Erstattung von Auslagen für die Anschaffung von Taschenrechnern - notwendige überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2015 i.H.v. insgesamt 241.964 € und  sowie 2016 i.H.v. 245.114 € in verschiedenen Budgeteinheiten des AfJFB für die Erfüllung der Pflichtaufgabe als Schulträger
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01538
Datum: 2016-01-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
- eilbedürftig -
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01538
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 23.06.2015 Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.07.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 06.07.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Erstattung von Auslagen für die Anschaffung von Taschenrechnern - notwendige 
überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2015 i.H.v. insgesamt 
241.964 € und  sowie 2016 i.H.v. 245.114 € in verschiedenen Budgeteinheiten des 
AfJFB für die Erfüllung der Pflichtaufgabe als Schulträger
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung nimmt die überplanmäßigen Aufwendungen für die Bereitstellung von 
grafikfähigen Schultaschenrechnern ohne Computer-Algebra-System für die Schuljahre 2015/2016 
und 2016/2017 im Bereich der Gymnasien, Abendgymnasien, BSZ und Fachoberschulen i.H.v. 
insgesamt 426.150 € zur Kenntnis.
2. Die notwendigen finanziellen Mittel im Jahr 2015 und 2016 i.H.v. je 29.400 €  für die 
Anschaffung der lehrplanmäßig einzusetzenden Taschenrechner ab der Klassenstufe 5 an 
Oberschulen werden bestätigt.
3. Die notwendigen finanziellen Mittel im Jahr 2015 und 2016 i.H.v. je  1.064 €  für die 
Anschaffung der lehrplanmäßig einzusetzenden Taschenrechner ab der Klassenstufe 5 an 
Lernförderschulen werden bestätigt.
4. Die überplanmäßigen Aufwendungen i.H.v. jeweils 30.464 € für die Haushaltsjahre 2015 und 
2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO werden bestätigt. Die notwendigen Mittel werden den jeweiligen 
Budgets zusätzlich zur Verfügung gestellt.
5. Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen in den Budgeteinheiten 51_2151_ZW 
„Schulbudget Oberschulen“ und 51_2215_ZW „Schulbudget Lernförderschulen“ für das Jahr 2015 
erfolgt aus der Budgeteinheit 51_365_3ZW „Kitas freie Träger“. Die Deckung für das Jahr 2016 
erfolgt aus der Kostenstelle 1098600000 „unterj. Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“.
6. Die Bestätigung gilt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung durch die 
Rechtsaufsichtsbehörde zum Haushalt 2015/2016.
1 von 14 in Zusammenstellung
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Finanzielle Auswirkungen nein x
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2015 2016 487.078,00 Versch. Elemente
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 14 in Zusammenstellung
 
3 von 14 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 08.07.2015 
zu 
19.25 
Erstattung von Auslagen für die Anschaffung von Taschenrechnern - 
notwendige überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 
2015 i.H.v. insgesamt 242.228 € und  sowie 2016 i.H.v. 245.378 € in 
verschiedenen Budgeteinheiten des AfJFB für die Erfüllung der 
Pflichtaufgabe als Schulträger 
Vorlage: VI-DS-01538 
Beschluss: 
1. Die Ratsversammlung nimmt die überplanmäßigen Aufwendungen für die Bereitstellung von 
grafikfähigen Schultaschenrechnern ohne Computer-Algebra-System für die Schuljahre 
2015/2016 und 2016/2017 im Bereich der Gymnasien, Abendgymnasien, BSZ und 
Fachoberschulen i.H.v. insgesamt 426.150 € zur Kenntnis. 
2. Die notwendigen finanziellen Mittel im Jahr 2015 und 2016 i.H.v. je 29.400 €  für die 
Anschaffung der lehrplanmäßig einzusetzenden Taschenrechner ab der Klassenstufe 5 an 
Oberschulen werden bestätigt. 
3. Die notwendigen finanziellen Mittel im Jahr 2015 und 2016 i.H.v. je  1.064 €  für die 
Anschaffung der lehrplanmäßig einzusetzenden Taschenrechner ab der Klassenstufe 5 an 
Lernförderschulen werden bestätigt. 
4. Die überplanmäßigen Aufwendungen i.H.v. jeweils 30.464 € für die Haushaltsjahre 2015 und 
2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO werden bestätigt. Die notwendigen Mittel werden den 
jeweiligen Budgets zusätzlich zur Verfügung gestellt. 
5. Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen in den Budgeteinheiten 51_2151_ZW 
„Schulbudget Oberschulen" und 51_2215_ZW „Schulbudget Lernförderschulen" für das Jahr 
2015 erfolgt aus der Budgeteinheit 51_365_3ZW „Kitas freie Träger". Die Deckung für das 
Jahr 2016 erfolgt aus der Kostenstelle 1098600000 „unterj. Finanzierung ohne Deckung 
Ergebnishaushalt". 
6. Die Bestätigung gilt unter dem Vorbehalt der Gene hmigung der Haushaltssatzung durch die 
Rechtsaufsichtsbehörde zum Haushalt 2015/2016. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 9. Juli 2015 
Seite: 1/1 
4 von 14 in Zusammenstellung
Eilbedürftigkeitsbegründung 
Gemäß § 22 SchulG sind die Gemeinden Schulträger der allgeme in bildenden Schulen und der 
Schulen des zweiten Bildungsweges. In § 23 des SchulG heißt e s weiter, die Gemeinden 
verwalten die ihnen als Schulträger obliegenden Angelegen heiten als Pflichtaufgaben. Damit ist 
die Stadt Leipzig Schulträger aller kommunalen Leipziger S chulen und damit berechtigt und 
verpflichtet, öffentliche Schulen einzurichten und fortzuführen. 
Laut Gerichtsurteil vom 02.12.2014 des Oberverwaltungsge richts Sachsen ist die Bereitstellung 
von grafikfähigen Taschenrechnern als gesetzliche Anford erung aus dem sächsischem 
Schulgesetz abzuleiten und als eine Pflichtaufgabe  der Stadt Leipzig anzusehen. 
Diese Ableitung wurde durch ein Schreiben des Sächsischen S taatsministeriums für Kultus vom 
18.05.2015 bekräftigt. 
Die Verwaltung vertritt die bildungspolitische Auffassun g, dass Taschenrechner ohne besondere 
Funktion für die Oberschulen und Lernförderschulen als fre iwillige Leistung bereitgestellt werden 
sollten. 
Die Schultaschenrechner müssen zu Beginn des Schuljahres 2 015/2016 bereit stehen. Eine 
vorherige Beschaffung benötigt einen Zeitvorlauf. 
5 von 14 in Zusammenstellung
1 Vorwort 
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit seiner Ents cheidung vom 02.12.2014 einen 
Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Anschaffung eine s grafikfähigen 
Schultaschenrechners mangels einer gesetzlichen Anspruchsgrundlage verneint. Gleichwohl 
hat das Gericht in Aussicht gestellt, dass der durch den Lehr plan und die Fachkonferenz 
Mathematik geforderte Taschenrechner ein Lernmittel sein könnte. Eine abschließende 
Entscheidung zu dieser Frage erfolgte jedoch nicht. Das Ger icht bestätigt seine bisherige 
Auffassung, dass der § 38 Abs. 2 des Schulgesetzes für den Fre istaat Sachsen (SchulG) 
nicht abschließend verstanden wird und daher Art. 102 Abs. 4 Satz 1 SächsVerf hinsichtlich 
der Verpflichtung des Schulträgers, auch alle übrigen Lernmittel unentgeltlich bereitzustellen, 
als maßgebliche Anspruchsgrundlage verbleibt. Tendenzie ll wird der Schulträger damit 
zukünftig verpflichtet sein, die im Lehrplan geforderten S chultaschenrechner auf eigene 
Rechnung zu beschaffen. 
Die Sächsische Staatsregierung hat nun eine Novellierung d es Schulgesetzes angekündigt. 
Durch diese soll eine restriktive, verfassungskonforme Definition des Lernmittels erfolgen. 
Gemäß § 22 SchulG sind die Gemeinden Schulträger der allgeme in bildenden Schulen und 
der Schulen des zweiten Bildungsweges. In § 23 des SchulG heißt es weiter, die Gemeinden 
verwalten die ihnen als Schulträger obliegenden Angelegen heiten als Pflichtaufgaben .
Damit ist die Stadt Leipzig Schulträger aller kommunalen Le ipziger Schulen und damit 
berechtigt und verpflichtet, öffentliche Schulen mit den n otwendigen Lehr- und Lernmitteln 
auszustatten. Dabei ist die oberste Priorität, dass die Erf üllung des sächsischen Lehrplanes 
sichergestellt ist. 
Mit Schreiben vom 18.05.2015 informierte der Staatssekret är des Staatsministeriums für 
Kultus (SMK), Herr Dr. Pfeil, die Schulleiter in Sachsen, da ss dieses die Auffassung vertritt, 
dass die im Lehrplan geforderten Taschenrechner Lernmitte l sind, sofern sie für den 
Unterricht auf der Grundlage der Bildungsstandards und der Lehrpläne sowie zur Ablegung 
der Abschlussprüfung tatsächlich für den Schüler erforderlich sind. 
Dies bedeutet, dass die Stadt Leipzig verpflichtet ist, die se Taschenrechner den Schülern 
unentgeltlich, z.B. leihweise, zur Verfügung zu stellen (§ 23 Abs. 3 SchulG). 
Hinsichtlich der einzelnen Schularten erläutert das SMK dabei Folgendes: 
Für allgemeinbildende Gymnasien ist zur Erfüllung des Lehrplans sowie für das Ablegen der 
Abiturprüfung ab Klassenstufe 8 ein grafikfähiger Taschen rechner erforderlich. Ein 
Taschenrechner mit Computer-Algebra-System (CAS) wird hi er nicht notwendigerweise 
benötigt. Zwar sieht der Lehrplan die Vermittlung von Kennt nissen zur Bedienung von CAS- 
Systemen vor; diese können jedoch in den Computerkabinette n der Schulen bzw. auf 
sonstigen Schulrechnern vermittelt werden. Hierfür stell t der Freistaat Sachsen schon seit 
längerem Landeslizenzen bereit, die von den Schulen weiter hin kostenfrei genutzt werden 
können. 
Für berufliche Gymnasien ist zur Erfüllung des Lehrplans sowie für das Ablegen der 
Abiturprüfung ab Klassenstufe 11 ein grafikfähiger Tasche nrechner ohne CAS erforderlich. 
Zur Vermittlung von Kenntnissen zur Bedienung von CAS-Syst emen ist geplant, den 
Schulen entsprechende Software als Landeslizenz zur Verfü gung zu stellen. 
Dementsprechend erfolgt zum Schuljahr 2015/2016 eine Angl eichung der Regelungen an 
die des allgemeinbildenden Gymnasiums. 
Für Fachoberschulen ist ab Klassenstufe 11 ein grafikfähiger Taschenrechner oh ne CAS 
erforderlich. 
1
6 von 14 in Zusammenstellung
Für die anderen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen gilt, dass ein 
Taschenrechner ohne besondere Funktionen für die Erfüllun g des Lehrplans und das 
Ablegen der Abschlussprüfungen ausreichend ist. Dieser fä llt damit unter die von den Eltern 
gemäß § 31 Abs. 1 Satz 1 SchulG bereitzustellende Sachausstattung. 
Bisher wurden an Leipziger Schulen die Haushaltsmittel im Bereich Lernmittel ausschließlich 
für die Beschaffung von Schulbüchern, Nachschlagewerken, Arbeitshefte bzw. Kopien 
ausgereicht. Die Taschenrechner können mit den bisher zur V erfügung stehenden Mitteln 
nicht finanziert werden. 
Insgesamt ergibt sich aus den vorgenannten Sachverhalten f ür die Gymnasien, beruflichen 
Gymnasien und Fachoberschulen ein Mehrbedarf von 211.500 € im Haushaltsjahr 2015 
sowie ein Mehrbedarf von 214.650 €  im Haushaltsjahr 2016. 
2 Bedarfsermittlung 
Zur Berechnung der erstmaligen Anschaffungskosten der Tas chenrechner werden 
nachfolgende Schülerzahlen – auf Grundlage der amtlichen S chulstatistik des Schuljahres 
2014/2015 - zu Grunde gelegt. 
Schülerzahlen allgemeinbildende Gymnasien: 
Die Schüler der Klassenstufe 7 des Schuljahres 2014/2015 we rden, wenn nicht im Einzelfall 
zurückgestuft, ab dem Schuljahresbeginn 2015/2016 die 8. K lasse besuchen und somit 
einen grafikfähigen Taschenrechner benötigen. 
2
Schülerzahlen im Schuljahr  2014/2015   - Gymnasien
Stichtag: 26. September 2014     (Auszug aus Statistik - Kamenz) 
Klasse 7 
Gymnasium Schüler 
81 
76 
Leibnizschule 75 
108 
G.-Hertz-Schule 83 
Gymnasium Engelsdorf 84 
Humboldt-Schule 102 
81 
91 
Louise-Otto-Peters-Schule 110 
W.-Ostwald-Schule 73 
J.-Kepler-Schule 111 
M.-Klinger-Schule 97 
R.-Schumann-Sch. 83 
W.-Heisenberg-Sch. 79 
Fr.-Schiller-Sch. 83 
Summe 1417 
A.-Ph.-Reclam-Sch. 
Thomasschule 
F.-A.-Brockhaus 
Neue Nikolaischule 
Immanuel-Kant-Sch. 
7 von 14 in Zusammenstellung
Des Weiteren führt die Stadt Leipzig als Schulträger ein Kol leg beziehungsweise ein 
Abendgymnasium, an denen ebenfalls die allgemeine Hochsch ulreife erlangt werden kann. 
Folglich sind auch diese Schüler zu beachten. 
3
telefonisch erfragt am 27.05.2015 
        Vorkurs Einführungsphase gesamt 
Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler 
3 84 4 112 7 196 
- - - - - - - - - - 3 84 3 84 
Summe 280 
    die Klassen wurden entsprechend der Schülerzahl angenommen 
    (28 Schüler/ Klasse) 
Zweiter 
Bildungs-
weg 
Leipzig- 
Kolleg 
AGy 
* - in Kl. 11 und 12 werden keine Klassen gebildet,
8 von 14 in Zusammenstellung
Schülerzahlen Fachoberschulen und Berufliche Gymnasien 
Entsprechend der Vorgehensweise bei an allgemeinbildende Gymnasien wird hier ebenfalls 
die aktuelle amtliche Statistik des Schuljahres 2014/2015 zu Grunde gelegt. Mit der 
Annahme, dass alle Schüler die nächst-höhere Klassenstufe erreichen werden, wurden die 
Zahlen entsprechend ins nächste Schuljahr übertragen. Für das erste Schuljahr zum SJ 
2015/2016 können noch keine verbindlichen Aussagen getrof fen werden, da derzeit an den 
meisten Schulen die Aufnahmeverfahren noch laufen. Telefo nisch wurden mit jeder 
Schulleitung der Beruflichen Schulzentren die aktuellen P lanungswerte abgestimmt. Daraus 
ergeben sich nachfolgende Schülerzahlen: 
4
Berufliches Schulzentrum 1. Schuljahr ab 2015/2016 Ge samt 
Schulart Klassen Schüler Schüler 
BSZ 1 (Fusion mit BSZ 2) 
FOS  Wirtschaft und Verwaltung (2jährig) 2 56 56 
3 84 84 
Karl-Heine-Schule 0
FOS Technik (2jährig) 1 28 28 
FOS Wirtschaft und Verwaltung (2jährig) 1 27 27 
1 28 28 
FOS 12L Technik (1jährig) 1 20 20 
1 27 27 
1 6 6
3 3
2 2
1 27 27 
2 46 46 
0
FOS 12L Technik (1jährig) 
wird ab dem SJ 2015/2016 nicht mehr belegt 0
2 56 56 
1 28 28 
BSZ 7 0
FOS  Technik (2jährig) 2 50 50 
FOS 12L  Technik (1jährig) 
wird ab dem SJ 2015/2016 nicht mehr belegt 0
0
FOS Gestaltung (2jährig) 2 64 64 
FOS 12L Gestaltung (1jährig) 1 13 13 
0
FOS  Sozialwesen (2jährig) 2 56 56 
FOS 12L Sozialwesen (1jährig) 1 28 28 
Neubildung 25 649 649 
BGy  Wirtschaftswissenschaft 
FOS 12L Wirtschaft und Verwaltung (1jäh-
rig) 
BGy  Ernährungswissenschaft 
DuBAS Industriemechaniker mit allgemei-
ner Hochschulreife 
DuBAS  Zerspannungsmechaniker mit 
allg. Hochschulreife 
DuBAS  Werkzeugmechaniker mit all. 
Hochschulreife 
Technikwissenschaft/Maschinenbautechni 
k
BGy Gesundheit und Sozialwesen 
Arwed-Rossbach-Schule 
BGy  Informations- und Kommunikations-
technologie 
BGy  Technik/Bautechnik 
Gutenbergschule 
Henriette-Goldschmidt-Schule 
9 von 14 in Zusammenstellung
Zusammenfassend müssen zum Schuljahresbeginn rund 2.346 ( 1.417 Schüler an 
allgemeinbildenden Gymnasien, 280 Schüler an Schulen des z weiten Bildungsweges, 649 
Schüler an den Beruflichen Schulzentren) grafikfähige Taschenrechner bereitstehen. 
Taschenrechnertypen/-marken 
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung folgt der Auffassung des SMK bezüglich der 
Einstufung von Taschenrechnern als Lernmittel. Die Rechner werden daher vom Schulträger 
bereitgestellt. Für die allgemeinbildenden Gymnasien ab K lassenstufe 8, für 
Fachoberschulen und Berufliche Gymnasien müssen nach Lehr plan grafikfähige 
Taschenrechner beschafft werden. CAS-fähige Rechner werden nicht bereit gestellt. 
Gemäß § 23 Abs. 2 SächsSchulG überträgt der Schulträger der S chulleitung die für die 
Deckung des laufenden Lehr- und Lernmittelbedarfs notwend igen Haushaltsmittel zur 
selbstständigen Bewirtschaftung. Für die Stadt Leipzig is t dies in der DA des OBM Nr. 
09/2012 – Regelung zur Eigenverantwortung bei der Inanspru chnahme von Ressourcen zur 
materiellen Sicherstellung in den Schulen, Schulhorten un d Einrichtungen der 
Betreuungsangebote geregelt. 
Über den Einsatz der Lernmittel entscheidet die jeweilige F achkonferenz der Schule, d. h., 
dass kein einheitlicher Einsatz von Lernmittel erfolgt. De r Pädagoge entscheidet im Rahmen 
der Lehrmittelfreiheit über Art und Einsatz eines Lehrmitt els. Dies erschwert eine genaue 
Berechnung der notwendigen Finanzbedarfe. 
Die technischen Anforderungen an die Taschenrechner werde n von den zuständigen 
schulischen Gremien festgelegt. Die Kosten für einen grafi kfähigen Taschenrechner 
belaufen sich auf einen Wertumfang zwischen 70 und 120 €. Im S inne der 
Aufwandsminimierung wird analog zur Schulbuchausstattun g auch im Bereich der 
Taschenrechner ein Pauschalbetrag pro Schüler/Schuljahr dem Schulleiter zur 
eigenverantwortlichen Verwendung zur Verfügung gestellt. 
Die aktuell gängigsten Modelle in der Leipziger Schullands chaft sind Casio FX-9860GII (für 
rund 90 € vom Hersteller Casio direkt) oder TI 83 Plus (für run d 92 € vom Hersteller Texas 
Instruments direkt). Für beide Modelle gibt es bereits entw ickelte preisintensivere 
Nachfolgemodelle. Zur einfacheren Berechnungsgrundlage wird ein Pauschalwert von 90 €
festgelegt. Dies vor allem unter der Maßgabe, dass die oben g enannten Preise Einzelwerte 
sind und davon auszugehen ist, dass bei Großbestellungen Pr eisnachlässe ausgereizt 
werden. 
Unter Bezugnahme auf die oben genannten Schülerzahlen (2.3 50) mit Anspruch auf einen 
grafikfähigen Taschenrechner und die festgelegten Pausch ale für Taschenrechner in Höhe 
von 90,00 € ergibt sich ein ermittelter Bedarf in Höhe von 211.500 € zur Erstanschaffung der 
Rechner zum Schuljahresbeginn 2015/2016. 
Haushaltsjahr 2016 
Für das Haushaltsjahr 2016 bzw. Schuljahr 2016/2017 ist nun zu beachten, dass wiederum 
nur die Schüler betrachtet werden, die neu aufgenommen werd en (Berufliches 
Schulzentrum, Schulen des zweiten Bildungsweges) bzw. in d ie nächst höhere Klassenstufe 
8 wechseln. 
Da das Ausgabeverfahren bzw. die Nutzungsdauer der Taschenrechner noch völlig offen ist, 
kann ein möglicher Mehrbedarf für 2016 noch nicht genau bezi ffert werden. Fraglich ist, 
5
10 von 14 in Zusammenstellung
inwiefern die Taschenrechner der Abschlussjahrgänge 2016 zum Schuljahresbeginn 
2016/2017 wieder eingesetzt werden können. Daher wird dies er Faktor für die nachfolgende 
Berechnung zunächst ausgegrenzt. 
Davon ausgehend, dass alle Schüler der derzeitigen 6. Klass enstufe des SJ 2014/2015 im 
Bereich allgemeinbildende Gymnasien mit Schuljahresbeginn 2016/2017 die 8. Klassenstufe 
besuchen werden, ist eine Schülerzahl von 1.455 Schülern fü r das Haushaltsjahr 2016 
anzusetzen. Für die Schulen des zweiten Bildungsweges, Lei pzig-Kolleg und 
Abendgymnasium, wird von einer maximal mögliche Klassenbi ldung von 28 Schüler bei 3
Vorkursen und 4 Einführungskursen im Kolleg bzw. 3 Einführungskurse im Abendgymnasium 
ausgegangen. Daraus ergibt sich eine Schülerzahl von 280 Sc hülern. Für die Bereiche 
berufliches Gymnasium und Fachoberschule wird von der glei chen Klassenbildung wie zum 
SJ 2015/2016 ausgegangen. Das bedeutet, die Aufnahme von rund 650 Schüler wird für das 
SJ 2016/2017 angenommen. 
Unter Bezugnahme auf die oben genannten Schülerzahlen (ges amt 2.385) mit Anspruch auf 
einen grafikfähigen Taschenrechner und der festgelegten P auschale für Taschenrechner in 
Höhe von 90,00 € ergibt sich ein ermittelter Bedarf in Höhe vo n 214.650 € als Folgekosten 
zur Anschaffung der Rechner zum Schuljahresbeginn 2016/2017.  
Nachfolgend die tabellarische Aufschlüsselung der Kosten bzw. Einstellung in das 
Schulbudget: 
6
Haushaltsjahr 2015 
Gymnasium Klasse 8 51_2171_ZW 1.100.21.7.1.01.98 1420 90 ,00 € 127.800,00 € 
Kolleg 51_2171_ZW 1.100.21.7.1.01.98 196 90,00 € 17.640,0 0 € 
Zwischensumme Budgeteinheit 145.440,00 € 
Abendgymnasium 51_2173_ZW 1.100.21.7.3.01.98 84 90,00 € 7.560,00 € 
51_2311_ZW 1.100.23.1.1.01.98 650 90,00 € 58.500,00 € 
Summe Finanzbedarf 211.500,00 € 
Haushaltsjahr 2016 
Schulart PSP-Element 
Gymnasium Klasse 8 51_2171_ZW 1.100.21.7.1.01.98 1455 90 ,00 € 130.950,00 € 
Kolleg 51_2171_ZW 1.100.21.7.1.01.98 196 90,00 € 17.640,0 0 € 
Zwischensumme Budgeteinheit 148.590,00 € 
Abendgymnasium 51_2173_ZW 1.100.21.7.3.01.98 84 90,00 € 7.560,00 € 
51_2311_ZW 1.100.23.1.1.01.98 650 90,00 € 58.500,00 € 
Summe Finanzbedarf 214.650,00 € 
Berufliches Gymnasium 
/ Fachoberschule 
Budgetein-
heit 
ermittelte 
Schülerzahl 
(gerundet) 
Pauschal-
betrag 
Aufwendun-
gen 
Berufliches Gymnasium 
/ Fachoberschule 
11 von 14 in Zusammenstellung
3 Ausstattung der Oberschulen und Lernförderschulen ab Klassenstufe 5 
  mit nicht grafikfähigen Taschenrechnern 
Mit den vorstehenden Erläuterungen bzgl. der Auswirkungen des Urteils würde diese 
Regelung nur für eine Lernmittelfreiheit in Bezug auf grafikfähige Taschenrechner gelten. 
Allerdings wird aus bildungs- und sozialpolitischer Sicht die Auffassung vertreten, dass auch 
die Taschenrechner ohne besondere Funktion für die Obersch ulen und Lernförderschulen 
als freiwillige Leistung bereitgestellt werden sollen. 
In der Berechnung werden nur die Eingangsklassen berücksic htigt. Es wird davon 
ausgegangen, dass bereits angeschaffte Taschenrechner weiter genutzt werden können. 
Im Bereich der Oberschulen wird ab der Klassenstufe 5 ein Tas chenrechner lehrplanmäßig 
eingesetzt. Für die aktuell notwendige Klassenbildung im O berschulbereich werden 70 
Klassen eingeschätzt. Daraus ergeben sich ca. 1.960 Schüle r bei einer angenommenen 
Schülerkapazität von 28 Schülern je Klasse. 
Das aktuell gängigste Modell in der Leipziger Schullandsch aft ist Casio FX-82DEPlus (für 
rund 15 € vom Hersteller Casio direkt). 
Daraus  ergibt sich folgender Mehrbedarf: 
Im Bereich der Lernförderschulen wird ab der Klassenstufe 5 ein Taschenrechner 
lehrplanmäßig eingesetzt. Laut aktueller Schulstatistik werden 133 Schüler in der 
Klassenstufe 5 ab dem kommenden Schuljahr 2015/16 beschult. 
Das aktuell gängigste Modell in der Leipziger Schullandsch aft für diesen Bereich ist Casio 
LS-270H (für rund 8 € vom Hersteller Casio direkt). 
7
Kostenübernahme Taschenrechner als Lernmittel für den Oberschulbereich ab Klassenstufe 5 
Haushaltsjahr 2015 
Schulart 
Oberschule Klasse 5 51_2151_ZW 1.100.21.5.1.01.98 1960 1 5,00 € 29.400,00 € 
Summe Finanzbedarf 29.400,00 € 
Haushaltsjahr 2016 
Schulart 
Oberschule Klasse 5 51_2151_ZW 1.100.21.5.1.01.98 1960 1 5,00 € 29.400,00 € 
Summe Finanzbedarf 29.400,00 € 
Budgetein-
heit PSP-Element 
ermittelte 
Schülerzahl 
(gerundet) 
Pauschal-
betrag 
Aufwendun-
gen 
Budgetein-
heit PSP-Element 
ermittelte 
Schülerzahl 
(gerundet) 
Pauschal-
betrag 
Aufwendun-
gen 
12 von 14 in Zusammenstellung
Daraus  ergibt sich folgender Mehrbedarf: 
4 Zusammenfassung 
Mit dieser Vorlage wird ausschließlich der finanzielle Meh rbedarf zur Anschaffung der 
Taschenrechner dargestellt. Im weiteren Verwaltungshandeln ist über das Vergabeverfahren 
zu entscheiden. Hiermit verbunden ist eine Standardisieru ng, wie sie beispielsweise bei der 
IT-Ausstattung an kommunalen Schulen vorgenommen wird. D. h., es müssen 
schulartbezogene spezifische Taschenrechner ausgeschrieben werden, auf die die Schulen 
zurückgreifen. Des weiteren sind zu definieren: Nutzungsz eiten der Taschenrechner, 
Ausgabeverfahren, Haftung, Reparaturverfahren, Möglich keit eines „Leih-/Mietvertrages“ 
etc. 
Für die finanzielle Deckung der Aufwendungen im Bereich der Gymnasien, 
Abendgymnasien, BSZ und Fachoberschulen werden aus dem Bud get des Amtes für 
Jugend, Familie und Bildung im Haushaltsjahr 2015 in Höhe vo n 211.500 € im 
Ergebnishaushalt überplanmäßig bereitgestellt. Für das H aushaltsjahr 2016 noch einmal 
214.650 € . 
Die Deckung des Bedarfes in 2015 erfolgt aus der Budgeteinhe it 51_365_3ZW „Kitas freie 
Träger“, da zum jetzigen Zeitpunkt davon auszugehen ist, da ss durch Verzögerung in der 
Inbetriebnahme von Einrichtungen Minderaufwendungen entstehen. 
Die notwendigen Mittel für das Jahr 2016 erfolgen aus der Kos tenstelle 1098600000 „unterj. 
Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“. 
Für die freiwillige Beschaffung der nichtgrafikfähigen Ta schenrechner für den Bereich der 
Ober- und Lernförderschulen müssen im Budget des Amtes für Jugend, Familie und 
Bildung bereitgestellt werden. In den Haushaltsjahren 2015 und 2016 sind Mittel in Höhe von 
je 30.464 € im Ergebnishaushalt überplanmäßig bereitzustellen.  
Die Deckung des Bedarfes in 2015 erfolgt i.H.v. 30.464 € aus d er Budgeteinheit 
51_365_3ZW „Kitas freie Träger“, da zum jetzigen Zeitpunkt davon auszugehen ist, dass 
durch Verzögerung in der Inbetriebnahme von Einrichtungen Minderaufwendungen 
entstehen. 
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Haushaltsjahr 2015 
Schulart 
51_2215_ZW 1.100.22.1.5.01.98 133 8,00 € 1.064,00 € 
Summe Finanzbedarf 1.064,00 € 
Haushaltsjahr 2016 
Schulart 
51_2215_ZW 1.100.22.1.5.01.98 133 8,00 € 1.064,00 € 
Summe Finanzbedarf 1.064,00 € 
Kostenübernahme Taschenrechner als Lernmittel für den Bereich der 
Lernförderschulen ab Klassenstufe  5 
Budgetein-
heit PSP-Element 
ermittelte 
Schülerzahl 
(gerundet) 
Pauschal-
betrag 
Aufwendun-
gen 
Lernförderschulen Kl.5 
Budgetein-
heit PSP-Element 
ermittelte 
Schülerzahl 
(gerundet) 
Pauschal-
betrag 
Aufwendun-
gen 
Lernförderschulen Kl.5 
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Die notwendigen Mittel für das Jahr 2016 erfolgen i.H.v. 30. 464 € aus der Kostenstelle 
1098600000 „unterj. Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“. 
5 Folgen bei Ablehnung 
Die freiwillige Leistung im Bereich der Oberschulen und Sch ulen zur Lernförderung bzgl. der 
Ausstattung und Beschaffung der nichtgrafikfähigen Tasch enrechner könnte zu 
Schuljahresbeginn nicht umgesetzt werden. 
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