Planungsbeschluss Komplexmodernisierung und Erweiterung am Schulstandort Großmiltitzer Straße 4
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07084
Datum: 2022-04-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07084
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Planungsbeschluss Komplexmodernisierung und Erweiterung am 
Schulstandort Großmiltitzer Straße 4
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur 
Kenntnis
FA Finanzen Information zur 
Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur 
Kenntnis
SBB West Information zur 
Kenntnis
OR Miltitz Information zur 
Kenntnis
  
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 26.04.2022:
1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahme gefasst. 
- Komplexmodernisierung und Erweiterung am Schulstandort Großmiltitzer Straße 4
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 
HOAI) betragen ca. 457.582 €.
3. Die Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Komplexmodernisierung und 
Erweiterung am Schulstandort Großmiltitzer Straße 4 sind im Finanzhaushalt im 
PSP-Element „GS BrandS Großmiltitzer Str.“ (7.0001791) in den Haushaltsjahren wie 
folgt vorgesehen: 
Bis 2021:   12.582 €
2022: 130.000 €
2023: 315.000 €
Die Auszahlungen 2023ff werden zur Haushaltsplanung 2023/24 entsprechend den 
Vorgaben der Methodikvorlage prioritär durch das Fachamt angemeldet.
4. Für das Haushaltsjahr 2022 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:
2022 kassenwirksam 2023: 211.600 €
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk West 
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Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
X  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Der Schulstandort befindet sich im Ortsteil Miltitz und besteht aus einem Schulgebäude aus 
dem Jahr 1889 bzw. 1902.
Die Schule wird aktuell mit 1,75 Zügen geführt und soll zukünftig zu einer 2-Zügigkeit 
ausgebaut werden. Neben baulichen Mängeln bestehen am Schulstandort aufgrund der 
begrenzten Raumkapazität erhebliche funktionale Mängel. Das Raumprogramm nach den 
Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig lässt sich derzeit nicht 
abbilden. Im Zuge der Komplexmodernisierung und der Erweiterung der Schule sollen die 
wesentlichen funktionalen Mängel behoben werden, um den Schulablauf zu verbessern.
Im Hinblick auf die bereits fast 30 Jahre zurückliegende Sanierung des Schulgebäudes, den 
problematischen baulichen Zustand und der funktionalen Mängel bedarf es einer 
Komplexsanierung mit baulicher Erweiterung.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Bis 
2021
2022
2023
12.582
130.000
315.000
7.0001791.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Ein Abwägungsprozess war nicht erforderlich. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die umfassende Sanierung des Schulgebäudes an der Großmiltitzer Straße 4 schafft die 
Möglichkeit, durch weitgehende Anlehnung an die Schulbaustandards für Neubauten, 
zukunftsorientierte Schulangebote in Miltitz und Grünau zu schaffen. Das zukünftig 
barrierefreie Gebäude verbessert die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt.  
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
1.1Notwendige Kapazitäten im Grundschulbereich am Standort
Die Entwicklung der Schülerzahlen im Stadtbezirk West entspricht der Prognose der 
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig aus dem Jahr 2019. Für die 
Kapazitätsplanung sind daher die im Schulentwicklungsplan 2019 für den gemeinsamen 
Schulbezirk Südwest 5 angesetzten Kapazitäten maßgeblich. Für die Schule Miltitz sind 1,75 
Züge vorgesehen. Um Kapazitätsspitzen abzufangen wird üblicherweise eine mögliche 
Überbelegung von 120% abgebildet. Aufgrund der Grundstücksverhältnisse ist dies am 
Standort nicht möglich. Daher wird die Grundschule mit 0,25 Zügen Überbelegung zu einer 
2-Zügigkeit ausgebaut.
Quelle: LeipziGIS
1.2 Funktionsabläufe heute
Am Schulstandort bestehen aufgrund der begrenzten Raumkapazität erhebliche funktionale 
Mängel. Das Raumprogramm nach den Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte 
der Stadt Leipzig lässt sich derzeit nicht abbilden. 
Die Schule hat keinen separaten Musikraum, keine Aula, kein Infokabinett und auch keine 
Gruppenräume. Das Dachgeschoss und die darin genutzten Räume stehen der schulischen 
Nutzung aufgrund des fehlenden 2. Rettungsweges nicht mehr zur Verfügung. Im 
Dachgeschoss befanden sich die Bibliothek sowie das Arzt- und Inklusionszimmer. 
Außerdem führt die Schule Miltitz keinen eigenen Hort und hat auch keine eigene 
Speiseversorgung. Die Schüler/-innen der Schule nehmen das Hort- und Speiseangebot in 
einem anderen Gebäude im Wohnumfeld wahr. 
Aus den fehlenden Raumkapazitäten resultieren erhebliche schulfunktionale Probleme. 
Der Sportunterricht findet in der Sporthalle und auf den Sportfreiflächen am Schulzentrum 
Grünau statt. Dies wird auch zukünftig der Fall sein. 
Im Zuge der Komplexmodernisierung und der Erweiterung der Schule sollen die 
wesentlichen funktionalen Mängel behoben werden um den Schulablauf zu verbessern. Dies 
betrifft vor allem die Schaffung von:
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- Fachunterrichtsräumen
- Einer Speiseversorgung / Aula / Bibliothek
- Gruppenräumen
- Inklusionsräumen und
- Horträumen
1.3 Gebäude und Sanierungsbedarf
Der Altbau stammt aus dem Jahr 1889 und wurde bereits 1902 erweitert. Zu Beginn der 
1990er Jahre wurde die Schule saniert und mittels eines weiteren Anbaus um 2 AUR und 
einen WC-Trakt vergrößert. 
Die Schule verfügt über einen Schulgarten und einen in 2016 neu gestalteten nördlichen 
Pausenhof. Im Rahmen der Planung der Erweiterung muss geprüft werden, ob ein Eingriff in 
die Hoffreifläche notwendig wird. 
Im gesamten Bestandsgebäude besteht ein erheblicher Reparatur-Rückstau. Neben den 
brandschutztechnischen Erfordernissen sind bautechnisch insbesondere folgende 
Veränderungen erforderlich:
- Ertüchtigung / Erneuerung der Bauwerksabdichtung 
- Ertüchtigung / Erneuerung der Bestands-Holzbalkendecken
- Austausch der Holztreppe im Osttreppenhaus
- Verschattung / Rückbau des Oberlichtbandes im Nordtreppenhaus
Funktionale Mängel sollen durch folgende Maßnahmen behoben werden
- Gebäudeerweiterung um Speisung und Horträume sowie
- Herstellen der Barrierefreiheit
- Wiedernutzbarmachen / Ausbau des Dachgeschosses
- Abbruch des Nebengebäudes
Das Raumprogramm soll in Anlehnung an die Schulbaustandards erfolgen, muss aber 
konkret an den Schulstandort angepasst werden. D.h., dass hier gleichzeitige und flexible 
Nutzung eine höhere Priorisierung erfährt wie ggf. an größeren Gebäuden.
2. Beschreibung der Maßnahme 
2.1 Komplexmodernisierung und Erweiterung des Schulgebäudes
Entsprechend der dargestellten Bedarfe ist eine Komplexmodernisierung mit 
Erweiterungsbau für eine 2-zügige Grundschule als Ganztagsschule mit Schulhort und 
Speiseversorgung erforderlich. Durchgängig können bei einer maximalen Klassenstärke von 
28 Schülern und Schülerinnen 224 Schüler untergebracht werden. Es stehen ausreichend 
Flächen als Pausen- und Hortfreiflächen zur Verfügung. 
Darüber hinaus sind teilweise die Schulfreiflächen zu erneuern und zu qualifizieren. 
Bei der Komplexmodernisierung des Gebäudes werden die beschlossenen Maßnahmen des 
Sofortmaßnahmenprogramms zum Klimanotstand im Rahmen der technischen 
Möglichkeiten berücksichtigt. Beim Erweiterungsneubau sollen die beschlossenen 
Maßnahmen vollständig umgesetzt werden.   
 
2.2 Interim 
Der Sanierungsumfang ist so erheblich, dass das Schulgebäude für die Bauzeit komplett 
freigelenkt werden muss. Zur Gewährleistung des Unterrichts während der Sanierungszeit ist 
ein Interim notwendig. 
Für die Baudurchführung der Maßnahme steht als Auslagerungsobjekt die ehemalige 78. 
Schule in der Binzer Straße 14 zur Verfügung.
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3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:
Komplexmodernisierung & Erweiterung
Planungsbeschluss 06/2022
Abschluss VgV-Verf. 02/2023
Planung LP 1 - 4 02/2024
Baubeschluss 05/2024
Baubeginn 08/2025
Baufertigstellung 08/2027
Die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen des Interims werden so geplant, dass sie 
zum Zeitpunkt der Auslagerung durchgeführt sind. Die Maßnahme ist im Ergebnishaushalt 
ab 2023 eingeplant. Sie ist kein Bestandteil dieser Vorlage. Zur Beschlussfassung wird ein 
separater Beschluss vorgelegt.   
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
4.1 Investitionsaufwand
Die prognostizierten Gesamtkosten für die Komplexmodernisierung setzen sich wie folgt 
zusammen: 
Kostenrahmen vom 16.02.2022 nach DIN 276 Kosten in EUR    brutto
KG Kostengruppe Komplexsanierung & 
Erweiterung
100 Grundstück 0
200 Herrichten und Erschließen 82.900
300 Bauwerk-Baukonstruktion 3.709.000
400 Bauwerk- Technische Anlagen 1.236.000
500 Außenanlagen 167.900
600 Einrichtung und Ausstattung 407.000
davon investiv/konsumtiv* 333.000
davon Kunst am Bau** 74.000
700 Baunebenkosten   1.248.782
Summe 6.851.582
Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto 
* Die Kosten der Kostengruppen umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im 
Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und 
Ergebnishaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen.
** Die Kosten für Kunst am Bau entsprechen nach VII-DS-00232 74 T€ und werden 
festgeschrieben. Die jeweils ermittelte Summe enthält sowohl Herstellungs- als auch 
Honorarkosten und wird zunächst der Kostengruppe 600 vollständig zugeschrieben. Eine 
Präzisierung der Unterteilung in die entsprechenden KG erfolgt mit dem Baubeschluss.
Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenden 
Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und den Kostenkennwerten des BKI (Quelle: 
Altbau Modernisierung Schulen, BKI IV. Quartal 2021, Mittelwert zzgl. 30% Risikozuschlag 
sowie Neubau Allgemeinbildende Schulen aus BKI IV. Quartal 2021 Bis-Wert).
4.2 Finanzierungsplan
Mit dem Planungsbeschluss werden die Planungsmittel für die Komplexmodernisierung 
bereitgestellt.
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Für die Planungsleistungen LP1-4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten zur 
Komplexmodernisierung sind in den Haushaltsjahren 2022-2023 Auszahlungen i.H.v. 
457.582 € vorgesehen. Diese schlüsseln sich wie folgt auf:
Sofern ein geeignetes Fördermittelprogramm vorliegt, ist vorgesehen nach Fertigstellung der 
LP 3 einen Fördermittelantrag zu stellen.
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung
Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann erst mit Vorliegen 
der LP3 und damit im Baubeschluss konkretisiert werden. Die derzeit angenommene Bau- 
und Finanzierungsplanung erstreckt sich über die Jahresscheiben 2022 bis 2028 und stellt 
sich wie folgt dar:
PSP-Element „GS BrandS Großmiltitzer Str.“ (7.0001791):
*** mit der neuen Planung vom FA zu berücksichtigen
Die benötigten liquiden Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 
2023ff. werden zur Haushaltsplanung 2023/2024 ff entsprechend den Vorgaben der 
Methodikvorlage prioritär durch das Fachamt angemeldet. Im Rahmen der 
Baubeschlussfassung werden die benötigten Mittel entsprechend des Bedarfes angepasst. 
Eine Konkretisierung der Kosten für die konsumtive Ausstattung erfolgt mit dem 
Baubeschluss.
4.4 Folgekosten
bis 2021 2022 2023 Gesamt
12.582 130.000 315.000 457.582
VE 2022 kw 2023 211.600 211.600
Kostenberechnung Planung
Auszahlungen
Ausblick Baukosten gemäß Kostenrahmen DIN 276
Bezeichnung bis 2021Übertrag aus 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
Planungsphase 12.582 12.318 117.682 315.000 457.582Bauphase 346.200 665.100 2.439.000 2.789.300 154.500 6.394.100Gesamt  12.582 12.318 117.682 315.000 346.200 665.100 2.439.000 2.789.300 154.500 6.851.682
Angaben in € brutto
Bezeichnung IST VorjahreÜbertrag aus 2021 2022* 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
veranschlagte Auszahlungen 12.582 12.318 936.100 211.600 119.400 88.200 47.900 1.428.100
Deckung für 7.0001750 Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr -9.424 -9.424
Deckung für 7.0001889 Mehrzweckkubus Ihmelsstraße -214.423 -214.423
Deckung für 7.0002010 Ihmelsstr., Sportplatz Wurzener Str -140.353 -140.353
offenes Deckungspotential -454.218 -454.218
Veränderung Auszahlungen 0 0 -818.418 103.400 226.800 576.900 2.391.100 2.789.300 154.500 5.423.582
davon konsumtive Ausstattung 0
Summe AZ neu 12.582 12.318 117.682 315.000 346.200 665.100 2.439.000 2.789.300 154.500 6.851.682
veranschlagte Einzahlungen 0 0
Veränderung Einzahlungen 0
Summe EZ neu 0 0 0 0 0 0 0 0 0
veranschlagte Eigenmittel 12.582 12.318 936.100 211.600 119.400 88.200 47.900 0 1.428.100
Veränderung Eigenmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].418 103.400 226.800 576.900 2.391.100 2.789.300 154.500 5.423.582
Summe Eigenmittel neu 12.582 12.318 117.682 315.000 346.200 665.100 2.439.000 2.789.300 154.500 6.851.682
2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt211.600 119.400 88.200 419.200-119.400 -88.200 -207.600211.600 0 0 0 0 211.600346.200 346.200665.100 2.439.000 2.789.300 5.893.400Veränderung VE 2023 ***
Veränderung VE 2024 ***
Summe VE 2022 neu 
Verpflichtungsermächtigungenveranschlagte VE 2022 Veränderung VE 2022
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Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung eingeschätzt.
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt X  geplant  nicht nötig
Die Akteure der Schule Miltitz werden im Rahmen des Planungsprozesses der 
Komplexmodernisierung umfassend beteiligt:  
 
7. Besonderheiten  
Das VGV soll mit Konzeptidee ausgeschrieben werden. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten 
Kapazitäten nicht abgesichert werden.  
Anlage/n
Keine
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