Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen (Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM" (§ 5a AsylbLG))  EILBEDÜRFTIG
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02408
Datum: 2016-09-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
- eilbedürftig -
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02408
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Ortschaftsrat Engelsdorf  
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit  
Migrantenbeirat  
Fachausschuss Finanzen  
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen 
(Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms 
"Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM" (§ 5a AsylbLG))  EILBEDÜRFTIG
Beschlussvorschlag:
1.)
Zur Unterstützung der Integration von Asylbewerbern richtet die Stadt Leipzig ab dem 01.10.2016 
bis zunächst 31.12.2020 zusätzlich 100 Arbeitsgelegenheiten im Rahmen des 
Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM“ gemäß § 5a AsylbLG in 
kommunaler Trägerschaft beim Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf ein.
Die Mittel zur städtischen Finanzierung der Lohnkosten für die begleitenden Coachingangebote 
(Integrationsberater) sowie zur Finanzierung der Sachkosten und der Anleiterstrukturen 
(Maßnahmekoordinatoren) belaufen sich im geplanten Projektzeitraum, unter Abzug der 
Bundesförderung, auf insgesamt 1.399.267 EUR, davon fallen:
 bis zu  89.051 EUR im Jahr 2016 ,
 bis zu 301.829 EUR im Jahr 2017,
 bis zu 310.858 EUR im Jahr 2018,
 bis zu 335.051 EUR im Jahr 2019 und
 bis zu 362.478 EUR im Jahr 2020 an.
Zur haushaltsseitigen Absicherung einer ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung des 
o.g. Arbeitsmarktprogramms für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2017 erhält der Oberbürgermeister die 
Befugnis für den Vorgriff auf das mit diesem Beschluss bestätigte Budget in Form der Ermächtigung, 
unabdingbar notwendige Verpflichtungen und Verfügungen zu tätigen sowie zu diesem Zweck HH-
Mittel entsprechend bereitzustellen.
1 von 34 in Zusammenstellung
 
2.)
Die Aufwendungen in Höhe von 89.051 EUR für das Jahr 2016 werden aus dem PSP-Element 
1.100.571002.02 (Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung/Kommunaler Eigenbetrieb 
Leipzig/Engelsdorf), Sachkonto: Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Beteilig. (43150000) zur 
Verfügung gestellt.
Die zur Deckung der oben genannten Aufwendungen in 2017 benötigten Mittel in Höhe von 
voraussichtlich:
 301.829 EUR
werden aus dem PSP-Element 1.100.571002.01 (Arbeitsmarkt- und 
Beschäftigungsförderung/Referat für Beschäftigungspolitik), in Höhe von 200.000 EUR aus dem 
Sachkonto: Zuschüsse an übrige Bereiche (43180000) und in Höhe von 101.829 EUR aus dem 
Sachkonto/Ertragskonto (31459000) zur Verfügung gestellt.
Die zur Deckung der oben genannten Aufwendungen in 2018 benötigten Mittel in Höhe von 
voraussichtlich:
 310.858 EUR
werden in Höhe von 200.000 EUR aus dem PSP-Element 1.100.571002.01 (Arbeitsmarkt- und 
Beschäftigungsförderung/Referat für Beschäftigungspolitik) Sachkonto: Zuschüsse an übrige 
Bereiche (43180000) und in Höhe von 110.858 EUR erfolgt eine Mittelweiterleitung im Jahr 2018 
aus dem Gewinnvortrag des Kommunalen Eigenbetriebs Leipzig/Engelsdorf (KEE) an den 
städtischen Haushalt zur Verwendung für das oben genannte Beschäftigsprogramm.
Die zur Deckung der oben genannten Aufwendungen in 2019/2020 benötigten Mittel in Höhe von 
voraussichtlich:
 335.051 EUR im Jahr 2019 und
 362.478 EUR im Jahr 2020.
werden dem PSP-Element 1.100.571002.02 (Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung/ 
Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf), Sachkonto: Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, 
Beteilig. (43150000) im Doppelhaushalt 2019/2020 Eckwert erhöhend zugeschlagen.
3.)
Alle oben genannten städtischen Zuwendungen für 2018 und 2019/2020 stehen unter dem 
Vorbehalt der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
2 von 34 in Zusammenstellung
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
01.10.16
2017
2018
2018
2019
2020
31.12.16
2017
2018
2018
2019
2020
  89.051,00
301.829,00
110.858,00
200.000,00
335.051,00
362.478,00
1.100.571002.02
1.100.571002.01
1.100.571002.02
1.100.571002.01
1.100.571002.02
1.100.571002.02
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
3 von 34 in Zusammenstellung
 
Sachverhalt:
 (siehe Anlage – DS 2408-Anlage_Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten gem. § 5 a AsylbLG)
Anlagen:
DS 2408-Anlage_Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten gem. § 5a 
AsylbLG_01.09.2016_Gesamtvorlage
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Inhaltsverzeichnis 
1.  Einleitung........................................................................................................................................................1
2.  FIM in Leipzig.................................................................................................................................................2
2.1  Ablaufprozess des Programms in Leipzig ..............................................................................................2
2.2 Bisherige Erfahrungen bei der Umsetzung von AGH gemäß § 5 AsylbLG im KEE ................................3
2.3 Kommunale Beteiligung  - KEE als FIM-Maßnahmeträger  ...................................................................4
3.  Finanzierung...................................................................................................................................................5
1.  Einleitung 
Im Zusammenhang mit dem Integrationsgesetz wurde Anfang Ju li 2016 auch das 
Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ (FIM) beschlossen. Hiermit sollen ab 
1.08.2016 bis Ende 2020 Arbeitsgelegenheiten für jährlich 100.000 geflüchtete Menschen realisiert 
werden. Zur Umsetzung des Arbeitsmarktprogramms in der Sta dtverwaltung Leipzig werden die in 
Anlage 1 dargestellten Verwaltungsstrukturen empfohlen. Ziel ist es, die schon guten Ansätze aus 
dem Bereich Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberle istungsgesetz zu nutzen und zu 
intensivieren. Das Bundesministerium für Arbeit und Sozia les (BMAS) stellt hierfür insgesamt 300 
Mio. EUR zur Verfügung. 
Gefördert werden Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), die das 
18. Lebensjahr vollendet haben und nicht der Vollzeitschul pflicht unterliegen. Das gilt nicht für 
Personen, die aus einem sicheren Herkunftsstaat nach § 29 a A sylgesetz (AsylG) stammen sowie 
Leistungsberechtigte, die vollziehbar ausreisepflichtig sind. 
Die Teilnehmenden sollen mittels niedrigschwelliger Ange bote mit FIM an den Arbeitsmarkt heran 
geführt werden. Dabei sollen sie die Grundregeln des gesell schaftlichen Lebens in Deutschland 
kennenlernen. Gleichzeitig leisten sie einen Beitrag zum G emeinwohl. Darüber hinaus können die 
in den Arbeitsgelegenheiten gewonnenen Erkenntnisse über die Fähigkeiten und Kenntnisse der 
Teilnehmenden ggf. später für weiterführende Maßnahmen zu r Integration oder Arbeitsförderung 
genutzt werden. Bewilligt können zwei Arten von Arbeitsgelegenheiten: 
• Arbeitsgelegenheiten, die durch staatliche Träger einer A ufnahmeeinrichtung nach § 44 
AsylG oder einer vergleichbaren Einrichtung (bspw. Gemein schaftsunterkünfte gem. § 53 
Abs. 1 AsylG) zur Aufrechterhaltung und dem Betrieb der Einrichtung zur Verfügung gestellt 
werden (Interne FIM) 
• Arbeitsgelegenheiten, die von staatlichen, kommunalen un d gemeinnützigen Trägern zur 
Verfügung gestellt werden, sofern die zu leistende Arbeit s onst nicht, nicht in diesem 
Umfang oder nicht zu diesem Zeitpunkt verrichtet werden würde (externe FIM). 
Die FIM begründen dabei kein Arbeitsverhältnis i. S. d. Arbe itsrechtes und kein 
Beschäftigungsverhältnis i.S.d. SGB IV. Die individuelle Teilnahmedauer beträgt für jeden 
Teilnehmer bis zu sechs Monaten bei einem Umfang von bis zu 30 Wochenstunden. 
Sprach- und Integrationskurse, weiterführende Integrati onsmaßnahmen wie Aufnahme einer 
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, einer Au sbildung oder eines Studiums sowie die 
Teilnahme an Maßnahmen der Arbeitsförderung haben stets Vo rrang vor einer Zuweisung in eine 
FIM. Aus den gleichen Gründen kann eine solche Arbeitsgelegenheit vorzeitig beendet werden. 
Die Teilnehmenden erhalten eine Mehraufwandsentschädigung in Höhe von 0,80 EUR/Stunde (vgl. 
§ 5 Abs. 2 AsylbLG). Die Träger erhalten eine monatliche Aufw andspauschale in Höhe von von 85 
EUR (internen FIM) oder 250 EUR (externen FIM).  
                            1
5 von 34 in Zusammenstellung
2.  FIM in Leipzig 
Im Rahmen des Arbeitsmarktprogrammes erhalten Länder, Kom munen und gemeinnützige Träger 
die Möglichkeit, FIM-Stellen einzurichten. Antragsberec htigt bei der Agentur für Arbeit sind dabei 
die zuständigen Behörden nach dem AsylbLG. Damit wird die An tragstellung bei einem Akteur pro 
lokaler Agentur für Arbeit gebündelt. 
Die örtliche Agentur für Arbeit genehmigt die einzurichten en FIM gemäß den oben genannten 
Kriterien. Dabei werden die Verwaltungsausschüsse der Agenturen für Arbeit vor der Entscheidung 
über die beantragten FIM informiert und erhalten Gelegenhe it zur Stellungnahme. Hierdurch soll 
gewährleistet werden, dass alle Beteiligten über die konkr eten Inhalte und deren möglichen 
auswirkungen auf den lokalen Abritsmarkt beraten und Maßna hmen ggf. Nachjustiert werden 
können. 
Nach Genehmigung der FIM erfolgt die Zuweisung der Teilnehm er durch die nach dem AsylbLG 
zuständige Behörde. Des Weiteren obliegt ihr die Entscheidung über das Eintreten von Sanktionen 
bei Fehlverhalten der Teilnehmenden. 
Die Träger der einzelnen Maßnahmen rechnen sowohl die Mehra ufwandsentschädigung für die 
Teilnehmer als auch die Trägerpauschale direkt bei der jewe iligen Agentur für Arbeit ab. Darüber 
hinaus erheben die Träger frühzitig arbeitsmarktrechtlic he Daten der Teilnehmer (im sinne eines 
Kurzlebenslauf) und stellen dieses der Agentur für Arbeit zur Verfügung. 
Derzeit sind für den Freistaat Sachsen jährlich insgesamt 4 .600 Plätze, davon 1.150 für interne 
und 3.450 für externe FIM und entsprechenden Zahlungsbudge ts in Höhe von insgesamt 3.826 
TEUR für 2016 und 11.476 TEUR für Verpflichtungen in 2017 vorgesehen. 
Wie hoch die konkrete Zuteilung für die Stadt Leipzig ausfäl lt, wird der Stadtverwaltung als 
zuständige Behörde von der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit mitgeteilt.     
2.1  Ablaufprozess des Programms in Leipzig 
Für die Stadt Leipzig ergebe sich daher der folgende Prozess ablauf zwischen der Agentur für 
Arbeit, den Maßnahmeanträgern und der Stadtverwaltung Leipzig als zuständige Behörde: 
  1. Konzeption der Maßnahmeplätze (Inhalte, Tätigkeitsbeschreibungen, etc.) 
• Die Konzeption der AGH erfolgt durch gemeinnützige Vereine , Träger von 
Gemeinschaftsunterkünften oder durch die Kommune. 
• Für die Stadtverwaltung Leipzig und ihre Eigenbetriebe erfolgt dieses durch das Referat 
für Beschäftigungspolitik gemäß der DA 10/2013 „Durchführ ung von 
arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen im Bereich der öffentl ich geförderten 
Beschäftigung (ögB) in Ämtern, Referaten und Eigenbetrieb en der Stadt Leipzig“ in 
Zusammenarbeit mit den Fachämtern und Eigenbetrieben. 
2. Übergabe der konzipierten Maßnahmen 
• Die potentiellen Träger von AGH-FIM reichen ihre Maßnahmea nträge bei der Stadt 
Leipzig als zuständige Behörde ein. 
• Um sicher zu stellen, dass es bei den beantragten Maßnahme ni cht zu 
Überschneidungen mit bereits in der Stadt Leipzig laufende n Öffentlich geförderten 
Beschäftigungsmaßnahmen (AGH-MAE, FAV oder Soziale Teilh abe) kommt, liegt die 
Federführung der Antragsannahme beim Referat für Beschäftigungspolitik. 
                            2
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3. Einreichung der Maßnahmen durch die Stadt Leipzig  bei der Agentur für Arbeit 
• Das Referat für Beschäftigungspolitik wird alle bei der Sta dt Leipzig eingegangenen 
Anträge nach Abstimmung mit den Fachämtern der Dezernate I u nd V oder Einholung 
weiterer fachamtlicher Stellungnahmen bei der Agentur für Arbeit als zuständige 
Behörde einreichen.  
4. Genehmigung der Maßnahmen 
• Die Genehmigung der Maßnahmen erfolgt durch die Agentur für Arbeit Leipzig unter 
Einbindung des regionalen Verwaltungsausschusses. 
• Dieser ist mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern so wie mit Vertretern der 
Öffentlichen Hand (federführend Dezernat VII) besetzt. 
5. Zuweisung und Sanktionierung der Teilnehmer/-inne n durch die Stadt Leipzig 
• Die Zuweisung und eventuell erforderliche Sanktionierung der potentiellen Teilnehmer/- 
innen erfolgt durch das Sozialamt als zuständige Behörde gemäß AsylbLG. 
• Diese beiden Schritte können nicht durch das Referat für Bes chäftigungspolitk 
umgesetzt werden, da die hierzu erforderlichen leistungsr echtlichen Datengrundlagen, 
die personellen Strukturen zur Umsetzung sowie die Kenntni s über das konkrete 
Teilnehmerpotential in den Gemeinschaftsunterkünften nur im Sozialamt vorhanden ist. 
2.2 Bisherige Erfahrungen bei der Umsetzung von AGH gemäß § 5 AsylbLG im KEE 
Im Januar 2016 erhielt der KEE Zuwendungsbescheide für die D urchführung von Asyl-AGHs nach 
der Richtlinie “Integrative Maßnahmen” des Freistaates Sa chsen. Nach einer intensiven 
Vorbereitung- und Planungsphase durch den Fachbereich Asy l im Integrationsfachteam begann 
am 29. Februar 2016 die erste Maßnahme im KEE mit der Zielgruppe Asylbewerber. 
Die Maßnahme Asyl-AGH I hat einen zweistufigen Maßnahmeverlauf. 
• Integration (I) : praktische Beschäftigung mit dem Ziel einer niedrigschwe lligen 
Heranführung an den deutschen Arbeitsmarkt durch zusätzli che und im öffentlichen 
Interesse liegende Tätigkeiten beim Kooperationspartner Liegenschaftsamt Leipzig sowie 
• Technik (T) : medientechnisches Projekt mit dem Ziel der Schulung im Umg ang mit Medien 
sowie die Vermittlung erster berufspraktischer Elemente d urch die Erstellung eines 
medientechnischen Beitrages beim Kooperationspartner Sä chsische Ausbildungs- und 
Erprobungskanäle (SAEK). 
Die Gesamtmaßnahme wurde in Verbindung mit einer integrati ven Begleitung durch zwei 
Integrationsberater und dem Angebot verschiedener Projek te durchgeführt. Die Altersstruktur der 
Teilnehmer lag zwischen 18 und 31 Jahre. Insgesamt hatten 45 Asylsuchende aus 10 
verschiedenen Ländern die Maßnahme angetreten. Hier biete t sich aus Sicht der KEE ein 
verbessertes Zugangsverfahren, analog den nun getroffene n Regelungen gemäß “FIM-Richlinie” 
des BMAS an. 
Die erste Phase der Teilnehmerakquise gestaltete sich sehr positiv. So konnten ab Mitte Februar 
2016 mehr als 30 Teilnehmer aus verschiedenen Gemeinschaft sunterkünften akquiriert werden, 
wobei vorerst nur 26 Interessenten in die Maßnahme aufgenom men wurden. Die auf der 
Nachbesetzungsliste verbliebenen Interessierten wurden in Folge der hohen Fluktuation in die 
ASYL AGH I.T. I zugeführt. 
Im Laufe der ersten drei Wochen der Asyl AGH I.T. beendeten be reits 16 Teilnehmer die 
                            3
7 von 34 in Zusammenstellung
Maßnahme ohne erkennbaren Grund. In Folge der zusätzlich hi nzukommenden 
Infektionskrankheiten sowie der erschwerten Kommunikation mit den Einrichtungsleitern wurde die 
Maßnahme für zwei Wochen unterbrochen (04.04.2016 – 15.04. 2016). Hintergrund war die 
Fürsorgepflicht des KEE gegenüber den eigenen Mitarbeiter n und fehlende attestierte 
Gesundschreibungen der Teilnehmer sowie das verordnete Ve rlegungsverbot durch das 
Gesundheitsamt. Hier besteht grundsätzlich aus Sicht des K EE ein größeres 
Optimierungspotenzial für die Durchführung weiterer vergleichbarer Projekte. 
Ein weiterer Grund des vorzeitigen Abbruchs der Maßnahme, s tellt gemäß der Aussage einiger 
Teilnehmenden die geringe Motivation hinsichtlich der Arb eitsgelegenheit im “Grünen” dar. Des 
Weiteren war es sehr schwer den Teilnehmern zu vermitteln, warum sie lediglich 1,05 € (neu: 0,80 
€) erhalten. Zudem wurde durch die Aufwandsentschädigung a uch die Ungleichbehandlung 
zwischen dem Rechtskreis SGB II und Asylbewerberleistungsgesetz offenkundig. 
Die Asylbewerber erhielten im Rahmen der Maßnahme nicht nur einen Einblick in die Arbeits- und 
Alltagsstrukturen. Mithilfe der integrativen Projekte ‚S pracherwerb‘, ‚Arbeit und Demokratie‘ und 
einem Medienprojekt wurden die Teilnehmenden zudem an die S trukturen der deutschen 
Gesellschaft herangeführt. Der Spracherwerb war parallel begleitend zur AGH und vermittelte die 
grundlegenden Sprachkenntnisse im Rahmen der Asyl AGH I.T. 
Ein weiterer Schwerpunkt stellt das Projekt ‚Arbeit und Demokratie‘ dar. Hier wurden praktisch wie 
theoretisch verschiedene Themen wie „die Stadt Leipzig“ un d deren wichtigsten Institutionen, 
Behörden und Einrichtungen erarbeitet und medial durch die Teilnehmenden festgehalten. 
Im Rahmen eines Filmprojektes hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, eigene Kurzfilme im Kontext 
von berufsrelevanten Themen zu erstellen. Mithilfe moderner Medientechnik durch die Kooperation 
mit den SAEK wurden die Teilnehmenden bei der Entwicklung di eser Kurzfilme unterstützt und 
angeleitet. 
Die Asyl AGH I.T. I startete am 29.02.2016 und endet zum 08.07 .2016. Die gesamte Maßnahme 
hatte eine Laufzeit von 19 Wochen und wurde mit 26 Teilnehmer n (Plan: 24 TN) begonnen. Zwei 
weitere Maßnahmen mit je 24 Teilnehmern befinden sich in der Vorbereitung. 
Abschließend ist trotz der vielen Schwierigkeiten und der a ufgetretenen Probleme ein recht großer 
Erfolg zu verzeichnen. Die Teilnehmer konnten durch die Vielfalt der Projekte ihre Fertigkeiten und 
Grundkenntnisse medial, gesellschaftlich, sprachlich so wie kulturell erweitern bzw. vertiefen. 
Ebenfalls ist auch die Nachbetreuung der Teilnehmer ein wichtiger Aspekt und wird weiter von den 
Integrationsberatern durchgeführt.  
2.3 Kommunale Beteiligung  - KEE als FIM-Maßnahmeträ ger  
Zur Unterstützung der Integration von Asylbewerbern richt et die Stadt Leipzig ab dem 01.10.2016 
bis 31.12.2020 jährlich bis zu 100 FIM - Arbeitsgelegenheit en gemäß § 5a AsylbLG einschließlich 
der erforderlichen Strukturen für Anleitung, sozialpädag ogische Betreuung und Sprachförderung 
ein. 
Die konkreten Einsatzgebiete im Bereich „Sauber Stadt“, An gebote der integrationsorientierten 
Betreuung und der berufsvorbereitende Sprachkurse sowie d ie damit verbundenen Personal- und 
Sachkosten werden in der Anlage 2 
„Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/- 
innen (Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmar ktprogramms „Flüchtlings- 
integrationsmaßnahmen – FIM“ (§ 5a AsylbLG)) “ detailliert dargestellt. 
Die zur Umsetzung erforderlichen Kosten belaufen sich insgesamt auf folgende Positionen: 
Tabelle 1: Projektkosten nach Jahresscheiben  
                            4
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Ausgaben in € 2016 
(3 Monate) 
2017 2018 2019 2020 
Anleiter (5VzÄ) * 48.596,35 211.124,25 216.400,31 221.8 10,31 245.012,05 
Integrationsberater (2VzÄ)* 26.268,11 109.477,26 112.2 14,19 130.045,23 133.296,36 
SB Finanzen/Administration 
(1 VzÄ)* 
8.886,39 37.027,06 38.043,98 38.995,08 39.969,96 
Honorarkräfte VHS/Dolmetscher 28.800,00 115.200,00 11 5.200,00 115.200,00 115.200,00 
Sachkosten und sonstige 
Kosten 
31.500,00 129.000,00 129.000,00 129.000,00 129.000,00 
Einmalige Instandhaltung/ 
Sanierung/Ausstattung 
Mietobjekt 
20.000 
----------------------- 
Gesamtausgaben ohne 
Fördermittel 
164.050,85 601.828,57 610.858,48 635.050,62 662.478,37 
Mögliche Fördermittel RL FIM 75.000 300.000 300.000 300 .000 300.000 
Zuschuss Stadt Leipzig abzgl. 
Fördermittel 
89.050,85 301.828,57 310.858,48 335.050,62 362.478,37 
*) (Vorabreiterzulagen, Zuschläge Sonderformen der Arbeit VW L nicht berücksichtigt; inkl. angenommener 
        Tarifsteigerung i.H.v. 2,5 %/Jahr) 
Tabelle 2: Eigenleistungen KEE (einmalig) 
Eigenleistungen KEE Anzahl Aufwendungen 
Rest Finanzhaushalt aus 2015 
(Renovierung Mietobjekt) 
- 10.000 € 
Bereitstellung Fahrzeuge 12 4.000 € 
Gesamt 24.000 € 
Der KEE schlägt hierzu eine Mittelübertragung der nicht ver brauchten Mittel aus dem 
Finanzhaushalt 2015 in das Haushaltsjahr 2016 vor, um das anzumietende Objekt zu renovieren. 
3.  Finanzierung 
Die Aufwendungen in Höhe von 89.051 EUR für das Jahr 2016 werden aus dem PSP-Element 
1.100.571002.02 (Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförde rung/Kommunaler Eigenbetrieb 
Leipzig/Engelsdorf), Sachkonto: Zuschüsse an verbund. U. , SonderVM, Beteilig. (43150000) zur 
Verfügung gestellt. 
Die zur Deckung der oben genannten Aufwendungen in 2017 benötigten Mittel in Höhe von 
voraussichtlich 301.829 EUR werden aus dem PSP-Element 1.100.571002.01 (Arbeitsmarkt - und 
Beschäftigungsförderung/Referat für Beschäftigungspol itik), in Höhe von 200.000 EUR aus dem 
Sachkonto: Zuschüsse an übrige Bereiche (43180000) und in H öhe von 101.829 EUR aus dem 
Sachkonto/Ertragskonto (31459000) zur Verfügung gestellt. 
Die zur Deckung der oben genannten Aufwendungen in 2018 benötigten Mittel in Höhe von 
                            5
9 von 34 in Zusammenstellung
voraussichtlich 310.858 EUR werden in Höhe von 200.000 EUR aus dem PSP-Element 
1.100.571002.01 (Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförde rung/Referat für Beschäftigungspolitik) 
Sachkonto: Zuschüsse an übrige Bereiche (43180000) und in H öhe von 110.858 EUR erfolgt eine 
Mittelweiterleitung im Jahr 2018 aus dem Gewinnvortrag des Kommunalen Eigenbetriebs 
Leipzig/Engelsdorf (KEE) an den städtischen Haushalt zur V erwendung für das oben genannte 
Beschäftigsprogramm. Durch die einmalige zweckgebundene Entnahme von Eigenkapital wird die 
dauerhafte Aufgabenerfüllung des KEE nicht gefährdet (§ 12 Abs. 2 SächsEigBVO). 
Die zur Deckung der oben genannten Aufwendungen in 2019/202 0 benötigten Mittel in Höhe von 
voraussichtlich 335.051 EUR im Jahr 2019 und 362.478 EUR im Jahr 2020 werden dem PSP- 
Element 1.100.571002.02 (Arbeitsmarkt- und Beschäftigun gsförderung/ Kommunaler Eigenbetrieb 
Leipzig/Engelsdorf), Sachkonto: Zuschüsse an verbund. U. , SonderVM, Beteilig. (43150000) im 
Doppelhaushalt 2019/2020 Eckwert erhöhend zugeschlagen. 
Die Berücksichtigung der Einnahmen aus der Förderung des BM AS in Höhe von 75 TEUR in 2016 
bzw. 300 TEUR in 2017 ff. kann dabei nur in vollem Umfang erfol gen, wenn die angebotenen 100 
Maßnahmeplätze kontinuierlich mit Teilnehmern durch das Sozialamt besetzt werden. 
Aufgrund der Kompensation der Mehrausgaben durch die aktue lle Tariferhöhung sowie die zu 
erwartenden Änderungen in der Entgeltordnung in den Beschä ftigungsprogrammen „FAV“ und 
„Soziale Teilhabe“ können in den Jahren 2017/2018 keine fre ien Mittel aus diesen Budgets zur 
Deckung der oben genannten Kosten bereitgestellt werden. 
Alle oben genannten städtischen Zuwendungen für 2017/2018 und 2019/2020 stehen unter dem 
Vorbehalt der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen. 
• Anlage 1: Schematische Darstellung – FIM-Verwaltungs strukturen (in Abstimmunf mit der 
Agentur für Arbeit) 
• Anlage 2:  „Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen (Arbeitsgelegen- 
heiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrations- 
maßnahmen – FIM“(§ 5a AsylbLG))“ 
                            6
10 von 34 in Zusammenstellung
  
Arbeitsmarktprogramm
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen  
Beginn 
01.08.2016 bis 31.12.2020 
Ziel 
Programmausstattung 
300 Mio. € zur Einrichtung von 
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen für jährlich  100.000 Personen  
● Heranführen an den Arbeitsmarkt durch niedrigschwellige Angebote 
● Wartezeit zwischen Einreise und Bescheid durch sinnvolle 
Betätigung/ Beschäftigung nutzen 
● Kennlernen der Grundlagen des gesellschaftl.  und berufl. Lebens 
● Flüchtlinge können einen Beitrag zum Gemeinwohl leisten 
11 von 34 in Zusammenstellung
  
Einrichtung/ Konzeption der Maßnahmen 
● Land 
● Kommune 
● Gemeinnützige Träger 
Nachrangigkeit der Maßnahmen gegenüber: 
● Sprach- und Integrationskursen 
● weiterführenden Integrationsmaßnahmen wie 
sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Ausbildung, 
Studium, Maßnahmen der Arbeitsförderung 
● Abbruch, wenn sich während der FIM Vorrangigkeit o.b. 
Maßnahmen ergibt oder Teilnehmervoraussetzungen nicht 
mehr gegeben sind 
12 von 34 in Zusammenstellung
  
Inhalte der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen  
„Interne“ Maßnahmen  „Externe“ Maßnahmen  
● Max. 25 Prozent aller 
geplanten Maßnahmen 
● Arbeiten zum Betrieb und 
Unterhalt von 
Aufnahmeeinrichtungen 
staatlicher Träger 
● ca. 80 bis 85 Prozent aller 
geplanten Maßnahmen 
● Arbeiten bei staatlichen,  
kommunalen und 
gemeinnützigen Trägern, 
die sonst nicht, nicht in 
diesem Umfang oder  
nicht zu diesem 
Zeitpunkt durchgeführt  
werden können 
(Die Kombination mit Sprach- und Integrationskursen ist möglich, 
wenn diese durch FIM ergänzt werden) 
13 von 34 in Zusammenstellung
  
Teilnehmende (Zielgruppe) 
● Arbeitsfähige, nichterwerbstätige Leistungberechtigte nach 
Asylbewerberleistungsgesetz, die das 18. Lebensjahr vollendet 
haben und nicht der Vollzeitschulpflicht unterliegen 
● Ausgenommen sind Personen, die aus sicheren 
Herkunftsländern nach § 29a Asylgesetz und 
Leistungsberechtigte, die vollziehbar ausreisepflichtig sind (vgl. 
§ 5a Abs.1 AsylbLG i.V.m. §1 Abs. 1 Nr. 4 u. 5. AsylbLG)  
● Ausgenommen sind ebenfalls Personen, über deren Antrag 
kurzfristig entschieden wird 
Teilnehmende (Zielgruppe) 
Wird dem Antrag des Teilnehmenden auf Asyl während der 
Maßnahme stattgegeben (Rechtskreiswechsel), kann die FIM
bis zum Ende der Laufzeit fortgeführt werden,so keine andere 
Maßnahme angeboten werden kann. 
14 von 34 in Zusammenstellung
  
BMAS Bereitstellung der Bundesmittel (300 Mio Euro für 
jährlich 100.000 Personen 
Beauftragung zur Umsetzung des Programms an die 
Bundesagentur für Arbeit 
Agentur für Arbeit Unterstützung der Kommunen bei der Einrichtung der 
Maßnahmen 
Genehmigung der Maßnahmen unter Einbindung des 
Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit 
Abrechnung der Maßnahmekosten mit den 
Maßnahmeträgern 
Zuständigkeiten 
Dauer der einzelnen Maßnahmen 
● für 12 Monate kann die Bewilligung erfolgen, danach besteht 
die Option auf Verlängerung 
● Individuelle Teilnahmedauer: 6 Monate bei bis zu 30 
Wochenstunden 
15 von 34 in Zusammenstellung
  
Stadt Leipzig 
(Dezernate I, V, VII) 
Zusammenfassung aller Maßnahmen innerhalb des Stadtgebietes 
Leipzig 
Übergabe der Maßnahmen an die zuständige Behörde              
(Agentur für Arbeit) 
Zuweisung der Teilnehmenden an alle in Leipzig entstehenden 
Maßnahmen 
Entscheidung über Sanktionen (als zuständige Behörde) 
Maßnahmeträger 
(gemeinnützige 
Träger, Stadt 
Leipzig selbst mit 
Ämtern, Referaten, 
Eigenbetrieben) 
Konzeption der Maßnahmen und Einreichung bei der Stadt Leipzig 
Abrechnung der Maßnahmekosten mit der Agentur für Arbeit, 
Auszahlung der Aufwandsentschädigung an den Teilnehmenden 
Rückmeldung über arbeitsmarktliche Informationen, die während der 
Maßnahme über die Person hinsichtlich einer weiterführenden 
Maßnahme zur Arbeitsmarktintegration gewonnen werden konnten 
(Kurzlebenslauf) an die BA (dann „Geduldete)/ JC (dann 
Asylberechtigte) 
Rückmeldung über Informationen zur Entscheidung über Sanktionen an 
die Stadt Leipzig als zuständige Behörde 
16 von 34 in Zusammenstellung
  
Mittel und Dauer für die 
Umsetzung des Programms
Gesamtvolumen des Programmes bundesweit 
300 Mio. Euro für jährlich 100.000 Teilnehmende 
Regionale Verteilung 
unter Zugrundelegung des Königsteiner Schlüssels 
Maßnahmekosten 
Aufwandsentschädigung für den 
Teilnehmenden 
Maßnahmepauschale für den Maßnahmeträger 
0,80 €/ TN und Stunde (auf Nachweis auch 
höher) 
„interne“ FIM: 85 € pro Monat und besetztem 
Platz 
„externe“ FIM: 250 € pro Monat und besetztem 
Platz 
17 von 34 in Zusammenstellung
  
Einrichtung der M
aßnahm
en/ Plätze , Tätigkeiten etc. 
Programmablaufplan FIM
Konzeption der Maßnahmeplätze (Inhalte, Tätigkeits-
beschreibungen) 
Land Kommune 
(Eigenbetriebe; 
Ämter und 
Referate) 
Gemeinnütziger 
Träger 1 
Gemeinnütziger 
Träger 2 
Gemeinnütziger 
Träger ... 
Einreichung der Maßnahmen durch die Stadt Leipzig bei der 
Agentur für Arbeit  als zuständige Behörde 
Genehmigung der Maßnahmen durch die Agentur für Arbeit 
unter Einbindung des regionalen Verwaltungsausschusses  
(Bank der Arbeitnehmer, Öffentliche Hand, Bank der Arbeitgeber) 
Zuweisung der Teilnehmer durch die Stadt Leipzig 
(Sozialamt) 
 in Unterstützung der Maßnahmeträger 
Übergabe der konzipierten Maßnahmen an die Stadt Leipzig  
als zuständige Behörde 
18 von 34 in Zusammenstellung
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten  
für Asylbewerber/-innen  
 
(Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms  
„Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM“ (§ 5a AsylbLG)) 
KOMMUNALER EIGENBETRIEB LEIPZIG / ENGELSDORF 
Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf 
Holzhäuser Straße 72 
04229 Leipzig 
19 von 34 in Zusammenstellung
© KEE  2 
 
Präambel ................................................................................................................... 3 
 
1 Vorbemerkung ................................................................................................ 4 
 
2 Zielgruppe und Umfang der Tätigkeiten des KEE ........................................ 4 
 
3 Inhalt der Maßnahmen .................................................................................... 5 
3.1 Zuweisung und Empfehlungen KEE .............................................................. 6 
3.2 Finanzierung der Maßnahmen ...................................................................... 6 
3.3 Vorteile für die Stadt Leipzig bei Schaffung einer zentralen 
 Beschäftigungsstrategie im Bereich des zweiten Arbeitsmarktes .................. 7 
 
4 Detaillierter Finanzierungsplan 2016 - 2018 ................................................. 8 
4.1 Anleiter .......................................................................................................... 8 
4.2 Integrationsorientierte Betreuung während der Maßnahmen ...................... 10 
4.3 Verwaltungs- und Sachkosten der geplanten ASYL-AGH für 100 dauerhafte 
 Plätze im Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf ............................ 11 
4.4 Kosten berufsvorbereitende integrierender Sprachkurse ............................ 13 
4.5 Mögliche Deckungsmittel ............................................................................. 13 
4.6 Aufteilung nach Haushaltsjahren (Fixkosten für 100 Teilnehmer) ............... 14 
 
5 Bisherige Ansätze des KEE im Bereich Asyl ..............................................15 
 
 
 
 
 
  
20 von 34 in Zusammenstellung
© KEE  3 
Präambel 
Die Anzahl von neuen Asylbewerbern, die der Stadt Leipzig zugewiesen werden, steigt seit 
Monaten stetig an (Jahr 2012 - 370 Personen, Ist 2015 - über 4230 Personen). Für das Jahr 
2016 ff ist mit einer anhaltend hohen Zuweisung von neuen Asylbewerbern zu rechnen . Im 
Dezember 2015 lebten 5.335 Menschen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerber-
leistungsgesetz erhielten. Hinzu kommen beispielsweise mit Stand zum 04.01.2016 etwa  
1.853 Personen in den  Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Leipzig. Das 
heißt, dass auf Grund von eingeschränkten Beschäftigungsmöglichkeiten ( u. a. Beschäfti-
gungsverbot) wenig geeignete berufsbezogene Angebote unterbreitet werden konnten (wie 
beispielsweise Asyl-AGH nach Asylbewerberleistungsgesetz). Derzeit existieren für Asylbe-
werber noch keine institutionalisierten Beratungseinrichtungen mit dem Schwerpunkt der Ta-
gesstrukturierung und der Vorbereitung auf den ersten Arbeitsmarkt  durch praktische Tätig-
keiten. In Anbetracht der Prognose weiter steigender Zahlen haben sich zahlreiche Initiativen 
in der Stadt Leipzig, vorrangig durch selbstgetragene bürgerschaftliche Ehrenamtsstrukturen, 
gebildet, die u. a. Sprachkurse und Mikroprojekte für die Flüchtlinge unter einem hohen zeitli-
chen Einsatz der Ehrenamtlichen anbieten. Zeitgleich sind diese Ansätze in weiten Teilen 
durch die mangelnden Erfahrungen noch nicht ausreichend professionalisiert. Zudem existie-
ren parallele Doppelförderungsstrukturen insbesondere im Bereich der Sprachbildung für un-
terschiedliche Zielgruppen von Flüchtlingen, die durch die Komplexität die zeitnahe Unterbrei-
tung von Angeboten für die Asylbewerber erschwert. 
 
Sofortangebote sind jedoch zwingend notwendig, um die gesellschaftliche  und berufliche In-
tegration einerseits zu steigern und die Akzeptanz der Leipziger Bevölkerung weiter zu erhö-
hen. Dauerhafte Strukturen für Ansätze von Beschäftigungsmöglichkeiten gekop pelt mit Ele-
mentarbildungsangeboten im Bereich der Werte- und Sprachvermittlung mit der Option eines 
hohen Grades an Flexibilisierung (laufender Einstieg) existieren innerhalb der Stadtverwaltung 
noch nicht. Der KEE sieht in dem nachfolgenden Kurzkonzept e in systematisches und pro-
zessorientiertes Vorgehen gemeinsam mit den städtischen professionellen Akteuren, insbe-
sondere der Volkshochschule , unter Berücksichtigung der lokalen Leipziger Spezifika vor. 
Zielstellung ist das dauerhafte Vorhalten einzelner Bausteine sowie die Möglichkeit des Zu-
sammenführens dieser Bausteine, wenn Bedingungen und Notwendigkeiten bei den Flüchtlin-
gen eintreten. Frühzeitige Interventionen ab dem ersten Tag unabhängig vom langwierigeren 
Bearbeitungsstand im Asylbewerberverfahren und der Bleibewahrscheinlichkeit wirken positiv 
auf die Entwicklungschancen von Leipziger Flüchtlingen und auf die Akzeptanz der Bevölke-
rung ein. Für das Erreichen einer nachhaltigen Wirkung geschaffener Be schäftigungsange-
bote sind kombinierte, schlüssig ine inandergreifende Unterstützungsangebote über den ge-
samten Aufenthalt von Asylbewerbern notwendig. 
21 von 34 in Zusammenstellung
© KEE  4 
1 Vorbemerkung 
Die aufgeführten Überlegungen beziehen sich auf die Durchführung von Asyl-AGH in kommu-
naler Trägerschaft nach § 5 und vorrangig nach § 5a Asylbewerberleistungsgesetz. Der KEE 
hält mit diesem Konzept dauerhaft 100 Asyl -AGH Plätze vor.  Vorrangige Grundlage ist die 
Richtlinie Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) des Bundesministeriums für Arbeit und 
Soziales. Bei den vorgeschlagenen Maßnahmen handelt es sich um niedrigschwellige Ange-
bote, die auf Grund der Erfahrungen des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf 
(KEE) mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen für Langzeitarbeitslose zeitnah umgesetzt wer-
den könnten. Darauf aufbauend kö nnen in Abstimmung mit den Organisationseinheiten der 
Stadt Leipzig weitere Maßnahmeinhalte und flüchtlingsspezifische Begleitaktivitäten beim KEE 
entwickelt werden.  
2 Zielgruppe und Umfang der Tätigkeiten des KEE 
Aufbauend auf dem Konzept ASYL-AGH und den Teilnahmen an verschiedenen Arbeitskrei-
sen zum Thema Flüchtlingsarbeit ergeben sich für 100 dauerhafte AGH -Asyl-Plätze nachfol-
gende Konditionen. Hierbei gilt zu berücksichtigen, dass der KEE auf Basis seiner Erfahrungen 
von einer durchschnittlichen Teilnahmedauer von sechs Monaten ausgeht, so dass mit 
200 Asylbewerbern (AGH-Plätze) je Jahr im KEE gerechnet wird. Zuzüglich der bereits vor-
gehaltenen Asyl-AGH für den Bereich U27 sind das in Summe 273 Plätze je Jahr in kom-
munaler Trägerschaft. Der KEE beabs ichtigt entsprechend eines vorliegenden Konzeptes 
Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in kommunaler Trägerschaft mit einem flexiblen Ein-
stieg zu schaffen. Zusätzlich sollen neue gemeinsam mit dem KEE entwickelte Kurse bei der 
Volkshochschule (VHS) besucht werden. 
 
Um eine gesellschaftliche Integration zu gewährleisten empfehlen wir den Stundenumfang für 
den betrieblichen Bereich möglichst gering zu halten. Dies ermöglicht neben einer höheren 
Gesamtteilnehmerzahl auch, dass parallel zu den Arbeitsgelegenheiten speziell zu entwi-
ckelnde niedrigschwellige berufsvorbereitende Sprachkurse  bei der Volkshochschule 
(VHS) und Module bei den Integrationsberatern besucht werden können und diese Kenntnisse 
in der Maßnahme vertieft werden können.  Die Stadt Leipzig finanziert unter bestimmten Vo-
raussetzungen freiwillig Sprachkurse bei der VHS im Umfang von etwa 200 Stunden für Per-
sonen, welche keinen Anspruch auf einen Integrationskurs, gefördert durch das BAMF, haben. 
Inhaltlich und quantitativ reichen jene Angebote jedoch nicht aus. Inhaltlich unterscheiden sich 
die neu zu entwickelnden Kurse der VHS erheblich von den bereits bestehenden Angeboten. 
Gemeinsam mit der VHS wird der KEE ein eigenes Konzept entwickeln. 
 
22 von 34 in Zusammenstellung
© KEE  5 
Vorgesehen ist, dass gemeinsam mit dem KEE ein Konzept mit der VHS für maximal 8 Unter-
richtseinheiten während der AGH konzipiert wird und dass auch hier ein flexibler Einstieg er-
folgen kann. Als weiterer Baustein ist es empfehlenswert, dass Personen die be reits einen 
Kurs an der VHS besucht haben, Teilnehmer dieser Maßnahmen sein können. 
Als Stundenumfang bietet sich eine wöchentliche Arbeitszeit von etwa 15 Stunden in der 
AGH im KEE und 8 Einheiten Sprach- und Integrationsförderung (6 Zeitstunden) an. Die 
Aufteilung der Zeiten ist entsprechend der Maßnahmen zu vereinbaren und kann entspre-
chend der Erfordernisse modifiziert werden (bspw. drei Mal fünf Stunden am Tag  zuzüglich 
Kurse bei der VHS). Ein Stundenumfang über 21 Stunden ist nicht zu empfehlen, da die Asyl-
bewerber so auch parallel weitere integrationsfördernde Maßnahmen im KEE besuchen könn-
ten. 
 
Eine langfristige Anmietung von einem Gebäude ist hierfür zwingend notwendig.  Hierzu wird 
der KEE das alte Betriebsgebäude in der Engelsdorfer  Straße reaktivieren. Vorberatungen 
fanden bereits erfolgreich statt. Die Richtlinie ist bis zum 31.12.2020 befristet.  
3 Inhalt der Maßnahmen 
Der KEE sieht vor die Asyl-AGH für das Projekt „Saubere Stadt“ einzusetzen. Die Projekte 
dienen dem Ziel, die Ordnung und Sauberkeit in der Stadt gemeinsam mit dem Ordnungsamt 
weiter zu erhöhen. Durch das veränderte Freizeitverhalten der Bevölkerung erhöhte sich 
Müllaufkommen auf städtischen Grünanlagen, Straßen und Plätzen sowie Flächen, die sich 
nicht in öffentlicher Hand befinden, jedoch zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung  stehen. 
Dem widerspricht das gleichzeitig gestiegene Sauberkeitsempfinden der Bewohner der Stadt 
Leipzig und seiner Gäste. Mit dem Projekt wird eine sehr rasche und zügige Beseitigung von 
der Bevölkerung verursachten Müllablagerungen auf Straßen, Plätzen und Grünanlagen 
möglich. Der Einsatz erfolgt auf der Grundlage von Tourenplänen und auf der Grundlage 
konkreter Hinweise Dritter täglich im Zweischicht -System. Die Tourenpläne und die 
Einzeleinsätze werden durch die Fachbehörde entsprechend abgeprüft. Dami t wird 
sichergestellt, dass es sich hierbei nicht um Pflichtaufgaben handelt. Die Mitarbeiter sollen das 
Ablesen und Einsammeln von wilden Ablagerungen und Unrat auf städtischen Flächen, 
einschließlich der nichtstädtischen, soweit diese öffentlich genutzt werden können, 
übernehmen. Dieses Angebot ist zusätzlich zu den Pflegegängen des gärtnerischen Personals 
des Eigenbetriebes Stadtreinigung und beauftragter Firmen, die i. d. Regel nur im Zuge der 
turnusmäßigen Pflege- und Wartungsdurchgänge den Unrat beseitigen. Des Weiteren werden 
der Transport - und die Beladetätigkeit im Zuge der Aufgabenstellung übernommen. Die 
Teilnehmer der Asyl-AGH-Maßnahme können flexibel  bei Erfordernis eingesetzt  werden, 
damit die Grünanlagen und die Flächen, die sich nicht in öffe ntlicher Hand befinden, jedoch 
zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung stehen, ordentlich ansprechend der Bevölkerung und 
23 von 34 in Zusammenstellung
© KEE  6 
ihren Freizeitaktivitäten schnellstmöglich wieder zu Verfügung stehen.  Hierdurch werden 
handwerkliche Fähig- und Fertigkeiten der Asylbewerber erprobt. Die Teilnehmer können auch 
die Ortschaften begehen, Hinweise erfassen und  Unregelmäßigkeiten nach vorgegebenen 
Kriterien festhalten (in Abhängigkeit des Sprachniveaus). Sie könnten Veranstaltungskalender 
und andere Informationsmaterialien  (nicht für Private)  verteilen, und unterstützen die 
Veranstaltungsorganisation ortansässiger Vereine, welche sonst von Vereinen und/ oder 
anderen Organisationen nicht angeboten würden. 
 
In den vorzuhaltenden Asyl -AGH geht es um die Verknüpfung von Sprachförderung, 
beruflicher Integration und berufsbezogener Alltagsbegleitung. Durch die Tätigkeiten, 
gekoppelt mit Angeboten der VHS, wird die Beschäftigungsfähigkeit von Asylbewerbern 
entwickelt, durch die Präsenz die soziale Infrastruktur und der gesellschaftliche Zusammenhalt 
gefestigt sowie den Asylbewerbern Möglichkeiten der Tagesstrukturierung geboten. 
3.1 Zuweisung und Empfehlungen KEE 
Der KEE empfiehlt, dass die Zuweisung in Rücksprache durch das Sozialamt als untere Un-
terbringungsbehörde erfolgt. Die Kontroll- und Prüfungsrechte der Maßnahmedurchführung 
verbleiben beim KEE. Ein Verwaltungsaufwand entsteht durch die Zahlbarmachung beim KEE, 
da der KEE laut Richtlinie davon ausgeht , dass alle hie rmit verbundenen Finanzflüsse  (Ab-
rechnung Fördermittel, Aufwandsentschädigung, Statistik) durch den KEE übernommen wür-
den. Für die nun gesetzliche Grundlage und Umsetzung der Sanktionierung bei unentschul-
digtem Fernbleiben analog der Leistungsbezieher SGB II ist das Sozialamt zuständig (gesetz-
liche Ungleichbehandlung wird nunmehr via Gesetz aufgehoben). Der KEE wäre für die Ein-
haltung des Bewilligungsbescheides (bzw. noch Klärung der Re chtsgrundlage) der Maß-
nahme (öffentlich und zusätzliche Beschäftigung) und für die Meldung an das Sozialamt ver-
antwortlich. Bewilligende Behörde ist die Bundesagentur für Arbeit  unter Einbeziehung des 
örtlichen Verwaltungsausschusses . Hinsichtlich der Verantwortlichkeit für die Prüfung der 
Maßnahmen ist die Bundesagentur für Arbeit zuständig . Bei den vorgeschlagenen Maßnah-
meinhalten wurden diese Kriterien bereits für die Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsent-
schädigung (AGH-MAE) nach dem SGB II durch das Jobcenter positiv geprüft. Verwaltungs-
interne Absprachen zur Umsetzung der Richtlinie FIM sind bereits in Vorbereitung (Verant-
wortlichkeiten, Verfahrenswege etc.). 
 
3.2 Finanzierung der Maßnahmen 
Es werden nicht alle Maßnahmekosten über die Richtlinie FIM übernommen, da  kein Rechts-
anspruch auf vollständige Kostenerstattung besteht. Hierzu bedarf es einen Zuschuss der 
Stadt Leipzig. Es können maximal 250 € je besetzten Platz und Monat beantragt werden. Für 
24 von 34 in Zusammenstellung
© KEE  7 
mögliche Ansätze hat der KEE die Aufwendungen und die personelle Ausgestaltung analog 
der AGH-MAE für Langzeiterwerbslose herangezogen und inhaltlich sowie konzeptionell wei-
ter entwickelt. 
 
Die Finanzierung der Maßnahme (Aufwandsentschädigung, Sach- und Anleiterkosten, integ-
rationsorientierte Betreuung, Begleitaktivitäten) ist mit Ausnahme der Aufwandsentschädigung 
offen. Es obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten in eigener  Zuständigkeit und im 
Rahmen ihres finanziellen Budgets das Verfahren und den Umfang zu planen und umzuset-
zen. An dieser Stelle können weder die Haushaltsbudgets noch die Kostenträgerschaft ab-
schließend eingeschätzt werden.  
 
Die Zuständigkeit für die örtl iche Planung befindet sich noch im Abstimmungsverfah ren und 
muss außerhalb der Richtlinie geklärt werden.  Ziele der Maßnahme , wie z. B. Feststellung, 
Stabilisierung, Erprobung oder Entwicklung der Beschäftigungsfähigkeit der Asylbewerber o-
der die Heranführen an Arbeitsmarkt und Ausbildung sind in Abstimmung mit den beteiligten 
Kooperationspartnern zu definieren.  
 
Da es sich bei  den vorgeschlagenen Maßnahmen des KEE um bereits durchgeführte Maß-
nahmen handelt und die Finanzierung bereits mit dem Jobcenter in der Vergangenheit kalku-
liert wurde, hat der KEE dieses Zahlenwerk als Orientierungswert genommen. Eine Maß-
nahme für Asylbewerber ohne Anleiter (Betreuungsschlüssel 1:10) sowie Integrationsberater 
(1:50) und zusätzliche Sachkosten ist im KEE nicht durchführbar. Dies zeigen auch die Erfah-
rungswerte aus der Umsetzung von AGH-MAE mit Langzeitarbeitslosen und der hohe Betreu-
ungsaufwand in der Durchführung der Asyl-AGH´s nach der Richtlinie Integrative Maßnahmen 
im Jahr 2016. Kalkulatorisch kostet ein Teilnehmermonat inklusive aller anfallenden Aufwen-
dungen (Koordinator, Sprachkurse, Sachkosten, Integrationsberater ) ca. 501,52 € im Jahr 
2017 (vgl. detaillierten Finanzierungsplan). Das Projekt soll zum 01.10.2016 starten. Die Richt-
linie FIM tritt zum 01.08.2016 in Kraft. 
3.3 Vorteile für die Stadt Leipzig bei Schaffung einer zentralen Beschäfti-
gungsstrategie im Bereich des zweiten Arbeitsmarktes  
Den nachfolgend beschriebenen erhöhten Aufwendungen aus Sicht der Stadt Leipzig stehen 
die inhaltlichen Ergebnisse der geförderten Maßnahmen gegenüber. Die angebotenen Maß-
nahmen sind dem Konzept „Saubere Stadt Leipzig“ analog der bereits erfolgreich durchge-
führten Maßnahmen mit Arbeitslosen zuzuordnen.  Die Asylbewerber erhalten zudem durch 
das vorliegende Angebot einheitliche Ansprechpartner vor Ort für die sprachliche und berufli-
che Integration bis zu einem Rechtskreiswechsel in die Grundsicherung (Jobcenter). Es findet 
eine ganzheitliche integrationsorientierte Betreuung unter städtischer Federführung statt. Die 
25 von 34 in Zusammenstellung
© KEE  8 
vorhandenen Fachkompetenzen der Beratung, Betreuung und Beschäftigung werden an ei-
nem Ort gebündelt. Die Zusammenarbeit mit den fallführenden Mitarbeitern der Gemein-
schafts- und Notunterkünfte kann unterstützt werden und es werden wichtige Erkenntnisse für 
die berufliche Integration für eine verbesserte Arbeitsmarktintegration generiert.  
4 Detaillierter Finanzierungsplan 2016 - 2020 
Zusammenfassung 
Laufzeit: max. 12 Monate je Maßnahme (in der Regel sechs Monate),  
 4,3 Jahre Projektlaufzeit insgesamt 
Anzahl TN: 10 Asylbewerber nach Asylbewerberleistungsgesetz / Maßnahme 
Stundenumfang:  15 Std./Woche Beschäftigung + 8 Unterrichtseinheiten Sprach-
kurse + flankierende Betreuung 
Gesamtteilnehmer: 100 Teilnehmerplätze werden dauerhaft vorgehalten 
Angenommene TN: 200 Teilnehmer je Jahr (100 Teilnehmer je sechs Monate) 
Betreuungsschlüssel: 1:10 bei den Koordinatoren 
Betreuungsschlüssel: 1:50 bei den Integrationsberatern 
Betreuungsschlüssel VHS: 1:10 je Kurs 
Personal in VZÄ: 8 VZÄ zuzüglich Honorarkräfte über VHS 
Kosten gesamt: 601.828 € (für 2017 bei 12 Monaten) 
Personalkosten: 357.628 € in 2017 
Sachkosten: 126.000 € (Maximalwert in Abhängigkeit der Maßnahme) 
Sanierung/Instandhaltung: einmalig 20.000 € in 2016 
Kosten VHS/Dolmetscher: 115.200 € 
Refinanzierung: 300.000 € je volles Jahr (250 € je besetzten Monat) 
verbleibende Kosten  
Stadt L.: 301.828 € in 2017 
 
Für das Jahr 2016 fallen durch den geplanten Beginn zum 01.10.2016 nur anteilige Kosten an. 
4.1 Anleiter 
Die eingesetzten Mitarbeiter, dies gilt für die Anleiter und Integrationsberater gleichermaßen, 
sind koordinierend und unterstützend für die Beschäftigungsmaßnahme zuständig. Die Ver-
antwortlichkeit für den Integrationsprozess in Summe obliegt der Verantwortlichkeit der jewei-
ligen Sozialarbeiter in den Gemeinschaftsunterkünften. Doppelzuständigkeiten sind zwingend 
zu vermeiden. Die Angebote der Mi tarbeiter des KEE können nur ergänzend sein. Eine Zu-
sammenarbeit der Sozialarbeiter der Unterkünfte (Austausch und Absprachen) mit dem KEE 
ist zwingend, da sonst der Maß nahmeerfolg nicht erreicht werden kann. Bei Schwierigkeiten 
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wird das Sozialamt Rücksprache mit den Einrichtungen nehmen und den KEE beratend wie 
bereits praktiziert fachlich unterstützen. 
Die AGH-Asyl sind vergleichbar mit Fallmanagementmaßnahmen des Jobcenters (zusätzli-
cher Unterstützungs- und Betreuungsbedarf). Wir empfehlen einen Betreuungsschlüssel von 
1:10 Asylbewerbern. Da die Maßnahmen in Teilzeit durchgeführt werden, kann ein Koordinator 
20 Teilnehmer betreuen (kosteneffizient). Die Erfahrung des KEE bei der Umsetzung von 
AGH-MAE hat gezeigt, dass für die Betreuung von 20 Teilnehmer/ -innen, die Beschäftigung 
eines Anleiters unerlässlich ist. Die zugewiesenen Teilnehmer/-innen haben besonderen Für-
sorge- und Anleitungsbedarf. Die Betreuung und Motivation der AGH-Asyl Teilnehmer/-innen 
nimmt dabei einen sehr hohen Stellenwert ein, um die Chancen auf einen erfolgreichen Maß-
nahmeabschluss der Teilnehmer/-innen zu vergrößern und vorzeitigen  Abbrüchen und Aus-
schlüssen von der AGH-Asyl Maßnahme entgegenzuwirken. 
 
Der Anleiter hat den direkten Kontakt mit den Teilnehmern, leitet diese in den konkreten Ar-
beitsschritten an und ist erster Ansprechpartner für diese, im Fall von allen Fragen oder Prob-
lemstelllungen. Demzufolge ist er auch derjenige, der Auskunft geben kann über die Entwick-
lung der Teilnehmer. Diese werden von ihm protokollarisch festgehalten und fließen in die 
Abschlussbeurteilung ein. Gemäß Weisung der Betriebsleitung führt der Anleiter notwendige 
Absprachen mit anderen Betriebsteilen und Kooperationspartnern. 
 
Der Anleiter nimmt die operativen Aufgaben im Zusammenhang mit der Steuerung der Maß-
nahme wahr - dies beinhaltet bspw. die konkrete Einsatzplanung unter Berücksichtigung der 
jeweiligen Voraussetzungen, die Fahrtätigkeit zu den unterschiedlichen Einsatzorten und die 
Kontrolle auf Einhaltung der Maßnahmeinhalte. 
Des Weiteren plant er den ggf. notwendigen Einsatz von Materialien und unterstützt die Aus-
fertigung von Unterlagen zur Erfüllung der Dokumentations- und Berichtspflichten im Zusam-
menhang mit der Maßnahme. Die Anleiter werden nach dem Tarifvertrag öffentlicher Dienst 
(TVöD), Entgeltgruppe 8 entlohnt. Die Lohnzusatzkosten hat der KEE mit pauschalen 20 % 
geplant (dies ist jedoch auch von der politischen Entwicklung abhängig, Stichwort:  Beitrags-
senkung in der Rentenversicherung). Daneben fällt im TVöD die Zusatzversorgung (Betriebs-
rente des öD) mit 3,56% des Tabellenentgeltes an. Die Koordinatoren müssen durch die Teil-
nehmerschwankungen separat betrachtet werden.  Die kalkulatorischen Kosten betragen je 
Monat und Teilnehmer durchschnittlich ca. 176 € (Beispiel für 2017). 
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4.2 Integrationsorientierte Betreuung/Verwaltung während der Maßnahmen 
Eine integrationsorientierte Teilnehmerbetreuung erfolgt mit einem Schlüssel 1:50 und ist 
durch den komplexen Hilfebedarf zwingend  während der Asyl-AGH vorzuhalten. Neben der 
Betreuung ist es erklärtes Kernanliegen des KEE, eine erste berufliche Orientierung mit den 
Asylbewerbern in Vorbereitung auf den ersten Arbeitsmarkt in Ergänzung der Sozialbetreuer 
der Gemeinschaftsunterkünfte vorzunehmen. Folgende Bestandteile sind Aufgaben der Integ-
rationsberater (nicht abschließend): 
 Integrationsorientierte Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern während der Asyl-
AGH, 
 Erfassen teilnehmerrelevanter Daten und erster Ansprechpartner bei auftretenden Prob-
lemen während der beruflichen Praxis, 
 Berücksichtigung teilnehmerbezogener Spezifika der Teilnehmer z.B. in den Bereichen: 
- der persönlichen Lebensführung 
- der Schulbildung 
- der Gesundheitssorge 
- Suchtmittelkonsum während der Asyl-AGH, 
 
 Begleitung und Vorbereitung der Teilnehmer/innen im Rahmen der Umsetzung von AGH 
Maßnahmen, 
 
 Netzwerkarbeit und Unterbreitung von Modulen aus den Bereichen Arbeit und Demokratie, 
Arbeitsschutz etc. mit allen an der Hilfe beteiligten Institutionen und Personen, 
 
 teilnehmerbezogene Förderung von Schlüsselkompetenzen zur Erfüllung der den Teilneh-
mern übertragenen Arbeitsaufgaben, 
 
 Darstellung des Bildungsverlaufes, 
 
 Erstellung von teilnehmerbezogenen Berichten (Verlaufs- und Entwicklungsdokumentation). 
 
Die Integrationsberater Asyl sollen zudem flankierend zur berufsbezogenen und integrations-
orientierten Betreuung auch niedrigschwellige Maßnahmen für berufliche Bildung in Ergän-
zung der Angebote der Sozialbetreuer in den Gemeinschaftsunterkünften anbieten. Ziel ist es 
hier ganzheitlich durch die Vermittlung von Wissen die Inanspruchnahme von kommunalen 
Mitteln (Hilfen zur Erziehung sowie Jugendberufshilfe) präventiv entge genzuwirken. Unter-
künfte,  in denen die Sozialarbeiter nicht mit dem KEE, zusammenarbeiten, können durch das 
Vorarbeiterzulagen, Zuschläge Sonderformen der Arbeit VWL nicht berücksichtigt
Tarifsteigerung pro Jahr 2,5 % angenommen
2016 2017 2018 2019 2020 Gesamt
Tabellenentgelt inkl. AG-Beiträge 9.029,64 € 38.825,62 € 39.796,26 € 40.791,17 € 44961,12 173.403,81 €
Jahressonderzahlung inkl. AG- Beiträge 409,60 € 1.809,07 € 1.854,30 € 1.900,65 € 1.888,85 € 7.862,47 €
Leistungsentgelt inkl. AG - Beiträge 0,00 € 388,39 € 398,10 € 408,05 € 740,59 € 1.935,13 €
ZVK(auf Tab.-EG+JSZ+Leistungs-EG) 280,03 € 1.201,37 € 1.231,40 € 1.262,19 € 1.411,85 € 5.386,84 €
9.719,27 € 42.224,45 € 43.280,06 € 44.362,06 € 49.002,41 € 188.588,25 €
5 Vollzeitkräfte 48.596,35 € 211.122,25 € 216.400,31 € 221.810,31 € 245.012,05 € 942.941,27 €
Stellenbezeichnung Anleiter
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Vermeiden von Doppelzuständigkeiten nicht berücksichtigt werden. Die angebotenen Module, 
so die Erfahrung des KEE sind notwendig, um eine dauerhafte berufliche Integration zu erzie-
len.  
 
Hierbei gilt zu berücksichtigen, dass der KEE zum 01.01.2016 zwei Integrationsberater Asyl 
eingestellt hat, die jedoch parallel im Jahr 2016 drei Maßnahmen und 10 Projekte mit Asylbe-
werber durchführen werden, so dass sich der Betreuungsaufwand bei weiteren 76 Teilneh-
mern erheblich potenzieren würde und eine Durchführungsqualität nicht mehr sichergestellt 
werden kann. Alternative Refinanzierungsformen stehen mit Ausnahme von Eigenmitteln der 
Stadt Leipzig nicht zur Verfügung. Die Kosten hierfür betragen kalkulatorisch je Teilnehmer 
und Monat etwa 91,23 €. 
 
Zusätzlich hat sich in der Durchführung der ersten Maßnahme Asyl -AGH gezeigt, dass ein 
hoher Verwaltungsaufwand für Barauszahlungen der Au fwandsentschädigung und Abrech-
nung gegenüber den Kooperationspartnern  sowie Antragstellung besteht, so dass der KEE 
auf Basis dieser Erfahrung eine Verwaltungsstelle in der E3 plant. Hierdurch ergeben sich 
nachstehende Konditionen. 
 
Je Teilnehmer sind das durchschnittliche Programmkosten von 30,85 € je Monat (Beispiel für 
das Jahr 2017). 
 
4.3 Verwaltungs- und Sachkosten der geplanten ASYL-AGH für 100 dauer-
hafte Plätze im Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 
Bei den angegebenen Werten handelt es sich um die Gesamtkosten in einem Jahr für 100 
dauerhafte Asyl-AGH´s. Die Maßnahmen finden auch im Winter statt. Hierdurch entstehen 
Vorarbeiterzulagen, Zuschläge Sonderformen der Arbeit VWL nicht berücksichtigt
Tarifsteigerung pro Jahr 2,5 % angenommen
2016 2017 2018 2019 2020 Gesamt
Tabellenentgelt inkl. AG-Beiträge 11.146,15 € 45.774,73 € 46.919,10 € 54.278,62 € 55.635,59 € 213.754,18 €
Jahressonderzahlung inkl. AG- Beiträge 449,88 € 1.799,51 € 1.844,50 € 2.235,53 € 2.291,42 € 8.620,84 €
Leistungsentgelt inkl. AG - Beiträge 0,00 € 754,40 € 773,26 € 894,21 € 916,57 € 3.338,44 €
ZVK(auf Tab.-EG+JSZ+Leistungs-EG) 344,02 € 1.433,75 € 1.469,59 € 1.703,11 € 1.745,69 € 6.696,16 €
11.940,05 € 49.762,39 € 51.006,45 € 59.111,47 € 60.589,26 € 232.409,62 €
2 Vollzeitkräfte 23.880,10 € 99.524,78 € 102.012,90 € 118.222,94 € 121.178,51 € 464.819,23 €
zuzüglich 10 % Sachkosten 2.388,01 € 9.952,48 € 10.201,29 € 11.822,29 € 12.117,85 € 46.481,92 €
26.268,11 € 109.477,26 € 112.214,19 € 130.045,23 € 133.296,36 € 511.301,15 €
Stellenbezeichnung Integrationsberater Asyl
Vorarbeiterzulagen, Zuschläge Sonderformen der Arbeit VWL nicht berücksichtigt
Tarifsteigerung pro Jahr 2,5 % angenommen
2016 2017 2018 2019 2020 Gesamt
Tabellenentgelt inkl. AG-Beiträge 8.255,86 € 33.904,05 € 34.766,46 € 35.635,62 € 36.526,51 € 149.088,50 €
Jahressonderzahlung inkl. AG- Beiträge 374,50 € 1.497,98 € 1.609,23 € 1.649,46 € 1.690,70 € 6.821,87 €
Leistungsentgelt inkl. AG - Beiträge 0,00 € 558,21 € 572,17 € 586,47 € 601,14 € 2.317,99 €
ZVK(auf Tab.-EG+JSZ+Leistungs-EG) 256,03 € 1.066,82 € 1.096,12 € 1.123,52 € 1.151,61 € 4.694,10 €
Gesamt (1 Stelle) 8.886,39 € 37.027,06 € 38.043,98 € 38.995,08 € 39.969,96 € 162.922,47 €
Stellenbezeichnung Sachbearbeiter-Finanzen
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© KEE  12 
zusätzliche einmalige Sachkosten, Unterbringung sowie Ausstattungen für die Teilneh-
mer/-innen für Arbeitsschutzmaterialien, Bekleidung und Arbeitsgeräte. Hierfür fällt kalkulato-
risch eine Pauschale von 107 je Teilnehmer/Monat an. Hierin sind alle im Zusammenhang 
entstehenden Aufwendungen kostenneutral für den KEE gedeckt. Bei den rechts angegebe-
nen Werten handelt es sich um fixe Jahreswerte und Mittel die dem KEE für das Projekt zur 
Verfügung gestellt werden müssten. 
 
Untersetzung der geplanten Verwaltungs- und Sachkosten 
Insgesamt entstehen für das dauerhafte Vorhalten für 100 Asy l-AGH´s Sachkosten in Höhe 
von 129.000 € (Sachkosten 107 €/Teilnehmer/Monat). 
 
Overheadkosten 
(durchschnittlich ca. 40,00 € /Teilnehmer/Monat)     48.000,00 € 
- Miete und Betriebskostenanteil (Heizung, Strom, Wasser, Reinigung) 
- anteilig Ersatzinvestitionen  
- Büroaufwand und -verbrauch  
- Kommunikation (Verwaltungskurierdienst) 
- Kosten der Wirtschaftsprüfung  
- Versicherungsumlage (Gebäudeversicherung, Kfz-Versicherung,  
Unfallversicherung Festangestellte, ASID) 
 
Verwaltungskosten Koordinatoren 
(durchschnittlich ca. 26,00 € /Teilnehmer/Monat)     31.000,00 € 
- Büroaufwand-, verbrauch 
- Kommunikation (Telefon, EDV) 
- Verwaltungskosten (Lohnrechnung) 
- Kfz-Kosten, Betriebsfahrzeuge, Unterhaltungskosten 
Kleinwerkzeuge, Kleinmaterial, Kleinreparaturen 
(durchschnittlich ca. 16,00 € /Teilnehmer/Monat)     20.000,00 € 
- Greifzangen, Laubbesen, Harken, Schubkarren etc. 
 
Unterkunft der Teilnehmer/innen       30.000,00 € 
anteilige Miet- und Mietnebenkosten 
(durchschnittlich ca. 25 € /Teilnehmer/Monat) 
 
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Der KEE beabsichtigt für die Dauer des Projektes ein Objekt anzumieten. Für die Renovierung 
und investive Instandhaltung möchte der KEE zusätzlich die nicht verbrauchten Mittel aus dem 
Finanzhaushalt 2016 verwenden (ca. 10.000 €).  
4.4 Kosten berufsvorbereitende integrierender Sprachkurse 
Gemeinsam mit der VHS und Dolmetschern wurden die bisher angebotenen Sprachkurse in 
der VHS auf eine Übertragbarkeit hin geprüft. Hierzu fanden bereits Abstimmungsgespräche 
für eine etwaige Kooperation statt. Hierbei wurde festgestellt, dass die angebotenen Kurse 
von einem anderen Sprachniveau und von einer anderen thematischen Zielsetzung ausge-
hen. Neue Inhalte beziehen auch das niedrigere Sprachniveau und folgende Schwerpunkte 
mit ein: 
 Orientierung im Bildungssystem, 
 Arbeitsrechte und -pflichten von Arbeitnehmern (Pünktlichkeit etc.) 
 Vorbereitende berufsbezogene Spracheinheiten, 
 Prinzipien des Grundgesetzes etc. 
Der KEE wird bei einem positiven Votum einen Schulterschluss mit der VHS vollziehen und in 
die konzeptionelle Phase einsteigen, damit zum 01.06.2016 eine Umsetzung erfolgen kann. 
Ein Lehrer für „Deutsch als Fremdsprache“ ist in der Entgeltgruppe E11 eingruppiert. Aus wirt-
schaftlichen Gründen und für eine zwingend notwendige Flexibilität beabsichtigt die  VHS mit 
Honorarkräften analog anderer erfolgreicher Maßnahmen zu arbeiten. Ausgehend von einem 
durchschnittlichen Stundensatz von 30 € ergibt sich folgende Kalkulation:  Zusätzlich sind in 
den Kosten Dolmetscherkosten pauschal berücksichtigt. 
 
Preis  
je Einheit 
Gruppen 
pro Woche 
TN pro 
Gruppe 
TN gesamt 
pro Woche 
Unterrichtseinheiten 
je Gruppe  
Kosten / Woche 
für alle Gruppen 
30 € 10 10 100 8 (verteilt an 2 Tagen) 2.400 € 
Damit ergeben sich monatliche Kosten von 9.600 € für insgesamt 320 Unterrichtseinheiten 
und Gesamtkosten je Jahr in Höhe von 115.200 € für 3.840 Unterrichtseinheiten.  
Die Kosten betragen somit kalkulatorisch  für das Angebot der VHS ca.  96 € je Monat und 
Teilnehmer.  
4.5 Mögliche Deckungsmittel 
Eine teilweise Refinanzierung über die Richtlinie „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ ist mög-
lich. Ausgehend von einer monatlichen Pauschale von 250 € je AGH -Platz bei 100 Plätzen 
und einer Laufzeit von drei Monaten in 2016 ergibt sich eine Pauschale von etwa 75.000 € von 
der Bundesagentur für Arbeit. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass dem KEE auch 100 
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AGH-Teilnehmer zugewiesen werden müssen, da andernfalls sich die kommunalen Kosten für 
die nicht gedeckten Mittel erhöhen würden. Hier ist das Sozialamt der Stadt Leipzig zuständig. 
Förderfähige Kosten  
RL FIM 10/16-12/16 2017 2018 2019 2020 
Pauschale 250 €  
je TN/Monat bei  
100 TN 
75.000 € 300.000 € 
 
300.000 € 300.000 € 300.000 € 
 
Gesamt 2016-2020 
 
 
1.300.000 € 
 
4.6 Aufteilung nach Haushaltsjahren (Fixkosten für 100 Teilnehmer) 
Zusammenfassend sind die Ausgaben für die Stadt Leipzig mit und ohne Fördermittel durch 
die RL FIM für einen Beginn ab 01.10 .2016 dargestellt. In den nachfolgenden Beträgen sind 
die teilnehmerbezogenen Aufwandsentschädigungen in Höhe von 0,80 € nicht enthalten (refi-
nanziert über die Bundesagentur für Arbeit). 
Ausgaben in € 
 
2016  
(3 Monate) 
 
2017 
 
2018 
 
 
2019 
 
2020 
Anleiter 48.596,35 211.124,25 216.400,31 221.810,31 245.012,05 
Integrationsberater 26.268,11 109.477,26 112.214,19 130.045,23 133.296,36 
SB Finanzen/Administration 8.886,39 37.027,06 38.043,98 38.995,08 39.969,96 
Honorarkräfte 
VHS/Dolmetscher  28.800,00 115.200,00 115.200,00 115.200,00 115.200,00 
Sachkosten und sonstige 
Kosten 31.500,00 129.000,00 129.000,00 129.000,00 129.000,00 
Einmalige Instandhaltung/ 
Sanierung/Ausstattung 
Mietobjekt 
20.000  
----------------------- 
Gesamtausgaben ohne 
Fördermittel 164.050,85 601.828,57 610.858,48 635.050,62 662.478,37 
Mögliche Fördermittel RL 
FIM 75.000 300.000 300.000 300.000 300.000 
Zuschuss Stadt Leipzig 
abzgl. Fördermittel 89.050,85 301.828,57 310.858,48 335.050,62 362.478,37 
Zusätzlich schlägt der KEE vor, folgende Aufwendungen aus eigenen Mitteln zu tragen. 
Eigenleistungen KEE Anzahl Aufwendungen 
Rest Finanzhaushalt aus 2015 
(Renovierung Mietobjekt) - 10.000 € 
Bereitstellung Fahrzeuge 12 4.000 € 
Gesamt 24.000 € 
Der KEE schlägt eine Mittelübertragung der nicht verbrauchten Mittel aus dem Finanzhaushalt 
2015 in das Haushaltsjahr 2016 vor, um das anzumietende Objekt zu sanieren. 
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5 Bisherige Ansätze des KEE im Bereich Asyl 
Der KEE ist seit 2015 Mitglied in verschiedenen operativen und strategischen Arbeitsgremien 
und tauscht sich dezernatsübergreifend aus (u. a. AG Asyl des Dezernates für Wirtschaft und 
Arbeit mit den Kammern ). Ziel aller Maßnahmen/Projekte  ist der Ausbau der Beschäfti-
gungsfähigkeit und die Heranführung an den Arbeitsmarkt und Ausbildung. Zielgruppen 
allgemein sind derzeit Asylbewerber mit nachrangigem Zugang in den ersten Arbeitsmarkt. 
Die bisherigen Tätigkeiten erstreckten sich auf Jugendliche im Alter bis 18 Jahre und junge 
Erwachsene bis maximal zum 27. Lebensjahr . Die Erfah rungen der Projekte wurden im 
dem vorliegenden Konzept integriert. Der KEE führt drei Asyl-AGH nach dem Asylbewerber-
leistungsgesetz durch (24 Teilnehmer insgesamt je Maßnahme im Zweischichtsystem, 321 
Stunden je Teilnehmer inkl. 150 Stunden praktische Tätigkeit in 15 Wochen ). Das Konzept 
lautet F.I.T. (Förderung, Integration und Technik) und besteht aus einer praktischen Tätigkeit 
innerhalb der Stadt Leipzig sowie einem Medienprojekt mit dem Kooperationspartner SAEK 
(Sächsische Aufbau- und Erprobungskanäle, gefördert durch die Landesmedienanstalt). Die 
Teilnehmer U27 erstellen Kurzfilme, welche die Flüchtlingsthematik aufgreifen (Behördenweg-
weiser, Verhaltensweisen, Praktikum etc.). Das Durchschnittsalter beträgt ca. 21 Jahre (Anteil 
Frauen 20 %). Für das gesamte Jahr werden durch die zwei angestellten Integrationsberater 
ca. 17.500 Stunden für alle Teilnehmer geplant. 
Zudem hat der KEE Langzeiterwerbslose (mit pädagogischen Erfahrungen) in sozialversiche-
rungspflichtiger Beschäftigung für die Begleitung von unbegleiteten m inderjährigen Auslän-
dern (UMA) in Einrichtungen der Jugendhilfe integriert. Hintergrund war die Aufforderung des 
OBM fachlich und persönlich geeignetes Personal der Stadtverwaltung und Eigenbetriebe für 
die Betreuung zur Verfügung zu stellen. Der KEE ist derzeit in drei Einrichtungen für unbeglei-
tete minderjährige Fl üchtlinge unterstützend tätig. Bis dato konnte der KEE mehr als  6.000 
Betreuungsstunden erfolgreich realisieren. Zusätzlich stellt der KEE aus eigenen Mitteln zwei 
Kraftfahrzeuge, damit die Einrichtungen mobil agieren können.  
Durch das vorliegende Konzept werden nun auch dauerhafte und flexible Angebote für 
100 Erwachsene geschaffen. 
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Begründung der Eilbedürftigkeit der Vorlage VI-DS-02408 
Im  Zusammenhang  mit  dem  Integrationsgesetz  wurde  An fang  Juli  2016  das 
Arbeitsmarktprogramm  „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“  (FIM)  beschlossen  und  Ende  Juli 
veröffentlicht. Hiermit sollen ab 1.08.2016 bis Ende 2020 Arbeitsgelegenheiten für jährlich 100.000 
geflüchtete Menschen realisiert werden.  Ziel ist es , die schon guten Ansätze aus dem Bereich 
Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu nutzen und zu intensivieren. Das 
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) st ellt hierfür insgesamt 300 Mio. EUR zur 
Verfügung. 
Die  Stadt  Leipzig  möchte  daher  schnellstmöglich  die  in  der  Vorlage  beschriebenen 
Arbeitsgelegenheiten einschließlich der begleitenden Sprach- und Betreuungsangebote umsetzen. 
Ziel soll es sein, die Asylbewerber bereits während  des Feststellungsverfahrens zu beschäftigen 
und  ihnen  Sprache  zu  vermitteln,  um  sie  somit  bestm öglich  auf  eine  Integration  in  Arbeit, 
Qualifikation und/oder Ausbildung vorzubereiten. 
Damit  ein  Projektstart  zum  01.10.2016  gewährleistet  werden  kann,  ist  es  erforderlich 
schnellstmöglich  die  benötigten  Räume  anzumieten  un d  das  erforderliche  Personal  beim 
Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) zu akquirieren und anzustellen. Hierfür ist ein 
Beschluss der Drucksachen-Nr.:VI-DS-02408 in der Ra tsversammlung am 21.09.2016 zwingend 
erforderlich. 
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