Stadtplatzprogramm 2030+
Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07999-NF-01-ÄA-05
Datum: 2024-02-23
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-07999-NF-01-ÄA-05 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion 
DIE LINKE, SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-07999 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-07999-NF-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-01 Fraktion DIE 
LINKE 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-02 Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-03 SPD-Fraktion 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-04 CDU-Fraktion 
 
 
VII-DS-07999-NF-01-ÄA-05 Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-
Fraktion 
 
Betreff: 
Stadtplatzprogramm 2030+ 
Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen 
Aufenthaltsräumen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 28.02.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Beschlussvorlage wird wie folgt gefasst: 
 
1. Das Stadtplatzprogramm wird beschlossen. Im Punkt 2.2 wird das Ziel „Multifunktionalität“ 
ergänzt.  
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.8.2024  
a. einen Maßnahmenplan für die Umsetzung von Garten- und Dorfplätzen vorzulegen, 
mit dem mindestens zwei Garten- oder Dorfplätze im Jahr über das gesamte 
Stadtgebiet mit Maßnahmen aufgewertet werden können. Dazu berät die 
Stadtverwaltung gemeinsam mit den Ortschaftsratsvorsitzenden, welche Dorfplätze 
als Maßnahmenbündel im Sinne des Stadtplatzprogramms für den Haushalt 
2025/2026 berücksichtigt werden. 
b. ein Umsetzungskonzept einschließlich Kriterien für eine kurzfristige Gestaltung für 
Kurzfristumbau/-gestaltung und Pop-up-Plätze (geringer Planungs- und 
Umsetzungsaufwand und Umsetzung innerhalb eines Jahres) vorzulegen. Zu 
berücksichtigen sind Stadtplätze, die nicht als Komplett- oder Teilumbaumaßnahme 
vorgesehen sind sowie bereits aufgeführte Dorf- und Gartenplätze.  
c. eine Liste vorzulegen, welche Plätze aufgrund des baulichen Zustandes 
„Schädigungen“ und des hohen Entwicklungspotentiales (z.B. Plagwitzer 
Rathausplatz, Floßplatz und Platz an der Arthur-Hoffmann-Straße) als 
Maßnahmenbündel mit Planungsbeginn spätestens im 1. Quartal 2025 eingeordnet 
und anschließend in die Umsetzung im Haushalt 2027/2028 eingeordnet werden.  
d. eine Zeitschiene für die einzelnen Maßnahmen vorzulegen, aus der ersichtlich wird, 
wann die Stadtteilplätze umgebaut werden sollen und welche Plätze mit dem 
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Haushalt 2025/2026 realisiert werden. Wenn Maßnahmen mit einer hohen 
Priorisierung nicht umgesetzt werden können, sollen andere Maßnahmen 
(entsprechend der Bepunktung) vorgezogen werden. 
e. Leitlinien für eine klimaangepasste Realisierung von Stadtplätzen als Grundlage für 
alle weitere Beteiligungs-, Planungs- und Umsetzungsschritte vorzulegen. Im Zuge 
der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen sollen die Beschlusslagen der Stadt - 
insbesondere zu den Themen Biodiversität, Artenvielfalt und Wasserkonzeption - 
hinreichend beachtet werden. 
3. Das Stadtplatzkonzept wird im Jahr 2026 evaluiert und fortgeschrieben. Hierbei sollen die 
Begegnungs-, Fest- Markt-, Versammlungs- und Aufenthaltsplätze für alle Generationen, aber 
auch für temporäre Veranstaltungen, einbezogen werden. Insbesondere die Ortschaften 
sowie Stadtteile, die mit Platzangeboten unterversorgt sind, sollen hierbei Beachtung 
finden. Die Fortschreibung ist dem Stadtrat bis zum 30.08.2026 vorzulegen. In dieser sind die 
Plätze zu definieren, welche mit dem Haushalt 2027/2028 realisiert werden. 
4. Die Stadt prüft bei der Gestaltung der Plätze die Inanspruchnahme von EU-, Bundes- und 
Landesförderprogrammen sowie Ausgleichszahlungen in Sanierungsgebieten.   
5. Die Federführung für die weitere Bearbeitung und Umsetzung soll beim Stadtplanungsamt 
liegen. Die einzelnen Maßnahmen (sowohl Kurzfrist-, Komplett- als auch Teilumbau) werden 
im FA Stadtentwicklung und Bau sowie in den jeweils zuständigen Stadtbezirksbeiräten und 
Ortschaftsräten vorgestellt und erörtert. 
 
Sachverhalt 
Der Änderungsantrag führt die Änderungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Linke und 
SPD zusammen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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