Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik in der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01087
Datum: 2020-05-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01087 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik 
in der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Verwaltungsausschuss  24.06.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Der Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik 
für die IRLS Leipzig wird bestätigt. 
 
2. Die Gesamtkosten für die Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung werden im 
Investitionshaushalt, wie in der nichtöffentlichen Anlage 1 (Finanzierung) dargestellt, 
bestätigt. 
 
3. Die Finanzierung erfolgt im Haushaltsjahr 2020 im Investitionshaushalt zu gleichen Anteilen 
aus dem PSP-Element „Leitstellentechnik IRLS-RD“ (7.0000176.710.020.040) sowie aus 
dem PSP-Element „Leitstellentechnik IRLS-Fw“ (7.0000167.710.020.040). 
 
4. Zur anteiligen Refinanzierung der Ausgaben werden Verhandlungen mit den 
Vertragspartnern der Zweckvereinbarung als auch den Krankenkassen geführt. 
 
  

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Räumlicher Bezug: 
 
Region (Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen, Landkreis Leipzig) 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Anlass der Vorlage ist die Erneuerung der Leitstellentechnik. Die IRLS Leipzig ist eine 
Einrichtung für die Region und betreut mit dem Notruf ca. 1,1 Mio. Einwohner. Mit der 
Erneuerung der Infrastruktur der IRLS wird unter anderem das INSEK-Ziel „sichere Stadt“ 
erfüllt. Im Rahmenlastenheft IRLS als Anhang der Sächsischen Rettungsdienst-
planverordnung wird eine Verfügbarkeit der technischen Systeme der IRLS in Gesamtheit von 
99,0 Prozent gefordert. Dies entspricht einer Ausfallzeit geringer 7 Stunden pro Monat. Dieses 
Ziel kann ausschließlich mit dem Einsatz von Technik erzielt werden, deren Einsatzdauer bei 
weniger als sechs Jahren liegt, vgl. Abbildung 11. Bei einem Systemalter größer sechs Jahre 
steigen die verschleißbedingten Fehler und es sinkt die garantierte Verfügbarkeit. Eine 
geringere Verfügbarkeit hat eine direkte Auswirkung auf die Betriebssicherheit der Leitstelle. 
Um somit die Vorgaben des BSI sowie des Landes Sachsen zu erfüllen, ist ein 
Technikaustausch zwingend erforderlich. 
 
 
Abbildung 1: Badewannen-Kurve der Verfügbarkeit 
 
Schlussendlich sorgt eine leistungsfähige Leitstelle für eine sichere Stadt und Region sowie 
für positive Rahmenbedingungen am Arbeitsplatz der Disponenten.  
 
 
1 Vgl. Hochverfügbarkeitsdefinition des BSI: 
https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Hochverfuegbarkeit/BandG/G2
_Definitionen.pdf?__blob=publicationFile&v=1 [Stand: 19.02.2020] 
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Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen   
 
 
s. Anlage 1 
7.0000176.710.020.
040  
7.0000167.710.020.
040   
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)   s. Anlage 1 1100125001 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen    s. Anlage 1 1100125001 
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
  
entfällt 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Technik der IRLS wurde im Jahr 2014 bei den Herstellern des Einsatzleit- und 
Alarmierungssystems abgerufen, im Jahr 2015 geliefert, installiert und in Betrieb genommen. 
Somit ist die Technik zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage ca. fünf Jahre im 24x7x365 
Betrieb. Als maximale Betriebszeit für IT-Technik gilt nach den Vorgaben des Bundesamtes 
für Informationssicherheit (BSI) eine Laufzeit von sechs Jahren. 
  
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Die IT-Technik der IRLS Leipzig ist nach den BSI IT-Grundschutzvorgaben turnusmäßig 
spätestens nach sechs Jahren auszutauschen, damit die Betriebssicherheit der Systeme 
gewährleistet sowie die unterbrechungsfreie Bearbeitung des Notrufs 112 weiterhin dauerhaft 
sichergestellt werden kann. Weiterhin können die Vorgaben der SächsLRettDPVO ohne 
Technikerneuerung nicht eingehalten werden, da die hier vorgegebenen maximalen 
Ausfallzeiten mit Technik älter sechs Jahren nicht zuverlässig eingehalten werden kann. 
 
Nach Bestätigung der Vorlage ist der Vergabeprozess einzuleiten, welcher je nach 
Ausschreibungsart bis zur Bezuschlagung zwischen 3 und 6 Monaten dauert. Anschließend 
findet ein aufwendiger Implementierungsprozess statt, der die künftige Funktionsbereitschaft 
gewährleisten muss. Um eine Lieferung und Implementierung bis Ende 2020 zu erreichen, ist 
das Verfahren eilbedürftig zu behandeln. Ein Beschluss in der Sitzung im Juni würde dazu 
führen, dass die Implementierung auf 2021 verschoben werden muss und sich damit das 
Ausfallrisiko der Bestandstechnik erhöht. 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Anlage 1 (Finanzierung) wird als nichtöffentlich klassifiziert, da hierin ausführlich das 
benötigte Finanzvolumen für die Durchführung der Maßnahme benannt und aufgeschlüsselt 
ist. Bei Öffentlichkeit dieser Anlage würden potenzielle Bieter bereits vor Durchführung eines 
entsprechenden Vergabeverfahrens erfahren, in welcher Höhe die Stadt Leipzig finanzielle 
Mittel für das Vorhaben eingestellt hat und somit bereit ist, maximal auszugeben. Dies hätte 
zur Folge, dass bei der Vergabe der Lieferung/ Leistung kein ordnungsgemäßer Wettbewerb 
gemäß dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) gewährleistet werden kann. 
 
Darüber hinaus werden förmliche Vergabeverfahren nach VOL gemäß Vergabeordnung der 
Stadt Leipzig durch das Vergabegremium in nichtöffentlicher Sitzung beraten. 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die IRLS ist für die Bearbeitung der Hilfeersuchen in der Stadt Leipzig, dem Landkreis 
Nordsachsen sowie dem Landkreis Leipzig zuständig. Pro Jahr werden ca. 800.000 
Hilfeersuchen bearbeitet, die in ca. 230.000 Einsätze im Bereich Notfallrettung, 
Krankentransport und Feuerwehr resultieren.  
 
 
Diese Zahl an Einsätzen kann nur mit Hilfe eines leistungsstarken und ausfallsicheren IT-
Systems bewältigt werden, bei dem alle Komponenten auf dem neusten Stand der Technik 
sind. Jeder Technikausfall führt zwangsläufig zu Veränderungen im Betriebsablauf und damit 
zur Verzögerung der Notrufbearbeitung. Dies kann dazu führen, dass die vorgeschriebenen 
Hilfsfristen nicht eingehalten werden. Somit ist es das strategische Ziel, die 
Hochrisikoorganisation IRLS Leipzig mit Technikkomponenten auszustatten, die dem Stand 
der Technik entsprechen und einen 100% Herstellersupport erhalten. Nur so kann über die 
Technikunterstützung sowie die zuverlässige Ersatzteilversorgung ein reibungsloser und 
unterbrechungsfreier Betrieb der Leitstelle sichergestellt und die Vorgaben aus Absatz 5.1 der 
Sächsischen Rettungsdienstplanverordnung erfüllt.  
 
  
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Technik der IRLS wurde im Jahr 2014 bei den Herstellern des Einsatzleit- und 
Alarmierungssystems abgerufen, im Jahr 2015 geliefert, installiert und in Betrieb genommen. 
Somit ist die Technik zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage ca. fünf Jahre im 24x7x365 
Betrieb. Als maximale Betriebszeit für IT-Technik gilt nach den Vorgaben des Bundesamtes 
für Informationssicherheit (BSI) eine Laufzeit von sechs Jahren. Ein Betrieb über die sechs 
Jahre hinaus kann Aufgrund des auslaufenden Hardware-Support, fehlender 
Ersatzteilversorgung sowie mangelnder Systemvoraussetzungen nicht gewährleistet werden. 
 
Daher wurden frühzeitig finanzielle Mittel /Ressourcen im Doppelhaushalt 2019/2020 
eingeplant, um die IT-Technik im Jahr 2020 zu ersetzen. Die frei werdende Technik wird für 
die Etablierung einer Rückfallebene eingesetzt. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Beschaffung der Leitstellentechnik erfolgt über Kauf. In diesem Zusammenhang erfolgt, 
ausgenommen Pos. 2.1, die Durchführung der Ausschreibung in Form eines Offenen 
Verfahrens gemäß GWB und VgV. Für Pos. 2.1 kann auf einen bestehenden Rahmenvertrag 
zurückgegriffen werden. 
 
2.1 10G-Netzwerktechnik  
Die zentrale Infrastruktur für die Vernetzung der Informationstechnik bildet das Netzwerk. Das 
aktuelle Netzwerk der IRLS ist aus dem Planungsstand 2013 und bietet eine maximale 
Übertragungsrate von 1 Gbit/s. Aus heutiger Sicht ist entspricht dies nicht dem Stand der 
Technik. Die aktuelle Anforderung der Inhouse-Übertragungstechnik liegt bei 10 Gbit/s. Diese 
spiegelt sich in den Anforderungen der Datenbank-Software als auch bei der Übertragung von 
Grafik-Signalen über das Netzwerk wieder, wobei je Arbeitsplatz bis zu 100 Mbit/s Bandbreite 
erforderlich werden, was bei 10 ELS-Arbeitsplätzen bereits 1000 Mbit/s bzw. 1 Gbit/s 
entspricht. Die aktuelle Netzwerktechnik kann diese Bandbreiten nicht zur Verfügung stellen. 
 
Des Weiteren verlieren die aktuell eingesetzten Geräte im Jahr 2021 ihren Herstellersupport, 
so dass keine Betriebssystem- und Sicherheitsupdates für diese Modelle mehr angeboten 
werden2. Dieser Umstand birgt ein erhebliches Sicherheitsrisiko und ist in einer Hochrisiko-
Einrichtung nicht zulässig. Aus diesem Grund ist die vollständige Netzwerk-Hardware zu 
erneuern und auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen. Das Polizeiverwaltungsamt 
(PVA) Sachsen, in dessen Leitstellennetzwerk sich die IRLS Leipzig befindet, legt eine 
Ausstattung ausschließlich mit Cisco-Komponenten fest. Dementsprechend kann ein 
Rahmenvertrag des PVA zum Abruf der Komponenten genutzt werden. Die Ursache liegt hier 
im Service und Support der Netzwerkkomponenten, welche durch das PVA Sachsen 
übernommen werden. 
  
 
2 Ankündung End-of-Software-Support: 
https://www.cisco.com/c/en/us/products/collateral/switches/catalyst-3750-series-
switches/eos-eol-notice-c51-736302.html 
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2.2 Core-Server für Virtualisierung der ELS-Arbeitsplätze  
Aktuell werden in der IRLS Leipzig physikalische Server abgesetzt im Technikraum betrieben. 
Für die Absetzung der Server, die aufgrund der klimatischen und Lärmschutzvorgaben der 
IRLS gem. Pkt. 4.3.2. und 4.3.3 Rahmenlastenheft SächsLRettDPVO erforderlich sind, wird 
KVM-Technik verwendet (Übertragung Keyboard, Video und Mouse). 
 
Das aktuelle Problem dieser Technik ist die direkte Auswirkung auf den Betrieb der Leitstelle, 
wenn ein Einsatzleitsystem-Arbeitsplatz ausfällt. Sofort ist der komplette Betriebsablauf der 
Leitstelle gestört, da der Disponent für die Nutzung funktionsfähiger Technik den Arbeitsplatz 
in der Leitstelle zu wechseln hat. Hingegen besitzt die Platzzuweisung betriebsbedingte 
Zusammenhänge mit der auszuübenden Funktion, wodurch ein Wechsel zu wesentlichen 
Einschränkungen im Betriebsablauf führt.  
 
In Zukunft ist es geplant, die Einsatzleitplätze nicht mehr als einzelnen Server vorzuhalten, 
sondern virtuell zur Verfügung zu stellen. Fällt ein Platz aus, verbindet sich der Disponent mit 
dem nächsten freien virtuellen Rechner und kann nahezu unterbrechungsfrei an seinem 
Arbeitsplatz weiterarbeiten. Dadurch wird die recht preisintensive KVM-Technik ersetzt. Der 
Betrieb der virtuellen Plattformen erfordert bei der einzusetzenden Hardware eine höhere 
Performance. Aus diesem Grund ist die Beschaffung von zwei Kern-Servern (Core-Server) 
geplant, die sich gegenseitig ersetzen können. Je Server sollen 20 virtuelle Einsatzleitplätze 
gehostet werden. Für den Fall von Störungen oder Wartungsarbeiten muss ein Server in der 
Lage sein, alle 40 Arbeitsplätze zu übernehmen.  
 
2.3 Servertechnik für zentrale ELS-Dienste und Datenbanken  
Neben dem Einsatzleitsystem-Client werden auch zentrale Dienste für die Funktion des 
Einsatzleitsystems erforderlich. Dazu gehört die Datenbank als auch die Anwendungsserver, 
welche die einzelnen Dienste zentral für alle Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Auch hier ist 
im hohen Maß der Einsatz der Virtualisierungs-Technologie geplant, so dass hier 
voraussichtlich 3 Server als Virtualisierungs-Host und 2 Server als Datenbank-Host 
vorgesehen sind. Nicht mehr erforderlich wird ein separates Storage, wie es derzeit im Einsatz 
ist. Dies wird über eine Storage-Virtualisierungs-Software zur Verfügung gestellt, die den 
vorhandenen Systemspeicher zu einem zentralen Speicher zusammenfügt. 
 
2.4 Thin-Clients als ELS-Arbeitsplatz  
Um die Anzeige und die Bedienung der ELS-Arbeitsplätze aus dem Technikraum in die 
Leitstelle zu bringen, sind sogenannte Thin-Clients erforderlich. Diese lüfterlosen Computer 
haben lediglich die Aufgabe, eine Verbindung zur Virtualisierungs-Plattform herzustellen und 
das Bild auf bis zu vier Monitore zu verteilen. Die Thin-Clients sind mit einem 
herstellerdefinierten Betriebssystem ausgestattet und es wird eine Verwaltungssoftware durch 
den Hersteller zur Verfügung gestellt. 
 
2.5 Monitore für die ELS- und FNAS-Arbeitsplätze  
Die aktuell in der Leitstelle eingesetzten Monitore wurden ebenfalls 2015 beschafft. Die              
5-jährige Hersteller-Garantie läuft im Jahr 2020 aus. Das hier eingesetzte Modell ist bereits 
jetzt durch den Hersteller nicht mehr lieferbar. Ein ELS-Arbeitsplatz verfügt über 4 Monitore, 
die aus ergonomischer Sicht ein identisches Modell und ein identisches Alter haben müssen. 
Ist dies nicht der Fall kann es zu Schärfen- und Helligkeitsunterschieden an einem Arbeitsplatz 
kommen, was dem Arbeitsschutz widersprechen würde. Die Größe des Displays spielt dabei 
eine untergeordnete Rolle. Nach für Jahren Betrieb sind somit neue Displays für die ELP-
Arbeitsplätze erforderlich.  
 
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Eine Gerätegarantie für fünf Jahre sowie die Ersatz-Lieferung der zu beschaffenden Modelle 
über fünf Jahre wird in diesem Zusammenhang mit ausgeschrieben. Hierbei sollen 
entsprechend der betriebsorganisatorischen Bedürfnisse unterschiedliche Monitorbreiten 
verwendet werden, indem der mittlere Monitor eine größere Breite aufweist als die Monitore 
an der linken und rechten Seite. Wichtig ist dabei, dass alle Geräte vom selben Hersteller 
geliefert werden und einer Produktserie entstammen, um die Ergonomie-Anforderungen des 
ASID zu bedienen. 
 
2.6  Arbeitsplätze für die Administration der Leitstelle sowie Ausnahme-AP  
Das Konzept des Betriebs der IRLS Leipzig sieht vor, auch für die virtuelle Umgebung eine 
Rückfallebene vorzuhalten. Daher werden sechs Ausnahme-Arbeitsplätze, die notfalls den 
Betrieb eines Einsatzleitplatzes zur Verfügung stellen, ebenfalls beschafft. Dies tritt ein, wenn 
die Software der virtuellen Umgebung einen Fehler aufweist, der alle virtuellen Arbeitsplätze 
betrifft.  
 
Die Wahrscheinlichkeit für ein solches Ereignis ist zwar sehr gering, muss jedoch im Sinn der 
Erhaltung der Betriebssicherheit betrachtet werden. Somit stellen diese sechs Arbeitsplätze 
die Redundanz für die virtuelle Plattform zur Verfügung. Weiterhin ist der Austausch der 
Administratoren-Arbeitsplätze, die ebenfalls mittlerweile ein Alter von mehr als fünf Jahren 
haben, angestrebt. Hier werden entsprechend ausgestattete PCs beschafft.  
 
2.7 Microsoft Server Betriebssystem-Lizenzen  
Für den Betrieb der Server und der ELS-Arbeitsplätze sind entsprechende Betriebssystem-
Lizenzen des Herstellers Microsoft vorzuhalten und somit auch zu beschaffen. Jeder Client 
und jeder Server benötigt eine separate Betriebssystem-Lizenz. Hier gelten die 
Versionsvorgaben des Herstellers. Bei der Ausschreibung der Software ist zu beachten, dass 
die Betriebssysteme über einen Zeitraum von sechs Jahren vom Hersteller unterstützt und 
supportet werden. Dies betrifft sowohl die Bereitstellung von Sicherheitsupdates als auch die 
Dienstleistung im Fehlerfall. Da die Software des Einsatzleitsystems Microsoft Windows als 
Systemvoraussetzung definiert, ist der Einsatz von OpenSouce Produkten nicht möglich. 
 
2.8 VMware Lizenzen für die ELP-Virtualisierung 
Wie im Abschnitt 2.2 beschrieben, sollen die ELS-Arbeitsplätze virtualisiert werden. Dazu 
wurde in einem Feldversuch (proof of concept) die Lösung der Firma VMware, speziell das 
Produkt Horizon, ermittelt. Die für die Virtualisierung erforderlichen Software-Lizenzen wurden 
kalkuliert und sind entsprechend auszuschreiben. Das exakte Sizing wird derzeit noch von 
einer beauftragten externen Firma ermittelt. Ein überschlagener Wert wurde vorerst 
angenommen.  
 
 
3.  Verantwortlichkeiten 
 
Die Ausschreibung erfolgt über die Spezialbeschaffungsstelle der BD unter Mitwirkung der 
Bedarfsstelle. 
 
 
4.  Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die vorgenannten Maßnahmen sollen im Jahr 2020 realisiert werden. 
 
 
  
9/9
5. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die finanziellen Auswirkungen sind in der nichtöffentlichen Anlage 1 (Finanzierung) detailliert 
beschrieben. 
  
 
6. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Wird der Antrag der IRLS abgelehnt, steigt die Eintrittswahrscheinlichkeit eines technischen 
Ausfalls exponentiell. Die Wahrscheinlichkeit eines Komplettausfalls erhöht sich mit jedem 
Betriebsmonat, der die sechs Betriebsjahre überschreitet. Die Vorgaben der Sächsischen 
Rettungsdienstplanverordnung bezüglich Verfügbarkeit und Betriebssicherheit können nicht 
garantiert werden. Die Folgen eines solchen Ausfalls sind die verzögerte Notrufbearbeitung 
sowie die unkoordinierte Disposition von Einsatzmitteln. Die gesetzlich vorgeschriebenen 
einzuhaltenden Hilfsfristen in Rettungsdienst und Brandschutz können somit ebenfalls nicht 
eingehalten werden. Zum Vergleich: Die Hardware im Verwaltungsnetz der Stadt Leipzig, 
festgelegt im Betriebsleistungsvertrag der Lecos, wird aller 5 Jahre getauscht und befindet 
sich nicht im 24x7 Betrieb. 
 
Anlage: 
 
 Anlage 1: Finanzierung  -  nicht öffentlich