Untersuchung zur „strategischen Weiterentwicklung der Leipziger Eigenbetriebe Kultur“
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07521
Datum: 2022-11-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07521
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Betreff:
Untersuchung zur „strategischen Weiterentwicklung der Leipziger 
Eigenbetriebe Kultur“
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten 17.11.2022 2. Lesung
BA Kulturstätten 03.11.2022 1. Lesung
Ratsversammlung 14.12.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die Ratsversammlung stimmt dem mit dieser Vorlage aufgezeigten Verfahren für die 
geplante Untersuchung zur „strategischen Weiterentwicklung der Leipziger 
Eigenbetriebe Kultur“ zu.
2. Die Ratsversammlung bestätigt die Bildung eines Vergabegremiums, das sich gemäß 
Abschnitt IV, Punkt 1, Rubrik „Vergabegremium“ zusammensetzt.
3. Vor Zuschlagserteilung wird der Vergabevorschlag des Vergabegremiums dem 
Betriebsausschuss Kulturstätten zur Bestätigung vorgelegt. 
4. Nach Bestätigung des Vergabevorschlages durch den Betriebsausschuss 
Kulturstätten wird die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur zur vertraglichen 
Umsetzung ermächtigt.
5. Es wird zur Kenntnis genommen, dass für das Projekt ein Fördermittelantrag bei der 
Sächsischen Aufbaubank (SAB) gestellt wird, um vom Förderprogramm „Kulturerhalt“ 
zu partizipieren und damit den Anteil der aus städtischen Mitteln zur Verfügung 
stehenden Mittel am Gesamtbudget der Untersuchung zu senken.
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
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 Sonstiges:
Mit dieser Vorlage soll mit dem Stadtrat Einvernehmen über das Verfahren und die 
Zeitplanung im vorgesehenen Projekt „strategische Weiterentwicklung Leipziger 
Eigenbetriebe Kultur“ hergestellt werden. Mit der Vorlage wird der Stadtrat auch über die zu 
untersuchenden Themenstellungen informiert, über die sich der Betriebsausschuss 
Kulturstätten verständigt hat.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region X Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
X Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
Die Untersuchung soll Potenziale und Möglichkeiten aufzeigen, so dass die Eigenbetriebe 
Kultur auch in Zukunft attraktive Kultureinrichtungen bleiben, die regional und überregional 
wahrgenommen werden und langfristig stabil aufgestellt bleiben.  
IV. Sachverhalt 
1. Beschreibung der Maßnahme
Am 07.10.2020 hat die Ratsversammlung den Antrag VII-A-01461 „Evaluieren. Bewahren. 
Stärken - Leipzigs Kultureigenbetriebe in die Zukunft führen“ beschlossen. Demnach soll die 
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Verwaltung unter enger Einbindung des Betriebsausschusses Kulturstätten eine 
Untersuchung durchführen, in der Strukturen, Prozesse und Instrumente in den 
Eigenbetrieben Kultur untersucht, aber insbesondere auch aktuellste Entwicklungen, 
stadtgesellschaftliche Rahmenbedingungen und neueste Untersuchungserkenntnisse zu 
einer Vielzahl an Themen mit einfließen sollen. Im Anschluss daran wurde die bbvl 
beauftragt, ein Leistungsverzeichnis für die vorgesehene Untersuchung zu erarbeiten. In 
einem ersten Schritt wurden im Jahr 2021 die Eigenbetriebe Kultur zu Zielstellungen befragt, 
die insbesondere auch vor dem Hintergrund der Folgen der Coronapandemie und den damit 
gemachten Erfahrungen und erwarteten Herausforderungen für den Kulturbetrieb von 
besonderer Relevanz für die Untersuchung sein könnten. In einem zweiten Schritt wurden 
dem Betriebsausschuss Kulturstätten im Juli 2021 die vorgeschlagenen Zielstellungen und 
Untersuchungsbereiche vorgestellt und mit ihm gemeinsam geschärft und präzisiert. Die bbvl 
hat auf dieser Basis ein umfangreiches Leistungsverzeichnis erarbeitet, das Grundlage für 
die Ausschreibung der Untersuchung sein soll. Dieses wurde dem Betriebsausschuss 
Kulturstätten präsentiert und durch ihn bestätigt. Es ist der Vorlage als nicht-öffentliche 
Anlage beigefügt. Der Betriebsausschuss Kulturstätten wurde bisher eng in den 
Gesamtprozess mit eingebunden. Die bbvl wird die Ausschreibung operativ durchführen und 
die Vergabe strukturell begleiten.
Zielstellung der Untersuchung:
Die Stadt Leipzig verfügt mit ihren fünf Kultureigenbetrieben über sehr traditionsreiche, 
künstlerisch anspruchsvolle und über die Stadtgrenzen hinaus bekannte Institutionen, die 
den Ruf Leipzigs als Kulturstadt wesentlich mitprägen. Dies sind im Einzelnen:
das Gewandhaus zu Leipzig,
die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“,
die Oper Leipzig,
das Schauspiel Leipzig und 
das Theater der Jungen Welt. 
Damit bietet die Stadt ihren Bürger/innen und Besucher/innen ein umfangreiches und 
vielfältiges Angebot, welches es auch für die Zukunft zu erhalten gilt.
Während vorangehende Untersuchungen vor allem auf die Verbesserung der 
Wirtschaftlichkeit des Kulturbetriebes abzielten, beabsichtigt das Dezernat Kultur der Stadt 
Leipzig die Beauftragung einer Untersuchung zur strategischen Weiterentwicklung der 
Kultureigenbetriebe, die nicht zentral auf Kosteneinsparungen abzielt, sondern das Ziel 
verfolgt, die Kultureigenbetriebe unter Beachtung der aktuellen gesellschaftlichen 
Rahmenbedingungen und technologischen Möglichkeiten sowie unter Wahrung ihrer 
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künstlerischen Identität und Beachtung der finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt 
Leipzig zukunftsfähig aufzustellen.
Auftragsgegenstand der Untersuchung:
Der Leistungsbeschreibung sind drei inhaltliche Schwerpunkte zu entnehmen, die sich 
folgendermaßen zusammenfassen lassen:
digitale Transformation,
Personalentwicklung/Zusammenführung von Kompetenzen und
nachhaltige strategische Entwicklung der Kultureigenbetriebe.
Die Untersuchung soll sich insbesondere auf die 4 Bühnenbetriebe Oper, Gewandhaus, 
Schauspiel und Theater der Jungen Welt erstrecken. Die Musikschule kann die 
Untersuchung begleiten, soll allerdings aufgrund ihres spezifischen Charakters einer 
Bildungsstätte (Musikschule) kein primär zu untersuchender Eigenbetrieb im Rahmen dieser 
Untersuchung sein.
Es ist zudem vorgesehen, den Gesamtpersonalrat der Stadt Leipzig eng bei der 
Untersuchung mit anzubinden.
Da es sich insbesondere bei den Schwerpunkten digitale Transformation und nachhaltige 
strategische Entwicklung um Themenbereiche handelt, die gegebenenfalls zielführender von 
darauf spezialisierten Unternehmen angeboten werden, können diese Schwerpunkte 
grundsätzlich durch ein oder mehrere Beratungsunternehmen erbracht werden. 
Im Sinne einer effizienten und klaren Projektorganisation bevorzugt die Stadt Leipzig die 
Erbringung der Leistungen aus einer Hand. Es ist ein Hauptansprechpartner auf 
Auftragnehmerseite gewünscht. 
Geplanter Verfahrensablauf:
Unter Hinweis auf den Anhang XIV der Richtlinie 2014/24/EU i. V. m. den Regelungen des 
GWB und der VgV "Sonderregelung zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen" werden die 
zuvor beschriebenen Leistungen im Wettbewerb vergeben. Ein Auftragswert kann für das 
Vergabeverfahren mangels entsprechender Marktdaten nicht geschätzt werden. Dieser wird 
sich erst nach Einholung von drei inhaltlich vergleichbaren Angeboten ergeben. Es wird 
jedoch von einem Auftragswert unterhalb des Schwellenwertes nach § 106 GWB für 
öffentliche Dienstleistungsaufträge ausgegangen. Deshalb richtet sich das Vergabeverfahren 
nach der Dienstanweisung DA 16/2018 (Regelung zur Vergabe von freiberuflichen 
Leistungen unterhalb des jeweils geltenden EU-Schwellenwertes, die keine Architekten- und 
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Ingenieurleistungen sind); die vertragliche Bindung ist durch die Bürgermeisterin und 
Beigeordnete für Kultur unterhalb des EU-Schwellenwertes ohne Zustimmung der 
ratsversammlung zulässig. 
Zudem sollen potentielle Anbieter der benötigten Leistungen nicht bereits im Rahmen dieser 
öffentlichen Vorlage Kenntnis von den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln erhalten 
und ihre Angebote danach einrichten können.
Dementsprechend werden potentielle Bieter auf der Grundlage einer Markterkundung der 
bbvl direkt mit einen konkreten Anforderungsschreiben (Anlage 1) zur Abgabe eines 
Angebots aufgrund des Leistungsverzeichnisses (Anlage 2) unter Fristsetzung aufgefordert. 
Zugleich werden die potentiellen Bieter über die dem Auswahlverfahren zugrunde zu 
legende Bewertungsmatrix informiert (Die Bewertungsmatrix kann im Büro für 
Ratsangelegenheiten eingesehen werden).
Das Vergabeverfahren wird federführend durch die bbvl gesteuert. Die drei nach Punkten 
bestplatzierten Bieter werden zu einer Präsentation in das Vergabegremium eingeladen.
Der Zuschlag soll nach Bestätigung des Vergabevorschlags durch den BAK erteilt und 
vertraglich durch die Bürgermeisterin für Kultur unter Berücksichtigung der nach dem 
Zeitplan (Anlage 3) vorgesehenen Informations- und Wartefristen umgesetzt werden.
Vergabegremium:
Es ist vorgesehen, ein nicht-öffentliches Vergabegremium für die Auswahl und Bewertung 
der sich bewerbenden Unternehmen bis hin zur Zuschlagserteilung zu bilden. Der 
Betriebsausschuss Kulturstätten hat diesem Vorschlag bereits zugestimmt. Das 
Vergabegremium setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitz: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur, Frau Dr. Jennicke
und in Abwesenheitsvertretung ein aus der Mitte der Betriebsleiter zu bestimmendes 
Mitglied als Stellvertretender Vorsitzender;
jeweils ein namentlich benannter Vertreter der jeweiligen Ratsfraktion aus dem 
Betriebsausschuss Kulturstätten (insgesamt 6);
3 Betriebsleiter der Eigenbetriebe Kultur; Herr Wolff (Intendant Oper), Herr Prof. 
Schulz (Gewandhausdirektor), Herr Herrmann (Verwaltungsdirektor Schauspiel);
Referentin Eigenbetriebe des Dezernates Finanzen,
1 Mitarbeiter der bbvl.
Alle Mitglieder des Vergabegremiums sind mit einem Stimmrecht ausgestattet. Es gilt das 
einfache Mehrheitsprinzip. Die Entscheidung für das zu beauftragende Unternehmen soll auf 
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Basis einer umfangreichen Bewertungsmatrix bestimmt werden, die im Vergabegremium für 
jeden Bewerber ausgefüllt wird. Der Betriebsausschuss Kulturstätten wird um Bestätigung 
des Vergabevorschlags des Vergabegremiums ersucht. 
Im Anschluss wird die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur ermächtigt, den Vertrag 
mit dem Unternehmen bzw. den Unternehmen abschließen zu dürfen.
Im Ergebnis der Untersuchung hat der Auftragnehmer einen aussagefähigen 
Abschlussbericht vorzulegen sowie die Ergebnisse im Rahmen einer geeigneten 
Präsentation dem Auftraggeber und dem Betriebsausschuss Kulturstätten vorzustellen.
Für das Projekt wird zudem ein Fördermittelantrag bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) 
gestellt, um vom Förderprogramm „Kulturerhalt“ zu partizipieren und damit den Anteil der aus 
städtischen Mitteln zur Verfügung stehenden Mittel am Gesamtbudget der Untersuchung zu 
senken. Die Förderquote beträgt maximal 80 %, höchstens jedoch 100.000 €.
Zeitplan:
Der geplante zeitliche Ablauf ist in der Übersicht gemäß Anlage 4 dargestellt.
Nicht-öffentliche Anlagen:
1. Anforderungsschreiben
2. Leistungsverzeichnis
3. Zeitplan
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
Siehe Anlage 3. - Zeitplan
 
3. Finanzielle Auswirkungen 
Die Vorlage hat keine finanziellen Auswirkungen. Erst mit Beendigung des 
Vergabeverfahrens und mit Vertragsabschluss würden finanzielle Auswirkungen zu bejahen 
sein. Das setzt jedoch zunächst eine entsprechende Angebotseinholung und - bewertung 
voraus. Die Finanzierung erfolgt zum gegebenen Zeitpunkt über Haushaltsausgabereste der 
Mittel zur Förderung der Kulturpflege nach SächsKRG (Kulturraummittel). Diese sind im 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.03 eingestellt.
 
4. Auswirkungen auf den Stellenplan 
keine
 
5. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
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6. Besonderheiten  
keine
 
7. Folgen bei Nichtbeschluss
Bei Nicht-Beschluss kann die geplante Untersuchung in der vorgesehenen Art und Weise 
nicht durchgeführt werden.
Anlage/n
1 Anlage 1 Anforderungsschreiben (nichtöffentlich)
2 Anlage 2 Leistungsverzeichnis (nichtöffentlich)
3 Anlage 3 Zeitplan (nichtöffentlich)
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