EU-Projekt "LOW-CARB" (Interreg Central Europe-Programm)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04115
Datum: 2017-07-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04115 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
EU-Projekt "LOW-CARB" (Interreg Central Europe-Programm) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
Ratsversammlung  20.09.2017 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Stadt Leipzig, federführend vertreten durch das Dezernat VI, Verkehrs- und 
Tiefbauamt, beteiligt sich im Rahmen des Förderprogrammes „Interreg CENTRAL 
EUROPE“ der Europäischen Union (EU) als Projektpartner am Projekt „LOW-CARB“ 
zur Förderung einer integrierten und umweltfreundlichen Verkehrsplanung. 
 
2. Die Projektlaufzeit beträgt 3 Jahre (01.06.2017 – 31.05.2020). 
 
3. Die auf die Stadt Leipzig entfallenden Gesamtkosten betragen 190.720,00 €, bei 
einem städtischen Eigenanteil i. H. v. 38.144,00 € (20 %). 
 
4. Die Erbringung des Eigenanteils wird während der gesamten Projektlaufzeit 
ausschließlich durch Personalleistungen im Verkehrs- und Tiefbauamt abgedeckt 
(Produkt Verkehrsplanung, PSP-Element 1.100.51.1.1.06, SK 40 ** 
(Sammelnachweis A)). 
 
5. In dem Innenauftrag „Low-Carb“ (Innenauftrag 106651110003, SK 42719270) werden 
über die gesamte Projektlaufzeit 152.576,00 €, d. h.,   
 
2017: 21.156,25 € 
2018: 70.167,31 € 
2019: 48.021,31 € 
2020: 13.231,13 € 
 
bereitgestellt. 
 
6. Die Erträge aus Fördermitteln der EU (152.576,00 € über die gesamte Projektlaufzeit) 
werden im Innenauftrag „Low-Carb“ (Innenauftrag 106651110003, SK 31400000) wie 
folgt vereinnahmt: 
 
2017: 21.156,25 € 
2018: 70.167,31 € 
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2019: 48.021,31 € 
2020: 13.231,13 € 
 
7. Es wird für die Projektjahre 2017 und 2018 für den Innenauftrag „Low-Carb“ ein 
nachträglicher Zweckbindungsvermerk nach § 19 (1) SächsKommHVO bestätigt. 
 
8. Für die Projektjahre 2019 und 2020 wird im Rahmen der Haushaltsplanung für den 
Innenauftrag „Low-Carb“ ein Zweckbindungsvermerk nach § 19 (1) SächsKommHVO 
durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet und planmäßig in den 
Haushaltsplan aufgenommen. 
 
 
 
 
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 01.06. 
2017 
31.05. 
2020 152.576,00 106651110003,  
SK 31400000 
 Aufwendungen 01.06. 
2017 
31.05. 
2020 
38.144,00 
 
 
152.576,00 
1.100.51.1.1.06, 
SK 40 ** (SN A) 
 
106651110003,  
SK 42719270 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
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Sachverhalt:  
 
1. Ausgangssituation und Veranlassung 
 
Im Jahr 2016 wurde federführend durch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH als 
Leadpartner im Rahmen des Interreg Central Europe-Programms1 ein Förderantrag für das 
Projekt LOW-CARB („Capacity building for integrated low-carbon mobility planning in 
functional urban areas“) gestellt.  
 
Mit dieser Vorlage soll vor der Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages mittels 
Stadtratsbeschluss die Unterstützung der Stadt Leipzig, federführend vertreten durch das 
Verkehrs- und Tiefbauamt, zur Beteiligung als Projektpartner am EU-Projekt LOW-CARB 
eingeholt werden. Die Entscheidung zur Förderung durch die Europäische Union wurde mit 
Datum vom 16.03.2017 mitgeteilt. 
 
Das Projekt LOW-CARB ist im Schwerpunktbereich 2 „Kooperation zur Reduzierung des 
CO2-Ausstoßes in Central Europe“ des Interreg Central Europe-Programms angesiedelt. 
Dieser behandelt insbesondere das Thema Energieeffizienz und Energiestrategien. 
Ebenfalls sind Verkehrs-und Mobilitätsfragen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes 
Gegenstand. Der Schwerpunktbereich beinhaltet drei spezifische Ziele, wobei das Projekt 
LOW-CARB im Themenfeld des 3. Ziels liegt:  
 
1. Entwicklung und Anwendung von Lösungen zur Verbesserung der Energieeffizienz 
und Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen Infrastrukturen 
2. Aufwertung regionaler Energiekonzepte bzw. -strategien, die die Vermeidung des 
Klimawandels zum Ziel haben 
3. Verbesserung von Kapazitäten rund um die Planung von Verkehr und Mobilität in 
funktional verflochtenen Räumen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes 
 
Insbesondere vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt Leipzig sowie dessen 
Ausstrahlung und Wirkungen auf das Leipziger Umland und der damit einhergehenden 
Herausforderung einer nachhaltigen (d. h., umwelt-, sozial- und wirtschaftsverträglichen) 
Mobilität liegt das Erreichen der Ziele des 3. Themenbereiches im besonderen Interesse der 
Stadt Leipzig, aber auch der LVB als städtisches Verkehrsunternehmen sowie der 
Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV). Im Rahmen des EU-Projektes LOW-CARB 
sollen die gesetzten Ziele mit Hilfe von entsprechenden Strategien, Maßnahmen und 
Pilotprojekten sowie durch den aktiven Erfahrungsaustausch gemeinsam mit allen Leipziger 
Projektpartnern auf Leipzig und dessen Umland (im Folgenden „Region Leipzig“) passend 
erreicht werden. 
 
2. Projektidee und Projektpartner 
 
Die Idee von LOW-CARB ist es, integrierte Verkehrsplanung – die gleichzeitig zu einer 
Reduzierung der CO2-Emissionen im Verkehrssektor beiträgt – zu fördern, Erfahrungen 
auszutauschen und somit das Wissen in diesem Bereich zu erweitern, um letztlich einen 
Beitrag zur Gestaltung einer umweltfreundlichen Mobilität in „functional urban areas (FUA’s)“ 
zu leisten.  
 
LOW-CARB greift dabei insbesondere vieldiskutierte Themen der nachhaltigen 
Verkehrsplanung in Städten auf. Dazu gehören z. B. die integrierte Koordination und 
Abstimmung, die institutionelle Zusammenarbeit sowie die Umsetzung von 
Maßnahmenplänen, welche – vor allem im Hinblick auf knappe finanzielle Ressourcen – eine 
 
1 „Central Europe“ ist ein Programm der Europäischen Union, welches die Zusammenarbeit zwischen 
den Regionen von neun Central Europe-Ländern (Österreich, Tschechien, Deutschland, Ungarn, 
Italien, Polen, Slowakei, Slovenien, Ukraine) fördert. Ziele sind die Förderung von Innovationen und 
des Umweltschutzes sowie die Verbesserung der Erreichbarkeit, um die Wettbewerbsfähigkeit und 
Attraktivität der Städte und Regionen zu stärken. 
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gemeinsame Finanzierung und gemeinsame öffentliche Investitionen in CO2-reduzierende 
Verkehrssysteme vorsehen. 
 
Zwar zielt das Projekt v. a. auf die Reduzierung speziell von CO2-Emissionen im 
Verkehrssektor ab, jedoch wird im Sinne einer integrierten Verkehrsplanung auch die 
Reduzierung weiterer Emissionen angestrebt, um die Luftqualität zu verbessern, Lärm zu 
reduzieren und insgesamt eine umweltfreundliche Mobilität sicherzustellen. Stellvertretend 
dafür wird im Folgenden von einer „integrierten CO2-reduzierenden Verkehrsplanung“ 
gesprochen.  
 
An LOW-CARB nehmen insgesamt 11 Partner aus 7 „functional urban areas“2 (im Folgenden 
als funktionale Stadt-Umland-Gebiete bezeichnet) bzw. aus 7 Regionen des Central Europe-
Gebietes teil. Dies sind im Einzelnen: 
 
Nr. Name des Partners Land Rolle 
1 Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH  Deutschland Leadpartner 
2 Mitteldeutsche Verkehrsverbund GmbH Deutschland Projektpartner 
3 Stadt Leipzig Deutschland Projektpartner 
4 Salzburg AG für Energie, Verkehr und 
Telekommunikation Österreich Projektpartner 
5 Stadt Brno (Brünn) Tschechien Projektpartner 
6 Stadt Koprivnica Kroatien Projektpartner 
7 Universität Norden Kroatien Projektpartner 
8 Elektrische Straßenbahnen Parma Italien Projektpartner 
9 Gemeinde Zabierzow Polen Projektpartner 
10 Regionales Umweltzentrum für Mittel- und 
Osteuropa Ungarn Projektpartner 
11 Szeged Transport Ungarn Projektpartner 
 
Leadpartner und damit Hauptkoordinator des Projektes sind die Leipziger Verkehrsbetriebe. 
Neben der LVB beteiligt sich auch der Mitteldeutsche Verkehrsverbund an LOW-CARB. Mit 
der Stadt Leipzig als dritter Leipziger Projektpartner bestehen somit beste Voraussetzungen 
für die Entwicklung abgestimmter und integrierter Lösungsansätze für eine nachhaltige 
Verkehrsplanung in der Region Leipzig.  
 
Neben den zuvor genannten Projektpartnern ist darüber hinaus eine Beteiligung weiterer 
(nach aktuellem Stand 8) assoziierter Partner vorgesehen (bspw. das städtische 
Planungsinstitut der Republik Slowenien, der Verkehrsverbund Rhein-Sieg sowie die Städte 
Salzburg, Parma und Krakau). Diese Interessengruppen können sich dem LOW-CARB-
Antrag als assoziierte Partner anschließen und das Projekt somit unterstützen, wenn 
zwischen ihnen eine Verbindung zu mindestens einem Projektpartner besteht und der 
wissenschaftliche Mehrwert der Teilnahme belegt werden kann. Die assoziierten Partner 
haben keine unmittelbare Förderung im Projekt LOW-CARB beantragt und erhalten daher 
keinerlei finanzielle Unterstützung der Förderorganisation, sondern müssen für ihre 
Beteiligung selbst aufkommen.  
 
Das Projekt beginnt am 01.06.2017 und läuft bis zum 31.05.2020. 
 
 
 
  
 
 
2 Der Begriff der „Functional urban areas“ wurde durch die Organisation für wirtschaftliche 
Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) definiert, um eine weltweite Vergleichbarkeit von 
städtischen Gebieten bzw. Metropolregionen in den OECD-Ländern sicherzustellen. Dabei werden 
unabhängig von Verwaltungsgrenzen mit Hilfe der Einwohnerdichte urbane Zentren festgelegt, dessen 
weniger dicht besiedeltes Umland durch Pendlerverkehr in das Zentrum integriert ist. 
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3. Ziele des Projektes 
 
Das Hauptziel des Projektes besteht in der Reduzierung der Treibhausgase im 
Verkehrssektor von Stadt-Umland-Regionen des Central Europe-Gebietes durch Stärkung 
der integrierten CO2-reduzierenden Verkehrsplanung. 
 
Folgende drei projektspezifische Ziele wurden formuliert: 
 
1. Entwicklung von Strategien, Instrumenten und Maßnahmenplänen 
2. Aneignung und Erweiterung von Kompetenzen durch Weiterbildungen sowie Aufbau 
einer Plattform für den Wissens- und Erfahrungsaustausch  
3. Umsetzung von Pilotmaßnahmen auf Basis der entwickelten Strategien und 
Maßnahmenpläne. 
 
Hauptzielgruppen des Projektes sind lokale bzw. regionale und für die Verkehrsplanung 
zuständige Behörden, Betreiber öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie weitere für die 
Verkehrsplanung wichtige Interessenvertreter. Im Ergebnis des Projektes sollen diese ihre 
Kenntnisse in der umweltfreundlichen Mobilitätsplanung vertieft haben und damit in der Lage 
sein, entsprechende Ansätze und Prozesse der integrierten Verkehrsplanung anzuwenden. 
 
Die Projektergebnisse sollen auf einer Wissensplattform sowie bspw. in Form von 
Merkblättern veröffentlicht und auf Basis von messbaren Indikatoren (bspw.  Verlagerungen 
im Modal Split, Resonanz von Fahrgästen) evaluiert werden.  
 
Letztlich sollen durch LOW-CARB Lösungen entwickelt werden, die dazu beizutragen, das 
Bewusstsein für umweltfreundliche Mobilität auch in der Bevölkerung zu erhöhen. 
 
4. Rolle der Leipziger Partner 
 
Die drei Leipziger Partner LVB, MDV und Stadt Leipzig arbeiten kontinuierlich zusammen, 
um gemeinsam das Ziel der Reduzierung von Treibhausgasen im Verkehrssektor der Region 
Leipzig zu erreichen. Jeder der drei Partner hat dabei jedoch eine eigene Rolle im Projekt, 
anhand derer entsprechende Aktivitäten durchgeführt werden. Durch die mit Puzzleteilen 
vergleichbaren einzelnen Arbeitsergebnisse ergibt sich in Summe ein Gesamtbild an 
Aktivitäten, was letztlich zur erfolgreichen Umsetzung des Projektes führt. 
 
Leadpartner LVB 
 
Die LVB sind als Leadpartner in alle Themenfelder sowie Arbeitspakete des Projektes 
eingebunden und damit sowohl für die Koordinierung als auch für die gemeinsame 
Entwicklung von länderübergreifenden Lösungen zuständig.   
 
Um die Anbindung an bzw. die Verbindung in der Region Leipzig zu verbessern, ist ein 
integriertes und abgestimmtes ÖPNV-Angebot in Verbindung mit neuen Mobilitätsangeboten 
(wie Sharing und der Einrichtung neuer Informationsmöglichkeiten) als Ergänzung des 
bestehenden „klassischen“ ÖPNV-Angebotes von besonderer Bedeutung. Hauptziel der LVB 
ist es daher, gemeinsam mit den anderen Leipziger Partnern MDV und Stadt Leipzig einen 
integrierten Mobilitäts-Maßnahmenplan für die wachsende Region Leipzig zu entwickeln. 
 
Darüber hinaus unterstützen die LVB die Entwicklung einer integrierten Mobilitätsplattform.  
 
Projektpartner MDV 
 
Der MDV ist im Themenfeld zur Entwicklung integrierter CO2-reduzierender Strategien im 
funktionalen Umland federführend. Im Rahmen des Strategieprozesses hat der MDV 
verschiedene Verkehrsszenarien entwickelt, die die Bewältigung der steigenden 
Herausforderungen im ÖPNV und die Integration verschiedener Mobilitätsangebote des 
MDV und der LVB thematisieren. Diese Szenarien dienen als Basis für die Aktivitäten einer 
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integrierten CO2-reduzierenden Verkehrsplanung, die gemeinsam mit der LVB und der Stadt 
Leipzig sowie durch die Unterstützung der anderen LOW-CARB-Projektpartner in Form von 
Strategien weiterentwickelt werden sollen. 
 
Darüber hinaus sollen ein Aktionsplan für CO2-arme ÖPNV-Angebote in einer 
entsprechenden Pilotregion aufgestellt und eine integrierte Mobilitätsplattform entwickelt 
werden. Letztere soll zur Information über das gesamte Angebot an umweltfreundlichen 
Mobilitätsdienstleistungen in der Region Leipzig dienen. Neben dem „klassischen“ ÖPNV-
Angebot beinhaltet dies ebenso Informationen über Dienstleistungen wie Car-, Bike- und 
Ridesharing sowie den integrierten Ticketverkauf.  
 
Rolle der Stadt Leipzig 
 
In Abstimmung mit den Partnern LVB und MDV arbeitet auch die Stadt Leipzig an der 
Entwicklung von Strategien für eine CO2-reduzierende Verkehrsplanung und dem 
Maßnahmenplan für umweltfreundliche Mobilität in der Region Leipzig. 
 
Unterstützt durch alle Projektpartner wird die Stadt Leipzig speziell Strategien für neue „open 
data-basierte“3 Steuerungsmöglichkeiten in der Verkehrsplanung entwickeln.  
 
Darüber hinaus ist die Stadt Leipzig für die Organisation von Beteiligungsprozessen zur Ein-
bindung wichtiger Interessenvertreter und von Diskussionen mit regionalen 
Interessenvertretern (auch in Form von Plattformen) sowie von Bürgerdialogen 
verantwortlich. 
 
In Ergänzung dazu fördert die Stadt Leipzig CO2-reduzierende Verkehrsplanungsprozesse, 
indem sie sich an Aktivitäten wie der Europäischen Mobilitätswoche beteiligt oder öffentliche 
Innovationswettbewerbe basierend auf der neu entwickelten open data-Politik organisiert.  
 
All diese Aktivitäten tragen zur Unterstützung der Entwicklung neuer CO2-reduzierender 
Mobilitätsangebote sowie der Etablierung der multimodalen Mobilitätsplattform als Pilot in der 
Region Leipzig bei. Im Ergebnis soll ein Testeinsatz für die multimodalen 
Mobilitätsinformationssysteme und -anwendungen stattfinden.  
 
Die folgende Tabelle zeigt eine Übersicht der Aktivitäten und erwarteten Arbeitsergebnisse 
der drei Leipziger Partner. 
 
Partner Aktivitäten 
LVB 
 Entwicklung von Strategien für den ÖPNV in nachhaltigen 
städtischen Mobilitätsplänen 
 gemeinsame Entwicklung neuer innovativer Dienstleistungen 
MDV 
 Entwicklung einer Strategie einer neuen interinstitutionellen und 
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für eine integrierte 
Verkehrsplanung 
 Entwicklung von Maßnahmenplänen zur Umsetzung integrierter 
CO2-reduzierender ÖPNV-Angebote 
 Umsetzung der Pilotmaßnahme einer multimodalen 
Mobilitätsplattform für die Region Leipzig 
Stadt 
Leipzig 
 Bericht über neue Wege der open data-basierten Verkehrsplanung in 
funktionalen Stadt-Umland-Regionen 
 
 
5. Projektablauf und Zeitschiene 
 
Der Projektablauf orientiert sich im Wesentlichen an den in der folgenden Tabelle 
dargestellten Arbeitspaketen, die mit einer entsprechenden Zeitschiene untersetzt sind. 
 
3 „Open data“ meint die freie Verfügbar- und Nutzbarkeit von öffentlichen (Verkehrs-)daten.   
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Nr. Art des 
Arbeitspaketes Name des Arbeitspaketes Beginn Ende 
P Vorbereitung Projektvorbereitung (Antragstellung etc.) 05.2016 05.2017 
M Management Projektsteuerung und -verwaltung 06.2017 05.2020 
T1 Themenfeld Entwicklung von Strategien 06.2017 05.2020 
T2 Themenfeld Weiterbildungsmaßnahmen 06.2017 05.2020 
T3 Themenfeld Umsetzung von Pilotmaßnahmen 06.2017 05.2020 
I1 Beschreibung der 
Investitionen 
Investitionen in Piloten für ein 
kombiniertes Angebot aus Bus und bike 
sharing (gemeinsame Fahrradnutzung) 
12.2017 11.2018 
I2 Beschreibung der 
Investitionen 
Investitionen in Piloten für eine smarte 
multimodale elektrische Mobilitätsstation 06.2018 05.2019 
C Kommunikation Kommunikation 06.2017 05.2020 
 
 
6. Nutzen für die Stadt Leipzig 
 
Der Hauptnutzen von LOW-CARB wird in der Verbesserung der Kompetenzen in Bezug auf 
die CO2-reduzierende Verkehrsplanung gesehen, was weitere positive Effekte mit sich bringt, 
die im Folgenden beschrieben werden.  
 
Insgesamt sollen die neuen, im Rahmen von LOW-CARB entwickelten Strategien und 
Maßnahmen der Stadt Leipzig helfen, das Angebot von Mobilitätsdienstleistungen in der 
Region Leipzig besser auf die Nachfrage abzustimmen.  
 
Die verbesserte Verknüpfung von Verkehrsmitteln im Umweltverbund im Zusammenhang mit 
neuen personalisierten Informationsangeboten soll zur verstärkten Nutzung multimodaler 
Wegeketten sowie zur Erhöhung der Attraktivität und Rentabilität des ÖPNV und damit 
letztlich auch zur Erhöhung des Modal Split-Anteils im ÖPNV beitragen.  
 
Die erwartete Verschiebung von Modal Split-Anteilen zu Gunsten CO2-reduzierender 
Mobilität trägt damit auch wesentlich zur Erreichung der im Stadtentwicklungsplan Verkehr 
und Öffentlicher Raum (STEP VöR) verabschiedeten Ziele wie bspw. der Erhöhung des 
Umweltverbund-Anteils und der Senkung der CO2-Emissionen bei.  
 
Die Stadt Leipzig profitiert darüber hinaus vom gemeinsamen und integrativen Handeln aller 
Leipziger Partner auf politischer und betrieblicher Ebene.  
 
Die Strategien und Maßnahmen für eine CO2-reduzierende Verkehrsplanung leisten letztlich 
insgesamt einen Beitrag dazu, die Herausforderung der Gestaltung einer nachhaltigen 
Mobilität in der wachsenden Region Leipzig zu bewältigen. 
 
Da die in LOW-CARB entwickelten Strategien eine entsprechende Übertragbarkeit 
gewährleisten, können die erarbeiteten Lösungen (ggf. zu einem späteren Zeitpunkt) auch 
auf weitere Themenbereiche der nachhaltigen Mobilitätsplanung angewendet werden.  
 
7. Kosten und Finanzierung  
 
Das beantragte Projektvolumen von LOW-CARB (zuschussfähige Gesamtkosten) beträgt für 
den Zeitraum von drei Jahren insgesamt 2.661.091,41 €, die beantragte Förderung liegt bei 
2.186.854,48 €.  
 
Für die Stadt Leipzig wurde eine Förderung i. H. v. 152.576 € beantragt, die zur Deckung der 
im Rahmen des Projektes anfallenden Sachkosten verwendet wird. Der ausschließlich über 
Personalleistungen abzudeckende Eigenanteil beträgt 38.144 €. In Bezug auf die Deckung 
der Personalkosten handelt es sich ausschließlich um die Mitarbeit von bereits 
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festangestellten Personen des Verkehrs- und Tiefbauamtes. Insgesamt ergibt sich für die 
Stadt Leipzig ein Gesamtbudget i. H. v. 190.720 €. Die beantragte Förderung teilt sich wie in 
den nachfolgenden Tabellen dargestellt auf die einzelnen Perioden bzw. Jahrescheiben auf. 
 
Verteilung des Budgets nach Perioden: 
 
Periode Laufzeit Gesamtbudget EU-Förderung 
Periode 1 01.06.2017 - 30.11.2017 21.291,70 € 17.033,36 € 
Periode 2 01.12.2017 - 31.05.2018 30.921,65 € 24.737,32 € 
Periode 3 01.06.2018 - 30.11.2018 55.504,15 € 44.403,32 € 
Periode 4 01.12.2018 - 31.05.2019 38.621,65 € 30.897,32 € 
Periode 5 01.06.2019 - 30.11.2019 24.534,15 € 19.627,32 € 
Periode 6 01.12.2019 - 31.05.2020 19.846,70 € 15.877,36 € 
Summe   190.720,00 € 152.576,00 € 
 
Verteilung des Budgets nach Jahresscheiben: 
 
Jahr Gesamtbudget  
 
EU-Förderung 
Jahr 2017 26.445,31 € 21.156,25 € 
Jahr 2018 87.709,13 € 70.167,31 € 
Jahr 2019 60.026,64 € 48.021,31 € 
Jahr 2020 16.538,92 € 13.231,13 € 
Summe 190.720,00 € 152.576,00 € 
 
 
8. Folgen bei Ablehnung 
 
Bei einer Ablehnung der Vorlage wird eine Mitarbeit der Stadt am EU-Projekt LOW-CARB 
nicht möglich sein. Damit würde der Stadt die Möglichkeit einer Förderung in Höhe von 
152.576 € entgehen. Darüber hinaus entfällt die Möglichkeit, mit Hilfe der zuvor genannten 
Maßnahmen und Pilotptojekte einen großen Beitrag zur Umsetzung der im STEP VöR 
verabschiedeten Ziele, wie der Verlagerung von Modal Split-Anteilen zu Gunsten des 
Umweltverbundes, zu leisten.