Sicher durch Leipzig: Verkehrsspiegel für die Brückenunterführung an der Berliner Brücke
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08230-VSP-02
Datum: 2024-03-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08230-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08230 Jugendparlament/Jugendbeirat 
 
 
VII-A-08230-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-A-08230-VSP-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Sicher durch Leipzig: Verkehrsspiegel für die Brückenunterführung an 
der Berliner Brücke 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Jugendparlament 21.03.2024 Vorberatung 
Jugendbeirat 17.04.2024 Vorberatung 
SBB Nordost  Anhörung 
SBB Nord  Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Zur Verbesserung der Verkehrssituation werden zusätzliche Markierungen aufgebracht, 
sowie zur Erhöhung der Aufmerksamkeit zwei Banner aufgestellt. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Nord / Nordost, Stadtteile Eutritzsch / Mockau-Süd 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
1 von 5 in Zusammenstellung
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  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: 
 
Das Anliegen des Antrags wird geteilt, jedoch kann der Aufstellung von Verkehrsspiegeln 
nicht nachgekommen werden. Um die Situation im Bereich der Bahnunterführung Berliner 
Brücke zu optimieren, werden daher zusätzliche Markierungen und die Aufstellung von zwei 
Bannern vorgesehen. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
 
 Attraktives Umfeld für 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
und in der Baukultur Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja X nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja X nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja X nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
3 von 5 in Zusammenstellung
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  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt  
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Das Anliegen des Antrags wird geteilt, bei der Unterführung der Berliner Brücke handelt es 
sich um einen viel genutzten Geh- und Radweg. Der Geh- und Radverkehr ist durch 
Beschilderung, Markierung und auch baulich durch ein Geländer voneinander getrennt. Am 
Ein-/ Ausgang der Unterführung Richtung Mockauer Straße existiert im Kurvenbereich direkt 
am Bauwerk für den Radverkehr eine Engstelle, dies bedarf vorrauschauender Fahrt und 
angepasster Geschwindigkeit. 
 
Da ein Verkehrsspiegel witterungsbedingt nicht immer nutzbar ist und nur ein verzerrtes 
Abbild darstellt, wodurch Geschwindigkeiten falsch eingeschätzt werden, kann ein solcher 
nicht aufgestellt werden. Um die Situation zu optimieren, wird daher im Kurvenbereich in der 
für den Radverkehr vorgesehenen Fläche ein unterbrochener Schmalstrich markiert, um so 
zwei „Fahrgassen“ zu schaffen. Zur Verdeutlichung des bestehenden Zweirichtungsverkehrs 
werden zudem Radpiktogramme samt entsprechender Pfeilmarkierung vorgesehen. 
 
Weiterhin wird am Anfang und Ende der Unterführung ein Banner aus der 
Verkehrssicherheitskampagne angebracht. Dieses fordert zur gegenseitigen 
Rücksichtnahme gemäß § 1 StVO auf.   
 
2.  Zeitpunkt der Umsetzung  
 
Die genannten Maßnahmen können zeitnah in 2024 umgesetzt werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
4 von 5 in Zusammenstellung
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5 von 5 in Zusammenstellung