Information zur Umsetzung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses "Parkbogen Ost - Aktivband Sellerhäuser Bogen" Umgestaltung der stillgelegten S-Bahntrasse zur öffentlichen Grünanlage
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06485-Ifo-01
Datum: 2023-09-28
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-DS-06485-Ifo-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Information zur Umsetzung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses 
"Parkbogen Ost - Aktivband Sellerhäuser Bogen" Umgestaltung der 
stillgelegten S-Bahntrasse zur öffentlichen Grünanlage 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur 
Kenntnis 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Information zur 
Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Information zur 
Kenntnis 
FA Finanzen  Information zur 
Kenntnis 
SBB Ost  Information zur 
Kenntnis 
Ratsversammlung 15.11.2023 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Information wird zur Kenntnis genommen.  
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Ost / Ortsteile: Volkmarsdorf, Anger-Crottendorf und Sellerhausen-Stünz 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Vorlage konkretisiert die Umsetzung und Mittelverwendung des Bau- und Finanzierungs-
beschlusses „Parkbogen Ost – Aktivband Sellerhäuser Bogen“. Die geplanten Bauabschnitte 
werden sukzessive mit Hilfe von kommunalen Eigenmitteln und der Finanzierung über die 
Förderprogramme Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Nationale Projekte 
des Städtebaus (NPS) und des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ (SZP) 
umgesetzt. Der über EFRE geförderte 1. Bauabschnitt befindet sich aktuell in der Umsetzung 
und wird bis zum III. Quartal 2023 fertiggestellt. Aufgrund von deutlichen Kostensteigerungen 
zwischen den veranschlagten Kosten im Bau- und Finanzierungsbeschluss und der aktuell 
vorliegenden Kostenberechnung für die Umsetzung der Realisierungsteile erfolgt eine 
Konzentration der zur Verfügung stehenden NPS Fördermittel auf die Teilbereiche Viadukt 
oben und Viadukt unten. Die Abschnitte Dorfanger Sellerhausen sowie Polygraph werden 
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zurückgestellt. Bei den NPS-finanzierten Abschnitten sind Einsparungen und Abstriche bei 
inhaltlichen Themen sowie der Gestaltungsqualität aufgrund der Bedeutung des 
Gesamtprojektes als nationales Premiumprojekt nicht möglich. Die überdurchschnittliche 
Qualität des Projekts mit hohem Innovationspotenzial und dem Ziel einer bundesweiten 
Vorbildwirkung ist eines der Kriterien für die Gewährung der Bundesförderung und somit 
zwingend umzusetzen.  
In der Vorlage werden der aktuelle Umsetzungsstand sowie die weiteren Planungs- und 
Bauabschnitte, inklusive deren Finanzierung, erläutert. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 2023  1.150.852 7.0000384.705/ 
68110000 
  2023 2025 4.467.861 7.0001475.705/ 
68110000 
  2023 2027    753.333 7.0000379.705/ 
68110000 
 Auszahlungen 2023  1.438.565 7.0000384.700/ 
78513000 
  2023 2025 6.701.792 7.0001475.700/ 
78513000 
  2023 2027 1.130.000 7.0000379.700/ 
78513000 
  2023 2029 2.040.000 7.0000703.700.150.
001 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen  
2026 
2028 
2030 
2027 
2029 
ff. 
251.000 
444.000 
455.000 
1.100.55.1.0.01.01/ 
42112000 
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
x Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
x Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich x ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich x ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Es liegt keine Eilbedürftigkeit vor.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt  
 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Balance zwischen Verdichtung und Freiraum:  
Eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung umfasst die Sicherung, Entwicklung und 
Qualifizierung von Freiräumen. Im Sinne der doppelten Innenentwicklung werden durch den 
Parkbogen Ost Flächenreserven (ehemalige Bahnflächen) im Siedlungsbestand hinsichtlich 
ihrer Freiraumfunktionen gesichert und qualifiziert. 
Die Umsetzung des Sellerhäuser Bogens als stadtteilübergreifendes Grünes Aktivband hat 
das Ziel, den Parkbogen Ost mit den angrenzenden Wohngebieten und Freiraumstrukturen 
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zu verknüpfen und die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren zu erhöhen sowie die 
biologische Vielfalt zu erhalten und zu verbessern. 
Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität: 
Die Förderung des Naturraums in der Stadt und die Verbesserung des Grün- und 
Freizeitangebots im Leipziger Osten ist ein wichtiger Bestandteil der Planung und 
Umsetzung des Parkbogen Ost. Die unterschiedlichen Themenfelder wie Freiraum/Erholung, 
Naturschutz/biologische Vielfalt und Stadtklima werden hier vorrangig bearbeitet und mit 
weiteren Anforderungen verknüpft. Die Umnutzung der ehemaligen Bahnflächen zur 
öffentlichen Freianlage dient der Sicherung und Erweiterung der grünen Infrastruktur sowie 
der Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen.  
 
Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote: 
Der Parkbogen Ost ist ein Mehrzielprojekt der Stadterneuerung im Leipziger Osten. Er leistet 
insbesondere wichtige Beiträge zu den Zielen Qualität des öffentlichen Raums und in der 
Baukultur, zur nachhaltigen Mobilität sowie der Erhöhung des quartiernahen 
Freiraumangebotes.  
Die Verbesserung des Grün- und Freizeitangebots mit Aufenthaltsbereichen, Spiel- und 
Sportflächen, ist wichtiger Bestandteil der Planung und Umsetzung des Sellerhäuser 
Bogens. Ebenso werden über durchgängige Rad- und Gehwegeverbindungen die S-
Bahnstationen in Sellerhausen (Nordabschnitt) und Anger-Crottendorf (Südabschnitt) besser 
an die Quartiere angebunden. Die Qualifizierung von Zugängen und Anbindungen an das 
bestehende Wegenetz sind wichtige Elemente für die Funktion als stadtteilübergreifendes 
Grünes Aktivband. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Auf Grundlage der Vorentwurfsplanung (Leistungsphase 2) und der damit verbundenen 
Kostenschätzung wurde am 13.04.2022 durch die Ratsversammlung die Beschlussvorlage- 
Nr. VII-DS-06485 (Bau- und Finanzierungsbeschluss "Parkbogen Ost – Aktivband 
Sellerhäuser Bogen" Umgestaltung der stillgelegten S-Bahntrasse zur öffentlichen 
Grünanlage) beschlossen. 
 
Die planerischen Ziele und Qualitäten für die einzelnen Parkteile und die Objekte der 
Planung wurden in den letzten Monaten intensiv zwischen den Planern und dem Amt für 
Stadtgrün und Gewässer (ASG) in gemeinsamen Terminen entwickelt. Allgemein wurde im 
Entwurf, auch in Zusammenhang mit einer intensiven Bürgerbeteiligung, die Ansprüche an 
das Spiel- und Sportangebot sowie die Qualität des neuen Parks geschärft und besser auf 
seine spezifischen Bedingungen eingegangen. Durch Hinzuziehung von Fachplanern und 
Bauingenieuren wurden die technischen Bedingungen präziser definiert und 
entwurfsadäquate Lösungen für die Umsetzung entwickelt. 
 
Seit Ende Dezember 2022 liegt die Ausarbeitung der Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) 
einschließlich der Kostenberechnung für die Realisierungsteile des Sellerhäuser Bogens von 
SINAI Landschaftsarchitekten vor. 
 
Die vorliegende Kostenberechnung der Entwurfsplanung (Stand 12/2022) weicht maßgeblich 
von der Kostenschätzung der Vorentwurfsplanung (Stand 12/2021) ab. Die deutliche 
Kostensteigerung geht sowohl auf die aktuellen baukonjunkturellen Rahmenbedingungen als 
auch auf die Vertiefung der Planung zurück.  
 
Um im beschlossenen Finanzrahmen der Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06485 zu bleiben und 
die Finanzierung durch das Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ im 
Förderzeitraum zu sichern, sollen die Teilbereiche TB 4 Polygraph und TB 7 Dorfanger aus 
dem Umgriff der bisher geplanten Maßnahmen zurückgestellt werden. Die weitere Planung 
und Umsetzung dieser Teilbereiche soll dann erfolgen, wenn über Akquise neuer 
Fördermittel die Finanzierung gesichert sind. 
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Bei den NPS-finanzierten Abschnitten sind Einsparungen und Abstriche bei inhaltlichen 
Themen sowie der Gestaltungsqualität aufgrund der Bedeutung des Gesamtprojektes als 
nationales Premiumprojekt nicht möglich. Die überdurchschnittliche Qualität des Projekts mit 
hohem Innovationspotenzial und dem Ziel einer bundesweiten Vorbildwirkung, ist eines der 
Kriterien für die Gewährung der Bundesförderung und somit zwingend umzusetzen. In der 
ämterübergreifenden Abwägung zum Einsparpotenzial der Gesamtbaumaßnahme, wurde im 
Hinblick auf das bereits durch NPS geförderte Viadukt der Entschluss getroffen, zeitnah das 
Viadukt fertigzustellen und dieses als weithin sichtbares Aushängeschild des Projekts 
Parkbogen Ost der Bürgerschaft zu übergeben. 
 
Der erste Bauabschnitt der Freianlagengestaltung mit den Teilbereichen der beiden 
sanierten Steinbogenbrücken über die Bernhardstraße und über die Theodor-Neubauer-
Straße befindet sich, wie geplant, in der Umsetzung und soll voraussichtlich Ende Juli 
abgeschlossen werden. Die Finanzierung dieser Maßnahme erfolgt über die EFRE-
Förderung und bildet die letzte noch nicht umgesetzte Fördermaßnahme aus der 
Förderperiode 2014/2020. Der Fördermittelgeber, die Sächsische Aufbaubank (SAB), hat für 
diesen Bauabschnitt die Förderung bis zum III. Quartal 2023 verlängert. Somit ist es der 
Stadt Leipzig gelungen, einen Großteil der Finanzierung für die Planung und Umsetzung 
dieser Teilbereiche über Fördermittel zu sichern. 
2. Ausführliche Darstellung der Information 
 
2.1. Kosten 
 
Mit dem Bauvorhaben sind finanzielle Auswirkungen verbunden. Die ursprünglich im Bau- 
und Finanzierungsbeschluss veranschlagten Gesamtkosten für Planung und Bau des 
Aktivbandes (Realisierungsteile) lagen bei 11.262.095 €. Die Größe des 
Bearbeitungsgebietes umfasste die in der linken Tabellenspalte aufgeführten Teilbereiche 
der Realisierung. 
 
Die auf Grundlage der Entwurfsplanung (LPH 3) erstellte Kostenberechnung (Stand 12/2022) 
weicht maßgeblich von der Kostenschätzung der Vorentwurfsplanung (Stand 12/2021) ab. 
Die veranschlagten Gesamtkosten für Planung und Bau liegen nun bei 17.620.365 €. 
 
Um die weiteren Bauabschnitte TB 1.1 Viadukt oben und TB 3 Viadukt unten im 
Förderzeitraum vom Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ (NPS) umzusetzen und 
im beschlossenen Finanzrahmen zu bleiben, wird die Planung und Umsetzung der 
Teilbereiche TB 4 Polygraph und TB 7 Dorfanger bis auf Weiteres zurückgestellt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Kosten für Planung u. Bau (brutto) 
Teilbereich Realisierung Kostenschätzung  
Stand 12/2021 
Kostenberechnung  
Stand 12/2022 
Kostenberechnung  
Stand 12/2022 
TB 1.1 Viadukt oben 2.161.544 € 5.676.811 € 5.676.811 € 
TB 1.2 Sellerhausen Nord 959.194 € 1.426.081 € 1.426.081 € 
TB 1.3 Gartenpark Nord 1.337.847 € in TB 1.1 enthalten in TB 1.1 enthalten 
TB 1.3 Brücke BHS 375.000 € 734.598 € 734.598 € 
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TB 3 Viadukt unten 1.092.888 € 2.310.900 € 2.310.900 € 
TB 4 Polygraph 3.815.558 € 5.341.929 € wird zurückgestellt 
TB 4 Brücke TNS 225.000 € 703.967 € 703.967 € 
TB 7 Dorfanger 691.536 € 842.070 € wird zurückgestellt 
Teilbereichsübergr. 
Planung 363.528 € 200.000 € 200.000 € 
Entwicklungspflege 240.000 € 384.000 € 258.000 € 
Summe 11.262.095 € 17.620.356 € 11.310.357 € 
 
 
Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 11.310.357 € und setzen sich wie folgt 
zusammen: 
 
Baukosten (KG 500) 9.337.566 € 
Baunebenkosten (KG 700) 1.714.791 € 
Entwicklungspflege 258.000 € 
Gesamtprojektkosten 11.310.357 € 
Davon: 
Fördermittel EFRE 
 
1.150.852 € 
Eigenanteil AWS für die EFRE-Mittel 287.713 € 
Fördermittel NPS 4.467.861 € 
Eigenanteil AWS für die NPS-Mittel 2.233.931 € 
Fördermittel Soziale Stadt 753.333 € 
Eigenanteil AWS für die Soziale Stadt-Mittel 376.667 € 
Eigenanteil ASG 2.040.000 € 
 
 
2.2 Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Teilbereiche (EFRE)  
TB 1.3 Brücke BHS - Aktuell in Umsetzung 
TB 1.4 Brücke TNS - Aktuell in Umsetzung 
 
Bauende:  III. Quartal 2023 
 
 
Teilbereiche (NPS) 
TB 1.1 Viadukt oben (inkl. Anschlüsse und Gartenpark Nord) 
 
Zeitpunkt der Ausschreibung: 01/2024 
Zuschlagserteilung: 05/2024 
Baubeginn: 06/2024 
Bauende: 10/2025 
Entwicklungspflege: 2026/2027 
 
TB 3 Viadukt unten 
 
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Zeitpunkt der Ausschreibung: 05/2024 
Zuschlagserteilung: 09/2024 
Baubeginn: 10/2024 
Bauende: 12/2025 
Entwicklungspflege: 2026/2027 
 
Teilbereich (Soziale Stadt) 
TB 1.2 Sellerhausen 
 
Zeitpunkt der Ausschreibung: 02/2026 
Zuschlagserteilung: 06/2026 
Baubeginn: 07/2026 
Bauende: 02/2027 
Entwicklungspflege: 2028/2029 
 
 
2.3 Finanzierung 
 
Die Gesamtkosten verteilen sich wie folgt auf die Jahre: 
 
Die Einordnung der erforderlichen Mittel ab dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt hierbei im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2025/2026. 
 
PSP-Element, 
SK 2023 2024 2025 2026 2027 2028/29 Gesamt 
FinHH/ 
Einzahlungen 
       
EFRE-Gelder 
7.0000384.705 
SK 68110000 
1.150.852      1.150.852 
NPS-Gelder 
7.0001475.705 
SK 68110000 
540.252 2.019.023 1.908.586    4.467.861 
SZP-Gelder 
7.0000379.705 
SK 68110000 
31.625  71.157 422.528 228.023  753.333 
Gesamt 1.722.729 2.019.023 1.979.743 422.528 228.023  6.372.046 
FinHH/ 
Auszahlungen 
       
EFRE-Gelder 
7.0000384.700 
SK 78513000 
1.438.565      1.438.565 
NPS-Gelder 
7.0001475.700 
SK 78513000 
810.379 3.028.534 2.862.879    6.701.792 
SZP-Gelder 
7.0000379.700 
SK 78513000 
47.438  106.736 633.792 342.034  1.130.000 
Parkbogen  
7.0000703. 
700.150.001 
15.000 15.000 1.490.000 390.000 108.000 22.000 2.040.000 
Gesamt 1.439.438 3.043.534 4.459.615 1.023.792 450.034 22.000 11.310.357 
2.4 Folgekosten 
 
Im Zuge der Präzisierung von Planung und Projektumgriff wurden auch die Kosten für die 
Folgekosten und Unterhaltung entsprechend angepasst und aktualisiert.  
 
Nach Abschluss der Baumaßnahme einzelner Teilbereiche entstehen während und nach 
Abschluss der Fertigstellungspflege die nachstehend genannten Folgekosten für die 
öffentliche Grünanlage. 
8 von 10 in Zusammenstellung
9/9 
 
 
Die in den Haushaltsjahren 2026/27 anfallenden Folgekosten in Höhe von jährlich 251.000 €, 
für 2028/29 in Höhe von jährlich 444.000 € und ab 2030 ff. in Höhe von jährlich 455.000 € 
werden innerhalb des Budgets des Amtes für Stadtgrün und Gewässer finanziert. Über eine 
Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der jeweiligen 
Haushaltsplanung zu entscheiden. 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage Übersichtplan Teilbereiche (öffentlich) 
 
 
9 von 10 in Zusammenstellung
10 von 10 in Zusammenstellung