Märchenhafte Straßennamen und mystische Adresse
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00388-AW-01
Datum: 2024-11-19
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00388-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00388 Roland Hahn 
 
 
VIII-EF-00388-AW-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Märchenhafte Straßennamen und mystische Adresse 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
 
Frage 1: Wann erfolgt die Aufhebung des Straßennamens? 
Die Benennung von Straßen liegt in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig gemäß § 5 Abs. 4 
SächsGemO, wobei der Stadt Leipzig bei der Benennung ein Ermessensspielraum zusteht. 
Die Gemeinde übt ihr Ermessen auf der Grundlage des vorliegenden Kenntnisstands aus. 
Die Ausführung, welche der Frage vorweg gingen, werden in der AG Straßenbenennung 
geprüft. Bei ersichtlichem Handlungsbedarf wird der Straßenname im Rahmen einer 
Beschlussvorlage zur Straßenbenennung aufgehoben. 
 
Frage 2: Welche geheimnisvolle Bedeutung hat diese Adresse bzw. wann wird diese 
Adresse aufgehoben? 
Das Gebäude wurde nicht gebaut und der Bestand der Adresse war unproblematisch. Die 
Adresse kann jedoch aus dem Verzeichnis gelöscht werden.  
 
Frage 3: Welche aktuellen Planungen liegen für den Straßenbau vor bzw. wann wird 
der Straßenname aufgeboben? 
Die Benennung von Straßen liegt in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig gemäß § 5 Abs. 4 
SächsGemO, wobei der Stadt Leipzig bei der Benennung ein Ermessensspielraum zusteht. 
Die Gemeinde übt ihr Ermessen auf der Grundlage des vorliegenden Kenntnisstands aus. 
Die Ausführung, welche der Frage vorweg gingen, werden in der AG Straßenbenennung 
geprüft. Bei ersichtlichem Handlungsbedarf wird der Straßenname im Rahmen einer 
Beschlussvorlage zur Straßenbenennung aufgehoben. 
 
Frage 4. Warum werden Straßennamen immer wieder (teilweise mehrere Jahrzehnte) 
weit im Voraus vom Stadtrat beschlossen und können dann „nicht mehr“ aufgeboben 
werden?! 
Die Straßenbenennung folgt einem Prozessablauf. 
Im Fall von Bebauungsplänen werden die Straßennamen nach dem Satzungsbeschluss im 
Rahmen einer gesonderten Beschlussvorlage beschlossen. Der Bau der Straßen und 
Gebäude im Bereich der Bebauungspläne kann mit Satzungsbeschluss erfolgen. Damit für 
die anliegenden Gebäude rechtzeitig Straßennamen und damit Adressen festgelegt werden 
können, werden die Straßennamen hier möglichst zeitnah nach dem Satzungsbeschluss 
vergeben. Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass die Bauprojekte nicht fertiggestellt 
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werden.  
Einzelne Privatstraßen werden teilweise ebenfalls benannt, sobald für anliegende Gebäude 
Bauanträge genehmigt sind. Werden diese Gebäude letztendlich nicht gebaut, ist der 
Straßenname weiter im Verzeichnis enthalten. Dies ist aufgrund von potentiell 
anschließenden Planungen sogar erwünscht und der Bestand im Verzeichnis ist für die 
Verwaltung und Planung unproblematisch.  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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