Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Förderprogramm in Höhe von 100.000 EUR jährlich für Kleingartenvereine zur energetischen Aufwertung von Vereinshäusern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10408-VSP-01
Datum: 2025-01-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10408-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10408 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10408-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Förderprogramm in Höhe von 100.000 EUR jährlich für 
Kleingartenvereine zur energetischen Aufwertung von Vereinshäusern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.55.1.0.01.07.02 Förderung öffentlicher 
Bereiche KGA 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Derzeit wird ein Pilotprojekt zu Photovoltaik in Kleingartenanlagen erarbeitet. In diesem 
Zusammenhang werden technische und rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von 
Photovoltaikanlagen in Kleingartenanlagen geprüft und geklärt. Eine Förderung von PV-
Anlagen durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer in Höhe von jährlich 100.000 EUR ist 
bis zur Klärung dieser Rahmenbedingungen nicht möglich und wird abgelehnt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Möblierung Schulfeste
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-00672
Datum: 2025-01-21
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
SBB Nordost 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-00672 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Förderverein Goethe-Gymnasium e.V. 
 
 
 
Betreff: 
Möblierung Schulfeste 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordost 29.01.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 929 € 
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Ausstattung Vereine 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Für die Durchführung der Schulfeste unserer Schule benötigen wir bitte die Unterstützung 
zur Anschaffung von zehn Bierzeltgarnituren. Damit wollen wir den anwesenden 
Besucher*innen ein angenehmes Umfeld zum Zusammenkommen und Verweilen schaffen. 
 
Anlage/n 
1 Projektbeschreibung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
Projekt „Möblierung Schulfeste“ 
 
Mindestens zweimal pro Jahr öffnet unser Goethe-Gymnasium 
Leipzig seine Türen nicht nur für seine Schüler*innen und 
Lehrer*innen, sondern auch für alle Familien und Bewohner*innen 
des umliegenden Wohngebietes und unseres Stadtteiles. 
Bei diesen wiederkehrenden Festen zu Jahresbeginn (bspw. 07. 
Februar 2025 „Tag der offenen Tür“) und zu Beginn der neuen 
Schuljahre (jede zweite Schulwoche nach den Sommerferien 
„Goethe-Fest“) heißt unsere Schule mindestens 3000 Bürger*innen 
willkommen. 
Als Förderverein organisieren und betreiben wir dabei immer die 
kulinarische Versorgung aller Besucher*innen, Schüler*innen sowie 
Lehrer*innen. Eine große Herausforderung sind dabei geeignete 
Sitzgelegenheiten. Hierfür sind zehn eigene „Bierzeltgarnituren“ die 
effektivste Möglichkeit, vielen Besucher*innen während des Essens 
einen Platz zu bieten, wobei diese gleichzeitig bei Nichtnutzung nur 
wenig des begrenzten Lagerplatzes beanspruchen. 
Darüber hinaus ist es dem Verein nicht möglich, die 
Anschaffungskosten selbst zu tragen, da die Vereinsgelder ganzjährig 
für Projekte und Investitionen für die Schüler*innen verwendet 
werden. 
Als Gastgeber ist es uns eine Herzensangelegenheit, für die 
Bewohner*innen des umliegenden Wohngebietes und unseres 
Stadtteiles eine Atmosphäre des Wohlgefühls und entspannten 
Miteinanders zu schaffen.  
Idealerweise soll das Projekt bis zum Beginn des neuen Schuljahres 
2025/2026 Anfang August umgesetzt sein. 
2 von 2 in Zusammenstellung
Literaturgruppe
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-00675
Datum: 2025-01-16
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
SBB Nord 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-00675 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
natürliche Person 
 
 
 
Betreff: 
Literaturgruppe 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nord 30.01.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 350 € 
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Feste/Veranstaltungen 
Räumlicher Bezug Nord 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Geplant ist ein wöchentlicher Treff (Samstagnachmittags) von Menschen mit psychischen 
Krankheiten und alle, die sich einsam fühlen und darüber reden möchten. Es sollen Bücher 
vorgestellt, aus ihnen vorgelesen, über sie gesprochen und eigene Texte entwickelt werden.   
 
Anlage/n 
1 Projektbeschreibung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
Projekt	„Literaturgruppe	Samstag	nachmittags“		Ich,	Timo	Schönemann,	53	J.	alt,	wohnhaft	in	Leipzig	Gohlis,	leite	seit	2022	ein	Selbsthilfegruppe	„Motivation	bei	Depression“	als	Betroffener.		Wir	nutzen	den	Raum	des	Infozentrum	Kulturkosmos	e.V.	Der	ist	barrierefrei,	recht	groß,	generell	für	solche	Treffen	gut	ausgestattet	(Teeküche	usw.).	Er	wird	von	versch.	Vereinen	und	Gruppen	mit	eherenamtlicher	Arbeit	genutzt.		Leider	ist	der	Raum	am	Wochenende	gerade	dann	oft	frei,	wenn	Interesse	an	Gruppenarbeit	besteht	(arbeitsfreier	Tag)	–	schade.		Besonders	leiden	zunehmend	Menschen	allen	Alters	an	Einsamkeit	und	es	wäre	in	Gohlis	ein	guter	Treffpunkt	mit	Gruppenarbeit.		Übrigens	wohne	ich	ganz	in	der	Nähe	und	ein	erfüllter	Samstag	Nachmittag	kommt	mir	als	Depressivem	sehr	entgegen.		Das	Angebot	richtet	sich	jedoch	als	offene	Gruppe	ohne	Voranmeldung	an	alle	Interessent*innen.		Ich	möchte	dort	Bücher	vorstellen,	Passagen	vorlesen,	darüber	sprechen,	eigene	Texte	entwickeln	und	vorlesen.		Ich	plane	einen	Zeitraum	von	zwei	Stunden	mit	ca.	10	Teilnehmer*innen	ein.		Das	Angebot	richtet	sich	(nicht	nur)	an	Menschen	mit	psych.	Krankheiten	und	alle,	die	sich	einsam	fühlen	und	darüber	reden	möchten.		Kosten	entstehen	durch	eine	Raummiete	von	5,-	€	pro	Veranstaltung	und	gelegentliche	Anschaffug	neue	Bücher.	Ich	selbst	arbeite	ehrenamtlich.		Starten	soll	das	Projekt	im	Feb.	2025	und	dann	jeden	Samstag	stattfinden.	Ich	habe	bereits	die	Zusage	vom	Verein	Kulturkosmos	e.V.,	dass	ich	den	Raum	nutzen	kann.	
2 von 2 in Zusammenstellung
Vandalismus in Einrichtungen der kommunalen Flüchtlingsunterbringung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00675
Datum: 2025-01-17
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00675 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
AfD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00675 AfD-Fraktion 
 
Betreff: 
Vandalismus in Einrichtungen der kommunalen 
Flüchtlingsunterbringung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 12.02.2025 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt eine Pflichtaufgabe nach Weisung dar. Nach 
Sächsischem Flüchtlingsaufnahmegesetz (SächsFlüAG) ist die Stadt Leipzig Untere 
Unterbringungsbehörde und hat entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten zur Aufnahme 
von Flüchtlingen bereitzustellen bzw. zu schaffen. Objektankäufe zu horrenden Summen und 
Knebelmietverträge über mehr als 10 Jahre zu schlechten Konditionen waren in der 
Vergangenheit die Folge – bezahlt durch deutsches Steuerzahlergeld!  
 
Logisch, dass die Gastgeber dann auch voraussetzen, dass die Gäste pfleglich und sorgsam 
mit dem ihnen zur Verfügung gestellten Wohnraum umgehen. Dies scheint aber offenbar 
nicht immer der Fall gewesen zu sein! Berichten zufolge werden regelmäßig Haushaltsgeräte 
in Gewährleistungswohnungen und Asylheimen durch unsachgemäße Nutzung in 
Mitleidenschaft gezogen sowie Mobiliar mutwillig zerstört. Fraglich, inwieweit 
Schadensverursacher oder soweit vorhanden deren Versicherungen in Regress genommen 
werden.  
 
 
Wir fragen deshalb an: 
 
1. In welcher finanziellen Höhe wurden in den letzten zehn Jahren Schäden in 
Gewährleistungswohnungen und Gemeinschaftsunterkünften durch Leistungsberechtigte 
nach Asylbewerberleistungsgesetz verursacht? (Bitte nach Jahr und Einrichtung 
aufschlüsseln) 
 
2. Welche Sanktionsmöglichkeiten hat die Stadt Leipzig gegenüber Leistungsberechtigten 
nach Asylbewerberleistungsgesetz, welche durch unflätiges Verhalten in den 
Unterkünften auffallen? Wie oft wurden in den letzten zehn Jahren etwaige Sanktionen 
durchgesetzt?  
 
3. In welchem Umfang musste die Stadt Leipzig für Schäden an/in 
Gewährleistungswohnungen und Gemeinschaftsunterkünften sowie an Mobiliar und 
Haushaltsgeräten, welche durch Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
begangen wurden, aufkommen? In welchem Umfang konnten Schadensersatzansprüche 
gegen die Schadensverursacher geltend gemacht werden? 
 
4. Hat die Stadt Leipzig eine Haftpflichtversicherung für die in ihrem Zuständigkeitsbereich 
untergebrachten Asylsuchenden abgeschlossen? Wenn nein, welche Argumente 
sprechen aus Sicht der Stadtverwaltung für einen solchen Schritt, welche dagegen? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verkehrskonzept Thekla
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00677
Datum: 2025-01-17
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-00677 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Bernd Pissoke 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00677 Bernd Pissoke 
 
Betreff: 
Verkehrskonzept Thekla 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 12.02.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Im Juni 2023 fand eine Informationsveranstaltung in Leipzig Thekla zur Mobilitätsstrategie 
2030 und den daraus entstehenden Maßnahmen in Leipziger Nordosten durch das Ver-
kehrs- und Tiefbauamt statt.  
   
Der Bürgerverein Leipzig Nordost hat bereits im Nachgang im Juni 2023 das Verkehrs- und 
Tiefbauamt dazu angemailt und die Fragen der Bürger/-innen weitergeben, die in der Veran-
staltung vom Verkehrs- und Tiefbauamt nicht beantwortet werden konnten.   
 
Die Zusicherung des Verkehrs- und Tiefbauamtes zum Termin war, dass die offenen Punkte 
und Fragen in einer Folgeveranstaltung besprochen werden und die Bürger aus Thekla dazu 
informiert werden.  
   
Leider ist nach einem Jahr nichts passiert. Den Medienberichten und Beiträgen der Stadt 
Leipzig in den sozialen Medien entnehme wir, dass die Bürgerbeteiligung insbesondere im 
Verkehrs- und Tiefbauamt ein wesentlicher Baustein ist.  
 
Aus diesem Grund stelle ich hiermit folgende Fragen. Ich bitte um schriftliche Beantwortung, 
da ich weder an der Ratsversammlung im Februar, noch im März teilnehmen kann.   
   
1. Können Sie bitte das vorgestellte Maßnahmenprogramm für die Stadtteile Thekla und 
Portitz mit einer Zeitschiene untersetzen. Hier waren die Aussagen maximal unkon-
kret.   
 
2. Wie ist der Sachstand zu folgende Maßnahmen: Deckensanierung/Neubau Rosto-
cker Straße, Deckensanierung Eva-Maria-Buch-Straße (Verkehrsgefährdung), 
Radanbindung Eichbergsiedlung, Problematik Kreuzung Tauchauer-/Wodanstraße, 
Status Quo Umbaumaßnahmen Tauchaer Straße in Portitz und Thekla, Anschluss 
Parkstadt und der Apotheke in der Parkstadt, Radweg Theklaer Straße am Naturbad 
Nordost, sicherer Schulweg von Thekla über die Theklaer Straße nach Schönefeld   
 
3. Welche Bürgerbeteiligung ist geplant?   
 
4. Wann findet die zugesicherte Folgeveranstaltung für die Bürger statt?   
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Frühlingsfest 2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-00680
Datum: 2025-01-20
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
SBB Nordwest 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-00680 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Albertusverein Leipzig e.V. 
 
 
 
Betreff: 
Frühlingsfest 2025 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordwest 30.01.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 500 € 
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Feste/Veranstaltungen 
Räumlicher Bezug Nordwest 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Geplant wird am 23. Mai 2025 ein Frühlingsfest für im Stadtbezirk lebende 
Flüchtlingsfamilien, bei dem insbesondere der Austausch über die verschiedenen kulturellen 
Hintergründe und Erfahrungen im Mittelpunkt steht. Das soll beim gemeinsamen Essen, 
Spielen und Singen erfolgen. 
 
Anlage/n 
1 Frühlingsfest 2025 (öffentlich) 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
1. Wilkommenskultur – Frühlingsfest 2025
Im Stadtbezirk befinden sich dezentrale Flüchtlingsunterkünfte in Wahren in der Pittlerstrasse und 
in der Blücherstraße in Möckern, welche im Auftrag der Stadt Leipzig durch European Homecare 
und das DRK betreut werden. In diesen Unterkünften leben Familien verschiedener Nationalitäten. 
Seit 2015 hat ein Kreis von Wahrener Bürgern die Flüchtlingsfamilien durch verschiedene 
Aktivitäten unterstützt, um die „Neu-Bürger“ willkommen zu heißen, ihnen die Eingewöhnung zu 
erleichtern und sich gegenseitig kennenzulernen. 
Geplant wird am 23.Mai 2025 ein Frühlingsfest, bei dem insbesondere der Austausch über die 
verschiedenen kulturellen Hintergründe und Erfahrungen im Mittelpunkt steht.
Das soll beim gemeinsamen Essen, Spielen und Singen erfolgen.
Die Veranstaltung soll im Gartenhaus der Gnadenkirche stattfinden.
Albertusverein Leipzig e.V 
Finanzierungsplan Frühlingsfest 
2025 Gartenhaus Gnadenkirche
Raummiete 100,00
Getränke (alkoholfrei) 50,00
Essen 350,00
 
Summe 500,00 €
2 von 2 in Zusammenstellung
Reparaturtage 2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-00681
Datum: 2025-01-20
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
SBB Nordwest 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-00681 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Albertusverein Leipzig e.V. 
 
 
 
Betreff: 
Reparaturtage 2025 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordwest 30.01.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 400 € 
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Sonstiges 
Räumlicher Bezug Nordwest 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Geplant ist ein Reparaturtag in den Flüchtlingsunterkünften Pittlerstraße und Blücherstraße 
zur Anleitung und Unterstützung für die Reparatur von Fahrrädern. 
 
Anlage/n 
1 Reparaturtage 2025 (öffentlich) 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
1. Reparaturtage 2025
Im Stadtbezirk befinden sich dezentrale Flüchtlingsunterkünfte in Wahren in der Pittlerstrasse und 
in der Blücherstraße in Möckern, welche im Auftrag der Stadt Leipzig durch European Homecare 
und das DRK betreut werden. In diesen Unterkünften leben Familien verschiedener Nationalitäten, 
vorwiegend Familien aus Syrien und Afghanistan. Seit 2015 hat ein Kreis von Wahrener Bürgern 
die Flüchtlingsfamilien durch verschiedene Aktivitäten unterstützt, um die „Neu-Bürger“ 
willkommen zu heißen, ihnen die Eingewöhnung zu erleichtern und sich gegenseitig 
kennenzulernen. 
Über Spenden wurden in den letzten Jahren gebrauchte Fahrräder zur Verfügung gestellt, die aber 
oft noch reparaturbedürftig sind. Es zeigt sich, dass keine ausreichenden Kenntnisse über die 
Reparatur und Instandhaltung von Fahrrädern vorliegen.
Im Rahmen eines Reparaturtages wollen wir Anleitung und Unterstützung für die Reparatur von 
Fahrrädern geben.
Geplant ist ein Reparaturtag sowohl in der Pittlerstraße als auch in der Blücherstraße.
Albertusverein Leipzig e.V 
Finanzierungsplan Reparaturtage  2025
Material, Ersatzteile 400,00 €
Summe 400,00 €
2 von 2 in Zusammenstellung
Adventsfeier 2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-00682
Datum: 2025-01-20
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
SBB Nordwest 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-00682 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Albertusverein Leipzig e.V. 
 
 
 
Betreff: 
Adventsfeier 2025 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordwest 30.01.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 990 € 
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Feste/Veranstaltungen 
Räumlicher Bezug Nordwest 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Zum Beginn der Adventszeit wird eine Adventsfeier mit Bewohnern der 
Flüchtlingsunterkünfte im Stadtbezirk geplant. Wir werden uns beim gemeinsamen Singen, 
Basteln und Essen auf die Adventszeit einstimmen. Nikolaus mit Knecht Ruprecht haben bei 
einer Tombola Überraschungspreise dabei. 
 
Anlage/n 
1 Adventsfeier 2025 (öffentlich) 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
1. Willkommenskultur - Adventsfeier 2025
Im Stadtbezirk befinden sich dezentrale Flüchtlingsunterkünfte in Wahren in der Pittlerstrasse und 
in der Blücherstraße in Möckern, welche im Auftrag der Stadt Leipzig durch European Homecare 
und das DRK betreut werden. In diesen Unterkünften leben Familien verschiedener Nationalitäten. 
Seit 2015 hat ein Kreis von Wahrener Bürgern die Flüchtlingsfamilien durch verschiedene 
Aktivitäten unterstützt, um die „Neu-Bürger“ willkommen zu heißen, ihnen die Eingewöhnung zu 
erleichtern und sich gegenseitig kennenzulernen.
Zum Beginn der  Adventszeit wird eine Adventsfeier geplant.  Wir werden uns beim gemeinsamen 
Singen, Basteln und Essen auf die Adventszeit einstimmen. Nikolaus mit Knecht Ruprecht haben 
bei einer Tombola Überraschungspreise dabei.
Die Veranstaltung findet am 11. Dezember 2025 im Klostersaal von St. Albert statt.
Albertusverein Leipzig e.V 
Finanzierungsplan Adventsfeier 2025 
Klostersaal St. Albert
ca. 60 Teilnehmer, davon 40 
Kinder
Saalmiete Kloster 250,00
Tombola 450,00
Essen / Getränke 250,00
Bastelmaterial 40,00
Summe 990,00 €
2 von 2 in Zusammenstellung
Neue Ehrenbürgerschaften
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-P-00654-DS-01
Datum: 2025-05-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-P-00654-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-P-00654 Natürliche Person 
 
 
VIII-P-00654-DS-01 Petitionsausschuss 
 
Betreff: 
Neue Ehrenbürgerschaften 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Alt-West 
  
 
Beschlussvorschlag 
Die Petition wird abgelehnt, da die Voraussetzungen zur Aufhebung des Ehrenbürgerrechtes 
nach § 26 SächsGemO nicht gegeben sind.  
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
 
 
Gemäß § 6 Abs. 5 der „Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechtes, der 
Ehrenmedaille und der Ehrennadel der Stadt Leipzig vom 20.03.2013“ können die 
Auszeichnungen den Personen im Falle unwürdigen Verhaltens entzogen werden. Dieses 
liegt hier nicht vor. Die Petition ist daher abzulehnen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Photobook Festival
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-00687
Datum: 2025-01-21
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
SBB Alt-West 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-00687 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
dienacht e.V. 
 
 
 
Betreff: 
Photobook Festival 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Alt-West 05.02.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 1.000 € 
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Feste/Veranstaltungen 
Räumlicher Bezug Alt-West 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Die vierte Auflage des Leipzig Photobook Festival findet erstmals in der HALLE 14 auf dem 
Gelände der Leipziger Baumwollspinnerei statt. Ein vielschichtiges, kostenfreies Programm 
macht das Thema des Fotobuches als Kunstbuch für ein breites Publikum erfahrbar. 
 
Anlage/n 
1 Projektbeschreibung (öffentlich) 
 
2 Selbstdarstellung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 4 in Zusammenstellung
 
 
LEIPZIG PHOTOBOOK FESTIVAL 2025  
2 von 4 in Zusammenstellung
 
 
3 von 4 in Zusammenstellung
 
LEIPZIG PHOTOBOOK FESTIVAL 2025  
4 von 4 in Zusammenstellung
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (5. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-Ifo-00001-DS-06
Datum: 2025-02-11
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VIII-Ifo-00001-DS-06 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-Ifo-00001 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
… 
 
 
 
 
VIII-Ifo-00001-DS-06 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden 
Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (5. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 12.02.2025 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des 
Fachausschusses Finanzen zur Kenntnis: 
  
  
Fraktion  Mitglied  Stellvertretung  
CDU  Falk Dossin  Dr. Sabine Heymann, André Möllmer  
CDU  Lucas Schopphoven  Dr. Sabine Heymann, André Möllmer  
DIE LINKE  Dr. Olga Naumov  Franziska Riekewald, Enrico Stange  
DIE LINKE  Sören Pellmann  Franziska Riekewald, Enrico Stange  
AfD  Karsten Fiedler  Jörg Kühne, Rocco Farkas 
AfD  CHristoph Neumann  Jörg Kühne, Rocco Farkas 
Bündnis 90/Die 
Grünen  
Katharina Krefft  Sylvia Herbst-Weckel, Dr. Nicole 
Schreyer  
Bündnis 90/Die 
Grünen  
Dr. Paula Piechotta  Sylvia Herbst-Weckel, Dr. Nicole 
Schreyer  
SPD  Christina März  Anja Feichtinger, Frank Franke  
BSW  Ralf Pannowitsch  Thomas Kachel  
Die Freie Fraktion  Sven Morlok  Jan-Paul Helbig, Thomas Kumbernuß, 
Katharina Subat  
   
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
 
2. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des zeitweise 
beratenden Ausschusses Verkehr und Mobilität zur Kenntnis:  
 
Fraktion/Funktion  Mitglied  Stellvertretung  
Vorsitz des FA SB  Dr. Sabine Heymann 
 
CDU  Andreas Nowak  Michael Weickert 
DIE LINKE  Franziska Riekewald  Dr. Elisa Gerbsch  
AfD  Udo Bütow  Tobias Keller  
Bündnis 90/Die Grünen  Kristina Weyh  Dr. Tobias Peter  
SPD  Frank Franke  Anja Feichtinger, Pia Heine  
BSW  Eric Recke  Sascha Jecht  
Die Freie Fraktion  Sven Morlok  Jan-Paul Helbig, Thomas Kumbernuß, 
Katharina Subat  
 
 
 
 
. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung