Einrichtung einer dreizügigen Oberschule am Standort Mockau in 04357 Leipzig -entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07867
Datum: 2023-01-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07867 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung einer dreizügigen Oberschule am Standort Mockau in 04357 
Leipzig -entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
SBB Mitte  Anhörung 
SBB Nordost  Information zur 
Kenntnis 
Ratsversammlung 15.03.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Mit Schuljahresbeginn 2025/26 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nordost, Ortsteil 
Mockau-Nord eine neue dreizügige Oberschule ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel 
„205. Schule – Oberschule der Stadt Leipzig“. 
2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 
2023/24 als Vorinterim am Standort Max-Planck-Straße 1-3 aufgebaut. 
3. Für die Dauer von zwei Schuljahren wird die Schule als Außenstelle der Sportoberschule 
geführt, ab Schuljahresbeginn 2025/26 wird die Schule eigenständig. 
4. Der Umzug an den geplanten Standort Mockauer Straße/ Tauchaer Straße in 
04357 Leipzig erfolgt mit Fertigstellung des Objektes voraussichtlich zum Schuljahr 
2030/31. 
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für 
Kultus. 
  
 
Räumlicher Bezug 
Leipzig-Nordost (Vorinterim Leipzig-Mitte) 
  
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
X  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 
  
      
   Sonstiges: 
  
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Einrichtung einer neuen dreizügigen Oberschule Schule Mockau zur Sicherung der 
Versorgung in Leipzig. Bis zur Inbetriebnahme des Schulstandortes Mockau wird als Interim 
der Schulstandort Max-Planck-Straße 1-3 genutzt. 
  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  
Aufwendungen 
Schulsachbearbeiter  
   
  
Umzugskosten  
08/2023 
08/2024 
08/2025 
08/2026 
2030 
  
11.469 
28.076 
42.957 
51.119 
20.000 
1.100.21.5.1.01.32 
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan   X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:   Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ziele 
2 von 7 in Zusammenstellung
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
 
 
 
 
 
 
 
Klimawirkung 
3 von 7 in Zusammenstellung
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich. 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
  
III.   Strategische Ziele  
Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des 
Schulentwicklungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der 
schulischen Angebote, hier im Bereich der Oberschulen. Im Rahmen „Leipzig 2030 – Ziele 
und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die Einrichtung der Oberschule im 
Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita- und Schulangebote. Zudem entspricht die 
Vorlage der Zielstellung im INSEK zum quantitativen Ausbau und zur qualitativen 
Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.   
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IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem 
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. In 
der Vorlage Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070) 
wurden Standorte für die Einrichtung weiterer Oberschulen aufgeführt. Dazu zählte auch die 
Reaktivierung des Gebäudes der ehemaligen Theodor-Gustav-Fechner-Schule am Standort 
Löbauer Straße 46, die als dreizügige Oberschule eingerichtet werden sollte.  
Zudem wurde mit Änderungsantrag VI-DS-06070-NF-01-ÄA-05 von der Ratsversammlung 
die Einrichtung einer mindestens zweizügigen Oberschule in Mockau beschlossen.  
Aufgrund der dringend notwendigen Kapazitätserweiterung im Einzelschulbezirk der Astrid-
Lindgren-Schule wurde mit Beschlussvorlage VI-DS-08190 entschieden, am Standort 
Löbauer Straße / Volksgartenstraße 46 eine zweite Grundschule einzurichten. Dadurch war 
zu prüfen, ob im Hinblick auf die zusätzlich in Mockau geplante Oberschule das Erfordernis 
für eine weitere Oberschule in Schönefeld entfallen ist bzw. etwaige Restfehlbedarfe durch 
Erweiterung bestehender Oberschulen abgedeckt werden können und für die Oberschule 
einen neuen Standort auszuwählen. Die Bedarfsprüfung hat ergeben, dass zur langfristigen 
Bedarfsdeckung im Leipziger Norden die Errichtung einer dreizügigen Oberschule 
erforderlich ist. Auf der Grundlage des Änderungsantrages zum Schulentwicklungsplan wird 
diese dreizügige Oberschule im Stadtgebiet Mockau eingerichtet. Um den Bedarf langfristig 
im Leipziger Norden zu sichern, bedarf es der Einrichtung einer dreizügigen Oberschule im 
Stadtgebiet Mockau.  
Gegenstand dieser Vorlage ist die Sicherstellung der ausreichenden Versorgung von 
Oberschulplätzen in der Stadt Leipzig. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Am Standort Mockau wird eine neue dreizügige Oberschule eingerichtet. Der Aufbau dieser 
Schule erfolgt schuljahresweise, beginnend mit Klassenstufe 5, im Objekt Max-Planck-
Straße 1-3 ab dem Schuljahr 2023/24. Bis zur Fertigstellung des Objektes in Mockau 
verbleibt die Schule an diesem Standort. Für den Zeitraum von zwei Schuljahren wird diese 
Schule als Außenstelle der Sportoberschule geführt, ab 2025/26 wird die Schule 
eigenständig. 
Der Umzug an den Standort Mockau, Mockauer Straße/ Tauchaer Straße, 04357 Leipzig ist 
mit Fertigstellung des Objektes voraussichtlich zum Schuljahr 2030/31 vorgesehen. Der 
Neubau der Oberschule in Mockau ist Bestandteil der Schul- und Kitabaustrategie 
(VII-DS-07361). Für das Bauprojekt wurden finanzielle Mittel im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2023/24, beginnend ab 2023, im PSP-Element OS NB Mockau 
(7.0002205.700) eingeordnet. 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Mit Schuljahresbeginn 2025/26 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nordost, Ortsteil 
Mockau-Nord, am Standort Mockauer Straße / Tauchaer Straße in 04357 Leipzig eine neue 
dreizügige Oberschule ein.  
Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5 und aufgrund des 
hohen Bedarfes an Oberschulkapazitäten bereits ab dem Schuljahr 2023/24 am Standort 
Max-Planck-Straße 1-3 in 04105 Leipzig aufgebaut und bis zum Schuljahresbeginn 2025/26 
als Außenstelle der Sportoberschule als Vorinterim geführt. Ab dem Schuljahr 2025/26 wird 
die Schule eigenständig. Mit Inbetriebnahme des Schulgebäudes in Mockau zum Schuljahr 
2030/31 zieht die Schule an den vorgesehenen Standort in der Mockauer Straße / Tauchaer 
Straße.   
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4.  Finanzielle Auswirkungen  
Für das Bauprojekt wurden finanzielle Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/24, 
beginnend ab 2023, im PSP-Element OS NB Mockau (7.0002205.700) berücksichtigt. 
Für den Umzug der Klassen vom Standort Max-Planck-Straße 1-3 in das Gebäude in 
Mockau sind in der Haushaltsplanung 2029/30 Umzugskosten in Höhe von 20.000€ für das 
Jahr 2030 im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.32 einzuplanen.  
Die Personalkosten für den Hausmeistereinsatz am zukünftigen Standort in Mockau werden 
mit dem Baubeschluss für den Neubau Oberschule Mockau eingeplant. 
Mit Schuljahresbeginn 2023/24 erhält die Schule für die Interimsklassen eine 0,51282 VzÄ-
Stelle für eine/n Schulsachbearbeiter/-in. Mit Aufwachsen der Schule auf die Dreizügigkeit 
wird der Stellenbedarf gemäß dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter angepasst. 
  
 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Mit Schuljahresbeginn 2023/24 erhält die Schule für die Interimsklassen eine 0,51282 VzÄ-
Stelle für eine/n Schulsachbearbeiter/-in. Mit Aufwachsen der Schule auf die Dreizügigkeit 
wird der Stellenbedarf gemäß dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter angepasst. 
Die Stelle ist im HH-Plan 2023/24 berücksichtigt. 
Der Personalbedarf für den Hausmeistereinsatz am Standort der Schule in der Max-Planck-
Straße 1-3 wird für die Dauer der Außenstelle der Sportoberschule mit 1,0 VzÄ 
berücksichtigt. Diese Stelle berücksichtigt gleichzeitig den Hausmeisterbedarf des 
Vorinterims Gymnasium Hauptbahnhof Westseite (VII-DS-7866), das sich bis 2024/25 im 
gleichen Objekt befindet. Im Rahmen der Stellenplanung 2023/24 wurden 10 VzÄ für 
Schulhausmeister/innen geplant, der Stellenbedarf kann somit aus dem Stellenbestand 
gedeckt werden und hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
   bereits erfolgt    geplant X  nicht nötig 
  
Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur 
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum 
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein. 
  
HH-Jahr KlassenstufeKlassenSchülerzahl max.
Schülerzahl max. gesamt
Bemessung    in VzÄ gem. BemessungsmodellPersonalkosten*PSP-Element/SachkontoOberschule Mockau ab 08/23 5 3 84 84 0,51282 11.469 1.100.21.5.1.01.32 Vorinterimals Vorinterim im Objekt Max-Planck-Str. 1 ab 08/24 5/6 6 84 168 0,51282 28.076 1.100.21.5.1.01.32 
ab 08/25 5/6/7 9 84 252 0,76923 42.957 1.100.21.5.1.01.32 
ab 08/26 5/6/7/8 12 84 336 0,89744 51.119 1.100.21.5.1.01.32 
* basierend auf der Personalausgabenplanung Durchschnitt für die Stadt Leipzig für die Entgeltgruppe E6 es wird davon ausgegangen, dass die neu eingestellte SSB nach Einstellung auf dieser Stelle verbleibt; indiv. Stufenaufstiege bleiben unberücksichtigt* 2023 (Vollzeit, EG 6) 53.676* 2024 (Vollzeit, EG 6) 54.749 1610,28* 2025 (Vollzeit, EG 6) 55.844(Tarifsteigerung i. H. v. 2% für 2025 berücksichtigt)* 2026 (Vollzeit, EG 6) 56.961(Tarifsteigerung i. H. v. 2% für 2026 berücksichtigt)
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7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen 
Kapazitäten im Bereich der Oberschulen nicht gesichert werden. 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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