Geplanter Neubau Kita Poetenweg 24 sowie "Grundstückstausch" für
die ehemalige Kita Poetenweg 22 - Nachfragen zu den Anfragen und Antworten zu VII-F-08458-AW-01 und VII-F-08624-AW-01
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09431-AW-01
Datum: 2023-12-11
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-09431-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Geplanter Neubau Kita Poetenweg 24 sowie "Grundstückstausch" für 
die ehemalige Kita Poetenweg 22 - Nachfragen zu den Anfragen und 
Antworten zu VII-F-08458-AW-01 und VII-F-08624-AW-01 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
1.  Wie ist der aktuelle Stand des sogenannten „Flächenumgriffs für Gebäude und 
Grundstück“ Poetenweg 22? 
Sachstand der Vermessung des Flurstückes 9 der Gemarkung Gohlis: 
In enger Abstimmung der beteiligten Ämter erfolgte die Beauftragung der 
Katastervermessung am 12.07.2023. Hinsichtlich des genauen Flächenumgriffes der 
Grundstücke ergab sich im Verfahren umfangreicher Klärungsbedarf zwischen den 
Beteiligten (u.a. notwendiger Rückbau einer bestehenden Feuertreppe, Klärung zu 
Abstandsflächen des Bestandsgebäudes, weitere erforderliche Abstimmung zur 
Freiflächenplanung der künftigen Kita, Flächenbestimmung des Gehwegbereiches). Am 
27.11.2023 erfolgte der Grenztermin. Mit dem amtlichen Vermessungsergebnis 
(Fortführungsnachweis) ist nunmehr im ersten Quartal 2024 zu rechnen. 
 
2.  Wie ist der Stand der Abfrage innerhalb der Verwaltung und 
Beteiligungsunternehmen zur Sicherung deskommunalen Grundstücks? 
Die Entbehrlichkeitsprüfung wurde am 15.09.2023 innerhalb der Verwaltung und der 
Beteiligungsunternehmen ausgelöst. Eigene kommunale Bedarfe wurden dabei nicht 
angezeigt. Die Frist zur Prüfung wurde bis Ende des Jahres verlängert. Die Rückmeldungen 
stehen derzeit noch aus. 
 
3.  Welches Verfahren (ggf. Dienstanweisung) zur „Abfrage“ wird hier hinsichtlich 
Frage 2 angewendet? 
Die Dienstanweisung „Aufgaben des Liegenschaftsamtes“ liegt dem Prozess zugrunde. Mit 
der Informationsvorlage „Weiterentwicklung des Strategischen Flächenmanagements - Soll-
Konzeption“ (VI-DS-06017) wurde am 6. Mai 2019 der zuständige Grundstücks-
verkehrsausschuss informiert. In Anlage 2 „Prozessbeschreibung Flächenveräußerung" ist 
das Verfahren entsprechend dargestellt. Diese Anlage 2 wird dieser Antwort beigefügt. 
 
4.  Wie ist das avisierte Ergebnis im 3. Quartal hinsichtlich des Schwammbefalls 
des Gebäudes ausgefallen? 
Aufgrund des festgestellten Befalls durch den Echten Hausschwamm in einzelnen Räumen 
des Objektes Poetenweg 22 erfolgte am 16.10.2023 wiederholt eine holzschutztechnische 
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Untersuchung. Dabei wurde das Gebäude auf erkennbare Veränderungen sowie Anzeichen 
möglicher Schadenserweiterungen untersucht. Im Ergebnis ist der Zustand unverändert und 
es konnte kein weiteres Aufwachsen des Hausschwammes festgestellt werden. Zudem 
wurde positiv bewertet, dass mit dem Rückbau der gartenseitigen Fluchtwegtreppenanlage 
die Spritzwasserbereiche beseitigt und damit der Feuchteeintrag an der Fassade reduziert 
wurde. 
 
5.  Welches Ergebnis zeigt das in der Planung bei der LESG befindliche 
Neubauprojekt (DS 6855) - Poetenweg 24 - hinsichtlich der Prüfung der 
Verpflanzbarkeit der jahrzehntealten Bäume? 
In Bezug auf die zu versetzenden Großbäume findet sich in den Vorlagen hierzu kein klarer 
Auftrag. Selbstverständlich wurde im Rahmen der Planung einen Baumerhalt geprüft. Auf 
dem Grundstück ist dies aufgrund der beschränkten Platzverhältnisse nicht möglich. Ebenso 
bedingen die technischen Erfordernisse (Zufahrt, Anlieferung, Gebäudestellung) leider den 
Verlust einiger Großbäume.  
Grundsätzlich ist eine Verpflanzung der Bäume möglich. Im näheren Umfeld stehen aber 
keine geeigneten Pflanzflächen für Großbäume zur Verfügung. Damit müsste eine 
Versetzung im weiteren Umfeld erfolgen, was erhebliche Aufwendungen – bis zur 
Demontage von Oberleitungen in den umliegenden Straßenbahntrassen – bedeuten würde. 
Bei dieser Baumgröße beträgt das Ausfallrisiko nach Verpflanzung zudem ca. 50 %. 
Angesichts dieses hohen Aufwands bei gleichzeitig hohem Ausfallrisikos wird eine 
Verpflanzung für wirtschaftlich und technisch nicht vertretbar angesehen. Deshalb sollen die 
entfallenden Bäume durch Ersatzpflanzungen ausgeglichen werden. 
 
6.  Welche Abweichungen gibt es ggf. zu den in der DS 6855 genannten 
Realisierungs- und Zeithorizonten sowie zu den finanziellen Auswirkungen? 
Die LESG ist gemeinsam mit dem Amt für Schule in der Vorbereitung des Baubeschlusses 
für das Vorhaben Neubau Kita Poetenweg.  
Entsprechend DS-06865 war die Einbringung des Baubeschlusses für Januar 2024 geplant. 
Aktuell ergeben sich drei bis vier Monate Verzögerung. Die Einbringung erfolgt 
voraussichtlich April 2024. Dies hat u.a. folgende Ursachen: 
- Entgegen der ursprünglichen Zeitplanung erfolgte die Beschlussfassung DS-06865 
nicht im Januar 2022, sondern erst am 14.04.2022, somit mit rd. 3 Monaten 
Verzögerung. 
- Weitere Verzögerungen haben sich durch die Anpassung der Planung an die 
aktuellen Erkenntnisse des Starkregenschutzes (Lage in einem 
Überschwemmungsbereich im Zuge eines 100-jährigen Regenereignisses in Höhe 
von bis zu 65 cm, über Straßenniveau) ergeben. 
In Bezug auf die mit Vorlage DS-06865 veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 
4.450.400 EUR ist derzeit eine Erhöhung auf rund 6.167.000 EUR (mit Kostenindex 
7.375.000 EUR für 2024/2025) nach Kostenberechnung absehbar. Ursächlich sind: 
- Aktuelle Baupreiserhöhungen in Folge der lfd. Krisen und Inflation seit Beschluss DS-
06865 bzw. DS-01311 (ca. 20 % = 890 TEUR). 
- Erforderliche Anpassung an den Starkregenschutz (100-jährigen Regenereignisses in 
Höhe von bis zu 65 cm, über Straßenniveau, + 360 TEUR). 
- Gründungsunsicherheiten (+150 TEUR) 
- Ertüchtigung des angrenzenden Brandgiebels der Villa inkl. evtl. 
Fundamentverstärkung (+ 250 TEUR). 
 
Anlage/n 
1 VI-DS-06017_Anlage_2-Prozessbeschreibung_Flächenveräußerung (öffentlich) 
 
 
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Hauptamt Strategisches Flächenmanagement 
Prozessbeschreibung „Flächenveräußerung“ (SOLL)  
 
 
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Hauptamt Strategisches Flächenmanagement 
Prozessbeschreibung „Flächenveräußerung“ (SOLL)  
 
 
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Nr.  Prozessschritt Beschreibung des Prozessschrittes 
1 Entbehrlichkeitsprüfung  
V: Liegenschaftsamt 
 
 
Der Prozess kann mittels zweier Szenarien angestoßen werden:  
- Durch das Liegenschaftsamt erfolgt eine regelmäßi ge Prüfung des Flächenbestandes - 
das heißt es wird eruiert, welche Grundstücke nicht mehr benötigt werden. 
- Die Beteiligungsunternehmen melde einmal jährlich  bzw. vor einer Veräußerung nicht 
betriebsnotwendige Grundstücke aus ihrem Eigentum zunächst der Stadtverwaltung 
mit der Bitte um Freigabe zur Veräußerung. 
 
Ergebnis des Prozessschrittes: 
Grundstücksliste 
 
2 Bedarfsprüfung  
V: Liegenschaftsamt 
 
 
- Durch das Liegenschaftsamt werden die Grundstücke  in die Verwaltung und an die 
Beteiligungen zur Prüfung des Bedarfes gegeben:  
o Stadtplanungsamt: Planungsrechtliche Einschätzung  
o INSEK-Koordination: Prüfung strategischer Vorgaben  
- Die Dezernate (für Fachämter) und der GB 01.2 (fü r Beteiligungen) prüfen, ob für die 
angebotenen Grundstücke ein fachlicher Bedarf besteht.  
 
Ergebnis des Prozessschrittes: 
Rückmeldung der Fachdezernate und 01.2 für die 
Beteiligungen 
 
3 Auswertung der Rückläufe  
V: Liegenschaftsamt  
 
 
- Die Ergebnisse der planungsrechtlichen Prüfung so wie die Rückmeldungen der Ämter 
und Beteiligungen aus der Bedarfsabfrage werden vom Liegenschaftsamt 
zusammengeführt. 
- Es erfolgt in Verantwortung des Liegenschaftsamte s eine Abwägung der Bedarfe 
einschließlich Kosten-Nutzen-Analyse. 
 
Ergebnis:  
 Grundstück kann veräußert werden  
 Grundstück verbleibt im städtischen Eigentum bzw. wird vom 
Beteiligungsunternehmen angekauft  Start Prüfprozess Standortsuche  
 
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Hauptamt Strategisches Flächenmanagement 
Prozessbeschreibung „Flächenveräußerung“ (SOLL)  
 
 
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4 Ergebnis  
 
 
- Verbleib im städtischen Eigentum  Flächenzuordnung zu Fachamt oder Prüfung von 
Nutzungskonkurrenzen 
- Veräußerung  Verkauf/Erbbaurecht - ggf. Konzeptvergabe 
- Ankauf der Fläche von Beteiligungsunternehmen 
- Freigabe zur Veräußerung an Beteiligungsunternehm en 
 
 
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