Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016, Sachstand zur Umsetzung (Stand 28.02.2014)
(eRIS: DS V/3851)
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00010/14
Datum: 2014-07-23
Vorlagenart: Informationsvorlage

Seite 1/3
Informationsvorlage Nr. DS-00010/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.07.2014 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 17.09.2014 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016, Sachstand zur Umsetzung 
(Stand 28.02.2014)
(eRIS: DS V/3851)
Beschluss:
Die Ratsversammlung nimmt die Information zum Investitionsprogramm zur Kenntnis.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
1 von 13 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
wird im Baubeschluss 
ausgewiesen
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Information zum Sachstand zur Umsetzung
2 von 13 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.5/035/07.04
RV
Information
zur Ratsversammlung am 17.09.2014
Drucksache Nr. V/3851
 öffentlich
 enthält nichtöffentliche Bestandteile
 nicht öffentlich
 Neufassung vom      
 Austauschblatt vom      
 Eilbedürftig
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
In folgende Ausschüsse zur Kenntnis:
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016, Sachstand zur 
Umsetzung (Stand 28.02.2014)
Information
 Die Ratsversammlung nimmt die Information zum Investitionsprogramm zur Kenntnis.
3 von 13 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition 
(damit aktivierungspflichtig)? 
 nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
▼  PSP-Element 
Ergebnishaushalt 
Erträge 
Aufwendungen 
Finanzhaushalt 
Einzahlungen 
Auszahlungen 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
▼
Folgekosten     Einsparungen  
wirksam 
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
▼  PSP-Element 
Zu Lasten 
anderer OE 
Ergeb. HH Erträge 
                  
Ergeb. HH Aufwand                         
Nach 
Durchführung 
der 
Maßnahme 
zu erwarten 
Ergeb. HH Erträge                         
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen) 
            wird im Baubeschluss 
ausgewiesen 
      
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
                        
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:       
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:  
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für 
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant 
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. 
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugend liche und 
Familien mit Kindern aus.“ 
 
relevant  nicht relevant 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen 
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-N r.       
Beschluss des Stadtrates Nr.       
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. 
      
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
4 von 13 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt 
bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation       
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser- 
Strom) 
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung 
 hoch  mittel  niedrig       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein       
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
5 von 13 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
6 von 13 in Zusammenstellung
1. Einleitung 
Nach Vorliegen konkreter Planungen bis Leistungsphase 3 für verschiedene Projekte mit 
aktuellen Kostenberechnungen wurde mit RBV-1674/13 am 19.06.2013 die Aktualisierung 
des Schulbauprogramms beschlossen. 
Die Umsetzung der Maßnahmen teilt sich in folgende Kategorien ein: 
– Fortsetzungsmaßnahmen (Baubeginne und Fördermittelbescheide vor 2013), 
– Programm Kreisfreie Städte 2013/2014, 
– Schulhausbau EFRE-Fördermittel 2013/2014 und 
– Neuanträge für Fördermittel-Folgeprogramm ab 2015. 
Dafür stehen in den Jahren 2013-2016 städtische Eigenmittel in Höhe von ca. 25 Mio. € / 
Jahr zur Verfügung. 
Mit dieser Vorlage wird über den aktuellen Stand per 28.02.2014 informiert. 
2. Fortsetzungsmaßnahmen 
 
Die folgenden Fortsetzungsmaßnahmen wurden 2013 abgeschlossen, Mehrbedarfe wur-
den innerhalb des Budgets gedeckt: 
– Neubau Erich-Kästner-Schule, 4-zügige Grundschule mit Hort und 3-Feldhalle, 
– Neubau Pablo-Neruda-Schule, 3,5-zügige Grundschule mit Hort und Einfeldhalle, 
– Sanierung A.-Ph.-Reclam-Schule, Gymnasium, 
– Sanierung Schulgebäude Breitenfelder Straße für die 68. Oberschule, 
– Teilsanierung Lene-Voigt-Schule, Oberschule, 
– Reaktivierung ehemalige 57. Schule als Oberschule (noch Außenstelle Helmholtz- 
Schule), 
– Brandschutzmaßnahmen 21. Schule, Grundschule, 
– Brandschutzmaßnahmen Schule Portitz, Grundschule, 
– Brandschutzmaßnahmen Karl-Liebknecht-Schule, Grundschule, 
– Innensanierung Sporthalle Gymnasium Neue Nikolaischule und 
– Brandschutzmaßnahmen BSZ 11. 
Folgende Fortsetzungsmaßnahmen werden 2014 abgeschlossen: 
– Neubau 2-Feldsporthalle 68. Schule, 
– Neubau 3-Feldsporthalle A.-Ph.-Reclam-Schule und 
– Neubau 3. Schule als 5-zügige Grundschule mit Hort und 3-Feldsporthalle. 
3. Programm Kreisfreie Städte 2013/2014 
Für das Programm Kreisfreie Städte liegen 60 Fördermittelb escheide vor. Die Finanzie-
rung erfolgt über den Finanzhaushalt (FH) und den Ergebnish aushalt (EH). Die Fördermit-
telbescheide für die Baumaßnahmen Käthe-Kollwitz-Schule und Gymnasium Gorkistraße 
1
7 von 13 in Zusammenstellung
haben vorläufigen Charakter. Es stehen die Prüfergebnisse des Sächsischen Immobilien-
managements zu diesen Vorhaben aus, welche die Grundlage fü r den endgültigen Be-
scheid der SAB sind. Das Fördervolumen von 32 Mio. € soll voll ständig ausgeschöpft wer-
den. 
Die beantragten Maßnahmen gliedern sich in folgende Kategorien: 
– 30 Brandschutzmaßnahmen (FH), 
– neun Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung durch Reaktivie rung und Erweiterun-
gen von Schulgebäuden (FH), 
– eine Sporthallensanierung (FH), 
– neun Maßnahmen zur Freiflächengestaltung (EH) – davon eine Maßnahme Teilsa-
nierung Sanitär (Karl-Liebknecht-Schule), 
– acht Teilsanierungen an der Äußeren Hülle (EH) und 
– drei Sanitärmaßnahmen (EH). 
3.1 Projektstand zu den Brandschutzmaßnahmen   (einschließlich EFRE-Maßnahmen – S.    
Punkt 4):  
Die Genehmigungsplanung ist bis auf zwei Schulen abgeschlossen: 
– Gebrüder-Grimm-Schule: Widerspruch zur Baugenehmigung, 
– FÖS Lindenhof: Bauantrag nach Überarbeitung Brandschutzkonzept eingereicht. 
Im Rahmen der Genehmigungsplanung wurde eine Reihe von Zusa tzleistungen beauflagt, 
die über die bisher genehmigten und durchgeführten Brandsc hutzmaßnahmen hinausge-
hen. Vielfach konnte der Projektumfang erst in zeitlich auf wändigen Widerspruchsverfah-
ren geklärt werden. Dies betrifft u. a. den Aufwand zur Unter suchung und Klassifizierung 
relevanter Bauteile und den Umfang der zu ertüchtigenden Ba usubstanz. Auch wenn in 
den Widerspruchsverfahren teilweise eine Verringerung de s zuerst beauflagten Bauauf-
wandes erreicht werden konnte, ist insgesamt ein erheblich höherer finanzieller Aufwand 
gegenüber dem Ansatz des Beschlusses vom 21.08.2012 und der Präzisierung vom 
19.06.13 notwendig. 
Für folgende Maßnahmen wurden Maßnahmeerweiterungen beantragt: 
– Louise-Otto-Peters-Schule (Gym. Süd), Einrichtung FUR un d Brandschutzmaßnah-
men, 
– Brandschutzmaßnahme 24. Schule, 
– Brandschutzmaßnahme 74. Schule, 
– Brandschutzmaßnahme Neue Nikolaischule (Maßnahmeerw. bereits beschieden), 
– Brandschutzmaßnahme W.-Heisenberg-Schule und 
– Brandschutzmaßnahme August-Bebel-Schule. 
Begründungen zum Mehrbedarf: 
– Louise-Otto-Peters-Schule (+995 T€): Ausführungen s.u. z um Punkt Aktueller 
Stand zu Komplexsanierungen – Reaktivierung von Schulgebäuden 
2
8 von 13 in Zusammenstellung
– 24. Schule (+86 T€): Die Bestandsinstallation Elektro ents pricht nicht den heutigen 
Vorschriften. Mit Durchführung der Brandschutzmaßnahme w ird in den Bestand 
eingegriffen. Bedingt durch die Forderung der Baugenehmig ung nach einer um-
fänglichen Hausalarmierung und Brandmeldung war ein parti eller Eingriff ohne Er-
neuerung der Elektroinstallation nach heutigen Vorschriften nicht mehr möglich. Da-
mit ist eine Erneuerung der gesamten Elektroinstallation i m Rahmen der Brand-
schutzmaßnahme notwendig. 
– 74. Schule (+434 T€): Infolge der Kellerdurchfeuchtung ist eine Trockenlegung des 
Kellergeschosses notwendig. Im Rahmen der Brandschutzmaß nahme muss infolge 
dessen die Elektroanlage komplett umgebaut werden. Da die B randschutzmaßnah-
me bereits Elektroarbeiten beinhaltete, war es fachlich er forderlich, diese wesent-
lich erweiterten Elektroleistungen im Rahmen der Brandsch utzmaßnahme zu pla-
nen und auszuführen. Weiterhin müssen im Rahmen der Trocken legung alle Funk-
tionsräume aus dem Kellergeschoss verlegt werden. In der Fo lge entstehen erheb-
liche Mehraufwendungen in den bauseitigen Folgeleistunge n der Elektro- und 
Funktionsänderungen (389 T€) Eine vorübergehende Auslage rung des Schulstand-
orts ist erforderlich. Dafür entstehen Kosten in Höhe von 45 T€. 
– Neue Nikolaischule (+247 T€): Die vorhandene Elektroinsta llation entspricht nicht 
den heutigen Vorschriften. Die Elektroleistungen der Bran dschutzmaßnahme kön-
nen nicht ohne erhebliche Anpassung an die Bestandsanlage a ngeschlossen wer-
den. Für diese Maßnahmeerweiterung liegt bereits ein Anerkennungsbescheid vor. 
– August-Bebel-Schule (+178 T€): denkmalschutzgerechte Ab trennung der Treppen-
häuser, umfangreiche Deckenuntersuchungen, statische Er tüchtigung der Brand-
wand, Neubau eine Treppe vom 2.OG ins Dachgeschoss, denkmal schutzgerechte 
Ausführung der neuen Außentreppe, Mehrforderung an Brandm eldern und infolge 
Umbau von Einbruchmeldung, Telefon- und Uhrenanlage, zusä tzliche Brandschotts 
in Decken. 
– Werner-Heisenberg-Schule (+450 T€): In der Decke über dem 3 . OG wurde Echter 
Hausschwamm festgestellt. Da diese Decke für die Brandschu tzmaßnahme Bedeu-
tung hat, müssen diese Sanierungsarbeiten innerhalb der br andschutztechnischen 
Ertüchtigung ausgeführt werden. Weiterhin führen denkmal pflegerische Auflagen 
zur Brandschutzertüchtigung, Mehrforderungen an Brandme ldern sowie die Er-
neuerung der Beleuchtung der mit Hausschwamm befallenen De cken zu Mehrkos-
ten. 
Alle vorgenannten bau- und haustechnischen Leistungen füh ren zu verlängerten Bauzei-
ten bzw. Technologiekosten sowie Planungs- und Steuerungs kosten, die in o.g. Summen 
bereits enthalten sind. 
Die Ausführungsplanung für die brandschutztechnische Ert üchtigung ist an 30 Standorten 
zu ca. 80 % abgeschlossen. Die Vergabe der Bauleistungen für diese Objekte ist zu ca. 
55 % erfolgt. Je Schule sind ca. acht bis zwölf Vergabelose entsprechend den Anforderun-
gen der Fördermittelgeber auszuschreiben. Seit Ende Janua r 2014 ist anhand der einge-
henden Angebote eine Tendenz der Marktsättigung bzw. von st eigenden Angebotspreisen 
festzustellen. 
3
9 von 13 in Zusammenstellung
Unter Berücksichtigung der erfolgten Anträge auf Maßnahme erweiterung und den ge-
meinsamen Aktivitäten mit dem Amt für Bauordnung und Denkma lpflege, eine Aufwands-
minimierung unter Wahrung des Zieles der Personenrettung z u erzielen, können die Kos-
ten je Maßnahme zur Zeit noch eingehalten werden. 
Zur Bauausführung: 
– an neun Schulen wurde im 4.Quartal 2013 mit der Baudurchführung begonnen, 
– an elf Schulen erfolgte der Baubeginn im 1.Quartal 2014, 
– an 13 Schulen erfolgt der Baubeginn bis zu den oder mit den Sommerferien 2014, 
– aufgrund aufwendiger Planungen und noch nicht abgeschloss ener Genehmigungs-
planung ist für drei Schulen der Baubeginn mit den Herbstferien 2014 vorgesehen. 
Erschwerend und bauzeitverlängernd wirkt sich die Durchfü hrung der Maßnahmen bei 
gleichzeitig fortlaufenden Schul- und Hortbetrieb aus. Le diglich an den Objekten BSZ 12 
Rosenowstraße und 74. Schule findet während der Brandschut zmaßnahmen kein Unter-
richt statt. Größtenteils werden Schulhorte frei gelenkt. 
3.2 Aktueller Stand zu Komplexsanierungen – Reaktivierung von Schulgebäuden: 
– Käthe-Kollwitz-Schule: Mit RBV-1953/14 vom 22.01.2014 wurde die Investionsmaß-
nahme mit einem Kostenrahmen von ca. 13 Mio. € (entspricht de r Summe aus der 
Präzisierungsvorlage) beschlossen. Derzeit wird die Gene hmigungsplanung durch-
geführt, abhängig von deren Ergebnis wird mit einem Baubegi nn im Spätsommer 
2014 gerechnet. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass d ie Verzögerung des 
Baubeginns sich nicht auf die geplante Inbetriebnahme mit S chuljahresbeginn im 
August 2016 auswirkt. 
– Louise-Otto-Peters-Schule: Mit Bestätigung der Vorlage ( DS V/3484) vom 
09.12.2013 wurde ein Kostenrahmen von ca. 3 Mio. € Mio.€ besc hlossen. Das De-
zernat VI wurde beauftragt, Einsparpotentiale zu prüfen: M it der Baugenehmigung 
wurden unerwartet hohe Auflagen bezüglich des Brandschutz es erteilt. Zur Kosten-
dämpfung wurde vereinbart, über einen Widerspruch zur Baug enehmigung, wel-
cher in einem Abhilfebescheid mündete, einen zweiten Reali sierungsabschnitt zu 
einem späteren Zeitpunkt zu bilden. Die Umsetzung der in der Änderung des Bau-
beschlusses enthaltenen Maßnahmen werden als erster Reali sierungsabschnitt ge-
wertet. Im Rahmen der Änderung des Baubeschlusses wurde am 0 9.12.2013 ge-
fordert, alle verantwortbaren Optimierungs- und Sparpote ntiale im Brandschutzbe-
reich aufzuzeigen. Aus diesem Grund wurde eine erneute, ext erne Prüfung durch-
geführt. Die externe Prüfung hat eine kostengünstige und ve rträgliche Lösung zum 
Ziel. Die baulichen Aktivitäten sollen reduziert, Eingriffe in den Gebäudebestand mi-
nimiert und ein Umzug der Schüler vermieden werden. Die lauf ende Planung und 
die laufenden Ausschreibungsverfahren wurden unterbroch en sowie keine Arbeiten 
an der Auslagerungsschule begonnen. Nach Beendigung der Pr üfung und einer 
Umarbeitungsphase soll schnellstmöglich mit der Umsetzun g begonnen werden, so 
dass das Bauende für Ende 2015 anvisiert wird. 
– Gymnasium Gorkistraße: Mit RBV-1866/13 vom 11.12.2013 wur de die Investitions-
maßnahme mit einem Kostenrahmen von 16,8 Mio. € (entspricht der Summe aus 
der Präzisierungsvorlage) beschlossen. Der Bauantrag wur de im November 2013 
eingereicht; derzeit liegt noch keine Baugenehmigung vor. Die Ausschreibung der 
4
10 von 13 in Zusammenstellung
ersten Lose (Baustelleneinrichtung, Abbruch, Kellerabdi chtung) sind im März 2014 
erfolgt. Der Baubeginn ist für Juli 2014, das Bauende für Juni 2016 geplant. 
– Ehemalige Weißeschule, Oberschule am Weißeplatz: Nach Ges prächen des AfJFB 
mit den Lehrer- und Elternvertretern am 16.12.2013 wurde ei ne Auslagerung der 
Schule als bedenklich eingeschätzt, weil dies der Neugründ ung der Schule abträg-
lich gewesen wäre. Das Haus 2 soll bis zur Fertigstellung von Haus 1 in Nutzung 
bleiben. Danach geht der Schulbetrieb im Haus 1 weiter. Das H aus 2 wird nach 
Fertigstellung von Haus 1 ab Februar 2016 saniert. Zum Schul jahresbeginn 
2017/18 kann der Unterricht auch im teilsanierten Haus 2 sta ttfinden. Die Moderni-
sierung von Haus 2 soll aus dem Förderprogramm für Kreisfrei e Städte 2013/2014 
herausgelöst und mit einem Förderfolgeprogramm realisier t werden. Derzeit wird 
die Genehmigungsplanung durchgeführt, abhängig von deren Ergebnis wird mit ei-
nem Baubeginn im November 2014 gerechnet. Um die Bauzeit zu o ptimieren wird 
der nichtkonstruktive Abbruch im Sommer 2014 erfolgen. Die geplante Inbetrieb-
nahme für das Schuljahr 2017/2018 ist aus heutiger Sicht realisierbar. 
3.3 Neuaufnahme in das Programm Kreisfreie Städte 
Für folgende Maßnahmen wurde neu eine Förderung durch das Pr ogramm Kreisfreie 
Städte 2013/14 beantragt: 
– BSZ 12, Robert Blum, 2. BA Innere Sanierung / energetische Sa nierung – Standort 
Rosenowstraße 60: Auf Grundlage der planerischen Untersuc hungen zum 1. Bau-
abschnitt, Brandschutzmaßnahmen wurde festgestellt, das s umfangreichere, über 
die brandschutztechnische Ertüchtigung hinausgehende Ma ßnahmen zur Nut-
zungsaufnahme zwingend erforderlich sind. Für einen 2. Bau abschnitt wurden der 
Mindestbedarf der inneren Teilsanierung unter Beachtung einer behindertengerech-
ten Gestaltung ermittelt und Fördermittel aus dem Programm Kreisfreie Städte 
kurzfristig beantragt. Der Zuwendungsbescheid liegt  vor. 
– Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Erweiterungsbau: Die Maß nahme sollte ursprüng-
lich vollständig mit städtischen Eigenmitteln umgesetzt w erden. Infolge des Aus-
schreibungsergebnisses lag eine Kostenerhöhung von 480 T€ vor. Zur Sicherung 
der Finanzierung wurde entschieden, diese Maßnahme zusätzlich in das Programm 
kreisfreie Städte aufzunehmen. Die dadurch frei werdenden Eigenmittel können an-
teilig für Mehrkosten bei anderen Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden. 
– Schule Liebertwolkwitz, Neubau Mensa: Hier liegt ein ähnli cher Sachverhalt wie bei 
der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg vor (Mehrkosten 100 T€). 
– In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber wird zusätzlich de r 3. BA, BSZ 12, Ro-
bert Blum, Äußere Hülle im Austausch zum Haus 2, ehemalige We ißeschule, auf-
genommen. 
3.4 Rückstellung von Maßnahmen 
In Abstimmung zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildu ng und dem Amt für Ge-
bäudemanagement wurden die folgenden Maßnahmen zurückges tellt, um den finanziellen 
Mehrbedarf an anderen Schulen zu sichern: 
– 120. Schule, energetische Sanierung (kein Bescheid), 
5
11 von 13 in Zusammenstellung
– Brandschutzmaßnahme P.-Robeson-Schule, 
– Brandschutzmaßnahme Kurt-Biedermann-Schule, 
– Brandschutzmaßnahme A.-M.-Bach-Schule (ehem. E.-Manet-Schule) und 
– Brandschutzmaßnahme 77. Schule. 
Diese Schulen wurden im Wesentlichen infolge der derzeit be sonders schwierigen Bedin-
gungen für Baumaßnahmen bei laufendem Schulbetrieb zurück gestellt. So konnte z.B. die 
notwendige Baufreiheit nicht geschaffen werden: 
120. Schule - Die Auslagerung in die ehemalige 55. Schule mus ste wegen Brandschutz-
mängeln dieses Gebäudes aufgegeben werden , 
Steigende Schülerzahlen bei Belegung mit zwei Schularten a n der P.-Robeson-Schule 
(Grund- und Oberschule) und der 77. Schule (Grund- und Förde rschule) ermöglichen erst 
die Realisierung von Brandschutz-Maßnahmen nach Auszug einer der beiden Schularten. 
Für die A.-M.-Bach-Schule soll über die Brandschutz-Maßna hmen hinaus im Zuge der 
pädagogischen Neuausrichtung die Sanierung als komplexe B aumaßnahme erfolgen. 
Hierzu wird ein gesonderter Beschluss erarbeitet. 
4. EFRE-Fördermittel 2013 
Für sechs Berufliche Schulzentren liegen EFRE-Fördermittelbescheide vor (siehe Anlage): 
– BSZ 7, An der Querbreite: Brandschutz, 
– BSZ 12, Rosenowstraße 1.BA: Brandschutz, 
– BSZ 1, Dachsstraße: Brandschutz, 
– BSZ K.-Heine-Schule, Pansastraße: Brandschutz, 
– BSZ 7 AST, Neustädter Straße: Brandschutz und 
– BSZ 11, Goldschmidtstraße: Äußere Hülle. 
Der Bewilligungszeitraum für diese Maßnahmen endet spätes tens zum 31.12.2014. Auf 
Grund der Fördermittelsystematik der EFRE-Förderung soll ten bis zum 15.12.2014 die 
Rechnungen vorliegen. Nach heutiger Planung liegt das Baue nde des BSZ 7 auf dem 
31.12.2014 und des BSZ Karl-Heine-Schule, Außenstelle Pan sastraße auf dem 
31.01.2015, so dass hier Rechnungen nach dem 15.12.2014 ein gehen werden. Ursäch-
lich sind: 
– für das BSZ 7, Außenstelle Neustädter Straße der große Aufwa nd im Umfang von 
insgesamt 1.357 T€ und 
– für das BSZ Karl-Heine-Schule die Tatsache, dass die Schule erst in der Phase der 
Genehmigungsplanung als denkmalgeschütztes Objekt ident ifiziert wurde, so dass 
umfangreiche Umplanungen für eine denkmalpflegerische Au sführung der Brand-
schutzmaßnahme notwendig wurden. 
Zur Vermeidung des Finanzrisikos (Zahlweg Rechnung nach En de des Bewilligungszeit-
raums) werden die Baumaßnahmen forciert. Das Risiko lag per 21.01.2014 bei 586 T€ 
Fördermittelverlust und konnte per 26.05.2014 prognostisch auf 522 T€ gesenkt werden. 
6
12 von 13 in Zusammenstellung
5. Neuanträge für das Förderprogramm Schulhausbau ab 2015 
Für folgende Maßnahmen wurden im August 2013 Fördermittelanträge gestellt: 
Die Inbetriebnahmen liegen in den Jahren 2016-2020. 
Die Kostenangaben sind grobe Schätzungen und haben noch keine Planungsgrundlage. 
6. Ausblick 
Weitere Veränderungen können sich aus neuen schulnetzplan erischen Anforderungen 
und der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung ergeben: 
– Im Einzugsbereich der 77. und der Franz-Mehring-Schule ist der Anstieg der Schü-
lerzahlen so hoch, dass bereits für das Schuljahr 2015/16 er weiterte Kapazitäten 
zur Verfügung stehen müssen. Die Art der Kapazitätserweite rung wird gegenwärtig 
geprüft. Für die bauliche Realisierung sind noch keine finanziellen Mittel geplant. 
– Der Altbau der 3. Schule muss weiterhin als Grundschule genutzt werden (s. DS 
V/1520). Mit dem Auszug der 3. Schule in den Neubau besteht Baufreiheit. Mit Be-
ginn der Planung in diesem Jahr (VOF-Verfahren) kann das sanierte Gebäude im 
Sommer 2018 für den Schulbetrieb zur Verfügung gestellt werden. Bis dahin bleibt 
der Mietcontainer in Nutzung. 
– Die Fläche „Jahrtausendfeld“ steht erst in Kürze zur Verfüg ung. Deshalb wird mit 
der Planung dieser Grundschule im Jahr 2015 begonnen. 
Neben den unter 5. genannten Großprojekten sind die zurückg estellten Brandschutz- 
maßnahmen zu realisieren. Die Fortführung von Sanitärinst andsetzungen, Maßnahmen 
zur Sanierung der Äußeren Hülle an Schulgebäuden und die For tsetzung des Sport-hal-
lenprogramms und Freiflächenprojekte sind erforderlich. Die Finanzierung dieser Maß-
nahmen erfolgt aus dem Ergebnishaushalt .
7
Objekt Maßnahme Gesamtkosten 
25.000.000,00 
Sportoberschule 
19.100.000,00 
8.700.000,00 
25.000.000,00 
13.700.000,00 
6.200.000,00 
Gesamt: 97.700.000,00 
Gymnasium Zentrum-Süd 
(Telemannstr.9) 
Neubau 5-zügiges Gymnaium mit 
Dreifeldhalle 
Neubau Sportoberschule mit Sporthalle am 
Standort Goyastr. 
OS Standort Ratzelstr., ehem. 
55. Schule 
Reaktivierung Schulgebäude - 
Komplexsanierung 
Gym K.-Heine-Str. 22b Reaktivierung Schulgebäude - 
Komplexsanierung mit Sporthallenneubau 
OS am Standort Ihmelstraße Reaktivierung Schulgebäude - 
Komplexsanierung mit Sporthallenneubau 
neue GS Opferweg 1-3, ehem. 
58. Schule 
Reaktivierung Schulgebäude - 
Komplexsanierung 
13 von 13 in Zusammenstellung