Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richtung Mädlervilla (A 0031/ 19)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07466-VSP-01
Datum: 2019-09-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07466-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richtung 
Mädlervilla (A 0031/ 19) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
SBB Alt-West  02.10.2019 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  08.10.2019 Vorberatung 
FA Finanzen  21.10.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Verwaltung empfiehlt die Zustimmung zum Antrag und Realisierung der Querungshilfe 
im Rahmen des behindertengerechten Ausbaus der Bushaltestellen im 2. Halbjahr 2020. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Leipzig - Leutzsch 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln 
x Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2020  9.000  
 Aufwendungen 2020  10.000 106654100024 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
 
 
  
 
3/4
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
nicht relevant 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
nicht relevant 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
nicht relevant 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
nicht relevant 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Zurzeit ist eine Querung der Hans-Driesch-Straße sehr schwierig, da dort ein hohes 
Verkehrsaufkommen vorhanden ist. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Bushaltestellen Otto-Schmiedt-Straße werden behindertengerecht ausgebaut. Zur 
besseren Erreichbarkeit der Haltestellen wird auch eine Querungshilfe in der Hans-Driesch-
Straße gebaut. 
 
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont 
4/4
 
2. Halbjahr 2020 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Finanzierung der Querungshilfe soll zu Lasten des PSP-Elementes 106654100024 
behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen erfolgen. Es ist eine 90%ige Förderung 
durch den ZVNL vorgesehen. Die genauen Kosten sind im Planungsprozess noch zu 
ermitteln.  
Bei den angegebenen Kosten handelt es sich um eine grobe Kostenschätzung. 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
nein 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
 
7. Besonderheiten  
 
keine 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss