Stelle für das Erinnerungsprojekt Stolpersteine beim Archiv Bürgerbewegung Leipzig e. V. dauerhaft absichern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10405-VSP-01
Datum: 2025-01-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10405-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10405 Thomas Kumbernuß 
 
 
VIII-HP-10405-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Stelle für das Erinnerungsprojekt Stolpersteine beim Archiv 
Bürgerbewegung Leipzig e. V. dauerhaft absichern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Förderung Vereine/Verbände 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
 
Das Archiv Bürgerbewegung Leipzig e. V. ist ein langjähriger Akteur in der 
Erinnerungskultur. Das Archiv sammelt seit seiner Vereinsgründung 1991 die hinterlassenen 
Selbstzeugnisse der DDR-Opposition, der Bürgerbewegung und der in den Jahren 1989/90 
entstandenen Initiativen und Parteien. Außerdem ist der Verein Schnittstelle und 
Ansprechpartner für das Projekt Stolpersteine. Das Projekt „Stolpersteine“ wird von 
einer Arbeitsgruppe realisiert. Ihr gehören neben dem Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
auch der Erich-Zeigner-Haus e. V., die Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig, die Ephraim-
Carlebach-Stiftung, der Bürgerkomitee Leipzig e.V., der Ev.-Luth. Kirchenbezirk Leipzig und 
die Stadt Leipzig an. Für seine koordinierende Arbeit wird der Verein seit vielen Jahren 
institutionell gefördert. Die letzte Erhöhung der Förderung war im Jahr 2023. Seitdem fördert 
das Kulturamt die Arbeit des Vereins mit 65.000 EUR jährlich. 
Die Förderung freier Träger im Bereich Kunst und Kultur durch das Kulturamt ist in der 
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer 
Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) geregelt. Laut Punkt 6 
(Bewilligungsverfahren) entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen 
Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Für die Vergabe der 
Kulturfördermittel ist die Entscheidungsbefugnis auf das Kulturamt übertragen, welches im 
Benehmen mit dem Fachausschuss Kultur handelt. Das Benehmen zur Förderung im 1. 
Förderverfahren 2025 wurde mit dem Fachausschuss Kultur am 13.12.2024 hergestellt.  
Aufgrund der aktuellen Haushaltslage und der für die Förderung zur Verfügung stehenden 
Mittel gibt es keine Spielräume für die Erhöhung von Fördersummen in der institutionellen 
Förderung. Daher konnte dem Antrag des Trägers auf eine Erhöhung nicht entsprochen 
werden. 
 
 
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung