Jüdisches Museum an authentischen Orten jüdischen Lebens in Mitteldeutschland
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02436-VSP-01
Datum: 2021-03-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02436-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Jüdisches Museum an authentischen Orten jüdischen Lebens in Mitteldeutschland 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Kultur  16.04.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  21.04.2021 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der OBM wird gemeinsam mit dem Stadtrat beauftragt, sich gegenüber allen relevanten 
Gremien, insbesondere dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung, für die 
Etablierung eines Museums zur jüdischen Geschichte und Kultur mit dem Standort in 
Leipzig, zu verwenden und ein zusetzen. 
2. Das Stadtgeschichtliche Museum wird das Vorhaben fachlich begleiten.  
 
Räumlicher Bezug: Stadt Leipzig 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 

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OBM und Stadtrat werden gebeten gemeinsam zu prüfen, inwieweit ein Museum zur 
Geschichte und Kultur jüdischen Lebens in Leipzig etabliert werden kann. Dieses Museum 
soll eine überregionale Institution werden, deren Wirkung über Leipzig hinausgeht. Die 
Trägerschaft dieses Museums soll an eine geeignete Institution übertragen werden. 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
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ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung   entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Leipzig stärkt seine Internationalität: Leipzig wird mit seinem erinnerungspolitischen und -
kulturellen Engagement zunehmend national (zum Beispiel durch das Auswärtige Amt oder 
das Bundesministerium des Inneren) sowie international (zum Beispiel durch Museen, 
Archive und Stiftungen; die IHRA; das Netzwerk ehemaliger jüdischer Leipziger) 
wahrgenommen. Mit einem Museum zur jüdischen Geschichte und Kultur in Leipzig stärkt 
die Stadt ihre weltoffene und internationale Wahrnehmung.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Das Referat Internationale Zusammenarbeit und das Dezernat Kultur unterstützen das 
Vorhaben der Ansiedlung eines Museums zur jüdischen Geschichte und Kultur in Leipzig – 
gerade vor dem Hintergrund der Bemühungen um ein jüdisches Museum in Sachsen. Neben 
den im Antrag genannten Argumenten spricht vor allem der Umstand, dass Leipzig vor der 
Shoah über die sechst größte Gemeinde Deutschlands verfügte und heute nach Berlin die 
größte Gemeinde Ostdeutschlands beheimatet, für die Ansiedlung eines Museums zur 
jüdischen Geschichte und Kultur am authentischen Ort in Leipzig.  
 
In jüngster Zeit wird die Stadt Leipzig mit ihrem erinnerungspolitischen und -kulturellen 
Engagement zunehmen national (zum Beispiel durch das Auswärtige Amt oder das 
Bundesministerium des Inneren) sowie international (zum Beispiel durch Museen, Archive 
und Stiftungen; die IHRA; das Netzwerk ehemaliger jüdischer Leipziger) wahrgenommen. Im 
Kontext der intensiven Zusammenarbeit mit der Partnerstadt Herzliya ergeben sich dabei 
ebenfalls aktuelle Impulse aus ganz Israel, darunter von renommierten Hochschulen und 
Forschungseinrichtungen, Museen und Verbänden sowie von weiteren Kommunen.  
 
Vor allem die Jüdische Woche sowie das Besuchsprogramm für ehemalige jüdische 
Leipziger und deren Nachfahren sowie das daraus entstandene internationale Netzwerk 
bauen immer wieder Brücken zwischen jüdischem Leben in der Vergangenheit und der 
Gegenwart. Neben der lokalen Bevölkerung und den zahlreichen jüdischen Gästen sowie 
Besuchern der Stadt sind es vor allem die weltweit lebenden Nachfahren jüdischer 
Mitbürgerinnen und Mitbürger, die ein großes Interesse am jüdischen Leben der 
Vergangenheit und Gegenwart im lokalen Kontext zeigen und ihre Bereitschaft zur 
Unterstützung eines Museums bekundet haben.  
 
6/6
Generell sollte ein Museum zur jüdischen Geschichte und Kultur die Vielgestaltigkeit und 
Verwobenheit sowie die Kontinuitäten und Diskontinuitäten jüdischen Lebens in Leipzig, 
Sachsen, Mitteldeutschland und darüber hinaus darstellen. Es ist hierbei wichtig, nicht nur 
historische Aspekte jüdischen Lebens darzustellen, sondern den Alltag und die Verankerung 
jüdischen Lebens in der Gegenwart zu zeigen. 
 
Ein Museum zur jüdischen Geschichte und Kultur wird als eine große Möglichkeit um 
Antisemitismus zu begegnen und generationsübergreifend über jüdisches Leben zu 
informieren, begriffen. Ein solches Museum kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, um im 
Sinne des Stadtratsbeschlusses VI-A-06623-NF-02 „Gegen jeden Antisemitismus!“, ein 
klares Bekenntnis gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Antisemitismus zu setzen.  
 
Der Antrag wird befürwortet, da sowohl die stadthistorische als auch die aktuelle 
demokratiebezogene Relevanz des Themas gegeben sind und Leipzig sich insbesondere 
aufgrund der Bedeutung des jüdischen Kulturerbes für die Stadt sowie angesichts des 
weitgehenden Fehlens entsprechender umfassender musealer Angebote dazu in ein solches 
Projekt zur jüdischen Geschichte in Sachsen einbringen sollte. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Prüfung und Überlegungen zur Etablierung eines Museums zur jüdischen Geschichte 
und Kultur in Leipzig sollen im II. Quartal vorgestellt werden.