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Multifunktionales vitales Zentrumsquartier "Matthäikirchhof" mit breiter Bürgerbeteiligung entwickeln
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04478-VSP-02
Datum: 2017-10-17
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

1/3
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-A-04478-VSP-02
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Multifunktionales vitales Zentrumsquartier "Matthäikirchhof" mit breiter 
Bürgerbeteiligung entwickeln
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung 18.10.2017 Beschlussfassung
Alternativvorschlag 
Entsprechend dem Beschlussvorschlag der Vorlage VI-DS-04384-NF-05 werden für die 
Neuordnung des Areals Matthäikirchhof 2 Projektstrukturen aufgebaut. Eine Struktur ist 
zuständig für die inhaltliche Profilierung des "Forums für Freiheit und Bürgerrechte", die 
andere Struktur für den städtebaulichen Planungsprozess. Integraler Bestandteil beider 
Prozesse ist eine breite Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit. Im Übrigen wird auf die 
o.g. Vorlage verwiesen.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/3
Sachverhalt: 
Wesentliches Anliegen des Antrages ist die Initiierung eines städtebaulichen Planungs- 
prozesses unter breiter Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gesamtareal des ehemaligen 
Matthäikirchhofes. Dieses Grundanliegen wird auch mit der Vorlage VI-DS-04384-NF-05 
verfolgt. 
In Ergänzung der Zielrichtung des Antrages soll ein fester Nutzungsbestandteil im 
Planungsprozess die Möglichkeit zur Errichtung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte" 
im südlichen Teil des Areals, angrenzend an die "Runde Ecke" sein. Aus diesem Grund wird 
mit der o.g. Vorlage der parallele Aufbau von zwei Projektstrukturen vorgeschlagen.
Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-03519-ÄA-03
Datum: 2017-10-12
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-A-03519-ÄA-03
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.10.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig begrüßt und unterstützt Initiativen zur Vermeidung von Einwegbechern. 
Dazu verpflichtet sich die Stadt Leipzig, funktionierende und nachhaltige Projektideen zur 
Abfallvermeidung von externen Dritten auf die Möglichkeit zur Förderung entsprechend der 
Regelungen der Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz der Stadt Leipzig zu 
überprüfen.
Begründung:
erfolgt mündlich
Wann kommt das Bürgerbeteiligungsverfahren zum Arthur-Bretschneider-Park?
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-04877-AW-01
Datum: 2017-11-10
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-04877-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
Wann kommt das Bürgerbeteiligungsverfahren zum Arthur-Bretschneider-Park?
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.10.2017 Bestätigung
Frage 1:
Warum wurde bis heute kein Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt?
Antwort:
Seitens der Verwaltung wurde eine Vorplanung erstellt, die mögliche Folgenutzungen nach 
Einziehung und Umgestaltung eines Straßenabschnittes der Gottschallstraße im Bereich des 
Arthur-Bretschneider-Parkes darstellt. Voraussetzung für die weiteren Planungs- und 
Umsetzungsschritte ist die Klärung der Einziehung des Straßenabschnittes einschließlich der 
Grundsatzentscheidungen zu verkehrsplanerischen und städtebaulichen Fragen.
Frage 2:
Wie und wann plant die Stadtverwaltung den Stadtratsbeschluss vom Dezember 2014 
endlich umzusetzen?
Antwort: 
Die Stadtverwaltung plant, im März kommenden Jahres ein entsprechendes 
Bürgerbeteiligungsverfahren einzuleiten, um allen Beteiligten eine Chance der vertiefenden 
Diskussion der Optionen einzuräumen. In dessen Ergebnis wird dem Stadtrat ein 
Entscheidungsvorschlag unterbreitet. Die Mittel stehen im Amt für Stadtgrün und Gewässer 
zur Verfügung.
Frage 3:
Wie schätzt die Verwaltung die benannte Maßnahme aus dem Lärmaktionsplan von 2013 
heute ein?
Antwort:
Anstoß für die Vorplanung gab eine Maßnahme des Lärmaktionsplanes im Arthur-Bret-
schneider-Park, mit einer Teileinziehung der Straße einen größeren lärmarmen Bereich zu 
schaffen. Die Maßnahme ist nach wie vor relevant für den als „ruhiges Gebiet“ eingestuften 
Arthur-Bretschneider-Park.
2/2
Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-04917-AW-01
Datum: 2017-10-18
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-04917-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
AfD-Fraktion
Betreff:
Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der 
Stadt Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
Sachverhalt
Frage 1:
Sind aus Sicht der Stadtverwaltung Anzahl und Standorte der 3 Luftmessstationen (2 
Stationen in stark belasteten Straßenbereichen, 1 Station für typische städtische 
Hintergrundbelastung) in Leipzig vom Prinzip her mit anderen Großstädten vergleichbar?
Antwort:
Die Überwachung und Beurteilung der Luftqualität liegt in der Zuständigkeit des Sächsischen 
Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG). Für die einzelnen 
Messstationen sind die Kriterien der Richtlinie 2008/50/EG (Richtlinie über Luftqualität und 
saubere Luft für Europa) bzw. das Bundes-Immissionsschutzgesetz und der auf dieses 
Gesetz gestützten Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen 
(39. BImSchV) maßgeblich. Die 39. BImSchV regelt u. a. die Anforderungen an den Standort 
und die Anzahl der notwendigen Messstationen für kontinuierliche ortsfeste Messungen je 
Ballungsraum. Die gesetzlich geforderte Anzahl an Messstationen für den Raum Leipzig ist 
zur Beurteilung der Einhaltung der nach der 39. BImSchV geltenden Immissionsgrenzwerte 
für den Schutz der menschlichen Gesundheit mit drei Messstationen (Leipzig-Mitte, Leipzig-
Lützner Straße, Leipzig-West) erfüllt.
Frage 2:
Wie bewertet die Stadtverwaltung eine sinnvolle Vergrößerung der Anzahl der Messstellen 
im Stadtgebiet hinsichtlich Kosten und verbesserter Aussagefähigkeit?
Antwort:
Als Ergänzung zu den ortsfesten Messungen erfolgen seitens des LfULG rechnerische 
Untersuchungen der Luftschadstoffbelastung in Leipzig nach Maßgabe der 39. BImSchV 
unter Anwendung von Ausbreitungsmodellen. Die Anwendung von Ausbreitungsmodellen 
hat den Vorteil, dass Informationen über die stadtweite Luftschadstoffsituation möglich sind, 
die aus Kostengründen nicht messtechnisch zur Verfügung stehen.
2/2
Nach Kenntnisstand der Stadt Leipzig ist die Einrichtung zusätzlicher Messstellen mit einem 
hohen finanziellen Aufwand verbunden und seitens des LfULG nicht vorgesehen.
Frage 3:
Gibt es zur Thematik „städtische Standorte von Messstationen“ Kontakte und 
Erfahrungsaustausch mit anderen Städten sowie Landes- und Bundesbehörden? Welche 
konkreten Ergebnisse liegen dazu vor?
Antwort:
Ob es diesbezüglich einen Erfahrungsaustausch gibt, kann nicht beantwortet werden, da die 
Betreuung der Messstationen durch das LfULG erfolgt. Die Stadt Leipzig bekommt lediglich 
die Messwerte durch die Landesbehörde übermittelt.
Anlagen:
keine
Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03629-ÄA-03
Datum: 2017-11-16
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-03629-ÄA-03
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Bestätigung
Beschlussvorschlag:
Das Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit wird im Punkt 2.1 
Sozialindikative und ressourcenorientierte Steuerung – Unterpunkt Gymnasien wie folgt 
geändert:
Die Steuerungsindikatoren für das Gymnasium umfassen:
Zg Größe der Schule
Zwdh Anteil an Klassenwiederholungen
Zi Anteil der Integrationsschüler/-innen
Zmh Anteil der Schüler/-innen mit Migrationshintergrund
Zwechs Anteil der Schüler/-innen, die auf die Oberschule wechseln
ZSGB Anteil der unter 15-jährigen mit Leistungsbezug SGB-II
Die Wichtung der Steuerungsindikatoren  (ZSSA) berät die Stadt Leipzig gemeinsam mit der 
SBAL und stellt diese den entsprechenden Ausschüssen vor.
Die Liste in Anlage 3- Ergebnis Verteilschlüssel Gymnasien wird nach Festlegung der 
überarbeiteten Steuerindikatoren überarbeitet.
Sachverhalt: 
Die auf Seite 9 vorgelegten Indikatoren für die Ermittlung des Bedarfes an Schulsozialarbeit 
für Gymnasien sind nicht aussagekräftig. An dieser Schulart ist besonderes Augenmerk auf 
die Wechselquoten an Oberschulen, aber auch auf Klassenwiederholungen zu legen. 
Sicherlich ist der Anteil der Schüler/-innen mit Integrationsbedarf, mit Migrationshintergrund 
und mit Bezug von SGB II nicht so hoch wie an Oberschulen, dennoch müssen diese Punkte 
bei der Ermittlung des Bedarfes in angemessener Weise berücksichtigt werden, da es an den 
einzelnen Gymnasien deutliche Unterschiede gibt. 
2/2
Anlagen:
"Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04806-ÄA-04
Datum: 2017-10-18
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-04806-ÄA-04
Status: öffentlich
Eingereicht von 
CDU-Fraktion
Betreff:
"Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und 
Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) 
SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) 
SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.10.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Ergänzung Beschlusspunkt 1:
Nicht beschlossen wird der Standort Nr. 11 Eigenheimstraße.
Die Stadtverwaltung prüft kurzfristig folgende Alternativstandorte:
-Friederikenstraße 60 (Freier Träger)
-Newtonstraße/Winklerstraße
-Leinestraße/Bei der Krähenhütte
und legt dem Stadtrat im November einen entsprechenden Beschlussvorschlag vor.
Begründung: 
Die genannten Alternativstandorte sind sowohl per ÖPNV als auch per PKW besser 
erreichbar als das von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Grundstück.
Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"
Stadt: leipzig
Drucksache: 04384-NF-06-ÄA-04
Datum: 2017-10-18
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. 04384-NF-06-ÄA-04
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ute Elisabeth Gabelmann
Betreff:
Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit 
und Bürgerrechte"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.10.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag: 
In BP 3 wird ergänzt:
Gleichrangig hierzu wird der Oberbürgermeister beauftragt, dem sächsischen 
Innenministerium im Zusammenhang mit dem Bau des geplanten Überwachungszentrums, 
dem "Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum" (GKDZ), den Matthäikirchhof, 
südlicher Teil, angrenzend an die „Runde Ecke“, als alternativen Standort vorzuschlagen.
Sachverhalt: 
Der Zuzug des GKDZ in den südlichen Teil des Matthäikirchhofs stellt eine sinnvolle und 
folgerichtige Nachnutzung des Areals dar. Der historisch wichtige Standort kann dadurch 
geeignet und nachhaltig gemäß seiner Tradition einem aktuellen Bauprojekt zugewiesen 
werden. Bereits vorhandene Infrastruktur ließe sich im Sinne der Erbauer verwenden und 
weiterentwickeln.
Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04674-NF-03
Datum: 2018-04-19
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Neufassung Nr. VI-A-04674-NF-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  18.10.2017 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 
 
Das Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm wird durch ein Programm zur 
vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung ergänzt. 
Vorangiges Programmziel ist es, einen Turnus von 12-15 Jahren für die Deckensanierung 
aller Straßen mit entsprechendem Handlungsbedarf aufgrund Verkehrsbelastung zu 
erreichen. 
Das Programm wird erstmals für die seit 1990 grundhaft sanierten bzw. neu gebauten 
Straßen erstellt. 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
Begründung zur Neufassung:  
 
Es ist davon auszugehen, dass vor 1990 letztmalig sanierte Straßen nicht mehr im Wege der 
Deckensanierung in ihrer Funktion sicherbar/wiederherstellbar sind. Außerdem sollte im 
Ergebnis der Erarbeitung des ersten Programmes dieser Art auch ein erreichbares Ziel 
stehen.
Bauablauf Sanierung Max-Klinger-Gymnasium
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-04871-AW-01
Datum: 2017-10-20
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-04871-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Bauablauf Sanierung Max-Klinger-Gymnasium
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.10.2017 schriftliche Beantwortung
Sachverhalt: 
zu Frage1:
Die Ausschreibungen für diese Baumaßnahme haben mit einem Vorlauf von 4 Monaten 
begonnen. Wie geplant, erfolgte der Umzug der Unterrichtsmaterialien aus dem Haus 1 in 
das Haus 2 der Max-Klinger-Schule und in das Interim in der Telemannstr. Vor den 
Sommerferien. 
Wiederverwendungsfähige Möbel wurden innerhalb der Ferien an andere Schulobjekte 
umgesetzt. Danach wurde das Haus 1 in den Schulferien zur Schaffung von Baufreiheit 
beräumt. Gleichzeitig begannen innerhalb des Schulgebäudes bauvorbereitende 
Maßnahmen , wie z.B. Bauteil- und Bauzustandsuntersuchungen, die nicht von außen 
sichtbar waren. Diese Untersuchungen werden für den Planungsvorlauf für die im Anschluss 
an die energetische Sanierung folgende innere Sanierung benötigt. Nach diesen Vorarbeiten 
begannen die auch nach außen sichtbaren Baumaßnahmen wie Beschilderung, Stellung 
Bauzaun, Grünflächenrückschnitt, Rückbau, Sperrbügel Abbruch Treppe usw.
Zu Frage 2:
Das Max-Klinger-Gymnasium ist Bestandteil des Schulzentrum Grünau, bestehend aus den 
Häusern 1 + 2, der 94. POS, Förderschule Grünau sowie eines durch alle Schulen genutzten 
Zentralbaus. Die Entwurfsplanung für die Gesamtmaßnahme auf deren Grundlage im I. 
Quartal 2018 ein Baubeschluss geplant ist, liegt Ende des Jahres vor. Konkrete Aussagen zu 
Terminen erfolgen mit dem Baubeschluss. Die Fertigstellung der vorgezogenen 
Fassadensanierung erfolgt bis 12/18 (gemäß Fördermittelfrist aus der VWV Investkraft Bund) 
Zu Frage 3:
Siehe Pkt. 2 – wird mit dem Baubeschluss beantwortet.  
2/2
Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04165-ÄA-04
Datum: 2017-10-19
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-A-04165-ÄA-04
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Freibeuter
Betreff:
Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung prüft im Rahmen der Umsetzung des INSEK, welche bisher nicht 
bebaubaren Grün- und Freiflächen mit geringem ökologischen Wert und integrierter Lage für 
Bauvorhaben im Sozialbereich (Kitas, Schulen/Schulsporthallen usw.) aktiviert werden 
können.
Bis Ende IV. Quartal 2017 2018 wird der Ratsversammlung ein entsprechender Prüfbericht 
mit Vorschlag zum weiteren Verfahren vorgelegt.
Sachverhalt: 
Anlagen:
Neubau einer Grundschule in Leipzig-Schönefeld
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-04963
Datum: 2017-10-24
Vorlagenart: Anfrage

1/1
Anfrage Nr. VI-F-04963
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Maciejewski, Ansbert
Betreff:
Neubau einer Grundschule in Leipzig-Schönefeld
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.11.2017 schriftliche Beantwortung
Der Stadtrat hat am 21.06.2017 den "Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - 
Fortschreibung 2017" beschlossen. 
Unter Punkt 10. "Zusammenfassung Handlungsbedarf" , 10.1 "Grundschulen" Stadtbezirk 
Nordost ist dort zu lesen: „Neubau einer vier- bis fünfzügigen GS im Gebiet Schönefeld-
Ost/Schönefeld-Abtnaundorf - Bedarf ab Schuljahr 2020/21“.
Der Baubeginn für eine Schule, für die ab 2020/21 Bedarf besteht, sollte alsbald erfolgen. 
Bisher wurden jedoch noch nicht einmal ein konkreter Standort durch die Stadtverwaltung 
öffentlich kommuniziert.
Ich frage an:
1. Ist die Stadtverwaltung auch der Auffassung zu, dass der Standort der 
geschlossenen Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen.an der 
Braunstraße (konkret die Fläche zwischen VNG-Zentrale und Bautzner Straße) 
aufgrund seiner Lage und die gute ÖPNV-Anbindung ein geeigneter 
Grundschulstandort wäre?
2. Falls nein, welche Gründe sprechen dagegen und welche geeigneteren Standorte 
schlägt die Stadtverwaltung stattdessen vor?
3. Welche planungsrechtlichen Voraussetzungen müssten geschaffen werden, um den 
Bau einer Grundschule an der Braunstraße zu ermöglichen und welche 
Ratsbeschlüsse sind ggf. erforderlich?
Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04847-VSP-01
Datum: 2018-01-30
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04847-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  30.01.2018 Vorberatung 
FA Wirtschaft und Arbeit  30.01.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  31.01.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung  Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Alternativvorschlag 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage der Verkehrsprognose 2030 und der 
vsl. für 2019 zu erwartenden Überarbeitung der Bevölkerungsprognose für die Stadt Leipzig 
vor Ablauf des 10-jährigen Planungsmoratoriums für den Mittleren Ring Südost eine 
Verkehrsuntersuchung zu dessen verkehrlicher Wirksamkeit durchzuführen. In diesem 
Zusammenhang wird auch die verkehrliche Wirksamkeit für die Entlastung der Innenstadt 
vom Kfz-Verkehr mituntersucht. 
 
 
 
  
2/3
 
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Das Problem der möglichen Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch Lkw-, Bus- 
und Pkw-Verkehr ist gegenwärtig nicht gelöst. Der Vorschlag der Fraktion Freibeuter zielt 
darauf ab, die Situation für die Anwohner zu verbessern. Eine wirksame Entlastung der 
Anwohner vom Kfz-Verkehr kann nur erreicht werden, wenn die Innenstadt von dem von 
Süden kommenden Kfz-Verkehr entlastet wird. Die beschriebene Trasse Mittlerer Ring 
könnte zu einer solchen Entlastung führen. Dies gilt es zu untersuchen.
Gemeindewahlausschuss für die Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf am 28.01.2018
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04979
Datum: 2017-10-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04979
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff:
Gemeindewahlausschuss für die Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf am 
28.01.2018
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung wählt den Gemeindewahlausschuss für die Ergänzungswahl 
Ortschaftsrat Rückmarsdorf am 28.01.2018 entsprechend nachfolgender Liste:
Name, Vorname Funktion vorgeschlagen von
Kny, Bernhard Beisitzer CDU
Stadör, Heike stellvertretende Beisitzerin CDU
Dr. Mertha, Christina Beisitzerin DIE LINKE
Deutschmann, Steffi stellvertretende Beisitzerin DIE LINKE
Weihnert, Margit Beisitzerin SPD
Soilihi Mzé, Hassan stellvertretender Beisitzer SPD
Rosch, Cordula Beisitzerin GRÜNE
Tauché, Alrun stellvertretende Beisitzerin GRÜNE
Drenk, Martina Beisitzerin AfD
Obser, Karl-Heinz stellvertretender Beisitzer AfD
Mildner-Krahl, Stephanie Beisitzerin FDP
Melchior, Moritz stellvertretender Beisitzer FDP
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja,
3/3