Evaluation des Klimanotstandes
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-01921-VSP-01
Datum: 2026-06-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag-Nr. VIII-A-01921-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-01921 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-A-01921-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Evaluation des Klimanotstandes 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung 19.06.2026 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 23.06.2026 Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 30.06.2026 Vorberatung 
Ratsversammlung 01.07.2026 Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Stadtverwaltung unterstützt das Ansinnen eines transparenten Klimaschutzmonitoring. 
Eine umfassende Evaluation der Energie- und Klimaschutz-Aktivitäten erfolgt im Rahmen 
regelmäßiger Umsetzungsberichte, sowohl zum Energie- und Klimaschutzprogramm 2014 – 
2019 als auch zu den Umsetzungsprogrammen des Energie- und Klimaschutzprogramms 
2030 (EKSP 2030). Die Stadtverwaltung veröffentlicht die Datenanalysen sowohl im 
Klimaschutzplaner als auch auf dem öffentlich zugänglichen Klimaschutz-Dashboard der 
Stadt Leipzig. 
 
 
Räumlicher Bezug 
gesamtes Stadtgebiet 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
 
 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
 entfällt 
 
 
X
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II.  Sachverhalt 
 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Klimaschutz und Klimafolgenanpassung sind prägende Themen unserer Zeit. Die steigende 
Erderwärmung wird zur zunehmenden Belastung für Mensch und Umwelt, die 
unumkehrbaren Folgen des Klimawandels sind unübersehbar, lokale Extremwetterereignisse 
wirken tragisch auf Mensch und Natur ein. Allein in Deutschland ereigneten sich neun der 
zehn wärmsten Jahre seit 1881 in den letzten 20 Jahren. Dabei beträgt die 
Temperaturzunahme gegenüber dem vorindustriellen Niveau im Mittel bereits 1 °C. Daher 
bedürfen Klimaneutralität, Klimaschutz und Klimaanpassung einer gesamtgesellschaftlichen 
Anstrengung. Kommunen sind dabei wichtige Akteure für das Gelingen von Klimaschutz. 
Gemeinsam mit ihren Stadtwerken und kommunalen Unternehmen, sowie engagierten 
Institutionen und einer aktiven Bürgerschaft sind sie Treiber der Energiewende und des 
Klimaschutzes vor Ort.  
 
Bereits seit dem Beitritt zum European Energy Award (eea) im Jahr 2009 befindet sich die 
Stadt Leipzig in einem sich stetig ausweitenden Klimaschutzprozess. Dies umfasst die 
Schaffung von Strukturen in der Verwaltung, welche Maßnahmen entwickeln und umsetzen, 
sowie ein breites bürgerschaftliches Engagement.  
 
Mit der Ausrufung des Klimanotstandes durch den Leipziger Stadtrat am 30.10.2019 ging 
neben den konkreten Beschlusspunkten und Zielvorgaben vor allem ein appellativer 
Charakter einher, um auf die Folgen der ungebremsten Erderwärmung hinzuweisen und 
deren Folgen durch eine wirksame Minderung des Treibhausgasausstoßes abzumildern.  
Erste konkrete Einsparziele wurden jedoch schon durch das von der Ratsversammlung 
beschlossene Energie- und Klimaschutzprogramm 2014 bis 2020 formuliert, die mit dem 
Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 im Oktober 2022 noch einmal ambitionierter 
fortgeschrieben wurden.  
 
Die Leitlinie einer vorsorgenden Energie- und Klimaschutzstrategie wurde durch das vom 
Stadtrat 2018 verabschiedete Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) bestätigt und 
mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2040 im strategischen Zielsystem der Leipzig Strategie 
verankert.  
 
Die erfolgreiche Teilnahme an der EU Mission „100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 
2030“ festigt zudem die Rolle der Stadt Leipzig als Leuchtturmstadt des Klimaschutzes in 
Europa.  
 
Bezüglich des vorliegenden Antrags kann aufgrund der für den Evaluationsbericht 
vorgeschlagenen Inhalte davon ausgegangen werden, dass die Evaluation einzelner 
Beschlusspunkte des Klimanotstandes (VI-A-07961) nicht gewünscht ist, sondern eine 
umfassende Bewertung der seit der Ausrufung des Klimanotstandes im Jahr 2019 
eingeleiteten Maßnahmen verfolgt wird.  
 
Die im Antrag formulierten Analyse- und Dokumentationsanforderungen betreffen somit eine 
Vielzahl von Projekten und Prozessen der kommunalen Klima-, Energie- bzw. Haushalts-
steuerung und würden eine systematische Auswertung der Entwicklung im Zeitraum von 
2015 bis 2025 erfordern, welche mit den aktuellen Ressourcen nicht leistbar ist. 
  
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Vielmehr verweisen wir auf die umfassenden Evaluationen der Maßnahmen des EKSP 2014 
bis 2020, die mit den Umsetzungsberichten zur Energie- und Klimaschutzkommune auf der 
Webseite der Stadt Leipzig veröffentlicht wurden (www.leipzig.de/klimaschutz, hier: 
Publikationen/Veröffentlichungen).  
 
Zudem verweisen wir auf das mit dem EKSP 2030 systematisch aufbauende 
Klimaschutzmonitoring, welches ein wesentlicher Bestandteil der städtischen 
Klimaschutzstrategie ist und die systematische Erfassung, Analyse und Bewertung 
klimarelevanter Daten umfasst (www.leipzig.de/klimaschutz, hier: Klimamonitoring). 
 
 
2.  Sachstandsbericht 
 
2.a Klimaschutzpolitik 
 
In den letzten 20 Jahren hat sich die Klimaschutzarbeit in der Stadt Leipzig stetig 
weiterentwickelt und eine Vielzahl von Maßnahmen wurde ergriffen.  
In der folgenden Tabelle sind einige der wichtigsten Meilensteine der Leipziger 
Klimaschutzpolitik zusammenfassend dargestellt. 
 
Jahr Meilensteine der Klimaschutzpolitik 
1993 Mit dem Beitritt 1993 zum „Klima-Bündnis der europäischen Städte mit 
den indigenen Völkern der Regenwälder/Allianza del Clima e. V.“ 
verpflichtete sich die Stadt Leipzig erstmals dem Klimaschutz. 
2005 Im Jahr 2005 verabschiedete der Stadtrat das erste gesamtstädtische 
Klimaschutzprogramm und legte damit den Grundstein für alle folgende 
Klimaschutzmaßnahmen in der Stadt. 
2008 Die erstmalige Teilnahme am European Energy Award – kurz eea wurde 
durch den Stadtrat beschlossen. Der eea ist ein europäisches 
Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsinstrument für den kommunalen 
Klimaschutz. Ein umsetzungsorientierter, partnerschaftlicher, 
systematischer Ansatz um die Ziele mess- und sichtbar zu machen. 
2011 Mit der Fertigstellung des integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes 
für die Stadt Leipzig lagen erstmals konkrete Daten zum Stand der 
Energieverwendung und Emissionen in der Messestadt vor. Weiterhin 
bildeten die darin enthaltenen Szenarien und Maßnahmen die Basis für die 
Zielsetzungen der folgenden Jahre. Im Rahmen der Teilnahme am eea 
erhielt Leipzig 2011 erstmals die Auszeichnung „Europäische Energie und 
Klimaschutzkommune“. Die Auszeichnung konnte 2014 bestätigt werden. 
2014 Im Mai 2014 beschloss der Stadtrat das Energie- und 
Klimaschutzprogramm (EKSP) 2014-2020 und bildete dadurch die 
Grundlage für die weitere klimapolitische Arbeit der Stadt Leipzig.  
Der jährlich erscheinende Umsetzungsbericht „Europäische Energie- und 
Klimaschutzkommune“ wird im September 2014 zum ersten Mal 
veröffentlicht. Darin werden aktuelle Entwicklungen der CO2-Bilanz und der 
Energieverbräuche dargestellt und transparent über Umsetzungsstände der 
Maßnahmen berichtet.  
2016 Zur verbesserten Koordination wurde im Amt für Umweltschutz die 
Klimaschutzleitstelle eingerichtet, die als fachliche Schnittstelle zwischen 
der Bevölkerung, der Stadtverwaltung und verschiedenen Unternehmen 
agierte. 
2017 Im April wurde das Kommunikationskonzept zum Energie- und 
Klimaschutzprozess mit Bausteinen einer wirkungsvollen Kommunikation 
und der Marke „Leipzig ist klimabewusst“ entwickelt.  
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Es erfolgte die Auszeichnung mit dem eea-Award in Gold der Stadt Leipzig 
und die Durchführung der 1. Leipziger Klimaschutzkonferenz. 
2018 Am 31. Mai 2018 wurde im Stadtrat das Integrierte 
Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2030 beschlossen. Das strategische 
Zielbild ordnet sich in den Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig!“ ein und 
beinhaltet wesentliche Handlungsschwerpunkte. Das dazu entwickelte 
Fachkonzept Klimaschutz und technische Infrastruktur bildet den Rahmen 
einer vorsorgenden Energie- und Klimastrategie und wurde in enger 
Zusammenarbeit der Verwaltung mit den Unternehmen der Leipziger-
Gruppe erarbeitet. 
2019 Am 30. Oktober 2019 folgte der Stadtrat dem Antrag des Leipziger 
Jugendparlaments und beschloss die Ausrufung des Klimanotstand. Damit 
erkennt die Stadt Leipzig an, dass bestehende Maßnahmen nicht 
ausreichen, um die lokalen und globalen Reduktionsziele zu erreichen und 
folglich schärfere Maßnahmen erarbeitet und umgesetzt werden müssen. 
Entscheidungen sollen prioritär behandelt werden, deren Ziel es ist, die 
Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels zu schützen. Leipzig soll bis 
spätestens 2050 klimaneutral werden, die Verwaltung selbst bis 2035.  
Zudem erfolgte der Beschluss zur Beendigung des Bezugs von Abwärme aus 
dem Braunkohlekraftwerk Lippendorf für die Leipziger 
Fernwärmeversorgung bis 2023. 
2020 Mit dem Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand 2020 legte die 
Stadtverwaltung einen Aktionsplan vor, der 24 kurzfristig von der 
Stadtverwaltung und den Beteiligungsunternehmen umsetzbare 
Maßnahmen enthält, die wesentliche Handlungsmöglichkeiten der 
Kommune im Klimaschutz aufzeigen. Nach der ersten klimapolitischen 
Stunde in der Leipziger Ratsversammlung erfolgte am 15. Juli 2020 der 
Beschluss zum Sofortmaßnahmenprogramm. 
2021 Zur Beschleunigung der Umsetzung des Klimaschutzprozesses wurde 
infolge des Beschlusses zum Klimanotstand das Referat Nachhaltige 
Entwicklung und Klimaschutz gegründet, das mit Hilfe eines Kernteams und 
einer Steuerungsgruppe Klimaschutz den kommunalen Klimaschutzprozess 
weiterentwickelt. 
Es erfolgte zudem die erneute Auszeichnung mit dem eea-Award in Gold 
der Stadt Leipzig.  
2022 Im Oktober 2022 beschloss der Stadtrat das Energie- und 
Klimaschutzprogramm 2030, welches mehr als 80 Maßnahmen in sieben 
kommunalen Handlungsfeldern umfasst. Gleichzeitig wurde das Ziel 
festgeschrieben, dass Leipzig bis zum Jahr 2040 klimaneutral wird und 
damit zum 1,5 Grad Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens beiträgt.  
Zudem erfolgte die erfolgreiche Bewerbung als EU Modellkommune „100 
klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030“. 
2023 Der Beschluss zur Einrichtung eines Klimabeirats nach § 47 der 
Sächsischen Gemeindeordnung wurde von der Leipziger Ratsversammlung 
am 20. September 2023 gefasst, der sich nach der Stadtratswahl 2024 im 
Januar 2025 konstituierte. 
2024 Das mit zwei Millionen Euro vom Freistaat geförderte Pilotprojekt von rund 
15 Solarcarports auf dem P+R Platz an der Leipziger Messe wurde 
beschlossen. Die geplante Anlage, die für eine jährliche Stromerzeugung von 
915.000 Kilowattstunden ausgelegt ist, das entspricht dem jährlichen 
Stromverbrauch von rund 300 Haushalten, trägt zum Leipziger Ziel einer 
klimaneutralen Stadt bei und spart jährlich 335 Tonnen CO2 Emissionen 
ein.  
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2025 Für die Zusammenarbeit am Klimastadtvertrag, einem gesamtstädtischen 
Energie- und Klimaschutzprogramm wurde Leipzig am 7. Mai 2025 in 
Vilnius das EU-Mission-Label "100 klimaneutrale und smarte Städte" 
verliehen. Mit dem Mission-Label als anerkennendes Qualitätssiegel 
würdigte die Europäische Kommission die gemeinsamen 
Klimaschutzmaßnahmen von mehr als 50 Akteuren aus Verwaltung, 
Privatwirtschaft, Forschung und Entwicklung, Sozial- und 
Gesundheitsbereich sowie der aktiven Stadtgesellschaft in Leipzig.  
Mit dem Rahmenpapier zur Kommunalen Wärmeplanung legte die 
Verwaltung die Grundlagen für die ersten Fernwärmeausbaugebiete, deren 
Ausbau mit dem Start des Pilotquartiers Südvorstadt West durch den 
Stadtrat im Dezember 2025 bestätigt wurde. 
2026 Nach vier Jahren intensiver Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, 
Stadtwerken und städtischer Wohnungsbaugesellschaft wurde der 
Kommunale Wärmeplan der Stadt Leipzig vom Stadtrat als strategische 
Leitlinie einer klimaneutralen Wärmeversorgung beschlossen. 
 
 
2.b Klimaschutzmonitoring 
 
Begleitend zur Umsetzung des Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 wurde die 
Stadtverwaltung mit einem schrittweise zu etablierendem Klimaschutzmonitoring beauftragt. 
 
Dieses orientiert sich an folgendem Bilanzierungsrahmen: 
 
 
Quelle: www. ie-leipzig.com/auf-dem-weg 
 
Ziel ist es, die Entwicklung der Erderwärmung zu beobachten, Fortschritte bei der 
Reduzierung von Treibhausgasemissionen zu messen, die Wirksamkeit von 
Klimaschutzaktivitäten zu beurteilen und fundierte Entscheidungen zur Anpassung und 
Umsetzung zukünftiger Maßnahmen zu treffen.  
  
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Das Leipziger Klimaschutzmonitoring umfasst zum aktuellen Zeitpunkt folgende 
Kernelemente: 
- die gesamtstädtische Energie- und Treibhausgasbilanz,  
- ein Ziel-/ und Maßnahmenmonitoring des EKSP 2030 und dessen 
Umsetzungsprogramme 
- ein Indikatorenmonitoring.  
 
Die Ergebnisse des Klimaschutzmonitorings werden u.a. in Form von Umsetzungsberichten, 
dem Klimadashboard und dem eea Audit (European Energy Award) veröffentlicht. 
Bürgerinnen und Bürger erhalten dadurch eine transparente Übersicht über die 
Klimaschutzbemühungen der Stadt.  
 
2.c Gesamtstädtische Energie- und Treibhausgasbilanz 
 
Die Stadt Leipzig hat gemäß dem Pariser Klimaschutzabkommen die Klimaneutralität der 
Stadt Leipzig bis 2040 und die Reduktion des gesamtstädtischen CO2-Ausstoßes auf 1,90 
Tonnen CO2-Äquivalente pro Einwohnerin und Einwohner/Jahr bis zum Jahr 2030 definiert.  
 
Die Bilanzierung erfolgt nach dem bundesweit einheitlich angewendeten BISKO-Standard 
(BIlanzierungsSystematik KOmmunal), der auf dem endenergiebasierten Territorialprinzip 
beruht. Daher umfasst die Bilanz eine Aufstellung der Endenergieverbräuche, die auf dem 
Stadtgebiet entstehen, eine Betrachtung des Lebenszykluses aller Energieträger (inkl. 
Gewinnung, Umwandlung, Transport, Nutzung) sowie eine abgeleitete Treibhausgasbilanz. 
Neben dem mengenmäßig am meisten ausgestoßenen Treibhausgas Kohlenstoffdioxid 
(CO2 ) werden die zwei wichtigsten weiteren Treibhausgase Methan (CH 4 ) und Lachgas (N 
2 O) betrachtet. Die Berechnung erfolgt mit dem vom Klimabündnis e. V. und dem IFEU-
Institut entwickelten Bilanzierungstool Klimaschutzplaner nach dem Territorialprinzip. 
 
Wo steht Leipzig auf dem Weg zur Klimaneutralität?  
Vorläufige Treibhausgasbilanz 2023 
 
 
 
Die vorläufige THG Bilanz 2023 zeigt auf, dass die ersten Maßnahmen der erfolgreichen 
Klimaschutzpolitik der Stadt Leipzig greifen und die THG Emissionen pro Einwohner/-innen 
in Leipzig nach dem Jahr 2013 (insbesondere vor dem Hintergrund des stetig steigenden 
Bevölkerungswachstum) schrittweise reduziert werden konnten. 
 
Jedoch führt die Verfehlung der Einsparziele in den Jahren 2021 – 2023 dazu, dass ab 2023 
eine Überschreitung des Restbudgets konstatiert werden kann. Um den Budgetrahmen 
wieder einzuhalten, ist für das Jahr 2024 die Absenkung gegenüber 2023 von 1,09 t/EW 
erforderlich, welche nur durch die weitere ambitionierte Umsetzung von 
Klimaschutzmaßnahmen erreicht werden kann.  
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2.d Klimaschutz-Dashboard und weitere Aktivitäten 
 
Das Leipziger Klimaschutz-Dashboard zeigt den aktuellen Datenstand zu verschiedenen 
Klimaschutzindikatoren aus den kommunalen Sektoren der Strom- und Wärmeversorgung, 
Mobilität und Erneuerbare Energien und schafft so mehr Transparenz bei der Umsetzung der 
gesamtstädtischen Klimaschutzmaßnahmen (www.leipzig.de/klimaschutz, hier: Klima-
Dashboard). 
 
Zudem wird im Rahmen des Klimastadtvertrags der EU-Mission „100 klimaneutrale und 
smarte Städte“ geprüft, ob und wie das Monitoring der städtischen Treibhausgas-Bilanz mit 
zugehörigen städtischen Maßnahmen des EKSP 2030 sowie Maßnahmen aus 
Privatwirtschaft, Forschung und Entwicklung und Sozialverbänden verbessert und öffentlich 
visualisiert werden kann. 
 
Ergänzend zum Klima-Dashboard wurde mit Unterstützung verschiedenster Ämter der 
Energieatlas durch das Referat Digitale Stadt veröffentlicht, der auf Grundlage der Leipziger 
Stadtkarte adressgenaue Energieinfos bereitstellt, vom Fernwärmeausbau über 
Solardachpotenziale bis Ladesäulenverortung (www.leipzig.de/klimaschutz, hier: 
Energieatlas).  
 
Ferner wurde im Rahmen des EU Projekts “EnAct4CleanCities“ die Funktion der „Klima-
Challenges“ in die Leipzig App integriert, wo eine Vielzahl an Klimaschutzthemen in Form 
von Mit-Mach-Möglichkeiten kommuniziert werden und über den Stand der 
Klimaschutzbemühungen der Stadt informiert wird. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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