Baubeschluss 5-zügiges Gymnasium mit gestapelter 3-Feld Sporthalle Neubau "Prager Spitze" Prager- Ecke Phillip-Rosenthal-Straße (Umsetzung des Beschlusses VI-DS-05899-NF-21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02419-DS-01
Datum: 2021-03-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02419-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss 5-zügiges Gymnasium mit gestapelter 3-Feld Sporthalle Neubau 
"Prager Spitze" Prager- Ecke Phillip-Rosenthal-Straße (Umsetzung des Beschlusses 
VI-DS-05899-NF-21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 22.02.2021: 
 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, im 
Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets für das Vorhaben vertragliche 
Verpflichtungen für notwendige Planungs- und Ausführungsleistungen zur 
Vorbereitung der GU-Vergabe i.H.v. von bis zu 1.000.000 Euro einzugehen. 
 
Konkret handelt es sich um: 
- Planungsleistungen zur Vorbereitung der GU-Vergabe wie die Erstellung der 
Funktionalleistungsbeschreibung, die Aufstellung von Leitdetails durch Objekt- und 
Fachplaner, die Koordinierung des Vergabeverfahrens durch einen Projektsteuerer 
sowie die rechtliche Beratung und Durchführung durch einen Verfahrensbetreuer) 
- sowie die notwendigen Maßnahmen vor eigentlichem Baubeginn zur vorgezogenen 
Baufeldfreimachung für die erforderlichen archäologischen Untersuchungen und 
Sicherung des Biotops incl. Baumfällung (1. Bauabschnitt Bereich Gymnasium und 
Sporthalle bis Frühsommer 2021, 2. Bauabschnitt Freianlagen im Herbst 2021). 
 
2. Die Auszahlungen für vertragliche Verpflichtungen von bis zu 1.000.000 Euro sind im 
PSP-Element “Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze“ (7.0001770.700) wie 
folgt geplant: 
2021: 1.000.000 Euro 
 
 
Räumlicher Bezug: 
04317 Leipzig, Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Thonberg (Ligis-ID: 018180g001) 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 

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 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Am Standort "Prager Spitze", Prager- Ecke Philipp-Rosenthal-Straße soll ein 5-zügiges 
Gymnasium mit einer gestapelten 3-Feld-Sporthalle und dazugehörigen Sportfreianlagen 
errichtet werden. 
 
Auf Grundlage der der Vorlage VI-DS-05899 vom 20.06.2018 „Sammelplanungs- und 
Baubeschluss …  zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten“ wurde die Vorbereitung der 
Planung beschlossen. Mit Interimseinrichtung des Gymnasiums am Standort Oberschule 
Barnet-Licht-Platz zum Schuljahresbeginn 2020/21 ist es erforderlich die geplante 
Inbetriebnahme des Gymnasiums im Neubau Prager Straße zum Schuljahresbeginn 2023/24 
abzusichern. 
Für die Einhaltung des angestrebten Fertigstellungstermins der Baumaßnahme ist es 
vorgesehen nach dem Abschluss der Leistungsphase 4 die weitere Planung und Ausführung 
an einen Generalübernehmer zu übertragen. Nur mit der weiteren Planung und Ausführung 
aus einer Hand kann gegenüber der klassischen Einzelvergabe der notwendige Vorteil hin-
sichtlich einer kompakten Ausführungszeit erreicht werden. Des Weiteren erfordern 
technische Gründe (u.a. hohe Anforderung an den Baugrund, die Logistik, die 
Baustelleneinrichtung, die medien- und verkehrstechnische Infrastrukturen der Ver- und 
Entsorgung etc. ) eine Umsetzung des Bauvorhabens als Generalübernehmerleistung. 
 
Im Übrigen wird auf Drucksache VII-DS-02419 verwiesen. 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
 wird vorgelegt mit: aktualisiertem Baubeschluss auf Basis der Entwurfsplanung / Beauftragung der GU-Leistung 
    
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau statt. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
Im Übrigen wird auf VII-DS-02419 verwiesen. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
Im Übrigen wird auf VII-DS-02419 verwiesen. 
 
III.  Strategische Ziele 
Der Neubau als Sofort-Schule entsprechend des Beschlusses VI-DS-05899-NF-21 ist zur 
Abdeckung der kurz-, mittel- und langfristigen Bedarfe an Kapazitäten insbesondere in 
weiterführenden Schulen zwingend erforderlich. Um die Maßnahmen umzusetzen, ist die 
Absicherung der Finanzierung sowohl der Planungsleistungen, als auch der Beauftragung 
von Bauleistungen abzusichern. 
Im Übrigen wird auf VII-DS-02419 verwiesen. 
 
IV. Sachverhalt 
Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem 
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die 
sich daraus ableitenden Aufgaben und Maßnahmen werden im Schulentwicklungsplan der 
Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070) aufgeführt. Die Umsetzung der 
aufgeführten Maßnahmen orientiert sich bei den weiterführenden Schulen an den 
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bestehenden operativen Möglichkeiten zur zeitnahen Realisierung (Verfügbarkeit, 
bauvorbereitende Maßnahmen, Umsetzungszeiträume). Gegenstand der Vorlage ist die 
Sicherstellung der vertraglichen Verpflichtungen für die notwendigen Planungs- und 
Ausführungsleistungen zur Vorbereitung der GU-Vergabe. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird gänzlich auf VII-DS-02419 verwiesen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Es wird gänzlich auf VII-DS-02419 verwiesen. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Die Ermächtigung des Bürgermeisters und Beigeordneten, i.R.d. Gesamtbudgets 
vertraglicher Verpflichtungen für notwendige Planungs- und Ausführungsleistungen 
einzugehen, stellt keine explizite finanzielle Auswirkung dar. 
Im Übrigen wird auf VII-DS-02419 verwiesen. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Ermächtigung hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. Im Übrigen wird auf VII-DS-
02419 verwiesen. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
Die Ermächtigung erfordert keine Bürgerbeteiligung. Im Übrigen wird auf VII-DS-02419 
verwiesen. 
 
7. Besonderheiten  
Um die Qualitätssicherung der Objekt- und Fachplanung bereits für die Ausschreibung des 
GU mit Erarbeitung von Leitdetails und Erstellung der Funktionalleistungsbeschreibung als 
Vorgriff auf die Leistungsphasen 5 und 6, sowie ggf. weitere Leistungen zur gestalterischen 
Prüfung der Ausführungsplanung des GU, punktuelle Prüfung bei der Vergabe und der 
Ausführungsleistungen (Lph 5-8 der HOAI) sicherzustellen, sind weiter Honorarkosten von 
bis zu 1 Mio. Euro zu berücksichtigen. 
Im Übrigen wird auf VII-DS-02419 verwiesen. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Ein Nichtbeschluss gefährdet den Planungs- und Bauablauf. 
 
 
Anlagen: 
keine