6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04589
Datum: 2017-09-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04589
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 
17.11.2011, gültig ab 01.01.2018
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
BA Stadtreinigung Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
OR Burghausen Information zur Kenntnis
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Information zur Kenntnis
OR Holzhausen Information zur Kenntnis
OR Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
OR Lindenthal Information zur Kenntnis
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
OR Miltitz Information zur Kenntnis
OR Mölkau Information zur Kenntnis
OR Plaußig Information zur Kenntnis
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
OR Seehausen Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die sechste Änderungssatzung zur 
Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011.
2. Der Ausgleich aus der Kostenüberdeckung in Höhe von 76.000 EUR wird 
beschlossen.
3. Die Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2018 
in Kraft.
4. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1013/11 wird geändert.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 01.01.18 31.12.18 4.213.250 1.100.54.5.1.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt: 
Begründung 
Anlagen:
Änderungssatzung
Kalkulation
Begründung zur 6. ÄS SRGS 2018  Seite 1 von 3 
Begründung                                                            
 
6. Änderung  zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig  
vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 
 
Die Gründe für die Änderung der Straßenreinigungsge bührensatzung sind veränderte 
Kosten und Frontmeter in der Straßenreinigung und d araus folgend neue Jahresgebüh- 
rensätze. 
 
Gebührenkalkulation und Berechnung neuer Gebührensätze  
1. Erläuterung zur Gebührensatzermittlung  
 
Die Reinigungsgebühr für einen Straßenfrontmeter ergibt sich aus dem Quotienten  
a) von 75 % der Kosten Fahrbahnreinigung dividiert durch die Straßenfrontmeterlänge 
und  
b) von 75 % der Kosten Gehwegreinigung dividiert durch die Straßenfrontmeterlänge.  
 
Je nach Reinigungsklasse werden beide Gebühren mit der Häufigkeit der Reinigung 
multipliziert und zu einer Gebühr addiert. 
Es ergeben sich neue Jahresgebühren pro Straßenfrontmeter: 
 
Reinigungsklasse (RK)  Alt 201 7 Neu 201 8 
A 0 3,08 €  3,13 € 
A 1 7,35 €  7,46 € 
B 0 6,16 €  6,25 € 
B 1 10,43 €  10,59 € 
C 0 9,24 €  9,38 € 
C 1 13,51 €  13,72 € 
C 3 22,06 €  22,39 € 
E 5 36,77 €  37,32 € 
Z 1 4,27 €  4,34 € 
Z 5 21,36 €  21,69 € 
Y 0 1,54 €  1,56 € 
 
 
Dabei stehen die Reinigungsklassen für folgende Reinigungshäufigkeiten: 
 
Reinigungsklasse (RK)  Fahrbahnreinigung  Gehwegreinigung  
A 0 1 x wöchentlich keine 
A 1 1 x wöchentlich 1 x wöchentlich 
B 0 2 x wöchentlich keine 
B 1 2 x wöchentlich 1 x wöchentlich 
C 0 3 x wöchentlich keine 
C 1 3 x wöchentlich 1 x wöchentlich 
C 3 3 x wöchentlich 3 x wöchentlich 
E 5 5 x wöchentlich 5 x wöchentlich 
Z 1 keine 1 x wöchentlich 
Z 5 keine 5 x wöchentlich 
Y 0 14-täglich keine 
Begründung zur 6. ÄS SRGS 2018  Seite 2 von 3 
2. Erläuterungen zur Gebührenkalkulation (Anlage zur Gebührensatzung) 
 
Die Grundlage für die Gebührenkalkulation sind die voraussichtlichen Kosten im Jahr 
2018. Sie werden ermittelt aus der Summe der Kosten  laut Vorkalkulation für 2017 und 
den zwischen dem 01.01.2017 bis zum 31.12.2018 prognostizierten Kostenänderungen. 
 
Die Kostenentwicklung ist aus der Gebührenkalkulati on 2018 (Anlage zur Straßenreini- 
gungsgebührensatzung, Blatt 1 bis 3) ersichtlich.  
Die ansatzfähigen Kosten der Straßenreinigung laut Nachkalkulation (NK) 2016 bzw. 
laut Vorkalkulation (VK) 2017 und 2018 entwickeln sich wie folgt: 
 
Angaben in  TEUR  
 
201 6 (NK)  201 7 (VK)  201 8 (VK)  
Gesamtkosten  15.529 16.502 16.853 
 
Die Kosten für die Straßenreinigung erhöhen sich im Jahr 2018 voraussichtlich um  
351 TEUR gegenüber dem Jahr 2017.  
 
Im Folgenden werden die Kostenpositionen aus Blatt 1 der Anlage zur Straßenreini- 
gungsgebührensatzung näher erläutert. Die Nummerier ung folgt den Angaben der Ta- 
belle.  
 
Hinweis:  
Alle Berechnungen werden im EDV-System mit der größ ten Genauigkeit vorgenommen. 
Differenzen in den beiliegenden Übersichten entsteh en durch die Rundungen auf zwei 
Kommastellen.  
 
1.  Materialkosten 
Die voraussichtlich ansatzfähigen Materialkosten ve rringern sich gegenüber dem Jahr 
2017 um 84 TEUR. Die höheren Entsorgungsaufwendunge n von 133 TEUR aufgrund 
von steigendem Aufkommen an verunreinigtem Straßenk ehricht, kombiniert mit einer 
Preissteigerung, können durch Einsparungen bei den bezogenen Leistungen ausgegli- 
chen werden.  
 
2.  Personalkosten 
Zum Beginn des Jahres 2018 wird mit einer weiteren Tarifrunde TVöD gerechnet, die 
weitere Entgelterhöhungen mit sich bringt. Eine Ste igerung des Entgeltes für die Be- 
schäftigten von ca. 2,4 % wird für das Jahr 2018 angenommen.  
 
3.  Abschreibungen 
Zum realen Vermögenserhalt erfolgt die Ermittlung d er Abschreibungen auf Basis der 
Wiederbeschaffungszeitwerte (WBZW). Diese Möglichkeit, die das Sächsische Kommu- 
nalabgabengesetz (SächsKAG) bietet, wird seit dem J ahr 2012 für die Kalkulation ge- 
nutzt. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergibt sich 
für 2018 ein Mehrertrag von 121 TEUR, der einem Son derposten für den Gebührenaus- 
gleich von Investitionen zugeführt wird.  
 
Der Anstieg der Abschreibungen gegenüber dem Vorjah r (+114 TEUR) ist u.a. auf In- 
vestitionen zur Erneuerung des Fuhrparks zurückzuführen. 
 
 
   
Begründung zur 6. ÄS SRGS 2018  Seite 3 von 3 
5. Kalkulatorische Zinsen 
Die kalkulatorischen Zinsen sinken um 4 TEUR. Für d as Jahr 2018 ist ein kalkulatori- 
scher Zinssatz von 5 % vorgesehen (vgl. Beschluss d er Ratsversammlung vom 
26.10.2016 (VI-DS-03056)). 
 
7.  Umlage Gemeinkostenstellen  
Gegenüber 2017 erhöht sich die Umlage der Gemeinkos tenstellen um 57 TEUR. Hier 
wirken sich insbesondere die Tariferhöhungen der umlagefinanzierten Bereiche aus. 
 
8.  Interne Leistungsverrechnung  
Gegenüber 2017 steigt die interne Leistungsverrechn ung um 38 TEUR. Dies resultiert 
vor allem aus steigenden Kosten für die Werkstattleistungen und die Fahrzeugwäsche, 
u.a. infolge Personalkostenerhöhung. 
 
12.  Vortrag der Kostenüber- bzw. unterdeckungen   
Zum 01.01.2017 betrugen die verbleibenden Kostenübe rdeckungen 244 TEUR (Saldo 
aus 338 TEUR ausgleichspflichtigen Kostenüberdeckun gen und 94 TEUR Kostenunter- 
deckungen). Davon wurden 40 TEUR auf die Gebührenka lkulation 2017 und 76 TEUR 
auf die Gebührenkalkulation 2018 vorgetragen. Die v orgetragenen Kostenüberdeckun- 
gen mindern und die Kostenunterdeckungen erhöhen de n Betrag der auf die Gebühren 
umzulegenden Kosten. 
 
Die Positionen 1 – 14 der Blätter 2 und 3 der Anlage zur Straßenreinigungsgebührensat- 
zung untersetzen die erläuterten Kostenblöcke getre nnt nach Gehweg- bzw. Fahrbahn- 
reinigung. 
  
Für die Ermittlung der Gebührensätze ist neben dem Kostenansatz die Straßenfrontme- 
terlänge bestimmend. Der Kalkulation für 2018 liegt  eine Straßenfrontmeterlänge von 
1.597.028 Metern zugrunde. Das entspricht einem Ans tieg um 9.975 Meter gegenüber 
der Kalkulation für 2017 (1.587.053 Meter). 
 
Fazit  
Die gestiegenen umzulegenden Kosten haben auch ihre  Ursache in der Erhöhung der 
Straßenfrontmeterlänge. Eine Erhöhung der zu veranl agenden Frontmeterlänge von 
230.672 Metern im Gehwegbereich und 325.676 Metern im Fahrbahnbereich lassen die 
Gebührensätze jedoch nur geringfügig um ca. 1 % ste igen. Gegenüber dem Jahr 2017 
steigt die Teilgebühr für die Gehwegreinigung pro S traßenfrontmeter und Reinigung um 
0,12 Cent. Die Teilgebühr für die Fahrbahnreinigung steigt um 0,09 Cent an.  
 
Das führt zu einem Anstieg der Jahresgebühr pro Frontmeter in allen Reinigungsklassen 
je nach Reinigungshäufigkeit zwischen 0,02 EUR (RK Y0) und 0,55 EUR (RK E5).  
 
6. ÄS SRGS 2018  Seite 1 von 2 
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensa tzung der Stadt Leipzig vom 
17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 
 
Auf der Grundlage 
− des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sach sen (SächsGemO) in der Fassung 
der Bekanntmachung vom 03.03.2014 (SächsGVBl. S. 146, verk. am 29.03.2014), zuletzt 
geändert durch Artikel 1 und 2 des Dritten Gesetzes  zur Änderung der Sächsischen 
Gemeindeordnung vom 12.12.2016 (SächsGVBl. S. 652, verk. am 13.12.2016), 
− der §§ 2 und 9 des Sächsischen Kommunalabgabengese tzes (SächsKAG) in der 
Fassung der Bekanntmachung vom 26.08.2004 (SächsGVB l. S. 418, verk. am 
28.08.2004), zuletzt geändert durch Artikel 1 Geset z zur Änderung des Sächsischen 
Kommunalabgabengesetzes vom 26.10.2016 (SächsGVBl. S. 504, verk. am 20.11.2016) 
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 15.11. 2017 (Nr. VI-DS-04589/17) folgende 
Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011 (Ratsbeschluss 
V-1013/11, veröffentlicht im Amtsblatt  22/11 vom 0 3.12.2011, berichtigt im Amtsblatt Nr. 
23/11 vom 17.12.2011), geändert am 22.11.2012 (Rats beschluss V-1426/12, veröffentlicht 
im Amtsblatt  23/12 vom 08.12.2012), geändert am 21 .11.2013 (Ratsbeschluss V-1828/13, 
veröffentlicht im Amtsblatt 22/13 vom 30.11.2013), geändert am 20.11.2014 (DS Nr. 
V/00519/14, veröffentlicht im Amtsblatt 23/14 vom 0 6.12.2014) geändert am 19.11.2015 (Nr. 
VI-DS-1779/15, veröffentlicht im Amtsblatt 23/15 vo m 12.12.2015) geändert am 17.11.2016 
(Nr. VI-DS-03216/16, veröffentlicht im Amtsblatt 22/16 vom 10.12.2016) beschlossen: 
 
Artikel 1  
Änderung des § 1 Gebührentatbestand 
 
Der Absatz 1 wird in den kursiven Passagen geändert und lautet neu:  
 
(1) Die Stadt Leipzig (nachfolgend Stadt genannt) erheb t Gebühren für die 
Inanspruchnahme der Einrichtung der Straßenreinigun g, soweit die Inanspruchnahme 
zwischen dem 1. Januar 2018 und dem 31. Dezember 2018 erfolgt. 
 
Artikel 2 
Änderung des § 5 Gebührenmaßstab und Gebührensätze 
 
Der Absatz 3 wird in den Gebührenbeträgen geändert und lautet neu:  
 
(3) Die jährliche Straßenreinigungsgebühr beträgt pro Meter Straßenfrontlänge: 
 
 
Reinigungsklasse (RK)  Gebühr  
A 0 3,13 € 
A 1 7,46 € 
B 0 6,25 € 
B 1 10,59 € 
C 0 9,38 € 
C 1 13,72 € 
C 3 22,39 € 
E 5 37,32 € 
Z 1 4,34 € 
Z 5 21,69 € 
Y 0 1,56 € 
 
 
 
 
6. ÄS SRGS 2018  Seite 2 von 2 
Artikel 3 
Änderung des § 8 Inkrafttreten 
 
Der Paragraf wird geändert und lautet neu:  
 
Diese Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmach ung im Leipziger Amtsblatt am 1. 
Januar 2018 in Kraft.  
 
Leipzig, am 16.11.2017      Burkhard Jung 
               Oberbürgermeister 
 
 
 
Die eventuelle Verletzung von Verfahrens- oder Form vorschriften ist innerhalb eines Jahres 
nach der Bekanntgabe dieser Satzung geltend zu machen.  
 
Hinweis 
Etwa vier Wochen nach der Veröffentlichung der Ände rungssatzung im Leipziger Amtsblatt 
und deren Inkrafttreten ist die komplette Straßenre inigungsgebührensatzung als 
Druckexemplar erhältlich. Außerdem kann sie nach de m Inkrafttreten im Internet unter 
www.leipzig.de   oder www.stadtreinigung-leipzig.de  abgerufen werden.  
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018 
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018 
1. Kostenermittlung für die Gebührenrechnung Straßenreinigung Gesamt 
Kosten voraussichtliche Kosten voraussichtliche Kosten voraussichtliche 
2016 (laut Nachkalkulation) 2017 (laut Kalkulation) 2018 Kostenänderungen 
€ € € €
1. Materialkosten 1.017.587 1.405.400 1.321.300 -84.100 
     davon 1.1.  Material 786.889 1.217.850 1.001.200 -216.650 
     davon 1.2. Entsorgungskosten 230.698 187.550 320.100 132.550 
2. Personalkosten 9.729.607 10.247.750 10.416.550 168.800 
3. Abschreibungen 967.879 932.850 1.046.700 113.850 
4. Sonstige betriebliche Kosten 388.113 337.700 396.250 58.550 
    z.B. Energie, Wasser, Versicherung, Kostenerstattungen 
           an Stadtverwaltung 
5. Kalkulatorische Zinsen 416.569 409.550 406.000 -3.550 
6. Zwischensumme direkt zurechenbare Kosten 12.519.755 13.333.250 13.586.800 253.550 
7. Umlage Gemeinkostenstellen 2.657.634 2.896.950 2.953.900 56.950 
8. Interne Leistungsverrechnung 613.462 538.900 577.250 38.350 
9. Zwischensumme Kosten/Umlagen      15.790.851 16.769.100 17.117.950 348.850 
10. kostenmindernde Erlöse 261.737 266.900 264.950 -1.950 
11. Gesamtkosten 15.529.114 16.502.200 16.853.000 350.800 
Anteil Allgemeininteresse (25%)* 3.882.278 4.125.550 4.213.250 87.700 
Anteil Gebühren (75%) 11.646.835 12.376.650 12.639.750 263.100 
12.  Vortrag der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 151.700 40.000 76.000 36.000 
    davon 12.1 Kostenüberdeckung aus 2012 70.580 0 0 0
    davon 12.2 Kostenunterdeckung aus 2012 0 0 0 0
    davon 12.3 Kostenüberdeckung aus 2013 306.323 55.543 0 -55.543 
    davon 12.4 Kostenunterdeckung aus 2013 0 0 0 0
    davon 12.5 Kostenüberdeckung aus 2014 0 4.457 75.288 70.831 
    davon 12.6 Kostenunterdeckung aus 2014 -225.203 -1.440 0 1.440 
    davon 12.7 Kostenüberdeckung aus 2015 0 0 17.845 17.845 
    davon 12.8 Kostenunterdeckung aus 2015 0 -18.560 -55.575 -37.015 
    davon 12.9 Kostenüberdeckung aus 2016 0 0 55.575 55.575 
    davon 12.10 Kostenunterdeckung aus 2016 0 0 -17.132 -17.132 
13.  Verzinsung der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 7.774 1.727 4.068 2.341 
14. Auf Gebühren umzulegende Kosten 2018 11.487.362 12.334.923 12.559.682 224.759 
*Abweichungen in der letzten Stelle durch Rundung 
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx                                               Blatt 1 
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018 
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018 
1. 1. Kosten Gehwegreinigung (GW) 
Kosten GW voraussichtliche Kosten GW voraussichtliche Kosten GW voraussichtliche 
2016 (laut Nachkalkulation) 2017 (laut Kalkulation) 2018 Kostenänderungen 
€ € € €
1. Materialkosten 384.975 769.050 639.500 -129.550 
     davon 1.1.  Material 310.780 708.650 533.000 -175.650 
     davon 1.2. Entsorgungskosten 74.195 60.400 106.500 46.100 
2. Personalkosten 4.547.290 4.773.500 4.943.350 169.850 
3. Abschreibungen 430.701 385.350 373.100 -12.250 
4. Sonstige betriebliche Kosten 216.465 170.300 201.650 31.350 
    z.B. Energie, Wasser, Versicherung, Kostenerstattungen 
           an Stadtverwaltung 
5. Kalkulatorische Zinsen 182.603 170.900 161.550 -9.350 
6. Zwischensumme direkt zurechenbare Kosten 5.762.033 6.269.100 6.319.150 50.050 
7. Umlage Gemeinkostenstellen 1.217.207 1.303.800 1.386.250 82.450 
8. Interne Leistungsverrechnung 154.680 90.600 116.550 25.950 
9. Zwischensumme Kosten/Umlagen      7.133.921 7.663.500 7.821.950 158.450 
10. kostenmindernde Erlöse 122.995 104.400 105.700 1.300 
11. Gesamtkosten 7.010.925 7.559.100 7.716.250 157.150 
Anteil Allgemeininteresse (25%) 1.752.731 1.889.775 1.929.063 39.288 
Anteil Gebühren (75%) 5.258.194 5.669.325 5.787.188 117.863 
12.  Vortrag der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 151.700 60.000 76.000 -1.845 
    davon 12.1 Kostenüberdeckung aus 2012 27.100 0
    davon 12.2 Kostenunterdeckung aus 2012 0
    davon 12.3 Kostenüberdeckung aus 2013 124.600 55. 543 -55.543 
    davon 12.4 Kostenunterdeckung aus 2013 0
    davon 12.5 Kostenüberdeckung aus 2014 4.457 75.288 70.831 
    davon 12.6 Kostenunterdeckung aus 2014 0
    davon 12.7 Kostenüberdeckung aus 2015 17.845 
    davon 12.8 Kostenunterdeckung aus 2015 
    davon 12.9 Kostenüberdeckung aus 2016 
    davon 12.10 Kostenunterdeckung aus 2016 -17.132 -17.132 
13.  Verzinsung der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 8.249 3.694 931 -2.763 
14. Auf Gebühren umzulegende Kosten 2018 5.098.245 5.605.631 5.710.256 122.470 
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 2 
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018 
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018 
1. 2. Kosten Fahrbahnreinigung (FB) 
Kosten FB voraussichtliche Kosten FB voraussichtliche Kosten FB voraussichtliche 
2016 (laut Nachkalkulation) 2017 (laut Kalkulation) 2018 Kostenänderungen 
€ € € €
1. Materialkosten 632.612 636.350 681.800 45.450 
     davon 1.1.  Material 476.109 509.200 468.200 -41.000 
     davon 1.2. Entsorgungskosten 156.503 127.150 213.600 86.450 
2. Personalkosten 5.182.317 5.474.250 5.473.200 -1.050 
3. Abschreibungen 537.179 547.500 673.600 126.100 
4. Sonstige betriebliche Kosten 171.648 167.400 194.600 27.200 
    z.B. Energie, Wasser, Versicherung, Kostenerstattungen 
           an Stadtverwaltung 
5. Kalkulatorische Zinsen 233.967 238.650 244.450 5.800 
6. Zwischensumme direkt zurechenbare Kosten 6.757.722 7.064.150 7.267.650 203.500 
7. Umlage Gemeinkostenstellen 1.440.427 1.593.150 1.567.650 -25.500 
8. Interne Leistungsverrechnung 458.782 448.300 460.700 12.400 
9. Zwischensumme Kosten/Umlagen      8.656.930 9.105.600 9.296.000 190.400 
10. kostenmindernde Erlöse 138.742 162.500 159.250 -3.250 
11. Gesamtkosten 8.518.189 8.943.100 9.136.750 193.650 
Anteil Allgemeininteresse (25%) 2.129.547 2.235.775 2.284.188 48.413 
Anteil Gebühren (75%) 6388641,44 6.707.325 6.852.563 145.238 
12.  Vortrag der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 0 -20.000 0 1.440 
    davon 12.1 Kostenüberdeckung aus 2012 43.481 0
    davon 12.2 Kostenunterdeckung aus 2012 0
    davon 12.3 Kostenüberdeckung aus 2013 181.723 0
    davon 12.4 Kostenunterdeckung aus 2013 0
    davon 12.5 Kostenüberdeckung aus 2014 0
    davon 12.6 Kostenunterdeckung aus 2014 -225.203 - 1.440 1.440 
    davon 12.7 Kostenüberdeckung aus 2015 
    davon 12.8 Kostenunterdeckung aus 2015 -18.560 -55.575 
    davon 12.9 Kostenüberdeckung aus 2016 55.575 
    davon 12.10 Kostenunterdeckung aus 2016 0
13.  Verzinsung der Kostenüber- bzw. unterdeckungen -475 -1.967 3.137 5.104 
14. Auf Gebühren umzulegende Kosten 2018 6.389.117 6.729.292 6.849.426 138.694 
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 3 
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018 
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018 
2. Berechnung der Gebührensätze für 2018 
2.1. Gebührensatzanteil Gehwegreinigung 
Ansatzfähige Kosten 2018 5.710.256 
Reinigungsklasse Straßenfrontlänge 
Gehweg 
in m 
Reinigungs- 
häufigkeit 
pro Woche 
zu veranlagende 
Straßenfrontlänge/Jahr 
in m 
voraussichtliche 
Einnahmen/Jahr 
A 0 324.988 0 0 -  €                       
A 1 784.446 1 40.791.192 3.402.939 €            
B 0 21.361 0 0 -  €                       
B 1 213.875 1 11.121.500 927.793 €               
C 0 7.859 0 0 -  €                       
C 1 159.823 1 8.310.796 693.315 €               
C 3 7.406 3 1.155.336 96.382 €                 
E 5 15.960 5 4.149.600 346.174 €               
Z 1 47.497 1 2.469.844 206.043 €               
Z 5 1.734 5 450.840 37.611 €                 
Y 0 12.079 0 0 -  €                       
Summe 1.597.028 68.449.108 5.710.256 €            
 
Gebührensatzanteil Gehwegreinigung pro Straßenfrontmeter 0,0834 €                
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 4 
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018 
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018 
2.2. Gebührensatzanteil Fahrbahnreinigung 
Ansatzfähige  Kosten 2018 6.849.426 
Reinigungsklasse Straßenfrontlänge 
Fahrbahn 
in m 
Reinigungs- 
häufigkeit 
pro Woche 
zu veranlagende 
Straßenfrontlänge/Jahr 
in m 
 voraussichtliche 
Einnahmen/Jahr 
A 0 324.988 1 16.899.376 1.015.961 €              
A 1 784.446 1 40.791.192 2.452.296 €              
B 0 21.361 2 2.221.544 133.555 €                 
B 1 213.875 2 22.243.000 1.337.211 €              
C 0 7.859 3 1.226.004 73.705 €                   
C 1 159.823 3 24.932.388 1.498.892 €              
C 3 7.406 3 1.155.336 69.457 €                   
E 5 15.960 5 4.149.600 249.467 €                 
Z 1 47.497 0 0 -  €                         
Z 5 1.734 0 0 -  €                         
Y 0 12.079 0,5 314.054 18.880 €                   
Summe 1.597.028 113.932.494 6.849.426 €              
 
Gebührensatzanteil Fahrbahnreinigung pro Straßenfrontmeter 0,0601 €                  
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 5 
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018 
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018 
2.3. Ermittlung der jährlichen Straßenreinigungsgebührensätze für 2018 Gesamt 
Reinigungs- 
klasse 
Gehweg 
Reinigungshäufigkeit 
pro Woche 
Fahrbahn 
Reinigungshäufigkeit 
pro Woche 
Gehweg 
Gebührensatzanteil pro 
Frontmeter und Woche 
Fahrbahn 
Gebührensatzanteil  pro 
Frontmeter und Woche 
Jährliche 
Straßenreinigungs- 
gebühr pro 
Straßenfrontmeter 
A 0 0 1 0,0000 € 0,0601 € 3,13 €
A 1 1 1 0,0834 € 0,0601 € 7,46 €
B 0 0 2 0,0000 € 0,1202 € 6,25 €
B 1 1 2 0,0834 € 0,1202 € 10,59 €
C 0 0 3 0,0000 € 0,1804 € 9,38 €
C 1 1 3 0,0834 € 0,1804 € 13,72 €
C 3 3 3 0,2503 € 0,1804 € 22,39 €
E 5 5 5 0,4171 € 0,3006 € 37,32 €
Z 1 1 0 0,0834 € 0,0000 € 4,34 €
Z 5 5 0 0,4171 € 0,0000 € 21,69 €
Y 0 0 0,5 0,0000 € 0,0301 € 1,56 €
0,0834 € 0,0601 €Anteile pro Reinigung                                               
gemäß 2.1 (Blatt 4) und 2.2 (Blatt 5) 
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 6 
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018 
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018 
3. Gebührenvergleich 
2017 2018 2017/2018 
Reinigungsklasse Jährliche Straßenreinigungs- 
gebühr pro Frontmeter  
Jährliche Straßenreinigungs- 
gebühr pro Frontmeter  
Differenz                         
pro 
Frontmeter A 0 3,08 € 3,13 € 0,05 €
A 1 7,35 € 7,46 € 0,11 €
B 0 6,16 € 6,25 € 0,09 €
B 1 10,43 € 10,59 € 0,16 €
C 0 9,24 € 9,38 € 0,14 €
C 1 13,51 € 13,72 € 0,21 €
C 3 22,06 € 22,39 € 0,33 €
E 5 36,77 € 37,32 € 0,55 €
Z 1 4,27 € 4,34 € 0,07 €
Z 5 21,36 € 21,69 € 0,33 €
Y 0 1,54 € 1,56 € 0,02 €
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 7 
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018 
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 8 
A 0 A 1 B 0 B 1 C 0 C 1 C 3 E 5 Z 1 Z 5 Y 0 
2017 3,08 € 7,35 € 6,16 € 10,43 € 9,24 € 13,51 € 22,06 € 36,77 € 4,27 € 21,36 € 1,54 €
2018 3,13 € 7,46 € 6,25 € 10,59 € 9,38 € 13,72 € 22,39 € 37,32 € 4,34 € 21,69 € 1,56 €
0,00 €
5,00 €
10,00 €
15,00 €
20,00 €
25,00 €
30,00 €
35,00 €
40,00 €
Gebühr pro Frontmeter und Jahr 
Reinigungsklasse 
Vergleich Jahresgebühren Straßenreinigung 
2017 - 2018 
(nach Reinigungsklassen)