Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Kurzfristige Verbesserung der Sportstättensituation für den Sportunterricht am Schillergymnasium Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-01763
Datum: 2025-09-15
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-01763 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-01763  
 
Betreff: 
Kurzfristige Verbesserung der Sportstättensituation für den 
Sportunterricht am Schillergymnasium Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.09.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Ich bin Vater einer Tochter in der 6. Klasse am Schiller Gymnasium in Leipzig. Die Friedrich-
Schiller-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, ist seit mehreren Jahren überbelegt (4-zügig 
statt 3,25-zügig). Die kleine Sporthalle ist einer Schule dieser Größe nicht angemessen. Die 
Überbelegung verschärft dieses Problem. Eine Verbesserung der Sporthallensituation rückte 
durch die ständige Verschiebung einer Schulsanierung (aktuell: 2038-2040) bisher immer 
wieder in weite Ferne. Bislang wurde zusätzlich der Sportplatz an der Sassstraße für den 
Sportunterricht genutzt. Dieser wurde jedoch mit Beginn dieses Schuljahres (2025/2026) 
durch das Sportamt gesperrt. 
 
Der Sportunterricht als Ausgleich zur geistigen Beanspruchung des übrigen Unterrichts ist 
elementar wichtig für erfolgreiches Lernen und die Vermittlung von Freude an Bewegung und 
der Gesunderhaltung des eigenen Körpers. Vor diesem Hintergrund ist ein schnelles 
Handeln zur Ermöglichung eines geregelten Sportunterrichts dringend geboten. 
 
1. Was wird die Stadt Leipzig veranlassen, um kurzfristig den Schülerinnen und 
Schülern des Schillergymnasiums auch wieder Sportunterricht auf dem Sportplatz in 
der Sassstraße zu ermöglichen? 
2. Welche mittelfristigen und dauerhaften Lösungen für adäquate Sportstätten für den 
Sportunterricht am Schillergymnasium kann die Stadt Leipzig zusagen? 
3. Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um den Sportplatz auch nach der Schule für 
unsere Kinder ohne Unfallgefahren nutzen zu können? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Sanierungs-/Renovierungsbedarf am Schillergymnasium Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-01764
Datum: 2025-09-15
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-01764 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-01764  
 
Betreff: 
Sanierungs-/Renovierungsbedarf am Schillergymnasium Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.09.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Als Vater einer neu am Schillergymnasium eingeschulten Schülerin (5. Klasse) haben wir 
uns bei der Begehung der Schule gefragt, warum das Schillergymnasium für 
Sanierungsmaßnahmen nicht berücksichtigt wird bzw. warum die für 2028-2030 geplante 
Sanierung um weitere 10 Jahre verschoben wurde. Bspw. ist die "Mensa" der Schule 
deutlich zu klein, die Nutzung der Außensportanlage (Sasstraße) wurde mit 
Schuljahresbeginn kurzfristig stark eingeschränkt und generell fehlen Klassenräume für 
einen reibungslosen Ablauf des Schulbetriebs. 
 
Meine Fragen daher: 
 
1. Besteht nicht doch die Möglichkeit, die Schule durch ein konsequentes Führen in einer 
Dreizügigkeit an einen dann schneller geeigneten Interimsstandort auszulagern und 
das Bestandsgebäude zu sanieren?? 
2. Welche kurzfristigen Maßnahmen werden bis dahin ergriffen, um die 
Essensversorgung der Kinder in einem anständigen Rahmen zu gewährleisten? 
3. Ab wann kann die dringend benötigte Außenspottanlage in der Sassstraße wieder 
vollständig von der Schillerschule genutzt werden? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Veranstaltung am 09.10.2025 auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-01766
Datum: 2025-09-15
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-01766 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-01766  
 
Betreff: 
Veranstaltung am 09.10.2025 auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.09.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Am 09. Oktober 1989 ging es nicht um die "Deutsche Einheit“! In Leipzig ging es immer um 
die „Freiheit“! Das Motto ist auf jeden Fall falsch. Wir brauchen auch keine Vortänzer und die 
Bürger werden als Statisten und Klatscher missbraucht.  
 
Wo ist da Raum für die Bürger, die am 09. Oktober 1989 zu 100.000 auf dem Ring waren? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Platzfläche Georg-Schwarz-/William-Zipperer-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-01767
Datum: 2025-09-15
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/5 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-01767 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-01767  
 
Betreff: 
Platzfläche Georg-Schwarz-/William-Zipperer-Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 29.10.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
An der Ecke Georg-Schwarz-Straße / William-Zipperer-Straße (Höhe Hausnummer 
139) befindet sich eine Platzfläche mit Sitzgelegenheiten, die zugleich vom Kfz-Verkehr be-
fahren werden kann. 
 
Diese Fläche wird regelmäßig von Fahrzeugen als Parkplatz genutzt – überwiegend quer 
zur Fahrtrichtung. Nach § 12 Abs. 4 StVO ist das Parken jedoch grundsätzlich nur parallel 
zur Fahrtrichtung am rechten Fahrbahnrand zulässig. Quer- oder Schrägparken ist nur 
dort erlaubt, wo dies durch Markierungen oder Verkehrszeichen ausdrücklich angeordnet ist. 
Vor Ort existieren jedoch weder entsprechende Beschilderungen noch Markierungen. 
Zudem wäre ein regelkonformes Parken längs zur Fahrbahn aufgrund der beengten Platz-
verhältnisse kaum möglich. 
 
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Wie ist die betreffende Fläche straßenrechtlich gewidmet (Fahrbahn, Platzfläche, 
Aufpflasterung, Mischfläche oder sonstige Kategorie)? 
2. Ist das Abstellen von Fahrzeugen dort rechtlich zulässig, und falls ja: 
o auf welcher Rechtsgrundlage (Markierung/Beschilderung), 
o für wie viele Stellplätze, 
o und in welcher Anordnung (längs, quer, schräg)? 
3. Falls keine offizielle Widmung als Stellfläche besteht: Wie wird die Stadt künftig si-
cherstellen, dass diese Fläche nicht weiterhin als faktischer Parkplatz zweckentfrem-
det wird? 
 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
 
 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
5 von 5 in Zusammenstellung
Wie weiter mit der Umweltzone?
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01279-AW-01
Datum: 2025-09-19
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-01279-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01279 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-F-01279-AW-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Wie weiter mit der Umweltzone? 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.09.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Antwort 
 
1. Wie viele Bußgeldbescheide sind seit 2011 von der Stadt Leipzig wegen 
unberechtigten Befahrens der Umweltzone verhängt worden? Bitte nach Jahren 
aufführen! 
Durch die Zentrale Bußgeldbehörde wurden im Jahr 2024 497 und im Zeitraum vom 01.01. - 
31.08.2025 325 Bußgeldbescheide in Bezug auf Umweltzonenverstöße erlassen. Eine 
statistische Auswertung vorangegangener Jahre ist sowohl technisch als auch aufgrund der 
gesetzlich vorgegebenen Löschfristen nicht möglich. 
 
 
2. Gab es seit 2011 verwaltungsrechtliche Maßnahmen der Stadt Leipzig (z.B. das 
Abschleppen von Fahrzeugen) wegen unberechtigten Befahrens der Umweltzone? 
Welche und wie viele Maßnahmen gab es? Bitte nach Jahren aufführen! 
Das Fehlen der Umweltplakette an einem Kraftfahrzeug stellt grundsätzlich keinen Anlass für 
eine Abschleppmaßnahme dar. Es kann vorkommen, dass zusätzlich zum Plakettenverstoß 
eine andere Verkehrsordnungswidrigkeit erkannt wird, welche dann für sich genommen zur 
Anordnung einer Vollzugsmaßnahme führt. Von daher ist – auch unabhängig von der nicht 
vorhandenen Datenvorhaltung für einen solch langen Zeitraum – keine konkrete 
Zahlenangabe möglich.    
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
3. Die Prüfungen zur Wirksamkeit der Umweltzone sollten laut Stadtratsbeschluss 
vom 23.10.2025 bis zum 30.06.2025 abgeschlossen sein. Wann ist mit dem Ergebnis 
der Prüfungen zu rechnen? 
Die Ergebnisse der Wirkungsuntersuchungen zur Umweltzone liegen vor und werden nach 
Abschluss verwaltungsinterner Abstimmungen dem Stadtrat voraussichtlich im Herbst 2025 
zur Information gegeben. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einsatz der Wasserrettung am Naturbad Nordost am 4. Juli 2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01618-AW-01
Datum: 2025-09-22
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-01618-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01618 SR Falk Dossin 
 
 
VIII-F-01618-AW-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Einsatz der Wasserrettung am Naturbad Nordost am 4. Juli 2025 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.09.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Am 4. Juli 2025 kam es am Bagger/Naturbad Nordost zu einem Notfall, bei dem die 
Wasserrettung der Feuerwehr erforderlich war. Aufgrund des angefallenen und nicht 
nutzbaren Ufers war es den Einsatzkräften nicht möglich, mit dem Boot direkt ins 
Wasser zu gelangen. Stattdessen mussten Einsatzfahrzeuge ins Wasser gefahren 
werden, was sowohl für die Fahrzeuge als auch für die ökologische Situation des 
Sees problematisch ist. 
 
1. Wie bewertet die Stadtverwaltung den Einsatzverlauf am 4. Juli 2025 und 
welche Lehren zieht sie daraus für künftige Rettungseinsätze an 
städtischen bzw. öffentlich zugänglichen Gewässern? 
 
Am 4. Juli 2025 kam es am Naturbad Nordost zu einem Wasserrettungseinsatz. Die 
Feuerwehr Leipzig war mit Kräften der Berufsfeuerwehr sowie der Freiwilligen 
Feuerwehr vor Ort. Für das Zuwasserbringen des Rettungsbootes standen mehrere 
taktische Möglichkeiten zur Verfügung:  
- das Abhängen des Bootes vom Anhänger mit anschließendem Tragen bis 
zum Wasser oder  
- das Einfahren des Fahrzeugs mit angehängtem Boot über die vorhandene 
Slipstelle.  
 
Der Einheitsführer der eingesetzten Freiwilligen Feuerwehr entschied sich in der 
konkreten, zunächst unübersichtlichen Lage für die zweite Variante, die durch die 
Einheit bereits mehrfach geübt worden war und vor Ort als die schnellste Möglichkeit 
eingeschätzt wurde.  
Da es im Einsatzverlauf um eine potenziell lebensbedrohliche Situation ging, war 
diese Entscheidung nachvollziehbar und verhältnismäßig.  
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2. Wäre bei einem intakten und für Boote geeigneten Uferabschnitt ein 
schnellerer und effizienterer Einsatz möglich gewesen? 
 
Am Naturbad Nordost ist ein für Rettungseinsätze geeigneter Uferabschnitt mit einer 
Slipstelle vorhanden. Dieser ermöglicht es, Rettungsboote mit Einsatzfahrzeugen 
direkt an das Wasser heranzuführen und einzusetzen. Grundsätzlich ist somit ein 
schneller und effizienter Einsatz möglich. 
 
 
3. Welche Maßnahmen wären erforderlich, um das Ufer so herzustellen bzw. 
instand zu setzen, dass es für Rettungseinsätze geeignet ist? Mit welchen 
voraussichtlichen Kosten wäre dies verbunden? 
 
Das betreffende Ufer des Naturbads Nordost befindet sich bereits in einem für 
Rettungseinsätze geeigneten Zustand. Zusätzliche bauliche Maßnahmen sind nach 
Einschätzung der Stadtverwaltung nicht erforderlich. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Veranstaltung am 09.10.2025 auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-01766-AW-01
Datum: 2025-09-18
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-01766-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-01766  
 
 
VIII-EF-01766-AW-01  
 
Betreff: 
Veranstaltung am 09.10.2025 auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
 
Sachverhalt 
Der 09. Oktober 1989 steht in der Geschichte Leipzigs und Deutschlands für den Mut von 
zehntausenden Bürgerinnen und Bürgern, die friedlich für Freiheit, Demokratie und 
Menschenrechte demonstrierten.  
Das diesjährige Lichtfest steht unter dem Motto „Aufeinander zugehen – 35 Jahre deutsche 
Einheit“. Damit soll bewusst die Verbindung zwischen dem Einsatz für Freiheit im Herbst 
1989 und den daraus folgenden gesellschaftlichen Veränderungen – insbesondere der 
deutschen Einheit – hergestellt werden. Ohne den Mut der Bürgerbewegung wäre der Weg 
zur Einheit nicht möglich gewesen. 
Der Festakt am 09. Oktober 2025, in dessen Rahmen auch der Grundstein für das Freiheits- 
und Einheitsdenkmal gelegt wird, greift diese doppelte historische Bedeutung auf. Das 
Freiheits- und Einheitsdenkmal soll ein würdiger Ort des Erinnerns sein – für den friedlichen 
Protest, den Freiheitswillen der Menschen in der DDR und die damit verbundene 
Überwindung der deutschen Teilung. Es steht für bürgerschaftliches Engagement, 
Zivilcourage und die Kraft gewaltfreien Widerstands. 
Die Veranstaltung zur Grundsteinlegung am 9.10.2025 auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz, 
die im Rahmen des Lichtfestes 2025 stattfindet, wird öffentlich zugänglich sein und bewusst 
im Herzen der Stadt stattfinden. Die Perspektive der damaligen Demonstrantinnen und 
Demonstranten ist dabei zentral. Ihre Stimme und ihr historischer Beitrag sollen sichtbar und 
hörbar bleiben. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Digitale Teilhabe für alle - Inklusives Videokonferenzsystem aus Deutschland
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-01772
Datum: 2025-09-18
Vorlagenart: Antrag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Antrag-Nr. VIII-A-01772 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Beirat für Menschen mit Behinderungen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-01772 Beirat für Menschen mit 
Behinderungen 
 
Betreff: 
Digitale Teilhabe für alle - Inklusives Videokonferenzsystem aus 
Deutschland 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.09.2025 Verweisung in die 
Gremien 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 30.09.2025 1. Lesung 
FA Allgemeine Verwaltung 07.10.2025 1. Lesung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschlussvorschlag: 
Der Oberbürgermeister prüft 
1. die Bereitstellung des Videokonferenzsystems OpenTalk als Ersatz für Microsoft 
Teams. 
2. die Möglichkeit der digitalen Wahl und Abstimmung als Ergänzung zur vor Ort Wahl 
und Abstimmung in der Ratsversammlung, Ausschüssen und Beiräten; notfalls unter 
Schaffung einer Sonderregelung für den Beirat für Menschen mit Behinderung. 
 
Sachverhalt 
Dies ist der erste Antrag des Beirats für Menschen mit Behinderung und er widmet sich den 
Herausforderungen unserer Zeit mit wachem Verstand, Blick in die Zukunft und standhaft auf 
dem Boden der Tatsachen. 
Die Landesverwaltungen Schleswig-Holsteins und Thüringens haben bereits OpenTalk 
eingeführt, um die Verwaltungs- und Gremienarbeit resilienter, DSGVO konformer sowie 
barrierefreier zu gestalten und wandten sich von Monopolen ab, hin zu offenen Standards. 
Bereits 2024 berichtete das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), dass 
die OpenTalk GmbH aus Berlin vom BSI als erster Dienstanbieter für Videokonferenzdienste 
das IT-Sicherheitskennzeichen erhalten hat; zudem wird für OpenTalk das Common Criteria 
Evaluation Assurance Level 4 (CC-EAL4), die höchstmögliche Vertrauensstufe in eine 
Sicherheitsleistung aktuell durch das BSI geprüft. 
Neben Datenschutz und Informationssicherheit bietet OpenTalk eine revisionssichere 
Durchführung von Abstimmungen nebst Ergebnisdokumentation – namentlich oder geheim 
an. Damit wäre eine wirklich barrierefreie Teilhabe von Zuhause möglich - einschließlich 
Wahlen und Abstimmungen. 
Die Pandemie hat aufgezeigt, dass jeder Mensch in die Situation kommen kann, für gewisse 
Zeit das Haus nicht verlassen zu können oder anderweitig eingeschränkt zu sein. 
Trotz aktiver Mitarbeit ist es Beiratsmitgliedern und stellvertretenden Beiratsmitgliedern 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
behinderungsbedingt nicht immer möglich, persönlich zu Sitzungen zu erscheinen und 
nehmen per Videokonferenz teil. In diesem Falle sind betroffene Beiratsmitglieder von 
Wahlen ausgeschlossen, da bisher vor Ort gewählt werden muss.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufhebung des „Moratoriums für investive Neumaßnahmen unter Berücksichtigung der Auflagen zum Genehmigungsbescheid des Haushaltes 2025/2026 ff.“
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-01773
Datum: 2025-09-16
Vorlagenart: Antrag

1/1 
 
 
 
 
 
 
Antrag-Nr. VIII-A-01773 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-01773 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Aufhebung des „Moratoriums für investive Neumaßnahmen unter 
Berücksichtigung der Auflagen zum Genehmigungsbescheid des 
Haushaltes 2025/2026 ff.“ 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Verweisung in die 
Gremien 
FA Finanzen  Vorberatung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Beschluss des Oberbürgermeisters zum „Moratorium für investive Neumaßnahmen unter 
Berücksichtigung der Auflagen zum Genehmigungsbescheid des Haushaltes 2025/2026 ff.“ (vom 
15.09.2025) wird aufgehoben und zur Beratung und Entscheidung dem Stadtrat vorgelegt. 
 
 
Sachverhalt 
Die demokratische Kultur nicht nur in unserer Stadt gebietet es, das von der Verwaltung 
vorgeschlagene Moratorium in den entsprechenden Gremien zu diskutieren und abschließend im 
Stadtrat zu entscheiden. Dazu gehört auch, dass diesem auch die entsprechenden Einzelmaßnahmen 
zum Moratorium und die Ausgestaltung sowie weitere Vorgehensweise vorgelegt werden. 
Anzumerken ist auch, dass zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Moratoriums dem Stadtrat der 
Genehmigungsbescheid der Landesdirektion noch nicht einmal vorlag. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Den Opfern ein Gesicht geben – Ausstellung zur Stasi-Inhaftierung im Neuen Rathauses zeigen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-01775
Datum: 2025-09-16
Vorlagenart: Antrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Antrag-Nr. VIII-A-01775 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
AfD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-01775 AfD-Fraktion 
 
Betreff: 
Den Opfern ein Gesicht geben – Ausstellung zur Stasi-Inhaftierung im 
Neuen Rathauses zeigen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
FA Kultur  1. Lesung 
FA Allgemeine Verwaltung  1. Lesung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Im Austausch mit dem Urheber der Ausstellung „Staatssicherheitsinhaftierung / 100 Por-
traitaufnahmen 2023–2024“ sowie der Stadtverwaltung wird geprüft, inwieweit die Räum-
lichkeiten des Neuen Rathauses (Wandelhalle) technisch zur Präsentation der genannten 
Ausstellung geeignet wären. 
2. Bei positivem Prüfergebnis wird ein Konzept erarbeitet, sodass die Ausstellung im Jahr 
2026 im Neuen Rathaus zu Leipzig gezeigt werden kann. In diesem Rahmen ist eine fei-
erliche Ausstellungseröffnung – nicht nur unter Beteiligung der im Leipziger Stadtrat ver-
tretenen Fraktionen, sondern auch betroffener Zeitzeugen – zu projektieren. 
 
Sachverhalt 
 
Die durch den Fotografen André Wagenzik erarbeitete Ausstellung 
Staatssicherheitsinhaftierung / 100 Portraitaufnahmen 2023–2024“ gibt Menschen ein 
Gesicht, die Opfer der oft lebens- und familienzerstörenden Stasi-Willkür wurden und damit 
stellvertretend für unzählige weitere Schicksale stehen. Nachdem die Portraitaufnahmen 
unter großer medialer Beachtung zunächst im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages 
sowie anschließend in der Gedenkstätte Zuchthaus Cottbus ausgestellt worden sind, ist mit 
dem vorliegenden Antrag beabsichtigt, die Ausstellung auch nach Leipzig einzuladen. Nicht 
zuletzt aufgrund der – traurigerweise – engen historischen Verknüpfung der Stadt Leipzig mit 
dem durch die „Stasi“ verübten Unrecht ist dieser Schritt aus Sicht der antragsstellenden 
Fraktion angezeigt. 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Turnhallensituation der Petrischule
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-01685-AW-01
Datum: 2025-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-01685-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-01685  
 
 
VIII-EF-01685-AW-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Turnhallensituation der Petrischule 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.09.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Wie soll es denn dann hier weitergehen?  
Der schlechte Zustand der Sozial- und Sanitärbereiche der Sporthalle in der Glockenstraße 
ist der Verwaltung bekannt. Es war und ist geplant, die Sanierung der Sozial- und 
Sanitärbereiche im I. Quartal 2026 abzuschließen, so dass diese zum Schuljahr 2026/2027 
in gutem Zustand zur Verfügung stehen.  
Mittelfristig wird die Sporthallensituation im Einzugsbereich mit dem Bau einer Sporthalle 
(gestapelte zwei Felder) in der Hohen Straße weiter verbessert. 
 
2. Die Entfernung ist dann ja noch mehr?  
Derzeit wird durch die Petrischule die Sporthalle der Schule am Addis-Abeba-Platz und die 
Sporthalle am Dösner Weg genutzt. Dies ist mit fußläufigen Entfernungen von 1,1 bis 1,5 km 
verbunden. Für das aktuelle Schuljahr 2025/2026 stehen keine anderen Möglichkeiten zur 
Verfügung.  
 
3. Wie will die Stadt Leipzig hier Abhilfe schaffen?  
Ab dem Schuljahr 2026/2027 und dem damit verbundenen Umzug der Petrischule in die 
sanierte Schule in der Glockenstraße entspannt sich die Situation. Bis dahin ist die 
Sanierung der Sozial- und Sanitärbereiche in der Sporthalle Glockenstraße abgeschlossen 
und diese für die Petrischule nutzbar. 
 
4. Wann wird die Turnhalle in der Glockenstraße saniert oder wenigstens soweit 
ertüchtigt, dass die Kinder diese nutzen können? 
Der Neubau einer Sporthalle am Standort Glockenstraße ist in der Schulbaustrategie der 
Stadt Leipzig mit einem Planungsbeginn 2030 eingeordnet. Während der Bauphase wird die 
dann fertige Sporthalle in der Hohen Straße verstärkt genutzt werden können. 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung