Nichtinanspruchnahme des Vorkaufsrechtes der Stadt Leipzig bei den Bahngrundstücken
Bayerischer Bahnhof, Eutritzscher Freiladebahnhof sowie Bahnhof Engelsdorf
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-00875
Datum: 2020-02-14
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-00875 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dieter Krause 
 
 
 
Betreff: 
Nichtinanspruchnahme des Vorkaufsrechtes der Stadt Leipzig bei den 
Bahngrundstücken 
Bayerischer Bahnhof, Eutritzscher Freiladebahnhof sowie Bahnhof Engelsdorf 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  26.02.2020 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
Lt. Baugesetz kann bekanntlich eine Gemeinde in Deutschland bei Vorliegen bestimmter 
Bedingungen in einen mit einem Gundstücksverkäufer abgeschlossenen Vertrag einsteigen 
und das Grundstück bzw. Gebäude zum dort vereinbarten Kaufpreis selbst übernehmen: 
Den Gemeinden ist als Teil des Bodenrechts ein Vorkaufsrecht eingeräumt worden, das sie 
nicht allgemein, sondern bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen ausüben können, wenn 
das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt, §§ 20 Abs. 3 Satz 1, Abs. 1 Satz 2 BauGB. 
Diese Rechtfertigung entstammt dem Enteignungsrecht, § 87 Abs. 1 BauGB, und zeigt, dass 
das Vorkaufsrecht als milderes Mittel oder Vorstufe dann ansteht, wenn auch enteignet 
werden könnte.  
 
Allgemeines Vorkaufsrecht, § 24 BauGB 
Den Gemeinden steht ein Vorkaufsrecht zu, beim Kauf von Grundstücken 
• für die durch Bebauungsplan eine öffentliche Nutzung oder umweltschützende 
Ausgleichsmaßnahme festgesetzt ist (Bebauungsplanvorkaufsrecht), 
• in Umlegungs- oder Sanierungsgebieten oder im städtebaulichen Entwicklungsbereich 
(Umlegungs-oder Sanierungsvorkaufsrecht), 
• im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung (Erhaltungssatzungsvorkaufsrecht), 
• im Geltungsbereich eines Flächennutzungsplans, durch den Außenbereich für 
Wohnbauflächen vorgesehen ist (Außenbereichsvorkaufsrecht), 
• in Gebieten, die vorwiegend mit Wohngebäuden bebaut werden können 
(Innenbereichsvorkaufsrecht), soweit die Grundstücke der letzten beiden Kategorien 
unbebaut sind. 
 
Gesetzliche Vorkaufsrechte 
 
Insbesondere der Stadt bzw. Gemeinde kann aufgrund gesetzlicher Bestimmungen beim 
Verkauf eines Grundstücks ein Vorkaufsrecht zustehen. Das Baugesetzbuch sieht zunächst 
ein allgemeines Vorkaufsrecht für sie vor. Es besteht freilich nicht bei jedem Grundstück im 
Gemeindegebiet, sondern nur in bestimmten Fällen - beispielsweise für Grundstücke in 
Umlegungs- oder Sanierungsgebieten. Durch Satzung kann die Kommune zudem für 
bestimmte Flächen ein besonderes Vorkaufsrecht einführen. Das Vorkaufsrecht ist 
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zugunsten der Kommunen 'privilegiert' ausgestaltet: Anders als bei einem zivilrechtlichen 
Vorkaufsrecht ist die Gemeinde nicht etwa verpflichtet, den (anteiligen) Wert des 
Kaufpreises, den die Parteien des Kaufvertrages vereinbart haben, zu zahlen; gemäß §28 
Abs.4 BauGB bemißt sich der von der Gemeinde zu zahlende Betrag vielmehr nach dem 
Entschädigungswert des Grundstückes; dieser wird in der Regel deutlich unter dem 
Verkehrswert, den die Parteien vereinbart haben, liegen. 
___________ 
1.) Warum haben der Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung nach dem Verkauf der 
Bahnkonversionsfläche Bayerischer Bahnhof durch die Deutsche Bahn an die 
Stadtbau AG, obwohl vorher seit Jahren ein Kaufgesuch durch die Stadt Leipzig an 
die Deutsche Bahn zu dieser Fläche vorlag (und diese zu dem Grundstück auch – 
zusammen mit der Deutschen Bahn – im Jahr 2011 einen städtebaulichen 
Wettbewerb durchgeführt hat), nicht sofort ein gesetzlich eingeräumtes Vorkaufsrecht 
der Stadt Leipzig ausgeübt? Es wäre in jedem Falle gesetzlich zulässig gewesen, da 
es sich um ein Grundstück handelt, das vorwiegend mit Wohngebäuden hätte bebaut 
werden können (siehe oben). Die Kosten dafür hätten ganz sicher nicht mehr wie 20 
Millionen Euro betragen, die angesichts des erheblichen Wertsteigerungspotentials 
dieser Fläche sofort auch von der Leipziger Sparkasse oder einer anderen Bank 
hätten finanziert werden können. Geschätzter Schaden durch das Versäumnis des 
Oberbürgermeisters daraus für die Stadt Leipzig 100 Millionen Euro bis ca. 250 
Millionen Euro! 
 
 
 
2.) Warum haben der Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung nach dem Verkauf der 
Bahnkonversionsfläche Eutritzscher Freiladebahnhof durch die Deutsche Bahn an die 
CG Group nach den äußerst negativen Erfahrungen beim Bayerischen Bahnhof nicht 
ebenfalls sofort ein gesetzlich eingeräumtes Vorkaufsrecht zugunsten der Stadt 
Leipzig ausgeübt? Es wäre auch in jedem Falle gesetzlich zulässig gewesen, da es 
sich hier ebenfalls um ein Grundstück handelt, das vorwiegend mit Wohngebäuden 
hätte bebaut werden können (siehe oben). Die Kosten dafür würden wohl nicht mehr 
wie 20 Millionen Euro betragen haben, die angesichts des erheblichen 
Wertsteigerungspotentials dieser Fläche sofort auch von der Leipziger Sparkasse 
oder einer anderen Bank hätten finanziert werden können. Geschätzter Schaden 
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durch das Versäumnis des Oberbürgermeisters daraus für die Stadt Leipzig ca. 200 
Millionen Euro! 
 
 
 
 
3.) Warum haben der Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung nach dem Verkauf des 
Bahngeländes in Leipzig-Engelsdorf durch die Rail Maint aus Luxemburg (siehe unten)an 
einem mir bisher unbekannten Immobilieninvestor nicht erneut ein gesetzlich eingeräumtes 
Vorkaufsrecht zugunsten der Stadt Leipzig ausgeübt? Es wäre auch in jedem Falle 
gesetzlich zulässig gewesen, da es sich hier ebenfalls um ein Grundstück handelt, das vom 
Investor – nach einer Umwidmung dieser bisherigen Bahnfläche - vorwiegend mit 
Wohngebäuden bebaut werden soll (siehe oben) – die SPD Leipzig unterstützt lt. einer LVZ-
Meldung vom Dezember bekanntlich das Projekt aktiv mit: Neben dem Thema Mobilität 
stand die Schaffung eines neuen Stadtquartiers am ehemaligen Güterbahnhof Engelsdorf im 
Fokus. Dieses soll 2000 neue Wohnungen bereitstellen und die städtebauliche Lücke 
zwischen den eingemeindeten Ortschaften im Leipziger Osten schließen. In mehreren 
Anträgen, wurde zudem Anforderungen an die Sicherung öffentlichen Stadtgrün und mehr 
Erholungsflächen und Spielplätze formuliert. 
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2019/12/Leipziger-SPD-ab-2020-mit-Doppelspitze- 
306843  
 
Die Kosten dafür würden wohl kaum mehr wie 30 Millionen Euro betragen haben, die 
angesichts des erheblichen Wertsteigerungspotentials dieser Fläche sofort auch von einer 
Bank hätten finanziert werden können. Da dieses Grundstück über zwei eigene Bahnhöfe 
verfügt sowie der Autobahnanschluß nicht weit entfernt ist, hätte es sich exzellent für einen 
Innovationscampus für die Stadt Leipzig geeignet, den diese bis zum Jahr 2030 zusammen 
mit dem Land Sachsen hätte entwickeln (so macht es z.B. die Stadt Heidelberg mit einem 
alten Kasernengelände am Stadtrand) und der später bis zu 5.000 Arbeitsplätze hätte 
beherbergen können. Geschätzter Schaden durch das Versäumnis des Oberbürgermeisters 
daraus für die Stadt Leipzig 300 Millionen Euro bis ca. 400 Millionen Euro! 
 
Heutiger Eigentümer aus Luxemburg 2002 schließlich wollte die Deutsche Bahn AG in 
Engelsdorf endgültig das Licht ausmachen. Doch da übernahm Hermann Weise als Joint 
Venture das Werk und führte es als LRS Leipzig Rail Service GmbH mit noch etwa 150 
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Mitarbeitern weiter. Acht Jahre später schluckte der schwedische Konzern Euro Maint Rail 
das Engelsdorfer Unternehmen. Die Schweden verstehen sich als Instandhaltungsbetrieb 
für Schienenfahrzeuge des Güter- und Personenverkehrs. Doch 2016 trennten sich die 
Skandinavier von ihrer deutschen Tochter, zu denen neben Engelsdorf auch die Werke in 
Delitzsch, Duisburg, Kaiserslautern und im bayrischen Oberhausen bei Neuburg an der 
Donau gehörten. Jetzt ist die Luxemburger Industrieholding Iberia Industry Capital Group 
Sarl der Eigentümer. Das Unternehmen firmiert unter dem Namen RailMaint. 
https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Leipzig-Engelsdorf-Reichsbahnwerk-verfaellt-immer-mehr 
 
Ich bitte um schriftliche Beantwortung meiner Einwohneranfrage bis zur Stadtratssitzung am 
27. Februar 2020. Vielen Dank! 
 
Anlagen: elektronisch 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
www.heidelberg.de/konversion
Rendering Hosoya Schaefer Architects
Konversion in Heidelberg
Heidelberg Innovation Park
Heidelberg geht neue Wege 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
180 Hektar Fläche für neue Entwicklungen – diese Jahr-
hundertchance hat Heidelberg nach dem Abzug der 
US-Armee erhalten. Auf den insgesamt fünf Arealen 
im Stadtgebiet sollen vielfältig gemischte Quartiere 
wachsen.
Auf den ehemaligen Patton Barracks entsteht der Heidel-
berg Innovation Park – hip. Die Stadt Heidelberg und 
die Entwicklungsgesellschaft Patton Barracks haben das 
Areal im April 2017 gekauft, bereits im Dezember war 
der offizielle Entwicklungsstart. Im hip wird künftig an 
Lösungen für die digitale Welt gearbeitet – interdiszipli-
när und im ständigen Austausch zwischen Forschern, 
Gründern und etablierten Unternehmern. Deshalb lau-
tet das Motto des hip auch „work connected“. Zudem 
haben führende chinesische Technologieunternehmen 
ein großes Interesse, ihre Forschungs- und Entwicklungs-
abteilungen auf Patton Barracks in einem German Sino 
High-Tech-Park anzusiedeln.
Heidelberg hat glänzende Zukunftsperspektiven. Wir 
sind eine wachsende Stadt, die vor allem junge und hoch-
qualifizierte Menschen anzieht. Die Heidelberger Univer-
sität ist die beste in Deutschland und gehört zu den Top 
50 weltweit. Die Stadt landet in bundesweiten Rankings 
zur Kinderbetreuung und der Qualität der Schulausbildung 
regelmäßig auf Spitzenplätzen. Im ZDF-Deutschlandran-
king „Wo lebt es sich am besten“ holte Heidelberg unter 
401 Kreisen und Städten bundesweit die Silbermedaille. 
Und Jahr für Jahr besuchen rund 12 Millionen Touristen 
aus aller Welt unsere Stadt. Wir freuen uns auf die Zu-
kunft!
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Eckart Würzner 
Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg
Prof. Dr. Würzner  
Foto Tobias Dittmer
Der Heidelberg Innovation Park wächst auf der rund 15 Hektar großen Fläche der 
ehemaligen Patton Barracks. Die Fläche liegt verkehrsgünstig an der Speyerer Straße 
und direkt neben dem neuen Zukunftsstadtteil Bahnstadt. Der Hauptbahnhof ist 
fußläufig erreichbar, mehrere Straßenbahn- und Bushaltestellen sind direkt am 
Gelände.
Die Digitalisierung ist die industrielle Revolution des 21. Jahrhunderts. Im hip entstehen Lösungen für die digitale Welt. Kurze Wege, eine 
offene Campus-Atmosphäre mit attraktiven Treffpunkten und flexible Nutzungsmodelle in den Gebäuden fördern ein intensives Zusam-
menwirken von kreativen Köpfen. Das Umfeld soll dazu beitragen, dass aus Ideen und Gedankenspielen gemeinsame Projekte zwischen 
Industrie, Forschung und Wirtschaft entstehen. Sowohl die Digital-Agentur der Stadt Heidelberg als auch der vom Land geförderte Digital-Hub 
der Metropolregion Rhein-Neckar ziehen in den hip und unterstützen dort Start-ups und etablierte Unternehmen in ihrer weiteren Expan-
sion.
Der Heidelberg Innovation Park 
Foto Philipp Rothe
Alle Gebäude erhalten über Glasfaser Zugang zur Breitband-Versorgung. 
Auch neue Organisationsformen der Arbeit – wie Coworking-Spaces oder ein 
Makerspace – werden berücksichtigt. Am südwestlichen Rand des Areals ent-
steht zudem noch eine Großsporthalle für bis zu 5.000 Zuschauer.
Um den Austausch zwischen den Menschen zu fördern, werden im hip alle nötigen 
Voraussetzungen geschaffen. Es werden regelmäßige, gemeinsame Veranstal-
tungen und Vorträge, Foren und Präsentationen initiiert. Und: Es wird eine Park- 
eigene App geben, in der sich die hip-Unternehmen vorstellen und vernetzen 
können.
Foto Klaus Venus
Foto Philipp Rothe
Business Development Center  
Organische Elektronik
Erster Meilenstein im hip wird ein Entwicklungszentrum für innovative Unter -
nehmerideen im Bereich Organische Elektronik 4 . Bis Anfang 2019 entsteht 
auf rund 4.000 Quadratmetern ein multifunktionales Büro- und Laborgebäude 
für Firmengründer – bei einem Erweiterungsbedarf kann nördlich davon ein 
zweites Gebäude 5  errichtet werden.  
Rendering  RKW Architektur+
Rendering  Hosoya Schaefer Architects
Patton Square und  
Freiräume
Eine Landschaftsachse ist das zentrales Bindeglied zwi-
schen Ost- und Westteil des hip. An dieser Achse liegt 
der zentrale Patton Square 1 . Der Platz selbst ist ein 
Angebot an Besucher, Mitarbeiter und Passanten, sich 
dort zu treffen, zu kommunizieren und zu arbeiten. Auf 
dem Platz sind Sitz- und Arbeitsinseln sowie eine Café- 
bestuhlung vorgesehen. Das alte Stallungsgebäude 2  
bleibt erhalten und soll mit den dort beheimateten Start- 
ups das Umfeld aktivieren. Am nördlichen Ende der Land-
schaftsachse weitet sich der Raum zur breiten, sonnigen 
Wiesenfläche – dem Patton Park 
3 .
Innovation Industry
Der Bereich „Innovation Industry“ 6  bietet 
flexible Baufelder für große und mittelgroße 
Firmen. Ein hoher Grad an Flexibilität, Skalier-
barkeit und die Sichtbarkeit zur Speyerer Straße 
zeichnen diesen Entwicklungsbereich aus.
Deutsch-Chinesischer 
 High-Tech-Park
Im Sino-German-High-Tech-Park 7  sollen sich die For-
schungs- und Entwicklungsabteilungen großer chinesi-
scher Firmen, Wirtschaftszonen, Forschungsinstitutionen 
sowie Entwicklungsplattformen von Städten und Verbän-
den ansiedeln. Das Ziel ist ein Gründer-, Entwicklungs- und 
Innovationzentrum, das eine Brückenfunktion zwischen 
Deutschland und China einnehmen soll.
Neues im Bestand
Rund um die ehemalige Chapel 8  bleiben einige Be-
standsgebäude erhalten und sollen künftig vor allem 
Start-ups dienen. Die vorhandene Atmosphäre soll erhalten 
werden und flexible Raum- und Nutzerstrukturen ermög-
lichen. Mögliche Neubauten sorgen für eine Mischung 
aus Geschichte und Fortschritt.
Foto Philipp Rothe
Großsporthalle
Breiten- und Spitzensport bekom-
men ein neues Zuhause: An der 
Speyerer Straße entsteht ab 
Herbst 2018 eine neue Groß-
sporthalle 
9  für bis zu 5.000 
Zuschauer. Sie dient vorrangig 
dem Vereins- und Schulsport, 
verfügt aber auch über die nötige 
Infrastruktur für hochklassige 
Wettbewerbe, Profisportveran-
staltungen und Fernsehübertra-
gungen. Neben der Halle ent-
steht ein Parkhaus 
10.
Wohnen am Innovationspark  
Südlich des Innovationsparks und entlang des Kirchheimer Wegs befindet sich 
ein rund 19 Hektar großes Areal, das im Wesentlichen für Wohnen vorgesehen 
ist. Als nächster Schritt ist hier die Erarbeitung eines städtebaulichen Rahmen-
planes vorgesehen. Ein Vorschlag für die erste Teilbebauung 
11 liegt vor.
Rendering BSG
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Grafik Hosoya Schaefer Architects
Konversions-  
gesellschaft 
Heidelberg mbH
Stadt Heidelberg
Marktplatz 10
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