Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-02041
Datum: 2018-06-25
Vorlagenart: Antrag

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Ratsversammlung 
     
Antrag Nr. VI-A-02041 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Ratsversammlung  Verweisung in die Gremien 
Fachausschuss Kultur  1. Lesung 
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung  1. Lesung 
Fachausschuss Kultur  2. Lesung 
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung  2. Lesung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Eingereicht von 
CDU-Fraktion 
 
 
Betreff 
Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum II. Quartal 2016 ein Konzept vorzulegen, wie 
sogenannte QR-Cobbles vor historischen Gebäuden verlegt und mit geeigneten vorhandenen IT-
Strukturen verknüpft werden können. 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
 
 
Begründung: 
 
Durch die Weiterentwicklung neuer Medien eröffnen sich auch neue Möglichkeiten zur Erinnerung 
an die Stadtgeschichte und zur Wissensvermittlung an die Besucher unserer Stadt. 
 
Eine solche Technologie sind die sogenannten „QR-Cobbles“. Hierbei handelt es sich um mit einem 
QR-Code versehene Pflastersteine. Durch Aktivierung des QR-Codes mittels Smartphone können 
die dort hinterlegten Informationen (Texte, Bilder usw.) abgerufen werden. Für technikaffine 
Touristen ist dies ein attraktives und zeitgemäßes Informationsangebot. 
 
Gegenüber herkömmlichen Informationsträgern wie Schilder und Tafeln weisen QR-Cobbles eine 
Reihe von Vorteilen auf: sie sind einfach und kostengünstig anzubringen, sind langlebig, 
wartungsarm und vandalismusresistent, zudem schränken sie nicht die Nutzung öffentlichen 
Verkehrsraums ein. 
 
Da an der Universität Leipzig bereits an einer entsprechenden App mit dem dazugehörigen Portal 
gearbeitet wird, sollte auf diese IT-Struktur zurückgegriffen werden, um Synergien zu nutzen. 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-02043
Datum: 2015-11-03
Vorlagenart: Antrag

Antrag Nr. VI-A-02043
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Ratsversammlung 28.10.2015 Verweisung in die Gremien
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
Beschlussvorschlag:
Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) 
werden beauftragt, im ersten Halbjahr 2016 eine Fortschreibung der Unternehmensstrategie vorzu-
legen.
In dieser soll unter Beibehaltung der erreichten wirtschaftlichen Stabilität und der Fortsetzung kom-
plexer Sanierungsmaßnahmen in inner- und randstädtischen Wohnsiedlungen auch auf Wohnungs-
neubau, vorrangig auf eigenen und innerstädtischen Grundstücken sowie zur Arrondierung von 
Stadtstrukturen durch Lückenschließung, orientiert werden. Darüber hinaus prüft die LWB, inwieweit 
sie bisher von ihr nicht verwaltete, im städtischen Besitz befindliche, Wohnanlagen in ihren Bestand 
übernimmt.
Sachverhalt:
Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft hat durch einen konsequenten Konsolidierungskurs 
über mehrere Jahre hinweg wirtschaftliche Stabilität erreicht. Sie hat dabei ihren Beitrag zur Woh-
nungsversorgung vieler Leipziger Haushalte, darunter zahlreicher einkommensschwacher, geleistet 
und die vom Stadtrat beschlossenen Eigentümerziele umgesetzt. Damit wurde es möglich, in größe-
rem Umfang als bisher komplexe Sanierungsmaßnahmen in Wohnsiedlungen vorzunehmen. Durch 
Nutzung eigener Grundstücke und Reaktivierung nicht genutzter Gebäude vermag die LWB 
schrittweise ihren Wohnungsbestand zu erneuern und gezielt zu erweitern und dabei schwerpunkt-
mäßig auch Stadtteile in den Fokus zu nehmen, wo sie derzeit keine eigenen Bestände besitzt. Auf 
dieser Grundlage werden die Eigentümerziele evaluiert.
Flüchtlinge in Leipzig - Wie werden die Herausforderungen angenommen und bewältigt?
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-AS-02044
Datum: 2015-11-06
Vorlagenart: Aktuelle Stunde

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Ratsversammlung
Aktuelle Stunde Nr. VI-AS-02044
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Flüchtlinge in Leipzig - Wie werden die Herausforderungen angenommen und 
bewältigt?
Beschlussvorschlag:
Entsprechend § 14 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung (Stadtrat) der Stadt Leipzig und 
ihrer Ausschüsse beantragen wir eine Aktuelle Stunde zum Thema "Flüchtlinge in Leipzig - wie 
werden die Herausforderungen der Stadt angenommen und bewältigt".
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Wohl kein Thema beschäftigt gegenwärtig die Menschen mehr als der anhaltende Flüchtlingsstrom, 
der die Bundesrepublik Deutschland und auch Leipzig erreicht. Folgt man den Prognosen des 
Freistaates Sachsen, dann kommen dieses Jahr 5400 neue Flüchtlinge nach Leipzig. Viermal mehr 
als im vergangen Jahr. Das stellt die Stadt vor große Herausforderungen. Gilt es zunächst, die 
Unterbringung der Asylsuchenden zu sichern, so geht es in den Folgeschritten darum, 
Integrationsprozesse anzuschieben und voranzutreiben. Dazu gehört z. B. die Bereitstellung von 
Sprachkursen, von ausreichenden Plätzen in Kindertagesstätten und Schulen, von Wohnungen, von 
beruflichen Ausbildungsplätzen, von Plätzen auf dem 1. Arbeitsmarkt und von Angeboten in den 
Bereichen Kultur und Sport. Nahezu alle Dezernate und Ämter sind gefordert, die anstehenden 
Probleme übergreifend zu bearbeiten und zu lösen. Auch der Stadtrat ist gefragt, sich zu 
positionieren. Dazu soll die Aktuelle Stunde dienen.
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02047
Datum: 2015-11-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02047
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Fachausschuss Jugend, Soziales, 
Gesundheit und Schule
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung beruft gemäß § 44 Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung folgenden 
sachkundigen Einwohner zur Beratung einzelner Angelegenheiten widerruflich für die VI. 
Wahlperiode als beratende Mitglieder in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und 
Schule
Herrn Felix Englisch (Stadtschülerrat Leipzig).
Gleichzeitig wird Herrn Luka Meloian als sachkundiger Einwohner abberufen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
 Am 06.10.2015 wurde Herr Felix Englisch zum Vorstandsvorsitzenden des Stadtschülerrates 
Leipzig gewählt. In dieser Funktion wird er als sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss 
Jugend, Soziales Gesundheit und Schule berufen.
1 von 2 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 19.11.2015 
zu 12.3 Berufung eines sachkundige Einwohners in den  Fachausschuss Jugend, 
Soziales, Gesundheit und Schule 
Vorlage: VI-DS-02047 
Beschluss :
Die Ratsversammlung beruft gemäß § 44 Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung folgenden 
sachkundigen Einwohner zur Beratung einzelner Angelegenheiten widerruflich für die VI. 
Wahlperiode als beratende Mitglieder in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und 
Schule 
Herrn Felix Englisch (Stadtschülerrat Leipzig). 
Gleichzeitig wird Herr Luka Meloian als sachkundiger Einwohner abberufen. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 20. November 2015 
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2 von 2 in Zusammenstellung
Verkehrssicherungspflicht der Stadt Leipzig auf Fußwegen, hier Th.-Müntzer-Siedlung (alt)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-02048
Datum: 2015-11-06
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. VI-F-02048
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat Reiner Engelmann
Betreff
Verkehrssicherungspflicht der Stadt Leipzig auf Fußwegen, hier Th.-Müntzer-
Siedlung (alt)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 In der Anfrage F 1063 thematisierte ich bereits im Januar 2014 den schlechten Zustand der 
Fußwege in der Thomas-Müntzer-Siedlung, insbesondere im Bereich der Kindertagesstätte.
Die Stadtverwaltung bestätigte in ihrer Antwort, dass der Gehweg völlig verschlissen und dieser 
Zustand bekannt ist. Für eine dauerhafte Zustandsverbesserung sei der grundhafte Ausbau des 
Gehweges erforderlich. Die Möglichkeiten dazu sollten gegenwärtig – also im Frühjahr 2014 – 
geprüft werden. Darüber hinaus wurden Möglichkeiten der Reparatur im Rahmen des laufenden 
Instandhaltungsprogrammes des Verkehrs- und Tiefbauamtes eingeräumt.
Nach meiner Ortskenntnis sind seitdem lediglich 2 Löcher mit Asphalt zugeschmiert worden. Andere 
Löcher konnten sich im Laufe der Zeit vergrößern. Bürger stolpern und stürzen auf dem Gehweg. 
Zum Glück hat sich bisher noch niemand ernstlich verletzt.
Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Mit welchem Ergebnis wurde der grundhafte Ausbau des Gehweges im Bereich der Kita 
geprüft?
2. Zu welchen Folgerungen ist die Stadtverwaltung bezüglich ihrer Aussagen zur Prüfung eines 
Ersatzneubaus des Gehweges östlich der Knautnaundorfer Straße gekommen?
3. Wann wird der unerträgliche und sich zunehmend verschlimmernde Zustand der Gehwege 
im benannten Bereich beseitigt?  
Anlagen:
1 von 2 in Zusammenstellung
2 von 2 in Zusammenstellung
Ausbau/Neubau eines Outdoor-Trainingsplatzes
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-02050
Datum: 2015-11-03
Vorlagenart: Einwohneranfrage

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-02050
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Rafael Materia
Betreff
Ausbau/Neubau eines Outdoor-Trainingsplatzes
Sachverhalt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit Jahren wächst das Interesse an gesundheitsbewusstem Training mit dem eigenen 
Körpergewicht zum Zwecke der Muskelkräftigung. Viele junge Leute gehem diesem Hobby selbst 
bei kühlerer Jahreszeit gerne im Freien nach. Entsprechende Trainingsplätze gleichen den alten 
"Trimm-Dich-Pfaden".
Der vorhandene Trainingsplatz im Clara-Zetkin-Park nahe der Anton-Bruckner-Alle ist häufig 
überlaufen und wird außerdem als Spielplatz von kleinen Kindern genutzt, obwohl er dazu 
offensichtlich nicht gedacht ist. Trainingswillige müssen oft Wartezeiten durch großen Andrang und 
"Behinderungen" durch Kleinkinder in Kauf nehmen.
Ich schlage den Aus- oder Neubau dieses Trainingsplatztes vor und stelle hiermit eine 
entsprechende Anfrage.
Mit einem solchen Trainingsplatz würde die Stadt Leipzig meiner Ansicht nach eine attraktive, 
gesundheitsförderliche und preiswerte Trainingsmöglichkeit schaffen!
Denkbar wäre auch ein Neubau in Lindenau auf dem Gelände zwischen Helmholtz-Schule und Karl-
Heine Kanal. Dort gibt es bereits einen Spielplatz sowie einen Basketballsplatz, der kaum genutzt 
wird (Sandboden).
1 von 1 in Zusammenstellung
Verteilung des Leipziger Amtsblattes an Leipziger Haushalte
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-02056
Datum: 2015-11-04
Vorlagenart: Einwohneranfrage

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-02056
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Ralf Kohl
Betreff
Verteilung des Leipziger Amtsblattes an Leipziger Haushalte
Sachverhalt:
 Als Bürger erhalte ich unregelmäßig das Leipziger Amtsblatt in meinen Briefkasten. Nach meinen
eigenen Recherchen und Gesprächen mit dem bei mir zuständigen Zusteller habe ich 
herausgefunden, dass
1. das Amtsblatt ein Einleger in einer Werbezeitung ist und das mir mein Zusteller mitteilte, dass er 
nur Briefkästen bedient, die keinen Aufkleber haben "Bitte keine Werbung."
2. die Zustellung in den anderen Stadtbezirken und Ortsteilen, wo ich Bekannte haben gar nicht 
erfolgt- hier z.b. im Ortsteil Zentrum-West, Plagwitz.
3. meine Recherche ergab, dass die gedruckte Auflage von 225.000 Stück gar nicht für alle 
Leipziger Haushalte (lt. Quartalsbericht 4/2014 316.787) plus öffentliche Auslagestellen, wie z.b. 
Bürgerämter reichen kann.
4. mir bekannte Haushaltetrotz Nachfrage bei der LVZ unter 0800-2181040 weiterhin kein Amtsblatt 
erhalten, obwohl sie das angefordert haben.
Dazu ergeben sich für mich als Bürger folgende Fragen:
1. Frage: Wie wurde denn die Leistung zur Verteilung des Amtsblattes ausgeschrieben und, wie 
werden die Zusteller kontrolliert bzw. die Zustellung gewährleistet und welche Prioritäten gibt es 
bei der Verteilung und Zustellung (wegen zu niedriger Auflage)?
2. Frage: Wie erfahren Bürger, die kein Amtsblatt erhalten oder die eines wollen, aber keines 
bekommen, sonst die amtlichen Bekanntmachungen, inwieweit hat die Stadt Leipzig Interesse die 
amtlichen Bekanntmachungen unabhängig von Werbebeilagen an jeden Haushalt zuzustellen, 
gegebenenfalls die Auflage zu erhöhen, auch mit Hinblick auf die wachsende Bevölkerungszahl 
durch Zuzug?
3. Frage: Wie weit wird die Existenz des Leipziger Amtsblattes den Bürgern bekannt gemacht?
1 von 1 in Zusammenstellung
Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01785-NF-02
Datum: 2019-11-25
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
     
Neufassung Nr. VI-A-01785-NF-02 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 10.11.2015 2. Lesung 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 12.11.2015 Anhörung 
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung 
 
Eingereicht von 
SPD-Fraktion 
 
 
Betreff 
Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadtverwaltung prüft bei der Überarbeitung bzw. Präzisierung des mittelfristigen 
Investitionsprogramms eine Einordnung des Ausbaus der Kreuzung Essener Straße/Delitzscher 
Straße mit höchster Priorität. 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/3
 
 
Sachverhalt: 
 
 Begründung: 
Der Ausbau dieser Kreuzung ist sinnvoll, um den zunehmenden (Durchgangs)verkehr insbesondere 
in Ost-West-Richtung im Leipziger Norden, vor allem in den Stoßzeiten des Berufsverkehrs, noch 
besser auf der Trasse des Mittleren Ringes abzuwickeln. Dafür wären nach einer ersten Schätzung 
Mittel in Höhe von ca. 300.000 Euro notwendig. 
Im aktuell vom Stadtrat beschlossenen mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und 
Brückenbau 2013-2020 ist der Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße derzeit 
nicht enthalten. 
Bezug nehmend auf den aktuellen Vorschlag zur Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für Stötteritz 
und Probstheida soll auch ein Verkehrskonzept für den Leipziger Norden (im Rahmen des 
Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+) erarbeitet werden. Darin soll nach Möglichkeit der Ausbau der 
Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße berücksichtigt werden. 
Anlagen: 
 
 
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 19.11.2015 
zu 15.5 Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzs cher Straße 
Vorlage: VI-A-01785-NF-02 
Beschluss :
Die Stadtverwaltung prüft bei der Überarbeitung bzw. Präzisierung des mittelfristigen 
Investitionsprogramms eine Einordnung des Ausbaus der Kreuzung Essener Straße/Delitzscher 
Straße mit höchster Priorität. 
Abstimmungsergebnis: 
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 2 Enthaltungen 
Leipzig, den 20. November 2015 
Seite: 1/1 
3 von 3 in Zusammenstellung
Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektor) für das Schauspiel Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02059
Datum: 2015-11-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02059
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss  
Betriebsausschuss Kulturstätten  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat Kultur
Betreff
Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektor) für das Schauspiel 
Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Herr Daniel Herrmann wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Juli 2018 als Zweiter 
Betriebsleiter für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Amtsbezeichnung Verwaltungsdirektor) 
gewählt.
2. Der Oberbürgermeister wird zum Abschluss des Vertrages bevollmächtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Begründung
1 von 2 in Zusammenstellung
Begründung
Die Stelle „Verwaltungsdirektor/-in (2. Betriebsleiter/-in)“ des städtischen Eigenbetriebes 
Schauspiel Leipzig wurde öffentlich ausgeschrieben.
Insgesamt gingen zwölf Bewerbungen ein, davon vier von Frauen und die eines 
schwerbehinderten Bewerbers.
Die Auswahlkommission bestand aus Vertretern der Verwaltung und Mitgliedern des Stadtrates:
– Herrn Faber, Bürgermeister und Beigeordneter für Kultur,
– Herrn Lübbe, Intendant am Schauspiel Leipzig,
– Herrn Pörner, Leiter des Personalamtes,
– Frau Lapön, Frauenbeauftragte,
– Frau Gabelmann, SPD-Fraktion,
– Frau Dr. Jennicke, DIE LINKE,
– Frau Körner, Bündnis 90/Die Grünen,
– Herrn Kühne, AfD, und
– Herrn Maciejewski, CDU-Fraktion.
Weiterhin war die Schwerbehindertenvertretung, Frau Dathe, am Verfahren beteiligt.
Insgesamt wurden vier Bewerber/-innen in das Auswahlverfahren einbezogen, davon zwei 
Bewerberinnen und der schwerbehinderte Bewerber.
Im Ergebnis des Auswahlverfahrens verständigte sich die Auswahlkommission, dem Stadtrat
Herrn Daniel Herrmann
aufgrund seiner bisher erworbenen Kenntnisse und Erfahrungen als den geeignetsten Bewerber 
zur Wahl als zweiten Betriebsleiter des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig (Amtsbezeichnung 
Verwaltungsdirektor) vorzuschlagen. Die Bestellung soll ab 1. Januar 2016 erfolgen, zunächst 
befristet bis zum 31. Juli 2018 (Bindung an die Laufzeit des Intendantenvertrages). Die Vergütung 
wird festgelegt auf 92.000 Euro (brutto) jährlich; leistungsabhängige Vergütungsbestandteile 
werden nicht gezahlt. Der ausgehandelte Vertrag kann durch die Mitglieder des Stadtrates im Büro 
des Oberbürgermeisters eingesehen werden.
2 von 2 in Zusammenstellung
Klärung der Zulässigkeit politischer Werbung seitens städtischer Unternehmen in der Öffentlichkeit
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01981-AW-01
Datum: 2015-11-10
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01981-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Klärung der Zulässigkeit politischer Werbung seitens städtischer Unternehmen in 
der Öffentlichkeit
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 1. Ist politische Werbung seitens eines Unternehmens vom Status des Schauspielhauses 
rechtens und damit zulässig?
Antwort:
Grundsätzlich ist seitens der Eigenbetriebe politische Werbung für oder gegen eine Partei 
unzulässig. Sie sind – genauso wie die Stadt Leipzig auch – zur Neutralität bei politischen 
Diskussionen verpflichtet. Der Eigenbetrieb Schauspiel darf keine politische Werbung betreiben, was 
er bisher auch nicht gemacht hat, so dass die Anfrage der AfD-Fraktion in meinen Augen ein 
gewisses Befremden ausgelöst hat.
Die Kultureigenbetriebe dürfen im Rahmen ihrer Aufgaben aber sehr wohl tätig werden. Dazu 
gehören z. B. auch Überspitzungen, Stellungnahmen zu aktuellen politischen Themen oder eben 
Literaturzitate, wie im vorliegenden Fall das Goethezitat. Dieses Zitat stellt keine Stellungnahme für 
oder gegen eine Partei oder politische Richtung dar. Es ist damit schon inhaltlich keine politische 
Werbung und führt nicht zur Verletzung des Neutralitätsgebotes. Selbst wenn das Zitat, das lediglich 
davon spricht, dass Menschen durch das Land, in dem sie sich befinden, zu schützen sind und nicht 
davon, ob eine bestimmte Politik richtig oder falsch ist, als politische Position betrachtet werden 
sollte, sind aus meiner Sicht keine Schlussfolgerungen abzuleiten, dass eine bestimmte politische 
Partei bevorzugt oder benachteiligt wird.
Ein Theater, auch ein Stadttheater wie es das Schauspiel ist, kann den Menschen keine Vorgaben 
machen wie zu denken und zu handeln ist. Aber es kann anregen, sich Gedanken zu machen. Eine 
Verletzung des Neutralitätsgebotes liegt beim Goethezitat nicht vor.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
2. Wenn NEIN, welche Verpflichtungen ergeben sich für den Oberbürgermeister gegenüber 
städtischen Unternehmen und Einrichtungen zur Wahrung politischer Neutralität?
Antwort:
Selbstverständlich achten der Oberbürgermeister, seine Dezernate, Ämter und Eigenbetriebsleiter - 
wie bisher - auch weiterhin darauf, dass die Stadt und ihre Eigenbetriebe die politische Neutralität 
wahren.
Anlagen:
keine
2 von 2 in Zusammenstellung
Einrichtung einer elektronischen Abstimmanlage und Sanierung des Sitzungssaales
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-02061
Datum: 2015-11-05
Vorlagenart: Anfrage

Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-02061
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Einrichtung einer elektronischen Abstimmanlage und Sanierung des Sitzungssaales
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Unter anderem auf Grund des Haushaltsantrages „Teilsanierung und Neumöblierung des 
Sitzungssaales sowie Einbau einer elektronischen Abstimmungsanlage“ der Stadtratsfraktion 
Bündnis 90/Die Grünen wurde mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 auch auf Vorschlag der 
Stadtverwaltung beschlossen:
1. Es werden Planungsmittel in 2015 i.H. von 50.000 € für die Modernisierung des Sitzungssaales 
eingestellt.
2. Zu den möglichen Varianten einer Abstimmanlage wird bis zum III. Quartal 2015 ein Vorschlag 
dem Stadtrat unterbreitet.
3. Weitere Mittel für eine Sanierung des Sitzungssaales werden zunächst nicht eingestellt, sondern 
ein Bau- und Finanzierungsbeschluss bis Dezember 2015 dem Stadtrat vorgelegt, zu welchem 
entschieden werden muss. Darin enthalten ist ein möglicher Umbau des Sitzungssaales im Sommer 
2016 und ggf. unterjährig zur Verfügung zu stellender Mittel.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
1. Welche möglichen Varianten hinsichtlich der elektronischen Abstimmungstafel können dem 
Stadtrat zum jetzigen Zeitpunkt bereits vorgestellt werden?
2. Wann wird dem Stadtrat dazu eine Beschlussvorlage vorgelegt?
3. Wann könnte nach Auffassung der Stadtverwaltung die elektronische Abstimmungsanlage 
zum ersten Mal eingesetzt werden?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
4. Wie stellt sich hinsichtlich der Sanierung des Sitzungssaales der aktuelle Planungsstand 
insbesondere unter finanziellen, denkmalpflegerischen aber auch medientechnischen 
Gesichtspunkten dar? Wurde dazu auch ein Gutachten in Auftrag gegeben?
5. Wird eine (Teil-)Sanierung des Sitzungssaales im Sommer 2016 weiterhin für realistisch 
gehalten?
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung