Noch nicht ausgereichte Stipendien in Kunst und Kultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08732
Datum: 2023-06-02
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage-Nr. VII-F-08732 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Noch nicht ausgereichte Stipendien in Kunst und Kultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 14.06.2023 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Bis 2022 waren durch Ratsbeschluss ebenso erfolgreich zahlreiche Arbeitsstipendien à drei 
Monate zu jeweils 3.000 EUR an freiberufliche Kulturschaffende mit Schaffensmittelpunkt 
oder Wohnsitz in Leipzig vergeben worden, offen auch für angekommene Geflüchtete aus 
dem Ukrainekrieg. Trotz Ratsbeschluss, das Stipendienprogramm mit 250.000 EUR pro Jahr 
fortzusetzen, wird dieses ausgebremst, denn das Kulturamt durfte vor der im Juni/Juli 
erwarteten Genehmigung des Haushaltes noch nicht die dafür notwendige und mit 
beschlossene Personalstelle einrichten. Die mit dem Haushalt beschlossene Sperrung von 
100 neu beschlossenen Stellen verschärft nun das Ausbremsen zusätzlich - nicht nur im 
Kulturbereich, sondern genau an allen Verwaltungsstellen, wo der Stadtrat gerade die 
städtische Arbeit verbessern wollte. Deshalb sollten die Sperren umgehend überdacht und 
dort aufgehoben werden, wo sie negative Wirkung entfalten.  
  
Zu den Stipendien: Das Kulturamt hatte jeweils zuvor die Anträge auf kulturelle/ 
künstlerische Qualität des Vorhabens und die bisherige Arbeit der Bewerberin oder des 
Bewerbers geprüft und zuvor auch Beratung angeboten. Das letzte abgeschlossene 
Stipendienprogramm war auch aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen 
worden, um freiberufliche Künstlerinnen und Künstler sowie Kunst- und Kulturvermittlerinnen 
und -vermittler bei ihrer künstlerischen beziehungsweise konzeptionellen Arbeit zu 
unterstützen, hatte sich aber als sehr erfolgreich gezeigt. Es ist also begründet, dass eine 
Mehrheit des Rates den Beschluss zur Fortsetzung des Stipendienprogramms in 2023/24 
gefasst hat.  
  
Wir fragen deshalb an:  
  
1. Wie viele Kunststipendien wurden von den durch den Stadtrat beschlossenen Mitteln 
bisher erfolgreich ausgereicht? 
2. Wie wird gesichert, dass die im Haushalt beschlossenen 250.000 EUR jährlich auch 
noch 2023 an Kunstschaffende in Form von Stipendien ausgereicht werden können? 
3. Welche zeitlichen Abläufe sind geplant, um die Stipendien auszureichen?  
4. Stimmt die Verwaltung zu, dass die Umsetzung der künstlerischen Tätigkeiten im 
Rahmen des erhaltenen Stipendiums auch noch zu Beginn 2024 erfolgen kann inkl. 
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Abrechnung? 
5. Ist gesichert, dass die Restsummen bei Nichtausreichung zusätzlich in 2024 
ausgeschrieben und dann gemäß Antragslage ausgereicht werden, d.h. dann in 
Summe 500.000 EUR? 
6. Sichern Oberbürgermeister und Dezernate im Sinne der Ratsbeschlüsse zur 
Verbesserung der Verwaltungsarbeit und der beschlossenen Themen zu, angesichts 
der geplanten 100 Stellensperrungen diese umgehend zu prüfen, nach zu justieren 
und im Sinne der Arbeit aufzuheben? 
  
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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