Schulbegleiter an Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-03375-AW-01
Datum: 2016-10-26
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-03375-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 26.10.2016 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Schulbegleiter an Schulen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Wie viele Schulbegleiter wurden vom Sozialamt und dem Amt für Jugend, Familie und 
Bildung in den Schuljahren 2014/15 und 2015/16 finanziert? (Bitte unterteilt nach 
Schule und Amt)
Im Schuljahr 2014/15 wurden durch das Sozialamt 50 Fälle Schulbegleitung bewilligt. Davon 
erfolgte in 20 Fällen die Betreuung in Regelschulen und in 30 Fällen in Förderschulen. Im 
Schuljahr 2015/16 waren es 55 Schulbegleiter, davon 24 Fälle in Regelschulen und 31 Fälle 
in Förderschulen.
Durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung gewährten Schulbegleitungen für seelisch 
behinderte bzw. von seelischer Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche werden 
unabhängig von Beginn und Ende des Schuljahres  entsprechend dem individuellen Bedarf 
vergeben, so dass keine schuljahresbezogenen Daten vorliegen. Durch das Amt für Jugend, 
Familie und Bildung erhielten 2014 insgesamt 120 Schüler Schulbegleitung. Im Jahr 2015 
wurde für 152 Schüler Schulbegleitung gewährt. Im Jahr 2016 wurden bisher an 174 Schüler 
Eingliederungshilfen in Form von Schulbegleitung vergeben, aktuell befinden sich weitere 19 
Anträge in der Prüfung.
Eine nach Schulstandorten unterteilte Liste wird erstellt und dem Fachausschuss Jugend, 
Soziales, Gesundheit und Schule zur Kenntnis gegeben.
2. Für wie viele Wochen und Stunden pro Woche wurden die Schulbegleiter im Durch-
schnitt pro Fall in den Schuljahren 2014/15 und 2015/16 genehmigt?
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Die Betreuungszeit der durch das Sozialamt vergebenen Eingliederungshilfen richtet sich in 
den meisten Fällen nach dem Schulstundenumfang. Bei der Mehrzahl der Assistenzfälle 
wurden 20 bis 25 Stunden wöchentlich bewilligt. In Einzelfällen waren Assistenzen bis zu 30 
Stunden pro Woche erforderlich. Bewilligt wurde die Leistung in der Regel für das gesamte 
Schuljahr.
Die Sozialarbeiter des ASD des Amtes für Jugend, Familie und Bildung  prüfen und 
steuern die Hilfen entsprechend dem individuellen Hilfebedarf des 
Kindes/Jugendlichen. Der Umfang der beauftragten Stunden variiert daher von 
Einzelfall zu Einzelfall sowie im Fallverlauf deutlich. Zum Teil ist die 
sozialpädagogische Betreuung ganztags mit bis zu 40 Stunden notwendig, um den 
Schulbesuch überhaupt zu ermöglichen. Dies gilt auch in Einzelfällen, in denen 
Schulen sich außer Stande sehen, die betreffenden Kinder ohne Schulbegleitung, 
wenigstens stundenweise, zu beschulen. In anderen Fällen besteht Bedarf in 
wesentlich geringerem Umfang, z.B. darin, Kinder/Jugendliche gezielt in einzelnen 
Unterrichtsfächern oder punktuell in bestimmten Situationen im Tagesverlauf in ihrer 
Teilhabe zu unterstützen.
Eine Auswertung der Betreuungszeiten wird dem Fachausschuss Jugend, Soziales, 
Gesundheit und Schule zur Kenntnis gegeben.
3. Übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten von Schulbegleitern, 
wenn dies medizinisch notwendig ist?
Der Träger der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII hat die sachliche Zuständigkeit 
zu prüfen. Sofern sich die Bedarfslage auf Krankenbehandlung/Krankenpflege 
erstreckt, ist der SGB V-Leistungsträger, also die jeweilige Krankenkasse, zuständig.
4. Wie regeln die beiden Landkreise Nordsachsen und Leipzig und die Stadt 
Leipzig die Problematik der ein- und auspendelnden Schüler im Hinblick aus 
die Schulbegleiter und zwar so, dass betroffene Schüler und Schülerinnen die 
Hilfe bekommen, die sie brauchen, ohne Unterschied, welcher Landkreis 
beziehungsweise kreisfreie Stadt verantwortlich zeichnet?
Für Leistungen nach SGB XII (Eingliederungshilfe aufgrund körperlicher oder 
geistiger Behinderung) ist derjenige Sozialhilfeträger örtlich zuständig, in dessen 
Bereich sich der Leistungsberechtigte tatsächlich aufhält. Das heißt der Wohnort der 
Eltern ist entscheidend und nicht der Standort der Schule.
Die Zuständigkeit für Leistungen des SGB VIII (Eingliederungshilfe aufgrund  
seelischer Behinderung) richtet sich bundeseinheitlich nach § 86 SGB VIII, im 
Regelfall nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Eltern des betreffenden Kindes.
Anlagen: