Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Kulturamt für die Zukunft wappnen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10269-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10269-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10269 Die Freie Fraktion 
 
 
VIII-HP-10269-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Kulturamt für die Zukunft wappnen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Haushaltsantrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Ziel der Verwaltung ist es, trotz der angespannten Haushaltslage einen 
genehmigungsfähigen Haushaltsplan einschließlich des Stellenplanes zur Sicherherstellung 
der unabhängigen Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung vorzulegen, der 
die wichtigsten Bedarfe im Interesse der Bürgerschaft und der Wirtschaft in den Blick nimmt. 
Dazu sind eine strikte Begrenzung des Aufgabenzuwachses und Einschränkungen beim 
Stellenaufwuchs unabwendbar, die weitere zusätzliche Stellenbedarfe finanziell nicht 
zulassen.  
Daher werden die anstehenden Bauvorhaben, für die finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, 
im Kulturamt priorisiert. Diese werden mit dem bestehenden Stellenbestand geplant und 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
entsprechend umgesetzt. Die Verwaltung ist sich der Bedeutung und der Vielzahl an 
Bauvorhaben bewusst. So hat das Kulturamt in den letzten beiden Haushaltsperioden je eine 
VzÄ zusätzlich erhalten. Auch durch das neu gegründete Referat Strategische Kulturpolitik 
mit zum Teil zusätzlichen Stellen können für übergreifende Vorhaben Verantwortlichkeiten 
übernommen werden. 
 
Die Poolstellen wurden aufgrund der Haushaltslage reduziert. Die Nutzung der zur 
Verfügung stehenden Poolstellen wird unterjährig während der Haushaltsperiode priorisiert 
und durch den Oberbürgermeister freigegeben. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10198-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10198-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10198 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10198-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 7.0000746 Spielplätze 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Gemäß Haushaltsplanentwurf 2025/2026 stehen im PSP-Element „Spielplätze“ (7.0000746) 
folgende Mittel zur Verfügung: 
im Haushaltsjahr 2025:    500.000 € 
im Haushaltsjahr 2026: 1.450.000 €. 
Mit diesen Planansätzen kann im Doppelhaushalt 2025/2026 die Erneuerung von bis zu acht 
Spielplätzen priorisiert werden. Die Planung erfolgt im Haushaltsjahr 2025 in Eigenleistung 
durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer. Die bauliche Umsetzung kann innerhalb der 
Planwerte von 2026 erfolgen und ergänzend für den Doppelhaushalt 2027/2028 angemeldet 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
werden.  
Im Stadtgebiet von Leipzig gibt es ca. 320 öffentliche Spielplätze, die je nach Nutzungsdruck 
und Verschleiß alle 20 bis 25 Jahre erneuert werden müssen. Darüber hinaus besteht in 
allen Ortsteilen ein wachsender Bedarf an alternativen Bewegungsangeboten für 
Jugendliche und junge Erwachsene oder an generationenübergreifenden Angeboten. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-Ifo-00227-Ifo-02
Datum: 2025-03-17
Vorlagenart: Aufsichtsratsbesetzung

1/2 
 
 
 
 
 
 
Aufsichtsratsbesetzung-Nr. VIII-Ifo-00227-Ifo-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-Ifo-00227 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00227-Ifo-01 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00227-Ifo-02 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH 
(2. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 15.01.2025 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. 
SächsGemO i. V. m. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Zoo Leipzig GmbH 
folgende Person widerruflich in den Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH entsendet: 
Herrn Prof. Dr. Getu Abraham. 
2. Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Ziffer 1 erfolgt bis zur Entsendung 
eines neuen Vertreters/einer neuen Vertreterin in den Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH 
durch die Stadt Leipzig. 
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im 
Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024 gemäß 
VIII-Ifo-00227): 
Frau Dr. Skadi Jennicke, 
Frau Anne Vollerthun, 
Herr Marco Götze, 
Herr Sascha Jecht, 
Herr Rocco Farkas, 
Herr Jörg Kühne, 
Frau Dr. Sabine Heymann, 
Herr Michael Weickert, 
Herr Samuel Kermelk, 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Herr Michael Weichert, 
Herr Prof. Dr. Getu Abraham. 
 
      
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-Ifo-00226-Ifo-02
Datum: 2025-01-13
Vorlagenart: Aufsichtsratsbesetzung

1/2 
 
 
 
 
 
 
Aufsichtsratsbesetzung-Nr. VIII-Ifo-00226-Ifo-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-Ifo-00226 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00226-Ifo-01 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00226-Ifo-02 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke 
Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 15.01.2025 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. 
SächsGemO i. V. m. § 10 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Leipzig 
GmbH der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leipzig GmbH folgende Person 
widerruflich zur Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH vorschlägt: 
Frau Dr. Nicole Schreyer. 
2. Die nach Ziffer 1 benannte Vertreterin übt ihr Mandat aus, bis die 
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leipzig GmbH einen neuen Vertreter/eine 
neue Vertreterin der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH 
gewählt hat. 
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im 
Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024 
gemäß VIII-Ifo-00226): 
Herr Clemens Schülke, 
Frau Dr. Gesine Märtens, 
Frau Antonia Weishaupt, 
Herr Michael Neuhaus, 
Herr Oliver Gebhardt, 
Herr Eric Recke, 
Herr Tobias Keller, 
Frau Sylvia Deubel, 
Herr Karsten Albrecht, 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Herr Lucas Schopphoven, 
Herr Ralf Heipmann, 
Frau Christina März, 
Herr Heiko Oßwald, 
Frau Dr. Nicole Schreyer. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
x  Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
  
   Sonstiges: 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verbesserung der Qualität der Reinigung von Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10358-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10358-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadträtin Cornelia Falken, Stadtrat Marco 
Götze 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10358 Stadträtin Cornelia Falken, 
Stadtrat Marco Götze 
 
 
VIII-HP-10358-VSP-01 Stadträtin Cornelia 
Falken, Stadtrat Marco Götze 
 
Betreff: 
Verbesserung der Qualität der Reinigung von Schulen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
Der Verwaltung sind die Problemlagen hinsichtlich der Sauberkeit in städtischen 
Schulgebäuden bekannt und es werden intensiv Lösungswege zur Verbesserung der 
Situation gesucht. Insbesondere die intensivere Nutzung der Schulgebäude durch 
Ganztagsangebote, hohe Schülerzahlen etc. erhöhen auch die Anforderungen an die 
Reinigungsleistungen in Schulgebäuden. Vor dem Hintergrund der aktuell angespannten 
Haushaltslage der Stadt Leipzig ist die zusätzliche Bereitstellung von finanziellen 
Ressourcen nicht darstellbar. Die Stadtverwaltung prüft aktuell Lösungswege um die Qualität 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
der Reinigung mit den bestehenden Firmen zu erhöhen bzw. durch eine Sensibilisierung der 
Belegschaft in den Schulen sowie der Schülerinnen und Schüler einem zunehmenden 
Verschmutzungsgrad entgegen zu wirken. 
 
Sollte mit diesen Maßnahmen keine deutliche Verbesserung der Situation erreicht werden 
können, erstellt die Verwaltung im Laufe des Doppelhaushaltes 2025/2026 ein Konzept mit 
Zielerreichungsvorschlägen zur Verbesserung der Situation.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einrichtung einer Stelle für Diversitätsentwicklung im Museum der bildenden Künste Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10363-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10363-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10363 Stadträtin Mandy Gehrt, 
Stadträtin Beate Ehms, Stadtrat Marco Götze 
 
 
VIII-HP-10363-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Einrichtung einer Stelle für Diversitätsentwicklung im Museum der 
bildenden Künste Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Haushaltsantrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Ziel der Verwaltung ist es, trotz der angespannten Haushaltslage einen 
genehmigungsfähigen Haushaltsplan einschließlich des Stellenplanes zur Sicherherstellung 
der unabhängigen Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung vorzulegen, der 
die wichtigsten Bedarfe im Interesse der Bürgerschaft und der Wirtschaft in den Blick nimmt. 
Dazu sind eine strikte Begrenzung des Aufgabenzuwachses und Einschränkungen beim 
Stellenaufwuchs unabwendbar, die weitere zusätzliche Stellenbedarfe finanziell nicht 
zulassen.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Es ist nicht möglich, die bisher refinanzierte Stelle ohne erneute Förderung weiterzuführen. 
Jedoch konnte dieses Themenfeld durch das Projekt gewinnbringend platziert und etabliert 
werden. Die Ergebnisse und aufgebauten Vernetzungen können weiter genutzt werden.  
 
Themen der Diversität und Inklusion sind wesentlicher Bestandteil der Vermittlungsarbeit in 
Museen. Um eine diversitätsorientierte Museumsarbeit zu ermöglichen, ist diese zudem in 
die alltägliche Arbeit zu integrieren und nicht nur als gesondertes Projekt zu betrachten. Dies 
entspricht auch den Zielstellungen und Inhalten der Förderung.  
Die Umsetzung und Sensibilisierung für die Maßnahmen und Projekte können u.a. gezielt 
durch Fortbildungsanagebote und Workshops unterstützt werden. Ein institutioneller Wandel 
gelingt, wenn alle Mitarbeitenden sensibilisiert werden können, physische, soziale und 
kulturelle Barrieren abzubauen. Das Ziel bleibt somit bestehen, einen langfristigen 
wirksamen Veränderungsprozess anzustoßen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Errichtung von Handschwengelpumpen auf dem Dorfanger Probstheida
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-SBB-10156-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-SBB-10156-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-SBB-10156 Stadtbezirksbeirat Süd-
Ost 
 
 
VIII-HP-SBB-10156-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Errichtung von Handschwengelpumpen auf dem Dorfanger Probstheida 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt sonstige Themen 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Im vom Stadtrat beschlossenen Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie sind 
neue Standorte für Handschwengelpumpen nicht als prioritär eingeordnet worden. 
Zusätzliche Mittel stehen auf Grund der angespannten Haushaltslage nicht zur Verfügung. 
Im Ergebnishaushalt sind für die Unterhaltung bestehender Handschwengelpumpen, sowie 
der Gewährleistung der Verkehrssicherheit 50.000 € geplant. Damit können im begrenzten 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Umfang auch bestehende Pumpenstandorte restauriert werden. Eine Instandsetzung bzw. 
ein Wiederaufbau kompletter Handschwengelpumpen ist jedoch nicht möglich. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Umfassung der Grünfläche "Im Winkel" mit Hochborden
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10082-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10082-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10082 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10082-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Umfassung der Grünfläche "Im Winkel" mit Hochborden 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
 
Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln der Straßenunterhaltung kann derzeit keine 
Bordeinfassung der Grünfläche „Im Winkel“ umgesetzt werden. Der Fokus der 
Straßenunterhaltung muss in Anbetracht der Haushaltslage auf den Erhalt der 
Verkehrssicherheit gelegt werden und auch zusätzliche Mittel müssten zuerst diesem Zweck 
zugeführt werden. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Neubau/Sanierung Mauerabdeckung Schwanenweg Zuwegung von Alte Dorfstrasse bis einschl. Weg am Dorfteich
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10084-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10084-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10084 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10084-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Neubau/Sanierung Mauerabdeckung Schwanenweg Zuwegung von Alte 
Dorfstrasse bis einschl. Weg am Dorfteich 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, 
Kleingartenwesen 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag ist bereits berücksichtigt. 
 
Begründung 
Die Mauer ist Bestandteil einer Grün- und Parkanlage. Die Mauerabdeckung wird im 
Rahmen der bestehenden Budgetgrenzen der Grünanlagenbewirtschaftung der Grün- und 
Parkanlage innerhalb des Budgets des Amtes für Stadtgrün und Gewässer im 
Doppelhaushalt 2025/2026 instandgesetzt. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Situation der Stadttauben am Lindenauer Markt
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00547
Datum: 2024-12-09
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00547 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SR Dr. Volker Külow 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00547 SR Dr. Volker Külow 
 
 
VIII-F-00547-AW-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Situation der Stadttauben am Lindenauer Markt 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.12.2024 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Fragen an den Oberbürgermeister:  
 
1. Wie schätzt die Verwaltung die Situation des Stadttaubenschwarms am 
Lindenauer Markt ein?  
  
2. Gibt es Erkenntnisse über die Anzahl der Tauben? Hat diese in den letzten 
Jahren zugenommen?  
  
3. Ist ein Modellprojekt der Stadt Leipzig an einem Gebäude am Lindenauer 
Markt möglich, auf dem ein Taubenschlag aufgestellt wird, bei dem die 
Reduzierung der Anzahl der Tauben durch Entnahme der Eier und deren 
Ersetzung durch Gipseier erfolgt?  
 
4. Ist das Unterwerk der LVB dafür geeignet?  
  
5. Gibt es weitere Gebäude der Stadt Leipzig am Lindenauer Markt, die dafür 
geeignet sind?  
  
6. Welche Erkenntnisse liegen der Stadt Leipzig über das Modellprojekt der 
Deutschen Bahn und des Vereins Stadttaubenhilfe Leipzig e.V. vor? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Wegfall der Fachförderrichtlinie Chancengleichheit von Frau und Mann
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10112-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
FA Soziales, Gesundheit und 
Vielfalt 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10112-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10112 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10112-VSP-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Wegfall der Fachförderrichtlinie Chancengleichheit von Frau und Mann 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Beschlussfassung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.11.1.2.04.01 Förd.Gleichg.Frau/Mann 
u.Men.allerGeschl 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Soziales/Gesundheit 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
 
Die Mittelverwendung der Fachförderrichtlinie "Chancengleichheit von Frau und Mann" dient 
dem staatlichen Auftrag gemäß Artikel 3, Satz 2 des Grundgesetzes, die tatsächliche 
Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und bestehende 
Benachteiligungen zu beseitigen. Darüber hinaus stellen die Mittel der Fachförderrichtlinie für 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
einige Vereine und Verbände in Leipzig die einzige Möglichkeit dar, Landesfördermittel in 
Anspruch zu nehmen, die eine Eigenmittelquote von 50 Prozent erfordern. Ein Mangel an 
Fördermitteln würde dazu führen, dass der Stadt Leipzig Fördermittel von Landes- und 
Bundesbehörden entgehen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung