Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05382-ÄA-03
Datum: 2018-08-22
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-A-05382-ÄA-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.08.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Betreff wird wie folgt geändert: „Städtepartnerschaften“ 
 
2. Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:  
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Städtepartnerschaften 
(einschließlich Stadtteilpartnerschaften) zu evaluieren. Kriterien der Evaluation sollen sein:  
 ursprüngliche Zielsetzung der Partnerschaft,  
 Grad der Aktivität,  
 wechselseitige Einbindung der Zivilgesellschaft (Vereine, Schulen, Hochschulen, 
Kulturstätten etc.),  
 Aktivität eines Partnerschaftsvereins, 
 abgeschlossene und laufende Projekte auf Verwaltungsebene sowie  
 Bewertung, inwieweit die ursprünglichen Ziele der Partnerschaft erreicht werden.  
 
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf dieser Grundlage bis 30.09.2018 ein Konzept zur 
Weiterentwicklung bestehender Partnerschaften sowie Kriterien für die Begründung neuer 
Partnerschaften vorzulegen.  Darin enthalten sind auch Aussagen darüber, welche Potenziale 
für eine Partnerschaft mit einer weiteren Stadt auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR bzw. 
in Russland bestehen.  Darüber hinaus bleiben die vielfältigen Russlandbeziehungen mit dem 
Kooperationsschwerpunkt Moskau strategischer Handlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig im 
Rahmen ihrer umfangreichen internationalen Beziehungen.  
 
4. Im Doppelhaushalt 2019/2020 werden auskömmliche Mittel bereitgestellt, die eigene 
Aktivitäten zur Stärkung der Beziehungen mit den Partner- und Kooperationsstädten 
ermöglichen.  
 
5. Das Referat Internationale Zusammenarbeit der Stadtverwaltung fungiert weiterhin als 
Netzwerkakteur für verschiedene Einrichtungen, Institutionen und bürgerschaftlich 
getragener Initiativen der Stadt. 
 
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Sachverhalt:  
Eine Evaluation der bestehenden Städte- und Stadtteilpartnerschaften ist sinnvoll, um einen 
aktuellen Stand zu haben, wie intensiv verschiedene Partnerschaften gepflegt werden, ob und wie 
die ursprünglichen Zielsetzungen dieser Partnerschaften erreicht wurden bzw. werden können und 
welche entsprechenden Projekte auf Verwaltungsebene laufen bzw. abgeschlossen wurden. 
Natürlich kann nicht jede Städtepartnerschaft gleich intensiv gepflegt werden, weil bei vielen die 
ehrenamtliche Arbeit dabei im Vordergrund steht. Die Evaluation kann deshalb auch aufzeigen, an 
welchen Stellen und bei welchen Partnerschaftsinitiativen eine  intensivere Unterstützung u.a. 
seitens der Verwaltung sinnvoll sein würde. 
 
Es ist sinnvoll, wenn die Stadt Leipzig auch auf Basis der Evaluation ein Konzept entwickelt, durch das 
bestehende Partnerschaften weiterentwickelt und neue Partnerschaften begründet werden können. 
Es sollen in diesem Konzept auch Aussagen getroffen werden, welche Potenziale für eine weitere 
Partnerschaft mit einer Stadt im Bereich der ehemaligen UdSSR bestehen. Der 
Verwaltungsstandpunkt hatte bereits verschiedene Städte benannt, mit denen in den vergangenen 
Jahren Kontakt bestand. Das waren Wolgograd, Omsk, Nishni Novgorod, Rostow am Don, Tomsk, 
Woronesh, Ufa oder Kasan, allerdings sind bislang noch keine intensiveren Verbindungen aus diesen 
Kontakten entstanden. Verwiesen wird auch auf den Kooperationsschwerpunkt Moskau verwiesen, 
weil die Stadt Leipzig schon 2014 ein umfangreiches Kooperationsabkommen mit der Stadtregierung 
abgeschlossen hat, das den strategischen und gesamtgesellschaftlichen Zielsetzungen der Stadt 
Leipzig und ihrer Unternehmen, Wissenschaftseinrichtungen, Bildungsinstitutionen, den Kammern, 
der Kultureinrichtungen und der Bürgerschaft entspricht. Der Verwaltungsstandpunkt hat bereits 
darauf verwiesen, dass die Stadtverwaltung eine Intensivierung der Beziehungen in Richtung Moskau 
und Kasan verstetigen und erweitern möchte. 
  
Um eine Intensivierung der Beziehungen zu den Partnerstädten und anderen Kooperationspartnern 
zu ermöglichen, soll die Verwaltung im kommenden Doppelhaushalt dafür auskömmlich Finanzmittel 
bereitstellen. 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: