Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Ertüchtigung der Wegeverbindungen im Waldgebiet des hinteren Rosentals
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-SBB-10144-ÄA-03
Datum: 2026-03-25
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VIII-HP-SBB-10144-ÄA-03 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-SBB-10144 Stadtbezirksbeirat Mitte 
 
 
VIII-HP-SBB-10144-VSP-01 
Stadtbezirksbeirat Mitte 
 
 
VIII-HP-SBB-10144-VSP-02 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-SBB-10144-ÄA-03 CDU-Fraktion 
 
Betreff: 
Ertüchtigung der Wegeverbindungen im Waldgebiet des hinteren 
Rosentals 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Instandsetzung der Wege im Waldgebiet des hinteren Rosentals, um eine 
witterungsunabhängige Nutzbarkeit wiederherzustellen, wird bei der Entwicklung des 
Maßnahmenkatalogs des Fußverkehrsentwicklungsplan durch die 
Stadtverwaltung berücksichtigt. 
 
 
Sachverhalt 
Erfolgt mündlich 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Bebauungsplan Nr. 425 „Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße; 
Stadtbezirk: Südwest, Ortsteil: Knautkleeberg-Knauthain;
Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfes
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-01405-NF-01-ÄA-01
Datum: 2026-03-25
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VIII-DS-01405-NF-01-ÄA-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-01405 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VIII-DS-01405-ÄA-01 Fraktion Die Linke 
 
 
VIII-DS-01405-NF-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-DS-01405-NF-01-ÄA-01 CDU-Fraktion 
 
Betreff: 
Bebauungsplan Nr. 425 „Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße;  
Stadtbezirk: Südwest, Ortsteil: Knautkleeberg-Knauthain; 
Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfes 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:  
Bei der Aufstellung des städtebaulichen Vertrags ist die Einordnung von Besucherparkplätzen zu 
klären, um die Belastung der Nachbarsiedlung zu minimieren.  
 
 
Sachverhalt 
Erfolgt mündlich 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Wiederaufnahme der Verkehrs- und Stadtraumplanung für Bayerischen Platz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-02037-NF-04
Datum: 2026-03-25
Vorlagenart: Neufassung Antrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Neufassung Antrag-Nr. VIII-A-02037-NF-04 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-02037 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-A-02037-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-A-02037-ÄA-02 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-A-02037-NF-03 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-A-02037-NF-04 CDU-Fraktion 
 
Betreff: 
Wiederaufnahme der Verkehrs- und Stadtraumplanung für Bayerischen 
Platz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
In Abhängigkeit einer notwendigen Repriorisierung der bislang im Basismodul Hauptachsen (BMH) 
verankerten Maßnahmen und deren zeitlichen Einordnung führt die Stadtverwaltung zu gegebener 
Zeit eine Phase Null für den Bereich Bayerischer Bahnhof, Windmühlenstraße und Grünewaldstraße 
durch, wobei folgende Betrachtungsschwerpunkte berücksichtigt werden:     
1. die umfassende Prüfung und Neuordnung des Verkehrsraums unter Einbeziehung aller 
Verkehrsträger (MIV, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr)      
2. die Identifikation zusätzlicher Begrünungspotenziale     
3. die Überprüfung von Möglichkeiten zur städtebaulichen Fassung durch Neubauten oder 
ergänzende bauliche Strukturen.    
Vorbereitend untersucht die Stadtverwaltung baurechtliche, bauliche und infrastrukturelle 
Restriktionen und daraus abzuleitende Potentiale für ergänzende bauliche Strukturen sowie eine 
Entsiegelung von Platzflächen. Das Ergebnis sowie ein Vorschlag für die Terminierung der Phase 
Null ist dem Stadtrat bis zum 4. Quartal 2026 vorzulegen.   
Schon in 2026 soll dieser Rahmen der Entwicklungspotenziale des Platzes und seines Umfeldes, inkl. 
früherer Entwürfe, der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt und Formate zur Aufnahme von 
Entwicklungsideen angeboten werden.   
 
 
 
Sachverhalt 
Der Stadtraum des Bayrischen Platzes, inkl. Windmühlenstraße und Grünewaldstraße hatte 
in den letzten Jahrzehnten schon mehrfache Betrachtungen und Teileingriffe erfahren. Auch 
wenn die Phase Null nicht kurzfristig gestartet werden kann, sollten jetzt schon die 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Rahmenbedingungen und Entwicklungserwartungen der Art zusammengetragen und 
diskutiert werden, dass die Öffentlichkeit die Potenziale mit erfassen und gestalten kann.  
Auch eine Phase Null impliziert schon Setzungen, die bei diesem überkomplexen Stadtraum 
nicht nur durch die Ordnung des Verkehrsraums, sondern auch durch weitere städtebauliche 
Neuordnungen geprägt sein werden, die weit über übliche Themen der Planung des 
Straßenbaus hinausgehen. Diese Komplexität muss von allen Beteiligten erfasst werden und 
möglichst keine Entwicklungsidee vernachlässigt werden.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufnahme des Literaturhauses Leipzig e. V. in die institutionelle Förderung ab 2027
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-01062-ÄA-02
Datum: 2026-03-26
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VIII-DS-01062-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-01062 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-DS-01062-ÄA-01 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-DS-01062-ÄA-02 CDU-Fraktion 
 
Betreff: 
Aufnahme des Literaturhauses Leipzig e. V. in die institutionelle 
Förderung ab 2027 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 29.04.2026 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert:  
  
Die Mittel werden innerhalb des Eckwerts bzw. Eckwertneutral zur Verfügung gestellt. Sollte 
eine Deckung aus dem Dezernat Kultur nicht möglich sein, liegt es in der Verantwortung des 
Oberbürgermeisters für eine Deckung aus einem anderen Dezernat zu sorgen.  
 
Sachverhalt 
Der Stadtrat hatte sich in seiner Mehrheit grundsätzlich zu der institutionellen Förderung des 
Literaturhauses bekannt. Dabei gilt es allerding auch der finanziellen Lage der Stadt gerecht 
zu werden – eine kreditgedeckte Eckwerterhöhung tut dies nicht.  
Weiterhin ist dies ein Abrücken der aktuellen Praxis bei der Haushaltskonsolidierung mit 
festgesetzten Eckwerten für die einzelnen Dezernate zu arbeiten. Auch dieses Projekt ist in 
dieser Methodik abzubilden.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Nutzung der Turnhalle und Instandsetzung der Aula Adolf-Diesterweg-Schule
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-02657
Datum: 2026-03-26
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-02657 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-02657  
 
Betreff: 
Nutzung der Turnhalle und Instandsetzung der Aula Adolf-Diesterweg-
Schule 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 29.04.2026 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Ich möchte mich mit zwei Anliegen an Sie wenden, die die aktuelle Situation an der Adolf-
Diesterweg-Schule betreffen. 
1. Zum einen ist die Turnhalle bereits seit Anfang Februar gesperrt. Die Freigabe verschiebt 
sich jedoch wiederholt, ohne dass ein verlässlicher Termin in Aussicht gestellt wird. 
Gerade an einer Schule mit Förderbedarf hat der Sportunterricht eine besonders wichtige 
Bedeutung für die körperliche und soziale Entwicklung der Schülerinnen und Schüler. Vor 
diesem Hintergrund bitte ich Sie eindringlich, die notwendigen Maßnahmen zu 
beschleunigen und eine schnellstmögliche Freigabe der Turnhalle sicherzustellen. 
2. Zum anderen gibt es Mängel an der Aula. Nach aktuellem Stand ist eine Instandsetzung 
nicht möglich. Auch dieser Umstand schränkt das schulische Leben erheblich ein, da 
wichtige Veranstaltungen und gemeinschaftliche Aktivitäten derzeit nicht wie gewohnt 
stattfinden können. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Sitzungstermine für den Verwaltungsausschuss für das Jahr 2027
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-02658
Datum: 2026-03-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/2 
 
 
Verwaltungsausschuss 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-02658 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-02658 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Sitzungstermine für den Verwaltungsausschuss für das Jahr 2027 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Verwaltungsausschuss 15.04.2026 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug entfällt 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 36 Abs. 2 SächsGemO folgende 
Sitzungstermine für seine Sitzungen im Jahr 2027: 
Mittwoch, 13.01.2027 
Mittwoch, 10.02.2027 
Mittwoch, 10.03.2027 
Mittwoch, 14.04.2027 
Mittwoch, 12.05.2027 
Mittwoch, 16.06.2027 
Mittwoch, 18.08.2027 
Mittwoch, 15.09.2027 
Mittwoch, 13.10.2027 
Mittwoch, 10.11.2027 
Mittwoch, 01.12.2027. 
Die regulären Sitzungen beginnen 17.00 Uhr und finden im Neuen Rathaus, Ratsplenarsaal, 
Zimmer 262, Martin-Luther-Ring 4-6 statt. 
 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
IV.  Sachverhalt 
entfällt 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Radfahrstreifen Käthe-Kollwitz-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-02660
Datum: 2026-03-26
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-02660 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-02660  
 
Betreff: 
Radfahrstreifen Käthe-Kollwitz-Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 29.04.2026 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Die Käthe-Kollwitz-Straße ist derzeit für Radfahrende faktisch keine nutzbare Verbindung. 
Der Verkehr ist regelmäßig stark zugestaut, die Luftbelastung durch Abgase ist hoch, 
Aufenthaltsqualität besteht kaum und die Situation ist für alle Verkehrsteilnehmenden 
unübersichtlich und gefährlich. 
Vor diesem Hintergrund nehme ich Bezug auf den bisherigen Planungsstand: 
Im Jahr 2021 wurde mit dem Antrag VII-A-06198 des Jugendparlaments/Jugendbeirates der 
Ausbau durchgängiger Radverkehrsanlagen auf der Käthe-Kollwitz-Straße sowie auf der 
Karl-Heine-Straße angeregt. Ergänzend wurde durch den gemeinsamen Änderungsantrag 
VII-A-06198-ÄA-02 der Stadtbezirksbeiräte Altwest, Mitte und Südwest ausdrücklich 
gefordert, bei fehlender kurzfristiger Umsetzbarkeit zumindest temporäre 
Radverkehrsanlagen, etwa in Form von Pop-Up-Radwegen, zu prüfen. 
Die Stadtverwaltung verwies darauf, dass Radfahrstreifen im Bestand nicht umsetzbar seien 
und stattdessen eine Umsetzung im Rahmen geplanter Komplexmaßnahmen erfolgen solle, 
für die Käthe-Kollwitz-Straße mit einem Realisierungshorizont 2025–2026. 
Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage und der laufenden Priorisierung des 
Investitionsprogramms bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Wie ist der aktuelle Planungs- und Finanzierungsstand der Komplexmaßnahme 
Käthe-Kollwitz-Straße und ist deren Umsetzung weiterhin im ursprünglich 
genannten Zeitraum 2025–2026 gesichert? 
2. Falls sich die Umsetzung verzögert oder derzeit nicht finanziert werden kann: 
Wird vor diesem Hintergrund erneut geprüft, Radfahrstreifen oder andere 
Radverkehrsanlagen im bestehenden Straßenraum einzurichten, insbesondere 
auch temporäre Lösungen im Sinne des Änderungsantrags VII-A-06198-ÄA-02? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Sporthalle Heinrichstraße Fahrradbügel und abgesenkter Bordstein
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-02661
Datum: 2026-03-26
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-02661 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-02661  
 
Betreff: 
Sporthalle Heinrichstraße Fahrradbügel und abgesenkter Bordstein 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 29.04.2026 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Die Sporthalle Heinrichstraße in Reudnitz ist eine der ältesten Sporthalle der Stadt Leipzig 
von 1888. Diese Sporthalle ist ein großer Bestandteil im Stadtteil für den Schulsport der 
Wilhelm-Busch-Grundschule und der 125. Oberschule, da diese ganz für den Schulsport und 
GTA‘s genutzt wird. Auch wenn die Grundschule zum Schuljahr 26/27 ihr neues Gebäude 
mit Sporthalle bezieht, wird diese Sporthalle für die 125. Oberschule und andere Schulen ein 
zu Hause sein. Auch der Vereinssport ab 17 Uhr sorgt für eine volle Auslastung dieser 
Sporthalle mit Tischtennis und Karate, gerade beim Karate finden auch Menschen mit 
Einschränkungen ein zu Hause - Rollstuhlkarate. Die Sporthalle ist dementsprechend auch 
ausgelegt, nur halt die Zuwegung im Eingangsbereich nicht, dort fehlt der abgesenkte 
Bordstein zum Eingangsbereich. Von einem Stellplatz für Fahrzeuge, die die Sportler bringen 
ganz zu schweigen, dieser ist erst weiter unten Richtung Dresdner Straße an der Rückseite 
des Kinos. Auch kommen viele Sportler sowie Schüler mit dem Rad und hier wird es auch 
schon wieder knapp, da sie diese nur im Durchgang an einen Zaun vom Nachbargrundstück 
abstellen können. 
 
Nun zu meinen Fragen: 
 
1. Denkt die Stadtverwaltung darüber nach, den Eingang, sprich die Bordsteinkante 
vor der Sporthalle abzusenken? 
a. Wenn ja, wann kann damit gerechnet werden? 
b. Wenn nicht, was spricht dagegen? 
 
2. Werden vor dieser öffentlichen Sporthalle Fahrradbügel installiert? 
a. Wenn ja, wann kann mit dieser Umsetzung gerechnet werden? 
b. Wenn nein, welcher Einwand steht diesen entgegen? 
 
3. Wird auch im Zuge dieser Maßnahmen, darüber nachgedacht, wie das mit den 
Fluchtmöglichkeiten aus der Sporthalle für Rollstuhlfahrer realisiert werden 
sollen? Da der Fluchtweg aus der Sporthalle über 3 Stufen auf den Gehweg zur 
Heinrichstraße hingeführt wird und dieser dann vor parkenden Autos endet! 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schach im öffentlichen Raum
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02602-AW-01
Datum: 2026-04-27
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-02602-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02602 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-F-02602-AW-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Schach im öffentlichen Raum 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 29.04.2026 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Die Ansprüche der Stadtgesellschaft an den öffentlichen Raum sind vielfältig und werden 
teilweise von Trends beeinflusst. Durch ihre multifunktionale Gestaltung ermöglichen 
öffentliche Grün- und Parkanlagen eine Vielzahl an Nutzungen und tragen somit zu einer 
hohen Lebensqualität bei. Vor allem Spielplätze, Fitnessanlagen und Trinkwasserbrunnen 
haben sich in den letzten Jahren als fester Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge 
etabliert. Im Mittelpunkt stehen dabei die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sowie 
die Gesundheit aller Generationen, die durch vielfältige Sport- und Bewegungsmöglichkeiten 
oder ruhige Aufenthaltsorte im Freien gefördert wird. 
 
Schach kann ohne großen Aufwand und ohne entsprechende Infrastruktur (Schachtisch 
o. Ä.) im öffentlichen Raum gespielt werden. Eine bauliche Umsetzung erfolgt daher nur im 
Einzelfall, zum Teil im Kontext historischer Anlagen. Der öffentliche Raum bietet mit Bank-
Tisch-Kombinationen, wie sie in vielen multifunktionalen Park- und Spielplatzanlagen zu 
finden sind, den idealen Ort, um handliche Brettspiele zu spielen. 
 
Die Haushaltssituation der Stadt Leipzig lässt keine Investitionen in Nischenthemen zu. Da 
Schachangebote weder kommunale Pflichtaufgaben noch Teil der infrastrukturellen 
Grundversorgung sind, entfallen sie. 
 
 
Zu Frage 1 und 5: 
 
Schachfelder finden sich entweder als Bodenspielfeld oder Schachtisch in folgenden 
Anlagen: Clara-Zetkin-Park, Trinitatisplatz (Schach, Mühle), Spielplatz „Körnerplatz“ (Halma, 
Mühle, Schach), Spielplatz „Fritz-Siemon-Straße“, Spielplatz „Weißeplatz“, Spielplatz 
„Herderplatz“, Spielplatz „Park Breitenfeld“. 
 
Für die Wartung und Instandhaltung (Reinigung, Graffitientfernung, Reparatur) fallen Kosten 
an, werden jedoch für diese Einzelelemente nicht gesondert erhoben. 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Zu Frage 2 bis 4: 
 
Eine Erweiterung des bestehenden Angebotes ist aus oben genannten Gründen nicht 
vorgesehen. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Wie weiter mit dem Filmkunsthaus des Cinémathèque Leipzig e.V.? – Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage VIII-F-02584
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02664
Datum: 2026-03-30
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-02664 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02664 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
Betreff: 
Wie weiter mit dem Filmkunsthaus des Cinémathèque Leipzig e.V.? – 
Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage VIII-F-02584 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 29.04.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
In der Ratsversammlung am 25.03. lag eine schriftliche Antwort zu unserer Anfrage VIII-F-
02584 „Wie weiter mit dem Filmkunsthaus des Cinémathèque Leipzig e.V.?“ vor – allerdings 
gab es aus zeitlichen Gründen nicht mehr die Möglichkeit, zur Antwort der Verwaltung 
nachzufragen. Da die Verwaltung auf einige zentrale Punkte unserer Anfrage in ihrer Antwort 
nicht einging, möchten wir nun wissen: 
  
1. Was waren die konkreten Gründe, weshalb die Umsetzung des Projekts 
Filmkunsthaus im Kohlrabizirkus nicht weiterverfolgt wurde? 
2. Für die zuvor geplante Umsetzung des Filmkunsthauses im Löwitz-Quartier lag ein 
fundierter Entwurf vor. In der Vergangenheit wurde mitgeteilt, dass das Projekt 
schließlich aufgrund von Baukostensteigerungen nicht an diesem Ort umgesetzt 
werden konnte. Hat die Verwaltung sich dafür eingesetzt, dass die über die 
bereitstehenden 8 Mio. hinaus benötigten Mittel von den Fördermittelgebern 
akquiriert werden können, um das lange geplante Projekt endlich umzusetzen? 
3. In der Antwort auf unsere Anfrage VIII-F-02584 wurden die Grundstücke bzw. 
Gebäude genannt, die als potentielle Standorte für das Filmkunsthaus geprüft 
wurden. Der Auflistung folgend wurden keine Grundstücke des Bundes in Betracht 
gezogen, die von der Stadtverwaltung jedoch für weitere Zwecke wie Wohnnutzung 
geprüft worden waren (vgl. VIII-F-01352-AW-01). Weiterhin wurde durch die 
Verwaltung keine Berücksichtigung des Filmkunsthauses in Konzeptvergaben in 
Betracht gezogen, wie beispielsweise im aktuellen Fall Kuhturmstraße. Warum 
wurden weder zum Verkauf stehende Immobilien/Grundstücke des Bundes noch eine 
Einbringung in Konzeptvergaben der Stadt geprüft? 
4. Soweit uns bekannt ist, muss der Förderantrag für das Filmkunsthaus bis 31.12.2026 
endgültig eingereicht werden und die Frist kann danach definitiv nicht mehr verlängert 
werden. Wie wird die Verwaltung sicherstellen, dass die seit Jahren gesicherten 
Fördermittel nicht verfallen? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Nutzung der Turnhalle und Instandsetzung der Aula Adolph-Diesterweg-Schule
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-02657-NF-01
Datum: 2026-03-30
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-02657-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-02657  
 
 
VIII-EF-02657-NF-01  
 
Betreff: 
Nutzung der Turnhalle und Instandsetzung der Aula Adolph-Diesterweg-
Schule 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 29.04.2026 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Ich möchte mich mit zwei Anliegen an Sie wenden, die die aktuelle Situation an der Adolph-
Diesterweg-Schule betreffen. 
1. Auch wenn die Finanz- und Personallage der Stadt Leipzig äußerst angespannt ist, 
sollten Maßnahmen ergriffen werden, dass die Sperrung einer Schulsporthalle in den 
Wintermonaten (über ca. 3 Monate) in Zukunft vermieden werden kann. 
2. Zum anderen gibt es Mängel an der Aula. Nach aktuellem Stand ist eine Instandsetzung 
nicht möglich. Auch dieser Umstand schränkt das schulische Leben erheblich ein, da 
wichtige Veranstaltungen und gemeinschaftliche Aktivitäten derzeit nicht wie gewohnt 
stattfinden können. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Stand des Verfahrens bezgl WG-Haus Demmeringstraße 100a und Verstöße gegen Genehmigungspflicht in den Gebieten der Sozialen Erhaltungsgebiete
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02680
Datum: 2026-04-07
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-02680 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Juliane Nagel 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02680 Juliane Nagel 
 
Betreff: 
Stand des Verfahrens bezgl WG-Haus Demmeringstraße 100a und 
Verstöße gegen Genehmigungspflicht in den Gebieten der Sozialen 
Erhaltungsgebiete 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Laut Antwort auf die Stadtratsanfrage VIII-F-01962 wurde die Nutzung des WG-Hauses Demmeringstraße 100a zu 
Mitte November untersagt. Ferner war das Bauantragsverfahren zur Nutzungsänderung in ein Wohnheim noch in 
Bearbeitung, genau wie eine Anzeige wegen Mietpreisüberhöhung/ Mietwucher.  
In derselben Antwort werden zudem die zahlreichen Prüfungen zu ungenehmigten baulichen Änderungen in 
Gebieten der Sozialen Erhaltungssatzung angeführt. In früheren Anfragen der Fragestellerin ging es diesbezüglich 
auch um Verstöße in den Gebieten Connewitz und Am Lene Voigt Park (Grundrissänderung mit anschließender 
Vermietung als überteuerte Appartements) – in beiden Fällen wurde der Rückbau angeordnet, aber bisher 
augenscheinlich nicht vollzogen.  
 
Fragen an die Verwaltung:  
 
1) Wie ist der Sachstand bezüglich der Demmeringstraße 100a, wurde mittlerweile eine Baugenehmigung erteilt, 
wenn ja, mit welchem Inhalt? 
2) Mit welchem Ergebnis wurde die Anzeige wegen Mietpreisüberhöhung/ Mietwucher bearbeitet? 
3) Wie ist das Ergebnis der Prüfungen von Verstößen gegen die Sozialen Erhaltungssatzungen aus o.g. Anfrage? 
4) Wie ist der Stand der Verfahren um Rückbauanordnungen in den o.g. beiden Fällen? 
5) Wie viele Verstöße gegen die Prämissen der Sozialen Erhaltungssatzung führten seit der Einführung der 
jeweiligen Satzungen bisher zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren. In wie vielen Fällen wurden 
Bußgelder in welcher Höhe verhängt, in wie vielen Fällen Rückbau angeordnet und bereits zurückgebaut (bitte je 
Satzungsgebiet, Stand des Verfahrens Bußgeld oder Rückbau auflisten)?  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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