Einsatz für einen nationalen Kulturscheck
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06905-VSP-01
Datum: 2022-05-04
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06905-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Betreff:
Einsatz für einen nationalen Kulturscheck
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament 16.05.2022 Vorberatung
Jugendbeirat 02.06.2022 Vorberatung
FA Kultur 24.06.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 13.07.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
x  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen des Deutschen Städtetages sowie 
im Netzwerk der Eurocities bis zum Ende des 4. Quartals 2022 für einen nationalen 
Kulturscheck für Jugendliche als Grundlage für weitere Gespräche mit Land und Bund 
einzusetzen.
Räumlicher Bezug
/
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
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Das Dezernat Kultur teilt die Einschätzung, dass Kinder und Jugendliche in den 
vergangenen zwei Jahren besonders stark von den Corona-Einschränkungen betroffen 
waren. Neben den bereits bestehenden Instrumenten der Kulturförderung sowie der 
Ausrichtung der Themenjahre kann ein nationaler Kulturscheck die kulturelle Einbindung 
stärken. Zu berücksichtigen sind die Erfahrungswerte aus Italien und Frankreich. Wie im 
Antrag eingeschätzt, bedarf es dafür dem politischen Willen auf allen Ebenen. Die Stadt 
Leipzig unterstütz das Vorhaben und wird sich dafür einsetzen, diese Anregung im 
Deutschen Städtetag in 2022 einzubringen.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
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2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region x Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
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Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Die Dezernat Kultur begrüßt die Anregung aus dem Jugendparlament und teilt die 
Einschätzung, dass Kinder und Jugendliche in den vergangenen zwei Jahren besonders 
stark von den Corona-Einschränkungen betroffen waren. Viele mussten einen Alltag ohne 
Kultur- und Freizeitangebote hinnehmen. Dabei fördert jede Form der Bildung spielerisches 
Entdecken und ermöglicht dadurch wertvolle Selbsterfahrung. Sie bildet unser 
Kulturpublikum von morgen und ermöglicht es jeder Person, eigene Begabungen entdecken 
und entwickeln zu können. Mit jedem zusätzlichen Monat im Pandemiemodus verstärkte sich 
der Grad der Entwöhnung. Was zur Folge hat, dass sich die Akteur/-innen der 
Kulturlandschaft damit auseinandersetzen muss, dass sich Mentalität und Nutzungsverhalten 
unserer Zielgruppen nachhaltig verändert haben. Dass kulturelle Vermittlung und 
partizipative Angebote gestärkt werden müssen, um das Publikum zurückzugewinnen, steht 
außer Frage. Das Dezernat Kultur moderiert in den eigenen städtischen Strukturen sowie in 
regelmäßiger Rücksprache mit Vertreter/-innen der freien Szene die notwendige 
Transformation im Kulturbereich als Folge der Pandemie.
Das Themenjahr 2022 „Leipzig – Freiraum für Bildung“ – mit seinen dezentralen flexiblen 
Angeboten verschiedener Akteurinnen und Akteure über das Jahr verteilt – erprobt, wie 
Kultur mit und nach der Pandemie aussehen kann. Es geht um nichts Geringeres als die 
Rückeroberung von Freiräumen für Bildung und kulturelle Teilhabe.
Nicht zu vernachlässigen in dieser Betrachtung ist die bereits bestehende Kulturförderung 
und das daraus resultierende Angebot und Engagement in Leipzig. Es existieren zahlreiche 
Möglichkeiten, im Stadtgebiet Angebote der kulturellen Bildung wahrzunehmen. Die Stadt 
Leipzig stellt jährlich mehr als 10 Millionen Euro für die Förderung gemeinnütziger sowie 
kulturell-künstlerischer Einrichtungen und Projekte in freier Trägerschaft zur Verfügung. 
Kinder- und Jugendliche erhalten überall Preisvorteile – oft fallen für die Nutzer/-innen gar 
keine Gebühren an (z. B. in Museen und Bibliotheken). Zentraler Aspekt der Kulturförderung 
der Stadt Leipzig ist die Zugänglichkeit der bereitgestellten Angebote.
 
Ersteinschätzung Kulturscheck
Die bereits durchgeführten Modelle – in Frankreich der „pass Culture“ und der italienische 
Vorläufer „Bonus Cultura“ – liefern wertvolle Erfahrungswerte, die für eine mögliche 
Realisierung in Deutschland elementar sind. Erste Punkte möchten wir hier offenlegen. Von 
der Kopplung an das 18. Lebensjahr ist abzuraten, da die kulturelle Prägung weit eher 
geebnet werden muss. Dass Geschäfte selbst Schulhefte oder Spielkonsolen als Kulturgut 
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deklarierten und Streamingdienste wie Netflix und Spotify durch das Bonussystem genutzt 
werden konnten, verdeutlicht, dass die Zielgenauigkeit der Maßnahme maßgeblich von der 
Qualität des Konzeptes und der Regulierung der Kulturangebote abhängt. Positiv 
hervorzuheben ist die technische Anbindung an das Nutzerverhalten der Zielgruppe in Form 
eine App, die im Stil von Tinder funktioniert. Der/die Nutzer/-in wischt bei Desinteresse das 
jeweilige Bild auf dem Smartphone nach links. Gefällt ein Tipp hingegen wird nach oben 
gewischt, um weitere Informationen zu erhalten. Wie das Guthaben im Falle von Italien (500 
Euro) und Frankreich (je 300 Euro pro Person) investiert wird, entscheiden die Anwender der 
App weitgehend selbst. Allerdings ist deren Algorithmus so konzipiert, dass sie regelmäßig 
auch ungewöhnliche Vorschläge unterbreitet, also Angebote, die sich deutlich von den 
bisherigen Favoriten der Nutzer/-innen unterscheiden. Damit wurde dem Ziel entsprochen, 
dass Jugendliche mit dem Programm auch kulturelles Neuland entdecken.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
/
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
/
 
III. Strategische Ziele
 
Ein nationales Angebot ähnlich dem Kulturscheck kann dazu beitragen die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt zu fördern und Leipzig als vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft zu stärken.
 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Wie das Jugendparlament selbst schon richtig eingeschätzt hat, kann die Finanzierung eines 
derartigen Programmes nicht über die Kommune erfolgen. Es ist aber lohnenswert, diese 
Anregung weiter zu verfolgen. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur unterstützt 
den Oberbürgermeister vollumfänglich in Gesprächen mit Land/Bund und wird sich dafür 
einsetzen, diese Anregung im Deutschen Städtetag in 2022 einzubringen und Erfahrungen 
der Partnerstädte Bologna und Lyon sowie das Netzwerk der Eurocities einzubeziehen.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
Der Kulturausschuss des Deutschen Städtetages kommt vsl. im November 2022 zur zweiten 
Sitzung des Jahres zusammen.
Anlage/n
Keine
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