Bau einer Kita am Bildungscampus Großzschocher - Nachfrage zur Anfrage VI-F-05445-AW-01 "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-05873
Datum: 2018-05-14
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. VI-F-05873 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Bau einer Kita am Bildungscampus Großzschocher - Nachfrage zur Anfrage VI-F-
05445-AW-01 "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  20.06.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20.09.2017 mit dem Antrag VI-HP-03703-NF-03 
"Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-
Straße ( A 0097/ 18)" beschlossen: 
„Es wird zeitnah eine Flächen- und Bebauungsstudie zum Standort der ehemaligen 
Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße erarbeitet. Eine Fertigstellung des 
Ersatzneubaus der 120. Schule als 4-zügige Grundschule ist für das Schuljahr 2021/22 
geplant. Die Zweifeld-Sporthalle kann frühestens 2023 fertiggestellt werden. Der Bau einer 
in den Schulneubau integrierten Kita wird im Rahmen der Studie geprüft und mit 
Fertigstellung ebenfalls zum Schuljahr 2021/22 angestrebt.“ 
 
Unsere Anfrage VI-F-05445-AW-01  "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger 
Südwesten" hat am 28. Februar folgende Erkenntnis ergeben: 
„Im Zuge einer Machbarkeitsstudie wurde geprüft, inwieweit sich das Areal der ehemaligen 
Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße für den Neubau einer Schule und einer 
Kita eignet. Im Ergebnis dessen wurde eine Variante aufgezeigt, in der sich eine 4-zügige 
Grundschule samt notwendiger Sport- und Pausenfreianlagen einschließlich Zweifeldhalle 
auf der Freifläche Bismarckstraße/Arthur-Nagel-Str. befinden kann. Daran westlich 
anschließend kann auf dem Gelände der ehemaligen Schwimmhalle Südwest eine Kita mit 
165 Betreuungsplätzen verortet werden. Die notwendigen Sportfreiflächen könnten sich im 
nördlichen Bereich des Areals befinden. Die Prüfung einer gemeinsamen 
Nutzungsmöglichkeit erfolgt, wenn das Gesamtvorhaben projektiert ist und die Flächenstudie 
abgeschlossen ist. 
 
Auf Grundlage der Machbarkeitsstudie wird für den Schulneubau, inkl. Zweifeldhalle und 
notwendiger Freiflächen, derzeit ein Vergabeverfahren durch das Amt für 
Gebäudemanagement durchgeführt. Bis Juni 2018 werden die entsprechenden Planer 
bestimmt. Die hierfür notwendigen Planungsmittel bis zur Leistungsphase 4 sind in den 
Haushaltjahren 2017/2018 eingestellt. Das Bauende ist für 2021 geplant. Die Realisierung 
der Maßnahme (ca. 16,3 Mio. €, davon ca. 5,7 Mio. € Fördermittel mit Förderung durch 
schulische Infrastruktur bei 40% Förderquote) ist je nach zur Verfügung stehenden Mitteln im 
Haushalt geplant. Die Realisierung der Kita mit 165 Betreuungsplätzen ist je nach zur 
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Verfügung stehenden Mitteln im Haushalt ab 2021 geplant und soll in 2023 fertig 
gestellt werden. Die Gesamtkosten betragen ca. 4,3 Mio. €.“ 
 
Hierzu fragen wir wie folgt an: 
 
1. Welche Aussagen werden in der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der mit dem 
Stadtratsbeschluss beauftragten Prüfung eines in den Schulbau integrierten und 
damit auch gleichzeitigen Kitabaus getroffen? 
2. Welche Gründe führten dazu, dass der Bau der Kindertagesstätte nicht ebenfalls 
Umfang des nunmehr ausgeschriebenen Vergabeverfahrens sondern weiterhin erst 
im Anschluss an die Realisierung des Schulbaus geplant ist? 
3. Wie schätzt die Stadtverwaltung den Bedarf der beabsichtigten Kita- und 
Krippenplätze am Standort ein, vor dem Hintergrund des unterversorgten Leipziger 
Südwestens und hunderter klagender Eltern, deren Rechtsanspruch auf einen 
Betreuungsplatz nicht erfüllt werden kann? 
4. Welche Möglichkeiten bestehen aktuell noch, den Bau der Kindertagesstätte an den 
Schulbau zu koppeln und so hinsichtlich der Fertigstellung zu beschleunigen?  
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: