Zeitplanung für den Diskussionsprozess zum Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04031
Datum: 2017-04-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04031
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
FA Stadtentwicklung und Bau  
Verwaltungsausschuss 07.06.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Zeitplanung für den Diskussionsprozess zum Entwurf des Integrierten 
Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030
Beschlussvorschlag:
1. Das vorgeschlagene dreistufige Verfahren wird zur Kenntnis genommen.
2. Es  wird  eine zeitweilige Arbeitsgruppe „INSEK“ eingerichtet, in die jeweils ein Vertreter der 
Stadtratsfraktionen entsandt wird. Für diese Mitglieder wird ein Sitzungsgeld gemäß § 1 Absatz 10 der 
Entschädigungssatzung gewährt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017 1500
PSP1.100.11.1.1.0
1
Sachkonto  
44210000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
 
Sachverhalt:
Begründung
Am 20. Mai 2015 beschloss der Stadtrat (RB V-0832/14), das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 
unter dem Titel „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030“ (INSEK 2030) in drei 
Arbeitsschritten fortzuschreiben:
• Bilanzierung des SEKo 2020 sowie der veränderten Entwicklungsbedingungen (Bilanzphase)
• Erarbeitung des INSEK-Entwurfes (Kernarbeitsphase)
• Diskussion des Entwurfs
In der Vorlage VI-DS-02354 wurde über die Ergebnisse der Bilanzphase und die 
Schlussfolgerungen für das INSEK 2030 informiert. Darauf aufbauend erfolgte seit dem Jahr 2016 
die Erarbeitung des Entwurfs für das INSEK 2030, der im August 2017 in das Stadtratsverfahren 
eingebracht werden soll. Dabei soll auch die Möglichkeit einer inhaltlichen und  öffentlichen 
Diskussion und der Berücksichtigung der Diskussionsergebnisse im Entwurf eröffnet werden. 
Daraus ergibt sich der Vorschlag eines dreistufigen Verfahrens:
Mitte August bis Oktober 2017:
Nach der Bestätigung der Vorlage in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters, die für die erste  
Augusthälfte 2017 geplant ist, beginnen Stadtratsbeteiligung und öffentliche Diskussion zum INSEK-
Entwurf.
Im Rahmen der Stadtratsbeteiligung erfolgt in diesem Zeitraum die 1. Lesung der Vorlage in den 
relevanten Fachausschüssen sowie die Behandlung in den Stadtbezirksbeiräten und 
Ortschaftsräten. Parallel wird das INSEK gemeinsam mit dem darin enthaltenen strategischen 
Zielbild in der Ratsversammlung am 23. August 2017 vorgestellt.
Zusätzlich wird eine zeitweilige Arbeitsgruppe mit je einer Vertreterin/einem Vertreter aus jeder 
Fraktion gebildet, die den INSEK-Entwurf vertieft diskutiert. Den Vorsitz übernimmt Herr 
Oberbürgermeister Burkhard Jung; er wird vertreten durch Frau Bürgermeisterin Dorothee Dubrau. 
Für die Diskussion des INSEK-Entwurfes werden in dieser Phase  sechs bis neun Sitzungstermine 
benötigt, alternativ können auch in konzentrierter Form zwei bis drei längere Sitzungen an einem 
Samstag geplant werden.
Für sechs Sitzungen mit insgesamt fünf Fraktionsvertretern sind 1.500 Euro Sitzungsgeld zu 
veranschlagen (PSP Element 1.100.11.1.1.01, Sachkonto 44210000).
Das Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit zum INSEK-Entwurf besteht aus mehreren Bausteinen:
• Führungskräfteveranstaltung und öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung und Diskussion 
des Entwurfes am 24. August 2017
• vierwöchige Ausstellung mit den Eckpunkten des INSEK-Entwurfes und Möglichkeiten für 
mündliche und schriftliche Anregungen ab 24. August 2017
• parallel Informationen im Internet
• schriftliche Beteiligung relevanter Träger öffentlicher Belange und der Nachbarkommunen
Darüber hinaus wird der INSEK-Entwurf auf Einladung in Veranstaltungen unterschiedlicher 
Akteursgruppen und in den heutigen städtebaulichen Fördergebieten bis Ende September 
vorgestellt und diskutiert.
Oktober/November 2017:
In diesem Zeitraum werden die Diskussionsergebnisse dokumentiert und daraus resultierende 
Änderungen in die Vorlage eingearbeitet.
Dezember 2017 bis Februar 2018:
 
Nach verwaltungsinterner Bestätigung wird die Vorlage  in 2. und bei Bedarf 3. Lesung in den 
Fachausschüssen  behandelt. Die Beschlussfassung ist in der Ratsversammlung im Februar 2018 
vorgesehen. Dies ist für die Fortsetzungsanträge in den städtebaulichen Programmgebieten 
erforderlich, die Ende Februar beim SMI auf Grundlage eines aktualisierten und beschlossenen 
INSEK eingereicht werden müssen.