Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-02962-VSP-01
Datum: 2016-09-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02962-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 04.10.2016 Vorberatung
Jugendbeirat 05.10.2016 Anhörung
Fachausschuss Kultur 14.10.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt 
Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Beratung der Stadtverwaltung in kulturellen 
Angelegenheiten einen „Leipziger Kulturrat“ einzurichten.
2. Die Leitung und die Berufung der Mitglieder erfolgt durch die Beigeordnete für Kultur.
3. Die Zusammensetzung und die Aufgaben des Gremiums werden im IV. Quartal 2016 in einer 
Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrates, der freien Kunst und 
Kultur, städtischer Kultureinrichtungen und von Kulturunternehmen unter Leitung der Beigeordneten 
für Kultur festgelegt. Dabei werden die Vorschläge in der Begründung des Antrags in die Beratung 
einbezogen.
4. Die nicht städtischen Mitglieder des künftigen „Leipziger Kulturrates“ werden analog 
Entschädigungssatzung entschädigt.
5. Die Deckung der Kosten für die Arbeit des „Leipziger Kulturrates“ erfolgt aus dem laufenden 
Budget des Dezernates Kultur.
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Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2017 ff. noch nicht 
bezifferbar 1.100.11.1.1.02.24
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Sachverhalt:
Leipzigs Kulturpolitik steht vor entscheidenden Herausforderungen. Der "Leipziger Kulturrat" soll die 
Verwaltung bei kulturpolitischen Schwerpunktsetzung und der Entwicklung kulturpolitischer 
Strategien beraten. Er soll den multiperspektivischen Austausch und die Interaktion zwischen Politik, 
Verwaltung und Akteursvielfalt befördern, Verwaltungshandeln nachvollziehbar machen und 
Themen aktiv auf die Agenda setzen.
Die Berufung der Mitglieder des Gremiums durch die Bürgermeisterin für Kultur ermöglicht die 
Sicherung von hinreichend Kontinuität und notwendiger Flexibilität in der Zusammensetzung des 
Gremiums.
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