Teilnahme am Host-Town-Programm "180 Nationen - 180 inklusive Kommunen"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01054-VSP-01
Datum: 2020-05-29
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01054-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
Teilnahme am Host-Town-Programm "180 Nationen - 180 inklusive Kommunen" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  26.05.2020 Bestätigung 
FA Soziales und Gesundheit  08.06.2020 Vorberatung 
Behindertenbeirat  15.06.2020 Vorberatung 
FA Sport  16.06.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  08.07.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☒ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadt Leipzig prüft, sobald die konkreten Anforderungen an die Städte des „Host Town 
Programm 180 Nationen – 180 inklusive Kommunen“ öffentlich bekannt gegeben werden, 
mit einschlägigen Partnern eine Bewerbung. 
Der Stadtrat wird anschließend über dieses Ergebnis informiert. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Noch nicht bekannt 
 
 
 
 

2/5
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges:  Antrag VII-A-01054 von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
Die Special Olympics World Games 2023 wurden am 13.11.2018 durch das Präsidium von 
Special Olympics International (SOI) nach Deutschland/Berlin vergeben. Ein Bestandteil des 
Rahmenprogramms der Olymischen Spiele für Menschen mit geistiger Behinderung ist das 
„Host Town Programm“. Dessen Konditionierung ist noch nicht veröffentlicht. 
 
 
 
  
3/5
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
4/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
x  Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Die Stadt Leipzig sollte erst die Rahmenbedingungen für die Ausrichterstädte prüfen, bevor 
sie sich mit möglichen Partnern (Landesamt für Schule und Bildung/Standort Leipzig, 
Sportselbstverwaltung) für eine Bewerbung entscheiden kann. Diese Anforderungen werden 
voraussichtlich Ende 2020 bekannt gegeben. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt  
 
 
 
5/5
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Kontakt der Leipzigerinnen und Leipziger mit internationalen Gästen stärkt das 
länderüberschreitende Interesse und Verständnis füreinander. Menschen mit geistiger 
Behinderung und deren Betreuer/Innen werden die weltoffene, integrative Stadt Leipzig und 
ihre am Austausch interessierten Einwohner kennenlernen und positive Erinnerungen mit zu 
den Wettkämpfen nach Berlin und später dann in ihre Heimatländer nehmen.  
 
 
IV. Sachverhalt 
 
Beim Host Town Programm sollen alle Teilnehmer-Nationen an den Special Olympics World 
Games 2023 für vier Tage in Städten und Gemeinden in ganz Deutschland willkommen 
geheißen werden. Die Athletinnen und Athleten lernen gemeinsam mit ihren Betreuern das 
Gastgeberland kennen, nutzen die Zeit zur Akklimatisierung und Wettbewerbsvorbereitung 
und treten in einen engen, möglichst lebensnahen Austausch mit ihren Gastgebern. 
 
 Es wird zu prüfen sein, welche konkreten Anforderungen an die Städte gestellt werden 
(möglich: Unterkünfte, Verpflegung, Führungen, Empfänge, Sportstätten für die 
Wettkampfvorbereitung in Berlin; inhaltliche Programmpartner und -träger wie 
Sportselbstverwaltung und Schulen). 
Mit Kenntnis dieser Anforderungen kann die Stadtverwaltung Leipzig eine qualifizierte 
Prüfung vornehmen und dem Stadtrat einen Vorschlag unterbreiten.