Änderungen zur Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-00973
Datum: 2015-07-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
EILBEDÜRFTIG
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00973
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.02.2015 Bestätigung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 17.02.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 25.02.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Änderungen zur Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - 
Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Erhöhung des Kofinanzierungsanteils der Stadt 
Leipzig für das Projekt „SCHAUPLATZ – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge 
Menschen“ des Trägers ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) für das 
Jahr 2014 um 563,91 € auf 86.716,80 €.
2. Die Ratsversammlung beschließt die Finanzierung des Projektes „SCHAUPLATZ - 
Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen“ des Trägers ZAW (Zentrum für 
Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) zu 90 % durch die Stadt Leipzig für den Zeitraum 
01.01. - 30.04.2015 in Höhe von 175.239,58 €. Die Förderung durch die Stadt Leipzig steht 
unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Doppelhaushaltes 2015/2016.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
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Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nei
n
ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nei
n
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nei
n
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
2014
01.01.2015 30.04.2015
563,91
175.239,58
1.100.57.1.0.02.01
1.100.57.1.0.02.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
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Sachverhalt:
1. Förderzeitraum 2014
Mit Ratsbeschluss RBV-1913/13 hat der Stadtrat die 15-prozentige Kofinanzierung des Projektes 
„Schauplatz – Qualifizierungs- und Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen“ 
beschlossen. Diese anteilige Finanzierung entsprach einem Betrag von 86.152,89 €.
Zwischenzeitlich haben sich die anerkennungsfähigen Projektkosten, wie Mietnebenkosten und die 
Abschreibungsbeträge für Ausstattungsgegenstände im Projektzeitraum 2014 um insgesamt 
3.759,50 € erhöht. Der Träger ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) hatte daher 
bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eine entsprechende Anpassung der Fördermittel beantragt 
und bewilligt bekommen. Auf Grundlage dieses Zuwendungsbescheides wurde bei der Stadt Leipzig 
eine Erhöhung der Kofinanzierung um 563,91 €, d.h. auf insgesamt 86.716,80 € für das Jahr 2014 
beantragt. Diesem Antrag sollte zur finanziellen Absicherung dieses Projektes entsprochen werden. 
Die erforderlichen Mittel werden aus dem Budget  des Referates für Beschäftigungspolitik zur 
Verfügung gestellt.
2. Zwischenfinanzierung Zeitraum 01.01. - 30.04.2015
Das Projekt „Schauplatz“ hat durch die SAB nicht den Zuschlag zur Weiterführung im Rahmen des 
Bereitstellung von Landesmitteln aus dem Europäischen Sozialfonds ab dem Jahr 2015 erhalten. 
Alternative Fördermöglichkeiten dieses Projektes werden geprüft. Vor diesem Hintergrund wurde 
durch den Stadtrat am 10.12.2014 zu Vorlage DS-00639/14 bereits beschlossen, dass  der 
Oberbürgermeister beauftragt wird, bei Bedarf eine Zwischenfinanzierung vom 01.01. - 30.04.2015 
sicherzustellen.
Ein entsprechender Antrag auf Finanzierung des Zeitraums 01.01.-30.04.2015 wurde durch ZAW 
(Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) als Projektträger am 15.12.2014 bei der Stadt 
Leipzig, Referat für Beschäftigungspolitik, eingereicht. In diesem Zeitraum kann die Betreuung der 
60 Teilnehmer, die dem Projekt im Jahr 2014 zugewiesen wurden, wie ursprünglich geplant 
durchgeführt und abgeschlossen werden.
Der Finanzierungsplan für den Übergangszeitraum sieht Gesamtkosten in Höhe von 194.710,64 € 
vor. Der Projektträger ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) wird einen 
Eigenanteil in Höhe von 10 %, also 19.471,06 €, erbringen. Die restlichen 90 % der Projektkosten in 
Höhe von 175.239,58 € werden, entsprechend des o. b. Beschlusses der Ratsversammlung, von der 
Stadt Leipzig getragen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des Referates für 
Beschäftigungspolitik.
Anlagen:
Begründung der Eilbedürftigkeit
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 25.02.2015 
zu 
19.34. 
Änderungen zur Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - 
Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die 
Stadt Leipzig - EILBEDÜRFTIG - 
Vorlage: VI-DS-00973 
Beschluss: 
1. Die Ratsversammlung beschließt die Erhöhung des K ofinanzierungsanteils der Stadt Leipzig 
für das Projekt „SCHAUPLATZ – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge 
Menschen“ des Trägers ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) für das 
Jahr 2014 um 563,91 € auf 86.716,80 €. 
2. Die Ratsversammlung beschließt die Finanzierung d es Projektes „SCHAUPLATZ - 
Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen“ des Trägers ZAW (Zentrum für 
Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) zu 90 % durch die Stadt Leipzig für den Zeitraum 
01.01. - 30.04.2015 in Höhe von 175.239,58 €. Die Förderung durch die Stadt Leipzig steht 
unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Doppelhaushaltes 2015/2016. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 26. Februar 2015 
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Begründung der Eilbedürftigkeit der Vorlage VI-DS-00973
Das Projekte SCHAUPALTZ hat durch die SAB nicht den Zuschlag zur Weiterführung im Rahmen 
des Bereitstellung von Landesmitteln aus dem Europäischen Sozialfonds ab dem Jahr 2015 
erhalten. Alternative Fördermöglichkeiten dieses Projektes werden geprüft. Vor diesem 
Hintergrund wurde durch den Stadtrat am 10.12.2014 zu Vorlage DS-00639/14 bereits 
beschlossen, dass  der Oberbürgermeister beauftragt wird, bei Bedarf eine Zwischenfinanzierung 
vom 01.01. - 30.04.2015 sicherzustellen.
Mit der o. g. Vorlage wurden neben dem Grundsatzbeschluss die Finanzierung des Projektes 
SCHAUPLATZ bis 30.04.2015 abzusichern, zunächst nur Zuwendungen von insgesamt 87.804 € 
durch den Rat beschlossen. Durch den Wegfall der Förderung durch die SAB kann mit diesen 
Mitteln nur der Zeitraum 01.01. bis 28.02.2015 finanziert werden. Zur Absicherung des Zeitraumes 
01.03. bis 30.04.2015 ist ein ein Beschluss (Beschlusspunkt 2) in der Ratsversammlung vor dem 
01.03.2015 zwingend erforderlich.
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Stadt Leipzig 
01.15/046/11.08 
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse 
zur Vorlage Nr. DS-00973 vom 25.02.2015 
Beschluss der Ratsversammlung vom 25.02.2015 
Beschluss- Nr. DS-00973 
Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit 
Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte 
junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 
Stand vom 10.07.2015 
  noch nicht begonnen 
  umgesetzt 
  aufgehoben 
  in Arbeit 
  geändert 
Wirtschaft und Arbeit 
 Datum/Unterschrift (en) 
Sachstand: 
In Umsetzung des Beschlusspunktes 2 wurden an den Träger ZAW mit zwei Teilbescheiden 
vom 08.01.2015 und 26.02.2015 für den Zeitraum 01.01.2015 b is 30.04.2015 Fördermittel in 
Höhe von jeweils 87.619,79 EUR zur Sicherstellung des Proje ktes SCHAUPLATZ ausgereicht. 
Diese Fördermittel entsprachen insgesamt 90 Prozent der erforderlichen Gesamtfinanzierung. 
Das Projekt konnte somit bis zum Beginn der Anschlussförder ung (01.05.2015 bis 31.07.2016) 
durch das Jobcenter Leipzig und die Stadt Leipzig in Höhe von dann 15 Prozent der 
Projektsumme (vgl. RB VI-DS-01043 vom 25.03.2015) erfolgreich fortgeführt werden. 
In dem oben genannten Projektzeitraum nahmen durchschnittlich 43 Jugendliche teil, von denen 
82 Prozent keinen Schulabschluss hatten und 29 Prozent Abgä nger einer Lernförderschule 
waren. Im Ergebnis der nahtlosen Projektfortführung mit Un terstützung der Stadt Leipzig 
konnten acht Jugendliche den Weg in eine betriebliche Ausbi ldung finden, drei der Teilnehmer/- 
innen nahmen eine sozialversicherungspflichtige Beschäf tigung auf. Zudem konnten elf der 
Jugendlichen erfolgreich auf den nachträglichen Erwerb de s Hauptschulabschlusses vorbereitet 
werden. Wiederum acht hiervon schlossen die Prüfung erfolgreich ab. 
 
  
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