Die Wiederbelebung der Innenstadt qualifiziert und kooperativ umsetzen - City- und Stadtteilmanager*in beauftragen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02770-VSP-01
Datum: 2021-07-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

- 1 - 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02770-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 
 
Betreff: 
Die Wiederbelebung der Innenstadt qualifiziert und kooperativ umsetzen - City- und 
Stadtteilmanager*in beauftragen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  13.07.2021 Vorberatung 
FA Allgemeine Verwaltung  20.07.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  21.07.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das Citymanagement wird in Abstimmung mit den Händlern und der Citygemeinschaft, wie 
im Rahmen der Beschlussvorlage VII-DS-02511: Aktivitäten Innenstadt, Stadtteilzentren und 
Magistralen 2021/2022 dargestellt, installiert. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig-Innenstadt 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 

 
 
- 2 - 
 Sonstiges: 
 
Antrag VII-A-02770 der Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
  
 
 
- 3 - 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
- 4 - 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
 
 
- 5 - 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Keine. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Keine. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Das Citymanagement (CM) zielt auf eine Verbesserung der Qualität im öffentlichen Raum d. 
h. die Innenstadt soll weiterhin Ort der Begegnung, des Handels, Kommunikation und 
Vernetzung sein. Mit dem Citymanagement für die Innenstadt kann ein attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und Fachkräfte geschaffen werden. Die damit verbundene 
Unterstützung von innovativen Geschäftsmodellen für Innenstadt liefert einen Beitrag für eine 
vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur.  
 
 
- 6 - 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Die im Antrag VII-A-02770 angestrebte Installation einer City- und Stadtteilmanager*in zur 
Wiederbelebung der Zentren (Innenstadt, Stadtteilzentren, Magistralen) nach Rücknahme 
der Corona-Beschränkungen wird grundsätzlich befürwortet. Dies entspricht einem 
zentralen Bestandteil der parallel zu diesem Antrag entwickelten Vorlage VII-DS-02511 
„Aktivitäten Innenstadt, Stadtteilzentren und Magistralen 2021/2022“. 
 
Auf Basis des Stadtratsbeschlusses VI-A-06741-NF-01 wurde durch die CIMA Beratung + 
Management GmbH Leipzig (in Zusammenarbeit mit der COMFORT Gesellschaft für 
Geschäftsflächen- und Unternehmensvermittlung Berlin-Leipzig mbH) ein Konzept 
entwickelt, wie die Einzelhandelsvielfalt erhöht und damit Leerstand sowie Monotonie 
vermieden werden kann.  
 
Als zentrale Aktivität hat sich die Etablierung eines professionellen Citymanagements 
(CM) herauskristallisiert, um die künftigen Aktivitäten zur Belebung, aber auch der 
Transformation, der Innenstadt zu koordinieren. Dieser Aktivität wurde von allen Teilnehmern 
der Steuerungsgruppe die höchste Priorität zugeordnet. Auch der Deutsche Städtetag sieht 
in einem CM als koordinierende Stelle zwischen den Akteuren einen wichtigen Baustein bei 
der Entwicklung der Innenstädte. 
 
Das CM nimmt perspektivisch die Schnittstellenfunktion zwischen Stadtverwaltung, Politik 
und Innenstadt-Akteuren ein und unterstützt Unternehmen (Mieter) und Immobilien-
eigentümer bei der Verbesserung des innerstädtischen Umfeldes. Die Zuständigkeit bezieht 
sich auf die Innenstadt. Als öffentlich sichtbarer Ansprechpartner fungiert das CM als aktiver 
Kümmerer. Das CM setzt Impulse, berät, koordiniert, vermittelt, beteiligt, treibt die 
Umsetzung voran und entwickelt Konzeptionen. Seine Funktion bringt verschiedene Rollen 
zusammen, ohne die eine positive Entwicklung nicht gestaltet werden kann. So sind Händler 
zwar auf Vermieter/Eigentümer angewiesen, aber umgekehrt gilt ähnliches. 
 
Organisatorisch soll die Funktion in der LTM GmbH angebunden werden. Die LTM GmbH ist 
ein bewährter Partner, der schon über komplementäres Know-How verfügt und ein Netzwerk 
zu Handel, Hotels und Gastronomie sowie zur Verwaltung pflegt. Die Hochlaufphase wäre 
mit diesem erfahrenen Partner kurz. Die LTM GmbH hat sich bereit erklärt, eine Person 
als Citymanager/-in anzustellen. Der City Leipzig Marketing e. V. unterstützt diesen 
Vorschlag ausdrücklich. Das CM soll selbstständig auftreten, direkt ansprechbar sein und 
eigenständig von den weiteren Aktivitäten des LTM agieren können. 
 
Dabei wurde in Abstimmung mit dem City Marketing Leipzig e. V., Handelsverband Sachsen 
e.V. und der IHK Leipzig bewusst der Aktionsradius auf die Innenstadt konzentriert. 
Aufgrund der besonderen Herausforderungen des A-Zentrums als auch hinsichtlich der 
Praxiserfahrung anderer Großstädte ist dieser Ansatz sinnvoll, da nicht alle 42 A-, B-, C- und 
D-Zentren der Stadt Leipzig durch ein zentrales Citymanagement bedient werden können. 
 
Der bislang durch die Stadt Leipzig verfolgte Ansatz, vor Ort in den benachteiligten 
Stadtteilzentren und Magistralen lokal verankerte Ansprechpartner zu installieren, sollte 
weiterverfolgt werden. Ebenso sollte der verfolgte integrierte Ansatz Stadtgestaltung, 
Kultur, Soziales und Wirtschaft vor Ort zu vernetzen, unterstützt werden. Auch die 
Schaffung einer unabhängigeren Stellung und Mittlerrolle des Citymanagements sollte durch 
eine Verankerung außerhalb der Kernverwaltung gewährleistet sein. Daher wird das 
Citymanagement bei der LTM (Leipzig Tourismus Marketing GmbH) angegliedert.  
Mittelfristig sollte eine komplementäre Finanzierung des Citymanagements zwischen 
Stadt Leipzig und Privatwirtschaft angestrebt werden und das Citymanagement außerhalb 
der Stadtverwaltung angesiedelt werden. 
 
 
- 7 - 
7/7
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des 
         Antrags) 
 
2021/2022