Beseitigung von Winterschäden auf Leipziger Haupt- und Nebenstraßen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-05507-VSP-01
Datum: 2021-10-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-05507-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Beseitigung von Winterschäden auf Leipziger Haupt- und Nebenstraßen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 16.11.2021 Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung 01.10.2021 Vorberatung
OR Burghausen 26.10.2021 Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
OR Engelsdorf 02.11.2021 Vorberatung
OR Lützschena-Stahmeln 01.11.2021 Vorberatung
gemeinsames Gremium SBB/OR 11.11.2021 1. Lesung
OR Mölkau 02.11.2021 Vorberatung
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Vorberatung
OR Holzhausen Vorberatung
OR Liebertwolkwitz Vorberatung
OR Lindenthal Vorberatung
OR Miltitz Vorberatung
OR Plaußig Vorberatung
OR Rückmarsdorf Vorberatung
OR Wiederitzsch Vorberatung
OR Seehausen Vorberatung
SBB Mitte Anhörung
SBB Nordost Anhörung
SBB Ost Anhörung
SBB Südost Anhörung
SBB Süd Anhörung
SBB Südwest Anhörung
SBB West Anhörung
SBB Nord Anhörung
SBB Alt-West Anhörung
SBB Nordwest Anhörung
Ratsversammlung 08.12.2021 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Der Sachverhalt wird bereits berücksichtigt.
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Räumlicher Bezug
stadtweit
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
x  Sonstiges:
Es bestehen bereits Verfahren zur Winterschadensbeseitigung auf Leipzigs Haupt- und 
Nebenstraßen. Für die Bürger bestehen zudem verschiedene Möglichkeiten, der Verwaltung 
Winterschäden zu melden. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
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2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
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Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
Die Beseitigung von Straßenschäden dient der Zielerreichung leistungsfähiger technischer 
Infrastruktur.
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Schäden im Straßennetz auf Grund winterlicher Wetterbedingungen ist ein regelmäßig, in 
der Intensität je nach Wettergeschehen jährlich wiederkehrendes Thema. Der Umgang mit 
den Winterschäden ist entsprechend langjährig eingeübtes Verwaltungshandeln. 
Auch im Ergebnis des Winters 2020/21 sind im gesamten Stadtgebiet verteilt diverse 
Schäden im Straßennetz aufgetreten. Betroffen sind überwiegend Straßen, deren 
konstruktiver Aufbau überaltert und deren Fahrbahndecke bereits verschlissen ist. 
Auf die einzelnen Punkte des Antrags wird im Folgenden eingegangen: 
1. Die Stadtverwaltung erstellt bis Ende des IV. Quartals 2021 ein Handlungskonzept zur 
Beseitigung von Winterschäden für Haupt- und Nebenstraßen. 
Für den Umgang mit auftretenden Winterschäden existiert im Verkehrs- und Tiefbauamt ein 
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Ablaufschema. Straßenschäden werden im Rahmen der turnusmäßigen Straßenkontrollen 
sowie bei zusätzlichen Kontrollen bei winterlichen Wetterbedingen durch die Straßenbegeher 
des VTA festgestellt. Mit der Beseitigung wird unmittelbar nach Feststellung der Schäden 
begonnen, wozu alle festgestellten Winterschäden zunächst priorisiert werden. 
Oberste Priorität besitzt die Beseitigung von unmittelbaren Gefahrstellen. Im Anschluss 
daran werden vorrangig Schäden im Hauptstraßennetz und danach Winterschäden im 
Nebenstraßennetz beseitigt. Für eine fachgerechte Ausführung der Instandsetzungsarbeiten 
sind dauerhaft Temperaturen im deutlichen "Plusbereich" und Trockenheit erforderlich. Bei 
widrigen Witterungsverhältnissen auftretende Gefahr- oder erhebliche Schadstellen im 
Hauptstraßennetz werden zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit auch zunächst 
provisorisch beseitigt. 
In der Regel werden Winterschäden bis Ende des II. Quartals des jeweiligen Jahres 
beseitigt.
2. Es wird ein Bürgertelefon zur Meldung von Winterschäden eingerichtet. Der 
Mängelmelder der Stadt Leipzig wird um eine Funktion zur Meldung von Winterschäden 
auf Straßen ergänzt. 
Neben den o.g. Straßenkontrollen durch die Mitarbeiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes 
bestehen auch mehrere Möglichkeiten für die BürgerInnen, auftretende Winterschäden zu 
melden. So können sowohl über das Bürgertelefon der Stadt als auch direkt an das VTA per 
Telefon oder Mail Hinweise zu Winterschäden gegeben werden. Diese Möglichkeiten werden 
durch die BürgerInnen auch genutzt.
3. Es wird bis Ende des IV. Quartals 2021 eine Strategie für den dauerhaften Erhalt von 
Straßen, die schon mehrfach ausgebessert wurden, erarbeitet (Prioritätenliste). 
Derzeit werden im Rahmen der "Fachplanung für die Priorisierung von Verkehrsinfrastruktur" 
Prioritätenlisten auf Grundlage des Straßenzustandes erarbeitet. In die „Fachplanung für die 
Priorisierung der Verkehrsinfrastruktur“ wird auch das bestehende Programm zur 
Instandhaltung von Straßen mit Asphaltdecke integriert. Die Vorlage wird nach dem 
Verwaltungsdurchlauf dem Stadtrat zugeleitet. 
4. Zur Planung und Ausführung der erforderlichen Maßnahmen werden Mittel in den 
Haushalt eingestellt.
Die Winterschadensbeseitigung ist Bestandteil der Straßenunterhaltung, für die in diesem 
Jahr (2021) insgesamt ca. 7,3 Millionen € zur Verfügung stehen. Die Straßenunterhaltung 
umfasst dabei neben der Durchführung von Instandhaltungs- und 
Instandsetzungsmaßnahmen auch die Bewirtschaftung der Straßenentwässerungsanlagen 
und die Pflege des Straßenbegleitgrüns. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
fortlaufend
Anlage/n
Keine
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