Bau- und Finanzierungsbeschluss Fritz-Reuter-Straße von Stentzlerstraße bis Zum Feld
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05745
Datum: 2018-04-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05745 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss Fritz-Reuter-Straße von Stentzlerstraße bis Zum 
Feld 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
SBB Nordwest   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.04.2018: 
 
1. Die Baumaßnahme Fritz-Reuter-Straße von Stentzlerstraße bis Zum Feld wird realisiert 
(Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen 
Fassung). 
 
2. Die Gesamtkosten für die Stadt Leipzig betragen 270.000 €. In den Gesamtkosten sind 
40.000 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten. 
 
3. Im PSP-Element „Straßenbau in Ortsteilen“ (7.0000.587.700) werden 2018  230.000 € 
bereitgestellt.  
 
4. Im Innenauftrag „Stadtbeleuchtung investiv“ (106654100010) werden in 2018  40.000 € 
geplant. 
 
5. Der überplanmäßige Aufwand nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 in 
Höhe von 40.000 € im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) wird 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 (Steuern, 
allgemeine Zuweisungen, Umlagen), Sachkonto 31120000 (investive 
Schlüsselzuweisung). Gesperrt werden Auszahlungen im PSP-Element 7.0000587.700 
(Straßenbau in Ortsteilen) in Höhe von 40.000 €. 
 
6. Die im Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 600 € werden 
zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen 
der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch 
das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet. 
 
2/6
 
 
  
3/6
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze 
  (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2018  40.000 106654100010 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018  230.000 7.0000587.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge 
2019 ff 
 
 
2019 ff. 
. 
 
250 
 
 
350 
 
1.100.54.1.0.01.09 
SK 4221 1000 
 
 
1.100.54.1.0.01 
SK 4271 1100 
 
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
4/6
 
Sachverhalt:  
 
1. Grundlagen 
 
-  „Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020“ mit 
Beschluss Ratsversammlung am 18.09.2013 (RB IV-1774/13), Anlage 5/Nummer 2 
 
- Haushaltssatzung 2017/2018 vom 01.02.2017 
 
 
2. Veranlassung und Zielstellung 
 
Derzeitige Situation 
 
Die Fritz-Reuter-Straße ist eine Anliegerstraße im OT Wiederitzsch. 
 
Die vorhandene Fahrbahndecke ist unbefestigt und hat keine Entwässerungsanlagen.  
 
Die vorhandenen Anlagen der Straßenbeleuchtung sind veraltet und erneuerungsbedürftig. 
 
Zielstellung 
 
Die Notwendigkeit des Bauvorhabens ergibt sich vorrangig aus den Erfordernissen zur 
Erhöhung der Verkehrssicherheit mit folgendem Ziel: 
 
- Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlage 
 
2.1  Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme  
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme wäre die Beibehaltung des 
gegenwärtigen Zustandes mit den baulichen Mängeln. Außerdem steigt ohne den Ausbau 
der Straße der im Ergebnishaushalt zu erbringende Instandhaltungsaufwand jährlich weiter 
an, womit dieser Aufwand immer unwirtschaftlicher wird.  
 
 
3.  Beschreibung der Maßnahme und der Gestaltung 
 
Die Baumaßnahme beinhaltet den grundhaften Ausbau der Fahrbahn und die Herstellung 
von beidseitigen Entwässerungsgräben. 
 
Im Rahmen des Straßenausbaus werden zum Teil neue Straßenabläufe gesetzt und über 
die vorhandenen Anschlussleitungen an den vorhandenen Mischwasserkanal 
angeschlossen. Die übrige Entwässerung wird über die beidseitigen Gräben gewährleistet. 
 
Grundstückszufahrten und Eingänge sind im Baubereich vorhanden und werden im Zuge der 
Baumaßnahme angepasst. 
 
Im Zuge der Baumaßnahme ist eine Aufteilung des Straßenquerschnittes vorgesehen. Die 
Fahrbahn wird in einer Breite von 5,50 m in Asphaltbauweise hergestellt. Beidseitig werden 
ca. 2,00 m breite Entwässerungsgräben angelegt. 
 
3.1  Straßenbeleuchtung 
 
Es ist eine Erneuerung der Beleuchtungsanlage vorgesehen. Als Straßenleuchte kommt die 
LED-Leuchte „Luma Mini“ des Herstellers Philips zum Einsatz. Für die Lichtpunkte sind 
Stahlmaste mit einer Lichtpunkthöhe von 5 m vorgesehen. 
 
5/6
3.2  Versorgungsleitungen 
 
Durch die Baumaßnahme sind keine Umverlegungen erforderlich. Für die neue 
Beleuchtungsanlage müssen neue Kabel verlegt werden.  
 
 
4.  Bürger- und Gremienbeteiligung 
 
Eine Anliegerinformationsveranstaltung zur Beitragserhebung  der Baumaßnahme erfolgte 
am 24.01.2012. Weiterhin wurde die geplante Baumaßnahme am 07.02.2017 und am 
07.11.2017 im Ortschaftsrat Wiederitzsch vorgestellt 
 
 
5.  Finanzierung 
 
5.1  Grundlagen 
 
Kostenträger der Baumaßnahme ist die Stadt Leipzig.  
 
5.2  Baukosten 
 
Die vorliegende Kostenberechnung (verpreistes Leistungsverzeichnis) vom 15.02.2018 
beinhaltet die Baukosten von 231.617,09 € und wurde von der Verwaltung anhand des im 
Verkehrs- und Tiefbauamt vorliegenden Preiskataloges geprüft und als ortsüblich 
auskömmlich anerkannt. 
 
Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens ist jedoch mit Kosten in Höhe von ca. 270.000 € 
zu rechnen.  
 
5.3  Straßenausbaubeiträge.  
 
In der Ratsversammlung vom 18.04.2018 wurde die Aufhebung der 
Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen. Somit können zum heutigen Zeitpunkt keine 
Aussagen in Bezug auf Erhebung von Straßenausbaubeiträgen getroffen werden. 
 
5.4  Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben 
 
Für dieses Vorhaben werden keine Fördermittel beantragt. 
 
in EURO 2018 
Straßenbau in Ortsteilen 
7.0000587.700 (Auszahlung Finanzhaushalt) 
 
106654100010 (Aufwand) 
230.000 € 
 
 
40.000 € 
 
5.5  Folgekosten 
 
Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau sondern den Umbau einer vorhandenen 
Verkehrsanlage. Für gegenüber dem Bestand zusätzliche bzw. neu hinzukommende 
Anlagen (5 zusätzliche Lichtpunkte) entstehen diese Folgekosten: 
 
Folgekosten pro Jahr 
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit 
und Jahr 
Beschreibung Kosten pro 
Jahr in Euro 
Beleuchtung 1.100.54.1.0.01.09 ca. 50 €/Lichtpunkt Unterhaltung 250 € 
6/6
(Konto 42211000) 
 
1.100.54.1.0.01 
(Konto 42711200) 
ca. 70 €/Lichtpunkt Stromkosten 350 € 
 
 
6.  Grunderwerb 
 
Für die Realisierung der Straßenbaumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich. 
 
 
7.  Barrierefreiheit 
 
Die Gehwege an der Einmündung zur Stentzlerstraße werden mit Bordabsenkungen auf 3 
cm versehen. 
 
 
8.  Bauzeiten und Umleitungsführungen 
 
Es ist geplant, die Baumaßnahme im Zeitraum vom 12.07.2018 bis 21.08.2018 zu 
realisieren. Der Bau erfolgt in 2 Abschnitten, jeweils unter Vollsperrung. Der Rettungsverkehr 
wird  immer gewährleistet. 
 
 
9.  Sonstiges 
 
Kampfmittel 
 
Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erdarbeiten 
zu beachten ist, eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma ist notwendig.  
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 - Prüfkatalog Strategische Ziele Fritz-Reuter-Straße 
Anlage 2 - Fotodokumentation Fritz-Reuter-Straße 
Anlage 3 - Übersichtsplan Fritz-Reuter-Straße 
Anlage 4 - Lageplan Fritz-Reuter-Straße 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine Aus-
wirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☒   
      
      
2 Ausbildungsplatz-situati-
on 
☐ ☐ ☐ ☒  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische Ent-
scheidung (z. B. zu Steu-
ern, Gebühren, Preisen 
für Gas-Wasser-Strom) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
      
positive Auswirkung negative Aus-
wirkung 
keine Aus-
wirkung  4 Bedeutung des Vorha-
bens für wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle Fol-
gewirkungen für 
die Stadt 
keine Aus-
wirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☒ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgegli-
chenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert auf bisheri-
gen Niveau  verschlechtert keine Auswir-
kung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, Erreich-
barkeit, Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
       
  
  
2 Schulische Bildungsange-
bote, Ausbildung und Stu-
dium (Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, Quanti-
tät/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, Attrak-
tivität, Vielfalt, Infrastruk-
tur) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und Freizeitangebo-
te, Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie Naturerfah-
rungen für Kinder, Jugend-
liche und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und Jugendli-
chen/Schutz vor Gefahren 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit Be-
hinderungen oder Migrati-
onshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist vorgese-
hen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden Ent-
scheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Bau- und Finanzierungsbeschluss Fritz-Reuter-Straße 
von Stentzlerstraße bis Zum Feld  
 
 
Bild 1: befestigter Fahrbahnbereich Blickrichtung Gärtnerweg 
 
 
Bild 2: Blickrichtung zum Feld
Übersichtsplan
Fritz-Reuter-Straße
von Stentzlerstraße bis Zum Feld
Baubereich
114
Mo
SD
F
Betpl
113
SD
Betpl
115
BP
W
Mo
BPBP
WW
W W
BB
SD
BBB
BP Fritz-Reuter-Straße 116
B
1
B
52
W
Ks
1
B
B
F
W
BP
54
F
Stubben
0.78
SD
BB
BP
FR
Ba
2
8
BP
B
Betpl
BP
1B
B
0.610
F0.36
B
BB
0.24
FR
SD
F
BP
Gebäude ausDXF-Dateiübernommen!
Gebäude ausDXF-Dateiübernommen!
F
FR
Gebäude ausDXF-Dateiübernommen!
1
KP
F
B
FR
SD
1
Nst
FR
1
FR
F
FR
G
B
B
F H e c k e
W
452
BP
0.11 1x0.3/1x0.5
7
FR
1FR
1x0.3/1x0.5
9a l t e  Z a u n s ä u l e n
47
F
49
B 0.55
0.56
0.34
0.35
1x0.2/1x0.3
5
FR
0.24
0.56
0.78
0.79
0.27
0.24
0.23
W
SD
0.250.36
0.35
A
0.47
OE 0.23
0.13 0.26
0.913
0.25
FR
Carport
Gebäude ausDXF-Dateiübernommen!
49
54
37
90n
90o
45
94h
94i
94k
90
15
1
43
41
293
88k
292
8
90
25
297
88g
88h
296
88l
35
88i
88
88m
83c
83d
83b
113111
114
210
2
112
52
83e
117115
116 118
0+020.000
0+040.000
0+060.000
0+080.000
0+100.000
0+120.000
0+140.000
0+160.000
0+180.000
0+200.000
0+220.000
0+240.000
0+260.000
5,50
RB (3)
5,50
5,50
Bauanfang
km 0+000,0
0.27B
B
W
SD
0.37
2x0.3
6Zum Feld
781
HB (10)
TB (0)
RB (3)
RB (3)
RB (3)
RB (3)
RB (3)
HB (10)
HB (10)
HB (10)
HB (10)
HB (10)
HB (10)
HB (10)
HB (10)
HB (10)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
2,202,20
2,5 %
RQ 2  RQ 2  
RQ 3  RQ 3  
5,50 2,202,20
5,50
2,20
2,15
5,50 2,202,15
2,30
2,10
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
2,5 %
Fritz-Reuter-Straße
Gärtnerweg Brentanostraße
Fritz-Reuter-Straße
RQ 1  RQ 1  
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
TB (0)
RB (3)
Stentzlerstraße
 -0.50%  25.00 m
  TS = 126.84 m  0+275.00 km
 +1.75%  40.00 m
  TS = 126.17 m  0+000.00 km
 -0.50%  90.00 m
 -0.74%
  HK = 500.00 m
  25.00 m
  TS = 127.17 m  0+120.00 km  f = -0.01 m
 +0.50%  20.00 m
 +0.50%
  HW = 500.00 m
  90.00 m
  TS = 126.72 m  0+210.00 km
  f = +0.01 m
 -0.50%  20.00 m
 -0.50%
  HK = 500.00 m
  20.00 m
  TS = 126.82 m  0+230.00 km  f = -0.01 m
 +0.50%  25.00 m
 +0.50%
  HW = 500.00 m
  20.00 m
  TS = 126.62 m  0+250.00 km  f = +0.01 m
TB (0)
TB (0)
2,5 %
 +0.80%  30.00 m
 -1.75%
  HK = 500.00 m
  40.00 m
  TS = 126.87 m  0+040.00 km  f = -0.01 m
 -0.50%  25.00 m
 -0.80%
  HK = 500.00 m
  30.00 m
  TS = 127.11 m  0+070.00 km
  f = -0.01 m
2,5 %
R = 5,00
1
2
3
4
R = 5,00
R = 5,00
R = 2,50
R = 5,00
R = 5,00
R = 5,00
R = 5,00
5
6
8
9
10
14
13
11
12
15
1617
18
0+004,9
0+138,0
0+152,6
0+264,6
0+005,8
0+137,6
0+150,0
0+000,8
0+143,0
0+147,6
0+142,5
0+147,5
0+269,6
5,50
12,00 12,00
Einlauf mit Kleinpflaster
aus Naturstein,
3-reihig umpflastern
K
K
Abbruch Metallzaun
h = 1,80 m
Anzahl der Felder: 5 Stück
1 Feld besteht aus
geschlossenem Stahlrahmen
b = 2,50 m mit 14 Sprossen
5 Rohrpfosten
Hecke roden
l  ≈61,00 m
Hochpunkt
Tiefpunkt
Verkehrs- und Tiefbauamt
Stadt Leipzig
1 : 250 Maßstab
geprüft:
gezeichnet:
bearbeitet:
Reg. Nr.
Blatt Nr.
Unterlage:
1 5
Ausführungsplanung
Lahs
Lahs
Uhlmann
01-02-2018
08-12-2015
01-02-2018
Apelsteinallee 3 04416 Markkleeberg Tel.[TELEFONNUMMER ENTFERNT] ,Fax:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
NN
RD 83
Lageplan
Fritz-Reuter-Straße
zwischen Stentzlerstraße und Zum Feld
Straßenablauf mit Anschlussleitung
Planung 
Zufahrten - Betonpflaster
Bankett / Grünstreifen Fahrbahn - Asphalt
Versickerungsmulde
(Breite 1,0 m; Tiefe 0,3 m
mit Kaskade)
Fahrbahnquerneigung
Neigungsbrechpunkt mit Angabe von:
Station,
Höhe Tangentenschnittpunkt,
Ausrundungshalbmesser,
Stichhöhe
Längsneigung und
Abstand zum
nächsten Neigungsbrechpunkt
 -0.50%  50.00 m
 +1.10%
  H = 500.00 m
  61.84 m
  TS = 104.95 m  0+235.00 km
  f = -0.05 m
Baumfällung mit Wurzelstock roden
Lichtraumprofil beschneiden,
Baumschutz herstellen
Beton-Hochbord 150 x 250 mm
Beton-Rundbord 150 x 220 mm
Beton-Tiefbord 80 x 200 mm
HB (10) --> RB (3),
1 Stück, Baulänge gesamt 1,0 m
5Absteckpunkt:
Fahrbahnachse,Bordausrundung
Koordinaten in Absteckliste (Unterlage 16.3.1)
K
Leitung Straßenbeleuchtung
mit Maststandorten