1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg -  hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05050-DS-02
Datum: 2019-01-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05050-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-
Ehrenberg -  hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
OR Böhlitz-Ehrenberg   Anhörung 
FA Sport   Vorberatung 
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: „Neubau Grundschule 
Böhlitz-Ehrenberg – hier Bauabschnitt 2.1 „Neubau Schülerspeisung“ wird auf der 
Grundlage der Vorlage VI-DS-05050 bestätigt. 
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) erhöhen sich um 1.392.200 € Euro von 
1.812.500 Euro auf 3.204.700 
3. Die zusätzlich benötigten Eigenmittel sind in den Haushaltjahren im PSP-Element 
„Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA“ (7.0001077) wie folgt vorgesehen:  
2018: 592.200 €  
2019: 800.000 € 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/4
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß Sächsischen Schulgesetz 
(SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig 
in der Fortschreibung 2017 müssen mittel- und langfristig die benötigten Grundschul- 
kapazitäten in Böhlitz-Ehrenberg zur Verfügung gestellt werden. 
Zielsetzung ist es, laut Vorlage VI-DS-05050 den Schulstandort zu einer 4-zügigen 
Grundschule auszubauen und damit die bereits im 1. Bauabschnitt (1. BA) 
begonnene Entwicklung (zweigeschossiger Teilneubau an der Westseite des 
Schulgrundstücks) mit dem Neubau einer Schülerspeisung (BA 2.1), Verlegung eines 
Bolzplatzes/Spielfeld (BA 2.1) sowie der Erweiterung der Grundschule (BA 2.2) 
fortzusetzen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018 2019 1.392.200 7.0001077.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
 
  
4/4
 
 
Anlagen: 
Prüfkatalog 
Sachverhalt 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
1 
VI-DS-05050-DS-02 
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: „Neubau 
Grundschule Böhlitz-Ehrenberg – hier Bauabschnitt 2.1 Neubau 
Schülerspeisung“  
Sachverhalt 
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung .........................................................1 
2 Sachverhalt ..........................................................................................................................1 
2.1 Anlass ...........................................................................................................................1 
2.2 Strategische Ziele .........................................................................................................3 
2.3 Operative Umsetzung ...................................................................................................3 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont ..........................................................................................4 
3 Finanzielle Auswirkungen ....................................................................................................4 
3.1 Investitionsaufwand .......................................................................................................4 
3.2 Finanzierungsplan .........................................................................................................5 
3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung ........................................................5 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan .......................................................................................6 
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................................................6 
6 Besonderheiten der Vorlage ................................................................................................6 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ...................................................................................................6 
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die geplante Baufertigstellung im Sommer 2019 und Inbetriebnahme zu 
Schuljahresbeginn 2019 / 2020 bleibt bestehen, wenn die Beauftragung des Loses 
Fenster und Türen noch im laufenden Jahr 2018 gewährleistet werden kann.  
 
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Mit der Beschlussfassung der Vorlage VI-DS-05050 „Bau- und 
Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier 
Bauabschnitt 2.1 "Neubau Schülerspeisung“ vom 17.01.2018 wurde der Neubau 
der Schülerspeisung am Schulstandort Böhlitz-Ehrenberg beschlossen.  
Im Zuge der Umsetzung haben sich Kostenerhöhungen bei der Erschließung und 
Erneuerung der Außenanlagen (KG 200 und KG 500), aufgrund der Ergebnisse 
der Ausschreibungen der Baugewerke (KG 300 und KG 400) und der Planung (KG 
700) ergeben, die bei der dem o. g. Beschluss zu Grunde liegenden Planung nicht 
absehbar waren. Um die eng gesetzte Umsetzungszeitschiene im Sinne der 
2 
Schulnetzplanung nicht zu gefährden, mussten im Zuge der laufenden 
Baumaßnahme umgehend Entscheidungen getroffen werden, die einen Weiterbau 
ohne Zeitverzögerungen ermöglichten. In Summe sind die Kostenerhöhungen 
jedoch erst zum jetzigen Zeitpunkt (vorliegende Ausschreibungsergebnisse der 
wesentlichen Baugewerke) abschließend bezifferbar. Vor diesem Hintergrund 
wurde eine Vorlage mit einer verlässlichen Kostenprognose erst zum jetzigen 
Zeitpunkt möglich. Die Kostenerhöhungen sind dabei im Einzelnen wie folgt 
begründet: 
-  Aufklärung von komplizierten und von den vorliegenden Planunterlagen 
abweichenden Verhältnissen von Leitungsführungen durch Suchschachtungen im 
Schulhofbereich  
-        Komplette Erneuerung der Entwässerung des betroffenen Schulhofes nach 
Bestandsaufnahme infolge erheblicher Abweichung der Leitungen von den 
Planunterlagen in Lage und Qualität (Mehrkosten ~149.000,- €)  
-        Daraus resultierte in Abstimmung aller Beteiligten die Anhebung des 
Kleinspielfeldes mit eigener Entwässerung (In Verbindung mit den allgemeinen 
Baukostensteigerungen erhöhen sich die Kosten für die Herstellung des 
Bolzplatzes und der befestigten Flächen einschl. Anbindung Mensa um   
~185.000,00 €)  
-        Erneuerung einer verschlissenen Nahwärmeleitung zwischen Sporthalle und 
Oberschule zur Sicherung der Wärmeversorgung (Mehrkosten ~42.000,00 €)  
-        Umverlegung weiterer Versorgungsleitungen des Bestandes (Mehrkosten 
~35.000,-€)  
-        Außerbetriebnahme des alten Elektroanschlusses Hortgebäude und 
Neuanschluss (Mehrkosten ~3.000,-€)  
-        Ertüchtigung und Erneuerung der Abdichtung des Sockelbereiches der 
Sporthalle (Mehrkosten ~12.000,00 €)  
-        Vorziehung von Maßnahmen zur Medienerschließung für den Bauabschnitt 
2.2 im Sinne einer effizienten und wirtschaftlichen Maßnahmenumsetzung 
(Mehrkosten ~28.000,00 €)  
Diese im Zuge der Planung nicht absehbaren Maßnahmen für die Errichtung und 
Erschließung des Schulhofes steigen die Kosten der betroffenen KG 200 und KG 
500 von 231.161,00 EUR um 453.839 EUR auf 685.000 EUR 
- Kostensteigerung aufgrund der Ausschreibungsergebnisse (Preissteigerungen 
im Bausektor) in den Baugewerken KG 300 und KG 400 (Mehrkosten ~639.000 €) 
- Infolge der komplizierter Bestandssituation mussten für Planung und 
Ausschreibung der Erschließungsmaßnahmen weitere Fachplaner beauftragt 
werden, ebenso sind aufgrund der Mehraufwendungen höhere Kosten für die 
Planung nach HOAI und weitere Baunebenkosten angefallen (Mehrkosten 
~299.000 €) 
In Summe steigen die Bau- und Planungskosten (KG 200 bis KG 700 ohne KG 
600) damit von 1.812.500 € um 1.392.200 € auf 3.204.700 €. 
Aufgrund dieser Kostensteigerung im Fortschritt der Gesamtbaumaßnahme sind 
die beschlossenen Haushaltsmittel nicht mehr ausreichend und müssen angepasst 
3 
werden. Mit dem Haushaltsplanentwurf 2019/2020 wurden die noch zusätzlich 
benötigten Mittel in der Jahresscheibe 2019 aufgenommen. 
2.2 Strategische Ziele 
Zielsetzung ist es, laut Vorlage VI-DS-05050 den Schulstandort zu einer 4-zügigen 
Grundschule auszubauen und damit die bereits im 1. Bauabschnitt (1. BA) 
begonnene Entwicklung (zweigeschossiger Teilneubau an der Westseite des 
Schulgrundstücks) fortzusetzen. 
2.3 Operative Umsetzung 
Der hier betroffene Bauabschnitt "Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier 
Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung“ (inkl. Verlegung Sportplatz) umfasst 
folgende Teilmaßnahmen: 
- Neubau einer zentralen Mensa für Grund- und Oberschule als Solitärbau auf 
dem Schulhof inkl. temporärer Unterbringungsmöglichkeiten des Hortes bis zur 
Fertigstellung des Bauabschnittes 2.2 (Erweiterung Grundschule) 
- Verlegung des Sport-und Spielfeldes um die für die Mensa erforderliche 
Baufreiheit zu schaffen 
Gegenüber dem Bau- und Finanzierungsbeschluss Vorlage VI-DS-05050 sind 
aufgrund deutlicher Abweichung des vor Ort im Zuge der Baumaßnahme 
vorgefundenen Leitungsbestandes im Untergrund gegenüber den vorhandenen 
Planunterlagen folgende zusätzlichen Leistungen erforderlich, die im Zuge der 
Planung nicht absehbar waren: 
- Erneuerung der Entwässerung des Schulhofes 
- Erneuerung der desolaten Nahwärmeleitung 
- Vorgezogene Erneuerung der Medienanschlüsse aus wirtschaftlichen 
Gründen (Vermeidung eines späteren erneuten Eingriffes /Aufgrabung) im Zuge 
der Umsetzung des BA 2.2 - Erweiterung Grundschule) 
- Höherlegung des Sportplatzneubaus zur Sicherung der Entwässerung 
Die besondere Komplexität des BA 2.1 bestand von Anfang an darin, dass hier 
unterschiedlichste Teilbaumaßnahmen in einem Gesamtprojekt gebündelt worden 
sind.  
Deshalb mussten im Zuge des Planungs- und Bauablaufes entstandene 
Änderungen und Zusatzmaßnahmen hinsichtlich Sinnhaftigkeit, Notwendigkeit, 
Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit in Abstimmung aller Beteiligten schnellstens 
abgewogen, mögliche Alternativen geprüft und sofortige Entscheidungen getroffen 
werden, um den zügigen weiteren Projektfortschritt nicht zu gefährden.  
Im Zeitraum der Ausführungsplanung 12/2017 - 03/2018 wurden 
projektbegleitende Untersuchungen zur Aufstellung eines 
Entwässerungskonzeptes für den Schulcampus Böhlitz-Ehrenberg gemeinsam mit 
AGM durchgeführt und die Entwässerungsplanung (bis 02 / 2018) entsprechend 
angepasst. Parallel dazu waren von 04/2017 bis 02/2018 projektbegleitende 
Abstimmungen zur Entwässerungsproblematik mit dem ZV WALL / KWL 
notwendig, die ständige Änderungen der zugelassenen Einleitmengen nach sich 
zogen und resultierend zur notwendigen und sinnvollen Entscheidung einer 
Erhöhung des geplanten Bolzplatzes (02/18) führten. Weiterhin wurden im Zuge 
4 
des Bauablaufes 07-08/2018 durch vorgefundene Verhältnisse weitere 
Zusatzleistungen erforderlich, die umgehend realisiert werden mussten. So 
wurden z.B. bzgl. der Erneuerung der Nachwärmeleitung Alternativkonzepte zur 
künftigen Wärmeversorgung der Sporthalle aufgestellt und miteinander verglichen, 
die Entscheidung zur Erneuerung und gleichzeitigen energetischen Verbesserung 
der bestehenden Trasse dann gemeinsam mit der Abteilung Werterhaltung des 
AGM getroffen.  
Generell waren Ausschreibungen für die Bauleistungen zur Mensa aufgrund der 
einzuhaltenden kurzen Bindefristen für öffentliche Ausschreibungen (VOB) nicht zu 
einem früheren Zeitpunkt möglich.  
Erst nach Endabrechnung Los 1 "Erschließung Medien / Kleinspielfeld / 
Verkehrsflächen" und Vorlage der ersten Ausschreibungsergebnisse für die 
Hochbaumaßnahmen Mensa wurde eine konkrete belastbare Prognose für die 
voraussichtlichen Gesamtprojektkosten möglich. 
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
Der Bauabschnitt 2.1 soll bis 07/2019 abgeschlossen sein und dient als Interim für 
den im Anschluss durchzuführenden BA 2.2, Neubau Grundschulteil.  
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
3.1 Investitionsaufwand 
Kostenermittlung nach DIN 276             
Bruttokosten in EUR 
Kostenermittlungsstufe:          Kostenberechnung   
KG-
Nr. Bezeichnung 
Gesamtbaukosten 
aus Beschluss vom 
17.01.2018 
Gesamtbaukosten 
Neufassung 
Differenzbetrag  
Mehraufwand 
100 Grundstück 0 € 0 € 0 € 
200 Herrichten und 
Erschließen 33.091,00 € 290.000,00 € 256.909,00 € 
300 
Bauwerk – 
Baukonstruktionen 
965.585,80 € 1.435.000,00 € 469.414,20 € 
400 
Bauwerk – 
Technische Anlagen 
305.043,93 € 475.000,00 € 169.956,07 € 
500 Außenanlagen 198.070,99 € 395.000,00 € 196.929,01 € 
600 Ausstattung u. 
Kunstwerke 56.500,00 € 56.500,00 € 0,00 € 
5 
700 Baunebenkosten 254.125,95 € 553.200,00 € 299.074,05 € 
100 - 
700 Summe 1.812.417,67 € 3.204.700,00 € 1.392.282,33 € 
 
 
3.2 Finanzierungsplan 
Maßnahme  Gem. Fördermittelbescheid 
vom 26.07.17 
Kosten per 03.12.18 
Gesamtkosten  1.812.500 € 3.204.700 € 
Förderfähige Kosten  1.810.000 € 1.810.000 € 
Fördermittel (75 %) 1.356.843 € 1.356.843 € 
Eigenanteil  455.657 € 1.847.857 € 
 
3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung  
 
Die zusätzlichen Mittel sind PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA“  
(7.0001077) wie folgt eingeordnet: 
 
Jahr 2018 2019 Gesamt 
Auszahlungen 592.200,00 800.000,00 1.392.200 € 
Einzahlungen        
Zuschuss 592.200,00 800.000,00 1.392.200,00 
 
Der Bauabschnitt 2, geteilt in BA 2.1 und BA 2.2 ist auf einem PSP-Element     
eingeordnet. Der BA 2.2 ist Bestandteil des Sofort-Schulen-Programms. Es 
wurden 2018 dafür zusätzliche Mittel in Höhe von 590.000 € (VI-DS-05899-NF-21) 
bereitgestellt. 
Die Deckung 2018 erfolgt aus den ursprünglich für den BA 2.2 geplanten Mitteln. 
Die Realisierung des BA 2.2 ist mit der Einordnung weitere Mittel im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2019/2020 sichergestellt. 
Die Gesamteinordnung der BA 2.1 und 2.2 stellt sich wie folgt dar: 
 Jahr bis 2018 2019 2020 Gesamt 
 Auszahlungen 3.192.164,36 3.800.000,00 2.900.000,00 9.892.164,36 
 Einzahlungen  1.356.842,60 1.400.000,00 1.070.000,00 3.826.842,60 
 Zuschuss 1.835.321,76 2.400.000,00 1.830.000,00 6.065.321,76 
      
 Jahr bis 2018 2019 2020 Gesamt 
dav.  BA 2.1 Auszahlungen 2.404.700,00 800.000,00   3.204.700,00 
 Einzahlungen  1.356.842,60     1.356.842,60 
6 
 Zuschuss       1.847.857,40 
      
 Jahr bis 2018 2019 2020 Gesamt 
dav.  BA 2.2 Auszahlungen 787.464,36 3.000.000,00 2.900.000,00 6.687.464,36 
 Einzahlungen  0,00 1.400.000,00 1.070.000,00 2.470.000,00 
 Zuschuss 787.464,36 1.600.000,00 1.830.000,00 4.217.464,36 
   
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Nein 
 
5 Bürgerbeteiligung 
Wurde bereits in Vorbereitung des Beschlusses VI-DS-05050 „Bau- und 
Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 
2.1 "Neubau Schülerspeisung“ durchgeführt. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss 
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Die geplante Baufertigstellung im Sommer 2019 und Inbetriebnahme zu 
Schuljahresbeginn 2019 / 2020 kann nicht gewährleistet werden, wenn die dargestellten 
zusätzlichen Maßnahmen nicht umgesetzt und die zur Finanzierung der Mehrkosten 
erforderlichen zusätzlichen Mittel nicht bereitgestellt werden. Dies beträfe dann auch die 
weitere Umsetzung des sich anschließenden BA 2.2 - Erweiterung der Grundschule - 
und damit die Bereitstellung der weiter erforderlichen Kapazitäten entsprechend 
Schulnetzplan. 
 
Anlagen: 
keine