Weiterentwicklung Kiebitzmark
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02052-NF-02-VSP-01
Datum: 2021-02-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02052-NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Weiterentwicklung Kiebitzmark 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  22.02.2021 Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  23.02.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  24.02.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ergebnisse des Zukunftsworkshops 2019 
aufzugreifen und auf dieser Basis im IV. Quartal 2021 eine Beschlussvorlage zur Gebiets-
entwicklung inklusive Aussagen zu möglichen Trägerschaften und Organisationsstrukturen 
sowie eine überarbeitete Zeitschiene zur zügigen Schaffung von Planungsrecht vorzulegen. 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk Ost, Heiterblick 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag (Neufassung) VII-A-02052-NF-02 
 
Die Neufassung des Antrags VII-A-02052 hat zum Inhalt, die Entwicklung des Areals 
Kiebitzmark (Heiterblick Süd) auf Basis der Ergebnisse des Leitbildworkshops von 2019 

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weiter zu verfolgen und bis spätestens 2023 Planungsrecht zu schaffen. 
 
Der Verwaltungsstandpunkt folgt dem Antrag dem Grunde nach und hat ihn in Form eines 
Alternativvorschlags präzisiert.  
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
In der Verwaltung traten keine unterschiedlichen Auffassungen auf.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Entwicklung des Areals Kiebitzmark/Heiterblick Süd soll Wohnraum geschaffen 
werden. Dabei ist das strategische Ziel Leipzig setzt auf Lebensqualität, Unterziel Balance 
zwischen Verdichtung und Freiraum, sowie das weitere strategische Ziel Leipzig schafft 
soziale Stabilität, Unterziel Bezahlbares Wohnen zu beachten.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
VI-A-02052-NF-02 
 
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2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Neufassung des Antrags VII-A-02052 hat zum Inhalt, die Entwicklung des Areals 
Kiebitzmark (Heiterblick Süd) auf Basis der Ergebnisse des Zukunfts- bzw. Leitbildworkshops 
von 2019 weiter zu verfolgen und bis spätestens 2023 Planungsrecht zu schaffen.  
 
Hierzu gibt es nachfolgenden Verwaltungsstandpunkt: 
 
Auf Basis des Leitbildworkshops für das Entwicklungsgebiet von 2019 (Arbeitstitel Projekt 
Heiterblick-Süd unter Beteiligung verschiedener Ämter, benachbarter Eigentümer und 
externer Planer) wird in der Verwaltung derzeit an der Aufgabenstellung und den 
Planungsgrundlagen zur Entwicklung des Gebietes weiter gearbeitet. 
  
Im Workshop von 2019 wurden erste städtebauliche Zielvorstellungen erarbeitet und 
Leitbilder u.a. bzgl. Wohnen, Mobilität und Freiraum für den Standort formuliert. Es wurde 
ersichtlich, dass auf der im Flächennutzungsplan (FNP) für den Quartierstandort 
vorbehaltenen Entwicklungsflächen Spielräume für die Differenzierung unterschiedlicher 
Bebauungstypologien geschaffen und in das angrenzende Landschaftsschutzgebiet 
eingebettet werden können. Dabei konnten Bebauungspotentiale städtischer bis hin zu 
ländlicher Typologie/Bebauungsdichte ermittelt werden, ohne dass eine Erfordernis zur 
Erweiterung des Gebietsumgriffs zur Disposition stand. Es wird nunmehr geprüft, in 
welcher Dichte die Gebietsentwicklung unter Berücksichtigung  
 
 wirtschaftlicher Aspekte bzw. der Entwicklungskosten pro künftiger Mietfläche für die 
jeweilige Entwicklungsvarianten (von rd. 1.000 bis 3.600 Wohnungen, davon etwa 30 
% sozial gefördert bei 1.800 - 5.600 Einwohnern) bzw. dem Antrag folgend, auch 
unter der Prämisse Wohnraum im niedrigen und mittleren Preissegment zu schaffen, 
 erforderlicher sozialer Infrastrukturen und  
 einem standortgeeigneten Nutzungsmix,  
erfolgen könnte.    
 
Auf der Grundlage dieses Arbeitsstandes wurde der o.g. Alternativvorschlag formuliert.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Vorlage bis IV. Quartal 2021 mit präzisierten Angaben zur weiteren Zeitschiene