Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Bebauungsplan "Am Hopfenberg" der Gemeinde Großpösna
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02421
Datum: 2016-03-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02421
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Bebauungsplan "Am Hopfenberg" der 
Gemeinde Großpösna
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung beschließt die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Bebauungsplan "Am 
Hopfenberg" der Gemeinde Großpösna
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 
Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig ist aufgefordert, zum Bebauungsplan "Am Hopfenberg" der Nachbargemeinde 
Großpösna (in der Fassung vom 25.01.2016) Stellung zu nehmen. Die Stellungnahme wird der 
Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt, weil der Plan Wohnbauland für mehr als 50 
Wohneinheiten vorsieht und bei dieser Größenordnung erhebliche Auswirkungen auf die Stadt 
Leipzig nicht ausgeschlossen werden können.
Die Stellungnahme wurde der Gemeinde Großpösna vor Behandlung im Stadtrat unter 
Gremienvorbehalt zugesandt, um die Frist zur Abgabe der Stellungnahme zu wahren.
Lage des Plangebietes:
1 von 6 in Zusammenstellung
 
Das Gebiet "Am Hopfenberg" befindet sich in der östlichen Ortslage des Kernortes der Gemeinde 
Großpösna und ist aufgrund seiner räumlichen Anordnung ein potenzielles innerörtliches 
Entwicklungsgebiet.
Historie des B-Planes:
Für das Plangebiet wurde bereits 1994 ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Dieser wurde 2015 
aufgehoben und ein erneuter Beschluss zur Aufstellung des B-Planes "Am Hopfenberg" als 
Bebauungsplan der Innenentwicklung durch den Gemeinderat der Gemeinde Großpösna gefasst. 
Entsprechend soll der Bebauungsplan mit der jetzt vorliegenden Planung im Verfahren nach §          
13          a          BauGB weitergeführt werden.
Im wirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Großpösna ist der Planumgriff als Reservefläche 
Wohnungsbau dargestellt.
Inhalt und Zielstellung des B-Planes:
Die Größe des B-Plangebietes beträgt ca. 4,6 ha. Der B-Plan sieht eine Nettobaulandfläche von ca. 
3,6 ha vor. Diese wird als Aggemeioens Wohngebiet (WA) festgesetzt.
Zielsetzung des B-Planes ist eine Bebauung aus Einfamilien- und Doppelhäusern. In zwei 
Baufeldern sollen Mehrfamilienhäuser möglich sein. Der Plan sieht die Entwicklung eines 
Wohngebietes für 88 Wohneinheiten vor. Diese verteilen sich folgendermaßen: 60  
Einfamilienhäuser + 10 Einliegerwohnungen, 3 Mehrfamilienhäuser mit 18 Wohneinheiten)
Argumentation der Gemeinde Großpösna zum Umfang des B-Planes:
Lt. Gutachten des Instituts für Wohnungs- und Immobilienentwicklung Leipzig IWI von 2004 ist das 
Potenzial an Wohnungseinheiten der Gemeinde in Bezug auf Leerstand als auch auf neue 
Wohnstandorte sei für Ende 2010 erschöpft, sollten die für den Wohnungsbau vorgesehenen 
Flächenpotenziale schrittweise entsprechend ihrer Lagegunst aktiviert werden.
In der Gemeinde Großpösna gibt es derzeit keine Kapazitäten für neuen Wohnraum. Im "Integrierten 
Gemeindeentwicklungskonzept Großpösna 2025" wurde im Rahmen einer Wohnbedarfsprognose 
der Nachweis erbracht, dass für die Gemeinde Großpösna ab 2015 Handlungsbedarf zur Schaffung 
von neuem Wohnraum besteht. Die sich abzeichnende Entwicklung und die damit verbundene 
Bevölkerungszunahme des Oberzentrums Leipzig konnte in dieser Wohnbedarfsprognose ebenso 
wie die für alle Kommunen neue Aufgabe der Flüchtlingsproblematik noch nicht berücksichtigt 
werden.
Insbesondere der sprunghafte Bevölkerungsanstieg des Oberzentrums wird Auswirkungen auf den 
Wohnraumbedarf in Großpösna haben.
Einschätzung des Vorhabens durch das Stadtplanungsamt der Stadt Leipzig:
Da die Gemeinde Großpösna lt. Regionalplan Westsachsen keine zentrale Funktion hat (die 
Gemeinde ist kein Grundzentrum) steht ihr lt. landes- und regionalplanerischen Aussagen nur eine 
Eigenentwicklung zu. In der Begründung des B-Planes wird explizit mit dem Bevölkerungswachstum 
der Stadt Leipzig als Grund für diesen B-Plan argumentiert. Hier ist eindeutig, dass der B-Plan über 
den Eigenbedarf der Gemeinde Großpösna hinausgeht.
In der Begründung des B-Planes ist der Bedarf der Anzahl der Wohneinheiten bzw. des Umfanges 
der Flächen für den Wohnungsbau nicht durch Zahlen untersetzt. So liefert die Begründung keine 
Aussagen zur Bevölkerungsentwicklung der Gemeinde, keine Aussagen zur Baufertigstellungen der 
letzten Jahre und keine Daten zur Berechnung des Wohnbaulandbedarfes.
Auch die Anzahl der geplanten Einfamilien- und Mehrfamilienhäuser und die Anzahl der geplanten 
Wohneinheiten kann nicht der Begründung des B-Planes, sondern nur der beiliegenden 
Verkehrsuntersuchung entnommen werden.
Auch werden die Ziele der Landes- und Regionalplanung argumentativ fraglich umgesetzt (s. 
Eigenentwicklung der Gemeinde).
Deshalb äußert die Stadt Leipzig Bedenken, dass der B-Plan den Belangen der Stadt Leipzig 
entgegen steht.
2 von 6 in Zusammenstellung
 
Der Regionale Planungsverband Westsachsen hat im  Rahmen der Fortschreibung des 
Regionalplanes erkannt, dass es zukünftig zu einer gemeinsamen Strategie in der 
Wohnbauentwicklung zwischen dem Oberzentrum und den ländlichen Gemeinden kommen sollte. 
Hierzu wird der Planungsverband dieses Jahr einen Leitbildprozess anstoßen, der zu einer 
tragfähigen Zusammenarbeit zwischen dem Oberzentrum und den Gemeinden kommen soll. Hier 
wird gemeinsam zu definieren sein, wann eine Gemeinde im Sinne der gemeinschaftlichen 
Regionalentwicklung Wohnbauflächen über ihren Eigenbedarf entwickeln kann und an welchen 
Standorten dies möglich sein wird.
Anlagen:
Stellungnahme
B-Planentwurf
3 von 6 in Zusammenstellung
                                               
Beigeordnete für Stadtentwicklung 
und BauGemeinde Großpösna
Im Rittergut 1
04463 Großpösna
Ri/Schn 0341-123 4901
0341-123 4930
[E-MAIL ENTFERNT]         . März 2016
Bebauungsplan „Am Hopfenberg“ (Stand: 25.01.2016)
Sehr geehrte Damen und Herren,
die  Stadt  Leipzig  erhielt  von  Ihnen  den  Entwurf  des  B-Planes  "Am  Hopfenberg"  zur 
Stellungnahme. 
Die Stellungnahme der Stadt Leipzig wird unter Gremienvorbehalt versandt.
Der Bebauungsplan steht den Belangen der Stadt Leipzig entgegen.
Wir gehen davon aus, dass der Umfang des geplanten Wohngebietes über den Eigenbedarf  
der Gemeinde Großpösna an Wohnbauland hinausgeht. Der Bebauungsplan liefert keine  
plausible, mit Daten unterlegte  Begründung für den geplanten Umfang der Wohnbaufläche.  
In  den  Unterlagen  wird  lediglich  auf  das Gutachten  des  Instituts  für  Wohnungs-  und 
Immobilienentwicklung  Leipzig  IWI  von  2004  sowie  auf  das  Integrierte  
Gemeindeentwicklungskonzept Großpösna 2025 verwiesen, ohne dass die dort gemachten  
Aussagen zu zusätzlichem Wohnbaulandbedarf in der Begründung durch aktuelle Zahlen zur  
Bevölkerungsentwicklung, Baufertigstellungen der letzten Jahre und zur Berechnung des  
Wohnbaulandbedarfes untersetzt werden.  Zusätzlich wird in der Begründung lediglich das  
starke Bevölkerungswachstum der Stadt Leipzig als Argument für die geplante Entwicklung  
dieses Standortes angeführt.
Die  Stadt  Leipzig  erfährt  zwar  derzeit  ein  massives  Bevölkerungswachstum,  welches 
vermehrt durch Wohnbaulandentwicklung aufgefangen werden muss. Dies kann die Stadt  
Leipzig  aber  derzeit  noch  selber  bewerkstelligen.  Die  Stadt  hat  im  Jahr  2015  die 
Fortschreibung  des  Flächennutzungsplanes  auf  den  Weg  gebracht,  der  in  seiner  nun 
wirksamen Fassung noch genügend Wohnbauflächenpotenzial für die Stadt Leipzig darstellt.  
Dies  betrifft  zum  einen  kleinere  Standorte  als  auch  noch  größere  Standorte,  die  einer 
Wohnbauentwicklung zugeführt werden könnten.
Die Stadt Leipzig besitzt zudem mit ihrem Stadtentwicklungsplan (STEP) Wohnungsbau und  
Stadterneuerung  ein erprobtes Instrument, um den Wohnbauflächenbedarf  innerhalb der  
4 von 6 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig zu steuern und zu priorisieren. Der STEP hat verschiedene Kriterien festgelegt,  
nach welchen mögliche Standorte beurteilt werden und so eine Priorisierung vorgenommen  
wird.  Zu  diesen  Kriterien  gehören  u.a.  die  Nachnutzung  von  Brachflächen  bei  der 
Baulandentwicklung  oder auch die Anbindung  an  den Öffentlichen  Personennahverkehr. 
Potenzielle Standorte werden auf diese Kriterien hin auf ihre Eignung als Wohnbaustandort  
hin überprüft. 
Die Stadt Leipzig hat zudem das sog. Wohnungspolitische Konzept beschlossen, welches  
die im STEP genannten Kriterien bestätigt. Im Jahr 2017 soll der STEP Wohnungsbau und  
Stadt  erneut  fortgeschrieben  und   neue  Standorte  mit  den  entsprechenden  Kriterien 
überprüft werden. 
Derzeit besteht aus Sicht der Stadt Leipzig kein Entlastungsbedarf durch die angrenzenden  
Gemeinden. Der Bedarf, der sich durch die Bevölkerungsentwicklung erhöht hat, wird auch  
in  naher  Zukunft  innerhalb  der  Stadt  Leipzig  zu  decken  sein.  Daher  ist  hier  die 
Bedarfsbegründung  für  den  Umfang  des  Wohnungsbaus  an  diesem  Standort  mit  der 
positiven Bevölkerungsentwicklung Leipzigs aus unserer Sicht derzeit nicht zielführend.
Die  Gemeinde  Großpösna  besitzt  im  Rahmen  der  landes-  und  regionalplanerischen 
Festlegungen keine zentralörtliche Funktion. Die Gemeinde fungiert nicht als Grundzentrum.  
Daher steht der Gemeinde Großpösna aus übergeordneter Sicht nur die Eigenentwicklung  
bzgl. der Wohnbaulandbereitstellung zu. 
Der Regionale  Planungsverband  Westsachsen  hat im  Rahmen  der  Fortschreibung  des 
Regionalplanes  erkannt,  dass  es  zukünftig  zu  einer  gemeinsamen  Strategie  in  der 
Wohnbauentwicklung zwischen dem Oberzentrum und den ländlichen Gemeinden kommen  
sollte. Hierzu wird der Planungsverband dieses Jahr einen Leitbildprozess anstoßen, der zu  
einer  tragfähigen  Zusammenarbeit  zwischen  dem  Oberzentrum  und  den  Gemeinden 
kommen soll. Hier wird gemeinsam zu definieren sein, wann eine Gemeinde im Sinne der  
gemeinschaftlichen  Regionalentwicklung  Wohnbauflächen  über  ihren  Eigenbedarf  
entwickeln kann und an welchen Standorten dies möglich sein wird.
Abschließend  möchten  wir  zusammenfassen,  dass  aus  Sicht  der  Stadt  Leipzig  nicht 
plausibel ist, dass der B-Plan "Am Hopfenberg" im wesentlichen der Eigenentwicklung der  
Gemeinde Großpösna dient, und dass es zum jetzigem Zeitpunkt zu früh ist, Unterstützung  
in der Bereitstellung von Wohnbauland durch die Nachbargemeinden für die Stadt Leipzig  
als Planrechtfertigung anzugeben.
Mit freundlichen Grüßen
in Vertretung
Dorothee Dubrau
Bürgermeisterin 
Verteiler: 23, 36, 66, 61.11
K:\61_1\Umland\Stellungnahmen\Bauleitplanung\Großpösna\Am Hopfenberg\2016\3. Anschreiben.odt
5 von 6 in Zusammenstellung
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1981
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19057
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190211982
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2023
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19811982
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19826
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AllgemeinesWohngebietWA20,3a1E, D
AllgemeinesWohngebietWA20,3a1E, D
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M1, M2
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M1, M2M1, M2 M3.2M3.3M3.4M3.5
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TH1/ TH2 = 6,50mGH1 = 10,0mGH2 = 9.50m
TH1/ TH2 = 6,50mGH1 = 10,0mGH2 = 9.50m
TH1/ TH2 = 6,50mGH1 = 10,0mGH2 = 9.50m
TH1/ TH2 = 6,50mGH1 = 10,0mGH2 = 9.50m
()+ P11
AllgemeinesWohngebietWA20,3a1E, DSD, WD, FDTH1/ TH2 = 6,50mGH1 = 10,0mGH2 = 9.50m
AllgemeinesWohngebietWA20,3a1E, DSD, WD, FDTH1/ TH2 = 6,50mGH1 = 10,0mGH2 = 9.50m
6,014,016,716,76,017,8
5,06,0 6,05,011,0 11,0 11,0
M4M4
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GRENZWEG
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Allgemeines Wohngebiet%DX192
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Abgrenzung unterschiedlicher Nutzungen
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Abgrenzung unterschiedlicher EFH
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WalmdachWDFlachdachFD
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TH1 6,50 m
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WA1, WA2WA1, WA2WA1, WA2, WA3GH1 10,0 m
1,00
+-0,00
GH2 9,50m
1,00
1,001,001,00
WA1, WA2, WA3DachaufsichtFlachdach
TH2 6,50m
1,00
PLANVERFASSER:
Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
PROJEKTBEZEICHNUNG:
PLANBEZEICHNUNG:
Pj.-Nr.Datum:0DVWDE
hEHUVLFKWVSODQ
Verfahrensvermerke
1) Aufstellungsbeschluss am.2016 %HVFKOXVV]XU9HUIDKUHQVGXUFKIKUXQJam.2016 QDFKD%DX*%3) Feststellung des Entwurfesam.2016 4) Bekanntmachung des Entwurfsbeschlusses am.2016     und der Entwurfsauslegung$XVOHJXQJJHPl%DX*%vom.2016bis.2016 %HK|UGHQEHWHLOLJXQJJHPl%DX*%vom.2016bis.2016 6DW]XQJVEHVFKOXVVJHPl%DX*%am.2016 6DW]XQJVEHVFKOXVVRUWVEOLFKEHNDQQWJHPDFKWam.2016 9) In-Kraft-Tretenam.2016
3ODQ]HLFKHQHUNOlUXQJ
Rechtsplanstand: Entwurf*URS|VQDAm Hopfenberg
1 I 500
Systemschnitt Satteldach/ Walmdach
Systemschnitt Flachdach
25.01.201613005
6 von 6 in Zusammenstellung