Sprach- und Integrationsmittlung SprInt
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01956-AW-001
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01956-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 28.10.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Sprach- und Integrationsmittlung SprInt
Antwort
Frage 1
Wie hoch ist der Haushaltsansatz für die Sprach- und Integrationsmittlung SprInt in 2015 und 
2016?
Insgesamt 138.000 € / Jahr - aufgeteilt auf drei Budgets:
1) 18.000 € Amt für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB) - für eigene SprInt-Einsätze
2) 70.000 € Sozialamt - für eigene SprInt-Einsätze im Sozialamt und Gemeinschaftsunterkünften
3) 50.000 € Referat für Migration und Integration - für SprInt-Einsätze aller anderen Ämter, Referate 
und Eigenbetriebe (10.000 €) sowie für Strukturkosten (40.000 € für Personal- und 
Sachaufwendungen der Vermittlungsstelle)
Frage 2
Zu wie viel Prozent ist das Budget für 2015 zum 3. Quartal 2015 ausgeschöpft?
Budget 1) AfJFB:
Das Budget ist zum Ende des 3. Quartals mit 7.631 €, also 42,4%, ausgelastet. Auszugehen ist 
hierbei davon, dass zumindest für die Monate August und September 2015, also Monate mit hohen 
Steigerungsraten der Flüchtlingszahlen und einem deutlichen Fallanstieg im Bereich unbegleiteter 
minderjähriger Ausländer (UmA), noch nicht bzw. nicht abschließend abgerechnet wurde.
Budget 2) Sozialamt:
 Das Budget des Sozialamtes ist derzeit zu 45% ausgeschöpft. Allerdings fehlen aufgrund des 
Abrechnungsverfahrens noch die Einsätze aus September 2105 und teilweise aus August 2015.
Budget 3) Referat für Migration und Integration:
Bis zum Ende des 2. Quartals 2015 waren von 50 T€ rund 52% verbraucht. (Die Auswertung des 3. 
Quartals liegt noch nicht vollständig vor.)
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Frage 3
Welche Ämter und freien Träger bzw. andere Akteure nehmen den Dienst für welche 
Aufgaben in Anspruch (bitte mit prozentualer Verteilung aufführen)?
Budget 1) AfJFB:
Seitens des AfJFB werden nach Abstimmung mit dem Rechtsamt SprInt-Leistungen ausschließlich 
für Pflichtaufgaben der Kinder- und Jugendhilfe in Anspruch genommen. Dabei wird das AfJFB von 
den freien Trägern der Jugendhilfe unterstützt. Eine Aufgliederung der prozentualen Verteilung der 
Inanspruchnahme auf einzelne Träger ist nicht möglich.
Budget 2) Sozialamt:
 Die SprInt-Mittel des Sozialamtes stehen für Einsätze innerhalb des Sozialamtes sowie für die 
Träger der Gemeinschaftsunterkünfte zur Verfügung. Die bisher verbrauchten Mittel des 
Sozialamtsbudgets verteilen sich zu 9% auf Einsätze aus der Verwaltung, die restlichen 91% 
entfallen auf Einsätze aus den Gemeinschaftsunterkünften heraus.
Budget 3) Referat für Migration und Integration
Die SprInt-Mittel des Referats für Migration und Integration wurden für die Wahrnehmung ihrer 
Aufgaben von folgenden Ämtern beansprucht (prozentuale Verteilung):
67 % Gesundheitsamt
22 % Referat für Migration und Integration
  8 % Standesamt
  1 % Eigenbetrieb St. Georg
  1 % Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
  1 % Ausländerbehörde
Frage 4
Kann SprInt auch für Unterstützungsleistungen zur Wohnungssuche, -vermittlung und -
besichtigung in Anspruch genommen werden? Wenn nein, warum nicht?
Dies ist bisher nicht möglich bzw. nur in Ausnahmefällen. Ein Hauptgrund für die Einrichtung von 
SprInt war u.a. die Sicherung einer Verständigung mit Ärzten. Dies macht auch im Budget des 
Sozialamtes die meisten Einsätze bisher aus. Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl von 
ehrenamtlichen Initiativen, die gerade bei diesem Themenfeld helfen und auch sprachlich 
übersetzen.
Bei der Wohnungssuche, -vermittlung und -besichtigung wird derzeit vordergründig auf 
Ehrenamtliche bzw. das Patenschaftsprogramm des Flüchtlingsrates zurück gegriffen.
Für die Zuweisung von Gewährleistungswohnungen kommt neuerdings auf Anregung der sozialen 
Betreuung ein zweisprachiges Formular zum Einsatz.
Frage 5
Welchen perspektivischen Finanzbedarf sieht die Stadtverwaltung für die Sprach- und 
Integrationsmittlung SprInt vor dem Hintergrund steigender Zahlen von Geflüchteten?
Angesichts der stark ansteigenden Anzahl von Neu-Zugewanderten in Leipzig - v.a. durch 
Zuweisung von Asylbewerbern und unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UmA), aber auch 
durch Zuzug von anerkannten Flüchtlingen, EU-Bürgern, über Familiennachzug u.a.m. - ist von einer 
steigenden Inanspruchnahme der SprInt-Dienstleistung auszugehen, welche mit einem erhöhten 
Finanzbedarf einhergeht. Infolge der dadurch zu erwartenden stark steigenden Einsatzzahlen und 
weiterer ungedeckter Bedarfslagen werden die Einsatzkosten (Honorare) und auch die Personal- 
und Sachkosten der Vermittlungsstelle ansteigen.
Die Zuweisungsprognosen für die Jahre 2016 ff. liegen noch nicht vor, so dass Schätzungen für den 
damit verbundenen Finanzbedarf immer einer gewissen Ungenauigkeit unterliegen werden. Aktuell 
geht z.B. das Sozialamt von einer Verdopplung seines bisherigen Budgets aus.
Die drei mit eigenen Budgets beteiligten Ämter beabsichtigen zeitnah die Erarbeitung einer 
gemeinsamen  Mehrbedarfsvorlage für die DB OBM zur Gesamtfinanzierung von SprInt.