Runder Tisch und Postcorona-Maßnahmen zur Stärkung von Einzelhandel und Gewerbe in Innenstadt und Stadtteilzentren
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-05497-VSP-01
Datum: 2021-09-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-05497-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Betreff:
Runder Tisch und Postcorona-Maßnahmen zur Stärkung von 
Einzelhandel und Gewerbe in Innenstadt und Stadtteilzentren
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 15.10.2021 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 19.10.2021 Vorberatung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 19.10.2021 Vorberatung
SBB Mitte 07.10.2021 Anhörung
Ratsversammlung 10.11.2021 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
x  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt.
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig, Innenstadt, Zentren
 
Zusammenfassung
In der Vorlage (VII-Ifo-02511) Aktivitäten Innenstadt, Stadtteilzentren und Magistralen 2021/2022 wird 
unter Citymanagement (A1) beschrieben:  
 
"Das CM (Citymanagement) nimmt [...] die Schnittstellenfunktion zwischen 
Stadtverwaltung, Politik  und Innenstadt-Akteuren ein und unterstützt Unternehmen 
(Mieter) und Immobilieneigentümer bei der Verbesserung des innerstädtischen 
Umfeldes. [...] Als öffentlich sichtbarer Ansprechpartner fungiert das CM als aktiver 
Kümmerer. Das CM setzt Impulse, berät, koordiniert, vermittelt, beteiligt, [...]. " 
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Als ein Format für diesen Austausch kann auch ein" runder Tisch" dienen. Die Stadtverwaltung 
unterstützt insofern das Anliegen des Antrags VII-A-05497. Der Oberbürgermeister sieht die Aufgabe 
Geschäftstreibende und Immobilieneigentümer/Vermieter an einen Tisch zu bringen, in die 
Zuständigkeit und Aufgabe des Citymanagements für die Innenstadt fällt. Für die weiteren Zentren, die 
ein Innenstadt-Citymanager kapazitätsseitig nicht abdecken kann, sucht die Stadtverwaltung nach 
weiteren Fördermöglichkeiten auf Bundesebene, um ähnliche Kümmererfunktion auszuweiten. Im 
Einzelfall und etwa bei Krisen kann die Stadtverwaltung  selbst auch vermitteln. So hat die 
Wirtschaftsförderung unter anderem bereits aufgerufen, sich für Zwischennutzungskonzepte 
leerstehender Läden zu bewerben.
 
In Zukunft kann der Runde Tisch auch um Konsumentinnen und Konsumenten erweitert werden, und 
auch um andere Bürger, die die Innenstadt oder Zentren für andere Zwecke nutzen.  
 
Vermieter als auch der potentielle Mieter können bei Leerständen auf den ZENTRENFONDS (VII-Ifo-
02511) zugreifen, etwa um Zwischennutzungen zu entwickeln. 
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges: VII-A-05497
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
x Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
x Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 x Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management
 Erhalt und Verbesserung 
der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
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Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 Keine
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Keine
III. Strategische Ziele
 
Alle ZENTREN- Aktivitäten zielen auf eine Verbesserung der Attraktivität des öffentlichen 
Raums. Innenstadt, Stadtteilzentren und Magistralen sollen weiterhin Orte der 
Begegnung, des Handels, Kommunikation und Vernetzung sein. 
IV. Sachverhalt
 
Die Leitgedanken des Antrages VII-A-05497 sind im Innenstadtkonzept der Stadtverwaltung 
bereits vorgesehen und berücksichtigt. Den konkreten Vorschlag für das Format bringen die 
Antragsteller ein. Insofern erfolgt "Zustimmung" und "Sachverhalt bereits berücksichtigt". 
4 von 5 in Zusammenstellung
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Das Citymanagement ist prädestiniert, den Gedanken des Antrag Nr. VII-A-05497 Runder 
Tisch ZENTREN aufzunehmen und primär umzusetzen. Das schließt nicht aus, dass auch 
die Stadtverwaltung selbst gezielt einlädt und teilnimmt und Aktivitäten anregt, wie etwa 
bereits erfolgt mit dem Aufruf für Pop up Store und einen Onlinemarktplatz. 
  
Die Stadt beabsichtigt, sich zusätzlich am BMI Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und 
Zentren“ zu beteiligen. Hier besteht die Chance, die genannten Aktivitäten sowohl räumlich, 
zeitlich als auch inhaltlich auszuweiten, ohne das Budget der Stadt stark zu beanspruchen. 
 
So sucht das Bundesministerium neue Beteiligungsformate zur Stärkung der Teilhabe. Damit 
dies nur als Gemeinschaftsaufgabe aller (innen)stadtrelevanten öffentlichen und privaten 
Akteure gelingen kann, sind – ggf. neue – Kooperationen zwischen Bürgern, Eigentümern, 
Investoren, Verwaltung, Unternehmen und Kreativen, insbesondere auch jungen 
„Stadtmachern“ zu initiieren bzw. weiterzuentwickeln.  
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
Diese Aktivitäten sind für die Jahre 2021 und 2022 geplant.
Anlage/n
Keine
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