Erhöhte Bedarfe im Bereich Integration und Teilhabe von Geflüchteten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09171-AW-01
Datum: 2023-10-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-09171-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
 
Betreff: 
Erhöhte Bedarfe im Bereich Integration und Teilhabe von Geflüchteten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.10.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Inwiefern gibt es im Hinblick auf die Finanzmittel für Sprachmittlung (Sprint) und 
die Integrationsarbeit zivilgesellschaftlicher Träger kommunaler Sprachangebote 
finanzielle Mehrbedarfe? Welche Maßnahmen hat die Verwaltung bereits ergriffen, 
um hier an die wachsenden Bedarfe angepasste Finanzierungen bereit zu stellen 
und welche Planungen gibt es für 2024? 
 
Die Finanzierung des Sprach- und Integrationsmittlungsdienstes (SprInt) sowie der 
zivilgesellschaftlichen Integrationsarbeit (z.B. in Form von ehrenamtlichen 
Sprachlernangeboten) erfolgt aus Mitteln der Stadt Leipzig sowie aus Fördermitteln des 
Freistaates Sachsen nach der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung 
(SächsKommPauschVO).  
 
Im Haushaltsplan der Stadt Leipzig stehen in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 für SprInt 
jeweils insgesamt 528.000 Euro zur Verfügung. Diese teilen sich wie folgt auf: 
 
 
 
Insgesamt stehen somit in den Jahren 2023 und 2024 jeweils insgesamt 469.000 Euro für 
Einsätze zu Sprachmittlung zur Verfügung. 
 
Planansatz in Euro
Budget Sprach- und Integrationsmittlungsdienst (SprInt) 2023 2024
Referat Migration und Intergration - Gemeinkosten 59.000 59.000
Referat Migration und Intergration - Kosten für Einsätze Sprachmittlung 
(Stadtverwaltung ohne Ämter mit separaten Budget und Eigenbetriebe 
sowie Verbund gemeindenahe Psychiatrie und freie Träger)
198.000 198.000
Sozialamt - Kosten für Einsätze Sprachmittlung 160.000 160.000
Amt für Jugend und Familie - Kosten für Einsätze Sprachmittlung 100.000 100.000
Amt für Schule - Kosten für Einsätze Sprachmittlung 11.000 11.000
Summe: 528.000 528.000
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Im Jahr 2023 wurden zusätzlich 220.000 Euro aus dem Haushalt der Stadt Leipzig im 
zentralen Ukraine-Hilfe-Budget für SprInt zur Verfügung gestellt. Bis einschließlich August 
2023 wurden davon für Einsätze in der gesamten Verwaltung 161.310,39 Euro verwendet. 
 
Darüber hinaus wurden der Stadt Leipzig im Jahr 2023 einmalig durch den Freistaat 
Sachsen zusätzliche Finanzmittel über die SächsKommPauschVO für Sprachmittlung und 
andere Angebote nach dieser Verordnung zur Verfügung gestellt. Davon sind bisher 70.000 
€ für die Sprachmittlung (überwiegend für Einsätze der Gemeinschaftsunterkünfte) 
vorgesehen. 
 
Die Stadtverwaltung prüft den möglichen Bedarf für Sprachmittlungen im Jahr 2024, die 
hierfür entstehenden Aufwendungen und wie erforderliche Mehrbedarfe gedeckt werden 
können. 
Der Stadt Leipzig hat bisher keine Informationen, ob der Freistaat Sachsen im Jahr 2024 
zusätzliche Mittel über die SächsKommPauschVO ausreichen wird.  
 
 
2. Ist es richtig, dass es eine Budgetierung des Sprint-Budgets pro Gemeinschafts- 
bzw. Notunterkunft gibt, wenn ja in welcher Höhe und wie funktional ist diese 
Variante? 
 
Die Finanzierung des Sprachmittlerangebotes SprInt des RAA Leipzig e.V. für Bewohnende 
der Gemeinschaftsunterkünfte der Stadt Leipzig erfolgt aus dem Budget des Sozialamtes. 
Das Sprachmittlungsbudget des Amtes wird - abzüglich der Mittel für Einsätze im Sozialamt 
– anhand der Platzkapazitäten und der Betriebsdauer (ganzjährig oder unterjähriger 
Nutzungsbeginn/-ende) der einzelnen Unterkünfte verteilt und den Trägern zur freien 
Nutzung übertragen. Träger mit mehreren Unterkünften können erhöhte Bedarfe einzelner 
Unterkünfte im Rahmen des Trägerbudgets ausgleichen. Aufgrund einer Sonderzuweisung 
von Landesmitteln zur Jahresmitte 2023 für Sprachmittlung wurde das Budget für die SprInt-
Einsätze für Bewohnende der Gemeinschaftsunterkünfte um weitere 60.000 € aufgestockt. 
 
Dieses Verteilverfahren hat sich bewährt, da somit die Betreuenden der Unterkünfte über 
den Einsatz von Sprachmittlung schnell und flexibel entscheiden können. 
 
 
3. Wie viele der im Jahr 2023 in Leipzig aufgenommenen Geflüchteten sind unter 6 
Jahre alt und wie viele im schulpflichtigen Alter? 
 
Im Jahr 2023 wurden bis Anfang Oktober 220 Kinder bis 6 Jahre in den 
Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig aufgenommen. Zusätzlich wurden im gleichen 
Zeitraum 217 schulpflichtige Personen (im Alter 6 bis 18 Jahre) zugewiesen. 
 
 
4. Wie viele Kinder nehmen Angebote der Kindestagesbetreuung wahr? 
 
In den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete der Stadt Leipzig waren Anfang Oktober 
insgesamt 398 Kinder bis Schuleintritt untergebracht. Davon waren 139 im Krippenalter, von 
denen 56 Kinder eine Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen oder für die 
bereits eine Aufnahme in den nächsten drei Monaten vereinbart wurde. 259 Kinder sind im 
Kindergartenalter. Davon besuchen 207 Kinder eine Kindertageseinrichtung oder 
Kindertagespflege.  
 
Die Antwort zu Frage 4 bezieht sich ausschließlich auf in Gemeinschaftsunterkünften 
lebende Kinder (unabhängig vom Aufenthaltsstatus und Leistungsbezug). Für Kinder, die mit 
ihren Familien in eigenen Wohnungen oder Gewährleistungswohnungen leben, gibt es keine 
Erfassung zur Wahrnehmung von Kinderbetreuungsangeboten.  
 
 
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Anlage/n 
Keine 
 
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