Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde (eRIS:V/A536)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00049/14-VSP-001
Datum: 2014-08-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

Seite 1/3
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00049/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 2. Lesung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde (eRIS:V/A536)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Im Stadtrat wird im Zusammenhang mit der Vorlage zur Neufassung des Wohnungspolitischen Konzepts eine 
ausführliche wohnungspolitische Diskussion geführt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
1 von 4 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Begründung:
In Umsetzung des RBV-1793/13 ist die Vorlage mit der Neufassung des Wohnungspolitischen
Konzepts für das 1. Quartal 2015 geplant. Die im Antrag genannten Themen werden im Zuge
des Prozesses zur Erarbeitung des Wohnungspolitischen Konzepts behandelt, weswegen eine Diskussion 
darüber in diesem Zusammenhang geführt werden wird und in der entsprechenden Stadtratssitzung ein 
angemessenes Zeitfenster zur Verfügung stehen sollte.
Anlagen:
keine
2 von 4 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.15/009/12.11
DB
Verwaltungsstandpunkt
zu Antrag Nr. V/A 536 vom 16.04.2014 eingereicht von Fraktion DIE LINKE 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Datum: 15.07.2014 TOP: 8.6 vertagt auf:      
Thema: Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde
 Zustimmung
 Zustimmung mit Ergänzung
 Alternativvorschlag
 Ablehnung
 Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
 Sachstandsbericht
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 rechtswidrig und/oder  nachteilig für die Stadt Leipzig.
Finanzielle Auswirkungen
Mit Beschluss entstehen Folgekosten
 nein  ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
     
Datum/Unterschrift
Mitwirkend
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und 
Schule
     
Datum/Unterschrift
Ergebnis der Dienstberatung vom      
 bestätigt  mit Änderungen bestätigt  nicht bestätigt
Im Stadtrat wird im Zusammenhang mit der Vorlage zur Neufassung des Wohnungs-
politischen Konzepts eine ausführliche wohnungspolitische Diskussion geführt. 
Begründung: 
In Umsetzung des RBV-1793/13 ist die Vorlage mit der Neufassung des Wohnungspolitischen 
Konzepts für das 1. Quartal 2015 geplant. Die im Antrag genannten Themen werden im Zuge 
des Prozesses zur Erarbeitung des Wohnungspolitischen Konzepts behandelt, weswegen eine 
Diskussion darüber in diesem Zusammenhang geführt werden wird und in der entsprechenden 
Stadtratssitzung ein angemessenes Zeitfenster zur Verfügung stehen sollte. 
3 von 4 in Zusammenstellung
Thema
4 von 4 in Zusammenstellung