Neufassung - Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel ( OR 0010/ 17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-03713-VSP-02
Datum: 2018-03-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03713-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
Neufassung - Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena 
zum Zipfel ( OR 0010/ 17) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
OR Lützschena-Stahmeln  09.04.2018 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  10.04.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  18.04.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Geh- und Radweg, westlich am Rand des Sportplatzes und östlich entlang des 
Heidegrabens zum Zipfel, wird gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie und im Rahmen 
der finanziellen Möglichkeiten weiter geplant und gebaut. 
 
Weil die Mittel im Doppelhaushalt 2017/2018 nicht geplant sind, wird die Entscheidung unter 
Vorbehalt der entsprechenden Mittelanmeldung und Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 
2019/2020 gestellt. 
 
Voraussetzung dafür ist auch, dass der Sportverein Sternburg Lützschena-Stahmeln e.V. 
einen Teil seiner gepachteten Sportfläche dauerhaft aufgibt und diese für die Planung und 
den Bau zur Verfügung stellt. 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Im Rahmen der Sofortmaßnahmen zum Nordraumkonzept Leipzig 2025+, für die Jahre 2015 
und 2016, in Verbindung mit der Bestätigung Über- / Außerplanmäßiger Aufwendungen / 
Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO (VI-DS-01222, Anlage 1, lfd. Nummer 6) wurde 
eine Machbarkeitsstudie für das Anlegen eines öffentlichen Gehweges im Bereich der 
verpachteten Sportplatzanlage Lützschena in Auftrag gegeben. 
 
Das Gutachten empfiehlt aufgrund der gesicherten kommunalen Eigentumsverhältnisse eine  
Variante für den Verlauf westlich der Sportplatzanlage und östlich des Heidegrabens (siehe 
Anlage 1 – blaue Linie).  
 
Der im Gutachten favorisierte Weg hat eine Länge von ca. 250 Metern. Geschätzt wird der 
grundhafte Ausbau ca. 300.000 EUR kosten. Bei diesem Verlauf sind Teile der Pachtfläche 
betroffen. Diese müssen aus dem Pachtvertragsumgriff ausgegliedert werden. Nach 
Fertigstellung wird der Weg im Sinne des Sächsischen Straßengesetzes öffentlich gewidmet. 
 
Der Sportverein hat am 30.05.2017 seine Bereitschaft zur notwendigen 
Flächenausgliederung erklärt, aber bereits in einem Vorortgespräch am 24.03.2017 
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Pachtvertragsfläche künftig mit einem Zaun vom 
öffentlichen Weg abgegrenzt werden muss. Deshalb ist der Bau eines Zaunes beim Bau des 
Weges bautechnisch und finanziell zu berücksichtigen.  
 
Aufgrund des Heidegrabens sind bei der Planung und beim Bau des Geh- und Radweges 
besondere wasser- und umweltrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen (z.B. 
Gewässerrandstreifen von 10 Metern, gemessen ab Böschungsoberkante beidseitig). Das ist 
dem Sportverein bekannt. Sofern die Baumaßnahme im Außenbereich gemäß § 35 Bau GB 
stattfindet, sind Kompensationsmaßnahmen vorzunehmen und im Finanzplan zu 
berücksichtigen. 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
Varianten für Wegverläufe 
  
(Anmerkung: auf dem Plan ist noch die Nummer des Ausgangsflurstückes angegeben, der 
geplante Geh- und Radweg befindet sich auf dem neuen Flurstück 212/4)