Wiederbestellung der Geschäftsführung der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02546
Datum: 2021-03-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02546 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Wiederbestellung der Geschäftsführung der Städtisches Bestattungswesen Leipzig 
GmbH 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Verwaltungsausschuss  14.04.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  21.04.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Ratsversammlung stimmt der Wiederbestellung von Herrn Ronald Klette als 
Geschäftsführer der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH zum 01.07.2021, 
befristet für die Dauer von fünf Jahren bis zum 30.06.2026 zu. 
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Gesellschafterbeschluss 
zu fassen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
-- 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Wiederbestellung der Geschäftsführung der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

2/5
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
4/5
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
-- 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
-- 
 
III.  Strategische Ziele 
-- 
 
IV. Sachverhalt 
Gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 6 des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Bestattungswesen 
Leipzig GmbH (SBWL) ist die Gesellschafterversammlung für die Bestellung von Mitgliedern 
der Geschäftsführung zuständig. 
Entsprechend Teil II Ziffer 2.3 des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) übt der 
Oberbürgermeister sein Stimmrecht in der Gesellschafterversammlung im Falle der Bestellung 
und Abberufung von Mitgliedern der Geschäftsführung aufgrund von Beschlüssen des 
Stadtrates aus. 
Herr Ronald Klette ist seit dem 01.09.2012 als Geschäftsführer der Gesellschaft bestellt. Der 
Aufsichtsrat hat sich für eine erneute Wiederbestellung und die Verlängerung des 
Anstellungsvertrages von Herrn Klette einstimmig ausgesprochen und der 
Gesellschafterversammlung die Wiederbestellung von Herrn Klette empfohlen. 
Die Eckpunkte des Anstellungsvertrages sind in der Anlage 1 aufgeführt, welche unter dem 
5/5
Vorbehalt der Zustimmung der Gremien zur Bestellung stehen. 
Die Eckpunkte des Lebenslaufes von Herrn Ronald Klette sind in der Anlage 2 aufgeführt. 
 
Anlagen: 
VII-DS-02546 Anlage 1 Anstellungsvertrag 
VII-DS-02546 Anlage 2 Lebenslauf 
 
 
 
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH 
 
Anlage 1 
Eckpunkte Anstellungsvertrag 
Vertragslaufzeit:  01.07.2021 bis 30.06.2026 
Grundvergütung:  85.000 € p.a. 
Erfolgsprämie: max. 7.000 € p.a. 
Altersversorgung: keine 
Transparenzklausel: ja 
Nebenleistungen.  44 € p.m. Sachbezugszuschuss  
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH 
 
Anlage 2 
Eckpunkte Lebenslauf 
Alter:  51 Jahre 
Wohnort: Delitzsch 
Ausbildung: Diplom-Kaufmann für Betriebswirtschaftslehre,  
Universität Leipzig 
 
Berufserfahrung 
Seit 2012 Geschäftsführer  
„Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH“ 
2011 – 2012  Eigenbetriebsleiter  
„Städtisches Bestattungswesen Leipzig“ 
2007 – 2011  Referent für Eigenbetriebe und Beteiligungen  
im Dezernat Finanzen der Stadt Leipzig 
2004 – 2006  Controller „Rechenzentrum Leipzig“  
der Deutschen Rentenversicherung Bund 
1997 – 2004  Abteilungsleiter für Controlling/Organisation/Revision  
bei „Porta Möbel und Handels GmbH & Ko KG“