Förderung des Tourismus der Stadt Leipzig 2027ff: Evaluation und Optimierung des Prozesses
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-02007
Datum: 2026-07-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-02007 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
Dezernat Finanzen 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-02007 Dezernat Wirtschaft, Arbeit 
und Digitales 
 
 
VIII-DS-02007-ÄA-01 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-DS-02007-ÄA-02 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-DS-02007-ÄA-03 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-DS-02007-ÄA-04 Christina März 
 
Betreff: 
Förderung des Tourismus der Stadt Leipzig 2027ff: Evaluation und 
Optimierung des Prozesses 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 09.06.2026 1. Lesung 
FA Sport 09.06.2026 1. Lesung 
FA Finanzen 15.06.2026 1. Lesung 
FA Finanzen 29.06.2026 2. Lesung 
FA Kultur  1. Lesung 
FA Kultur  2. Lesung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 16.06.2026 1. Lesung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 23.06.2026 2. Lesung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 30.06.2026 2. Lesung 
FA Sport  2. Lesung 
Ratsversammlung 01.07.2026 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Wirtschaft diversifizieren, Mittelstand stärken, Vielfältige, lebendige Begegnungen 
in Kultur und Sport mit imageprägenden Großveranstaltungen, Attraktiver Messe-, 
Kongress- und Tourismusstandort, international erreichbar 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Stadtrat nimmt die Evaluation des „Verfahrens zur Entwicklung von Maßnahmen 
im Rahmen der Förderung des Tourismus“ (VII-DS-08224) sowie der 
Fachförderrichtlinie zur Förderung des Tourismus zur Kenntnis. 
 
2. Die Beschlussvorlage VII-DS-08224 „Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen im 
Rahmen der Förderung des Tourismus“ wird in den Beschlusspunkten 4 und 5 
aufgehoben. Das Konzept „Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen im Rahmen 
der Förderung des Tourismus“ (BP 2 S. 1) sowie die Fachförderrichtlinie zur „Vergabe 
von Zuwendungen der Stadt Leipzig zur Förderung des Tourismus“ (BP 3 S. 1) wird 
mit Wirkung ab 01.01.2027 aufgehoben.  
 
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3. Ab 2027 werden Projekte des Tourismus wie folgt gefördert: 
 
a. Maßnahmen von außerhalb der Stadtverwaltung stehenden Stellen  („Projekte 
Dritter“) werden im Rahmen der Fachförderrichtlinie zur Vergabe von 
Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende 
Stellen im Rahmen der Wirtschaftsförderung  („Fachförderrichtlinie Wirtschaft“, 
VI-DS-03083) gefördert. Das Fachamt (Amt für Wirtschaftsförderung) bewertet 
dabei quantitative, eine Jury qualitative Kriterien. 
 
b. Die Förderung ausgewählter Schwerpunkt- und Ankerprojekte (bisher interne 
Projekte bzw. städtische Maßnahmen) erfolgt über die reguläre 
Verwaltungstätigkeit.  
 
4. Der Stadtrat nimmt die Maßnahmensteckbriefe „Veranstaltungen“ sowie 
„touristische Infrastruktur und touristische Angebote“ zur Kenntnis. 
 
5. Die Ratsversammlung beschließt „Projekte Dritter“ mit jährlich 1.500.000 EUR zu 
fördern, unter dem Vorbehalt der Bestätigung dieses Budgets in der jeweiligen 
Haushaltssatzung. 
 
6. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung im 
Haushaltsbeschluss vorschlagen wird, touristische Maßnahme der Verwaltung bis zu 
einer Höhe von 50% der Einnahmen der Beherbergungssteuer zu finanzieren, 
abzüglich des Budgets gem. BP 5. 
 
7. Außerhalb der Verfahren nach BP 3 wird der Oberbürgermeister ermächtigt, über 
kurzfristige unterjährige Sonderfälle bis zu 150.000 EUR pro Haushaltsjahr zu 
entscheiden. Der Fachausschusses Wirtschaft, Arbeit und Digitales wird zeitnah 
informiert. 
 
8. Der Stadtrat beschließt, nicht verausgabte Mittel im Budget Tourismusförderung 
80_575_ZW in die Folgejahre zu übertragen. 
 
9. Eine Evaluation der geförderten Projekte hinsichtlich der Erfüllung der quantitativen 
Kriterien wird für Förderungen der Jahre 2027 und 2028 im vierten Quartal 2029 der 
Ratsversammlung zur Kenntnis gegeben. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
entfällt 
 
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I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Vorlage dient der Umsetzung 
zentraler Ziele der Leipzig-Strategie 
2035: 
 
• Attraktiver Messe-, Kongress- 
und Tourismusstandort, 
international erreichbar: 
Die Neuausrichtung stärkt die 
strategische Steuerung 
touristischer Maßnahmen im 
Sinne des 
Tourismusentwicklungsplans 
(TEP) und verbessert damit die 
Positionierung Leipzigs im 
nationalen und internationalen 
Wettbewerb. 
• Wirtschaft diversifizieren, 
Mittelstand stärken: 
Durch die Integration der Förderung externer touristischer Projekte in die 
Fachförderrichtlinie Wirtschaft wird die Unterstützung wirtschaftsrelevanter 
Akteure systematisch verankert. Die neue Förderlogik ermöglicht eine klarere 
Ausrichtung auf Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit. 
• Vielfältige, lebendige Begegnungen in Kultur und Sport: 
Eine transparente und priorisierte Förderung von Veranstaltungen sowie 
kulturellen und sportlichen Angeboten schafft verlässliche Bedingungen für 
imageprägende Ereignisse und sichert deren Qualität. 
 
IV.  Sachverhalt 
 
1.  Anlass 
Die Ratsversammlung beauftragte mit Beschluss vom 16.11.2023 (VII-DS-08224) die 
Evaluation der Umsetzung des Konzeptes „Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen 
im Rahmen der Förderung des Tourismus“ sowie der „Fachförderrichtlinie zur Vergabe 
von Zuwendungen der Stadt Leipzig zur Förderung des Tourismus“.  
 
Im Rahmen des ASK-Prozesses wurde die Optimierung dieses Förderverfahrens zur 
Umsetzung beauftragt. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
I. Ausgangslage 
 
Derzeit werden touristische Projekte durch Beschluss des Stadtrates gefördert: 
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1. Externe Projektförderung über die Fachförderrichtlinie Tourismus (FFRL-
Tourismus), 
2. Interne touristische Maßnahmen, u. a. Großveranstaltungen und Projekte des 
Touristischen Entwicklungsplans (TEP). 
 
Die grundsätzliche Ausrichtung der Tourismusförderung hat sich bewährt, jedoch wurden 
erhebliche strukturelle Verbesserungspotentiale festgestellt (vgl. Anlage 1), insbesondere 
hinsichtlich: 
 
• administrativen Aufwand, 
• Prozessklarheit und Zuständigkeitsabgrenzung, 
• Steuerungswirkung bzgl. aktueller touristischer Bedarfslagen, 
• digitaler Prozessunterstützung, 
• Priorisierung im Sinne des TEP. 
 
Die Verwaltung schlägt daher vor, aus den Erfahrungen zu lernen und den Förderprozess 
ab 2027 neu zu fassen und zu vereinfachen. 
 
Die Evaluation hat folgende zentrale Verbesserungspotentiale identifiziert: 
 
Organisatorisch 
• hoher personeller und zeitlicher Aufwand für Antragsprüfung und Abstimmung, 
durch Involvierung unterschiedlicher Ämter und weite Auslegungsmöglichkeiten 
der Fachförderrichtlinie Tourismus und mangelnde Nutzung des Angebots zur 
Vorberatung, 
• sehr hohe Anzahl an Anträgen ohne ausreichende Fokussierung auf Steigerung 
der Gästezahlen in Quantität und Qualität durch weite Auslegungsmöglichkeiten 
der Fachförderrichtlinie Tourismus, 
• komplexe Gremienstrukturen erhöhen die Dauer des Verfahrens und führen damit 
zu späten Förderentscheidungen (teils erst im Mai des Förderjahres) nach mehr 
als 6 Monaten Verfahrensdauer. 
 
Ziel- und Förderlogik 
• keine eindeutige Definition, wann der Bezug zum TEP bei den Projekten gegeben 
ist, 
• dadurch erschwerte Priorisierung bzgl. städtischer touristischer 
Entwicklungsbedarfe (z. B. unmittelbare Erhöhung der Anzahl der Touristen). 
 
II. Neuausrichtung der Tourismusförderung 
 
Für beide bisherigen Verfahren, Förderung von Projekten von außerhalb der 
Stadtverwaltung stehende Stellen (sog. Projekte Dritter) und Finanzierung 
verwaltungsinterner Großprojekte zur Stärkung des Tourismusstandortes Leipzig bedarf 
es neuer Strukturen.  
 
Die Neuausrichtung der Förderung für Projekte Dritter verfolgt folgende übergeordneten 
Ziele: 
 
• Prozessoptimierung: klare, kurze Entscheidungslinien, definierte 
Verantwortlichkeiten, eindeutige Prozessstruktur 
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• Prozessmodernisierung und -effizienz: vollständig digitales Antrags- und 
Bewertungsverfahren mit messbaren Kriterien, die ein teilweise automatisches 
Ranking erlauben; Entlastung aller Beteiligten 
• Steuerung: deutlich stärkere strategieorientierte Priorisierung nach TEP   
• Transparenz: klar kommunizierte Kriterien, Kategorien und Bewertungsmatrix 
(obligatorische Beratung, Maßnahmesteckbriefe) 
• Partizipation: fokussierte Einbindung von Fachämtern, externen Experten und 
Stadtratsmitgliedern über Jury-Format mit Entscheidungskompetenz  
• Strategische Fokussierung aktuell auf Veranstaltungen und Infrastruktur mit 
hoher Erwartung einer möglichst messbaren „(Umweg)-Rendite“ in Form von 
Gästen, Umsatzgenerierung, etc. Zukünftig können die Maßnahmensteckbriefe in 
Abstimmung mit dem Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Digitales schneller 
angepasst werden, was zu einer besseren Schwerpunktsetzung (Priorisierung) bei 
der Förderung führt. 
 
Die Einnahmen aus der Beherbergungssteuer fließen in den allgemeinen Haushalt.  
 
• Für die Förderung der Projekte Dritter stehen ab 2027 noch 1,5 Mio. EUR zur 
Verfügung.  
• Die internen Projekte sollen zukünftig über das reguläre Haushaltsverfahren 
geplant und umgesetzt werden. 
 
 
II.1 Förderung Projekte Dritter – Struktur des neuen Prozesses 
 
Prozessverantwortung 
Die Gesamtsteuerung liegt künftig in einer Hand: beim Amt für Wirtschaftsförderung 
(AfWifö). Dieses übernimmt Koordination, Datenerfassung, Bewertung, Bescheidung und 
Abrechnung. 
 
Prozess 
Grundlage der Förderung Dritter ist ein regelbasiertes Verfahren. Dies ist eine 
Voraussetzung dafür, einen vollständig digitalisierten Ablauf einzuführen. 
 
Abbildung 1: Förderverfahren für „Projekte Dritter“ im Rahmen der 
Fachförderrichtlinie Wirtschaft 
 
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Die Schritte umfassen: 
Prozessschritt Federführung Ausführung 
Vorberatung AfWifö Pflicht für Antragstellende 
Antragstellung Antragsteller ausschließlich digital  
Formale Prüfung 
(Vollständigkeit, Beihilfe, 
Plausibilität, Mehrfach-
förderung, 
Voraussetzungen (z. B. 
Abfallvermeidungskonze
pt)) 
teilautomatisiert, Antragsergänzung 
Fachliche Prüfung I 
(quantitative Kriterien) 
AfWifö 
automatisiert (z. B. anhand definierter 
Kennzahlen, siehe Maßnahmen-
steckbriefe in Anlage 2 und 3) 
Fachliche Prüfung II 
(qualitative Kriterien) 
Jury 
Tourismusförderung 
Priorisierung und Rangliste anhand 
einer definierten Bewertungsmatrix, 
siehe Anlage 2 und Anlage 3 
Maßnahmensteckbriefe 
Information an Stadtrat Formaler Bericht zu Protokoll  
im FA WAD 
Bescheid automatisiert 
Verwendungsnachweis 
AfWifö 
teilautomatisiert 
 
Die Antragsqualität steigt deutlich an, wenn eine Beratung voraus geht. Sie soll daher 
obligatorisch stattfinden.  
 
Das Verfahren wird derzeit digitalisiert, und zwar Anträge bis Mitte 2026, Abwicklung im 
Herbst 2026. Die Bewertungskriterien werden klar und messbar in Maßnahme-
steckbriefen (Anlage 2 und 3) formuliert. Nur diese Voraussetzungen erlauben es, die 
Aufgabe in das Amt für Wirtschaftsförderung zu verlagern und ohne Erhöhung des 
Bestandspersonals effizient abzuwickeln.  
 
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Konsolidierung Förderlandschaft und -bedingungen 
Mit der Umstellung der Rechtsgrundlage auf die Fachförderrichtlinie Wirtschaft werden 
redundante Regularien konsolidiert, die Förderrichtlinie Tourismus in Beschlusspunkt 2 
aufgehoben. Antragsteller nutzen eine etablierte und bekannte Förderplattform. 
 
Förderschwerpunkte 
Unter Berücksichtigung der aktuellen Haushalts- und Arbeitsmarktlage ist eine 
konsequente Priorisierung der Maßnahmen zur Tourismusförderung erforderlich. Die 
Förderung soll sich auf Themen mit aktuell hoher, direkter Wirkungserwartung 
konzentrieren, und zwar im Hinblick auf Generierung von Umsatz, Beschäftigung und 
Steueraufkommen in Leipzig. 
 
Derzeit sind dies, die in der Anlage 2 und 3 beschriebenen Maßnahmen: 
o Veranstaltungen (Anlage 2) 
o Touristische Infrastruktur und touristische Angebote (Anlage 3) 
 
Sollten sich zukünftig Anpassungsbedarf ergeben, werden Änderung in bewährter Weise 
des Mittelstandsförderprogramms mit dem Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales abgestimmt. 
 
 
Beschleunigung des Verfahrens 
Die Evaluierung hat gezeigt, dass die Dauer des Förderverfahrens die Antragsteller 
belastet hat. Die Unsicherheit, ob ein Zuschlag erteilt wird, reichte aufgrund des 
vielstufigen Prozesses weit bis ins Förderjahr. Projekte konnten so teilweise nicht starten 
oder nur unter großen wirtschaftlichen Risiken.   
 
Das neue Verfahren soll zügig starten und auch wiederkehrend schneller ablaufen: 
 
• Beratung startet sofort nach Stadtratsbeschluss auf Basis der Veröffentlichung 
der Steckbriefe Tourismusförderung „Projekte Dritter“  
• Förderaufruf zur Tourismusförderung 2026 im Juli (Grund: Digitalisierung des 
Verfahrens und Grundsatzbeschluss müssen vorliegen), sodann jährlich ab Mai  
• Antragsschluss 2026 zum 30. September, künftig 15. August eines jeden Jahres 
• Entscheidung über Förderung jährlich im November (für 2027: Januar) (Jury-
Votum), damit auch Veranstaltungen gerade in der schwach ausgelasteten 
Winter-Jahreszeit gestärkt werden können. 
• Bescheide werden versandt für Förderungen 2027 bis 19.2.2027 und künftig 
jährlich spätestens bis Mitte Dezember 
• Verwendungsnachweise sind spätestens drei Monate nach Ablauf des 
Bewilligungszeitraums einzureichen. Die Prüfung soll bis 30.6. des Jahres 
abgeschlossen sein, das auf den Bewilligungszeitraum folgt. 
 
Anpassung der Kriterien 
Zur Stärkung der Passfähigkeit zur Leipzig Strategie 2035, untergeordneten 
Fachkonzepten und zum TEP sowie zur Verfahrensbeschleunigung wurden die fachlichen 
Bewertungskriterien für die Fördermaßnahmen angepasst: 
 
a. Quantitativ, Anlage 2 und Anlage 3 Maßnahmensteckbriefe 
b. Qualitativ, Anlage 2 und Anlage 3 Maßnahmensteckbriefe 
 
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Für die quantitative Bewertung wurden die Kennzahlen so definiert, dass sie geeignet 
sind die direkte Wirkung auf die Anzahl und Zahlungsbereitschaft der mit dem Projekt 
zusätzlich angesprochenen Touristen zu messen. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass 
Touristen, die von weiter weg kommen und länger bleiben mehr Geld in Leipzig 
ausgeben, als etwa Tagestouristen. Zudem wurde die Annahme getroffen, dass 
Fachbesucher generell über ein höheres Einkommen verfügen und somit eine höhere 
Zahlungsbereitschaft haben.  
Der Anteil des Förderbedarfs wird invertiert berücksichtigt, da so durch ein begrenztes 
Budget die maximale Wirkung entfaltet werden kann. 
Grundsätzlich sollen die angegebenen Werte automatisiert ausgewertet werden. Die 
Verwaltung wird die Angaben dennoch auf Plausibilität prüfen müssen (etwa erwartete 
Teilnehmerzahl) und ggf. nachfragen und korrigieren. Auch wird im Rahmen der 
Antragsstellung in Rücksprache mit den Fachämtern zu erheben und plausibilisieren sein, 
inwiefern Maßnahmen eine Aussicht auf Umsetzung / Genehmigung haben. 
 
Für die qualitative Bewertung (Punkteverfahren) wurden die Kennzahlen so definiert, 
dass sie geeignet sind, die indirekte Wirkung auf die Anzahl und Zahlungsbereitschaft der 
mit dem Projekt zusätzlich angesprochenen Touristen (Qualität) zu messen. Positive 
Erfahrungen führen zu erneutem Besuch oder Empfehlung von Leipzig als 
Tourismusdestination.  
 
Zusätzlich wurde berücksichtigt, dass Anträge auf Veranstaltungsförderung ohne 
Abfallvermeidungskonzept von einer Förderung auszuschließen sind. 
 
Abbildung 2: Überblick quantitative und qualitative Kriterien gem. 
Maßnahmesteckbriefen 
  
* Die Anzahl der Besucher geht für Veranstaltungen in auslastungsschwachen Zeiten Januar, Februar gewichtet mit einem Faktor von 2, für 
März, April und Juli mit einem Faktor von 1,5 in die Bewertung ein. 
Jury Tourismusförderung 
Der Jury, unter Leitung des Beigeordneten für Wirtschaft, Arbeit und Digitales gehören 
an: 
 
• der Mitglieder des Fachausschusses Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
• vier Experten der Stadtverwaltung (AfWifö, AfSport, Kulturamt, AfStadtgrün und 
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Gewässer) 
• vier externe Experten (Messe, LTM, DEHOGA und IHK).  
 
Anhand einer definierten Bewertungsmatrix (siehe Maßnahmensteckbriefe) bewerten 
jedes Jurymitglied die eingereichten Projekte mit Punkten. Der Durchschnitt der 
abgegebenen Stimmen führt zu einer Gesamtbewertung des Projektes nach offener 
Diskussion. Dazu werden ihnen die Antragsunterlagen und ein Bewertungsvorschlag der 
Stadtverwaltung übermittelt.  
 
Art und Höhe der Förderung 
Die Zuwendung erfolgt als Anteilsfinanzierung. Sie wird als einmaliger nicht rückzahlbarer 
Zuschuss zu den zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt. 
 
Bei Veranstaltungen beträgt die Höhe der Zuwendung maximal 50 % der 
zuwendungsfähigen Ausgaben. 
Bei Schaffung und Weiterentwicklung touristischer Infrastruktur und Angeboten beträgt 
die Höhe der Zuwendung,  
• bei Projekten, die sich teilweise durch Einnahmen refinanzieren können maximal 
30% und  
• bei Projekten, die keine direkten Einnahmen erzielen können maximal 80 % der 
zuwendungsfähigen Ausgaben. 
 
II.2 Förderung stadtinterner Maßnahmen 
 
Grundsätzlich sind die stadtinternen Maßnahmen zur Tourismusförderung konsequent zu 
priorisieren. Ziel ist es, mit den verfügbaren Mitteln eine möglichst hohe Wirkung für die 
touristische Entwicklung sowie die Wahrnehmung der Stadt zu erzielen. 
 
Die Förderung wird dabei auf ausgewählte Ankerprojekte konzentriert. Hierzu zählen 
insbesondere  
 
- Großveranstaltungen mit hoher überregionaler Strahlkraft, die maßgeblich zur 
touristischen Nachfrage beitragen.  
- Schaffung sowie Instandhaltung der touristischen Infrastruktur sowie des 
öffentlichen Raums einzusetzen, um Aufenthaltsqualität und Zufriedenheit von 
Besucherinnen und Besuchern zu steigern. 
 
Die Tourismusmaßnahmen der Verwaltung werden im jeweiligen Haushaltsplanverfahren 
festgelegt. Die internen Maßnahmen stehen so früh fest, bereits während der 
Haushaltsplanung. Die Maßnahmen werden im Vorbericht zum Haushalt dargestellt.  
 
Auf Grundlage der von den Dezernaten vorgeschlagenen Maßnahmen erstellen die 
Dezernate II und VIII eine abgestimmte Maßnahmeliste, die mit den Zielen der 
touristischen Entwicklungsplanung korrespondiert. Die Maßnahmeliste wird im Fach-
ausschuss Wirtschaft, Arbeit, Digitales im Rahmen der Haushaltsdiskussion separat 
vorgestellt. 
 
III. Fazit 
 
Mittels der hier vorgestellten Neustrukturierung wird die Tourismusförderung Leipzigs 
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• schneller, 
• effizienter, 
• für Antragsteller die Verwaltungsmeinung nachvollziehbar und transparenter 
gestaltet. 
 
Die Neuordnung entspricht einer modernen, datenbasierten und wirkungsorientierten 
Förderpolitik. 
 
3.  Zeitplan 
Mit Beschluss des Stadtrates wird die Tourismusförderung in das weitere Verfahren 
überführt. 
  
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Tätigkeiten 2027 2028ff 
Veröffentlichung Steckbrief ab Stadtratsbeschluss  
Beratung ab Stadtratsbeschluss laufend 
Förderaufruf zum 1.7. 2026 zum 1.5. des Vorjahres 
Antragsschluss 30.9.2026 15.8. des Vorjahres 
Verwaltungsprüfung 
(Vollständigkeit, Plausibilität, 
Beihilfeprüfung, Nachforderung 
Interne Beteiligung zur 
Verwaltungsbewertung der 
Qualitätskriterien) 
bis 15.12.2026 bis 15.10. des Vorjahres 
Versand Ergebnis der 
Verwaltungsprüfung an Jury 
15.12.2026 15.10. des Vorjahres 
Jurysitzung (im FA WAD) 2.2.2027 bis 30.11. des Vorjahres 
Versand der vorläufigen (bei 
Haushaltsvorbehalt) Bescheide 
bis 19.2.2027 bis 15.12. des Vorjahres 
Verwendungsnachweis spätestens bis 
31.3.2028 
spätestens bis 31.3. des 
auf den 
Bewilligungszeitraum 
folgenden Jahres 
Verwendungsnachweisprüfung spätestens bis 
30.6.2028 
spätestens bis 30.6. 
des Folgejahres 
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2027ff  1.500.000  
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
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5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
keine Besonderheiten 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss bleibt das Förderverfahren unverändert bestehen. Die bekannten 
strukturellen Defizite – insbesondere der hohe Personalaufwand im bisherigen Prozess, 
die fehlende Digitalisierung, die begrenzte Steuerungswirkung sowie die Ineffizienzen in 
Antragstellung, Bewertung und Abrechnung – würden fortbestehen. 
 
Die Verwaltung wäre weiterhin nicht in der Lage, die Vielzahl der eingehenden Anträge 
effizient und rechtzeitig zu bearbeiten oder die Förderung systematisch an den Zielen des 
Touristischen Entwicklungsplanes (TEP) auszurichten.  
 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1 Evaluation Verfahren Tourismusförderung 2025 (öffentlich) 
 
2 Anlage 2 Infrastruktur (öffentlich) 
 
3 Anlage 3 Veranstaltungen (öffentlich) 
 
 
X
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Evaluation Verfahren Tourismusförderung 2025 Stadtkämmerei/Amt für 
Wirtschaftsförderung
Herausforderungen - Verfahren Projektförderung Dritter über Fachförderrichtlinie 
Tourismus
Förderziel und Zweck der Richtlinie
•Fachförderrichtlinie konkurriert mit weiteren Förderrichtlinien der Fachämter Sport, 
Kultur und Wirtschaftsförderung
•Fachförderrichtlinie Tourismus ist sehr allgemein gehalten
•Geringe Steuerungsmöglichkeit hinsichtlich thematischer Förderschwerpunkte, 
dadurch sehr hohe Anzahl an Anträgen bei beschränktem Budget
•Aufwendiger und zeitintensiver Bewertungsprozess der Anträge
Verfahren 
•Unterschiedliche Projektarten werden innerhalb einer Bewertung verglichen („Äpfel-
Birnen-Vergleich“), Transparenz im Auswahlverfahren fehlt
•Fehlende digitale Prozessstruktur und eingeschränkte Datenbasis
•Stadtrat trifft Förderentscheidung in der Ratsversammlung, Prozess damit sehr 
langwierig
•Bisher nur Antragstellung digitalisiert, danach Medienbruch, viel händisches 
Nacharbeiten notwendig
Forum Beherbergungssteuer
•Aufgabe des Forums Beherbergungssteuer sehr offen formuliert
•Einige Teilnehmer des Gremiums sind zudem selbst Antragsteller
Beihilferecht
•Projekte und Anträge müssen beihilfekonform erfolgen, nach der geltenden De-
minimis-Regel wird eine maximale Förderung i. H. v. 300 TEUR innerhalb von 3 
Jahren ermöglicht, größere Projekte und Veranstaltungen, welche keine 
Ausnahmeregel (z. B. nach AGVO) erhalten, können nicht über die FFRL Tourismus 
gefördert werden und sind anders vertraglich zu regeln  eine Beschränkung der 
Förderhöhe wird daher zu empfohlen
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Evaluation Verfahren Tourismusförderung 2025 Stadtkämmerei/Amt für 
Wirtschaftsförderung
Antragsteller
•Bei Antragsteller, die zudem mittels institutioneller Förderung gefördert werden 
(bspw. LTM GmbH) ergeben sich zusätzliche Herausforderungen bzgl. der 
Beihilfeprüfung, so dass eine Förderung zusätzlicher Projekte meist nur über die 
Erhöhung der institutionellen Förderung für den nicht-wirtschaftlichen Teil möglich 
ist.
Herausforderungen – Maßnahmen der Stadtverwaltung, die dem Tourismus dienlich 
sind
Zielstellung 
•Direkter Bezug der eingereichten Maßnahmen zum TEP kaum vorhanden
•Im TEP benannte Projekte werden nicht vordergründig umgesetzt
Verfahren
•Prozess zur Auswahl der Projekte ist nicht definiert, damit auch fehlende 
Zuständigkeiten und Vorgaben zu „förderwürdigen“ Projekten
•Ungesteuerte und hohe Anzahl von Projektmeldungen
•Zeitaufwendige Prüfung aller Projekte - ist nicht leistbar; Forderung des Stadtrates 
teilweise eine ähnlich intensive Bewertung wie für die externen Projekte umzusetzen
•Ungenutzte Synergien: separates Verfahren über Vorlage, obwohl das HH-Verfahren 
parallel stattfindet
Budgetierung
•Fehlende Festlegung einer planbaren Budgethöhe, sowohl für Großveranstaltungen 
als auch für interne Maßnahmen - gegeben sind lediglich die Förderhöhe für Dritte mit 
2 Mio. EUR und das Ermächtigungsbudget des OBM in Höhe von 250 TEUR p. a. 
•Förderanträge LTM GmbH mit insgesamt 750 TEUR p. a. u. a. für „Do-It in 
Leipzig/Leipzig Convention“ fällt aus der Fördersystematik und beansprucht mehr als 
1/3 des Gesamtbudget für externe Maßnahmen
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Anlage zur Fachförderrichtlinie des Amtes für Wirtschaftsförderung
Förderprogramm zur Förderung des Tourismus (Tourismusförderung)
Steckbrief zur Maßnahme
Touristische Infrastruktur und touristische Angebote
Ziel der Maßnahme
Ziel der Förderung ist der Ausbau und die Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur und 
des touristischen Angebotsspektrums in der Stadt Leipzig. Die Maßnahme zielt darauf ab:
•die Übernachtungszahlen in der Stadt Leipzig zu steigern,
•die Attraktivität Leipzigs als Reiseziel, national und international zu stärken,
•die touristische Aufenthaltsqualität zu erhöhen.
Wer wird gefördert?
Gefördert werden natürliche Personen und juristische Personen des privaten oder öffentlichen 
Rechts.
Was wird gefördert (Fördergegenstand)?
Gefördert wird die Schaffung und Weiterentwicklung tourismusrelevanter Infrastruktur und 
touristischer Angebote, die zur Zielerreichung der Maßnahme beitragen.
Eine Dauerförderung ist ausgeschlossen.
Welche weiteren Voraussetzungen müssen beachtet werden?
Vor Antragstellung ist zwingend eine Beratung durch den Tourismuskoordinator im Amt 
für Wirtschaftsförderung in Anspruch zu nehmen. Anträge ohne Vorberatung können 
nicht bearbeitet werden! 
Die Förderung ist zweckgebunden und wird grundsätzlich nur gewährt, wenn:
•die Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und 
Sparsamkeit gesichert ist,
•die ordnungsgemäße Geschäftsführung des Zuwendungsempfängers außer Zweifel 
steht,
•die Genehmigungsfähigkeit der Umsetzung des beantragten Vorhabens grundsätzlich 
gegeben ist,
•der bestimmungsgemäße Nachweis der verwendeten Mittel gewährleistet werden 
kann,
•eine angemessene Eigenbeteiligung erfolgt und
•die erforderlichen Unterlagen vollständig eingereicht werden.
•die Maßnahme noch nicht begonnen wurde und
•die Zustimmung zur Veröffentlichung der Bezeichnung der Maßnahme, des Namens 
des Antragstellers und der Förderhöhe durch die Stadt Leipzig vorliegt.
Maßnahmen mit einer Deckungslücke, die zum Zeitpunkt der Antragstellung größer ist als 
die zu erwartende Förderung, sind nicht förderfähig.
Anhand des konkreten Projektantrags wird geprüft, ob spezifische Voraussetzungen für 
eine 
beihilfefreie Zuwendung vorliegen. Ist dies nicht der Fall stellt die Zuwendung eine Beihilfe 
nach Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union dar. 
Die Gewährung erfolgt unter Ausnutzung einschlägiger EU-Regeln, wie De-minimis oder 
AGVO.  Für die Ermittlung des zulässigen Zuwendungsbetrags gelten die einschlägigen 
15 von 31 in Zusammenstellung
Regelungen des europäischen Beihilferechts. Diese werden mit dem Zuwendungsnehmer 
im Antragsverfahren abgestimmt. 
Bundes- oder Landesförderprogramme haben immer Vorrang.
Art und Höhe der Förderung
Art Die Zuwendung erfolgt als Anteilsfinanzierung. Sie wird als einmaliger 
nicht rückzahlbarer Zuschuss zu den zuwendungsfähigen Ausgaben 
gewährt. 
Höhe Die Höhe der Zuwendung beträgt, bei Projekten die sich teilweise durch 
Einnahmen refinanzieren maximal 30% und bei Projekten, die keine 
direkten Einnahmen erzielen können maximal 80 % der 
zuwendungsfähigen Ausgaben. 
Höchstbetrag Die Gesamtsumme der Förderung je Antragsteller ist abhängig von 
beihilferechtlichen Regelungen und wird zudem auf max. 300.000 EUR 
pro Kalenderjahr und Antragsteller begrenzt.
zuwendungsfähige 
Ausgaben
•Personalkosten
•Sachkosten
Ausgaben, die vor dem Zuwendungsbescheid oder einem genehmigtem 
vorzeitigen Maßnahmebeginn getätigt wurden, sind nicht förderfähig.
nicht 
zuwendungsfähige
Ausgaben
•Standardbetriebsausstattung, wie zum Beispiel Möbel, Technik
•gebrauchte Wirtschaftsgüter
•Höhere Vergütungen als im jeweils gültigen Tarifvertrag TVöD 
sowie sonstige über- und außertarifliche Leistungen
•Versicherungen, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind
•Leasingkosten für Fahrzeuge
•Finanzierungsaufwand
•Zahlungsunwirksame Aufwendungen wie Abschreibungen oder 
Rückstellungen
Projektbezogene Ausgaben müssen klar und transparent von den
übrigen Ausgaben des normalen Geschäftsbetriebes abgegrenzt sein.
Nicht eindeutig abgrenzbare Ausgaben können nicht als zuwendungs-
fähig anerkannt werden.
Rechtsanspruch Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung der Zuwendung 
besteht nicht. Die Bewilligungsstelle entscheidet aufgrund ihres 
pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren 
Haushaltsmittel.
Der Zuwendungsempfänger ist verpflichtet, sich ergebende 
Änderungen unverzüglich anzuzeigen.
Haushaltsvorbehalt Die finanziellen Mittel des Amtes für Wirtschaftsförderung stehen unter 
Haushaltsvorbehalt. Das heißt, dass erst nach Freigabe des städtischen 
Haushaltes über diese Mittel verfügt werden kann. Bei Nicht-
Genehmigung oder Kürzungen im Haushalt kann sich dies auf das 
Förderprogramm auswirken.
Antragstellung
Zeitpunkt/Frist Die Antragstellung für 2027 ist bis 30.09.2026 möglich.
 
Der Zuwendungsempfänger muss mit dem Beginn des Vorhabens 
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warten, bis die Entscheidung durch Zuwendungsbescheid oder die 
Bewilligung des vorzeitigen Maßnahmebeginns getroffen wurde. Ein 
Antrag kann nur für Projekte gestellt werden, die noch nicht begonnen 
wurden. Dies hat der Zuwendungsempfänger mit der Antragsstellung 
zu erklären. Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung der 
Zuwendung besteht jedoch nicht (beachte Ausnahmereglung im 
Verfahren).
Unterlagen Einzureichen sind:
Antragsformular inkl.
•Kosten- und Finanzierungsplan (inkl. Auflistung aller 
vorhabenbezogenen Ausgaben)
Projektbeschreibung inkl.
•ausführlicher Begründung des touristischen Nutzens des 
Projektes inklusive des Beitrags zur Steigerung der 
Aufenthaltsqualität,
•Arbeitspaktplan mit detailliertem Kostenplan,
•Nachweis der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit (z. B. 
positive Bauvoranfrage)
•Schätzung der geplanten Anzahl der jährlichen touristischen 
Nutzer aus Ableitung bisheriger Marktforschung und 
Gästebefragungen,
•Marketingkonzept, 
Darstellung der Punkte Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit/Inklusion 
und Digitalisierung
Zuständige Stelle Projektanträge sind formgebunden über das Onlineportal Amt24 des 
Freistaates Sachsen zu stellen. (https://amt24.leipzig.de/)
Kosten Für die Beratung, Antragstellung und -bearbeitung entstehen keine 
Kosten für den Antragsteller.
Verwendungsnachweis und Auszahlung
Frist Die Umsetzung des Projektes ist bis spätestens drei Monate nach Ende 
des Bewilligungszeitraumes durch die Einreichung des 
Verwendungsnachweises abzurechnen. 
Unterlagen Formular Verwendungsnachweis mit:
-aussagekräftigem Sachbericht zum Projekt
(Zielstellung, zweckentsprechende Verwendung der Zuwendung 
insb. bezüglich der im Antrag gemachten quantitativen Angaben zu 
Gästen, Dauer etc., realisierte Ergebnisse: was war geplant was 
wurde erreicht!),
-zahlenmäßigem Nachweis der Ausgaben im Vergleich Plan / IST.
Auszahlung Die Auszahlung erfolgt im Regelfall im Erstattungsprinzip nach
–Abschluss des Projektes und
–positiver Prüfung des Verwendungsnachweises durch das Amt für 
Wirtschaftsförderung.
Alternativ kann auf Antrag die Auszahlung, nach Bestandskraft des 
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Zuwendungsbescheids1, ohne Anforderung nach Auszahlungsplan zu 
den im Zuwendungsbescheid festgesetzten Zeitpunkten erfolgen. 
Beachte!: Die Zuwendungen müssen innerhalb von zwei Monaten nach 
Auszahlung für fällige Zahlungen im Rahmen des Zuwendungszwecks 
verwendet werden. Bei nicht fristgerechtem Verbrauch der 
ausbezahlten Zuwendung entstehen Zinsansprüche seitens des 
Fördermittelgebers.
Verfahren
Nach Eingang der vollständigen Antragsunterlagen entscheidet das Amt für Wirtschaftsför-
derung über die Zuwendung (vorläufiger Bescheid). 
Die Entscheidung über die Förderung ist abhängig von der erreichten Gesamtpunktzahl des 
Antrags und vom zur Verfügung stehenden Budget. Die Gesamtpunktzahl setzt sich 
zusammen aus der Bewertung der quantitativen Faktoren (max. 70 Punkte erreichbar) und 
der qualitativen Kriterien (max. 30 Punkte). Es müssen mindesten 50% der max. erreichbaren 
Punkte erzielt werden.
Bei der Entscheidung über die Förderung würdigt das Amt für Wirtschaftsförderung 
quantitative Wirkfaktoren auf die touristische und wirtschaftliche Entwicklung im Hinblick auf:
•Anzahl der jährlichen touristischen Nutzer 
(max. 25 Punkte) 
•Höhe des relativen Förderbedarfs 
(max. 25 Punkte)
•Übernachtungen 
(max. 10 Punkte)
•Nutzungsdauer der Infrastruktur/des Angebots
(max. 10 Punkte)
sowie eine Jury die qualitativen Kriterien:
•Strategische Passfähigkeit und Wirkung auf die Aufenthaltsqualität
(max. 10 Punkte)
•Professionalität 
(max. 5 Punkte)
•Digitalität 
(max. 5 Punkte)
•Nachhaltigkeit 
(max. 5 Punkte)
•Barrierefreiheit 
(max. 5 Punkte)
Gegen diesen Bescheid kann Widerspruch eingelegt werden. Bis zum Ablauf der 
Widerspruchsfrist ist der Bescheid nicht bestandskräftig. Auf die Möglichkeit des 
Widerspruchs kann verzichtet werden, damit der Bescheid sofort bestandskräftig wird.
1Der Abruf und die Auszahlung kann erst nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist des 
Zuwendungsbescheides erfolgen. Ein Teilwiderspruch gegen nicht bewilligte Antragsbestandteile 
behindert die Bestandskraft des bewilligten Teiles nicht. Verzichtet der Zuwendungsempfänger schriftlich 
auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs, führt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des 
Zuwendungsbescheides.
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Der Zuwendungsbescheid definiert den Bewilligungszeitraum, also den Zeitraum, in welchem 
das Projekt stattfindet: In diesem Zeitraum müssen die notwendigen Verträge geschlossen, 
Rechnungen beglichen oder Arbeitsplätze eingerichtet und erhalten werden.
Die Auszahlung erfolgt im Regelfall nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheids auf Abruf 
durch den Zuwendungsempfänger.
Grundsätzlich dürfen Förderprojekte nach Haushaltsrecht erst dann begonnen werden, wenn 
sie mit dem Zuwendungsbescheid bewilligt wurden (Verbot des vorzeitigen 
Maßnahmenbeginns). Ausgenommen davon sind Projekte mit einem Ausgabenvolumen von 
unter 100.000 €. Für diese gilt der vorzeitige Maßnahmebeginn auf eigenes Risiko mit 
Antragseingang als erteilt.   
Ausnahmen für Projekte ab 100.000 € Ausgabenvolumen sind nur zulässig, wenn der 
vorzeitige Beginn aus begründetem Anlass durch Vorbescheid - ohne Rechtsanspruch auf 
eine spätere Zuwendung - zugelassen wurde. Mit Einreichen des Zuwendungsantrages ist für 
solche Projekte die Genehmigung für einen vorzeitigen Maßnahmebeginn zu beantragen. Erst 
nach Zugang der schriftlichen Genehmigung kann mit dem Projekt begonnen werden. 
Durch die Genehmigung des vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmenbeginns
entsteht kein Rechtsanspruch auf den beantragten Zuschuss.
Änderungen des Projektes gegenüber den im Antrag gemachten Angaben sind unverzüglich 
dem Amt für Wirtschaftsförderung anzuzeigen. Das Amt kann dann einen Änderungsbescheid 
erlassen. Änderungen im Nachhinein können nicht mehr bewilligt werden.
Nach Abschluss des Projektes legt der Zuwendungsempfänger dem Amt für 
Wirtschaftsförderung zum Nachweis der zweckentsprechenden Umsetzung des Projektes einen 
Verwendungsnachweis vor. Dieser besteht aus einem Sachbericht und einem zahlenmäßigen 
Nachweis. Das Amt für Wirtschaftsförderung prüft und stellt in einem Bescheid (endgültig) fest, 
ob das Projekt gemäß Zuwendungsbescheid vollständig durchgeführt wurde und die geltend 
gemachten Ausgaben zweckentsprechend und zuwendungsfähig sind. Gegen den Bescheid zur 
Verwendungsnachweisprüfung kann Widerspruch eingelegt werden.
Wird der Zuwendungsbescheid (teilweise) unwirksam oder mit Wirkung für die Vergangenheit 
zurückgenommen oder widerrufen, ist die Zuwendung – auch wenn sie bereits verwendet 
worden ist – (anteilig) zu erstatten. Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen 
Bescheid festgesetzt.
Publizitätspflicht: Alle Veröffentlichungen, die sich auf das geförderte Projekt beziehen, müssen 
Hinweise auf die Förderung durch die Stadt Leipzig im Rahmen der Leipziger 
Tourismusförderung enthalten.
Sonstiges
Gesamtbudget Für das Förderprogramm Tourismus der Stadt Leipzig stehen pro Jahr 
insgesamt 1.500.000 € zur Verfügung.
Rechtsgrundlage -Stadtratsbeschluss vom ………… zur Vorlage (VIII-DS-02007) Neuer 
Bewertungs- und Förderprozess der Förderung des Tourismus der 
Stadt Leipzig
-Fachförderrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt 
Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen im 
19 von 31 in Zusammenstellung
Rahmen der Wirtschaftsförderung (Fachförderrichtlinie Wirtschaft) 
vom 17.05.2017 (Ratsbeschluss VI-DS-03083),
-Verordnung (EG) Nr. 2023/2831 der Kommission vom 13.12.2023 
über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die 
Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen.
gültig ab: Der Maßnahmesteckbrief ist gültig ab 01.07.2026.
weitere 
Informationen
-www.leipzig.de/tourismuskoordination
[E-MAIL ENTFERNT]
-per Telefon unter [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
-persönlich im Amt für Wirtschaftsförderung nach telefonischer 
Terminabsprache (Neues Rathaus, EG, Martin-Luther-Ring 4-6, 
Leipzig)
20 von 31 in Zusammenstellung
Anlage zum Maßnahmesteckbrief touristische Infrastruktur und touristische Angebote
Kriterien zur Bewertung von Projekten Dritter im Rahmen der Tourismusförderung – 
Maßnahme touristische Infrastruktur und touristische Angebote
Vorprüfung Das Projekt ist plausibel und die wirtschaftliche 
Tragfähigkeit und die Umsetzbarkeit scheinen 
gesichert.
Quantitative Kriterien
•Anzahl touristische Nutzer pro 
Jahr - (max. 25 Punkte) *
Anzahl der Nutzer der touristischen Infrastruktur 
oder des touristischen Angebotes pro Jahr.
P = Anzahl der Nutzer/1200  
(Pmax= 25 Punkte bei 30.000 Nutzern)
•Höhe des relativen Förderbedarfs 
(max. 25 Punkte)*
Anteil des Förderbedarfs an Gesamtkosten:
Für refinanzierungsfähige Projekte
0 Punkte bei Förderbedarf >= 30 % an den 
Gesamtkosten der Maßnahme
bis
25 Punkte bei Förderbedarf <=10 % an den 
Gesamtkosten der Maßnahme
In diesem Bereich (10 bis 30) gilt:
P = 25 – 1,25 (FB -10)
Für nicht refinanzierungsfähige Projekte
0 Punkte bei Förderbedarf >= 80 % an den 
Gesamtkosten der Maßnahme
bis
25 Punkte bei Förderbedarf <=10 % an den 
Gesamtkosten der Maßnahme
In diesem Bereich (10 bis 80) gilt:
P = 25 – 2,5/7* (FB – 10)
•Übernachtungsanteil/ Anteil 
überregionaler Teilnehmer
(max. 10 Punkte)*
  (Annahme, dass überreg. TN übernachten)
Die Infrastruktur/das Angebot veranlasst 
Übernachtungen in Leipzig.
0 Punkte bei Übernachtungsanteil von <= 10 % 
bis
10 Punkte bei Übernachtungsanteil von >= 90 %
In diesem Bereich (10 bis 90) gilt:
P = (ÜA-10)/80*10
21 von 31 in Zusammenstellung
•Dauer der potentiellen Nutzung 
des Angebots durch Touristen 
(max. 10 Punkte) 
Das Angebot kann langfristig genutzt werden.
2 = Projekt steht einmalig für mehrere Tage zur 
Verfügung.
4 = Projekt steht einmal pro Jahr zur Verfügung
6 = Projekt steht einmalig ganzjährig zur 
Verfügung.
8 = Projekt steht saisonal für mehrere Jahre zur 
Verfügung.
10 = Projekt steht ganzjährig für mehrere Jahre 
zur Verfügung.
* kaufmännisches Runden auf halbe Punkte!
22 von 31 in Zusammenstellung
Qualitative Kriterien
•Strategische Passfähigkeit und 
Wirkung auf die 
Aufenthaltsqualität (max. 10 
Punkte)
Es ist ein positiver Effekt auf die erlebbare 
Aufenthaltsqualität und damit auch das Image der 
Stadt Leipzig für Besucher zu erwarten. 
0 = Aufenthaltsqualität wird nicht erhöht/Image 
wird nicht verbessert
bis
10 = Es ist eine sehr große Erhöhung der 
Aufenthaltsqualität/Verbesserung des Image zu 
erwarten 
•Professionalität (max. 5 Punkte) Die Investition wird professionell geplant und 
durchgeführt. 
0 = Planung weist Lücken auf. 
bis
10 = Planung ist hoch professionell.
•Digitalität (max. 5 Punkte) Das Projekt nutzt digitale Tools, um Gäste 
anzusprechen, zu leiten, Buchung zu ermöglichen.
0 = Im Projektverlauf finden keine digitalen Tools 
Anwendung.
bis
5 = Projekt ist in höchstem Maß digitalisiert.
•Nachhaltigkeit (max. 5 Punkte) Die Investition ist nachhaltig (Abfallvermeidung, 
ÖPNV, regionale Wertschöpfung).
0 = Die Investition ist nicht nachhaltig.
bis
5 = Die Investition ist umfänglich nachhaltig.
•Barrierefreiheit (max. 5 Punkte) Es werden bewusst Maßnahmen zur Erreichung 
der Barrierefreiheit/-armut in Abhängigkeit von 
der Zielgruppe durchgeführt. 
0 = Keine Barrierefreiheit. Keine Maßnahmen.
bis
5 = Maximale Barrierefreiheit. 
Keine Einschränkungen für irgendeine 
Besuchergruppe, d. h. physische Barrierefreiheit, 
sensorische Barrierefreiheit für Menschen mit 
Hörbehinderung, Sehbehinderung, kognitive 
Barrierefreiheit mit leichter Sprache, Ruhezonen, 
Braillebeschriftungen, taktile Leitsysteme, digitale 
Barrierefreiheit bei Webseiten und Apps sowie 
Einsatz von geschultem Personal. 
23 von 31 in Zusammenstellung
 
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 
Anlage zur Fachförderrichtlinie des Amtes für Wirtschaftsförderung 
Förderprogramm zur Förderung des Tourismus (Tourismusförderung) 
Ziel der Maßnahme 
Steckbrief zur Maßnahme 
Veranstaltungen 
Ziel der Förderung ist die Steigerung der Anzahl von (Groß-)Veranstaltungen mit sport-, 
wirtschafts- und/oder kulturtouristischem Charakter in der Stadt Leipzig. Die Maßnahme zielt 
darauf ab: 
das touristische Angebot über z. B. Messen, Veranstaltungen, Kongresse etc. zu 
verbreitern, 
die Übernachtungszahlen in der Stadt Leipzig zu steigern, 
die Sichtbarkeit Leipzigs als Reiseziel und Wirtschaftsstandort, national und international 
zu stärken 
Wer wird gefördert? 
Gefördert werden natürliche Personen und juristische Personen des privaten oder öffentlichen 
Rechts. 
Was wird gefördert (Fördergegenstand)? 
Gefördert wird die Durchführung tourismusrelevanter Veranstaltungen, die zur Zielerreichung 
der Maßnahme beitragen. Dabei werden insbesondere neue Formate oder tourismuswirksame 
Weiterentwicklungen bestehender Formate begrüßt. 
Welche weiteren Voraussetzungen müssen beachtet werden? 
Vor Antragstellung ist zwingend eine Beratung durch den Tourismuskoordinator im Amt 
für Wirtschaftsförderung in Anspruch zu nehmen. Anträge ohne Vorberatung können 
nicht bearbeitet werden! 
Die Förderung ist zweckgebunden und wird grundsätzlich nur gewährt, wenn: 
die Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und 
Sparsamkeit gesichert ist, 
die ordnungsgemäße Geschäftsführung des Zuwendungsempfängers außer Zweifel 
steht, 
der bestimmungsgemäße Nachweis der verwendeten Mittel gewährleistet werden kann, 
das Veranstaltungskonzept plausibel und die wirtschaftliche Tragfähigkeit der 
Veranstaltung gesichert ist, 
eine angemessene Eigenbeteiligung erfolgt, 
die erforderlichen Unterlagen vollständig eingereicht werden, 
ein Abfallvermeidungskonzept vorgelegt wird, 
die Maßnahme noch nicht begonnen wurde und 
die Zustimmung zur Veröffentlichung der Bezeichnung der Maßnahme, des Namens des 
Antragstellers und der Förderhöhe durch die Stadt Leipzig vorliegt. 
Anhand des konkreten Projektantrags wird geprüft, ob spezifische Voraussetzungen für eine 
beihilfefreie Zuwendung vorliegen. Ist dies nicht der Fall stellt die Zuwendung eine Beihilfe 
nach Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union dar. 
Die Gewährung erfolgt unter Ausnutzung einschlägiger EU-Regeln, wie De-minimis oder 
AGVO. 
24 von 31 in Zusammenstellung
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 
Für die Ermittlung des zulässigen Zuwendungsbetrags gelten die einschlägigen Regelungen 
des europäischen Beihilferechts. Diese werden mit dem Zuwendungsnehmer im 
Antragsverfahren abgestimmt. 
Bundes- oder Landesförderprogramme haben immer Vorrang. 
Art und Höhe der Förderung 
Art Die Zuwendung erfolgt als Anteilsfinanzierung. Sie wird als einmaliger 
nicht rückzahlbarer Zuschuss zu den zuwendungsfähigen Ausgaben 
gewährt. 
Höhe Die Höhe der Zuwendung beträgt maximal 50 % der zuwendungsfähi-
gen Ausgaben. 
Höchstbetrag Die Gesamtsumme der Förderung je Antragsteller ist abhängig von bei-
hilferechtlichen Regelungen und wird auf max. 300.000 EUR pro Ka-
lenderjahr und Antragsteller begrenzt. 
zuwendungsfähige Personalkosten 
Ausgaben Sachkosten 
Ausgaben, die vor dem Zuwendungsbescheid oder einem genehmigtem 
vorzeitigen Maßnahmebeginn getätigt wurden, sind nicht förderfähig. 
nicht Investitionen in Anlagegüter 
zuwendungsfähige Versicherungen, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind 
Ausgaben Leasingkosten für Fahrzeuge 
Finanzierungsaufwand 
Zahlungsunwirksame Aufwendungen wie Abschreibungen oder 
Rückstellungen 
Projektbezogene Ausgaben müssen klar und transparent von den 
übrigen Ausgaben des normalen Geschäftsbetriebes abgegrenzt sein. 
Nicht eindeutig abgrenzbare Ausgaben können nicht als zuwendungs-
fähig anerkannt werden. 
Rechtsanspruch Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung der Zuwendung besteht 
nicht. Die Bewilligungsstelle entscheidet aufgrund ihres pflichtgemäßen 
Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. 
Der Zuwendungsempfänger ist verpflichtet, sich ergebende Änderungen 
unverzüglich anzuzeigen. 
Haushaltsvorbehalt Die finanziellen Mittel des Amtes für Wirtschaftsförderung stehen unter 
Haushaltsvorbehalt. Das heißt, dass erst nach Freigabe des städtischen 
Haushaltes über diese Mittel verfügt werden kann. Bei Nicht-
Genehmigung oder Kürzungen im Haushalt kann sich dies auf das 
Förderprogramm auswirken. 
Antragstellung 
Zeitpunkt/Frist Die Antragstellung für 2027 ist bis 30.09.2026 möglich. 
Der Zuwendungsempfänger muss mit dem Beginn des Vorhabens 
warten, bis die Entscheidung durch Zuwendungsbescheid oder die 
Bewilligung des vorzeitigen Maßnahmebeginns getroffen wurde. Ein 
Antrag kann nur für Projekte gestellt werden, die noch nicht begonnen 
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 
 
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 
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 
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– 
– 
 
1Der Abruf und die Auszahlung kann erst nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist des 
Zuwendungsbescheides erfolgen. Ein Teilwiderspruch gegen nicht bewilligte Antragsbestandteile 
behindert die Bestandskraft des bewilligten Teiles nicht. Verzichtet der Zuwendungsempfänger schriftlich 
auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs, führt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des 
Zuwendungsbescheides. 
wurden. Dies hat der Zuwendungsempfänger mit der Antragsstellung zu 
erklären. Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung der 
Zuwendung besteht jedoch nicht. 
Unterlagen Einzureichen sind: 
Antragsformular inkl. 
Kosten- und Finanzierungsplan (inkl. Auflistung aller 
vorhabenbezogenen Ausgaben) 
plausibles und tragfähiges Veranstaltungskonzept inkl. 
Veranstaltungsbeschreibung mit ausführlicher Begründung der 
touristischen Relevanz der Veranstaltung (bei 
Folgeveranstaltungen inkl. Besucheranzahl der vorangegangenen 
Veranstaltungen) und inklusive des zu erwartenden Imageeffekts 
für die Stadt Leipzig, 
Arbeitspaketplan mit detailliertem Kostenplan, 
erwartete Besucherzahlen, 
Marketingkonzept, 
Abfallvermeidungskonzept, 
Darstellung der Punkte Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit/lnklusion 
und Digitalisierung 
Zuständige Stelle Projektanträge sind formgebunden über das Onlineportal Amt24 des 
Freistaates Sachsen zu stellen. (httgs://amt24.leigzig.de/) 
Kosten Für die Beratung, Antragstellung und -bearbeitung entstehen keine 
Kosten für den Antragsteller. 
Verwendungsnachweis und Auszahlung 
Frist Die Umsetzung des Projektes ist bis spätestens drei Monate nach Ende 
des Bewilligungszeitraumes durch die Einreichung des 
Verwendungsnachweises abzurechnen. 
Unterlagen Formular Verwendungsnachweis mit: 
aussagekräftigem Sachbericht zum Projekt 
(Zielstellung, zweckentsprechende Verwendung der Zuwendung 
insb. bezüglich der im Antrag gemachten quantitativen Angaben zu 
Gästen, Dauer etc., realisierte Ergebnisse: was war geplant was 
wurde erreicht!), 
zahlenmäßigem Nachweis der Ausgaben im Vergleich Plan/ IST. 
Auszahlung Die Auszahlung erfolgt im Regelfall im Erstattungsprinzip nach 
Abschluss des Projektes und 
positiver Prüfung des Verwendungsnachweises durch das Amt für 
Wirtschaftsförderung. 
Alternativ kann auf Antrag die Auszahlung, nach Bestandskraft des 
Zuwendungsbescheids1, ohne Anforderung nach Auszahlungsplan zu 
den im Zuwendungsbescheid festgesetzten Zeitpunkten erfolgen. 
26 von 31 in Zusammenstellung
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 
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 
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 
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 
 
2 Die Anzahl der Besucher wird für auslastungsschwache Zeiten mit einem Gewichtungsfaktor bewertet.  
Verfahren 
Beachte!: Die Zuwendungen müssen innerhalb von zwei Monaten nach 
Auszahlung für fällige Zahlungen im Rahmen des Zuwendungszwecks 
verwendet werden. Bei nicht fristgerechtem Verbrauch der ausbezahlten 
Zuwendung entstehen Zinsansprüche seitens des Fördermittelgebers. 
Nach Eingang der vollständigen Antragsunterlagen entscheidet das Amt für Wirtschaftsför­
derung über die Zuwendung (vorläufiger Bescheid). 
Die Entscheidung über die Förderung ist abhängig von der erreichten Gesamtpunktzahl des 
Antrags und vom zur Verfügung stehenden Budget. Die Gesamtpunktzahl setzt sich zusam­
men aus der Bewertung der quantitativen Faktoren (max. 70 Punkte erreichbar) und der quali­
tativen Kriterien (max. 30 Punkte). Es müssen mindesten 50% der max. erreichbaren Punkte 
erzielt werden. 
Bei der Entscheidung über die Förderung würdigt das Amt für Wirtschaftsförderung quantita­
tive Wirkfaktoren auf die touristische und wirtschaftliche Entwicklung im Hinblick auf: 
Veranstaltungsbesucher 2 
(max. 25 Punkte) 
Höhe des relativen Förderbedarfs 
(max. 20 Punkte) 
Übernachtungen 
(max. 15 Punkte) 
Fachveranstaltung 
(max.10 Punkte) 
sowie eine Jury die qualitativen Kriterien: 
Strategische Passfähigkeit und Imagewirkung für Leipzig 
(max.10 Punkte) 
Professionalität 
(max. 5 Punkte) 
Digitalität 
(max. 5 Punkte) 
Nachhaltigkeit 
(max. 5 Punkte) 
Barrierefreiheit 
(max. 5 Punkte) 
Gegen diesen Bescheid kann Widerspruch eingelegt werden. Bis zum Ablauf der Widerspruchs­
frist ist der Bescheid nicht bestandskräftig. Auf die Möglichkeit des Widerspruchs kann 
verzichtet werden, damit der Bescheid sofort bestandskräftig wird. 
Der Zuwendungsbescheid definiert den Bewilligungszeitraum, also den Zeitraum, in welchem 
das Projekt stattfindet: In diesem Zeitraum müssen die notwendigen Verträge geschlossen, 
Rechnungen beglichen oder Arbeitsplätze eingerichtet und erhalten werden. 
Die Auszahlung erfolgt im Regelfall nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheids auf Abruf 
durch den Zuwendungsempfänger 1. 
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- 
- 
Grundsätzlich dürfen Förderprojekte nach Haushaltsrecht erst dann begonnen werden, wenn 
sie mit dem Zuwendungsbescheid bewilligt wurden (Verbot des vorzeitigen 
Maßnahmenbeginns). Ausgenommen davon sind Projekte mit einem Ausgabevolumen von 
unter 100.000 €. Für diese gilt der vorzeitige Maßnahmebeginn auf eigenes Risiko mit 
Antragseingang als erteilt. 
Ausnahmen für Projekte ab 100.000 € Ausgaben sind nur zulässig, wenn der vorzeitige Beginn 
aus begründetem Anlass durch Vorbescheid - ohne Rechtsanspruch auf eine spätere 
Zuwendung- zugelassen wurde. Mit Einreichen des Zuwendungsantrages ist für solche 
Projekte die Genehmigung für einen vorzeitigen Maßnahmebeginn zu beantragen. Erst nach 
Zugang der schriftlichen Genehmigung kann mit dem Projekt begonnen werden. 
Durch die Genehmigung des vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmenbeginns 
entsteht kein Rechtsanspruch auf den beantragten Zuschuss. 
Änderungen des Projektes gegenüber den im Antrag gemachten Angaben sind unverzüglich 
dem Amt für Wirtschaftsförderung anzuzeigen. Das Amt kann dann einen Änderungsbescheid 
erlassen. Änderungen im Nachhinein können nicht mehr bewilligt werden. 
Nach Abschluss des Projektes legt der Zuwendungsempfänger dem Amt für Wirtschaftsförde­
rung zum Nachweis der zweckentsprechenden Umsetzung des Projektes einen Verwendungs­
nachweis vor. Dieser besteht aus einem Sachbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis. Das 
Amt für Wirtschaftsförderung prüft und stellt in einem Bescheid (endgültig) fest, ob das Projekt 
gemäß Zuwendungsbescheid vollständig durchgeführt wurde und die geltend gemachten Aus­
gaben zweckentsprechend und zuwendungsfähig sind. Gegen den Bescheid zur Verwendungs­
nachweisprüfung kann Widerspruch eingelegt werden. 
Wird der Zuwendungsbescheid (teilweise) unwirksam oder mit Wirkung für die Vergangenheit 
zurückgenommen oder widerrufen, ist die Zuwendung - auch wenn sie bereits verwendet wor­
den ist - (anteilig) zu erstatten. Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen Bescheid 
festgesetzt. 
Publizitätspflicht: Alle Veröffentlichungen, die sich auf das geförderte Projekt beziehen, müssen 
Hinweise auf die Förderung durch die Stadt Leipzig im Rahmen der Leipziger Tourismusförde­
rung enthalten. 
Sonstiges 
Gesamtbudget 
Rechtsgrundlage 
gültig ab: 
Für das Förderprogramm Tourismus der Stadt Leipzig stehen pro Jahr 
insgesamt 1.500.000 € zur Verfügung. 
Stadtratsbeschluss vom 02.07.2026 zur Vorlage (VIII-DS-02007) 
Förderung des Tourismus der Stadt Leipzig 2027ft: Evaluation und 
Optimierung des Prozesses 
Fachförderrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig 
an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen im Rahmen der 
Wirtschaftsförderung (Fachförderrichtlinie Wirtschaft) vom 
17.05.2017 (Ratsbeschluss VI-DS-03083), 
Verordnung (EG) Nr. 2023/2831 der Kommission vom 13.12.2023 
über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die 
Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen. 
Der Maßnahmesteckbrief ist gültig ab 03.07.2026. 
28 von 31 in Zusammenstellung
- 
- 
- 
- 
 
weitere 
Informationen 
www.leipzig.de/tourismuskoordination 
[E-MAIL ENTFERNT] 
per Telefon unter [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
persönlich im Amt für Wirtschaftsförderung nach telefonischer 
Terminabsprache (Neues Rathaus, EG, Martin-Luther-Ring 4-6, 
Leipzig) 
29 von 31 in Zusammenstellung
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* kaufmännisches Runden auf halbe Punkte!  
 
3 Die Anzahl der Besucher geht für Veranstaltungen in auslastungsschwachen Zeiten Januar, Februar gewichtet mit 
einem Faktor von 2, für März, April und Juli mit einem Faktor von 1,5 in die Bewertung ein.  
Anlage zum Maßnahmesteckbrief Veranstaltungen 
Kriterien zur Bewertung von Projekten Dritter im Rahmen der Tourismusförderung- Maßnahme 
Veranstaltungen 
Vorprüfung Das Veranstaltungskonzept ist plausibel und die 
wirtschaftliche Tragfähigkeit der Veranstaltung 
scheint gesichert. 
Quantitative Kriterien 
Veranstaltungsbesucher - (max. Anzahl der Besucher über die Gesamtdauer der 
25 Punkte)* Veranstaltung (mehrere Tage)3 
P = Anzahl der Besucher/1200 
(Pmax= 25 Punkte bei 30.000 Besuchern) 
Höhe des Förderbedarfs an den Anteil des Förderbedarfs an Gesamtkosten: 
Gesamtkosten (max. 20 Punkte -
Gewichtung)* 0 Punkte bei Förderbedarf>= 50 % an den 
Gesamtkosten der Maßnahme 
bis 
20 Punkte bei Förderbedarf <=10 % an den 
Gesamtkosten der Maßnahme 
In diesem Bereich (10 bis 50) gilt: 
P = 20-0,5 (FB-10) 
Übernachtungsanteil/ Anteil Die Veranstaltung veranlasst Übernachtungen in 
überregionaler Teilnehmer Leipzig. 
(max.15 Punkte)* 
0 Punkte bei Übernachtungsanteil von<= 10 % 
(Annahme, dass überreg. TN übernachten) 
bis 
15 Punkte bei Übernachtungsanteil von >= 90 % 
In diesem Bereich (10 bis 90) gilt: 
P = (ÜA-10)/80*15 
Fachveranstaltung (max.10 entweder 
Punkte) 
0 = Veranstaltung richtet sich vornehmlich nicht 
an ausgewiesenes Fachpublikum 
oder 
10 = Veranstaltung richtet sich ausschließlich an 
ausgewiesenes Fachpublikum 
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Qualitative Kriterien 
Strategische Passfähigkeit und Es ist ein positiver Imageeffekt für Leipzig, über die 
Imagewirkung für Leipzig (max. 10 Zielgruppe der Veranstaltung hinaus, zu erwarten. 
Punkte) 0 = Marketing spricht ausschließlich potentielle 
Gäste an 
bis 
10 = Es ist ein sehr großer Imageeffekt zu erwarten 
(sehr hohe Reichweite; breite Zielgruppe, 
umfassendes Konzept). 
Professionalität (Erfahrungen, Die Veranstaltung wird professionell geplant und 
Referenzen) (max. 5 Punkte) durchgeführt. 
0 = Planung zur Durchführung der Veranstaltung 
weist Lücken auf 
bis 
5 = Planung zur Durchführung der Veranstaltung 
ist hoch professionell 
Digitalität (max. 5 Punkte) Die Veranstaltung ist durchgehend digitalisiert. 
0 = Planung zur Durchführung der Veranstaltung 
führt keine digitalen Tools auf. 
bis 
5 = Planung zur Durchführung der Veranstaltung 
setzt vorwiegend auf digitale Tools. 
Nachhaltigkeit (max. 5 Punkte) Es werden bewusst Maßnahmen für die 
ökologische, ökonomische und/oder soziale 
Nachhaltigkeit umgesetzt (Abfallvermeidung, 
ÖPNV, regionale Wertschöpfung). 
0 = Kein Nachhaltigkeitskonzept vorhanden. 
bis 
5 = Weitreichende Maßnahmen, Bilanzierung und 
Kompensationsmaßnahmen. Umfassendes 
Konzept vorhanden. 
Barrierefreiheit (max. 5 Punkte) Es werden bewusst Maßnahmen zur Erreichung 
der Barrierefreiheit/-armut in Abhängigkeit von der 
Zielgruppe durchgeführt. 
0 = Keine Barrierefreiheit. Keine Maßnahmen. 
bis 
5 = Maximale Barrierefreiheit. 
Einschränkungen für irgendeine Besuchergruppe, 
d. h. physische Barrierefreiheit durch zugängliche 
Locations, Sitzplatzplanung, sensorische 
Barrierefreiheit für Menschen mit Hörbehinderung, 
Sehbehinderung, kognitive Barrierefreiheit mit 
leichter Sprache, Ruhezonen, 
Braillebeschriftungen, taktile Leitsysteme, digitale 
Barrierefreiheit bei Webseiten und Apps sowie 
Einsatz geschulten Personals und barrierefreie 
Kommunikation mit Teilnehmern im Vorfeld der 
Veranstaltung 
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