1. Änderung zum Baubeschluss Südfriedhof, Friedhofsweg 3 – Ersatzneubau Nordtor
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06986-DS-01
Datum: 2023-04-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06986-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss Südfriedhof, Friedhofsweg 3 – 
Ersatzneubau Nordtor 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Information zur 
Kenntnis 
FA Finanzen  Information zur 
Kenntnis 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Information zur 
Kenntnis 
SBB Südost  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.04.2023: 
 
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Südfriedhof, Friedhofsweg 3 – Ersatzneubau 
Nordtor“ wird beschlossen. 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 316.650 € um 160.440 € auf 
477.090 €. Der städtische Anteil beträgt 160.440 €. Die Mittel stehen im PSP-Element 
„Ersatzneubau Friedhofsmauern“ (7.0001899.700) zur Verfügung. 
  
 
Räumlicher Bezug 
04299 Leipzig, Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: Beschluss des OBM gem. §22 (2) Nr. 7 Hauptsatzung in der 05/2022 gültigen 
Fassung 
 
Unter Verwendung von Originalbauteilen wird die Toranlage nach Denkmalvorgaben 
rekonstruiert, ebenso wird ein Seitentor in der Funktion eines Nachtausgangs hergerichtet. 
Im Rahmen der Bauausführung kam es zu Mehrkosten. 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2023 2023 160.440 7.0001899.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht relevant 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
 
III.   Strategische Ziele  
Es wird auf VII-DS-06986 verwiesen 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
1.1 Grundlagen / Beschlüsse 
Baubeschluss VII-DS-06986 vom 24.05.2022 - Baubeschluss Südfriedhof, Friedhofsweg 3 – 
Ersatzneubau Nordtor 
 
 
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1.2 Planungs-/Bautenstand 
Die Planung ist abgeschlossen und alle Bauleistungen sind vergeben. 
Der Bau begann im Dezember 2022 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Die Nordtoranlage hat eine wichtige Eingangsfunktion aufgrund ihrer Lage in unmittelbarer 
Nähe zum Eingang zur Wallanlage des Völkerschlachtdenkmals. Mit der Instandsetzung 
bzw. dem Ersatzneubau des Nordtores wird ein weiterer wichtiger Abschnitt der Einfriedung 
denkmalgerecht wiederhergestellt sowie Sturmschaden beseitigt. 
Die Mehrkosten sind durch nicht planbare Mehraufwendungen und im Zuge der 
Ausschreibung entstandenen höheren Kosten entstanden. Auf Betreiben und in enger 
Abstimmung mit der Denkmalbehörde wurde die Neuanfertigung der historischen, für die 
Gesamtanlage bedeutsamen, Lampen im Leistungsumfang ergänzt. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 VII-DS-06986 nach Änderung erwartet 
Baubeginn 08/2022 12/2022 
Bauende 12/2022 07/2023 
Nutzungsbeginn 12/2022 07/2023 
 
Erläuterung zur Terminverschiebung: 
Es fand im April 2022 aus unerwarteten gesundheitlichen Gründen ein Planerwechsel statt. 
Nach einer bautechnischen Zustandsanalyse wurde festgestellt, dass die vorhandene 
Toranlage, außer der historischen Gitter, komplett erneuert werden muss. Nach Recherche 
der Formteile für die Rekonstruktion der Toranlage sowie der historischen Lampen erfolgte 
eine Planungsanpassung und Erstellung Leistungsverzeichnisse (Mai - Juli 2022).  
Nach Vergabe der Bauleistung (Ende Oktober 2022) erfolgte die erste Herstellung von 
Musterformteilen zwecks denkmalpflegerischer Abstimmung. Eine Freigabe des 
Denkmalschutzes lag Ende November 2022 vor. Ein Abbruchbeginn konnte so erst ab 
12/2022 erfolgen. 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
PSP-Element „Ersatzneubau Friedhofsmauern“ (70001899.700) 
100 Grundstück 0,00 € 0,00 € 0,00 €
200 Herrichten und 
Erschließen 0,00 € 0,00 € 0,00 €
300 Bauwerk- 
Baukonstruktionen 0,00 € 0,00 € 0,00 €
400 Bauwerk- 
Technische Anlagen 0,00 € 0,00 € 0,00 €
500 Außenanlagen 263.450,00 € 140.200,00 € 403.650,00 €
600 Ausstattung und 
Kunstwerke * 0,00 € 0,00 € 0,00 €
700 Baunebenkosten 53.200,00 € 20.240,00 € 73.440,00 €
316.650,00 € 160.440,00 € 477.090,00 €
Gesamtkosten
Rundung
Gesamt
Kosten gem.  
BB VII-DS-06986    
vom 24.05.2022
KG Kostengruppe Zusätzliche 
Kosten 
 
 
 
 
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4.2 Begründung der Zusatzkosten 
KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen 
Maßnahmen)
Zusätzliche 
Kosten
500Rohbau- und Metallbauarbeiten:
Mehrkosten aufgrund erhöhten Rekonstruktionsaufwand 140.200,00 €
500Zwischensumme 140.200,00 €
700Freianlagenplanung:
Mehrkosten aufgrund Planerwechsel 20.240,00 €
700Zwischensumme 20.240,00 €
200 - 700 Summe 160.440,00 € 
 
Es erfolgte eine Anpassung der Kostenberechnung nach Planerwechsel, bautechnischer 
Begutachtung (komplette Rekonstruktion der Toranlage) sowie eine Anpassung an die 
aktuelle volatile Marktlage. 
 
 
4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 
PSP-Element „Ersatzneubau Friedhofsmauern“ (70001899.700) 
Jahr 2021 2022 2023 * Gesamt
Planung 5.100 48.100 20.240 73.440
Bau 0 84.300 319.350 403.650
Gesamt 5.100 132.400 339.590 477.090
* Ermächtigungsübertrag 2022 nach 2023  
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
   bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
Keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss gefährdet die Fertigstellung der Toranlage in 2023. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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