Teilnahme der Stadt Leipzig an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02447-DS-01
Datum: 2021-07-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02447-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
 
Betreff: 
Teilnahme der Stadt Leipzig an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des 
Deutschen Städtetages 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  18.06.2021  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  29.06.2021  
 
 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.06.2021: 
 
1. Die Stadt Leipzig nimmt an der 41. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages vom 16. November bis 18. November 2021 in Erfurt teil. 
  
2. Die Verwaltung benennt 
  
 Frau Bürgermeisterin Felthaus  
 Herrn Bürgermeister Rosenthal 
 Herrn Bürgermeister Hörning 
  
als stimmberechtigte Delegierte. 
  
Die Vorlage wird den Fraktionen zur Kenntnis gegeben, mit der Bitte um Benennung 
ihrer Delegierten. 
 
3. Der Beschluss des Oberbürgermeisters zur Vorlage VII-DS-02447 vom 09.03.2021 
wird aufgehoben. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
1 von 12 in Zusammenstellung
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 Sonstiges: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
2 von 12 in Zusammenstellung
3/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
3 von 12 in Zusammenstellung
4/6
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
keine  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Die Stadt Leipzig nimmt an der 41. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages vom 16. November bis 18. November 2021 in Erfurt teil. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
 
Die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom  
 
4 von 12 in Zusammenstellung
5/6
   16. – 18. November 2021 
 
in Erfurt statt. 
 
 
Der voraussichtliche Zeitplan ist als Anlage beigefügt. 
 
 
Nach §6 Abs. 2a der Satzung des Deutschen Städtetages kann die Stadt Leipzig 
 
   6 stimmberechtigte Delegierte 
 
zur Hauptversammlung entsenden. Außerdem besteht die Möglichkeit der Entsendung von 
Gastdelegierten. 
 
Nach der Satzung des Deutschen Städtetages soll die Hälfte der stimmberechtigten Delegierten aus 
Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. 
 
Den Fraktionen des Stadtrates wird der Vorschlag unterbreitet, dass – analog zu vorherigen 
Hauptversammlung - die drei stimmberechtigten Delegierten durch die drei größten Fraktionen von 
DIE LINKE., Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU benannt werden. 
 
Eine Entsendung von Gastdelegierten ist auf Grund der aktuellen Covid-19 Pandemie im Jahr 2021 nicht 
möglich. 
 
Die Finanzierung aller anfallenden Kosten erfolgt - auch bei den Fraktionen - aus den jeweiligen 
Haushaltmitteln der entsendenden Bereiche. 
 
Es wird darauf hingewiesen, dass der Anteil von Frauen bei der Entsendung von Delegierten und 
Gastdelegierten mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften 
berücksichtigt werden soll. 
 
Herr Oberbürgermeister Jung ist als Präsident des Deutschen Städtetages automatisch als 
stimmberechtigtes Mitglied durch den DST benannt. Frau Bürgermeisterin Dr. Jennicke ist als 
Vorsitzende des Ausschusses für Kultur mit beratender Stimme durch den DST benannt. 
 
Es wird vorgeschlagen, dass neben dem Oberbürgermeister die Stadtverwaltung Leipzig durch 
 
  Herrn Bürgermeister Hörning, 
  Frau Bürgermeisterin Felthaus   und 
  Herrn Bürgermeister Rosenthal  
 
vertreten wird. 
 
 
Die Anmeldung der Delegierten übernimmt Dezernat Allgemeine Verwaltung.  
Organisation, Vorbereitung und Abrechnung der Dienstreisen erfolgt durch die jeweiligen Bereiche. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
- 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
keine 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
5 von 12 in Zusammenstellung
6/6
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine.. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Eine Teilnahme der Stadt Leipzig an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages wäre nicht möglich.  
 
Anlagen: 
 
Informationen und vorläufiger Zeitplan der 41. Hauptversammlung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6 von 12 in Zusammenstellung
Der Hauptgeschäftsführer 
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Deutscher Städtetag | Hausvogteiplatz 1 | 10117 Berlin 
 
An die 
 
- (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürger-
meister der unmittelbaren Mitgliedsstädte 
- Mitgliedsverbände 
- außerordentlichen Mitglieder 
 
des Deutschen Städtetages 
 
- Delegierten der Hauptversammlung 
- Ansprechpartnerinnen und -partner für die   
Hauptversammlung in den Städten und Verbänden 
 
 
41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages  
vom 16. November bis 18. November 2021 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
wir freuen uns sehr, dass der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt der Ver-
schiebung der Hauptversammlung zugestimmt hat.  
 
Die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet auf Einladung der 
Landeshauptstadt Erfurt nun 
 
vom 16. November bis 18. November 2021 in der Messe Erfurt 
 
statt. Hierzu lade ich Sie sehr herzlich ein. Ich würde mich sehr freuen, wenn 
wir Sie und die Vertreter Ihrer Stadt und Ihres Verbandes zu unseren Gästen 
zählen dürfen. 
 
 
Benennung von Delegierten  
 
Für den ursprünglichen Termin der geplanten Hauptversammlung Ende 
Juni/Anfang Juli in Erfurt hatten Sie uns überwiegend bereits Delegierte aus 
Ihren Städten und Verbänden benannt.  
 
 
28.05.2021 
 
 
 
Ansprechpartnerin 
Bettina Fartak 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
 
www.staedtetag.de 
 
Aktenzeichen 
02.01.05 D / 2021 
 
 
Hauptgeschäftsstelle Berlin 
Hausvogteiplatz 1 
10117 Berlin 
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
 
 
Hauptgeschäftsstelle Köln 
Gereonstraße 18-32 
50670 Köln 
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
 
 
Europabüro Brüssel 
Avenue des Nerviens 9-31 
1040 Bruxelles / Belgien 
Telefon +32 2 74016-20 
 
7 von 12 in Zusammenstellung
   
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Soweit Sie Ihre Benennungen ändern möchten, bitte ich Sie, die Um- oder Neubenennung von De-
legierten durch die Ansprechpartner in Ihrer Stadt bzw. Ihrem Verband bis zum 27. August 2021 
vorzunehmen. Die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner können die bereits bekannten Zu-
gangsdaten weiterhin nutzen. Bitte informieren Sie die Delegierten unmittelbar.  
 
Ich möchte Sie auf das beigefügte Merkblatt mit den organisatorischen Hinweisen verweisen.  
 
Die Einladung an die Delegierten und das Programm für die Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages werden wir voraussichtlich Anfang September versenden. 
 
Ich freue mich auf ein Wiedersehen in Erfurt.  
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Helmut Dedy 
 
Anlage  
 
8 von 12 in Zusammenstellung
 
 
 
 
 
 
Organisatorische Hinweise für die  
41. Hauptversammlung vom 16. November bis 18. November 2021 in Erfurt 
 
 
Das Motto der Hauptversammlung lautet: 
 
 
 
 
Voraussichtlicher Zeitplan 
 
Dienstag, 16. November 2021 
9:30 Uhr Gruppenbesprechungen des Präsidiums 
11:00 Uhr  Sitzung Präsidium 
14:00 Uhr  Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses 
15:30 Uhr  Hauptausschusssitzung 
17:00 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung 
18:30 Uhr Ausklang in der Messe 
Mittwoch, 17. November 2021 
10:00 Uhr Hauptversammlung I. Teil 
14:30 Uhr Foren und Exkursionen  
19:30 Uhr  Ausklang in der Messe 
Donnerstag, 18. November 2021 
9:30 Uhr Hauptversammlung II. Teil 
ca. 11:45 Uhr Ende 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Tagungsort  
 
Messe Erfurt GmbH  
Gothaer Str. 34  
99094 Erfurt 
 
 
Anfahrtshinweise 
 
https://www.messe-erfurt.de/besucher/anreise-unterkunft/anfahrt-parken/ 
 
 
 
 
 
 
10 von 12 in Zusammenstellung
Die Straßenbahnlinie 2 fährt im 10-Minuten-Takt vom Anger (Zentrum) bis zum 
Messegelände. Ein P+R-Parkplatz neben dem Messegelände ermöglicht ein vereinfachtes 
Parken mit anschließendem Weitertransport mit der Straßenbahnlinie 2. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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DB-Veranstaltungsticket 
 
Der Deutsche Städtetag bietet den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der 
Hauptversammlung 2021 Sonderkonditionen des Deutschen Städtetages für die Anreise mit 
der Deutschen Bahn an: Mit dem Angebot des Deutschen Städtetages und der Deutschen 
Bahn profitieren Sie von attraktiven Konditionen: Reisen Sie mit dem Veranstaltungsticket 
zum bundesweiten Festpreis, von jedem DB-Bahnhof. 
 
Veranstaltungsticket einfache Fahrt mit Zugbindung (solange der Vorrat reicht): 
2. Klasse 49,50 Euro / 1. Klasse 80,90 Euro 
 
Veranstaltungsticket einfache Fahrt vollflexibel (immer verfügbar): 
2. Klasse 67,50 Euro / 1. Klasse 98,90 Euro 
 
Beim Veranstaltungsticket (Reisestrecke größer als 100 km) ist das Cityticket in über 
120 deutschen Städten im jeweiligen Geltungsbereich inklusive. 
Mehr Informationen zum Veranstaltungsticket 
 
Hier geht es zur Buchung:  
https://vat.db-app.de/certify?event=1547&language=de 
 
 
Hotelinformationen  
 
Die Landeshauptstadt Erfurt hat Hotelzimmerkontingente eingerichtet. Bitte nehmen Sie 
Ihre Hotelreservierung rechtzeitig bis zum 1. Oktober 2021 über das eingerichtete 
Buchungsportal der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH (Kongressbüro)  
über den folgenden Buchungslink vor:  
 
https://www.erfurt-tourismus.de/deutscher-staedtetag-2021 
 
Kontaktdaten 
Erfurt Tourismus und Marketing GmbH (Kongressbüro) 
Benediktsplatz 1 
99084 Erfurt 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
 
 
WLAN 
 
Es wird in der Messe Erfurt ein kostenfreies WLAN zur Verfügung stehen.  
 
 
Unterstützungsbedarf 
 
Wenn Sie Unterstützung (Rollstuhlfahrer/in, Hilfsmittel, Begleitung) benötigen, wenden Sie 
sich bitte direkt an [E-MAIL ENTFERNT] 
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