Nutzung sozialer Medien durch die Stadtverwaltung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09268-AW-01
Datum: 2023-11-13
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-09268-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Nutzung sozialer Medien durch die Stadtverwaltung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 15.11.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
1. Auf welchen Plattformen ist die Stadtverwaltung vertreten und sind diesbezüglich 
Änderungen geplant, insbesondere, wenn beispielsweise die Plattform X ihr 
gebührenpflichtiges Modell erweitern würde? 
Facebook, Instagram, X, LinkedIn (Personalamt als Arbeitgeber und Dezernat VIII mit 
Wirtschaftsthemen) 
 
Aktuell zahlt die Stadt keine Abo-Gebühren an X und hat dies auch nicht vor. 
Die Stadtverwaltung beobachtet Alternativen wie Mastodon und BlueSky, um eventuell neue 
Plattformen frühzeitig zu erschließen. Momentan stellen diese wegen der sehr geringen 
Verbreitung keine wirkliche Alternative zu X da. Die Plattform X hat sich vor allem in der 
Krisenkommunikation (Naturkatastrophen, Großschadenslagen) bewährt. 
2. Wie schätzt die Stadtverwaltung insgesamt die Kommunikation mit den Einwoh-
nern über die sozialen Medien ein und wie ist die Resonanz zu dem bisher 
umgesetzten Angebot? 
Social Media ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil im Kommunikations-Mix der Stadtver-
waltung geworden. Über die verschiedenen Plattformen erreicht die Stadt Bürgerinnen und 
Bürger/-innen aller Altersklassen, Akteure und Multiplikatoren sowie Journalisten und 
Medienhäuser. 
Viele Menschen wenden sich mit direkten Nachfragen zu Themen der Stadtverwaltung, z. B. 
zu Baustellen, bürokratischen Vorgängen, Terminen, Verständnisfragen zu gesetzlichen 
Bestimmungen etc. über die sozialen Medien an die Stadtverwaltung. 
Viele Bürger/-innen nutzen vor allem X, um auf Missstände (illegale Müllhalden, Verstöße im 
ruhenden Verkehr, unklare Beschilderungen, defekte Ampeln etc.) aufmerksam zu machen 
und auf kurzem Weg um Klärung und Hilfe zu bitten. Alles in allem ist die Resonanz auf 
unsere Social Media-Kanäle sehr gut. Bei X und Instagram hat die Stadtverwaltung jeweils 
rund 90.000 Follower, bei facebook sind es rund 30.000. Die Kanäle wachsen, Kommentare 
und Anfragen sind stets hoch. Einzelne Posts erreichen mehr als 100.000 Personen.  
Ein Verzicht auf soziale Medien, wie es im Zusammenhang mit dem Datenschutz bundesweit 
diskutiert wird, wäre für die kommunale Kommunikation katastrophal. Auf einen Schlag 
würde die städtische Kommunikation einen Großteil ihrer Reichweite verlieren, in Krisen- und 
Katastrophenfällen wäre die Kommune handlungsunfähig und könnte Falschnachrichten 
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nichts entgegensetzen. 
3. Wie geht die Stadtverwaltung als Betreiberin von Seiten auf sozialen Netzwerken 
mit Hasskommentaren und weiteren strafrechtlich relevanten Inhalten um? 
Welches regelhafte Vorgehen hat die Stadtverwaltung für solche Fälle 
vorgesehen? 
 
Die Stadtverwaltung moderiert die Kommentare innerhalb der Bürozeiten und hat in der 
Netiquette festgelegt, welche Inhalte toleriert werden und welche nicht. Hasskommentare 
werden zeitnah gelöscht. Eindeutig strafrechtlich relevante Inhalte wurden und werden zur 
Anzeige gebracht. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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