Geht die Sonne im Osten auf oder unter? Nachfragen zum "Kino der Jugend"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08622-AW-01
Datum: 2023-05-16
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08622-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Geht die Sonne im Osten auf oder unter? Nachfragen zum "Kino der 
Jugend" 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
1. In der Antwort zur ersten Frage aus der Anfrage VII-F-07399 hieß es, dass 
die "...zuständigen Ämter beabsichtigen für die Zeit des Anhandgabeverfahrens des 
„Kino der Jugend“ einen Nutzungsüberlassungsvertrag über die Nebengebäude mit 
der IG Fortuna abzuschließen...". Gibt es diesen Nutzungsüberlassungsvertrag gut ein 
dreiviertel Jahr nach der Antwort? Wenn ja, was beinhaltet er? Wenn nicht, warum 
nicht?  
 
Die für das Nebengebäude entworfene Überlassungsvereinbarung ist noch nicht 
unterzeichnet, gleichwohl wurde der IG FORTUNA bereits die dementsprechende Nutzung 
der im Kopfteil an der Eisenbahnstraße gelegenen Büroflächen ermöglicht. Auch der 
Grundstückszaun wurde weiter nach hinten versetzt, so dass die zwischen Kino- und 
Nebengebäude vorhandene Freifläche in diesem Bereich nutzbar ist. Die entsprechende 
Überlassungsvereinbarung kann in Kürze abgeschlossen werden. 
 
 
2. Wie ist der aktuelle Stand in Bezug auf die in der Antwort zur Frage 6 der Anfrage 
VII-F-07399 in Aussicht gestellten "...Freilenkung des Lagergebäudes der Abteilung 
Stadtbeleuchtung..." (Zitat aus der Antwort)? Welche Schritte wurden bisher 
unternommen, um eine Freilenkung zu ermöglichen? Wenn keine Bestrebungen 
unternommen wurden, warum nicht?  
 
Beantwortung erfolgt zusammen mit Frage 3. 
 
 
3. In der Antwort zur damaligen Frage 3, die sich unter anderem nach Ersatzflächen 
für den anvisierten Flächentausch erkundigte, hieß es, dass die Stadt Leipzig im 
Quartier keine geeigneten Ersatzflächen besitzt. Bedeutet diese Antwort rückblickend, 
dass das Projekt "Kino der Jugend" (so wie es geplant war) an fehlenden 
Ersatzflächen im Quartier scheitern kann? Welche Bestrebungen unternahm die Stadt 
seit Sommer 2022, andere Ersatzflächen bereitzustellen?  
 
Der hintere Teil des Nebengebäudes wird weiterhin als Lager durch die Stadtbeleuchtung 
genutzt und von dieser benötigt. An der Situation, wie sie in der Antwort 2022 ausgeführt 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
wurde („Sobald das Lagergebäude der Abteilung Stadtbeleuchtung freigelenkt wurde, kann 
der Flächentausch vollzogen werden.“), hat sich bisher nichts geändert, da Ersatzflächen 
nicht zur Verfügung stehen und damit eine andere Unterbringungsmöglichkeit für die Technik 
der Stadtbeleuchtung bisher nicht realisiert werden konnte. Für das Fachamt bestand durch 
die Notwendigkeit des Umzugs der Verkehrsmanagementzentrale in das Objekt der 
Stadtbeleuchtung in der letzten Zeit diese Integration im Fokus. Die weitere Beschäftigung 
mit den Möglichkeiten und Perspektiven der Freilenkung des Lagers im Nebengebäude kann 
daher erst jetzt wiederaufgenommen werden.  
 
 
4. Wird innerhalb der Verwaltung bereits an einem verbindlichen Vertragswerk 
gearbeitet, damit die IG FORTUNA den Rechtstitel im Erbbaurecht für 60 Jahre im 
Falle eines Flächentausches schnellstmöglich erhalten kann?  
 
Die Ausschreibung des ehem. Kinos der Jugend erfolgte als Konzeptverfahren mit 
Anhandgabe. Die Zeitspanne der Anhandgabe, bemessen auf 6 Monate, sollte den 
potentiellen Erbbaurechtsnehmer, in dem Fall der IG Fortuna, die Möglichkeit eröffnen, die 
baurechtliche Machbarkeit sowie die Finanzierungsabsicherung nachzuweisen. Bereits mit 
Zuschlagsschreiben wurde der IG FOTUNA aufgegeben diese Unterlagen einzureichen. 
 
Erstmalig im Januar 2022 teilte die IG Fortuna mit, dass es aufgrund der Pandemie zu 
„Ausbremsungen“ der Fachplanungen gekommen sei und bat um Fristverlängerung der 
Anhandgabe sowie der Betretungserlaubnis. 
 
Die Arbeiten am Erbbaurechtsvertrag ruhen. Ein belastbarer Vertragsentwurf zu dem 
Erbbaurecht kann erst nach dem vollständigen Eingang der ausstehenden Unterlagen 
erstellt werden.     
 
 
5. Gibt es innerhalb der Verwaltung eine Art "Masterplan" inklusive realistischer 
Zeitschiene, um den ehrenamtlich Arbeitenden vor Ort zumindest Hoffnung auf 
Erfüllung der Ausschreibung zu geben? Wenn ja, wie sieht dieser aus?  
Der Masterplan bzw. die realistische Zeitschiene sind hauptsächlich von den unter Frage 4 
bezeichneten Umständen abhängig.  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung