Bau- und Ausführungsbeschluss Interim Neue Nikolaischule / Beauftragung der LESG mit der Projektsteuerung zur Errichtung eines temporären Raumsystems
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02805
Datum: 2021-06-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02805 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Ausführungsbeschluss Interim Neue Nikolaischule / Beauftragung der LESG 
mit der Projektsteuerung zur Errichtung eines temporären Raumsystems 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Schule und Demokratie    
FA Finanzen    
FA Stadtentwicklung und Bau    
SBB Südost    
Ratsversammlung  21.07.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Maßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. § 13 (7) Nr. 1 Hauptsatzung sowie 
Ausführungsbeschluss gem. § 8 (3) Nr. 19 Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen 
Fassung). 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1.151.000€. Der städtische Anteil beträgt 
1.151.000 €. 
3. Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Interim Neue 
Nikolaischule“ (7.0002163) i.H.v. 1.123.800 € wie folgt eingeplant: 
2021: 144.000 € 
2022: 573.800 € 
2023: 205.000 € 
2024: 201.000 €. 
4. Mit der Projektsteuerung und -leitung einschließlich Mittelbewirtschaftung und 
Übernahme der Auftraggeberfunktion sowie der Durchführung der notwendigen 
Auftragsvergaben wird die LESG beauftragt. 
5. Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im 
Haushaltsjahr 2022 für die konsumtive Ausstattung i.H.v. 17.200 € werden im PSP-
Element "Neue Nikolaischule" (1.100.21.7.1.01.03) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus 
der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung im ErgHH“ (109862000). 
In gleicher Höhe erfolgt in 2022 eine Sperre in der investiven Maßnahme "Neue Nikolai 
Schule, Interim" (7.0002163). Weitere 10.000 € für Umzugskosten stehen im 
Ergebnishaushalt zur Deckung bereit. 
6. Die im Haushaltsjahr 2022 entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten für die 
Nutzung in Höhe von 6.258 € werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt. 
Ab dem Haushaltsjahr 2023 werden die Folgekosten für die Nutzung i. H. von 15.520 
€ sowie im Haushaltsjahr 2024 (anteilig) i.H.v. 8.762 EUR innerhalb des Budgets des 

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Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung 
berücksichtigt. 
7. Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen 
vorgesehen und geplant: 
2021 kassenwirksam 2022: 573.800 € 
2022 kassenwirksam 2023: 205.000 € 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
04299 Leipzig, Stadtbezirk Südost, Ortsteil Thonberg, 002816 g 001 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Für die Errichtung eines dritten Treppenhauses im Bestandsbau der Neuen Nikolaischule (VII-
DS-02733) wird es notwendig 8 Allgemeine Unterrichts- sowie notwendige Nebenräume für 
die Dauer der Arbeiten von 2 Jahren in ein modulares Interimsgebäude auszulagern. Die 
Aufstellfläche ist auf dem vorderen Schulhof vorgesehen. Aus Kapazitätsgründen übernimmt 
die LESG die Maßnahme der Auslagerung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
 
 
2022 
2022 
 
 
 
 
17.200 € 
10.000 € 
 
 
1.100.21.7.1.01.03 
SK 4253 1000 
SK 4431 0100 
 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 
2021 
2022 
2023 
2024 
2021 
2022 
2023 
2024 
144.000 € 
573.800 € 
205.000 € 
201.000 € 
7.0002163 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
2022 
2023 
2024 
2022 
2023 
2024 
  6.258 € 
15.520 € 
  8.762 € 
1.100.21.7.1.01.03 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
Nein, da es sich hierbei um ein angemietetes, 
modulares Interimsgebäude für eine 
Nutzungsdauer von 2 Jahren handelt welches 
anschließend rückgebaut wird. Hinweis auf 2.6. 
 
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
nein, da es sich hierbei um ein angemietetes, modulares Interimsgebäude für eine Nutzungsdauer von 2 Jahren handelt welches 
anschließend rückgebaut wird. 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der geplanten Maßnahme der Teilmodernisierung der Neuen Nikolaischule werden 
zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung des Leipziger 
Schulbetriebes und Betreuungsangebotes auch die Chancengerechtigkeit in der inklusiven 
Stadt fördern. 
 
 
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Die Stadt Leipzig beabsichtigt zur Erfüllung von Auflagen im Zusammenhang mit der 
gestiegenen und zukünftig geplanten Schüler- und Personenzahl die Teilmodernisierung des 
1916 errichteten und denkmalgeschützten Schulgebäudes am Standort Schönbachstr. 17 im 
laufenden Schulbetrieb durchzuführen. Folgende Maßnahmen sind geplant: 
a) Einbau eines dritten Treppenhauses, welches die temporäre Rettungstreppe dauerhaft 
ablöst, 
b) die Modernisierung angrenzender Räume, Raumprogrammanpassungen, die Beseitigung 
von Unfallgefahren beider Bestandstreppenhäuser,  
c) die Erneuerung und Verlagerung des Wärmeverteilers sowie die passive 
Datenverkabelung des gesamten Schulgebäudes (Digitalpakt). 
Die Baumaßnahme soll im Juni 2022 beginnen und voraussichtlich im Februar 2024 
abgeschlossen sein. Zur Realisierung dieser Maßnahmen (Vorlage VII-DS-02733) ist eine 
Teilauslagerung der Schule erforderlich. Im Rahmen der Planungsphase hat sich die 
zwingende Notwendigkeit ergeben, alle acht Unterrichtsräume links und rechts neben dem 
neuen Treppenhaus zu sperren und am Standort auszulagern. Grund sind u.a. die 
unzumutbare Lärm- und Staubbelastung. 
 
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme 
 
2.1 Konzept 
Es ist ein 2-geschossiges Interim als Container- bzw. Modullösung mit 8 Unterrichts- sowie 
Nebenräumen für eine Nutzungsdauer von ca. 2 Jahren (Bauzeit im Bestandsgebäude) 
vorgesehen. 
Das Interim wird auf dem Schulhof aufgestellt. Stadtplanerische und denkmalpflegerische 
Abstimmungen zum Standort auf dem Schulhof sind erfolgt. Der Standort ist mit der 
Schulleitung abgestimmt und mit dem Schulalltag vereinbar. 
Im Abwägungsprozess stellte sich heraus, dass sich der Kauf einer gleichartigen Anlage auf 
ca. 1.900.000 EUR Gesamtkosten beläuft. Eine Anmietung des Interimsgebäudes stellt sich 
daher für die Nutzungsdauer von 2 Jahren als wirtschaftlicher dar.   
 
2.1.1 Mietleistung  
Die Mietsache umfasst folgende Leistungen:  
Herstellen und Vorhalten des Interimsgebäudes für 2 Jahre inkl. anschließendem Rückbau 
inkl. aller notwendigen Werkplanungen und Genehmigungen. Im Interimsgebäude sind 
folgende Räume vorgesehen:  
 8 Allgemeine Unterrichtsräume mit je 70m²  
 2 Lehrmittelräumen (je Etage ein Raum) 
 2 Vorbereitungsräume für Lehrkräfte (je Etage ein Raum)  
 4 WC-Räume (je Etage 2 Räume) 
 2 Putzmittelräume (je Etage 1 Raum)  
 
Darüber hinaus beinhaltete die Mietleistung auch die Herstellung der inneren Verkabelung, 
technischen Sicherheitsanlagen, des Heizsystems, sowie die Vorhaltung von notwendigen 
sanitären Anlagen sowie notwendiger Ertüchtigungen zum inneren Schallschutz.  
 
 
 
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2.1.2 Bauliche Leistungen  
Die baulichen Leistungen der Stadt Leipzig umfassen die Herstellung der medientechnischen 
Erschließung des Interimsgebäudes auf dem Schulhof wie einen neuen Trinkwasser- und 
Abwasseranschluss, einen separaten Netzanschluss für die Stromversorgung, die 
Datenverbindung, Sprachalarmierung und Hausalarm zwischen Bestandsbau und Interim 
sowie die dazugehörigen Erdbauarbeiten auf dem Schulgelände.  
Darüber hinaus ist ein Teilrückbau von Betonrabatten auf dem Schulgelände für die 
Platzierung des Interims notwendig.  
Nach Demontage des Interims verbleiben die verlegten Medienleitungen im Erdreich, werden 
dauerhaft sicher verschlossen und außer Betrieb gesetzt. Es findet eine Widerherstellung der 
Schulhoffläche statt.  
 
2.2 Auftragsübertragung an die LESG 
Die Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude werden durch das AGM gesteuert. Aus 
Kapazitätsgründen wird das Vorhaben Aufstellung eines temporären Raumsystems durch die 
städtische Tochtergesellschaft LESG (Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, 
Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH) als Projektsteuerer und Auftraggeber 
durchgeführt. 
Die LESG ist Teil des Konzernverbundes der Stadt Leipzig und kann damit In-House-
Geschäfte tätigen. Sie übernimmt die Gesamtkoordinierung des Projektes einschließlich der 
Mittelbewirtschaftung und Auftragsvergabe und begleitet damit Ausschreibung, Organisation 
der Planung sowie Realisierung der Maßnahme. Die Gesellschaft hat umfangreiche 
Erfahrungen in der Projektsteuerung der Errichtung modularer Bauten. 
Die Projektsteuerungskosten der LESG sind nach der AHO (Ausschuss der Verbände und 
Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung. e.V.) kalkuliert. Sie 
betragen für Projektvorbereitung/-planung und Projektleitung der Gesamtmaßnahme 56.000 € 
brutto. 
 
2.3 Erläuterung der Maßnahme 
 
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276) 
- Erneuerung Hausanschluss Trinkwasser für das Interim  
-  Neuer separater Hauanschluss Elektro für das Interim  
 
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276) 
- Errichtung Datentechnik im Interim 
- Erweiterung Brandmeldezentrale im Bestandsbau und Einbau im Interim   
- Erweiterung Sprachalarmierungszentrale im Bestand und Einbau im Interim   
 
KG 500 Außenanlagen (DIN 276) 
- Eingriffe in Freianlagen sind nur in geringem Umfang vorgesehen (Teilrückbau 
Betonelemente auf dem Schulhof inkl. Wiederherstellung)  
- Medientechnische Erschließung des Interims  
 
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276) 
- Ergänzungsausstattung (Garderobenhakenleisten, Schränke, Whiteboards) für 6 
Unterrichtsräume und zwei Informatikkabinette  
- Neuausstattung von zwei Lehrerzimmern und zwei Lehrmittelräumen 
Ausstattung im Zuge des DigitalPakts mit technischer Ausstattung, wie Laptops und 
Beamer.  
Die vorhandene Ausstattung der Unterrichtsräume aus dem Hauptgebäude wird in das 
Interim verlagert und nach Abschluss der Baumaßnahmen im Hauptgebäude 
weitergenutzt. Es ist vorgesehen, die Ergänzungsausstattung der KG 600, die nach dem 
Rückbau des Interims nicht im Bestandsgebäude benötigt wird, einzulagern und für die 
Ausstattung anderer Interims nachzunutzen.  
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KG 700 Baunebenkosten (DIN 276) 
- Planungsleistungen  
- Projektsteuerungskosten LESG  
 
KG 700 Mietleistung  
- Mietkosten für Interim für 2 Jahre  
 
2.4 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Maßnahme 
- Das Interim dient als Hilfsmaßnahme für die notwendigen Maßnahmen im Bestandsbau   
 
2.5 Eigentumsverhältnisse 
 
Gemarkung Thonberg (0438) 
Flurstücksnummer 153/b 
Flurstücksgröße in m² 7.470 
Eigentum Stadt Leipzig  
 
2.6 Energiekonzept 
 
 
 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant: 
Begründung: Modulares Interimsgebäude für 2 Jahre gemietet, anschließend 
Demontage 
 
 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant: 
 
2.6.1 Fassadenbegrünung / Gründach:  
Aufgrund des Interims für 2 Jahre nicht Bestandteil der Maßnahme. 
 
2.6.2 Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP): 
 
 
 Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht. 
Siehe Begründung zu 2.6.1 
 
 Der Passivhausstandard wurde untersucht. 
 
2.6.3 Energieträger: 
Die Wärmeversorgung des Interims wird mittels Strom und Wärmepumpen mit 
Wärmerückgewinnung im Interim gewährleistet  
 
2.7 barrierefreies Bauen 
Die Forderung der SächsBO nach Barrierefreiheit ist auf Grund der Modulbauweise sowie der 
kurzen Nutzungsdauer von 2 Jahren nur im Erdgeschoss umsetzbar. Das Bestandsgebäude 
ist derzeit ebenfalls nicht barrierefrei erschlossen.  
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Es ist folgender Zeitplan vorgesehen: 
 
Erarbeitung Planung und funktionale 
Leistungsbeschreibung als 
Ausschreibungsgrundlage 
  bis 09/2021 
Fertigstellung 07/2022 
Nutzungsaufnahme 08/2022 
9/12
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Kostenermittlungsstufe nach DIN 276 vom 
Kostenberechnung 12.04.2021 
 
KG-Nummer Kostengruppe Kosten 
100 Grundstück 0 
200 Herrichten des Grundstücks 29.000 
 300 Bauwerk - Baukonstruktion  0 
400 Bauwerk - Technische Anlage 43.000 
500 Außenanlagen  70.000 
600 Ausstattung und Kunstwerke*  27.200 
700 Baunebenkosten  249.000 
700 Mietanteil: Mietkosten**, Leistungen 
Modulhersteller 732.800 
100-700 Summe 1.151.000 
            Angaben in € brutto 
 
* In der Kostengruppe 600 werden die voraussichtlichen Aufwendungen für konsumtive Ausstattung i.H. v. 17.200 
€ sowie i.H.v. 10.000 € für Umzugskosten berücksichtigt. 
** In der KG 700 sind 410.000 € für die Anmietung und Versicherungskosten der Interimscontainer vorgesehen. 
Aufgrund der direkten Abhängigkeit der Maßnahme zur Hauptbaumaßnahme 'Erweiterung Neue Nikolaischule' 
(7.0001963) sind die Mietkosten als Baunebenkosten und somit als Anschaffungsnebenkosten der 
Hauptbaumaßnahme gem. DA Nr. 16/2019 v. 08.07.2019 Punkt 7.1.1 zu betrachten und werden damit investiv im 
Finanzhaushalt abgebildet. 
 
Die geschätzten Umzugskosten (8 Unterrichtsräume von Bestandsgebäude in Interim 
verlagern) in Höhe von 10.000 EUR im Haushaltsjahr 2022 werden sachverhaltskonkret über 
das PSP-Element der Neue Nikolaischule (1.100.21.7.1.01.03) beglichen. Im Haushaltsjahr 
2022 sind Umzugs- und Transportkosten im oberen PSP-Element der Gymnasien 
(1.100.21.7.1.01; Sachkonto 4431 0100) in Höhe von 30.000 EUR eingeplant.  
 
Aufgrund des Charakters der Maßnahme (Mietsache für 2 Jahre) findet entsprechend der   
Richtlinie (VII-DS-00232 – Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen 
Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen – Teil 2 Richtlinie, 1. 
Geltungsbereich, 1.1 Grundsätze und 1.3 Abweichungen) Kunst am Bau bei dieser Maßnahme 
keine Anwendung.  
 
4.1 Finanzierungsplan 
 
Die Maßnahme als Interim der Hauptbaumaßnahme „Erweiterung Neue Nikolaischule“ 
(7.0001963) ist nicht förderfähig und wird damit ohne Fördermittel realisiert. Hintergrund ist die 
i.d.R. in den Fördermittelprogrammen geforderte Zweckbindungsfrist von mind. 12 Jahren, 
welche bei der Standzeit von 2 Jahren nicht gegeben ist. 
 
4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 
Die Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung gemäß dem Haushaltsplan 2021/2022 
stellt sich wie folgt dar: 
 
PSP-Element 'Neue Nikolai Schule, Interim' (7.0002163):  
10/12
2021 2022 2023 2024 2025 Summe
Auszahlung 612.800 591.900 133.800 75.500 55.800 1.469.800
Einzahlung 0 0 0 0 0 0
Zuschuss 612.800 591.900 133.800 75.500 55.800 1.469.800
VE 2021 kw 591.900 0 0 591.900
VE 2022 kw 133.800 75.500 55.800 265.100 
Angaben in € brutto 
 
Hintergrund der in den Haushaltsplan 2021/2022 eingeplanten Mittel bildet der 
Sammelplanungs- und Baubeschluss Nr. VI-DS-05899-NF-21 „zur Schaffung zusätzlicher 
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) 
SächsGemO“. Das geplante Vorhaben der Sanierung der Neuen Nikolaischule (7.0001963) 
war Bestandteil der Vorlage. Der hier vorliegende Interimsbau dient der Umsetzung der 
baulichen Ertüchtigung des Hauptschulgebäudes. Dabei wurde im Haushaltsplan zunächst 
der Erwerb eines modularen Raumsystems geplant, welcher sich in den Planzahlen des HHP 
2021/2022 widerspiegelt. Aufgrund der kurzen Standzeit von 2 Schuljahren ist wie unter Punkt 
2.1 dargestellt die Anmietung eines Raumsystems wirtschaftlicher als ein Erwerb. Daher stellt 
sich die derzeitige Bau- und Finanzierungsplanung über die Jahresscheiben 2021 bis 2024 
wie folgt dar: 
  
PSP-Element 'Neue Nikolai Schule, Interim' (7.0002163):  
2021 2022 2023 2024 SummeAuszahlungen 144.000 573.800 205.000 201.000 1.123.800Einzahlungen 0Zuschuss (FinHH) 144.000 573.800 205.000 201.000 1.123.800ErgHH 27.200FinHH + ErgHH 144.000 601.000 205.000 201.000 1.151.000 
Angaben in € brutto 
 
2021 2022 2023 2024 2025 Summe
A-Ansatz HHP 612.800 591.900 133.800 75.500 55.800 1.469.800
A-Ansatz Bau- und 
Ausführungsbeschluss 144.000 601.000 205.000 201.000 0 1.151.000
Über-/Unterdeckung 468.800 -9.100 -71.200 -125.500 55.800 318.800 
 
Angaben in € brutto 
 
Gemäß dem HHP 2021/2022 stehen für 2021 aktuell 468.800 € mehr Mittel zur Verfügung als 
nach aktueller Kostenermittlung benötigt. Es ist vorgesehen, nach Bereitstellung der 10.000 € 
Umzugskosten aus dem Ergebnishaushalt (siehe Punkt 4) die Unterdeckung in 2022 i.H.v. 
9.100 € durch einen Ermächtigungsübertrag der verfügbaren Eigenmittel der Maßnahme von 
2021 nach 2022 zu decken. Die nicht benötigten Mittel i.H.v. 459.700 € stehen zur Deckung 
anderer Maßnahmen in 2021 zur Verfügung. 
 
Folgende Verpflichtungsermächtigungen sind in der Maßnahme vorgesehen: 
 
HHP 2021/2022 Bau- und 
Ausführungsbeschluss
VE 2021 kassenwirksam 2022
VE 2022 kassenwirksam 2023
VE 2022 kassenwirksam 2024
VE 2022 kassenwirksam 2025
VE 2023 kassenwirksam 2024
573.800
205.000
201.000
591.900
133.800
75.700
55.800
 
11/12
 
 
In 2022 sind Verpflichtungsermächtigungen (VE) kassenwirksam in 2023 in Höhe von 
205.000 € vorgesehen. Da im Rahmen des Haushaltsplanes 2021/2022 jedoch nur VE i.H.v. 
133.800 € geplant wurden, ist vorgesehen die fehlenden VE i.H.v. 71.200 € über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO in 2022 
aus dem PSP-Element „Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen“ (7.0001967) zu decken.  
 
Begründung der Deckungsquelle: 
Dem Projekt „Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen“ (7.0001967) stehen laut 
Haushaltsplan VE 2022 kw 2023 i.H.v. 2.585.000 € zur Verfügung. Davon sollen lt. 
Planungsbeschluss VII-DS-02633 VE i.H.v. 455.000 € eingegangen werden. Zur Finanzierung 
der Gesamtkosten in 2023 werden weitere 275.000 € in der Maßnahme benötigt. Danach 
verbleiben gemäß Planungsbeschluss 1.855.000 € als Deckungspotential für andere 
Maßnahmen, die i.H.v. 71.200 € für das Projekt „GYM Interim Schönbachstr. Nikolai“ 
(7.0002163.700) in 2022 umgewidmet werden sollen.  
 
Eine Einordnung der für 2023 und 2024 benötigten liquiden Mittel sowie 
Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2023ff. erfolgt im Rahmen der 
Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024ff. innerhalb des Budgets des Amts für 
Schule. 
 
Die überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2022 für die konsumtive Ausstattung 
i.H.v. 17.200 € werden gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im PSP-Element "Neue Nikolaischule" 
(1.100.21.7.1.01.03) bestätigt. Die Deckung erfolgt i.H.v. 17.200 € aus der Kostenstelle 
„unterjährige Finanzierung formale Deckung im ErgHH“ (109862000). Dieser liegt eine Sperre 
in der investiven Maßnahme "Neue Nikolai Schule, Interim" (7.0002163) zugrunde. 
 
 
4.3  VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte 
 
Die Vergabe der Mietleistung des Interimsgebäudes wird aufgrund der aktuellen 
Schwellenwerte in einer EU-weiten Ausschreibung durchgeführt.  
 
Der maßgebliche Schwellenwert der Planungsleistungen wurde nicht erreicht. 
Ein Vergabeverfahren ist nicht durchzuführen gewesen. 
 
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte 
Technische Ausrüstung nach § 53, 
AG 1-3  
Gruppevier Leipzig GmbH & Co. KG 
Otto-Schmiedt-Str. 5A, 04179 Leipzig 
Technische Ausrüstung nach § 53, 
AG 4-5 
Gruppevier Leipzig 
Otto-Schmiedt-Str. 5A, 04179 Leipzig 
 
4.4  Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 
 
Die Nutzungskosten sind in der Anlage 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr 
ab 2023 
 
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR 
0,00 
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR 
15.520 
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR 
0,00 
 
12/12
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.08.22 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten 
für das Jahr der Inbetriebnahme betragen 
 
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR 
0,00 
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR 
6.258 
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR 
0,00 
 
Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr 2024 bis zur Demontage im Juli 2024 betragen 
 
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR 
0,00 
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR 
8.762 
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR 
0,00 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Information an die interessierte Öffentlichkeit erfolgt in einer öffentlichen Sitzung des 
Stadtbezirksbeirates. 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Die Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude werden durch das AGM gesteuert. Aus 
Kapazitätsgründen wird das Vorhaben Aufstellung eines temporären Raumsystems durch die 
städtische Tochtergesellschaft LESG (Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, 
Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH) als Projektsteuerer und Auftraggeber 
durchgeführt. 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage kann keine brandschutztechnische Ertüchtigung im 
Zusammenhang mit der notwendigen Kapazitätserweiterung des Schulgebäudes erfolgen. Die 
Personenzahl wäre dann mit Auslauf der Genehmigung der temporären Rettungstreppe zum 
03.08.2021 wieder auf 700 zu reduzieren. Die notwendigen Kapazitäten im Gymnasialbereich 
stehen dann nicht mehr zur Verfügung.   
 
Anlagen: 
Anlage 1 - Nutzungskostentabelle 
Anlage 2 - Planzeichnungen 
 
Nutzungskosten im Hochbau LESG Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Interim Neue Nikolaischule 0
0 0 Leipzig Ämter: 0
(Bezeichnung des Bauwerks) erstellt: 44306
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 20.04.2021
Kosten € / 
Jahr
Kosten € / 
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 0 0 0
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 1.058 617 0 0 0
312 Versorgung Öl 0 0 0 0 0
313 Versorgung Gas 0 0 0 0 0
314 Versorgung Kohle 0 0 0 0 0
314 Versorgung Holzpellets 0 0 0 0 0
315 Versorgung Fernwärme 0 0 0 0 0
316 Versorgung Strom 7.244 4.226 0 0 0
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 0 0 0
310 Versorgung 8.302 4.843
321 Entsorgung Schmutzwasser 1.157 675 0 0 0
321 Entsorgung Regenwasser 761 444 0 0 0
322 Entsorgung Müll 800 467 0 0 0
322 Entsorgung Abscheider 0 0 0 0 0
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 0 0 0
329 Entsorgung Schädlinge 100 58 0 0 0
329 Entsorgung Container 0 0 0 0 0
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 0 0 0
320 Entsorgung 2.818 1.644
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 2.000 1.167 0 0 0
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 500 292 0 0 0
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 0 0 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 500 292 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 200 117 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 200 117 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G 0 0 0 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G 0 0 0 0 0 0
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 3.400 1.983
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 0 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 0 0 0
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 0 0 0
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 0 0 0
343 Reinigung, Pflege A Wasserflächen 0 0 0 0 0
344 Reinigung, Pflege A Baukonstruktionen 0 0 0 0 0
345 Reinigung, Pflege A Techn. Anlagen 0 0 0 0 0
346 Reinigung, Pflege A Einbauten in A. 0 0 0 0 0
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 0 0 0
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_BHA_extern_Tab_1
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Nutzungskosten im Hochbau LESG Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Interim Neue Nikolaischule 0
0 0 Leipzig Ämter: 0
(Bezeichnung des Bauwerks) erstellt: 44306
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 20.04.2021
Kosten € / 
Jahr
Kosten € / 
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 -117 0 0 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 0 0 0
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 1.000 467 0 0 0
354 Inspektion, Wartung Außenanlagen 0 0 0 0 0
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 -58 0 0 0
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 0 0 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 1.000 292
361 Dienste Kontrollen 0 0 0 0 0
362 Dienste Bewachung 0 0 0 0 0
362 Dienste Überwachung 0 0 0 0 0
369 Dienste Sonstiges 0 0 0 0 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 0 0 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 0 0 0
379 Einnahme 0 0 0 0 0 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 15.520 8.762
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 0 0 0 0 0
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 0 0 0 0 0
430 Instandsetzung Außenanlagen 0 0 0 0 0
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 0 0 0
400 Instandsetzungkosten 0 0
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.08.2022
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 7
KG 300 7
KG 400 7
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,58
KG 300 0,58
KG 400 0,58
NUK_BHA_extern_Tab_1
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Anlage 2
Lageplan Interim