Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Baufeldfreimachung am IP Nord im Bereich GE 11 bis 13 durch
Umverlegung einer Freileitungstrasse 110-kV Freileitung als Erdkabel zur Herstellung der
Verkaufsfähigkeit"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01093
Datum: 2015-06-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01093
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 31.03.2015 Bestätigung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 14.04.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 14.04.2015 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 27.04.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.04.2015 2. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 28.04.2015 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 11.05.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Baufeldfreimachung am IP Nord im Bereich GE 11 
bis 13 durch Umverlegung einer Freileitungstrasse 110-kV Freileitung als Erdkabel zur 
Herstellung der Verkaufsfähigkeit"
Beschlussvorschlag:
1)  Der Oberbürgermeister wird mit der Baufeldfreimachung des Industriegebietes  Industriepark 
Nord Leipzig-Plaußig im Bereich des GE11-13 westlich der BMW-Allee durch Umverlegung einer 
110-KV Freileitungstrasse als Erdkabel beauftragt.
2) Das Gesamtinvestitionsvolumen der Maßnahme beträgt 2.727.718,00 €, brutto (PSP Element 
7.0000809.700 - IP Nord Teilgebiet GE 11-13 Umverlegung) mit folgender Jahresaufteilung:
2015:           60.000,00 €
2016:      2.667.718,00 €
Eine Deckung der Ausgaben erfolgt mittels Finanzierung über GRW Fördermittel im Jahre 2017:             
Die förderfähige Summe beträgt 1.705.267,84 EUR, brutto
(PSP Element: 7.0000809.705 - zweckgebundene Zuwendung).
Die weitere Deckung der Ausgaben erfolgt durch Erlöse aus Grundstücksverkäufen im 
Liegenschaftsamt (notwendige Summe zur Deckung der Ausgaben: 1.022.450,16 €, brutto
(PSP Element Amt 23, 7.0000069.770).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x
ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
2015
2017
2016 1.022.450,16
      Verkaufserlöse
1.705.267,84
GRW Zuschuss
7.0000069.770
7.0000809.705
Auszahlungen
2015
2016
60.000,00 
Bauauftragsbestätig
ung
2.667.718,00
Baukosten
7.0000809.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
 
Sachverhalt:
s. Anlage
Anlage:
Begründung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 20.05.2015 
zu 
18.14. 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Baufeldfreimachung am IP Nord 
im Bereich GE 11 bis 13 durch Umverlegung einer Freileitungstrasse 110- 
kV Freileitung als Erdkabel zur Herstellung der Verkaufsfähigkeit" 
Vorlage: VI-DS-01093 
Beschluss: 
1) Der Oberbürgermeister wird mit der Baufeldfreimac hung des Industriegebietes Industriepark 
Nord Leipzig-Plaußig im Bereich des GE11-13 westlich der BMW-Allee durch Umverlegung 
einer 110-KV Freileitungstrasse als Erdkabel beauftragt. 
2) Das Gesamtinvestitionsvolumen der Maßnahme beträg t 2.727.718,00 €, brutto (PSP 
Element 7.0000809.700 - IP Nord Teilgebiet GE 11-13 Umverlegung) mit folgender 
Jahresaufteilung: 
2015: 60.000,00 € 
2016: 2.667.718,00 € 
Eine Deckung der Ausgaben erfolgt mittels Finanzierung über GRW Fördermittel im Jahre 
2017: 
Die förderfähige Summe beträgt 1.705.267,84 EUR, brutto 
(PSP Element: 7.0000809.705 - zweckgebundene Zuwendung). 
Die weitere Deckung der Ausgaben erfolgt durch Erlöse aus Grundstücksverkäufen im 
Liegenschaftsamt (notwendige Summe zur Deckung der Ausgaben: 1.022.450,16 €, brutto 
(PSP Element Amt 23, 7.0000069.770). 
Leipzig, den 21. Mai 2015 
Seite: 1/1 








Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
     
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig      
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien  
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien
       
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
     
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
     
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12