Mehrbedarf für bauliche Unterhaltung im Amt für Sport - Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09163
Datum: 2024-01-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-09163 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Mehrbedarf für bauliche Unterhaltung im Amt für Sport - Bestätigung 
gem. §79 (1) SächsGemO 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 17.11.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 28.11.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.11.2023: 
 
1. Die über-/außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2023 i. H. v. 373.000 EUR im Budget 52_424_zw im PSP-Element 
1.100.42.4.1.01 „Sportstätten und Einrichtungen“ werden bestätigt. 
 
2. Die überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 373.000 EUR werden aus dem Budget 
65_EN_ZW „Amt 65 Energie“ im PSP-Element 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und 
Sporteinrichtungen, Sachkonto 4241 1100 gedeckt. 
 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtgebiet 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:     
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2023 2023 373.000 1.100.42.4.1.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region x Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen x Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
entfällt 
 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
entfällt 
 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
entfällt 
  
  
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III.   Strategische Ziele  
 
Öffentliche Sport und Spielstätten sowie Sportvereinsstätten tragen einen wesentlichen Teil 
zu einer attraktiven und quartiersnahen Freizeitgestaltung der Einwohnerinnen und 
Einwohnern bei. Um diese Attraktivität langfristig gewährleisten zu können, sind permanent 
Maßnahmen der baulichen und technischen Werterhaltung an den Sportstätten 
durchzuführen. 
 
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
Aufgrund inflations- und konjunkturbedingter Kostensteigerungen im Bereich von 
Baumaßnahmen, wird im Haushaltsjahr 2023 eine Erhöhung des Budgets im Bereich der 
baulichen und technischen Werterhaltung benötigt. Zudem haben sich die zu leistenden 
Mietzahlungen für das Hauptgebäude Am Sportforum 3 deutlich erhöht. 
  
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Der Mehrbedarf setzt sich aus nachfolgenden Teilbereichen zusammen. 
 
1. Mehrbedarf Mietaufwendungen 
Die Gesamtmiete für das Hauptgebäude Am Sportforum 3 wurde im ursprünglichen 
Planansatz für 2023 mit einem Betrag in Höhe von 884.750 EUR angesetzt. Tatsächlich 
beträgt die Jahresmiete nach Mieterhöhung 1.013.712 EUR und überschreitet somit den 
ursprünglichen Plan-Ansatz. Hieraus besteht ein Mehrbedarf in Höhe der Differenz von 
128.962 EUR. 
 
2. Mehrbedarf bauliche Maßnahmen 
Im Bereich der baulichen und technischen Werterhaltung besteht ein Mehrbedarf von 
244.038 EUR. In der Anlage 1 ist die Dringlichkeit bzw. Unabweisbarkeit der Maßnahmen 
anlagenkonkret beschrieben. 
 
Somit ergibt sich im gesamten ein Mehrbedarf i. H. v. 373.000 EUR. 
 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Die Mietaufwendungen werden in voller Höhe noch im Jahr 2023 zahlungswirksam. Die 
Maßnahmen im Bereich der baulichen Unterhaltung werden umgehend nach 
Beschlussfassung beauftragt.  
 
Mittel, die in diesem Jahr nicht zahlungswirksam abfließen sollten, werden im Rahmen der 
Jahresabschlussarbeiten für 2023 im Bereich der Rückstellungsmeldung zur baulichen 
Unterhaltung vollständig berücksichtigt.  
 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Die überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 373.000 EUR werden aus dem Budget 
65_EN_ZW „Amt 65 Energie“ im PSP-Element 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und 
Sporteinrichtungen, Sachkonto 4241 1100 gedeckt.  
  
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Die Mittel im Energiebudget wurden ursprünglich zur Risikovorsorge infolge der sich 
anbahnenden Preissteigerungen bereitgestellt. Nach Einschätzung zum 30.09. werden die 
Mittel nicht im vollen Umfang benötigt und stehen zur Deckung des benötigten Mehrbedarfs 
zur Verfügung. 
 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
 
keine 
 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
 
keine 
 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Bei Nichtbeschluss können die beschriebenen Maßnahmen nicht umgesetzt werden und es 
werden die Pflichten der Stadt als Eigentümerin nicht erfüllt. Zudem verschlechtert sich die 
Bausubstanz der Sportanlagen und in der Konsequenz können Folgeschäden eintreten oder 
es kann auch zu einer Schließung von Anlagen kommen. 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage_1_zu_Mehrbedarfsvorlage_VII-DS-09163 (öffentlich) 
 
 
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Anlage 1 zu Mehrbedarfsvorlage VII-DS-09163
Anlage Maßnahme Betrag in EUR Begründung der Notwendigkeit
SPA Wiederitzsch Dacharbeiten Vereinsgebäude 2. Bauabschnitt Fertigstellung Dach 26.438
Bei der Maßnahme handelt es sich um die Fertigstellung der notwendigen Dacharbeiten am Vereinsgebäude auf der SPA Wiederitzsch. In dem Vereinsgebäude befinden 
sich neben den Büroräumen des Vereins auch ein Gaststättenbetrieb, dem die Räumlichkeiten im Rahmen eines Pachtvertrages zur Verfügung gestellt werden. Sollten die 
Dacharbeiten nicht fertiggestellt werden, können sowohl der Vereins- als auch der Gaststättenbetrieb nicht mehr durchgeführt werden. Im Falle einer Ablehnung kann 
die Stadt Leipzig Ihren Pflichten als Eigentümerin gemäß den Bestimmungen des Pachtvertrag nicht entsprechend nachkommen. Es drohen Schadensersatzansprüche 
seitens des Gaststättenbetreibers.
SH Torgauer Straße Malerarbeiten Hofseite Fenster 11.350
Die Sporthalle in der Torgauer Straße verfügt über große Holzfenster. Diese sind durch die Witterungseinflüsse bereits leilweise beschädigt. Zur Vermeidung weiterer 
Schäden und ggf. damit verbundenen vollständigen funktionalen Untüchtigkeit der Holzfenster bedarf es zeitnah eines neuen Schutzanstriches. Insbesondere die 
anstehende Wintersaison würde den Verwitterungsprozess beschleunigen und es kann zu Folgeschäden am Gebäude kommen. Zudem muss der Sportbetrieb auch in der 
Wintersaison gewährleistet sein.
SPO OSP Haus 1 Reparaturarbeiten Dachentwässerung nach Starkregen 5.000
Aufgrund von Starkregenfällen wurde die Dachentwässerung am Gebäude beschädigt. Dies hat zur Folge, dass ein Teil der Niederschlagsmenge nicht mehr 
ordnungsgemäß über das Entwässerungssystem abgeleitet werden kann. Das Niederschlagswasser fließt unkontrolliert über die Gebäudefassade ab und gelangt über 
Risse in das Gebäudeinnere. Es besteht die Gefahr von Folgeschäden am gesamten Gebäude.
SPA Lindenthal Reparaturarbeiten Dach im Bereich der Firsteindeckung 2.700 Im Dachbereich des Gebäudes kommt es aufgrund von fehlerhaften Dachziegeln zu einem Wassereintritt in die Dachkonstruktion. Das Dach muss im Bereich der 
Firstdeckung in Stand gesetzt werden um den Wassereintritt zu beseitigen und Folgeschäden an der Dachkonstruktion zu verhindern.
SPO AfSp Haus 2 notwendige Anpassungen an Rauchwärmeabzug 4.525 Im Rahmen einer vorangegangenen Maßnahme wurde im Gebäude ein neues Dachfenster installiert. Um die gesetzlichen Bestimmungen des Brandschutzes einzuhalten 
müssen Anpassungen am Rauchwärmeabzugssystem vorgenommen werden. 
SPO Hauptgebäude Beleuchtung auf Tunnel - Komplett-Wartung 2.550 In unmittelbarer Nähe zum Stadion muss eine Komplettwartung der Beleuchtungsanlage erfolgen. Das direkt angrenzende Gebiet an das Stadion liegt in der Zuständigkeit 
des Amtes für Sport. Die Wartung ist zwingend notwendig, um den Verkehrssicherungspflichten zu entsprechen und den Betrieb des Stadions sicherstellen zu können. 
SPA Wiederitzsch Installation Hausanschluss/Unterverteilung Vereinsbereich und 
Gaststätten 20.000
Der aktuelle Zustand des Hausanschlusses und der Unterverteilung im Bereich Elektrik entspricht nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik. Da der Bereich des 
Hausanschlusses in der Zuständigkeit des Eigentümers liegt, ist das Amt für Sport zuständig. Mit der Maßnahme wird die Gebäudenutzung für den Vereins- und 
Gaststättenbetrieb sichergestellt und eine mögliche Brandgefahr bei Überbelastung des Hausnetzes beseitigt. 
SPA Stadion Des Friedens Reparaturarbeiten Teilflächen Bitumendach und Dachentwässerung, 
Leichtathletikhalle 18.125 Die Reparaturarbeiten im Dachbereich sind zwingend durchzuführen, um die Dachkonstruktion vor Folgeschäden aus Witterungseinflüssen zu schützen. Eine 
Beschädigung der Dachkonstruktion kann zu Schäden am gesamten Gebäude insbesondere im Bereich der Statik führen. 
WSA Ziegeleiweg Reparatur Dach im Bereich der Kehlen - Bootshaus 30.600 Die Reparaturarbeiten im Dachbereich sind zwingend durchzuführen, um die Dachkonstruktion vor Folgeschäden aus Witterungseinflüssen zu schützen. Eine 
Beschädigung der Dachkonstruktion kann zu Schäden am gesamten Gebäude insbesondere im Bereich der Statik führen.
SH Torgauer Straße Erneuerung Stellventil und Stellantrieb Fernwärme 2.750 Die Erneuerung der beiden Baugruppen der Heizungsanlage ist zwingend notwendig, um die Betriebsbereitschaft der Anlage zu erhalten. Der Ausfall der Heizungsanlage, 
insbesondere in der Wintersaison würde den Sportbetrieb in der Sporthalle gefährden.
SPA Südoststadion Behebung technische Störung an der Hebeanlage 5.000 Die Hebeanlage ist von einer technischen Störung betroffen. Eine Behebung der Störung ist notwendig, um die Sanitäranlagen auf der Anlage für die Nutzerinnen und 
Nutzer bereitzustellen.
SPA Südoststadion Tiefbaumaßnhamen Grundleitung 10.000 Im Bereich der Grundleitung liegt ein Gegengefälle vor. Dieses muss behoben werden, da es sonst zu einem Rückstau von Fäkalwasser bis in das Gebäude kommt und die 
Sanitäranlagen nicht mehr genutz werden können.
SPA Südoststadion Beseitigung Nässeschäden Trockenbau 5.000 In Folge eines Nässeschadens müssen Trockenbau- und Malerarbeien vorgenommen werden.
SPA Miltiz Tiefbau 5.000 Um die Trennung von Regenwasser und Abwasser auf der Anlage zu gewährleisten müssen eine Suchschachtung durchgeführt werden und im Anschluss die 
entsprechenden Leitungen umverlegt werden.
Haus 1 - Am Sportfoforum 10 Brandschutzmaßnahme 10.000 In dem entsprechenden Objekt müssen diverse Maßnahmen des Brandschutzes durchgeführt werden, um den gesetzlichen Bestimmungen und somit den 
Eigentümerpflichten zu entsprechen.
SPA Fr.-L.-Jahn-Kapmfbahn Dacharbeiten 3. Bauabschnitt Nässeschutz 8.000 Die Reparaturarbeiten im Dachbereich sind zwingend durchzuführen, um die Dachkonstruktion und das Gesamtgebäude vor Folgeschäden aus Witterungseinflüssen zu 
schützen. Eine Beschädigung der Dachkonstruktion kann zu Schäden am gesamten Gebäude insbesondere im Bereich der Statik führen. 
SPA Stadion der Freundschaft Dachreparatur Kegelbahn 11.000 Die Reparaturarbeiten im Dachbereich sind zwingend durchzuführen, um die Dachkonstruktion und das Gesamtgebäude vor Folgeschäden aus Witterungseinflüssen zu 
schützen. Eine Beschädigung der Dachkonstruktion kann zu Schäden am gesamten Gebäude insbesondere im Bereich der Statik führen.
QI Arena Rep. Abdeckboden große Halle 16.000 Die Reparatur des Abdeckboden ist zwingend durchzuführen, um die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes zu gewährleisten und damit den Eigentümerpflichten 
nachzukommen.
SPA Rietschelstraße Beseitigung Brandschaden 30.000 Der entstandene Schaden ist für bereits von der Versicherung beglichenen Elemente der Elektrizität, Dach und Fassade zu bezahlen.
SPA Böhlitz-Ehrenberg Dachreparatur Kegelbahn 20.000
Die Reparaturarbeiten im Dachbereich sind zwingend durchzuführen, um die Dachkonstruktion und das Gesamtgebäude vor Folgeschäden aus Witterungseinflüssen zu 
schützen. Es befinden sich bereits sichtbare Flächen im Inneren an den Decken. Eine Beschädigung der Dachkonstruktion kann zu Schäden am gesamten Gebäude 
insbesondere im Bereich der Statik führen.
Gesamthöhe Mehrbedarf 244.038
7 von 7 in Zusammenstellung