Blindenstreifen auf dem Weihnachtsmarkt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-00623-AW-01
Datum: 2020-01-23
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-EF-00623-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Blindenstreifen auf dem Weihnachtsmarkt 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.01.2020 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
1. Das Blindenleitsystem wird keineswegs pauschal bei (allen) Veranstaltungen 
zugestellt. Bei Eigenveranstaltungen der Stadt sowie allen Sondernutzungen durch 
Dritte wird ganzjährig zwingend im Bescheid schriftlich beauflagt, dass das 
Blindenleitsystem freizuhalten ist. Kontrollen erfolgen regelmäßig durch die Polizei, 
Mitarbeiter des Marktamtes, des VTA und des Stadtordnungsdienstes. Das 
Blindenleitsystem wird auch auf dem Weihnachtsmarkt vollständig freigehalten, mit 
einer Ausnahme:  
Das Marktamt kann mit Ausnahme-Genehmigung aller in das Sicherheitskonzept 
einbezogenen Gremien, darunter auch die Beauftragte der Stadt Leipzig für Senioren 
und Menschen mit Behinderungen, zum Weihnachtsmarkt das Blindenleitsystem in 
einem ca.    60 m langen Abschnitt der Grimmaischen Str. teilweise überbauen. 
 
Dies wurde aus den folgenden Gründen genehmigt: 
- seit 2013 liegt der von den beteiligten Ämtern gemeinsam mit der 
Branddirektion erstellte Veranstaltungsflächenplan der Stadt Leipzig vor. 
Aufgrund dieses Planes kann die Nutzung der Grimmaischen Straße nur mit 
der derzeitigen Anordnung der Häuser erfolgen 
- bei einer anderen Aufstellung (Wechsel auf die nördliche Straßenseite) ist 
eine ungehinderte Durchfahrt der Feuerwehr nicht mehr möglich, da 
Stromversorgungsverteiler, Stadtmöblierung und Werbeaufsteller im 
Fahrbereich der Feuerwehr stehen, ein Anleitern der Feuerwehr zur 
Personenrettung ist ebenfalls nicht mehr möglich 
- durch die Positionierung der Hütten mit den Rückseiten an die „Brunnen-
Wellen“ konnte erreicht werden, dass die Zahl von Verletzungen durch Stürze 
in diesem nachts sehr dunklen Bereich minimiert wurde, es gab seitdem keine 
Schadensersatzklagen gegen die Stadt mehr. 
 
2. „Intensive Beschwerden“ des Seniorenbeirates liegen dem Marktamt nicht vor. Zum 
Thema Sicherheit/Verkehr/Ordnung zum Weihnachtsmarkt war das Marktamt 2018 
gemeinsam mit dem Ordnungsamt und der Branddirektion im Fachausschuss Umwelt 
und Ordnung geladen. Es gab nach unserem Vortrag keine weitergehenden Fragen 
oder Anmerkungen, von keiner Fraktion, auch nicht zu der o. g. Thematik.  
 
Das Marktamt erhielt in diesem Jahr zum Thema Barrierefreiheit eine einzige 
Besucher-Anfrage, die das MA direkt beantwortet hat. Der Fragesteller hat sich für 
die ausführliche Antwort bedankt. 
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3. Das Marktamt wird die Kommunikation mit Hinweis auf die zeitweise eingeschränkte 
Nutzung des Blindenleitsystems in diesem Jahr verbessern. 
Als Alternativvorschlag wird das Marktamt eine Prüfung veranlassen, ob und ggf. wie 
das teilweise überbaute Blindenleitsystem in der Grimmaischen Str. temporär 
während der Laufzeit des Weihnachtsmarktes auf der anderen Straßenseite ersetzt 
werden kann. Dazu kann ein entsprechend geeignetes Spezialprodukt (z. B. REC 
Bauelemente/Stepline OUTDOOR o. ä., s. Anlage) direkt auf den Boden aufgeklebt 
werden.