Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08036
Datum: 2023-02-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08036 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 
bis 31.12.2021 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen  1. Lesung 
FA Finanzen  2. Lesung 
BA Kulturstätten  1. Lesung 
BA Kulturstätten  2. Lesung 
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2021 in der Fassung vom 28.03.2022 (Anlage 2) 
wird festgestellt. 
2. Der Jahresüberschuss beträgt EUR 3.757.863,09 und wird in eine zweckgebundene 
Gewinnrücklage für Investitionen, insbesondere für die Erneuerung der 
Inspizientenanlage sowie der Obermaschinerie im Opernhaus eingestellt. 
3. In Höhe von EUR 251.226,56 erfolgt eine Umbuchung aus der Allgemeinen 
Gewinnrücklage in die Gewinnrücklage für Investitionen. 
4. Die zweckgebundene Gewinnrücklage wird in Höhe der getätigten 
Investitionen zum Zeitpunkt der Investitionsmaßnahme aufgelöst und in die 
Allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. Sie ist zur Deckung von Abschreibungen auf 
diese Investitionen vorgesehen, sofern diese Abschreibungen in Folgejahren ein 
negatives Jahresergebnis verursachen. Die Investitionen dürfen nur erfolgen, sofern 
eine ausreichende Liquidität vorhanden ist. 
5. Der Opernleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 Entlastung 
erteilt. 
6. Die dem Eigenbetrieb Oper Leipzig für das Geschäftsjahr 2021 seitens der Stadt 
gewährte außerplanmäßige Zuweisung in Höhe von EUR 1.445.000,00 zum 
Ausgleich pandemiebedingter Schäden verbleibt im Eigenbetrieb. Der im Zuge der 
Umsetzung im Wirtschaftsjahr 2023 dadurch realisierte Ertrag wird im Eigenbetrieb 
Oper Leipzig zur Kompensation künftiger Verluste sowie zur Abfederung weiterer 
Auswirkungen der Corona-Pandemie bzw. zur Deckung notwendiger 
Instandhaltungs- und Investitionsbedarfe sowie für künstlerische Projekte eingesetzt. 
Diese Ausgleichsbedarfe werden gegenüber der Stadt in einem 
Verwendungsnachweis erklärt. 
 
 
1 von 51 in Zusammenstellung
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Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 
des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung (Beschlusspunkte 1., 2. und 
5.). Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse 
der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung. 
 
Daneben soll der Stadtrat auf Wunsch der Betriebsleitung in Höhe der im Geschäftsjahr 
2021 angefallenene Abschreibungen auf aus Eigenmitteln finanziertes Anlagevermögen  
eine Umbuchung aus der Allgemeinen Gewinnrücklage in die Gewinnrücklage für 
Investitionen sowie nach getätigter Investition deren Rückbuchung in die Allgemeine 
Gewinnrücklage (Beschlusspunkte 3. und 4.) beschließen.  
 
Des Weiteren soll gemäß Beschlusspunkt 6. der Verbleib der dem Eigenbetrieb Oper Leipzig 
für das Geschäftsjahr 2021 seitens der Stadt gewährten außerplanmäßigen Zuweisung zum 
Ausgleich pandemiebedingter Schäden (RB VII-DS-01538-NF-02) und deren 
ertragswirksame Verwendung im Wirtschaftsjahr 2023 beschlossen werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 51 in Zusammenstellung
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2021 2021 232.035,16 1.100.26.1.0.03 
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3 von 51 in Zusammenstellung
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4 von 51 in Zusammenstellung
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
In Übereinstimmung mit dem Ergebnisverwendungsvorschlag der Betriebsleitung wird dem 
Stadtrat empfohlen, die Einstellung des Jahresüberschusses zweckgebunden für 
Investitionen in die Gewinnrücklage zu beschließen sowie die Betriebsleitung aufgrund der 
Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2021 zu entlasten. 
 
Die zu beschließende Umbuchung aus der Allgemeinen Gewinnrücklage in die 
Gewinnrücklage für Investitionen sowie deren Rückbuchung in die Allgemeine 
Gewinnrücklage nach getätigter Investition dient der Deckung von Abschreibungen auf diese 
Investitionen, sofern diese Abschreibungen in Folgejahren ein negatives Jahresergebnis 
verursachen. 
 
Des weiteren wird dem Stadtrat die Beschlussfassung zum Verbleib der in 2021 gewährten 
außerplanmäßigen Zuweisung im Eigenbetrieb empfohlen. 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
  
5 von 51 in Zusammenstellung
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III.   Strategische Ziele  
entfällt   
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Feststellung des Jahresabschlusses 
 
Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur 
Rechnungslegung 
 
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 
 
Die Buchführung und das Belegwesen sind nach unseren Feststellungen in allen 
wesentlichen Belangen ordnungsgemäß und entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Die 
aus den weiteren geprüften Unterlagen zu entnehmenden Informationen führen zu einer 
ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.* 
Jahresabschluss 
 
Im Jahresabschluss des Eigenbetriebes bestehend aus Bilanz, Gewinn- und 
Verlustrechnung sowie dem Anhang für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 
2021 der Oper Leipzig wurden die gesetzlichen Vorschriften, die Grundsätze 
ordnungsmäßiger Buchführung sowie die ergänzenden Bestimmungen der Satzung des 
Eigenbetriebes in allen wesentlichen Belangen beachtet. 
 
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der 
Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Dabei wurden die 
handelsrechtlichen Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften unter Berücksichtigung 
der landesrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen eingehalten. 
 
Gemäß § 28 SächsEigVO werden die Inhalte der Posten der Gewinn- und Verlustrechnung 
einer Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen zugeordnet (Spartenrechnung). Die 
Erfolgsübersicht wurde in eine Anlage zum Lagebericht aufgenommen. Die Zuordnung der 
Erträge und Aufwendungen erfolgt verursachungsgerecht. 
 
Der Anhang entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Die Angaben im Anhang sind in allen 
wesentlichen Belangen vollständig und zutreffend.* 
 
* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses zum  
  31. Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021, Seite 24 
 
Lagebericht 
 
Der Lagebericht entspricht in allen wesentlichen Belangen den deutschen gesetzlichen 
Vorschriften (§ 289 HGB, § 30 SächsEigBVO) und den ergänzenden Bestimmungen der 
Satzung des Eigenbetriebes (§ 15).** 
 
Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
 
Der Jahresabschluss entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen 
Vorschriften und vermittelt insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger 
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, 
Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes.** 
6 von 51 in Zusammenstellung
7/8 
 
 
** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses zum  
    31. Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021, Seite 25 
 
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) 
 
Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 
HGrG und den IDW PS 720 (Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung 
nach § 53 HGrG) beachtet. Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte 
ordnungsgemäß, d.h. mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den 
einschlägigen gesetzlichen Vorschriften sowie den Bestimmungen der Satzung des 
Eigenbetriebes geführt worden und ob die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes 
geordnet sind. 
 
Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht (Anlage IV Fragenkatalog zur 
Prüfung gemäß § 53 HGrG) dargestellt. Über diese Feststellungen hinaus hat unsere 
Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der 
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung des Eigenbetriebes von Bedeutung sind.*** 
 
*** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses zum  
     31. Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021, Seite 37 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
entfällt 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die Zuschreibung auf das Finanzanlagevermögen in Höhe von EUR 232.035,16 resultiert 
aus dem Jahresüberschuss 2021, aus der Beschlussfassung zur Feststellung des 
Jahresabschlusses 2019 (VII-DS-02826 - hier BSP 2. und BSP 5. -) sowie aus dem Vortrag 
des Jahresüberschusses des Wirtschaftsjahres 2020 auf neue Rechnung. 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
7.  Besonderheiten   
Anmerkung: Anlage 5 und 6 sind aufgrund des Umfangs nur im elektronischen 
Ratsinformationssystem eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf 
Anforderung zur Verfügung. 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Das Erfordernis der Feststellung des Jahresabschlusses 2021 erfolgt in Umsetzung der 
SächsEigBVO § 34. 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und 
Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2021 (öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2021 (öffentlich) 
 
3 Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2021 (öffentlich) 
 
4 Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (öffentlich) 
 
7 von 51 in Zusammenstellung
8/8 
 
5 Anlage 5_ Bericht der örtlichen Prüfung für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 
31.12.2021 -nicht öffentlich - (nichtöffentlich) 
 
6 Anlage 6_ Prüfbericht -nicht öffentlich - (nichtöffentlich) 
 
 
8 von 51 in Zusammenstellung
   Anlage 1 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das 
Wirtschaftsjahr 2021 
 
 
 
               
   31.12.2021 
   in € 
      
            Bilanzsumme  49.534.833,35 
    
            davon entfallen:   
    
           Aktiva   
           Anlagevermögen  27.848.363,65 
           Umlaufvermögen  21.486.860,52 
           Rechnungsabgrenzungsposten      199.609,18 
    
           Passiva   
           Eigenkapital   27.161.572,97 
              Rücklagen   20.266.971,81 
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre       3.136.738,07 
              Jahresüberschuss/ -fehlbetrag  3.757.863,09 
              
           Sonderposten für bezuschusste   
           Investitionsgüter des Anlagevermögens            10.485.750,00 
           
           Rückstellungen  3.377.431,04 
           Verbindlichkeiten  8.509.778,76 
           Rechnungsabgrenzungsposten            300,58 
    
    
           Summe der Erträge:  64.304.076,11 
           Summe der Aufwendungen:  60.546.213,02 
    
           Jahresüberschuss    3.757.863,09 
 
 
 
9 von 51 in Zusammenstellung
Anlage 2
10 von 51 in Zusammenstellung
11 von 51 in Zusammenstellung
12 von 51 in Zusammenstellung
13 von 51 in Zusammenstellung
14 von 51 in Zusammenstellung
15 von 51 in Zusammenstellung
16 von 51 in Zusammenstellung
17 von 51 in Zusammenstellung
18 von 51 in Zusammenstellung
19 von 51 in Zusammenstellung
20 von 51 in Zusammenstellung
21 von 51 in Zusammenstellung
22 von 51 in Zusammenstellung
23 von 51 in Zusammenstellung
24 von 51 in Zusammenstellung
25 von 51 in Zusammenstellung
26 von 51 in Zusammenstellung
27 von 51 in Zusammenstellung
28 von 51 in Zusammenstellung
Anlage 3
29 von 51 in Zusammenstellung
30 von 51 in Zusammenstellung
31 von 51 in Zusammenstellung
32 von 51 in Zusammenstellung
33 von 51 in Zusammenstellung
34 von 51 in Zusammenstellung
35 von 51 in Zusammenstellung
36 von 51 in Zusammenstellung
37 von 51 in Zusammenstellung
38 von 51 in Zusammenstellung
39 von 51 in Zusammenstellung
40 von 51 in Zusammenstellung
41 von 51 in Zusammenstellung
42 von 51 in Zusammenstellung
43 von 51 in Zusammenstellung
44 von 51 in Zusammenstellung
45 von 51 in Zusammenstellung
46 von 51 in Zusammenstellung
Anlage 4
47 von 51 in Zusammenstellung
48 von 51 in Zusammenstellung
49 von 51 in Zusammenstellung
50 von 51 in Zusammenstellung
51 von 51 in Zusammenstellung