Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00471/14-NF-004
Datum: 2016-01-12
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

Seite 1/4
Neufassung Nr. A-00471/14-NF-004
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 03.02.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 25.02.2015 2. Lesung
Eingereicht von
Stadtrat R. Hobusch
Betreff
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien 
verbessern
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister prüft, in Vorbereitung auf das Sportprogramm 2015-2020, die 
Möglichkeiten einer Erweiterung und Harmonisierung der Öffnungszeiten der
Schwimmhallen der Sportbäder Leipzig GmbH. Innerhalb der Prüfung sind die Kosten und die 
Auswirkungen auf den Bäderleistungsfinanzierungsvertrag darzustellen. Zielstellung ist es, 
die Nutzungszeiten für Berufstätige und ihre Familien zu erweitern und so neue, zusätzliche 
Nutzerkreise zu erschließen. Innerhalb dieser Prüfung ist auch ein Schwimmhallenneubau zu 
prüfen und mit Kosten zu untersetzen.
2. Zur kurzfristigen Erweiterung und Harmonisierung der Öffnungszeiten der Schwimmhallen 
der Sportbäder Leipzig GmbH werden zusätzliche Schwimmmeister eingestellt. Durch 
zusätzliche Eintrittsgelder nicht gedeckte Mehraufwendungen, die sich auf den 
Bäderleistungsfinanzierungsvertrag auswirken, werden durch die im Jahr 2015 und im Jahr 
2016 zu erwartenden Minderausgaben bei der Fraktionsfinanzierung (Änderungsantrag-Nr. 
151 zum HHPL 2015/16) gedeckt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Sachverhalt:
Anlagen:
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 25.02.2015 
zu 15.8. Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhalle n für Berufstätige und 
Familien verbessern 
Vorlage: A-00471/14-NF-004 
Beschluss :
Der Oberbürgermeister setzt sich in Erarbeitung des Sportprogramms 2016-2024 für eine 
Erweiterung und Harmonisierung der Öffnungszeiten der Schwimmhallen der Sportbäder 
Leipzig GmbH ein. Dabei sind die Kosten und die Auswirkungen auf den 
Bäderleistungsfinanzierungsvertrag darzustellen und auszugleichen. 
Der Oberbürgermeister tritt mit der Leitung der Universität Leipzig bzw. dem sächsischen 
Kultusministerium in Verhandlung mit dem Ziel einer Öffnung der Universitätsschwimmhalle für 
Leipziger Schwimmsportvereine. 
Der Oberbürgermeister prüft in Zusammenarbeit mit der Sportbäder Leipzig GmbH und der 
KWL als Gesellschafter den Bau und die Finanzierung einer neuen Schwimmhalle, möglichst 
im Leipziger Osten, mit Fertigstellung bis spätestens 2019, um der stark wachsenden 
Nachfrage nach Schwimmzeiten zu begegnen. Das Prüfergebnis und daraus resultierende 
Schritte sind dem Stadtrat bis Ende des Jahres vorzulegen. 
Abstimmungsergebnis: 
mehrheitlich angenommen bei 4 Gegenstimmen 
Leipzig, den 26. Februar 2015 
Seite: 1/2 
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zum Antrag Nr. A 00471/14-NF-004 vom 03.02.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 25.02.2015
Beschluss- Nr.  A 00471/14-NF-004
Eingereicht von Stadtrat R. Hobusch
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
Stand vom 17.07.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 Datum/Unterschrift (en) 
Sachstand:     
Die endgültige Fassung des Antrages A 00471/14-NF-004 besteht aus einem Beschlusspunkt mit  
drei einzelnen Unterpunkten.
1. Der Oberbürgermeister setzt sich in Erarbeitung des Sportprogramms 2016-2024 für eine 
Erweiterung und Harmonisierung der Öffnungszeiten der Schwimmhallen der Sportbäder Leipzig 
GmbH ein. Dabei sind die Kosten und die Auswirkungen auf den Bäderleistungsfinanzierungs-
vertrag darzustellen und auszugleichen.
Diese Abstimmung erfolgt derzeit zwischen der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL) und dem Amt für Sport im 
kooperativen Planungsschritt zum "Sportstättenentwicklungskonzept" (als Kapitel des Sportprogramms 
2016-2024). Bei diesem Schritt werden u.a. der Schwimmsportverband und die SBL beteiligt. 
Der im Antrag benannte Bedarf wurde auch im Entwurf des Kapitels "Sport und Bewegung im öffentlichen 
Raum" herausgearbeitet. So werden Verbesserungsmöglichkeiten des Schwimmflächenmanagements, 
insbesondere in den Abendstunden und an Wochenenden, gesehen, die sich allerdings auf den 
bestehenden Bäderleistungsfinanzierungsvertrag auswirken und neu verhandelt werden müssen. 
2. Der Oberbürgermeister tritt mit der Leitung der Universität Leipzig bzw. dem sächsischen 
Kultusministerium in Verhandlung mit dem Ziel einer Öffnung der Universitätsschwimmhalle für 
Leipziger Schwimmsportvereine. 
Diese Abstimmung erfolgt derzeit. Es liegen noch keine Ergebnisse vor.
3. Der Oberbürgermeister prüft in Zusammenarbeit mit der Sportbäder Leipzig GmbH und der KWL 
als Gesellschafter den Bau und die Finanzierung einer neuen Schwimmhalle, möglichst im 
Leipziger Osten, mit Fertigstellung bis spätestens 2019, um der stark wachsenden Nachfrage nach 
Schwimmzeiten zu begegnen. Das Prüfergebnis und daraus resultierende Schritte sind dem 
Stadtrat bis Ende des Jahres vorzulegen.
Diese Abstimmung erfolgt derzeit. Es liegen noch keine Ergebnisse vor.
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zum Antrag Nr. A 00471/14-NF-004 vom 03.02.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 25.02.2015
Beschluss- Nr.  A 00471/14-NF-004
Eingereicht von Stadtrat R. Hobusch
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
Stand vom 10.12.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 Datum/Unterschrift (en) 
Sachstand:     
Die endgültige Fassung des Antrages A 00471/14-NF-004 besteht aus einem Beschlusspunkt mit  
drei einzelnen Unterpunkten.
1. Der Oberbürgermeister setzt sich in Erarbeitung des Sportprogramms 2016-2024 für eine 
Erweiterung und Harmonisierung der Öffnungszeiten der Schwimmhallen der Sportbäder Leipzig 
GmbH ein. Dabei sind die Kosten und die Auswirkungen auf den Bäderleistungsfinanzierungs-
vertrag darzustellen und auszugleichen.
Der im Antrag benannte Bedarf wurde auch im Entwurf des Kapitels "Sport und Bewegung im öffentlichen  
Raum"  des  neuen  Sportprogrammes  für  die  Jahre  2016-2024  herausgearbeitet.  So  soll  gemäß  des 
aktuellen  Kapitelentwurfes  geprüft  werden,  inwieweit  Verbesserungsmöglichkeiten  des  
Schwimmflächenmanagements,  insbesondere  in  den  Abendstunden  und  an  Wochenenden  bestehen. 
Sofern  sich  diese  auf  den bestehenden Bäderleistungsfinanzierungsvertrag auswirken  sollten,  müsste 
dieser neu verhandelt werden.  Eine Beschlussfassung des „Sportprogrammes 2024“ ist für das erste  
Quartal 2016 geplant.
Die im Antrag und im Sportprogramm 2024 benannte detaillierte Prüfung von Verbesserungsmöglichkeiten 
im  Schwimmflächenmanagement  muss  durch  die  Sportbäder  Leipzig  GmbH  (SBL),  dem  Dezernat 
Umwelt,Ordnung, Sport und dem Amt für Sport, in Abstimmung mit dem Schwimmsportverband Leipzig,  
erfolgen.  
Noch während der redaktionellen Erarbeitung der Sportprogramminhalte gab es bereits - auch auf den  
Antrag  hin  -  erste  Maßnahmen  der  SBL zur  Verbesserung  der  Schwimmhallenzeiten  im  öffentlichen 
Schwimmen. Für den Turnus 2015/2016 hat die SBL die Zeiten für den öffentlichen Badebetrieb um 9,5  
Öffnungsstunden pro Woche erweitert, zum großen Teil in für Werktätigen freundlichen Zeiten. 
Diese  Erweiterung  war  nur  durch  Verlängerung  der  Arbeitszeit  in  Abstimmung  mit  den  
Arbeitnehmervertretern  möglich.  Damit  ist  allerdings  die  Belastbarkeit  der  des  derzeitigen  
Mitarbeiterbestandes der SBL erreicht. Aus der Sicht der SBL gehen weitere Forderungen nur über eine  
Vertragsanpassung für zusätzliches Personal und Betriebskosten.
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Zusätzliche Zeiten 2015/2016 für den öffentlichen Badebetrieb:
 Schwimmhalle Nord bisher So.   8 bis 13 Uhr; neu So. 8 bis 16 Uhr
 Schwimmhalle Süd bisher Sa. 14 bis 18 Uhr; neu Sa. 13 bis 18 Uhr
 Schwimmhalle SO bisher Mo.   9 bis 9.30 Uhr; neu Mo. 7 bis 9 Uhr                                         
bisher Do.   8 bis 9 Uhr; neu Do. 7 bis 9 Uhr
 Schwimmhalle West bisher Do. 18 bis 22 Uhr; neu Do. 16 bis 22 Uhr
bisher So.   8 bis 13 Uhr, neu So. 8 bis 15 Uhr
* Fettdruck = Verbesserung
Die SBL betreibt folgende Schwimmhallen:
- Sport- und Freizeitbad „Grünauer Welle“ Wasserfläche      688,0 m²
- Sportbad an der Elster Wasserfläche   1.242,0 m²
- Schwimmhalle Mitte         (Typ Anklam) Wasserfläche      312,5 m²
- Schwimmhalle Nord         (Typ Anklam) Wasserfläche      312,5 m²   
- Schwimmhalle Süd         (Typ Anklam) Wasserfläche      312,5 m²
- Schwimmhalle Südost     (Typ Anklam) Wasserfläche      312,5 m²  
- Schwimmhalle Nordost    (Typ Anklam) Wasserfläche      312,5 m²
- Schwimmhalle West        (Typ Anklam)  Wasserfläche      312,5 m²
Die  Gestaltung  und  Festlegung  der  Öffnungszeiten,  Belegungspläne  und  Nutzergruppen  obliegt  der 
Geschäftsführung der SBL; Leipziger Stadträte und der Bürgermeister für Umwelt, Ordnung, Sport sitzen  
im  Aufsichtsrat,  so  dass  eine  entsprechende  Einflussnahme  der Stadt  Leipzig auf  das Unternehmen 
möglich ist.
Entsprechend dem Bäderleistungsfinanzierungsvertrag (BLFV) zwischen der SBL und der Stadt Leipzig  
sichert die SBL mit den genannten Bädern den obligatorischen Schulschwimmunterricht, den öffentlichen  
Badebetrieb und den Vereinsschwimmsport (Training, Wettkämpfe) ab.
Darüber hinaus ist die SBL verpflichtet, die öffentliche Gesundheitspflege zu fördern. Hierzu bietet die SBL  
eine Vielzahl von Kursen für Kinder und Erwachsene an , die von allen Bürgern gebucht werden können.  
Zudem stellt die SBL Wasserflächen für Physiotherapien und Gesundheitseinrichtungen bereit.
Das Angebot, das die SBL für die genannten Nutzergruppen vorzuhalten hat, ist im BLFV wie folgt geregelt:
BLFV Ist 2015/16
- Vereinsschwimmen 1.500     1.994
- Schulschwimmen      875        919
- öffentliches Schwimmen 1.500     1.997
Alle Angaben sind ausgewiesen in Bah nstunden (25 Meter Bahn) pro Woche. Darüber hinaus stellt die  
SBL 196 Bahnstunden für sonstige Nutzer (Feuerwehr, Polizei, Physiotherapien etc.) und 159 für den  
Eigenbedarf (Reinigung, Azubi-Ausbildung) bereit.
Die SBL erfüllt ihre Vertragspflichten aus dem BLFV aktuell vollumfänglich. Für das öffentliche Schwimmen 
stellt sie sogar mehr Zeiten als vertraglich erforderlich zur Verfügung. Die Frage der optimalen Tageszeit  
für diese Bereitstellung ist, wie vorgenannt, obwohl bereits verbessert auch weiterhin zu prüfen. Oberste 
Priorität im Zeitmanagement hat das Schulschwimmunterrichts (Pflichtaufgabe).
Zusätzliches Personal führt zu folgenden Mehrkosten, die aufgrund des geringen Kostendeckungsgrades  
der Wasserflächenvergabe zu einem zusätzlichen Zuschuss führen müssen:
 Bei einer Erweiterung des öffentlichen Badebetriebs um weitere 20 Stunden pro Woche, verteilt auf 
vier Schwimmhallen, werden drei Stellen (ein Fachangestellter für Bäderbetriebe; zwei Kassierer in 
Teilzeit) benötigt. Mehrkosten für die SBL: ca. 105.000 Euro pro Jahr.
 Bei einer Erweiterung des öffentlichen Badebetriebs um weitere 40 Stunden pro Woche, verteilt auf 
sechs Schwimmhallen, werden fünf Stellen (zwei Fachangestellte für Bäderbetriebe; drei Kassierer in 
Teilzeit) benötigt. Mehrkosten für die SBL: ca. 180.000 Euro pro Jahr.
In  den  Schwimmhallen  der  SBL  fanden  2014  an  den  Wochenenden  33  Schwimm-  bzw.  
Wasserballwettkämpfe statt, hinzu kommt eine Reihe von Veranstaltungen in den Schwimmhallen (z.B.  
Sächs. Polizeimeisterschaften). Diese sind ebenfalls personell durch die SBL abzusichern. Zudem zeigt  
sich auch hier, dass es in den letzten Jahren eine stetig steigende Nachfrage nach Veranstaltungen und  
Sonderanmietungen in den Bädern der SBL gibt. 
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Da die Schwimmhallen der SBL i.d.R. von Montag bis Freitag von 7 bis 22 Uhr genutzt werden, sind die o.  
g. Erweiterungen nur an den Wochenenden möglich, hierzu müssten Wettkämpfe und Veranstaltungen  
deutlich reduziert werden.
2. Der Oberbürgermeister tritt mit der Leitung der Universität Leipzig bzw. dem sächsischen 
Kultusministerium in Verhandlung mit dem Ziel einer Öffnung der Universitätsschwimmhalle für 
Leipziger Schwimmsportvereine. 
Die  Anfrage  zur  Öffnung  der  Universitätsschwimmhalle  blieb  ohne  Ergebnis.  Den  Nutzern  der 
Schwimmhalle Mainzer Straße wurde Ende Juli 2015 durch die Universität Leipzig mitgeteilt, dass wegen  
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes im Jahr 2016 das  
Lehrschwimmbecken vom 01.04. bis 31.10., die Sprunghalle vom 01.06. bis 31.10. und das 50 m-Becken  
vom 01.06. bis 31.10. nicht nutzbar bzw. geschlossen sein werden.
3. Der Oberbürgermeister prüft in Zusammenarbeit mit der Sportbäder Leipzig GmbH und der KWL 
als Gesellschafter den Bau und die Finanzierung einer neuen Schwimmhalle, möglichst im 
Leipziger Osten, mit Fertigstellung bis spätestens 2019, um der stark wachsenden Nachfrage nach 
Schwimmzeiten zu begegnen. Das Prüfergebnis und daraus resultierende Schritte sind dem 
Stadtrat bis Ende des Jahres vorzulegen.
Durch den Anstieg der Einwohnerzahl und durch zunehmendes Gesundheits- und Sportbewusstsein ist  
das ohnehin hohe Interesse der Leipziger und Leipzigerinnen am Schwimmen und an weiteren Angeboten  
in den Schwimmhallen der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL) stark gestiegen. Dies zeigt sich eindrucksvoll  
an  Hand  der  Entwicklung  der  Zahl  der  Badegäste  in  den  Schwimmhallen.  Um  dieser  Entwicklung 
Rechnung  zu  tragen,  ist  es  nicht  zielführend  einzelne  Nutzergruppen  gegeneinander  auszuspielen 
(öffentliches Schwimmen vs. Schul- und Vereinsnutzung) und durch eine noch stärkere Belegung der  
vorhandenen Schwimmhallen dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen.
Es sind vielmehr andere Wege zu suchen, um allen Schwimmhallennutzern gerecht zu werden.
Da es gerade bei Flachwasserbecken (Wassertiefe bis 1,35 m) ein großes Defizit gibt, plant die SBL die  
Erweiterung der Schwimmhalle Mitte um einen Anbau mit Flachwasserbecken bis 2018.
Hierzu hat die SBL eine konkrete Planung erarbeitet und einen Fördermittelantrag bei der Sächsischen  
Aufbaubank (SAB) eingereicht. Mit einem Fördermittelbescheid wird im 2. Quartal 2016 gerechnet.
Bei einem positiven Fördermittelbescheid, wird die SBL das Projekt schnellstens umsetzen.
Darüber hinaus ist aus aktueller Sicht (Entwurf  „Sportprogramm  2024 für die Stadt Leipzig; avisierter  
Ratsbeschluss im 1. Quartal 2016) weiterer Neubau von Schwimmhallenfläche in Leipzig notwendig, um  
der Entwicklung der Bevölkerung und dem steigenden Interesse am Schwimmen Rechnung zu tragen.  
Bedarfsherleitungen und Standortuntersuchungen sind Inhalte des Sportprogramms 2024.
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