Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02050-VSP-01
Datum: 2020-12-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/4
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02050-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Stadtentwicklung und Bau  12.01.2021 Vorberatung 
SBB Mitte  14.01.2021 Anhörung 
Ratsversammlung  20.01.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug: 
Leipzig Zentrum-Nordwest 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

2/4
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2021  7.500 106654100010 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2021 2021 391.500 7.0000455.700.500.520.04 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) ab 2022  5.000 
3.000 
1.100.54.4.01.01 
1.100.54.4.0.01.10 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Durch die Realisierung der Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum wird die 
Verkehrssicherheit deutlich verbessert und die Attraktivität der Verkehrsanlage für 
Fußgänger und Radfahrer erhöht. 
 
4/4
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Anlass ist der Antrag VII-A-02050, die Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum in 
Höhe des Elsterflutbeckens zu prüfen und eine Einordnung in die Prioritätenliste 
vorzunehmen. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Derzeit befindet sich für den Neubau der Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/Am 
Sportforum ein Bau- und Finanzierungsbeschluss unter VII-DS-01854 im Verfahren. Die 
Information der Fachausschüsse Finanzen und Stadtentwicklung und Bau sowie des 
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte wird erfolgen. 
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont 
 
Die Realisierung der Baumaßnahme ist ab Juli 2021 mit Beginn der Sommerferien geplant. 
Die Bauzeit beträgt 11 Wochen. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Mit Verweis auf die Vorlage VII-DS-01854: Kostenträger der Baumaßnahme ist die Stadt 
Leipzig. Aufgrund der finanziellen Situation des Fördermittelgebers in Verbindung mit dem 
Aussetzen der RL-KStB für die Jahre 2020/2021 durch den Freistaat Sachsen ist 
gegenwärtig nicht mit Fördermitteln zu rechnen. Die Gesamtkosten für Planung und Bau der 
Maßnahme betragen 399.000 €.