Petition zum Einsatz des Bewertungstools „Stadtgrün wertschätzen“ im Dezernat für Stadtplanung und Bauen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07962-VSP-01
Datum: 2023-01-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-07962-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-07962 Dieter Krause 
 
 
VII-P-07962-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Petition zum Einsatz des Bewertungstools „Stadtgrün wertschätzen“ im 
Dezernat für Stadtplanung und Bauen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
  Berücksichtigung   erledigt 
    
x  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Übertragbarkeit und Anwendungsmöglichkeiten der Ergebnisse des 
Forschungsprojektes „Stadtgrün wertschätzen“ werden bei der Entwicklung anderer 
Stadtquartiere untersucht und in zukünftigen Planungsentscheidungen berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug 
Gesamtstadt 
 
Zusammenfassung 
Der Petent fordert den Einsatz des Bewertungstools im Dezernat VI und des schnellst-
möglichen Tests an den Pilotprojekten Ausbau des Parkbogen Ost, dem Solarpark 
Seehausen sowie dem Schulbau auf alten DDR-Garagenanlagen. Das Tool wurde bisher 
jedoch nur anhand eines Pilotprojektes eingesetzt. Die Übertragbarkeit auf andere Projekte 
in der Stadt müssen nun weiter untersucht werden. Die durch den Petenten vorgeschlagenen 
Projekte sollen dabei aufgegriffen werden.  
 
Anlass der Vorlage:  Petition 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
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x  Sonstiges: 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Ziele 
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
x Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
x Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote  
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
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Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen x Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 x ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
 
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Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Die Beteiligung erfolgte durch das AGM und das ASG, welches das Projekt 
federführend durchführt. Zielkonflikte gab es nicht. 
 
 IV. Sachverhalt 
Im Rahmen des Projektes „Stadtgrün wertschätzen“ entwickelte das Amt für 
Stadtgrün und Gewässer in Kooperation mit dem Institut für ökologische 
Wirtschaftsforschung (IÖW), der Humboldt-Universität Berlin sowie weiteren 
Partnerkommunen ein datengestütztes Bewertungstool, mithilfe dessen die 
regulierenden (z.B. Mikroklima oder Wasserretention) und kulturellen Leistungen 
(z.B. Wunsch der Bevölkerung nach Begrünung) von Stadtgrün abgebildet und in 
Geldwerte übersetzt werden können. 
Im Fokus stand dabei die Untersuchung und Erfassung der Ökosystemleistungen 
des Stadtgrüns bezogen auf die Gesamtstadt, sowie mit Blick auf ein Projektquartier 
im Leipziger Osten. In diese Untersuchung flossen einerseits digitale 
Grünflächeninformationen wie etwa der vorhandene Baumbestand, das 
Grünvolumen sowie Informationen zu Gründächern und Fassadenbegrünung im 
Quartier ein. Andererseits wurde die Bewertung des Stadtgrüns durch eine 
repräsentative Umfrage im Einzugsgebiet des Quartiers gestützt, um die individuelle 
Wertschätzung der Bevölkerung im Quartier einzubeziehen. Anhand eines 
Stadtklimamodells wurden zusätzlich die mikroklimatischen Auswirkungen des 
momentanen sowie des potenziellen Bestandes an Stadtgrün im Quartier untersucht.  
Die Projektergebnisse sind insofern zum einen mit Blick auf die Gesamtstadt sowie 
auf das untersuchte Projektquartier aussagekräftig und können diesbezüglich in 
aktuelle und zukünftige Planungsentscheidungen einbezogen werden. Eine 
Übertragung der quartiersbezogenen Ergebnisse auf andere Quartiere ist aufgrund 
der im Bewertungstool verwendeten ortsspezifischen Daten nur eingeschränkt 
möglich. Insbesondere die Erfassung der kulturellen Leistungen von Stadtgrün, wie 
beispielsweise die individuelle Wertschätzung der Pflanzung zusätzlicher 
Straßenbäume, geschah auf Grundlage einer Befragung der im Quartier ansässigen 
Bevölkerung und kann daher nur schwer auf weitere Quartieren mit ihren jeweils 
abweichenden Eigenschaften (z.B. Bevölkerungszusammensetzung, 
Grünversorgung, Einkommensverteilung) übertragen werden.  
Die Stadtverwaltung prüft derzeit die Anwendungsmöglichkeiten des 
Bewertungstools in Bezug auf über das Projektgebiet hinausgehende städtische 
Planungen. Die in der Petition vorgeschlagenen Projekte sollen in diesen Prozess 
aufgegriffen und möglichst unter Anwendung des Stadtgrün-Bewertungstools 
exemplarisch berechnet werden.   
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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