Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02040
Datum: 2021-01-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02040 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
 
Betreff: 
Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. 
Georg" Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit   Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie   Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt   Vorberatung 
Ratsversammlung  24.03.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Die Ratsversammlung stimmt dem Strategischen Unternehmenskonzept des 
Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig für den Zeitraum bis 2024 zu. 
 
2. Das Strategische Unternehmenskonzept wird fortlaufend mit den Eigentümerzielen 
abgeglichen und ist spätestens nach fünf Jahren oder nach Beschluss neuer 
Eigentümerziele zu evaluieren und zu überarbeiten. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtes Stadtgebiet. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Am 29.04.2020 beschloss die Ratsversammlung die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb 
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Beschluss VI-DS-08189-NF-01). Gemäß Ziff. 3 des 
Ratsbeschlusses ist dem Stadtrat nunmehr das strategische Unternehmenskonzept 
vorzulegen. Es ist wesentlicher Bestandteil der Steuerung der Eigenbetriebe durch die Stadt 
Leipzig und dient der Umsetzung der Eigentümerziele sowie als Grundlage für die jährliche 
Wirtschafsplanung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig. 
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Maßnahme werden die Ziele Chancengleichheit in der inklusiven Stadt unterstützt. Als 
kommunale Einrichtung schafft das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig die Grundlage für 
den gleichberechtigten Zugang sozial benachteiligter Menschen in der Stadt Leipzig und erfüllt 
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überwiegend hoheitliche Aufgaben sowie Pflichtaufgaben nach Weisung. Damit leistet der 
Eigenbetrieb auch einen Beitrag zum strategischen Ziel einer sicheren Stadt. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Gemäß der geltenden Satzungen der Eigenbetriebe i. V. mit dem Leitfaden zur Steuerung der 
Eigenbetriebe, Beschlussvorlage VI-DS-02515-NF-02, sind für die städtischen Eigenbetriebe 
- aufbauend auf den Eigentümerzielen - strategische Unternehmenskonzepte zu erarbeiten. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische 
Steuerung erfolgt gemäß Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-02515-NF-02 vom 
16.05.2018. Das Strategische Unternehmenskonzept soll die kontinuierliche Überprüfung der 
wettbewerbsrelevanten Handlungsfelder, Verfahren und Strukturen sicherstellen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Ratsversammlung beschließt das Strategische Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes 
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig für den Zeitraum bis 2024. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Nein. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nein. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Ein Nichtbeschluss des Strategischen Unternehmenskonzeptes kann die gezielte Steuerung 
des Eigenbetriebes erschweren. 
 
Anlage: 
 
Strategisches Unternehmenskonzept für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ 
Leipzig“ 
 
 
 
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Anlage 
 
 
 
 
 
 
Strategisches Unternehmenskonzept  
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig  
 
Strategisches Unternehmenskonzept zur Steuerung des 
Eigenbetriebes der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2024 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Inhalt 
 
1. Präambel ................................ ................................ ................................ ........................ 3 
2. Strategieverständnis und Zielstellung ................................ ................................ ............. 4 
3. Vorgehensweise ................................ ................................ ................................ ............. 5 
4. Zielbildung ................................ ................................ ................................ ...................... 6 
5. Darstellung der wesentlichen internen und externen Einflussfaktoren ............................. 6 
5.1 Demographische Entwicklung ................................ ................................ .................. 6 
5.2 Rechtliche Entwicklung ................................ ................................ ............................ 8 
5.3 Tarifliche Rahmenbedingungen ................................ ................................ ............. 11 
5.4 Leistungen und Angebote ................................ ................................ ...................... 12 
5.5 Fachkräftegewinnung und -sicherung ................................ ................................ .... 13 
6. Chancen- und Risikoanalyse ................................ ................................ ........................ 15 
7. Strategische Maßnahmen zu den einzelnen Sach- und Vorgehenszielen ..................... 16 
7.1 Maßnahmen Klinik für Forensische Psychiatrie ................................ ...................... 16 
 Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) ................................ ..............................  16 
 Forensische Institutsambulanz (FIA) ................................ ................................ ... 17 
7.2 Maßnahmen Zentrum für  Drogenhilfe (ZFD) ................................ ......................... 17 
7.3 Maßnahmen Sozialtherapeutische Wohnstätte (STW) ................................ ........... 20 
7.4 Maßnahmen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F (PWK) ................. 21 
8. Wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes ................................ ........................... 22 
 
  
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1. Präambel 
Mit Ratsbeschluss 396/05 erfolgte am 1. Juli 2006 die Neugliederung des Unternehmens in 
die Betriebsformen Klinikum St. Georg gGmbH mit deren Tochtergesellschaften und in das 
Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig, ein Eigenbetrieb der Stadt Leipzig. 
 
Die Aufgaben des Eigenbetriebes sind in der Betriebssatzung festgelegt. Der Stadtrat hat die 
Neufassung mit Beschluss DS-00317/14 am 25.02.2015 beschlossen. 
 
Zweck des Eigenbetriebes ist demnach die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. 
Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Klinik-, Pflege- und 
Betreuungseinrichtungen sowie von ambulanten Einrichtungen. 
 
Der Eigenbetrieb gliedert sich in Unternehmensbereiche: 
 
 Klinik für Forensische Psychiatrie, Gorbitzer Str. 11, 04289 Leipzig 
 Zentrum für Drogenhilfe mit den Standorten: 
 Notschlafstelle sowie Suchtberatungs- und -behandlungsstelle (SBB) 
„Alternative I“, Chopinstraße 13, 04103 Leipzig;1 
 SBB „Alternative II“, Heinrichstraße 18, 04317 Leipzig; 
 SBB „Känguruh“, Beethovenstraße  21, 04107 Leipzig; 
 SBB Grünau, Stuttgarter Allee 6, 04209 Leipzig; 
 SBB „Regenbogen“, Friesenstraße 8, 04177 Leipzig; 
 Wohnhaus „Haus Alt-Schönefeld“, Theklaer Straße 11, 04347 Leipzig; 
 SBB Wurzner Straße 151, 04318 Leipzig 
 Fachbereich Familienhilfe, Friesenstraße 8, 04177 Leipzig 
 Medizinisch Soziale Wohnheime: 
 Pflegeheim für Menschen im Wachkoma „Phase F“, Delitzscher Str. 141, 
04129 Leipzig; 
 Sozialtherapeutische Wohnstätte, Eitingonstraße 12, 04105 Leipzig 
 Anlagenverwaltung 
  
                                                
1 In Planung: Notschlafstelle „Alternative III, Braunstraße 28, 04347 Leipzig   
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Die Ausgestaltung dieses umfangreichen Leistungsportfolios erfolgt im Abgleich inhaltlicher 
und strat egischer Konzepte sowie der Ausrichtung an verschiedensten strukturellen und 
gesellschaftlichen Parametern für die Stadt Leipzig. Dabei werden sowohl das enorme 
Wachstum der Stadt als auch die sich verändernden Zielgruppenparameter fortlaufend 
berücksichtigt. 
 
Hauptinhalt der Anlagenverwaltung ist die Verpachtung des Grundvermögens und der 
Gebäude des Eigenbetriebes an die Klinikum St. Georg gGmbH auf Basis eines 
Pachtvertrages. Die Pachtzinszahlungen dienen der Finanzierung von Investitionen in die 
Substanzerhaltung sowie in die Substanzerweiterung. Die Klinikum St. Georg gGmbH als 
Pächterin erbringt für den Bereich Anlagenverwaltung die Instandhaltungsarbeiten für die 
genutzten Gebäude. Darüber hinaus ergeben sich aus dem Unternehmensbereich 
Anlagenverwaltung Einflussfaktoren. Diese sind wesentlich geprägt von der 
Vertragsgestaltung im Cross Border Leasing und  der erforderlichen Anpassungen im 
Rahmen der Standortentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH. Weiterhin beeinflusst der 
bestehende Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gGmbH sowie die Investitions - und 
Bautätigkeit und daraus resultierende Sachverhalte das Ergebnis. 
 
 
2. Strategieverständnis und Zielstellung 
Die Stadt Leipzig trägt nach Bundes - und Landesrecht die Versorgungsverpflichtung von 
Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohter Menschen. 
 
Des Weiteren wurden der Stadt Leipzig 1999 mit öffentlich -rechtlichen Vertrag mit dem 
Freistaat Sachsen die Aufgaben des Vollzuges der Maßregel übertragen. Die Stadt Leipzig 
stellt die the rapeutische Betreuung in Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der 
Therapieeinrichtung der Klinik für Forensische Psychiatrie sicher. In Erfüllung der nach 
diesem Vertrag übertragenen Aufgaben unterliegt die Stadt Leipzig nach den Maßgaben des 
§ 38 SächsPsychKG den Weisungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und 
Gesellschaftlichen Zusammenhalt, die auch die Kosten für die Einrichtung tragen. 
 
Die strategische Unternehmensausrichtung für den Schwerpunkt „Chancengleichheit in der 
inklusiven Stadt“ ist insbesondere in den Einrichtungen des Zentrums für Drogenhilfe sowie 
der Sozialtherapeutischen Wohnstätte verankert. Die Angebote und Leistungen di eser 
Einrichtungen sowie deren strategische Ausrichtung verfolgen das Ziel, durch adäquate und 
hoch profess ionelle Betreuung und Ver sorgung die Lebensqualität der betroffenen 
Menschen zu erhöhen und eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in der wachsenden 
Stadt Leipzig zu ermöglichen. 
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Die Einbindung in das INSEK sichert dabei die sozialräumliche Betrachtung und die Teilhabe 
am Stadtentwicklungsprozess. Dies ermöglicht eine optimale und fachübergreifende Arbeit 
innerhalb der Stadtverwaltung. 
 
Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische 
Steuerung erfolgt über d ie Vorgabe von Eigentümerzielen . In der Ratsversammlung vom 
29.04.2020 wurden die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. 
Georg" Leipzig positiv votiert und erlangten dadurch Gültigkeit. 
 
Entsprechend des genannten Ratsbeschlusses entwickelt die Betriebsleitung ausgehend 
davon und in Einklang mit den Regelungsinhalten der Betriebssatzung ein Strategisches 
Unternehmenskonzept, welches die beschlossenen Eigentümerziele weiter konkretisiert und 
als solches fortan wiederum die Grundlage der jährlichen Wirtschaftsplanungen des 
Eigenbetriebs bildet. 
 
Grundlage für die Erstellung der Eigentümerziele war bereits eine umfassende Analyse der  
Entwicklungserwartungen sowie die Darstellung der Umfeldbedingungen in Bezug auf die 
Leistungen und Angebote des Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig. Hieraus wurden die 
Sach- und Finanzziele, verbunden mit den Ergebnis- und Vorgehenszielen abgeleitet. 
 
 
3. Vorgehensweise 
Der Eigenbetrieb erfüllt überwiegend hoheitliche Pflichtaufgaben nach Weisung. Er verfolgt  
den Zweck der öffentlichen Gesundheitspflege. Grundlage für die Erstellung der 
Eigentümerziele war bere its eine umfassende Analyse der Entwicklungserwartungen, 
insbesondere demografische Entwicklung, rechtlic he Entwicklung und wirtschaftliche 
Entwicklung sowie die Darstellung der Umfeldbedingung en in Bezug auf die 
Unternehmensbereiche des Städtische n Klinikum "St. Georg" Leipzig. Hieraus wurden 
bereits präzise Sachziele sowie  ein Finanzziel, verbunden mit de n Ergebnis - und 
Vorgehenszielen, abgeleitet. 
 
Im Rahmen des strategischen Unternehmenskonzeptes werden die aufgezeigten 
Zielstellungen auf Basis von Analysen zum aktuellen Stand sowie zu Zuku nftspotentialen 
durch Maßnahmen konkretisiert und sowohl geschäftsfeldübergreifende Strategien als auch 
Strategien für die einzelnen Unternehmensbereiche und Handlungsfelder entwickelt. 
  
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4. Zielbildung 
Für die Zielbildung im Rahmen des strategischen Unternehmenskonzeptes sind neben den 
strategischen Zielen der Stadt Leipzig die Leitlinien der Unternehmensgruppe maßgebend. 
 
 
 
 
5. Darstellung der wesentlichen internen und externen Einflussfaktoren 
5.1 Demographische Entwicklung 
Leipzig ist eine der am stärksten wachsenden Städte Deutschlands. Zwischen 2010 und 
2018 nahm die Einwohnerzahl laut Einwohnerregister der Stadt insgesam t um etwa 87.742 
auf 596.517 Personen zu. Der größte jährliche Zuwachs (+  16.000 Personen) erfolgte 
aufgrund der starken Flüchtlingszuwanderung im Jahr 2015. Der Einwohnerzuwachs ist zum 
größten Teil auf eine anhaltende positive Wanderungsbilanz zurückzufü hren, diese fällt  
  
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insbesondere in der Altersgruppe der 18- bis unter 35-Jährigen besonders hoch aus. Neben 
der Wanderungsdynamik verzeichnet Leipzig darüber hinaus seit 2014 eine positive 
natürliche Einwohnerentwicklung. Die Zahl der Geburten hat sich bis 2017 kontinuierlich 
erhöht und lag auch 2018 mit 6.779 Geburten noch auf einem sehr hohen Niveau. 
 
Stadtweit nahmen die Einwohnerzahlen in fast allen Altersgruppen zu. Die größten 
Zunahmen verzeichneten die Altersgruppen der 25 - bis unter 35-Jährigen, der 6- bis unter 
18-Jährigen und der 35 - bis unter 45 -Jährigen. Infolge der Wanderungsgewinne in den 
Altersgruppen der jungen Erwachsenen sowie der steigenden Geburtenzahlen ist der 
Altersdurchschnitt der Bevölkerung von 44,0 Jahre n in 2010 auf 42,6 Jahre im J ahr 2017 
gesunken. 
 
Die Anzahl der Kinder und Jugendlichen hat erheblich zugenommen. Im Vergleich zum Jahr 
2010 stieg die Zahl der unter 6 -Jährigen um 38  %. Auch mittelfristig wird diese Zahl 
weiterwachsen. Es wird prognostiziert, dass die Anzahl an Vorsch ulkindern bis 2030 um 
weitere 26 % und die der Schulkinder um mehr als 60 % steigen wird.  
 
Grafik: Einwohnerentwicklung in Leipzig nach Altersgruppen 2005, 2010, 2017 und Prognose 2030 
 
 
Die aktuelle Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig von 2016 geht in der mittleren 
Variante davon aus, dass sich die Einwohnerzahl bis 2030 auf 720.000 erhöhen wird. Die 
Bevölkerung wird noch jünger und in ihrer Struktur noch vielfältiger. Der Bedarf nach 
Wohnraum und Versorgungsinfrastruktur für alle Bevölkerungsg ruppen steigt schon seit 
geraumer Zeit und wird nach den vorliegenden Prognosen auch in den nächsten Jahren 
wieder deutlich zunehmen.  Entsprechend wird sich der Anteil der zu versorgenden 
Menschen mit einer Suchtproblematik oder psychischen Erkrankung erhöhen. 
  
129.643 132.689 158.782 218.045
254.247 260.606
311.178
366.146105.445 115.480
120.377
137.609
0
100.000
200.000
300.000
400.000
500.000
600.000
700.000
800.000
2005 2010 2017 2030*
unter 27 Jahre 27-65 Jahre 65 Jahre und älter
Quelle: Sozialreport Leipzig 2018
Einwohner
*Hauptvariante der 
Bevölkerungsvorausschät
Jahr
489.33 508.775
590.337
721.800
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Von der Entwicklungsdynamik wird insbesondere das Zentrum für Drogenhilfe berührt 
werden. Wachsende Bevölkerung bedeutet eine wachsende Nachfrage nach Beratungen in 
der ambulanten Suchthilfe und hoher Betreuungs- bzw. Begleitungsbedarf bei suchtkranken 
Wohnungslosen und Familien mit suchtkranken Eltern. Die Klinik für Forensische Psychiatrie, 
die Sozialtherapeutische Wohnstätte und das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 
nehmen einen öffentlichen Versorgungsauftrag mit Kapazitätsbindung wahr. 
 
5.2 Rechtliche Entwicklung 
Die Bundesrepublik Deutschland hat 2009 die UN -Konvention über die Rechte von 
Menschen mit Behinderung unterzeichnet. Die Sächsische Staatsregierung hat im November 
2016 den „Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN -
Behindertenrechtskonvention“ beschlossen. Der Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 
2024 „Auf dem Weg zur Inklusion“ ist der kommunale Aktionsplan zur Umsetzung der UN -
Konvention.  
 
Inklusion bedeutet in der UN -Konvention: Suchtkranke und psychisch krank e Menschen 
haben von Geburt an gleichberechtigt Zugang zu allen gesellschaftlichen Strukturen und 
Systemen. Sondersysteme für Menschen mit Behinderung sind nicht erforderlich, da die 
allgemeinen Systeme inklusiv ausgerichtet sind. 
 
Für den Eigenbetrieb bil den aktuell folgende rechtlichen Grundlagen den maßgeblichen 
Rahmen für die Durchführung der verschieden en Versorgungsaufträge sowie 
Leistungsangebote: 
 
 Klinik für Forensische Psychiatrie: 
 StGB § 64 
 §§ 81, 126 a und 453 c Strafprozessordnung 
 § 38 SächsPsychKG 
 
  
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 Zentrum für Drogenhilfe: 
 SGB V, VIII, IX und XII 
 Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen 
Krankheiten (SächsPsychKG) 
 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen  
 Richtlinie für Psychiatrie und Suchthilfe (RL-PsySu) 
 Rahmenkonzept der Sächsischen Landesstelle gegen die 
Suchtgefahren 
 Kommunaler Psychiatrieplan der Stadt Leipzig 
 Drogenpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig 
 Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022 
 
 Pflegeheim für Menschen im Wachkoma: 
 Rahmenverträge nach SGB XI, § 72, § 75 sowie § 43 und § 87 
 Medizinische Behandlungspflege nach SGB V, § 37 
 Heimgesetzgebung, insbesondere das Sächsische Betreuungs - und  
Wohnqualitätsgesetz (SächBeWoG)  
 
 Sozialtherapeutische Wohnstätte: 
 Rahmenvertrag nach SGB IX, § 131 
 Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen 
Krankheiten (SächsPsychKG) 
 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen  
 Richtlinie für Psychiatrie und Suchthilfe (RL-PsySu) 
 Kommunaler Psychiatrieplan der Stadt Leipzig 
 Heimgesetzgebung, insbesondere das Sächsische Betreuungs - und  
Wohnqualitätsgesetz (SächBeWoG)  
 BGB, § 1906 
 
Zahlreiche neue Gesetze mit Bezug zu Behinderung, Teilhabe und Inklusion traten 
schrittweise ab 2017 in Kraft. Dazu zählt insbesondere das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe 
und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz, 
welches eine umfassende Reform der Eingliederungshilfe vorsieht. Dabei ist auch die 
Definition der Anspruchsberechtigten (behinderte Menschen) deutlich weiter gefasst worden: 
„Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen“ haben. 
Hierzu zählen auch psychische Erkrankungen sowie Suchterkrankungen und andere. 
  
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Das neue Bundesteilhabegesetz zielt auf eine ko nsequente Ausrichtung der 
Eingliederungshilfe auf Personenzentrierung, Selbstbestimmung und Individualität ab. Durch 
die Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem sozialhilferechtlichen Kontext des SGB 
XII zu einer eigenständigen Sozialleistung soll sichergestellt werden, dass den Menschen mit 
Behinderung die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft 
ermöglicht wird und der Paradigmenwechsel in der Eingliederung shilfe eingeleitet werden 
kann. 
 
Die stufenweise Umsetzung des BTHG w irkt sich aktuell auf administrative Vorgänge aus , 
insbesondere in der Sozialtherapeutischen Wohnstätte . Leistungen für Unterkunft und 
Lebensunterhalt sind von fachbegleitender Betreuung grundsätzlich zu trennen.  
 
Weiterhin wird das neue Gesetz zur St ärkung von intensivpflegerischer Versorgung und 
medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung “ (Intensivpflege- und 
Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV -IPReG) die Qualitätssicherung sowie die 
wirtschaftliche Entwicklung des Pflegeheimes für Menschen im Wachkoma beeinflussen. Ein 
Leistungsanspruch auf außerklinische Intensivpflege wird in das SGB V aufgenommen, es 
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werden verbindliche Qualitätsvorgaben für Intensivpflege geschaffen und Rahmen -
empfehlungen für einheitliche Versorgungs - und Vergütungsverträge ausgesprochen. Das 
Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung, voraussichtlich im Herbst 2020, in Kraft.  
 
5.3 Tarifliche Rahmenbedingungen 
Bedingt durch die Struktur des Eigenbetriebes als rechtlich zugehöriges Unternehmen zur 
Stadt Leipzig, welches Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen e.V. ist, sind 
die kom munalen Flächentarifverträge der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeber -
verbände (VKA) verbindlich umzusetzen.  Für den Eigenbetrieb finden verschiedene 
Tarifverträge Anwendung, so  der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) , der 
Tarifvertrag für Krankenhäuser (TVöD -K), der Tarifvertrag für den Bereich Pflege - und 
Betreuungseinrichtungen (TVöD -B), der Tarifvertrag Ärzte sowie der Tarifvertrag für 
Auszubildende und Praktikanten. 
 
Neben den Beschäftigten im Pflegedienst stellen die Beschäftigten im Sozial - und 
Erziehungsdienst im Eigenbetrieb die größte Gruppe der Beschäftigten dar. Hierzu zählen 
unter anderem Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Sozialassistenten, Heilerziehungspfleger, 
Erzieher, Heilpädagogen  und weitere Berufsgruppen.  In den einzelnen Unternehmens -
bereichen ist die personelle Ausstattung und Fachkraftquote von den jeweiligen 
Kostenträgern festgelegt. 
 
Insbesondere die Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst im kommunalen 
öffentlichen Dienst haben in den letzten Jahren ein en deutlichen Zuwachs erfahren.  Das 
bedeutet, dass die Tabellenentgelte seit 2009 um bis zu 56 % gestiegen  sind. Ein weiteres 
Problem ist, dass die Vergütung im Sozial - und Erziehun gsdienst bei den kommunalen 
Trägern im Durchschnitt zwar etwas höher ist als bei anderen Trägern, jedoch sind 
individuelle Vereinbarungen und Sonderzahlungen oder Kürzungen im TVöD nicht möglich. 
Viele der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wünschen sich jed och mehr Flexibilität.  Dies 
bedeutet zum einen, dass für besonders schwierige Einsatzgebiete und Tätigkeiten kein 
finanzieller Anreiz geschaffen werden kann.  
 
Andererseits ist es auch ein Verhandlungsrisiko, da die tarifliche Bindung vom Kostenträger 
zwar anerkannt wird, aber als höchster verhandelbarer Satz, sog. „Leitwährung“ gilt, so dass 
eine zusätzliche Marge für Geschäftsrisiken nicht verhandelbar ist.  Der Entscheidungs -
spielraum der Betriebsleitung wird aufgrund von gesetzlichen und tarifvertragliche n 
Rahmenbedingungen wesentlich eingegrenzt.  
  
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Bei der letzten Tarifeinigung der Tarifvertragsparteien im TVöD im April 2018 haben sich die 
Tarifvertragsparteien abschließend zu einer Entgelterhöhung in 3 Stufen geeinigt, wobei sich 
diese in individuell unt erschiedlichen Erhöhungsb eträgen pro Entgeltgruppe und -stufe 
auswirkten. Die 2.  Stufe wurde ab 01.04.2019  umgesetzt. Die Steigerungen betrugen  
mindestens 2,81 %, durchschnittlich 3,09 %, höchstens 5,39 % . In der 3. Stufe wurden ab 
01.03.2020 Entgelterhöhungen von mindestens 0,96 %, durchschnittlich 1,06 %, höchstens 
1,81 % wirksam. Weiterhin wurde eine stufenweise Anhebung der Jahressonderzahlung Ost 
im Bereich der VKA ab 2019 vereinbart . Diese gilt es in den jeweiligen Kosten satz-
verhandlungen kostendeckend zu verhandeln. 
 
5.4  Leistungen und Angebote 
Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Eigenbetrieb, verfolgt vorwiegend den Zweck 
der öffentlichen Gesundheitspflege und betreibt eine Klinik sowie Betreuungseinrichtungen 
und Beratungsstellen. Die Angebote sind ambulant und stationär.  
 
Größter Unternehmensbereich ist die Klinik für Forensische Psychiatrie mit 118 Betten. Sie 
ist laut Vollstreckungsplan des Freistaates Sachsen für die Maßregelbehandlung alkohol - 
und drogenabhängiger Rechtsbrecher aus der Region zuständig.  
 
Das Zentrum für Drogenhilfe gliedert sich in 6 Suchtberatungs- und –behandlungsstellen, 
den Fachbereich Familienhilfe sowie zwei Übernachtungshäuser mit derzeit insgesamt 55 
Betten für suchtmittelabhängige Wohnungslose.  Ein weiterer Stand ort mit einer Kapazität 
von 40 Plätzen Notschlafstelle ist derzeit in Planung und soll 2021 realisiert werden. 
 
Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma betreut, pflegt und therapiert 20 Bew ohner. 
Das Betreuungsangebot d es Pflegeheimes richtet sich ausschli eßlich an Menschen im 
Wachkoma – „Phase F“ bzw. Menschen mit vergleichbarem Hilfebedarf.  
 
In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte haben 40 chronisch psychisch kranke Bewohner 
ihr zu Hause gefunden. Es besteht die Möglichkeit der zeitweisen geschützten Unterbringung 
nach § 1906 BGB mit 4 Plätzen. 
 
Bezogen auf die einzelnen Tätigkeitsfelder des Eigenbetriebes werden i n den folgenden 
Abschnitten die jeweiligen Leistungen und Angebote betrachtet und die konzeptionellen 
Ausrichtungen dargestellt. Die Entwicklun gsziele sind für die einzelnen Bereiche 
unterschiedlich und aufg rund der fachlichen Ausrichtung, aber auch  im Hinblick auf die 
bestehenden hoheitlichen  und Pflichtaufgaben , grundsätzlich nicht auf eine Fallzahl -
steigerung ausgerichtet.  
16 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  13 
Das zugrundeliegende aktuelle Leistungsgerüst der einzelnen Unternehmensbereiche des 
Eigenbetriebes stellt sich wie folgt dar: 
 
2019 2018 2019 2018 2019 2018
Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl in % in %
Klinik für Forensische Psychiatrie 118 118 41.217 37.024 95,68 85,96
Zentrum für Drogenhilfe 55 55 19.702 19.914 98,16 99,20
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 20 20 6.967 7.004 95,41 95,97
Sozialtherapeutische Wohnstätte 40 40 14.581 14.504 99,87 99,34
Betten und Plätze Pflegetage/-
Betreuungstage
Auslastung der 
aufgestellten Betten 
und Plätze
Unternehmensbereich
 
Im Bereich des ZFDs ist in Zusammenarbeit mit d em zuständigen Kostenträger, der  Stadt 
Leipzig, die Konzeptionierung einer Kapazitätserweiterung der Notunterbringung von 
drogenabhängigen, wohnungslosen Personen angedacht. Eine Veränderung der Platz -
zahlen für die anderen Unternehmensbereiche ist für 2020 bis 2024 derzeit nicht vorgesehen. 
 
5.5 Fachkräftegewinnung und -sicherung 
Die Beschäftigten des Eigenbetriebes leisten eine wichtige und höchst verantwortungsvolle 
Tätigkeit. Dem gilt mit Blick auf die Tätigkeitsfelder des Eigenbetriebes eine besondere 
Wertschätzung. 
 
Um die Attraktivität der Arbeitsplätze und Aufgabenbereiche für die Betreuung der speziellen 
Zielgruppen wie z. B. Maßregelvollzug, Betreuung chronisch psychisch kranker Menschen, 
suchterkrankter Menschen und Menschen im Wachkoma zu erhalten , gilt es, diese im 
Rahmen der Möglichkeiten stets weiter zu verbessern. Diese gesellschaftlich relevanten und 
eher schwierigen Tätigkeiten sind ausschließlich mit motiviertem und gut qualifiziertem 
Personal zu bewältigen. Gleichwohl werden weitere Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung 
und Fachkräftesicherung erforderlich sein, um im Wet tbewerb um die Fachkräfte nicht den 
Anschluss zu verlieren.  
 
Dies wird eine der zentralen Aufgaben in den nächsten fünf Jahren sein. Hier sind die 
Gestaltungsmöglichkeiten aufgrund der Tarifbindung, aber auch aufgrund der Versorgungs-
aufgaben rund um die U hr deutlich eingegrenzt. Flexible Arbeitszeitmodelle und weniger 
starre Vergütungssysteme wären hier wünschenswert, sind aber derzeit aufgrund der 
Rahmenbedingung nicht umsetzbar. Hier wird besonders auf eine wirksame Öffentlichkeits-
arbeit gesetzt, um das Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig als attraktiven Arbeitgeber in 
der Region wirkungsvoll darzustellen.  
17 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  14 
Eine wachsende Rolle nimmt im Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig  die 
Qualitätssicherung und -entwicklung ein. Insbesondere im Bereich der Personalentwicklung 
ist die fortlaufende Weiterentwicklung und Sicherstellung grundlegender Qualitätsparameter 
ein Kennzeichen von gelingender Handlungsausrichtung in der Zeit des zunehmenden 
Fachkräftemangels. 
 
Die bestehenden Personalschlüssel und Fachkraf tquoten sind im Rahmen der 
Entgeltverhandlungen mit den jeweiligen Kostenträgern stets zu prüfen und neu zu 
verhandeln. Hier gestalten sich jedoch auch die Kostensatzverhandlungen aufgrund der 
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zunehmend schwieriger. 
 
Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebs nach Bereichen im Jahresdurchschnitt: 
 
Im Eigenbetrieb waren 2019 im Jahresdurchschnitt 254,3 VK (Vorjahr 249,4 VK) beschäftigt. 
Ursache hierfür waren neben ausfallbedingten Schwankungen auch Stellenplan -
erweiterungen. Im Zentrum für Drogenhilfe wirkten sich ganzjährig auch die Stellenplan -
erhöhungen im Bereich Familienhilfe und Streetwork aus. Mit Umsetzung des neuen 
Angebotes Notschlafstelle „Alternative III“ Braunstraße ist ein Stellenzuwachs von 14,05 VK 
vorgesehen. 
Allerdings ist bei der Betrachtung der IST -Angaben eine Veränderung des Personal -
bestandes immer im Zusammenhang mit der schwankenden Anzahl von bezügefreien 
Beschäftigten wie z.B. langzeiterkrankten Mitarbeitern oder Beschäftigten in Elternzeit zu 
sehen. 
  
Personal 2020 2020 2021 2022 2023 2024
Aufgliederung der VZÄ/ VK nach Betriebszweigen Erwartung Plan Plan Plan Plan Plan
VZÄ/ VK VZÄ/ VK VZÄ/ VK VZÄ/ VK VZÄ/ VK VZÄ/ VK
Verwaltung 5,50 5,60 5,85 5,85 5,85 5,85
Zentrum für Drogenhilfe 55,00 59,95 59,95 59,95 59,95 59,95
Klinik für Forensische Psychiatrie 150,07 157,75 171,80 171,80 171,80 171,80
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 22,20 27,25 27,25 27,25 27,25 27,25
Sozialtherapeutische Wohnstätte 17,60 19,85 19,85 19,85 19,85 19,85
Summe 250,37 270,40 284,70 284,70 284,70 284,70
18 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  15 
6. Chancen- und Risikoanalyse 
Anhand der aufgezeigten Rahmenbedingungen ergeben sich im laufenden Geschäftsbetrieb 
Chancen und Risiken, die mittels des bestehenden Risikomanagementsystems fortlaufend 
bewertet werden. 
 
Die demographische Entwicklung zeigt,  dass nicht mit einem Rückgang der Nachfrage zu 
rechnen ist. Für den Eigenbetrieb gilt es daher mit der Qualität der Leistungen zu überzeugen 
und sicherzustellen, dass die Bereiche weiterhin  bedarfsgerecht tätig sind . Das 
Bevölkerungswachstum und die Auspr ägung einer vielfältigeren Bevölkerungsstruktur wird 
für einzelne Bereiche die Chance bieten, das Leistungsspektrum quantitativ sowie qualitativ 
zu erweitern. 
 
Für den Eigenbetrieb bestehen wirtschaftliche Risiken in der Abhängigkeit von einzelnen 
Kostenträgern und in der verhandelbaren Refinanzierung von Preis- und Tarifentwicklungen 
mit diesen , verbunden mit einer möglichen unzureichenden Entwicklung der Leistungs -
entgelte. Risiken zeichnen sich insbesondere aufgrund der rechtlichen und tarifvertraglichen 
Entwicklungen sowie der Personalentwicklung insbesondere im Personalbereich ab.  
 
Im Bereich Anlagenverwaltung wird  die Errichtung des neuen Ambulanzgebäudes weiter 
umgesetzt. Pächterin wird die Klinikum St. Georg gGmbH sein. Die Maßnahme stellt einen 
wesentlichen Schritt hinsichtlich der strategischen Entwicklung des Standortes Delitzscher 
Straße dar und dient somit u.a. der Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität der Pächterin 
Klinikum St. Georg gGmbH auch für die Zukunft.  
 
Als ein weiterer strategisch er Schwerpunkt aus der Anlagenverwaltung ist d ie mit 
Beschlussvorlage VI-DS-05192 angestrebte vorzeitige Beendigung der CBL-Transaktion zu 
benennen. Diese ist aufgrund einer ungünstigen Marktsituation derzeit nicht umsetzbar, wird 
aber grundsätzlich weiter hin verfolgt , was sich finanziell in entsprechenden Beratungs -
aufwendungen niederschlagen würde. Sofern die vorzeitige Beendigung künftig zum Tragen 
kommt, ergeben s ich in der Folge der notwendiger  Beratungsleistungen und Ausgleichs-
zahlung entsprechende Liquiditätsabflüsse. 
 
Mit der sich seit Januar 2020 weltweit ausbreitenden Corona-Pandemie erfolgen seitens der 
Regierungen und nationalen Behörden starke Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Es 
bestehen noch immer Unsicherheiten, wie die weiteren Maßnahmen und Entwicklungen der 
Corona-Pandemie im Jahresverlauf und darüber hinaus den Tätigkeitsbereich des 
Städtischen Klinikum "St. Geor g" Leipzig beeinflussen werden. Die Auswirkungen könnten 
19 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  16 
sich insbesondere finanziell auswirken, da schon jetzt eine gewisse Zurückhaltung einzelner 
Kostenträger spürbar ist. Zudem ergeben sich Mehraufwendungen für Schutzartikel sowie 
Mindererlöse bei Leistungsangeboten, deren Übernahme durch die Kostenträger einzeln 
vakant ist. 
 
Die Betriebsleitung wirkt gefährdenden bzw. bee inträchtigenden Entwicklungen mit 
entsprechenden Maßnahmen konsequent entgegen. 
 
 
7. Strategische Maßnahmen zu den einzelnen Sach- und Vorgehenszielen 
Das strategische Unternehmenskonzept für den Ei genbetrieb Städtisches Klinikum   
„St. Georg“ Leipzig wird bis zum Jahr 2024 im Kern als Bestandsicherung mit 
Qualitätsentwicklung in den einzelnen Unternehmensbereichen beschrieben. Die Aufträge 
der Kosten - und Leistungsträger, der Zuschnitt von Liegenschaften und der 
Gebäudeinfrastruktur geben einen Rahmen ab, der z unächst auf die Bestandsqualität 
orientiert. Die bestehenden Kapazitäten sollen möglichst ausgelastet sein. Die dynamische 
Bevölkerungsentwicklung in allen Altersgruppen offenbart jedoch Potentiale für ein en 
bedarfsgerechten Ausbau von Angeboten. 
 
Der Eigenbetrieb wahrt den hohen fachlichen Standard und entwickelt das Behandlungs -
angebot entsprechend sich ändernder Bedarfe weiter.  Die Beschäftigten im  Eigenbetrieb 
haben einen Anspruch auf Qualifizierung. Umfangreiche Weiterbildungsmöglichkeiten sowie 
Supervision und Fallberatungen sind Grundbausteine der Tätigkeit in den Bereichen.  
 
7.1 Maßnahmen Klinik für Forensische Psychiatrie 
 Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) 
Die Sicherstellung bzw. Gewährleistung der Durchführung der Aufgabe des Vollzuges der  
Maßregel, Aufnahme der geplanten Kapazität und einer qualitativ hochwertigen und 
effizienten Krankenhausversorgung in der Klinik für Forensische Psychiatrie erfolgt im 
Auftrag des Freistaates Sachsen, vertreten durch das Sächsische Staatsministerium für 
Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. 
 
M 1 In der Klinik für Forensische Psychiatrie wird eine Auslastung von 90 % angestrebt, um 
eine kostendeckende Leistungserbringung auf fachlich hohem Niveau sicherzustellen. 
Dies bleibt ein entscheidendes Qualitätsmerkmal , auch wenn die Zuweisung von 
Patienten durch Gerichte erfolgt und eine Fallsteigerung nicht angestrebt wird. Dies soll 
20 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  17 
durch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere mit Richtern, Anwälten, 
Staatsanwaltschaft und Polizei erreich t werden . Hierzu  sollen regelmäßige 
Veranstaltungen stattfinden. Des Weiteren ist ein Imagefilm geplant. 
 
M 2 In enger Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen 
Zusammenhalt als zuständige Fachbehörde werden die fachlichen Konzepte seit 1996 
spätestens aller 5 Jahren evaluiert. Die letzte Evaluation erfolgte 2018 mit der 
entsprechenden Aktualisierung von Therapiekonzept sowie Stufenplan und 
Hausordnung. Somit erfolgt bis 2023 eine erneute Evaluierung. 
 
M 3 Fortbildung und Supervision werden für alle Mitarb eiter ermöglicht. Es werden 
Fortbildungskonzepte entwickelt und regelmäßige Fortbildungsveranstaltungen 
insbesondere über die Unfallkasse Sachsen durchgeführt. Interessierten Mitarbeiter/-
innen wird die Teilnahme an der 2-jährigen Weiterbildung „Fachpflege für forensische 
Psychiatrie ermöglicht. Des Weiteren ist die Teilnahme an der regelmäßigen 
Supervision für alle Fachkräfte verpflichtend (10 Termine/Jahr). 
 Forensische Institutsambulanz (FIA) 
Sicherstellung einer bedarfsgerechten und effizienten Nachsorge  erfolgt durch die 
Forensische Institutsambulanz (FIA) im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für 
Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. 
 
M 4 Von einer verbesserten ambulanten Nachbetreuung ist zu erwarten, dass sie zu einer 
weiteren Integration und einer deutlichen Stabilisierung der Entlassenen beiträgt. In 
dem Maße wie es gelingt, die Entlassenen in die Gesellschaft zurückzuführen, ist 
zugleich von einem Rückgang des von ihnen ausgehenden Risikopotentials 
auszugehen. Dies soll durch eine bedarf sgerechte Struktur- und Prozessorganisation 
und in Kooperation mit den psychosozialen Trägern des Gemeindepsychiatrischen 
Verbundes der Stadt Leipzig erreicht werden.  Evaluierung erfolgt bis 2024 auf Basis 
von Fallzahlen und fallbezogener Statistik. 
 
7.2 Maßnahmen Zentrum für  Drogenhilfe (ZFD) 
Stabile, bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und effiziente Erbringung vorsorgender, 
begleitender und nachsorgender Hilfen im Bereich der Suchthilfe auf der Grundlage der 
durch die Stadt Leipzig übertragenen Versorgu ngsverpflichtung und Notunterbringung 
21 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  18 
drogenabhängiger wohnungsloser Menschen auf der Grundlage der durch die Stadt Leipzig 
übertragenen kommunalen Pflichtaufgabe. 
 
Noch trägt das kommunale Versorgungsnetz der ambulanten Suchthilfe. Zuwachsbedarf in 
der Ve rsorgung und Arbeit mit suchtkranken Eltern, Migranten, psychiatrisch auffälligen 
Menschen (sog. Doppeldiagnosen) oder der Versorgung von schwererkrankten 
Suchtabhängigen bzw. bei Präventionsprojekten in Zusammenarbeit mit der 
Betroffenenkompetenz werden allerdings heute bereits deutlich. Ebenso ist im Bereich der 
erzieherischen Hilfen wachstumsbedingt mit weiteren Hilfebedarfen zu rechnen. Die Zahl an 
komplexen Hilfefällen und die Notwenigkeit, zukünftig eine bessere Ausrichtung der 
Leistungsangebote herstellen zu wollen, werden zunehmen. 
 
Übersicht: Leipzig nach ausgewählten Indikatoren im Jahresvergleich 2010 und 2017 mit Szenario für 2030 
 
Indikatoren 
 
2010 
 
2017 
 
2030 
 
 Einwohnerzahl (EW) 
 Anteil der Migranten 
 
508.775 
8,0 
 
590.337 
14,1 
 
721.800 
    • 
 
 junge Menschen (unter 27 Jahre) 
 Jugendquote (Anteil der unter 27 
Jährigen) 
 ältere Menschen (65 Jahre und älter) 
 Seniorenquote (Anteil 65 Jahre +) 
 
132.689 
26,1 
115.480 
22,7 
 
158.782 
26,9 
120.377 
20,4 
 
218.000 
30,2 
137.600 
19,1 
 
 Empfänger von HzE 
 HzE-Quote (Empfänger auf 1000 unter 
21 Jährige) 
 
1.808 
21,5 
 
3.204 
28,6 
 
4.200* 
28,6* 
 
 Klienten in den SBBn  
(Anteil an EW) 
 Fachkräfte in SBBn in VzÄ  
(davon Fachkräfte bei ZFD 
 
*eigene Berechnungen 
 
4.063 (0,8 %) 
 
27,5 
(20,1) 
 
4.030 (0,7 %) 
 
32,4 
(25,0) 
 
≈ 5.000 bei (0,7 %)* 
 
42,4* (bei 1 FK auf 17.000 EW) 
(32,7) 
Quelle: Daten aus INSEK 2030/Sozialreport 2018 und Indikatoren-Set 03/2018 der Stadt Leipzig  
 
In den Wohnhäusern wird eine Auslastung von mindestens 96 % realisiert. Die im Fachplan 
Wohnungslosenhilfe b enannten Maßnahmen der Kapazitätserweiterung werden vom 
Zentrum für Drogenhilfe mit umgesetzt. Der Eigenbetrieb erarbeitet mit anderen 
Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe Kooperationsvereinbarungen für die Gestaltung der 
Zusammenarbeit. 
  
22 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  19 
M 1 Der Eigenbetrieb u nterbreitet bis zum 30.06.2020 Vorschläge für einen zusätzlichen 
Standort zur Notunterbringung von bis zu zehn drogenabhängigen Frauen und fünf 
alternden drogenabhängigen wohnungslosen Personen. Die Maßnahme wurde bereits 
umgesetzt, eine Eröffnung des neuen Angebotes ist ab 01.01.2021 mit einer Kapazität 
von 40 Plätzen geplant. 
 
M 2 Im Objekt „Haus Alt -Schönefeld“ wird mit dem Umbau ein barrierefreier Zugang 
hergestellt. Die Maßnahme wurde im Rahmen der Grundsanierung des Hauses 
vorgesehen und befindet sich in der Umsetzung. Die Fertigstell ung ist für Mai 2021 
avisiert. 
 
M 3 Der Eigenbetrieb erarbeitet bis zum Abschluss der Umbaumaßnahmen (Theklaer Str.) 
ein Konzept der Zusammenarbeit mit ambulanten Pflegediensten. 
 
M 4 Alle Leistungen werden gemäß der in den Leistungs verträgen festgesetzten 
Anforderungen durch entsprechendes Fachpersonal erbracht. Die vorhandenen SBBn 
werden in ihrer Fachstruktur evaluiert und gegebenenfalls in Absprache mit dem 
Gesundheitsamt angepasst.  
 
M 5 Das Aufgabenfeld der mobilen Sozialarbeit/Stre etwork wird auf der Schnittstelle von 
suchtspezifischen und ordnungssichernden Maßnahmen entsprechend der 
Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb  gesichert und 
hinsichtlich der Wirksamkeit über den Qualitätszirkel  Erwachsenen-Streetwork 
evaluiert. 
 
M 6 Der Fachbereich Familienhilfe wird in seiner Komplexstruktur von klassischer 
Suchtberatung, Angehörigenarbeit mit Kindern suchtkranker Eltern und aufsuchender 
Sozialpädagogischer Familienhilfe gestärkt in seiner Struktur erhalten.  Regelmäßige 
Evaluierung des Leistungsangebotes erfolgt auf Basis der Fallzahlen sowie 
regelmäßiger Kostensatzverhandlungen.  
 
M 7 Arbeits- und Beschäftigungsmaßnahmen, die seit Jahren über Drittmittel finanziert 
werden, sollen über die Akquise entsprechender Drittmittel und Verhandlungen mit den 
Kostenträgern fortgeführt werden. 
  
23 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  20 
M 8 Fortbildung und Supervision werden für alle Mitarbeiter ermöglicht. Es werden 
Fortbildungskonzepte entwickelt und regelmäßige Fortbildungsveranstaltungen durch-
geführt. Den Mitarbeiter/ -innen wird die Teilnahme an Qualifikations veranstaltungen 
(mind. 10 Std./Jahr ) im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel ermöglicht.  Des 
Weiteren ist die Teilnahme an der regelmäßigen Supervision für alle Fachkräfte 
verpflichtend (10 Termine/Jahr). 
 
M 9 Der Eigenbetrieb bietet allen interessierten Fachkräften nach zweijähriger Tätigkeit die 
Teilnahme an einer vom Verband Deutscher Rentenversicherungsträger zur 
Anerkennung empfohlenen fachspezifischen Weiterbildung (suchttherapeutische 
Zusatzqualifizierung) an. 
 
M 10 Alle Aktivitäten werden systematisch dokumentiert und in einem vom Gesundheitsamt 
beauftragten IT-System (OctoWare TN) abgebildet. Die Berichterstattung an die Stadt 
Leipzig erfolgt jährlich, an übergeordnete Gremien spätestens aller 2 Jahre.  Die 
Berichterstattung zu den Notunterkünften erfolgt gemäß den Anforderungen des 
Wohnungslosenberichterstattungsgesetzes regelmäßig an das Sozialamt. 
 
7.3 Maßnahmen Sozialtherapeutische Wohnstätte (STW) 
Wahrnehmung der kommunalen Versorgungsverpflichtung im Sinne der §§ 5, 6 und 7 
SächsPsychKG - Hilfeleistungen für psychisch Kranke und psychisch Behinderte, von 
psychischer Krankheit oder Behinderung bedrohter Menschen auf hohem fachlichen Niveau. 
Nutzung medizinisch -sozialer Synergien mit dem Ziel, Heimbewohne r/-innen nach 
Möglichkeit zu re integrieren und in ein selbstbestimmteres, qualitätsvolleres Leben 
zurückzuführen. 
 
M 1 Die Einrichtung gestaltet die jeweils individuell notwendige, bedarfsgerechte Hilfe im 
Rahmen des Leistungsangebotes. Diese soll erreicht werden durch einen individuellen 
Hilfeplan, der von der Einrichtung in Zusammenarbeit mit dem Leistungsberechtigten 
(bzw. Vertrauensperson, gesetzlicher Vertreter) - unter Einbeziehung und /oder in 
Kooperation mit weiteren Bereichen der psychosozialen Versorgung der Stadt Leipzig 
- aufgestellt, überprüft und fortgeschrieben wird, einschließlich kontinuierlich er 
Dokumentation und Statistik. 
  
24 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  21 
M 2 Qualitätssicherung erfolgt durch die Erstellung und regelmäßige Evaluierung von 
Handlungsleitlinien. Diese regeln die Prozesse im Haus und werde n in Form von 
Qualitätskonferenzen weiterentwickelt. 
 
M 3 Es werden Fortbildungskonzepte entwickelt und regelmäßig Fortbildungs veran-
staltungen und Supervision durchgeführt. Den Mitarbeiter/-innen wird die Teilnahme an 
einschlägigen Veranstaltungen anderer Anb ieter im Rahmen der verfügbaren 
Haushaltsmittel ermöglicht. 
 
M 4 Mit den Trägern der psychosozialen Hilfen – Vereinen und Selbsthilfegruppen der 
Region, Kliniken und ambulanten Bereichen – ist die Kooperation zur Förderung von 
Außenaktivitäten der Wohnstätten -Bewohner in den nächsten 5 Jahren 
weiterzuentwickeln. Die Wohnstätte entwickelt hierfür mit den Trägern der 
komplementären Hilfen ein Konzept, das über Kooperationen zusätzliche, flexible, 
möglichst ambulante Hilfsangebote ermöglicht. 
 
M 5 Die Wohnstätte achte t – wegen der besonderen Zwangssituation der fakultativ 
geschlossen untergebrachten Bewohner/ -innen – auf qualitativ und fachlich 
hochwertige Begleitung und Betreuung mit dem Ziel, die geschlossene Unterbringung 
aufzuheben und, sofern dies krankheitsbedingt möglich ist, eine offene Begleitung und 
Betreuung für di e Bewohner/ -innen zu erreichen. Über diesen Bereich ist im 
Psychiatriebeirat spätestens aller 2 Jahre – in anonymisierter Form über die aktuelle 
Situation - zu berichten. Den Bewohnern/-innen sind Zugänge zu Hilfen entsprechend 
§ 4 SächsPsychKG - Patientenfürsprecher - vorrangig zu ermöglichen. 
 
7.4 Maßnahmen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F (PWK) 
Eine möglichst komplette Auslastung der bestehenden Kapazitäten ist auch zukünftig 
angestrebt. Ziel des anstehenden Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes ist 
u.a., dass Intensiv-Pflegebedürftige in stationären Pflegeeinrichtungen künftig weitestgehend 
von Eigenanteilen entlastet werden. In folgedessen ist davon auszugehen, dass freie 
Wohnheimplätze fortan zeitnah wieder belegt werden können und finanzielle Erwägungen 
nicht mehr vordergründig eine Entscheidung für einen Wohnheimplatz prägen. 
 
Durch Professionalität und ausgezeichnete Qualität der Arbeit wird eine Atmosphäre 
geschaffen, in der sich Bewohner/-innen und Angehörige sicher und geborgen fühlen. 
  
25 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  22 
Die Pflege und Betreuung erfolgt nach neuesten evidenzbasierten Erkenntnissen. Im 
Rahmen der interdisziplinären Zusammenarbeit und auf der Grundlage kontinuierlicher 
Weiterbildungen werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse ständig einbezogen. 
 
M 1 Die Erweiterung der fachlichen und sozialen Kompetenzen der Mitarbeiter/-innen wird 
auf der Basis interner und externer Fort- und Weiterbildungsangebote bedarfsgerecht 
gesteuert. Hierfür wird ein Fort- und Weiterb ildungskonzept erstellt, welches 
monatliche Weiterbildungsangebot beinhaltet. Ziel ist die Erweiterung der fachlichen 
und sozialen Kompetenzen der Mitarbeiter/ -innen bedarfsgerecht zu steuern . 
Teamentwicklung und Motivation sind dabei ebe nso wichtig wie die fachbezogene 
Weiterbildung. 
 
M 2 Um eine qualitativ hochwertige Betreuung auf Dauer anzubieten und abzusichern, 
nimmt auch die Ausbildung von eigenem Personal einen hohen Stellenwert ein. Die 
Einrichtung bietet zwei Ausbildungsplätze an. 
 
 
8. Wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg" Leipzig verfolgt gemäß seiner 
Betriebssatzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Er ist selbstlos tätig 
und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 
 
Gemäß den Eigentümerzielen soll d er Städtische Eigenbetrieb Städtisches Klinikum  
„St. Georg“ Leipzig dabei wirtschaftlich ausgeglichene Ergebnisse erzielen und über e ine 
stabile Liquidität verfügen. Die Finanzierung der Angebote  und Leistungen erfolgt über die 
zuständigen Kostenträger. Für die Unternehmensbereiche des Eigenbetriebes sind dies 
derzeit folgende Kostenträger: 
 Klinik für Forensische Psychiatrie: 
 Freistaat Sachsen 
 
 Zentrum für Drogenhilfe: 
 Stadt Leipzig (Gesundheitsam t, Sozialamt, Amt für Jugend, Familie 
und Bildung), kofinanziert durch die Förderung des Freistaates 
Sachsen 
 DRV, Krankenkassen 
  
26 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  23 
 Pflegeheim für Menschen im Wachkoma: 
 i.d.R Kommunaler Sozialverband Sachsen 
 Pflege- und Krankenkassen, Selbstzahler 
 
 Sozialtherapeutische Wohnstätte: 
 i.d.R. Kommunaler Sozialverband Sachsen 
 Sozialamt 
 
Die wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes stellt sich anhand der Jahresabschlüsse 
wie folgt dar:  
 
Quelle: Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, 30.07.2020 
 2014 2015 2016 2017 2018 2019 
 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 
Erlössumme 24.912,20 24.277,67 24.922,41 24.929,51 25.674,04 26.538,79 
davon 
haushaltsrelev
ant 
2.714,90 2.950,02 3.099,67 3.311,20 3.594,80 3.717,19 
Jahresergeb-
nis 
-59,60 220,77 83,57 49,47 -825,042 -209,44 
Eigenkapital 44.545,30 44.826,08 44.969,65 45.025,51 44.217,57 45.025,23 
Finanzmittel-
fonds 
1.112,90 859,33 2.292,38 2.300,05 2.757,16 2.285,00 
Liquidität im 
Jahresverlauf 
gesichert  gesichert  gesichert  gesichert  gesichert  gesichert 
 
 
Auch in den Folgejahren wird ein ausgeglichenes Betriebsergebnis angestrebt. Der Erfolg 
der einzelnen Unternehmensbereiche des Eigenbetriebes ist maßgeblich von der 
Verhandlung angemessener, kostendeckender Kostensätze und Leistungsentgelte mit den 
jeweils zuständigen Kostenträgern abhängig.  
  
                                                
2 Das Jahresergebnis 2018 ist maßgeblich von Beratungsaufwendungen aus der CBL- Vertragsanpassung (Gebäudetausch 
Haus 17 gegen Haus 12) negativ beeinflusst. 
 
27 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  24 
Im Hinblick auf die gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen hat der Eigenbetrieb 
dabei nur geringe wirtschaftliche Handlungsspielräume. Neben der Vergütung von 
Sachaufwendungen, spielt hierbei , aufgrund d er Tarifbindung des Eigenbetriebes, die 
Refinanzierung der jährlichen tariflichen Personalkostensteigerungen  eine entscheidende 
Rolle. 
 
Eine solide wirtschaftliche Grundlage soll erreicht werden durch: 
 
M 1 Zur Sicherstellung der Finanzierung wird der Finanzbed arf regelmäßig mit den 
jeweiligen Kostenträgern kostendeckend verhandelt. Hierbei finden die gesetzlichen 
Rahmenbedingungen (z. B. TVöD) Berücksichtigung. 
 
M 2 Die bestehenden Leistungsverträge des ZFD mit dem Gesundheitsamt, Sozialamt und 
Amt für Jugend, Fami lie und Bildung werden spätestens nach 2 Jahren evaluiert, 
laufend fortgeschrieben und bedarfsgerecht weiterentwickelt. 
 
M 3 Zur Erfüllung zusätzlicher Aufgaben werden weiterhin Dritt- und Fördermittel akquiriert. 
Insbesondere das ZFD prüft kontinuierlich Möglichkeiten, Fördermittel in Anspruch zu 
nehmen und stellt entsprechende Förderanträge. 
 
M 4 Es wird die mit den Kostenträgern verhandelte Auslastung der Heime und Wohnhäuser 
angestrebt. Eine strikte Steuerung der Auslastung und Erlösverprobung 3 ist 
durchzuführen. 
 
M 5 Einhaltung der Maßgaben und Rahmenbedingungen des Wirtschaftsplans und der 
Mittelfristplanung mit dem Ziel, ausgeglichene Jahresergebnisse zu erreichen.  Dabei 
werden stets die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet. 
                                                
3 Hierbei handelt es sich um eine Soll-Ist-Analyse von Erlösen zur Kostenüberwachung. 
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