1. Änderung zum Baubeschluss Grundschule Portitz, Göbschelwitzer Weg 1 – Umbau 
Ausgabeküche und Erweiterung des Speiseraums einschließlich Brandschutztechnischer Anpassungen im denkmalgeschützten Bestand
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06519-DS-02
Datum: 2022-07-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06519-DS-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
1. Änderung zum Baubeschluss Grundschule Portitz, Göbschelwitzer 
Weg 1 – Umbau 
Ausgabeküche und Erweiterung des Speiseraums einschließlich 
Brandschutztechnischer Anpassungen im denkmalgeschützten Bestand
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
SBB Nordost Anhörung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Grundschule Portitz“ wird bestätigt.
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 1.146.000 € um 479.000 € auf 
1.625.000 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 479.000 €.
3. Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element „Mensa GS Portitz“ (7.0002316.700) 
i.H.v. 479.000 € im Haushaltsjahr 2022 erfolgt über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO.
Es erfolgte bereits eine Deckung i.H.v 286.500 € aus dem PSP-Element „Ersatzbau 
W.-Busch-Sch. +SH Gerichtsweg“ (7.0001643.700).
Weiterhin werden 192.500 € aus folgenden PSP-Elementen gedeckt: 
„GS BrandS Großmiltitzer Str.“ (7.0001791)                                   36.600 €
„2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule“ (7.0001948)                        140.900 €
„Umrüstung alte Neruda zu einer OS“ (7.0001941)                        15.000 €  
Räumlicher Bezug
04349 Leipzig, Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Plaußig-Portitz, LIGIS-ID: 002688_g001
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Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Die vorhandene Speiseraumfläche am Schulstandort der Schule Portitz wird durch die 
bauliche Ertüchtigung angrenzender Kellerräume erweitert und die vorhandene 
Ausgabeküche durch eine neue und zeitgemäße Ausgabeküche ersetzt werden. Nunmehr 
vorliegende erste Ausschreibungsergebnisse und Prognosen zeigen einen erheblichen 
Mehrbedarf ggü. dem Baubeschluss.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2022 2022 479.000 7.0002316.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar x fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich x ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau und Kita statt.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-06519 verwiesen.
 
IV. Sachverhalt 
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1. Anlass 
1.1 Grundlagen / Beschlüsse
- VI-DS-06070-NF-01
- VII-DS-06519
1.2 Planungs-/Bautenstand
Die Planung ist abgeschlossen.
Der Bau hat planmäßig im Mai 2022 begonnen.
Das Baufeld wird beräumt (Freianlagen)
Altlasten und Kontaminationen werden beräumt.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Die Erstellung der Kostenberechnung als Grundlage für den Baubeschluss erfolgte im 
November 2021. Die Ermittlung der Kosten erfolgte durch die Planer auf Basis der 
Durchschnittspreise von vergleichbaren Bauvorhaben der letzten 18 Monate sowie 
elektronischen Baudatenbanken. Ebenso erfolgte eine Berücksichtigung der erkennbaren 
Inflation.
Die bepreisten Leistungsverzeichnisse wurden durch die Planer Anfang Februar 2022 zur 
Überprüfung an das AGM übergeben. Die finale Übergabe der Ausschreibungsunterlagen 
erfolgte Anfang März 2022. Zu diesem Zeitpunkt konnte die parallel verlaufende dramatische 
Preisentwicklung nicht mehr eingearbeitet werden.
Diese anhaltende sehr dynamische Preisentwicklung bei Herstellern und Lieferanten im 
Baugewerbe führt zu einem Anstieg der Angebotspreise.
Des Weiteren wurde durch den Stadtrat ein Änderungsantrag (VII-DS-06519-ÄA-01) mit 
zusätzlichen Leistungen zum Baubeschluss bestätigt. Diese Leistungen waren bisher nicht 
Bestandteil der Kostenberechnung und betragen ca. 17.500 €.
Darüber hinaus sind im Zuge der Baugenehmigung   zusätzliche Anforderungen zum 
Denkmalschutz formuliert worden (betrifft i. W. bestehende Absturzsicherungen und 
Natursteinsockel. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 60.000 €.
In Erwartung der noch folgenden Ausschreibungsergebnisse, Sicherstellung der 
Handlungsfähigkeit sowie Einhaltung der notwendigen fristgerechten Fertigstellung der 
geplanten Maßnahme ist insgesamt ein Mehrbedarf gemäß Tabelle 4.2 erforderlich. 
Da die Ausschreibung der einzelnen Lose sehr konzentriert erfolgen muss (fast zeitgleicher 
Baubeginn), ist der Mittelbedarf komplett erforderlich.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
VII-DS-06519 nach Änderung erwartet
Bauende 02/2023 03/2023
Nutzungsbeginn 03/2023 04/2023
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4. Finanzielle Auswirkungen 
4.1 Kostenübersicht
PSP-Element „7.0002316.700 (Mensa GS Portitz)“
100 Grundstück 0,00 € 0,00 € 0,00 €
200 Herrichten und 
Erschließen 5.500,00 € 4.500,00 € 10.000,00 €
300 Bauwerk- 
Baukonstruktionen 436.278,42 € 329.500,00 € 765.778,42 €
400 Bauwerk- 
Technische Anlagen 338.297,14 € 55.000,00 € 393.297,14 €
500 Außenanlagen 12.709,49 € 65.000,00 € 77.709,49 €
600 Ausstattung und 
Kunstwerke * 19.206,60 € 5.000,00 € 24.206,60 €
davon investiv: 19.206,60 € 5.000,00 € 24.206,60 €
davon konstumtiv: 0,00 € 0,00 € 0,00 €
700 Baunebenkosten 334.000,00 € 20.000,00 € 354.000,00 €
8,35 € 0,00 € 8,35 €
1.146.000,00 € 479.000,00 € 1.625.000,00 €
Gesamtkosten
Rundung:
Gesamt
Kosten gem.  
BB VI-DS-06519    
vom 18.11.2021
KG Kostengruppe Zusätzliche 
Kosten 
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4.2 Begründung der Zusatzkosten
KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen) Zusätzliche 
Kosten
200 Mehrkosten aufgrund Ausschreibungsergebnis 4.500,00 €
200Zwischensumme 4.500,00 €
300
Rohbau: 
Mehrkosten aufgrund der vorliegenden Ausschreibungsergebnisse sowie 
prognositizierte Anpassungen der bauvertraglichen Leistungen an den Bestand.
Ausbaugewerke:
Mehrkosten aufgrund der vorliegenden Ausschreibungsergebnisse einschließlich 
prognositizierte Anpassungen der bauvertraglichen Leistungen an den Bestand 
sowie aus Anpassung der fortgeschriebenen Kostenberechnung vom November 
2021 unter Beachtung der zuerwartenden Angebotspreise für die noch zu 
vergebenden Lose.
252.000,00 €
300 Forderungen aus Baugenehmigung ABD (Geländer historisch, Natrusteinsockel) 60.000,00 €
300 Mehrkosten aus Änderungsantrag VII-DS-06519-ÄA-01 zum BB (Schallschutz 
etc.) 17.500,00 €
300Zwischensumme 329.500,00 €
400
Lüftungstechnik, Heizung, Sanitär: Mehrkosten aufgrund 
Ausschreibungsergebnisse sowie prognositizierte Anpassungen der 
bauvertraglichen Leistungen an den Bestand. 
55.000,00 €
400Zwischensumme 55.000,00 €
500 Mehrkosten aufgrund Ausschreibungsergebnis 
(Abwasser-Leitung, Fettabscheider) 65.000,00 €
500Zwischensumme 65.000,00 €
600 Erwartete Kostensteigerung im Rahmen der Fortschreibung Kostenberechnung 5.000,00 €
600Zwischensumme 5.000,00 €
700 Zusätzliche Planungsleistung bedingt durch Forderungen aus Baugenehmigung 20.000,00 €
700Zwischensumme 20.000,00 €
200 - 700 Summe 479.000,00 €
4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
PSP-Element „7.0002316.700“ (Mensa GS Portitz)
Jahr bis 2021 2022 2023 2024 Gesamt
Planung 165.000,00 € 189.000,00 € 0,00 € 0,00 € 354.000,00 €
Bau 0,00 € 1.271.000,00 € 0,00 € 0,00 € 1.271.000,00 €
Gesamt 165.000,00 € 1.460.000,00 € 0,00 € 0,00 € 1.625.000,00 €
Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element „Mensa GS Portitz“ (7.0002316.700) i.H.v. 
479.000 € im Haushaltsjahr 2022 erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO.
Es erfolgte bereits eine Deckung i.H.v 286.500 € erfolgt aus dem PSP-Element „Ersatzbau 
W.-Busch-Sch. +SH Gerichtsweg“ (7.0001643.700).
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Weiterhin werden 192.500 € aus folgenden PSP-Elementen gedeckt: 
 „GS BrandS Großmiltitzer Str.“ (7.0001791)                                   36.600 €
 „2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule“ (7.0001948)                        140.900 €
 „Umrüstung alte Neruda zu einer OS“ (7.0001941)                        15.000 €
Begründung der Deckungsquellen
Ersatzbau W.-Busch-Sch. +SH Gerichtsweg
Aufgrund des Planungsverzuges am Standort Gerichtsweg verschiebt sich die 
Abfinanzierung, so dass Mittel in der Jahresscheibe 2022 zur Deckung von anderen 
Maßnahmen zur Verfügung stehen.
GS BrandS Großmiltitzer Str.
Durch die Verschiebung der Maßnahme werden die vormals angenommenen HHP-Mittel 
nicht mehr in der vollen Höhe benötigt und stehen zur Deckung für andere MN zur Verfügung
2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule
Die Maßnahme wird verschoben, es erfolgt kein Planungsbeginn in 2022, sodass die Mittel 
für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen. 
Umrüstung alte Neruda zu einer OS
Die Maßnahme ist nahezu abgeschlossen. Die angegebenen Mittel werden nicht mehr 
benötigt.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt  geplant x  nicht nötig
7. Besonderheiten  
Keine
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Speiseversorgung am Schulstandort Portitz wäre in absehbarer Zeit nicht mehr 
sichergestellt. Darüber hinaus entstehen Mehrkosten aus Behinderungen von anderen 
bereits beauftragen Baubeteiligten.
Anlage/n
Keine
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