125 Jahre Leipziger Palmengarten im Jahr 2024 als Themen-Projekt nutzen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09156-VSP-01
Datum: 2024-01-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-09156-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-09156 Mike Demmig 
 
 
VII-P-09156-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
125 Jahre Leipziger Palmengarten im Jahr 2024 als Themen-Projekt 
nutzen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe x  Ablehnung 
    
  Abwägungsmaterial   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Petition wird abgelehnt. 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Lindenau 
 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P- 09156 - 125 Jahre Leipziger Palmengarten im Jahr 2024 als 
Themen-Projekt nutzen! 
 
Durchführung eines dezernatsübergreifenden Themen-Projekts in Kooperation mit 
unterschiedlichen Akteuren anlässlich des 125-jährige Bestehens des Leipziger 
Palmengartens im Jahr 2024. 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Grundsätzlich ist eine stadtgesellschaftliche Erörterung der in der Petition aufgeführten 
Themenkomplexen sehr zu begrüßen.  
 
Die Parkanlage Palmengarten mit ihrer wechselvollen Geschichte und ihren zahlreichen 
baulichen und vegetativen Zeugnissen aus der Vergangenheit ist ein wesentlicher 
Bestandteil des für das Leipziger Freiraumsystem bedeutenden Grünzuges des Leipziger 
Auwaldes. Die Gartenanlage stellt ein Bindeglied zwischen dem Clara-Zetkin-Park im Süden 
sowie den sich im Norden anschließenden Grünbereichen dar. Unmittelbar westlich schließt 
sich der beidseits Elsterbeckens liegende Richard-Wagner-Hain an. Die noch umfangreich 
vorhandene denkmalwürdige, historische Originalsubstanz mit großem Zeugniswert gilt es 
für künftige Generationen zu bewahren und weiterzuentwickeln. Mittel- bis langfristig besteht 
zum Erreichen dieser Ziele ein erheblicher Investitionsbedarf. Gesamtgesellschaftliche 
Aufgabe sollte es sein, das Kulturgut Palmengarten mit seinen als Einzeldenkmalen 
ausgewiesene Objekten dauerhaft zu erhalten und eine fachgerechte Unterhaltungspflege 
sicherzustellen. 
 
Das Jubiläum 125 Jahre Palmengarten könnte zum Anlass genommen werden, um eine 
breite Debatte mit den Akteuren aus der Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft im 
nächsten Jahr zu führen. 
 
Aufgrund des erforderlichen zeitlichen Vorlaufs für eine derart breitgefächerte 
dezernatübergreifende Debatte, muss die Petition abgelehnt werden.  
 
So kurzfristig stehen keine Kapazitäten zur Verfügung. Der aufgeführte Themenpool ist 
außerdem sehr umfangreich. Eine inhaltliche Schwerpunktsetzung bzw. ein stärkerer 
thematischer Focus wären von Vorteil gewesen. Soll die Diskussion im Vordergrund stehen 
mit den Themen:  
 
- Langfristige Weiterentwicklung der Parkanlagen Palmengarten sowie Erhöhung der 
Pflege und Bewirtschaftung, Sauberkeit, Sicherheit, Ordnung  
- Kulturelles Erbe, Baukultur, Kunst und Kultur im öffentlichen Raum, Qualität 
öffentlicher Räume  
- Der öffentliche Diskurs im Mittelpunkt, Debatte, Kampagne, Stadtentwicklung und 
Bürgerliches Engagement, Oder liegt der Schwerpunkt auf der Investition für die 
Sanierung und Aufwertung der Parkanlage Palmengarten. 
 
Die anstehenden, aktuellen Fragestellungen lassen sich auf viele andere Anlagen im 
Stadtgebiet übertragen. Es steht den Petenten frei, einen solchen Prozess selber zu initiieren 
und die entsprechenden Akteure aus der Verwaltung hinzuzuziehen. 
 
Um im Jahr 2024 an das Jubiläum des Gartendenkmals Palmengarten zu erinnern und die 
historische Gestaltung und Bedeutung der Anlage in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken, 
kann durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer in Abstimmung und Zusammenarbeit mit 
dem Dezernat Kultur eine Informationstafel gestaltet und aufgestellt werden. Aufgrund des 
notwendigen planerischen Vorlaufs und den erforderlichen inhaltlichen Abstimmungen zu 
den Tafeltexten, Plänen und Abbildungen kann die bauliche Umsetzung der Informationstafel 
erst in der zweiten Jahreshälfte 2024 realisiert werden. 
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Weitere Möglichkeiten des Erinnerns an das Jubiläum finden sich im Rahmen der 
Umsetzung des Konzeptes Erinnerungskultur. Sollte es Engagement aus der 
Stadtgesellschaft geben, das sich dem Jubiläum widmet, wird eine entsprechende 
Unterstützung durch die Verwaltung geprüft werden. 
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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