Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01794
Datum: 2015-11-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01794
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Verwaltungsausschuss  
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung stimmt der Dienstreise in die israelische Partnerstadt Herzliya vom 05. 
Dezember 2015 bis 09. Dezember 2015 folgender Stadträtinnen und Stadträte zu:
- Dyck, Axel, SPD-Fraktion
- Dr. Jennicke, Skadi, DIE LINKE
- Ludwig, Anett, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
- Weickert, Michael, CDU-Fraktion
2. Die Stadt Leipzig übernimmt für den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde und Mitglied des 
Zentralrats der Juden, Herrn Küf Kaufmann, und den Rabbiner der Leipziger Israelitischen 
Religionsgemeinde, Herrn Zsolt Balla, für die Kontaktanbahnung vor Ort und Repräsentation der 
Stadt Leipzig die Kosten für die An- und Rückreise als freiwillige Leistung.
3. Die Ratsversammlung stimmt zudem zu, Vertreter der „Ehemaligen Leipziger jüdischen 
Glaubens“ und einige protokollarisch relevante israelische Partner zum Konzert des Thomanerchors 
in Jerusalem am 06. Dezember 2015 und in der Partnerstadt Herzliya am 08. Dezember 2015 
einzuladen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
1 von 8 in Zusammenstellung
 
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
finanzielle Auswirkungen
Begründung
Kostenkalkulation
2 von 8 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 19.11.2015 
zu 
19.17 
Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015 
Vorlage: VI-DS-01794 
Beschluss: 
1. Die Ratsversammlung stimmt der Dienstreise in die  israelische Partnerstadt Herzliya vom 
05. Dezember 2015 bis 09. Dezember 2015 folgender Stadträtinnen und Stadträte zu: 
- Dyck, Axel, SPD-Fraktion 
- Dr. Jennicke, Skadi, DIE LINKE 
- Ludwig, Anett, Bündnis 90/DIE GRÜNEN 
- Weickert, Michael, CDU-Fraktion 
2. Die Stadt Leipzig übernimmt für den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde und Mitglied des 
Zentralrats der Juden, Herrn Küf Kaufmann, und den Rabbiner der Leipziger Israelitischen 
Religionsgemeinde, Herrn Zsolt Balla, für die Kontaktanbahnung vor Ort und Repräsentation 
der Stadt Leipzig die Kosten für die An- und Rückreise als freiwillige Leistung. 
3. Die Ratsversammlung stimmt zudem zu, Vertreter de r „Ehemaligen Leipziger jüdischen 
Glaubens" und einige protokollarisch relevante israelische Partner zum Konzert des 
Thomanerchors in Jerusalem am 06. Dezember 2015 und in der Partnerstadt Herzliya am 
08. Dezember 2015 einzuladen. 
Abstimmungsergebnis: 
mehrheitlich angenommen bei einer Gegenstimme 
Leipzig, den 20. November 2015 
Seite: 1/1 
3 von 8 in Zusammenstellung
Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015
 
Beratungsfolge:
 
Dienstberatung OBM             13.10.2015
Verwaltungsausschuss          04.11.2015
Stadtrat                                  19.11.2015
 
Beschluss:
 
1. Die Ratsversammlung stimmt der Dienstreise in die israelische Partnerstadt Herzliya vom 05.  
Dezember 2015 bis 09. Dezember 2015 folgender Stadträtinnen und Stadträte zu:
 
- Dyck, Axel, SPD-Fraktion
- Dr. Jennicke, Skadi, DIE LINKE
- Ludwig, Anett, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
- Weickert, Michael, CDU-Fraktion
 
2. Die Stadt Leipzig übernimmt für den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde und Mitglied des  
Zentralrats  der  Juden,  Herrn  Küf  Kaufmann,  und  den  Rabbiner  der  Leipziger  Israelitischen 
Religionsgemeinde, Herrn Zsolt Balla, für die Kontaktanbahnung vor Ort und Repräsentation der  
Stadt Leipzig die Kosten für die An- und Rückreise als freiwillige Leistung.
 
3.  Die  Ratsversammlung  stimmt  zudem  zu,  Vertreter  der  „Ehemaligen  Leipziger  jüdischen 
Glaubens“  und  einige  protokollarisch  relevante  israelische  Partner  zum  Konzert  des  
Thomanerchors in Jerusalem am 06. Dezember 2015 und in der Partnerstadt Herzliya am 08.  
Dezember 2015 einzuladen.
 
Finanzielle Auswirkungen:
 
PSP 1.100.11.1.1.04.02
 
Ausgaben: 9.099,32 EUR
Einnahmen: 723,66 EUR
4 von 8 in Zusammenstellung
Begründung:
Seit 2011 ist Herzliya die jüngste Partnerstadt der Stadt Leipzig. Sie ist eine der  dynamischsten 
Städte des Landes und das Technologiezentrum Israels. Die ersten Kooperationen begannen  
bereits 2007.
Die  Städtepartnerschaft  ist  vielfältig  und  von  starkem  bürgerschaftlichen  Engagement,  unter 
anderem  durch  den  Städtepartnerschaftsverein  Leipzig-Herzliya,  getragen.  Die  wesentlichen 
Kooperationsfelder  sind  Jugend,  Sport  und  Kultur.  Vor  allem  durch  Austausch-  und  
Besuchsprogramme werden die Kontakte gepflegt und intensiviert.
2015  stellt  für  die  Beziehungen  zwischen  Leipzig  und  Herzliya  ein  besonderes  Jahr  dar. 
Gemeinsam nehmen beide Städte zahlreiche Aktivitäten im Rahmen des Jubiläums „50 Jahre  
Diplomatische Beziehungen Israel-Deutschland“ wahr. Jüngster Höhepunkt war der Festakt am 5.  
Juli  anlässlich  des  Abschlusses  der  11.  Jüdischen  Woche.  An  diesem  nahm  der  neue 
Oberbürgermeister von Herzliya, Herr Moshe Fadlon, teil, der zum ersten Mal nach Leipzig gereist  
war. Er wurde begleitet von einer städtischen Delegation. Ein Rettungsschwimmeraustausch ist  
gegenwärtig im Gange.
Auch bei zahlreichen weiteren Veranstaltungen der Stadt aus Anlass des Jubiläumsjahres, konnte  
die Stadt Leipzig Gäste aus Herzliya und Israel begrüßen. Hierunter fallen der Green Ventures  
Wirtschaftsempfang im Januar mit über 200 Gästen zum Thema Umwelt und Grüne Technologie,  
die sehr gut besuchte Leipziger Buchmesse mit dem Schwerpunktland Israel und der Eröffnung  
des israelischen Messestandes sowie der Leipziger Opernball, welcher ebenfalls Israel gewidmet  
ist.
Seinen feierlichen Abschluss findet das Jubiläumsjahr mit einer Konzertreise des Thomanerchores  
nach Israel. Diese wird maßgeblich durch das Auswärtige Amt unterstützt und soll Gelegenheit  
bieten, die bereits sehr intensiven Beziehungen auf nationaler und kommunaler Ebene weiter zu  
vertiefen. Der Bundespräsident wird am Konzert am 6. Dezember teilnehmen. Ministerpräsident  
Tillich wird ebenfalls im Kontext der Tournee eine Israelreise unternehmen. Er fährt zugleich auch  
in seiner Rolle als Bundesratspräsident.
Begleitet  werden  soll  die  Konzertreise  durch  eine  städtische  Delegation  unter  Leitung  des 
Leipziger Oberbürgermeisters, Herrn Burkhard Jung. Der Delegation sollen sowohl Vertreter des  
Stadtrates  als  auch  verschiedener  städtischer  Institutionen,  Unternehmen,  Vereine  und  
Kultureinrichtungen  angehören.  Begleitet  und  organisiert  wird  die  Delegationsreise  durch  das 
Referat  Internationale  Zusammenarbeit  in  Kooperation  mit  der  Stadt  Herzliya.  Der  
Oberbürgermeister von Herzliya hat bei seinem Besuch wiederholt geäußert, dass er sich auf  
einen Gegenbesuch noch in diesem Jahr freut, um die Beziehungen noch weiter zu vertiefen. 
 
Zu dieser offiziellen Dienstreise hat der Oberbürgermeister je einen Vertreter aller im Stadtrat  
vertretenen  Fraktionen  eingeladen.  Folgende  Stadträtinnen  und  Stadträte  wurden  von  ihren 
Fraktionen vorgeschlagen (in alphabetischer Reihenfolge):
 
- Dyck, Axel (SPD)
- Dr. Jennicke, Skadi (DIE LINKE.)
- Ludwig, Annett (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)
5 von 8 in Zusammenstellung
- Weickert, Michael (CDU)
 
Wie  in  der  Vergangenheit werden die Kosten für  die  Dienstreise der eingeladenen Stadträte  
teilweise getragen. Dabei wird im Wesentlichen dem Prinzip einer hälftigen Teilung der Kosten  
gefolgt.  50  %  der  Flugkosten  tragen  die  Stadträte,  50%  das  Referat  Internationale  
Zusammenarbeit.  Im  Fall  dieser  besonderen  Jubiläumsreise  übernimmt  die  israelische  Seite 
jedoch weitere Kosten. So werden die Kosten für die Unterkunft für die vier Stadträte von der  
Stadt Herzliya getragen. Die Stadt Herzliya bucht und wird für die Delegation wenigstens zwei  
unterschiedliche Hotels wählen. Die Stadträte werden alle im selben Hotel untergebracht. Die  
Namen des Hotels werden uns rechtzeitig vor Reisebeginn mitgeteilt. Die Transportkosten für die  
Delegation (Bus)  im  Rahmen  der gemeinsamen  Aktivitäten, einschließlich  Abholung  vom und 
Rücktransport zum Flughafen, werden durch die Stadt Herzliya und das Referat Internationale  
Zusammenarbeit  getragen.  Verpflegungskosten  im  Rahmen  von  Empfängen  und  offiziellen 
Anlässen  (z.  B.  Begrüßungsabend)  tragen  ebenfalls  Herzliya  und  das  Referat  Internationale 
Zusammenarbeit. Weitere Mahlzeiten werden individuell von den Mitreisenden selbst bezahlt.
 
Im  Rahmen  der  Vorbereitungen  zur  Reise  ist  in  der  engen  Abstimmung,  insbesondere  der 
repräsentativen Fragen, die Notwendigkeit entstanden, den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde  
und Mitglied des Zentralrats der Juden, Herrn Küf Kaufmann, und den Rabbiner der Leipziger  
Israelitischen  Religionsgemeinde,  Herrn  Zsolt  Balla,  einzuladen.  Als  Gäste  der  Stadt  Leipzig 
würden sie diese Funktionen übernehmen und insbesondere den Besuch und die Gedenkfeier in  
Yad Vashem gestalten und den Kontakt zur Religionsgemeinde in Israel herstellen. Die wichtigsten 
Vertreter  der  „Ehemaligen  Leipziger“  und  einige  protokollarisch  relevante  israelische  Partner 
werden zu Konzerten des Thomanerchors in Jerusalem und in Herzliya eingeladen und erhalten  
dafür Konzertkarten von der Stadt Leipzig.
6 von 8 in Zusammenstellung
1. Beschluss: 
    Kostenposition: 
    Kostenübernahme: 50 % Referat Internationale Zus ammenarbeit 723,66 €      
50 % Stadträte nach Abschluss der Delegationsreise 7 23,66 €     
    Kostenposition: 
    Kostenübernahme: Partnerstadt Herzliya 
    Kostenposition: 
    Kostenübernahme: Referat Internationale Zusammenarbeit für 2 Tage * 1.200,00 €  
im Übrigen Partnerstadt Herzliya 
    Kostenposition: 
    Kostenübernahme: Referat Internationale Zusammenarbeit anteilig für 
Begrüßungsabend und sonstige offizielle Anlässe * 1.500,00 €  
Partnerstadt Herzliya anteilig für 
Begrüßungsabend und sonstige offizielle Anlässe 
Inoffzielle Mahlzeiten aus eigenen Mitteln der Teilnehmer 
Zwischensumme: 4.147,32 €  
2. Beschluss: 
    Kostenposition: 
    Kostenübernahme: 100 % Referat Internationale Zu sammenarbeit 752,00 €      
Zwischensumme: 752,00 €     
3. Beschluss: 
    Kostenposition: 
    Kostenübernahme: 100 % Referat Internationale Zu sammenarbeit * 4.200,00 €   
Zwischensumme: 4.200,00 €  
Gesamtkosten: 9.099,32 €  
darunter nachträgliche Erstattung durch Stadträte: 7 23,66 €     
Einladung von Gästen zum Konzert des Thomanerchors 
ca. 60 Karten je 70,00 € für Auftritt in Jerusalem und Herzliya 
* Kosten können Schwankungen unterliegen, da Umfang und/oder Teilnehmerzahl zum 
   gegenwärtigen Zeitpunkt nicht verbindlich feststehen 
Hotelkosten 
Bustransfer innerhalb Israel 
Verpflegungskosten 
Freiwillige Leistung an Herr Kaufmann und Herr Zsolt Balla 
Flugkosten für An- und Rückreise 
Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015 
05.12.2015 - 09.12.2015 
Kostenkalkulation Referat Internationale Zusammenarbeit 
Teilnahme von Vertretern der städtischen Fraktionen
Flugkosten für An- und Rückreise 361,83 €/Person 
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