Gesprächsprotokolle und Informationsmaterialien für migrantische Eltern von Schulkindern
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08140-VSP-01
Datum: 2023-04-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08140-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08140 Migrantenbeirat 
 
 
VII-A-08140-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Gesprächsprotokolle und Informationsmaterialien für migrantische 
Eltern von Schulkindern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Migrantinnen- und Migrantenbeirat 11.05.2023 Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 22.05.2023 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 25.05.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 14.06.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Verwaltung stimmt sich mit dem Migrantenbeirat und dem Landesamt für Schule und 
Bildung, Standort Radebeul zum Bedarf für weiterführendes Informationsmaterial zum 
Schulsystem für Familien mit Migrationshintergrund ab und setzt sich gegenüber dem 
Sächsischen Staatsministerium für Kultus für die Erstellung ein. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig  
  
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 
  
      
X  Sonstiges: Antrag VII-A-08140 
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Mit dem Verwaltungsstandpunkt zum Antrag VII-A-08140 des Migrantenbeirates zeigt die 
Verwaltung den Sachstand und Hintergrundinformationen zur Einführung von Protokollen zur 
Einschulungsuntersuchung und zur Schullaufbahnberatung auf und unterbreitet einen 
Alternativvorschlag zur Erarbeitung zusätzlichen Informationsmaterials für Familien mit 
Migrationshintergrund.  
  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
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Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja X nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja X nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja X nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
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  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
Der Beschlussvorschlag zielt auf Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt sowie 
Zukunftsorientierte Schulangebote. Chancengerechtigkeit bei der Wahrnehmung von 
Bildungsangeboten muss unabhängig vom Migrationshintergrund bestehen.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Gemäß „Bildungsreport Leipzig 2021“ hat Leipzig in den letzten Jahren einen steigenden 
Anteil von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund zu verzeichnen. Das seit 
einigen Jahren hohe Wachstum wurde vor allem in den Jahren 2015 und 2016 sowie 2022 
durch den vermehrten Zuzug von Geflüchteten noch zusätzlich verstärkt. Im Schuljahr 
2020/2021 hatten mehr als 21,3 % der Schülerschaft an allgemeinbildenden Schulen einen 
Migrationshintergrund. Die Schulart mit den höchsten Anteilen von Schüler/-innen mit 
Migrationshintergrund waren mit 25,5 % die Oberschulen. In den Grundschulen waren die 
Anteile mit 22,7 % ähnlich hoch und entsprachen in etwa dem Anteil der altersgleichen 
Bevölkerung der Sechs- bis unter Zehnjährigen (24,9 %). An Gymnasien lag der 
Migrationsanteil bei 17,0 %. Wenn die Bildungsbeteiligung und die Staatsangehörigkeit in 
einen Zusammenhang gesetzt werden, so fällt auf, dass vor allem Schüler/-innen, die aus 
einem der Länder stammen, die seit 2015 aufgrund von Kriegen und Krisen verstärkt nach 
Deutschland zuwanderten, deutlich seltener ein Gymnasium besuchen als Schüler/-innen 
aus anderen Staaten. Der Anteil an allen Schüler/-innen an Förderschulen stieg bis zum 
Schuljahr 2020/2021 auf 20,3 %. Der Anstieg betraf alle Förderschwerpunkte mit Ausnahme 
emotionale und soziale Entwicklung. Jedoch lag die Förderquote bei den Schülerinnen und 
Schülern mit Migrationshintergrund mit 6,8 % immer noch unter der aller Schüler/-innen mit 
sonderpädagogischem Förderbedarf (9,1 %). Relativ häufig holten Schüler/-innen mit 
Migrationshintergrund Schulabschlüsse auf dem zweiten Bildungsweg nach.  
Schüler/-innen mit Migrationshintergrund sind demnach nicht ausnahmslos auf 
Unterstützungsmaßnahmen angewiesen. Vielmehr ist auf eine erhebliche Differenzierung 
hinzuweisen – vor allem nach Geschlecht und sozialer Herkunft. Dennoch steht ein großer 
Teil der Schüler/-innen mit Migrationshintergrund vor besonderen Herausforderungen, sei es 
durch den Erwerb der Unterrichtssprache als Voraussetzung für Schulerfolg oder einer 
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fehlenden Übereinstimmung der Lerninhalte des Herkunftslandes mit den deutschen 
Lehrplänen bei einer Einreise im Schulalter und benötigt eine intensive Förderung, Beratung 
und Ermutigung. 
Hinsichtlich der Einführung eines Protokolls zur Einschulungsuntersuchung gemäß 
Beschlusspunkt 1 des Ursprungsantrags ist zu konstatieren, dass Form und Umfang der 
Mitteilung des Ergebnisses der Schulaufnahmeuntersuchung an die Schulleitung 
sachsenweit über das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen 
Zusammenhalt festgelegt sind. Die Aushändigung an die Eltern und die Grundschule erfolgt 
in Schriftform. Das Ergebnis der Schulaufnahmeuntersuchung hat dabei nur einen 
empfehlenden Charakter. Das Gesundheitsamt entscheidet entsprechend auch nicht über 
die Aufnahme an die Schule und ebenso nicht über eine mögliche Einleitung des Verfahrens 
zur Überprüfung des sonderpädagogischen Förderbedarfes. Darüber entscheidet die 
Schulleitung, bespricht dies mit den Eltern und klärt diese entsprechend auf. Die Eltern 
müssen sich mit der Einleitung dieses Verfahrens einverstanden erklären, bzw. bestimmte 
Papiere unterschreiben. 
Falls eine Überprüfung des sonderpädagogischen Förderbedarfes stattfindet, werden den 
Eltern erst nach Abschluss der ausführlichen Diagnostik Empfehlungen bezüglich 
Förderbedarf und Art der Beschulung ausgesprochen. An dieser Stelle sollen die Eltern 
wieder gut beraten werden, wie im Sächsischen Schulgesetz verankert. Dabei kommt der 
Vielfalt der Förderorte, insbesondere mit Blick auf das Wahlrecht der Eltern, eine hohe 
Bedeutung zu. So können Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem 
Förderbedarf bzw. Behinderung an einer Förderschule oder inklusiv an einer Grundschule 
sowie weiterführenden Schule unterrichtet werden. Allerdings liegt die Entscheidung über 
den weiterführenden Schulweg nicht ausschließlich bei den Eltern, wie im 
Beschlussvorschlag des Antrags dargestellt. Daher ist der erste Beschlussvorschlag nach 
Auffassung der Verwaltung nicht umsetzbar.  
 
Bezogen auf die Einführung eines Protokolls zur Schullaufbahnberatung gemäß 
Beschlusspunkt 2 des Ursprungsantrags ist auszuführen, dass der Wechsel aus 
Regelklassen der Grundschule in weiterführende Schulen im sächsischen Schulgesetz (§ 
34) und in den jeweiligen Schulordnungen SOGS, SOOSA und SOGYA geregelt ist. Dabei 
gilt einmalig das Recht der Eltern auf Wahl des Bildungsgangs mit erteilter 
Bildungsempfehlung zum Halbjahr der Klasse 4.  
Voraussetzung für die Aufnahme in eine Regelklasse des Gymnasiums ist entweder die 
Bildungsempfehlung Gymnasium im Halbjahr der Klasse 4 oder die Bildungsempfehlung 
Oberschule mit Teilnahme am verpflichtenden Beratungsgespräch. Inhaltliche Grundlage für 
das Beratungsgespräch bildet das Ergebnis der Leistungserhebung. Im Ergebnis 
entscheiden die Eltern über den Bildungsgang Oberschule oder Gymnasium. Für das 
Gymnasium können auch noch am Ende der Klassenstufe 4 Bildungsempfehlungen erteilt 
werden. 
Für den Wechsel aus Vorbereitungsklassen der Grundschule an weiterführende Schulen ist 
in Zusammenhang mit der Erteilung der Bildungsempfehlung die Beratung der Eltern 
bezüglich des für den/die Schüler/Schüler/-in am besten geeigneten Bildungsweges gemäß 
SOGS § 6 Abs. 3 und Abs. 4 erforderlich. Hierbei sind die aus dem Herkunftsland 
mitgebrachte Bildung, die Anforderungen beider weiterführender Schularten, bei der 
Bildungsempfehlung in eine Regelklasse der Oberschule und Wunsch der Eltern auf 
Aufnahme am Gymnasium der Hinweis auf das verbindliche Beratungsgespräch am 
gewünschten Gymnasium, die dafür erforderliche Teilnahme an der schriftlichen 
Leistungserhebung sowie perspektivische Möglichkeiten des Bildungsgangwechsels 
wesentliche Beratungsinhalte.  
Schülerinnen und Schüler, die nach § 34 des Sächsischen Schulgesetzes die 
Voraussetzungen für eine Bildungsempfehlung für das Gymnasium nicht erfüllen, erhalten 
eine Bildungsempfehlung für die Oberschule mit Fortsetzung der Förderung in einer 
Vorbereitungsklasse (DaZ) in der 1. oder 2. Etappe oder mit Fortsetzung des Bildungsweges 
in einer Regelklasse und Förderung in der 3. Etappe. 
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In den Etappen 1 und 2 werden keine Fachnoten erteilt, so dass für diese Schülerinnen und 
Schüler in der Regel keine Bildungsempfehlung für das Gymnasium erteilt werden kann. In 
der SOGS § 24 Satz 3 ist geregelt, dass eine Bildungsempfehlung für das Gymnasium 
dennoch unter Heranziehung der Bewertungen vom letzten Zeugnis des Herkunftslandes 
und der Einschätzung der erworbenen sprachlichen Fähigkeiten auf entsprechendem Niveau 
erteilt werden kann. Die Eltern haben dafür das letzte Zeugnis aus dem Herkunftsland 
vorzulegen. Das bedeutet, dass die Fortsetzung in der dritten Etappe Deutsch als 
Zweitsprache und damit in einer Regelklasse des Gymnasiums empfohlen wird.  
Gemäß SOGS § 6 Abs. 6 besteht die Verpflichtung zur Dokumentation der Gespräche. In 
den Gesprächen zur Schullaufbahnberatung wird auch auf die Rechte der Eltern bei der 
Wahl der weiterführenden Schule hingewiesen. Insofern ist auch der zweite Beschlusspunkt 
des Ursprungsantrags obsolet.  
Für Familien mit Migrationshintergrund liegen gemäß Beschlusspunkt 3 des 
Ursprungsantrags bereits folgende Materialien zum Schulsystem in mehreren Sprachen 
vor und können Eltern von den Schulen zur Verfügung gestellt oder eigenständig durch diese 
abgerufen werden: 
 Informationsflyer „Willkommen an sächsischen Schulen“  
 Informationsflyer „Auf dem Weg zur deutschen Sprache. Informationen für Eltern“ 
 Broschüre „Viele Wege zum Erfolg. Das sächsische Schulsystem“  
 Broschüre „Das Jahr vor Schulbeginn - Ein Elternratgeber“ 
 
Auch zentrale Elternbriefe und Informationen, die anlassbezogen im Schuljahresverlauf 
erscheinen, werden seitens des Landesamtes für Schule und Bildung in mehreren Sprachen 
bereitgestellt.  
 
Die Erstellung von Informationsmaterialien zum Schulsystem des Freistaates Sachsen 
obliegt dem Landesamt für Schule und Bildung, Standort Radebeul, im Auftrag des 
Staatsministeriums für Kultus, für den gesamten Freistaat. Hier liegt nach Einschätzung der 
Verwaltung auch die fachliche Kompetenz. Die Verwaltung begrüßt es, die 
Informationsmaterialien bedarfsorientiert weiter zu entwickeln bzw. neu zu konzipieren und 
setzt sich für eine gemeinsame Abstimmung mit dem Migrantenbeirat und dem Landesamt 
für Schule und Bildung ein. Gleichfalls unterstützt sie die Erarbeitung weiterer Publikationen 
mit ihrer Fachexpertise. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
Die Abstimmung mit dem Migrantenbeirat und dem Landesamt für Schule und Bildung, 
Standort Radebeul erfolgt bis zum III. Quartal 2023. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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