Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen Raum
Stadt: leipzig
Drucksache: -02989-NF-01-VSP-01
Datum: 2016-08-31
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

Verwaltungsstandpunkt Nr. -02989-NF-01-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 13.09.2016 Vorberatung
Fachausschuss Kultur 16.09.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen 
Raum
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Alternativvorschlag:
1. In Anwendung der vom Stadtrat beschlossenen Durchführungsbestimmung für Kunst im 
öffentlichen Raum wird federführend durch dieses Gremium unter Mitwirkung externer Akteure bis 
Ende II. Quartal 2017 eine Strategie sowie ein Kriterienkatalog Kunst im öffentlichen Raum und am 
Bau erarbeitet, der die Anforderungen an derartige Projekte im öffentlichen Raum der Stadt Leipzig 
definiert, bei künftigen Entscheidungsfindungen angewendet wird und öffentlich gemacht wird.
2. Die Stadt Leipzig prüft laufend, wie durch Sicherstellung der Finanzierung bei Bauvorhaben der 
Stadt Leipzig Kunst am Bau realisiert werden kann.
Sachverhalt:
Mit dem Stadtratsbeschluss vom 20.11.2014 wurde eine „Durchführungsbestimmung Kunst im 
öffentlichen Raum“ beschlossen. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung wurde ein 
Sachverständigenforum „Kunst im öffentlichen Raum“ berufen, das die Stadt Leipzig bei der 
Umsetzung von Vorhaben von Kunst am Bau und im öffentlichen Raum berät.
In Vorbereitung der Beschlussfassung war verwaltungsintern geprüft worden, ob für die Stadt 
Leipzig eine Regelung analog der Bundesbaurichtlinie, Kapitel 7, und der entsprechenden Richtlinie 
des Freistaates Sachsen eingeführt werden kann. Aufgrund der fehlenden Finanzierung konnte 
diese Regelung nicht in die kommunale Bestimmung aufgenommen werden. Ungeachtet dessen 
wird laufend in Einzelfällen geprüft, ob Bauvorhaben der Stadt Leipzig für die Umsetzung von Kunst 
am Bau geeignet sind und wie deren Finanzierung ermöglicht werden kann. Bisher wurden zwei 
Projekte, jeweils im Zusammenhang mit der Innenausstattung der Gebäude, bei Bauvorhaben des 
Kulturamtes realisiert. (Akustikvorhang im Neubau Probesaal des Thomasalumnat und die 
Innenausstattung Foyer und Multifunktionsraum Neubau Wolffstraße 2, Anker)
Federführend im Kulturamt werden zurzeit zwei Kunstprojekte im öffentlichen Raum (Gestaltung 
Addis-Abeba-Platz und Herzliyaplatz) betreut. Bei diesen Vorhaben erfolgt die laufende 
Einbeziehung des Sachverständigenforums "Kunst im öffentlichen Raum".
Das Sachverständigenforum befasst sich u. a. laufend mit Vorhaben Dritter im öffentlichen Raum der 
Stadt Leipzig. Es wurde sich bereits dazu verständigt, dass ein Kriterienkatalog, der die 
Anforderungen an derartige Projekte im öffentlichen Raum der Stadt Leipzig definiert und sowohl 
dem Gremium bei seinen Entscheidungsfindungen als auch den Projektträgern sehr dienlich sein 
kann. Aus diesem Grund wird die Erarbeitung eines solchen Katalogs befürwortet. Die Federführung 
dafür soll bei dem Sachverständigenforum, zusammengesetzt aus Vertretern der Verwaltung, des 
Stadtrates, Kunstwissenschaftlern, Künstlern und Architekten, liegen, das sich zu jeder Zeit weiteren 
externen Sachverstand einholen kann. Das Gremium wird zurzeit von der Beigeordneten für Kultur 
geleitet, die Geschäftsführung liegt beim Kulturamt. Da das Gremium in der Regel lediglich vier Mal 
im Jahr zusammenkommt, muss bis zur Vorlage des Kriterienkatalogs ausreichend Zeit eingeplant 
werden. Der Kriterienkatalog wird nach Kenntnisnahme durch die Verwaltungsspitze den 
Fachausschüssen Kultur und Stadtentwicklung und Bau zur Kenntnis gegeben.