Planungsbeschluss - Komplexmodernisierung und Erweiterung Schulgebäude in der Garskestraße 19 (Kurt-Biedermann-Schule) und Errichtung Interim
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08807-DS-01
Datum: 2023-08-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08807-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss - Komplexmodernisierung und Erweiterung 
Schulgebäude in der Garskestraße 19 (Kurt-Biedermann-Schule) und 
Errichtung Interim 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.07.2023: 
1. Der Mehrbedarf im PSP-Element „FÖS Kurt Biedermann, Interim“ (7.0002524.700) im 
Haushaltjahr 2024 i. H. v. 152.000 € wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „FÖS EnSan 
Garskestr. 19, Biedermann “ (7.0002159.700) gedeckt. 
  
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk West  
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Eine Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
obliegt dem Oberbürgermeister. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
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Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
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 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit:  
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.    
  
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I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.  
  
III.   Strategische Ziele  
Durch die Komplexmodernisierung und Erweiterung des Schulgebäudes in der Garskestraße 
19 werden, durch weitgehende Anlehnung an die Schulbaustandards für Neubauten, 
zukunftsorientierte Schulangebote im Stadtbezirk West und im Stadtteil Schönau geschaffen. 
Das zukünftig barrierefreie Gebäude verbessert die Chancengerechtigkeit in der inklusiven 
Stadt.   
  
IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Es wird auf VII-DS-08807 verwiesen.  
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es wird auf VII-DS-08807 verwiesen.  
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
  
  Komplexmodernisierung und 
Erweiterung 
Interim  
Planungsbeschluss  09/2023 09/2023 
Abschluss VgV-Verfahren 06/2024 05/2024 
Planung LP 1 - 4 bis 07/2025 01/2025 
Baubeschluss 02/2026 05/2025 
Baubeginn 07/2027 02/2026 
Baufertigstellung 11/2029 05/2027 
  
Die Planung und Errichtung des Interims erfolgt bis 05/2027. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann erst mit Vorliegen 
der LP3 und damit im Baubeschluss konkretisiert werden. Die derzeit angenommene Bau- 
und Finanzierungsplanung erstreckt sich über die Jahresscheiben 2023 bis 2030 und stellt 
sich wie folgt dar: 
  
PSP-Element „FÖS EnSan Garskestr. 19, Biedermann“ (7.0002159) 
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PSP-Element „FÖS Kurt Biedermann, Interim“ (7.0002524) 
 
 
 
Der Mehrbedarf im PSP-Element „FÖS Kurt Biedermann, Interim“ (7.0002524.700) im 
Haushaltjahr 2024 i. H. v. 152.000 € wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element ''FÖS EnSan 
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Garskestr. 19, Biedermann“ (7.0002159.700) gedeckt. 
  
Begründung der Deckungsquelle: 
Die geplanten Mittel werden gemäß dieses Planungsbeschlusses nicht in voller Höhe 
benötigt.  
Eine Baupreissteigerung von 3% ist in der Maßnahme kumulativ ab dem 2. Jahr Bau 
berücksichtigt.  
Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die benötigten Mittel und 
Verpflichtungsermächtigungen entsprechend des Bedarfes angepasst. Eine Konkretisierung 
der Kosten für die konsumtive Ausstattung erfolgt mit dem Baubeschluss. 
Die Auszahlungen 2025ff werden zur Haushaltsplanung 2025/26 entsprechend den dann 
geltenden Vorgaben der Methodikvorlage prioritär durch das Fachamt angemeldet. 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Keine.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
   bereits erfolgt    geplant X  nicht nötig 
  
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Kosten für das Haushaltsjahr 2024 könnten nicht fristgerecht gedeckt werden. Bei 
Nichtbeschluss ist der avisierte Zeit-/Realisierungshorizont der Baumaßnahme gefährdet.  
Im Übrigen wird auf die VII-DS-08807 verwiesen.  
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
6 von 6 in Zusammenstellung