Schülerfirma/Sachsenfeuer
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-06897
Datum: 2019-01-31
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06897 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stephanie Schütze 
 
 
 
Betreff: 
Schülerfirma/Sachsenfeuer 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, 
 
ich engagiere mich ehrenamtlich im Leipziger Freizeit- und Sportverein C&D e.V. 
 
Ein Schwerpunkt meines Wirkens ist die Vermarktung unserer Leipziger Sachsenfeuer, so-
wohl in Leipzig und auch darüber hinaus. Innerhalb der Ferienpassangebote bieten wir /ich 
die Gründung einer Schülerfirma an. Bei Min. 3.23 unseres Vereinsvideos, (https://www.you-
tube.com/watch?v=613mbK-FXU0)    stelle ich die Schülerfirma Idee vor. 
 
Wir hatten bereits beim Marktamt zu unserem Vermarktungsanliegen nachgefragt und leider 
eine Absage erhalten, da diese Produkte laut Marksatzung Anlage 1 nicht zu den darin ange-
gebenen Marktsortiment gehören. Man hat uns lediglich eine Bewerbung für die Sonder-
märkte angeboten. 
 
Leider konnten wir aus der Gebührentabelle nicht unsere Belastungen entnehmen. Mit einer 
Gebühr von 7,89€  brutto/qm/Tag  kann dies für uns unwirtschaftlich werden. 
 
Meine Fragen: 
 
Welche Möglichkeiten bestehen seitens der Verwaltung, unseren gemeinnützigen Verein bei 
der Vermarktung der Sachsenfeuer in Leipzig zu unterstützen? 
 
Welche Möglichkeiten bestehen seitens der Wirtschaftsförderung, diese Produkte auch auf 
internationalen Präsentationen mit vorzustellen. Wir möchten hier auf die Nachhaltigkeit und 
einer regionalen Fertigung besonders hinweisen. Aktuell haben wir Informationsmaterial in 
Französisch, Englisch, Spanisch und Polnisch. 
 
Ich würde mich freuen, wenn Sie mir eine positive Antwort geben. 
 
 
 
 
 
 
 
 

 
 
Marktsatzung 
 
Satzung der Stadt Leipzig über die Durchführung, Zulassung und 
Gebührenerhebung auf Wochen- und Spezialmärkten 
 
In der aktuellen Fassung – Gültig für die Jahre 2018 bis 2022 – 
Beschluss Nr. VI-DS-04733 der Ratsversammlung vom 13.12.2017, 
veröffentlicht im Leipziger Amtsblatt Nr. 23 vom 23.12.2017 
 
Gebührenverzeichnis:    Seite 12 – 13 
Kriterien Spezialmärkte  Seite 14 – 15 
 
Herausgeber und Kontakt: 
Stadt Leipzig 
Marktamt 
 
Postanschrift     Besucheranschrift 
 
04092 Leipzig    Innenstadt: 
      (Amtsleitung + alle Spezialmärkte) 
Tel:  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]   Katharinenstraße 11 
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]4109 Leipzig 
 
E-Mail:     Außenstelle  
[E-MAIL ENTFERNT]   (alle Wochenmärkte) 
      C o t t a w e g  5  
Internet:     04177 Leipzig 
www.leipzig.de/maerkte    
 
Facebook:  
www.facebook.com/leipziger.maerkte/ 

 
Marktsatzung Seite 3 
 
Marktsatzung  
 
Satzung der Stadt Leipzig über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf 
Wochen- und Spezialmärkten 
 
Beschluss Nr. VI-DS-04733 der Ratsversammlung vom 13.12.2017, 
(veröffentlicht im Leipziger Amtsblatt Nr. 23 vom 23.12.2017).  
 
Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat am 13.12.2017 au f der Grundlage des § 4 der 
Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen vom 21.04.1993, zuletzt geändert am 13.12.2016 
in Verbindung mit §§ 67 ff. der Gewerbeordnung in d er Fassung der Bekanntmachung vom 
22.02.1999, zuletzt geändert am 23.06.2017 und dem Sächsischen Kommunalabgabengesetz in 
der Fassung der Bekanntmachung vom 26.08.2004, zule tzt geändert am 26.10.2016, folgende 
Satzung beschlossen: 
 
 
I Allgemeiner Teil 
 
 
§ 1 Geltungsbereich  
 
(1) Die Stadt Leipzig betreibt Wochen- und Spezialm ärkte als öffentliche Einrichtung. 
 
(2) Die Gültigkeit der Anlage 2 – Gebührenverzeichn is – beschränkt sich gem. § 10 Abs. 2 
SächsKAG auf maximal 5 Jahre und ist danach entspre chend gesetzlicher Vorschriften neu 
zu kalkulieren. 
 
 
§ 2 Begriffsbestimmungen 
 
(1) Ein Wochenmarkt ist nach § 67 Abs. 1 Gewerbeord nung eine regelmäßig wiederkehrende, 
zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Viel zahl von Anbietern eine oder mehrere der 
folgenden Warenarten anbietet: 
1. Lebensmittel im Sinne des § 2 des Lebensmittel-,  Bedarfsgegenstände und 
Futtermittelgesetzbuches (LFGB) mit Ausnahme alkoho lischer Getränke; soweit diese 
nicht nach § 67 Abs. 1 Nr. 1 Gewerbeordnung zulässig sind, 
2. Produkte des Obst- und Gartenbaues, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei, 
3. rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs. 
 
(2) Ein Wochenmarkt mit erweitertem Sortiment im Si nne dieser Satzung umfasst einen 
Wochenmarkt entsprechend Abs. 1, bei dem die freibl eibenden Marktstände mit Anbietern 
von Waren bestimmter anderer Art - gemäß Anlage 1- besetzt werden. 
 
(3) Ein Spezialmarkt ist gemäß § 68 Abs. 1 Gewerbeo rdnung eine im allgemeinen regelmäßig in 
größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeitlich beg renzte Veranstaltung, auf der eine 
Vielzahl von Anbietern bestimmte Waren anbietet. 
 
(4) Dauerhändler sind Wochenmarkthändler, die auf s chriftlichen Antrag,
 für einen Zeitraum von 
mindestens 4 Wochen, eine Zulassung auf einem besti mmten Wochenmarkt erteilt 
bekommen. 
 
(5) Tageshändler sind Wochenmarkthändler, die vor O rt eine tägliche Zulassung erteilt 
bekommen.  
 
 
Marktsatzung Seite 4 
 
§ 3 Marktplätze, Markttage, Marktzeiten 
 
(1) Die Wochen- und Spezialmärkte der Stadt Leipzig  werden vom Marktamt veranstaltet. Sie 
finden auf festgelegten Marktplätzen an bestimmten Tagen und Zeiten statt und können 
nach § 69 GewO festgesetzt werden. 
 
(2) Die Standorte, Termine und Öffnungszeiten werde n jährlich vom Marktamt in einem 
Marktkalender veröffentlicht und auf den Internetseiten der Stadt Leipzig ständig aktualisiert. 
 
 
§ 4 Gegenstände des Marktverkehrs  
 
(1) Auf Wochenmärkten dürfen Waren gemäß § 2 Abs. 1  dieser Satzung angeboten werden. 
 
(2) Auf den Wochenmärkten mit erweitertem Sortiment  dürfen zusätzlich die in Anlage 1 
bestimmten Waren angeboten werden. 
 
(3) Die Einteilung der Wochenmärkte gemäß § 4 Abs. 1 oder 2 obliegt dem Marktamt der Stadt 
Leipzig als Veranstalter. Das Marktamt kann das Sor timent der Wochenmärkte mit 
erweitertem Sortiment auf bestimmte Waren aus Anlage 1 beschränken. 
 
(4) Pilze dürfen auf Wochenmärkten angeboten werden , wenn der Bezug nachweisbar ist bzw. 
eine Tagesbescheinigung über die Pilzprüfung beigefügt wird. Es ist unzulässig, Pilze in zer-
kleinerter Form anzubieten. 
 
(5) Bei Spezialmärkten legt das Marktamt entspreche nd des Charakters des jeweiligen Marktes 
die Sortimente fest und gibt dies mit der öffentlichen Ausschreibung bekannt. 
 
§ 5 Verhalten auf dem Marktplatz 
 
(1) Die Teilnehmer am Marktverkehr haben mit dem Be treten der Marktfläche die Vorschriften 
dieser Marktsatzung und sonstiges Ortsrecht der Sta dt Leipzig einzuhalten. Die allgemein 
geltenden Vorschriften, insbesondere der Gewerbeord nung, des Lebensmittel-, Eich-, 
Hygiene-, Bau- und Preisrechtes, des Infektionsschu tzgesetzes, des Tierschutzes und der 
Unfallverhütung sind zu beachten. 
 
(2) Jeder Marktteilnehmer hat sein Verhalten auf de m Marktplatz und den Zustand seiner 
Sachen so einzurichten, dass kein anderer geschädig t, gefährdet oder mehr als nach den 
Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt wird. 
 
(3) Es ist auf den Märkten während der Veranstaltun gsdauer insbesondere unzulässig: 
a) Waren durch Ausrufen oder im Umhergehen anzubiet en oder zu versteigern, sowie  
Werbematerial aller Art zu verteilen,  
b) Geräte zur Schallerzeugung und -wiedergabe, die der eigenständigen Außenbeschallung 
dienen, zu benutzen, 
c) lebende Tiere zum Zweck des Verkaufes auf die Ma rktplätze zu bringen, 
d) Wirbeltiere auf dem Markt zu schlachten, um sie oder ihre Teile als Erzeugnisse zum 
Verkauf anzubieten, mit Ausnahme von Fischen 
e) das Befahren des Marktplatzes mit Fahrzeugen all er Art während der Öffnungszeit, 
f)     gegen die Preisauszeichnungspflicht gem. Pre isangabenverordnung (PAngV) zu 
verstoßen. 
 
(4) Den Beauftragten der Stadt Leipzig ist der Zutr itt zu den Standplätzen und Verkaufsein- 
richtungen zu gestatten. Händler und deren Mitarbei ter haben sich nach Aufforderung 
auszuweisen. Die Zulassung bzw. die Quittung der Ta geshändler ist immer vor Ort 
aufzubewahren und auf Verlangen zu zeigen.  
Marktsatzung Seite 5 
 
(5) Den Weisungen der Beauftragten der Stadt Leipzi g ist Folge zu leisten. 
 
 
§ 6 Sauberhaltung 
 
(1) Jede vermeidbare Verunreinigung des Marktplatze s ist zu unterlassen. Es ist zu 
gewährleisten, dass Papier und anderes leichtes Material nicht verweht wird. 
 
(2) Jeder Händler ist verpflichtet, seinen Platz vo n Verpackungsmaterial, Abfällen und 
marktbedingtem Kehrricht zu reinigen und eigenveran twortlich gemäß Ortsrecht zu 
entsorgen. 
 
(3) Die Händler übernehmen für die Bereiche und Weg e vor ihrem Verkaufsstand die Verkehrs- 
sicherungspflicht. Vor Marktbeginn ist der Bereich von Eis und Schnee zu räumen und bei 
Bedarf zu bestreuen. Bei Schneefall oder Glättebild ung über den Marktbeginn hinaus ist 
nach Ende des Schneefalls und bei Glättebildung der  Bereich zu räumen und zu bestreuen. 
Die Beräumung und das Streuen sind ohne chemische Auftaumittel und Salz durchzuführen. 
 Die zu beräumende Fläche beträgt 2m umlaufend des zugewiesenen Standplatzes. 
 
 
§ 7 Haftung        
 
(1) Die Stadt Leipzig übernimmt keine Haftung für d ie Sicherheit der von den  Händlern auf den 
Markt eingebrachten Waren und Sachen. Der Händler haftet Dritten gegenüber für sämtliche 
Schäden die insbesondere durch seine Waren, seine F ahrzeuge, seine Verkaufseinrichtung 
und deren Zubehör, seine technischen Einrichtungen für Versorgungsmedien (z.B. auch 
Stromkabel) und im Zusammenhang mit seinem Verhalte n bzw. dem seiner 
Erfüllungsgehilfen entstanden sind. Dies gilt auch auch für Pflichten nach § 6 Abs. 3 der 
Satzung. 
 
(2) Die Händler haben gegenüber der Stadt Leipzig k einen Anspruch auf Schadenersatz für 
Ausfälle in Folge von Marktverlegungen oder wenn de r Marktbetrieb durch ein oder von der 
Stadt Leipzig nicht zu vertretendes Ereignis unterb rochen wird bzw. entfällt. Solche nicht zu 
vertretenen Ereignisse sind unter anderem auch sämt liche Wetterereignisse, die eine 
Unterbrechung oder einen Abbruch des Marktbetriebes  erforderlich machen. Für 
entstandene Schäden 
 aus Energieausfällen wird die Haftung der Stadt Lei pzig auf Vorsatz 
und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. 
 
(3) Die Händler haften gegenüber der Stadt Leipzig nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie 
haben auch für Schäden einzustehen, die von Erfüllu ngsgehilfen verursacht werden. Die 
Stadt Leipzig behält sich ausdrücklich vor, die Mar kterlaubnis zu widerrufen sowie 
Schadenersatzansprüche gegen den Händler zu stellen , wenn es bei der Abwicklung im 
Schadensfall zu Verzögerungen kommt, die der Händler zu verantworten hat. 
 
(4) Dauerhändler auf Wochenmärkten und teilnehmende  Händler an Spezialmärkten haben mit 
Antrag bzw. Bewerbung eine ausreichende Betriebshaftpflichtversicherung nachzuweisen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Marktsatzung Seite 6 
 
II Wochenmärkte 
 
 
§ 8 Zulassung und Teilnahmebedingungen Wochenmärkte 
 
(1) Das Marktamt kann die Händler als Tageshändler oder als Dauerhändler zulassen. 
 
Voraussetzung ist der Nachweis der Gewerbetätigkeit  (z. B. Gewerbeschein, 
Reisegewerbekarte, etc.) gegenüber dem Marktamt und  das Einreichen der 
Fahrzeugpapiere (Zulassungsbescheinigung Teil 1) be i der Nutzung eines 
Verkaufsfahrzeuges. Dauerhändler müssen zudem einen  schriftlichen Antrag unter 
Verwendung des veröffentlichten Formulars stellen, zu beziehen auch im Marktamt. 
 
(2) Als Zulassung gilt der Zulassungsbescheid bzw. bei Tageshändlern die Quittung. Die 
Zulassung gilt befristet (maximal 1 Jahr)  und ist nicht übertragbar. 
 
(3) Aus sachlich gerechtfertigtem Grund kann die Zu lassung versagt bzw. widerrufen werden. 
Ein solcher Grund liegt außer in den Fällen der §§ 48 und 49 Verwaltungsverfahrensgesetz 
insbesondere vor, wenn: 
a) der zugewiesene Standplatz wiederholt nicht benu tzt wird, 
b) der Händler oder seine Bediensteten wiederholt g egen Bestimmungen dieser Satzung, 
der Zulassung oder gegen Einzelanweisungen der Marktaufsicht verstoßen haben, 
c) der Händler die fälligen Gebühren oder Nebenkost en nicht bezahlt, 
d) bekannt wird, dass bei Zuweisung bzw. Erteilung der Zulassung Versagungsgründe 
vorlagen, 
e) Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der An tragsteller die für die Teilnahme am 
Marktverkehr erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt, 
f)    der Platz des Marktes ganz oder teilweise vor übergehend oder auf Dauer für bauliche 
Änderungen oder unaufschiebbare öffentliche Zwecke benötigt wird, 
g) der Händler oder seine Erfüllungsgehilfen durch ihr Verhalten den Marktfrieden gestört 
haben. 
 
(4) Wird die Zulassung widerrufen, kann die soforti ge Räumung des Standplatzes verlangt 
werden. 
 
(5) Auf Antrag eines Dauerhändlers kann das Marktam t die Zulassung für die Zukunft zeitlich 
befristet oder vollständig widerrufen, wenn der zug ewiesene Standplatz aus in der Person 
des Händlers liegenden Gründen, wie z. B.: Krankhei t oder Urlaub nicht genutzt werden 
kann. Der Antrag bedarf der Textform (Brief, Fax, E-Mail) und ist zu begründen. Der Widerruf 
bzw. zeitlich befristete Widerruf wird dem Dauerhän dler gegenüber bekanntgegeben. Der 
Vollzug erfolgt durch entsprechende Berücksichtigung im Gebührenbescheid. 
  
(6) Für die einzelnen Wochenmärkte werden seitens d es Marktamtes Teilnahmebedingungen 
festgelegt, die Bestandteil der jeweiligen Zulassung sind. Die Teilnahmebedingungen werden 
auf den Internetseiten der Stadt Leipzig veröffentl icht und können zudem bei den 
Mitarbeitern des Marktamtes vor Ort in schriftliche r Form eingesehen werden. Die 
Teilnahmebedingungen enthalten insbesondere Regelungen zu: 
− Termine und Öffnungszeiten einzelner Wochenmärkte 
− Festlegungen zu Marktverlegungen 
− die Einteilung einzelner Wochenmärkte entsprechend  § 4 Abs. 1 bis 3 
− Begrenzungen auf eine bestimmte Händlerzahl für be stimmte Sortimente auf einzelnen 
 Märkten 
− Detailregelungen zum Zulassungsverfahren für Tages händler und Dauerhändler 
− Regeln zur Gestaltung von Verkaufseinrichtungen au f bestimmten Wochenmärkten 
− Preise für verbrauchsabhängige Nebenkosten wie Str om auf den Wochenmärkten 
 
Marktsatzung Seite 7 
 
§ 9 Standplätze  
 
(1) Die zugelassenen Waren dürfen nur von einem zug ewiesenen Standplatz aus angeboten 
werden. 
 
(2) Die Zuweisung der Standplätze erfolgt durch das  Marktamt. Sie kann mit Auflagen und 
Bedingungen versehen werden. 
 
(3) Das Marktamt weist die Standplätze im Rahmen de r Teilnahmebedingungen und der 
vorhandenen Flächen zu. Es besteht generell kein An spruch auf Zuweisung eines 
Standplatzes, insbesondere auch nicht in einer best immten Lage, Größe oder sonstiger 
Beschaffenheit. 
 
(4) Dauerhändler sind bei der Platzvergabe grundsät zlich vor den Tageshändlern zu 
berücksichtigen. Standplätze von Dauerhändlern, die  am Markttag nicht bis 45 Minuten vor 
der festgelegten Öffnungszeit belegt sind, können v om Marktamt mit Tageszulassung 
vergeben werden. 
 
(5) Der zugeteilte Standplatz darf ohne Zustimmung der Stadt Leipzig nicht vergrößert oder 
örtlich verändert werden. 
 
 
§ 10 Verkaufseinrichtungen 
 
(1) Als Verkaufseinrichtungen sind nur Verkaufswage n, -anhänger und Marktstände zugelassen. 
Die Verkaufseinrichtungen dürfen nicht höher als 3 Meter sein. Die äußere Gestaltung der 
Verkaufseinrichtung hat dem Charakter des Marktes R echnung zu tragen, um diesem ein 
entsprechendes Erscheinungsbild zu schaffen, und is t mit dem Marktamt vorab 
abzustimmen. Das Marktamt kann in den Marktbedingun gen mögliche Ausnahmen 
definieren und Regelungen für die Gestaltung auf ei nzelnen Wochenmärkten treffen. Die 
Verkaufseinrichtungen müssen den Lebensmittel- und Hygienebestimmungen entsprechen. 
 
(2) Verkaufseinrichtungen sind standfest ohne Besch ädigung der Marktoberfläche und der 
Markteinrichtung aufzustellen. Sie dürfen insbesond ere weder an Bäumen und deren 
Schutzvorrichtungen noch an Verkehrs-, Energie-, Fernsprech- oder ähnlichen Einrichtungen 
befestigt werden. 
 
(3) Vordächer von Verkaufseinrichtungen dürfen die Grenzen der zugewiesenen Standfläche nur 
in Richtung der Verkaufsflächen und höchstens um ei nen Meter überragen. In der Regel soll 
die Entfernung zwischen der Dachunterkante und dem Erdboden ca. 2,10 Meter betragen.  
 
 
§ 11 Auf- und Abbau von Verkaufseinrichtungen 
 
(1) Waren, Verkaufseinrichtungen und sonstige Betri ebsgegenstände dürfen frühestens 2 
Stunden vor Beginn der Marktzeit angefahren, ausgep ackt oder ausgestellt werden und 
müssen 1 Stunde nach Schließzeit vom Marktplatz entfernt sein. 
 
(2) Mit Beginn der Öffnungszeit des jeweiligen Mark tes müssen das Aufstellen und Einrichten 
der Verkaufseinrichtungen und alle Verkaufsvorbereitungen abgeschlossen sein. 
 
(3) Fahrzeuge (außer Verkaufseinrichtungen) sind na ch ihrer Entladung unverzüglich, 
spätestens jedoch mit Beginn der Marktzeit, aus dem  Marktbereich zu entfernen. Während 
der Marktzeit dürfen auch zwecks Warenlieferung keine Fahrzeuge den Markt befahren. 
 
 
Marktsatzung Seite 8 
 
(4) Vor Beginn der Märkte darf mit dem Verkauf nich t begonnen werden. Der Verkauf ist mit 
Marktende einzustellen. 
(5) Kisten und ähnliche Gegenstände dürfen nicht hö her als 1,40 Meter gestapelt werden. 
 
(6) In Gängen und Durchfahrten darf nichts abgestel lt werden. 
 
(7) Das Anbringen von Plakaten sowie jede sonstige Werbung ist nur in und an den 
Verkaufseinrichtungen zulässig; diese Werbung muss sich auf das ausgeübte Gewerbe 
beziehen. 
 
(8) Die Händler haben an ihren Verkaufseinrichtunge n an gut sichtbarer Stelle Vor- und 
Familiennamen oder einen Firmennamen auf einem stab ilen Schild in deutlich lesbarer 
Schrift anzubringen. 
 
(9) Elektroanschlüsse werden insbesondere für Verka ufseinrichtungen mit leicht verderblichen 
Lebensmitteln vergeben. Ein Anspruch auf Vergabe be steht nicht. 
 
 Zu beachten ist: 
a) für die Betriebssicherheit der elektrischen Anla gen an und in den Verkaufseinrichtungen     
ist der jeweilige Händler verantwortlich; 
b) die von der Stromverteilungsanlage zur Verkaufse inrichtung führenden elektrischen 
Leitungen sind von den Händlern bereitzustellen, or dnungsgemäß und gefahrlos zu 
verlegen und während des Marktes zu halten. 
 
 
III Spezialmärkte 
 
 
§ 12 Öffentliche Ausschreibung 
 
(1) Die Stadt Leipzig gibt durch öffentliche Aussch reibung die Teilnahme- und Zulassungs-
bedingungen (Marktkonzept) für die Spezialmärkte bekannt, insbesondere: 
- den exakten Zeitraum sowie Charakter und Ziel der  Veranstaltung  
-  die Anforderungen an Art, Größe und Aussehen der  Verkaufseinrichtungen 
-  Form und Inhalt der Bewerbung sowie die Bewerbun gsfrist 
-  die zugelassenen Sortimente bzw. Anbietergruppen  
-  Auswahlkriterien 
-  sonstige Bedingungen. 
 
 
(2) Der Antrag auf Zulassung zu den einzelnen Spezi almärkten ist bis zum in der jeweiligen 
Ausschreibung benannten Bewerbungsschluss schriftlich und vollständig einzureichen. Über 
den Antrag entscheidet das Marktamt innerhalb von 3  Monaten nach Ablauf der 
Bewerbungsfrist. 
  
 
§ 13 Zulassung und Teilnahmebedingungen Spezialmärkte 
 
(1) Das Marktamt entscheidet in einem Auswahlverfah ren nach öffentlicher Ausschreibung über 
die Zulassung der Händler auf den Spezialmärkten. D ies erfolgt nach den in Anlage 3 
benannten und bestätigten Auswahlverfahren und -kriterien. 
 
 
(2) Für die Zulassung gelten im Übrigen die Regelun gen des § 8 Abs. 2 bis 4 dieser Satzung, 
für die Zuweisung der Standplätze die Regelungen des § 9 Abs. 1 bis 3. 
 
 
 
Marktsatzung Seite 9 
 
 
 
(3) Mit Erteilung der Zulassung werden den Händlern  der Spezialmärkte gesonderte 
Teilnahmebedingungen übergeben, die Bestandteil der  Zulassung sind und insbesondere 
bestimmen: 
-  Marktfläche, Marktzeiten 
-  Zuweisung, Widerruf und Räumung der Standplätze 
- Aufbau- und Abbau mit marktbetrieblichen und tech nischen Erfordernissen 
-  Gestaltung und Dekoration der Verkaufseinrichtun gen  
- sonstige Auflagen und Hinweise. 
 
 
IV Gebühren 
 
 
§ 14 Gebührenerhebung 
 
Das Marktamt erhebt für die Stadt Leipzig Gebühren für die Standplätze auf Wochen- und 
Spezialmärkten. Diese wurden im Rahmen einer Gebühr enbedarfsrechnung für den Zeitraum von 
2018 bis 2022 kalkuliert und sind als Anlage 2 – Ge bührenverzeichnis - Bestandteil dieser 
Satzung. 
 
 
§ 15 Gebührenschuldner  
 
Gebührenschuldner ist derjenige, dem ein Standplatz  als Händler zugewiesen wurde. Mehrere 
Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner.  
 
 
§ 16 Entstehen und Fälligkeit der Gebühr 
 
(1) Die Gebührenpflicht auf Wochen- und Spezialmärk ten entsteht mit der Zulassung. 
 
(2) Die Festsetzung der Gebühr erfolgt bei Dauerhän dlern durch monatlichen 
Gebührenbescheid. Er bemisst sich nach der Anzahl d er tatsächlichen Markttage und ist 
bargeldlos zu entrichten. 
 
(3) Tageshändler erhalten eine tägliche Standplatzz uweisung. Mit Zulassung ist die Gebühr 
sofort und in bar fällig.  
 
(4) Händler auf Spezialmärkten erhalten nach Abschl uss des Auswahlverfahrens eine Zulassung 
mit Standplatzzuweisung. Die Gebührenfestsetzung er folgt durch Gebührenbescheid und ist 
bargeldlos zu entrichten. 
 
(5) Gebühren sind grundsätzlich im Voraus fällig. D ie Fälligkeit ist dem Gebührenbescheid des 
Marktamtes zu entnehmen. 
 
 
§ 17 Gebührenberechnung  
 
(1) Die Gebühren sind im Gebührenverzeichnis für di e einzelnen Märkte und Sortimente 
festgelegt und werden gemäß der Standplatzzuweisung  für die benannte Fläche und 
Zeitdauer erhoben. 
 
(2) Verbrauchsabhängige Nebenkosten sind in der Geb ühr nicht enthalten. Sie werden gemäß 
der Teilnahmebedingungen für die Wochen- und Spezialmärkte erhoben. 
Marktsatzung Seite 10  
 
(3) Die Gebühren sowie die verbrauchsabhängigen Neb enkosten sind umsatzsteuerpflichtig. Im 
Gebührenverzeichnis wird der Nettobetrag ausgewiese n. Der jeweilige Ausweis der 
Umsatzsteuer erfolgt im Rahmen der Gebühren- bzw. Rechnungslegung. 
 
(4) Wird die Zuweisung nicht oder nur teilweise gen utzt bzw. infolge höherer Gewalt nicht 
nutzbar, besteht kein Anspruch auf Herabsetzung oder Rückzahlung der Gebühr. 
 
 
V Sonstige Vorschriften 
 
 
§ 18 Ordnungswidrigkeiten 
 
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fa hrlässig gegen folgende Vorschriften dieser 
Satzung verstößt: 
1. Anbieten nicht zugelassener Waren (§ 4 Abs. 1 un d 2), 
2. die Bestimmungen zum Auf- und Abbau (§ 11 Abs. 1 bis 8), 
3. die Bestimmungen zum Verhalten (§ 5 Abs. 1 bis 5), 
4. die Bestimmungen zur Sauberhaltung (§ 6 Abs. 1 b is 3), 
5. sowie derjenige, welcher den Aufsichtspersonen k einen Zutritt zum Verkaufsstand 
gestattet, sich nicht ausweist, Veränderungen an öf fentlichen Anlagen vornimmt, 
Weisungen der Marktaufsicht nicht befolgt oder durc h sein Verhalten den Marktfrieden 
stört oder gefährdet. 
 
(2) Die Höhe des Verwarngeldes bzw. der Geldbuße ri chtet sich nach den §§ 56 bzw. 17 des 
Gesetztes über Ordnungswidrigkeiten in der jeweils gültigen Fassung. 
 
 
§ 19 In-kraft-treten / Außer-kraft-treten 
 
Diese Satzung tritt nach ihrer öffentlichen Bekannt machung im Leipziger Amtsblatt zum 
01.01.2018 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung  zur Durchführung von Wochen-/ Spezial- und 
Jahrmärkten in der Stadt Leipzig vom 22.12.2012 und  die Satzung über die Erhebung von 
Gebühren für die Wochen- und Spezialmärkte der Stadt Leipzig vom 22.12.2012 außer Kraft. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Marktsatzung Seite 11  
 
Anlagen 
 
 
Anlage 1    
 
 
Übersicht der erweiterten Marktsortimente 
 
- Textilien, 
- Haushaltswaren des täglichen Bedarfs, 
- Werkzeuge, Kleineisenwaren, 
- Schuhe, 
- Bücher, Papier- und Schreibwaren, 
- kunstgewerbliche Kleinartikel, Keramikwaren, Holz  und Korbwaren, 
- Modeschmuck, 
- Drogeriewaren, einschl. Kosmetik und Haushaltsche mie, 
- Kurzwaren, 
- Kleingartenbedarf, 
- Spielwaren (außer gewaltverherrlichende Spiele), 
- Kleinlederwaren, 
- Taschen, 
- Accessoires, 
- Imbiss 
 
 
Anlage 2  
 
Gebührenverzeichnis 
 
 
Anlage 3 
 
Auswahlkriterien für Bewerber Leipziger Spezialmärkte 
 
Anlage 2 gemäß § 14 zur Marktsatzung der Stadt Leipzig 
Gebührenverzeichnis für Wochen- und Spezialmärkte 
auf der Grundlage der Kosten- und Gebührenkalkulation von 2017 
für den Zeitraum 2018- 2022 
Wochenmarkt Innenstadt auf dem Markt 
Zone I b: 
Ausweichplätze für den Wochenmarkt Innenstadt: Augustusplatz, Richard-Wagner-Platz und 
Wilhelm -Leuschner-Platz; Wochenmarkt Richard-Wagner-Platz 
Zone II: 
Wochenmarkt WK II, WK IV, Lindenauer Markt, Lößnig, Bästleinstraße, Bayrischer Platz, Torgauer Platz, 
Gohlis-Arkaden, Gohlis Park 
Zone III: 
Wochenmarkt WK VII, Liebertwolkwitz, Paunsdorf, Wiederitzsch 
2018-2022 
Gebührenmaßstab 
Aufrundung auf 
 volle qm 
Zone I Zone II Zone III 
1. Wochenmärkte 
Markthändler (Angebot gem. § 67 (1) GewO, 
erweitertes Sortiment gem. Anlage 1 Marktsatzung) a) 
- Dauerhändler qm/tgl. 2,75 1,70 1,20 
- Tageshändler qm/tgl. 3,25 2,20 1,70 
b) 
- Dauerhändler qm/tgl. 2,50 
- Tageshändler qm/tgl. 3,00 
Seite 12 
Wochenmärkte 
Zone I a: 
Gebührentatbestand Gebührensatz 
Gebühren (Netto) 
in €
2018 - 2022 
Gebührenmaßstab Gebührensatz 
Aufrundung auf 
 volle qm 
Gebühren (Netto) 
in €
2. Spezialmärkte 
2.1. Ostermarkt 
Pflanzen- u. Blumensortiment qm/tgl. 3,90 
allgemeines Warensortiment qm/tgl. 5,90 
Gastronomie u. sonst.Verzehrstände qm/tgl. 7,50 
Kinderkarussell qm/tgl. 0,75 
2.2 Weinfest 
Gastronomie u. sonst.Verzehrstände qm/tgl. 9,50 
Stehtische pro Veranstaltungszeitraum Stück 15,00 
Winzer mit Verkaufstand < 10qm und Freifläche (gesamt 
50 qm) pro Veranstaltungstag tgl. 
300,00 
Winzer mit Verkaufstand > 10qm und Freifläche (gesamt 
50 qm) pro Veranstaltungstag tgl. 
380,00 
2.3 Leipziger Markttage 
Pflanzen- u. Blumensortiment qm/tgl. 3,90 
allgemeines Warensortiment qm/tgl. 5,90 
Gastronomie (Speisen und Getränke im Zelt) qm/tgl. 4,50 
Freisitz mit Außenstand 50 qm/tgl. 80,00 
Gastronomie u. sonst.Verzehrstände qm/tgl. 9,50 
Stehtische pro Veranstaltungszeitraum 15,00 
Kinderkarussell qm/tgl. 0,75 
Verkaufshaus vom Marktamt (pro Stück) 850,00 
2.4. Weihnachtsmarkt 
allgemeines Warensortiment qm/tgl. 6,50 
Süßwaren/Weihnachtsgebäck qm/tgl. 8,20 
Waffelbäcker/Kräppelchen qm/tgl. 9,80 
Imbiss (ohne Ausschank alkoholischer Heißgetränke) q m/tgl. 11,00 
Imbiss u. Ausschank alkoholischer Heißgetränke qm/tg l. 15,20 
Ausschank alkoholischer Heißgetränke qm/tgl. 19,00 
Stehtische (pro Stück für gesamten Zeitraum) 35,00 
Kinderkarussell qm/tgl. 1,00 
Riesenrad (Pauschale bis 450 qm) 12.500,00 
Gemeinnützige Vereine (Wechselhütte) tgl. 50,00 
Verkaufshaus vom Marktamt (pro Stück,Standard) 1.500,00 
Verkaufshaus vom Marktamt (pro Stück, Gastronomie) 1.555,00 
umbauter Gastraum (nach verfügbarer Fläche) qm/tgl. 0,50 
Lagerfläche (nach verfügbarer Fläche) qm/tgl. 0,30 
Seite 13 
Spezialmärkte 
Gebührentatbestand 
 
  Seite 14 
 
Kriterien für Bewerber Leipziger Spezialmärkte  
(Ostermarkt, Weinfest, Leipziger Markttage, Leipziger Weihnachtsmarkt) 
Die Stadt Leipzig – das Marktamt – ist Veranstalter aller Spezialmärkte. Es ist vorrangiges Ziel, 
sowohl ein attraktives und ausgewogenes Angebot der Anbietergruppen als auch innerhalb der 
Sortimente zu schaffen. Der Veranstalter ist daher berechtigt, die Anzahl der Händler für jede 
Anbietergruppe bzw. Sortiment für jeden Spezialmarkt entsprechend dem Gestaltungswillen 
festzulegen. Auch die äußere Gestaltung der Verkaufseinrichtungen hat dem Charakter des 
Marktes Rechnung zu tragen. Bei der Gestaltung der Verkaufseinrichtungen und Werbeflächen 
sind die Leitlinien des Deutschen Werberates und dessen Wettbewerbsregeln zu berücksichtigen. 
Gehen mehr Bewerbungen ein als Standplätze zur Verfügung stehen, so werden die Bewerber 
nach Bestandsbewerber und Neubewerber unterschieden. Bestandsbewerber haben bereits an 
den Märkten teilgenommen. Für deren Auswahl gilt der nachfolgende Kriterienkatalog. Für neue 
Händler wird je Anbietergruppe ein Kontingent von ca. 3 % der Plätze freigehalten. Deren Vergabe 
richtet sich nicht  nach den folgenden Bewertungskriterien. Damit wird abgesichert, dass auch 
Neubewerber eine realistische Chance zur Teilnahme an den Märkten haben. Die Auswahl der 
Bestandsbewerber orientiert sich an folgenden Bewertungskriterien: 
Kriterien für Bestandsbewerber 
Nr. Bewertungskriterien Erläuterung Punkte  
1.  Bewerbungsabgabe  Bewertet wird, die form- (1)  und fristgemäße (1)  
Einreichung der Bewerbung sowie die rechtzeitige  
Bezahlung des Gebührenbescheides bis zum 
Fälligkeitstag (1) . 
0 - 3 
2.  Durchführung / 
Betrieb  
Bewertet wird, wie und mit welchem Engagement der 
Bewerber seine geschäftliche Tätigkeit auf dem 
Spezialmarkt ausübt. Kriterien sind u. a. persönlic he 
Anwesenheit am Stand und telefonische Erreichbarkei t 
(1) , Qualität des eingesetzten Standpersonals (1) , 
Sauberkeit innerhalb und außerhalb des Standes (1) , 
Diebstahl- bzw. Einbruchssicherheit des Standes (1) , 
Beiträge zu Verbraucher-, Familien- und 
Behindertenfreundlichkeit, Einhaltung von gesetzlic hen 
und kommunalen Auflagen sowie Bestimmungen (1) . 
Dabei ist die Einhaltung der Marktsatzung und der 
Teilnahmebedingungen, welcher Bestandteil des 
Zulassungsbescheides sind, maßgeblich, z. B. die 
Einhaltung der Öffnungs- und Lieferzeiten (1) . 
1 - 6 
3.  Teilnahme  Bewertet wird, wie lange der Bewerber bereits als 
Beschicker des jeweiligen Spezialmarktes zugelassen  
ist. Folgender Maßstab wird dafür zugrunde gelegt: 
1. – 4. Jahr         (1)  
5. – 8. Jahr         (2)  
9. – 12. Jahr       (3)  
13. – 16. Jahr     (4)  
über 17 Jahre    (5) 
1 - 5 
 
  Seite 15 
 
4.  Erscheinungsbild der 
Verkaufseinrichtung  
Bewertet wird das optische Erscheinungsbild des 
Standes. Kriterien hierfür sind u. a. Standgestaltu ng (2) , 
Material (2) , Grafik (2) , Beleuchtung (2) , Innen- und 
Außendekoration (2) , technischer Standard , wie z. B. 
Elektroenergie anstatt Gas oder LED-Lichttechnik (2) . 
2 - 12 
5.  Erscheinungsbild 
des Warenangebotes  
Bewertet werden Qualität und Attraktivität des 
Warenangebotes. Kriterien hierfür sind u. a.  
veranstaltungsbezogene und angemessene 
Präsentation (2) , Alleinstellungsmerkmale: wie Neuheit 
bzw. Besonderheit (2) , traditionelles / innovatives 
Warenangebot (2) , Warenpräsentation, wie z. B. die 
Anordnung oder die Auslage der Produkte etc. (2)  
2 - 8 
6.  Bio-Angebot / 
Fair-Trade 
 
Bewertet wird, ob und in welchem Umfang ökologische  /
 
biologische Lebensmittel bzw. fair gehandelte Produ kte 
angeboten werden. Kriterien sind u. a. Angebot 
abgepackter oder selbst hergestellter / verarbeiteter 
Produkte, Prozentsatz Bio vom Gesamtangebot, 
Zertifizierung durch eine Öko-Kontrollstelle . Folgender 
Maßstab wird für das Bewerbersortiment zugrunde 
gelegt: 
komplettes Sortiment          (6) 
überwiegendes Sortiment   (4) 
teilweises Sortiment           (2)  
gar kein Sortiment              (0)  
0 - 6 
 
Auswahl der Neubewerber 
Bei der Auswahl der Neubewerber erfolgt analog zu den Kriterien für Bestandsbewerber eine 
Einschätzung der Punkte 4-6 entsprechend der der Bewerbung beizufügenden Nachweise (z.B. 
Bildmaterial) sowie der form- und fristgerechten Bewerbung gemäß Punkt 1. Sind nach 
Anwendung der vorgenannten Kriterien keine objektiv feststellbaren Unterscheidungsmerkmale 
vorhanden, dann erhält bei den Neubewerbern derjenige die Zulassung, welcher Neuheiten hat 
von denen anzunehmen ist, dass sie wegen Ihrer Art, Ausstattung oder Betriebsweise eine 
besondere Anziehungskraft auf die Besucher ausüben. 
Bei gleicher Bewertung mehrerer Bewerber je Sortiment erfolgt die Auswahl zur Teilnahme per 
Losverfahren. 
[Wecken Sie das Interesse Ihrer 
Leser mit einem passenden 
Zitat aus dem Dokument, oder 
verwenden Sie diesen Platz, um 
eine Kernaussage zu betonen. 
Um das Textfeld an einer 
beliebigen Stelle auf der Seite 
zu platzieren, ziehen Sie es 
einfach.] 
 
SACHSENFEUER  
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Die Alternative zum Schwedenfeuer. Regional.  
Ökologisch. Nachhaltig. 
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Stand März 2018   *Änderungen vorbehalten ** Im Vergleich zum Einzelkauf 
Produktinformation * 
 
• Brenndauer: ca. 75 min 
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• Durchmesser: 8 cm 
• Höhe: ca. 26 cm 
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            längerer Brenndauer auf Nachfrage 
     
Sicherheitshinweise 
 
• Nur im Freien, auf nichtbrennbarer, ebener Standfläche verwenden    
• Durchgehend auf sicheren Stand achten 
• Kein Abbrennen ohne Metallaufnahme 
• Ausreichende Luftzufuhr (von unten) gewährleisten 
• Keinen flüssigen Anzünder verwenden 
• Sachsenfeuer sind auf Dauerbrand ausgerichtet 
• Einstufung der Brandgefahr der örtlichen Feuerwehr beachten  
(Bei Waldbrandstufe 3 besteht Feuerverbot!) 
• Zum Löschen/ Ersticken in ein mit Wasser gefüllten Metallgefäß tauchen  
oder mit Wasser befeuchteten Sand verwenden 
• Sicherheitsabstand von mind. 2 Meter zu leichtentzündlichen Quellen einhalten 
• Feuer niemals unbeaufsichtigt lassen und Kinder schützen 
      Gebrauchshinweise:   
 
• Feuer in die entsprechende Halterung, senkrecht nach oben stellen 
• 1-2 Anzündwürfel in das „Schnittmuster“ drücken oder oben auflegen  
• Immer für eine konstante Luftzufuhr von unten sorgen 
• Windrichtung beachten 
• Gebrauchs-Videos und Impressionen finden Sie auf unserem Youtube-Kanal: Sachsen-Feuer  
(Mit einem Klick auf die Bilder gelangen Sie direkt zum Kanal)  
  
 
 
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gemeinnützigen Freizeit- und Sportvereines Charly & Django e.V.  
Ausführungen in Serienvorbereitung (© by C&D e.V.)