WC-Anlage für Spielplatz Tucholskystraße / An den Linden
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-01720-VSP-01
Datum: 2025-10-14
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag-Nr. VIII-A-01720-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-09871 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
VII-DS-09871-ÄA-01 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-09871-ÄA-01-NF-01 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-09871-ÄA-03 Ortschaftsrat 
Lützschena-Stahmeln 
 
 
VII-DS-09871-ÄA-04 Stadtbezirksbeirat 
Nord-Ost 
 
 
VII-DS-09871-ÄA-05 Stadtbezirksbeirat Alt-
West 
 
 
VII-DS-09871-ÄA-06 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VII-DS-09871-NF-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-A-01720 Ortschaftsrat Rückmarsdorf 
 
 
VIII-A-01720-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
WC-Anlage für Spielplatz Tucholskystraße / An den Linden 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung 06.10.2025 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.10.2025 Bestätigung 
OR Rückmarsdorf 21.10.2025 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Spielplatz „Tucholskystraße / An den Linden“ als 
neuen Standortvorschlag in der Fortschreibung des beschlossenen Sanitärkonzepts (VII-DS-
09871-NF-01) aufzunehmen und zu prüfen. Die dortige Errichtung einer öffentlichen 
Sanitäranlage soll in den kommenden Haushaltsjahren berücksichtigt werden. 
 
 
Räumlicher Bezug 
Rückmarsdorf 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
Der OR Rückmarsdorf fordert die Errichtung einer öffentlichen Sanitäranlage auf dem 
Spielplatz Tucholskystraße im aktuellen Doppelhaushalt 2025/26. 
 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
 
II.  Sachverhalt 
 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Der aktuelle Bestand öffentlicher Toiletten im Stadtgebiet Leipzig ist ungenügend und deckt 
weder den Bedarf in bebauten Innenstadtbereichen ab, noch ist er ausreichend für die vor 
allem in den Sommermonaten hohe Nachfrage in städtischen Park- und Grünanlagen. 
 
Für den Ausbau der öffentlichen Sanitärversorgung hat die Ratsversammlung am 19.03.25 
das „Umsetzungskonzept für öffentliche Sanitäranlagen der Stadt Leipzig“ beschlossen. 
 
Auf dieser Grundlage soll der derzeitige Bestand von 20 öffentlichen Toiletten im 
Doppelhaushalt 2025/26 erweitert werden. Geplant ist die Errichtung von 16 neuen 
Sanitäranlagen, darunter 12 Trockentrenntoiletten, 3 Freilufturinale und 1 „Toilette für Alle“. 
Ergänzend sollen bis zu 20 Kooperationsvereinbarungen nach dem Prinzip „Nette Toilette“ 
abgeschlossen und erprobt werden. 
 
Für eine bedarfsorientierte und nachhaltige Bereitstellung dieser neuen Infrastruktur ist der 
Aufbau einer eigenständigen Betriebsstruktur innerhalb des Eigenbetriebs Stadtreinigung 
vorgesehen. Damit sollen Betrieb und Bewirtschaftung gesichert werden. 
 
Die Umsetzung dieser umfassenden Aufgabenstellung erfordert sowohl einen zeitlichen 
Vorlauf als auch erhebliche finanzielle Ressourcen. Vor dem Hintergrund der zur Verfügung 
stehenden Haushaltsmittel sowie der komplexen Aufgabenstellung ist die Errichtung einer 
weiteren öffentlichen Sanitäranlage im Rahmen des Doppelhaushaltes 2025/26 nicht 
realisierbar. 
 
 
2.  Sachstandsbericht 
 
entfällt 
 
 
3.  Zeitplan 
 
entfällt  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
X
2 von 2 in Zusammenstellung