Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Umbau und Sanierung Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00106/14
Datum: 2014-10-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. DS-00106/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 11.11.2014 2. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 12.11.2014 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 17.11.2014 2. Lesung
Verwaltungsausschuss 03.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Umbau und Sanierung Fußgängerbrücke 
Stuttgarter Allee
Beschlussvorschlag
1. Das Bauvorhaben Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee wird realisiert 
(Baubeschluss gemäß Hauptsatzung §6 (3) Ziffer 17 in der zurzeit gültigen Fassung.)
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen Brutto 1.004.000 € (Netto 843.697 €, Mehrwertsteuer 19% 
entspricht 160.303 €), bei einem Stadtanteil von 535.900 €.
3. Im Investitionshaushalt, PSP-Element 7.0000577.700, werden:
2014      50.000 €,
2015     894.000 €  und
2016       40.000 €
bereitgestellt.
Im Ergebnishaushalt werden 2015 für die Beleuchtung 20.000 € auf dem Innenauftrag 106654100010 -
Straßenbeleuchtung- bereitgestellt.
 4. Einnahmen aus Fördermitteln werden im HH-Jahr 2015 im PSP-Element 7.0000577.705. zweckgebundene 
Zuwendungen von Dritten in Höhe von 468.100 € geplant.
5. Zur Ausschreibung des Gesamtvorhabens wird im HH-Jahr 2014 eine VE in Höhe von 954.000 € mit einer 
finanziellen Wirksamkeit von 914.000 € in 2015 und 40.000 € in 2016 bereitgestellt.
6. Die dargestellten Ausgaben und Einnahmen werden in den HH-Plan 2015/2016 aufgenommen und mit der 
Beschlussfassung des Haushaltsplans wirksam.
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Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2015 2015 20.000 106654100010
Finanzhaushalt Einzahlungen 2014 2015 468.100 7.0000577.705
Auszahlungen 2014 2016 984.000 7.0000577.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
Begründung
Lageplan A3
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Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee 
Begründung 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben 
Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee 
1. Grundlagen 
Der vorliegende Bau- und Finanzierungsbeschluss ist  Grundlage für den Antrag auf Zu-
wendungen des Freistaates Sachsen zur Förderung des  kommunalen Straßen- und 
Brückenbaus nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Ar-
beit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler 
Baulastträger (RL-KStB). 
2. Veranlassung und Zielstellung des Bauvorhabens 
Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant den Umbau und die Sanierung der Fußgänger-
brücke im Zuge der Stuttgarter Allee über die Gleise der DB AG und die Breisgaustra-
ße. 
Das Brückenbauwerk weist am gesamten Überbau und bereichsweise an den Unter-
bauten leichte bis mittlere sowie örtlich stärkere Mängel und Schäden infolge Durch-
feuchtung auf. Die Notwendigkeit der Bauwerksinstandsetzung besteht in der Wieder-
herstellung der Dauerhaftigkeit der Brückenkonstruktion. Im Zuge der Baumaßnahme 
sollen die Ursachen und die wesentlichen Folgeerscheinungen der langanhaltenden 
Feuchtebelastungen der Fußgängerbrücke beseitigt werden. 
Bezüglich der Tragfähigkeit des Überbaus und der Unterbauten sind keine Schäden an 
der Brückenkonstruktion erkennbar, so dass bauliche Maßnahmen an der Tragkon-
struktion nicht erforderlich sind. Die Instandsetzungsarbeiten des Brückenbauwerkes 
sehen die Erneuerung der Entwässerung, der Abdichtung, des Belages und der 
Brückenausstattung des Überbaus vor. Schadhafte Bauwerksfugen werden erneuert 
und dauerhaft funktionsfähig ausgebildet. Die Übergangskonstruktionen zu den angren-
zenden Bauteilen sind in einen funktionsfähigen Zustand zu versetzen. Die beidseitigen 
Randfertigteilträger werden zur Lage- und Kippsicherung nachträglich mit dem monoli-
thischen Ausgleichs- und Gefällebeton verdübelt. 
Die Ausstattungen des Brückenbauwerkes infolge der Überquerung der Anlagen der DB 
AG (Bahnerdung, Berührungsschutzwände) werden ebenfalls in der Planung der erfor-
derlichen Instandsetzungsmaßnahmen berücksichtigt. Die Verkehrssicherheit wird da-
mit auf den aktuellen technischen Stand gebracht. 
Die Unterbauten der Achse 20 des Brückenbauwerkes befinden sich im Einflussbereich 
der Anlagen der DB AG (zwischen den beiden Gleisen). Infolge des Umbaus und der 
Sanierung der Fußgängerbrücke kommt es somit zu Berührungspunkten mit den Anla-
gen der DB AG, welche bei der Planung der Instandsetzungsmaßnahmen zu berück-
sichtigen sind. Für die Arbeiten im Nahbereich der Anlagen der DB sind entsprechende 
Sicherungsmaßnahmen (Bahnsperrpausen, Sicherungspersonal, …) vorzusehen. 
Bei der Planung der Instandsetzungsmaßnahmen werden weiterhin die nördliche Mas-
sivtreppe mit Fertigteilstufen in Verlängerung des Brückenbauwerkes und die Rampe 
für Rollstuhlfahrer an der Nordwest-Ecke mit einem Verlauf rechtwinklig zum Brücken-
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Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee 
bauwerk mit einbezogen. Auch diese Bauwerke weisen im Bereich des Überbaus und 
den Unterbauten leichte bis mittlere sowie örtlich stärkere Mängel und Schäden infolge 
Durchfeuchtung auf. Die Instandsetzungsarbeiten sehen die Erneuerung der Entwässe-
rung, der Abdichtung, des Belages und der Ausstattung vor. Schadhafte Bauwerksfu-
gen werden erneuert und dauerhaft funktionsfähig ausgebildet. Die Übergangskonstruk-
tionen zu den angrenzenden Bauteilen sind in einen funktionsfähigen Zustand zu ver-
setzen. 
Die Sichtflächen / Oberflächen der Unterbauten und des Überbaus des Brückenbauwer-
kes sowie Rampe für Rollstuhlfahrer an der Nordwest-Ecke werden zur Erhöhung der 
Dauerhaftigkeit mit einem Oberflächenschutzsystem behandelt. 
Im Umfeld des vorhandenen Brückenbauwerkes befinden  sich weitere bauliche Anla-
gen, welche bei der Planung der Instandsetzungsmaßn ahmen zu beachten sind. Süd-
lich des vorhandenen Brückenbauwerkes befinden sich eine Rampenanlage einschließ-
lich Widerlagerbauwerk sowie eine Freitreppe an der  Westseite des Widerlagerbauwer-
kes. Östlich der Brückenfelder 1 und 2 des vorhande nen Brückenbauwerkes erstreckt 
sich der S-Bahn-Haltepunkt „Leipzig Allee-Center“. Der nördliche Bahnsteig des Halte-
punktes ist über ein Zugangsbauwerk mit gerader zwe iläufiger Treppenanlage und Zu-
gangsrampe erreichbar, welches unmittelbar östlich der Fußgängerbrücke anschließt. 
Beim Brückenneubau im Jahre 1981 wurde auch eine Treppenanlage von der Fußgän-
gerbrücke zum südlichen Bahnsteig des S-Bahn-Haltepunktes „Leipzig Allee-Center“ er-
richtet. Diese Treppenanlage befand sich auf der Ostseite des Brückenbauwerkes im 
Bereich der Achse 30 der Fußgängerbrücke. Aufgrund zahlreicher Schädigungen und 
Mängel hinsichtlich der Tragfähigkeit, der Gebrauchstauglichkeit und der Verkehrssi-
cherheit musste die vorhandene Treppenanlage abgebrochen werden. 
Im Zuge der Durchführung der geplanten Baumaßnahme soll die Wiedererrichtung der 
Treppenanlage an der Südostseite des Brückenbauwerkes realisiert werden, welche 
den direkten Zugang von der Fußgängerbrücke zum südlichen Bahnsteig des S- 
Bahn-Haltepunktes „Leipzig Allee-Center“ ermöglichen soll. 
3. Beschreibung des Vorhabens 
Im Zuge des Umbaus und der Sanierung der Fußgängerbrücke „Stuttgarter Allee“ über 
die Gleise der DB AG und die Breisgaustraße werden folgende Baumaßnahmen durch-
geführt: 
• Erneuerung der Entwässerung, der Abdichtung und des Belages auf dem ge- 
samten Brückenbauwerk 
• Schaffung ausreichender Gefälleverhältnisse auf der Brückenoberseite 
• Sicherung der Spannbeton-Randfertigteilträger mittels Rückverankerung in der 
Gefällebetonschicht 
• Erneuerung der Gesimse der beiden nördlichen Spannbeton-Randfertigteilträ-
ger (Feld 1) in Ortbeton  
• Erneuerung der schadhaften Bauwerksfugen 
• Erneuerung der Übergangskonstruktionen zu angrenzenden Bauteilen 
• Erneuerung des Geländers und der Beleuchtung aus gestalterischen Gründen 
(Ausführung entsprechend der südlichen Rampenanlage) 
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Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee 
• Anpassung der Berührungsschutzwände und der Bahnerdung an die aktuellen 
technischen Regelwerke 
• Reinigung infolge Durchfeuchtungen verunreinigter Betonflächen 
• Aufbringen eines Oberflächenschutzsystems auf den Sichtbetonflächen 
• Neubau der Treppenanlage zum südlchen Bahnsteig des Haltepunktes 
Im Bereich der Rampe für Rollstuhlfahrer an der Nordwest-Ecke mit einem Verlauf 
rechtwinklig zum Brückenbauwerk werden folgende Baumaßnahmen durchgeführt: 
• Erneuerung der Entwässerung, der Abdichtung und des Belages auf der ge-
samten Rampenanlage 
• Schaffung ausreichender Gefälleverhältnisse auf der Brückenoberseite 
• Erneuerung der schadhaften Bauwerksfugen 
• Reinigung infolge Durchfeuchtungen verunreinigter Betonflächen 
• Herstellung einer ordnungsgemäßen Entwässerung des Bereiches der Hinter- 
füllung der Rückwand der Rampenanlage 
Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der südlichen Fußgängerrampe in Verlänge-
rung der Brücke und der Freitreppe an der Westseite des Widerlagerbauwerkes sowie 
des Halte-punktes „Leipzig Allee-Center“ sind nicht geplant. In der Achse 50 des 
Brückenbauwerkes befindet sich bereits eine wasserdichte Übergangskonstruktion zur 
südlichen Fußgängerrampe. Der Haltepunkt Leipzig Allee-Center befindet sich im Zu-
ständigkeitsbereich der DB AG und wurde im Jahre 2013 erneuert bzw. instandgesetzt. 
Mit den geplanten Maßnahmen wird nur geringfügig in die Tragkonstruktion des Über-
baus eingegriffen. Schadhafte Konstruktionselemente wie Belag usw. werden beseitigt 
und erneuert. Die Erneuerung dieser Teile erfolgt so, dass 
• die konstruktiven Anforderungen der geltenden Regelwerke des Brückenbaus 
eingehalten werden, 
• die vorhandenen Bauwerksschäden und deren Ursachen beseitigt werden, 
• das äußere Erscheinungsbild der Brücke verbessert wird. 
4. Kostenberechnung / Finanzierungsplan 
Für die Maßnahme werden Fördermittel über das Lande samt für Straßenbau und Ver-
kehr beantragt. 
4.1 Kostenzusammenstellung 
Kosten gesamt: 
Kosten laut AKS         927.000 € 
weitere Planungsleistungen und Genehmigungen                                        77.000 €   
Gesamtkosten (GK) 1.004.000 € 
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Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee 
Nicht zuwendungsfähige Kosten: 
aus AKS    329.000 € 
weitere Planung                                                                                                    74.000 €   
nicht zuwendungsfähig gesamt    403.000 € 
 Zuwendungsfähige Kosten: 
GK ./. nicht zuwendungsfähige Kosten    601.000 € 
Planungskosten (bis zu 10 % der zwf. Baukosten), hier nur   
                     56.000 €   
zuwendungsfähig gesamt    657.000 € 
4.2 Kostenaufteilung 
Ges.-kosten         förderfäh. Kost.         LASuV 75/95%              Stadtanteil 
 1.004.000 € 657.000 € 468.100 € 535.900 € 
4.3. Aufteilung der Einnahmen und Ausgaben in Jahresscheiben 
(inkl. Stadtbeleuchtung) 
gesamt 2014 2015 2016 
Gesamtkosten 1.004.000,00 € 50.000,00 € 914.000,00 € 40 .000,00 € 
Einnahme LASuV 468.100,00 € - 468.100,00 € -
Stadtanteil 535.900,00 € 50.000,00 € 445.900,00 € 40.00 0,00 € 
VE 2014 kostenwirksam 954.000,00 € - 914.000,00 € 40.00 0,00 € 
Die Regelförderquote für Maßnahmen nach der RL-KStB  beträgt 75 % der zuwen-
dungsfähigen Kosten. Seitens des LASuV werden 5 % der Fördermittel einbehalten und 
erst nach der Übergabe des Verwendungsnachweises du rch die Stadt Leipzig und des-
sen Prüfung ausgereicht. Somit ergibt sich eine Förderquote von 75 % / 95 %. 
Das LASuV ermittelt endgültig erst in der Phase der  Verwendungsnachweisprüfung, ob 
auch die Einzelpositionen anerkannt werden, bei den en eine 10%ige Überschreitung 
der Mengen eingetreten ist. Dazu kommt, dass nach d en geltenden Nebenbestimmun-
gen Nachträge bis zu einer Höhe von 10.000 € nicht als zuwendungsfähig anerkannt 
werden. 
Unabhängig davon kann es zu geringen Änderungen kom men, wenn die zuwendungs-
fähigen Kosten durch das LASuV nicht in der beantra gten Höhe bestätigt werden. In 
diesem Fall würde sich der Anteil der Stadt entsprechend erhöhen. 
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Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee 
5. Bauzeitenplan und Ecktermine 
Folgender Grobablauf ist geplant: 
Baubeschluss: Okt. 2014 
Einreichung Fördermittelantrag: Okt. 2014 
Erwartung Fördermittelbescheid: Nov. 2014 
Genehmigungsplanung und Prüfstatik: Sept. 2014 
Ausführungsplanung: Aug. 2014 
Beginn des Ausschreibungsverfahrens: Dez. 2014 
Vergabegremium: März 2015 
Zuschlagerteilung April 2015 
Baubeginn April 2015 
Bauende Jan. 2016 
6. Kinderfreundlichkeitsprüfung 
Mit der Sanierung der Fußgängerbrücke wird auch den  Belangen von Kindern entspro-
chen. 
Die Absturzsicherung auf der Brücke entspricht mit einem lichten Sprossenabstand von 
max. 120 mm den Empfehlungen des Bundesministers für Verkehr. 
7. Öffentlichkeitsarbeit 
Die Information der Öffentlichkeit erfolgt über Presseinformationen. 
8. Anlagen 
Anlage 1  Lageplan A3 
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