Kommunalanleihen als Finanzierungsinstrument für den Schulhausbau?
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06531-AW-01
Datum: 2018-11-02
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-06531-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Kommunalanleihen als Finanzierungsinstrument für den Schulhausbau? 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
1. Beabsichtigt der OBM die Ausgabe von Kommunalanleihen für die künftige 
Finanzierung des Schulhausbaus? 
 
Kommunalanleihen sind neben den Kommunalkrediten und den Schuldscheindarlehen ein 
mögliches Instrument der Kommunalfinanzierung. Die Stadt Leipzig hat bereits in der 
Vergangenheit einige Anleihen am Kapitalmarkt emittiert; zuletzt die „Bach-Anleihe“ 
1999/2009 mit einem Kupon von 4,15% und einem Gesamtvolumen von 100 Mio. EUR, 
welche damals die erste auf EUR lautende Anleihe einer deutschen Kommune darstellte. 
Doch nicht nur mit Anleihen ist die Stadt Leipzig am Kapitalmarkt aktiv. 2014 emittierte die 
Stadt Leipzig den ersten ratierlichen Schuldschein im Rahmen eines offenen 
Bieterverfahrens. Seitdem nimmt die Stadt Leipzig im Rahmen Ihrer Ausschreibungen im 
offenen Bieterverfahren neben Kommunalkrediten auch ratierliche Schuldscheindarlehen 
auf. 
 
Zur Deckung des Finanzierungsbedarfs von jährlich 100 Mio. EUR von 2019 bis 2023 im 
Sonderportfolio Schulhausbau kommt neben dem Kommunalkredit und dem 
Schuldscheindarlehen auch eine Anleihe in Betracht, da hier das erforderliche 
Mindestvolumen von 100 Mio. EUR erreicht wird. Die mögliche Begebung einer Anleihe wird 
derzeit neben den bisher genutzten Finanzierungsinstrumenten geprüft. Erste Gespräche mit 
Banken zu den möglichen Eckdaten und Ausgestaltung finden statt. 
 
 
2. Wenn ja, nach welchen Prämissen hinsichtlich Ausgabeumfang, Kreditzeitlauf und 
Anleihebedingungen wird vorgegangen? 
 
Gemeinsam mit 
 
3. Welche Nebenkosten wie Provisionen, Verwaltungs- und Dokumentationsaufwand, 
ggf. Anwaltskosten werden dabei voraussichtlich anfallen?  
 
Die konkrete Ausgestaltung der Finanzierung des Schulhausbaus befindet sich derzeit noch 
in der Prüfung und ist daher gegenwärtig noch nicht fixiert. Insofern können diese Fragen 
zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden. Sobald hinreichend konkrete Informationen 
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vorliegen, wird der Beigeordnete für Finanzen im Fachausschuss Finanzen darüber 
informieren. 
 
 
4. Ist dabei ein externes Kommunalrating für Leipzig erforderlich? Gibt es ein 
solches schon, erstellt durch eine renommierte Ratingagentur? Welche Note hat 
Leipzig erhalten? 
 
Die Stadt Leipzig hat kein eigenes Rating einer externen Ratingagentur, dies wird derzeit 
auch nicht für erforderlich gehalten.  
 
Dessen ungeachtet hat Leipzig als prosperierende Wachstumsstadt einen guten Stand am 
Kapitalmarkt. Dies spiegelt sich auch bei den internen Ratings der Banken und Investoren 
wider. Nicht zuletzt der Wegfall des Risikos aus dem KWL-UBS-Prozess mit dem Sieg der 
KWL ließ die Bonität der Stadt Leipzig steigen. 
 
In der Regel werden Kommunen von Banken und Investoren zudem intern mit dem Rating 
des jeweiligen Bundeslandes betrachtet. Auch hier hat die Stadt Leipzig durch das Rating 
des Freistaates Sachsen von AAA eine ausgezeichnete Bonität: 
 
 
Ratings deutscher Länder  
Baden-Württemberg  
 
AAA/Stabil/A-1+  
Bayern  AAA/Stabil/A-1+  
Hessen  AA/Stabil/A-1+  
Nordrhein-Westfalen  AA-/Stabil/A-1+  
Sachsen  AAA/Stabil/A-1+  
Sachsen-Anhalt  AA+/Stabil/A-1+  
 
 
 
 
 
Anlagen: