1. Änderung zum Baubeschluss Kapazitätserweiterung Schule am Leutzscher Holz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01029-DS-01
Datum: 2022-12-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-01029-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss Kapazitätserweiterung Schule am 
Leutzscher Holz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Finanzen  Vorberatung 
SBB Alt-West  Anhörung 
Ratsversammlung 08.02.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Beschluss VI-DS-05899-NF-21 / VII-DS-01029 wird aktualisiert und angepasst.  
Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18 in 
der zurzeit gültigen Fassung). Der Mehrbedarf wird bestätigt. 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich gegenüber dem Beschluss VII-DS-
01029 von 7.797.000 um 2.855.085 € auf 10.652.085 €. Der städtische Anteil am 
Mehrbedarf beträgt 2.855.085 €. 
3. Die investiven Auszahlungen i. H. v. 10.455.085 € waren/sind im PSP-Element „172. 
Schule, Erweit. Systembauw.“ (7.0001738.700) in den Haushaltsjahren wie folgt 
veranschlagt: 
 
Bis 2021:  7.600.000 € 
2022:  1.940.085 € 
2023:     915.000 € 
4. Die Deckung des Mehrbedarfs in 2023 i.H.v. 915.000 EUR im PSP-Element „172. 
Schule, Erweit. Systembauw.“ (7.0001738.700) erfolgt unter Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element 
„Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung“ (7.0001792.700). 
 
Nur zur Information: 
Es erfolgte bereits eine Deckung im PSP-Element „172. Schule, Erweit. Systembauw.“ 
(7.0001738.700) in 2022 i.H.v 1.703.000 € aus dem PSP-Element „120.Schule 
Ersatzneub.mit Hort+3 Feld SH“ (7.0001734.700). 
Die Deckung des weiteren Mehrbedarfs in 2022 i.H.v. 237.085 EUR erfolgte unter 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus 
folgenden PSP-Elementen:  
7.0002207 GYM Leibniz-Schule Innere Sanierung 167.382   
7.0001791 GS BrandS Großmiltitzer Str.                           69.703 
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Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Alt-West (LIGIS-ID: 002584g00102) 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Inhalt ist der Ausbau der derzeit 3,5-zügigen auf eine fünfzügige Grundschule. Die aktuellen 
geopolitischen Entwicklungen (Ukraine-Krieg) haben erheblichen Einfluss auf Preise im 
Rahmen laufender Ausschreibungsverfahren, auf Materiallieferketten, die Leistungsfähigkeit 
der ausführenden Gewerke sowie auf die Bauzeit. Dadurch ergeben sich Mehrkosten, die 
durch die aktuelle Beschlusslage nicht mehr gedeckt sind.  
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2022 
2023  1.940.085 
915.000 7.0001738.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
X Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar X fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja X nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich X ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich X ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 X ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
 X liegt vor: s. Kapitel der Vorlage: 2.4 VII-DS-01029 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.    
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
  
III.   Strategische Ziele  
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 - Leipzig wächst 
nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine 
bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur und eine Versorgung des Stadtgebietes mit 
entsprechenden Grundschulkapazitäten sichergestellt werden. Der Erweiterungsbau am 
Grundschulstandort Prießnitzstraße 19 wird die Kapazität des Schulgebäudes von aktuell 3,5 
Zügen auf 5 Züge erhöhen und schafft somit die Möglichkeit, in Anlehnung an die 
Schulbaustandards für Neubauten, zukunftsorientierte Schulangebote im Stadtbezirk Alt-
West und im Stadtteil Lindenau zu schaffen. Das zukünftige barrierefreie Gebäude 
verbessert die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt.   
  
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IV.  Sachverhalt  
  
1.  Anlass  
1.1 Grundlagen / Beschlüsse 
Am Standort Prießnitzstraße 19 wird derzeit ein Erweiterungsbau zum Ausbau auf eine 
Fünfzügigkeit umgesetzt. Die Erweiterung entsteht als Erweiterungsbau zur Deckung der 
entsprechend Schulnetzplanung erforderlichen Grundschulplätze im Schulbezirk. 
Das Vorhaben befindet sich derzeit im Bau. 
Grundlage bildet der Beschluss VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss 
sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher 
Schulkapazitäten (Stand: 20.06.2018) sowie der Beschluss VII-DS-00425-NF-01 
Bereitstellung finanzieller Mittel für die Ausstattung und Folgekosten der 
Sofortschulmaßnahmen - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Stand 11.12.2019). 
  
1.2 Erläuterung des Mehrbedarfs 
Mehrbedarf bis 10/2021 
Die Kostenberechnung vom 17.12.2019, als Grundlage der angenommenen Baukosten im 
Baubeschluss, basieren auf Preisen ausgeführter Bauvorhaben bis Mitte 2019. 
Aufgrund der Coronapandemie (Notwendigkeit von zusätzlicher von Hygienemaßnahmen 
wie Hygienecontainer) und der damit einhergehenden Baupreisentwicklung in 
Zusammenspiel mit Lieferverzögerungen bzw. Nicht-Lieferbarkeit von Materialien (Bsp. 
Baustahl, Dämmung, Holz, Kunststoffe) führte zu einer Verknappung des Angebotes, was 
zwangsweise zu einer Erhöhung der Baupreise führte, die zum Zeitpunkt der 
Beschlussfassung nicht absehbar war.  
Des Weiteren sind aufgrund der Baustellensituation im laufendem Schulbetrieb immer wieder 
Mehrkosten für Maßnahmen zur Sicherung des Schulbetriebes während der Bauzeit 
notwendig gewesen (z.B. Abtrennung zwischen Schulbetrieb und Baustelle). So mussten 
umfangreichere Gewerkekoordinierungen, kleinteiligere Aufsplittungen der Bauabschnitte 
sowie sicherheitsrelevante Auflagen (zusätzliche Containeranlage für den Hort) 
vorgenommen werden um einen sicheren Schulbetrieb zu gewährleisten.   
Darüber hinaus kamen im laufenden Baufortschritt erhebliche Defizite an der Bausubstanz 
zu Tage, welche zusätzliche Maßnahmen im Bestandsbau bedeuteten.  
Aus diesen o.g. Aspekten ergibt sich ein zusätzlicher finanzieller Aufwand bis Dezember 
2021 i.H.v. 1.703.000 €.  
  
Aktueller Mehrbedarf Stand November 2022 
Die aktuellen geopolitischen Entwicklungen infolge des Ukraine-Krieges haben erheblichen 
Einfluss auf Preise im Rahmen laufender Ausschreibungsverfahren, auf Materiallieferketten, 
die Leistungsfähigkeit der ausführenden Gewerke sowie auf die Bauzeit. 
Die Preisentwicklung übersteigt seither in vielen Fällen deutlich sowohl den Mittelwert des 
Statistischen Landesamtes als auch die Kostenschätzungen für das Bauvorhaben und 
führen zu höheren Gesamtpreisen. 
Erforderliche Baumaterialien sind entweder nicht verfügbar oder Liefertermine können nicht 
benannt werden. Zur Verfügung stehende Baumaterialien können durch fehlende 
Transporteure nicht geliefert werden. 
Grundsätzlich besteht damit gegenwärtig auf allen laufenden Baustellen 
gewerkeübergreifend das Problem, dass Lieferanten von Baumaterialien die mit Baufirmen 
abgeschlossenen Verträge aufgrund der eklatanten Verknappung von Rohstoffen nur 
verspätet, teilweise gar nicht oder nur zu massiv erhöhten Preisen erfüllen. Vereinbarungen 
zu Materiallieferungen werden durch die Lieferanten z.T. gekündigt. Neue Vereinbarungen 
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enthalten oft keine konkreten, verbindlichen Liefertermine. Erhebliche Preissteigerungen und 
verzögerte Materiallieferungen bis hin zu kompletten Lieferausfällen sind die Folge. Somit ist 
jede Baustelle von den Auswirkungen der Material- und Rohstoffverknappung betroffen, 
Firmen fast aller Gewerke zeigen Behinderungen an und kündigen Verzögerungen an. 
Im Einzelnen hierdurch hervorgerufene Bauzeitverlängerungen führen in der Summe zu 
einer Gesamtbauzeitverschiebung, die sich wiederum auf die Gesamtbaupreise 
niederschlägt. Verschobene Ausführungszeiten erlauben wenig Einflussmöglichkeiten und 
Verhandlungsspielräume. 
Aus diesem Grund werden weitere 1.152.085 € zur Realisierung der Baumaßnahme 
benötigt. 
Dieser Mehrbedarf i.H.v. 1.152.085 € setzt sich somit in erster Linie aus allgemeinen 
Preissteigerungen sowie Preissteigerungen infolge von Bauzeitverlängerungen und längeren 
Vorhaltekosten für die Baustelleneinrichtung, wie z.B. Sanitärcontainer, Baustrom, 
Bauwasser, zusammen und hat mehrheitlich Auswirkungen auf die KG 300 aber auch auf die 
KG 700.  
Hinzu kommen erhöhte Kosten durch Ersatzvornahmen und Kostensteigerungen im Rahmen 
von aktuellen Ausschreibungsverfahren (KG 300, 500). 
  
1.3 Alternativlösungen  
Die Baumaßnahme wird aktuell umgesetzt. Für die Fertigstellung werden zusätzliche Mittel 
benötigt. Es gibt keine Alternativen. 
  
2.  Begründung des Mehrbedarfs 
Übersicht der Kostengruppen 
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276) 
Mehrbedarf Stand Oktober 2021:  
Mehrkosten infolge Erforderlichkeit einer kompletten Umverlegung des KWL-Sammelkanals 
parallel zur Prießnitzstraße. Die im Zuge der Schachtung vorgefundene Lage der Leitung 
entsprach nicht der Leitungsauskunft aus der Planung. Da die Trasse außerhalb der 
Bauwerksgründung liegen muss, war eine Verlegung nicht vermeidbar, aber nicht 
vorhersehbarer Mehrbedarf: 60.000 € 
  
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276) 
Mehrbedarf Stand Oktober 2021:  
Im Zuge des Baufortschrittes hervorgetretene Defizite im Bestandsbau, die durch zusätzliche 
Maßnahmen bereinigt werden (z.B. Putz- und Trockenbauarbeiten, Malerarbeiten, 
Fußbodenerneuerungen, Schallschutz- und Akustikmaßnahmen, Türerneuerungen etc.).  
Mehrbedarf: 250.000 € 
  
Mehrkosten auf Grundlage von Vergabeergebnissen, Bauzeitverschiebungen und -
verlängerungen sowie Preissteigerungen.  
Mehrbedarf: 755.000 €  
  
Mehrkosten durch erforderliche Zusatzleistungen im Bestandsgebäude zur Sicherung des 
laufenden Schulbetriebes.  
Mehrbedarf: 95.000 € 
  
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Mehrbedarf Stand November 2022:  
Konkret führte die verlängerte Vorhaltung der Baustelleneinrichtung, die erhöhten 
Baustellengemeinkosten für zusätzliche Bauzeit und anderen Störungen im Bauablauf allein 
beim Gewerk Erweiterter Rohbau-Dach-Fassade zu angezeigten Mehrkosten von ca. 20% 
des gesamten Auftragsvolumens. 
Weiterhin kam es in Folge der o.g. Zusammenhänge oftmals sogar dazu, dass Firmen unter 
Angabe verschiedenartigster Begründungen nicht mehr bereit waren, zu den vereinbarten 
Vertragsbedingungen am weiteren Baufortschritt mitzuwirken. Unter Einhaltung gesetzlicher 
Nachfristsetzungen mussten deshalb durch den AG mehrere Bauvertragskündigungen 
ausgesprochen werden (Gewerke Trockenbau-, Estrich-, Fliesenarbeiten).  
Die Folge waren erforderliche Neuvergaben dieser Bauleistungen mit dem Ergebnis höherer, 
der aktuellen Marktentwicklung entsprechender Preise. Parallel führten diese erforderlichen 
Neuvergaben zu weiteren Verzögerungen des Bauablaufes in anderen Nachbar- und 
Folgegewerken sowie zu Zusatz- und Ergänzungsmaßnahmen, um weitere Behinderungen 
und Verzögerungen der Leistungsausführung anderer am Bau beteiligter Gewerke zu 
minimieren. 
Mehrbedarf: 850.000 EUR  
  
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276) 
Mehrbedarf Stand Oktober 2021:  
Einsparung Lüftungsanlage (dezentrale Einzelgeräte) in Klassenräumen, da natürliche 
Lüftung über Fensteröffnung technisch ausreichend und Schallschutz am Standort 
gewährleistet ist (verkehrsberuhigter Bereich vor der Schule seitens VTA bestätigt und wird 
umgesetzt) 
Einsparung: -50.000 € 
  
Mehrkosten auf Grundlage von Vergabeergebnissen, Bauzeitverlängerung und 
Preissteigerungen 
Mehrbedarf: 120.000 € 
  
Mehrbedarf Stand November 2022:  
Keine Veränderungen. Bisher konnten die haustechnischen Gewerke gut in die veränderten 
Bauabläufe integriert werden, ohne dass Mehrkosten entstanden. 
Preissteigerungen waren im Zuge der Vergabe bereits einkalkuliert. 
  
KG 500 Außenanlagen (DIN 276) 
Mehrbedarf Stand Oktober 2021:  
Mehrkosten auf Grundlage von Preissteigerungen 
Mehrbedarf: 33.000 € 
  
Mehrbedarf Stand November 2022:  
Die Ausschreibung der Leistungen erfolgt derzeit. Aufgrund der aktuellen allgemeinen 
Baukostensteigerung im Baugewerbe, bedingt durch die aktuellen globalen Krisen, ist der 
Mehraufwand – auf Grundlage von Erfahrungswerten aktueller Ausschreibungen und 
laufender Bauvorhaben - von ca. 20 % zu kalkulieren.  
Mehrbedarf: 50.000 EUR. 
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KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276) 
Mehrbedarf Stand November 2022:  
Bei der Beschaffung der investiven Ausstattung durch das Amt für Schule ergaben sich 
Mehrkosten i.H.v. 2.085 EUR. 
  
KG 700 Baunebenkosten (DIN 276) 
Mehrbedarf Stand Oktober 2021:  
Mehraufwendungen im Bestandsumbau führt zu Kostensteigerung bei Projektsteuerung, 
Planungs- und Bauüberwachung, Prüfgebühren, Gutachterkosten etc. durch gerechtfertigte 
Anpassung der Umbauzuschläge 
Mehrbedarf: 75.000 € 
  
Mehraufwendungen für Baunebenkosten durch größeren Baustellenumfang, 
Bauzeitverschiebungen und -verlängerungen sowie abschnittsweise Umsetzungen 
(Baustellenvorhaltungen, Baustrom, Bauwasser, Verkehrssicherungen etc.) 
Mehrbedarf: 85.000 € 
  
Mehrkosten durch notwendige Zusatzleistungen zur Sicherung des laufenden Schulbetriebes 
– Erfordernisse gem. Auflagen Landesjugendamt, Schul- und Hortleitung (Containeranlage 
Hort, temporäre Garderobenanlagen, zusätzliche Baureinigungskosten etc.) 
Mehrbedarf: 145.000 €  
  
Coronabedingte Mehrkosten durch notwendige Zusatzleistungen zur Sicherung des 
laufenden Schulbetriebes (Containeranlagen WC) 
Mehrbedarf: 100.000 €  
  
Versicherung, Finanzierung, Rechtsberatung 
Mehrbedarf: 35.000 €  
  
Mehrbedarf Stand November 2022: 
Erneute Bauzeitverschiebungen und -verlängerungen, abschnittsweise Umsetzungen sowie 
vorgehaltene Zusatzleistungen zur Sicherung des laufenden Schulbetriebes (temporäre 
Containeranlagen, Garderoben, zusätzliche Baureinigungen etc.) belasten fortlaufend die 
veranschlagten Baunebenkosten. 
Weiterhin ist eingesetztes Personal für die Ausführung und Überwachung länger als 
ursprünglich geplant gebunden. 
Mehrbedarf: 250.000 €  
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
  ursprüngliche Terminplanung 
gem. VII-DS-01029 
aktuelle Terminplanung 
Abschluss Hochbau  06/2022 02/2023 
Abschluss Freianlagen 07/2022 03/2023 
Fertigstellung 08/2022 04/2023 
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Es konnten bereits zwei Allgemeine Unterrichtsräume in Betrieb genommen werden, sodass 
die Schulversorgung zum Schuljahr 2022/23 gesichert ist. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
4.1 Kosten nach Kostengruppen 
Kostenermittlungsstufe nach DIN 276 vom 
Kostenberechnung 21.11.2022 
  
Kostengruppe Gesamt 
100 Grundstück 0,00 
200 Herrichten und Erschließung 260.000,00 
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 5.850.000,00 
400 Bauwerk - Technische 
Anlagen 
1.950.000,00 
500 Außenanlagen 350.000,00 
600 Ausstattung und Kunstwerke* 302.085,00 
700 Baunebenkosten 1.940.000,00 
Summe 10.652.085,00  
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt. 
  
  
  
  
Kostenangaben in Euro brutto, 19% USt. 
  
4.2 Finanzierungsplan 
Die Maßnahme ist förderfähig. 
  
Förderprogramm  SchulinfrastrukturVO 
 (Landesmittel) 
Bescheid vom 17.08.2022 
Gesamtausgaben* 10.652.085,00 € 
Anteil Fördermittel (gerundet) 4.179.924,34 € 
Anteil Stadt Leipzig (Zuschuss) 6.470.075,66 €  
   
  
KG 
  
Kosten gem. BB 
VII-DS-01029 
Kosten nach  
1. Anpassung 
(Beschluss TF SHB 
vom 11.10.2021) 
  
Mehrkosten  
neu 11/2022 
  
  
Gesamtkosten 
neu 12/2022 
200 200.000,00 260.000,00 0,00 260.000,00 
300 3.900.000,00 5.000.000,00 850.000,00 5.850.000,00 
400 1.880.000,00 1.950.000,00 0,00 1.950.000,00 
500 267.000,00 300.000,00 50.000,00 350.000,00 
600 300.000,00 300.000,00 2.085,00 302.085,00 
700 1.250.000,00 1.690.000,00 250.000,00 1.940.000,00 
∑ 7.797.000,00 9.500.000,00 1.152.085,00 10.652.085,00 
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* Eine formelle Mehrkostenanzeige über die geänderten Gesamtkosten wurde gegenüber dem 
Fördermittelgeber erklärt und die Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 30.09.2023 
beantragt. Eine Erhöhung der Fördermittel ist im Fördermittelprogramm ausgeschlossen. 
  
4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 
  
 
 
 
  
Es erfolgte bereits eine Deckung im PSP-Element „172. Schule, Erweit. Systembauw.“ 
(7.0001738.700) in 2022 über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
nach § 20 SächsKomHVO. i.V.m. § 22 (2) Nr. 9b) der Hauptsatzung i.H.v 1.703.000 € aus 
dem PSP-Element „120.Schule Ersatzneub.mit Hort+3 Feld SH“ (7.0001734.700). 
Die Deckung des weiteren Mehrbedarfs in 2022 i.H.v. 237.085 EUR erfolgt unter 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus 
folgenden PSP-Elementen:  
7.0002207 GYM Leibniz-Schule Innere Sanierung 167.382   
7.0001791 GS BrandS Großmiltitzer Str.               69.703   
  
Die Deckung des Mehrbedarfs in 2023 i.H.v. 915.000 erfolgt unter Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Fritz-
Baumgarten-Schule, Vollsanierung“ (7.0001792.700). 
  
Begründung der Deckungsquellen: 
GYM Leibniz-Schule Innere Sanierung 
Die Mittel werden gemäß Planungsbeschluss VII-DS-07433 nicht in 2022 benötigt. 
  
GS BrandS Großmiltitzer Str. 
Die Mittel werden gemäß Planungsbeschluss VII-DS-07084 nicht in 2022 benötigt. 
  
Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung 
Nach aktueller Einschätzung werden nicht alle Mittel in 2023 liquid benötigt. Eine 
Projektdefinition: 172. Schule, Erweit. Systembauw. (7.0001738)IST VorjahreÜbertrag aus 2021Plan 2022Plan 2023Gesamtveranschlagte Auszahlungen 4.800.000 €2.800.000 €0 €0 €7.600.000 €Mehrbedarf Beschluss DB OBM 25.10.21 1.703.000 € 1.703.000 €Mehrbedarf 1. ÄBB 0 € 237.085 €915.000 €1.152.085 €Summe AZ neu 4.800.000 €2.800.000 €1.940.085 €915.000 €10.455.085 €veranschlagte Einzahlungen 1.671.970 €0 €2.507.900 €0 €4.179.870 €Veränderung Einzahlungen 0 €0 €-2.507.900 €2.507.900 €0 €Summe EZ neu 1.671.970 €0 €0 €2.507.900 €4.179.870 €veranschlagte Eigenmittel 3.128.030 €2.800.000 €-2.507.900 €0 €3.420.130 €Veränderung Eigenmittel 0 €0 €4.447.985 €-1.592.900 €2.855.085 €Summe Eigenmittel neu 3.128.030 €2.800.000 €1.940.085 €-1.592.900 €6.275.215 €Bezeichnung 20222023120.Schule Ersatzneub.mit Hort+3 Feld SH7.0001734 1.703.000 €GYM Leibniz-Schule Innere Sanierung7.0002207 167.382 €GS BrandS Großmiltitzer Str. 7.0001791 69.703 €Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung7.0001792 915.000 €ProjektdefinitionDeckung des Mehrbedarfs
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Konkretisierung erfolgt mit Baubeschluss in 2023. Der Baubeginn für die Maßnahme erfolgt 
in Abhängigkeit der Fertigstellung des Interims voraussichtlich in 2024. 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Keine.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
   bereits erfolgt    geplant X  nicht nötig 
  
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschlussfassung können die aktuellen und zukünftig prognostizierten Schulplätze 
im Schulbezirk entsprechende Schulentwicklungsplanung nicht sichergestellt werden. Der 
Ausbau der Grundschule auf eine Fünfzügigkeit ist notwendig, da die 
Erweiterungsmöglichkeiten an anderen Schulstandorten im Schulbezirk bereits ausgeschöpft 
und kurzfristig nicht realisierbar sind. 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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