Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Einsatz von Planungsmitteln für den Ersatzbau 31. Grundschule (HP 012/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02773
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02773
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadträte A. Haas, F. Tornau, A. Danckwardt, M. Hollick
Stadträte N. Wohlfahrt, N. Lakowa, R. Hobusch
Betreff
Einsatz von Planungsmitteln für den Ersatzbau 31. Grundschule (HP 012/15/16)
Beschlussvorschlag:
Es werden zusätzliche Mittel für Schulbauinvestitionen in 2015 i. H. von 2 Mio. € und 2016 i.H. von 2,5 Mio. € bereitgestellt, 
welche wie folgt verwendet werden sollen:
Bezeichnung der Maßnahme 2015 2016 betrifft
Sanierung ehem. Pablo-
Neruda-Grundschule
400.000 € 700.000 € A 056/15
A 056/16-01
Brandschutz FÖS
Rosenweg
250.000 € 250.000 € A 064/15/16
Erhöhung der
Planungsmittel für 
Grundschulbau
darunter:
>66. GS Vorbereitung
Umzug in Komarowstr.
>An der Kotzsche für die
78. GS sowie FÖS 
Martinschule
>Erweiterungsanbau 60.
GS
>Ersatzneubau 31. GS
600.000 €
150.000 €
150.000 €
300.000 €
700.000 €
150.000 €
150.000 €
100.000 €
300.000 €
A 127/16
A 012/15/16
BE 024/15/16
BE 004/15/16
BE 062/15/16
Schulmensa Gymnasium 
Engelsdorf
450.000 € 350.000 € A 131/15/16
Planungsmittel 2.
Teilneubau GS
Böhlitz-Ehrenberg
200.000 € 200.000 € OR 027/15/16
OR 028/15
BE 025/15/16
Planungsmittel für die 
Erweiterung von 
Speiseräumen
100.000 € 300.000 € A 075/15/16
Summe 2.000.000 € 2.500.000 €
Seite 2/3
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Kurzfristige Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes der Pablo-Neruda- Grundschule
und Herstellung der Nutzungsfähigkeit als Interims- und nachfolgend als Oberschulstandort (HP 056/15 und HP 056/16 - 01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02774
Datum: 2018-07-13
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
Ratsversammlung 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02774 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Ratsversammlung 18.03.2015  
 
Eingereicht von 
Stadtrat S. Schlegel 
Stadträtin F. Riekewald 
 
Betreff 
Kurzfristige Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes der Pablo-Neruda- 
Grundschule 
und Herstellung der Nutzungsfähigkeit als Interims- und nachfolgend als 
Oberschulstandort (HP 056/15 und HP 056/16 - 01) 
 
 
 
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum HP 012/15/16 
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Brandschutzmaßnahmen in der Förderschule Rosenweg (HP 064/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02775
Datum: 2018-07-13
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02775 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Ratsversammlung 18.03.2015  
 
Eingereicht von 
Stadträtin Dr. I. Lauter 
Stadtrat S. Pellmann 
 
Betreff 
Brandschutzmaßnahmen in der Förderschule Rosenweg (HP 064/15/16) 
 
 
 
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 012/15/16 
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
Seite 2/3
 
 
Anlagen:
Erhöhung der Planungsmittel für Grundschulbau (HP 127/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02776
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02776
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Erhöhung der Planungsmittel für Grundschulbau (HP 127/16)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 012/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Ausbaupläne für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-02777
Datum: 2016-05-04
Vorlagenart: Anfrage

Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-02777
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Ausbaupläne für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 In Leipzig stehen derzeit ca. 35 öffentliche für Elektrofahrzeuge zur Verfügung. Diese unterscheiden 
sich nicht nur in der Betreiberschaft sondern auch in der technischen Verfügbarkeit und 
Leistungsfähigkeit. Die Verteilung der Ladestationen über das Stadtgebiet zeigt eine Konzentration 
auf das Stadtzentrum, und den zentrumsnahen Norden und Süden der Stadt. Das Problem der 
durch konventionelle Fahrzeuge zugeparkten Ladestationen, insbesondere der Mobilitätsstationen 
besteht darüber hinaus noch immer.
Wir fragen an:
1. Welche weiteren Ausbaupläne haben die Stadtverwaltung bzw. Stadtwerke und LVB 
hinsichtlich der Ladestationen im Stadtgebiet? Wann erfolgt der Ausbau der Ladeinfrastruktur 
im Osten und Westen der Stadt?
2. In einer Pressemitteilung vom November 2015 wurde ein Stadtwerke-Schnelllader am 
Flughafen angekündigt. Welche Pläne gibt es zur Schaffung von DC-Schnellladern 
(Gleichstrom, 50 KW)?
3. Wie viele der Stationen sind derzeit defekt? Wie viele Stationen sind durchschnittlich wegen 
technischer Defekte außer Betrieb?
4. Wann werden die angekündigte Bodenmarkierung der Stellplätze und die Erneuerung der 
Beschilderung tatsächlich flächendeckend umgesetzt?
5. Wann erfolgt die Ahndung von Falschparkern durch das Ordnungsamt?
Anlagen:
Seite 2/3
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01136-DS-03
Datum: 2016-05-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01136-DS-03
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01136 vom 17.06.2015 in seiner aktuell 
gültigen Fassung und beruft
Herrn Martin Rosenbaum,
Frau Pauline Zeidler,
Frau Carolin Juler,
Frau Sinah Al-Mousawi,
Herrn Rudy Brabec,
Herrn William Rambow,
Herrn Jonas Spiegel und
Herrn Pascal Vorwerk   als Mitglieder
 
aus dem Jugendbeirat ab.
2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 17 Hauptsatzung der 
Stadt Leipzig
Frau Sinah Al-Mousawi,
Herrn Rudy Brabec,
Frau Carolin Juler,
Herrn Quentin Kügler,
Herrn Christoph Leonhardt,
Herrn William Rambow,
Herrn Martin Rosenbaum und
Herrn Jonas Spiegel als Mitglieder
sowie
Herrn Maximilian Protzner
Herrn Marco Rietzschel 
und
1 von 2 in Zusammenstellung
Herrn Pascal Vorwerk als Stellvertreter der oben genannten Mitglieder
in den Jugendbeirat.
Grund hierfür ist die Neubestellung der der vom JuPa entsandten Vertreter gemäß § 6 Absatz 3 der 
Satzung des Jugendparlamentes. Die Vertreter/-innen des Jugendparlamentes werden für maximal 
1 Jahr in den Jugenbeirat gewählt. Die von der Ratsversammlung entsandten Fraktionsvertreter 
bleiben hiervon unberührt.
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Jugendbeirates:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Nils Oberstadt Jessica Heller
DIE LINKE Juliane Nagel Adam Bednarsky
SPD Katharina Schenk Sebastian Walther
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Tim Elschner
AfD Holger Hentschel Christian Kriegel
Hinzu kommen die vom Jugendparlament vorgeschlagenen Mitglieder:
Mitglied Stellvertreter
Sinah Al-Mousawi Maximilian Protzner, Marco Rietzschel, Pascal Vorwerk
Rudy Brabec Maximilian Protzner, Marco Rietzschel, Pascal Vorwerk
Carolin Juler Maximilian Protzner, Marco Rietzschel, Pascal Vorwerk
Quentin Kügler Maximilian Protzner, Marco Rietzschel, Pascal Vorwerk
Christoph Leonhardt Maximilian Protzner, Marco Rietzschel, Pascal Vorwerk
William Rambow Maximilian Protzner, Marco Rietzschel, Pascal Vorwerk
Martin Rosenbaum Maximilian Protzner, Marco Rietzschel, Pascal Vorwerk
Jonas Spiegel Maximilian Protzner, Marco Rietzschel, Pascal Vorwerk
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Erhöhung des Budgets für die Werterhaltung und Instandsetzung von Schulen und Kitas (HP 025/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02781
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02781
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Erhöhung des Budgets für die Werterhaltung und Instandsetzung von Schulen und 
Kitas (HP 025/15/16)
Beschlussvorschlag:
Es werden zusätzliche Mittel zur Werterhaltung und Instandsetzung an Schulen und Kitas in 2015 i. H. von 3 Mio. € 
und 2016 i.H. von 4 Mio. € bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen:
Bezeichnung der 
Maßnahme20152016betrifft
Erneuerung von Fenstern
(siehe Anlage 1)
500.000 € 1.500.000 € A 025/15/16
A 055/15/16
A 065/15/16
A 073/15
A 073/16-01
ÄA1 073/15/16-
01
ÄA1 074/15/16
A 113/15/16
A 134/15/16
Sanierung von 
Sanitäranlagen
(siehe Anlage 1)
1.370.000 € 1.370.000 € A 025/15/16
A 055/15/16
A 065/15/16
ÄA1 073/15/16-
01
A 074/15
A 074/16-01
ÄA1 074/15/16
A 113/15/16
A 134/15/16
A 139/15
Weitere bauliche 
Unterhaltungsmaßnahmen
130.000 € 130.000 € A 114/15/16
Berücksichtigung 
Bürgereinwände
1.000.000 € 1.000.000 € (siehe             
Anlage 1)
Summe 3.000.000 € 4.000.000 €
Die als Anlage beigefügte Liste gilt unter dem Vorbehalt unterjähriger baulicher, planerischer und 
organisatorischer Veränderungen in den einzelnen Maßnahmen sowie innerhalb des Gesamtbudgets.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung
Erneuerung von Fenstern in Schönefelder Schulen (HP 051/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02782
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02782
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadträte A. Maciejewski, S. Wehmann
Stadträtinnen I. Glöckner, K. Krefft
Betreff
Erneuerung von Fenstern in Schönefelder Schulen (HP 051/15)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 025/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Teilsanierung der 100. Grundschule (HP 055/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02783
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02783
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadtrat S. Pellmann, Stadträtin Dr. I. Lauter
Betreff
Teilsanierung der 100. Grundschule (HP 055/15/16)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 025/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Teilsanierung in Grünauer Schulen (HP 065/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02784
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02784
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadträte H. Bär, A. Habicht, S. Pellmann
Stadträtin Dr. I. Lauter
Betreff
Teilsanierung in Grünauer Schulen (HP 065/15/16)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 025/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Sanierungssonderprogramm Fenster in Schulen und Kitas (HP 073/15; HP 073/16-01; ÄA 1 zum HP 073/15/16 (Fraktion Die Linke))
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02785
Datum: 2016-05-09
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02785
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Sanierungssonderprogramm Fenster in Schulen und Kitas (HP 073/15)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 025/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Sanierungssonderprogramm Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten (HP 074/15; HP 074/16-01; ÄA 1 zum HP 074/15/16 (Fraktion Die Linke))
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02786
Datum: 2016-05-09
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02786
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Sanierungssonderprogramm Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten (HP 
074/15)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 025/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Bauliche Unterhaltung von Schulen (HP 113/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02787
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02787
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Bauliche Unterhaltung von Schulen (HP 113/15/16)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 025/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Bauliche Unterhaltung "Einrichtungen der Jugendarbeit" (HP 114/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02788
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02788
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Bauliche Unterhaltung "Einrichtungen der Jugendarbeit" (HP 114/15/16)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 025/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung von Schulen (HP 134/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02789
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02789
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung von Schulen (HP 134/15/16)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlussfassung zum A 025/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Internat Kolonnadenstraße/Sportoberschule (A 031/15/16- Fraktion Die Linke; ÄA 1 zum HP 031/15/16- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion; A 137/15/16 - CDU-Fraktion; ÄA 1 zu 137/15/16 - SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02790
Datum: 2016-06-15
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02790
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Internat Kolonnadenstraße/Sportoberschule (ÄA 1 zum HP 031/15/16) - von Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig stellt die Unterbringung von bis 60 der auswärtigen 
Schülerinnen und Schüler an der Sportoberschule im Wohnheim in der Kolonadenstraße sicher. Für 
das Internat der Sportoberschule werden daher 4,95 VzÄ Sozialarbeiter/innen bzw. Erzieher/innen 
und die entsprechenden Sachkosten zusätzlich bereitgestellt (jährliche Kosten ca. 400 T€  Personal- 
und Sachkosten). Sollte die Maximalkapazität von 60 Schülerinnen und Schüler durch die
Sportoberschule nicht ausgeschöpft werden können die Plätze Schülerinnen und Schülern des 
Sportgymnasiums zur Verfügung gestellt werden. Dem Freistaat Sachsen sind die Kosten hierfür in 
Rechnung zu stellen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard (HP 033/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02791
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02791
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard (HP 033/15)
Beschlussvorschlag:
Die Preiserhöhung für die Monatskarten Leipzig-Pass-Mobilcard in Höhe von 5,00 € wird in Höhe 
von 2,00 € nicht an die Nutzer weitergegeben. In Höhe von jeweils 1,00 € werden die zusätzlichen 
Mittel durch den städtischen Haushalt und die LVB bereitgestellt.
In 2015 werden 100.000 € und in 2016 200.000 € zusätzlich veranschlagt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Provisorische Lichtsignalanlage im Vorgriff auf die Knotenpunktanlage Gohliser-/Springerstraße sowie behindertengerechte Straßenbahnhaltestellen (HP 043/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02792
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02792
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Provisorische Lichtsignalanlage im Vorgriff auf die Knotenpunktanlage Gohliser-
/Springerstraße sowie behindertengerechte Straßenbahnhaltestellen (HP 043/15/16)
Beschlussvorschlag:
Für Instandhaltung Verkehrsinfrastruktur werden in den Haushaltsjahren 2015/ 2016 jeweils 2,0 Mio. € 
bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen:
Bezeichnung der Maßnahme 2015
- in € -
2016
- in € -
betrifft
Errichtung einer zusätzlichen 
Haltestelle ohne bauliche 
Veränderung mit einer 
temporären FSA (Ampel)
15.000 15.000 A 043/15/16
Straßenunterhaltung
Brückenunterhaltung
Beleuchtungsanlagen
=> einschließlich
Markierung,
Beschilderung,
Entwässerung etc.
945.000
170.000
250.000
815.000
300.000
250.000
A 086/15
A 086/16-01
A 135/15/16, A 
160/15/16
Fußgängerüberwege, 
Zebrastreifen- und 
Querungshilfenprogramm
120.000 120.000 A 087/15/16
A 111/15/16
sonstige 
Verkehrsinfrastruktur-
maßnahmen
500.000 500.000
Summe 2.000.000 2.000.000
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung
Zebrastreifenprogramm (HP 087/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02793
Datum: 2017-11-02
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02793
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Zebrastreifenprogramm (HP 087/15/16)
Beschlussvorschlag:
Für Instandhaltung Verkehrsinfrastruktur werden in den Haushaltsjahren 2015/ 2016 jeweils 2,0 Mio. € bereitgestellt, 
welche wie folgt verwendet werden sollen:
Bezeichnung der Maßnahme 2015
- in € -
2016
- in € -
betrifft
Errichtung einer
zusätzlichen Haltestelle
ohne bauliche
Veränderung mit einer 
temporären FSA (Ampel)
15.000 15.000 A 043/15/16
Straßenunterhaltung
Brückenunterhaltung
Beleuchtungsanlagen
=> einschließlich
Markierung,
Beschilderung,
Entwässerung etc.
945.000
170.000
250.000
815.000
300.000
250.000
A 086/15
A 086/16-01
A 135/15/16, A 
160/15/16
Fußgängerüberwege, 
Zebrastreifen- und 
Querungshilfenprogramm
120.000 120.000 A 087/15/16
A 111/15/16
sonstige 
Verkehrsinfrastruktur-
maßnahmen
500.000 500.000
Summe 2.000.000 2.000.000
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung
Erhöhung der Honorarsätze für nicht- sozialversicherungspflichtig beschäftigte pädagogische Lehrkräfte im Eigenbetrieb Musikschule "Johann Sebastian Bach" (HP 023/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02794
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02794
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Erhöhung der Honorarsätze für nicht- sozialversicherungspflichtig beschäftigte 
pädagogische Lehrkräfte im Eigenbetrieb Musikschule "Johann Sebastian Bach" 
(HP 023/15/16)
Beschlussvorschlag:
1. Der städtische Zuschuss für den Eigenbetrieb Musikschule "Johann Sebastian Bach" wird im Jahr 
2015 entsprechend des Antrages des Fachausschusses Finanzen A 152/15/16 um 115 T€ erhöht.
2. Für 2016 wird die Zuschusserhöhung nochmals um 160 T€ auf dann 275 T€ angehoben.
3. Diese finanziellen Mittel werden für die Anhebung der Honorarsätze für die nicht 
sozialversicherungspflichtigen beschäftigten pädagogischen Lehrkräfte auf rund 20 Euro 
Stundenlohn zur Sicherung der Nachfrage und des Leistungsangebotes der Musikschule verwendet.
4. Die Anhebung wird ab dem 01.08.2015 vorgenommen.
5. Darüber hinaus sind mit der Zuschusserhöhung ebenfalls ab 01.08.2015 drei zusätzliche Stellen 
im Rahmen der festangestellten Mitarbeiter im pädagogischen Bereich zu schaffen und zu 
finanzieren.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Schulmensa Gymnasium Engelsdorf (HP 131/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02795
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02795
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Schulmensa Gymnasium Engelsdorf (HP 131/15/16)
Beschlussvorschlag: Siehe Beschlusstext zum A 012/15/16
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Schulsozialarbeit wie beschlossen erhalten und ausbauen (HP 004/15)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02796
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02796
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Betreff
Schulsozialarbeit wie beschlossen erhalten und ausbauen (HP 004/15)
Beschlussvorschlag: Im Haushaltsjahr 2015 werden für die Finanzierung der Schulsozialarbeit 
335.000 € zusätzlich gegenüber dem Haushaltsplan eingestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Förderung des soziokulturellen Zentrums "Die VILLA" (HP 015/15/16 - 01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02797
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02797
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Stadträte T. Elschner, S. Georgi, Dr. S. Heymann, K. Krefft
Betreff
Förderung des soziokulturellen Zentrums "Die VILLA" (HP 015/15/16 - 01)
Beschlussvorschlag:
1. Für die Antragstellung notwendige Eigenanteile bis max. 60.000 € werden in den 
Ergebnishaushalt des Kulturamtes 2016 eingestellt und gesperrt. Die Freigabe erfolgt bei positiven 
Förderentscheid des Freistaates.
2. Für 2015 werden finanzielle Mittel in Höhe von 10.000 € zweckgebunden für die Finanzierung des 
barrierefreien Zugangs zur Verfügung gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung