Sanktionsquote im Jobcenter Leipzig 2023 und 2024 und voraussichtliche Höhe des Verwaltungs- und Eingliederungshaushaltes 2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00302-AW-01
Datum: 2024-10-21
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-00302-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00302 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-F-00302-AW-01 Dezernat Wirtschaft, 
Arbeit und Digitales 
 
Betreff: 
Sanktionsquote im Jobcenter Leipzig 2023 und 2024 und 
voraussichtliche Höhe des Verwaltungs- und Eingliederungshaushaltes 
2025 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 23.10.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Die Bundesregierung hat Anfang Oktober 2024 schärfere Sanktionen im Bürgergeld 
beschlossen, die ab 1. Januar 2025 gelten sollen. Bürgergeld-Empfänger müssen z. B. bald 
mit höheren Strafen bei Ablehnung einer Arbeit rechnen. Dem Beschluss zufolge muss 
künftig mit einer 30-prozentigen Kürzung der Grundsicherung für drei Monate rechnen, wer 
eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Maßnahme ohne triftigen Grund ablehnt. Das 
Gleiche soll in Fällen gelten, in denen Jobcenter-Termine ohne wichtigen Grund nicht 
wahrgenommen werden. Bürgergeld-Beziehern, die Schwarzarbeit geleistet haben, soll die 
Leistung ebenfalls gemindert werden. Die Jobcenter sollen zudem verpflichtet werden, 
Schwarzarbeit an die Zollverwaltung zu melden. 
In diesem Zusammenhang werden folgende Fragen an den Oberbürgermeister gestellt: 
1. Wie hoch war die Anzahl der Sanktionen (nominell und relativ - Sanktionsquote) im 
Jobcenter Leipzig im Jahr 2023 und in den ersten drei Quartalen des Jahres 2024? 
Bitte nach Art der Sanktion, Geschlecht und Alter und quartalsweise auflisten! 
2. Wie hoch sind die voraussichtlichen Mittel für den Verwaltungs- und 
Eingliederungshaushalt 2025 beim Jobcenter Leipzig? 
3. Wird sich der Oberbürgermeister wieder dafür einsetzen, dass es keine 
Umschichtung aus dem Eingliederungshaushalt in den Verwaltungshaushalt gibt? 
4. Wie viele AGH-Plätze und Plätze nach dem Teilhabechancengesetz plant das 
Jobcenter Leipzig für das Jahr 2025? 
Antwort zu Frage 1) 
Im Zeitraum Januar 2023 bis Juni 2024 wurden monatlich zwischen 28 und 718 
Leistungsminderungen beschieden. Damit bestanden Leistungsminderungen bei 0,3 % bis 
1,6 % der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. In der Altersgruppe 15 - 24 Jahren betrug 
der Anteil im Durchschnitt 1,5 %, bei den 25 bis 50-jährigen 1,3 %, bei den über 50-
jährigen 0,3 %. 
1 von 12 in Zusammenstellung
2/3 
 
Ein Großteil der Leistungsminderungen (61 % bis 98 %) entfällt auf Meldeversäumnisse  
(§ 32 SGB II).  
Die Minderungen wegen Pflichtverletzungen (§ 31 SGB II) erfolgten vorwiegend aufgrund 
von: 
- Weigerung eine Arbeit, Ausbildung oder ein gefördertes Arbeitsverhältnis 
aufzunehmen oder fortzuführen und  
- Eintritt einer Sperrzeit nach dem SGB III. 
Durchschnittlich 70 % der Leistungsminderungen wurden bei männlichen Leistungs-
berechtigten festgestellt, dementsprechend ca. 30 % bei weiblichen Leistungsberechtigten. 
Die detaillierten Zahlen können der Anlage entnommen werden.  
Daten für den Zeitraum Juli bis Oktober 2024 liegen noch nicht vor, da diese erst nach einer 
Wartezeit von drei Monaten in der Statistik veröffentlicht werden. 
Antwort zu Frage 2) 
Die nachfolgende Tabelle gibt Auskunft über die Bundesmittel für den Haushalt des 
Jobcenters Leipzig für 2024 und die aktuellen Schätzwerte für 2025 (siehe Antwort zur 
Ratsanfrage VII-F-10676-AW-01). 
 
  Bundes - Haushaltsmittel in Mio. Euro 
  Differenz 
gegenüber bereinigt 
   
Ist 
2024 
Ist 
2024 
(bereinigt)* 
Schätzwerte 
2025 absolut relativ 
Verwaltungskosten 67,057 
 
67,057 57,696 -9,361 -14,0% 
Eingliederungstitel 
* 42,440 
 
29,489 37,259 +7,770 26,4% 
Gesamt - 
Haushalt 109,497 
 
96,546 94,956 -1,591 -1,7%        
  
*Ab 2025 werden die Neueintritte in Reha- und Weiterbildungsmaßnahmen durch die 
Agentur für Arbeit aus dem SGB III finanziert. Für einen Vergleich der Haushaltsmittel im 
Eingliederungstitel müssen die Ausgaben für Reha- und Weiterbildungsmaßnahmen 2024 
herausgerechnet werden. Laut aktuellen Planungsprognosen belaufen sich diese Ausgaben 
bis zum Jahresende 2024 auf ca. 12,951 Mio. EUR. 
Die endgültige Höhe des Haushalts für das Jobcenter Leipzig steht erst Ende Dezember 
2024 mit Veröffentlichung des Bundeshaushalts für 2025 fest.  
Am 15.11.2024 informiert das Jobcenter Leipzig alle Stadtratsfraktionen im Rahmen eines 
Transparenztermins detailliert über den voraussichtlichen Haushalt 2025.  
 
Antwort zu Frage 3) 
In Abhängigkeit von den tatsächlichen zugewiesenen Haushaltsmitteln des BMAS an die 
Jobcenter wird sich die Stadt dafür einsetzen, Umschichtungen zu Lasten des 
Eingliederungstitels zu minimieren bzw. zu vermeiden. Dennoch steht hierbei auch im 
Fokus, dass die Handlungsfähigkeit des Jobcenters gewährleistet sein muss. 
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Antwort zu Frage 4) 
Aktuell läuft im Jobcenter Leipzig der Planungsprozess, sodass derzeit dazu noch keine 
validen Aussagen möglich sind.  
Am 15.11.2024 informiert das Jobcenter Leipzig alle Stadtratsfraktionen im Rahmen eines 
Transparenztermins über die Eintrittsplanung 2025. 
 
Anlage/n 
1 Anlage_Übersicht der Leistungsminderungen im JC Leipzig (öffentlich) 
 
 
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Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Impressum
Auftragsnummer: 360823
Titel: Leistungsminderungen
Region: Kreis Leipzig, Stadt (Gebietsstand Juni 2024)
Berichtsmonat: Zeitreihe
Erstellungsdatum: 15.10.2024
Hinweise:
Herausgeberin: Bundesagentur für Arbeit
Statistik
Rückfragen an: Statistik-Service Südost
Bundesagentur für Arbeit
90328 Nürnberg
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Hotline: 0911/179-8001
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Internet: https://statistik.arbeitsagentur.de
Zitierhinweis: Statistik der Bundesagentur für Arbeit
Auftragsnummer 360823
Nutzungsbedingungen: © Statistik der Bundesagentur für Arbeit
Die Produkte unterliegen dem Urheberrecht (siehe Impressum).
Daten und Tabellen dürfen uneingeschränkt verwendet werden.
Informationen dürfen (auch auszugsweise) gespeichert und mit
Quellenangabe weitergegeben, vervielfältigt und verbreitet werden.
Die Inhalte dürfen nicht verändert oder verfälscht werden. Eigene
Berechnungen sind erlaubt, jedoch als solche kenntlich zu machen.
Im Fall einer Veröffentlichung im Internet soll dies mit einer Verlinkung
auf die Homepage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgen.
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Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Anzahl neu festgestellter Leistungsminderungen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) nach Gründen
Kreis Leipzig, Stadt (Gebietsstand Juni 2024)
Zeitreihe
Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten.
Rechtsgrundlage für Leistungsminderungen von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) bildet § 31 SGB II in Verbindung mit § 31a und §31b SGB II bzw. § 32 SGB II.
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zu verringern. Dabei müssen ELB an allen Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit
mitwirken und insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung erstellen (bis 30.06.2023) bzw. Aufforderungen in Zusammenhang mit einem Kooperationsplan nachkommen (ab 01.07.2023).
Berichtsmonat
Anzahl im
Berichts-
monat
 neu
festgestellter
Leistungs-
minderungen
davon:
Meldever-
säumnis
beim Träger
Meldever-
säumnis beim
ärztlichen
oder psycho-
logischen
Dienst
Pflichtverletzung
aus Einglieder-
ungsvereinba-
rung bzw. im
Zusammenhang
mit
Aufforderungen
aus dem
Kooperationsplan
Weigerung
Aufnahme
oder
Fortführung
einer Arbeit,
Ausbildung,
oder eines
geförderten
Arbeitsver-
hältnisses
Nichtantritt,
Abbruch bzw.
Anlass zum
Abbruch einer
Maßnahme
Verminderung
von
Einkommen
bzw.
Vermögen
Fortsetzung
unwirtschaft-
lichen
Verhaltens
Eintritt einer
Sperrzeit
oder
Erlöschen
des
Anspruchs
nach dem
SGB III
Erfüllung der
Vorraus-
setzung für
Eintritt einer
Sperrzeit
nach dem
SGB III
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10
Januar 20231) 90 x x x x x x x x x
Februar 2023 28 17 0 0 * 0 0 0 * *
März 2023 38 29 0 0 0 0 0 0 * *
April 2023 560 550 * 0 * 0 0 0 6 *
Mai 2023 390 379 0 * 8 0 0 0 * 0
Juni 2023 560 545 * 0 6 * 0 0 5 *
Juli 2023 470 432 0 5 23 3 * 0 * 4
August 2023 678 645 0 4 16 * 0 0 9 *
September 2023 623 574 * * 26 5 0 0 4 9
Oktober 2023 471 449 0 * 14 0 0 0 4 *
November 2023 604 580 * * 7 * 0 0 11 *
Dezember 2023 493 452 0 * 16 * * 0 14 8
Januar 2024 454 415 0 * 19 0 * 0 10 7
Februar 2024 604 541 0 6 28 3 * 0 23 *
März 2024 566 516 * * 14 * * 0 23 7
April 2024 653 600 0 * 13 * 0 0 28 6
Mai 2024 718 673 * * 12 * 0 0 24 5
5 von 12 in Zusammenstellung
Juni 2024 625 577 4 7 14 4 0 0 12 7
Erstellungsdatum: 15.10.2024, Statistik-Service Südost, Auftragsnummer 360823 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit
*) Aus Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. Darüber hinaus unterliegen Informationen der
Grundsicherungsstatistik auch der statistischen Geheimhaltung, wenn sie sich nur auf 1 oder 2 Bedarfsgemeinschaften beziehen. In Fällen, in denen Werte von Null eine Information über den Merkmalsträger offen legen, werden auch diese
Nullwerte anonymisiert.
1) Aufgrund der Wirkungen des Sanktionsmoratoriums (§ 84 SGB II in der Fassung vom 19.06.2022) werden Minderungsgründe für die Berichtsmonate Juli 2022 bis Januar 2023 statistisch nicht differenziert ausgewiesen. Während des
Sanktionsmoratoriums wurden nur Meldeversäumnisse geahndet.
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Anzahl neu festgestellter Leistungsminderungen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) nach Gründen
Kreis Leipzig, Stadt (Gebietsstand Juni 2024)
Zeitreihe
Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten.
Rechtsgrundlage für Leistungsminderungen von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) bildet § 31 SGB II in Verbindung mit § 31a und §31b SGB II bzw. § 32 SGB II.
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zu verringern. Dabei müssen ELB an allen Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit
mitwirken und insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung erstellen (bis 30.06.2023) bzw. Aufforderungen in Zusammenhang mit einem Kooperationsplan nachkommen (ab 01.07.2023).
Berichtsmonat
Anzahl im
Berichts-
monat
 neu
festgestellter
Leistungs-
minderungen
davon:
Meldever-
säumnis
beim Träger
Meldever-
säumnis beim
ärztlichen
oder psycho-
logischen
Dienst
Pflichtverletzung
aus Einglieder-
ungsvereinba-
rung bzw. im
Zusammenhang
mit
Aufforderungen
aus dem
Kooperationsplan
Weigerung
Aufnahme
oder
Fortführung
einer Arbeit,
Ausbildung,
oder eines
geförderten
Arbeitsver-
hältnisses
Nichtantritt,
Abbruch bzw.
Anlass zum
Abbruch einer
Maßnahme
Verminderung
von
Einkommen
bzw.
Vermögen
Fortsetzung
unwirtschaft-
lichen
Verhaltens
Eintritt einer
Sperrzeit
oder
Erlöschen
des
Anspruchs
nach dem
SGB III
Erfüllung der
Vorraus-
setzung für
Eintritt einer
Sperrzeit
nach dem
SGB III
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10
6 von 12 in Zusammenstellung
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Leistungsminderungen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) nach Geschlecht
Kreis Leipzig, Stadt (Gebietsstand Juni 2024)
Zeitreihe
Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten.
Rechtsgrundlage für Leistungsminderungen von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) bildet § 31 SGB II in Verbindung mit § 31a und §31b SGB II bzw. § 32 SGB II.
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zu verringern. Dabei müssen ELB an allen Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit
mitwirken und insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung erstellen (bis 30.06.2023) bzw. Aufforderungen in Zusammenhang mit einem Kooperationsplan nachkommen (ab 01.07.2023).
Berichtsmonat
Insgesamt davon
Männer Frauen
Bestand ELB
Bestand ELB mit mindestens
einer Leistungsminderung
Bestand ELB
Bestand ELB mit mindestens
einer Leistungsminderung
Bestand ELB
Bestand ELB mit mindestens
einer Leistungsminderung
absolut
Anteil an
allen ELB
in %
(Sp. 2 an Sp. 1)
absolut
Anteil an
allen ELB
in %
(Sp. 5 an Sp. 4)
absolut
Anteil an
allen ELB
in %
(Sp. 8 an Sp. 7)
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Januar 2023 39.506 262 0,7 19.620 190 1,0 19.886 72 0,4
Februar 2023 39.647 225 0,6 19.741 165 0,8 19.906 60 0,3
März 2023 39.671 114 0,3 19.794 84 0,4 19.877 30 0,2
April 2023 39.626 534 1,3 19.776 381 1,9 19.850 153 0,8
Mai 2023 39.466 378 1,0 19.717 268 1,4 19.749 110 0,6
Juni 2023 39.368 515 1,3 19.747 364 1,8 19.621 151 0,8
Juli 2023 39.538 439 1,1 19.839 326 1,6 19.699 113 0,6
August 2023 39.533 600 1,5 19.882 415 2,1 19.651 185 0,9
September 2023 39.692 570 1,4 19.979 397 2,0 19.713 173 0,9
Oktober 2023 39.567 430 1,1 19.973 295 1,5 19.594 135 0,7
November 2023 39.525 559 1,4 20.009 397 2,0 19.516 162 0,8
Dezember 2023 39.571 448 1,1 20.070 315 1,6 19.501 133 0,7
Januar 2024 40.127 413 1,0 20.371 283 1,4 19.756 130 0,7
Februar 2024 40.287 547 1,4 20.565 386 1,9 19.722 161 0,8
März 2024 40.387 499 1,2 20.653 334 1,6 19.734 165 0,8
April 2024 40.494 592 1,5 20.731 404 1,9 19.763 188 1,0
Mai 2024 40.385 645 1,6 20.693 439 2,1 19.692 206 1,0
Juni 2024 40.262 555 1,4 20.614 390 1,9 19.648 165 0,8
Erstellungsdatum: 15.10.2024, Statistik-Service Südost, Auftragsnummer 360823 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit
7 von 12 in Zusammenstellung
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Leistungsminderungen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) nach Altersklassen
Kreis Leipzig, Stadt (Gebietsstand Juni 2024)
Zeitreihe
Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten.
Rechtsgrundlage für Leistungsminderungen von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) bildet § 31 SGB II in Verbindung mit § 31a und §31b SGB II bzw. § 32 SGB II.
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zu verringern. Dabei müssen ELB an allen Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit
mitwirken und insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung erstellen (bis 30.06.2023) bzw. Aufforderungen in Zusammenhang mit einem Kooperationsplan nachkommen (ab 01.07.2023).
Berichtsmonat
unter 25 Jahre 25 bis unter 55 Jahre 55 Jahre und älter
Bestand ELB
Bestand ELB mit mindestens
einer Leistungsminderung
Bestand ELB
Bestand ELB mit mindestens
einer Leistungsminderung
Bestand ELB
Bestand ELB mit mindestens
einer Leistungsminderung
absolut
Anteil an
allen ELB
in %
(Sp. 2 an Sp. 1)
absolut
Anteil an
allen ELB
in %
(Sp. 5 an Sp. 4)
absolut
Anteil an
allen ELB
in %
(Sp. 8 an Sp. 7)
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Januar 2023 6.377 107 1,7 26.139 148 0,6 6.990 7 0,1
Februar 2023 6.434 91 1,4 26.233 128 0,5 6.980 6 0,1
März 2023 6.504 53 0,8 26.168 58 0,2 6.999 3 0,0
April 2023 6.474 122 1,9 26.191 389 1,5 6.961 23 0,3
Mai 2023 6.447 83 1,3 26.109 277 1,1 6.910 18 0,3
Juni 2023 6.477 102 1,6 26.033 387 1,5 6.858 26 0,4
Juli 2023 6.668 89 1,3 26.042 330 1,3 6.828 20 0,3
August 2023 6.714 101 1,5 26.027 474 1,8 6.792 25 0,4
September 2023 6.838 101 1,5 26.081 443 1,7 6.773 26 0,4
Oktober 2023 6.760 85 1,3 26.070 330 1,3 6.737 15 0,2
November 2023 6.796 93 1,4 26.001 437 1,7 6.728 29 0,4
Dezember 2023 6.770 82 1,2 26.057 346 1,3 6.744 20 0,3
Januar 2024 6.926 83 1,2 26.402 311 1,2 6.799 19 0,3
Februar 2024 6.962 139 2,0 26.509 379 1,4 6.816 29 0,4
März 2024 7.029 123 1,7 26.556 349 1,3 6.802 27 0,4
April 2024 7.117 140 2,0 26.563 423 1,6 6.814 29 0,4
Mai 2024 7.154 166 2,3 26.462 449 1,7 6.769 30 0,4
Juni 2024 7.154 127 1,8 26.395 397 1,5 6.713 31 0,5
Erstellungsdatum: 15.10.2024, Statistik-Service Südost, Auftragsnummer 360823 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit
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Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Stand: 02.04.2024
Methodische Hinweise zu Leistungsminderungen
Leistungsminderungen (allgemein)
Rechtsgrundlage für die Leistungsminderungen von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) bildet § 31 SGB II
in Verbindung mit § 31a und §31b SGB II bzw. § 32 SGB II.
ELB und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen,
um  ihre  Hilfebedürftigkeit  zu  beenden  oder  zu  verringern.  Dabei  müssen  ELB  an  allen  Maßnahmen  zur
Eingliederung in Arbeit mitwirken und insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung erstellen (bis 30.06.2023) bzw.
den Aufforderungen im Zusammenhang mit einem Kooperationsplan nachkommen (ab 01.07.2023).
Kommen ELB ihren Mitwirkungspflichten nicht nach, so können als Rechtsfolge Leistungsminderungen eintreten.
Grundsätzlich wird im SGB II unterschieden nach Leistungsminderungen wegen Pflichtverletzungen nach § 31 SGB
II und Leistungsminderungen wegen Meldeversäumnissen nach § 32 SGB II.
Die Informationen über den Umfang von Leistungsminderungen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende
finden entsprechende Berücksichtigung in der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II. Dabei wird
grundsätzlich nach der Erhebungsmethode bzw. dem Zählkonzept unterschieden. Einerseits werden nach dem
Bestandskonzept  leistungsberechtigte  Personen  (LB)  mit  Leistungsminderungen  sowie  deren  Umfang  bzw.
leistungsrechtliche  Auswirkungen  am  Bestand  der  LB  gemessen  (Leistungsminderungsstatistik).  Andererseits
werden auch die im Berichtszeitraum neu ausgesprochenen Leistungsminderungen über ein Bewegungskonzept
(nur Zugänge) gemessen und als "neu festgestellte Leistungsminderungen" dargestellt.
 
Leistungsminderungsstatistik
Für die ELB im Bestand wird festgestellt, ob zum Stichtag mindestens eine wirksame Leistungsminderung vorliegt.
Auf  Basis  dieser  Bestandszählung  wird  dargestellt,  wie  viele  ELB  zum  Stichtag  wegen  Verstoß  gegen
Mitwirkungspflichten  grundsätzlich  eine  Leistungsminderung  haben,  wie  viele  Leistungsminderungssachverhalte
gegen diese ELB insgesamt vorliegen und wie sich die Leistungsminderungen auf die Höhe des Leistungsbezugs
auswirken.
Die Höhe einer Leistungsminderung wird prozentual am Regelbedarf ermittelt und beträgt seit 01.01.2023 je nach
Häufigkeit  und  Art  des  Verstoßes  10,  20  oder  maximal  30  Prozent  des  maßgeblichen  Regelbedarfs.
Leistungsminderungen verringern grundsätzlich nur das Bürgergeld. Kosten der Unterkunft und Heizung dürfen nicht
gemindert  werden.  Der  Minderungsbetrag  wird  statistisch  als  Gesamtbetrag  aller  zum  Stichtag  wirksamen
Leistungsminderungen der ELB dargestellt.
Neu festgestellte Leistungsminderungen
Die Anzahl der neu festgestellten Leistungsminderungen  wird nach dem Bewegungskonzept als Zugänge von
Leistungsminderungen ausgewertet.
Abweichend vom sogenannten Stichtags-Personenkonzept bei der Leistungsminderungsstatistik wird im Rahmen
der Statistik über neu festgestellte Leistungsminderungen nicht betrachtet, wie viele Personen zum Stichtag eine
wirksame Leistungsminderung haben. Ziel ist hier, Aussagen darüber zu treffen, wie viele Leistungsminderungen in
einem bestimmten Zeitraum (Berichtsmonat) neu ausgesprochen wurden.
Bei dieser Form der Auswertung verändert sich die Betrachtungsweise. Auswertungsobjekt ist nicht die Person,
sondern der Leistungsminderungssachverhalt.
Durch die spezifische Betrachtungsweise der Leistungsminderung ist es möglich, sachverhaltsbezogene Merkmale
(z. B. Gründe der Minderung) zu ermitteln. Darüber hinaus werden zur jeweiligen Leistungsminderung auch die
personenbezogenen  Informationen  (z.  B.  Alter,  Arbeitsvermittlungsstatus)  zu  dem  von  der  Leistungsminderung
betroffenen ELB ermittelt.
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9 von 12 in Zusammenstellung
Leistungsminderungsquote
Die  Leistungsminderungsquote  setzt  die  Anzahl  der  ELB  eines  Berichtsmonats  mit  mindestens  einer  gültigen
Leistungsminderung zur Anzahl aller ELB eines Berichtsmonats in Beziehung.
  • Im Zähler sind nur die ELB mit mindestens einer zum Stichtag wirksamen Leistungsminderung enthalten.
  • Im Nenner sind alle ELB zum Stichtag enthalten.
Dabei ist zu beachten, dass die Nennergröße auch einen Anteil von ELB enthält, die nicht verpflichtet sind, eine
Arbeit aufzunehmen, weil ihnen eine Arbeitsaufnahme nicht zumutbar ist. Dies ist z. B. bei Alleinerziehenden mit
Kindern unter 3 Jahren oder ELB, die noch die Schule besuchen, der Fall. Dementsprechend kommt für diesen
Personenkreis  die  Mehrzahl  der  möglichen  Minderungsgründe  nicht  in  Betracht.  In  diesen  Fällen  kann
beispielsweise keine Leistungsminderung aufgrund der Weigerung, eine Arbeit aufzunehmen oder eine Maßnahme
anzutreten, ausgesprochen werden. Bei Betrachtung der Höhe dieser Quote muss also berücksichtigt werden, dass
die Grundgesamtheit im statistischen Sinne nicht voll ausgeschöpft werden kann oder wird.
Die Aussagekraft von intertemporären und interregionalen Vergleichen sowie von Vergleichen zwischen bestimmten
soziodemographischen Gruppen, für die die Quote vornehmlich dient, wird dadurch nicht eingeschränkt.
Ergänzend wird eine Leistungsminderungsquote für arbeitslose ELB gebildet, die berücksichtigt, dass sich manche
Minderungsgründe  nur  auf  arbeitslose  ELB  beziehen  können.  Diese  setzt  die  Anzahl  arbeitsloser  ELB  mit
mindestens einer zum Stichtag gültigen Leistungsminderung zur Anzahl aller arbeitslosen ELB in Relation. Die Zahl
der arbeitslosen ELB stimmt aus methodischen Gründen nicht exakt überein mit der Zahl der Arbeitslosen im
Rechtskreis SGB II.
Ergänzend zur Leistungsminderungsquote der jeweiligen Berichtsmonate wird zudem in Zeitreihen als Jahreswert
die jahresdurchschnittliche Leistungsminderungsquote ausgewiesen.
Jährliche Leistungsminderungsverlaufsquote
Die  jährliche  Leistungsminderungsverlaufsquote  ermöglicht  es,  anders  als  die  monatliche  sowie  die
jahresdurchschnittliche Leistungsminderungsquote, Aussagen über das Ausmaß der Leistungsminderungen wegen
Verstoß gegen Mitwirkungspflichten von ELB innerhalb eines Jahres zu treffen. Sie sagt also aus, wie hoch der
Anteil  der  ELB  ist,  deren  Leistungen  gemindert  wurden,  weil  sie  im  Zeitraum  eines  Jahres  gegen
Mitwirkungspflichten verstoßen haben.
Für  die  Ermittlung  der  jährlichen  Leistungsminderungsquote  wird  die  Menge  aller  ELB  im  Bestand,  die  zu
mindestens einem Stichtag im Jahr eine Leistungsminderung hatten, ins Verhältnis gesetzt zur Menge aller ELB, die
mindestens zu einem Stichtag im Jahr im Bestand waren.
  • Im Zähler sind alle ELB im Bestand mit mindestens einer gültigen Leistungsminderung im Jahresverlauf.
  • Im Nenner sind alle ELB, die im Jahresverlauf mindestens in einem Monat im Bestand waren.
Für  die  Ermittlung  sowohl  der  Zähler-  als  auch  der  Nennergröße  liegt  das  Messkonzept  der
Anwesenheitsgesamtheit  zu  Grunde.  Eine  Anwesenheitsgesamtheit  umfasst  alle  Personen,  die  innerhalb  des
Zeitraums zu einem beliebigen Zeitpunkt mit einem bestimmten Merkmal gezählt worden sind, wobei jede Person
genau einmal gezählt wird. Eine Anwesenheitsgesamtheit beinhaltet somit Personen, die innerhalb eines Zeitraums
entweder  zeitweise  oder  durchgängig  vertreten  waren.  Der  Zähler  besteht  demnach  aus  der
Anwesenheitsgesamtheit der ELB, deren Leistung mindestens für einen Monat innerhalb des Jahres gemindert
wurde. Der Nenner umfasst die Anwesenheitsgesamtheit aller ELB desselben Jahres.
Die jährliche Leistungsminderungsverlaufsquote steht ab dem Berichtsjahr 2017 für jedes volle Kalenderjahr zur
Verfügung und wird auch auf regionaler Ebene ermittelt.
Auf Ebene der Kreise und Jobcenter wird die Quote ausgewiesen, sofern für mindestens 10 Monate im Jahr
plausible Daten zu Leistungsminderungen für das Jobcenter beziehungsweise den Kreis vorliegen. Auf Landes- und
Bundesebene wird die Quote hochgerechnet, falls für mindestens einen Kreis im Bundesland die Quote aufgrund
dieser Regel nicht ausgewiesen werden kann.
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Stand: 02.04.2024
Methodische Hinweise zu Leistungsminderungen
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Hinweise zu Sanktionen für die Zeit vor Inkrafttreten des Bürgergeld-Gesetzes
Die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Leistungsminderungen wegen Verstoß gegen Mitwirkungspflichten im SGB
II  gelten  grundsätzlich  mit  Inkrafttreten  des  Bürgergeld-Gesetzes  ab  01.01.2023.  Damit  wurden  die  bisherigen
Regelungen  zu  Sanktionen  im  SGB  II  ersetzt.  Folglich  ersetzt  die  Leistungsminderungsstatistik  die
Sanktionsstatistik. Mit der Sanktionsstatistik wurden nach einem ähnlichen Messkonzept der Sanktionsbestand und
die neu festgestellten Sanktionen berichtet. Die Leistungsminderungsstatistik setzt nahtlos auf der Sanktionsstatistik
auf.
Unmittelbar vor Einführung der Leistungsminderungen galten im Zeitraum von Juli 2022 bis Dezember 2022 im
Rahmen des Sanktionsmoratoriums nach § 84 SGB II (in der Fassung vom 19.06.2022) eingeschränkte Regeln für
Sanktionen. Danach waren in der Zeit als Rechtsfolge nur noch Sanktionen bei Meldeversäumnissen (§ 32 SGB II),
jedoch nicht mehr bei Pflichtverletzungen (§ 31a SGB II) möglich. Das erste Meldeversäumnis hatte jedoch im Sinne
einer Verwarnung noch keine Leistungsminderung zur Folge. Erst jedes weitere Meldeversäumnis innerhalb des
Moratorium-Zeitraums führte zur Sanktionierung. Diese Besonderheit hat dementsprechend Auswirkung auf Daten
für Berichtmonate ab Juli 2022 und reicht wegen der möglichen Dauer von Sanktionen nach alter Rechtslage auch
in die Zeit ab Einführung des Bürgergeld-Gesetzes (Januar 2023) hinein.
Rechtsfolgen eines Verstoßes im Dezember 2022 beginnen frühestens im Januar 2023, werden aber noch nach der
Rechtslage  des  Sanktionsmoratoriums  behandelt.  Zudem  können  sich  bis  Dezember  2022  ausgesprochene
Verwarnungen nach den gesetzlichen Regelungen des Sanktionsmoratoriums auf bis zu drei Monate erstrecken und
somit  bis  März  2023  hineinreichen.  Entsprechend  wird  die  Auswertungslogik  für  neu  festgestellte
Leistungsminderungen ab Berichtsmonat Februar 2023 und für ELB im Bestand mit mindestens einer wirksamen
Leistungsminderung ab Berichtsmonat April 2023 auf die neue Logik, die auch schon vor dem Sanktionsmoratorium
gegolten  hat,  umgestellt.  Damit  werden  ab  Berichtsmonat  Februar  2023  bei  neu  festgestellten
Leistungsminderungen wieder alle neuen Leistungsminderungen gezählt und eine Prüfung auf Wiederholung nach
Verwarnung ohne Leistungsminderung entfällt. Ab Berichtsmonat April 2023 werden wieder alle ELB im Bestand mit
mindestens einer gültigen Leistungsminderung gezählt.
Ergebnisse des Jahres 2022 beziehen sich auf unterschiedliche Rechtslagen und sind mit den Werten anderer
Jahre sehr eingeschränkt vergleichbar. Dies trifft zum Teil auch noch auf das Jahr 2023 zu.
Ein bruchfreier und trennscharfer Übergang in der statistischen Berichterstattung ist damit nicht gewährleistet.
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Stand: 02.04.2024
Methodische Hinweise zu Leistungsminderungen
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Stand: 13.01.2023
Statistik-Infoseite
Im Internet stehen statistische Informationen unterteilt nach folgenden Themenbereichen zur Verfügung:
Fachstatistiken:
Arbeitsuche, Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung
Ausbildungsmarkt
Beschäftigung
Einnahmen/Ausgaben
Förderung und berufliche Rehabilitation
Gemeldete Arbeitsstellen
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB
II)Leistungen SGB III
Themen im Fokus:
Berufe
Bildung
Corona
Demografie
Eingliederungsbilanzen
Entgelt
Fachkräftebedarf
Familien und Kinder
Frauen und Männer
Jüngere
Langzeitarbeitslosigkeit
Menschen mit Behinderungen
Migration
Regionale Mobilität
Transformation
Ukraine-Krieg
Wirtschaftszweige
Zeitarbeit
Die Methodischen Hinweise der Statistik bieten ergänzende Informationen.
Die Qualitätsberichte der Statistik erläutern die Entstehung und Aussagekraft der jeweiligen Fachstatistik.
Das Glossar enthält Erläuterungen zu allen statistisch relevanten Begriffen, die in den verschiedenen
Produkten der Statistik der BA Verwendung finden.
Abkürzungen und Zeichen, die in den Produkten der Statistik der BA vorkommen, werden im
Abkürzungsverzeichnis bzw. der Zeichenerklärung der Statistik der BA erläutert.
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