Vom Sozialreport zum integrierten kooperativen Sozialbericht - Für kommunalpolitische Handlungsstrategien, konkrete Maßnahmen und die Aktivierung der Leipziger Stadtgesellschaft in der künftigen Sozialberichterstattung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02499-VSP-01
Datum: 2021-05-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02499-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
Betreff: 
Vom Sozialreport zum integrierten kooperativen Sozialbericht - Für 
kommunalpolitische Handlungsstrategien, konkrete Maßnahmen und die Aktivierung 
der Leipziger Stadtgesellschaft in der künftigen Sozialberichterstattung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  30.04.2021 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  04.05.2021 Bestätigung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  07.06.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  23.06.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Sozialreport der Stadt Leipzig wird hinsichtlich der Benennung von Querverweisen zu 
bestehenden Fachplanungen und -konzepten jährlich aktualisiert und ggf. ergänzt. Die 
jeweiligen Kapitel werden um einen Abschnitt „Entwicklungen und Herausforderungen“ 
erweitert.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
x Sonstiges: VII-A-02499 Weiterentwicklung Sozialreport der Stadt Leipzig 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
x Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
g….  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Sozialreport bietet eine Datengrundlage für politische Entscheidungen im Sinne einer 
größeren Chancengerechtigkeit in einer inklusiven Stadt. 
  
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IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Der Sozialreport der Stadt Leipzig enthält seit seinem erstmaligen Erscheinen im Jahr 2004 
eine Zusammenstellung ausgewählter statistischer Daten zu sozialen Entwicklungen. Die 
Berichterstattung nimmt sozialpolitisch relevante Themenbereiche und verschiedene 
Zielgruppen in den Blick und zeigt zudem kleinräumige Unterschiede im Stadtgebiet. Der 
Sozialreport ist dem Wesen nach ein Datenreport. Er erfüllt nicht die Aufgabe von 
Sozialplanung. 
 
Die Stadt Leipzig orientiert sich bei der Erstellung des Sozialreports an den Empfehlungen 
der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) zum 
Sozialmonitoring. Auch der Datenreport 2021 – Ein Sozialbericht für die Bundesrepublik 
Deutschland (herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, dem Wissenschaftszentrum 
Berlin für Sozialforschung und dem Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung) enthält keine 
Vorschläge zu Maßnahmen. 
 
Eine systematische Erarbeitung von Handlungsstrategien und einzelnen Maßnahmen erfolgt 
im Rahmen der Fachplanungen und -konzepte. Die Daten des Sozialreports sind dafür eine 
wichtige aber keine hinreichende Grundlage. Handlungsansätze und Maßnahmen werden 
nicht unmittelbar aus den Daten abgeleitet. Die einzelnen Maßnahmen werden im Rahmen 
fachlich begründeter Konzepte und unter Abwägung unterschiedlicher Handlungsoptionen 
von verschiedenen Dezernaten, Ämtern und Referaten der Stadtverwaltung erarbeitet (z.B. 
Vielfalt leben – Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten, 
Teilhabeplan – Leipzig auf dem Weg zur Inklusion, Teilfachplan Offene Seniorenarbeit, 
Fachplan Wohnungsnotfallhilfe, Psychiatrieplan, Wohnungspolitisches Konzept, Integrierte 
Kinder- und Jugendhilfeplanung). Diese Fachplanungen und -konzepte folgen einer jeweils 
eigenen Logik. Sie unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Reichweite, der fachlich begründeten 
Systematik, dazugehöriger Beteiligungskonzepte und Zeitplanung. 
 
Jeder Fachplanungsprozess hat ein eigenes Beteiligungskonzept mit zivilgesellschaftlichen 
Akteuren sowie Fachexpertinnen und Fachexperten. So gibt es beispielsweise die vom 
Sozialamt organisierten Strategiekonferenzen mit unterschiedlichen Inhalten oder die vom 
Amt für Jugend und Familie in verschiedenen Arbeitsgruppen und Gremien erarbeitete 
Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung. 
 
Die Erarbeitung komplexer Fachplanungen mit konkreten Maßnahmen und einzelner 
Fachkonzepte erstreckt sich über längere Zeiträume und erfolgt nicht zeitgleich. Der 
Sozialreport der Stadt Leipzig erscheint derzeit jährlich und beinhaltet jeweils die Daten des 
Vorjahres. Damit soll er der Öffentlichkeit, politischen Akteuren und der Fachwelt möglichst 
aktuelle Informationen bieten. 
 
Der Sozialreport der Stadt Leipzig wird kontinuierlich weiterentwickelt. 2020 wurde er 
hinsichtlich der Bedürfnisse von Menschen mit Sehbeeinträchtigungen überarbeitet. Der 
Sozialreport 2021 wird Neuerungen bei der genderdifferenzierten Berichterstattung 
enthalten.  
 
Ab dem Erscheinungsjahr 2021 wird er gemeinsam von dem Dezernat Soziales, Gesundheit 
und Vielfalt und dem Dezernat Jugend, Schule und Demokratie vorgelegt. 
 
Seit der Veröffentlichung des Sozialreportes im Jahr 2017 stehen am Anfang jedes Kapitels 
Querverweise zu entsprechenden Fachplanungen. Diese werden jährlich aktualisiert und ggf. 
erweitert. 
 
Jedes Kapitel enthält am Anfang eine Zusammenfassung. Darüber hinaus werden zukünftig 
– im Sinne des Antrags – die einzelnen Kapitel um einen Abschnitt „Entwicklungen und 
6/6
Herausforderungen“ ergänzt. Darin werden relevante Veränderungen hervorgehoben und 
Handlungsbedarfe benannt. 
 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Entfällt.