Strategische Priorisierung von Investitionen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09653-VSP-01
Datum: 2024-03-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09653-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-09653 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VII-A-09653-VSP-01 Oberbürgermeister 
 
 
Betreff: 
Strategische Priorisierung von Investitionen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 01.03.2024 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
gemeinsames Gremium SBB/OR 19.03.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 08.04.2024 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 18.04.2024 Vorberatung 
FA Kultur 22.03.2024 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 26.03.2024 Vorberatung 
FA Sport 02.04.2024 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 02.04.2024 Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 25.03.2024 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau 02.04.2024 Vorberatung 
FA Allgemeine Verwaltung 26.03.2024 Vorberatung 
zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen 02.04.2024 Vorberatung 
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität 28.03.2024 Vorberatung 
Ratsversammlung 24.04.2024 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister priorisiert auf Basis der Leipzig-Strategie 2035 und der 
Fachplanungen die Investitionsvorhaben im Rahmen der Haushaltsaufstellung. Im 
Haushaltsplanverfahren wird die Priorisierung vorgelegt und erläutert.  
 
Räumlicher Bezug 
Gesamtstädtisch  
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
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  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Antrag VII-A-09653 
 
Mit der Leipzig-Strategie 2035 und den Vorgaben für Fachplanungen wurden geeignete 
Instrumente eingeführt, die eine langfristige Investitionsplanung und -priorisierung ermög-
lichen. Die Priorisierung erfolgt im Rahmen des Haushaltsplanverfahren. Falls unplanbare 
Ereignisse auftreten, muss eine neue Priorisierung unterjährig innerhalb des Budgets 
erfolgen.  
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Trifft auf die Leipzig-Strategie 2035 vollständig zu.  
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
3 von 5 in Zusammenstellung
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Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Grundsätzlich ist der Einsatz von Investitionen auf Basis der Leipzig-Strategie 2035 Ziel der 
Stadt Leipzig. Bei der Priorisierung von Maßnahmen müssen Ziele miteinander abgewogen 
werden. Hierbei sind Zielkonflikte möglich.  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Keine Eilbedürftigkeit  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Öffentlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Bei der Priorisierung der Investitionen nach strategischen Zielen wird das gesamte 
Zielsystem angesprochen.  
4 von 5 in Zusammenstellung
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IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Mit der Leipzig-Strategie 2035 wurde das bisherige INSEK 2030 angepasst und weiterent-
wickelt. Dabei wurden sowohl das Zielbild als auch die strategischen Ziele auf aktuelle Ent-
wicklungen eingestellt. Die Leipzig-Strategie 2035 ist analog zum alten INSEK aus mehreren 
sich bedingenden Teilen aufgebaut. Teil A umfasst das Zielsystem selbst, Teil B Raum- und 
Umsetzungsstrategie sowie Teil B und C die Fachkonzepte und Querschnittsthemen.  
Zukünftig leiten sich die Ziele der Fachkonzepte direkt aus den strategischen Zielen ab und 
untersetzen sie in den jeweiligen Fachbereichen. Die strategischen Ziele werden durch 
stadträumliche Ziele und Schwerpunkträume ergänzt bzw. untersetzt. Um investitionsgenau 
und haushaltsrelevant zu planen, ist jedoch eine Fachplanung aus dem jeweiligen Bereich 
erforderlich. Mit den Fachplanungen erfolgt eine Priorisierung von Maßnahmen und 
Investitionen unter Angabe der konkreten Haushaltswirkung. Dabei wird nach verschiedenen 
Planungshorizonten unterschieden. Der kurz- und mittelfristige Planungshorizont entspricht 
den Angaben des Doppelhaushaltes und der Mittelfristplanung. Der langfristige 
Planungshorizont geht über die Mittelfristplanung hinaus und gibt eine Schätzung von 
Jahresausgaben, alternativ auch in Spannen an. Bei den Angaben in der Fachplanung sind 
sowohl Erträge als auch Aufwendungen pro Jahr auszuweisen. Ziel dieser Instrumente ist, 
einen einheitlichen Pfad vom strategischen Ziel bis zur konkreten haushaltsrelevanten 
Maßnahme zu erhalten. Wie eine effiziente Umsetzung gelingen kann, wird im Rahmen der 
Ausformulierung der Leipzig-Strategie 2035 geprüft.  
Gleichzeitig erfolgt bereits mit dem Doppelhaushalt 23/24 eine Priorisierung der Investitions-
mittel nach pflichtigen und freiwilligen Aufgaben. Auch für den Haushalt 25/26 ist eine solche 
Priorisierung in Arbeit. Grundlage einer solchen Priorisierung sollten die bestehenden Fach-
planungen sein. Jedoch liegt nicht in jedem Bereich eine Fachplanung mit Haushaltswirkung 
vor. Dies hat je Fachlichkeit unterschiedliche Hintergründe. Ziel der Leipzig-Strategie 2035 
sollte es sein, auf einen konsequenten Einsatz der zuvor genannten Planungsmittel 
hinzuwirken.  
Die aufgeführten Beispiele machen deutlich, dass externe Ereignisse und auch 
Möglichkeiten nicht immer planbar sind. Falls unplanbare Ereignisse auftreten, muss eine 
neue Priorisierung unterjährig innerhalb des Budgets erfolgen.  
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Die Priorisierung erfolgt im Haushaltsplanverfahren 2025/2026.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung