Modernisierung der Fachkabinette am Leibniz Gymnasium
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02437-VSP-01
Datum: 2021-03-31
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/6
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02437-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Modernisierung der Fachkabinette am Leibniz Gymnasium 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen  12.04.2021 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  15.04.2021 Vorberatung 
SBB Mitte  15.04.2021 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  20.04.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  21.04.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das Anliegen des Antrages wird bereits berücksichtigt. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Zentrum Nord 
 
 
 
 
 
 
 
1 von 6 in Zusammenstellung
2/6
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
Der Antragsteller wünscht, dass die veralteten naturwissenschaftlichen Fachkabinette im 
Leibniz Gymnasium zeitnah modernisiert werden, damit ein Unterricht in Klassenstärke 
räumlich ermöglicht werden kann. 
 
 
 
 
 
 
 
  
2 von 6 in Zusammenstellung
3/6
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
  
3 von 6 in Zusammenstellung
4/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
4 von 6 in Zusammenstellung
5/6
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Stadt Leipzig hat in den letzten Jahren die bisher zur Anwendung gebrachten 
Raumprogramme im Rahmen der sogenannten Schulbaustandards überarbeitet. Die 
baulichen Vorgaben und Standards werden bei allen Neubauvorhaben zum Ansatz gebracht. 
Zugleich bilden sie aber auch die Grundlage dafür, vorhandene Schulstandorte im Zuge von 
Sanierungen zu ertüchtigen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Gebäudebestand nur zu 
einem kleinen Teil direkt an die neuen Vorgaben angepasst werden kann. Es sind speziell 
abgestimmte Raumnutzungsvarianten zu erarbeiten, welche die statischen und konstruktiven 
Vorgaben der Bestandsgebäude berücksichtigen. Zugleich sollen organisatorische Bedarfe 
5 von 6 in Zusammenstellung
6/6
der Schule, die sich in der täglichen Arbeit ergeben, in die Planungen einfließen. Ziel ist die 
Verbesserung der räumlichen Situation einschl. in den Fachunterrichtsräumen. 
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Die Stadt Leipzig hat Haushaltsmittel für die innere Sanierung des Leibniz-Gymnasiums im 
Haushalt eingestellt. Im Zuge dieser inneren Sanierung erfolgt auch die Neustrukturierung 
der Fachunterrichtsräume. Des Weiteren erfolgt derzeit die Prüfung, ob die Gebäude in der 
Eutritzscher Str. 17/19 als Erweiterungsoptionen für das Leibniz-Gymnasium in Frage 
kommen. Bei einem positiven Prüfergebnis kann der Schulstandort neu geordnet werden. 
 
 
2. Realisierungs-/ Zeithorizont 
 
Im Jahr 2021 soll der Planungsbeschluss verabschiedet werden, damit im Nachgang mit der 
Planung begonnen werden kann. Da eine innere Sanierung allerdings nicht im genutzten 
Zustand möglich ist, müssen geeignete Auslagerungsstandorte gefunden werden. Dies wird 
höchstwahrscheinlich frühestens ab 2024 der Fall sein. Eine Verbesserung der räumlichen 
Situation ist weder schulorganisatorisch noch mit baulichen Veränderungen kurzfristig 
herbeizuführen und kann daher erst im Rahmen der inneren Sanierung realisiert werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6 von 6 in Zusammenstellung