Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01731-VSP-01
Datum: 2020-11-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01731-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Umwelt, Klima und Ordnung  08.12.2020 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  15.12.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  16.12.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Bei einer Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig wird die dann aktuelle 
technologische Entwicklung bewertet und berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtes Stadtgebiet. 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Das Straßenbahnnetz der Stadt Leipzig ist eine wichtige Säule des Öffentlichen 
Personennahverkehrs und damit Nachhaltiger Mobilität und leistungsfähiger technischer 
Infrastruktur. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Der Verwaltungsstandpunkt wurde unter Verwendung einer Zuarbeit der LVB erstellt.  
 
Durch die Möglichkeiten der Digitalisierung werden auch im Bereich der Mobilität neue 
Technologien und Produkte marktfähig, insbesondere die Automatisierung von Verkehr wird 
voraussichtlich das Bild auf unseren Straßen verändern. Aber auch sich ändernde 
(Nutzungs-)Ansprüche – auch an den Verkehrsraum – im Zusammenhang mit der 
wachsenden Stadt und sich weiter entwickelnden Rahmenbedingungen gilt es, zukünftig 
untereinander abzuwägen bzw. zu vereinen. So nehmen bspw. Klimaschutz und 
Lebensqualität immer mehr an Bedeutung zu.  
 
Diese Entwicklung erfordert eine effizientere Nutzung der verfügbaren Infrastruktur, auch der 
Gleisinfrastruktur. Diverse internationale und nationale Studien, z. B. die MEGAFON-Studie 
der Universität Stuttgart (Prof. Markus Friedrich, 2017), weisen nach, dass in Großstädten 
eine Mobilität allein mit kleinen Fahrzeugeinheiten im Sinne eines Ride-Sharing zum 
Verkehrskollaps führt. Schon allein aus diesem Grund ist es unabdingbar, dass auch künftig 
Investitionen in einen leistungsfähigen Schienenverkehr und damit auch in ausreichend 
große und komfortable Fahrzeuge getätigt werden, auch wenn die aktuelle Pandemie-
Situation zumindest temporär flexible Anpassungen erfordert. 
 
Nur große Fahrzeugeinheiten mit entsprechender Fahrgastkapazität führen überhaupt zu 
einer Effizienz eines infrastrukturbasierten Spurführungssystems. Für einen Einsatz kleiner 
oder kleinster Fahrzeugeinheiten im nachfragegesteuerten und massenhaften Betrieb ist die 
gegebene Infrastruktur derzeit nicht geeignet und generell zu hinterfragen. Bestehende 
Knoten, Haltestellenanlagen oder Weichen sind hierfür nicht ausgelegt und die Möglichkeiten 
zur Linienführungsanpassung sind im derzeitigen Gleisnetz limitiert. Schienenfahrzeuge sind 
angesichts ihrer aus Wirtschaftlichkeitsgründen notwendigen Größe und ihrer Restriktionen 
durch die begrenzte Infrastruktur grundsätzlich nicht für einen flexiblen On-demand-Einsatz 
geeignet. 
 
Die LVB verfolgen im Sinne einer Modernisierung und Anpassung des ÖPNV sowie der 
gesamten Mobilität in Leipzig an sich ändernde Rahmenbedingungen und Anforderungen 
aber dennoch einen Weg, der es erlaubt, neue Möglichkeiten und Technologien in Betracht 
zu ziehen, zu prüfen und zu erproben.  
 
Bspw. entwickelt die LVB im Forschungsprojekt ABSOLUT im Rahmen eines breit 
aufgestellten Konsortiums aus Forschung und überwiegend regionaler Wirtschaft die 
Voraussetzungen für eine Anwendung automatisierter Fahrzeuge im ÖPNV und wird bis 
2021 einen Demons-trationsbetrieb auf der Route Messegelände – BMW-Terminal 
implementieren. Dabei geht es zunächst um vergleichbar kleine Bus-Einheiten, da eine 
technologische Entwicklung hierfür am ehesten umsetzbar ist und durch einen 
perspektivischen Ersatz des Fahrers auch ein besonders günstiges Kosten-Nutzen-
Verhältnis der neuen Technologie eintritt. Dies soll der LVB auch die Erschließung neuer 
Kundenpotenziale, insbesondere im Bereich der „letzten Meile“ vom und zum klassischen 
ÖPNV ermöglichen.  
 
Die Entwicklung einer Automatisierung im Schienenfahrzeugsektor hingegen erscheint nur 
auf den ersten Blick einfacher. Sobald sich eine Straßenbahn – z. B. im Unterschied zu einer 
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U-Bahn – im öffentlichen Verkehrsraum bewegt, bestehen an Sensorik und Aktorik1 keine 
geringeren Anforderungen als beim Bus, auch wenn das Ansteuern einer Lenkung entfällt. 
Aufgrund fahrdynamisch unvermeidbar längerer Bremswege muss das Umfeld sogar weiter 
ausgeleuchtet und vor allem interpretiert werden können. Aus den tiefen Einblicken in den 
Stand der Technik und die Zulassungsverfahren im Projekt ABSOLUT ist bekannt, dass hier 
noch ein sehr langer Weg technischer Entwicklungen zu beschreiten ist. Zudem besteht im 
Schienenfahrzeugsektor kein vergleichbarer „Business Case“ wie beim Bus, d. h. die 
technischen Mehrkosten der Automatisierung werden im Busbereich die Kosten eines 
Fahrers für übliche 200 Passagiere im Linienbetrieb aufwiegen.  
 
Die LVB verfolgt dennoch auch im Schienenfahrzeugsektor intensiv die Technologietrends 
am Markt und arbeitet im Branchenverband in Fragen der Automatisierung aktiv mit. Im 
Rahmen des LVB-Flottenkonzepts wird das Ziel verfolgt, im Zeitraum von 2023 bis 2030 
schrittweise verschiedene Stufen von Fahrerassistenzsystemen gemeinsam mit der Industrie 
zu entwickeln und zu erproben. Erste Umsetzungsmöglichkeiten von (teil-) automatisiertem 
Fahren werden vorerst allerdings auf begrenzter Infrastruktur, zuerst für technologische 
Prozesse auf dem Betriebshof, erwartet.  
 
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass derzeit weder eine verkehrliche bzw. 
verkehrswirtschaftliche noch eine technologische Entwicklung erkennbar sind, die eine 
Umsetzung des im Antrag aufgeführten Prüfauftrags bis 2025 ermöglichen würden. Der 
Zeithorizont „ab 2040“ ist darüber hinaus zu groß, um seriöse und verlässliche Aussagen 
bzw. Prognosen zu den technischen Entwicklungen und Antriebsarten zu treffen. Die LVB 
konzentriert ihre Anstrengungen wie zuvor beschrieben auf die Entwicklung autonomer 
(Klein-) Busverkehre im Rahmen von ABSOLUT. Auch nach dem Demonstrator in 2021 sind 
hierfür weitere Entwicklungsschritte nötig, wie z. B. eine über das aufzubauende 5G-Netz 
operierende Fernsteuerung aus einer Leitstelle heraus, die über ein entsprechendes 
Anschlussprojekt laufen könnten.  
 
Aus den beschriebenen Gründen empfiehlt die Verwaltung den Alternativvorschlag, im Zuge 
einer neuerlichen Fortschreibung des Nahverkehrsplans die dann aktuelle technologische 
Entwicklung zu bewerten und im Rahmen der Konzeptfortschreibung zu berücksichtigen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
1 Aktorik = Teilgebiet der Antriebstechnik, umfasst allg. das Umwandeln von Signalen in Bewegungen.