Umsetzung des BSL- Berichtes zur "Evaluation NKF"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01248-DS-02
Datum: 2016-03-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite 1/3
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01248-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Umsetzung des BSL- Berichtes zur "Evaluation NKF"
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 08.03.2016:
1. Der Sachstand zur Umsetzung des BSL- Berichtes zur „Evaluation NKF“ wird zur 
Kenntnis genommen.
2. Das Dezernat II wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Hauptamt, die in den 
Anlagen aufgeführte weitere Vorgehensweise einschließlich der finanziellen und personellen 
Bedarfe aufgabenkonkret zu untersetzen.
3. Die jeweiligen Stellenmehrbedarfe werden im Rahmen der Stellenplanung für den 
entsprechenden Haushalt angemeldet. Mit dieser Vorlage werden keine konkreten 
Stellenmehrbedarfe bestätigt.
4. Der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wird im Rahmen der Haushaltsplanung 
2019/2020 ein aktueller Sachstand zur Umsetzung des BSL-Berichtes "Evaluation - NKF" vorgelegt.
           
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
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Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
0 -Sachverhalt
1 - BG-Klausur - Präsentation 06.01.2015
2 - Evaluation 2013 - Umsetzung Themen aus BSL-Bericht
3 - weitere Themen - nicht von BSL betrachtet
4 - Synopse zur Stellungnahme Hauptamt - geplante Umsetzung
 
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[1] 
1. Ausgangssituation: 
 
Mit Beschluss der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder wurde im 
November 2003 der Grundstein für die Reform des Gemeindehaushaltsrechtes gelegt. Die 
sächsische Landesregierung hat im Jahr 2004 die Einführung des doppischen Haushalts- und 
Rechnungswesens beschlossen. Das Gesetz über das neue kommunale Haushaltsrecht 
wurde 2007 von der Landesregierung bestätigt. 
Die Ratsversammlung bestätigte bereits am 14.12.2005 die „Einführung des neuen 
kommunalen Finanzmanagements“ in der Stadt Leipzig als Projekt unter Federführung des 
Dezernates Finanzen mit einer Projektlaufzeit von 2005 bis 2010.  
 
Während der Projektlaufzeit stellte sich heraus, dass mit den ursprünglich geplanten 
Strukturen bzw. den vorhandenen Ressourcen das geplante Projektziel, die Umstellung auf 
Doppik und SAP zum 01.01.2011 nicht erreichbar war. Im Ergebnis fanden 
Strukturanpassungen und Aktualisierungen der Finanzplanung des Projektes statt. Die 
Einführung wurde auf den 01.01.2012 verschoben und das Projekt zum 30.09.2012 beendet. 
Trotz der erheblichen Schwierigkeiten im Projektverlauf hat die Stadt Leipzig den 
Umstellungsprozess auf Basis des vom Freistaat Sachsen verabschiedeten Gesetzes zur 
Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens ein Jahr vor dem gesetzlich 
vorgeschriebenen Umstellungstermin abgeschlossen. 
 
Mit Abschluss des Projektes NKF im Herbst 2012 lag mit den Auftragnehmern eine Aufgaben- 
und Terminplanung zu den noch nicht abgeschlossenen Aufträgen aus dem Projekt NKF vor. 
Die daraus resultierenden Nach- bzw. Restarbeiten wurden entsprechend fachlicher 
Zuständigkeit der Stadtkämmerei bzw. der Stadtkasse zugeordnet. Darüber hinaus waren DV-
technische Prozesse mit den Vertragspartnern abzuschließen und organisatorisch-technische 
Abläufe zu definieren (u.a. Jobmanagement, Archivierung SAP, Festlegung Arbeitsabläufe 
zum Jahresabschluss). 
 
Für die Realisierung dieses umfangreichen Umstellungsprozesses im Finanzwesen wurden 
26,5 Projektstellen stufenweise von November 2006 bis zum Jahr 2010 aufgebaut und standen 
mit dem Projektende zum 30.09.2012 der Stadtverwaltung nicht mehr zur Verfügung. 
Zusätzlich waren während dieser Projektphase externe Mitarbeiter und eine Vielzahl von 
Mitarbeitern der Fachämter der Stadt Leipzig eingebunden. 
 
Durch die aus der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik und die Einführung von SAP 
entstandenen dauerhaft verbleibenden zusätzlichen Aufgaben in Stadtkämmerei und 
Stadtkasse wurden beiden Ämtern zusätzlich 21 Stellen ab 01.01.2012 zur Verfügung gestellt. 
Die Stadtkämmerei wurde mit zusätzlich 10 Stellen, darunter 3 befristeten, und die Stadtkasse 
mit 11 zusätzlichen Stellen, darunter 5 befristeten, ausgestattet.  
 
Da zum Zeitpunkt der Bestätigung dieses zusätzlichen Personals in der DB OBM am 
05.07.2011 noch nicht abgeschätzt werden konnte, welcher Aufwand mit der Umstellung des 
Rechnungswesens tatsächlich dauerhaft zusätzlich in beiden Ämtern verbleibt, wurde 
festgelegt, dass in beiden Ämtern im Jahr 2012 eine Evaluation durchzuführen ist. Diese wurde 
im Zeitraum von Februar 2013 bis Oktober 2013 durch die BSL Managementberatung GmbH 
(BSL) durch geführt. Auf Basis der DS V/1 552 bis V/1554 wurde die BSL beauftragt eine 
Überprüfung der NKF-Prozesse, der Standards sowie der zum 01.01.2012 mit der Einführung 
von Doppik und SAP zusätzlich eingerichteten Stellen in Stadtkämmerei und Stadtkasse 
durchzuführen. Das Projekt wurde am 27.02.2013 initialisiert und bis 30.09.2013 umgesetzt.  
Der Ergebnisbericht wurde der DB OBM am 04.03.2014 vorgelegt. Das Dezernat Finanzen 
wurde beauftragt, eine Vorlage zur Umsetzung der weitreichenden Empfehlungen für das 
[2] 
Dezernat Finanzen bzw. die gesamte Stadtverwaltung zu erarbeiten und darin auch die Stelle 
Anlagenbuchhaltung Liegenschaftsamt zu thematisieren und auf die Evaluation in den 
Fachämtern einzugehen. 
 
2. Sachstand 
 
Die wesentlichsten Ergebnisse der Evaluation wurden von BSL wie folgt definiert: 
 
1. Die definierten Prozesse sind sachgerecht ausgestattet 
2. Das Projekt NKF konnte in Leipzig formal zum 01.01.2012 erfolgreich beendet werden. 
Das System Doppik muss allerdings für die Zukunft strukturell weiter entwickelt werden 
3. Es sind weitere „nicht-systemtechnisch“ orientierte NKF-Schulungen bzw. 
Personalentwicklungskonzepte notwendig. 
4. Die derzeitige Haushalts- und Budgetstruktur ist unter Steuerungsaspekten nur bedingt 
geeignet und muss weiterentwickelt werden. 
5. Das Verfahren der Einzelfreigaben sollte auf bedeutsame Größenordnungen begrenzt 
werden. 
6. Als Grundlage für den Haushaltsaufstellungsprozess und die Haushaltsbewirtschaftung 
sollte eine Vertragsdatenbank aufgebaut werden. 
7. Fachämter sollten sich in die Weiterentwicklung der Doppik einbringen. 
8. Es sollten gem. § 7 SächsKomHVO-Doppik Doppelhaushalte aufgestellt werden. 
9. Die erarbeiteten Ansätze für einen zentralen Rechnungseingang sollten weiter verfolgt 
werden. 
10. Das Arbeiten mit Einheitsgeschäftspartnern ist trotz des hohen Aufwandes sachgerecht. 
Die Geschäftspartnerpflege muss mit entsprechend qualifizierten Ressourcen in der 
Stadtkasse wahrgenommen werden. 
11. Der Pilotversuch zur Fremdvergabe des Forderungsmanagements war erfolgreich. Die 
Einbindung von Externen ist unter Kosten- und Ertragsgesichtspunkten laufend zu 
evaluieren. 
12. Das IKS sollte nicht in der Stadtkasse, sondern vielmehr als Stabsstelle beim 
Oberbürgermeister angesiedelt werden. 
 
In Umsetzung dieses BSL-Ergebnisberichtes sollen in Stadtkämmerei und Stadtkasse 
insgesamt 16,88 VZÄ gestrichen werden. 
 
Bis zum I. Quartal 2014 konnte ein Teil dieser bedeutsamen Empfehlungen umgesetzt werden. 
So wurden beispielsweise SAP-Bewirtschaftungs- und NKF-Seminare erneut in das 
Fortbildungsprogramm der Stadt Leipzig aufgen ommen. Das Verfahren der Einzelfreigaben 
wurde durch die Verpflichtung der zwingenden Eingabe der vertraglichen Verpflichtungen im 
SAP zu Jahresbeginn umgesetzt (Ergebnishaushalt). Mit der Beschlussfassung des 
Doppelhaushaltes 2015/2016 in der Ratsversammlung am 18.03.2015 wurde der erste 
Doppelhaushalt der Stadt Leipzig aufgestellt und im Rahmen der Stellenplanung dem Amt für 
Jugend, Familie und Bildung, dem Verkehrs- und Tiefbauamt sowie dem Liegenschaftsamt 
jeweils 1,0 VZÄ zur Aufgabenerfüllung im Bereich Anlagenbuchhaltung zur Verfügung gestellt . 
Im Haushaltsplan 2015/2016 wurden für den Aufbau/die Entwicklung der Prozesse des 
zentralen Rechnungseingangs 3 VZÄ befristet für drei Jahre bis 2018 in Projektform in der 
Stadtkasse aufgenommen. Zusätzlich  wurde dem Hauptamt 1 VzÄ für die Entwicklung der IT-
Strategie und dem Dezernat Finanzen 1 VZÄ zur strategischen Weiterentwicklung von SAP ab 
Mitte 2015 bereitgestellt. 
 
Weitere anzupassende bzw. neu zu verankernde Verfahren, die umfangreiche Auswirkungen 
auf die gesamten Ablaufprozesse der Stadtverwaltung haben (z.B. Aufbau einer Vertrags-
[3] 
datenbank, Anpassung der Haushalts- und Budgetstruktur, zentraler Rechnungseingang) 
befinden sich in der Vorbereitung.  
 
Der Bürgermeister und Beigeordnete für Finanzen hat in der Beigeordnetenklausur am 
08./09.01.2015 die Jahresplanung des Dezernates Finanzen 2015/2016 vorgestellt (siehe 
Anlage 1) und sich vom Grunde her die aus dem BSL-Gutachten resultierenden wesentlichen 
Einzelmaßnahmen bestätigen lassen. Auf dieser Basis wurde zu allen im BSL-Bericht 
getroffenen Empfehlungen der derzeitige Umsetzungsstand dargestellt und die geplante 
weitere Vorgehensweise einschließlich des geschätzten Zeitaufwandes abgebildet (siehe 
Anlage 2). 
 
In dem von der BSL betrachteten Untersuchungszeitraum vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 
konnte nicht der gesamte dop pische Haushaltsprozess v on der Planung über die 
Bewirtschaftung bis hin zum Jahresabschluss betrachtet werden. Der Untersuchungszeitraum 
bildet das erste doppische Haushaltsjahr nach Umstellung des Rechnungswesens und der 
Einführung von SAP ab. Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 war zu diesem Zeitpunkt noch 
nicht erstellt. Grundlegende und sehr arbeitsintensive Prozesse und die damit verbundenen  
Aufwände wurden nicht bei der Einschätzung von Arbeitsaufwand und erforderlichem 
Personalbestand berücksichtigt. Aus diesem Grund kann der von BSL vorgelegte Bericht 
lediglich als Orientierung angesehen werden. Die aufgezeigten Stelleinsparpotenziale sind in 
diesem Umfang nicht realisierbar.  
 
Während des Untersuchungszeitraumes waren noch nicht alle mit den Auftragnehmern 
vereinbarten Aufträge aus dem Projekt NKF beendet. Die erforderlichen Nach- bzw. 
Restarbeiten wurden entsprechend fachlicher Zuständigkeit der Stadtkämmerei bzw. der 
Stadtkasse zugeordnet und von diesen Bereichen weiter bearbeitet. DV-technische Prozesse 
waren mit den Auftragnehmern weiter zu entwickeln und regelmäßig anzupassen und 
arbeitsorganisatorische Prozesse mu ssten entsprechend den geänderten Rahmen-
bedingungen angeglichen werden. Darüber hinaus blieben verschiedene Schwerpunktthemen, 
die in den nächsten Jahren auf Grund von Gesetzesänderungen bzw. geänderten 
Rahmenbedingungen erforderlich werden, unberücksichtigt (z.B. Test von SAP-Änderungen/ 
Versionierungen, steigende Fallzahlen im Gewerbesteuerbereich aufgrund der aktuellen 
städtischen Entwicklung, die erwartete Gesetzesänderung im Bereich der Umsatzbesteuerung 
der öffentlichen Hand). In der Anlage 3 sind alle von BSL nicht betrachteten Zusatzthemen 
dargestellt. 
 
BSL verwendete als Basis bei der Personalbemessung die zur Realisierung der Fachaufgaben 
gebundenen Personalkapazitäten gemäß Aufwandsschätzung. Da in die Analyse wesentliche 
Prozesse des doppischen Haushaltes nicht einbezogen worden sind, lässt sich die von BSL 
vorgelegte Stellenbemessung für Stadtkämmerei und Stadtkasse, die im Ergebnis eine 
Stellenreduzierung in beiden Ämtern bis 2018 von insgesamt 16,89 VZÄ vorsieht, nicht 
ableiten. 
 
[4] 
Die aktuelle Situation gestaltet sich wie folgt: 
 
Stadtkämmerei 
Zeitpunkt Änderung 
Stellenanzahl 
Bestand 
VzÄ 
Änderung auf Basis von... 
31.12.2011  87,05  
01.01.2012 + 10 VZÄ 97,05 DB OBM 05.07.2011– DS V 1552  
01.01.2013  -   1 VZÄ 96,05 unterjährig  
01.05.2013  -   5 VZÄ 91,05 DB OBM 16.10.12 – DS V2576 
 
01.05.2013 
 +   1 VZÄ 92,05 unterjährig 
01.01.2014  -    4,25 VZ Ä 87,80 DB OBM 03.09.13 - Vor griff auf Evaluation 
10.03.2014  87,80 DB OBM 10.03.14 – Umstrukturierung im Ergebnis 
Evaluation 
01.01.2015  87,80  
 
Die Stadtkämmerei ist nach Umstellung auf die Doppik und SAP mit annähernd dem gleichen 
Stellenumfang ausgestattet ist, wie vor der Umstellung. Die im Jahr 2010 aus dem Projekt NKF 
in den Bereich Anlagen- und Bilanzbuchhaltung zugeordneten 7 VzÄ werden an dieser Stelle 
nachrangig betrachtet, da BSL den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012 gewählt hat, wurde als 
Bemessungsgrundlage der 31.12.2011 herangezogen Ungeachtet dessen ist zu  
berücksichtigen, dass mit der Einführung der Doppik erstmals die öffentlichen 
Vermögensgegenstände erfasst und bewertet worden sind. Das Vermögen der Stadt Leipzig 
umfasst ca. 4,1 Mrd. € und wirkt sich direkt auf den Haushalt der Stadt Leipzig aus. 
 
 
Zur Aufgabenerfüllung dieses zusätzlich gesetzlich vorgeschriebenen Bestandteils der 
doppischen Buchführung stehen aktuell in der Abteilung Hauptbuchhaltung 10 Stellen für die 
Bilanz-, Anlagenbuchhaltung und Inventur zur Verfügung. Die Stellenanzahl der 
Stadtkämmerei ist insgesamt unwesentlich h öher gegenüber der kamera listischen Haushalts-
bewirtschaftung. Die deutlich gestiegenen Aufwände in der Bichhahltung können damit nicht 
vollumfänglich abgedeckt werden, so dass eine höhere Arbeitsverdichtung zu Lasten der 
anderen Bereiche der Stadtkämmerei die Folge ist. Zusätzliche Leistungen, wie z.B. die SAP-
Modulbetreuung bzw. –anpassung müssen von dem deutlich geringeren Personal bewältigt 
werden.  
 
Stadtkasse 
Zeitpunkt Änderung 
Stellenanzahl 
Bestand 
VZÄ 
Änderung auf Basis von... 
31.12.2011     83,625  
01.01.2012 + 11 VZÄ    94,625 DB OBM 05.07.2011 – DS V 1554  
31.12.2012 -    2 VZÄ    92,625 unter jährig
31.12.2013 -    0,75 VZÄ    91,875 DB OBM 03.09.2013 – Vorgriff auf Evaluation 
01.04.2014 +  22 VZÄ    91,875 
+(22,000)
DB OBM 10.03.2014 – Umstrukturierung im 
Ergebnis Evaluation und Integration ARoV 
01.01.2015 -    0,25 VZÄ    91,625 
+(22,000)
unterjährig 
01.07.2015 +   1,00 VZÄ    92,625 
+(22,000)
Projekt zentraler Rechnungseingang 
01.09.2015 +   2,00 VZÄ    94,625 
+(22,000)
Projekt zentraler Rechnungseingang 
 
[5] 
Die aktuelle Stellenanzahl in der Stadtkasse ist um 30 VZÄ gegenüber der kameralen 
Haushaltsführung höher. Allerdings sind in den zusätzlichen Stellen in 2015 gegenüber 2011 
die aus der Zusammenlegung von Stadtkasse und Amt zur Regelung offener 
Vermögensfragen 22 VZÄ aus dem ARoV enthalten. Ohne Berücksichtigung dieses 
Stellenzuwachses durch Integration des ARoV’s in die Stadtkasse wurden für die zusätzlichen 
Aufwände im Rahmen der Umstellung auf das doppische Rechnungswesen 8 VZÄ der 
Stadtkasse zusätzlich zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wurde befristet vom 01.01.2015 
bis 31.12. 2017 eine Stelle des ARoV zum Abbau von Arbeitsrückständen in das Sachgebiet 
Debitorenbuchhaltung verlagert. Als wichtiger Bestandteil der doppischen Buchführung wurde 
der Stadtkasse das Aufgabengebiet der Kreditorenbuchhaltung und Stammdatenpflege 
(PSCD) neu zugeordnet. Das Sachgebiet umfasst 19,125 Stellen, von denen lediglich 9 durch 
den zusätzlich genehmigten Stellenmehrbedarf und Stellenverlagerung abgedeckt wurden. 
Daraus resultierte trotz zusätzlicher Stellen eine Arbeitsverdichtung zu Lasten anderer 
Bereiche der Stadtkasse. 
 
 
Die strategische Entwicklung der Stadt Leipzig wird unter anderem maßgeblich durch die 
Querschnittsämter Stadtkämmerei und Stadtkasse beeinflusst. Ohne die strategisch 
ausgerichtete Haushaltsplanung und -bewirtschaftung, dem nachhaltigen Umgang mit dem 
Anlagevermögen und die fundierte Weiterentwicklung des Rechnungswesens der Stadt Leipzig 
ist die Erreichung stadtpolitischer Ziele nicht möglich.  
 
Die Stadt Leipzig hat im Betrachtungszeitr aum eine enorme demografische Entwicklung 
vollzogen und wächst zukünftig nach der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung 
überproportional. Bis zum Jahr 2020 erhöht sich nach eigener Prognose der Stadt Leipzig die 
Bevölkerung (unter Zugrundelegung der sog. Hauptvariante) um ca. 4%. Bis zum Jahr 2030 
wird ein Zuwachs von insgesamt 10% erwartet. Dieser demografische Wandel trifft auf die 
derzeitige kommunale Infrastruktur. Da von einer hohen Beeinflussung des öffentlichen 
Haushalts und steigenden Fallzahlen auf allen Ebenen des Finanzbereich auszugehen ist, 
muss der grundsätzlich positiven Entwicklung der Stadt Leipzig bei der Stellenausstattung 
Rechnung getragen werden. Um eine nachhaltige Entwicklung der Finanzlage bei optimaler 
Leistungsversorgung der Bevölkerung gewährleisten zu können ist bei einem demografischen 
Zuwachs von 4% bis zum Jahr 2020 und dem zu erwartenden Fallzahlenanstieg eine 
Kompensierung durch Stellenanpassungen zu überprüfen. 
 
3. Fazit / Ausblick 
 
Mit Umstellung des Rechnungswesens der Stadtverwaltung Leipzig auf doppische 
Buchführung zum 01.01.2012 und dem Projektende im Herbst 2012 wurden anschließend 
Rest- und Nacharbeiten abgewickelt unter der Annahme sich reduzierender Aufgaben und 
Umfänge. Diese Annahme der Entwicklung kann in der Rückschau so nicht bestätigt werden.  
Anhaltende lebhafte Veränderungen des Haushalts- und Kassenrechts, vielfältige praktische 
Erfahrungen der Stadtverwaltung im Umgang mit der Doppik und SAP, sich auf hohem Niveau 
verstetigende Anforderungen im Berichtswesen sowie die Anbindung zahlreicher Vorverfahren 
ergeben auch nach mehr als drei Jahren Produktivbetrieb ein konstant hohes Arbeitsvolumen 
in den beiden Ämtern. Dies bezieht sich sowohl auf die fachliche Steuerung und Ausgestaltung 
der Prozesse und Vorgaben zur  Doppik als au ch auf die systemtechnische Umsetzung in 
SAP. 
 
Für alle in den nächsten Jahren geplanten einzuführenden oder weiter zu entwickelnden 
Prozesse im Finanzwesen (Anlage 2 und 3) ist zwingend eine personelle Verstärkung im 
Finanzbereich erforderlich. Zur Gewährleistung der finanzwirtschaftlichen Prozesse der 
gesamten Stadtverwaltung ist eine weitere Stellenreduzierung, wie von BSL im Rahmen der im 
[6] 
Jahr 2013 durchgeführten Evaluation von Stadtkasse und Stadtkämmerei gefordert, nicht 
vertretbar. Die gesamt städtische Entwicklung ist bei der künftigen Erweiterung von 
Arbeitsfeldern von Stadtkämmerei und Stadtkasse zu berücksichtigen. Aufgrund der 
derzeitigen Personal-bemessung kann im täglichen Geschäftsablauf daher oftmals nur noch 
reagiert statt agiert werden. Die in Folge der Umstellung auf Doppik und SAP aktuell zusätzlich 
verfügbaren Stellen liegen deutlich unter der geschätzten Stellenbemessung des Jahres 2011. 
Von den zum 01.01.2012 zusätzlich geschaffenen 21 Stellen, stehen trotz gestiegener 
Arbeitsaufwände und ständig anzupassender Geschäftsprozesse aufgrund von gesetzlichen 
Änderungen heute nur 7,75 Stellen zur Verfügung. 
 
Dennoch wurden zu besonders bedeutsamen Themenfeldern bereits entscheidende 
Weichenstellungen vorgenommen und strategische Grundsatzbeschlüsse zum Teil in das 
Gremienverfahren entsprechend Terminplan eingebracht bzw. stehen unmittelbar bevor: 
 
Thema 
 
Grundsatzentscheidung 
GAP-Analyse mit BSL-Vorlage DS V 3657 vom 
04.03.2014 
SAP-Strategievorlage 
 
DB OBM I.Quartal 2015 
RV 15.04.2015 
Die Vor- und Fachverfahren sollten umgehend mit entsprechenden 
Schnittstellen zum SAP-System nachgerüstet werden. 
DB OBM  
II.Quartal 2015 
Zentraler Rechnungseingang DB OBM  
20.04.2015 
Liquiditätsmanagement – Zuständigkeitswechsel für kurzfristige 
Geldanlagen 
DA BMF 
01.04.2015 
Aufbau einer Vertragsdatenbank 
(Federführung Dezernat I unter Einbeziehung Dezernat II- DB OBM 
25.11.2014) 
IV. Quartal 2015 
Fremdvergabe Forderungsmanagement DB OBM  
I.Quartal 2016 
Weiterentwicklung Haushalts- und Budgetstruktur DB OBM  
I.Quartal 2016 
Fortschreibung der Ansätze Finanzcontrolling 
 
Festlegung des BMF 
 
Das kann jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass für eine vollumfängliche 
Aufgabenerfüllung die vorhandene Personaldecke mittelfristig nicht ausreichend ist. 
Wissentlich wird es auch zukünftig zu umfangreichen Änderungen im Haushalts- und 
Kassenrecht durch den Gesetzgeber kommen, die wesentliche Auswirkungen auf die 
Prozessabläufe in Stadtkämmerei und -kasse sowie stadtweit mit sich bringen. Deshalb ist es 
notwendig, die in den Anlagen näher aufgezeigten Personalressourcen in enger Abstimmung 
mit dem Hauptamt zeitnah zu untersetzen. 
Beigeordnetenklausur am 08./09.01.2015 
 
 
Thema: Steuerung der Haushaltsdurchführung über Liquidität 
 
 
Torsten Bonew 
Beigeordneter für Finanzen 
 
 
2 
Agenda  
 
1. Ziele 
 
2. Umsetzungsvorschlag 
 
3. Cash-Flow-Berechnung 
 
4. Neustrukturierung V-IST-Vorlage 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
3 
1. Ziele 
Stärkere Betrachtung und Einbindung der Fakten aus dem Finanzhaushalt! 
 
- Darstellung einer Gesamtübersicht des Finanzhaushaltes für die V-IST Vorlage ab  
  06/2015 ff. (entsprechend Auflage durch die Landesdirektion!) 
 
- Steuerung der Haushaltsdurchführung ab 2015ff. auch über den Finanzhaushalt  
 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
4 
2. Umsetzungsvorschlag 
Verknüpfen der Liquiditätsplanung der Stadtkasse mit dem  
V-IST der Stadtkämmerei! 
 
 
 
Cash 
- 
Flow 
V-IST Analyse Liquiditätsplanung 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
5 
3. Cash-Flow-Berechnung 
Cash Flow aus Verwaltungstätigkeit 
Cash Flow aus Investionstätigkeit 
Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 
Finanzierungsmittelbedarf/-überschuss 
nach V-IST 
 
   Einzahlung aus laufender Verwaltungstätigkeit 
+ Auszahlung aus laufender Verwaltungstätigkeit 
   Einzahlung aus Investitionstätigkeit 
+ Auszahlung aus Investitionstätigkeit 
   Aufnahme von Krediten für Investitionen 
+ Tilgung von Krediten für Investitionen 
 
 
 
Finanzierungsmittelbedarf/-überschuss 
nach Liquiditätsplanung 
 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
6 
4. Neustrukturierung V-IST Vorlage 
Ab dem Haushaltsjahr 2015 soll die  
V-IST Vorlage um weitere Anlagen und 
Informationen ergänzt werden.  
 zukünftig soll ein „Finanzbericht“ 
entstehen! 
 
 
 
 
1.   Ergebnishaushalt 
-     V-IST wird auf Basis des Gesamt-ErgHH   
      dargestellt mit allen Veränderungen, auch unter 200T€! 
- Darstellung aller Dezernaten und Ämter  
2.   V-IST auf Ebene des Finanzhaushaltes (nicht nur     
      Investitionshaushalt) 
3.   Aussagen zu tatsächlicher Kreditaufnahme und    
      Entschuldung 
4.   Bericht zum Zins- und Schuldenmanagements 
 
 Fachamtscontrolling auch auf Ebene des Finanzhaushaltes, d.h.  
- Überwachung der Rückstellungen 
- Planung Liquiditätsfluss von Investitionen 
- Überwachung sonstige Auszahlungen 
 
 
Aufgaben Kämmerei 
Aufgaben Fachämter 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
Beispielscreenshot Cash-Flow-Rechnung 
7 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
Beigeordnetenklausur am 08./09.01.2015 
 
 
Thema: Jahresplanung Dezernat Finanzen 2015/2016 
 
 
Torsten Bonew 
Beigeordneter für Finanzen 
 
 
9 
Agenda 
 
1. Ausgangsbasis – Bericht zur Evaluation des Neuen Kommunalen Finanzmanagements 
 
2. Wesentliche Grunsaussagen und Schlussfolgerungen für weiteres Vorgehen 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
10 
1. Ausgangspunkt 
• Vorlage  DS 3657 – Bericht zur „Evaluation NKF“ 
 
• Bericht wurde in DB OBM am 4.3.2014 zur Kenntnis genommen 
 
• Dezernat Finanzen wurde beauftragt eine Vorlage zur Umsetzung 
der Ergebnisse zu erarbeiten 
 
• Aufgrund der weitreichenden Empfehlungen für das Dezernat 
Finanzen und die Gesamtverwaltung sollen Empfehlungen in BM 
Klausur vorpräsentiert und besprochen werden. 
 
• Bei Bestätigung der Einzelmaßnahmen vom Grunde her wird 
Vorlage fertiggestellt und in das MZ Verfahren gegeben 
 
 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
2. BSL- Gutachten  -Grundaussagen- Schlussfolgerungen 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 11 
  
Das Projekt NKF konnte in Leipzig formal 
mit der Einführung Doppik zum 01.01.2012 
erfolgreich beendet werden. Das System 
Doppik muss allerdings für die Stadt 
Leipzig für die Zukunft strukturell weiter 
entwickelt werden. 
  
Wesentliche Grundsatzentscheidungen wurden 
getroffen, bedürfen einer Anpassung (z.B. 
Struktur des SAP-Systems – hier: Aufbau 
Budgets, Kostenstellen, PSP-Elementen) 
  
 SAP/GAP-Analyse durch bbvl in Quartal 4. 2014 
 Im Ergebnis Vorlage zur strategischen 
Weiterentwicklung von SAP im Verfahren. Vorlage in 
DB OBM in 01/2015 
 Ziel/Inhalt: Entwicklung eines Verfahrens zur 
strategischen Weiterentwicklung von SAP zwischen 
Dezernat Finanzen und Lecos (gem. SAP-Vertrag 
Betriebspartner) unter Einbeziehung weiterer externer 
Unterstützung z.B. Eigenbetrieb DD 
 Der bestehende SAP-Vertrag ist über das Jahr 2017 
hinaus zu verlängern. In diesem Zusammenhang muss 
eine Evaluierung und Anpassung an die tatsächlichen 
Bedürfnisse der Stadt Leipzig erfolgen 
 Daneben Abarbeitung des dezernatsinternen 
Aufgabenplanes (hauptsächlich operative Themen) 
über Stundenkontingent BLV Lecos 
  
  
  
  
Es sind insbesondere weitere „nicht 
systemisch“ orientierte NKF-Schulungen 
und Personalentwicklungskonzepte 
notwendig. 
  
Doppik wird noch nicht umfäng-lich angewendet. 
Z.Bsp. ist Haushaltsmittelbewirtschaftung zu 
kameral ausgelegt. 
  
 Seit 09/2014 aktualisierte Seminare in SAP-
Grundlagen, SAP-Bewirtschaftung und NKF-Kompakt 
unter Beteiligung von Mitarbeiter/Innen Stadtkämmerei 
und Stadtkasse für die gesamte Stadtverwaltung  
 Andere Verantwortung: Für die 
Personalentwicklungskonzepte ist das Personalamt 
zuständig. 
  
  
  
Das Haushaltsaufstellungsverfahren sollte 
durch einen Eckwertebeschluss in der DB 
OBM beginnen. Das Prinzip der 
Fortschreibung der Haushaltsansätze des 
Vorjahres sollte explizit durchbrochen 
werden. 
  
Ausgangsbasis Planansätze des Vorjahres unter 
Berücksichtigung der Sonderfaktoren (Prognose) 
in BG-Gesprächen, Klausurberatung des OBM 
und der BG. Festlegung von verbindlichen 
Eckwerten, die einzuhalten sind. Keine 
Anmeldung von Mehrbedarfen in Mio.höhe, die 
aus Ämterbudgets zu finanzieren sind. 
  
  
  
  
  
 Überlegungen zur Änderung der grundsätzlichen 
Methodik der HH-Planaufstellung z.B. Zero-Base-
Budgeting werden erst nach Fertigstellung des ersten 
Doppel-HH verfolgt. Hier frühestens zur BM-Klausur 
Anfang 2016 erste Gedanken 
  
  
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 12 
  
Die derzeitige Haushalts- und Budget-
struktur ist unter Steuerungsaspekten nur 
bedingt geeignet und muss z.T. neu 
aufgesetzt bzw. weiterentwickelt werden. 
  
Planung der Budgets erfolgt auf Ebenen, die nicht 
denen der Buchungsebenen entsprechen und 
damit nicht zur Steuerung geeignet sind. 
  
 Bedingt sep. Vorlage für DB OBM Ziel: in Abhängigkeit 
von SAP-Vorlage Q II 2015 
 Nach aktueller Abschätzung separates Projekt mit ca. 
24 Monaten Mindestlaufzeit 
 Ca. 2 Projektstellen 
  
  
Die Haushaltsbewirtschaftung sollte durch 
ein Prognose- und Steuerungselement 
unterstützt werden. Die Ansätze zum 
Aufbau eines Finanzcockpits sind sachge-
recht und sollten fortgeschrieben werden. 
  
  
    
 In 2015 Weiterentwicklung FCO (siehe auch Thema 
Steuerung über Liquidität) 
 Zusammenführung von Produkt- und Finanzcontrolling 
forcieren 
  
Als Grundlage für den Haushaltsaufstell-
ungsprozess und zur Haushaltsbewirt-
schaftung sollte eine Vertragsdatenbank 
aufgebaut werden, in der alle (vertraglich) 
gebundenen Mittel gepflegt werden.  
  
  
    
 Separate Vorlage zum Grundsatzbeschluss soll im 2. 
Quartal 2015 in die DB OBM eingebracht werden.  
 Ressourcenfrage derzeit noch völlig unklar. 
  
  
Im Haushaltsplan sollen verstärkt 
Schlüsselprodukte dargestellt werden. 
  
    
 Vorlage des Dezernates Allgemeine Verwaltung 
„Auswahl von Schlüsselprodukten“ befindet sich 
derzeit im Mitzeichnungsverfahren 
  
  
  
Für die Fachämter ist eine laufende Un-
terstützung für alle Fragen im Zusammen-
hang mit der Doppik sicher zu stellen. Um 
den Wissenstransfer sicherzustellen 
und aktuelle Probleme zu lösen, sind 
regelmäßige Qualitätszirkel auszurichten. 
An den Qualitätszirkeln nehmen 
Mitarbeitende der Stadtkämmerei und 
Fachämter teil. Die Ergebnisse der 
Absprachen sind für alle Mitarbeitenden 
sichtbar zu dokumentieren. 
  
    
 Überarbeitung der Informationsplattform im Lotus 
Notes „Info aus dem Finanzwesen“ erfolgt. 
 Es wurden bereits 2 Newsletter zur Information der 
Fachämter versandt. 
  Ämtergespräche werden derzeit durchgeführt. 
Schulungen bezüglich Doppik und SAP wurden 
durchgeführt und werden weiter verfolgt 
 Weitere Qualitätssteigerung mit strategischer 
Weiterentwicklung SAP (siehe oben) gewährleistet. 
  
BSL- Gutachten  -Grundaussagen- Schlussfolgerungen 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 13 
  
Das Aufgabenfeld Liquiditätsmanagement 
ist in der Stadtkämmerei zu konzentrieren. 
  
Lt. BSL soll der Gesamtprozess Liquiditätsma-
nagement mit 1,2 VzÄ von 21 nach 20 verlagert 
werden. 
  
 Vorschlag widerspricht der gesetzlichen Aufgabe der 
Verwaltung der Kassenmittel durch die Gemeinde-
kasse,die eine komplette Aufgabenübertragung 
ausschließt  
 Derzeit erfolgt die Vorbereitung bzgl. des 
Zuständigkeitswechsels zur Ausführung von 
Geldanlagen aus Kassenmitteln heraus durch 20 unter 
Beachtung der gesetzlichen Vorschriften. 
 Anpassung der entsprechenden Dienstanweisung ist 
im I. Quartal 2015 geplant 
 Daneben Steuerung HH über Liquidität.-  siehe sep. 
TOP 
  
Der Pilotversuch zur Fremdvergabe des 
Forderungsmanagements war erfolgreich.  
  
Das Verfahren sollte flächen-deckend umgesetzt 
werden. Dabei ist eine frühere Einbindung von 
Externen im Verfahrensablauf zu prüfen. Die 
Einbindung von Externen ist unter Kosten- und 
Ertragsgesichtspunkten laufend zu evaluieren. 
  
 Vorlage zur Erweiterung der Inanspruchnahme eines 
privaten Inkasso-unternehmens soll im 1. Halbjahr 
2015 in die DB OBM und den Stadtrat eingebracht 
 Daneben zusätzlich Überlegungen zur Etablierung 
eines einheitlichen, zentralen Forderungsmanagement 
der Gesamtverwaltung. 
 Vorlage Grundsatzentscheidung in DB OBM bis Ende  
3. Quartal 2015 
 Wenn, dann eigenständiges Projekt mit mind. 4 Stellen 
  
  
Die erarbeiteten Ansätze für einen 
zentralen Rechnungseingang sollten weiter 
verfolgt werden. 
  
Der gesamte Prozess vom Rechnungseingang 
bis zur Zahlbarmachung sollte in einem 
Workflow- und Dokumentenmanagementsystem 
abgebildet sein und ein digitales Anordnungs-
wesen mit digitaler Signatur ein-geführt werden 
(mit gesondertem Projekt) 
  
 Vorlage zum Grundsatzbeschluss soll im 1. Quartal 
2015 in die DB OBM eingebracht werden. Damit sollen 
die Rahmenbedingungen für die Einführung eines zRE 
inklusive Verar-beitung elektronischer Rechnungen 
sowie der angedachten Zeitplanung festgelegt werden. 
 Es werden voraussichtlich mindestens 3 VzÄ zusätzl. 
für die neu zu bildende Projektgruppe benötigt. 
 Geplante Projektdauer 2015-2018 
 
  
Im Zuge der Einführung des zentralen 
Rechnungseingangs ist die derzeit 
praktizierte dezentrale Buchhaltung in den 
Fachämtern durch eine teilweise 
Konzentration der Buchungsaufgaben in 
„Buchungsinseln“ zu ersetzen. 
  
    
 Wird mit dem zentralem Rechnungseingang betrachtet 
  
BSL- Gutachten  -Grundaussagen- Schlussfolgerungen 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
 14 
  
Der über den zentralen Rechnungseingang 
hinausgehende Belegfluss zwischen Fach-
ämtern, Kämmerei und der Stadtkasse ist 
in elektronischen Workflows abzubilden. 
  
    
 Wird im Zusammenhang mit dem zentralen 
Rechnungseingang betrachtet. 
  
  
Für amtsinterne ITK-Aufgaben ist in der 
Stadtkämmerei und der Stadtkasse je eine 
Stelle vorzusehen. Alle SAP-Modul 
bezogenen DV-Koordinierungsaufgaben 
sind amtsübergreifend in der Stadt-
kämmerei in einer Organisationseinheit zu 
bündeln. 
  
Organisation der „normalen“ amtsinternen ITK-
Fragestellungen 1 Stelle je Amt, direkt der 
Amtsleit-ung zugeordnet (auch für amtsin-terne 
Fachverfahren zuständig). 
Bündelung der SAP-Modulverantwortung sollte in 
der Kämmerei erfolgen. Es soll eindeutige 
Definition der Supportfunktion der Dienstleister 
Lecos und GISA sowie eine Aufgabenab-
grenzung erfolgen. 
  
 BSL-Empfehlung wurde geprüft, aber nicht umgesetzt.  
 Mit der zum 01.04.2014 in Kraft getretenen DA 
04/2014 wurde die Struktur der DV-Bereiche im 
Dezernat erneut bestätigt 
 Im Zusammenhang mit Gesprächen zur Vorlage SAP-
Strategie wird derzeit auf Anregung des Dez. I die 
Gründung eines eigenen SAP-Referates im Dezernat II 
gepürft 
 Ressourcenbedarf: Referatsleiter 
  
  
Die Vor- und Fachverfahren sollten 
umgehend mit entsprechenden Schnitt-
stellen zum SAP-System nachgerüstet 
werden. 
    
 Die aktualisierte DA soll im I. Quartal 2015 die DB 
OBM eingebracht werden . 
 Künftiges grundsätzliches Vorgehen wird im 
Zusammenhang mit strat. Weiterentwicklung SAP 
festgelegt 
  
  
  
Das IKS sollte nicht in der Stadtkasse, 
sondern vielmehr als Stabsstelle beim 
Oberbürgermeister angesiedelt sein.  
  
Es bedarf eines Ausbaus und der Verzahnung 
vorhandener IKS-Aktivitäten. 
  
 Ein IKS, wie von BSL vorgeschlagen, ist zum jetzigen 
Zeitpunkt in der Stadtverwaltung Leipzig nicht 
vorgesehen. 
 Weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit SAP-
Strategie und Projekt Vertragsdatenbank prüfen 
  
  
Die Anzahl der Verteilung der SAP-
Lizenzen in den Fachämtern sollte evaluiert 
werden. 
   Seit 2014 erfolgt halbjährlich eine Auswertung zur 
Nutzung von SAP-Lizenzen der Fachämter durch 21 
mit dem Ziel, Ressourcen aufzuzeigen und ggf. 
Lizenzen umzuverteilen 
 Weitere Veränderungen im Zusammenhang mit sep- 
Projekten (z.B. zentraler Rechnungseingang) und 
SAP-Strategie zu prüfen 
BSL- Gutachten  -Grundaussagen- Schlussfolgerungen 
15 15 
Dezernat II 
 
 
04092 Leipzig 
 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
 
www.leipzig.de 
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 
1 
Anlage 2  
Umsetzungsvorlage zu Bericht Evaluation NKF (DS V/3657) 
 
Umsetzung Empfehlungen/ Projektergebnisse 
 
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
V1 Die definierten Prozesse sind 
weitgehend sachgerecht ausgestaltet.  
Aufbauorganisatorische Anpassungen sind 
erforderlich (u.a. bei Mittelfreigaben, HH-
überwachung). 
20/
21 
Zum 01.04.2014 wurden Struktur-
veränderungen in den Ämtern 20 und 21 
umgesetzt. Es erfolgt eine regelmäßige 
Überprüfung, Optimierung und Fort-
schreibung der Arbeitsprozesse.
 
 
 
 
 
V2  Das Projekt NKF konnte in Leipzig 
formal mit der Einführung der Doppik 
zum 01.Januar 2012 erfolgreich beendet 
werden. Das System Doppik für die 
Stadt Leipzig muss für die Zukunft 
allerdings strukturell weiter entwickelt 
werden. 
Wesentliche Grundsatzentscheidungen 
wurden im Rahmen der Projektlaufzeit 
getroffen und bedürfen einer Anpassung  
(z. B. Struktur des SAP-Systems, Aufbau 
der Budgets, Kostenstellen, PSP-
Elemente). 
 
 
20/
21 
Die grundsätzliche Vorgehensweise zur 
strategischen Weiterentwicklung des SAP-
Systems wurde mit dem Grundsatzbeschluss 
zum Weiterbetrieb des SAP-Systems und zur 
Weiterentwicklung von SAP (DS 00727/14) 
fixiert und befindet sich aktuell im Gremien-
verfahren.  DB OBM bestätigt. Ziel ist die 
Weiterentwicklung von SAP zwischen 
Dezernat Finanzen und Lecos GmbH unter 
Einbeziehung weiterer externer Unter-
stützung. 
 
Themen des operativen Geschäftes werden 
weiterhin im Rahmen des BLV mit der Lecos 
GmbH bearbeitet. 
 
Die Bearbeitung weiterer Aspekte erfolgt im 
Kontext der Empfehlung 5. 
Der bestehende SAP-Vertrag ist über 
das Jahr 2017 hinaus zu verlängern. In 
diesem Zusammenhang soll eine 
Evaluierung und Anpassung an die 
tatsächlichen Bedürfnisse der Stadt 
Leipzig erfolgen. (siehe auch E 23) 
 
Wie in der SAP-Strategievorlage 
dargestellt, wurden ab März 2015 die 
Interviews mit Fachämtern, 
Bürgermeister/ -innen und Amtsleiter/ -
innen durchgeführt. Im Ergebnis wurde 
ein Maßnahmekatalog erarbeitet. 
 
Weitere Vorlagen werden in 
Abhängigkeit der Umsetzung der SAP-
Strategie erstellt. 
DB OBM 10.03.2015 
RV 15.04.2015  
 
V3 Es sind insbesondere weitere vor allem 
„nicht-systemtechnisch“ orientierte 
NKF-Schulungen bzw. 
Personalentwicklungskonzepte 
notwendig. 
Doppik wird noch nicht umfänglich 
angewendet. Zum Beispiel ist der Prozess 
der Haushaltsmittelbewirtschaftung noch zu 
kameral ausgelegt. 
20/
21 
Seit 09/ 2014 werden aktualisierte Seminare 
in SAP-Grundlagen, SAP-Bewirtschaftung 
und NKF-Kompakt unter Beteiligung von 
Mitarbeiter/ -innen der Stadtkämmerei und 
der Stadtkasse für die gesamte Stadtver-
waltung angeboten. Seit 2014 bietet die 
Stadtkämmerei strategisch ausgerichtete 
Ämtergespräche an. Die Stadtkasse bietet 
seit Einführung von SAP und Doppik im Jahr 
2012 regelmäßig Schulungen zu speziellen 
aus Sicht 20+21 
 
 
Andere Verantwortung: 
Zuständigkeit für Personalentwick-
lungskonzepte liegt beim Personalamt 
in Zusammenarbeit mit den Fachämtern
 
 
 
2 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Kassenthemen in den Fachämtern an. 
Weiterhin werden fortlaufend 15-Minuten-
Trainings für alle Mitarbeiter/ -innen der 
Kasse und bei Bedarf auch für alle 
Fachämter angeboten. 
E4 Das Haushaltsaufstellungsverfahren 
sollte durch einen Eckwertebeschluss in 
der DB OBM beginnen. Das Prinzip der 
Fortschreibung der Haushaltsansätze 
des Vorjahres sollte explizit 
durchbrochen werden. 
Ausgangsbasis sind die Planansätze des 
Vorjahres unter Berücksichtigung der 
Sonderfaktoren (Prognose) in den 
Beigeordnetengesprächen, der 
Klausurberatung des OBM und der 
Beigeordneten. Festlegung von 
verbindlichen Eckwerten, die einzuhalten 
sind. Vermeidung der Anmeldung von 
Mehrbedarfen in Millionenhöhe, die aus 
Ämterbudgets zu finanzieren sind. 
20 Mit Bestätigung der Vorlage „Korrigierte 
Eckwertvorgaben um bestätigte Mehr- oder 
Minderbedarfe der Ämter, der Eigenbetriebe 
und der Beteiligungsgesellschaften“ liegt ein 
verbindlicher Eckwertebeschluss der DB 
OBM vor. 
Überlegungen zur grundsätzlichen 
Änderung der Methodik der Haushalts-
planaufstellung werden nach der 
Fertigstellung des ersten Doppel-HH in 
einem der Arbeitspakete im Rahmen 
der GAP-Analyse in der Stadtkämmerei 
verfolgt. Diskutiert werden soll in 
diesem Zusammenhang auch das Zero-
Base-Budgeting. 
Die Berücksichtigung der Ergebnisse 
kann frühestens im Planungsprozess 
des Doppelhaushaltes 2019/2020 
geschehen. 
 
Beginn IV. Quartal 2015
 
 
E5 Die derzeitige Haushalts- und Budget-
struktur ist unter Steuerungsaspekten 
nur bedingt geeignet und muss z. T. neu 
aufgesetzt bzw. weiterentwickelt 
werden. 
Planung der Budgets erfolgt auf Ebenen, 
die nicht denen der Buchungsebenen 
entsprechen und damit nicht zur Steuerung 
geeignet sind. Eine Auswertung im SAP ist 
deshalb oftmals nicht möglich. Zudem führt 
dies in den Fachämtern zu Arbeitsaufwand, 
der eigentlich entfallen sollte. Hier müssen 
(wie vor der Doppik-Einführung) separate 
Haushaltsüberwachungslisten in Excel/ 
Calc geführt werden, um steuerungs-
relevante Informationen zu gewinnen. 
 
20 Eine Neuentwicklung bzw. Änderung der 
Budgetstruktur hat Auswirkungen auf die 
gesamte Stadtverwaltung. In Folge dessen 
werden zudem umfangreiche technische 
Anpassungen erforderlich. 
 
Die Empfehlung wird als Arbeitspaket im 
Rahmen der GAP-Analyse in der 
Stadtkämmerei aufgegriffen. 
Für die Neuausrichtung der Haushalts- 
und Budgetstruktur ist eine Grundsatz-
entscheidung in Verbindung mit der 
SAP-Strategievorlage erforderlich.  
Im Rahmen eines Projektes und mit 
externer Unterstützung sollen 
Umsetzungsmöglichkeiten geprüft 
werden.  
Es wird von einer Mindestlaufzeit von 
24 Monaten und einem zusätzlichen 
Stellenmehrbedarf von 2 Projektstellen 
(befristet für die Projektlaufzeit) 
ausgegangen. Nach Abschluss des 
Projektes ist eine Vorlage zu erstellen 
und eine Bestätigung für die Grundsatz-
entscheidung einzuholen. Die 
prognostizierten Stellen werden mit dem 
Beginn IV. Quartal 2015 
 
 
3 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Stellenplan 2017/18 angemeldet. 
E6 Das Verfahren der Einzelfreigaben im 
Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung 
sollte auf bedeutsame 
Größenordnungen begrenzt werden. 
Ca. 90% von durchschnittlich 2.000 Einzel-
freigaben werden bei Erstantrag geneh-
migt. Es soll ein laufendes Controlling aus 
Sicht des Budgets bzw. Gesamthaushaltes 
eingeführt werden. 
 
20 Diese Empfehlung wurde durch die 
zwingende Eingabe der vertraglichen 
Verpflichtungen (Mittelbindungen) am 
Jahresanfang in SAP umgesetzt. Die Anzahl 
der Einzelfreigaben im Ergebnishaushalt hat 
sich damit erheblich reduziert. 
Einzelfreigaben bei Investitionen bleiben 
weiterhin sinnvoll und notwendig, 
insbesondere im Hinblick auf das Controlling 
der Fördermitteleinzahlungen.
 
 
 
 
 
 
 
E7 Die Haushaltsbewirtschaftung sollte 
durch ein Prognose- und Steuerungsele-
ment unterstützt werden. Die Ansätze 
zum Aufbau eines Finanzcockpits sind 
sachgerecht und sollten fortgeschrieben 
werden. 
Unterjähriges Prognose- und Steuerungs-
instrument ist notwendig, um abschätzen 
zu können, wie der städtische Haushalt 
abschließen wird. In den ersten drei Quar-
talen eines Haushaltsjahres sind jeweils 
Prognosen für die nächsten 3 Monate zu 
entwickeln.  
Durch die Stadtkämmerei wird 
vierteljährlich eine Analyse der 
Haushaltsdurchführung erstellt. 
 
20 Ab 2015 sollen die vorhandenen Prognose-/ 
Steuerungselemente mit der Steuerung des 
Finanzhaushaltes (Cash Flow) erweitert 
werden. Unter Beteiligung der Stadt-
kämmerei (Finanzcontrolling und SFH) sowie 
der Stadtkasse wurde begonnen die 
erforderlichen Schritte zur Umsetzung des 
Vorhabens einzuleiten. In Abhängigkeit der 
erforderlichen Neuentwicklungen und unter 
der Berücksichtigung bereits definierter 
Anforderungen der Landesdirektion zu 
unterjährigen Steuerungsinformationen kann 
der Umfang der zusätzlichen Aufgaben erst 
im Verlauf der derzeitigen dezernatsinternen 
Abstimmungen genauer eingeschätzt 
werden.  
Die Rechtsaufsichtsbehörde hat bereits im 
Genehmigungsbescheid zum HH 2014 die 
Auflage erteilt, dass jeweils zum 30.06., 
30.09. sowie 31.12. eines Jahres über den 
HH-Vollzug und die voraussichtliche HH-
Entwicklung zum Jahresende zu berichten 
ist. Hiervon sind der Ergebnishaushalt, die 
investiven Maßnahmen und auch der 
vollständige Finanzhaushalt betroffen. Dieser 
Auflage ist die Stadt Leipzig im HH-Jahr 2014 
nicht vollständig nachgekommen, so dass im 
Der Einsatz der bereits im Finanz-
controlling angewendeten Software soll 
weiter ausgebaut und qualifiziert 
werden. Die Erstellung zusätzlicher 
Berichte zur Unterstützung der unterj-
ährigen Steuerung des Haushaltes ist 
vorgesehen. 
Zukünftig verdient das Liquiditäts-
management eine größere Beachtung 
als bisher und bedarf der Optimierung 
und Steuerung. Die Liquiditätsplanung 
soll verstärkt in den Angriff genommen 
werden, eine Verzahnung mit dem 
Forderungsmanagement und dem 
Zins- und Schuldenmanagement ist 
vorgesehen.  
Damit verbundenen ist die Erarbeitung 
von Prozessmodulen sowie neuen 
Planungsberichten und eines 
Berichtswesens zur unterjährigen 
Überwachung des Finanzhaushaltes 
(Stichwort „Cash-Flow“) einschließlich 
der Analyse des Cash-Flows. 
Je nach Ausmaß der erforderlichen 
Neuentwicklungen kann es zu einem 
Stellenmehrbedarf von 1 VZÄ im 
Bereich Finanzcontrolling kommen, um 
Beginn II. Quartal 2015 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
mit Doppel-HH 
2017/18 
 
4 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Jahr 2015 eine umfangreiche 
Weiterentwicklung des Cognos sowie des 
Ämterframeworks „V-IST“ vorangetrieben 
wurde, um eine Abbildung des Finanz-HH 
einschließlich der unterjährigen Prognose 
sicherzustellen. Hierbei wurde ersichtlich, 
dass es noch eine Vielzahl von Problemen 
gibt, deren Behebung aufgrund der fehlenden 
tech-nischen Umsetzung sowie aufgrund der 
bestehenden Arbeitsauslastung in der 
Stadtkämmerei zunächst zurück gestellt 
werden mussten.  
Der kommunale Finanzblick richtete sich seit 
Einführung der Doppik primär auf die 
Aufwands- und Ertragslage. Die Frage nach 
der Liquiditätslage muss jedoch zukünftig 
stärker in den Fokus rücken. Dies zeigt auch 
die geplante aktuelle Änderung der 
SächsGemO: Der Schwerpunkt der 
Haushaltsgenehmigung soll künftig erweitert 
werden, um die Liquiditätssicht als 
eigenständigen Planungsschwerpunkt. 
diese zusätzlichen Aufgaben umsetzen 
zu können. 
Weiterarbeit der dezernatsinternen 
Arbeitsgruppe und regelmäßiger 
Austausch mit dem BMF über die 
erreichten Arbeitsergebnisse. 
 
Die Umsetzung eines ganzheitlichen 
Controllingansatzes in der Stadt Leipzig 
wird weiter forciert. Zur Umsetzung des 
Vorhabens wurde eine verwaltungs-
interne Arbeitsgruppe (Amt 20, Amt 10, 
GB OBM II) initiiert, die in regelmäßigen 
Beratungen die weiteren Schritte 
koordiniert.  
E8 Als Grundlage für den Haushaltsaufstell-
ungsprozess und zur Haushaltsbewirt-
schaftung sollte eine Vertragsdatenbank 
aufgebaut werden, in der alle vertraglich 
gebundenen Mittel gepflegt werden.  
Derzeit gibt es in der Stadtkämmerei keine 
vollständige Übersicht über sämtliche 
eingegangenen Verpflichtungen aller 
Fachämter.  
 
Eine Vertragsdatenbank wird seit einigen 
Jahren vom RPA der Stadt Leipzig im 
Rahmen diverser Prüfberichte immer 
wieder gefordert.  
 
Mit der Umsetzung der geplanten Erwei-
20 Der OBM hat in der DB am 25.11.2014 das 
Dezernat I mit Unterstützung durch das 
Dezernat II beauftragt einen Vorschlag zur  
Einführung einer zentralen 
Vertragsdatenbank zu unterbreiten. Im ersten 
Quartal 2015 hat ein erstes Gespräch 
zwischen beiden Dezernaten stattgefunden. 
Im Ergebnis dessen führte  das Hauptamt 
eine Ist-Abfrage in den Fachämtern zu 
bestehenden Verträgen bzw. vorhandenen 
Erfassungssystemen durch mit dem Ziel eine 
Übersicht über die städtische 
Vertragslandschaft zu erhalten. 
 
Das Thema ist Bestandteil der GAP-Analyse 
in der Stadtkämmerei. Im Rahmen dieser 
Die Auswertung der Ämterabfrage wird 
vom Hauptamt vorgenommen und soll 
im II. Quartal 2015 vorliegen. 
Anschließend sind weitere Gespräche 
zwischen Stadtkämmerei und Hauptamt 
geplant mit dem Ziel fachliche 
Rahmenrichtlinien (Stadtkämmerei) und 
Konzepte für die technische Umsetzung 
(Hauptamt) zu erstellen. Dabei muss im 
Vorfeld geklärt werden, welche Verträge 
mit welchem Inhalt in einer 
Vertragsdatenbank abgebildet werden 
sollen. Dez.I stimmt sich dazu im 
Vorfeld intensiv mit Dez.II ab.  
Eine Vorlage für die DB OBM mit einem 
Grundsatzbeschluss zur Einführung 
Beginn I.Quartal 2015 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
IV.Quartal 2015 
 
 
 
5 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
terung der Umsatzbesteuerung der öffent-
lichen Hand ab 01.01.2018 ist das Vorhan-
densein eines Vertragsregisters unabding-
bar, um eine Übersicht über sämtliche 
privat- und öffentlich-rechtlichen Verträge 
zu gewährleisten. Eine Folge der Reform-
ierung wird die Besteuerung von bisher 
steuerfreien hoheitlichen Ausgaben sein.  
Analyse soll der zeitliche Rahmen für die 
Umsetzung näher definiert und möglichst 
auch der voraussichtliche Arbeitsaufwand 
eingeschätzt werden.  
 
eines zentralen Vertragsregisters 
einschließlich der Festlegung der 
Verantwortlichkeit wird voraussichtlich 
im IV Quartal 2015 vorliegen. 
In Abhängigkeit der Entscheidung der 
DB OBM zum weiteren Vorgehen wird 
das Dezernat Finanzen den 
prognostizierten Personalbedarf bei der 
Stellenplanung 2017/18 
berücksichtigen. 
Das Vorhaben muss in Projektform 
umgesetzt werden. Grundsätzlich 
können zum jetzigen Zeitpunkt noch 
keine Aussagen zu finanziellen 
Ressourcen getroffen werden. Nach 
derzeitiger Einschätzung werden für 
diese zusätzliche Aufgabe befristet 3 
VZÄ benötigt.  
 
 
 
 
 
 
Mit Doppel-HH 2017/ 
2018 
E9 Vertraglich gebundene Mittel für gesetz-
liche Pflichtaufgaben mit quantitativ 
fixiertem Anspruchsniveau sind auch 
bei vorläufiger Haushaltsführung 
vollständig freizugeben und sofort im 
SAP-System zu binden. 
20  
Vgl. E 6
 
 
 
 
 
E10 Die Wahrnehmung der Budgetverant-
wortung in den Fachämtern/ Dezernaten 
ist durch einen Anreizmechanismus zu 
stärken. 
Es ist eine Nichtwahrnehmung der 
Budgetverantwortung durch die Fachämter/ 
Dezernate festzustellen. Dies zeigt sich 
durch regelmäßige Haushaltsmittelnach-
forderungen der Fachämter ohne Angabe 
von Deckungsvorschlägen aus dem 
eigenen Budget. 
20 Erste Anreize wurden im Rahmen der 
Übertragbarkeit von Budgetbestandteilen 
geschaffen.  
Auf  Basis der DA 02/2012 Budgetierung 
ergeben sich zwei Anreizmechanismen für 
die Budgetverantwortlichen: zum Einen 
können Mehrerträge/ -einzahlungen (z. B. 
Fördermittel, Eintrittsgelder) in der Regel für 
Mehraufwendungen/ -auszahlungen und/ 
oder zusätzliche Maßnahmen verwendet 
werden. Zum Anderen werden ebenfalls in 
der Regel Mehrbedarfe nach § 79 
SächsGemO, für welche eine Deckung 
innerhalb des Amts- oder Dezernatsbudgets 
Die Weiterentwicklung von 
Anreizmechanismen kann nur im 
Zusammenhang mit der 
Projektdurchführung, wie in der 
Empfehlung 5 beschrieben, 
weiterverfolgt werden.
 
 
In Abhängigkeit von E5  
Beginn 2017 
 
 
 
6 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
aufgezeigt wird, durch die Stadtkämmerei 
mitgetragen. Dies stellt einen Anreizme-
chanismus dar, da andererseits die zur 
Deckung vorgeschlagenen Mittel oder 
Mehrerträge/ -einzahlungen auch zur 
Stabilisierung des Gesamthaushaltes/ der 
Liquidität verwendet werden könnten. 
 
Ein Zusammenhang zwischen Anreizme-
chanismen und einer eventuell geänderten 
Haushalts- und Budgetstruktur besteht darin, 
dass Änderungen in der Haushalts- und 
Budgetstruktur zwangsläufig zu einer 
Anpassung der Budgetierungsregeln führen 
müssen. Im Rahmen neuer Budgetierungs-
regeln könnten mögliche weiterführende 
Anreizmechanismen diskutiert werden. 
E11 Im Haushaltsplan sollen verstärkt 
Schlüsselprodukte dargestellt werden. 
 
20 Die Vorlage des Dezernates Allgemeine 
Verwaltung „Auswahl von Schlüssel-
produkten“ befindet sich aktuell im 
Gremienverfahren. 
In der jetzigen Aufbauorganisation ist 
das Hauptamt für das Produktcontrolling 
und damit für die Schlüsselprodukte 
zuständig. Die Umsetzung der 
Vorgaben der Landesdirektion 
hinsichtlich der Festlegung von 
Schlüsselprodukten muss auch unter 
dem Aspekt des Aufbaus eines 
ganzheitlichen Controllings, wie in der 
Empfehlung 7 beschrieben, weiter 
verfolgt werden. 
 
 
E12 Für die Fachämter ist eine laufende Un-
terstützung für alle Fragen im Zusammen-
hang mit der Doppik sicher zu stellen. Um 
den Wissenstransfer sicherzustellen 
und aktuelle Probleme zu lösen, sind 
regelmäßige Qualitätszirkel auszurichten. 
An den Qualitätszirkeln nehmen 
Mitarbeitende der Stadtkämmerei und 
Fachämter teil. Die Ergebnisse der 
20 Die Überarbe itung der Informationsplattform 
im Lotus Notes „Info aus dem Finanzwesen“ 
ist erfolgt.  
 
Es wurden bereits 3 Newsletter zur 
Information der Fachämter versandt. 
 
Ämtergespräche wurden und werden 
durchgeführt. Schulungen bezüglich Doppik 
	
	
	
Eine weitere Qualitätssteigerung bzw. 
Verbesserung der Benutzer-
freundlichkeit des SAP-Systems wird 
mit der strategischen Weiterentwicklung 
	
7 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Absprachen sind für alle Mitarbeitenden 
sichtbar zu dokumentieren. 
Fachliche Fragestellungen werden derzeit 
wenig strukturiert behandelt, so dass es zu 
Verständnisproblemen kommt. Es sollten 
regelmäßige themenbezogene 
Erfahrungsaustausche zwischen 
Stadtkämmerei und den Fachämtern 
stattfinden. Ziel sollte die Herbeiführung eine
r
für alle Fachämter verbindlichen Lösung sein
und SAP wurden durchgeführt und werden 
künftig weiter angeboten.  Vgl V3	
	
des SAP-Systems verfolgt. Es wird hier 
auf die Ausführungen in der 
Vorbemerkung 2 verwiesen.	
	
E 13 Die Inventare der gebühren- und 
entgeltrechnenden Einheiten und die 
Inventare im Rahmen der Doppik sind 
auf Plausibilität zu prüfen und zu 
konsolidieren. 
20 Überprüfungen/ Abstimmungen mit den 
Betroffenen konnten bisher noch nicht wieder 
vorgenommen werden.  
 
Eine Korrektur der Werte der EÖB ist 
ausgeschlossen, da die Bestimmung von 
Nutzungsdauern und Wahlrechten zur 
Ermittlung der AHK von der Korrektur der 
EÖB per Gesetz verboten ist. 
 
Des Weiteren können für alle neu 
angeschafften Vermögensgegenstände die 
kommunalen Nutzungsdauern von den 
steuerrechtlichen Nutzungsdauern 
abweichen. Für den laufenden Betrieb gibt es 
keine Erleichterungsmöglichkeiten. 
Um die Inventare konsolidieren zu 
können, müssten die Nutzungsdauern 
der Vermögensgegenstände nach 
kommunalem Recht denen des 
Steuerrechts gegenübergestellt werden. 
Es wäre zu prüfen, ob eine generelle 
Angleichung möglich ist. Des Weiteren 
müsste die Nutzung von Wahlrechten 
nach kommunalen und steuer- und 
handelsrechtlichen Grundsätzen 
abgeglichen werden. Dies ist mit einem 
hohen Abstimmungsaufwand 
verbunden, kann mit den vorhandenen 
Ressourcen nicht geleistet werden und 
wird deshalb vorerst nicht weiter 
verfolgt. 
 
E14 Es sollen gem. § 7 SächsKomHVO-
Doppik Doppelhaushalte aufgestellt 
werden. 
 
 
20 Mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 
2015/ 2016 umgesetzt. 
Seit der Aufwandserhebung durch BSL im 
Jahr 2012 sind weitere aktuelle Themen bzw. 
Faktoren zu berücksichtigen (demographische 
Entwicklung mit der dazu zu entwickelnden 
Infrastruktur: zusätzliche Kita-, bzw. Schul-
bauten, Asylthema, Änderung der gesetz-
lichen Rahmenbedingungen Doppik). 
Die Aufwandserhebung hat darüber hinaus 
nicht alle Haushaltsprozesse in Stadt-
kämmerei und Stadtkasse betrachtet bzw. 
 
 
8 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
berücksichtigt. Die Einführungsphase der 
Doppik ist Ende 2015 immer noch nicht 
abgeschlossen. Der Jahresabschluss (JA) 
2012 wurde vom RPA geprüft und soll im I. 
Quartal 2016 dem SR zur Beschlussfassung 
vorgelegt werden. Die JA 2013 und 2014 sind 
davon abhängig und können erst nachfolgend 
bearbeitet werden. Freie Kapazitäten sind auf 
lange Sicht bis zur Abarbeitung dieser 
Rückstände nicht vorhanden, so dass keine 
Stellenreduzierung erfolgen kann.
 
E15 Das Aufgabenfeld Liquiditätsmanage-
ment ist in der Stadtkämmerei zu 
konzentrieren. 
Aktivitäten des Liquiditätsmanagements 
sollten in der Stadtkämmerei zusammen 
geführt werden. Lt. BSL sollte der 
Gesamtprozess Liquiditätsmanagement mit 
1,2 VZÄ von 21 nach 20 verlagert werden.  
  
21/
20 
Dieser Vorschlag widerspricht der gesetz-
lichen Aufgabe der Verwaltung der Kassen-
mittel durch die Gemeindekasse. Eine 
komplette Aufgabenübertragung des Liquidi-
tätsmanagements von der Stadtkasse in die 
Stadtkämmerei wird dadurch ausgeschlos-
sen. 
Mit der aktualisierten zum 01.04.2015 in Kraft 
getretenen DA Geldanlagen wurde unter 
Beachtung der gesetzlichen Vorschriften ein 
Teil des Liquiditätsmanagements von der 
Stadtkasse in die Stadtkämmerei übertragen 
Die von BSL ausgewiesene 
Stellenverlagerung von 1,2 VzÄ ist damit 
nicht umsetzbar. 
 
 
E16 Der Pilotversuch zur Fremdvergabe des 
Forderungsmanagements war erfolg-
reich. Das Verfahren sollte flächen-
deckend umgesetzt werden. Dabei ist 
eine frühere Einbindung von Externen 
im Verfahrensablauf zu prüfen. Die 
Einbindung von Externen ist unter 
Kosten- und Ertragsgesichtspunkten 
laufend zu evaluieren.  
 
21 Vorlage zur Erweiterung der Inanspruch-
nahme eines privaten Inkassounternehmens 
befindet sich derzeit in Erarbeitung und soll 
im I. Quartal 2016 in die DB OBM und den 
Stadtrat eingebracht.werden. 
 
Dabei wird geprüft, ob ein einheitliches 
Forderungsmanagement der Gesamtver-
waltung umsetzbar ist 
 
In Abhängigkeit der Entscheidung zur 
Einführung eines einheitlichen 
Forderungsmanagements wird das 
Dezernat Finanzen den prognostizierten 
Personalbedarf bei der Stellenplanung 
2017/18 berücksichtigen. 
 
Sollte sich die Verwaltung zu einem 
einheitlichen Forderungsmanagement 
entschließen, sind dafür zusätzliche 
Personalressourcen (ca. 4 VZÄ) in 
Projektform erforderlich. 
I: Quartal 2016 
 
 
 
9 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
 
E17 Das Arbeiten mit Einheitsgeschäfts-
partnern ist trotz des relativ hohen 
Aufwands und der damit verbundenen 
Prozesszeit sachgerecht. Wesentlicher 
Vorteil dabei ist, dass bei einem 
Geschäftspartner Forderungen und 
Verbindlichkeiten von bzw. gegenüber 
der Stadt ersichtlich und ggf. verrechnet 
werden können. Um diesen Vorteil zu 
nutzen, muss die Geschäfts-
partnerpflege mit entsprechend 
qualifizierten Ressourcen in der 
Stadtkasse wahrgenommen werden. 
21 Im Zuge der DA 04/2014 erfolgte eine 
Stellenüberprüfung und –bestätigung durch 
das Hauptamt. Die MA verfügen über 
entsprechende  Qualifikationen bzw. 
Eingruppierung E5 oder höher. 
 
 
 
 
E18 Der Tagesabschluss ist auf Basis der 
SAP-Berichte ohne zusätzliche parallele 
Nebenrechnungen zu erstellen. 
Die Stadtkasse führt derzeit eine Neben-
kontrollrechnung einschließlich manuellem 
Tagesabschlussblatt, um den gesetzlichen 
Anforderungen gerecht zu werden. 
21 Die Stadtkasse führt nach § 30 
SächsKomKBVO den Tagesabschluss durch. 
Dieser wird seit dem 05.03.2014 
gesetzeskonform, automatisiert durchgeführt. 
Für den Kassenteil des Saar-Owi-Verfahrens 
ist weiterhin ein manueller Tagesabschluss 
notwendig.  
Nebenkontrollrechnungen sind weiterhin 
notwendig, um u.a. die neue Aufgabe 
Abstimmung der Finanzrechnung wahrzu-
nehmen. Die Überlegung von BSL bzw. 
Hauptamt zur Streichung von 0,76 VzÄ ist  
unter Beachtung der o.g.  Sachlage daher 
nicht begründet. 
 
 
 
 
 
E19 Die erarbeiteten Ansätze für einen 
zentralen Rechnungseingang sollten 
weiter verfolgt werden. 
Der gesamte Prozess vom Rechnungs-
eingang bis zur Zahlbarmachung sollte in 
einem Workflow- und Dokumentenmana-
gementsystem abgebildet sein und ein 
digitales Anordnungswesen mit digitaler 
Signatur eingeführt werden (mit 
gesondertem Projekt). 
21/
20 
Grundsätzliche Vorgehensweise wurde mit  
DS VI-DS 01196 in DB OBM am 20.04.15 
bestätigt. Für die Umsetzung des Projektes 
zRE wurde die Einrichtung von 3 Stellen in 
der Stadtkasse beschlossen. Das Projekt ist 
zum 01.07.2015 gestartet. 
 
 
Die Stadtkämmerei ist für das SAP-
Modul „MM“ verantwortlich. Aufgrund 
des eingeschätzten erheblichen 
Aufwandes bei der Integration des 
Projektes in die bestehende 
Systemlandschaft wird im SAP-/ DV-
Bereich ein Personalmehrbedarf von 1 
VZÄ (befristet) gesehen. Dieser 
Stellenmehrbedarf wird ggf. über eine 
separate Vorlage oder, bei zeitlicher 
 
 
 
 
 
 
In 2016 mit HH-Plan-
aufstellung 2017/18. 
 
10 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Streckung der Aufgaben/ Zuarbeiten für 
das Projekt zRE, im Rahmen der HH-
Planung 2017/ 18 angemeldet. 
E20 Im Zuge der Einführung des zentralen 
Rechnungseingangs ist die derzeit 
praktizierte dezentrale Buchhaltung in 
den Fachämtern durch eine teilweise 
Konzentration der Buchungsaufgaben in 
„Buchungsinseln“ zu ersetzen.  
21 Wird mit dem zentralem Rechnungseingang 
betrachtet 
(Vgl. E19) 
 
Projektdauer von 06/2015 bis 06/2019 
 
E21 Der über den zentralen 
Rechnungseingang hinausgehende 
Belegfluss zwischen Fachämtern, 
Kämmerei und der Stadtkasse ist in 
elektronischen Workflows abzubilden. 
21 Wird im Zusammenhang mit dem zentralen 
Rechnungseingang betrachtet. 
(Vgl. E19) 
 
Projektdauer von 06/2015 bis 06/2019 
 
E22 Die interne Leistungsverrechnung (ILV) 
im Rahmen der Kosten- und Leistungs-
rechnung sollte grundsätzlich auf BgA 
sowie kosten- und gebührenrechnende 
Einheiten der Stadt beschränkt werden. 
20 Empfehlung ist umgesetzt.
	
	
	
E23 Für amtsinterne ITK-Aufgaben ist in der 
Stadtkämmerei und der Stadtkasse 
jeweils eine Stelle vorzusehen. Alle SAP-
Modul bezogenen DV-Koordinierungs-
aufgaben sind amtsübergreifend in der 
Stadtkämmerei in einer Organisations-
einheit zu bündeln. 
Organisation der „normalen“ amtsinternen 
ITK-Fragestellungen 1 Stelle je Amt, direkt 
der Amtsleitung zugeordnet (auch für 
amtsinterne Fachverfahren zuständig). 
Bündelung der SAP-Modulverantwortung 
sollte in der Kämmerei erfolgen. Es soll 
eine eindeutige Definition der Support-
funktion der Dienstleister Lecos und GISA 
sowie eine Aufgabenabgrenzung erfolgen. 
 
20/
21 
In der Stadtkämmerei ist derzeit rechnerisch 
1 VZÄ für die DV-Koordination zuständig. Mit 
der zum 01.04.2014 In-Kraft-gesetzten 
Umstrukturierung der Stadtkämmerei (DA 
03/2014) ist die DV-Koordination nicht mehr 
der Amtsleitung, sondern der Abt. 
Querschnitt/ Support zugeordnet.  
 
Die SAP-Modulverantwortung wurde nicht in 
der Stadtkämmerei gebündelt. 
 
Die BSL-Empfehlung wurde von der 
Stadtkasse geprüft, aber nicht umgesetzt.  
Mit der zum 01.04.2014 in Kraft getretenen 
DA 04/2014 wurde die bewährte Struktur des 
DV-Bereiches der Stadtkasse erneut 
bestätigt. 
Eine konkrete Aufgabenabgrenzung 
zwischen Dienstleistern und den 
zuständigen Bereichen des 
Dezernates Finanzen sowie die 
Festlegung von Qualitätsstandards 
wird im Rahmen der Weiterentwicklung 
des SAP bzw. der SAP-Strategie 
weiter verfolgt.  
 
Zur Optimierung der SAP-Prozesse und 
deren ämterübergreifender Anwendung/ 
Weiterentwicklung wurde mit 
Beschlussfassung zum Haushalt 
2015/16 eine Stelle Referent SAP im 
Dezernat Finanzen zum 01.07.2015 
bestätigt. Diese soll die amtsüber-
greifenden Koordinierungsaufgaben 
übernehmen. 
 
Beginn III.Quartal 2015 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
11 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Der bestehende SAP-Vertrag ist im 
Rahmen der Vertragshoheit der Stadt-
kasse über das Jahr 2017 hinaus zu 
verlängern. In diesem Zusammenhang 
muss eine Evaluierung und Anpassung 
an die tatsächlichen Bedürfnisse der 
Stadt Leipzig erfolgen.  
 
Eine organisatorische 
Zusammenführung aller SAP-Aufgaben 
wird zu einem späteren Zeitpunkt 
überprüft. 
Beginn II. Quartal 2015 
E 24 Alle Mahnung- und Vollstreckungsakti-
vitäten der Stadt Leipzig sollten in der 
Stadtkasse gebündelt werden. Ebenso 
sollten die Fachämter ihre Forderungen 
an an die Stadtkasse zur weiteren 
Mahnung und Vollstreckung geben 
(zentrales Forderungsmanagement). 
21  Vgl. E16  
E25 Die Vor- und Fachverfahren sollten 
umgehend mit entsprechenden 
Schnittstellen zum SAP-System 
nachgerüstet werden. 
21 Eine Überarbeitung der DA Automatisiertes 
Anordnungsverfahren ist erfolgt. 
 
Eine Umstellung der alten HKR-Schnittstelle 
auf SAP-Schnittstelle war bis Ende 2014 
festgelegt. Verschiedene Fachämter zeigten 
an, dass die Umstellung  auch in 2015 nicht 
abgeschlossen werden kann. 
 
Die aktualisierte Dienstanweisung 
wurde am 13.10.2015 in der DB OBM 
bestätigt. 
 
 
Künftiges grundsätzliches Vorgehen 
wird im Zusammenhang mit 
strategischer Weiterentwicklung SAP 
festgelegt  
(vgl. V2). 
 
E26 Das IKS sollte nicht in der Stadtkasse, 
sondern vielmehr als Stabsstelle beim 
Oberbürgermeister angesiedelt sein.  
Es bedarf eines Ausbaus und der 
Verzahnung vorhandener IKS-
Aktivitäten. 
(IKS = Internes Kontrollsystem) 
21 Ziel des in der Stadtkasse bestehenden IKS 
ist die Gewährleistung der Ordnungsmäßig-
keit sowie Einheitlichkeit des Buchungs-
stoffes und somit die Sicherung einer hohen 
Buchungsqualität (DS Nr. V/1252). Daher 
wurde der Verbleib der Stelle bei 21 mit der 
Strukturveränderung zum 01.04.2014 (DA 
Die mit DS V/1252 im Rahmen der 
Strukturanpassung 2014 bestätigte 
Stelle IKS steht für die Kontrolle der 
Buchungsvorgänge  in der Kasse zur 
Verfügung. 
Ein System für interne Kontrollen der 
gesamten Stadtverwaltung wird zu 
 
12 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
04/2014) bestätigt. einem späteren Zeitpunkt betrachtet 
E27 Die Anzahl der Verteilung der SAP-
Lizenzen in den Fachämtern sollte 
evaluiert werden. 
21 Seit 2014 erfolgt jährlich eine Auswertung zur 
Nutzung von SAP-Lizenzen der Fachämter 
durch 21 mit dem Ziel, Ressourcen 
aufzuzeigen und ggf. Lizenzen 
umzuverteilen. 
 
Es wurden 600 Lizenzen für die Stadt Leipzig 
eingekauft. Eine vertragliche Erweiterung fällt 
in den Zuständigkeitsbereich des Hauptamtes, 
ist aber derzeit nicht vorgesehen. 
 
Änderungen bei der Lizenzvergabe sind 
durch die Einführung des 
Kommunalmasters Steuern und 
Abgaben im Jahr 2017/ 2018 zu 
erwarten. Des weiteren können 
Veränderungen im Zusammenhang mit 
weiteren Projekten, z. B. dem zentralen 
Rechnungseingang und der Weiterent-
wicklung der SAP-Strategie möglich 
werden. 
Wir weisen auch auf die Empfehlung 23 
und die Ausführungen zur Fortführung 
des SAP-Vertrages nach dem Jahr 
2017 hin sowie auf Vorbemerkung 2. 
Infolgedessen wird eine Evaluierung der 
Lizenzvergabe erforderlich. 
 
E28 Die Lastschrifteinzüge der Fachämter 
sind in der Stadtkasse zu bündeln. 
21 Prüfung ist im Rahmen der SEPA-Umstellung 
erfolgt. Ausnahmeregelungen für 
Ordnungsamt (Melderegisteranfragen) und 
VHS (Teilnehmerentgelte) sind aus 
Prozesssicht sinnvoll. 
 
 
 
E29 Die Umstellung auf SEPA wird einen 
kurzzeitigen erhöhten Aufwand nach 
sich ziehen. Es ist derzeit nicht 
erkennbar, dass nach Abschluss der 
Umstellung ein erhöhter Aufwand durch 
SEPA dauerhaft verbleiben wird.  
21 Die Mandatsverwaltung ist eine neue, 
zusätzliche Aufgabe, die zu einem dauerhaft 
erhöhten Aufwand führt bei: 
- der Mandatsverwaltung  
- Erstellung Lastschriftankündigungen  
- Einhaltung Formvorschriften für SEPA-
Mandate (Doppelarbeit und Verzögerung von 
Bearbeitungsprozessen) Folge: 
Bearbeitungszeit pro Lastschrift hat sich 
deutlich erhöht. 
Im Jahr 2014 wurden insgesamt  
22.789 Neuanlagen von SEPA-Lastschriften 
durchgeführt.  
Das von BSL vorgestellte Ergebnis 
entspricht nicht den tatsächlich 
erforderlichen Prozessabläufen. Mit der 
Einführung SEPA hat sich die Bearbeit-
ung bei der Mandatsbetreuung erheb-
lich erhöht. Es können in diesem 
Bereich keine Einsparpotentiale erzielt 
werden. 
Es wird vorgeschlagen den 
Stellenbedarf dieses Arbeitsvorgangs 
gemeinsam von Stadtkasse und 
Hauptamt anzusehen.  
Die kW-Vermerke sind mit der 
Stellenplanung 2017/18 zu überprüfen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2016 
E30 Die Kompetenz der Mitarbeitenden in 
der Anwendung von SAP ist zu schulen. 
20/
21 
Siehe Vorbemerkung 3: 
Seit 09/2014 werden aktualisierte Seminare 
  
13 
Anlage 2  
E/ 
V 
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und 
inhaltliche Kurzfassung 
B Umsetzungsstand 
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle 
Bedarfe , Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
in SAP-Grundlagen, SAP-Bewirtschaftung 
und NKF-Kompakt unter Beteiligung von 
Mitarbeiter/ -innen Stadtkämmerei und 
Stadtkasse für die gesamte Stadtverwaltung 
angeboten. 
aus Sicht 20 und 21 
 
E31 Sachverhalte mit „geringen oder bei 
regelmäßig wiederkehrenden 
bedeutungslosen Beträgen“ sollten von 
der periodengerechten Abgrenzung 
(aktive bzw. passive Rechnungs-
abgrenzung) freigestellt werden. Hierfür 
sind für die Stadt Leipzig sogenannte 
Wesentlichkeitsgrenzen zu definieren. 
20 Wesentlichkeitsgrenzen wurden definiert und 
bisher über die Jahresabschlussverfügung 
kommuniziert. Zukünftig werden diese in der 
DA Bilanzbuchhaltung Berücksichtigung 
finden. 
Die DA Bilanzbuchhaltung wird 
entsprechend der Hinweise des RPA  
zur Zeit überarbeitet und soll im  
I. Quartal 2016 in das Mitzeichnungs-
verfahren gehen. 
Mitzeichnung  
I.Quartal 2016 
E32 Die DA Anlagenbuchhaltung ist zu 
überarbeiten. 
Die DA entspricht nicht mehr den 
gesetzlichen Normen. Bei der 
Überarbeitung sind die Fachämter 
einzubeziehen, um bspw. das Belegwesen 
zu evaluieren. Der Verfahrensverein-
fachung ist größter Wert beizumessen. 
20 Seit der Einführung der Anlagenbuchhaltung 
wurden Prozesse überarbeitet und neu 
geschaffen. Weiterhin gibt es Prozesse die 
noch einer Klärung hinsichtlich der 
Umsetzung im SAP bedürfen. Für diese 
Prozesse müssen die Regelungen in der DA 
überarbeitet werden. 
Die Überarbeitung der Dienstanweisung 
wird weiter verfolgt. Die Erarbeitung 
noch zu erstellender Prozesse wird 
fortgesetzt. 
 
 
E33 Auf Grundlage der Ergebnisse der Auf-
wandserhebung und Empfehlungen ist 
ein Geschäftsverteilungsplan zu 
erstellen. 
20/
21 
Der Geschäftsverteilungsplan wird intern im 
Dezernat Finanzen überprüft. 
 
 
ab 2016 
 
E34 Aus dem Geschäftsverteilungsplan sind 
Stellenbeschreibungen nach modernen 
Standards für alle Stellen in der 
Stadtkämmerei und der Stadtkasse 
abzuleiten. Die Stellenbeschreibungen 
sind einer Stellenbewertung zu 
unterziehen. 
20/
21 
Mit den zum 01.04.2014 durchgeführten 
Strukturveränderungen in 20 und 21 wurden 
zahlreiche Arbeitsplatzbeschreibungen (APB) 
angepasst bzw. neu erstellt und durch das 
Hauptamt bewertet. Sollten sich weitere 
gravierende Aufgabenveränderungen 
ergeben, werden nachfolgend die APB 
angepasst. 
	
Eine Vorgabe moderner Standards für 
zu erarbeitende Stellenbeschreibungen 
kann nur durch den dafür zuständigen 
Fachbereich erfolgen. 
 
aus Sicht 20 und 21 
 
 
	
	
Vorbemerkungen = V 
Empfehlungen = E 
Bereich=B	
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen 
1 
Anlage 3 
Nr. B  Thema Umsetzungsstand  
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
1 20  BSL-Bericht Pkt. 7.3 (S. 81) - 
Personalbedarf Stadtkämmerei 
(i.V.m. Anlagenband zum 
Ergebnisbericht vom 28.10.13)  
Für die OE Besteuerung/ BgA 
wurde ein Reduzierungspotential 
von 0,50 VZÄ festgestellt, welches 
bis 1.1.2018 umgesetzt werden 
sollte.  
Es ist nicht erkennbar, mit 
welcher Methode die Soll-
Stellenzahl ermittelt wurde. 
Zudem wurden im Rahmen der 
Evaluierung durch die BSL nicht 
sämtliche Prozesse der OE 
Besteuerung/ BgA begutachtet, 
so dass die Beurteilung des 
Stellenbedarfs seitens der BSL 
objektiv nicht nachvollziehbar und 
realistisch ist. 
 
Für die OE Besteuerung/ BgA ist 
zum 1.1.2017 von einem höheren 
Soll-Stellenbedarf auszugehen, 
da eine erhebliche Erweiterung 
der Umsatzbesteuerung der 
öffentlichen Hand aufgrund der 
EU-weit geltenden Mehrwert-
steuersystemrichtlinie im Oktober 
2015 beschlossen wurde. 
Die Änderung gilt ab dem 
01.01.2017. Es besteht jedoch 
gemäß § 27 Abs. 22 
Umsatzsteuergesetz die Option 
einer Übergangsfrist bis zum 
31.12.2020. Zur Ausübung der 
Option muss durch die Stadt 
Leipzig eine einmalige Erklärung 
gegenüber dem Finanzamt bis 
zum 31.12.2016 erfolgen. 
Eine Reduzierung der Stellenanzahl in dieser OE ist nicht möglich. 
Vielmehr ist eine Erhöhung des Stellenbedarfs aufgrund der 
anstehenden Änderung der gesetzlichen Vorgaben erforderlich, da die 
sich hieraus ergebenden und nachfolgend dargestellten zusätzlichen 
Aufgaben mit dem bestehenden Personal nicht abgedeckt werden 
können. 
 
Aufgrund der aktuell beschlossenen gesetzlichen Regelung (10/ 2015) 
und deren Umsetzung bis zum Jahr 2020 ist ein prognostizierter 
Stellenmehrbedarf von mindestens 2 VZÄ erforderlich. Nur mit einer 
fundierten Vorbereitungsphase können die notwendigen 
Vorbereitungsmaßnahmen bis zum Jahr 2020 abgeschlossen werden. 
Einzelheiten zum weiteren Vorgehen werden über eine Vorlage für die 
DB OBM geregelt 
 
Ab 1.1.2017 bis 31.12.2019 ist für alle Dezernate, Ämter, Referate 
und Eigenbetriebe der Stadt Leipzig eine Evaluierung vorzunehmen. 
Das heißt, sämtliche Vertragsbeziehungen sind zu ermitteln, rechtlich 
zu beurteilen (insb. steuer- und verwaltungsrechtlich) sowie 
erforderliche Vertragsanpassungen sind vorzunehmen Die 
Evaluierung sollte in Projektform vorgenommen werden. Eine enge 
Zusammenarbeit mit dem geplanten Projekt "Vertragsdatenbank" 
(siehe Empfehlung 8) ist notwendig.  
Infovorlage 
noch in  
2015; 
 
 
 
 
Stellenbedarf 
mit separater 
Vorlage in  
2016 
2 20/
21 
SAP-AIS bzw. SAP-GRC 
 
Für den Einsatz dieser Software sind 
Customizing-Schulungen und 
Anwenderschulungen erforderlich. 
Zusätzlich entsteht laufender 
Das Rechnungsprüfungsamt  
benötigt diese Software für die 
Prüfung des Rechnungswesens.  
Die SAP Softwarekomponente 
AIS, die ausschließlich vom 
Rechnungsprüfungsamt genutzt 
Einsatz und Betreuung der Software waren bisher nicht erforderlich und 
deshalb war bisher auch kein Mitarbeiter/ -in mit dieser Software 
betraut. Das erforderliche Wissen, diese inhaltlich und in Hinblick auf 
Auswirkungen auf das Berechtigungskonzept zu prüfen, ist bisher nicht 
vorhanden und muss durch externen Schulungsbedarf aufgebaut 
werden. Für die Umsetzung der RPA-
Anforderung bzw. den Einsatz der 
 
 
 
 
 
 
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen 
2 
Anlage 3 
Nr. B  Thema Umsetzungsstand  
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Betreuungsaufwand für den Betrieb 
und die Weiterentwicklung der 
Lösung durch die SAP-Mitarbeiter/ -
innen der Stadtkämmerei und der 
Stadtkasse. 
 
werden wird, ist Bestandteil der 
bei der Stadtverwaltung 
vorhandenen Lizenz und damit 
grundsätzlich auch verfügbar. 
Dies trifft nicht auf die SAP-
Lösung GRC zu.  
 
Die Software wurde angeschafft 
aber bisher nicht im Customizing 
angepasst. Bedarf ist aus der 
Prüfung des JA 2012 entstanden 
– Umfang und Anforderungen 
des RPA sind in ständiger 
Veränderung. 
Im Rahmen der Prüfung des JA 
2012 waren allein im Dezernat 
Finanzen bis Mitte 2015 ca. 70 
Prüfberichte des RPA zu 
bearbeiten.  
 
Software ist ein dauerhafter Stellenmehrbedarf in beiden Ämtern 
erforderlich.  
 
Nach der Schulung der Mitarbeiter/ -innen der Stadtkämmerei und 
Stadtkasse sind folgende Schritte vorzunehmen: 1. Konzipierung/ 
Einrichtung der Software, 2. Schulung der RPA- Mitarbeiter/ -innen im 
Einsatz der Software, 3. Gewährleistung einer laufenden Betreuung der 
Anwendung durch die Stadtkämmerei und Stadtkasse. 
 
Die Finanzierung aller mit der Software-Einführung verbundenen 
Maßnahmen muss im Rahmen des Budgets des 
Rechnungsprüfungsamtes erfolgen. 
 
Dieser angezeigte Mehrbedarf in der Stadtkämmerei und in der 
Stadtkasse resultiert aus den Anforderungen des RPA und wird mit der 
Stellenplanung 2017/18 angemeldet. Dazu wird eine separate Vorlage 
in Zusammenarbeit mit dem RPA und in Abstimmung mit dem 
Hauptamt angemeldet. 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2016 
 
3 20  Steigende Fallzahlen im 
Gewerbesteuerbereich 
 
Im Zeitraum von 2012 bis 2015 stieg 
die Anzahl der zu bearbeitenden 
Steuerfälle und die Zahl der 
Gewerbesteuermessbescheide 
stetig an. 
Die Stellenanzahl im SG 
Gewerbesteuer kann aufgrund 
des erheblich gestiegenen 
Arbeitsumfangs nicht reduziert 
und muss bei dem weiter zu 
erwartendem Anstieg der zu 
bearbeitenden Fälle u. U. 
angepasst werden. 
Eine Stellenreduzierung im SG Gewerbesteuer ist aufgrund des 
gestiegenen und dem weiter zu erwartenden Anstieg des Arbeitsauf-
kommens nicht möglich. 
Die Bearbeitung der gestiegenen Anzahl von Steuerfällen, GewSt-
Messbescheiden und Postsachen sowie dem damit verbundenen 
Anstieg von Entscheidungen über Widersprüche, Anträge auf Stundung 
und Erlass, Niederschlagungen etc. kann nur mit einer  Anpassung des
Personalbestandes ab dem HHJ 2017 durchgeführt werden. 
Infolge dessen erhöht sich entsprechend der Buchungsaufwand bei der 
Stadtkasse und der dafür notwendige Personalbedarf. 
Der angezeigte Mehrbedarf wird mit der Stellenplanung 2017/ 2018 
angemeldet.  
 
 
 
 
 
 
HH-Planung 
2017/ 2018 
 
4 
 
20 Hauptbuchhaltung, 
Bereich Bilanzbuchhaltung 
 
Stelle mit kw-Vermerk zum 
31.12.2017  
Derzeit arbeiten vier 
Sachbearbeiter in der 
Bilanzbuchhaltung. Eine der 
Sachbearbeiter-Stellen ist mit 
einem kw-Vermerk zum 
31.12.2017 versehen. 
 
Eine Stellenreduzierung ist deshalb nicht möglich. Ein dauerhafter 
Personalmehraufwand gegenüber der Kameralistik/ dem HKR-
Verfahren bleibt bestehen.  
 
Im Rahmen des erstellten Jahresabschlusses 2012 und dessen 
Prüfung durch das RPA wurden zahlreiche Prozesse einer Überprüfung 
unterzogen . Die erforderliche Anpassung dieser Prozesse für künftige 
 
 
Löschung des 
kw-Vermerkes 
zum 
nächstmögli-
chen Zeitpunkt  
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen 
3 
Anlage 3 
Nr. B  Thema Umsetzungsstand  
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Im Rahmen der BSL-Evaluierung 
wurden die Prozesse der 
Bilanzbuchhaltung, u. a. die 
Aufstellung des Jahresab-
schlusses sowie die Abbildung der 
Treuhandkonten und der nicht 
zweckentsprechend verwendeten 
Fördermittel als sonstige 
Verbindlichkeiten, nicht vollständig
bzw. garnicht betrachtet und die 
Stellenbemessung demzufolge 
nicht auf Basis der tatsächlichen 
Arbeitsvolumen kalkuliert.  
 
Nach der Doppikumstellung 
wurden in diesem Kontext 
umfangreiche zusätzliche 
Aufgaben/ Arbeits-schritte 
erforderlich, die nur mit einer 
Personalausstattung von 
mindestens 4 Sachbearbeitern/ -
innen im Bereich Bilanzbuch-
haltung zu erbringen sind. 
Jahresabschlüsse ist nur mit der Unterstützung durch zwei zusätzliche 
VZÄ möglich. Der Stellenmehrbedarf wird im Rahmen der 
Stellenplanung für den HH 2017/ 2018 berücksichtigt. 
 
 
 
Stellenmehr-
bedarf mit   
HH-Planung 
2017/ 2018 
 
 
5 20  Haushalt 
 
Stelle mit kw-Vermerk zum 
31.12.2017 
 
 
Derzeit arbeiten 12 Sachbear-
beiterinnen und Sachbearbeiter 
in der Abteilung Haushalt. Eine 
der Sachbearbeiter-Stellen ist mit 
einem kw-Vermerk zum 
31.12.2017 versehen.  
 
BSL hat im Betrachtungszeitraum 
2012 nicht den vollständigen 
Haushaltsprozess betrachtet und 
in Folge dessen die 
Aufwandserhebung und 
Personalbemessung nicht 
entsprechend den tatsächlichen 
Arbeitserfordernissen 
durchgeführt. U. a. wurde der 
BSL geht von einem Gesamtaufwand für die Bewirtschaftung des 
Finanzhaushaltes einschließlich der Stabsstelle SFH von 8 Stellen 
(brutto) aus. Aktuell sind alle Stellen im Bereich des Haushaltes (außer 
im Investitionscontrolling) besetzt. So können zwar die anstehenden 
operativen Aufgaben (Tagesgeschäft) weitestgehend termingerecht 
erledigt werden, für eine Vielzahl wichtiger Themen (z. B. detaillierte 
Analyse der Budgets anhand der V-IST Daten sowie der JA-Zahlen) 
fehlen jedoch Kapazitäten. In den Jahren 2014 und 2015 hat sich 
gezeigt, dass die anfallenden Aufgaben nur unter höchstem 
persönlichen Einsatz der Mitarbeiter/ -innen erfüllt werden konnten.  
 
Eine aktuelle Beschlussvorlage für das Präsidium und den 
Landesvorstand des SSG formuliert wie folgt, Zitat: „Die Beurteilung der 
Gesetzmäßigkeit des Haushalts orientiert sich zukünftig am 
Finanzhaushalt“ (Nr. 1) und „Das Nichterreichen des Ausgleichs im 
Finanzhaushalt ist sanktionsbewehrt“ (Nr. 2). Beide Formulierungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen 
4 
Anlage 3 
Nr. B  Thema Umsetzungsstand  
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Ergebnis-HH nicht betrachtet.  
Darüber hinaus ist das HH-
Volumen seit 2012 stark 
angestiegen, Nachfolgend haben 
sich die Prüfprozesse ebenfalls 
stark erhöht und aktuelle neue 
Themen wirken sich zusätzlich 
auf die Arbeitsprozesse in 
Stadtkämmerei und Stadtkasse 
aus (demografische Entwicklung, 
Kita- und Schulhausbau, Asyl). 
Es ist auch zu berücksichtigen, 
dass der Prozess der Einführung 
der Doppik bei weitem noch nicht 
abgeschlossen ist und eine Reihe 
grundsätzlicher Anpassungen auf 
Grund sich ändernder 
gesetzlicher 
Rahmenbedingungen erforderlich 
ist. Diese Anpassungen zur 
Weiterentwicklung des 
Rechnungswesens sind für die 
Gesamtverwaltung von großer 
Bedeutung. 
verdeutlichen, dass zukünftig dem Liquiditätsmanagement eine größere 
Beachtung als bisher zukommt und es einer Optimierung und 
Steuerung bedarf.  
 
Darüber hinaus wurde bereits bei Hinweis 16 zu E5 auf die interne 
Arbeitsplanung im Nachgang der Umstellung des Rechnungswesens 
verwiesen. Auch hier gibt es eine Vielzahl von Arbeitspaketen, die 
direkt die Abteilung Haushalt betreffen und im „planungsfreien“ Jahr 
abgearbeitet werden sollen. Vor dem Hintergrund der angedachten 
weiteren Änderung der SächsGemO (und voraussichtlich auch 
SächsKomHVO-Doppik) wird deutlich, dass der Umstellungsprozess 
noch nicht abgeschlossen ist und noch einige Jahre andauern wird.  
 
Die derzeit vorhandenen Stellen reichen nicht aus, um den laufenden 
Geschäftsablauf qualitativ abzusichern und darüber hinaus strategische 
Entwicklungskonzepte zu erstellen. 
 
Eine Stellenreduzierung ist deshalb nicht möglich.  Im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2017/ 2018 ist durch Anmeldung eines 
Mehrbedarfes aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen 
dieser kw-Vermerk aufzuheben. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2016 
 
6 20  Hauptbuchhaltung, 
Bereich Inventur 
 
Durch die BSL wurde der Prozess 
der Inventarverwaltung (beweg-
liches Sachanlagevermögen) nicht 
evaluiert. Darunter fallen insbeson-
dere arbeitsintensive Sachverhalte 
wie die 
- Ämterbetreuung, 
- Weiterentwicklung des Prozesses 
(Definition neuer Anforderungen) 
- Analyse und Beseitigung 
auftretender Fehler im Prozess 
 
Nach wie vor fehlen die Prozesse 
zur Durchführung der körper-
lichen Inventuren des unbeweg-
lichen Sachanlagevermögens 
(Grund und Boden, Gebäude, 
Infrastrukturvermögen). 
Mit dem derzeitigen Personal-
bestand von nur 1 VZÄ sind die 
Herausforderungen im Bereich 
der Inventur nicht abzuarbeiten. 
Die in den letzten Wochen durch 
die Stadtkämmerei geführten 
Ämtergespräche haben gezeigt, 
dass die Fachämter für die 
Um die erstmalige Inventur nach Doppikumstellung in den Fachämtern 
aktiv begleiten zu können und um den organisatorischen Prozess der 
Durchführung der Inventuren des unbeweglichen Vermögens 
aufzubauen, werden befristet für 3 Jahre mindestens 2 VZÄ benötigt. 
Eine körperliche Inventur der Grundstücke erscheint aus Sicht der 
Stadtkämmerei und des Liegenschaftsamtes nicht möglich. Das RPA 
hält allerdings weiter daran fest. 
 
Bis zur Klärung dieses Sachverhaltes kann die DA Grund und Boden 
nicht erstellt werden und führt ihrerseits zu einer weiteren 
Verzögerung der Inventurdurchführung. 
 
Mit der Bestätigung von 2 VzÄ für die Stadtkämmerei für den Zeitraum 
01.01.16 bis 31.12.17 durch die DB OBM am 21.09.15 wurde dem 
erhöhten Personalbedarf Rechnung getragen. In wie weit mit diesen 2 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2016 
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen 
5 
Anlage 3 
Nr. B  Thema Umsetzungsstand  
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
erstmalig nach Doppikumstellung 
durchzuführenden Inventuren des 
beweglichen Sachanlagevermö-
gens eine intensive Unterstütz-
ung durch die Stadtkämmerei 
benötigen und erwarten. Diese 
operative Begleitung der Fach-
ämter und die Entwicklung bzw. 
Abstimmung der fehlenden 
Prozesse kann durch nur einen 
verantwortlichen Mitarbeiter in 
der Stadtkämmerei für alle Ämter 
der Stadt Leipzig nicht erbracht 
werden. Schon jetzt zeigt sich, 
dass Inventuren voraussichtlich 
nicht fristgerecht 
durchgeführtwerden können. 
Werden diese Inventuren nicht 
bis zum Jahresabschluss 
nachgeholt, ist dies ebenfalls ein 
Versagungsgrund.  
zusätzlich bestätigten Stellen alle noch aufzuarbeitenden Prozesse in 
der Hauptbuchhaltung innerhalb der nächsten 2 Jahre abgearbeitet 
werden können, muss in den nächsten Wochen geprüft werden. 
Aufgrund dieser Einschätzung ist bei der Haushaltsplanung 2017/18 
ggf. ein zusätzlicher Stellenmehrbedarf zu berücksichtigen.  
 
 
 
7 21 
+ 
20 
Test von SAP-Änderungen/ 
Versionierungen - 
neue Aufgabe, im HKR wurden nur 
einzelne Programmänderungen 
durchgeführt, komplexe 
Releasewechsel gab es nicht > 
klare Vorgehensweise bei 
Testvorbereitung, -überwachung 
und -auswertung fehlt 
 
 
Die Zunahme der Komplexität 
dieses Sachverhaltes gegenüber 
dem HKR-Verfahren ist nicht 
alleine eine Folge der SAP-
Nutzung, da aufgrund der Doppik-
Einführung auch viele rechtliche 
Änderungen erforderlich sind und 
- Einführung der Software 
Solutionmanager wird vorbereitet, 
damit erfolgt die Teilautomation 
der Tests, die Überwachung der 
Testdurchführung und die 
Protokollierung bei Versionierung 
- Testfallmuster wurden 
aufbereitet 
Der Solution-Manager der SAP stellt die Basis für die Testautomati-
sierung dar. Der notwendige Testaufwand seit Einführung der Doppik 
und von SAP erhöht sich im Vergleich zum bisherigen Verfahren 
signifikant. Dies hängt im Wesentlichen mit den Eigenschaften der 
Doppik (3-Komponenten-Rechnung) zusammen und durch die 
integrative Abwicklung des internen und externen Rechnungswesens 
mit der komplexen Integration in den verschiedenen Modulen. Dadurch 
ergibt sich eine deutliche Ausweitung der notwendigen Testaktivitäten. 
Der Personalaufwand entsteht dabei nicht überwiegend im Testen 
selbst (das soll ja gerade automatisiert werden), sondern vielmehr in 
der Konzeption der Tests, Aufbau verschiedener Testmethoden, 
methodische Vollabdeckung aller Prozesse und die Evaluierung 
durchgeführter Testprojekte. Erst durch den Einsatz des o.g. 
Werkzeugs wird auch eine umfassende Einbeziehung der Vorverfahren 
in die Tests möglich, integrative Prozesskonstellationen können 
abgedeckt werden. Somit ist der Personalaufwand notwendig, um ein 
der Doppik und der eingesetzten Software angemessenes Testkonzept 
aufzubauen und zu betreiben. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
mit Projekt ab 
II.Quartal 2015 
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen 
6 
Anlage 3 
Nr. B  Thema Umsetzungsstand  
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
es zudem mehr Schnittstellen als 
Folge des komplexeren 
Rechnungswesens gibt.  
 Für die Stadtkämmerei und die Stadtkasse ist die Einrichtung einer 
VZÄ während der Projektlaufzeit unausweichlich. 
Der angezeigte Mehrbedarf wird mit der Stellenplanung 2017/18 
angemeldet 
 
im Rahmen 
Aufstellung 
Haushalts-/ 
Stellenplan 
2017/ 2018 
9 21  Räumliche Unterbringung 
Stadtkasse - Trennung vom 
Dezernat, Platzprobleme im 
Technischen Rathaus 
 
Räumliche Verdichtung durch 
Strukturänderung zum 
01.01.2012 mit 11 zusätzlichen 
Stellen zur Einführung von SAP 
und Doppik. Dadurch bestehende 
Überbelegung. Zukünftig weitere 
Personalbedarfe (z.B. durch 
Projekt zRE mit 3 VzÄ, 
Zentralisierung Vollstreckung) 
sowie Anbindung der gesetz-
lichen Vertretung. Dadurch 
werden zusätzliche Raumkapa-
zitäten unabdingbar. 
Die Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen 
Verwaltungsunterbringung wurde in der DB OBM am 27.10.2015 
bestätigt;  Damit soll die räumliche Zusammenführung von Stadtkasse 
aus den Objekten TRH und Sportforum voraussichtlich im III. Quartal 
2016 erfolgen. 
 
Die von BSL geplanten Stelleneinsparungen in Höhe von 2,3 VzÄ 
werden erst mit der räumlichen Ämterzusammenlegung von Stadtkasse 
und ARoV entstehen. Bis dahin sind keine kW-Vermerke zu setzen. 
 
 
 
 
 
 
09/2016 
10 21  Erstellung von Reports/ 
Statistiken - 
durch Ablösung des HKR-
Verfahrens müssen sämtliche 
Reports neu erstellt werden > 
erheblicher Aufwand, mehrjährige 
Planung und Beteiligung der Lecos 
und ggf. KISA erforderlich. 
11 Statistiken wurden als 
Auswertung aus SAP realisiert 
Zur Zeit wird geprüft, ob weitere Statistiken umgesetzt werden, dazu 
wird die Auslagerung der Massendaten PSCD getestet → finanzieller 
Bedarf ist abhängig von der technischen Umsetzung der Auslagerung 
der Daten, dem Speicherbedarf und den Entwicklungsleistungen, zur 
Zeit noch nicht bekannt, Entscheidung und Umsetzung in 2016 
 
Keine Stellenreduzierung möglich. 
 
 
 
2016 
11 21  Cash-Management –  hoher 
Buchungsaufwand , da erst mit 
Einführung der Doppik das Cash-
Management in SAP pro 
Eigenbetrieb nachgebucht wird 
(betrifft im Einzelnen das tägliche 
Pooling, Zinsbewirtschaftung und 
separate Geldanlagen der 
Eigenbetriebe) 
abgeschlossen 
Überprüfung der Prozesse und 
der organisatorischen Abläufe 
haben kein Verbesserungs-
potenzial aufgezeigt 
daher bleibt dauerhafter Personalmehraufwand ggü. dem HKR-
Verfahren bestehen; eine Stellenreduzierung ist somit nicht möglich 
 
12 21  Bankverrechnungskonten –  
hoher Buchungsaufwand seit 
Einführung SAP, bedingt durch 
abgeschlossen 
mögliche Optimierungspotenziale 
wurden geprüft und ausge-
daher bleibt dauerhafter Personalmehraufwand ggü. dem HKR-
Verfahren bestehen; eine Stellenreduzierung ist somit nicht möglich 
 
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen 
7 
Anlage 3 
Nr. B  Thema Umsetzungsstand  
 
Weitere Vorgehensweise  
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung) 
Zeitplan 
Buchungslogik in SAP > 
automatisches Einlesen der 
Kontoauszüge verarbeitet jede 
Position im Kontenauszug im 
System, entweder im PSCD  oder im 
Hauptbuch 
 
schöpft; da jedoch nur geringfü-
gige Optimierungsmöglichkeiten 
bestanden, bleibt Stellenmehr-
bedarf bestehen 
13 21  Bearbeitung von Überzahlungen - 
Mehraufwand bei der Erstellung von 
Rückzahlung von Mehrbeträgen und 
Ist-Umbuchungen im PSCD zum 
Vergleich HKR 
Mit dem Releasewechsel 2014 
wurde die Businessfunction 
implementiert. Dadurch wird eine 
zusammengefasste Rückzah-
lung/Umbuchung von mehreren 
Buchungen zum Vertrags-
gegenstand ermöglicht. 
Derzeit erfolgen Tests zur Produktivsetzung der Businessfunction.  
Die Implementierung konnte noch nicht abschließend erfolgen. Derzeit 
besteht seitens der GISA noch Nachbesserungsbedarf. Eine 
vollumfängliche Ablösung der Einzelbuchungen ist nach gänzlicher 
Freigabe jedoch nicht gegeben. 
 
14 21  Kontenpflege - zusätzliche Aufgabe 
„Kontenpflege“ unter SAP, 
Sollstellungen müssen mit Soll-
Abgängen bzw. Ist-Einzahlungen pro 
Beleg ausgeglichen werden 
abgeschlossen 
Überprüfung der Prozesse und 
der organisatorischen Abläufe 
haben kein 
Verbesserungspotenzial 
aufgezeigt, manuelle Bearbeitung 
weiterhin notwendig 
 
 
daher bleibt dauerhafter Personalmehraufwand ggü. dem HKR-
Verfahren bestehen; eine Stellenreduzierung ist somit nicht möglich 
 
 
 
 
B=Bereich 
Beschlussvorlage VI-DS-01248 Umsetzung des BSL-Berichtes zur „Evaluation NKF“ 
 
Synopse zu 3. SN Hauptamt mit Maßgaben (vom 08.01.2016 – PE: 11.01.2016) zu 
Umsetzung durch II 
 
 Stellungnahme Hauptamt vom 08.01.2016 
 
Umsetzung durch Dezernat Finanzen 
 Maßgaben 
1. Der Beschlusspunkt 3 ist durch folgenden 
Text zu ersetzen: 
„Die jeweiligen Stellenmehrbedarfe 
werden im Rahmen der Stellenplanung für 
den Doppelhaushalt angemeldet. Mit 
dieser Vorlage werden keine konkreten 
Stellenmehrbedarfe bestätigt.“ Der Satz 
„Das Ergebnis ist im Stellenplan 2017/18 
zu verankern.“ ist zu streichen. 
Satz wurde gestrichen  
2. In Abhängigkeit der Entscheidung zum 
weiteren Vorgehen ist jeweils eine 
Projektvorlage einschließlich Ressourcen-
planung für die in der Vorlage angedach-
ten Projekte zu erarbeiten. 
Alle in den Anlagen 2 und 3 benannten 
Projekte können erst starten, wenn eine 
entsprechende Vorlage durch den OBM in 
der DB bestätigt wurde. In der jeweiligen 
Projektvorlage werden Ziele, Ressourcen 
und erwartete Ergebnisse / Effizienzen 
dargestellt. 
3. Die Zeitpläne bzw. aktuellen 
Umsetzungsstände der Anlage 2 und 3 
sind dem aktuellen Stand anzupassen.  
 
Begründung: 
Die Zeitpläne werden angepasst. 
  Die Umsetzungsstände und ggf. die 
Zeitpläne sind dem aktuellen Stand 
anzupassen. GGf. müssen Themen aus 
der „weiteren Vorgehensweise“ nunmehr 
in die Rubrik „Umsetzungsstand“ über-
nommen werden. (bspw. Anlage 2 E8) 
 
4. In der Anlage 2, E 33 ist der Zeitpunkt der 
Zusammenführung aller SAP-Aufgaben 
zu ergänzen. 
 
Begründung: 
Es wird erneut eine Zusammenführung 
aller SAP-Themen in einer separaten 
Struktur geprüft. 
 
 
 In einem Gespräch zwischen Dez. II und 
dem Hauptamt am 17.08.2015 wurde 
festgelegt, dass spätestens Mitte 2017 
erneut die organisatorische Zusammen-
legung der SAP-Aufgaben in einem soge-
nannten „SAP-Referat“ geprüft werden 
soll. Dies ist in der Spalte „weitere 
Vorgehensweise“ zu ergänzen. 
 
 Hinweise 
5 Die Tabelle auf Seite 4 ist zu ändern. Tabelle wurde angepasst. 
6 Mit DS VI-DS-01196 wurde der Stellen-
mehrbedarf für das Projekt zentraler 
Rechnungseingang bestätigt. Die hier 
aufgeführten Aufgaben sind im Rahmen 
des Projektes zu bewältigen. Auch in 
anderen Ämtern entsteht durch dieses 
Projekt ein Mehraufwand, der aber nicht 
durch zusätzliche Stellen kompensiert 
wird. Die Integration in die bestehende 
Systemlandschaft erfolgt über SAP, so 
Der Stellenmehrbedarf zum Projekt 
zentraler Rechnungseingang ist bestätigt. 
Darüber hinaus wird vom Dezernat 
Finanzen kein weiterer Bedarf angemel-
det. 
dass hier Mehraufwand gesehen wird. 
Zudem sollte geprüft werden, ob die 
bestehenden Vertragspartner zur System-
betreuung von SAP diesen Mehrbedarf 
vertraglich erfüllen müssen. 
7 Die SAP betreffenden Themen sollten in 
der SAP-Strategie ebenfalls betrachtet 
bzw. detaillierter beschrieben werden 
(bspw. Anlage 3, Nr. 2 und 7). Die 
Einführung (bspw. Anlage 3, Nr. 2 und 7). 
selbst ist bereits Gegenstand der Vorlage 
zur SAP-Weiterentwicklung, hierfür 
stehen auch Mittel zur Verfügung. Es ist 
nachzuweisen in welchem Umfang 
Teilautomatisierung Personalressourcen 
eingespart und damit an anderer Stelle 
eingesetzt werden können. 
Es werden alle SAP-relevanten Themen 
in der SAP-Strategie berücksichtigt. 
8 Die BSL empfiehlt die Fortsetzung des 
Projektes zur Fremdvergabe und 
Ausweitung des Leistungsportfolios, wenn 
dies wirtschaftlich zu vertreten ist. Dies 
sollte auch Grundlage für die Einführung 
eines einheitlichen Forderungsmanage-
ments in der Stadtverwaltung sein. Das 
heißt, dieses Projekt kann nur umgesetzt 
werden, wenn durch das einheitliche 
Forderungsmanagement Einsparungen 
entstehen. Ein dauerhaft zusätzlicher 
Stellenmehrbedarf hierfür wird nicht 
gesehen. 
Ein mögliches Projekt zentrales 
Forderungsmanagement unterliegt der in 
Punkt 2 dargestellten Vorgehensweise. 
9 Mit der DS VI-DS 01808 wurden 2,00 VzÄ 
als Mehrbedarf zur Erstellung der 
Jahresabschlüsse 2013 und 2014 
bestätigt und zum 01.01.2016 befristet für 
2 Jahre in den Stellenplan aufgenommen. 
Die neu eingerichteten Stellen müssen 
zunächst ihre Wirkung entfalten, um 
beurteilen zu können, ob darüber hinaus 
weiterer Stellenmehrbedarf notwendig ist. 
Eventuell ist seitens der Stadtkämmerei 
darüber nachzudenken, die Prozesse für 
künftige Jahresabschlüsse im Rahmen 
eines Projektes anzupassen. Diese 
Aufgabe sollte durch die bereits 
genehmigten zusätzlichen Stellen 
abgesichert werden. 
Die Stellenmehrbedarfe sind mit der DS 
VI-DS 01808 erledigt. 
 
Fassung vom:      
Thema ► Umsetzung des BSL-Berichtes zur "Evaluation-NKF" (VI-DS-01248-DS-02)
Mitzeichnung
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen
erforderlich Unterschrift
I Allgemeine 
Verwaltung
10 Mitzeichnung mit Maßgaben vom 
08.01.2016
II Finanzen           
III Umwelt, Ordnung, 
Sport
          
IV Kultur           
V Jugend, Soziales,
Gesundheit und 
Schule
          
VI Stadtentwicklung 
und Bau
          
VII Wirtschaft           
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters und 
des Stadtrates
          
01.2 GB des Ober-
bürgermeisters – 
Kommunalwirtschaft
          
01.16 Datenschutz/
Sicherheits
beauftragte/r
          
14 Rechnungs-
prüfungsamt
          
                  
                  
Rechtsprüfung
     
Name Unterschrift
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich  nein  ja
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/07.
14
 
bbvl | 20.01.2016 Seite 1 
 
Verfasser: Michael Kubach 
Verteiler: BM Torsten Bonew 
Datum:  20. Januar 2016 
 
 
 
Vermerk  
 
Thema: Methodisches Vorgehen bei der Bewertung des Stellenumfangs für die Steuer-
sachgebiete der Stadt Leipzig im Rahmen der NKF-Evaluation 
 
Im Rahmen der Organisationsuntersuchung zur Evaluation des Neuen Kommunalen Fi-
nanzmanagements der Stadt Leipzig im Jahr 2013 (durch BSL) wurden auch die Steuer-
sachgebiete in der Abteilung Steuern/Treasury der Stadtkämmerei betrachtet bzw. wurde 
eine Personaldimensionierung vorgenommen. 
Als Methodik wurden dabei Externe Benchmarks (S. 79, Ergebnisbericht BSL) herangezo-
gen. Gemäß Kapitel 3 des Anlagenbandes zum Ergebnisbericht wurden dabei die Städte 
▪ Bielefeld, 
▪ Bonn, 
▪ Braunschweig, 
▪ Chemnitz, 
▪ Dresden, 
▪ Düsseldorf, 
▪ Karlsruhe, 
▪ Kiel, 
▪ Köln, 
bbvl, 20.01.2016 Seite 2 
▪ Krefeld und  
▪ Rostock  
mit den Steuersachgebieten der Stadt Leipzig verglichen. In der Tabelle im Kapitel 3 wer-
den die Personalumfänge der vergleichbaren Steuereinheiten der genannten Städte sowie 
die Beantwortung der folgenden Fragen 
▪ Gibt es neben dem Amtsleiter, Abteilungsleiter und Sachgebietsleiter noch weitere 
Stellen (bspw. Hauptsachbearbeiter, 1. Sachbearbeiter, leitender Sachbearbeiter), 
welche Leitungsaufgaben wahrnehmen bzw. besonders schwierige Fälle bearbeiten? 
- Wenn ja, dann bitte ggf. Arbeitsplatzbeschreibungen beifügen. 
- Wie sind die Stellen bewertet? 
▪ Werden die erforderlichen Vor-Ort-Kontrollen bei der Hundesteuer, Vergnügungs-
steuer bzw. Zweitwohnungssteuer mit anderen Ämtern gemeinsam oder in „deren 
Auftrag“ mit durchgeführt (bspw. steuerliche Kontrolle und Kontrolle nach gewerbe-
rechtlichen Aspekten in einem Termin)? Ein Mitarbeiter „schlägt“ in mehreren Ange-
legenheiten beim Bürger auf. 
- Wenn ja, welche Themenstellungen werden gemeinsam oder im Auftrag mit 
kontrolliert? 
- Werden Vor-Ort-Kontrollen in der Regel durch eine Person oder durch mindes-
tens zwei Personen wahrgenommen? 
▪ In welcher Organisationseinheit ist die Bearbeitung der nachstehenden Steuerarten 
bei Ihnen angesiedelt? 
dargestellt. Weitere Ansätze bzw. Beschreibungen, in welcher Weise der Personalumfang 
für die drei Steuersachgebiete in Höhe von 32,2 VZÄ (-3,6 VZÄ gegenüber Status quo 2013) 
ermittelt wurde, sind aus dem Dokument nicht ableitbar. Die Beschreibung des Vorgehens 
beim Externen Benchmark lässt den Schluss zu, dass die Arbeitsmengen der verschieden 
Städte in Bezug auf das eingesetzte Personal verglichen wurden. Abschließend bleibt fest-
zustellen, dass für Dritte nicht erkennbar ist, welche Daten miteinander verglichen wurden 
und wie daraus der Personalumfang abgeleitet wurde. 
Im Jahr 2015 hat die Stadtkämmerei eine erneute Personalbedarfsbemessung für die drei 
Steuersachgebiete beauftragt. Dabei wurde ebenfalls ein Externes Benchmark durchge-
führt. Dieses lieferte neben den Vergleichskennzahlen einige Erkenntnisse, die gegen ei-
nen alleinigen Zahlenvergleich der eingesetzten VZÄ in Bezug zum Fallaufkommen spre-
chen: 
▪ Im Bereich der Grundsteuer weichen die Abteilungsaufgaben stark zwischen den 
Städten ab. Während einige Städte (z. B. Dresden, Nürnberg, Hannover) die Grund-
bbvl, 20.01.2016 Seite 3 
steuer im Rahmen der gesamten Grundbesitzabgaben bearbeiten, werden in der 
Stadt Leipzig nur die Grundsteuerthemen in dieser Abteilung betrachtet. 
▪ Ein Vergleich der örtlichen Aufwandssteuern nur anhand der Zahlenwerte ist schwer 
möglich, da die jeweilige Satzung mit ihren Regelungen faktisch den Arbeitsumfang 
bemisst. Diese Satzungen sind aber in jeder Stadt anders ausgeprägt und damit auch 
die davon betroffenen Prozesse. 
▪ Für alle Steuerarten gilt, dass die Rahmenbedingungen die von der jeweiligen Verwal-
tung für die Bearbeitung und die Prozessgestaltung gesetzt werden, erheblichen Ein-
fluss auf den Personalumfang haben. 
Abschließend lässt sich damit feststellen, dass ohne die konkrete Betrachtung der Abtei-
lungsaufgaben, -prozesse und -rahmenbedingungen ein Vergleich der Zahlenwerte nur zu 
unsachgemäßen Verzerrungen führen kann.