Erlass einer Smart-Quart-Verordnung in der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-00833-VSP-01
Datum: 2020-05-06
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VII-P-00833-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Erlass einer Smart-Quart-Verordnung in der Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Petitionsausschuss   Vorberatung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
 
 
☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag 
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt 
☒ Ablehnung   
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Petition kann nicht abgeholfen werden. 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadt Leipzig 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Petition 
 
Es gibt für die Kommune keine Rechtsgrundlage, auf deren Basis eine solche Verordnung 
erlassen werden könnte. Vermutlich handelt es sich auch um eine Verwechslung: dass vom 
Petenten aufgeführte Projekt ist ein Förderprojekt mit dem Namen "Smart Quart" auf Basis 
eines Zusammenschlusses von Kommunen und Versorgern. Die Stadt Leipzig ist selbst 
bereits Teilnehmer in einem ähnlich gelagerten Projekt mit dem Namen SPARCS. 
 
 
 
 
  
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Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
> vorsorgende Klima- und Energiestrategie  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Petition, nach welcher der Stadtrat von der Verwaltung die Vorlage einer Smart-Quart-
Verordnung fordern soll. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Es gibt für die Kommune keine Rechtsgrundlage, auf deren Basis eine solche Verordnung 
erlassen werden könnte. Vermutlich handelt es sich auch um eine Verwechslung: dass vom 
Petenten aufgeführte Projekt ist ein Förderprojekt mit dem Namen "Smart Quart" auf Basis 
eines Zusammenschlusses von Kommunen und Versorgern. Die Stadt Leipzig ist selbst 
bereits Teilnehmer in einem ähnlich gelagerten Projekt mit dem Namen SPARCS: 
https://www.leipzig.de/news/news/leipzig-wird-leuchtturmstadt-eu-foerderantrag-war-
erfolgreich/ 
 
Die nachhaltige Planung von Wohnquartieren mit einhergehender Energieoptimierung und 
dem Einsatz regenerativer Energiequellen spielen für die Stadt eine wichtige Rolle. Dies geht 
auch einher mit dem geplanten Umbau der Wärmeversorgung der Stadt Leipzig und dem 
Ausstieg aus dem Wärmebezug vom Kraftwerk Lippendorf. 
 
Mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz des Bundes (Status: vom Kabinett verabschiedeter 
Gesetzentwurf) soll zudem erstmals der Quartiersansatz gesetzlich verankert werden. Über 
den Quartiersansatz können die für den Einzelnen schwer realisierbaren 
Energieeffizienzmaßnahmen und der Einsatz erneuerbarer Energien auf Quartiersebene 
ausgeglichen werden. Somit bekommen die Planer zukünftig eine Grundlage und 
Rahmenbedingungen, neue Energiekonzepte für Quartiere zu entwickeln und umzusetzen. 
 
Parallel ist die Stadt auch bereits aktiv, neue Ansätze bei der Quartiersplanung zu verfolgen 
und nutzt dafür ebenfalls Fördermittel. So hat die Stadt Leipzig erfolgreich den Zuschlag zum 
EU-Projekt „SPARCS“ erhalten. Das Projekt wird vom Referat Digitale Stadt Leipzig 
umgesetzt. Forschungs- und Entwicklungsthema des Projektes ist die Entwicklung energie-
positiver Quartiere mithilfe verschiedener IT-Lösungen. In Leipzig entwickelt die Stadt 
zusammen mit den Leipziger Stadtwerken, der Wohnen & Service Leipzig GmbH und der 
cenero GmbH verschiedene Energielösungen, die zunächst beispielhaft im Leipziger Westen 
umgesetzt werden. Im Vordergrund stehen Smart Home Lösungen sowie ein Virtuelles 
Energiequartier, das die zukünftige Entwicklung der Leipziger Energieversorgung dienen soll 
und durch weitere Maßnahmen, z.B. aus dem Bereich E-Mobilität ergänzt werden. 
Die Erfahrungen des „SPARCS“ Projektes sollen auch auf andere Quartiere übertragen 
werden.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
entfällt 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
3/3
entfällt 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
entfällt 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
entfällt 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Entfällt