Toilette Ökolocus auf dem Karl-Heine-Platz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-SBB-09901
Datum: 2024-05-15
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Vorschlag

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Stadtbezirksbudget Vorschlag-Nr. VII-SBB-09901 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SBB Alt-West 
 
 
 
Betreff: 
Toilette Ökolocus auf dem Karl-Heine-Platz 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Alt-West 17.04.2024 1. Lesung 
SBB Alt-West  2. Lesung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 6.202 € 
Haushaltsjahr 2024 
Kategorie Sonstiges 
Räumlicher Bezug Alt-West 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Vorschlags. 
 
Sachverhalt 
Die Aufstellung einer Toilette auf diesem Platz ist seit Jahren ein Anliegen des SBB und des 
Quartiersmanagements, jetzt Stadtumbaumanagement Leipziger Westen. Durch den 
Spielplatz, der sich auf dem Karl-Heine-Platz befindet, besteht seit Langem ein erhöhter 
Bedarf an einer Toilette an diesem Ort. Dieser Bedarf hat durch die Zunahme von Besuchern 
der Karl-Heine-Straße und der gastronomischen Angebote dort noch zugenommen. Seit dem 
Umbau des Spielplatzes ist die Nachfrage an den Spielangeboten auf dem Platz weiter 
deutlich gewachsen. Leider ist es beim Umbau nicht gelungen, den Bau einer Toilette zu 
planen und umzusetzen. Nach der erneuten Anregung eines Einwohners des Stadtbezirkes 
Alt-West möchte der SBB jetzt eine kurzfristige Lösung schaffen, die noch in diesem 
Frühjahr umzusetzen ist. Der Beirat möchte eine Toilette mit Waschbecken der Firma 
Ökolocus aus dem Leipziger Westen aufstellen und durch diese betreuen lassen. 
Die Kosten betragen laut Website des Anbieters für ein Jahr 2.641,80 EUR. 
 
Anlage/n 
2 Verwaltungsmeinung (öffentlich) 
 
3 Anlage zur Verwaltungsmeinung - Kostenkalkulation (öffentlich) 
 
 
 
1 von 4 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
 
Allrisnummer: VII-SBB-09901 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Alt-West 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☒ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☐ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: Öffentliche Toilette auf dem Karl-Heine-Platz 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☒ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
☐ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/ Alternativvorschlag: 
Die temporäre Errichtung sowie vollumfängliche tägliche Bewirtschaftung (Ver- und 
Entsorgung, Reinigung und Wartung) einer öffentlichen Trockentoilette für den Zeitraum vom 
01.06.24 bis zum 31.12.24. Nach Vertragsende ist die Anlage zurückzubauen und ggf. der 
Untergrund wieder in seinen Ausgangszustand zu bringen. 
 
 
Begründung:  
Die im Antrag beschriebenen Kosten entsprechen nicht den voraussichtlichen Aufwendungen für den 
Betrieb einer öffentlichen Toilette im Stadtgebiet für den Zeitraum von 7 Monaten. Die beigefügte 
Anlage entspricht einer ersten finanziellen Einschätzung gemäß den Preisangaben des Herstellers 
Ökolocus GmbH, abrufbar unter https://www.oekolocus.de/. Weiterhin ist mit zusätzlichen Wartungs- 
und Reparaturkosten zu rechnen. Diese sind anhand der vorhandenen Informationen des Herstellers 
nicht abschätzbar. Die Stadtverwaltung empfiehlt der Antragsstellerin, einen konkreten 
Kostenvoranschlag zu erbitten und diesen mit dem verfügbaren Stadtbezirksbudget in Relation zu 
setzen. 
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass die kalkulierten Aufwendungen in Höhe von 6.200 € 
(Brutto) deutlich unter den marktüblichen Preisen von ca. 19.200 € (Brutto, Zeitraum 7 Monate) für den 
Betrieb (Miete, Ver- und Entsorgung, Reinigung und Wartung) einer öffentlichen Sanitäranlage liegen. 
Gemäß Vorschlag des Stadtbezirksbeirates Alt-West wird eine temporäre Errichtung sowie 
Bewirtschaftung einer öffentlichen Sanitäranlage auf dem Karl-Heine-Platz beabsichtigt. Diese Anlage 
ist nach Vertragsende abzubauen. Für die konkrete Umsetzung und Abstimmung der Lageposition 
sind weiterhin alle erforderlichen Fachämter sowie das Büro des Dezernates für Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport einzubeziehen. 
 
 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
(Das Stadtbezirksbudget unterliegt der Jährlichkeit, d.h. nur im HH-Jahr umsetzbare können 
befürwortet werden) 
 
Die Realisierung sowie der Zeithorizont sind maßgeblich von der Höhe der zu beauftragenden 
Leistung abhängig, da die Beauftragung einer derartigen Dienstleistung dem Vergaberecht 
unterliegt. Die Anmietung sowie Bewirtschaftung endet spätestens zum 31.12.24. 
2 von 4 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages: 
(Auch bei Ablehnung zu beziffern. Folgekosten über das HH-Jahr hinaus sind beim Kämmerer 
anzumelden, falls nicht über die Budgets der Fachämter abzudecken.)  
 
Die Preiskalkulation erfolgt gemäß den Angaben des Herstellers. Die voraussichtlichen Kosten für 
eine temporäre und öffentlich zugängliche Sanitäranlage für das Haushaltsjahr 2024 betragen ca. 
6.202 € (Brutto) zzgl. Reparatur- und Wartungskosten sowie anderweitigen Pauschalen, die aktuell 
nicht abgeschätzt werden können. 
 
 
 
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Sanitäreinheit Kurzbeschreibung Notiz
Ökolocus Classic
7-12 Monate
Auf- und Abbau
4 x 50l Fass
Rollen Klopapier
50l Sägespäne
kleiner Mülleimer
Endreinigung
7 M 203,00 € / M 1690,99 € Preis gemäß Website
Handwaschbecken 
Diana
7-12 Monate
Auf- und Abbau
200 St. Trockentücher
Wasserkanister (ohne 
Wasser)
Handwaschseife
Endreinigung
7 M 108,00 € / M 899,64 € Preis gemäß Website
Mindermengen-
Zuschlag
Bei Buchung einer einzigen 
SE 1 Psch. 25,00  € 29,75 € Preis gemäß Website
Wartungsservice
bei Langzeit-vermietung:
In LEIPZIG: 1x im Monat im 
Preis inbegriffen
1 Psch. -      € 0 € Preis gemäß Website
Clean-Team
der Service enthält:
Wechsel der Fässer
Nachfüllen von 
Hobelspänen/ Toilettenpapier
Reinigung des Innenbereiches
161 h 25,50  € / h 4885,55 €
für eine mindestens 1x täglich erforderliche 
Reinigung abzgl. des Wartungsservice (1x 
Reinigung pro Monat bei Langzeitmiete) sind 27 
zusätzliche Reinigungsgänge pro Monat 
erforderlich. Gemäß Website betragen die Kosten 
für das Clean-Team 203 € (Netto) bei einem 
Stundenaufwand von 8 h. Es wird somit ein 
Stundenlohn von ca. 25,50 € (Netto) 
angenommen. Eine tägliche Reinigung (Innen- 
und Außen) benötigt durchschnittlich ca. 50 
Minuten ohne An- und Abfahrtszeit.
Somit errechnet sich folgender 
Stundenaufwand für den Zeitraum (siehe 
Position 1)
7 Monate x 27 Reinigungsgänge x 50 Minuten = 
161 Stunden
Gesamtsumme Brutto 6201,09 €
Menge Preis
(Netto)
Preis 
(Brutto)
Kalkulation zum Vorschlag VII-SBB-09901 - Toilette für Karl-Heine-Platz - SBB Alt-West
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