Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06598-VSP-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06598-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Behindertenbeirat   Anhörung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  14.05.2019 Bestätigung 
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Von den Treppenanlagen im Neuen Rathaus/Stadthaus erhält die Haupteingangstreppe eine 
neue Geländeranlage. Sie wird im Rahmen der Baumaßnahme Neues Rathaus geplant und 
im Doppelhaushalt 2019/20 umgesetzt. 
Vorhandenen Markierungen an den untersten und obersten Trittstufen werden 2019 
erneuert. 
Die Erneuerung der Beschilderung an den Eingängen ist realisiert. 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag  
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Entfällt 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Verwaltungsstandpunkt zum Ausgangsantrag / VI-A-06598-NF-03: 
Das Neue Rathaus und das Stadthaus in Leipzig unterliegen den Bestimmungen des 
Sächsischen Denkmalschutzgesetzes und in ihrer vorgefundenen baulichen Form dem 
Bestandsschutz. Eine Ausstattung von Treppen mit Geländern kann daher nur in engster 
Zusammenarbeit mit dem Denkmalschutz erfolgen.  
Die in Rede stehenden Treppenanlagen am Haupteingang wurden vor einigen Jahren nach 
den geltenden bauordnungs- und denkmalrechtlichen Prämissen saniert. In diesem 
Zusammenhang wurde bereits den Aspekten des barrierefreien Zugangs große 
Aufmerksamkeit geschenkt und ein ebenerdiger Zugang zum Neuen Rathaus ohne 
Treppenstufen als barrierefreier Zugang gestaltet. Geländer an den Treppen des 
Haupteinganges wurden dabei nicht vorgesehen. 
Im Rahmen der Vorlage „ Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus“ wurde das Anbringen 
von Geländern an der Treppe des Haupteinganges in Zusammenarbeit mit dem Amt für 
Bauordnung und Denkmalpflege nochmals intensiv untersucht. Dabei wurden zwei Varianten 
für den mittleren Eingangsbereich unter Mitwirkung des Denkmalschutzes vorbesprochen. 
Diese werden planerisch weiterentwickelt und dem Denkmalschutz zur Prüfung und 
Genehmigung einer Variante vorgelegt.  
 
Die Realisierung des Umbaus ist bis 12/2019 vorgesehen. Ein Umbau weiterer Handläufe an 
Innentreppen erfolgt aus Gründen des Denkmalschutzes bzw. der gegebenen 
angemessenen Nutzbarkeit nicht.  
 
Alle allgemeinen Eingänge des Neuen Rathauses haben eine dauerhafte Ausschilderung zu 
dem barrierefreien Eingang erhalten. Im Gebäude, ausgehend vom barrierefreien Eingang, 
besteht eine Ausschilderung zum Aufzug. 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Änderungsantrag Nr. VI-A-06598-ÄA-01 
An den ersten und letzten Trittstufen der Treppen sind Markierungen vorhanden. Diese sind 
jedoch zumeist abgenutzt und teilweise kaum noch zu erkennen. Diese abgenutzten 
Trittstufenmarkierungen werden im Rahmen der baulichen Unterhaltung 2019 erneuert. 
An einigen wenigen Treppen, z.B. an der repräsentativen Haupttreppe zwischen den 
Wandelhallen ist eine Anbringung von Markierungen aus optischen und 
denkmalpflegerischen Aspekten nicht möglich.