1. Änderung Planungs-/Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Sicherung/Sanierung und Rekultivierung der fünf mit der Eingemeindung in das Gebiet der Stadt Leipzig gelangten Altdeponien
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00281/14
Datum: 2015-07-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00281/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.09.2014 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 06.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 2. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 21.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 04.11.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
1. Änderung Planungs-/Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Sicherung/Sanierung 
und Rekultivierung der fünf mit der Eingemeindung in das Gebiet der Stadt Leipzig 
gelangten Altdeponien
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Änderung des Planungs-/Bau- und 
Finanzierungsbeschlusses Nr. RBIV-1282/08 vom 09.07.2008 zur Sicherung/Sanierung und 
Rekultivierung der Deponien
• "Ludwig-Jahn-Straße", Böhlitz-Ehrenberg
• "Mölkau", Zweinaundorf
• "Am Tannenwald", Lindenthal
• "Am Zschampert", Rückmarsdorf
• "Kleingartenanlage Aue", Lützschena-Stahmeln.
2. Der Finanzierungsplan wird bestätigt. Die Realisierung der Maßnahmen erfolgt 
voraussichtlich im Gesamtzeitraum 2008 bis 2019 mit einem Ausgabevolumen von 
insgesamt ca. 8.601.112,53 €. Dem stehen Fördermittel in Höhe von ca. 6.126.801,76 € 
gegenüber. Der städtische Anteil beträgt ca. 2.474.310,77 €.
3. Es wird ein Mehraufwand für das Maßnahmenpaket i. H. v. Insgesamt 1.187.838,42 € 
bestätigt (vgl. Begründung Tabelle S. 2). Die Finanzierung erfolgt innerhalb des Budgets 
36_56_ZW. Die erforderlichen Mittel wurden der Rückstellung zugeführt. Im Jahr 2014 werden 
darüber hinaus weitere 123.893,75 € aus dem Budget 36_56_ZW zur Verfügung gestellt. Die 
Finanzierung ist gesichert, die Mittel sind verfügbar.
1 von 13 in Zusammenstellung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Aufwendungen und Erträge
2 von 13 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 20.11.2014 
zu 20.6. 1. Änderung Planungs-/Bau- und Finanzierung sbeschluss zur 
Sicherung/Sanierung und Rekultivierung der fünf mit der Eingemeindung 
in das Gebiet der Stadt Leipzig gelangten Altdeponien 
Vorlage: DS-00281/14 
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung beschließt die Änderung des Planungs-/Bau- und 
Finanzierungsbeschlusses Nr. RBIV-1282/08 vom 09.07.2008 zur Sicherung/Sanierung und 
Rekultivierung der Deponien 
• "Ludwig-Jahn-Straße", Böhlitz-Ehrenberg 
• "Mölkau", Zweinaundorf 
• "Am Tannenwald", Lindenthal 
• "Am Zschampert", Rückmarsdorf 
• "Kleingartenanlage Aue", Lützschena-Stahmeln. 
2. Der Finanzierungsplan wird bestätigt. Die Realisierung der Maßnahmen erfolgt 
voraussichtlich im Gesamtzeitraum 2008 bis 2019 mit einem Ausgabevolumen von 
insgesamt ca. 8.601.112,53 €. Dem stehen Fördermittel in Höhe von ca. 6.126.801,76 € 
gegenüber. Der städtische Anteil beträgt ca. 2.474.310,77 €. 
3. Es wird ein Mehraufwand für das Maßnahmenpaket i. H. v. Insgesamt 1.187.838,42 € 
bestätigt (vgl. Begründung Tabelle S. 2). Die Finanzierung erfolgt innerhalb des Budgets 
36_56_ZW. Die erforderlichen Mittel wurden der Rückstellung zugeführt. Im Jahr 2014 
werden darüber hinaus weitere 123.893,75 € aus dem Budget 36_56_ZW zur Verfügung 
gestellt. Die Finanzierung ist gesichert, die Mittel sind verfügbar. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 21.11.2014 
Seite: 1/1 
3 von 13 in Zusammenstellung
 1
1 Grundlagen 
 
/1/ Bescheid des Regierungspräsidiums Leipzig (RP-L) vom 05.05.2004 gegenüber der 
Stadt Leipzig zur Feststellung der Inhaberschaft der Altdeponien 
/2/ Planungs-/Bau- und Finanzierungsbe schluss zur Sicherung/Sanierung und 
Rekultivierung der fünf mit der Eingemeindung in das Gebiet der Stadt Leipzig 
gelangten Altdeponien – RBIV 1282/08 vom 09.07.2008 
/3/ Stand vom 10.07.2009 zur Umsetzung des Beschlusses (RBIV 1282/08) 
/4/ Bescheid der Landesdirektion Leip zig* vom 11.05.2011 zur Stilllegung der Deponie 
Ludwig-Jahn-Straße Böhlitz-Ehrenberg  Verpflichtung der Stadt Leipzig zur 
Beendigung der Baumaßnahme 
/5/ Bescheid der LD vom 13.07.2011 zur S tilllegung der Deponie Am Tannenwald 
Lindenthal  Verpflichtung der Stadt Leipzig zur Beendigung der Baumaßnahme 
/6/ Bescheid der LD Leipzig vo m 30.03.2011 zur Stilllegung der Deponie Am 
Zschampert Rückmarsdorf  Verpflichtung der Stadt Leipzig zur Beendigung der 
Baumaßnahme 
/7/ Bescheid der LD Sachsen vom 06.03.2013 zur Stilllegung der Deponie Mölkau 
Zweinaundorf  Verpflichtung der Stadt Leipzig zur Beendigung der Baumaßnahme 
/8/ Schreiben LD vom 18.03.2011 Deponie Kleing artenanlage Aue Lützschena-Stahmeln 
zur Feststellung der zur Rekultivierung der Deponie erforderlichen Maßnahmen 
/9/ Zuwendungsbescheid LD vom 23.11.2011 für das Vorhaben Deponie Ludwig-Jahn-
Straße Böhlitz-Ehrenberg 
/10/ Zuwendungsbescheid LD vom 15.11.2011 fü r das Vorhaben Deponie Am Tannenwald 
Lindenthal 
/11/ Zuwendungsbescheid LD vom 14.12.2010 für das Vorhaben Deponie Am Zschampert 
Rückmarsdorf 
/12/ Zuwendungsbescheid LD vom 30.12.2009 für das Vorhaben Deponie KGA Aue 
/13/ Schreiben LD vom 31.01.2012 Förderrich tlinie Boden- und Grundwasserschutz – 
RLBuG/2007 Stilllegung der Deponie Mölkau 
/14/ Anordnung der LD vom 10.07.2008 zur Stilll egung der Deponie Kleingartenanlage 
Aue  
/15/ Antrag auf förderunschädlichen Vorhabensbeginn 20.04.2012 für das Vorhaben 
Deponie Mölkau 
/16/ Zustimmung zum förderunschädlichen  Vorhabensbeginn 14.11.2012 für das Vorhaben 
Deponie Mölkau 
/17/ Bescheid der LD vom 30.04.2013 über die endgültige Stilllegung der Deponie 
Kleingartenanlage Aue 
 
* seit 01.03.2012 Landesdirektion Sachsen (LDS) 
 
2 Notwendige Änderung 
 
Die Stadt Leipzig wurde durch die Bescheide der LDS (/1/,/4/,/5/,/6/,/7/) auf der Grundlage 
von §36 Abs. 1 Satz 1 KrW-/AbfG verpflichtet, die Deponien auf ihre Kosten zu sichern, zu 
sanieren, zu rekultivieren und sonstige Vorkehrungen zum Schutz des Wohls der 
Allgemeinheit zu treffen. Im Jahr 2008 wurde der dafür notwendige Planungs-/Bau- und 
Finanzierungsbeschluss RBIV 1282/08, /2/ erarbeitet und beschlossen. Die Notwendigkeit der 
Änderung dieses Planungs-/Bau- und Finanzierungsbeschlusses basiert auf dem nunmehr 
vorliegenden Bautenstand und den prognostizierten Aufwendungen bis voraussichtlich 2019. 
Die Kostenentwicklung insgesamt hat, gegenüber dem ursprünglichen Baubeschluss RBIV-
4 von 13 in Zusammenstellung
 2
1282/08 vom 09.07.2008 zu Kostensteigerungen größer 10 % geführt, so dass gemäß DA 
41/2012 Pkt. 3.2.6 (5) das beschließende Gremium zu beteiligen ist.  
 
3 Mehraufwand - Finanzübersicht im Vergleich zum Baubeschluss 
 
In der folgenden Tabelle ist die aktuelle Kostenentwicklung der einzelnen Deponiestandorte 
im Vergleich zum Baubeschluss aus dem Jahr 2008 dargestellt. Anzumerken ist, dass die 
damalige Kostenprognose auf  nur geringen Kenntnisständen in jeweils sehr frühen Planungs-
phasen basierte. Die aktuellen Zahlen setzen sich aus bereits beauftragten Leistungen (Bau- 
und Planungsleistungen) und voraussichtlich noch zu erwartenden Leistungen zusammen und 
repräsentieren den Stand von Mai 2014. 
 
Der Freistaat Sachsen hat auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staats-
ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen des Boden- und 
Grundwasserschutzes (Förderrichtlinie Boden- und Grundwasserschutz – RL BuG/2007)  
vom 13.07.2007 Zuwendungen aus dem Landeshaushalt und dem europäischen Fonds für 
regionale Entwicklung (EFRE) gewährt.    
 
Standort 
Innenauftrag 
Gesamt- 
aufwand 
2008-2019 
€ 
Erträge 
Zuwend. 
 
€ 
Aufwand
Eigenanteil
 
€ 
Baube- 
schluss 
 
€ 
Über-/Unter 
schreitung 
 
         € 
Über-/Unter
schreitung 
 
%  
Deponie Ludwig-Jahn-
Straße 
103600000004 
3.253.783,58 2.237.177, 23 1.016.606,35 3.914.2 67,55 -660.483,97 83
Deponie Am Tannenwald 
103600000006 2.492.860,86 1.850.029, 39 642.831,47 1.322.9 85,90 1.169.874,96 188
Deponie Am Zschampert 
103600000007 658.040,52 477.969,45 180.071,07 1.066.621, 98 -408.581,46 62
Deponie Mölkau 
103600000005 2.178.446,78 1.548.140, 10 630.306,68 1.079.0 89,38 1.099.357,40 202
Deponie KGA Aue 
103600000008 17.980,79 13.485, 59 4.495,20 30.309, 30 -12.328,51 59
Gesamt 8.601.112,53 6.126.801, 76 2.474.310,77 7.413. 274,11 1.187.838,42 116
 
Der Mehraufwand für das Maßnahmepaket beträgt insgesamt 1.187.838,42 €. 
Begründungen zu der Kostenentwicklung bzw. Informationen zum Bautenstand sind unter 
Pkt. 4 aufgezeigt.  
 
4  Sachstand zu den einzelnen Deponiestandorten 
 
4.1   Deponie „Ludwig-Jahn-Straße“ – Böhlitz-Ehrenberg  
 
Die Baumaßnahme zu diesem Deponiestandort begann im Oktober 2012 und wurde im 
Juli 2014 abgeschlossen. Ab 2015 schließt sich eine 2-jährige Entwicklungspflege und 
ein Grundwassermonitoring auf unbestimmte Zeit an.  
Kostenmindernd hat sich hier vor allem die effektive Materialbeschaffung durch den 
Auftragnehmer der Baumaßnahme ausgewirkt.  
5 von 13 in Zusammenstellung
 3
Für den Standort liegt ein EFRE-Fördermittelbescheid der Landesdirektion Sachsen mit 
einer Zuwendungsrate von 70,93 % vor /9/. 
 
Die Deponie wird zukünftig in die Fachliegenschaft des Amtes für Stadtgrün und 
Gewässer übergehen.  
 
Deponie „Ludwig-Jahn-Straße“,  Böhlitz Ehrenberg 
Investitionsaufwand / Kostengruppe 
Kostenschätzung 
lt. Baubeschluss 2008
[€] 
Kostenstand 
Juni 2014 
[€] 
300 Bauwerk-Baukonstruktion 2.773.880,00 2.414.076,42
700 Baunebenkosten 
712 Projektsteuerung 116.250,00
721 Untersuchungen 
Erkundungen 216.500,00 4.923,40
Arbeitssicherheitsplan 10.000,00 10.213,80
Qualitätssicherungsplan 15.000,00 1.010,00
FFH-
Verträglichkeitsuntersuchung 10.000,00 18.856,60
Grundwassermonitoring 50.000,00 42.806,81
730 Architekten- und 
Ingenieurleistungen 67.502,00 209.791,08
744 Vermessung 10.000,00 11.100,00
 
Netto-Summe 3.269.132,39 2.712.778,10
MwSt. 19 % 621.135,15 515.427,84
Geschäftsbesorgung ZAW (brutto) 24.000,00 25.577,64
Gesamt 3.914.267,54 3.253.783,58
 
Hinweise 
 
Pos. 712: Entfällt, da die Projektsteuerung durch die Beschäftigten des AfU 
übernommen worden ist. 
Pos. 721: Es handelt sich hier eigentlich um Architekten- und Ingenieurleistungen der 
Pos. 730. Zur Wahrung der Übersichtlichkeit gegenüber dem ursprünglichen 
Baubeschluss wurde die Zuordnung der Leistungen aber entsprechend  vorgenommen. 
Pos. 730: Enthält alle klassischen Leistungen der Leistungsphasen 4 – 9 nach HOAI 
sowie Dokumentation und Überwachung Entwicklungspflege, Örtliche Bauüber-
wachung und Fremdüberwachung. 
       
4.2    Deponie „Mölkau“ – Zweinaundorf
 
 
Die Baumaßnahme begann im Oktober 2013 und wird gemäß aktuellem Stand 
voraussichtlich im Oktober 2014 beendet sein. Auch hier schließen sich Maßnahmen 
zur Fertigstellungs- und Entwicklungspflege (insgesamt 3 Jahre) sowie ein 
Grundwassermonitoring auf unbestimmte Zeit an.
6 von 13 in Zusammenstellung
 4
Die Erhöhung der finanziellen Aufwendungen resultiert aus deutlich gestiegenen 
Entsorgungskosten. Bei der Baumaßnahme fallen Überschussmassen an, die auf die 
Deponie Cröbern zu verbringen sind. In der Planungsphase wurde aufgrund des 
Einlagerungsinventars davon ausgegangen, dass Teile der Überschussmassen nur wenig 
belastet und somit wiederverwertbar sind. Im Zuge der Baumaßnahme stellte sich 
jedoch heraus, dass nahezu der gesamte Abtransport als Deponat der Deponieklasse II 
einzustufen ist, was sich kostenerhöhend ausgewirkt hat. 
 
Für die Baumaßnahme wurden Zuwendungen aus dem europäischen Fonds für 
regionale Entwicklung (EFRE) beantragt. Der „Antrag auf förderunschädlichen 
Vorhabensbeginn“/15/ wurde am 20.04.2012 gestellt und seitens der Landesdirektion 
am 14.11.2012 bestätigt /16/.Ein Zuwendungsbescheid liegt zum gegenwärtigen 
Zeitpunkt noch nicht vor. Die finanziellen Mittel wurden zu 100% den Rückstellungen 
zugeführt. 
 
Das zuständige (Fach)-/Liegenschaftsamt wird die Nachnutzung der Deponie 
übernehmen.    
 
Deponie „Zweinaundorf“ , Mölkau 
Investitionsaufwand / Kostengruppe 
Kostenschätzung 
lt. Baubeschluss 2008
[€] 
Kostenstand 
Juni 2014 
[€] 
300 Bauwerk-Baukonstruktion 824.240,80 1.631.198,13
700 Baunebenkosten 
712 Projektsteuerung 11.500,00
721 Untersuchungen 
Erkundungen 8.000,00
Arbeitssicherheitsplan 7.000,00 5.342,24
Qualitätssicherungsplan 8.000,00 1.263,29
Grundwassermonitoring 38.087,24
730 Architekten- und 
Ingenieurleistungen 43.057,00 150.386,65
744 Vermessung 5.000,00 4.350,00
 
Netto-Summe 906.797,80 1.830.627,55
MwSt. 19 % 172.291,58 347.819,23
Gesamt 1.079.089,38 2.178.446,78
  
 Hinweise  
 
Pos. 712: Entfällt, da die Projektsteuerung durch die Beschäftigten des AfU 
übernommen worden ist.  
 Pos. 721: Es handelt sich hier eigentlich  um Architekten- und Ingenieurleistungen der 
Pos. 730. Zur Wahrung der Übersichtlichkeit gegenüber dem ursprünglichen 
Baubeschluss wurde die Zuordnung der Leistungen aber entsprechend vorgenommen. 
Pos. 730: Enthält alle klassischen Leistungen der Leistungsphasen 1 – 9 nach HOAI 
sowie örtliche Bauüberwachung, Fremdüberwachung und abfalltechnische Begleitung. 
7 von 13 in Zusammenstellung
 5
4.3    Deponie „Am Tannenwald“ – Lindenthal  
 
Im Februar 2013 wurde mit den Arbeiten begonnen. Ursprünglich sollte die 
Baumaßnahme im November 2013 beendet sein. Aufgrund von Änderungen im 
Umgang mit bestehendem unkonkretem Kampfmittelverdacht (entsprechende DIN 
wurde geändert) kam es zu erheblichen Verzögerungen im Bauablauf. Die Kampfmittel-
thematik ist auch Hauptursache für die Kostensteigerung an diesem Deponiestandort. 
Mit dem Ende der Baumaßnahme ist im Herbst 2014 zu rechnen. Auch hier schließen 
sich Fertigstellungs- und Entwicklungspflege (3 Jahre) sowie ein Grundwasser-
monitoring auf unbestimmte Zeit an.  
 
Für den Standort liegt ein Zuwendungsbescheid, aus dem EFRE-Fonds, der 
Landesdirektion Sachsen, mit einer Förderrate von 75 %, vor /10/.  
 
Zukünftig wird aufgrund der Wiederaufforstung das Amt für Stadtgrün und Gewässer 
die Fachliegenschaft übernehmen.  
 
Deponie „Am Tannenwald“ ,Lindenthal 
Investitionsaufwand / Kostengruppe 
Kostenschätzung 
lt. Baubeschluss 2008
[€] 
Kostenstand 
Juni 2014 
[€] 
300 Bauwerk-Baukonstruktion 1.020.100,00 1.859.493,60
700 Baunebenkosten 
712 Projektsteuerung 31.500,00
721 Untersuchungen 
Erkundungen 8.000,00
Arbeitssicherheitsplan 5.000,00 9.680,00
Qualitätssicherungsplan 7.000,00 1.010,00
Grundwassermonitoring 1.500,00 13.027,71
730 Architekten- und 
Ingenieurleistungen 28.652,86 206.229,76
744 Vermessung 10.000,00 5.400,00
 
Netto-Summe 1.111.752,86 2.094.841,06
MwSt. 19 % 211.233,04 398.019,80
Gesamt 1.322.985,90 2.492.860,86
 
Hinweise 
 
Pos. 712: Entfällt, da die Projektsteuerung durch die Beschäftigten des AfU 
übernommen worden ist.  
Pos. 721: Es handelt sich hier eigentlich um Architekten- und Ingenieurleistungen der 
Pos. 730. Zur Wahrung der Übersichtlichkeit gegenüber dem ursprünglichen 
Baubeschluss wurde die Zuordnung der Leistungen aber entsprechend vorgenommen.  
Pos. 730: Enthält alle klassischen Leistungen der Leistungsphasen 3 – 9 nach HOAI 
sowie die örtliche Bauüberwachung und die Fremdüberwachung. 
 
 
 
 
 
8 von 13 in Zusammenstellung
 6
4.4    Deponie „Am Zschampert“ – Rückmarsdorf  
 
Die Baumaßnahme wurde von Mai bis Oktober 2012 durchgeführt. Bis 2015 werden 
noch Pflegemaßnahmen durchgeführt. Grundwasserbeobachtungen im Rahmen eines 
Grundwassermonitorings im Zuge der Nachsorge sind eingeplant. 
 
Die Maßnahme wurde durch einen EFRE-Zuwendungsbescheid der Landesdirektion 
Sachsen mit einer Förderrate von (75%) gefördert /11/. 
 
Als Fachliegenschaftsamt tritt für diesen Standort künftig das Liegenschaftsamt auf.  
 
Deponie „Am Zschampert“, Rückmarsdorf 
Investitionsaufwand / Kostengruppe 
Kostenschätzung 
lt. Baubeschluss 2008
[€] 
Kostenstand 
Juni 2014 
[€] 
300 Bauwerk-Baukonstruktion 820.264,00 484.981,95
700 Baunebenkosten 
712 Projektsteuerung 11.500,00
721 Untersuchungen 
Erkundungen 8.000,00
Arbeitssicherheitsplan 2.000,00 606,00
Qualitätssicherungsplan 3.500,00 404,00
Grundwassermonitoring 3.000,00 13.856,05
730 Architekten- und 
Ingenieurleistungen 43.057,00 49.655,23
744 Vermessung 5.000,00 3.472,00
 
Netto-Summe 896.321,00 552.975,23
MwSt. 19 % 170.300,99 105.065,29
Gesamt 1.066.621,99 658.040,52
 
Hinweise 
 
Pos. 712: Entfällt, da die Projektsteuerung durch die Beschäftigten des AfU 
übernommen worden ist. 
Pos. 721: Es handelt sich hier eigentlich um Architekten- und Ingenieurleistungen der 
Pos. 730. Zur Wahrung der Übersichtlichkeit gegenüber dem ursprünglichen 
Baubeschluss wurde die Zuordnung der Leistungen aber entsprechend vorgenommen.  
Pos. 730: Enthält alle klassischen Leistungen der Leistungsphasen 1 – 9 nach HOAI 
sowie örtliche Bauüberwachung und Fremdüberwachung. 
 
4.5    Deponie Kleingartenanlage Aue
 
Im Ergebnis von Standortuntersuchungen wurde festgestellt, dass bauliche Maßnahmen 
zur Stilllegung der Deponie nicht notwendig sind. Ein Bescheid der Landesdirektion 
über die endgültige Stilllegung  liegt vor /17/. Die Entlassung aus der Nachsorge wird in 
Kürze beantragt, so dass keine weiteren Maßnahmen am Standort notwendig sind.  
Die Maßnahme wurde durch Landesfördermittel mit einer Förderrate von 75%  
gefördert /12/.  
 
Fachliegenschaftsamt für diese Deponie ist aufgrund der vorhandenen 
Kleingartenanlage das Amt für Stadtgrün und Gewässer.  
9 von 13 in Zusammenstellung
 7
 
Deponie „Kleingartenanlage Aue“, Lützschena-Stahmeln 
Investitionsaufwand / Kostengruppe 
Kostenschätzung 
lt. Baubeschluss 2008
[€] 
Kostenstand 
Juni 2014 
[€] 
300 Bauwerk-Baukonstruktion 10.000,00
700 Baunebenkosten 
712 Projektsteuerung 3.300,00
721 Untersuchungen 
Erkundungen 8.500,00 6.684,29
Grundwassermonitoring 2.500,00
730 Architekten- und 
Ingenieurleistungen 1.170,00 8.425,61
744 Vermessung 
 
Netto-Summe 25.470,00 15.109,91
MwSt. 19 % 4.839,30 2.870,88
Gesamt 30.309,30 17.980,79
 
5 Sonstiges 
 
Ausgehend vom ursprünglichen Beschluss (RBIV-1282/08) kann die Umsetzung folgender 
Sachverhalte festgestellt werden: 
 
1. Die Erstattung durch die Stadt Leipzig gegenüber dem Zweckverband Abfallwirtschaft 
Westsachsen (ZAW) in Höhe von 24.000,00 € für den Aufwand mit der Deponie 
Ludwig-Jahn-Straße Böhlitz Ehrenberg ist erfolgt (Beschlusspunkt 5 von /1/.) 
2. Seitens des Liegenschaftsamtes sind die Vo raussetzungen für den Zugriff auf die z. T. 
betroffenen Privatgrundstücke hergestellt worden (Kapitel 2.3 zur Begründung von /1/). 
Konkret bedeutet dies, dass zwingend notwendiger Grunderwerb bereits realisiert wurde 
(Deponie „Am Zschampert“ Rückmarsdorf) bzw. die Mittel dafür vorgehalten werden 
(Deponie „Mölkau“ – Zweinaundorf, Deponie „Am Tannenwald“ – Lindenthal). 
Zusätzlich sind finanzielle Mittel für eventuelle Entschädigungsansprüche (Pachtausfall, 
Wiederherstellungskosten) für die Zeiträume der Umsetzung der Maßnahmen eingestellt 
worden. 
 
 
Anlage 
10 von 13 in Zusammenstellung
Anlage
Aufwendungen und Erträge ab 2014
alle Angaben in Euro (brutto)
Jahr
Deponie Ludwig-Jahn-Straße Deponie Am Tannenwald Deponie Am Zschampert Deponie Mölkau Deponie KGA Aue Gesamt
Gesamt-
aufwand
Erträge
Zuwend.
Aufwand
Eigenanteil
Gesamt-
aufwand
Erträge
Zuwend.
Aufwand
Eigenanteil
Gesamt-
aufwand
Erträge
Zuwend.
Aufwand
Eigenanteil
Gesamt-
aufwand
Erträge
Zuwend.
Aufwand
Eigenanteil
Gesamt-
aufwand
Erträge
Zuwend.
Aufwand
Eigenanteil
Gesamt-
aufwand
Erträge
Zuwend.
2014 1.042.713,46 740.198,96 302.514,50 1.740.249,79 1.305.187,33 435.062,46 8.091,31 2.169,90 5.921,41 1.805.675,74 1.354.256,81 451.418,93 4.596.730,30 3.401.813,00
2015 32.696,07 483,08 32.212,99 9.327,50 0,00 9.327,50 5.834,02 0,00 5.834,02 45.377,73 0,00 45.377,73 93.235,32 483,08
2016 32.696,08 0,00 32.696,08 9.327,50 0,00 9.327,50 2.500,00 0,00 2.500,00 45.377,73 0,00 45.377,73 89.901,31 0,00
2017 10.000,00 0,00 10.000,00 2.500,00 0,00 2.500,00 2.500,00 0,00 2.500,00 8.504,54 0,00 8.504,54 23.504,54 0,00
2018 10.000,00 0,00 10.000,00 2.500,00 0,00 2.500,00 2.500,00 0,00 2.500,00 7.500,00 7.500,00 22.500,00 0,00
2019 10.000,00 0,00 10.000,00 2.500,00 0,00 2.500,00 0,00 7.500,00 7.500,00 20.000,00 0,00
Gesamt
2014-2019 1.138.105,61 740.682,04 397.423,57 1.766.404,79 1.305.187,33 461.217,46 21.425,33 2.169,90 19.255,43 1.919.935,74 1.354.256,81 565.678,93 0,00 0,00 0,00 4.845.871,47 3.402.296,08
11 von 13 in Zusammenstellung
Aufwand
Eigenanteil
1.194.917,30
92.752,24
89.901,31
23.504,54
22.500,00
20.000,00
1.443.575,39
Gesamt
12 von 13 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen D nein ~ wenn ja, T 
Kostengünstigere Alternativen geprüft ~ nein D ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung D nein ~ ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 1'\71 . 
aktivierungspflichtig)? LC:::J ne1n D ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Im Haushalt wirksam von bis 
Erträge 2014 2019 
Ergebnishaushalt 
Aufwendungen 2014 2019 
Einzahlungen 
Finanzhaushalt 
Auszahlungen 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
Folgekosten D Einsparungen D von bis 
wirksam 
Zu Lasten 
Ergeb. HH Erträge 
anderer OE Ergeb. HH Aufwand 
Nach Ergeb. HH Erträge 
Durchführung Ergeb. HH Aufwand der (ohne Abschreibungen) Maßnahme 
zu erwarten Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
Beantragte Stellenerweiterung: 
Prüfung der Obereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
Strategisches Ziel "Schaffung von Rahmenbedingungen für 
Arbeitsplätze" 
Strategisches Ziel "Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. 
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und 
Familien mit Kindern aus." 
Prüfung der Obereinstimmung mit den strategischen Zielen 
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss: 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr. 
Beschluss des Stadtrates Nr. 
Höhe in EUR wo veranschlagt 
"Y PSP-Eiement 
3.402.296,08 Abfall-
/Bodenschutzrechtliche 
Maßnahmen 
(1.100.56.1.0.0.3) 
4.845.871,47 Rückstellungen (siehe 
Anlage) 
~nein Owennja, T 
Höhe in EUR Qährlich) wo veranschlagt 
"Y PSP-Eiement 
~ nein D wenn ja, T 
Vorgesehener Stellenabbau: 
D relevant D nicht relevant 
D relevant D nicht relevant 
RBIV-1282/08 vom 09.07.2008 
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. 
13 von 13 in Zusammenstellung