Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (A 0007/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05292
Datum: 2023-03-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-HP-05292 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion CDU; SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (A 0007/ 21/22) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 31.03.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Jahr 2021 werden 100.000 EUR für Markterkundung, Bürgerbeteiligung und 
Interessenbekundungsverfahren eingestellt. Die Bereitstellung weiterer Mittel erfolg 
 in Abhängigkeit der Ergebnisse unterjährig. 
 
 
Räumlicher Bezug 
>> beim Ausfüllen bitte überschreiben 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
>> beim Ausfüllen bitte überschreiben 
>> Worum geht es in der Vorlage: - max. 400 Zeichen ohne Leerzeichen    
>> Ist zwingend auszufüllen bei Standardbeschlussvorlagen, Bau- und   
Finanzierungsbeschlüssen, Bauleitplanverfahren sowie Informationsvorlagen 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
>> beim Ausfüllen bitte überschreiben:  
>> Für den Fall, dass innerhalb der Verwaltung unterschiedliche fachliche Beurteilungen 
aufgetreten sind:  
 Kurze und verständliche Benennung inhaltlicher Zielkonflikte (Worum ging es?) - Auf 
dieser Basis bitte eine Begründung bezüglich der vorgelegten Entscheidung formulieren  
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
 Neu: Unterschiedliche Auffassungen zur Sozialverträglichkeit werden kurz und verständlich 
aufgeführt   
 Neu: Notwendige Abweichungen zu aktuellen energie- und klimapolitischen  
Beschlusslagen werden vermerkt  
 max. 800 Zeichen ohne Leerzeichen  
>> Ist zwingend auszufüllen bei Standardbeschlussvorlagen, Bau- und  
Finanzierungsbeschlüssen sowie Bauleitplanverfahren   
 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt >> im Fall von besonderer Eilbedürftigkeit bitte begründen. Diese Ausfüllhilfe bitte 
löschen.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt >> im Fall von „nichtöffentlich“ bitte begründen. Diese Ausfüllhilfe bitte löschen.   
 
  
III.   Strategische Ziele  
>> beim Ausfüllen bitte löschen:   
Bitte wählen Sie im Zielbild 2030 mindestens eine, max. drei Komponenten inklusive der 
Akteure und begründen Sie Ihre Kreuze im Zielbild 2030.  > Bei Bedarf: Wenn das Kreuz 
unter „Sonstige Ziele“ gesetzt wurde: Bitte Ziel erläutern.   
> Wenn stadträumlicher Bezug vorhanden: Bitte erläutern Sie kurz, in welchem Bezug die  
Vorlage zu den fachübergreifenden Schwerpunktgebieten bzw. der Ortsteilstrategie des 
INSEK (INSEK, Teil B, S. 21-51 (Allris-Nr. VI-DS-04159) steht. – Sie können gern die 
INSEK-Karte in der Anlage 9 der Vorlage VI-DS-05726-DS-01 nutzen.   
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
>> beim Ausfüllen bitte löschen:   
Auftrag erläutern   
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
>> beim Ausfüllen bitte löschen:   
Gegenstand der Vorlage darlegen   
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
>> beim Ausfüllen bitte löschen:     
Etappen der Umsetzung darstellen, bei Bedarf Zeitpunkt für Evaluation nennen   
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
>> beim Ausfüllen bitte löschen:   
Wenn ja, präzise Darstellung mit Hilfe des Formulierungskatalogs zur Gestaltung von 
Vorlagen mit finanziellen Auswirkungen (Bitte beachten Sie, dass sich die Vorgaben 
verändern und nutzen Sie die aktuelle Version im Amtsinformationssystem ALLRIS unter  
„Formulare/Service“)   
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine >> Wenn ja, welche: … Diese Ausfüllhilfe bitte löschen.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant   nicht nötig 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
 
>> beim Ausfüllen bitte löschen:   
Für den Fall einer erfolgten oder geplanten Beteiligung bitte erläutern: In welcher Form, mit 
welchen Beteiligten und welchem Ergebnis?   
  
7.  Besonderheiten   
>> beim Ausfüllen bitte löschen:   
z.B. fachliche Wechselwirkung, kommunikative Aspekte.  
Bitte keine Wiederholung von Inhalten in 1. bis 6.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
5 von 5 in Zusammenstellung