Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-00379-VSP-01
Datum: 2020-01-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-00379-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Jugendhilfeausschuss  03.02.2020 Vorberatung 
FA Jugend und Schule  06.02.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  26.02.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadt Leipzig prüft, welche Ressourcen im Bereich von Schulen und Kindertagesstätten 
sozialindiziert gesteuert und eingesetzt werden können. Dabei werden Erfahrungen anderer 
Kommunen mit sozialindizierter Ressourcensteuerung ebenso berücksichtigt wie die bereits 
vorhandenen Erfahrungen mit sozialindizierter Priorisierung im Bereich der Schulsozialarbeit. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtstadt.  
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sach-
verhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Be-
gründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf Lebens-
qualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Frei-
raum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der Bau-
kultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freirauman-
gebote 
Leipzig besteht im Wettbe-
werb: 
 Positive Rahmenbedingun-
gen für qualifizierte Arbeits-
plätze 
 Attraktives Umfeld für Inno-
vation, Gründer und Fach-
kräfte 
 Vielfältige und stabile Wirt-
schaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine Internati-
onalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre Wissen-
schaft und exzellente For-
schung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende Großveran-
staltungen 
 Globales Denken, lokal ver-
antwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht eilbedürftig.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Umsetzung des Alternativvorschlags wird die Zielstellung „Leipzig schafft soziale 
Stabilität“, hier insbesondere die Unterpunkte „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ 
und „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“ bedient.  
  
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Zum Antrag wird folgender Alternativvorschlag unterbreitet:  
 
Die Stadt Leipzig prüft auf Grundlage der folgenden Ausführungen, welche Ressourcen im 
Bereich von Schulen und Kindertagesstätten grundsätzlich sozialindiziert gesteuert und ein-
gesetzt werden können. Dabei werden Erfahrungen anderer Kommunen mit sozialindizierter 
Ressourcensteuerung ebenso berücksichtigt wie die bereits vorhandenen Erfahrungen mit 
sozialindizierter Priorisierung im Bereich der Schulsozialarbeit. 
 
Die vorgenannte Prüfung kann nur für Bereiche erfolgen, in denen eine sozialindizierte Steu-
erung nicht bereits umgesetzt wird oder ausgeschlossen ist.  
 
An Schulen und Kindertagesstätten werden bereits jetzt verschiedene Ressourcen nach dem 
Grundsatz, Ungleiches ungleich zu behandeln, eingesetzt.  
 
a) Seit 2017 erfolgt der Einsatz von Schulsozialarbeit auf Grundlage einer 
sozialindizierten Priorisierung von Schulstandorten.  
 
b) Kita-Sozialarbeit wird an Kindertagesstätten an besonders herausfordernden 
Standorte -eingesetzt; ebenso werden Sprachmittlern an Kindertagesstätten mit 
entsprechendem Bedarf – also einer hohen Zahl von Kindern mit 
Migrationshintergrund – eingesetzt oder Kinder- und Familienzentren in Ortsteilen mit 
besonderen Bedarfen eingerichtet.  
 
c) Für den Personaleinsatz von Schulsachbearbeiter/-innen und Hausmeister/-innen 
bestehen Stellenbemessungsmodelle. Das Stellenbemessungsmodell für die 
Schulsachbearbeiter/-innen sieht eine Stellenbemessung auf Grundlage der 
jeweiligen Gesamtschülerzahl mit Zuschlägen für Kinder mit Migrationshintergrund 
und Integrationsstatus sowie LRS-Klassen vor. Damit sind Mehraufgaben, die sich 
aus besonderen Herausforderungen an diesen Standorten ergeben, berücksichtigt.  
Das Stellenbemessungsmodell für Schulhausmeister/-innen berücksichtigt besondere 
Herausforderungen beispielsweise für die Beseitigung von Vandalismusschäden mit 
mehr zeitlichen Ressourcen.  
 
Nicht möglich ist eine sozialindizierte Ressourcensteuerung für eine stärkere Unterstützung 
der Schulen bei der Umsetzung der Digitalisierung. Im Rahmen der Umsetzung der Förder-
richtlinie „Digitale Schule“ des Freistaates Sachsen (DigitalPakt) finden alle Schulen glei-
chermaßen Berücksichtigung und Unterstützung durch das Medienpädagogische Zentrum.  
 
Im Bereich der Schulbudgets wäre eine sozialindizierte Ressourcensteuerung nur für Mittel 
außerhalb der Lernmittelkosten möglich.  
 
Die personelle Ausstattung von Schulbibliotheken und Leseräumen erfolgt derzeit über Mit-
arbeiter/-innen in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, ein Personaleinsatz nach sozialindi-
zierten Kriterien ist unter diesen Rahmenbedingungen nicht möglich. Andere Optionen zur 
Absicherung der personellen Ausstattung sind derzeit in Prüfung.  
 
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Grundsätzlich denkbar ist bei entsprechend vorhandenem Budget eine sozialindizierte Res-
sourcensteuerung für den Teil der Schulbudgets, der nicht für Lernmittel gebunden ist, eine 
finanzielle Unterstützung für Projekte und eine bessere Ausstattung mit Personal in Kinder-
tagesstätten.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Das Grundgerüst eines Konzeptes zur sozialindizierten Ressourcensteuerung liegt im Laufe 
des 2. Quartals 2020 vor.