Bau- und Finanzierungsbeschluss Wegeverbindung Ratzelstraße - Kulkwitzer See
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01466
Datum: 2020-12-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01466 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss Wegeverbindung Ratzelstraße - Kulkwitzer See 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
FA Umwelt, Klima und Ordnung   Information zur Kenntnis 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
SBB West   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.12.2020: 
 
1. Die Baumaßnahme Wegeverbindung zwischen Ratzelstraße und Kulkwitzer See wird 
realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 (2) Nr. 7 in der zurzeit gültigen 
Fassung). 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 515.300,00 €. Der städtische Anteil 
beträgt 177.100,00 €.  
3. Die Auszahlungen in Höhe von 482.300,00 € sind in den Haushaltsjahren wie folgt 
geplant bzw. vorgesehen: 
im PSP-Element „Soziale Stadt Grünau“ (7.0000381.700) 
2019: 30.000,00 € 
2020: 20.000,00 € 
2021: 425.000,00 € 
2022: 7.300,00 € 
 
Die Auszahlungen für die Stadtbeleuchtungsanlage in Höhe von 25.000,00 € sind im 
Haushaltsjahr 2021 im Innenauftrag „Soziale Stadt Grünau“ (106400000130) 
vorgesehen.  
 
Die nichtförderfähigen Auszahlungen für die Entwicklungspflege in Höhe von 
8.000,00 € sind in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 
im PSP-Element „Soziale Stadt Grünau“ (7.0000381.700) 
2023: 4.000,00 € 
2024: 4.000,00 € 
 
Diese Auszahlungen sind innerhalb des Budgets des AWS gedeckt.  
 
4. Die Einzahlungen in Höhe von 338.200,00 € sind in den Haushaltsjahren wie folgt 
geplant: 
im PSP-Element „Soziale Stadt Grünau“ (7.0000381.705) 
1 von 10 in Zusammenstellung
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2019: 20.000,00 € 
2020: 13.333,00 € 
2021: 283.333,00 € 
2022: 4.867,00 € 
 
Die Erträge für die Stadtbeleuchtung in Höhe von 16.667,00 sind im Haushaltsjahr 
2021 im Innenauftrag „Soziale Stadt Grünau“ (106400000130) geplant. 
5. Die ab dem Haushaltjahr 2022 anfallenden jährlichen Folgekosten werden zunächst 
zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung im jeweiligen Fachamt 
ist im Rahmen der Haushaltplanung 2023/24 zu entscheiden. 
2023: 14.884,00 € 
2024: 14.884,00 € 
2025: 17.834,00 € 
2026: 17.834,00 € 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk West, Stadtteil Lausen-Grünau 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Herstellung der Wegeverbindung zwischen 
Ratzelstraße und Kulkwitzer See. Nördlich der Straßenbahn-Endhaltestelle Lausen wird in 
Verlängerung der Ratzelstraße die Anbindung in Richtung Kulkwitzer See ausgebaut. Auf 
Grundlage des Stadtteilentwicklungskonzeptes Grünau 2030 ist eine Verbesserung der 
Wegeverbindungen von Grünau zu den benachbarten Naherholungsgebieten für Fußgänger 
und Radfahrer umzusetzen. Damit wird die Anbindung von Grünau-West in die 
Zschampertaue und zum Kulkwitzer See wesentlich verbessert. Die Baumaßnahme wird über 
das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung (AWS) durch Fördermittel aus dem Soziale-
Stadt-Förderprogramm und Eigenmitteln finanziert. 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam Von  Bis  Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2021 2021 16.667,00 106400000130 
 Aufwendungen 2021 2021 25.000,00 106400000130 
Finanzhaushalt Einzahlungen 2019 2022 338.200,00 7.0000381.705 
 Auszahlungen 2019 2024 490.300,00 7.0000381.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, siehe Folgekosten 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
2023 
2024 
2025 
2026 
Folge 
jahe 
2023 
2024 
2025 
2026 
 
 
14.884,00 
14.884,00 
17.834,00 
17.834,00 
17.834,00 
 
 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsintere Abstimmungen statt.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Notwendigkeit einer Eilbedürftigkeit ist nicht gegeben.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben 
 
III.  Strategische Ziele 
 
INSEK Leipzig 2030 Teil 1-Zielbild und Stadtentwicklungsstrategie: 
Das Plangebiet befindet sich im fachübergreifenden Schwerpunktgebiet der integrierten 
Stadtentwicklung Grünau im Leipziger Westen. In den Handlungsfeldern zur Mobilität werden 
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die Schwerpunkte auf die Entwicklung der Radverkehrsanbindung Kulkwitzer See und im 
Handlungsfeld Freiraum und Umwelt auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der 
Freiraumqualitäten gelegt. 
 
Die Maßnahme ist außerdem im Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 2030 (Seite 46) 
enthalten. 
 
Verbesserung der Anbindung an die benachbarten Naherholungsgebiete (Maßnahme 2.2.1) 
Grünau ist eingebettet in - teilweise über den Stadtteil hinaus - bedeutende 
Naherholungsgebiete. Ein Zugewinn für die Wohnqualität sowie das Image Grünaus ist die 
Zugänge zu diesem Potenzial zu verbessern. Dabei steht mitunter folgender Zugang im Fokus:  
- Verbesserung des Zugangs in die Zschampertaue und zum Kulkwitzer See (einschließlich 
des Rundweges um den Kulkwitzer See.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Im Rahmen der integrierten Stadtteilentwicklung Grünaus (Integriertes 
Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 2030) ist beabsichtigt, die Wegeverbindungen von 
Grünau zu den angrenzenden Stadträumen für Fußgänger und Radfahrer deutlich zu 
verbessern. Als wesentliche Maßnahme wurde dabei die Verbesserung des Zugangs von 
Grünau-West in die Zschampertaue und zum Kulkwitzer See definiert. Konkret geht es dabei 
um zwei Achsen in der Verlängerung der Ratzelstraße sowie der Straße An der 
Zschampertaue. Im Rahmen des Soziale-Stadt-Förderprogramms sind hierfür von 2019 bis 
2022 entsprechende Fördermittel eingestellt. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Für diese Wegeverbindung zum Kulkwitzer See besteht dringender Ausbaubedarf, da diese 
Achse vor allem in den Sommermonaten durch die Lage an der Endhaltestelle der Tram 
erheblichen Fuß- und Radwegeverkehr aufzunehmen hat, hierfür bislang jedoch nicht 
ausgelegt ist. Derzeit ist der überwiegende Teil der Wege unbefestigt oder besteht aus alten 
unebenen Betonplatten, die in den Randbereichen überwachsen sind. Abschnittsweise 
besteht der Weg lediglich aus Trampelpfaden, welche durch Wildwuchs mittig getrennt 
werden. Im hinteren Wegeabschnitt sind Reste abgebrochener Gebäudemauern und 
Bauschutt seitlich des Weges vorhanden. 
 
Das Bauvorhaben befindet sich im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 232 „Erholungsgebiet 
Kulkwitzer See“ und ist entsprechend den Festsetzungen des B-Planes mit dem 
Stadtplanungsamt abgestimmt. Der Eingriff durch die Baumaßnahme wurde durch 
Entsieglung von Teilflächen, Ansaat von Landschaftsrasen und der Neupflanzung von 
Bäumen- und Sträuchern ausgeglichen. 
 
Der auszubauende Wegeabschnitt weist eine Gesamtlänge von ca. 530 m auf. Der Ausbau 
erfolgt überwiegend in Asphaltbauweise.  
 
Die Weganbindung teilt sich in 2 Bereiche, welche zum einen das Verkehrs- und Tiefbauamt 
und zum anderen das Amt für Stadtgrün und Gewässer übernimmt (siehe Übersichtsplan).  
 
Wegeabschnitt Verkehrs- und Tiefbauamt: 
Dieser Abschnitt des Rad-/Gehweges erstreckt sich von der Ratzelstraße bis einschließlich 
„Wegekreuz“ (Achse 1). Dieser Weg wird auch bis zur Zufahrt zum Gleisschleifenbereich von 
Wartungsfahrzeugen der Leipziger Verkehrsbetriebe benutzt. Der Ausbau des Weges erfolgt 
in Asphaltbefestigung. Gegen die unrechtmäßige Befahrung erfolgt die Anordnung von 
Absperrpfosten. 
 
Zwischen dem Ausstiegsbereich an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 1 und dem Rad-
/Gehweg wird eine Fläche entsiegelt. In diesem Bereich auf der südlichen Seite des Weges 
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und auch in der weiteren Fortführung auf der nördlichen Seite sind Baumpflanzungen 
vorgesehen (insgesamt 14 Bäume). 
 
Der Wegeabschnitt erhält eine Beleuchtung mit insgesamt 10 Lichtpunkten. 
 
Wegeabschnitte Amt für Stadtgrün- und Gewässer: 
De Wegeverbindung teilt sich ab dem Wegekreuz (Achse 1) in zwei Wegeabschnitte in 
Richtung Westen (Achse 1 und 3) und Norden (Achse 2) und bindet an das bestehende 
Wegenetz an.  
 
Die Achse 1 führt bis zur Werkstatt am westlichen Ende des Plangebietes und schließt an den 
vorhandenen Gehweg, der am Lausener Dorfplatz beginnt, an. Von hier aus führt in Richtung 
Nordwesten ein zweiter Wegeabschnitt (Achse 3) bis über den Zschampert und wird zukünftig 
an die Zufahrt des geplanten Feriendorfes anbinden. Dieser Weg wird nur durch 
Wartungsfahrzeuge befahren. 
 
Entsprechend der Nutzerfrequentierung erfolgt der Ausbau der Hauptstrecke für den 
Radverkehr in Asphaltbauweise und der untergeordnete Wegeanschluss zum Lausener 
Dorfplatz in wassergebundener Wegedecke. Das anfallende Niederschlagswasser wird in die 
Seitenbereiche entwässert. 
 
Vom Wegekreuz der Achse 1 zweigt ein zweiter Wegeabschnitt (Achse 2) ab und führt bis 
über den Durchlass des Zschampert in Richtung Norden. Hier erfolgt der Ausbau in 
wassergebundener Wegedecke in Anlehnung an die grünordnerischen Festsetzungen des B-
Planes.  
 
Die Seitenbereiche der Wege werden zur Baufeldfreimachung von Bauschutt, Betonflächen 
und Wildwuchs befreit und die bereits vorgeschädigten bzw. ausgefallenen Bäume durch 
Neupflanzungen von standortgerechten Bäumen und Sträuchern ersetzt. Wegebegleitend 
entlang der Achse 2 wird eine neue Baumreihe mit 10 Hochstämmen gepflanzt. Zur 
Einbindung in das vorhandene Landschaftsbild und Übergang in den Gehölzsaum werden die 
entsiegelten Flächen und Seitenbereiche der Wege mit einer regionalen 
Kräuterrasenmischung begrünt. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Baumfällungen:   Februar 2021 
Baubeginn:    April 2021 
Bauende:    Oktober 2021 
Abnahme Fertigstellungspflege:  Oktober/2022 
Abnahme Entwicklungspflege:  Oktober/2024 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Finanzierung 
Die Maßnahme wird durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung und durch 
Städtebaufördermittel finanziert. 
 
Haushalt/ Haushaltsjahr Auszahlungen Einzahlungen Eigenmittel  
Stadt 
Finanzhaushalt    
PSP-Element:  7.0000381.700 7.0000381.705  
Sach-/Finanzkonto: 78513000 68110000  
2019 30.000,00 € 20.000,00 € 10.000,00 € 
2020 20.000,00 € 13.333,00 € 6.667,00 € 
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2021 425.000,00 €*1 283.333,00 € 141.667,00 € 
2022 7.300,00 € 4.867.00 € 2.433,00 € 
2023 4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 
2024 4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 
Ergebnishaushalt  
Innenauftrag /4er  106400000130 106400000130  
Sach-/Finanzkonto: 42711200 31410000  
2021 25.000,00 €*2 16.667,00 € 8.333,00 € 
Summe 515.300,00 € 338.200,00 € 177.100,00 € 
*1 Baukosten entspr. Kostenberechnung einschließlich Baunebenkosten (Bauüberwachung, Kontrollprüfungen etc.) 
*2 Stadtbeleuchtungsanlage 
 
Folgekosten 
Nach Fertigstellung der Baumaßnahme fallen die nachfolgend aufgeführten Folgenkosten an. 
 
Wegeabschnitt Verkehrs- und Tiefbauamt 
 
Bezeichnung PSP-Element Kosten/ Einheit 
und Jahr 
Beschreibung Kosten 
pro Jahr  
Straßenbäume 
14 Stck. 
1.100.55.1.0.01 53,32 €/St. Unterhaltung 746 € 
Rasenflächen 
1.225 m² 
1.100.54.1.0.01.04 1,00 €/m²  Unterhaltung 1.225 € 
Beleuchtung 
10 Lichtpunkte  
1.100.54.1.0.01.09 70,00 €/LP Stromkosten 700 € 
Beleuchtung 
 
1.100.54.1.0.01.09 50,00 €/LP Unterhaltung 500 € 
Verkehrsflächen 
1.103 m² 
1.100.54.1.0.01.01 
 
1,10 €/m² Unterhaltung 1.213 € 
 
Wegeabschnitt Amt für Stadtgrün- und Gewässer: 
Die entsprechend B-Plan Nr. 232 „Erholungsgebiet Kulkwitzer See“ als öffentliche Grünfläche 
ausgewiesene Fläche des Flurstückes 99/6 (Gemarkung Lausen) wurde durch das 
Liegenschaftsamt angekauft und an das ASG als Fachliegenschaft übertragen. Damit befindet 
sich die zu sanierende Wegeverbindung innerhalb einer öffentlichen Grünfläche. Zur 
Sicherung der B-Plan Festsetzungen und künftigen Bewirtschaftung des Areals wird die 
öffentlichen Grünfläche in das Grünflächenkataster des ASG aufgenommen. 
Dementsprechend fallen zur Pflege der öffentlichen Grünfläche zusätzlich jährliche 
Folgekosten ab dem Haushaltsjahr 2023/2024 an.  
 
Die Folgekosten betragen ab dem Zeitpunkt der Abnahme der Fertigstellungspflege im Herbst 
2022 für die Haushaltsjahre 2023/2024 jährlich 10.500 €. Nach der Abnahme der zweijährigen 
Entwicklungspflege kommen ab Herbst 2024 die Folgekosten für die jährliche 
Unterhaltungspflege für Gehölz- und Wiesenflächen sowie befestigte Wege in Höhe von 
3.000 € hinzu. Ab dem Haushalt 2025/2026 betragen dann die jährlichen Folgekosten 
insgesamt 13.500 €. 
 
Diese Aufwendungen werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes (ASG) gedeckt. 
Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ab dem Haushaltjahr 
2023 ff. ist im Rahmen der Haushaltplanung 2023/2024 zu entscheiden. 
 
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Bezeichnung PSP-Element Kosten/ 
Einheit und 
Jahr 
Beschreibung Kosten 
pro 
Jahr  
Straßeneinzelbäume 
27 Stck. 
1.100.55.1.0.01 53,32 €/St. Unterhaltung 1.445 € 
Gehölzflächen mit 
Bäumen 
3.550 m²  
1.100.55.1.0.01.01 1,35 €/m² Unterhaltung 4.800 € 
Extensive 
Wiesenfläche 
4.500 m² 
1.100.55.1.0.01.01 1,00 €/m²  Unterhaltung 1.820 € 
Rasenflächen/Bankett 
700 m²  
1.100.55.1.0.01.01 0,48 €/m² Unterhaltung 335 € 
Verkehrsflächen 
(Asphalt/wassergeb. 
Decke) 
910 m² 
1.100.55.1.0.01.01 3,35 €/m² Unterhaltung 3.050 € 
Gewässerrandstreifen 
2.500 m² 
1.100.55.2.0.01.01.03 0,80 €/m² Unterhaltung 2.000 € 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine Besonderheiten 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss verfallen Fördermittel und die Wegenanbindung muss zu 100 % aus 
Eigenmitteln der Stadt bezahlt werden.  
 
Anlagen: 
Lageplan LP 3 
Übersichtsplan Unterhaltung VTA und ASG 
 
 
 
 
 
 
 
 
8 von 10 in Zusammenstellung
9 von 10 in Zusammenstellung
  
   Unterlage Nr. 3
Übersichtslageplan
Wegeverbindung Ratzelstraße –
Kulkwitzer See in Leipzig
Maßstab 1:2500
  Aufgestellt:                 den
 Gesehen:
Teil 1 - ASG
Teil 2 -VTA
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