1. Änderung zum Baubeschluss "Umbau Haus 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00253-DS-03
Datum: 2021-02-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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BA Jugend, Soziales, Gesundheit 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00253-DS-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss "Umbau Haus 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit  17.03.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Umbau Haus 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100“ 
wird bestätigt (Beschlussgrundlage ist gem. Hauptsatzung § 13 (6) die Betriebssatzung 
des Eigenbetriebes VKKJ, § 10 (7) Nr. 2). 
 
2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme erhöhen sich von 1.752.000 € um 300.000 € 
auf 2.052.000 €. 
 
3. Die Auszahlungen i.H.v. 300.000 € werden für die Maßnahmen aus dem 
Ermächtigungsübertrag des PSP-Elementes „Unterkünfte für stationäre Hilfen“ 
(7.00001751.740) bereitgestellt. 
 
Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung inkl. Genehmigung der 
Landesdirektion zum Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Leipzig Kleinzschocher, Stadtbezirk West, OT Grünau-Ost (LIGIS-ID: 014265g002) 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Baubeschluss des Betriebsausschusses Jugend, Soziales Gesundheit gem. § 
10 (7) Nr. 2 der Betriebssatzung in der derzeit gültigen Fassung 
Das Haus 10 befindet sich auf dem Parkgelände der Robert-Koch-Klinik, Nikolai-Rumjanzew-
Straße 100, 04207 Leipzig. Es wurde bis einschließlich Mai 2017 als Unterkunft für 
asylsuchende Menschen genutzt. Da das Gebäude für diese Art der Nutzung nicht mehr 
benötigt wurde, wurde es dem VKKJ für die dringend erforderliche Trennung des 
Kindernotdienstes vom Jugendnotdienstes (beides aktuell zusammen am Standort Ringstraße 

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4, 04209 Leipzig) angeboten. Die Planung sieht vor, den Kindernotdienst künftig auf dem 
Gelände der Robert-Koch-Klinik im Haus 10 unterzubringen, gemeinsam mit einer anderen 
am Kindernotdienst angebundenen Übergangswohngruppe gemäß §§ 34, 35a SGB VII. Das 
Haus 10 und die dazugehörige Außenanlage wird so hergerichtet, dass es den Vorgaben des 
Landesjugendamtes zur zeitweisen Unterbringungen von Säuglingen und Kleinkindern 
entspricht. 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2021 2021 300.000 7.0001751.740 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Es gibt keine unterschiedliche fachliche Beurteilung innerhalb der Stadtverwaltung, so dass 
ein Abwägungsprozess nicht erforderlich ist. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Der Kinder- und Jugendnotdienst ist aktuell in einem Gebäude in der Ringstraße 4 
untergebracht. Vor allem im Jugendnotdienst hat sich in den letzten Jahren die Zielgruppe 
hinsichtlich ihrer komplexen Problemlagen dramatisch gewandelt. Zum Schutz vor 
Übergriffen seitens der Jugendlichen auf die Kinder des Kindernotdienstes ist eine Trennung 
der beiden Einrichtungen zum Schutz der Kinder so schnell wie möglich erforderlich. 
 
Der zunächst im Baubeschluss avisierte Fertigstellungstermin in 10/2020 konnte u. a. 
aufgrund von unvorhergesehenen Mehraufwendungen, hervorgerufen durch eine schlechte 
Bausubstanz des Gebäudes, nicht eingehalten werden. Die Arbeiten rund um das Haus 10 
laufen trotz allem auf Hochtouren und neigen sich dem Ende. Die dringend benötigte 
Inbetriebnahme des Haus 10 ist nun für April dieses Jahres geplant. Grundvoraussetzung 
dafür ist jedoch eine zeitnahe Beauftragung letzter erforderlicher Leistungen, um die Arbeiten 
vollständig abschließen zu können. Andernfalls verzögern sich die Umbauarbeiten erneut 
und damit auch die dringend erforderliche Trennung des Kindernotdienstes vom 
Jugendnotdienst der Ringstraße 4. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
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III.  Strategische Ziele 
Durch die Umsetzung des Vorhabens wird die dringend benötigte Trennung des 
Kindernotdienstes vom Jugendnotdienst sowie eine flexible Berücksichtigung von 
Platzkapazitäten für Bereitschaftseinsätze zu Schließzeiten des ASD ermöglicht. Ergänzend 
dazu soll an den Kindernotdienst künftig eine Übergangswohngruppe mit bis zu acht Plätzen 
für Kinder im Alter von 0–12 Jahren gemäß § 34 SGB VIII geschaffen werden. Ziel ist es, die 
Säuglinge und Kleinkinder in einer familiennahen Wohngruppe zu betreuen, wenn während 
oder nach der Inobhutnahme keine längerfristigen stationären oder innerfamiliären Hilfen wie 
z. B. eine Bereitschafts- o. Vollzeitpflege etc. angezeigt oder vorhanden sind. 
Im Übrigen wird auf VII-DS-00253 verwiesen. 
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
1.1 Grundlagen / Beschlüsse 
VII-DS-00253 Umbau Haus 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, 04207 Leipzig zur 
Inobhutnahme von Kindern im Alter von 0 - 12 Jahren sowie als Übergangsangebot nach 
erfolgter Inobhutnahme durch den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und 
Jugendhilfe (VKKJ) vom 15.01.2020 
 
1.2 Planungs-/Bautenstand 
Die Planung ist abgeschlossen, der Bau begann planmäßig in 03/2020. Das Vorhaben 
befindet sich in der Leistungsphase 8. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Das Haus 10 befindet sich auf dem Parkgelände der Robert-Koch-Klinik und soll nun für die 
zeitweise Unterbringung von Säuglingen und Kleinkindern baulich hergerichtet werden. Um 
die Arbeiten vollständig abschließen zu können und so den dringend erforderlichen 
Nutzungsbeginn in 04/2021 sicherzustellen, werden zusätzliche Mittel i. H. v. 300.00 € 
benötigt. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 VII-DS-00253 nach Änderung erwartet 
Bauende 10/2020 03/2021 
Nutzungsbeginn 11/2020 04/2021 
Der Realisierungs-/Zeithorizont erfuhr im Rahmen der Vorhabensumsetzung eine 
Anpassung, so dass sich die Zeitschiene wie o.a. darstellt. 
 
  
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1 Kostenübersicht 
 
100 Grundstück 0,00 € 0,00 € 0,00 €
200 Herrichten und 
Erschließen 0,00 € 0,00 € 0,00 €
300 Bauwerk- 
Baukonstruktionen 626.832,96 € 191.997,36 € 818.830,32 €
400 Bauwerk- 
Technische Anlagen 372.901,53 € 76.903,91 € 449.805,44 €
500 Außenanlagen 103.940,55 € 51.158,52 € 155.099,07 €
600 Ausstattung und 
Kunstwerke 225.000,00 € 0,00 € 225.000,00 €
700 Baunebenkosten * 422.808,16 € -19.542,99 € 403.265,17 €
Rundung 516,80 € -516,80 € 0,00 €
1.752.000,00 € 300.000,00 € 2.052.000,00 €
 * inkl. Leistungserstattung AGM
Gesamtkosten
Gesamt *
Kosten gem.  
BB VII-DS-00253    
vom 15.01.2020
KG Kostengruppe Zusätzliche 
Kosten 
 
 
4.2 Begründung der Zusatzkosten 
Die Bauarbeiten dazu sind zu 85 Prozent abgeschlossen, die Inbetriebnahme der 
Einrichtung ist bereits im April dieses Jahres geplant. Aufgrund der vorab nicht 
vollumfänglich absehbaren schlechten Grundsubstanz des Gebäudes, defekter 
Grundleitungen, stellenweise vorhandenen Schadstoffen etc. sind zusätzliche Kosten 
aufgetreten, die nicht vollumfänglich innerhalb des Budget gem. Baubeschluss abgedeckt 
werden konnten. 
 
KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen) Zusätzliche 
Kosten 
200     
      
200 Zwischensumme 0,00 € 
300     
  
Abbruch 
- zusätzliche Abbrucharbeiten aufgrund der schlechten 
Grundsubstand im bereich der vorhandenen Decken und Wände 
12.500,00 € 
  
Rohbau (Maurerarbeiten) 
- zusätzliche Maurerarbeiten aufgrund des erhöhten Abbruchanteils 
- zusätzliche statische Ertüchtigung aufgrund der schlechten 
Bausubstanz 
50.000,00 € 
  
Trockenbau 
- zusätzliche Brandschutzertüchtigungen im Bereich Kellerdecke 
- Mehrmengen im Bereich der Decken, Wände und 
Vorwandmontagen 
35.000,00 € 
  
Innenputz 
- zusätzliche Putzarbeiten aufgrund des erhöhten Abbruch- u. 
Rohbauanteils 
- Mehrmengen aufgrund der schlechten Bausubstanz (z. B. 
stellenweise loser Putz, Feuchteschäden etc.) 
13.000,00 € 
  Innentüren 
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten  
27.000,00 € 
  Außentüren: 
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten 
9.400,00 € 
8/9
  
Fenster: 
- zusätzliche Instandsetzungskosten der vorhandenen Fenster u. a. 
aus Verschleißgründen 
- zusätzliche Ergänzungen einzelner Fensterbauteile  
10.000,00 € 
  
Fliesen: 
- Mehrmengen durch zusätzliche Leistungen (u. a. erhöhter 
Bodenausgleich und zusätzlicher Vorarbeiten 
7.300,00 € 
  
Maler: 
- Mehrmengen durch erhöhten Abbruch-, Rohbau und Putz- und 
Spachtelanteil im Bestand 
15.300,00 € 
  Dach: 
- zusätzliche Ertüchtigungen Brandschutz 
2.000,00 € 
  Sonstiges: 
- zusätzliche Leistungen durch Kleingewerke etc. 
10.497,36 € 
300 Zwischensumme 191.997,36 € 
400     
  
Heizung: 
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten 
- zusätzliche Leistungen/ Mehrmengen durch schlechte und teils stark 
verschlissene Bausubstanz 
50.000,00 € 
  
Sanitär: 
- Mehrmengen aufgrund erforderliche Planungsanpassungen (BH-
WC) 
- zusätzliche Leistungen durch schlechte und teils stark verschlissene 
Bausubstanz 
12.000,00 € 
  
Starkstrom: 
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten 
- zusätzliche Leistungen durch schlechte Bausubstanz 
4.000,00 € 
  
Schwachstrom: 
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten 
- zusätzliche Leistungen durch schlechte Bausubstanz 
- Mehrmengen durch zusätzliche Leistungen 
9.000,00 € 
  Sonstiges: 
- zusätzliche Leistungen durch Kleingewerke etc. 
1.903,91 € 
400 Zwischensumme 76.903,91 € 
500 
Befestigte Fläche: 
- Mehrmengen durch zusätzliche befestigte Flächen und 
Ausbesserung vorhandener Asphaltflächen (Gefahrenbeseitigung) 
8.000,00 € 
  
Rohdung: 
- zusätzliche Rohdungsarbeiten aufgrund kranker und schadhafter 
Bäume 
5.000,00 € 
  
Grundleitungen: 
- zusätzliche Leistungen aufgrund defekter und stark verschlissener 
Grundleitungen im gesamten Gebäude 
35.600,00 € 
  Sonstiges: 
- zusätzliche Leistungen durch Kleingewerke etc. 2.558,52 € 
500 Zwischensumme 51.158,52 € 
600     
600 Zwischensumme 0,00 € 
700 
Allgemeine Baunebenkosten: 
- Entfall einzelner Gutachter- und Beraterleistungen 
- Reduzierung von bewirtschaftungskosten    
-19.542,99 € 
700 Zwischensumme -19.542,99 € 
  gerundet -516,80 € 
200 
- 
700 
Summe 300.000,00 € 
 
9/9
4.3 Einordnung in den mittelfristigen Wirtschaftsplan 
 
Jahr 2019 2020 2021 Gesamt
Planung 200.000,00 230.000,00 0,00 430.000,00
Bau 0,00 1.322.000,00 300.000,00 1.622.000,00
Gesamt 200.000,00 1.552.000,00 300.000,00 2.052.000,00
Mittelweiterleitung 
(Investitions-
zuschüsse an den 
Eigenbetrieb VKKJ)
200.000,00 1.552.000,00 300.000,00 2.052.000,00
 
Die Mittel i.H.v. 300.000 € werden durch Mittel aus dem Ermächtigungsübertrag 2020 nach 
2021 im PSP-Element „Unterkünfte für stationäre Hilfen“ (7.00001751.740) bereitgestellt. Die 
Anpassung des aktuell im Verfahren befindlichen Wirtschaftsplanes 2021 des Eigenbetriebes 
erfolgt parallel.  
 
Entsprechend dem HH-Antrag A0003/ 17/18 stehen dem VKKJ Mittel in einer Gesamthöhe 
von 5,75 Mio. € zur Verfügung. Neben dem Umbau des Hauses 10 auf dem Gelände des 
Robert-Koch-Parkes plant der VKKJ derzeitig mit einem Neubau in Böhlitz-Ehrenberg/ 
Gundorf i. H. v. 3,35 Mio. € (siehe auch Planungsbeschluss VI-DS-04973-NF-01). Ein 
Baubeschluss dazu befindet sich aktuell in der Erarbeitung. Noch nicht verplante finanzielle 
Mittel i. H. v. 648.000 € wurden als Reserve für mögliche Kostensteigerungen für dieses 
Bauvorhaben im Jahr 2023 vorgesehen. Dies wird im Wirtschaftsplan 2021 entsprechend 
Abbildung finden. Diese Reserve kann die Mehrkosten des Umbaus des Hauses 10 im Jahr 
2021 ausgleichen. Parallel wird der VKKJ das Wirtschaftsjahr 2020 mit einem Jahresgewinn 
von mindestens 300.000 € abschließen, so dass die Reserve für mögliche 
Kostensteigerungen auf die ursprüngliche Höhe von 648.000 € mit entsprechendem 
Stadtratsbeschluss – wie in den Vorjahren – aufgestockt werden kann.   
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Der Mehrbedarf hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
keine 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Ein Nichtbeschluss führt dazu, dass der dringend notwendige Schutz der Säuglinge und 
Kleinkinder in einer Inobhutnahmeeinrichtung nicht vollumfänglich gewährleistet werden 
kann und dringend notwendige Plätze zur Unterbringung von Kindern nicht geschaffen 
werden können. Auch kann das Vorhaben bei Nichtbeschluss nicht fertiggestellt werden. 
 
Anlagen: 
keine