Pfützen- und Schlammwege in Grün- und Erholungsanlagen beseitigen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-P-02277-VSP-01
Datum: 2016-04-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-02277-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 21.03.2016 Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Pfützen- und Schlammwege in Grün- und Erholungsanlagen beseitigen
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
x Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
In den 925 öffentlichen Grün- und Parkanlagen sind Wege abhängig von der Funktion, 
Frequentierung und den Gestaltungsabsichten in unterschiedlichen Materialien ausgeführt. Gerade 
im Frühjahr zeigt sich bei Wegen in wassergebundener Bauweise der vom Petent beschriebene 
Zustand. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer wird die schrittweise Erneuerung und Sanierung  des 
Wegenetzes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durchführen.
Sachverhalt:
Die 925 öffentlichen Grün- und Parkanlagen nehmen im Leipziger Stadtgebiet eine Fläche von 886 
Hektar ein und sind durch ein dichtes Wegenetz durchzogen. Die Wegeflächen nehmen davon mit 
82 Hektar knapp 10 % der gesamten Parkfläche ein. Von diesen sind wiederum 640.000 m² nicht mit 
Asphalt oder Plattenbelag befestigt, sondern als parktypische Wege in so genannter 
wassergebundener Bauweise hergestellt. Für diese Wege sind die Hinweise bedingt durch die  
Jahreszeit für bestimmte Teilbereiche berechtigt.
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Im Zuge der Instandhaltung werden, dort wo Gefahrenstellen bestehen, diese mit vordringlicher 
Priorität beseitigt und die Verkehrssicherheit der Parkwege wird so gewährleistet. Aufgrund der 
begrenzten Ressourcen können allerdings darüber hinausgehende Maßnahmen in der Regel nicht 
durchgeführt werden.
Allerdings hat die Stadt im Bereich der beiden großen Innenstadtparks Clara-Zetkin-Park und  
Johannapark ein Entwicklungskonzept auch für die Wege erarbeitet, um das überwiegend 
sanierungsbedürftige Wegenetz zunächst schrittweise zu erneuern. Hierfür wurden im Jahr 2015 
bereits Mittel in Höhe von rund 100 T€ zum Ersatzneubau von rund 1.720 m² Wegefläche 
eingesetzt.
Auch für die übrigen benannten Wege, z. B. Lene-Vogt-Park oder Friedenspark, ist die 
Sanierungsnotwendigkeit bekannt. Diese soll sukzessive im Rahmen der zur Verfügung stehenden 
Mittel abgearbeitet werden.
Beim Ersatzneubau, das bedeutet der grundhaften und vollständigen Wiederherstellung der Wege, 
werden selbstverständlich die entsprechenden fachlichen Regelwerke berücksichtigt.
Die in der Petition beschriebenen tiefer liegenden Wege befinden sich überwiegend in den 
historischen und denkmalgeschützten Parkanlagen, was auf rund die Hälfte der Leipziger Grün- und 
Parkanlagen zutrifft. Hier stellen tiefer liegende Wege ein wesentliches Gestaltungselement dar, um 
den Wiesen- oder Rasenraum optisch nicht zu durchschneiden. Diese Bauart wird in den 
denkmalgeschützten Anlagen dann noch fortgeführt, wenn dies aus denkmalrechtlicher Sicht 
erforderlich ist und das Landesamt für Denkmalpflege Sachsen dies fordert.
In den nicht denkmalgeschützten Anlagen wird beim Wegeneubau darauf geachtet, dass die 
Einfassung bündig mit der Wegeoberfläche und den angrenzenden Vegetationsflächen abschließt 
sowie ein moderates Gefälle zum Abfließen des Wassers hergestellt wird. Das Gefälle in Längs- und 
Querrichtung muss neben den technischen Vorgaben zur Wasserabführung auch den Vorschriften 
für barrierefreies Bauen genügen, weshalb das Quergefälle nicht über 2,5 % betragen darf. 
Insgesamt kann allerdings eine in der Petition vorgeschlagene, kostengünstige Erhaltung bei 
wassergebundenen Wegen nicht erfolgen, da ein regelmäßiges Abstreuen, Ausgleichen und 
Anwalzen der Wege erforderlich ist, um diese dauerhaft erhalten zu können.
Hinweis:
Der Petent möchte keine Antwort und hat keine vollständige Adresse hinterlassen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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