Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Neuschönefeld"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07881
Datum: 2023-03-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/9 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07881 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Neuschönefeld" 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Ost  Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  1. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau  2. Lesung 
Ratsversammlung 17.05.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die in der Anlage 1 beigefügte Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzungen 
„Neuschönefeld“ wird beschlossen. 
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirksbeirat Ost 
  
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
  
Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
Sonstiges: 
  
Nach § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB ist eine Sanierungssatzung aufzuheben, wenn die 
Sanierung durchgeführt ist. Die Sanierung ist durchgeführt, wenn die Sanierungsziele 
weitgehend erreicht sind, ein Gebiet durch die Behebung städtebaulicher Missstände 
wesentlich verbessert wurde und die weitere geordnete städtebauliche Entwicklung auch 
ohne Anwendung besonderer sanierungsrechtlicher Vorschriften gewährleistet ist.  
Der für die Aufhebung der Sanierungssatzungen „Neustädter Markt“ vorgesehene Bereich 
erfüllt diese Voraussetzungen. Mit Aufhebung der Sanierungssatzungen verliert das 
betroffene Gebiet seinen Status als Sanierungsgebiet. Gleichzeitig entsteht für die 
Eigentümer die Verpflichtung, Ausgleichsbeträge gemäß § 154 BauGB zu entrichten.  
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
  
  
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  
ja, Erläuterung siehe Kapitel 2.4 der 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
  
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
  
  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
1. Sachverhalt 
  
Mit der Beschlussfassung soll die Aufhebung der Sanierungssatzung „Neuschönefeld“ 
erfolgen. 
  
2. Beschreibung der Maßnahme 
  
Im Folgenden wird zunächst ein kurzer Überblick über die Sanierungsgebiete der Stadt 
Leipzig und den Stand der Gebietsentlassungen gegeben. Anschließend wird die geplante 
Aufhebung der Sanierungssatzungen für das Sanierungsgebiet „Neustädter Markt“ anhand 
der gesetzlichen Bestimmungen näher erläutert, sowie die rechtlichen Auswirkungen 
dargelegt. 
  
2.1 Ausgangssituation 
  
Die Stadt Leipzig hat in den Jahren 1991 bis 2004 15 Sanierungsgebiete förmlich festgelegt. 
Die Sanierung dieser Gebiete wurde durch die Anwendung der besonderen 
sanierungsrechtlichen Vorschriften der §§ 152 ff. Baugesetzbuch (BauGB) wesentlich 
geprägt.  
  
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Gemäß der rechtlichen Bestimmungen wurden bereits verschiedene Sanierungsgebiete bzw. 
deren Teilgebiete aus der Sanierung entlassen: 
- Sanierungsgebiet „Leipzig-Connewitz, Biedermannstraße, 1. Teilgebiet, entlassen am 
01.02.2014 
- Sanierungsgebiet „Innerer Süden“, 1. Teilgebiet, entlassen am 04.06.2016 
- Sanierungsgebiet „Leipzig-Reudnitz“, 1. Teilgebiet, entlassen am 02.09.2017 
- Sanierungsgebiet „Leipzig-Plagwitz“, 1. Teilgebiet, entlassen am 19.05.2018 
- Sanierungsgebiet „Leipzig-Prager Straße“, entlassen am 13.10.2018 
- Sanierungsgebiet „Kleinzschocher“, 1. Teilgebiet, entlassen am 13.10.2018 
- Sanierungsgebiet „Leipzig-Plagwitz“, 2. Teilgebiet, entlassen am 23.02.2019 
- Sanierungsgebiet „Eutritzsch-Zentrum“, entlassen am 18.07.2020 
- Sanierungsgebiet „Alte Ortslage Stötteritz“, entlassen am 17.10.2020 
- Sanierungsgebiet „Ortskern Liebertwolkwitz“, entlassen am 27.02.2022 
- Sanierungsgebiet „Lindenau“, entlassen am 15.05.2021 
- Sanierungsgebiet „Leipzig-Plagwitz“, 3. Teilgebiet, entlassen am 15.05.2022 
- Sanierungsgebiet „Leipzig-Reudnitz“, 2. Teilgebiet entlassen am 15.05.2022 
- Sanierungsgebiet „Neustädter Markt“, entlassen am 15.05.2021 
- Sanierungsgebiet „Böhlitz-Ehrenberg Ortsmitte“, entlassen am 15.05.2021 
  
2.2 Sanierungsgebiet „Neuschönefeld“ 
  
Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Neuschönefeld“ wurde 
am 14.09.1994 durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Leipzig beschlossen 
(Beschluss-Nr. SVV 71/94). Die öffentliche Bekanntmachung der Satzung erfolgte am 
01.04.1995 im Amtsblatt der Stadt Leipzig. 
  
Am 10.12.2003 beschloss die Ratsversammlung der Stadt Leipzig die Änderungssatzung 
des Sanierungsgebiets (Beschluss-Nr. RB III-1500/03). Die Änderungssatzung trat am 
10.01.2004 mit Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft. 
  
Nachdem sich herausgestellt hatte, dass die o. g. Satzungen mit Fehlern behaftet waren, 
wurden die Satzungen zwecks Heilung dieser Fehler mit Beschluss der Ratsversammlung 
der Stadt Leipzig vom 19.06.2013 erneut beschlossen (Beschluss-Nr. RBV-1637/13).  
  
Die Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 
BauGB mit der Bezeichnung „Neuschönefeld“ trat somit mit Bekanntmachung im Amtsblatt 
der Stadt Leipzig am 29.06.2013 rückwirkend zum 14.09.1994 in Kraft. Die 
Änderungssatzung trat mit der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 
29.06.2013 rückwirkend zum 10.01.2004 in Kraft. 
  
Nun soll die Aufhebung der Sanierungssatzungen „Neuschönefeld“ erfolgen. 
  
2.3 Voraussetzungen der Aufhebung 
  
Nach § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 BauGB ist eine Sanierungssatzung aufzuheben, wenn die 
Sanierung durchgeführt ist. Die Sanierung ist durchgeführt, wenn die Sanierungsziele 
weitgehend erreicht sind, ein Gebiet durch die Behebung städtebaulicher Missstände 
wesentlich verbessert wurde und die weitere geordnete städtebauliche Entwicklung auch 
ohne Anwendung besonderer sanierungsrechtlicher Vorschriften gewährleistet ist. 
  
Das Sanierungsgebiet „Neuschönefeld“ zeigte sich zu Beginn der Sanierungsmaßnahme in 
einem äußerst schlechten baulichen Zustand. 80 % der Wohngebäude wiesen große 
Missstände auf, viele waren unbewohnbar, leer und/oder einsturzgefährdet. 
  
Die Gründerzeitbebauung ist ihrer Baustruktur grundlegend erhalten geblieben und sollte 
aufgrund ihrer kultur- und bauhistorisch bewahrenswerten Charakteristik vor dem 
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vollständigen Zerfall geschützt werden. Das Sanierungsgebiet Neuschönefeld enthält jedoch 
auch einige Neuordnungsbereiche, die insbesondere als neue Grünbereiche gestaltet 
wurden. Die Stärkung der Identifikation der Bevölkerung mit ihrem Stadtteil und eine soziale 
und kulturelle Belebung des Stadtteils waren weitere Ziele des Sanierungskonzeptes. 
  
Die Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen umfasst gemäß § 146 Abs. 1 
BauGB die Ordnungsmaßnahmen (§ 147 BauGB) und Baumaßnahmen (§ 148 BauGB) 
innerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets, welche nach den Zielen und 
Zwecken der Sanierung erforderlich sind, um den sanierungsbedürftigen Zustand wesentlich 
zu verbessern oder das Sanierungsgebiet neu zu gestalten. 
  
Ein Schwerpunkt der Sanierung im Sanierungsgebiet „Neuschönefeld“ lag zunächst auf der 
Modernisierung, Instandsetzung und Sicherung von Gebäuden (Dach, Fassade). Ein großer 
Teil der zur Verfügung stehenden Fördermittel wurde auch für den Abriss von 
Nebengebäuden eingesetzt. 
  
Neben der direkten Förderung haben viele Gebäudeeigentümer/-innen bis heute steuerliche 
Abschreibungen in Anspruch genommen. Der Staat gewährt hierbei besondere 
Abschreibungsmöglichkeiten auf Sanierungskosten, wenn das Objekt in einem 
Sanierungsgebiet liegt und die Maßnahme mit der Kommune als bedeutsam abgestimmt ist. 
  
Auch in die Gestaltung von Straßen und Plätzen wurden zahlreiche Fördermittel investiert. 
So wurde insbesondere der Bernhardiplatz neugestaltet und ein grünes Wegenetz auf der 
kanalisierten Rietzsche angelegt. Zahlreiche private als auch öffentliche Brachflächen 
wurden als temporäre Grünflächen umgestaltet, die bis heute existieren. Die Stadt versucht, 
diese Flächen zum Teil anzukaufen und als öffentliche Grünflächen zu behalten. In den 
letzten Jahren sind auch zahlreiche Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet entstanden und 
gab es nach längerer Stagnation auch private Sanierungsmaßnahmen entlang der Wurzner 
Straße. 
  
Die Sanierungsziele sind für das Sanierungsgebiet „Neuschönefeld“ nun weitgehend erreicht 
und die Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften kann entfallen, da 
die geordnete städtebauliche Entwicklung in diesem Gebiet zukünftig auch ohne den Status 
als Sanierungsgebiet gewährleistet ist.  
  
Eine detaillierte Darstellung über die eingesetzten Fördermittel und die daraus finanzierten 
Maßnahmen enthält die Bilanz zur Aufhebung des Sanierungsgebietes „Neuschönefeld“ 
(siehe Anlage 2). 
  
2.4 Auswirkungen der Aufhebung 
  
Mit der Aufhebung der Sanierungssatzung verliert das betroffene Gebiet seinen Status als 
Sanierungsgebiet. Mit Rechtsverbindlichkeit der Aufhebung entfällt die Genehmigungspflicht 
der in § 144 BauGB bezeichneten Vorhaben, Grundstücksteilungen und Rechtsvorgänge. 
Weiterhin entfällt das allgemeine Sanierungsvorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 
BauGB. Entsprechendes gilt für die Enteignung zugunsten eines Sanierungsträgers gem.  
§ 87 Abs. 3 Satz 3 BauGB sowie für die Enteignung aus zwingenden städtebaulichen 
Gründen gem. § 88 Satz 2 BauGB. 
  
Rechtsverbindlich wird die Satzung über die Aufhebung mit ihrer öffentlichen 
Bekanntmachung. Dazu wird der Satzungstext mit einem verkleinerten Lageplan im 
Amtsblatt der Stadt Leipzig veröffentlicht. Für den Originalplan, der im Maßstab 1:1.000 
gefertigt ist, wird die Form der Ersatzbekanntmachung gewählt, d. h. er wird nach Maßgabe 
der einschlägigen Bestimmungen zur Einsicht durch jedermann bereitgehalten. 
  
Mit der Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets sind die 
Sanierungsvermerke in den betroffenen Grundbüchern gem. § 162 Abs. 3 BauGB zu 
löschen. 
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Gleichzeitig entsteht mit der Aufhebung die Verpflichtung der Eigentümer/-innen, 
Ausgleichsbeträge zu entrichten. Die bis zum Aufhebungstag noch nicht entrichteten 
Ausgleichsbeträge werden per Bescheid erhoben. Ein Controlling der Einnahmen und der 
Verwendung der Ausgleichsbeträge findet statt. 
  
a. Begriff des Ausgleichbetrages 
§ 154 Abs. 1 BauGB bestimmt, dass Eigentümer/-innen eines im förmlich festgelegten 
Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahme einen 
Ausgleichsbetrag zu entrichten haben, der der durch die Sanierungsmaßnahme bedingten 
Erhöhung des Bodenwerts ihres Grundstücks entspricht. Bei Wohnungs- und Teileigentum 
sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer/-innen entsprechend ihrem 
Miteigentumsanteil heranzuziehen. 
  
Der Ausgleichsbetrag ist die Differenz zwischen dem Bodenwert, der sich für das Grundstück 
ergeben würde, wenn eine Sanierung weder beabsichtigt noch durchgeführt worden wäre 
(Anfangswert), und dem Bodenwert, der sich für das Grundstück durch die rechtliche und 
tatsächliche Neuordnung des Sanierungsgebiets ergibt (Endwert). Der Stadt Leipzig steht 
hinsichtlich der Erhebung von Ausgleichbeträgen kein Ermessen zu. Nur im Einzelfall kann 
von der Erhebung von Ausgleichbeträgen ganz oder teilweise abgesehen werden, wenn dies 
im öffentlichen Interesse oder zur Vermeidung unbilliger Härten geboten ist (§ 155 Abs. 4 
BauGB). 
  
Die Pflicht zur Erhebung der Ausgleichsbeträge entsteht nach Abschluss der 
Sanierungsmaßnahme, also nach Aufhebung der Sanierungssatzung. Die Ausgleichsbeträge 
sind nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme per Bescheid zu erheben. Gegen die 
Bescheide kann Widerspruch eingelegt und, bei Nichtabhilfe im Widerspruchsverfahren, 
Klage erhoben werden. 
  
b. Freiwillige vorzeitige Ablöse 
  
Die Gemeinde kann die Ablösung des Ausgleichsbetrages auch vor Abschluss der 
Sanierungsmaßnahme zulassen (§ 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB). Diese vorzeitige Ablösung 
erfolgt durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem/n Eigentümer/-innen. Gemäß 
Beschluss der Ratsversammlung vom 20.01.2010 (RBV-191/10) erhalten Eigentümer/-innen 
von Grundstücken in Sanierungsgebieten bei vorzeitiger Ablöse bis zu einem Jahr vor dem 
geplanten Abschluss der Sanierungsmaßnahme einen Verfahrensnachlass in Höhe von 20 
Prozent. 
  
Die Stadt Leipzig hat, auch weil die freiwillige vorzeitige Ablösung des Ausgleichsbetrages in 
ihrem Interesse liegt, die betroffenen Eigentümer/-innen schriftlich über die Möglichkeit der 
vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages in Kenntnis gesetzt und auf die Frist zur 
Gewährung des Verfahrensnachlasses in Höhe von 20 Prozent bis zum 30.12.2021 
hingewiesen. Auf Antrag der Eigentümer/-innen erhielten sie auf Grundlage der aktuellen 
Bodenrichtwerte ein Ablösungsangebot. 
  
Das Angebot der vorzeitigen Ablösung mit einem Verfahrensnachlass nutzten viele 
Eigentümer/-innen. Insgesamt wurden seit Beginn der Sanierung ca.  4,9 Mio. EUR für 
dieses Gebiet eingenommen. 
  
Im Sanierungsgebiet wurden bis November 2022 für rund 79 Prozent der Grundstücke, 
Wohnungen und Teileigentumsobjekte öffentlich-rechtliche Verträge geschlossen und der 
Ausgleichsbetrag entrichtet.  
  
Für die übrigen rund 21 Prozent der Fälle wird der Ausgleichsbetrag per Bescheid erhoben. 
  
Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Leipzig wird beauftragt, für jedes 
Grundstück, das noch nicht vollständig abgelöst ist, ein Einzelgutachten zu erstellen, 
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welches die individuellen Grundstücksmerkmale berücksichtigt. Die Eigentümer/-innen 
werden durch die Verwaltung gem. § 154 Abs. 4 Satz 2 BauGB zunächst im 
Anhörungsverfahren über die rechtlichen Grundlagen und die Höhe des zu entrichtenden 
Ausgleichsbetrages unterrichtet und erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme und Erörterung 
der für die Wertermittlung des Grundstücks maßgeblichen Verhältnisse. Im Anschluss daran 
fordert die Gemeinde den Ausgleichsbetrag durch Bescheid an. 
   
c. Reinvestition von Ausgleichsbeträgen 
  
Nach Abschluss einer Sanierungsmaßnahme sind Ausgleichsbeträge jeweils zu einem Drittel 
an den Bund und den Freistaat Sachsen abzuführen. 
  
Solange eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme noch nicht abgeschlossen ist, können 
bereits eingenommen Ausgleichsbeträge als sanierungsbedingte Einnahmen für 
zuwendungsfähige Maßnahmen im betreffenden Sanierungsgebiet wiedereingesetzt werden.  
  
Somit konnte ab 2016 die Umgestaltung und Sanierung von zwei Straßenabschnitten mit 
den bereits eingenommenen Ausgleichsbeträgen finanziert werden: 
  
- Umgestaltung und Sanierung der Krönerstraße im Abschnitt der Wurzner Straße und 
Ihmelstraße im Zuge der Entwicklung des Standortes der Quartiersschule (2018-
2021) 
- Umgestaltung der Margaretenstraße zwischen Elsa- und Reclamstraße (2020-2022) 
  
Auch die Erstellung einer Abschlussdokumentation in Form eines Faltblattes konnte mit Hilfe 
der vereinnahmten Ausgleichsbeträge ermöglicht werden. 
  
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
nicht relevant 
  
4. Finanzielle Auswirkungen 
Vgl. Abschnitt 2.4. Die abschließende Einordnung in den Haushalt erfolgt im Zuge der 
Abrechnung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen in einer gesonderten Vorlage. 
  
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
nicht relevant 
  
6. Bürgerbeteiligung 
  
bereits erfolgt    geplant    nicht nötig 
  
7. Besonderheiten  
keine 
  
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Entsprechend § 162 Abs. 1 Nr. 1 BauGB besteht die gesetzliche Verpflichtung die 
Sanierungssatzung aufzuheben, wenn die Sanierung durchgeführt ist. Da die 
Sanierungsmaßnahmen im Wesentlichen abgeschlossen sind, ist die Kommune verpflichtet, 
die Sanierungssatzungen aufzuheben.  
  
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Wird die Sanierung trotz tatsächlicher Beendigung bzw. Einstellung der 
Sanierungsmaßnahmen nicht nach Maßgabe der §§ 162 f. BauGB auch rechtlich 
abgeschlossen, könnten noch ausstehende Ausgleichsbeträge nicht mehr per Bescheid 
eingefordert werden, Fördermittel müssten gegebenenfalls aus dem Vermögen der Stadt 
Leipzig zurückgezahlt werden.  
  
  
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Aufhebungssatzung (öffentlich) 
 
2 Anlage 2 - Bilanz SG Neuschönefeld (öffentlich) 
 
3 Anlage 3_Stand_Sanierungsmaßnahmen_Neuschoenefeld_2022 (öffentlich) 
 
 
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Satzung 
über die Aufhebung der Sanierungssatzung 
„Neuschönefeld“ 
 
 
Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am  ??.?? .2023 auf der Grundlage des § 4 der 
Sächsischen Gemeindeordnung, und auf der Grundlage des § 162 des Baugesetzbuches, jeweils 
in der am Tag der Beschlussfassung geltenden Fassung, nachfolgende Satzung beschlossen: 
 
§ 1 
Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuschönefeld“ vom 
14.09.1994, ortsüblich bekanntgemacht am 01.04.1995, sowie die Änderungssatzung zum 
Sanierungsgebiet vom 10.12.2003, ortsüblich bekanntgemacht am 10.01.2004, beide erneut 
beschlossen am 19.06.2013 und ortsüblich bekanntgemacht am 29.06.2013, wird aufgehoben. Der 
beiliegende Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung.  
 
§ 2 
Diese Aufhebungssatzung wird gemäß § 162 Abs. 2 Satz 4 BauGB mit der Bekanntmachung 
rechtsverbindlich.  
 
 
 
 
 
Leipzig,??.??.2023    Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
 
 
 
Die Bekanntmachung der vorstehenden Satzung wird angeordnet. 
 
 
 
 
 
Leipzig, ??.??.2023    Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
 
 
 
10 von 18 in Zusammenstellung
0 100 20050 Meter
Satzung über die Aufhebung
der Sanierungssatzung
 Neuschönefeld 
Lageplan
Gebietsgrenze 
Datengrundlage: © Stadt Leipzig,
Amt für Geoinformation und 
Bodenordnung
Stand: 01/2023
´
11 von 18 in Zusammenstellung
  Anlage 2 
 
 
 
Bilanz zur Aufhebung  
der Sanierungssatzung „Neuschönefeld“ 
 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
Allgemeine Angaben zum Sanierungsgebiet    Seite 2 
Entwicklung des Sanierungsgebiets und Maßnahmen  Se ite 3-4 
Fördermitteleinsatz nach Kostengruppen    Seiten 5- 6 
Karte mit Stand der Sanierungsmaßnahmen   gesondert e Anlage 3 
  
12 von 18 in Zusammenstellung
  Anlage 2 
2 
 
Allgemeine Angaben zum Sanierungsgebiet  
 
Beschlüsse: Stadtratsbeschluss Nr. 71/94 vom 14.09. 1994: 
förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes, in 
Kraft getreten durch ortsübliche Bekanntmachung 
am 01.04.1995 
erneut beschlossen mit Beschluss-Nr. RBV-
1637/13 vom 19.06.2013 (Veröffentlichung im 
Amtsblatt am 29.06.2013). 
 
Beschluss Nr. RB III-1500/03 vom 10.12.2003: Än- 
derungssatzung zum Sanierungsgebiet, in Kraft ge- 
treten durch ortsübliche Bekanntmachung am 
10.01.2004. 
erneut beschlossen mit Beschluss-Nr. RBV-
1637/13 /vom 19.06.2013. (Veröffentlichung im 
Amtsblatt am 29.06.2013). 
 
 
 
Gebietsbezeichnung:   Sanierungsgebiet Neuschönefeld  
 
Gebietsgröße:   27,5 ha 
 
Durchführungszeitraum:   1995 bis 2022 
 
Förderprogramme:  Städtebauliche Sanierungs- und En twicklungsmaß- 
nahmen (SEP), 
EFRE Stadtentwicklung, 
EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung, 
 
 
 
 
Summen der Ausgaben:    7.083.954   Mio. € 
 
 
  
13 von 18 in Zusammenstellung
  Anlage 2 
3 
 
Sanierungsgebiet Neuschönefeld -  Umsetzungsbilanz 
Das Gebiet wurde am 01.04.1995, mit einer Größe von 13,2 ha als Sanierungsgebiet beschlos- 
sen und am 10.01.2004, um 14,3 ha entlang der Wurzn er Straße in Richtung Sportplatz Sel- 
lerhausen erweitert. Verschiedene Sanierungsziele w urden formuliert und 1999 sowie 2003 
fortgeschrieben. Im Sanierungsgebiet Neuschönefeld konnte durch die umfangreichen Sanie- 
rungsmaßnahmen die Sicherung der Identität als inne nstadtnahes Wohngebiet erreicht wer- 
den.  
Zu Beginn der Sanierungsmaßnahmen befanden sich in dem 13 ha großen Sanierungsge- 
biet über die Hälfte der Gebäude in einem äußerst schlechten baulichen Zustand. Noch 
Ende der 1980er Jahre war geplant, große Teile abzureißen und neu zu bebauen. Im Gebiet 
waren keinerlei Grünflächen oder Parks vorhanden. Mit den verschiedenen Sanierungsmaß- 
nahmen sollte die kleinteilige und vielfältige städtebauliche Struktur Neuschönefelds erhalten 
bleiben. Die behutsame Instandsetzung und Modernisierung der Bausubstanz war als 
Schwerpunkt der Erneuerung formuliert. Dabei wurde die städtebauliche Dichte als kritisch 
bewertet. Die ersten wesentlichen Maßnahmen waren die Sicherung der Gebäudesubstanz 
und damit die Rettung vor dem Verfall.  
Anfang und Mitte der 2000er Jahre stand die Aufwertung der öffentlichen Straßen- und Platz- 
räume sowie der Flächen des privaten Wohnumfeldes im Vordergrund der Maßnahmen. Der 
Bernhardiplatz wurde neugestaltet und umfassend aufgewertet. Neue Wegeverbindungen 
wurden geschaffen. Verschiedene Straßen wurden saniert wie die Elsa-, Reclam-, Comeni- 
usstraße sowie die Marcusgasse. Ziel war die Gestaltung des Straßenraumes als Teil des 
Wohnumfeldes mit einer hohen Aufenthaltsqualität. Es fand eine Begrünung und Neuauftei- 
lung der Straßenräume statt. 
Die Qualifizierung und die Aufwertung der wohnungsnahen Spiel- und Erholungsflächen 
sollte zur Bindung der Bewohner an ihr Quartier und die Stärkung des lokalen Wohnungs- 
marktes beitragen. Dazu gab es eine kostenfreie Beratung zur Freiflächengestaltung. Ein 
Stadtquartier blüht auf – der konzeptionelle Stadtt eilplan von 2002 formuliert als übergreifen- 
des Ziel für die Quartiere östlich des Stadtzentrums „Stadt umbauen“. Als wesentliches Ele- 
ment entstand das grüne Rietzschkeband, dass im Gegensatz zu den angrenzenden Quar- 
tieren einen deutlich höheren Freiflächenanteil aufweist.  
Darüber hinaus wurden zahlreiche Gebäude erneuert. Die Elsastraße 12 wurde 1996 umfas- 
send saniert. An dem Gebäude Lilienstraße 37 wurden zunächst 1996 im Hof Rückbaumaß- 
nahmen durchgeführt und 1997 Sicherungsmaßnahmen am Vorderhaus. Im Jahr 1998 
wurde das Gebäude umfassend denkmalgerecht saniert. Die Reclamstraße 49 hat eine 
wichtige städtebauliche Bedeutung. Das Gebäude befand sich 1996 in einem sehr schlech- 
ten Bauzustand. Durch die umfassende Sanierung konnte der Teil des Blockensembles wie- 
derhergestellt werden. Die Hausnummer 8 und 10 der Straße Rabet sind städtebaulich be- 
deutsame Gebäude aus der Mitte des 19. Jahrhunderts an der Ecke zur Elsastraße. Diese 
befanden sich 1998 in einem baulich kritischen Zustand. Durch die umfassenden Moderni- 
sierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen konnte das Ensemble erhalten werden. Das Ge- 
bäude Rabet 12 aus dem Jahr 1860 wurde nach Bestehen erheblicher baulicher Mängel und 
Unbewohnbarkeit, im Jahr 1998 umfangreich saniert. 
 
 (zu Fördermitteln) 
14 von 18 in Zusammenstellung
  Anlage 2 
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Für die vielzähligen Sanierungsmaßnahmen wurden im Sanierungsgebiet „Neuschönefeld“ 
von 1995 bis 2022 ca. 7 Mio € an Fördermitteln aus dem Programm Städtebauliche Sanie- 
rungs- und Entwicklungsmaßnahmen (SEP) eingesetzt. Der größte Anteil floss in Baumaß- 
nahmen und die Sicherung der Gebäudesubstanz. Weiterhin wurden verschiedene Straßen 
erneuert und der Bernhardiplatz neugestaltet. Aus sanierungsbedingten Einnahmen (Aus- 
gleichsbeträgen) wurden ab 2016 weitere Maßnahmen geplant: Der Anschluss Kröner 
Straße /Ihmelsstraße konnte als neue Erschließungsstraße für die Quartiersschule mit Hilfe 
von Ausgleichsbeträgen ergänzt werden. Diese wurde zur Erschließung der Quartiersschule 
nach neuen Anforderungen grundhaft ausgebaut und neugestaltet. Mit den Pflegeleistungen 
für die Straßenbäume ist die Maßnahme im Jahr 2022 beendet. Die Kosten betrugen 
480.000 €. Des Weiteren wurde die Margaretenstraße mit Mitteln aus Einnahmen von Aus- 
gleichsbeträgen in Höhe von 430.000 € in Jahr 2022 saniert und neugestaltet. 
 
Die Bevölkerung im Sanierungsgebiet nahm stetig zu - gegenüber dem Jahr 2000 hat sie 
sich mehr als verdoppelt. Besonders die jungen, zugezogenen Menschen trugen zur sozia- 
len und kulturellen Belebung des Stadtteils und einer damit einhergehenden Verjüngung des 
Stadtteils bei. Junge Leipziger schätzen den Wohnstandort besonders. Für die Kinder sind 
Kindergartenplätze in neuen Kindereinrichtungen freier Träger entstanden. Gerungen wurde 
im Stadtteil für eine neue Quartiersschule mit verschiedensten Bildungsangeboten für Schü- 
ler aller Altersklassen 
Zur Bewältigung des enormen Aufgabenspektrums im Leipziger Osten und somit auch in 
Neuschönefeld standen nicht nur Städtebaufördermittel zur Verfügung, sondern auch Mittel 
aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, des „Europäischen Fond für regionale Ent- 
wicklung (EFRE)“ sowie dem Programm „Stadtumbau Ost“.  
15 von 18 in Zusammenstellung
  Anlage 2 
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Fördermitteleinsatz nach Verwendungseinsatz und Kostengruppen  
 
   
Vorbereitung  
  
Vorbereitende Untersuchungen  127.503,40 €  1,80%  
Weitere Vorbereitungen  
  
Vorbereitung /Öffentlichkeitsarbeit  168.427,29 €  2,38%  
Grunderwerb  
  
Erschließung  372.860,41 €  5,26%  
Ordnungsmaßnahmen  
  
Freilegung  694.378,05 €  9,80%  
Erschließungsanlagen / Grünbereiche  2.253.106,93 €  31,81%  
Grünbereiche  599.845,45 €  8,47%  
Baumaßnahmen  
  
private Gebäude  1.389.869,74 €  19,62%  
Gemeinbedarfs - und Folgeeinrichtungen  
  
   
Sicherungsmaßnahmen  
  
private Gebäude  1.340.878,20 €  18,93%  
Sonstige Maßnahmen  
  
Vergütung für Sanierungsträger / Sanierungsbeauf- 
tragte 
137.087,71 €  1,94%  
   
Gesamt:  7.083.957,18 €  100,00%  
   
 
16 von 18 in Zusammenstellung
  Anlage 2 
6 
 
 
 
 
 
 
Das Faltblatt zur Dokumentation des Sanierungsgebiets Neuschönefeld (12) kann 
unter dem folgenden Link abgerufen werden: 
https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-
de/Stadt/02.6_Dez6_Stadtentwicklung_Bau/64_Amt_fuer_Stadterneue- 
rung_und_Wohnungsbaufoerderung/Sanierungs-und_Denkmalschutzgebiete/Neu- 
scho-nefeld-Webversion.pdf  
 
6% 
 5% 
10% 
40% 
39% 
Sanierungsgebiet "Neuschönefeld" 
-Fördermitteleinsatz nach Kostengruppen-
Vorbereitung / Vergütung 
Grunderwerb 
Ordnungsmaßnahmen/ Freilegung 
OM öffentl. Raum (Straßen / 
Grünbereiche) 
Baumaßnahmen (auch Sicherung) 
17 von 18 in Zusammenstellung
© Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Stand der
Sanierungsmaßnahmen
Sanierungsgebiet
"Neuschönefeld"
Gebietsabgrenzung lt.
Satzungsbeschluss
erstellt: 12/2022          Maßstab 1:4.500
Kartengrundlage: DSK 5, Stand: 2008, 
Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Stand: November 2022
´
abgeschlossene bzw. fertiggestellte Maßnahmen
je Gebäude und Grundstück (Neubau,
Modernisierung, Instandsetzung)
in Realisierung befindliche Maßnahmen je Gebäude und
Grundstück (Neubau, Modernisierung, Instandsetzung)
unsaniert bzw. teilsaniert ohne weiteren Handlungsbedarf
(auch bei unbebauten Grundstücken mit geordneter,
dauerhafter Nutzung wie z.B. Garten, Freiflächennutzung)
abgeschlossene bzw. fertiggestellte Maßnahmen
im öffentlichen Raum
in Planung bzw. Realisierung befindliche Maßnahmen
im öffentlichen Raum
sanierungsbedürftige Straßen und Flächen
im öffentlichen Raum
unsanierte bzw. teilsanierte Straßen und Flächen im
öffentlichen Raum ohne weiteren Handlungsbedarf
Gebäude/Grundstücke bzw. Grundstücksteile mit 
Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf
vorhandene, geduldete Zwischennutzung ohne Handlungs-
bedarf (z.B. Garagenhöfe, gewerblich oder zur Freizeit-
gestaltung genutzte Grundstücke)
fertiggestellte bzw. in Realisierung befindliche 
Zwischennutzungen
stark gefährdete bzw. zum Abbruch vorgesehene
Bausubstanz (auch bei untergeordneter, umfangreicher
Bebauung bzw. erheblichem Beräumungsbedarf)
Brachen, Lücken, unbebaute Grund-
stücke ohne geordnete Nutzung
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