Energieeinsparmaßnahmen an Schulen, Horten und Kindertagesstätten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07640
Datum: 2022-10-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07640
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Energieeinsparmaßnahmen an Schulen, Horten und Kindertagesstätten
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.09.2022:
1. Die Festlegungen zu den maximalen Raumtemperaturen sowie die weiteren 
Maßnahmen zur Energieeinsparung an Schulen, Horten und Kindertagesstätten, 
werden bestätigt. 
2. Die Stadt Leipzig wird in Abstimmung mit der Sportbäder Leipzig GmbH und anderen 
Hallenbadbetreibern darauf hinwirken, dass der Schwimmunterricht als 
verpflichtender Unterrichtsteil für die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe 
sichergestellt wird.
3. Die freien Träger werden analog zu Energieeinsparungen angehalten und über das 
städtische Vorgehen informiert. Die Refinanzierung der freien Träger (Kita und Hort) 
orientiert sich an dem gemäß SächsKitaG geltenden Gleichbehandlungsgrundsatz.
 
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig 
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Aufgrund der aktuellen politischen Lage sowie der unklaren zukünftigen Entwicklung 
hinsichtlich der Versorgungssicherheit Deutschlands und damit Leipzigs mit dem 
Energieträger Erdgas, beschließt die Stadt Leipzig Maßnahmen zur Energieeinsparung an 
Schulen, Horten und Kindertagesstäten und leistet damit einen solidarischen Beitrag zur 
Sicherung der Gas- und Energieversorgung.
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
X Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele
 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich X ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Entfällt.   
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
Die Maßnahmen dienen der Leistung eines Beitrages zur Versorgungssicherheit der Gas- 
und Energieversorgung in Deutschland.
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Der völkerrechtswidrige Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine hat die ohnehin 
angespannte Lage auf den Energiemärkten drastisch verschärft. In der Folge kam es immer 
wieder zu Reduzierungen der Gasimportmengen von russischen Lieferanten nach Deutsch-
land. Die Bundesregierung rechnet nicht mit einer Verbesserung der Situation. Sie geht 
vielmehr davon aus, dass weitere Reduzierungen der Liefermengen drohen.
Die aktuelle Lage der Gasversorgung hat damit bereits das Stadium überschritten, in dem 
lediglich die Voraussetzungen für Vorsorgemaßnahmen gegeben sind. Das Bundesminis-
terium für Wirtschaft und Klimaschutz hat bereits am 30. März 2022 die Frühwarnstufe und 
am 23. Juni 2022 die Alarmstufe nach Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 11 Absatz 
1 der Verordnung (EU) 2017/1938 in Verbindung mit dem Notfallplan Gas des Bundesmi-
nisteriums für Wirtschaft und Energie vom September 2019 ausgerufen.
Auf die Vorlage VII-DS-07478 (Sicherung der Gasversorgung - Maßnahmenplan der Stadt 
Leipzig) wird verwiesen.
Dennoch sind zusätzlich kurzfristig umzusetzende und befristete Energieeinsparmaßnah-
men zur Stärkung der Vorsorge von großer Bedeutung, um den Eintritt einer Notfallsituation 
in diesem Winter zu vermeiden. Bei der Energieeinsparung handelt es sich um eine 
Gemeinschaftsaufgabe von Politik, Unternehmen sowie Verbraucherinnen und 
Verbrauchern. Jede eingesparte Kilowattstunde hilft ein Stück weit aus der Abhängigkeit von 
russischen Gaslieferungen heraus.
Für den Bereich der sozialen Infrastruktur, darunter zählen alle kommunalen Schulen, Horte, 
und Kindertagestätten, werden in dieser Vorlage verbindliche Vorgabe zur 
Energieeinsparung getroffen. 
Ziel dieser Maßnahmen ist die Sicherung und Aufrechterhaltung der o. g. Einrichtungen unter 
Zuspitzung der aktuellen Situation in einer möglichen Gasmangellage in der folgenden 
Heizperiode 2022/2023.
Darüber hinaus besteht aber auch das gesamtgesellschaftliche Ziel bereits jetzt mit 
freiwilligen Maßnahmen insbesondere Gas-Ressourcen zu schonen, damit bei einem 
tatsächlich längerfristigen Gasversorgungsengpass in der Heizperiode möglichst lang alle 
schützenswerten Einrichtungen bzw. kritischen Infrastruktur versorgt werden können.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Aufgrund der aktuellen politischen Lage und einer unter Umständen möglichen 
Gasmangellage in der folgenden Heizperiode 2022/2023 liegt der Augenmerk zunächst bei 
den gasversorgten Objekten. Um eine Gleichbehandlung der Einrichtungen zu 
gewährleisten, wird bei den nachfolgenden Maßnahmen keine Unterscheidung nach der 
Versorgungsart vorgenommen. Demnach gelten die getroffenen Maßnahmen für alle 
Einrichtungen gleichermaßen.
Grundsätzlich kann beispielsweise auch durch die Einsparung von Strom ein indirekter 
Beitrag zur Reduzierung des Gasverbrauches geleistet werden, da z. B. bei geringerem 
Strombedarf Gas-(Heiz-)Kraftwerke in ihrer Leistung gedrosselt werden könnten und damit 
am Markt verfügbares Erdgas anderweitig eingesetzt oder gespeichert werden kann.
Die Bundesregierung hat mit der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über 
kurzfristig wirksame Maßnahmen 
(Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung – EnSikuMaV) 
Energieeinsparmaßnahmen für Wohnräume, Schwimm- oder Badebecken, 
Nichtwohngebäude und Baudenkmäler sowie für Unternehmen geregelt. Die Verordnung ist 
zum 01.09.2022 in Kraft getreten. Schulen und Kindertagesstätten sind bei folgenden 
Regelungen ausgenommen:
 
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- Verbot zum Beheizen von Gemeinschaftsflächen (§ 5 EnSikuMaV)
- Höchstwerte für die Lufttemperatur in Arbeitsräumen in öffentlichen 
Nichtwohngebäude (§ 6 EnSikuMaV)
- Trinkwassererwärmungsanlagen in öffentlichen Nichtwohngebäuden (§ 6 EnSikuMaV 
– nur Kitas und Kindertagesstätten und andere Einrichtungen zur Betreuung von 
Kindern).
Darüber hinaus wurden am 29.08.2022 gemeinsame Empfehlungen des Sächsischen 
Staatsministeriums für Kultus und der kommunalen Spitzenverbände im Freistaat Sachsen 
zu Energiesparmaßnahmen für Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung im 
Freistaat Sachsen herausgegeben. Dabei wird klargestellt, dass der Begriff „Einrichtungen 
der Kindertagesbetreuung“ Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippe, Kindergarten und Hort) 
sowie Kindertagespflegestellen umfasst. Grundschulen werden aufgrund der Horte demnach 
wie Kindertagesstätten behandelt. 
Mit dieser Vorlage werden diese Empfehlungen als verbindliche Vorgabe für die 
kommunalen Schulen, Horte und Kindertagesstätten festgelegt. Die in der Empfehlung 
definierten Mindesttemperaturen werden durch die Stadt Leipzig als Maximaltemperatur 
festgelegt. 
 
2.2 Energieeinsparmaßnahmen
Festlegungen zur Raumtemperatur (in Grad):
 
Angaben in Grad Celsius Kita Grundschule/ 
Förderschule
Oberschule/ 
Gymnasium/ 
Berufsschule
Unterrichts-, Gruppen-, 
Funktions- und Themenräume
21 21 20
Pausen-, Bereitschafts-, 
Umkleide-, Sanitär-, Kantinen- 
und Erste-Hilfe-Räumen
21 21 21
Waschräume 24 24 
(Förderschulen)
n.a.
Schlafräume 18 n.a. n.a.
Sporthallen n.a. 17 17
 
In Gängen, Fluren und Treppenhäusern erfolgt keine Beheizung, sofern diese lediglich als 
Verkehrswege genutzt werden. Die Türen sind zu schließen, um Zugluft und Auskühlung von 
Räumen zu verhindern.
In Randbetreuungszeiten oder bei geringerer Kinder- bzw. Schülerinnen und Schülerzahl hat 
die Konzentration der Nutzung auf die absolut notwendigen Räume zu erfolgen. In 
ungenutzten Räume ist die Raumtemperatur weiter abzusenken.  
 
Festlegungen zur Warmwasserversorgung: 
Die Warmwasserbereitstellung in den Oberschulen, Gymnasien und Beruflichen 
Schulzentren wird eingestellt. Für den Bereich der Kindertagesstätten sowie Grund- und 
Förderschulen einschließlich Horte ist eine Warmwasserversorgung sicherzustellen. 
Insbesondere ist Warmwasser für pflegerische Tätigkeiten permanent zu gewährleisten.  
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Lüftung:
Alle Fenster sollten weit geöffnet werden. Die Stoßlüftung ist für den Austausch der Raumluft 
effektiver und mit deutlich weniger Heizungsverlusten verbunden als die kontinuierliche 
Kipplüftung. Dabei sollte immer darauf geachtet werden, dass durch geöffnete Fenster keine 
Gefahrenquellen für die Kinder entstehen.
Für die Kindertagesstätten wird durch das Gesundheitsamt generell ein Lüftungsnachweis 
gefordert, der die kontinuierliche Lüftung über gekippte Fenster beinhaltet. Der geforderte 
Nachweis stellt dabei primär auf die Schlafräume ab, da hier eine Stoßlüftung in der 
Schlafenszeit nicht möglich ist. Neben der speziellen Situation, dass die Schlafräume 
grundsätzlich mit 1,8 m²/Stellplatz Bettchen sehr klein konzipiert werden, halten sich auch 
viele Kinder gleichzeitig in diesem Raum auf. 
 
Kontrolle und Technische Umsetzung:
Bei Bedarf können Thermometer über das Budget der jeweiligen Einrichtung angeschafft. 
Die Stadt Leipzig wird sich beim Freistaat Sachsen für zusätzliche Förderprogramme 
einsetzen. 
Technische Maßnahmen zur Umsetzung der o. g. Maßnahmen sind derzeit nicht 
vorgesehen. Es wird an die Eigenverantwortung der Einrichtungsleitungen bzw. der 
Einrichtungsteams appelliert. 
 
2.3 Weitere Energieeinsparmaßnahmen
Im Stromsektor sind in den sozialen Einrichtungen vor allem Einsparungen durch 
Nutzersensibilisierung und hinsichtlich der Beleuchtung (allg. Beleuchtung und 
Außenbeleuchtung) zu erzielen. Hierzu sollen die Objektnutzer angesprochen werden und 
vor Ort in Eigenverantwortung Maßnahmen eingeleitet werden. Die Nutzerinnen und Nutzer 
werden u. a. zu folgenden Maßnahmen angehalten:
 
- Die Beleuchtung ist nur bei Bedarf einzuschalten. Beim Verlassen von Räumen ist das 
Licht auszuschalten.
- Die Hausmeister und Hausmeisterinnen werden angehalten, überflüssige Leuchten 
herausdrehen. Zudem wird das Amt für Gebäudemanagement den Austausch 
ineffizienter Leuchtkörper forcieren. 
- Nicht benötigte Geräte sind ganz oder teilweise ausschalten. Die Stand-by-Funktion bei 
Elektrogeräten ist ausschalten (Nutzung von ausschaltbaren Steckdosenleisten). 
- Fortführung bereits begonnener Energieeinsparmaßnahmen, z. B. Optimierung der 
Heizungsanlagen und Verbesserung der Wärmedämmung.  
- Information und Beteiligung der Kinder bzw. Schülerinnen und Schüler, 
Einrichtungsleitungen und Eltern zum Energiesparen an Schulen.
 
Es erfolgt die Bereitstellung von Informationsmaterial durch das Amt für Schule über die 
bestehenden Informations- und Austauschkanäle (z. B. Infobrief Schulen). 
 
2.4 Freie Träger
Für die Refinanzierung der freien Träger von Kindertageseinrichtungen (inkl. Horten) der 
Stadt Leipzig werden die hier für die kommunalen Einrichtungen getroffenen Festlegungen 
als Finanzierungsgrundlage herangezogen. Die freien Träger werden informiert. Weiterhin 
wird angestrebt, eine Informationsveranstaltung für den persönlichen Austausch zu 
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organisieren. Die Maßnahmen sind durch die Träger im Rahmen der rechtlichen und 
tatsächlichen Möglichkeiten umzusetzen.
 
2.5 Schwimmunterricht
Der Schwimmunterricht ist in Sachsen im Lehrplan der Primarstufe (regelmäßig Klassenstufe 
2) als verpflichtender Unterrichtsteil verankert. Die Durchführung wird daher durch die Stadt 
Leipzig zwingend unterstützt. 
Vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Ausfälle des Schwimmunterrichts in den 
letzten beiden Jahren ist eine kontinuierliche Gewährleistung aktuell und zukünftig umso 
notwendiger, da sonst das lebenswichtige Erlernen des Schwimmens weder für den 
aktuellen Schuljahrgang noch im Wege von Aufholmaßnahmen für die zurückliegenden 
Jahrgänge umgesetzt werden kann.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Aktuell bis Ende der Heizperiode 2022/2023.  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Bei den aufgezeigten Maßnahmen handelt es sich um einen Plan zur Reaktion auf eine 
Krisensituation bzw. eine Gasmangellage. Aus diesem Grund werden keine finanziellen 
Auswirkungen aufgeführt, auch mit dem Hintergrund, dass eine mögliche Preisentwicklung 
auf eine Verschärfung der Versorgungssituation nicht vorhersagbar ist. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Stadt Leipzig leistet keinen koordinierten Beitrag zur Einsparung von Erdgas und 
anderen Energieträgern sowie Strom.
 
Anlage/n
Keine
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