Unser Oberbürgermeister und unsere Ortsteile
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07714-AW-01
Datum: 2022-10-11
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-07714-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oberbürgermeister
Betreff:
Unser Oberbürgermeister und unsere Ortsteile
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Sachverhalt
1. Welche Anstrengungen wurden bisher unternommen, um stärker auf die Ortsteile zu-
zugehen?  
A) Welche konkreten Projekte wurden umgesetzt? 
B) Wurden strukturelle Anpassungen vorgenommen? 
Antwort:    
Die Umsetzung der in der Anfrage zitierten Ziele erfolgt im laufenden Geschäft und wurde in 
der Vorlage „Konzept: Stärkung der lokalen Gremienarbeit in der Stadt Leipzig -Ziele und 
Maßnahmen zur Stärkung der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte“ VII-Ifo-06991 dem 
Stadtrat in der Ratsversammlung am 16.06.2022 zur Kenntnis gegeben.
In der Vorlage wird u.a. folgende Standards beschrieben und Maßnahmen festgelegt:
Schaffung des Sachgebietes Beteiligungskultur Gremien/BfR im Geschäftsbereich 
OBM und des Stadtrates um die Ortsvorsteher und Ortschaftsräte personell und or-
ganisatorisch besser unterstützen zu können.
Einführung des Patenschaftsmodells, um eine direkte Anbindung der Verwaltungs-
spitze an die Ortschaftsräte und Ortschaften zu schaffen.
Etablierung eines Arbeitskreises Ortsvorsteher
Erhöhung und Weiterentwicklung der Brauchtumsmittel/Ortschaftsmittel
Verbesserung der räumlichen Ausstattung der Sitzungsräume und Ortsvorsteher-
büros.
2. Welche Herausforderungen sieht der OBM (stand heute) für die einzelnen Ortsteile 
als jeweils dringendste Aufgabe? Welche Lösungsansätze sind vorgesehen und in 
welchem Stadium befinden sich diese? Wir bitten um Auflistung.  
Antwort: 
Die Entwicklung und Herausforderungen der Leipziger Stadtteile und Ortschaften wird im 
INSEK betrachtet, welches aktuell sich in der Fortschreibung befindet.
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Vom Büro für Ratsangelegenheiten und dem Amt für Statistik und Wahlen wird aktuell eine 
Ortschaftsbefragung für alle eingemeindeten Ortschaften für 2023 vorbereitet, wo u.a. auch 
Bedarfe in den Ortschaften ermittelt werden sollen. Hierzu wird dem Stadtrat eine Vorlage 
vorgelegt.
Für die Darlegung der Themen aus den einzelnen Ortschaften wird zu dem auf die Informati-
onsvorlage "Jahresrückblick 2021 - Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte und Jugendparla-
ment/Jugendbeirat“ VII-Ifo-07523 verwiesen.
3. Unter anderem sollten die Ortsteile besucht werden, um mit den Bürgern vor Ort ins 
Gespräch zu kommen. Wie ist der Stand bei den Besuchen in den Ortsteilen?  
A. Welche Ortsteile wurden bisher besucht?  
1. Wurden gezielt Termine mit Gesprächspartnern (z.B. Ortsvorsteher, lokale Initiativen 
und Vereine usw.) initiiert oder waren die Termine offen für alle Bürger.  
2. Falls letzteres erfolgte: Auf welchen Wegen wurde die Öffentlichkeit über die Besu-
che informiert? 
3.   Sind für bereits erfolgte Besuche weitere Nachfolgetermine geplant? 
    B. Wo fanden bisher keine Besuche statt, sind aber konkret geplant? 
    C. Falls noch keine Besuche stattfanden/geplant sind: Wieso nicht? 
Antwort: 
Aufgrund der Corona-Pandemie fanden im Jahr 2020 und 2021 die Bürgersprechstunden 
des Oberbürgermeisters digital statt, an welcher jeder teilnehmen konnte.
Im Jahr 2020 fanden sechs Sprechstunden digital über Sachsen-Fernsehen statt. Angekün-
digt waren die Sprechstunden bei Sachsen-Fernsehen, auf leipzig.de und in den Sozialen 
Medien. Weiterhin gab es eine Sprechstunde des Oberbürgermeisters zum Thema Radver-
kehr (Radtour) und zum Thema Fußverkehr (Rundgang in einem Ortsteil).
Im Jahr 2021 fanden drei digitale Sprechstunden statt. Ebenso gab es eine thematische 
Sprechstunde des Oberbürgermeisters zum Thema Radverkehr (Radtour) und zum Thema 
Fußverkehr (Rundgang in einem Ortsteil).
Die Patenbürgermeister nehmen seit Einführung in 2020 regelmäßig, an den Sitzungen der 
Ortschaftsräte (in der Regel zweimal jährlich) und am Arbeitskreis Ortsvorsteher teil. Die Sit-
zungen der Ortschaftsräte sind öffentlich. Über die Patenschaftstermine wird u.a. im Amts-
blatt und auf Twitter informiert. Das Patenschaftsmodell soll auch in 2023 fortgeführt werden.
Anlage/n
Keine
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