Standortsuche KOMM- Haus
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02387-VSP-01
Datum: 2021-04-21
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02387-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Standortsuche KOMM- Haus 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Kultur   Vorberatung 
Jugendbeirat   Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
SBB West  03.05.2021 Anhörung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betreiber VILLA gGmbH, bei der 
langfristigen Standortentwicklung des Soziokulturellen Zentrums KOMM-Haus in 
Grünau-West zu unterstützen.  
2. Die Stadt Leipzig prüft geeignete Bestandsimmobilen und Grundstücke auf denen ein 
Neubau möglich ist. Dabei ist auch die Möglichkeit des Erwerbs von Dritten mit 
einzuschließen. 
3. Der SBB West ist regelmäßig über den Sachstand zu informieren.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk:  West 
Ortsteile:  Lausen-Grünau und Grünau Nord 
 
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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag des SBB West 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
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ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung    entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit     entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Grünau ist ein fachübergreifendes Schwerpunktgebiet des INSEK. Folgende 
Handlungsansätze der Ortsteilstrategie für Lausen-Grünau werden umgesetzt: Erhalt und 
zukunftsfähige Ausrichtung von Konzept und Betreibung des KOMM-Hauses Grünau und 
Qualifizierung von Angeboten, die kulturelle Teilhabe ermöglichen, mittelfristig neuen 
Offenen Freizeittreff schaffen. 
 
Die „Weiterentwicklung / Profilierung der Kultureinrichtung KOMM-Haus als kulturelles 
Zentrum...sowie der Erhalt dieses Angebotes im Ortsteil Lausen-Grünau“ wurde bereits mit 
dem Stadtteilentwicklungskonzept Leipzig Grünau 2030 durch den Stadtrat bestätigt. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Das Kulturamt hat nach vielen Jahren der kommunalen Betreibung im Zuge eines 
Interessenbekundungsverfahrens das KOMM-Haus in Grünau zum 01.01.2019 in eine freie 
Trägerschaft überführt. Ziel war unter anderem die qualifizierte Weiterentwicklung der 
soziokulturellen Angebote und einer dementsprechenden Struktur in und für Grünau, 
insbesondere in den WKs 7 und 8.  
Bereits aus der Zeit der kommunalen Betreibung war klar, dass der Standort dauerhaft nicht 
geeignet ist für die gewünschte Weiterentwicklung in den nächsten Jahren und für die an 
diesem Standort notwendigen kulturellen und sozialen Angebote. 
Die Villa gGmbH sucht seit 2 Jahren nach einer Alternative, die dem KOMM-Haus die 
nötigen Entwicklungsspielräume für die Zukunft ermöglicht. Dabei wurden bereits potentielle 
Flächen und Gebäude, gemeinsam mit der Stadt Leipzig, dem Amt für Wohnungsbau und 
Stadterneuerung, dem Quartiersmanagement Grünau und dem Kulturamt, geprüft. Auch mit 
dem Amt für Jugend und Familie wurden Gespräche zu einer möglichen gemeinsamen 
Standortentwicklung geführt.  
Mittelfristiges Ziel ist es, die Angebote des soziokulturellen Zentrums KOMM-Hauses für alle 
Generationen unter einem Dach zu vereinen, insbesondere in Bezug auf eine nachhaltige 
Angebots- und Quartiersentwicklung in Grünau.  
Der Träger selbst möchte das KOMM-Haus langfristig entwickeln und betreiben. Dafür 
braucht es eine langfristige Perspektive am Standort in Grünau West. Dazu möchte der 
wirtschaftliche Teil des Trägers, die VILLA-Betriebsgesellschaft mbH, ein geeignetes 
Grundstück kaufen und mit einem zeitgemäßen Soziokulturellen Zentrum bebauen bzw. ein 
vorhandenes Gebäude umbauen, welches dann eigenverantwortlich langfristig selbst 
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betrieben werden soll, ähnlich dem Betreibermodell der Villa in der Innenstadt. Neben einem 
Kauf sind auch andere langfristige Nutzungsmöglichkeiten, auf deren Basis Investitionen 
möglich sind, zu erwägen.  
Die Stadt Leipzig ist gern bereit, den Träger entsprechend ihrer Möglichkeiten weiterhin 
dabei zu unterstützen. Dazu muss die Prüfung auch geeignete Immobilien und Grundstücke 
Dritter einbeziehen. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Es kann aktuell kein konkreter Zeithorziont für die Umsetzung benannt werden, da es sich 
nicht um eine rein inhaltliche Weiterentwicklung und den Ausbau eines bereits vorhandenen 
Standortes handelt, sondern erst geeignete Immobilien bzw. Grundstücke verifiziert werden 
müssen. 
 
 
 
 
 
 
 
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