Ankauf der Flurstücke 623/24, 623/30, 623/32, 623/27 und 623/26 der Gemarkung Reudnitz, Grundstücke am Lene-Voigt-Park (Schulgrundstück), Eilenburger Bahnhof 
- Zweitvorlage - (Erstvorlage VI-DS-02308)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04703
Datum: 2017-10-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Grundstücksverkehrsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04703
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff:
Ankauf der Flurstücke 623/24, 623/30, 623/32, 623/27 und 623/26 der Gemarkung 
Reudnitz, Grundstücke am Lene-Voigt-Park (Schulgrundstück), Eilenburger Bahnhof 
- Zweitvorlage - (Erstvorlage VI-DS-02308)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss 16.10.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Grundstückskaufvertrag mit der 
Bundesrepublik Deutschland (Bundeseisenbahnvermögen) zum Ankauf der Flurstücke 
623/24, 623/30, 623/32, 623/27 und 623/26 der Gemarkung Reudnitz am Lene-Voigt-
Park, ehem. Eilenburger Bahnhof, zum Kaufpreis in Höhe von 1.052.200,00 € 
zuzüglich Nebenkosten in Höhe von 68.500,00 € notariell beurkunden zu lassen.
2. Die Stadt Leipzig verpflichtet sich im Kaufvertrag, der Bundesrepublik Deutschland 
(Bundeseisenbahnvermögen) bei Fälligkeit des Kaufpreises einen Betrag in Höhe von 
242.495,60 € für die werterhöhenden Aufwendungen für Abriss- und Gestaltungsmaß-
nahmen des Bundeseisenbahnvermögens seit 23.02.1991 zu erstatten. 
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 1.120.700,00
   242.495,60 7.0000079.700.110
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt: 
Siehe beigefügte Begründung.
Anlagen:
Lagepläne
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☒ ☐ ☐ ☐  
      
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☒ ☐ ☐  
 
 
      
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  
☒ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☒ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
  
       
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
  
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
  
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
     
☒ ☐ ☐ ☐   
  
 
 
      
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
  
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
  
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☒ ☐ ☐   
  
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒   
  
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12