Wahl des Beigeordneten für das Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07497
Datum: 2022-08-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07497
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oberbürgermeister
Betreff:
Wahl des Beigeordneten für das Dezernat Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Die Ratsversammlung wählt und bestellt gemäß §§ 55, 56 Sächsische Gemeindeordnung 
Herrn Clemens Schülke zum 1. November 2022 zum Beigeordneten für das Dezernat 
Wirtschaft, Arbeit und Digitales.
Räumlicher Bezug
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
x Trifft nicht zu
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Mit der Novellierung der Sächsischen Gemeindeordnung kann die Stadt Leipzig nun das 
achte Dezernat besetzen. Im Zeitraum vom 2. Juni 2022 bis zum 22. Juni 2022 erfolgte die 
Veröffentlichung der Stellenausschreibung „Beigeordnete/-r für Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales“ entsprechend der zukünftigen Zielstruktur in folgenden Medien/Netzwerken bzw. 
auf folgenden Online-Portalen:
Website der Stadt Leipzig unter www.leipzig.de
Leipziger Amtsblatt 
DIE ZEIT
FAZ
Sächsischer Städte- und Gemeindetag
Deutscher Städtetag
StepStone
Jobware
indeed
academics.de
Bund.de
Interamt.de
XING
LinkedIn
Städtisches Intranet
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
Agentur für Arbeit 
Schaukasten 
Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt 19 Bewerbungen eingegangen.
intern extern
Bewerber/-innen    2    17
davon weiblich    -     2
davon männlich    2    15
davon schwerbehindert/gleichgestellt    -     1
Die Findungskommission bestand aus je einem Vertreter/einer Vertreterin der im Stadtrat 
vertretenen Fraktionen
Herr Pellmann, Fraktion DIE LINKE,
Herr Dr. Peter/Frau Körner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
Herr Tornau, CDU-Fraktion,
Herr Droese/Herr Neumann, AfD-Fraktion,
Herr Zenker/Herr Bär, SPD-Fraktion,
Herr Morlok, Fraktion Die Freibeuter,
dem Oberbürgermeister, Herrn Jung, sowie der Personalamtsleiterin, Frau Franko.
Zwei Bewerber/-innen wurden zu einem Auswahlgespräch eingeladen, wobei eine/-r von 
beiden die Bewerbung zurückzog. Im Ergebnis des Auswahlverfahrens schlägt die 
Findungskommission dem Stadtrat
Herrn Clemens Schülke
als den geeignetsten Bewerber zur Wahl als Beigeordneten für das Dezernat Wirtschaft, 
Arbeit und Digitales in der Ratsversammlung am 14. September 2022 vor.
Die Ratsversammlung wählt und bestellt zum 1. November 2022 gemäß der §§ 55, 56 
Sächsische Gemeindeordnung Herrn Clemens Schülke zum Beigeordneten für das Dezernat 
Wirtschaft, Arbeit und Digitales. 
Anlage/n
1 Lebenslauf (nichtöffentlich)
5 von 5 in Zusammenstellung