Fit for EURO 2024 - Sofortprogramm Innenstadt zur Europameisterschaft 2024
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09335-VSP-01
Datum: 2023-12-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09335-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-09335 CDU-Fraktion 
 
 
VII-A-09335-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Fit for EURO 2024 - Sofortprogramm Innenstadt zur Europameisterschaft 
2024 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Mitte 07.12.2023 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau 12.12.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 13.12.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der öffentliche Raum der Innenstadt wird fortlaufend kontrolliert und auftretende 
Schadstellen werden bis zur Fußballeuropameisterschaft instandgesetzt. 
Der Stadtrat nimmt zudem zur Kenntnis, dass die Anstrahlung besonderer Gebäude bereits 
wiederhergestellt ist. 
 
Räumlicher Bezug 
Leipzig-Mitte, Stadtzentrum 
 
Zusammenfassung 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
x  Sonstiges: Antrag 
 
Eine Realisierung der notwendigen flächenhaften Sanierungen in der Petersstraße und der 
Grimmaischen Straße ist vor der Europameisterschaft nicht mehr möglich; der öffentliche 
Raum wird dem Bedarf entsprechend bis dahin in der laufenden Straßeninstandsetzung 
berücksichtigt. Die Beleuchtung der Leipziger Wahrzeichen ist bereits wiederhergestellt. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Leider befinden sich auch in der Leipziger Innenstadt nicht alle Verkehrsflächen in einem 
wünschenswerten Zustand, einzelne Verkehrsanlagen sind überaltert und verschlissen. Dies 
betrifft insbesondere die im Antrag adressierten Petersstraße (zwischen Preußergäßchen 
und Markt) sowie Grimmaische Straße (zwischen Neumarkt und Markt). Bis zur UEFA 2024 
sind die grundsätzlich notwendigen und geplanten flächenhaften Erneuerungen allerdings 
nicht umsetzbar, die Straßen werden daher im Rahmen der Unterhaltung regelmäßig 
kontrolliert und in einem sicheren und ordentlichen Zustand gehalten. Auftretende 
Schadstellen werden repariert, das Blindenleitsystem wurde bereits bei schadhaften Platten 
durch entsprechende Matritzen im Asphalt ergänzt. 
 
Die flächenhafte Instandsetzung der Petersstraße war für 2023 vorgesehen, weshalb in der 
Vergangenheit lediglich eine provisorische Instandsetzung beschädigter Bereiche mit 
Asphalt erfolgte. Die Ausschreibung dafür hatte jedoch kein wirtschaftliches Ergebnis 
erbracht, so dass sie aufgehoben werden musste. Da eine erneute Ausschreibung und 
Realisierung vor Beginn der UEFA 2024 aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich war, 
musste das Projekt auf das Jahr 2025 verschoben werden.  
 
Auch der Abschnitt der Grimmaischen Straße muss aufgrund seines baulichen Zustandes 
neu gebaut werden. Hier erfolgte ebenfalls bisher lediglich eine provisorische Instandsetzung 
der beschädigten Flächen mit Asphalt, zumal damit der Linienverkehr der LVB in der 
Grimmmaischen Straße aufrechterhalten werden konnte und kann. Auch hier gilt, dass eine 
Realisierung vor der EM schon rein von den zeitlichen Abläufen nicht möglich ist.  
 
Die Anstrahlung der Leipziger Wahrzeichen wurde bereits im Laufe des Jahres wieder in 
seinen ursprünglichen Zustand versetzt. Am Cityhochhaus laufen allerdings derzeit noch 
umfangreiche Arbeiten zum Ersatz von Fassadenscheiben, so dass die Anstrahlung hier 
derzeit ausgesetzt ist. 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Laufend 2024 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung