Tanzflächen in einem zentralen Park
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08833-VSP-01
Datum: 2023-11-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-08833-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-08833 Dr. Frank Zeitschel 
 
 
VII-P-08833-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Tanzflächen in einem zentralen Park 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 27.10.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 07.11.2023 Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
  Berücksichtigung   erledigt 
    
X  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Parkanlagen Heinrich-Heine-Park 
(westlich des Elsterbeckens, nördlich der Jahnallee) und Richard-Wagner-Hain 
(Ostseite) im Rahmen der anstehenden Planungen zur Sanierung und Aufwertung 
der Flächen zu prüfen, ob eine Open-Air-Tanzfläche in die Gestaltung integriert 
werden kann.  
 
2. Die Prüfergebnisse werden dem Stadtrat für die Parkanlage Heinrich-Heine-Park bis 
Ende des Jahres 2024 und für den Richard-Wagner-Hain bis Ende des Jahres 2025 
zur Kenntnis gegeben.  
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtgebiet 
 
 
 
 
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: VII-P-08833 Tanzfläche in einem zentralen Park 
 
Für die im Rahmen des Gemeingebrauches etablierte Nutzung der stillgelegten und zur 
Sanierung für eine Wiederinbetriebnahme vorgesehenen Brunnenanlagen im Richard- 
Wagner-Hain als Open-Air-Tanzfläche werden Möglichkeiten für eine alternative Fläche 
ermittelt. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt  
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt  
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Etablierung einer Open-Air-Tanzfläche im öffentlichen Raum wird den Nutzern der 
Freiflächen ein ergänzendes niederschwelliges Angebot zur Verfügung gestellt, welches 
über die üblichen Möglichkeiten hinausgeht und sowohl für die Akteure als auch interessierte 
Zuschauer die Aufenthaltsqualität erhöht. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung  
 
Bereits im Jahr 2022 erfolgte im Zusammenhang mit der Vorlage VII-A-06370 - OpenAir - 
Tanzfläche für Leipzig - eine Standortsuche für eine derartige Fläche. Aufgrund der 
speziellen Anforderungen an die Fläche an sich und den allgemeinen Anforderungen an 
begehbare Flächen im öffentlichen Freiraum konnte bisher keine geeignete Fläche gefunden 
werden, auch nicht im Bereich der Flächen im Umfeld der Red Bull Arena und der Festwiese. 
Die Tanzscene benötigt möglichst glatte, befestigte Oberflächen um die Tanzschritte auch 
entsprechend ausführen zu können. Dies steht im Widerspruch zu den Anforderungen von 
begehbaren Flächen im Freiraum, da für die Trittsicherheit insbesondere bei feuchter 
Witterung eine bestimmte Rauigkeit der Fläche zu gewährleisten ist. Daher müssen die 
Flächen außerhalb der üblichen Laufflächen im Freiraum liegen oder aber den allgemeinen 
Anforderungen an die Trittsicherheit Genüge tun. 
 
Alle die in der Petition namentlich aufgeführten Anlagen stehen als Kulturdenkmale gemäß  
§ 2 Sächsisches Denkmalschutzgesetz (SächsDSchG) vom 03. März 1999 unter Schutz. 
Damit bedarf jede gestalterische Veränderung einer denkmalschutzrechtlichen 
Genehmigung.  
 
Außerdem unterliegen die Anlagen unterschiedlich hohen naturschutzrechtlichen Auflagen 
(FFH-Gebiet, SPA-Gebiet, Landschaftsschutzgebiet). Auch dadurch ergeben sich zum Teil 
erhebliche Nutzungseinschränkungen, insbesondere was die Themen Lärm und Licht 
betreffen. 
 
In den Parkanlagen Heinrich-Heine-Park und Richard-Wagner-Hain (Ostseite) besteht ggf. 
die Möglichkeit, jeweils eine Open-Air-Tanzfläche in die Gestaltung zu integrieren. Die 
Prüfung erfolgt im Rahmen der Entwurfsplanung/Genehmigungsplanung. Diese steht für den 
Heinrich-Heine-Park ab 2024 an, für die Ostseite Richard-Wagner-Hain ab 2025. 
 
Die Becken der aufgrund ihres baulichen Zustandes stillgelegten Brunnenanlagen im 
Richard-Wagner-Hain (Westseite) werden zurzeit von Tanzgruppen, Jongleuren und 
anderen Interessierten ohne weitere Genehmigung im Sinne des Gemeingebrauches 
genutzt. 
 
Unabhängig davon soll im Dialog mit den aktuellen Nutzern eine Alternativfläche im 
Zusammenhang mit der aktuell laufenden Planung zur denkmalgerechten Sanierung der 
Wasserbecken gefunden werden.  
 
Fragen und Themen bezüglich Nutzungsintensität, Instandhaltung und Reinigung werden bei 
einem positiven Prüfergebnis im Vorfeld mit den Akteurinnen und Akteuren der Leipziger 
Tanzszene und potenziellen Partnern geklärt. 
 
 
  
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2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
ab 2024 
 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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