Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06977
Datum: 2019-04-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06977 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / 
Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Sport    
FA Stadtentwicklung und Bau    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
FA Finanzen    
SBB Südwest    
Jugendhilfeausschuss    
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Planungsbeschluss „Ersatzneubau der 120.Schule / Neubau einer Kindertagesstätte  
    am Standort Arthur-Nagel-Straße“ wird gefasst. 
 
2. Die Planungskosten  bis zur Vorlage  des Baubeschlusses  (Leistungsphase  1- 4   
HOAI)  für die Grundschule  und Kindertagesstätte  betragen  1.600.000  EUR.   
 
 
3. Die Mittel  sind im PSP-Element  „120. Schule – Ersatzneub. mit Hort und 2-Feld-  
    SH“ (7.0001734)  und „Kita Arthur-Nagel-Straße“  (7.0001966)  in den 
Haushaltsjahren   
    wie folgt veranschlagt:  
 
    2017/2018:    900.000  EUR 
    2019:             528.000  EUR 
    2020:             172.000  EUR 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/4
 
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Am Standort der Arthur-Nagel-Straße ist geplant einen Ersatzneubau der 120. Schule als 5-
zügige Grundschule mit zwei DaZ-Klassen unter Berücksichtigung einer bis 20%-igen 
Überbelegung sowie einer Zweifeld-Sporthalle zu errichten. Ebenso ist der Neubau einer 
Kindertagesstätte für 165 Kinder, hiervon 45 Kinderkrippen- und 120 Kindergartenplätze, 
geplant. Mit dieser Vorlage erfolgt in Bezug auf den Bildungsstandort Arthur-Nagel-Straße 
eine Präzisierung zum Sammelplanungsbeschluss VI-DS-03932. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen  
2018/18 
2019 
2020 
 
 
900.000 
528.000 
172.000 
 
 
7.0001734 
7.0001734 
7.0001734 
 
 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich. 
 
 
 
  
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VI-DS - 06977 
Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss „Ersatzneubau der 
120.Schule/ Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Na-
gel-Straße“ 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung .........................................................2 
2 Sachverhalt ..........................................................................................................................2 
2.1 Anlass ...........................................................................................................................2 
2.2 Strategische Ziele .........................................................................................................3 
2.3 Operative Umsetzung ...................................................................................................3 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont ..........................................................................................4 
3 Finanzielle Auswirkungen ....................................................................................................4 
3.1 Investitionsaufwand .......................................................................................................4 
3.2 Finanzierungsplan .........................................................................................................5 
3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung ........................................................6 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan .......................................................................................6 
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................................................6 
6 Besonderheiten der Vorlage ................................................................................................6 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ...................................................................................................7 
     Anlagen……………………………………………………………………………………………..8  
 
  
 
 2 
 
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich. 
 
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Gemäß Planungsbeschluss VI-DS-03932 (Ratssitzung vom 17.05.2017) wurde vorgese-
hen, die 120.Schule als vierzügigen Ersatzneubau mit Hort und Zwei-Feldsporthalle an 
der Arthur-Nagel-Straße zu realisieren. Hierfür besteht unweit der bestehenden Schule 
unter Einbeziehung der nördlich gelegenen Sport- und Schulgartenflächen, das Grund-
stück einer ehemaligen Schwimmhalle und der Grünflächen, entlang der Bismarck-/Ar-
thur-Nagel-Straße, ein ca. 25.300 m² großes Baufeld zur Verfügung.    
Auf Grundlage der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung im Schulbezirk Südwest 
der Stadt Leipzig wurde für den zu realisierenden Schulneubau eine Erweiterung der 
Schulkapazität um einen Zug, auf insgesamt 5 Züge erforderlich.  
Die nachfolgende Tabelle 1 dokumentiert die Schulentwicklungsplanung mit den zu er-
wartenden Schülerzahlen einschließlich der Bedarfs- und Kapazitätsplanung in Zügen. 
Hierin wird ersichtlich, dass der Bedarf im Schulbezirk gemäß Schülerzahlentwicklung 
nur mit einer 5-Zügigkeit der 120.Schule gedeckt werden kann. Auch mit einer „Überbe-
legung“ bei einem 4 zügigen Neubau wäre die Kapazität dauerhaft nicht ausreichend, da 
spätestens zum Schuljahr 2027/2028 der Gesamtbedarf im Schulbezirk nicht mehr ge-
deckt sein würde. 
Schulbezirk* Südwest 
2018/19 
2019/20 
2020/21 
2021/22 
2022/23 
2023/24 
2024/25 
2025/26 
2026/27 
2027/28 
2028/29 
2029/30 
2030/31 
Schülerprognose 576 598 634 672 708 743 774 796 810 826 835 835 836 
Schule am Adler 2 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 
120. Schule 4 4 4 4 4 4 5 5 5 5 5 5 5 
Baumannstraße 0 0 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 
Kapazität in Zü-
gen 
Summe Züge 6 6 8 8 8 8 9 9 9 9 9 9 9 
 
Bedarf in 
Zügen 6,5 6,75 7 7,25 7,5 7,75 8,25 8,5 8,75 9 9 9 9 
 
Überhang -0,5 -0,75 1 0,75 0,5 0,25 0,75 0,5 0,25 0 0 0 0 
Tabelle 1: Entwicklung der Schülerzahlen mit Darstellung der Bedarfs- und Kapazitäts-
planung in Zügen 
* Die 120.Schule führt zusammen mit der Schule am Adler und der Grundschule Baumannstraße einen gemeinsamen 
Schulbezirk im Stadtbezirk Südwest der Stadt Leipzig. 
 
Mit Ratsbeschluss vom 20.09.2017 (VI-HP-03703-NF-03) wurde festgelegt, dass zusätz-
lich eine Kindertagesstätte auf dem Areal des Ersatzneubaus 120. Schule zu planen ist. 
Der Bedarf an Kindertagesplätzen kann mit den derzeitig vorhandenen Kitas im Versor-
gungsraum Südwest mit seinen drei Ortsteilen Großzschocher, Knautkleeberg-Knauthain 
und Hartmannsdorf-Knautnaundorf nicht gedeckt werden. Im Versorgungsraum gibt es 
sieben Kitas mit insgesamt 719 Plätzen, davon 212 Plätzen für Kinder unter drei Jahren.  
 
 3 
 
Entsprechend der Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig (2016) wird in den 
nächsten Jahren im Versorgungsraum Südwest mit einer steigenden Zahl wohnhafter 
Kinder in den planungsrelevanten Altersgruppen zu rechnen sein. Die folgende Tabelle 2 
zeigt diese Entwicklung. 
 
Jahr 
  
voraussichtlich wohnhafte Kinder (VR Südwest) 
  gesamt 0<1 1<3 3<7 
2019 924 125 260 539 
2020 953 128 268 557 
2021 986 130 276 580 
2022 1.009 132 281 596 
2023 1.033 134 285 614 
2024 1.053 135 289 629 
2025 1.071 137 293 641 
2030 1.122 142 304 676 
Tabelle 2: Entwicklung der Kinderanzahl im Versorgungsraum Südwest (Großzschocher, 
Knautkleeberg-Knauthain, Hartmannsdorf-Knautnaundorf) 
 
Für Kinder ab vollendetem ersten Lebensjahr besteht ein Rechtsanspruch auf einen Be-
treuungsplatz. Die verfügbare Kapazität an Betreuungsplätzen reicht nicht aus, um den 
im Versorgungsraum zu erwartenden Bedarf aufgrund der Zahl voraussichtlich wohnhaf-
ter Kinder zu decken. Es ist erkennbar, dass der Standort Arthur-Nagel-Straße für die Si-
cherung des wohnortnahen Rechtsanspruchs benötigt wird. Auch den unterversorgten 
Ortsteilen Schleußig und Plagwitz, in denen sich die Flächensuche für Kitas schwierig 
gestaltet, kann eine gut ausgebaute Kitainfrastruktur in Großzschocher zu einer Entlas-
tung beitragen. 
 
2.2 Strategische Ziele 
Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Kindertagesstätten- und 
Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und 
Betreuungsangebote auch die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.  
 
2.3 Operative Umsetzung 
Der Ersatzneubau der 120.Schule ist als eine 5-zügige Grundschule mit zwei DaZ-Klas-
sen (Deutsch als Zweitsprache) unter Berücksichtigung einer bis 20%-igen Überbele-
gung geplant.  
Regelhaft können in der Grundschule bei einer maximalen Klassenstärke von 28 Schüler 
560 Schüler untergebracht werden. Unter Berücksichtigung zweier DaZ-Klassen á 28 
Schüler und zudem einer möglichen Überbelegung von 20% ist im Schulobjekt eine Schul-
nutzung für insgesamt 739 Schüler bei gleichem Raumprogramm möglich. 
 
 4 
 
Die Grundschule wird mit Schulhort und bedarfsbedingt für diese Schule mit einer Zwei-
feld-Sporthalle sowie den gemäß Raumprogramm erforderlichen Flächen für Pausen und 
Sportfreiflächen geplant. Entsprechend Standortprüfung ist die Realisierung auf dem vor-
handenen Areal möglich. 
Das Flächenpotential von ca. 25.300 m² ergibt, dass zur effektiven Flächennutzung gleich-
falls auf dem Grundstück eine Kindertagesstätte unter Berücksichtigung zu reaktivier-
ender Grünflächen errichtet werden sollten.  
Die Kindertagesstätte wird für 165 Kinder konzipiert. Hiervon sind 45 Kinderkrippen- und 
120 Kindergartenplätze vorgesehen. Die Flächen- und Bebauungsstudie in Anlage 2 stellt 
eine von mehreren möglichen Gebäude- und Funktionsanordnungen auf dem Baufeld dar. 
Diese kann sich bis zum Baubeschluss noch ändern. 
Neben der Schule und Kindertagesstätte wird die vorhandene öffentliche Grünfläche neu 
angeordnet und gestaltet. Im Bereich der Schulsportfreiflächen ist ein öffentlich zugängli-
cher Tobe- und Bolzplatz vorgesehen. Dieser wird räumlich so eingeordnet, dass eine Zu-
gangsmöglichkeit über öffentliche Freiflächen besteht. Im Rahmen des VgV-Verfahrens 
für die Objektplanung und Freianlagen wird eine Konzeptidee erarbeitet. Gegenwärtig wird 
ein Beteiligungsverfahren für die zur Vorbereitung der Objektplanung (Phase 0) mit Ver-
tretern der Schule und des Hortes sowie Elternvertretern durchgeführt.  
Das alte Schulgebäude der 120. Schule steht nach Fertigstellung des Neubaus für einen 
befristeten Zeitraum als Auslagerungsobjekt für zu sanierende Schulen im südwestlichen 
Raum Leipzigs zur Verfügung. 
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
Planungsbeschluss  04/2019 
VgV-Verfahren bis 06/2019 
Planung LP1-3 bis 01/2020 
Planung LP4 / Bauantrag bis 02/2020 
Baubeschluss/ LP 4 bis 05/2020 
Baubeginn 11/2020 
Baufertigstellung 06/2023 
Nutzungsbeginn 08/2023 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
3.1 Investitionsaufwand 
Die Planungskosten für die Vorbereitung und Durchführung VgV-Verfahren, Planungen 
bis zur LP 4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten betragen 1,6 Mio. EUR für 
Schule mit Sporthalle sowie Kindertagesstätte und werden in den Jahren 2019 und 
2020 benötigt. Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: 
 
 
 
 
 
  
 
 5 
 
Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 08/2018) 
Kostenrahmen         
nach DIN 276 Kosten in EUR brutto 
KG Kostengruppe Gesamt-vorha-
ben Schule  Sporthalle  Kita  Grün  
öffentl.  
100 Grundstück -   Eigentum der Stadt Leipzig  
200 Herrichten und Er-
schließen  760.000 370.000 110.000 120.000 160.000 
300 Bauwerk-Baukon-
struktion  15.650.000 11.080.000 2.420.000 2.150.000 - 
400 Bauwerk- Techni-
sche Anlagen  4.410.000 3.130.000 680.000 600.000 - 
500 Außenanlagen 2.230.000 1.250.000 250.000 420.000 310.000 
600 Einrichtung und 
Ausstattung* 1.004.000 711.500 155.000 137.500 - 
700 Baunebenkosten    4.206.000 2.979.425 649.980 576.595   
Summe 28.260.000 19.520.925 4.264.980 4.004.095 470.000 
*   Die Kosten der Kostengruppe 600 umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die
   konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst 
   mit fortgeschrittener Planung erfolgen.  
 
Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemesse-
nen Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerte des BKI Baukos-
ten Gebäude 2018 für Schul- und Kitaneubauten. 
Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Kosten auf Grundlage 
der Entwurfsplanung (LP 3) präzisiert und als Baukosten Teil des Baubeschlusses. 
 
3.2 Finanzierungsplan 
Im Rahmen des geplanten Gesamtvorhabens ist für Schule mit Sporthalle und Kinderta-
gesstätte ist eine Förderung über das Programm „Bildungsinfrastruktur“ vorgesehen. Die 
Förderquote beträgt 60% der förderfähigen Kosten.    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Maßnahmen Kosten in EUR 
Schule mit Sporthalle + Kita 27.790.000  
Fördermittel               15.840.300 
Eigenanteil Stadt               11.949.700 
öffentliches Grün                    470.000 
Eigenanteil Stadt                    470.000 
 
 6 
 
3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist derzeit im Rahmen der mittelfristigen Fi-
nanzplanung wie folgt vorgesehen:  
 
     120. Schule – Ersatzneub. mit Hort und 2-Feld-SH -  PSP-Element   7.0001734 
 
Jahr 2017/18 2019 2020 2021 2022 2023 ff. gesamt 
Auszahlungen 900.000 1.230.000 400.000 2.500.000 10.000.000 6.600.000 21.630.000 
Einzahlungen 0 701.100 228.000 1.425.000 5.700.000 3.762.000 11.816.100 
Eigenanteil 900.000 528.900 172.000 1.075.000 4.300.000 2.838.000 9.813.900 
VE kw 0 400.000 2.500.000 6.000.000 6.600.000 0  
 
 
        Kita Arthur-Nagel-Straße -                                          PSP-Element   7.0001966 
 
Jahr 2017/18 2019 2020 2021 2022 2023 ff. gesamt 
Auszahlungen 0 0 350.000 2.000.000 1.950.000 0 4.300.000 
Einzahlungen 0            0 199.500 1.140.000 1.111.500   0 2.451.000 
Eigenanteil 0 0 150.500 860.000 838.500 0 1.849.000 
VE kw   1.000.000 1.950.000 0 0  
 
     
Die aufgrund der notwendigen Erhöhung der Zügigkeit der Schule sowie erforderlicher 
Neustrukturierung der öffentlichen Grünanlagen bisher nicht in der mittelfristigen Finanz-
planung enthaltenen Mehrkosten i.H.v. 2,33 Mio. EUR werden durch das Fachamt bei der 
Haushaltsplanung 2021ff. entsprechend berücksichtigt. 
 
3.4 Folgekosten 
 
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der Ent-
wurfsplanung eingeschätzt. 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen. 
 
5 Bürgerbeteiligung 
In Vorbereitung der Objektplanung wird mit dem Nutzer der Schule und Elternvertretern 
ein Beteiligungsverfahren (Phase 0) durchgeführt. Darüber hinaus werden die Schule 
und der spätere Nutzer der Kindertagesstätte im Rahmen der fortführenden Planungen 
bei der inneren Farb- und Ausgestaltung der Gebäude eingebunden.  
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
Das geplante Vorhaben liegt im Norden der Gemarkung Großzschocher und befindet 
sich im nördlichen Bereich des Wohngebietes Anton-Zickmantel-Straße mit ca. 1900 
 
 7 
 
Wohneinheiten. Das zukünftige Schul- und Kindergartengelände ist fußläufig gut an das 
angrenzende Wohngebiet angebunden. Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr 
(ÖPNV) erfolgt unmittelbar an der Diskaustraße; hier befindet sich in einer Entfernung 
von max. 250 Metern zum Standort eine Straßenbahnhaltestelle der Linie 3. 
 Im Norden grenzt heute ein Kleingartenverein, der direkt an eine Bahntrasse grenzt 
 Im Westen befindet sich die zu ersetzende 120. Schule und eine Garagenanlage 
 Im Süden liegt die Arthur-Nagel-Straße mit zweigeschossigen Kindergarten und fünf-
geschossigen Wohnungsbau  
 Im Osten verläuft die Bismarckstraße als kurze Verbindungstraße zwischen Arthur-
Nagel-Straße und Dieskaustraße, dahinter ein Gewerbegebiet 
Zu planen ist nach §34 BauGB. 
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Vorlage basiert auf den Planungsbeschluss VI-DS-03932 und ergänzt diesen. Er-
folgt keine Beschlussfassung der zum Beschluss vorliegenden ergänzenden Vorlage, 
kann die Bereitstellung der benötigten Kapazitäten in den Folgejahren nicht abgesichert 
werden.   
 
Anlagen 
Anlage 1: Übersichtsplan  
Anlage 2: Flächen- und Bebauungsstudie 

Kita 
BGF ca. 1.550m² 
GS_Pausenfreifläche Hort 
ca. 7.500m² 
Stellplätze 
Kita 
Freifläche 
ca. 1.650m² 
GS_Sportfreiflächen 
ca. 2.400m² 
Schulgebäude 
4 geschossig 
BGF ca. 9.000m² 
2F Sporthalle integriert 
(EG/1.OG) 
ca. 2.200 BGF 
Flurstück 1738, 1739, 1735, 1743, 1744 Gemarkung Großzschocher 
2-Feld-Sporthalle in Schulgebäude integriert 
Machbarkeitsskizze mit beispielhafter Anordnung 
5-zügige Grundschule und 2-Feld-SH - Arthur-Nagel-Straße 
Maßstab o.M. 
Fahrrad SP 
Anlage 2