1. Änderung zum Baubeschluss Schule am Adler, Oberschule, Antonienstr. 24 – Modernisierung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06472-DS-02-DS-01
Datum: 2024-04-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06472-DS-02-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-06472 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-06472-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-06472-DS-01-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-06472-DS-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-06472-DS-02-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss Schule am Adler, Oberschule, 
Antonienstr. 24 – Modernisierung 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
DB OBM - Vorabstimmung  Information zur Kenntnis 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Südwest 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.04.2024: 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM Leistungen zu beauftragen. Die 
Kosten hierfür betragen 297.983 €. 
 
Die zusätzlichen Mehrbedarfe i.H.v. 297.983 €, für das Haushaltsjahr 2024, werden 
im PSP-Element „OS am Adler, KomplexS“ (7.0001499.700) über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus dem PSP-Element „Neubau 4-züg.GS+3F.SH, Tauchaer Str. 188“ 
(7.0001640.700) bestätigt. 
 
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, Ausschreibungen i.H.v. 731.000 € im Haushaltsjahr 
2024 im Vorgriff auf die Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2025 vorzunehmen. Ein 
Zuschlag erfolgt mit Vorliegen der Beschlussfassung zum Baubeschluss. 
 
Die zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 731.000 € für das 
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Haushaltsjahr 2024, kassenwirksam in 2025, im PSP- Element „OS am Adler, 
KomplexS“ (7.0001499.700) werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 
bestätigt. 
3. Die Deckung erfolgt in gleicher Höhe aus den PSP-Elementen „Neubau 4-
züg.GS+3F.SH, Tauchaer Str. 188“ (7.0001640.700 ). 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Die Ermächtigung für die Vorbereitung der Ausschreibungen und Vergaben bis zur 
Leistungsphase 6, sowie die Bereitstellung zusätzlicher Auszahlungen 2024 und 
Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2024, kassenwirksam 2025 mittels 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister. 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau statt. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-06472-DS-02 verwiesen. 
 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-06472-DS-02 verwiesen. 
 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-06472-DS-02 verwiesen. 
 
 
3.  Zeitplan 
 
 VII-DS-06472 nach Änderung erwartet 
Baubeginn 07/2022 07/2022 
Bauende 02/2025 04/2025  
Nutzungsbeginn 02/2025 (Winterferien 2025) 05/2025 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Es wird auf VII-DS-06472-DS-01 verwiesen. 
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
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Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Ein Nichtbeschluss gefährdet den avisierten Nutzungsbeginn 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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