Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Bereitstellung weiterer Fahrradbügel an der Schule am Rabet
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10060-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10060-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10060 Jan Zippel 
 
 
BÜRGEREW_20241113_ciozgydz  
 
 
VIII-HP-BE-10060-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Bereitstellung weiterer Fahrradbügel an der Schule am Rabet 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Verkehr/Mobilität/ÖPNV 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Vorschlag wird bereits berücksichtigt. 
 
 
Begründung 
 
Auf dem Otto-Runki-Platz wird derzeit eine neue Schwimmhalle der Stadt gebaut, im zweiten 
Bauabschnitt ist zudem noch eine Stadtteilbibliothek geplant. Im Kontext dieser beiden 
Vorhaben wurde bereits die Lorenzstraße entwidmet und in einen öffentlichen Weg für 
Fußgänger- und Fahrradverkehr umgestuft. In dem mittels Abpollerung entstehenden 
verkehrsberuhigten Abschnitt der Lorenzstraße ist in 2025 die Aufstellung von 33 
Fahrradanlehnbügeln geplant. Auf dem Otto-Runki-Platz sollen weitere 34 Bügel für die 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Schwimmhalle und die Stadtteilbibliothek sowie 4 Lastenradbügel aufgestellt werden. 
 
Mit Aufstellung der insgesamt 67 Fahrradanlehnbügel und 4 Lastenfahrradbügel werden im 
kommenden Jahr in unmittelbarer Nähe zur Schule insgesamt ca. 142 neue Stellplätze für 
Fahrräder geschaffen. Die bestehenden 5 Fahrradanlehnbügel in der Neustädter Str. in 
Höhe Lorenzstraße werden mit Abschluss der Hochbaumaßnahmen wieder gesetzt. 
Die Anzahl der Fahrradbügel außerhalb des Schulgeländes wird damit als ausreichend 
angesehen. Bei weiterer Erfordernis seitens der Schule sollte dann ein Standort auf dem 
Schulgelände geprüft werden.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Modernisierung des ehemaligen Bowlingtreffs zum Naturkundemuseum Leipzig, Wilhelm-Leuschner-Platz 1 und Konzeption und Ausrichtung des Museums am neuen Standort
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10074-ÄA-04
Datum: 2024-11-13
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-10074-ÄA-04 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10074 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-01 AfD-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-02 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-03 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-10074-ÄA-04 CDU-Fraktion 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Modernisierung des ehemaligen 
Bowlingtreffs zum Naturkundemuseum Leipzig, Wilhelm-Leuschner-
Platz 1 und Konzeption und Ausrichtung des Museums am neuen 
Standort 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Verwaltung legt ein Konzept vor, wie die nötigen Zuschüsse zur Betreibung des 
Museums, in Höhe von bis zu 8 Mio. Euro jährlich, signifikant gesenkt werden können.  
 
Sachverhalt 
Durch fortlaufende Digitalisierungsprozesse und Etablierung von Abläufen am neuen 
Standort ist eigentlich eine Reduktion der anfallenden Betriebskosten zu erwarten. Die 
Verwaltung soll unter diesen Gesichtspunkten ein entsprechendes Konzept vorlegen.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Ertüchtigung der Probebühne Mockau für dauerhafte öffentliche kulturelle Nutzung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10114
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10114 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat Stefan Artmann 
Stadtrat Falk Dossin 
Stadtrat André Möllmer 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10114 Stadtrat Stefan Artmann 
 
 
VIII-HP-10114-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Ertüchtigung der Probebühne Mockau für dauerhafte öffentliche 
kulturelle Nutzung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
BA Kulturstätten  Vorberatung 
SBB Nordost  Anhörung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 100.000 
Betrag (in EUR) 2026 500.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Für die Sanierung und Herstellung der Probebühne Mockau für öffentliche kulturelle Nutzung 
werden Planungsmittel in Höher von 100 TEUR in 2025 und für die Umsetzung in Höhe von 
500 TEUR in 2026 eingestellt.  
 
Begründung 
 
Die Probebühne des Schauspiel Leipzig in Mockau ist wegen der derzeitigen baulichen 
Gegebenheiten für öffentliche Aufführungen leider nicht nutzbar. Mit der Einstellung von 
Haushaltsmitteln wollen wir dies ändern.  
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Spielplatz und Fuß- und Radweg im Landschaftspark Wiederitzsch
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10115
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10115 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Wiederitzsch 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10115 Ortschaftsrat Wiederitzsch 
 
 
VIII-HP-OR-10115-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Spielplatz und Fuß- und Radweg im Landschaftspark Wiederitzsch 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Wiederitzsch  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 325.000 
Betrag (in EUR) 2026 325.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Spielplatz und Fuß- und Radweg im Landschaftspark Wiederitzsch werden so 
saniert, wie es in der Planung vorgesehen ist und der Bevölkerung im August vorgestellt 
wurde.  
2. Im Doppelhaushalt 2025/2026 werden die dafür notwendigen Mittel in Höhe von 
650.000 EUR bereitgestellt. 
 
Begründung 
Damit das Projekt endlich umgesetzt werden kann, sind die tatsächlich erforderlichen Mittel 
hierfür einzustellen. Zur geplanten Ausgestaltung des Landschaftsparks wurden bereits 
umfangreiche Planungen durchgeführt. Die Ergebnisse wurden im Ortschaftsrat 
Wiederitzsch und im Rahmen eines Bürgerbeteiligungstermins den Anwohnern ausführlich 
vorgestellt. Die geplante Mittelkürzung ließe diese das Vertrauen in Politik und Verwaltung 
verlieren.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Zudem sollen mit den ursprünglich geplanten Mitteln Maßnahmen zur Barrierefreiheit und 
einer Nutzbarkeit für verschiedene Generationen ermöglicht werden, die bei einer 
Mittelkürzung nicht mehr realisierbar wären. Teilhabe sieht anders aus!  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Neue Wiederitzscher Mitte endlich umsetzen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10117
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10117 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Wiederitzsch 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10117 Ortschaftsrat Wiederitzsch 
 
 
VIII-HP-OR-10117-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Neue Wiederitzscher Mitte endlich umsetzen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Wiederitzsch  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtplanung/Stadtentwicklung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Planungen der Neuen Wiederitzscher Mitte werden kurzfristig dem neuen 
Wiederitzscher Ortschaftsrat vorgestellt. In der weiteren Folge soll ein von der 
Patenbürgermeisterin Frau Dr. Jennicke moderierter Workshop unter Beteiligung der 
Ortschaftsräte und des MTA durchgeführt werden, in dem klare Ziele zur Gestaltung 
formuliert werden.  
2. Die erforderlichen Mittel für die weiteren Planungen der Neuen Wiederitzscher Mitte 
werden im Haushaltsjahr 2025 berücksichtigt.  
3. Das Projekt wird im Rahmen des Doppelhaushaltes 2025/26 abgeschlossen.  
 
Begründung 
Die erste Vorortbegehung hat bereits im Jahr 2016 in Form eines Bürgerspaziergangs 
stattgefunden. Seitdem werden dem Ortschaftsrat Wiederitzsch wiederholt Planungsstände 
vorgelegt, welche die Forderungen der Ortschaftsräte nicht berücksichtigen. Es wird kein 
Kreisverkehr geplant, unnötige Querungshilfen werden geplant, die vorhandene Anzahl von 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Parkmöglichkeiten wird mehr als halbiert.   
Jeder Lösungsvorschlag des Ortschaftsrates wurde bisher vom MTA ignoriert!  
 
Im letzten Schriftverkehr mit Herrn Jana vom 18.06.24 hat er schließlich darum gebeten, die 
Varianten des MTA zu bestätigen, da ansonsten die geplanten Mittel für andere 
Straßenbauprojekte verwendet werden würden.  
 
Um im Sinne der Wiederitzscher eine sinnvolle Lösung für die Wiederitzscher Mitte zu 
finden, müssen die benötigten Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt und ein moderierter 
Dialog zwischen Ortschaftsrat und MTA durchgeführt werden.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einstellung von Mitteln zur Errichtung für einen Aktiver Spielbereich im Gestaltungskonzept für den 3. Bauabschnitt Kuhweide Liebertwolkwitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10118
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10118 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10118 Ortschaftsrat 
Liebertwolkwitz 
 
 
VIII-HP-OR-10118-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Einstellung von Mitteln zur Errichtung für einen Aktiver Spielbereich im 
Gestaltungskonzept für den 3. Bauabschnitt Kuhweide Liebertwolkwitz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Liebertwolkwitz  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 65.000 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Haushaltsjahr 2025 werden finanzielle Mittel i.H. von 65.000 EUR zur Umsetzung für den Aktiven 
Spielbereich "Zur Kuhweide" auf dem PSP-Element 7.0001912 „Öffentliches Grün zur Kuhweide“ (SK 
78511000) bereitgestellt. 
 
Begründung 
• Das Gestaltungskonzept in Liebertwolkwitz von 2018 sah als weiteren Bauabschnitt einen 
„Aktiver Spielbereich“ vor, der nun 2025 umgesetzt werden soll. 
• Es entstand 2019 eine Projektgruppe Liebertwolkwitz, die sich zum Ziel gesetzt hat, die 
Freizeit- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Liebertwolkwitz 
nachhaltig zu verbessern. Dazu wurde bereits ein Workshop durchgeführt. Im April 2020 
fand dann eine digitale „Jugendumfrage Wolks“ statt (s. Anhang). 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
• Liebertwolkwitz besitzt keine Spielplätze mit expliziten Sport- und Freizeitangebote für 
Jugendliche und junge Erwachsene. Das soll mit dem 3. Bauabschnitt endlich angeboten 
werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Instandsetzung der Straße Am Angerteich auf einer Länge von ca. 200 m mit einer neuen Asphaltdecke
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10119
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10119 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10119 Ortschaftsrat 
Liebertwolkwitz 
 
 
VIII-HP-OR-10119-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Instandsetzung der Straße Am Angerteich auf einer Länge von ca. 200 m 
mit einer neuen Asphaltdecke 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Liebertwolkwitz  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 20.000 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Haushaltsjahr 2025 werden zur Herstellung einer neuen Asphaltdecke (ca. 200m) auf der 
Straße Am Angerteich finanzielle Mittel i.H. von 20.000 EUR bereitgestellt.  
 
Begründung 
Die Straße Am Angerteich ist in einem mehrfach ausgebesserten, aber stark unebenen 
Zustand. Da diese Straße vor den beiden Schulen (Grund- u. Mittelschule) liegt und dadurch 
auch Schulweg und teilweise als Laufstrecke genutzt wird, sollte hier eine neue 
Oberflächenversieglung auf ca. 200 m erfolgen. 
Die geschätzten Kosten betragen ca. 20.000 EUR. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einstellung von Mitteln zur Errichtung von Parktaschen im Bereich Alte Tauchaer Straße um die Verkehrssituation im Straßenverlauf zu verbessern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10120
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10120 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10120 Ortschaftsrat 
Liebertwolkwitz 
 
 
VIII-HP-OR-10120-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Einstellung von Mitteln zur Errichtung von Parktaschen im Bereich Alte 
Tauchaer Straße um die Verkehrssituation im Straßenverlauf zu 
verbessern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Liebertwolkwitz  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 15.000 
Betrag (in EUR) 2026 15.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 werden finanzielle Mittel i.H. von 30.000 EUR zur 
Verbesserung der Verkehrssituation in der Alten Tauchaer Straße zur Errichtung von 
Parktaschen bereitgestellt. 
 
Begründung 
In dem Bereich der Straßenführung (Alte Taucher Straße / Klipphausenerstraße) biegt die 
Alte Taucher Straße ab. Bedingt durch die dort parkenden Anwohner ist es aufgrund der 
Straßenbreite und der daraus resultierenden schlechten Einsicht in die Kurve nicht möglich , 
dem Gegenverkehr auszuweichen und es kommt häufig zu beinahe Unfällen durch schnelles 
Abbremsen. Aus dem Grund wird die Stadtverwaltung gebeten im Bereich nach Zufahrt zu 
den Gebäuden im Bereich Rasenanlage, Parktaschen zu errichten, um das Risiko von 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Unfällen zu vermeiden. Alternativ ist eine Errichtung eines Parkverbotes ab der Zufahrt zum 
Wohngebäude zu prüfen und umzusetzen.  
Geschätzte Kosten ca. 30.000 EUR 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Baumpflanzungen im Ortsteil Liebertwolkwitz, Pfarrgartenstraße im Rahmen des Straßenbaumprojekts - Budget fortsetzen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10121
Datum: 2025-03-03
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10121 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10121 Ortschaftsrat 
Liebertwolkwitz 
 
 
VIII-HP-OR-10121-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Baumpflanzungen im Ortsteil Liebertwolkwitz, Pfarrgartenstraße im 
Rahmen des Straßenbaumprojekts - Budget fortsetzen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Liebertwolkwitz  2. Lesung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 7.0000716 EKSP_Baumpflanzungen 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 15.000 
Betrag (in EUR) 2026 15.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt werden finanzielle Mittel i.H. von 30.000 EUR zur Fortsetzung von 
Baumpflanzungen im Bereich Pfarrgartenstraße auf ca. 300 m mit 30 Bäumen bereitgestellt. 
 
Begründung 
An dem durch die EU stillgelegten Feld, mit den Problemen der Feldbestellungen durch die 
Landwirtschaft ergeben sich Pollenflug und Verunreinigungen, welche je nach Windrichtung 
in die Gartenanlage oder die Kindertagesstätte geweht werden. Durch die Bepflanzung mit 
Bäumen und Hecken kann das Gebiet ökologisch aufgewertet werden und dem Umfeld 
sauberer Luft bringt. 
Die Kosten richten sich nach der Art des Baumes und der Stammstärke.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
geschätzte Kosten ca. 30.000 EUR 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00411-AW-01
Datum: 2024-11-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-00411-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Soziales, Gesundheit und 
Vielfalt 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00411 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-F-00411-AW-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 21.11.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Wie ist der Stand der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte?  
 
Die Stadt Leipzig befindet sich derzeit in Verhandlungen mit den Krankenkassen über den 
Abschluss einer Vereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte nach 
dem Dresdner Modell. 
 
2. Wann wurden zuletzt Gespräche mit dem Sozialdezernat der Landeshauptstadt 
Dresden und mit der Landesdirektion geführt, um den Prozess der Klärung der 
Kostenübernahme zu beschleunigen? Welche Schritte sind zu unternehmen, um 
den Prozess zu beschleunigen?  
 
In Vorbereitung auf die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für 
Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG in Leipzig fanden die letzten Gespräche auf 
Arbeitsebene mit dem Sozialamt Dresden am 29.08.2024 statt. 
 
3. Welche Kosten fallen für die Einführung der eGK in Leipzig prognostisch an? 
 
Die Kosten für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Leistungsberechtigte 
nach dem AsylbLG in Leipzig können noch nicht abschließend kalkuliert werden.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Grundlegende Sanierung und Ausbau zum kombinierten Fuß- und Radweg Lützner Str. stadtauswärts zwischen Saarländer Str. und Schönauer Straße sowie Errichtung einer (Rad-)Verkehrszählung in diesem Bereich
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-SBB-10122
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtbezirksbeirat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtbezirksbeirat VIII-HP-SBB-10122 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtbezirksbeirat West 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-SBB-10122 Stadtbezirksbeirat West 
 
 
VIII-HP-SBB-10122-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Grundlegende Sanierung und Ausbau zum kombinierten Fuß- und 
Radweg Lützner Str. stadtauswärts zwischen Saarländer Str. und 
Schönauer Straße sowie Errichtung einer (Rad-)Verkehrszählung in 
diesem Bereich 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
SBB West  2. Lesung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k. A. 
Betrag (in EUR) 2026 k. A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 erfolgt die grundlegende Sanierung und der Ausbau des 
kombinierten Fuß- und Radweges in der Lützner Str. stadtauswärts zwischen Saarländer Str. 
und Schönauer Straße sowie die Errichtung einer (Rad-)Verkehrszählung in diesem Bereich. 
 
Begründung 
Die Lützner Str. durch Grünau wird im Radverkehrsentwicklungsplan der Stadt Leipzig als 
Hauptroute und Premiumroute für den Radschnellverkehr ausgewiesen. In einer ersten 
Baumaßnahme wurde 2023 der Lückenschluss des kombinierten Fuß- und Radweges 
stadtauswärts zwischen Haltestelle Saarländer Str. und Brünner Str. durch Errichtung eines 
Weges mit wassergebundener Decke hergestellt. Aufgrund der intensiven Nutzung des 
neuen Anschlusses ist die neu errichtete Decke bereits stark verschlissen. Auch im weiteren 
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Verlauf des Weges entlang des Schönauer Parks bis zur Kreuzung Schönauer Straße ist die 
dort vorhandene Asphaltdecke z.T. stark beschädigt. Eine grundlegende und einheitliche 
Sanierung des neu hergestellten Anschlusses und des vorhandenen Weges mit einer 
durchgehenden und den Vorgaben des Radverkehrsplanes entsprechenden Oberfläche 
sowie entsprechender Markierung ist dringend notwendig. Zur Ermittlung verlässlicher Daten 
zu den (Rad-)Verkehrsströmen ist die Errichtung einer automatischen Verkehrszählung auch 
auf dieser stadtauswärtigen Seite erforderlich. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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