Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (eRIS: V/3995)
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00080/14
Datum: 2015-07-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00080/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.07.2014 Bestätigung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 04.09.2014 Anhörung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 25.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 15.10.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen
Betreff
Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße - entsprechend § 24 
Sächsisches Schulgesetz (eRIS: V/3995)
Beschluss:
1. Mit Schuljahresbeginn 2015/16 wird in der Stadt Leipzig ein 5-zügiges Gymnasium am 
Schulstandort Telemannstraße, 04107 Leipzig eingerichtet.
2. Das Gymnasium wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 
2015/16 aufgebaut.
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulkomplexes in der Telemannstraße (voraussichtlich zu 
Beginn des Schuljahres 2017/18) werden die Schulklassen im ehemaligen Schulgebäude der 
Erich Kästner-Schule in der Erfurter Straße 14 in 04155 Leipzig unterrichtet.
4. Das Gymnasium wird bis zum Einzug in das Schulgebäude an der Telemannstraße als 
Außenstelle der Friedrich-Schiller-Schule – Gymnasium der Stadt Leipzig – geführt. Spätestens 
mit Schuljahresbeginn 2017/18 wird das Gymnasium als eigenständige Schule etabliert.
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für 
Kultus.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
Seite 2/3
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein X wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussdeckblatt eRIS
Sachverhalt
Lageplan (Auszug)
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 15.10.2014 
zu 20.9 Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Tel emannstraße - 
entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (eRIS: V/3995) 
Vorlage: DS-00080/14 
Beschluss :
1. Mit Schuljahresbeginn 2015/16 wird in der Stadt Leipzig ein 5-zügiges Gymnasium am 
Schulstandort Telemannstraße, 04107 Leipzig eingerichtet. 
2. Das Gymnasium wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem 
Schuljahr 2015/16 aufgebaut. 
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulkomplexes in der Telemannstraße (voraussichtlich 
zu Beginn des Schuljahres 2017/18) werden die Schulklassen im ehemaligen Schulgebäude 
der Erich Kästner-Schule in der Erfurter Straße 14 in 04155 Leipzig unterrichtet. 
4. Das Gymnasium wird bis zum Einzug in das Schulgebäude an der Telemannstraße als 
Außenstelle der Friedrich-Schiller-Schule – Gymnasium der Stadt Leipzig – geführt. 
Spätestens mit Schuljahresbeginn 2017/18 wird das Gymnasium als eigenständige Schule 
etabliert. 
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung d urch das Sächsische Staatsministerium 
für Kultus. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 20. Oktober 2014 
Seite: 1/1 
Stadt Leipzig
01.5/014/07.04
RV
Vorlage des Oberbürgermeisters
 Neufassung vom      
 Austauschblatt vom      
 Eilbedürftig
Drucksache Nr. V/3995
 öffentlich
 enthält nichtöffentliche Bestandteile
 nicht öffentlich
Gremium
FA Jugend/Soziales/Gesundheit und Schule
SBB Leipzig-Mitte
Beschluss
 der Ratsversammlung
vom 15.10.2014
Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, 
Gesundheit und Schule
   Aufhebung   Änderung folgender Beschlüsse:
     
Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße - entsprechend § 24 
Schulgesetz
Beschlussvorschlag  Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2015/16 wird in der Stadt Leipzig ein 5-zügiges Gymnasium am 
Schulstandort Telemannstraße, 04107 Leipzig eingerichtet.
2. Das Gymnasium wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 
2015/16 aufgebaut.
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulkomplexes in der Telemannstraße (voraussichtlich zu 
Beginn des Schuljahres 2017/18) werden die Schulklassen im ehemaligen Schulgebäude der 
Erich Kästner-Schule in der Erfurter Straße 14 in 04155 Leipzig unterrichtet.
4. Das Gymnasium wird bis zum Einzug in das Schulgebäude an der Telemannstraße als 
Außenstelle der Friedrich-Schiller-Schule – Gymnasium der Stadt Leipzig – geführt. Spätestens 
mit Schuljahresbeginn 2017/18 wird das Gymnasium als eigenständige Schule etabliert.
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für 
Kultus.
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition 
(damit aktivierungspflichtig)? 
 nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
▼  PSP-Element 
Ergebnishaushalt 
Erträge             
Aufwendungen 
Finanzhaushalt 
Einzahlungen                         
Auszahlungen                         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼
Folgekosten     Einsparungen  
wirksam 
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
▼  PSP-Element 
Zu Lasten 
anderer OE 
Ergeb. HH Erträge 
            
Ergeb. HH Aufwand                         
Nach 
Durchführung 
der 
Maßnahme 
zu erwarten 
Ergeb. HH Erträge                         
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen) 
                        
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
                        
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:       
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:  
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für 
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant 
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. 
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugend liche und 
Familien mit Kindern aus.“ 
 
relevant  nicht relevant 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen 
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-N r.       
Beschluss des Stadtrates Nr.       
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. 
      
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation       
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser- 
Strom) 
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung 
 hoch  mittel  niedrig       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein       
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
1-2 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
  1-2 
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
1 Grundlagen 
Die Stadt Leipzig hat in ihrem Wirken und Handeln bei der Gest altung des Schulnetz-
planes alle gültigen Rechtsvorschriften, insbesondere di e darin enthaltenen und daraus 
abgeleiteten Bestimmungen zum „öffentlichen Bedürfnis“, für Schulen zu beachten. 
Grundsätzlich besteht gemäß § 21 Abs. 2 SächsSchulgesetz fü r den Schulträger ein öf-
fentliches Bedürfnis zur Einrichtung von Schulen, wenn bei Würdigung des Einzelfalles 
u.a. die prognostizierte Schülerzahl, die Dichte der Besie dlung, die Verkehrslage bzw. 
-anbindung als Kriterien erfüllt werden. Die Schulpflicht bedingt bei entsprechender 
Schülerzahl auch die Verpflichtung des Staates, schulisch e Einrichtungen in zumutba-
rer Entfernung vom Wohnort und in angemessenem Zustand bere itzuhalten. Denn mit 
der Schulpflicht des Schülers korrespondiert die Beschulu ng des Staates. Die dafür 
notwendigen Regelungen ergeben sich aus: 
1. Schulgesetz des Freistaates Sachsen (SächsSchulG) und d en Schulordnungen 
für die einzelnen Schularten, 
2. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsminister iums für Kultus zur Unter-
richtsorganisation (jährlich), 
3. Schulintegrationsverordnung, 
4. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsG emO). 
Auf der Grundlage des § 28 Sächsische Gemeindeordnung (Säch sGemO) in Verbin-
dung mit § 24 Abs. 1 SchulG obliegt es dem Stadtrat, einen Besc hluss über die Schul-
netzplanung sowie dessen Umsetzung herbeizuführen. Die Be schlussfassung des 
Schulträges bedarf gem. § 24 Abs. 1 i.V.m. § 59 Abs. 1 Nr. 1 Schu lG der Zustimmung 
des SMK als oberste Schulaufsichtsbehörde. 
2 Begründung zur Einrichtung 
Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibu ng 2012 – wurde verdeut- 
licht, dass erstmals seit 1990 wieder steigende Schülerzah len zu verzeichnen sind. 
Damit hat die Stadt Leipzig erforderliche Maßnahmen zur bed arfsgerechten Entwick- 
lung der Schulinfrastruktur umzusetzen. Das vorhandene Sc hulnetz ist am Bedarf aus- 
zurichten und die Stadt Leipzig als Schulträger muss vorhan dene Kapazitäten erwei- 
tern. 
Die Veränderung von Schulkapazitäten, insbesondere die Ei nrichtung von neuen 
Schulstandorten unterliegen bestimmten stadtpolitische n Interessen und Prämissen, 
wie territoriale Ausgewogenheit, gute Erreichbarkeit sow ie der wirtschaftlichen Nach-
haltigkeit. Somit müssen nicht nur Zielstellungen der Schu lentwicklungsplanung ihre 
Berücksichtigung finden, sondern auch Aspekte der stadtpl anerischen Entwicklung, der 
sozialräumlichen Gestaltung und finanzpolitische Erwägungen. 
Mit dem Schuljahr 2014/15 wird die Aufnahmekapazität in den Gymnasien der Stadt 
Leipzig erschöpft sein. Damit müssen, schon beginnend mit d em dem Schuljahr 
2014/15, schnellstmöglich neue Kapazitäten im gymnasiale n Bereich bereitgestellt 
werden, um der Nachfrage an Schulplätzen gerecht zu werden. Mit dem Ratsbeschluss 
Seite 1 von 3
RBV-1164/12 vom 21.03.2012 wurde die weitere Handlungsstr ategie der Stadt Leipzig 
zur Absicherung der schulischen Versorgung beschlossen. 
Bedarfsentwicklung in der Stadt Leipzig (Gymnasien)
Für die Spezifizierung des Bedarfes wurden im Rahmen der Sch ulnetzplanung entspre-
chende Planungsräume für die gymnasiale Versorgung gebild et. Ein weiterer Standort 
zur Erweiterung der gymnasialen Kapazitäten soll dazu im Be reich Zentrum-Süd, in der 
Telemannstraße entstehen, 
Das Areal an der Telemannstraße befindet sich im Planungsge biet Zentrum-Süd. Lang-
fristig wird im betreffenden Planungsbereich eine Übersch reitung von ca. 17 Klassen 
(Eingangsklassen) bis zum Jahr 2025 erwartet. Um diesen Bed arf langfristig abzude-
cken, ist es erforderlich, die gymnasiale Kapazität durch S chaffung neuer Schulstand-
orte zu erweitern. Dies soll in einem ersten Schritt mit der E inrichtung eines neuen fünf-
zügigen Standortes in der Telemannstraße erfolgen. 
3 Zum Schulstandort Telemannstraße in 04107 Leipzig
(Lageplan - siehe Anlage) 
Das Areal Telemannstraße befindet sich im Leipziger Ortste il Zentrum-Süd und war in 
der Vergangenheit bereits mit einem Schulhaus bebaut, welc hes bis zur Nutzung des 
Objektes in der Hillerstraße durch die Thomasschule genutz t wurde. Die Umgebung ist 
durch Wohnbebauung geprägt. Südwestlich des Schulgrundst ückes ist die Sportplatz-
fläche angeordnet, im Anschluss befindet sich die Galoppre nnbahn Scheibenholz. In 
unmittelbarer Nähe zur Schule ist eine Bushaltestelle der L VB sowie in ca. 500m Ent-
fernung eine Straßenbahnhaltestelle vorhanden. Die Queru ng der Wundtstraße, Rie-
mannstraße bzw. des Floßplatzes wird durch Lichtsignalanlagen abgesichert. 
Für die Schaffung des neuen Schulobjektes wurde durch Ratsv ersammlung der Stadt 
Leipzig ein Bau-und Finanzierungsbeschluss (DS-V/3603) v erabschiedet, welcher den 
Neubau eines 5-zügigen Gymnasiums sowie einer Dreifeldsporthalle vorsieht. 
4 Finanzielle Auswirkungen 
Auf die im Ratsbeschluss RBV-2041/14 vom 16.04.2014 ausgew iesenen Kosten wird 
verwiesen. 
Seite 2 von 3
Klassenzahlentwicklung G Y 
0
100 
200 
300 
400 
500 
600 
700 
2010/11 2012/13 2014/15 2016/17 2018/19 2020/21 2022/23 20 24/25 2026/27 2028/29 2030/31 
Schuljahr 
Klassen SNP 
IST 
Kapazität 
5 Modalitäten zur Einrichtung 
Entsprechend § 21 Abs. 3 Sächs. SchulG wird der Schulträger d er Schulaufsichts-
behörde folgende Vorgehensweise vorgeschlagen: 
• Mit Schuljahresbeginn 2015/16 wird in der Stadt Leipzig ein 5-zügiges Gymna-
sium am Schulstandort Telemannstraße in 04107 Leipzig eingerichtet. 
• Das Gymnasium wird schuljahresweise, beginnend mit der Kla ssenstufe 5 und 
ab dem Schuljahr 2015/16, aufgebaut. 
• Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulgebäudes in der T elemannstraße 
(voraussichtlich zu Beginn des Schuljahres 2017/18) werde n die Schulklassen 
im ehemaligen Schulgebäude der Erich-Kästner-Schule in de r Erfurter Straße 
14 in 04155 Leipzig unterrichtet. Es erfolgt die gemeinsame Nutzung des Ob-
jektes mit der Erich-Kästner-Schule (Grundschule). Eine R aumnutzungsauftei-
lung für die Dauer des Interims liegt vor. 
• Das Gymnasium wird bis zum Einzug in das neue Schulgebäude al s Außenstel-
le der Friedrich-Schiller-Schule – Gymnasium der Stadt Lei pzig – geführt. Spä-
testens mit Schuljahresbeginn 2017/18 wird das Gymnasium a ls eine eigen-
ständige Schule etabliert. 
6 Alternativlösung 
Das Gymnasium und die Dreifeldsporthalle werden langfrist ig benötigt. Es stehen keine 
vergleichbaren Flächen im Planungsraum kurzfristig zur Ve rfügung. Kapazitätserweite-
rungen an vorhandenen Schulstandorten sind nicht möglich. Nur ein Neubau kann das 
Kapazitätsdefizit nachhaltig beseitigen. Aus diesem Grund gibt es keine Alternativlösun-
gen. 
7 Folgen bei Ablehnung 
Das Kapazitätsdefizit bleibt bestehen. Die Stadt Leipzig k ann der ihr übertragenen 
Pflichtaufgabe zur Bereitstellung ausreichender Schulka pazitäten nicht nachkommen. 
Für die Dreifeldsporthalle werden weiterhin Sicherheitsm ängel und hohe Betriebs-
kosten die Folge sein. Die geplante Erweiterung der Zahl bar rierefreier Schulen, im 
Zusammenhang mit dem 1. Behindertenhilfeplan der Stadt Lei pzig kann nicht umge-
setzt werden. Eine Integration der in ihrer Mobilität einge schränkten Sporthallennutzer 
ist nicht möglich. 
Die Aufwendungen für den bereits durchgeführten Architekt enwettbewerb bzw. die 
dafür erarbeiteten Arbeitsgrundlagen können bei einem and eren Schulstandort nur 
teilweise genutzt werden. 
Anlage 
Lageplan (Auszug) 
Seite 3 von 3

Stadt Leipzig 
01.15/046/11.08 
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse 
zur Vorlage Nr. DS-00080 vom 15.10.2014 
Beschluss der Ratsversammlung vom 15.10.2014 
Beschluss- Nr. DS-00080 
Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße – entsprechend § 24 
Schulgesetz 
Stand vom 23.03.2015 
  noch nicht begonnen 
  umgesetzt 
  aufgehoben 
  in Arbeit 
  geändert 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 Datum/Unterschrift (en) 
Sachstand: 
Mit dem Bescheid vom 19.12.2014 erfolgt die Bestätigung zur Einrichtung eines fünfzügigen Gymnasiums 
am Standort Telemannstraße. Damit wurde auch die Schaffung eines Vor-Interims als Außenstelle der 
Friedrich-Schiller-Schule am Standort in der Erfurter Straße genehmigt. Diese Zustimmung erlischt, sobald 
das Gymnasium seinen Schulbetrieb am Standort in der Telemannstraße aufnehmen wird. Beginnend mit 
dem Schuljahr 2015/16 werden vier Klassen der Klassenstufe 5 am Standort Erfurter Straße eingerichtet 
werden können. Die tatsächlich Anzahl der zu bildenden Klassen kann zu  gegenwärtigen Zeitpunkt noch 
nicht benannt werden, da die Anmeldungsverfahren zu den einzelnen Schulstandorten noch laufen.