Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Erweiterung des Prüfkatalogs für Vorlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-02754-NF-01
Datum: 2026-06-05
Vorlagenart: Neufassung Antrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Neufassung Antrag-Nr. VIII-A-02754-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-02754 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-A-02754-VSP-01 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-A-02754-NF-01 CDU-Fraktion 
 
Betreff: 
Erweiterung des Prüfkatalogs für Vorlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
FA Allgemeine Verwaltung 16.06.2026 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 23.06.2026 Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Ergänzend zu den in jeder Beschlussvorlage erläuterten Strategischen Ziele werden künftig 
in allen Vorlagen Aussagen getroffen zu:   
 
1. den konkreten Folgen des jeweiligen Beschlusses für die Wirtschaft   
2. dem aus dem Beschluss resultierenden zusätzlichen Sachaufwand für die 
Verwaltung  
 
 
 
Sachverhalt 
Beschlussvorschläge werden seit langem auf ihre Übereinstimmung mit dem strategischen 
Zielbild der Stadt Leipzig überprüft. Dies ist in den Beschlussvorlagen der Verwaltung 
ausdrücklich so vorgesehen und wird auch umgesetzt.    
Unabhängig von strategischen Betrachtungen haben zahlreiche Beschlüsse aber auch 
konkrete Auswirkungen auf die Wirtschaft bzw. führen sie innerhalb der Verwaltung zu einem 
Zusatzaufwand, binden finanzielle oder personelle Ressourcen.   
Auch derartiges sollte im Vorfeld geprüft und dem Stadtrat vor einer Beschlussfassung 
bekannt gemacht werden.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Großbildprojektion nach Vorbild des Deutschen Bundestages an einem repräsentativen Ort/Fassade in Leipzig zeigen bzw. übernehmen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-P-02277-VSP-01
Datum: 2026-06-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VIII-P-02277-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-P-02277 Hansen, Jan-Erik 
 
 
VIII-P-02277-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Großbildprojektion nach Vorbild des Deutschen Bundestages an einem 
repräsentativen Ort/Fassade in Leipzig zeigen bzw. übernehmen 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Petition wird abgelehnt 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
Zusammenfassung 
 
Die Petition fordert, an einer repräsentativen Fassade eines Gebäudes im Eigentum der 
Stadt Leipzig eine regelmäßige großflächige Licht- und Filmprojektion nach dem Vorbild der 
Installation am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin einzurichten. Dieses Begehren wird 
abgelehnt. 
 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
II.  Sachverhalt 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Die in der Petition genannte Installation am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner 
Parlamentsviertel zeigt während der Sommermonate vom 5. Juli bis 3. Oktober täglich zwei 
Vorführungen, die die Geschichte Deutschlands vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis zur 
Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 veranschaulichen. 
Im Regierungsviertel der Bundeshauptstadt ist eine derartige Lichtinstallation aufgrund ihres 
unmittelbaren Bezugs zur deutschen Parlaments- und Demokratiegeschichte 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
nachvollziehbar. Für die Stadt Leipzig würde die Realisierung einer vergleichbaren 
Großbildprojektion jedoch einen erheblichen finanziellen und personellen Aufwand für 
Konzeption, Produktion und Durchführung erfordern. Dieser Aufwand erscheint insbesondere 
vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage nicht angemessen. 
Darüber hinaus verfügt Leipzig mit dem Lichtfest bereits über ein etabliertes Format, das die 
Stadt- und Demokratiegeschichte in einem geeigneten und würdigen Rahmen vermittelt und 
einer breiten Öffentlichkeit zugänglich macht. Ein zusätzlicher Mehrwert durch die 
vorgeschlagene Installation ist daher nicht erkennbar. 
 
 
2.  Sachstandsbericht 
 
entfällt 
 
3.  Zeitplan 
 
entfällt 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sozialamt der Stadt Leipzig – Personalsituation und Personalentwicklung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-03037
Datum: 2026-06-08
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-03037 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-03037 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Sozialamt der Stadt Leipzig – Personalsituation und 
Personalentwicklung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 01.07.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Das Sozialamt der Stadt muss mit seinen verschiedenen Sachgebieten viele unmittelbare 
Bürger*innenkontakte bzw. Sachverhalte bewältigen mit unmittelbaren Wirkungen auf das 
Leben der Bürger*innen wie Wohngeld oder Schwerbehindertenrecht. Arbeitsbelastung 
durch die Anzahl der Sachverhaltsanfälle, Personalbesetzung und Krankenstand bedingen 
einander und zeitigen entsprechende Bearbeitungszeiten für die Anliegen der Bürger*innen. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
1. Wie hoch war zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 der Stellen- und 
Personalbestand des Sozialamtes? (Bitte aufstellen nach Abteilungen und 
Sachgebieten, VzÄ, Beschäftigten sowie unbefristeten und befristeten 
Arbeitsverhältnissen sowie befristet eingerichteten Stellen und unbefristeten Stellen!) 
2. Wie viele Beschäftigte sind im Jahr 2025 sowie den ersten fünf Monaten 2026 aus 
dem Beschäftigungsverhältnis ausgeschieden und aus welchen Gründen? (Bitte 
aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten.) 
3. Wie viele Stellen wurden im Rahmen des Stellenumlenkungsprozesses aus dem 
Sozialamt abgegeben und wie viele wurden aus diesem Prozess wieder zugeführt? 
(Bitte aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten und VzÄ.) 
4. Wie viele Stellen waren zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 mit einem sogenannten 
kw-Vermerk versehen und wie viele wurden im Zuge des Aufgaben- und 
Strukturkonsolidierungsprozesses damit versehen? (Bitte aufstellen nach Abteilungen 
und Sachgebieten.) 
5. Wie viele befristete Arbeitsverhältnisse und viele unbefristete Arbeitsverhältnisse 
(hier ggf. durch Änderungskündigung) wurden im Sozialamt im ersten Halbjahr 2026 
beendet oder sollen im zweiten Halbjahr 2026 beendet werden und aus welchen 
Gründen? 
6. Wie hoch war zum 01.06.2026 der Krankenstand im Sozialamt? (Bitte aufstellen nach 
Abteilungen und Sachgebieten, AU bis 6 Wochen, AU über 6 Wochen, AU über 12 
Wochen.) 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Amt für Schule der Stadt Leipzig – Personalsituation und Personalentwicklung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-03038
Datum: 2026-06-08
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-03038 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-03038 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Amt für Schule der Stadt Leipzig – Personalsituation und 
Personalentwicklung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 01.07.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Das Schulamt hat viele Bereiche zu bearbeiten, vom Baubereich für Schulen und Kita, über 
Bildungsmanagement und Schulbibliotheken bis hin zur Schulsozialarbeit. Arbeitsbelastung 
durch die Anzahl der Sachverhaltsanfälle, Personalbesetzung und Krankenstand bedingen 
einander und verschärfen teils die Arbeitsprozesse. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
1. Wie hoch war zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 der Stellen- und 
Personalbestand des Amtes für Schule? (Bitte aufstellen nach Abteilungen und 
Sachgebieten, VzÄ, Beschäftigten sowie unbefristeten und befristeten 
Arbeitsverhältnissen sowie befristet eingerichteten Stellen und unbefristeten Stellen.) 
2. Wie viele Beschäftigte sind im Jahr 2025 sowie den ersten fünf Monaten 2026 aus 
dem Beschäftigungsverhältnis ausgeschieden und aus welchen Gründen? (Bitte 
aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten.) 
3. Wie viele Stellen wurden im Rahmen des Stellenumlenkungsprozesses aus dem Amt 
für Schule abgegeben und wie viele wurden aus diesem Prozess wieder zugeführt? 
(Bitte aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten und VzÄ.) 
4. Wie viele Stellen waren zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 mit einem sogenannten 
kw-Vermerk versehen und wie viele wurden im Zuge des Aufgaben- und 
Strukturkonsolidierungsprozesses damit versehen? (Bitte aufstellen nach Abteilungen 
und Sachgebieten.) 
5. Wie viele befristete Arbeitsverhältnisse und viele unbefristete Arbeitsverhältnisse 
(hier ggf. durch Änderungskündigung) wurden im Amt für Schule im ersten Halbjahr 
2026 beendet oder sollen im zweiten Halbjahr 2026 beendet werden und aus 
welchen Gründen? 
6. Wie hoch war zum 01.06.2026 der Krankenstand im Amt für Schule? (Bitte aufstellen 
nach Abteilungen und Sachgebieten, AU bis 6 Wochen, AU über 6 Wochen, AU über 
12 Wochen.) 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Ordnungsamt der Stadt Leipzig – Personalsituation und Personalentwicklung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-03039
Datum: 2026-06-08
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-03039 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-03039 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Ordnungsamt der Stadt Leipzig – Personalsituation und 
Personalentwicklung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 01.07.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Das Ordnungsamt der Stadt muss eine Vielzahl Dienstleistungen erbringen, viele 
unmittelbare Bürger*innenkontakte bzw. Sachverhalte bewältigen mit unmittelbaren 
Wirkungen auf das Leben der Bürger*innen. Die Aufgabenbereiche reiche von der 
Führerscheinausfertigung und Kfz-zulassung bis hin zu Einbürgerungen. Arbeitsbelastung 
durch die Anzahl der Sachverhaltsanfälle, Personalbesetzung und Krankenstand bedingen 
einander und zeitigen entsprechende Bearbeitungszeiten für die Anliegen der Bürger*innen. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
1. Wie hoch war zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 der Stellen- und 
Personalbestand des Ordnungsamtes? (Bitte aufstellen nach Abteilungen und 
Sachgebieten, VzÄ, Beschäftigten sowie unbefristeten und befristeten 
Arbeitsverhältnissen sowie befristet eingerichteten Stellen und unbefristeten Stellen!) 
2. Wie viele Beschäftigte sind im Jahr 2025 sowie den ersten fünf Monaten 2026 aus 
dem Beschäftigungsverhältnis ausgeschieden und aus welchen Gründen? (Bitte 
aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten.) 
3. Wie viele Stellen wurden im Rahmen des Stellenumlenkungsprozesses aus dem 
Ordnungsamt abgegeben und wie viele wurden aus diesem Prozess wieder 
zugeführt? (Bitte aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten und VzÄ.) 
4. Wie viele Stellen waren zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 mit einem sogenannten 
kw-Vermerk versehen und wie viele wurden im Zuge des Aufgaben- und 
Strukturkonsolidierungsprozesses damit versehen? (Bitte aufstellen nach Abteilungen 
und Sachgebieten.) 
5. Wie viele befristete Arbeitsverhältnisse und viele unbefristete Arbeitsverhältnisse 
(hier ggf. durch Änderungskündigung) wurden im Ordnungsamt im ersten Halbjahr 
2026 arbeitsgeberseitig beendet oder sollen im zweiten Halbjahr 2026 beendet 
werden und aus welchen Gründen? 
6. Wie hoch war zum 01.06.2026 der Krankenstand im Ordnungsamt? (Bitte aufstellen 
nach Abteilungen und Sachgebieten, AU bis 6 Wochen, AU über 6 Wochen, AU über 
12 Wochen.) 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Branddirektion der Stadt Leipzig – Personalsituation und Personalentwicklung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-03040
Datum: 2026-06-08
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-03040 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-03040 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Branddirektion der Stadt Leipzig – Personalsituation und 
Personalentwicklung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 01.07.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Die Branddirektion Leipzig erfüllt eine breite Palette öffentlicher Aufgaben. Sie reicht vom 
abwehrenden Brandschutz über den öffentlichen Notfallrettungsdienst bis zu 
Brandverhütungsschauen und dem baulichen Brandschutz. Arbeitsbelastung durch die 
Anzahl der Sachverhaltsanfälle, Personalbesetzung und Krankenstand bedingen einander 
und verschärfen teils die Situation. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
1. Wie hoch war zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 der Stellen- und 
Personalbestand der Branddirektion? (Bitte aufstellen nach Abteilungen und 
Sachgebieten, VzÄ, Beschäftigten sowie unbefristeten und befristeten 
Arbeitsverhältnissen sowie befristet eingerichteten Stellen und unbefristeten Stellen!) 
2. Wie viele Beschäftigte sind im Jahr 2025 sowie den ersten fünf Monaten 2026 aus 
dem Beschäftigungsverhältnis ausgeschieden und aus welchen Gründen? (Bitte 
aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten.) 
3. Wie viele Stellen wurden im Rahmen des Stellenumlenkungsprozesses aus der 
Branddirektion abgegeben und wie viele wurden aus diesem Prozess wieder 
zugeführt? (Bitte aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten und VzÄ.) 
4. Wie viele Stellen waren zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 mit einem sogenannten 
kw-Vermerk versehen und wie viele wurden im Zuge des Aufgaben- und 
Strukturkonsolidierungsprozesses damit versehen? (Bitte aufstellen nach Abteilungen 
und Sachgebieten.) 
5. Wie viele befristete Arbeitsverhältnisse und viele unbefristete Arbeitsverhältnisse 
(hier ggf. durch Änderungskündigung) wurden in der Branddirektion im ersten 
Halbjahr 2026 beendet oder sollen im zweiten Halbjahr 2026 beendet werden und 
aus welchen Gründen? 
6. Wie hoch war zum 01.06.2026 der Krankenstand in der Branddirektion? (Bitte 
aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten, AU bis 6 Wochen, AU über 6 
Wochen, AU über 12 Wochen.) 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Amt für Gebäudemanagement der Stadt Leipzig – Personalsituation und Personalentwicklung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-03041
Datum: 2026-06-08
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-03041 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-03041 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Amt für Gebäudemanagement der Stadt Leipzig – Personalsituation und 
Personalentwicklung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 01.07.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Das Amt für Gebäudemanagement ist mit einer breiten Palette von Aufgaben betraut, die 
vom strategischen Gebäudemanagement über das Verwaltungsobjektmanagement bis zum 
Infrastrukturellen Gebäudemanagement reicht. Im Amt ist eine Vielzahl an Mitarbeitenden 
beschäftigt. Arbeitsbelastung durch die Anzahl der Sachverhaltsanfälle, Personalbesetzung 
und Krankenstand bedingen einander und verschärfen teils die Situation. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
1. Wie hoch war zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 der Stellen- und 
Personalbestand des Amtes für Gebäudemanagement? (Bitte aufstellen nach 
Abteilungen und Sachgebieten, VzÄ, Beschäftigten sowie unbefristeten und 
befristeten Arbeitsverhältnissen sowie befristet eingerichteten Stellen und 
unbefristeten Stellen!)  
2. Wie viele Beschäftigte sind im Jahr 2025 sowie den ersten fünf Monaten 2026 aus 
dem Beschäftigungsverhältnis ausgeschieden und aus welchen Gründen? (Bitte 
aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten.) 
3. Wie viele Stellen wurden im Rahmen des Stellenumlenkungsprozesses aus dem Amt 
für Gebäudemanagement abgegeben und wie viele wurden aus diesem Prozess 
wieder zugeführt? (Bitte aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten und VzÄ.) 
4. Wie viele Stellen waren zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 mit einem sogenannten 
kw-Vermerk versehen und wie viele wurden im Zuge des Aufgaben- und 
Strukturkonsolidierungsprozesses damit versehen? (Bitte aufstellen nach Abteilungen 
und Sachgebieten.) 
5. Wie viele befristete Arbeitsverhältnisse und viele unbefristete Arbeitsverhältnisse 
(hier ggf. durch Änderungskündigung) wurden im Amt für Gebäudemanagement im 
ersten Halbjahr 2026 beendet oder sollen im zweiten Halbjahr 2026 beendet werden 
und aus welchen Gründen?  
6. Wie hoch war zum 01.06.2026 der Krankenstand im Amt für Gebäudemanagement? 
(Bitte aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten, AU bis 6 Wochen, AU über 6 
Wochen, AU über 12 Wochen.) 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Amt für Jugend und Familie der Stadt Leipzig – Personalsituation und Personalentwicklung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-03042
Datum: 2026-06-08
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage-Nr. VIII-F-03042 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-03042 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Amt für Jugend und Familie der Stadt Leipzig – Personalsituation und 
Personalentwicklung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 01.07.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Das Amt für Jugend und Familie der Stadt muss mit seinen verschiedenen Sachgebieten 
viele unmittelbare Bürger*innenkontakte bzw. Sachverhalte bewältigen mit unmittelbaren 
Wirkungen auf das Leben der Bürger*innen wie Kitabetreuung, Elterngeld, 
Unterhaltsleistungen, Erziehungsberatung und Pflegekinderwesen sowie Allgemeiner 
Sozialdienst. Arbeitsbelastung durch die Anzahl der Sachverhaltsanfälle, Personalbesetzung 
und Krankenstand bedingen und verschärfen einander und zeitigen entsprechende 
Bearbeitungszeiten für die Anliegen der Bürger*innen. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
1. Wie hoch war zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 der Stellen- und 
Personalbestand des Amtes für Jugend und Familie? (Bitte aufstellen nach 
Abteilungen und Sachgebieten, VzÄ, Beschäftigten sowie unbefristeten und 
befristeten Arbeitsverhältnissen sowie befristet eingerichteten Stellen und 
unbefristeten Stellen!)  
2. Wie viele Beschäftigte sind im Jahr 2025 sowie den ersten fünf Monaten 2026 aus 
dem Beschäftigungsverhältnis ausgeschieden und aus welchen Gründen? (Bitte 
aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten.) 
3. Wie viele Stellen wurden im Rahmen des Stellenumlenkungsprozesses aus dem Amt 
für Jugend und Familie abgegeben und wie viele wurden aus diesem Prozess wieder 
zugeführt? (Bitte aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten und VzÄ.) 
4. Wie viele Stellen waren zum 01.07.2025 und zum 01.01.2026 mit einem sogenannten 
kw-Vermerk versehen und wie viele wurden im Zuge des Aufgaben- und 
Strukturkonsolidierungsprozesses damit versehen? (Bitte aufstellen nach Abteilungen 
und Sachgebieten.) 
5. Wie viele befristete Arbeitsverhältnisse und viele unbefristete Arbeitsverhältnisse 
(hier ggf. durch Änderungskündigung) wurden im Amt für Jugend und Familie im 
ersten Halbjahr 2026 beendet oder sollen im zweiten Halbjahr 2026 beendet werden 
und aus welchen Gründen? 
1 von 2 in Zusammenstellung
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6. Wie hoch war zum 01.06.2026 der Krankenstand im Amt für Jugend und Familie? 
(Bitte aufstellen nach Abteilungen und Sachgebieten, AU bis 6 Wochen, AU über 6 
Wochen, AU über 12 Wochen.) 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Leibniz-Gymnasium – Zustand des Schulgebäudes und Sanierung, Belegung der Räume
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-03043
Datum: 2026-06-09
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-03043 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-03043 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Leibniz-Gymnasium – Zustand des Schulgebäudes und Sanierung, 
Belegung der Räume 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 01.07.2026 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Die Elternschaft der Schüler*innen des Leibniz-Gymnasiums hat mit E-Mail vom 12. Mai 
2026 das als Anlage beigefügte, an die Öffentlichkeit gerichtete Schreiben übermittelt. In 
diesem Schreiben werden erhebliche bauliche Mängel der Schule ausgeführt sowie 
Problemlagen im Zusammenhang mit Klassengrößen. Die umfangreichen Schilderungen 
lassen eine marode und beengte Schule erkennen. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
1. Wann sollte nach bisherigen Planungen die Schule saniert werden und welcher 
Sanierungsumfang wurde dafür eingeplant? 
2. Wann wird nunmehr nach geänderter Planung das Leibniz-Gymnasium einer 
grundhaften Sanierung unterzogen und welcher Sanierungsumfang ist dafür 
vorgesehen? 
3. Wann werden welche der folgenden Mängelbereiche durch welche Maßnahmen einer 
Lösung zugeführt? 
• Baulicher Brandschutz einschließlich Feuermelder? 
• Sicherheitseinrichtungen (Schließanlage, Alarmierungssystem) 
• Sanitärräume Schule inkl. Wasserzuleitungen, Wasserhähne, Waschbecken, 
Toilettenbecken, Fliesen, geschlechterneutrale Toiletten, behindertengerechte 
Toiletten) 
• Sanitärräume Turnhalle 
• Heizungsanlage 
• Fenster (undicht, defekt, gesprungen, baulicher Sonnenschutz) 
• Elektrik im Schulgebäude (veraltet, fehlende Steckdosenanzahl, defekte Lampen) 
4. Wann werden die bemängelten, defekten oder fehlenden Ausstattungsgegenstände 
ersetzt bzw. beschafft? 
• Digitale/interaktive Tafeln 
• Beamer 
• Tische und Stühle 
• Schränke zur Aufbewahrung 
• Reparatur/Ersatz defekter Sportgeräte 
1 von 4 in Zusammenstellung
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• Strom- und Wasser- und Gasanschlüsse an Lehrertischen/Experimentiertischen 
der naturwissenschaftlichen Fachräume 
5. Wann werden in den naturwissenschaftlichen Fachräumen ausreichend 
Platzkapazitäten für 28 Schüler*innen geschaffen sowie Barrierefreiheit zur 
gleichberechtigten Nutzung durch alle Schüler*innen hergestellt und wird ggf. eine 
Sondergenehmigung zum Betrieb in Unterkapazität beantragt? 
6. Für wann war die letzte Grundreinigung der Schule geplant, wann wurde diese real 
durchgeführt und für wann wird die nächste Grundreinigung geplant? 
 
Anlage/n 
1 Anlage zu Anfrage Leibniz-Gymnasium (öffentlich) 
 
 
2 von 4 in Zusammenstellung
3 von 4 in Zusammenstellung
4 von 4 in Zusammenstellung