) werden an separaten Stahlmasten von 8 m Länge befestigt. An 2 Stellen gibt es 
Kombilösungen an LSA-Masten. 
 
2.5  Verkehrsgrün 
 
Auf der Verkehrsinsel in der William-Zipperer-Straße wird der vorhandene Baum erhalten, 
die Baumscheibe wird saniert. 
 
2.6  Versorgungsleitungen 
 
Im Zuge der Baumaßnahme ergeben sich umfangreiche Leitungsbaumaßnahmen. Einerseits 
gibt es Folgemaßnahmen durch die Errichtung der Lichtsignalanlage. Zum anderen wurden 
im Planungsverlauf die Versorgungsunternehmen zu eigenen Bauabsichten befragt mit dem 
Ergebnis, dass diverser Handlungsbedarf angezeigt wurde. Somit kann ein koordinierter 
Leitungsbau erfolgen. Hauptsächlich betreffen die Leitungsbaumaßnahmen Anlagen der 
Leipziger Wasserwerke (Sanierung der Abwasserleitung, Auswechslung der 
Trinkwasserleitung), welche bereits vorgezogen zu den eigentlichen 
Verkehrsbaumaßnahmen realisiert werden. 
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont 
 
3.1  Vorgezogene Teilleistungen 
 
Die vorgezogenen Leitungsbaumaßnahmen seitens der Leipziger Wasserwerke 
(Trinkwasser- und Mischwasserleitung) werden im Zeitraum ab 14.02.2022 bis 20.05.2022 
ausgeführt. Diese sind nicht Gegenstand dieses Bauvorhabens. 
 
 
 
3.2  Hauptbauleistung 
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Die Realisierung der Straßenbaumaßnahme mit Bau der LSA (Tiefbau und Verkehrstechnik) 
einschließlich Deckensanierung der Hans-Driesch-Straße zwischen William-Zipperer-Straße 
und der Georg-Schwarz-Straße ist im Zeitraum vom 28.02.2022 bis 08.07.2022 vorgesehen. 
 
Die erforderlichen Gleisbaumaßnahmen LVB (Sanierung Deckschichten) sind mit der 
Straßenbaumaßnahme zu koordinieren. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1  Grundlagen 
 
Kostenträger der Baumaßnahme ist die Stadt Leipzig.  
 
Für die Baumaßnahme sollen Fördermittel nach der Richtlinie des Sächsischen 
Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und 
Brückenbaumaßnahmen kommunaler Baulastträger (RL-KStB) beantragt werden. Aufgrund 
der finanziellen Situation des Fördermittelgebers in Verbindung mit dem Aussetzen der RL-
KStB für die Jahre 2020/2021 durch den Freistaat Sachsen ist gegenwärtig jedoch nicht mit 
Fördermitteln zu rechnen. Inwieweit ab dem Jahr 2022 die Beantragung von Fördermitteln 
für den Straßenbau wieder möglich sein wird, ist noch nicht absehbar. 
 
Auch ein förderunschädlicher Baubeginn wird derzeit nicht erteilt. 
 
4.2  Bau- und Planungskosten 
 
Die vorliegende Kostenberechnung beinhaltet die Gesamtkosten nach Anweisung zur 
Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) vom 
29.10.2020. Diese wurde von der Verwaltung anhand des im Verkehrs- und Tiefbauamtes 
vorliegenden Preiskataloges geprüft und als ortsüblich anerkannt. 
 
Danach ergeben sich für die Stadt Leipzig folgende Kosten (brutto): 
 
 Baukosten: 625.000 € 
  
 Planungskosten (Ansatz rund 15 % der Baukosten) 
(Leistungsphasen 7 – 9, Bauüberwachung, Sicherheits- und 
Gesundheitsschutzkoordinator, Kontrollprüfungen, Öffentlichkeitsarbeit) 
90.000 € 
  
 Gesamtkosten Planung und Bau 715.000 € 
 
Die Leistungsphasen 3 und 4 (HOAI) wurden bereits erbracht und sind finanziell im PSP-
Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt auch für die noch 
zu erbringenden Leistungsphasen (5 - 6 HOAI). 
 
4.3  Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben 
 
Sofern für die Kosten der Stadt Leipzig Fördermittel gewährt werden können, würde sich - 
unter Annahme der Förderkriterien im zuletzt praktizierten Rahmen - folgender Ansatz 
ergeben: 
 Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen Kosten 
 
Vermessung/Vermarkung 1.800 € 
Straßenbeleuchtung 56.000 € 
Planungskosten 90.000 € 
Maßnahmen von Versorgungsanlagen 41.800 € 
insgesamt brutto 189.600 € 
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 Ermittlung der Einzahlungen: 
 
zuwendungsfähige Kosten brutto (715.000 € - 189.600 € =) 525.400 € 
zuzüglich Planungskosten (pauschal 15 % der Baukosten) 78.800 € 
Summe zuwendungsfähige Kosten 604.200 € 
 
Ansatz Förderquote 80 %/95 %  
Einzahlung insgesamt brutto (gerundet) 460.000 € 
 
Aufgrund des Aussetzens der RL-KStB für die Jahre 2020/2021 mit Auswirkungen auf das 
Jahr 2022 durch den Freistaat Sachsen wird derzeit nicht von einer Bestätigung der 
Fördermittel ausgegangen, so dass keine Einordnung in den Haushalt erfolgt. 
 
Damit entsteht folgender Ansatz (ohne Fördermittel): 
 
in EURO gesamt 2022 
7.0000645.700 (Auszahlung) 
106654100010 (Aufwand) 
659.000 € 
56.000 € 
659.000 € 
56.000 € 
Zuweisung vom Land 7.0000645.705 (Einzahlung) 0 0 
Stadtanteil insgesamt 715.000 € 715.000 € 
 
Bei einem Ansatz mit Fördermitteln ergibt sich folgendes Bild: 
 
in EURO gesamt 2022 
7.0000645.700 (Auszahlung) 
106654100010 (Aufwand) 
659.000 € 
56.000 € 
659.000 € 
56.000 € 
Zuweisung vom Land 7.0000645.705 (Einzahlung) 460.000 € 460.000 € 
Stadtanteil insgesamt 255.000 € 255.000 € 
 
4.4  Folgekosten 
 
Die Baumaßnahme umfasst den Neubau einer Lichtsignalanlage. Ab der Inbetriebnahme der 
Lichtsignalanlage fallen die dafür ausgewiesenen Kosten an. 
 
Folgekosten pro Jahr  
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit und 
Jahr 
Beschreibung Kosten pro Jahr 
in Euro 
Lichtsignalanlagen  1.100.544001.0
9 
5.000 €/ LSA Stromkosten 5.000 €  
Lichtsignalanlagen 1.100.544001.10 3.000 €/ LSA Unterhaltung 3.000 €  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ist für diese Maßnahme nicht relevant. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Eine Information zur Baumaßnahme erfolgt im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest. Vor 
Baubeginn werden die unmittelbar von der Baumaßnahme betroffenen 
Grundstückseigentümer informiert. 
 
 
 
7. Besonderheiten  
10 von 14 in Zusammenstellung
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7.1  Grunderwerb 
 
Für die Realisierung der Baumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich. 
 
7.2  Kinderfreundlichkeit 
 
Mit der Errichtung der Lichtsignalanlage werden 3 signalisierte Fußgängerfurten 
einschließlich Blindenleitsystem und Bordabsenkungen geschaffen und es wird somit auch 
den Belangen von Kindern entsprochen. 
 
7.3  Barrierefreiheit 
 
Fußgängerquerungsstellen werden mit Bordabsenkungen auf 3 cm vorgesehen. 
 
Die Signalanlage wird mit Informations- und Leitelementen (Bodenindikatoren) für 
Sehbehinderte ausgestattet. An den Furten werden grundsätzlich Leitelemente für 
Sehbehinderte (Richtungsfelder) vorgesehen. 
 
7.4 Sonstiges 
 
Umleitungsführung 
 
Die Baumaßnahme wird in einem Bauabschnitt ausgeführt. Es ist geplant, die 
Baumaßnahme als koordinierte Maßnahme mit den Leipziger Wasserwerken vom 28. 
Februar - 08. Juli 2022 zu realisieren. 
 
Umleitung MIV 
 
Die Durchführung der Hauptbauleistungen ist unter Vollsperrung des Kfz- und 
Straßenbahnverkehrs in der Hans-Driesch-Straße zwischen Rathenaustraße und Georg-
Schwarz-Straße vorgesehen. Der Umleitungsverkehr des Kfz-Verkehrs in beiden Richtungen 
erfolgt über Friesenstraße, William-Zipperer-Straße, Erich-Köhn-Straße und Merseburger 
Straße.  
 
Die Restbauleistungen Straßenbau zum Ende der Gesamtbauzeit erfolgen unter halbseitiger 
Sperrung des landwärtigen Verkehrs und unter Vollsperrung des Straßenbahnbetriebes. 
 
Es sind 5 temporäre LSA im Rahmen der o. g. Umleitung aufzustellen.  
 
Umleitung Radverkehr 
 
Der Radverkehr wird während der Baumaßnahme über die Straßen Am Wasserschloss/ 
Weinbergstraße/Georg-Schwarz-Straße an der Baustelle vorbeigeleitet. 
 
Umleitung Fußgängerverkehr 
 
Der Fußgängerverkehr wird halbseitig auf der verfügbaren Seite geführt. 
 
Umleitung für die vorgezogenen Teilleistungen  
 
Im Vorfeld durchzuführende Vorbereitungsarbeiten der KWL erfolgen unter punktuellen 
Fahrbahneinschränkungen.  
 
Altlasten/Abfall 
 
Es wurden Bodenuntersuchungen zum Bauvorhaben getätigt, welche in einem 
Bodengutachten vom 15.04.2019 festgehalten wurden. Im Rahmen des Gutachtens wurden 
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vorhandene Asphaltbefestigungen, ungebundene Tragschichten sowie der Untergrund 
hinsichtlich ihrer Verwertung untersucht. Die auszubauenden Materialien sind als 
ungefährlicher Abfall einzustufen und überschreiten keine Grenzwerte. 
 
Kampfmittel 
 
Kampfmittel können im Baubereich nicht ausgeschlossen werden, daher ist im Zuge von 
Erdarbeiten eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma notwendig. 
 
Archäologische Belange 
 
Eine Abfrage zur Archäologie ist am 26.11.2018 erfolgt. Diese ergab keine Einwände bzw. 
Auflagen für das Bauvorhaben. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Finanzierung der temporären Lichtsignalanlage ist nur noch bis zum I. Quartal 2022 
gesichert. 
 
Die Alternative zum Bauvorhaben wäre die Beibehaltung der gegenwärtigen Situation im 
Baubereich. Damit würden die benannten Defizite (Attraktivität für Fußgänger und Radfahrer 
sowie fehlende Verkehrssicherheit) bestehen bleiben. 
 
Anlagen: 
Anlage 1 - Übersichtslageplan Neubau LSA Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße 
Anlage 2 - Lageplan Neubau LSA Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße 
 
 
 
 
 
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