Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01867-DS-02
Datum: 2016-05-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01867-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
Beschlussvorschlag:
1. Der auf Grundlage des Ratsbeschlusses RBV-654/11 eingesetzte Schülersonderbus für 
Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz wird ab dem Schuljahr 2016/2017 eingestellt.
2. Die SchülerCards werden den Theklaer Schüler/-innen, die die Schule Portitz besuchen, weiterhin 
kostenfrei zur Verfügung gestellt.
3. Es wird eine, sich mit der Route des bisherigen Schülersonderbusses deckende, alternative 
Schülerverbindung über den regulären Fahrplan der Leipziger Verkehrsbetriebe angeboten.
4. Beschlusspunkt 2 und 3 gelten solange bis eine neue Grundschule in der Tauchaer Straße 
eröffnet wird.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
1 von 9 in Zusammenstellung
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2016
2017ff.
 ca. + 4.183 EUR
ca. -13.809 EUR
 ca. + 9.288 EUR
ca. - 0.651 EUR
1.100.24.1.0.01
1.100.24.1.0.01
1.100.24.1.0.01
1.100.24.1.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2016
2017ff.
 ca. -13.809 EUR
 ca. + 9.288 EUR
1.100.24.1.0.01
1.100.24.1.0.01
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 9 in Zusammenstellung
 
3 von 9 in Zusammenstellung
Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz 
1 Anlass der Vorlage 
Grundsätzlich besteht ein öffentliches Bedürfnis zur Vorh altung und Einrichtung von 
Schulen an Standorten im Stadtgebiet, an denen schulpflich tige Kinder zu Hause sind. 
Das Recht auf Bildung des Einzelnen steht im Zusammenhang mi t der Pflicht des Staates 
auf Gewährung der Schulbildung. Dazu muss die vorhandene Sc hülerzahl in einem 
sinnvollen Verhältnis stehen. In den Ortsteilen Thekla/Mo ckau/Portitz-Plaußig wurde 2011 
festgestellt, dass eine 5-Zügigkeit für diesen Standort au sreichend und eine der drei 
Grundschulen zu schließen ist. Mit RBV-654/11 vom 11.01.20 11 wurde die 71. Schule 
(Grundschule) aufgehoben. Im Beschlusspunkt 4 wurde festg elegt: „Für die im Ortsteil 
Thekla wohnhaften Grundschüler, die nach Aufhebung der 71. Grundschule mit dem 
ÖPNV zur Grundschule Portitz fahren, werden die SchülerCard und bei Bedarf zusätzliche 
Beförderungskapazitäten durch die Stadt Leipzig kostenfr ei gestellt. Diese Regelung gilt 
mit einer zeitlichen Begrenzung von 5 Jahren. Nach 4 ½ Jahren wird über die 
Inanspruchnahme der Beförderung berichtet und der Ratsver sammlung ein Vorschlag zur 
erneuten Beschlussfassung zu diesem Beschlusspunkt vorgelegt.“ 
Im Herbst 2015 wurde mit der Vorlage VI-DS-01867 ein solcher Vorschlag erarbeitet, der 
vorsah, den Sonderbus und die Kostenübernahme der SchülerC ards ab dem Schuljahr 
2016/2017 nicht weiterzuführen. Die Alternative der beste henden Busverbindung war mit 
einem längeren Fußmarsch verbunden. Der Stadtrat stimmte der Vorlage in seiner Sitzung 
am 16.12.2015 nicht zu. 
Da die zeitlich begrenzte Regelung der Schülerbeförderung zur Schule Portitz zum Ende 
des Schuljahres 2015/2016 endet, ist ein neuer Vorschlag zu m weiteren Verfahren 
erforderlich. Hierbei greifen die folgenden Gliederungsp unkte 2 und 3 weitgehend die 
Ausführungen in der Vorlage VI-DS-01867 auf. Zur besseren N achvollziehbarkeit des 
Sachstandes wurden sie jedoch nochmals hier aufgenommen un d für das laufende 
Schuljahr aktualisiert.
2 Nutzerzahlen bestehender Buslinien und des Sonderbusses 
Die Ortsteile Thekla und Portitz-Plaußig sind durch die Bus linien 81 und 82 im Rahmen 
des regulären Linienverkehrs gut angebunden (Anlage 1). Di e Buslinien überlagern sich 
im gemeinsam bedienten Abschnitt Thekla-Portitz zu einem 20-Minuten-Takt. 
Folgende Fahrten sind speziell für die Zufahrten zum Schulbeginn der GS Portitz sowie für 
die Rückfahrten nach dem Unterrichtsende nutzbar: 
•Morgens Linienfahrt der Linie 82: Derzeit (seit 28.11.2015) 7:19 Uhr ab Thekla, 
Buswendestelle (Endstelle Straßenbahnlinie 9) in Richtun g Portitz, Teichsiedlung. Diese 
Fahrt verkehrt abweichend von der normalen Linienführung ü ber die Haltestelle „Portitz, 
Schule“ in der Cradefelder Straße (Ankunft: 7:26 Uhr). 
•Morgens Schülersonderbus: Derzeit 7:21 Uhr ab Thekla, Buswendestelle mit 
zusätzlicher Bedienung des Neubaugebiets Thekla (Haltest ellen „Lidicestr.“, „Sosaer Str.“ 
und „Freiberger Str.“) zur Haltestelle „Portitz, Schule“ (Ankunft 7:32 Uhr). 
•Nachmittags Linienfahrten der Linie 82: Derzeit um 13:53 Uhr und 15:53 Uhr ab 
Haltestelle „Portitz, Schule“ nach Thekla über das Neubaugebiet Thekla. 
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4 von 9 in Zusammenstellung
Tabelle 1: 
Fahrplan der Linie 82 und des Schülersonderbusses zur und von der Grundschule 
Portitz, Schuljahr 2015/2016 
Hinfahrt früh Bus 82 Schülersonderbus 
Thekla, Buswendestelle 07:19 Uhr 07:21 Uhr 
Neutzscher Straße 07:21 Uhr |
Lidicestraße | 07:23 Uhr 
Freiberger Straße | 07:25 Uhr 
Sosaer Straße | 07:26 Uhr 
An den Pferdnerkabeln 07:22 Uhr |
Cleudnerstraße 07.23 Uhr |
Wodanstraße 07:24 Uhr |
Am langen Teiche 07:25 Uhr |
Portitz, Schule 07:26 Uhr 07:32 Uhr 
Rückfahrt nachmittags Bus 82 Bus 82 
Portitz, Schule 13:53 Uhr 15:53 Uhr 
(ab SJ 2016/17: 16:23 Uhr)* 
Am langen Teiche | |
Wodanstraße 13:55 Uhr 15:55 Uhr 
(ab SJ 2016/17: 16:25 Uhr)* 
Cleudnerstraße 13:56 Uhr 15:56 Uhr 
(ab SJ 2016/17: 16:26 Uhr)* 
An den Pferdekabeln 13:57 Uhr 15:57 Uhr 
(ab SJ 2016/17: 16:27 Uhr)* 
Sosaer Straße 14:00 Uhr 16:00 Uhr 
(ab SJ 2016/17: 16:30 Uhr)* 
Freiberger Straße 14:01 Uhr 16:01 Uhr 
(ab SJ 2016/17: 16:31 Uhr)* 
Lidicestraße 14:02 Uhr 16:02 Uhr 
(ab SJ 2016/17: 16:32 Uhr)* 
Neutzscher Straße | |
Thekla, Buswendestelle 14:03 Uhr 16:03 Uhr 
(ab SJ 2016/17: 16:33 Uhr)* 
* Neu: Aufgrund dessen, dass die GTA-Angebote bis 16 Uhr durc hgeführt werden, wird 
auf Anregung der Eltern und im Einvernehmen mit den Leipzige r Verkehrsbetrieben die 
Abfahrt des zweiten Busses, der die Kinder direkt von der Sch ule abholt, ab dem 
kommenden Schuljahr 2016/17 um eine halbe Stunde nach hinte n verlegt. Die 
Ankunftszeiten an den jeweiligen Haltestellen ändern sich wie angegeben. 
Die Nutzung der genannten Fahrten im Schuljahr 2015/2016 is t nachfolgender Tabelle 2
zu entnehmen. 
51.7: Stand: 09.05.2016 2
5 von 9 in Zusammenstellung
Tabelle 2: Inanspruchnahme Busverbindungen, Schuljahr 2015/2016
Linie früh Linie nachmittags 
Linienfahrt 
Linie 82 
7:16 Uhr 10-15 Schüler/-innen 
Linienfahrt 
Linie 82 
13:53 Uhr 
15:53 Uhr 
10 Schüler/-innen 
10 Schüler/-innen 
Schülersonderbus  20-30 Schüler/-innen - -
Die Nutzung ist nicht konstant, insofern sind die oben aufge führten Zahlen als Mittelwerte 
bzw. Schwankungsbreiten zu verstehen. Die Nutzerzahlen si nd geringer als die Zahl der 
ausgegebenen SchülerCards (siehe folgenden Abschnitt). 
3 SchülerCards für Theklaer Schüler/-innen 
Die Schule Portitz verfügt nach Kapazitätsrichtwert über e ine 2,5-Zügigkeit. Im Schuljahr 
2015/2016 lernen 227 Schüler/-innen in zehn Klassen Für ca. 72 Schüler/-innen aus 
Thekla werden zurzeit die Kosten für die SchülerCard übernommen (siehe Abbildung 2). 
Abbildung 1: Theklaer SchülerCard-Nutzer/-innen im Vergleich zur 
Gesamtschülerzahl Schule Portitz, Schuljahr 2015/2016 
                            
1=1. Klasse, 2=2. Klasse, 3=3. Klasse, 4=4. Klasse, 5=Gesamt 
Die Schülerzahlen der Theklaer Schüler/-innen an der Schul e Portitz lagen in den 
vergangenen Jahren stets zwischen 53 und 72 Schüler/-innen (siehe Tabelle 3) und 
werden auch für das Schuljahr 2016/2017 in dieser Größenordnung erwartet. 
Tabelle 3: Anzahl Kostenübernahmen SchülerCard/SchülerMobilCard 
Schuljahr SchülerCard/SchülerMobilCard 
2011/2012 53 
2012/2013 63 
2013/2014 53 
2014/2015 55 
2015/2016 64 
2016/2017 72 
51.7: Stand: 09.05.2016 3
1 2 3 4 5
0
50 
100 
150 
200 
250 
6 von 9 in Zusammenstellung
4 Vorschlag zur Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz 
ab dem Schuljahr 2016/2017 
Die Beförderung der Schüler/-innen Leipziger Schulen rege lt die Satzung zur 
Schülerbeförderung, die in der Ratsversammlung am 16.04.2 015 (Drucksachen-Nr. DS- 
00676/14) durch den Stadtrat beschlossen wurde. Darin heiß t es im § 3 Abs. 1
Organisation und Durchführung der Schülerbeförderung: „Die Schülerbeförderung erfolgt 
mit Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehr s des Stadt-, Vorort- und 
Regionalverkehrs. Hierzu zählen die für die Beförderung vo n Personen allgemein 
zugänglichen Linienverkehre mit Straßenbahnen, Kraftfah rzeugen sowie Linienverkehre 
der Eisenbahn.“ 
Auch die gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsische n Staatsministeriums für 
Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren un d des Sächsischen 
Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Schulweg sicherheit schreibt im Absatz 3
Beförderung von Schülern: „Wenn die Schulbezirke Stadtrandbereiche oder abseits 
gelegene Ortsteile umfassen, so dass den Schülern nicht zugemutet werden kann, zu Fuß 
oder mit dem Fahrrad zur Schule zu gelangen, ist die Organisa tion einer 
Schülerbeförderung erforderlich. Das kann mit öffentlich en Nahverkehrsmitteln, 
Schulbussen oder auf privater Basis erfolgen. Voraussetzu ng für die geförderte 
Schülerbeförderung ist, dass die zumutbare kürzeste Wegst recke zwischen der Wohnung 
des Schülers und der Schule für die Klassen 1 bis 4 2 Km und für d ie Klassen 5 bis 10 ca. 
3,5 Km beträgt.“ 
Die Verkehrsanbindung zwischen den Ortsteilen Thekla und P ortitz ist durch die Buslinien 
81 und 82 gewährleistet. Aller 20 Minuten fährt ein Bus zwisc hen diesen Ortsteilen, der 
durch die Schüler/-innen genutzt werden kann. Die im Punkt 2 aufgelisteten Linien fahren 
morgens (siehe Tabelle 1) direkt zur Grundschule Portitz (H altestelle „Portitz, Schule“ in 
der Cradefelder Straße). Diese durchfahren nachmittags zu sätzlich das Neubaugebiet 
Thekla. Bei allen anderen Fahrten erfolgt der Zu- bzw. Ausst ieg an der Haltestelle „Am 
langen Teiche“, die in fußläufiger Entfernung zur GS Portit z liegt (ca. 500 Meter). Eine 
Beibehaltung dieses Angebots ist vorgesehen. Hierfür hat d ie Stadt Leipzig keine 
zusätzlichen finanziellen Aufwendungen. 
Nach aktueller Prüfung durch die Leipziger Verkehrsbetrie ben kann ab dem Schuljahr 
2016/2017 die bestehende Linie 82 um 7:16 Uhr die Schüler/-i nnen mit einer extra 
Schleife durch das Neubaugebiet Thekla fahren. Der Bus würd e die Haltestellen: Thekla -
Sosaer Str. - Freiberger Str. - Lidicestraße - Neutzscher St r. und weiter bis Portitz 
anfahren. Die Ankunft an der Haltestelle Portitz, Schule is t dann um 7:32 Uhr. Damit ist 
der mit RBV-654/11 eingesetzte Schülersonderbus nicht meh r erforderlich. Die bisherigen 
Kosten von 158,81 € pro Schultag, d. h. 30.650,96 € (bei 193 Sc hultagen im Jahr 2016) 
entfallen damit für die Stadt Leipzig. 
Aufgrund dessen, dass die Schüler/-innen keine fußläufige Grundschule im Stadtteil 
haben und auch beim alternativen Schulstandort 66. Schule a uf einen Bus angewiesen 
sind, werden die SchülerCards den Theklaer Schüler/-innen weiterhin kostenfrei zur 
Verfügung gestellt. Die Kosten der SchülerCards (129 € pro S chüler/Schuljahr) betragen 
bei 72 Schüler/-innen weiterhin 9.288 € pro Jahr. Diese Vere inbarung gilt solange, bis die 
neue Theklaer Grundschule in der Tauchaer Straße 188 eröffnet wird. 
Die von den Eltern vorgeschlagene Änderung, den Bus 15:53 Uh r auf nach 16 Uhr zu 
verlegen, da viele Schüler/-innen bis 16 Uhr die GTA-Angebo te nutzen, kann entsprochen 
werden. Eine Verlegung auf 16:23 Uhr wird ab dem  Schuljahr 2016/2017 erfolgen. 
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7 von 9 in Zusammenstellung
5 Alternative Schulstandorte 
Die 66. Schule ist ebenfalls nicht fußläufig errreichbar, a ber besonders für Theklaer 
Schüler attraktiv. Sie ist von der Siedlung Thekla sehr gut a n das Netz der LVB 
angebunden (siehe Tabelle 3). Mit der Linie 70 kommen alle Sc hüler/-innen des 
Neubaugebietes Thekla direkt zur Schule. Die Linie fährt Mo ntag bis Freitag tagsüber alle 
10 Minuten. Des Weiteren fährt ab Thekla die Linie 80. Jede zw eite Fahrt der Linie 80 
kommt als Linie 81 oder 82 aus Richtung Portitz. In Thekla wec hselt der Bus die 
Liniennummer und fährt als Linie 80 weiter, ein Umstieg ist n icht erforderlich. In der 
Gegenrichtung erfolgt der Linienwechsel analog. Die Linie 80 verkehrt alle 10 Minuten, die 
Weiterführung nach Portitz als Linie 81 oder 82 alle 20 Minuten. 
Voraussichtlich zum Schuljahr 2018/2019 wird die 66. Schul e in das neu sanierte 
Schulgebäude in der Komarowstraße ziehen. Dieser Standort ist dann noch näher und 
besser von der Theklaer Siedlung erreichbar. 
Tabelle 4: Erreichbarkeit 66. Schule von Thekla 
Linie Früh nachmittags 
70 Einstieg: 
Haltestellen 
Freiberger Straße, 
Sosaer Straße, 
Neutzscher Straße 
Ausstieg: Haltestelle 
Rosenowstraße, 
150m Fußweg, keine 
Straßenquerung 
Einstieg: 
Haltestelle 
Mockau-West 
(liegt im 
Schildberger 
Weg), 300m 
Fußweg, eine 
Straßenquerung 
der schwach 
befahrenen 
Wohnstraße W.- 
Albrecht-Weg 
erforderlich) 
Ausstieg: 
Haltestellen 
Freiberger Straße, 
Sosaer Straße, 
Neutzscher Straße 
81/82 
 80 
Einstieg: 
Haltestellen 
Wodanstraße, 
Cleudner Straße, 
An den 
Pferdnerkabeln, 
Neutzscher Straße 
Ausstieg: Haltestelle 
Rosenowstraße  in  
der Essener Straße 
westlich des Knotens 
Essener/Rosenow- 
straße, Querung der 
Rosenowstraße 
ohne Querungshilfe 
erforderlich 
Einstieg: 
Haltestelle 
Rosenowstraße 
(auf der Südseite 
der Essener 
Straße, 
Fußgängerampel) 
Ausstieg: 
Haltestellen 
Wodanstraße, 
Cleudner Straße, 
An den 
Pferdnerkabeln, 
Neutzscher Straße 
Ab dem Schuljahr 2017/2018, spätestens 2018/2019 wird in de r Tauchaer Straße das 
Gebäude der jetzigen Außenstelle des BSZ 7 saniert. Hier kan n die Theklaer Grundschule 
eröffnet werden. Mit Eröffnung dieser Schule entfällt die K ostenübernahme für die 
SchülerCards. In Abstimmung mit der LVB wird dann entschied en, ob die Buslinie die 
Schleife weiter fährt. Die Schule ist von der Siedlung Thekl a fußläufig in 800 – 1.100 m
erreichbar. 
51.7: Stand: 09.05.2016 5
8 von 9 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit 
Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle 
 folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
9 von 9 in Zusammenstellung