Umsetzungsbericht 2018 für den Prozess zur Europäischen Energie- und Klimaschutzkommune
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-01511-AW-01
Datum: 2020-09-16
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/7
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-EF-01511-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzungsbericht 2018 für den Prozess zur Europäischen Energie- und 
Klimaschutzkommune 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Frage 1: Im Umsetzungsbericht 2018 für den Prozess zur Europäischen Energie- und 
Klimaschutzkommune sind auf Seite 20 die Emissionsfaktoren für die jeweiligen 
Energieträger in 2017 aufgelistet. Diese Zahlen sind deutlich niedriger, als der IPCC in 
seinem fünften Sachstandsbericht von 2014, Anhang III, ausweist. Wie wurden die 
Emissionsfaktoren berechnet und welche Annahmen und Daten wurden zur Berechnung 
herangezogen? 
 
Antwort: Die kommunale Energie- und Treibhausgasbilanz Leipzigs wird mit der 2014 vom 
Institut für Energie- und Umweltforschung (IFEU), dem Klima-Bündnis und dem Institut 
dezentrale Energietechnologien (IdE) entwickelten Methodik und der dafür programmierten 
Software „Klimaschutz-Planer“ angefertigt. Darin werden zur Sicherstellung der 
Vergleichbarkeit von Bilanzen einheitliche (Emissions-)Faktoren für alle Kommunen 
bereitgestellt. Diese Faktoren sind nicht durch die Stadt Leipzig änderbar. Aufgrund neuer 
Daten oder neuer Erhebungsmethoden werden die Faktoren ggf. auch rückwirkend für alle 
Kommunen angepasst. 
  
Stationär: 
 
Wärmeemissionsfaktoren werden überwiegend aus den Daten der GEMIS-Datenbank und 
aus Studien des Umweltbundesamtes übernommen.  
 
Zur Bilanzierung von Strom wird der Bundesstrommix genutzt. Die Emissionsfaktoren dafür 
werden mit dem ökobilanzbasierten Tool Strommaster (IFEU) berechnet.  
 
Die Emissionsfaktoren werden durchgehend als CO2-Äquivalente (CO2, CH4, N2O) inklusive 
der Vorkette der Energieträgerbereitstellung angegeben.   
 
Mit den Angaben, Art der Anlage Input Energiemenge, Energieträger, Output Energiemenge, 
zu den lokal installierten Nahwärme-Anlagen (BHKWs) werden lokale 
Treibhausgasemissionsfaktoren (inkl. Äquivalente und Vorkette) ermittelt.  
 
Mit Angaben zu den lokal installierten Fernwärme-Anlagen (Input Energiemenge, 
Energieträger, Output Energiemenge), sowie dem Zukauf der Wärmemenge aus dem 
1 von 7 in Zusammenstellung
2/7
Braunkohlekraftwerk Lippendorf werden lokale Treibhausgasemissionsfaktoren (inkl. 
Äquivalente und Vorkette) ermittelt.  
 
Für Kraftwärmekopplungs-Anlagen wird die Carnot-Methode (exergetische Methode) zur 
Bestimmung der jeweiligen Treibhausgasfaktoren der Koppelprodukte Strom und Wärme 
verwendet. 
 
Verkehr: 
 
Für den Verkehrssektor werden auf Deutschland abgestimmte mittlere Emissionsfaktoren 
aus dem „Handbuch Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs“ (HBEFA) und dem „Transport 
Emission Model“ (TREMOD, IFEU) verwendet. Aus TREMOD werden zudem 
Emissionsfaktoren für den Schienenverkehr genutzt. Analog zum stationären Bereich werden 
alle Faktoren als CO2-Äquivalente (CO2, CH4, N2O) inklusive der Vorkette der 
Energieträgerbereitstellung angegeben. Auf die Wahl der zur kommunalen 
Treibhausgasbilanzierung geeigneten Faktoren hat die Stadt Leipzig keinen direkten 
Einfluss. 
 
Frage 2: Worin liegen die Ursachen für die Nicht-Umsetzung bzw. stark mangelnde 
Umsetzung bei den Maßnahmen 1.14, 1.19, 1.20, 2.4, 3.2, 3.4, 3.6, 3.9, 4.2, 4.13, 4.16, 4.17, 
4.18, 4.20, 4.21, 4.22, 4.23, 4.24, 5.1, 6.5, 6.8, 6.10, 6.16, 6.18 (bitte für jede Maßnahme 
einzeln beantworten, 3.2 und 3.4 gemeinsam)? Ist den jeweiligen Mitarbeitenden der 
Verwaltung außerhalb der Klimaschutzleitstelle/des Klimaschutzreferats der jeweilige Mangel 
bekannt und die Notwendigkeit der zügigen Umsetzung bewusst? 
 
Antwort: 
 
Die Hintergründe zum Umsetzungstand der betreffenden Maßnahmen sind in nachfolgender 
Tabelle ersichtlich: 
 
Nr. Maßnahme Hintergründe 
1.14 Festlegung von 
Energieeffizienzmaßnahmen in 
städtebaulichen Verträgen 
Die Festlegung erstreckt sich bisher 
weitestgehend auf das Erfordernis 
weitergehender Planungs- und 
Gutachterleistungen, wie z. B. 
Klimauntersuchungen oder 
Energiekonzepte zu erbringen. Auch im 
städtebaulichen Vertrag besteht das 
rechtliche Gebot zur Abwägung 
verschiedener kommunaler Belange. Den 
Belangen der sozialen Infrastruktur (Schul- 
und Kitaneubau, sozialer Wohnungsbau) 
oder stadtökologischen Themen 
(Anpassung an Überwärmung, 
Regenwassermanagement) wurde bisher 
der Vorrang gegeben. 
1.19 Nutzungsmanagement für größere 
Brachflächen 
Die Maßnahme zielte auf den Umgang mit 
größeren Brachflächen in einer 
schrumpfenden Stadt ab. Das inzwischen 
starke Wachstum in der Stadt erfordert ein 
solches Nutzungsmanagement nicht mehr. 
1.20 Verlängerung / Anpassung von 
Gestattungsverträgen für Brachflächen 
siehe Maßnahme 1.19 
2.4 Warmmietneutrale Sanierung Aufgrund der inzwischen sehr deutlich 
gestiegenen Baukosten bzw. Kosten für 
energetische Sanierungen ist die 
Umsetzung warmmietneutraler Sanierungen 
nicht mehr bzw. aktuell nicht möglich. 
2 von 7 in Zusammenstellung
3/7
3.2 Energetische Nutzung von 
Abfallprodukten 
3.4 Energetische Nutzung von Bioabfällen 
Der Bioabfall in der Stadt Leipzig soll 
gemäß Vorlage VI-Ifo-04961 zukünftig in 
einer Bioabfallvergärungsanlage am 
Standort Cröbern energetisch genutzt 
werden. Sonstige nicht-recycelbare 
Abfallprodukte werden bereits einer 
energetischen Nutzung zugeführt. Der 
Umsetzungsstand der Maßnahme wird im 
nächsten Bericht wesentlich höher bewertet 
werden. 
3.6 Konzepterstellung und -umsetzung für 
zentrale Wärmespeicherung 
Die isolierte Betrachtung einer zentralen 
Wärmespeicherung hat sich als ungeeignet 
erwiesen. Im Rahmen der Untersuchungen 
zur zukünftigen Ausrichtung der 
Wärmeversorgung in Leipzig, ist die 
Wärmespeicherung ein Teilaspekt, der die 
Flexibilität des Gesamtsystems technisch 
und wirtschaftlich verbessert. Im Zuge der 
Transformation werden in den nächsten 
Jahren – u. a. mit dem Wärmespeicher auf 
dem neuen Kraftwerksgelände – 100 MW 
ergänzende Speicherkapazität aufgebaut 
Die konkrete Umsetzung darüber 
hinausgehender Wärmespeicherkapazitäten 
wird fortlaufend im Rahmen der 
Entscheidungen zur zukünftigen 
Wärmeerzeugung geprüft. 
3.9 Förderprogramm für Mini-BHKW Aufgrund fehlender Landesmittel konnte 
das Förderprogramm nicht aufgesetzt 
werden. 
4.2 Fußwegeverkehrsentwicklungskonzept Die Erstellung eines entsprechenden 
Konzeptes hat sich aus personellen 
Gründen verzögert. Mit Einstellung eines 
Fußverkehrsverantwortlichen konnten die 
notwendigen Schritte eingeleitet werden. 
Die inzwischen erarbeitete 
Fußverkehrsstrategie (VII-DS-00463) ist die 
konzeptionelle Grundlage zur Erarbeitung 
des Fußverkehrsentwicklungsplanes bis 
2022. Der Umsetzungsstand wird sich im 
nächsten Bericht erhöhen. 
4.13 Entwicklung eines 
Fahrradparkkonzeptes 
In 2018 wurde im Rahmen eines ExWoSt-
Projektes ein Fahrradabstellkonzept für den 
Stadtteil Stötteritz erstellt und umgesetzt, 
das als Vorbild für die Erstellung eines 
gesamtstädtischen Konzeptes 
herangezogen werden kann. Für die 
Entwicklung eines stadtweiten 
Fahrradparkkonzeptes fehlen im Moment 
personelle Kapazitäten. 
4.16 Errichtung einer Fahrradgarage am 
Hauptbahnhof 
Zur Umsetzung ist die Stadt Leipzig auf die 
Flächen Dritter angewiesen. Bislang haben 
die Abstimmungen zu keinem greifbaren 
Erfolg geführt. Entsprechend der Vorlage 
VI-A-07121-VSP-01 werden die Gespräche 
mit dem Ziel der Einrichtung einer 
Radstation am Hauptbahnhof mit bis zu ca. 
2.000 Stellplätzen jedoch weiterverfolgt. Die 
3 von 7 in Zusammenstellung
4/7
Eröffnung einer entsprechenden Radstation 
wird bis Ende 2023 angestrebt. 
 
Mit dem Ziel Anfang des nächsten Jahres 
zusätzliche Abstellmöglichkeiten am 
Hauptbahnhof zu schaffen, hat sich die 
Stadt Leipzig inzwischen für das 
Förderprogramm Bike+Ride-Offensive des 
Bundesumweltministeriums und der 
Deutschen Bahn beworben. 
4.17 Errichtung von Fahrradboxen Die Umsetzung der Maßnahme konnte in 
Vergangenheit mangels Interesse von 
privatem Betreibern an einer Kooperation 
mit der Stadtverwaltung nicht erfolgen. 
Inzwischen hat die Stadt Leipzig 
Fördermittel zur Schaffung von 
Fahrradboxen eingeworben, sodass die 
Umsetzung in Kürze begonnen werden 
kann. 
4.18 Unterstützung betrieblicher 
Mobilitätskonzepte 
In der Vergangenheit wurde der 
Wettbewerb „klimabewusst mobil in Leipzig“ 
durchgeführt, der aufgrund der geringen 
Resonanz bei den Unternehmen nicht 
weitergeführt wurde. 
4.20 Einrichtung der Stelle eines 
Mobilitätsmanagers 
Die Stelle einer/eines Mobilitätsmanagerin/-
ers konnte aus finanziellen Gründen bisher 
nicht dauerhaft eingerichtet werden. Damit 
konnte auch die Umsetzung der 
Maßnahmen 4.22, 4.23 und 4.26 bisher 
nicht in dem vorgesehenen Maße erfolgen. 
4.21 Entwicklung eines 
Wohnkostenrechners 
Bei der Recherche nach verfügbaren 
Systemen hat sich gezeigt, dass die Kosten 
wesentlich höher ausfallen als 
angenommen und die Nutzerzahlen in 
anderen Städten weitaus geringer sind als 
erhofft. Aus Kosten-Nutzen-Gründen wurde 
die Umsetzung der Maßnahme deshalb 
zurückgestellt. 
4.22 Mobilitätspaket für Neu-Leipziger Die Maßnahme erfordert die Einrichtung der 
Stelle einer/eines Mobilitätsmanagerin/-ers 
(siehe Maßnahme 4.20). 
4.23 Intensives Marketing unter dem 
Aspekt Mobilität, Umwelt- und 
Klimaschutz 
siehe Maßnahme 4.22 
4.24 Durchführung von Radfahrkampagnen Aufgrund der äußerst positiven Entwicklung 
der Stadtradeln-Kampagne (beständig mehr 
Teilnehmer und Teams) ist die 
Durchführung einer zusätzlichen 
Radfahrkampagne nicht mehr geplant. Die 
Vorbereitung des Stadtradelns inkl. der 
Leipziger Radnacht bindet trotz der 
Federführung des Ökolöwen – 
Umweltverbund e. V. bereits jetzt viele 
finanzielle und personelle Ressourcen in 
der Verwaltung. 
5.1 Berücksichtigung der 
Lebensdaueranalyse als Kriterium bei 
der Beschaffung von 
Eine generelle Berücksichtigung der 
Lebensdaueranalyse bei allen 
Investitionsgütern ist nicht wie geplant 
4 von 7 in Zusammenstellung
5/7
Investitionsgütern umsetzbar. Zumeist fehlen hierzu 
belastbare Daten für die Vorgabe in 
Vergabeverfahren. Es kann deshalb immer 
nur abhängig vom jeweiligen 
Beschaffungsgegenstand festgelegt 
werden, was an Folgekosten für die 
beabsichtigte Nutzungsdauer entstehen und 
auch vergaberechtlich berücksichtigt 
werden kann. Beispielsweise werden bei 
der Beschaffung von Fahrzeugen in den 
Vergabeunterlagen Angaben zur Ermittlung 
der Lebenszykluskosten gefordert. 
6.5 Stärkung des Solardachkatasters Das Solardachkataster ist über den Online-
Stadtplan der Stadt Leipzig abrufbar. 
Außerdem wurde es in das Geoportal (GDI) 
überführt. Der Wirtschaftlichkeitsrechner 
konnte jedoch aufgrund zahlreicher 
Novellierungen des EEG nicht mehr zu 
vertretbaren Kosten aktuell gehalten 
werden. 
6.8 Weiterentwicklung des bestehenden 
Klimaschutzfonds 
Es wurden in der Vergangenheit zahlreiche 
Gespräche geführt, die der 
Weiterentwicklung des Klimaschutzfonds 
dienten. Die Komplexität und das zumeist 
mangelnde Interesse privater und 
gewerblicher Akteure an einer Beteiligung 
verhinderte jedoch bisher konkrete 
Ergebnisse. Mit Beschluss zum 
Klimanotstand und dem damit verbundenen 
Erfordernis zur Ausgleichszahlung für 
Dienstreisen mit Verbrennungsmotor ist 
jedoch eine Aufstockung der finanziellen 
Mittel erreicht worden. 
6.10 "Energie und Klimaschutz kompakt" - 
Newsletter 
Die Maßnahme wurde aufgrund des hohen 
Aufwandes und der begrenzten personellen 
Ressource nicht weiterverfolgt. Mit 
Einrichtung des Referates Nachhaltige 
Entwicklung und Klimaschutz wird 
nochmals geprüft, ob sich die Maßnahme 
umsetzen lässt. Dies ist auch davon 
abhängig, ob die erzielbare Wirkung die 
Umsetzung rechtfertigt. 
6.16 Klimaschutzkampagnen Die Durchführung von 
Klimaschutzkampagnen konnte aufgrund 
eingeschränkter finanzieller und personeller 
Ressourcen nicht wie geplant stattfinden. 
Bei der Öffentlichkeitsarbeit wurde deshalb 
der Schwerpunkt auf einzelne 
Veranstaltungen (Klimakonferenz) und die 
Herausgabe von Print-Produkten (z. B. 
Klimasparbuch) gelegt. 
6.18 Teilnahme an der Umweltmesse 
TerraTec/Enertec 
Die Umweltmesse TerraTec/Enertec findet 
nicht mehr statt. Bis zur letzmaligen 
Durchführung nahm die Stadt Leipzig als 
Ausstellerin an der Messe teil. 
 
Der Umsetzungsstand wird jährlich bei den in Verantwortung stehenden 
Organisationseinheiten abgefordert. Auf dieser Basis erfolgen interne Analysen zu den 
5 von 7 in Zusammenstellung
6/7
bestehenden Hemmnissen bei der Umsetzung und Rücksprachen über die Ursachen der 
Umsetzungsdefizite. Eine Kenntnis über den Umsetzungsstand ist somit gegeben. 
 
Frage 3: Wann ist mit der teilweisen (Hälfte der Punkte bei Umsetzungsstand) und wann mit 
der vollständigen Umsetzung der Maßnahmen 3.2, 3.4, 3.9, 4.2, 4.13, 4.16, 4.17, 4.20, 4.21 
zu rechnen? Ab wann ist mit der Umsetzung der Maßnahmen 1.14, 1.19, 1.20, 2.4, 4.23, 
4.24, 6.10, 6.16, 6.18 zu rechnen? (bitte für jede Maßnahme einzeln beantworten) 
 
Antwort: 
 
Teilfrage 1: 
 
Umsetzungshorizont Nr. Maßnahme 
50 % 
Umsetzungsstand 
100 % 
Umsetzungsstand 
3.2 Energetische Nutzung von 
Abfallprodukten 
3.4 Energetische Nutzung von Bioabfällen 
2020 nach 2020 
3.9 Förderprogramm für Mini-BHKW Umsetzung nicht zu erwarten 
4.2 Fußwegeverkehrs-
entwicklungskonzept 
- 2022 
4.13 Entwicklung eines 
Fahrradparkkonzeptes 
Einschätzung nicht möglich 
4.16 Errichtung einer Fahrradgarage am 
Hauptbahnhof 
Umsetzung bis 2023 angestrebt 
4.17 Errichtung von Fahrradboxen Umsetzung beginnt 2020 
4.20 Einrichtung der Stelle eines 
Mobilitätsmanagers 
nach 2020 
4.21 Entwicklung eines 
Wohnkostenrechners 
keine Umsetzung geplant 
 
Teilfrage 2: 
 
Nr. Maßnahme Umsetzungshorizont 
1.14 Festlegung von 
Energieeffizienzmaßnahmen in 
städtebaulichen Verträgen 
Die Maßnahme ist eine Daueraufgabe. Es 
wird fortlaufend geprüft, ob und in welchem 
Umfang entsprechende Festlegungen von 
Energieeffizienzmaßnahmen möglich sind. 
1.19 Nutzungsmanagement für größere 
Brachflächen 
Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen 
in der wachsenden Stadt ist die Einführung 
eines Nutzungsmanagements vorerst nicht 
geplant. 
1.20 Verlängerung / Anpassung von 
Gestattungsverträgen für Brachflächen 
siehe Maßnahme 1.19 
2.4 Warmmietneutrale Sanierung Sofern sich das Verhältnis von Bau- und 
Energiekosten verbessert, werden 
Möglichkeiten der warmmietneutralen 
Sanierung wieder geprüft. 
4.23 Intensives Marketing unter dem Aspekt 
Mobilität, Umwelt- und Klimaschutz 
Der Umsetzungsbeginn ist abhängig von 
der Einrichtung der Stelle einer/eines 
Mobilitätsmanagerin/ers. 
4.24 Durchführung von Radfahrkampagnen Die Durchführung weiterer 
Radfahrkampagnen ist aktuell nicht 
vorgesehen. 
6.10 "Energie und Klimaschutz kompakt" - 
Newsletter 
Die Umsetzung ist abhängig vom 
Prüfergebnis nach Einrichtung des 
Referates Nachhaltige Entwicklung und 
6 von 7 in Zusammenstellung
7/7
Klimaschutz. 
6.16 Klimaschutzkampagnen Mit Einrichtung des Referates Nachhaltige 
Entwicklung und Klimaschutz wird eine 
Stelle für Öffentlichkeitsarbeit geschaffen, 
die sich auch der Durchführung von 
Klimaschutzkampagnen widmen soll (ab 
2021). 
6.18 Teilnahme an der Umweltmesse 
TerraTec/Enertec 
Eine Umsetzung ist nicht mehr möglich. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
7 von 7 in Zusammenstellung