1. Änderung zum Planungsbeschluss Komplexsanierung Altbau (Haus 1) am Schulstandort Kieler Straße 72b
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02633-DS-01-DS-01
Datum: 2024-06-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-02633-DS-01-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-02633 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie 
 
 
VII-DS-02633-DS-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VII-DS-02633-DS-01-DS-01 Dezernat 
Jugend, Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Planungsbeschluss Komplexsanierung Altbau (Haus 
1) am Schulstandort Kieler Straße 72b 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote, Chancengerechtigkeit und 
gemeinschaftliche Quartiersentwicklung, Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und 
Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 14.05.2024: 
 
1) Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird mit der 
Bestätigung der Vorlage in der DB OBM auf Grundlage der Hauptsatzung § 21 (2) Nr. 1 
a) ermächtigt, Leistungen bis zu einer Höhe von bis zu 500.000 € für Leistungen bis LP3 
zu beauftragen. 
2) Die Mehrauszahlungen im PSP-Element „F.-A.-Brockhaus-Schule, H2“ (7.0001886.700) 
werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 
3 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 185.000 € bestätigt. Die Deckung 
erfolgt aus dem PSP-Element: 
„GY Brockhaus, Kieler Str. Komplexsanierg“ (7.0001967.700) 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
1 von 3 in Zusammenstellung
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  Sonstiges: 
 
Da mit der Änderung zum Planungsbeschluss erst die Ratsversammlung am 19.06.2024 
erreicht wird, ist es erforderlich 500.000 € bereits vorab bereitzustellen, um die Rechnungen 
zu erbrachten Leistungen bis LP3 termingerecht zu begleichen. 
Im Übrigen wird auf VII-DS-02633-DS-01 verwiesen.  
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
Mit der geplanten Maßnahme 
Komplexsanierung Haus 1 des 
Brockhaus-Gymnasiums am Standort 
Kieler Str. 72b werden durch 
weitgehende Anlehnung an die 
Schulbaustandards der Stadt Leipzig 
zukunftsorientierte Schulangebote 
geschaffen, die neben der Sicherung des 
Leipziger Schulbetriebes und 
Betreuungsangebotes auch die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven 
Stadt fördern. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-02633-DS-01 
verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-02633-DS-01 
verwiesen. 
 
3.  Zeitplan 
Die umfangreichen gesamtheitlichen Überlegungen zum Standort führten zu einer 
Verzögerung des Gesamtterminplans. Demnach ergeben sich folgende zeitliche Änderungen 
im Vergleich zum Planungsbeschluss VII-DS-02633: 
 Termin gem. VII-DS-02633 aktualisierter Termin 
Planung LP 1 - 4 05/2023 06/2024 
Baubeschluss 08/2023 10/2024 
Baubeginn 11/2024 12/2025 
Baufertigstellung 05/2027 03/2028 
 
2 von 3 in Zusammenstellung
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4.  Finanzen und Personal  
Es wird auf VII-DS-02633-DS-01 verwiesen. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung  
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen  
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Keine.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Ein Nichtbeschluss gefährdet den Zeitplan. Im Übrigen wird auf VII-DS-02633-DS-01 
verwiesen.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
X
3 von 3 in Zusammenstellung