Sanierungsausgleichbeiträge (V/F 1224)
Stadt: leipzig
Drucksache: F-00115/14-AW-001
Datum: 2014-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00115/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Sanierungsausgleichbeiträge (V/F 1224)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Frage 1:
In welcher Höhe wurden in den Jahren 2012 bis 2014 Sanierungsausgleichsbeträge von den 
Grundeigentümern in Sanierungsgebieten eingenommen? (Bitte in Pflichtzahlungen und 
vorzeitig freiwillig abgegoltene Beiträge, Jahren und nach einzelnen Sanierungsgebieten 
getrennt angeben)
Antwort:
Die in der nachfolgenden Aufstellung erfassten Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen beruhen 
ausschließlich auf der vorzeitigen (freiwilligen) Ablösung der Ausgleichsbetragsverpflichtung gem.   § 
154 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB). In den Jahren 2012 bis 2014 (Stand 15.08.2014) wurden keine  
Einnahmen durch Festsetzung per Ausgleichsbetragsbescheid getätigt.  
Einnahmen aus  Ausgleichsbeträgen nach Sanierungsgebieten und Jahren
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Stand:15.08.2014
2012 2013 2014
Sanierungsgebiet Betrag in T € Betrag in T € Betrag in T €
Connewitz 27,8 53,6 17,0
Innerer Süden 164,4 87,8 80,1
Gohlis 40,3 16,6 28,0
Eutritzsch 11,6 12,8 4,7
Stötteritz 11,9 15,3 10,0
Liebertwolkwitz 0,0 0,0 7,1
Prager Straße 3,6 11,3 151,2
Reudnitz 81,7 91,5 65,6
Neuschönefeld 3,6 21,6 20,6
Neustädter Markt 9,3 12,5 27,3
Plagwitz 79,5 143,2 28,4
Kleinzschocher 27,8 5,1 21,8
Lindenau 4,8 17,1 3,4
Lindenau II 30,7 21,2 36,1
Böhlitz-Ehrenberg 5,2 11,1 5,4
Summe 502,2 520,7 506,7
Frage 2:
In welcher Höhe wurden diese Mittel für welche Projekte in den Jahren 2012 bis 2014 
eingesetzt? (Bitte ebenfalls nach Jahren und einzelnen Sanierungsgebieten getrennt 
angeben)
Antwort:
Ausgleichsbeträge sind sanierungsbedingte Einnahmen, die auf der Grundlage der 
Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung (VwV StBauE vom 20.08.2009) zur weiteren 
Finanzierung der jeweiligen städtebaulichen Sanierungsmaßnahme einzusetzen sind, solange diese 
noch nicht abgeschlossen ist. In den Jahren 2012 bis 2014 (Stand 15.08.2014) wurden diese 
Einnahmen zur Finanzierung nachfolgender Maßnahmen eingesetzt.
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Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen nach Sanierungsgebieten und Jahren
Stand:15.08.2014
2012 2013 2014
Sanierungs-
gebiet T € Maßnahme T € Maßnahme T € Maßnahme
Connewitz - 150,5
6,0
32,5
12,2
Ausbau Auerbachstr.
Planung Stockartstr.
Mod./Instandsetzung 
Biedermannstr. 20
Sanierungsträger
4,1
9,4
75,6
14,5
Ausbau Auerbachstr.
Planung Stockartstr.
Streetballplatz
Sanierungsträger
Innerer Süden 39,0 Planung Mahlmannstr.,  
Planung Braustr.
205,0 Ausbau Mahlmannstr., 
Planung Braustr.
-
Gohlis - 9,4 Beauftragung 
Zwischenabrechnung1
Eutritzsch - - -
Stötteritz 8,1
7,2
Beauftragung 
Zwischenabrechnung1
Abbruch Garagen
Liebertwolkwitz - - -
Prager Straße 2,1 Beauftragung 
Evaluation/ 
Dokumentation
-
Reudnitz 7,0 Beauftragung 
Evaluation/ 
Dokumentation
2,5 Grunderwerb für 
Ausbau Anna-
Kuhnow-Str.
8,0 Beauftragung zum 
Abschluss der 
Sanierungs-
maßnahme
Neuschönefeld - - -
Neustädter 
Markt
25,0 Beauftragung 
Zwischenabrechnung1
7,0 Neustädter Markt-
Journal
-
Plagwitz 1,7
3,8
8,3
11,0
Broschüre 
Ausgleichsbeträge
Abbruch Josephstr. 33
Dokumentation Block 15
Beauftragung 
Zwischenabrechnung
2,5 Bürgerbeteiligung 
Block Josephstraße
-
Kleinzschocher 14,7 Beauftragung 
Zwischenabrechnung1
- -
Lindenau 1,5 Beauftragung 
Zwischenabrechnung1
- -
Lindenau II - - -
Böhlitz-
Ehrenberg
8,3 Beauftragung 
Zwischenabrechnung1
11,0 Beauftragung 
Zwischenabrechnung1
-
Summe 122,4 453,9 111,6
1 In den Programmen der Städtebauförderung führt die Landesdirektion Sachsen im Rahmen einer Zwischen-
abrechnung zum Stichtag 31.03.2006 eine Verwendungsnachweisprüfung durch. Diese dauert noch bis Ende 2016 an.
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