Neues Regenwassermanagement im Zusammenhang mit einer angepassten Gestaltung der Schulhöfen, Dächer und Freiflächen der Leipziger Schulen im Rahmen der Standards für Schulbau und Sanierung.
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09227-VSP-01
Datum: 2024-01-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09227-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-09227 SPD-Fraktion 
 
 
VII-A-09227-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Neues Regenwassermanagement im Zusammenhang mit einer 
angepassten Gestaltung der Schulhöfen, Dächer und Freiflächen der 
Leipziger Schulen im Rahmen der Standards für Schulbau und 
Sanierung. 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau 23.01.2024 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 25.01.2024 Vorberatung 
Ratsversammlung 28.02.2024 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung X  Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.  
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig  
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: Antrag  
 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
Die Berücksichtigung des Regenwassermanagements bei Schul- und Kitabauvorhaben ist 
bereits geübtes Verwaltungshandeln. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
X Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 
 Vorsorgendes Flächen- und 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
Liegenschafts-management 
X Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich X ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.   
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
Der Antrag berührt die strategischen Ziele „Vorsorgende Klima- und Umweltqualität“, Erhalt 
und Verbesserung der Umweltqualität“ sowie „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Die Thematik Regenwasserbewirtschaftung ist bereits Teil der baulichen Standards (VI-Ifo-
04527-NF-05 Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: 
Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien) und bauliche Realität, da bei einem 
Großteil der aktuellen städtischen Projekte anfallendes Niederschlagswasser nach 
Möglichkeit vollumfänglich auf dem eigenen Grundstück verdunstet, versickert oder genutzt 
wird. Eine Einleitung in die öffentliche Kanalisation wird nicht angestrebt. 
Folgende Maßnahmen sind hinsichtlich des Regenwassermanagements in den Standards 
(Hauptteil, S. 38 - 39) festgelegt: 
- Verdunstung und Versickerung bzw. Nutzung allen anfallenden 
Niederschlagswassers auf dem eigenen Grundstück 
- Versickerungsarten sind in angegebener Reihenfolge zu prüfen (Prüfkaskade nach 
Vorgabe Amt für Umweltschutz): Flächenversickerung, Muldenversickerung, Mulden-
Rigolen-Versickerung, Rohr-Rigolen-Versickerung, Rigolen-Versickerung, in 
Ausnahmefällen Schachtversickerung 
- Rückhalt und Speicherung von Niederschlagswasser in Zisternen zur Bewässerung 
der Freianlagen (Pflanzflächen auf dem Schulhof, Fassadenbegrünung) 
- Regenwasser-Bewirtschaftungskonzept für alle Jahreszeiten 
- Versiegelung minimieren und bei Umbauten versiegelte Flächen 
wasserundurchlässig gestalten 
- Starkregenkarte der Stadt Leipzig berücksichtigen 
- Flachdachausbildung grundsätzlich als Gründach bzw. Retentionsgründach mit 
solarer Nutzung 
- Bei Baumpflanzungen Baumrigolen vorsehen 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
- Grundstücksentwässerung und Regenwasserbewirtschaftung mit zuständigen 
Behörden abstimmen 
 
Die Erstellung von Konzepten zur Regenwasserbewirtschaftung sind bereits Bestandteil 
aktueller Planungen und Vorhaben. Die Konzepte werden im Zuge der 
Genehmigungsplanung von den Freiflächenplanern erarbeitet und mit den zuständigen 
Behörden und Versorgern abgestimmt. 
Aktuelle Beispiele sind der Neubau Grundschule und Kita Arthur-Nagel-Straße 
(Retentionsgründächer und Vollversickerungssysteme mittels Rigolen), der Neubau der Kita 
Tarostraße (Retentionsgründach zur Verdunstung und Einleitungsverzögerung) und die 
Modernisierung des Bestandes der Grundschule Riebeckstraße (Gründach, 
Fassadenbegrünung, Zisterne zur Regenwassernutzung). 
Im Rahmen der Schulbaustrategie wurden drei Stellen für die Schulhofneugestaltung im Amt 
für Stadtgrün und Gewässer (ASG) geschaffen. Diese Stellen sollen zeitnah besetzt werden, 
so dass ab 2024 bereits die ersten Schulhofsanierungen gemeinsam mit dem ASG 
durchgeführt werden können. Mit den Neueinstellungen soll im ASG eine beratende 
Fachexpertise geschaffen werden, um nicht nur bei der Sanierung, Entsiegelung und 
Umgestaltung von Schulhöfen beratend tätig zu sein, sondern auch bei der 
Freiflächengestaltung von Schulbauvorhaben generell. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
Fortlaufend. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung