1. Fortschreibung des Mobility-as-a-Service-(MaaS-)Konzeptes - Auftaktvorlage
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-08871
Datum: 2023-09-12
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-08871 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
1. Fortschreibung des Mobility-as-a-Service-(MaaS-)Konzeptes - 
Auftaktvorlage 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 14.07.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur 
Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Information wird zur Kenntnis genommen. Mit der Auftaktvorlage gemäß DA 10/2020 
wird die 1. Fortschreibung des MaaS-Konzeptes eingeleitet.  
 
Räumlicher Bezug 
Gesamtstädtisch 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Als Teil der Mobilitätsstrategie der Stadt und in Umsetzung des Energie- und Klimaschutz-
programms (EKSP) 2030 soll ein flächendeckendes Netz an Mobilitätsstationen geschaffen 
werden. Um eine geordnete und effiziente Entwicklung sowohl des Stationsnetzes als auch 
der Mobilitätsangebote zu gewährleisten, wird das bereits im Rahmen des Green-City-
Masterplans 2019 erstellte Mobility-as-a-Service-(MaaS-)Konzept als Leitfaden für die 
Weiterentwicklung inter‐ und multimodaler Verkehrsangebote fortgeschrieben. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
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 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
X Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
X Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
2 von 5 in Zusammenstellung
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Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
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III.  Strategische Ziele 
 
Die Fortschreibung des Mobility-as-a-Service-(MaaS-)Konzeptes als Mobilitätskonzept für 
inter‐ und multimodale Verkehrsangebote unterstützt mit seinen Inhalten und Maßnahmen 
die strategischen Ziele und Handlungsschwerpunkte des INSEK. 
 
Nachhaltige Mobilität: 
Durch den Ausbau des Stationsnetzes werden alternative nachhaltige Mobilitätsangebote 
geschaffen bzw. erweitert. Damit werden die Ziele der Mobilitätsstrategie 2030 insgesamt 
unterstützt, insbesondere den Anteil im Umweltverbund zu erhöhen. 
 
Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität: 
Mit einem breiteren Angebot an nichtmotorisierter Mobilität sowie umweltfreundlicheren 
Antriebsformen (Elektromobilität) wird die Umweltqualität und damit auch die Lebensqualität 
in Leipzig verbessert. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Bereits 2012 wurde aufbauend auf vorherige Beschlüsse zum Car- und Bikesharing die Ein-
richtung von Mobilitätsstationen im öffentlichen Verkehrsraum beschlossen. Bis 2015 wurden 
daraufhin die ersten 25 Mobilitätsstationen durch die LVB eingerichtet. Inzwischen umfasst 
das Stationsnetz insgesamt 43 komplexe Mobilitätsstationen, 15 Mobilpunkte, 76 E-Lade-
stationen der Stadtwerke (z.T. in Kombination mit Carsharing) sowie 29 separate E-Tret-
rollerstationen. 
 
Im Rahmen des Green-City-Masterplans 2019 wurde erstmals ein Mobilitätskonzept für inter‐ 
und multimodale Verkehrsangebote (MaaS-Konzept) erstellt, welches ausführlich die Poten-
ziale für die Errichtung von weiteren Mobilitätsstationen im Stadtgebiet, für Park+Ride‐(P+R) 
und Bike+Ride‐Anlagen (B+R), sowie für den Ausbau von Sharingangeboten betrachtet hat. 
Seitdem haben sich Anforderungen und Bedarf an multimodalen Angeboten weiterentwickelt. 
Neben dem quantitativen Ausbau des Stationsnetzes durch neue und die Erweiterung vor-
handener Stationen hat sich dieses ebenso qualitativ mit der Integration neuer Angebote 
(Taxi, E-Tretroller, Lastenräder) weiterentwickelt. All diese Angebote müssen im Stadtraum 
organisiert und mit städtischen Planungsprämissen und Anforderungen in Einklang gebracht 
werden. 
 
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sind der Mobilitätsdienstleister der Stadt und durch 
den Stadtrat per öffentlichem Dienstleistungsauftrag (ÖDA) mit der Errichtung und dem 
Betrieb von Mobilitätsstationen betraut (VII-DS-06071-NF-01). Alle Mobilitätsangebote an 
den Stationen werden wiederum über die Mobilitätsplattform LeipzigMOVE verknüpft, welche 
ebenso von der LVB betrieben wird. Um diesen komplexen Aufgaben zukünftig noch besser 
gerecht zu werden, wurde durch die LVB die Initiative zur Erstellung eines Langfrist-
konzeptes ergriffen. 
 
Zudem hat der Stadtrat am 13.10.2022 das Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (EKSP 
2030) als Maßnahmenpaket der Stadt Leipzig sowie der Leipziger Gruppe beschlossen (VII-
DS-06102). Dieses sieht unter Punkt 10 vor, mindestens 50 neue Mobilitätsstationen pro 
Jahr bzw. 400 neue Mobilitätsstationen bis 2030 zu errichten.  
 
Die Umsetzung dieser vielfältigen Anforderungen, resultierend insbesondere aus der Mobili-
tätsstrategie der Stadt und dem EKSP, kann nur gemeinsam gelingen. Um eine geordnete 
und effiziente Entwicklung sowohl des Stationsnetzes als auch der Mobilitätsangebote zu ge-
währleisten, ist ein Langfristkonzept Mobilitätsstationen erforderlich.  
 
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2. Ausführliche Darstellung der Information 
 
Im Ergebnis eines unter Beteiligung aller wesentlichen Akteure am 03.05.2023 
durchgeführten Auftaktworkshops wurde nun festgehalten, dass es zielführender ist, kein 
weiteres übergeordnetes Konzept zu erstellen, sondern das MaaS-Konzept aus dem Green 
City Plan fortzuschreiben und weiterzuentwickeln. In Federführung durch LVB und 
Verwaltung soll dieses auf Grundlage der bestehenden Rahmenplanungen der Stadt wie 
Mobilitätsstrategie, Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum, Nahverkehrsplan 
und EKSP, zu einem mittel- bis langfristigen Konzept für inter‐ und multimodale 
Mobilitätsangebote entwickelt werden. 
 
Ziel der Fortschreibung ist in erster Linie, eine Planungsgrundlage für den mittelfristigen 
stadtweiten Ausbau multimodaler Mobilitätsangebote zu schaffen. Städtische Rahmen-
bedingungen und Planungsprämissen sollen dabei frühzeitig einbezogen und abgeglichen 
werden. Sowohl bei neuen als auch beim Ausbau vorhandener Stationen sollen zukünftig 
auch stadtgestalterische Aspekte wie die Ergänzung von Gehwegnasen, Bäumen und 
Stadtmobiliar eine stärkere Bedeutung erfahren (siehe den diesbezüglichen Ratsbeschluss). 
 
Im Gegensatz zum Konzept aus dem Jahr 2019 sollen die Schwerpunkte auf den Auf- und 
Ausbau eines flächendeckenden Netzes an Mobilitätsstationen und auf die 
Weiterentwicklung alternativer Angebote gelegt werden. Die Themen P+R und B+R sollen 
dabei nur bzgl. ihrer Schnittstellen beleuchtet werden, ansonsten aber gesonderten 
Konzepten vorbehalten bleiben.  
 
Vorgeschlagen wird die Bildung eines Kernteams aus LVB, Stadtplanungsamt, Verkehrs- 
und Tiefbauamt (Generelle Planung), das die Konzepterstellung aktiv voranbringt. Ein 
erweiterter Arbeitskreis aus Amt für Wirtschaftsförderung und Verkehrs- und Tiefbauamt 
(Sondernutzung) soll den Prozess begleiten und wird regelmäßig, z. B. bei wichtigen 
Meilensteinen, informiert.  
 
Die Bearbeitung soll in der ersten Jahreshälfte 2024 abgeschlossen sein. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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