Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau (2. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06277-DS-02-NF-01
Datum: 2023-04-18
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VII-DS-06277-DS-02-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-06277 Oberbürgermeister 
 
 
VII-DS-06277-DS-01 Oberbürgermeister 
 
 
VII-DS-06277-DS-02 Oberbürgermeister 
 
 
VII-DS-06277-DS-02-NF-01 
Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau (2. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VII-DS-06277 der Ratsversammlung vom 
10.11.2021 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft  
   
Thomas Kumbernuß  als Stellvertretung  
   
aus dem Beirat für Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau ab.  
   
2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 21 
Hauptsatzung der Stadt Leipzig  
   
Annette Siami Gorji (DIE LINKE) als Stellvertretung  
   
in den Beirat für Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Sachverhalt 
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Beirats für Kunst im öffentlichen Raum 
und Kunst am Bau:  
   
Fraktion  Mitglied  Stellvertreter  
DIE LINKE  Mandy Gehrt  Annette Siami Gorji 
Bündnis 90/Die Grünen  Anna Schneider (Kaleri)  Dr. Tobias Peter  
CDU  Michael Weickert  Dr. Sabine Heymann  
AfD  Jörg Kühne  Falk-Gert Pasemann  
SPD  Christina März  Christian Schulze  
Freibeuter  Sascha Matzke  Dr. Klaus-Peter Reinhold  
   
 Organisation / Herkunft  Mitglied  Stellvertreter  
 Verwaltung   Bürgermeisterin  
 Dr. Skadi Jennicke   Dr. Stefan Weppelmann  
 Verwaltung   Bürgermeister  
 Thomas  Dienberg   Dr. Brigitta Ziegenbein  
 bildende Künstlerin   Enne Haehnle   Dr. Grit Ruhland  
 bildende Künstler   Philipp Fritzsche   Hael Yxxs  
 bildende Künstlerin   Anna Schimkat   Louise Walleneit  
 Kunsthistorikerin   Franciska Zólyom   Julia Eckert 
 Kunsthistorikerin  Dr. Anja Jackes  Dr. Jeannette Stoschek  
 Architekt  Ingo Fischer  Antje Heuer  
 Landschaftsarchitektin  Anke Grundmann  Dr. Peter Fibich  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Tauben- und Krähenplage
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08471-AW-01
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08471-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Tauben- und Krähenplage 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Frage: 
Was gedenkt Leipzig gegen die ausufernde Tauben- und Krähenplage zu unternehmen?   
 
Antwort: 
Bezugnehmend auf die Einwohneranfrage-Nr. VII-EF-08471 besteht aus Sicht der 
Stadtverwaltung keine ausufernde Taubenplage und auch keine ausufernde Krähenplage. 
Es geht hier offenbar um verwilderte Haustauben und bei den Krähen um Saatkrähen. 
Beide Tierarten unterliegen nicht dem Jagdrecht. Die Saatkrähen unterliegen dem 
Naturschutzrecht.  
Bei denen im Winter vermehrt auf dem Stadtgebiet Leipzig lebenden Saatkrähen handelt es 
sich um Zugvögel, die im Frühjahr wieder in ihre Brutgebiete zurückziehen 
 
Tauben sind gemäß § 2 Nr. 12 des Infektionsschutzgesetzes Gesundheitsschädlinge, die 
nach Art, Lebensweise oder Verbreitung Krankheitserreger auf Menschen übertragen 
können. Ein erhöhtes Risiko besteht, wenn aufgrund eines massiven Anstiegs der 
Taubenpopulation verwahrloste Nistplätze und Kotansammlungen in unmittelbarer Nähe des 
Menschen entstehen. Dies begünstigt die Ausbreitung von Krankheitserregern und Parasiten 
(Kryptokokken, Taubenzecken). 
 
Vor diesem Hintergrund wurde das Füttern von wildlebenden Haustauben durch die 
Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig verboten. Ein 
Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, welche mit einer Geldbuße 
bis 5.000 EUR geahndet werden kann. Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig überwacht das 
Taubenfütterungsverbot und ahndet gegebenenfalls Verstöße dagegen. 
 
Zusätzlich zu den Kontrollmaßnahmen erfolgt bei Feststellung der Ansiedlung von 
Taubenschwärmen in Gebäuden bzw. auf Grundstücken die Ermittlung der Eigentümer. 
Diese werden dann im Weiteren aufgefordert entsprechende tierschutzgerechte 
Vergrämungs- (Stachelbänder o. ä., Beseitigung von Nistmöglichkeiten, Verschluss von 
Gebäudeöffnungen) und Desinfektionsmaßnahmen zu ergreifen. Kommen diese den 
Forderungen nicht nach, kann die Stadt Leipzig die Maßnahmen im Rahmen der 
Ersatzvornahme beauftragen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Da Saatkrähen nicht als Gesundheitsschädlinge nach dem Infektionsschutzgesetz eingestuft 
sind, bestehen seitens der Verwaltung bei Saatkrähen keine Eingriffsmöglichkeiten. 
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Leseraum Geschwister-Scholl-Grundschule
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08480-AW-01
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08480-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Leseraum Geschwister-Scholl-Grundschule 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Wie gedenkt die Stadt Leipzig bzw. das zuständige Fachamt eine 
Weiterbeschäftigung der Leiterin des Leseraumes sicherzustellen? 
Die Mitarbeiterin im Leseraum der Geschwister-Scholl-Schule, Grundschule der Stadt 
Leipzig, war bis 24.03.2023 befristet im Rahmen des Teilhabechancengesetzes nach §16 i 
SGB II im Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig-Engelsdorf (KEE) angestellt. Eine 
Verlängerung ist aufgrund der Bedingungen dieses arbeitsmarktpolitischen 
Förderprogramms leider nicht möglich.  
2. Bis wann kann mit einer Wiederanstellung der bzw. einer Leitung des Leseraumes 
gerechnet werden? 
Frei werdende Stellen in den Leseräumen und Schulbibliotheken können aktuell leider nicht 
besetzt werden, da noch nicht klar ist, ob und wenn ja in welchem Umfang die Stellen im 
Rahmen des Programms Teilhabe am Arbeitsmarkt fortgeführt werden können. Die Stadt 
Leipzig setzt sich beim Jobcenter nachdrücklich für die Fortführung dieses wichtigen 
arbeitsmaktpolitischen Instruments ein und hat bereits wiederholt auf die Wichtigkeit dieser 
Stellen für die Aufrechterhaltung der Angebote in den Leseräumen und Schulbibliotheken 
hingewiesen.  
3. Falls die Stadt Leipzig sich nicht in der Lage sieht, eine Wiederanstellung zu 
bewerkstelligen: welche Möglichkeiten hat die Geschwister-Scholl-Grundschule, 
die Bibliotheksnutzung den Kindern weiterhin zu ermöglichen, ohne zusätzlich 
eigene (nicht vorhandene) finanzielle Mittel einzusetzen? 
Folgende alternative Wege stehen zur Verfügung, um eine personelle Betreuung des 
Leseraums unabhängig von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten zu gewährleisten:  
a)  Beschäftigung in Teilzeit über einen freien Träger, bei dessen Suche das Amt für 
Schule gern behilflich ist. Allerdings müsste die Schule dafür finanzielle Mittel aus dem 
Bereich der Fördermittel für Ganztagsangebote zur Verfügung stellen.  
b) Zudem besteht die Möglichkeit, über den Schulförderverein eine 
Freiwilligendienstleistenden-Stelle (Träger DRK-Landesverband Sachsen) zu beantragen. 
Auch hier ist eine finanzielle Beteiligung, in diesem Fall des Schulfördervereins, erforderlich. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Seitens der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle werden diese Möglichkeiten gegenüber den 
Schulleitungen kommuniziert. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sachstand zur Planung und Umsetzung des Gehwegneubaus in der Knautnaundorfer Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-OB-08340-AW-01
Datum: 2023-04-28
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-OB-08340-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Sachstand zur Planung und Umsetzung des Gehwegneubaus in der 
Knautnaundorfer Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. An welcher Stelle befindet sich die Planung der Maßnahme, was waren in 
den vergangenen Jahren die Hinderungsgründe und bis wann wird diese 
Vorplanung/Planung abgeschlossen? 
2. Wird die damals angekündigte Vorzugsvariante immer noch als solche 
verfolgt? 
 
Die abgeschlossene Vorplanung der Maßnahme „Ausbau der Gehwege in der 
Knautnaundorfer Straße von Am Klucksgraben bis Menzingenweg“ konnte die 
Zielstellungen hinsichtlich des Fußverkehrs, der Erhaltung des Baumbestandes und der 
Entwässerung nicht gleichermaßen vollständig berücksichtigen, da diese durch die 
örtlichen Gegebenheiten zueinander in Konkurrenz stehen. Unter dem Gesichtspunkt des 
Klimanotstandes wurde dem Erhalt der alten Linden jetzt die erste Priorität eingeräumt, 
was jedoch mit der bisherigen Planung nicht umsetzbar wäre. Die Vorplanung ist daher 
dahingehend zu überarbeiten und eine Fertigstellung ist bis Ende 2023 angestrebt. 
 
3. Wie ist der Zeitplan, ab wann endlich der beabsichtige Bau inkl. des 
Lückenschlusses des Gehweges von der Kindertagesstätte bis zum 
Kreisverkehr begonnen werden kann? 
 
Eine Aussage zur bauliche Realisierung kann erst mit Fertigstellung der Entwurfsplanung 
in Kenntnis der finanziellen Größenordnung und in Abhängigkeit der erneuten 
Einordnung in den Haushalt ab 2024 erfolgen 
 
4. Wie gewährleistet die Verwaltung die Realisierung der geplanten 
Gehwegsanierung ohne einen Eingriff in den wertvollen Baumbestand 
entlang der Gehwege? 
 
Hierzu stehen VTA und Amt für Stadtgrün und Gewässer in enger Abstimmung, siehe 
auch die Antwort zu 1. und 2. Die grundsätzlichen Anforderungen des Fußverkehrs an 
Sicherheit und Barrierefreiheit müssen einerseits erfüllt werden, für die hierzu benötigten 
Gehwegbreiten sind die Eingriffe in den Baumbestand andererseits aber so gering wie 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
möglich zu halten und bestmöglich zu kompensieren. Im Zuge der Planung wird auch die 
Anwendung von kostenintensiven Wurzelschutzbrücken in Sinne einer „aufgeständerten 
Bauweise“ betrachtet. 
 
5. Welche Möglichkeiten der Einbeziehung der Anwohner*innen bzw. des 
Siedlervereins Thomas Müntzer e.V. als TÖB werden für den weiteren 
Verlauf noch für sinnvoll und möglich erachtet und genutzt? 
 
Eine Einbindung der Anwohner findet im Rahmen von Informationsveranstaltungen bzw. 
durch die Vorstellung der Planung im SBB Südwest statt. Im Zuge der Überarbeitung der 
Vorplanung ist die Vorstellung im SBB Südwest angedacht. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Migrantinnen- und Migrantenbeirat (9. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00357-DS-10-NF-01
Datum: 2023-04-19
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/3 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VII-DS-00357-DS-10-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-00357 Oberbürgermeister 
 
 
… 
 
 
VII-DS-00357-DS-10-NF-01 
Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Migrantinnen- und Migrantenbeirat (9. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VII-DS-00357 vom 30.10.2019 in seiner 
aktuell gültigen Fassung und beruft  
 
Carmen Krebs als Mitglied  
sowie 
Thomas Kumbernuß (fraktionslos) als Stellvertreter  
und  
Stefanie Gruner (Bündnis 90/Die Grünen) als Stellvertreterin  
   
aus dem Migrantinnen und Migrantenbeirat ab.  
 
2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 21 
Hauptsatzung der Stadt Leipzig  
   
Beate Ehms (DIE LINKE) als Stellvertreterin  
und 
Tim Atkins (Bündnis 90/Die Grünen) als Stellvertreter  
   
in den Migrantinnen und Migrantenbeirat.  
   
3. Die Ratsversammlung wählt aus den nachfolgend aufgeführten Kandidatinnen und 
Kandidaten zwei neue Mitglieder in den Migrantinnen und Migrantenbeirat: 
 
1 von 3 in Zusammenstellung
2/3 
 
Herr Amr  Abdelhady 
Frau Malika  Autorkhanova 
Herr  Ahmed Barhdadi 
Herr Dennis Chiponda 
Herr Mohammad Diab 
Herr Denis  Dick 
Herr Vitali  Federer 
Herr  Rafael  Freitas Oliviera 
Frau Aldona Godyk 
Frau Kateryna Golovachova 
Frau Alina  Goncharenko 
Herr Scott Warner Graham 
Herr Sardar  Hourik 
Frau Rita  Ibrahim 
Herr Hans-Günther Kessler 
Frau Salima Lazarevic 
Herr Igor  Maryanin 
Frau Safa  Muftah 
Frau Sarra  Müller 
Herr Mohammad Najmeh 
Frau Olga  Oppitz 
Frau Liliana  Osorio de Rosen 
Herr Barzan Goran Othman 
Herr Eloy  Pan Pena 
Frau Letizia  Rivera 
Frau Jana  Rogozkina 
Herr Mikhail Vachtchenko 
 
Sachverhalt 
I. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Vorlage ist öffentlich. In der nichtöffentlichen Anlage befindet sich noch einmal eine 
kurze Übersicht über die Kandidatinnen und Kandidaten. Da diese persönliche Daten enthält, 
die dem Datenschutz unterliegen, ist die Anlage entsprechend nichtöffentlich. 
II. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Bereits am 14.12.2022 erfolgte durch Beschluss der Ratsversammlung die Abberufung eines 
Mitglieds aus dem Migrantinnen- und Migrantenbeirat im Rahmen der Vorlage VII-DS-00357-
DS-09. Zusammen mit dem Ausscheiden von Frau Krebs im Rahmen des ersten 
Beschlusspunkte dieser aktuellen Vorlage sind somit bereits zwei Mandate von 
Vertreterinnen der Migrantinnen und Migranten offen. Diese sollen im Zuge dieser Volage 
2 von 3 in Zusammenstellung
3/3 
 
nachbesetzt werden. Davon unabhängig lag noch ein Wunsch zur Änderung der Besetzung 
eines Fraktionsvertreters vor, der mit dieser Vorlage ebenfalls umgesetzt werden soll.  
 
2. Finanzielle Auswirkungen 
keine 
 
 
Anlage/n 
1 Übersicht über die Bewerbungen (nichtöffentlich) 
 
 
3 von 3 in Zusammenstellung
Künstlerinnen und Künstler auf dem Weihnachtsmarkt 2023 unterstützen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08546
Datum: 2023-04-24
Vorlagenart: Antrag

1/1 
 
 
 
 
 
 
Antrag-Nr. VII-A-08546 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-A-08546 SPD-Fraktion 
 
Betreff: 
Künstlerinnen und Künstler auf dem Weihnachtsmarkt 2023 
unterstützen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.05.2023 Verweisung in die 
Gremien 
FA Kultur 26.05.2023 1. Lesung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 30.05.2023 1. Lesung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister nimmt mit dem Konzessionsnehmer des Weihnachtsmarktes Kontakt 
auf und sucht nach einer Möglichkeit, auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt 2023 einen 
Popup-Stand für regionale und lokale Manufakturen sowie Künstlerinnen und Künstler zu 
ermöglichen. Parallel dazu wird geprüft, ob für diese Zwecke auch andere Flächen während 
der Zeit des Weihnachtsmarktes genutzt werden können, wie beispielsweise der Burgplatz.  
 
Sachverhalt 
Begründung des Antrags 
Leipzig ist eine Stadt, in der viele Künstlerinnen und Künstler aktiv sind. Die letzten Jahre 
waren vor allem auch für Künstlerinnen und Künstler schwierig, weil sie aufgrund der 
Pandemie in weiten Teilen von ihrem Publikum bzw. ihren Kunden abgekoppelt waren. 
Über einen Stand auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt, an dem Künstlerinnen und Künstler 
abwechselnd ihre Arbeiten anbieten, soll den Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit 
gegeben werden, ihre Arbeiten unkompliziert einem breiten Publikum anbieten zu können. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Vorplanung Komplexmaßnahme Straßenbahnneubaustrecke Mockauer Straße/Tauchaer Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07465-ÄA-03
Datum: 2023-04-18
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-07465-ÄA-03 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SR F. Riekewald, SR S. Wehmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-07465 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-07465-ÄA-01 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-07465-ÄA-02 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VII-DS-07465-ÄA-02-NF-01 Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen 
 
 
VII-DS-07465-ÄA-03 SR F. Riekewald, SR S. 
Wehmann 
 
Betreff: 
Vorplanung Komplexmaßnahme Straßenbahnneubaustrecke Mockauer 
Straße/Tauchaer Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der angepasste Zeitplan für die Planung, den Bau und die Inbetriebnahme der 
Neubaustrecke wird im Rahmen der inhaltlichen Überarbeitung und Konkretisierung der VII-
DS-07344 „Aktuelle Herausforderungen der ÖPNV-Finanzierung unter dem 
Nachhaltigkeitsszenario“ dem Stadtrat bis zum 31.10.2023 zur Entscheidung vorgelegt. 
 
Sachverhalt 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zur Entwicklung des Areals Matthäikirchhof
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08043-ÄA-03
Datum: 2023-04-18
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-08043-ÄA-03 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion 
DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion 
Freibeuter 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-08043 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-08043-ÄA-01 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VII-DS-08043-ÄA-02 AfD-Fraktion 
 
 
VII-DS-08043-ÄA-03 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, 
Fraktion Freibeuter 
 
Betreff: 
Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zur 
Entwicklung des Areals Matthäikirchhof 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau 18.04.2023 Vorberatung 
 
 
Beschlussvorschlag 
der Punkt 3 des Beschlussvorschlages wird wie folgt ergänzt: 
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das städtebauliche Wettbewerbsverfahren als internationalen Wettbewerb im 
Jahr 2023 durchzuführen. In das Preisgericht entsenden die Ratsfraktionen jeweils eine Person als Sachpreisrichter/in. 
Größe und Zusammensetzung des Preisgerichts werden entsprechend angepasst. 
 
Sachverhalt 
Begründung des Antrags 
erfolgt mündlich 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Entwicklungen in der Inanspruchnahme von Kita- und Schulessen, bezugnehmend auf die Anfragen VII-F-07342 und VII-F-07838
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08489-AW-01
Datum: 2023-04-18
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08489-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Entwicklungen in der Inanspruchnahme von Kita- und Schulessen, 
bezugnehmend auf die Anfragen VII-F-07342 und VII-F-07838 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Wie hat sich die Inanspruchnahme von Kita- und Schulessen in den vergangenen 
Jahren vor dem Hintergrund der steigenden Kosten entwickelt? Bitte die 
Inanspruchnahmequoten aufgeschlüsselt nach Kita/Schulart für die Jahre 2019, 2022 
und 2023 (jeweils zum Stichtag 31.3.) benennen.  
Als Vergleichsgrundlage wird der Monat Januar der Jahre 2022 und 2023 herangezogen, da 
der Monat Februar aufgrund der zweiwöchigen Winterferien grundsätzlich wenig 
aussagekräftig ist, insbesondere im Bereich der weiterführenden Schulen.   
Das Jahr 2019 wurde nicht einbezogen, da zu diesem Zeitpunkt noch keine statistische 
Auswertung geführt wurde.  
In den Kindertageseinrichtungen sind nachfolgende durchschnittliche Teilnehmerquoten an 
der Speisenversorgung zu verzeichnen: 
Januar 2022: 76 % 
Januar 2023: 80 % 
Im Bereich Schulen stellen sich die Teilnehmerquoten in den einzelnen Schularten wie folgt 
dar:   
Grundschulen: 
Januar 2022: 67%  
Januar 2023: 64% 
Oberschulen: 
Januar 2022: 10%  
Januar 2023:   8% 
   
Gymnasien: 
Januar 2022: 27%  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Januar 2023: 25% 
Förderschulen: 
Januar 2022: 32%  
Januar 2023: 30%   
Gemeinschaftsschule: 
Januar 2022: 25%  
Januar 2023: 45% 
 
2. Beobachtet die Stadtverwaltung durch die gestiegenen Kosten Veränderungen in 
der Inanspruchnahme von Kita- und Schulessen? 
Anhand der Teilnehmerquoten lassen sich keine direkten Rückschlüsse auf einzelnen 
Gründe ziehen. So können zum Beispiel neben Preisänderungen auch Änderungen in der 
Ablauforganisation an den Schulen, Qualitätsveränderungen bei den Speisen oder 
Veränderungen in der Akzeptanz Auswirkungen auf die Teilnehmerquote haben. Beispielhaft 
könnte der Anstieg im Bereich Gemeinschaftsschule auf den erfolgten Wechsel des 
Versorgungsunternehmens im Sommer 2022 zurückzuführen sein.  
Das Amt für Schule ist zum Thema Speiseversorgung mit den Schulen und dem 
Kreiselternrat (KER) im Austausch. Dabei werden u.a. die Themen Qualität und 
Inanspruchnahme von Schulspeisung aufgegriffen. Ein Termin dazu mit dem KER fand im 
März statt, weitere Gespräche sollen folgen.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zur Entwicklung des Areals Matthäikirchhof
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08043-ÄA-04
Datum: 2023-04-19
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-08043-ÄA-04 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-08043 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-08043-ÄA-01 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VII-DS-08043-ÄA-02 AfD-Fraktion 
 
 
VII-DS-08043-ÄA-03 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, 
Fraktion Freibeuter 
 
 
VII-DS-08043-ÄA-04 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
Betreff: 
Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zur 
Entwicklung des Areals Matthäikirchhof 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
In der Begründung wird unter dem Kapitel "Erarbeitete Grundlagen der städtebaulichen Entwicklung" der letzte Absatz 
wie folgt ergänzt: 
Ein konkreter Plan, wie mit dem Gebäudekomplex umgegangen werden soll, kann erst nach dem städtebaulichen 
Wettbewerbsverfahren erarbeitet werden, dass im Ergebnis auch klären wird, ob und welche Teile der 
Bestandsgebäude erhalten werden sollen und welche nicht. Ein Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung ist, dass der 
Gebäudekomplex in Teilen abgerissen sowie in Teilen erhalten und wieder in Nutzung gebracht werden soll. Dies wird 
informatorisch in der Auslobung des Wettbewerbsverfahrens entsprechend aufgenommen. In der Auslobung soll 
den Teilnehmern aber der Umgang mit dem Gebäudebestand aus den 80er-Jahren ausdrücklich freigestellt sein. 
 
Sachverhalt 
Begründung des Antrags 
erfolgt mündlich 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung