Einführung von Zeitwertkonten in den Eigenbetrieben KEE und Musikschule Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06379
Datum: 2021-12-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06379
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Betreff:
Einführung von Zeitwertkonten in den Eigenbetrieben KEE und 
Musikschule Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Eigenbetrieb Engelsdorf Vorberatung
BA Kulturstätten Vorberatung
Ratsversammlung 19.01.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle notwendigen Schritte für die Einführung 
von Zeitwertkonten als personalpolitisches Instrument in den Eigenbetrieben 
„Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf“ (KEE) und „Musikschule Leipzig „Johann-
Sebastian-Bach“ einzuleiten und eine Dienstvereinbarung mit den örtlichen 
Personalvertretungen zur Einführung von Zeitwertkonten abschließen zu lassen.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Projekt bei den beiden Eigenbetrieben 
nach einem Jahr zu evaluieren, um die Erfahrungen in die Entscheidung für die Stadt 
Leipzig einfließen zu lassen. 
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) und die Musikschule Leipzig  „Johann-
Sebastian-Bach“ stehen vor großen personalwirtschaftlichen Herausforderungen. Eine 
immer älter werdende Belegschaft auf der einen Seite und die Steigerung der 
Arbeitgeberattraktivität zur Mitarbeitergewinnung und -bindung auf der anderen Seite 
erfordern einen dringenden Handlungsbedarf, dem u. a. mit der Einführung von 
Zeitwertkonten umfassend – individuell wie institutionell – begegnet werden kann.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
X Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Trifft nicht zu.
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Trifft nicht zu.
III. Strategische Ziele
Schaffung von positiven Rahmenbedingungen zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität und 
Mitarbeitergewinnung und -bindung.
IV. Sachverhalt
1. Anlass
Der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) und die Musikschule Leipzig „Johann-
Sebastian-Bach“ stehen vor großen personalwirtschaftlichen Herausforderungen. Eine 
immer älter werdende Belegschaft auf der einen Seite und die Steigerung der 
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Arbeitgeberattraktivität zur Mitarbeitergewinnung und -bindung auf der anderen Seite 
erfordern einen dringenden Handlungsbedarf, dem u.a. mit der Einführung von 
Zeitwertkonten umfassend – individuell wie institutionell – begegnet werden kann.
2. Ausführliche Darstellung der Information
Mit der Ratsvorlage Nr. VI-DS-06240 (Einführung von Zeitwertkonten und Prüfung von 
Betrieblicher Altersteilzeit im EB SRL) hat die Stadtreinigung Leipzig als erstes die Initiative 
zur Einführung von Zeitwertkonten ergriffen.
Der Ratsvorlage war zu entnehmen, dass dieses Vorhaben auch gesamtstädtisch von 
Interesse sein könnte, da es ein wesentliches Instrument zur externen Mitarbeiterfindung 
und zur internen Mitarbeiterbindung sein kann. 
Der KEE und die Musikschule Leipzig teilen diese Auffassung und möchten ihren 
personalpolitischen Herausforderungen ebenfalls durch die Einführung von Zeitwertkonten 
begegnen. Aus dem Pilotprojekt der Stadtreinigung liegt aktuell noch kein 
Erfahrungsbericht vor. Aufgrund des gesamtstädtischen Interesses an diesem Thema 
und der Potenziale, die aus Sicht der Musikschule Leipzig und des KEE in der Einführung 
von Zeitwertkonten stecken, möchten beide Eigenbetriebe zeitnah eigene Pilotprojekte 
starten. An ihren, in diesem Zusammenhang gemachten Erkenntnissen werden sie die 
städtischen Gremien (Betriebsausschüsse) und das Personalamt selbstverständlich gern 
teilhaben lassen und auch in einen Erfahrungsaustausch mit der Stadtreinigung treten.
Formal gesehen liegt die Umsetzung dieses Vorhabens laut § 7 Abs. 1 in Verbindung mit 
§ 8 Abs. 1 (Musikschule) bzw. § 6 Abs. 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 (KEE) der 
Eigenbetriebssatzungen im Ermessen der Eigenbetriebe selbst, da die Einführung von 
Zeitwertkonten zur „innerbetrieblichen Organisation“ der personalpolitischen Ange-
legenheiten gerechnet werden kann. Auch die inhaltlichen Voraussetzungen bestehen 
insofern, als dass in beiden Eigenbetrieben von Seiten der Belegschaft bereits ein hohes 
Interesse an Zeitwertkontenmodellen bekundet wurde. Der Personalrat der Musikschule hat 
seine Bereitschaft zur Unterstützung des Vorhabens signalisiert. Der KEE hat aktuell zwar 
keinen Personalrat; ein solcher soll allerdings im Jahr 2022 gegründet werden, so dass auch 
hier eine Beteiligung sichergestellt ist.  
Bei der Einführung von Zeitwertkonten entstehen den beiden Eigenbetrieben Kosten nur 
insoweit, als dass personelle Kapazitäten gebunden werden. Wertgrenzen werden hierbei 
nicht berührt. Ungeachtet der gesicherten Zuständigkeit und der nicht 
zustimmungspflichtigen Kosten in Form von internen Aufwendungen möchten die 
Eigenbetriebe den Stadtrat über ihr Vorhaben dennoch beschließen lassen, da sie die 
Einführung von Zeitwertkonten als weitreichende personalpolitische Entscheidung einstufen 
und zwar nicht im finanziellen, sondern vor allem im ideellen Sinne. Denn mit diesem 
Vorhaben wird die innerbetriebliche Personalpolitik um einen wesentlichen Baustein erweitert 
und damit umfassender als bisher gedacht. Dies wird im Folgenden kurz dargelegt.
1. Grundprinzip und Funktionsweise von Zeitwertkonten
Zeitwertkonten sind vergleichbar mit Sparkonten. Sie funktionieren so, dass jeder einzelne 
Mitarbeiter und jede einzelne Mitarbeiterin, sofern er/sie an dem Modell teilnehmen will, Teile 
des eigenen Bruttogehaltes, betriebliche Sonderzahlungen, Resturlaubstage oder 
Überstunden über einige Jahre hinweg in ein Wertguthabenkonto einlegt, aus dem dann zu 
einem selbst gewählten Zeitpunkt Freistellungsphasen finanziert werden können.
Zeitwertkonten bieten dabei zahlreiche Vorteile:
Da Steuern und Sozialversicherungsbeiträge erst bei Auszahlung des Wertguthabens 
anfallen, ist mit der Teilnahme am Zeitwertkontenmodell ein Bruttosparen möglich: 
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Anders als bei einem privaten Sparkonto erhält der Arbeitnehmer bzw. die 
Arbeitnehmerin Zinsen auf das gesparte Bruttoarbeitsentgelt inklusive dem 
Arbeitgeberanteil an den Sozialversicherungsbeiträgen (ca. 40 % des 
Wertguthabens). Die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge werden erst bei der 
Inanspruchnahme des Wertguthabens fällig.
Während der vereinbarten Freistellungsphase befindet sich der/die Mitarbeiter/in 
nach wie vor in seinem/ihrem sozialversicherungspflichtigen Be-
schäftigungsverhältnis. Eine Rückkehr ist garantiert.
Gesetzlich garantierte Freistellungszeiten nach dem Bundeselterngeld- und 
Elternzeitgesetz, dem Pflegezeitgesetz, dem Familienpflegezeitgesetz und dem 
Teilzeit- und Befristungsgesetz können mit Hilfe des eigenen Wertguthabens 
finanziert werden und damit zur verbesserten Vereinbarkeit von privaten und 
beruflichen Interessen beitragen.
Daher haben Arbeitgeber mit dem Angebot von individuell finanzierbaren Zeitwertkonten die 
Möglichkeit, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Lösungskonzepte für individuell 
gewünschte Freistellungsphasen bei gleichzeitiger finanzieller Absicherung und weiterhin 
bestehendem Beschäftigungsverhältnis anzubieten.
2. Situation in den Eigenbetrieben und Gründe für die zeitnahe Einführung
Bekanntermaßen haben bereits heutige wie zukünftige Arbeitnehmer/innen erhöhte An-
forderungen an ihren Arbeitgeber. Das Gehalt ist dabei oft nicht mehr alleinentscheidend. 
Arbeitnehmer/innen legen auch immer mehr Wert auf „weiche“ Faktoren, die das 
Beschäftigungsverhältnis maßgeblich prägen. Eine selbstbestimmte Lebensarbeits-
zeitgestaltung ist dabei ein zentraler Aspekt. 
Zeitwertkonten sind eine gute Möglichkeit, den individuellen Wunsch nach einer erhöhten 
Zeitsouveränität realisieren zu können. Durch die Einführung von Zeitwertkonten haben 
beide Betriebe zukünftig die Chance, ihren Mitarbeiter/innen nicht nur eine Flexibilisierung 
der Arbeitszeit, sondern darüber hinaus auch eine freiere Gestaltung ihrer Arbeitszeiträume 
anzubieten, die deutlich über die bereits übliche Erfassung von Mehrarbeit und ein Angebot 
zu einem entsprechend kurzfristigen Freizeitausgleich hinausgeht. Denn die einzige 
Möglichkeit für Beschäftigte, längere Teilzeitphasen wie Freistellungszeiten auch finanziell 
abzusichern ohne auf eigene Sparreserven zurückgreifen zu müssen, bieten Zeitwertkonten.
 
Diese Möglichkeit soll nun den Belegschaften von Musikschule und KEE durch die 
Eigenbetriebsleitungen angeboten werden, um nicht nur einer zunehmend älter werdenden 
Belegschaft eine Perspektive auf ein altersverträgliches Arbeiten am Ende ihrer 
Berufslaufbahn geben zu können, sondern auch dem gesteigerten Wunsch nach einer guten 
Vereinbarkeit von Privat- und Berufsleben in allen Altersgruppen nachzukommen. 
Während jüngere Mitarbeiter/innen die angesparten Guthaben mutmaßlich eher für 
langersehnte Sabbaticalwünsche oder länger ausfinanzierte Elternzeiten einsetzen werden, 
ergibt sich für ältere Arbeitnehmer/innen die Möglichkeit zu einem vorzeitigen Ruhestand, 
finanzierten Pflegezeiten naher Familienangehöriger oder auch zu einer Alternative zu den 
nicht gesetzlich garantierten Möglichkeiten der Altersteilzeit.
Aktuell sind etwa 57 % der Belegschaft des KEE und 50 % der Mitarbeiter/innen in der 
Musikschule 50 Jahre oder älter. Damit insbesondere die älteren Arbeitnehmer/innen in den 
beiden Eigenbetrieben von den Vorteilen profitieren können, die ihnen aus der Nutzung von 
Zeit- und Wertguthaben entstehen, ist eine zeitnahe Einführung von Zeitwertkonten eine 
wichtige Voraussetzung. Denn mit jedem Jahr Verzögerung gehen den Mitarbeiter/innen 
Zeiträume für Ansparmöglichkeiten verloren. Aus diesem Grund ist es für beide 
Eigenbetriebe dringend notwendig zeitnah aktiv zu werden.
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Denn auch für die Mitarbeitergewinnung sind Zeitwertkonten in den Augen von Musikschule 
und KEE ein sehr hilfreiches Instrument, um die Arbeitgeberattraktivität deutlich zu 
erhöhen, da die Eigenbetriebe bei der Fachkräftegewinnung mit Arbeitgeberinnen und 
Arbeitgebern auf dem freien Markt konkurrieren. Beide Eigenbetriebe werden aufgrund des 
hohen Anteils älterer Mitarbeiter/innen in den nächsten 15 Jahren einen steigenden 
Nachwuchskräftebedarf haben. Lediglich 19 % der Belegschaft in der Musikschule und 
16 % der Mitarbeiter/innen beim KEE sind aktuell unter 40 Jahre alt. So sehen sich beide 
Eigenbetriebe in naher Zukunft mit der Herausforderung konfrontiert, neue Fachkräfte zu 
gewinnen und langfristig an das Unternehmen zu binden.
Dabei konkurriert die Musikschule bei der Suche nach neuen Fachkräften u. a. mit 
allgemeinbildenden Schulen, die mit deutlich besseren Eingruppierungen locken können, als 
es der Musikschule nach dem geltenden Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes für ihre 
Lehrkräfte möglich ist. Dem KEE ist es überdies ein wichtiges Anliegen, dem expliziten 
Belegschaftswunsch nach einer erhöhten Zeitsouveränität entgegen zu kommen. Dies ist 
insbesondere vor dem Hintergrund wichtig, da der Eigenbetrieb nur bedingt monetäre 
Anreize setzen kann, um neue Mitarbeiter/innen auf dem Arbeitsmarkt zu gewinnen. Die 
Anzahl unbesetzter Stellen ist bereits heute Ausdruck dessen. Da die Einführung von 
Zeitwertkonten einige Zeit in Anspruch nimmt, ist auch vor diesem Hintergrund ein zeitnaher 
Start des Vorhabens angezeigt.
 
Mit Blick auf den steigenden Nachwuchskräftebedarf wird auch die Mitarbeiterbindung zu 
einem zentralen Ziel der Personalpolitik. Denn jede Stelleninhaberin und jeder Stelleninhaber 
der/die bleibt, muss nicht neu gesucht, besetzt und eingearbeitet werden. Insofern erwarten 
sich beide Eigenbetriebe durch das Angebot von Zeitwertkonten und der daraus 
resultierenden Möglichkeit, mittelfristig Wertguthaben in selbst gewählten Frei-
stellungsphasen nutzen zu können, positive Effekte auf die Mitarbeiterzufriedenheit. Die 
bereits heute beschäftigten Mitarbeiter/innen können mit einem Angebot zu einer freieren 
Gestaltung ihrer Arbeitszeiträume stärker an die Eigenbetriebe gebunden werden. Darüber 
hinaus werden die Eigenbetriebe nach innen wie außen als moderne Arbeitgeberinnen 
wahrgenommen, die den individuellen Bedürfnissen der Arbeitnehmer/innen nach einer 
erhöhten Zeitsouveränität entgegenkommen. Dies dürfte sich nicht nur auf die 
Mitarbeiterbindung, sondern auch in einer erleichterten Mitarbeitergewinnung 
niederschlagen. Um ein solches Signal an die Belegschaft senden zu können, soll das 
Vorhaben ebenfalls nicht erst in den kommenden Jahren in Aussicht gestellt, sondern 
zeitnah umgesetzt werden. 
Und auch aus gesamtstädtischer Sicht hat die Bereitschaft der beiden Eigenbetriebe, 
Zeitwertkontenmodelle einzuführen, große Vorteile. Ihre Erfahrungen sind in Kombination mit 
denen der Stadtreinigung von unschätzbarem Wert, da drei Eigenbetriebe das gleiche 
Instrument bei unterschiedlicher Beschäftigtenstruktur und unterschiedlichen Zielsetzung 
nutzen, um individuelle Antworten auf ihre personalpolitischen Herausforderungen zu geben.
3. Derzeitiger Umsetzungsstand und Ausblick auf das weitere Vorgehen
Abgesehen von der gegenseitigen Interessenbekundung zwischen Betriebsleitung und 
Belegschaftsvertreter/innen und einer inhaltlichen Beschäftigung mit der Thematik sind beide 
Eigenbetriebe operativ noch nicht weiter tätig geworden. Nach der Kenntnisnahme durch den 
Stadtrat ist geplant, in die Anbieterauswahl zu gehen. Dafür werden im Vorfeld die 
grundsätzlichen Anforderungen und Zielsetzungen formuliert, um das für jeden 
Eigenbetrieb bestmögliche Modell zu finden. 
Die sich dann stellenden operativen Fragen (z.B. Berechtigtenkreis, Einbringung von 
Entgeltbestandteilen und Festlegung von Ansparmöglichkeiten, Regelungen zu 
Freistellungszeiten, Zinskonditionen, Guthabenverwahrung, Auswirkungen auf die 
Personalabrechnung etc.) werden im Anschluss geklärt. Da die Eigenbetriebe planen, 
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zeitnah in die Anbieterauswahl zu gehen, wird die Umsetzung der Zeitwertkontenmodelle im 
kommenden Jahr erfolgen können, so dass mit einem umfassenden ersten 
Erfahrungsaustausch beispielsweise in Form eines runden Tisches zwischen den drei 
Eigenbetrieben und der Stadt Leipzig Ende 2022 zu rechnen ist.
4. Fazit
Zeitwertkonten sind neben einer guten Organisations- und Führungskultur eine sehr gute 
Möglichkeit, den zahlreichen Herausforderungen in der Personalpolitik zu begegnen, denen 
sich die Eigenbetriebe Musikschule Leipzig und KEE in den nächsten Jahren 
gegenübersehen werden. Den Arbeitgeberinnen geben Sie die Möglichkeit, den eigenen 
Beschäftigten ein Angebot zur freieren Gestaltung ihrer Arbeitszeiträume anzubieten, um 
sie dadurch zu motivieren und langfristig an das Unternehmen zu binden. 
Arbeitnehmer/innen können dadurch ihre individuellen Lebensplanungen besser mit den 
beruflichen Erfordernissen in Einklang bringen, so dass für beide Seiten positive Effekte zu 
erwarten sind. Darüber hinaus sind sie ein wichtiger Baustein, um die innerbetriebliche 
Personalpolitik grundlegend weiterzuentwickeln und umfassender als bisher zu denken.
In den Betriebsausschüssen wird regelmäßig zum Umsetzungsstand berichtet. Die 
Personalvertretungen werden selbstverständlich proaktiv mit eingebunden.
Anlage/n
Keine
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