Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 € und Übertragung von Ansätzen 
für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaß-
nahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in 
Folgejahre aus dem Jahr 2013 (eRIS:V/3814)
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00012/14
Datum: 2015-07-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite 1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00012/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Sport 02.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 09.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Kultur 12.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 16.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Sport 16.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und Übertragung von 
Ansätzen
 für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaß-
nahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in
 Folgejahre aus dem Jahr 2013 (eRIS:V/3814)
Beschluss:
1. Die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zur Finanzierung dringender investiver 
Maßnahmen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 € 
werden bestätigt.
2. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 134.457.050,85 € sowie für Ansätze im Ergebnishaushalt 
entsprechend § 21 Abs. 3 SächsKom HVO-Doppik in Höhe von 588.015,27 € in Folgejahre aus dem 
Jahr 2013 werden bestätigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
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Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Beschlussdeckblatt eRIS
Sachverhalt
- Übertragung von über- und außerplanmäßige Auszahlungen für Investitionen und 
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Investitionsfördermaßnahmen
- Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebnishaushalt
- über- und außerplanmäßigen Auszahlungen sowie deren Finanzierung entsprechend § 79 (1) 
SächsGemO für Maßnahmen des Investitionshaushaltes ab 50.000 €
 - Übertragung von Ansätzen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einer Höhe von 
50.000 € -
 - Budgetübertragungen im Ergebnishaushalt ab einer Höhe von 50.000 €
3 von 80 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 17.09.2014 
zu 
19.10 
Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) 
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und 
Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für 
Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus 
dem Jahr 2013 (eRIS:V/3814) 
Vorlage: DS-00012/14 
Beschluss :
1. Die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zur F inanzierung dringender investiver 
Maßnahmen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 
3.102.165,50 € werden bestätigt. 
2. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 134.457.050,85 € sowie für Ansätze im 
Ergebnishaushalt entsprechend § 21 Abs. 3 SächsKom HVO-Doppik in Höhe von 
588.015,27 € in Folgejahre aus dem Jahr 2013 werden bestätigt. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen bei einigen Stimmenthaltungen
Leipzig, den 18. September 2014 
Seite: 1/1 
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Stadt Leipzig
01.5/014/07.04
RV
Vorlage des Oberbürgermeisters
 Neufassung vom      
 Austauschblatt vom      
 Eilbedürftig
Drucksache Nr. V/3814
 öffentlich
 enthält nichtöffentliche Bestandteile
 nicht öffentlich
Gremium
FA Finanzen
Beschluss der Ratsversammlung
vom 16.07.2014
Eingereicht von Dezernat Finanzen    Aufhebung   Änderung folgender Beschlüsse:
     
Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO 
für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und Übertragung von 
Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im
Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2013
Beschlussvorschlag  Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft
1. Die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zur Finanzierung dringender investiver 
Maßnahmen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 
3.102.165,50 € werden bestätigt.
2. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 134.457.050,85 € sowie für Ansätze im 
Ergebnishaushalt entsprechend § 21 Abs. 3 SächsKom HVO-Doppik in Höhe von 588.015,27 € 
in Folgejahre aus dem Jahr 2013 werden bestätigt..
5 von 80 in Zusammenstellung
 
Finanzielle Auswirkungen    nein  wenn ja, ▼ 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
▼ PSP-Element 
Ergebnishaushalt 
Erträge                         
Aufwendungen             588.015,27 € versch. Elemente 
Finanzhaushalt 
Einzahlungen                         
Auszahlungen             134.457.050,85 € versch. Elemente 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼ 
  
Folgekosten     Einsparungen   
wirksam 
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
▼ PSP-Element 
Zu Lasten 
anderer OE 
Ergeb. HH Erträge                         
Ergeb. HH Aufwand                         
Nach 
Durchführung 
der 
Maßnahme 
zu erwarten 
Ergeb. HH Erträge                         
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen) 
                        
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen  
                        
  
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼ 
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:       
       
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:     
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für 
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant 
       
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur.  
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und 
Familien mit Kindern aus.“ 
 relevant  nicht relevant 
      
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen 
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:         
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.        
  
Beschluss des Stadtrates Nr.       
  
  
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. 
 
     
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
6 von 80 in Zusammenstellung
Übertragung von Ansätzen in Folgejahre                              Seite 1 
_________________________________________________________________________________ 
 
Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO 
für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 € und Übertragung von Ansätzen 
für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen sowie f ür Aufwendungen und Auszahlungen im 
Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2013 
 
1. Ausgangslage 
 
Mit der Jahresabschlussverfügung 2013 wurden die Fachämter aufgefordert, die Anträge zur 
Übertragung der Haushaltsansätze an die Stadtkämmerei zu übergeben.  Die Vorlage wurde 
mit Stand 30.04.2014 erstellt. Bei den Übertragungen handelt es sich um Höchstbeträge.  
Hierbei können sich u.a. noch Veränderungen durch die Nichtaktivierungsfähigkeit von 
Maßnahmen ergeben. 
 
Für die Übertragung von Ansätzen in Folgejahr e ist es notwendig, einen Stadtratsbeschluss 
gem. § 6 Abs. 3 Pkt. 27 h Hauptsatzung herbeizuführen. 
 
Generell gelten für die Übertragung von Ansätzen die Regelungen des § 21 SächsKomHVO 
– Doppik. Darin heißt es: 
 
„Übertragbarkeit und Verfügbarkeit“ 
 
(1) Die An sätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bei Übertragung in Folgejahre bis zur 
Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und 
Beschaffungen längstens jedoch zwei J ahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in 
dem der Verm ögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung 
genommen werden kann. Ansätze für Investitionen, die für Auszahlungen von 
Sicherheitseinbehalten in Folgejahre übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre 
nach Schluss des Hau shaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen 
wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann, verfügbar.  
 
(2) Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können ganz oder 
teilweise für übertragba r erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des 
Haushaltsjahres verfügbar.  
 
(3) Sind Erträge oder Einzahlungen auf Grund rechtlicher Verpflichtungen 
zweckgebunden, bleiben die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden 
Aufwendungen bis zur Erfül lung des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung 
der entsprechenden Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung verfügbar.  
 
Im Unterschied zur kameralen Bildung von Haushaltsresten, die das Rechnungsergebnis im 
Jahr der Bildung belastet haben, ist bei der Bildung nach doppischen Regelungen zu 
beachten, dass die Übertragung den entsprechenden Haushaltsansatz des nächsten Jahres 
erhöht und dies als Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre gem. § 46 Satz 1 SächsKomHVO 
– Doppik unter der Vermögensrechnung als solche zu vermerken ist.   
 
Die Beantragung zur Übertragung von Ansätzen erfolgte unter der Prämisse, dass nur die 
nicht in Anspruch genommenen Haushaltsansätze zu beantragen waren, die aus Sicht des 
Fachamtes zwingend notwendig sind und für die eine nachvollziehbare Begründung vorliegt. 
 
In Auswertung der Anträge zur Übertragung von Ansätzen in Folgejahre für die 
Jahresrechnung 2013 ergeben sich hieraus die unter Punkt 2 und 3 genannten  Belastungen 
für die Folgejahre. 
 
7 von 80 in Zusammenstellung
Übertragung von Ansätzen in Folgejahre                              Seite 2 
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2. Übertragung von Aufwendungen  eines Budgets in Folgejahre im 
Ergebnishaushalt 
 
Im Haushaltsplan 201 3 wurde ein genereller Übertrag barkeitsvermerk mit der 
Haushaltssatzung veranschlagt. Eine Übertr agung von Ansätzen im Ergebnishaushalt ist 
jedoch nur bei einem positiven Jahresrechnungs ergebnis möglich.  Prinzipiell wird nach den 
letzten Prognosen zwar von einem geringen Überschuss für das Rechnungsergebnis 2013 
ausgegangen, jedoch resultiert dieses vordergründig aus nichtzahlungswirksamen Effekten 
(Zuschreibung Finanzanlagen). Somit sin d zum jetzigen Zeitpunkt keine Übertragungen im 
Ergebnishaushalt möglich.  
 
Hiervon ausgenommen sind Aufwendungen des Ergebnishaushaltes, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. Insgesamt ergibt sich folgende Übertragung: 
 
Übertragung von Aufwendungen im Ergebnishaushalt insgesamt:  588.015,27 € 
 davon unter 50.000 € 27.067,73 € 
 davon ab 50.000 € 560.947,54 € 
 
In Anlage 3  sind die Budgetübertragungen ab einer Höhe von 50.000 € aufgeführt. Die 
Differenz zwischen vorgenanntem Gesamtübertrag im Ergebnishaushalt und der Summe der 
entsprechend Anlage 3 zu übertragenden Ansätze ergibt sich aus den Beträgen unter 
50.000 €. 
 
 
3. Übertragung von Auszahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen 
 
In Anlage 1 werden die zur Finanzierung dringender investiver Maßnahmen benötigten über- 
und außerplanmäßigen Auszahlungen sowie deren Finanzierung entsprechend §  79 
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 dargestellt. Hierbei ist jeweils das abgebende und 
das empfangende Element (Maßnahme) ab einem Betrag von 50.000 € dargestellt.  
 
Übertragung von über-/außerplanmäßigen Auszahlungen 
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen  
insgesamt: 3.102.165,50 € 
 davon unter 50.000 € 276.272,93 € 
 davon ab 50.000 € 2.825.892,57 € 
 
In Anlage 2  sind die zur Üb ertragung beantragten Ansätze für Investitionen und 
Investitionsfördermaßnahmen pro Fachamt ab 50.000 € dargestellt. Hierbei wird jeweils die 
gesamte Maßnahme mit den Ein- und Auszahlungen dargestellt.  
 
Übertragung von Ansätzen für Investitionen  
und Investitionsförderungsmaßnahmen  
insgesamt: 131.354.885,35 € 
 davon unter 50.000 € 4.225.369,42 € 
 davon ab 50.000 € 127.129.515,93 € 
 
 
Gesamtsumme der zu übertragenden Auszahlungen  
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 
insgesamt: 134.457.050,85 € 
 davon unter 50.000 € 4.501.642,35 € 
 davon ab 50.000 € 129.955.408,50 € 
 
 
8 von 80 in Zusammenstellung
Übertragung von Ansätzen in Folgejahre                              Seite 3 
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4. Auswirkungen der Übertragung auf den Haushalt 2014 
 
Im Ergebnishaushalt werden 588.015,27 € von den, im Jahr 201 3 nicht verbrauchten, aber 
durch Erträge gedeckten Aufwendungen  in das Jahr 2014 übertragen. Durch die 
Nichtinanspruchnahme der Mittel in 201 3 erfolgte eine Entlastung des Ergebnisses.  
Gleichzeitig wird der Ergebnishaushalt  2014 in gleicher Höhe belastet. Bei alleiniger 
Betrachtung der Mittelübertragung entstünde im Jahr 2013 ein Überschuss, welcher im Jahr 
2014 zur Deckung des  dort entstehenden Fehlbetrages eingesetzt werden würde.  
 
Im Finanzhaushalt 2013 standen für die Investitionstätigkeit Auszahlungsansätze inkl. der 
übertragenen Ermächtigung aus den Vorjahren von 303,8 Mio. € zur Verfügung. Davon sind 
zum gegenwärtigen Kenntnisstand  134,1 Mio. € in Anspruch genommen  worden. Somit 
wurden Auszahlungen in Höhe von  169,7 Mio. € im Haushaltsjahr 201 3 nicht getätigt. Zur 
Fortsetzung der damit zu finanzierenden Maßnahmen werden von den nicht verbrauchten 
Ansätze aus 201 3 134,5 Mio. € in das Folgejahr übertragen und erhöhen die in 201 4 zur 
Verfügung stehenden Ansätze. Die zur Finanzierung der Maßnahmen in 201 3 geplanten 
liquiden Mittel stehen auch in 2014 ff. weiterhin zur Verfügung.  
 
 
 
Anlagen: 
 
 
Anlage 1 über- und außerplanmäßigen Auszahlungen sowie deren Finanzierung 
entsprechend §  79 (1) SächsGemO für Maßnahmen des 
Investitionshaushaltes ab 50.000 € 
 
Anlage 2 Übertragung von Ansätzen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 
ab einer Höhe von 50.000 € 
 
Anlage 3 Budgetübertragungen im Ergebnishaushalt ab einer Höhe von 50.000 € 
9 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0a 
Übertragung von über -  und außerplanm ä ßi g e A usz a hl u n gen f ü r  In ve stitionen und Investitionsfördermaßnahm en 
OE Amt 
 Ge s amt          *2) 
37 Branddirektion -                                   121.940,00                     12 1 . 9 4 0 , 0 0                      
41 Kulturamt -                                   63.243,67                       63 . 24 3 ,67                        
51 Amt f. Jugend, Fam. u. 
Bildun g 228.740,32                     1.137.273,29                  1.36 6 .01 3 , 6 1                   
52 
Amt für Sport 199.499,35                     19 9 . 4 9 9 , 3 5                      
65 AGM -                                   55.000,00                       55 . 00 0 ,00                        
66 VTA 17.558,81                       130.000,00                     14 7 . 5 5 8 , 8 1                      
67 ASG 29.973,80                       371.550,00                     40 1 . 5 2 3 , 8 0                      
80 Amt f. Wirtschaftsför d. -                                   747.386,26                     74 7 . 3 8 6 , 2 6                      
Summe 276.272,93                     2.825.892,57                  3.10 2 .16 5 , 5 0                   
*1) Werte 
entspreche n  
Anlage 1 ( ab 
*2) Werte 
entspreche n  
Anlage 4 
(gesamt) 
beantragte Übertragung 
10 von 80 in Zusammenstellung
 Anlage 0b 
Übertragung von Auszahlunge n für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 
 Gesamt          *2) 
01.1 GB OBM I 148.035,25              142.947,59              5.087,66                   5.087,66                -                             5.087,66                        -                              
01.2 GB OBM II 15.670.637,65         15.328.098,41         342.539,24               -                          -                             -                                  342.539,24                
10 Hauptamt 1.333.605,75           397.378,78              936.226,97               47.888,89              882.811,26               930.700,15                   5.526,82                    
11 Personalamt 66.581,08                 62.065,38                4.515,70                   -                          -                             -                                  4.515,70                    
12 
Amt für Statistik und 
Wahlen 13.200,00                 -                            13.200,00                 9.001,90                -                             9.001,90                        4.198,10                    
14 Rechnungsprüfungsamt 5.000,00                   -                            5.000,00                   -                          -                             -                                  5.000,00                    
20 Stadtkämmerei 174.829,11              9.642,64                  165.186,47               30.000,00              100.000,00               130.000,00                   35.186,47                  
21 Stadtkasse 1.123.344,61           287.369,80              835.974,81               -                          739.999,99               739.999,99                   95.974,82                  
23 Liegenschaftsamt 21.385.721,69         3.755.965,40           17.629.756,29          652.749,76           27.760.392,51          28.413.142,27              10.783.385,98 -         *) 
30 Rechtsamt 23.500,00                 1.493,62                  22.006,38                 22.006,38              -                             22.006,38                     -                              
32 Ordnungsamt 579.839,46              343.795,59              236.043,87               3.663,91                200.615,28               204.279,19                   31.764,68                  
34 Standesamt 7.400,00                   -                            7.400,00                   -                          -                             -                                  7.400,00                    
36 Amt für Umweltschutz 79.984,49                 50.172,57                29.811,92                 28.800,00              -                             28.800,00                     1.011,92                    
37 Branddirektion 13.008.923,65         5.060.817,65           7.948.106,00            97.597,50              8.674.010,46            8.771.607,96                823.501,96 -               *) 
41 Kulturamt 9.320.763,92           6.568.648,07           2.752.115,85            203.398,17           3.640.315,18            3.843.713,35                1.091.597,50 -           *) 
42 Volkshochschule 68.775,39                 55.192,57                13.582,82                 13.581,82              -                             13.581,82                     1,00                           
43 Museum bild. Künste 289.304,04              222.382,97              66.921,07                 -                          66.245,37                 66.245,37                     675,70                       
45 Städt. Bibliotheken 1.921.955,89           1.352.437,24           569.518,65               27.974,88              398.127,73               426.102,61                   143.416,04                
50 Sozialamt 170.354,78              145.205,46              25.149,32                 -                          -                             -                                  25.149,32                  
51 
Amt f. Jug.,Fam und 
Bildung 74.568.536,00         35.381.615,59         39.186.920,41          1.582.750,22        47.140.702,64          48.723.452,86              9.536.532,45 -           *) 
52 Amt für Sport 3.297.799,85           1.853.280,92           1.444.518,93            42.740,21              1.099.936,01            1.142.676,22                301.842,71                
53 Gesundheitsamt 413.031,01              82.166,83                330.864,18               -                          149.125,00               149.125,00                   181.739,18                
56 Veterinäramt 45.352,94                 16.832,35                28.520,59                 17.852,70              -                             17.852,70                     10.667,89                  
61 Stadtplanungsamt 1.389.873,79           1.302.497,10           87.376,69                 55.771,59              -                             55.771,59                     31.605,10                  
62 Amt für Geoinformation 991.611,33              205.283,85              786.327,48               -                          392.992,06               392.992,06                   393.335,42                
63 Amt für Bauordnung 116.850,00              5.372,09                  111.477,91               3.977,91                190.000,00               193.977,91                   82.500,00 -                 *) 
64 ASW 10.024.224,20         327.656,50 -             10.351.880,70          35.451,80              7.193.130,07            7.228.581,87                3.123.298,83            
65 AGM 1.004.364,45           65.756,83                938.607,62               114.664,97           541.844,04               656.509,01                   282.098,61                
66 VTA 33.113.783,00         12.382.180,37         20.731.602,63          600.553,41           18.585.696,36          19.186.249,77              1.545.352,86            
67 Amt für Stadtgrün 7.583.064,23           1.309.698,58           6.273.365,65            605.493,96           5.591.963,51            6.197.457,47                75.908,18                  
72 Marktamt 17.630,02                 3.846,39                  13.783,63                 6.880,02                -                             6.880,02                        6.903,61                    
80 
Amt für 
Wirtschaftsförderung 2.050.086,70           13.398,72                2.036.687,98            11.793,54              3.781.608,46            3.793.402,00                1.756.714,02 -           *) 
81 
Ref. 
Beschäftigungspolitik 97.969,58                 90.000,00                7.969,58                   2.969,58                -                             2.969,58                        5.000,00                    
921 Dezernat I 1.628,18                   1.628,18                  -                             -                          -                             -                                  -                              
922 Dezernat II 14.295,12                 12.692,56                1.602,56                   -                          -                             -                                  1.602,56                    
923 Dezernat III 2.109,51                   1.289,51                  820,00                      818,64                   -                             818,64                           1,36                           
924 Dezernat IV 3.005.600,00           3.503.700,00           498.100,00 -              1.900,00                -                             1.900,00                        500.000,00 -               *) 
925 Dezernat V 2.800,00                   -                            2.800,00                   -                          -                             -                                  2.800,00                    
926 Dezernat VI 1.790,00                   1.098,73                  691,27                      -                          -                             -                                  691,27                       
927 Dezernat VII 605,71                      605,71                     -                             -                          -                             -                              
Summe 203.134.762,38       89.688.901,55         113.445.860,83       4.225.369,42        127.129.515,93        131.354.885,35            17.909.024,52 -         
*) Für diese Bereiche erfolgen d i e  Einza hl u ng e n (z.B . Fördermittel, Grundstückseinzahlungen) in den Fol gejahren bzw. wurd en diese 
bereits in den Vorjahren eingezahlt. 
Die zur Übertragung zu bestätigenden A uszah l u ng en m üssen bis zum Abschluss der Maßnahmen zur Verfügung  ste hen , d a der 
Abschluss Voraussetzung ist, diese Einza hl u ngen gen erieren  zu können. 
Differenz 
 beantragte Mittel zur Übe r tr a g ung 
*2) Werte entsprechen Anlag e 5 (gesamt) 
OE Fachamt Budget 2013 
Mittel 2013 und 
Übertragung aus 
2012 
in 2013 in Ans p ruc h 
genommene Mittel 
(Stand 12.05.2014 ) 
mögliche 
Übertragung be i 
Betrachtung der 
Zuschüsse 
11 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c 
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t 
OE Amt 
unter 50.000 € ab 50.000 €          *1)  Gesam t           *2) 
10 Hauptamt -                                  50.168,00                       5 0.168,0 0                        
36 Amt für Umweltschutz 4.119,50                         -                                  4.119,5 0                          
51 Amt f. Jug.,Fam. und 
Bildung 22.848,23                       -                                  2 2.848,2 3                        
62 Amt für Geoinformation 100,00                            131.547,07                     1 3 1.647,0 7                      
63 Amt für Bauordnung -                                  115.348,77                     1 1 5.348,7 7                      
64 ASW -                                  129.074,61                     1 2 9.074,6 1                      
67 Amt für Stadtgrün -                                  134.809,09                     1 3 4. 8 09 , 0 9                     
Summe 27.067,73                       5 6 0.947,5 4                      5 8 8. 0 15 , 2 7                     
beantrag t e  Über t ragung 
*1) Werte entsprechen Anlage 3 (ab 50.000 €) 
*2) Werte entsprechen Anlage 6 (gesamt) 
12 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c 
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t 
13 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c 
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t 
OE Amt 
unter 50.000 € ab 50.000 €          *1)  Gesam t           *2) 
10 Hauptamt -                                  50.168,00                       5 0.168,0 0                        
36 Amt für Umweltschutz 4.119,50                         -                                  4.119,5 0                          
51 Amt f. Jug.,Fam. und 
Bildung 22.848,23                       -                                  2 2.848,2 3                        
62 Amt für Geoinformation 100,00                            131.547,07                     1 3 1.647,0 7                      
63 Amt für Bauordnung -                                  115.348,77                     1 1 5.348,7 7                      
64 ASW -                                  129.074,61                     1 2 9.074,6 1                      
67 Amt für Stadtgrün -                                  134.809,09                     1 3 4. 8 09 , 0 9                     
Summe 27.067,73                       5 6 0.947,5 4                      5 8 8. 0 15 , 2 7                     
beantrag t e  Über t ragung 
*1) Werte entsprechen Anlage 3 (ab 50.000 €) 
*2) Werte entsprechen Anlage 6 (gesamt) 
14 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c 
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t 
15 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c 
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t 
OE Amt 
unter 50.000 € ab 50.000 €          *1)  Gesam t           *2) 
10 Hauptamt -                                  50.168,00                       5 0.168,0 0                        
36 Amt für Umweltschutz 4.119,50                         -                                  4.119,5 0                          
51 Amt f. Jug.,Fam. und 
Bildung 22.848,23                       -                                  2 2.848,2 3                        
62 Amt für Geoinformation 100,00                            131.547,07                     1 3 1.647,0 7                      
63 Amt für Bauordnung -                                  115.348,77                     1 1 5.348,7 7                      
64 ASW -                                  129.074,61                     1 2 9.074,6 1                      
67 Amt für Stadtgrün -                                  134.809,09                     1 3 4. 8 09 , 0 9                     
Summe 27.067,73                       5 6 0.947,5 4                      5 8 8. 0 15 , 2 7                     
beantrag t e  Über t ragung 
*1) Werte entsprechen Anlage 3 (ab 50.000 €) 
*2) Werte entsprechen Anlage 6 (gesamt) 
16 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c 
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t 
17 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO 
Projekt- 
definition 
Sender PSP-Ele me n t Bezeichnung  
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschre ibung Budget 2013  
gesamt 
in Anspruc h  
genomme ne 
Mittel in 2013 
üpl. / ap l. 
Auszahlun g 
nach § 79 
SächsGemO 
Empfänger-PSP- 
Element/ Sach k o nto 
Summe 
beantragt e 
üpl./ap l .  
Auszahlung  
nach § 7 9 
SächsGemO 
Begründung 
Ermächt i gun g ins Folgejahr 7.000016 0.710.020.010 Einführung  
Digit a lf u n k 78327400 Erwerb Betriebs- u nd Geschäftsausst attung 1. 359.277, 07 50.673, 3 5 121.94 0 , 00 
7.0001215 .710.020                 
78327400 121.940, 0 0 Die Mittel w e rden für die n ot w e ndige Beschaffu n g  vo n 
ABC-Speziala usstattung in der B r a nddirektion benöt i g t. 
7.0000160 1.359.277, 07 50.673, 3 5 121.94 0 , 00 121.940, 0 0 
Summe 1.359.277, 07 50.673, 3 5 121.94 0 , 00 121.940, 0 0 
OE 37 - Bran ddirektion 
18 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGem O 
Projekt- 
definition 
Sender PSP- 
Element 
Bezeichnung 
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschre i b un g Budget 2013  
gesamt 
in Anspruch 
genommene Mittel  
in 2013 
üpl./apl. 
Auszahlung 
nach § 79 
SächsGemO 
Empfänger-PSP- 
Element/ Sachkon to 
Summe 
beantragte 
üpl./apl. 
Auszahlung nach 
§ 79 
SächsGemO 
Begründung 
Ermächtigung i n s F o lgejahr 
7.0000039.700 Thomasalumat 78510000 Hochbaumaßnah m e n 63 .243,67 0,00 63.243,67 7.0000880.700 
78511000 63.243,67 
Die Mittel werden für die Rück z a hlung von 
Fördermitteln des Muse ums für Angewandte Kunst 
benötigt (Vergleich sa ng ebot mit SMWK). 
7.0000039 63.243,67 0,00 63.243,67 63.243,67 
OE 41 - Kultu ramt 
19 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 OE 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGem O 
Projekt- 
definition 
Sender-PSP- 
Element 
Bezeichnu ng 
Projekt 
Kostenart Kostenart 
Beschrei b ung 
Budget 2013  
gesamt 
in Anspruch 
genommene  
Mittel in 201 3 
apl. / üp l .  
Auszahlun g nach 
§ 79 SächsGe mO 
Empfänger-PSP- 
Element 
Summe 
beantragt e 
apl./üp l .  
Auszahlung  nach 
§ 79 SächsGe mO 
Begründung  Ermächtigun g ins Folgejahr f ü r  
das Empä n g er PSP-Element 
7.000032 0.700 E.-Kästner-Sch ule 78511000 Hochbauma ßnah men 5.847.495, 86 4.691. 3 45 ,68 165.00 0 , 00  7.0000324  .7 00 165.000, 0 0 
Freie Mit t e l zur Nutzeranpassung  alte EKS und 
Umwidmung  entsprechend V orl age für 68. 
Schule 
7.000032 0 5.847.495, 86 4.691. 3 45 ,68 165.00 0 , 00  165.000, 0 0 
7.000066 4.700 Sanie r u ng GS B.-Göhring-Str.+Neub au EFSH 78511000 Hochbauma ßnahmen 90.976, 1 2 0 90.976 ,1 2   7.0000717 .700 90.976, 1 2 
Mehrauszah lungen für MN Progra mm 
Kreisfrei e  Städte GS Liebertwolkwi tz 
7.000066 4 90.976, 1 2 0 90.976 ,1 2   90.976, 1 2 
7.000106 6 7.000106 6.705 E.-Mane t-Schule, Brandschu tz 68110000 Investzuw.inkl .VZ, Beih.Schulden tilg.Lan -200.000, 00 0 0,00 
7.000106 6.700 E.-Mane t-Schule, Brandschu tz 78511000 Hochbauma ßnahmen 143.000, 0 0 11.854, 2 4 117.60 2 , 82  7.0000721 .700 117.602, 8 2 
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung, 
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich 
durch F öM i- Ü bertrag in 2014 
7.000106 6 -57.000,00 11.854, 2 4 117.60 2 , 82 117.602, 8 2 
7.000107 2 7.000107 2.705 77.  Sc hule, Brandschut z 68110000 Investzuw.inkl .VZ, Beih.Schulden tilg.Lan -200.000, 00 0 0,00 
78511000 Hochbauma ßnahmen 200.29 7 , 11  7.0000568 .700 200.297, 1 1 
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung, 
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich 
durch F öM i- Ü bertrag in 2014 
7.000107 2.700 
77.  Sc hule, Brandschut z 78511000 Hochbauma ßnahmen 280.000, 0 0 22.968, 3 9 41.500 ,0 0   7.0000701 .700 41.500, 0 0 
Mittel fü r  Weiterführung und   Fertigstellung,  
Bestandtei l vom Projektbudge t 
7.000107 2 80.000, 0 0 22.968, 3 9 241.79 7 , 11 241.797, 1 1 
7.000105 9 7.000105 9.705 P.-Robens on-Schule, Brand schutz 68110000 Investzuw.inkl .VZ, Beih.Schulden tilg.Lan -200.000, 00 0 0,00 
7.000105 9.700 P.-Robens on-Schule, Brand schutz 78511000 Hochbauma ßnahmen 205.000, 0 0 62.195, 1 2 131.34 7 , 24  7.0000721 .700 131.347, 2 4 
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung, 
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich 
durch F öM i- Ü bertrag in 2014 
7.000105 9 5.000,00 62.195, 1 2 131.34 7 , 24 131.347, 2 4 
78511000 Hochbauma ßnahmen 20.000 ,0 0   7.0001086 .700 20.000, 0 0 
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung, 
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich 
durch F öM i- Ü bertrag in 2014 
78511000 Hochbauma ßnahmen 35.000 ,0 0   7.0000288 .700 35.000, 0 0 
Mittel f.  R e stleistungen, Schlu sszahlungen un d 
Nachträge,  Mehrbedarf resu l t i e rt aus den 
Nachträgen 
78511000 Hochbauma ßnahmen 25.000 ,0 0   7.0001044 .700 25.000, 0 0 
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung, 
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich 
durch F öM i- Ü bertrag in 2014 
78511000 Hochbauma ßnahmen 45.000 ,0 0   7.0001092 .700 45.000, 0 0 
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung, 
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich 
durch F öM i- Ü bertrag in 2014 
78511000 Hochbauma ßnahmen 5.000, 00   7.0001145 .700 5.000,00 
Maßnahme erw e iterung Sporthall enprogramm - 
Sanierung  SH - D e cke 
7.000085 4 7.000085 4.700 A.-Diest e rwe g - Schule KP II 78511000 Hochbauma ßnahmen 386.011, 3 7 62.777, 4 3 5.000, 00   7.0000297 .700 5.000,00 
Mittel f.  R e stleistungen, Schlu sszahlungen un d 
Nachträge,  Mehrbedarf resu l t i e rt aus den 
Nachträgen 
7.000085 4 386.011, 3 7 62.777, 4 3 135.00 0 , 00 135.000, 0 0 
7.000104 7 7.000104 7.705 FÖS Garsk e s tr. 19, Brandsch utz 68110000 Investzuw.inkl .VZ, Beih.Schulden tilg.Lan -200.000, 00 0
7.000104 7.700 FÖS Garsk e s tr. 19, Brandsch utz 78511000 Hochbauma ßnahmen 205.000, 0 0 4.751, 8 6 193.55 0 , 0 0  7.0000721 .700 193.550, 0 0 
Mittel fü r  R e stleistungen,  Sc h l usszahlungen  
und Nach träge 
Seite 1 von 2 
20 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 Projekt- 
definition 
Sender-PSP- 
Element 
Bezeichnu ng 
Projekt 
Kostenart Kostenart 
Beschrei b ung 
Budget 2013  
gesamt 
in Anspruch 
genommene  
Mittel in 201 3 
apl. / üp l .  
Auszahlun g nach 
§ 79 SächsGe mO 
Empfänger-PSP- 
Element 
Summe 
beantragt e 
apl./üp l .  
Auszahlung  nach 
§ 79 SächsGe mO 
Begründung  Ermächtigun g ins Folgejahr f ü r  
das Empä n g er PSP-Element 
7.000104 7 5.000,00 4.751, 8 6 193.55 0 , 00 193.550, 0 0 
7.000076 2 7.000076 2.700 F.-Bosse -Str 19/21 78511000 Hochbauma ßna hmen 192.030, 2 7 519,26 62.000 ,0 0   7.0000144 .700 62.000, 0 0 
Mittel f.  R e stleistungen, Schlu sszahlungen un d 
Nachträge,  Mehrbedarf resu l t i e rt aus den 
Nachträgen 
7.000076 2 192.030, 2 7 519,26 62.000 ,0 0 62.000, 0 0 
6.549.513, 62 4.856. 4 11 ,98 1.137. 27 3 ,29 1.137.273, 29 
Seite 2 von 2 
21 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO 
Projekt- 
definition 
Sender PSP- 
Element 
Bezeichnung  
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschre ibung Budget 2013  
gesamt 
in Anspruc h  
genomme ne 
Mittel in 2013 
üpl. / ap l. 
Auszahlun g 
nach § 79 
SächsGemO 
Empfänger-PSP- 
Element/ Sach k o nto 
Summe 
beantragt e 
üpl./ap l .  
Auszahlung  
nach § 7 9 
SächsGemO 
Begründung 
Ermächt i gun g ins Folgejahr 
7.000009 8.710.030 beweglich es AV - 
MZSH Arena 78326300 Erwerb Betriebsvo rrichtungen 5.000,00 0,00 5.0 00, 00 
7.0000798 .700                      
78511000 5.000,00 
7.0000098 5.000,00 0,00 5.000, 00 5.000,00 
7.000010 0.710.030 beweglich es AV- 
Sporthall en 78326300 Erwerb Betriebsvo rrichtungen 94.500, 0 0 71.234 , 6 4 1.162, 67 
7.0000798 .700                      
78511000 1.162,67 
7.0000100 94.500, 0 0 71.234, 6 4 1.162, 67 1.162,67 
7.000010 2.710.030 
beweglich es AV - 
Trainin g s halle 
Nord 
78326300 Erwerb Betriebsvo rrichtungen 10.000, 0 0 0,00 10 .000 ,0 0 
7.0000798 .700                      
78511000 10.000, 0 0 
7.0000102 10.000, 0 0 0,00 10.000 ,0 0 10.000, 0 0 
7.000010 4.710.030 beweglich es AV - 
SH Leplays traße 78327400 Erwerb Betriebs- u nd Geschäftsausst attung 6. 000,00 0,00 6.000, 00 7.0000798 .700                      
78511000 6.000,00 
7.0000104 6.000,00 0,00 6.000, 00 6.000,00 
7.000072 8.700 SH Rabet 78511000 Hochbaumaßn ahmen 1.662.011, 81 1.324. 6 99 ,81 162 .99 8 , 29 7.0000798 .700                      
78511000 162.998, 2 9 
7.0000728 1.662.011, 81 1.324. 6 99 ,81 162.99 8 , 29 162.998, 2 9 
7.000104 8.710 Sportst ä t t e n- 
ausst a t t u ng 78327400 Erwerb Betriebs- u nd Geschäftsausst attung 20 .200, 0 0 4.227, 9 1 14.338 ,3 9 
7.0000798 .700                      
78511000 14.338, 3 9 
7.0001048 20.200, 0 0 4.227, 9 1 14.338 ,3 9 14.338, 3 9 
Summe 1.791.711, 81     1.400. 1 62 ,36     193.49 9 , 35   199.499, 3 5    
OE 52 - Amt für S po rt 
Die Mittel w e rden für die G rund sanierung der 
Sporthalle  Georg-Schumann-St r a ße benötigt. Die 
Entdeckun g von Echtem Haussc h wa mm führte zu 
einer er h e blichen Kostenst eigerung der 
Baumaßnah me. 
22 von 80 in Zusammenstellung
A n l a g e  1 
Übertragung von A nsätze im Investitionshaushalt - ü ber-/außerplanmäßige A uszahlung nach § 79 SächsGemO
P ro j ekt- 
D ef in itio n P S P -E lem e n t B eze ich n u n g  P ro j ek t P S P -E le m en t B eze ich n u n g K o s ten art K o s ten art B e sch reib u n g B u d g et  2013  
g esam t 
i n Anspruch 
genommene 
M it tel  i n  20 13 
üpl ./a pl . 
A u szah l u ng 
nach § 79  
S äch sG em O 
E m pf ä n ger -P S P - 
E l em en t 
S u m m e  
be an tr agte  
ü p l ./ap l . 
A u sza h l u n g  
n a ch  §  7 9 
S ächsG e m O 
B eg r ü n d u n g 
E rm ä ch ti gun g i ns F o l gej ahr 7. 000 0769 7.0 00076 9.7 40 E w erb I m m ater i el l es V e rm ö gen G LM E w erb Im m ater i el l es V e rm ö gen G LM 78 3101 00 E rw erb  G ew .S ch utz r ech t e/ähn l .R echte/L i ze 2 18. 500,0 0 1 9.49 6,96 55. 000 ,00
7.0 0002 05.7 00 
/
7 851 1000 
5 5.00 0,0 0 
U m se tzu n g  d es B a u - un d 
F i n a n zi erun gsb esch l usses D B V -735 /13 v om  
22.1 0.20 13 zu r  D achsan i e ru n g  u nd 
B esei ti g u n g des f estg este l l ten "E ch ten 
H au ss ch w a m m befal l s". M i ttel  w er den  f ü r  
D ach s an i er u n g  benöti gt un d s i n d i n der  
K ostenpl anu n g e i n ge rechn et. 
7.0 00076 9.7 40 E w erb I m m ater i el l es V e rm ö gen G LM E w erb Im m ater i el l es V e rm ö gen G LM 78 3102 00 A n zahl u n ge n  auf  i m m ate ri el l e s V er m öge n 79.0 00,0 0 1.6 58,86 
7. 000 0769 2 97. 500,0 0 2 1.15 5,82 55. 000 ,00 5 5.00 0,0 0 
OE 6 5 Amt  fü r Ge bä u d eman ag e men t 
23 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 
OE 66 - Verkehrs-  und Tie f bauamt 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGem O 
Projekt- 
definition 
Sender - PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kos tenart Beschreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mittel 
in 2013 
 apl./üpl. 
Auszahlung nac h 
§ 79 SächsG em O 
Empfänger-PSP- 
Element 
Summe 
beantragte apl./üpl. 
Auszahlung nach § 
79 SächsGemO 
Begründung Ermächtigung ins  Folgejahr für das 
Empfänger PSP- Ele men t 
7.0001113 7.000111 3.700 LSA Pittler-/G.-Sc humann-Str. 78512000 Tiefbaumaßna hm e n 220.000, 00 0,00 130.00 0,00 7.0000639. 700 130.000, 00 Fortführungsmaßnahme 
7.0001113 220.000,00 0,00 130.000,00 130.000,00 
1 von 1 
24 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - ü ber-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO
Projekt- 
definition 
Sender PSP- 
Element 
Bezeichnun g 
Projekt 
Kostena r t Kostenart Beschre i b ung Budget 20 13 
gesamt 
in Anspruch 
genommene Mittel 
in 2013 
üpl./apl. 
Auszahlung 
nach § 79 
SächsGemO 
Empfänger-PS P- 
Element/ Sachko nto 
Summe 
beantragte 
üpl./apl. 
Auszahlung 
nach § 79 
SächsGemO 
Begründung 
Ermächtigung ins Fo lgejahr 
7.0000257.700 Grunderwerb 78210000 Erwerb von Grunds t ü ck en und Gebäuden 371.550,00 0,00 371.550,00 7.0001322.700 
78210000 371.550,00 
Die Frist für Entwicklun gspflege endet am 17.06.201 5; 
laut städtebaulichem Ver trag zum Bebauungsgebiet 
Nr.351. Aus diesem  Grund müssen die Mittel dem 
Liegenschaftsam t  zug eordnet werden. 
7.0000257 371.550,00 0,00 371.550,00 371.550,00 
OE 67 - Amt für Stadtgrün u nd  G ewässer 
25 von 80 in Zusammenstellung
A n l ag e 1 
Übertragung von A nsätze im Investitionshaushalt - ü ber-/außerplanmäßige A uszahlung nach § 79 SächsGemO
P r o je k t - 
d e f in it io n 
P S P - E le m e n t B e z e ic h n u n g  P r o je k t K o s t e n a r t K o s t e n a r t  B e s c h r e ib u n g B u d g e t  2 0 1 3  
g e s a m t 
in  A n s p r u c h  
g e n o m m e n e  M i tte l  in  
2 0 1 3 
ü p l . /a p l . 
A u s z a h l u n g  
n a c h  §  7 9  
S ä c h s G e mO 
E m p fä n g e r - P S P - 
E le m e n t 
S u m m e  
b e a n t r a g te  
ü p l . / a p l .  
A u s z a h l u n g  n a c h  
§  7 9  S ä c h s Ge m O 
B e g r ü n d u n g 
E r m ä c h tig u n g  in s  F o lg e ja h r 
7 .0 0 0 0 4 0 1 7 .0 0 0 0 4 0 1 . 7 0 0 E rs c h l ie ß u n g  G G  L . - H u p fe l d  s tr.  1 . B A  W it 7 8 5 1 2 0 0 0 T ie fb a u m a ß n a h m e n 7 5 0 . 0 1 1 , 0 0 2 . 6 2 4 , 7 4 7 4 7 .3 8 6 ,2 6 
7 . 0 0 0 1 3 2 8 .7 0 0 
/
7 8 5 1 2 0 0 0 
7 4 7 .3 8 6 ,2 6 
7 .0 0 0 0 4 0 1 . 7 0 5 E rs c h l ie ß u n g  G G  L . - H u p fe l d  s tr.  1 . B A  W it 6 8 1 1 0 0 0 0 I n v e s tz u w .in k l.V Z , B e i h . S c h u l d e n t i lg .L a n -4 8 3 . 5 0 0 , 0 0 0 , 0 0 
7 .0 0 0 0 4 0 1 2 6 6 . 5 1 1 , 0 0 2 . 6 2 4 , 7 4 7 4 7 .3 8 6 ,2 6 
2 6 6 . 5 1 1 , 0 0 2 . 6 2 4 , 7 4 7 4 7 .3 8 6 ,2 6 
OE 80 A mt für  W irts chaftsförder ung 
D i e  R e v i ta l is i e ru n g  d e s  G e w e rb e g e b i e t e s  a n  d e r H u p f e l d s tr.  w i rd  n i c h t  d u r c h g e fü h rt,  d a  d o r t  
k e in e  u n s p e z i fis c h e  E n tw i c k l u n g  a ls  G R W - I n fra  M a ß n a h m e  z u  e rre i c h e n  is t . A ls  
A u s ta u s c h v o r h a b e n  is t  d ie  R e v i ta l i s i e ru n g  d e s  G e w e r b e g e b i e t e s  a n  d e r H a n s -W e i g e l -S t r. mit 
g l e ic h e m  F i n a n z a u fw a n d  g e p la n t.  D ie  R e a l is ie r u n g  is t fü r 2 0 1 7  v o rg e s e h e n . D i e  
F ö rd e rm i tt e le i n z a h l u n g  w ü rd e  2 0 1 8  e rfo l g e n . 
26 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
OE 10 - Hauptamt 
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 201 3 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins  
Folgejahr 
(Beachtung Spalte 
16 erforderlich) 
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr 
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 
7.0000182 7.0000182.701 bewegliches AV (Stadtarchiv) 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 10.973,75 12.197,50 
7.0000182.710.020 bewegliches AV (Stadtarchiv) 783274 00 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 399.993,8 1 22.026,25 376.743,81 Es handelt sich um die im Amt für Gebäudemanagement   im Plan 2012 
eingestellten Mittel, die im Zusammenhang mit dem R B 676/11 für 
Planungsleistungen für den beschlossenen Neuba u  ein es S ta dt a r ch i vs  
vorgesehen waren. 
Diese Mittel wurden mit RB V-1901/2013 vom 11.12.20 13 für die Neu- bzw.  
Ersatzausstattung u. a. mit Möbeln und Geräten dem PSP-Element 
7.0000182.710.020 übertragen. 
In einem Bürgermeister-Gespräch am 26. Mär z  2 0 1 4  w u r de f e stge s tellt, dass 
ein Umzug des Stadtarchivs in 2014 keinesfalls mehr  möglich i s t. 
Die Mittelübertragung muss daher nach 2014 und weit er nach 2015 e rfo l g e n . 
7.0000182 410.967,56 34.223,75 376.743,81 
7.0000197 7.0000197.740 EDV Software 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 0,00 0,00 Verweis auf neues PSP -Element 7.0001301.701 
7.0000197 0,00 0,00 
7.0000206.710.040 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 43.000,00 40.265,09 
7.0000206.710.050 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrz euge 478.305,04 151.061,07 320.058,38 Die Lieferung von 6 Bauhoffahrzeugen bzw. Anbauteil en wurde zwar in 20 1 3  
beauftragt, die Lieferung und Bezahlung konnte/kann  jedoch erst in 2014 
erfolgen. 
7.0000206.770.050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -1.222,80 -2.300,14 
7.0000206.770.050 bewegliches AV 68319000 0,00 2.300,14 
7.0000206 520.082,24 191.326,16 320.058,38 
7.0000208.710.020 bewegliches AV 78327300 Erwerb Ausstattung sonstiger sozialer Ei 6.650,00 4.661,66 
7.0000208.710.020 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 1.800,00 851,33 
7.0000208.710.040 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 4.350,00 4.108,49 
7.0000208.710.050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -4.000,00 0,00 
7.0000208.710.050 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrz euge 229.847,48 125.509,15 100.010,95 Die Lieferung von 2 Bauhoffahrzeugen wurde zwar in 2013  beauf t r a g t,  di e  
Lieferung und Bezahlung konnte jedoch erst in 2014 erfolgen. 
7.0000208.770.050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -3.071,20 -11.768,18 
7.0000208.770.050 bewegliches AV 68319000 0,00 11.768,18 
7.0000208 235.576,28 135.130,63 100.010,95 
7.0001301 7.0001301.701 EDV Software (Ausschreibung) 78310100 Er werb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 85.998,12 0,00 85.998,12 Ein Teil der damit beauftragten Leistungen betrifft  die 
Anpassungsprogrammierung des Web- Cl i e nts  v o n  pe r Ver g a be an die n e ue 
Internetseite der Stadt Leipzig. Bedingt durch die aufgetretenen 
Verzögerungen in diesem Projekt konnte erst Ende 20 13 mit der Umsetzun g  
begonnen werden. Derzeit erfolgt die Programmierlei s t ung, die  Fertigstellung 
einschl. Testphase ist für Anfang Juni 2014 geplant . (G e s a m t umfa n g  der  
Der andere Teil der Mittel ist erforderlich zur  Anp a s su n g d e r 2004 
programmierten Softwareanwendung perVergabe auf die  aktuellen 
technischen (veraltetes Betriebssys t em/S i cher h e itsl ücke )  und 
vergaberechtlichen Anforderungen ( V orbe re i tu ng  A b g a b e / Annahme  
elektronischer Angebote). 
(PSP-Element alt 7.0000197.740) 
7.0001301 85.998,12 0,00 85.998,12 
Summe 1.252.624,20 360.680,54 882.811,26 
27 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene Mittel in 
2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
(Beachtung Spalte 16 
erforderlich) 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 
7.0000697 7.0000697.740 diverse Software Stadtkämmerei Erwerb i mmateriellen Verm ö g en 78310100 Erwerb Gew.Schutzrech t e / ähnl.Rechte/Lize 100.000,00 0,00 100.000,00 
Mit der Produkti vsetzung des KM-D und KM-V wurden i n der 
mittelfristigen H au shaltsplanung Mittel zur Anpassu n g  u n d 
Erweiterung des Sy s t ems eingeplant, speziell für di e Jah re 
2013 und 2014 jeweils  10 0.000 EUR. Die Mittel 2013 
konnten nicht  in Anspruch genommen werden. 
Für den KM-V wurde eine Übersicht zu notwendigen 
Programmanpas sun g en und Entwicklungen erarbeitet u n d 
mit Prioritäten (h och, mittel, niedrig) versehen .   Im März 
2013 wurde der ZV K I SA  gebeten Angebote für die 
Programmanpas sun g swünsche mit hoher Priorität  zu 
übergeben. Nach  ein er grundsätzlichen 
Machbarkeitsüberpr ü f ung durch die DZBW wurden für d i es e 
Entwicklungen L ast enhefte erstellt und im 4. Quar t a l  2013 
an die DZBW übergeb en.  Durch die DZBW wurde daraufh in 
mitgeteilt, dass  eine Umsetzung frühestens  nac h der  SAKD- 
Programmprüfun g zur Zertifizierung des KM-V möglic h  s ein 
wird. Diese Program mprüfung dauert zur Zeit noch an ,  so 
dass nach Ü bergab e und Prüfung der Angebote ein e 
Beauftragung der hoch priorisierten Maßnahmen durc h  di e 
Stadt Leipzig wahrsc heinlich erst im Herbst 2014 e r fol g en 
kann. 
7.0000697 100.000,00 0,00 100.000,00 
OE 20 Stadtkämmerei 
28 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnun g Projekt PSP-Element Bezeic h n u ng Kostenart Kostenart Beschreibun g Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene Mittel 
in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 
7.0000112 7.0000112.740 DV-Software DV-Software 78310200 Anzahlun gen auf immaterielles Vermögen 399.419,99 209.420,00 1 89.999,99 
Mittel für Nach- und Restarbeiten 
des KM-D und KM-V, es handelt 
sich um gebundene Mittel mit 
Aufträgen, die bereits im MM 
hinterlegt sind. 
7.0000112 399.419,99 209.420,00 189.999,99 
7.0000364 7.0000364.710.020 bewegliches AV Betriebs- und Geschä ftsausstattung 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäft sausstattun 151.400,00 0,00 150.000,00 
Mittel für Ersatzbeschaffung 
Großscanners. Großscanner zum 
Einscannen aller Belege der 
Stadtverwaltung war zum 
10.12.2013 abgeschrieben. Die 
Mittel sollten in 2014 zur Verfügung 
stehen um eine Ersatzbeschaffung 
zu ermöglichen. 
7.0000364 151.400,00 0,00 150.000,00 
7.0001134 7.0001134.701 Zentraler Rechnungseingang Zentraler Re chnungseingang 78310200 Anzahlungen auf immaterielles  Vermögen 400.000,00 0,00 400.000,00 
Mittel zur Einführung eines 
Zentralen Rechnungseinganges. 
Der Zentrale Rechnungseingang 
war ursprünglich Bestandteil des 
Einführungsprojektes NKF. Durch 
den Umfang und den engen 
Zusammenhang mit der 
elektronischen Anordnung wurde 
der Zentrale Rechungseingang aus 
dem Projekt NKF ausgeklammert, 
soll aber jetzt umgesetzt werden 
7.0001134 400.000,00 0,00 400.000,00 
950.819,99 209.420,00 739.999,99 
OE 21 Stadtkasse 
29 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt 
Projekt- 
Definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
Gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000044 7.0000044.700 Entschädigun g für Verwaltungsvermögen E ntschädigung f ür Verwaltungsvermögen 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 695.298,72 307.870,58 81 .680,97 
Auszahlungsverpflichtungen - Mi t tel bindungen für 
Entschädigungszahlungen nach vor l iegenden 
Bescheiden 
7.0000044 695.298,72 307.870,58 81.680,97 
7.0000047 7.0000047.700 Grundstücks ank. öfftl. genutzt. Privat g r Grundstücksan k. öfftl. genutzt. Privatg r 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 1.046.908,94 195. 187,55 851.721,39 
Die ungebundenen Mittel betr ef f en offene 
Verkehrsflächen  in den Gemarkungen 
Hartmannsdorf, T aucha und Dösen. Es  besteht 
eine Verpflichtung zum An k auf nach 
Landwirtschaftsa n pass ungsgesetz und 
Flurbereinigungsverfahren z . Z. noch in 
Verhandlung. Mittelbindunge n n ach 
Verkehrsflächenbereinig u ng  müssen aufgrund 
bestehender notarieller Zahlu n g sverpflichtungen 
übertragen werden. 
7.0000047 1.046.908,94 195.187,55 851.721,39 
7.0000057 7.0000057.700 Grunderwerb Grunderwerb 78210000 Erwerb v on Grundst ücken und Gebäuden 0,00 0,00 133.337,08 
7.0000057.700.110 Grunderwerb Baugrundstück 78210000 Er werb von Grundst ücken und Gebäuden 133.337,08 0,00 
7.0000057 133.337,08 0,00 133.337,08 
7.0000059 7.0000059.700 Einnahmen aus strategischem Flächenver ka strategischer F läc henerwerb 78210000 Erwerb von Gru ndst ücken und Gebäuden 2.527.122,41 0,00 1.304.436,52 
7.0000059.700.110 Einnahmen aus strategischem Fläche nverka Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 1.349.394,29 2.540.830,18 
7.0000059.770 Einnahmen aus strategischem Flächenver ka Einnahmen aus st rategischem Flächenverka 68210000 V eräußerung von Gr u nds tücken und Gebäude -200.000,00 - 435.479,25 
7.0000059.770 Einnahmen aus strategischem Flächenver ka Einnahmen aus st rategischem Flächenverka 68219000 V kto Anlagenabgang GuB 0,00 183.604,25 
7.0000059.770 Einnahmen aus strategischem Flächenver ka Einnahmen aus st rategischem Flächenverka 68319000 0,00 83.125,00 
7.0000059 3.676.516,70 2.372.080,18 1.304.436,52 
7.0000062 7.0000062.700 Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg Grunderwe rb BBG/ GE Wei denweg 78210000 Erwerb von Grundst ücken  und Gebäuden 100.000,00 0,00 187.742,40 
OE 23 Liegenscha ft sa mt 
Mittelbindungen aus Altvert rägen mit notariellen 
Zahlungsverpflichtungen.  Betrifft Mittelbindungen 
die wegen fehlender Anzeige  der  Notare noch 
nicht ausgezahlt wer d en konnten aber bestehen 
bleiben müssen. U.a.  wegen ausstehenden 
Vermessungen der be urkundeten Flächen. 
Flächen in Seehausen I. D ie  Verhandlungen mit 
dem Verkäufern f ür di e  Flächen zum 
Regenrückhaltebecken sind noch nicht 
abgeschlossen. Ei ne Enteignungsmöglichkeit ist 
nicht gegeben, deshal b müssen die 
Ankaufsverhandlungen w e itergeführt werden. Der 
ungebundene Betrag k onn t e aufgrund fehlender 
Kontoverbindungen  nic ht  gebucht werden, wird 
aber zum Abschlus s d er Gesamtmaßnahme zu 
den bestehenden Mitte l bindu ngen benötigt. 
Grundstückssicheru ng für den Erwerb der 
Flächen zum B Plan an der S46 über mehrere 
Jahre. Die  Verhandlungen z u m Ankauf laufen, 
die  Kontoverbindungen l ieg en  noch nicht vor, 
Seite 1 von 9 
30 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
Definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
Gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000062.700.110 Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg Baugr undstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäude n 87.742,40 0,00 
7.0000062.770 Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg Einnahmen  BBG, GE W ei denweg 68210000 Veräußerung von Gr u nds tüc ken und Gebäude -100.000,00 0,00 
Das Gewerbegebiet Weidenweg  an der S46/BBG 
ist in der Entwick lu ng . Auf Grund verschiedener 
Bürgereingaben in der Öf fen t lichen Auslegung hat 
sich das B-Plan Verf ahren verzögert. 
Weiterhin wurden in einem ers ten Schritt die 
Flächen für Kompensati nsmaßnahmen gesichert 
und der Grunderwerb der Ge w erbe flächen ist 
noch nicht abgesc hlossen. 
Die Vermarktung kann  erst mit Wirksamkeit d es 
B-Planes beginnen. Leider sin d  zur Zeit die 
Investorenanfragen  mehr auf den Nordraum 
gerichtet, deshalb i st kein Ansiedlungsdruck zu 
verzeichnen. 
Mit der Entwicklung  dies es Gebietes sichern wir 
zukünftige Ansiedlung, um den Süd -Westen für 
mittelständische Un t er nehmen atraktiv zu 
gestalten. 
7.0000062 87.742,40 0,00 187.742,40 
7.0000064 7.0000064.700 Schadenersatzford erung Ausgaben für Sc h adenersatz 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäu den 338.332,78 0,00 53.000,00 
Es wurden die Mittel zum R e chtsstreit Löhnitz 
gegen die Stadt Leipzig bei  der Beantragung der 
HAR aus 2012 freigege ben.   Die Forderung zur 
Jonasstr. 9 bl eibt  bestehen und muss in Höhe 
hat überhöhte Kaufpreis forderungen, deshalb ist 
der Rechtsstreit anhängig und die Auszahlung 
noch nicht erfolgt . 
7.0000064 338.332,78 0,00 53.000,00 
7.0000065.700.110 Ausgaben zu Tau schverträgen Baugrun dstück 78519000 Abrechnung von In v estitionstätigkeit 0 ,00 0,00 
7.0000065.770 Ausgaben zu Tau schverträgen Einnahmen a us Tausc hverträgen 68210000 Veräußerung von Gr u nds tüc ken und Gebäude -300.000,00 -24.810,00 
7.0000065 89.302,64 -7.420,70 194.050,89 
7.0000066 7.0000066.700 Optionszins Optionszins 78210000 Erwerb v on Grundst ücken und Gebäuden 100.000,00 5.747,44 81.60 8,00 
7.0000066.700.110 Optionszins Baugrundstück 78210000 Er werb von Grundst ücken und Gebäuden 100.000,00 18.392, 00 
7.0000066 200.000,00 24.139,44 81.608,00 
Es werden nur die geb und en  Mittel benötigt. Die 
Auszahlungen/Einzahlungen bzw. 
Bruttobuchungen r i cht en sich nach den 
Fälligkeiten der Notarvert räge. Im Zahlungsstrom 
die  Kontoverbindungen l ieg en  noch nicht vor, 
daher ist Übertrag u ng  des ungebundenen HAR in 
erforderlich. 
Der Ankauf von Fläc hen  wurde von den 
Eigentümern bevorzug t ,  deshalb wurden keine 
weiteren Optionsverträg e a b geschlossen. Die 
nicht verwendeten Mitt el können freigegeben 
werden. Mittelbindungen s ind zu  übertragen. 
Seite 2 von 9 
31 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
Definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
Gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 
7.0000067 7.0000067.700 Entschädigun gszahlung Grunderwerb Entsc hädigungszahl un g  Grunderwerb 78210000 Erwerb von Grun dst ücken und Gebäuden 107.246,85 0,00 3.588.360,32 
7.0000067.700.110 Entschädigun gszahlung Grunderwerb Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 3.512.931,23 31.817,76 7.0000067 3.620.178,08 31.817,76 3.588.360,32 
7.0000073 7.0000073.700 Kaserne Heiterblic k Kaserne Heiterblick 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 807.384 ,57 461.821,91 261.727,36 
7.0000073.705 Kaserne Heiterblic k Zuweisung vom Land 6 8110000 Investzuw.inkl.VZ ,  Beih.Schuldentilg.Lan 0,00 -250.000,00 
7.0000073 807.384,57 211.821,91 261.727,36 
7.0000075 7.0000075.700 Grunderwerb LEVG KG Grunderwerb LEVG KG 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 501.876 ,50 0,00 677.084,04 
7.0000075.700.110 Grunderwerb LEVG KG Baugrundstück 78 210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 227.045,1 9 51.837,65 
7.0000075 728.921,69 51.837,65 677.084,04 
7.0000076 7.0000076.700 Kaufpreisminderung  Ä rztehäuser Kaufprei sminderung Ä rz t ehäuser 78210000 Erwerb von Grundst ück en und Gebäuden 737.887,71 0,00 737.887,71 
Anhängiger Rechstst reit zu 
Entschädigungszahlung en f ür verkaufte 
Ärztehäuser wegen Ba um än gel und 
Instandsetzungs kosten vor dem Landgericht 
Leipzig. 
7.0000076 737.887,71 0,00 737.887,71 
7.0000079 7.0000079.700 Grunderwerb Af J F B Grunderwerb AfJFB 7821 0000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 1.803.300,0 0 87.372,81 1.649.247,19 
7.0000079.700.110 Grunderwerb Af J F B Baugrundstück 7821 0000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 66.680, 00 
7.0000079 1.803.300,00 154.052,81 1.649.247,19 
7.0000296 7.0000296.700 Pauschalposition f .  kl. Einzelmaßnahm. Pauschalposition f. kl. Einzelmaßnahm. 78210000 Erwer b von Grundst ücken und Gebäuden 828.205,55 0,00 710.33 6,90 
7.0000296.700.110 Pauschalposition f .  kl. Einzelmaßn ahm. Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken un d Gebäuden 0,00 117.868,65 
7.0000296 828.205,55 117.868,65 710.336,90 
7.0000298 7.0000298.700 GE Altes Mess egelände GE Altes Messegel ände 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 917 .829,73 0,00 912.695,18 
7.0000298.700.110 GE Altes Mess egelände Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 5.1 34,55 
7.0000298 917.829,73 5.134,55 912.695,18 
Klageverfahren zum Gewerbepa r k  Nordost 
wegen Erlös- und Nutz u ng sauskehr an die BIMA 
nach VZOG und mit Rheinbau Brennstoff GmbH. 
Siehe auch Begründung  z ur Übertragung von 
2011 nach 2012 Inzwisch en erhöht sich der Wert 
Liegenschaftsamt.  Übertragung von Obligo in 
Die gebundenen Mittel wer den  f ür den Abschluss 
der Gesamtbaumaßnahme z u m  Endausbau der 
zweiten Ausbaustufe be nöti g t. Die Maßnahme 
soll 2014 beendet werden. 
Ankäufe der Straßen au f  dem Alten 
Messegelände RRBIV-1677/ 09 vom 17.06.2009 
Verkehrsflächen w erde n durch die LEVG 
ausgebaut, auspar z elliert. 
Mittelbindungen des AJ F B untersetzt mit 
Ankäufen für Schul en u nd Kitas müssen komplett  
übertragen werden. Es besteht ein steigender 
Bedarf entsprechen d des  
Schulentwicklungsplane s u nd des 
Entwicklungskonzept es für Kindertagesstätten 
Pauschalpositionen für k lein e re Ankäufe und 
Nachzahlungen zu Grunderwer b en des VTA und 
für Ankäufe von A r r ondierungsgrundstücke. 
Ankäufe der Straßen au f  dem Alten 
Messegelände RRBIV-1677/ 09 vom 17.06.2009 
Verkehrsflächen w erde n durch die LEVG 
ausgebaut, auspar z elliert. 
Seite 3 von 9 
32 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
Definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
Gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 
7.0000299 7.0000299.700 Antonienbrück e Antionienbrücke 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 909.500,00 0,00 90 9.500,00 
Die Baumaßnahme sollte 201 4 beginnen. 
Voraussetzung ist  dazu der abgeschlossene 
Grunderwerb. Zum Absch luss kam es in 2013 
aufgrund schwieriger V erhandlungen. Damit 
verzögert sich die Auszahlung auf  Ende 2014 
Anfang 2015. 
7.0000299 909.500,00 0,00 909.500,00 
7.0000300 7.0000300.700 Bayrischer Platz/W indmühlenstraße Bayri scher Platz/Wind müh le nstraße 78210000 Erwerb von Grun dst ücken und Gebäuden 350.162,42 0,00 350.162,42 
Im Rahmen City-Tunnel Lei pz ig werden die 
Freianlagen am Nordeingang  am Haltepunkt 
Bayerischer Bahnhof herg estellt. Diese künftig 
öffentliche Grünflächen  s o llten von der DB AG bis 
zur Inbetriebnahme des C it y-Tunnels (Dezember 
2013)  erworben werden.  Z wischen der Bahn AG 
und der Stadt Leipzig kon nte noch keine Einigung 
zur Höhe des Kaufpreis es erzielt werden. Die 
Verhandlungen dauern noch  an . 
7.0000300 350.162,42 0,00 350.162,42 
7.0000304 7.0000304.700 Rad-/Gehweg Naunhof er Landstraße Rad-/G ehweg Naunhofer Lan ds traße 78210000 Erwerb von Grunds t ücken und Gebäuden 57.500,00 0,00 57.500,00 
Der Grunderwerb ist im mittelfristigen 
Investprogramm Straßen und Brückenbau 
enthalten, die Mittel werden  weiterhin benötigt, 
Maßnahme entsprechend  dem 
Radverkehrsentwic kl un gsplan, Vorlage DS 
V/3095. 
7.0000304 57.500,00 0,00 57.500,00 
7.0000307 7.0000307.700 Rad-/Gehweg S-Bahn hal te punkt Heiterbli ck Rad-/Gehweg S-Bahnhaltepun kt Heiterblick 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 126.500,00 0,00 12 6.500,00 
Die  Planung der Maßnahme hat sich 
verschoben. Der Grun derwerb muß nun in  2013 
erfolgen und wird im Auf trag des VTA 
durchgeführt. Au szahlu n g voraussichtlich in 2014. 
7.0000307 126.500,00 0,00 
7.0000598 7.0000598.700 Grunderwerb Liegen s ch aftsamt Grunderwer b Liegenschaf tsamt 78210000 Erwerb von Grundst ücken u nd Gebäuden 405.770,03 36.403,50 293.969,41 
7.0000598.700.110 Grunderwerb Liegen s ch aftsamt Baugru ndstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 75.397,12 
7.0000598 405.770,03 111.800,62 293.969,41 
7.0000661 7.0000661.700 Grunderwerb Plagwit z er Banhhof Plagwitz er Bahnghof 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebä uden 100.000,00 0,00 83.022,22 
Mittelbindungen für Nachzahlu ngen zu bereits 
getätigten Grunderwerben,   Obligo in Höhe von 
nicht in 2013 freizugebe nde n M i ttel in Höhe von 
Gewerbegebiet Baalsdorf zu ein em  bereits 1998 
beurkundeten aber wegen  ei n er Rechtsstreitigkeit 
noch nicht vollzogenen  Ver trag  benötigt. Hier 
ergibt sich eine Zahlun gsverpflichtung noch in 
2014. 
Die Mittel werden weiterhin ben öti g t. Die Stadt 
Leipzig muss sich an  ei n em  
Ausschreibungsv erfahren beteiligen um die 
Restflächen zum Absc hluss der 
Seite 4 von 9 
33 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
Definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
Gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000661.700.110 Grunderwerb Plagwit z er Banhhof Baug rundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäud en 0,00 16.977,78 
7.0000661 100.000,00 16.977,78 83.022,22 
7.0000662 7.0000662.700 Grunderwerb Hermann -Liebmann-Str. 19/2 1 Auzahlungen Hermann-Liebma nn - Str. 19/21 78210000 Erw erb von Grundst ücken und Gebäuden 61.295,00 0,00 51.29 5,00 
7.0000662.770 Grunderwerb Hermann -Liebmann-Str. 19/2 1 Einzahlungen Hermann-Liebm an n-St r. 19/21 68110000 In vestzuw.inkl.VZ ,  Beih.Schuldentilg.Lan -10.000,00 0,0 0 
7.0000662 51.295,00 0,00 51.295,00 
7.0000689 7.0000689.700 Projekt Freihei t s und Einheitsdenkmal P rojekt Freiheits u nd Einheitsdenmal 78210000 Erwerb v on Grundst ücken und Gebäuden 500.000,00 0,00 500.000,0 0 
Die HH Mittel werden beim Bau  des Denkmals 
unbedingt benötigt. D ie pol it ische Entscheidung 
steht noch aus . 
7.0000689 500.000,00 0,00 500.000,00 
7.0000695 7.0000695.700 Grunderwerb ASW Bergstraße 20 Grunderwe rb ASW Bergs traße 20 78210000 Erwerb von Grundst ücken  und Gebäuden 64.000,00 0,00 64.000,00 
7.0000695.700.110 Grunderwerb ASW Bergstraße 20 Baugr undstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäude n 0,00 0,00 
7.0000695 64.000,00 0,00 64.000,00 
7.0000774 7.0000774.700 Kreisverk e hr  Se ehausen Kreisverkehr See hau sen 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 5 0.000,00 0,00 50.000,00 
Der Ankauf der Flächen  i s t erfolgt, die 
Vermessung steh t noch aus. Vertraglich is t  
geregelt, dass die  Vermessung erst nach d em  
Bau des Kreisverk ehrs erfolgt. Der Kreisverk eh r  
wird voraussichtlich in  2016 durch das VTA 
errichtet. Solange  si nd die Gelder vorzuhalten. 
7.0000774 50.000,00 0,00 50.000,00 
7.0000777 7.0000777.700 Mittlerer Ring S1 b is Landsberger Stra ße Mittlerer Ring S1 bis  Lan d sberger Straße 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 547.462,76 0,00 53 5.835,16 
7.0000777.700.110 Mittlerer Ring S1 b is Landsberger Straße Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 11.627,60 
7.0000777 547.462,76 11.627,60 535.835,16 
7.0000778 7.0000778.700 B 186 Baalsdorf er Str./Stöttitzer Land st B 186 Baalsdorfer Str./Stöttitzer Landst 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 66.000,00 0,00 65. 223,45 
7.0000778.700.110 B 186 Baalsdorf er Str./Stöttitzer Landst Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 776,55 
7.0000778 66.000,00 776,55 65.223,45 
7.0000779 7.0000779.700 B 186 Althener St raße OT Engelsdorf B 1 86 Althener Straß e OT  Engelsdorf 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 473.937,52 0,00 470.421,94 
7.0000779.700.110 B 186 Althener St raße OT Engelsdor f Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und G ebäuden 0,00 3.515,58 
7.0000779 473.937,52 3.515,58 470.421,94 
Gesamtmaßnahme zu er w erbe n. Es wird mit der 
Abgabe eines Höchst gebotes gerechnet. Die 
Deutsche Bahn ist ni c ht bereit die Grundstücke 
direkt an die Stadt  L eipz i g zu veräußern. 
Das Gutachten soll bi s Ende Mai 2014 vorliegen, 
danach werden die Verhandlu ngen erneut 
aufgenommen, mit ei ner Auszahlung ist ab Ende 
2014 zu rechnen. Föm i .zahlu ng von ASW nach 
Abschluss der Ma ß nah me. 
Ein Verkehrswertgu t ac hten wurde beauftragt, 
danach werden die Verhandlu ngen zum Ankauf 
aufgenommen, mit der Auszahlung ist nicht vor 
Ende 2014 zu rechnen. 
Laufende beurkundete Vertragsabwicklungen 
inklusive noch zu ver messenden Flächen. 
Auszahlung nach Verm es s ung  an 
unterschiedliche Eigen t üm er. Vermessung ist 
noch nicht komp l ett  abgeschlossen. 
Es handelt sich u m einen Ankauf von 110  
Flurstücken. Es  konnten noch nicht alle Verträg e 
endverhandelt werden.  W eitere Auszahlungen zu 
dieser Maßnahme werden in 2014 erwartet. 
Restbeträge können in den Folgejahren 
zahlungswirksam werd en . 
Die Vertragsverhand l ung e n gestalten sich 
äußerst schwierig .  E s ist noch keine Aussage 
möglich, wann die einzelnen Ve rträge zum 
Abschluss und zur A uszahlung kommen. Mittel 
müssen bestehen b lei ben. 
Seite 5 von 9 
34 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
Definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
Gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000780 7.0000780.700 B 87 Lützner St r. / Lindenau Ba 19-20 B  87 Lützner Str.  /  Lindenau Ba 19-20 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 2.447.001,64 0,00 974.95 5,19 
7.0000780.700.110 B 87 Lützner St r. / Lindenau Ba 19 -20 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und  Gebäuden 0,00 51.246,45 
7.0000780 2.447.001,64 51.246,45 974.955,19 
7.0000783 7.0000783.700 Kreisverk e hr  Le inestraße Kreisverkehr L eines traße 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäu den 145.150,00 0,00 145.150,00 
Der Ankauf hat b egonne n . Die Verhandlungen 
werden in 2014 noch anda uern. Mit einer 
Auszahlung wird ab 2015 g erechnet. 
7.0000783 145.150,00 0,00 145.150,00 
7.0000784 7.0000784.700 Tangentenviere ck Nord Tangentenviereck  N ord 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 518 .970,69 0,00 518.556,73 
7.0000784.700.110 Tangentenviere ck Nord Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 413 ,96 
7.0000784 518.970,69 413,96 518.556,73 
7.0000786 7.0000786.700 Geh- und Radweg Alt e Tauchauer Str. Geh - und Radweg Alte T au c hauer Str. 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 116.810,73 0,00 112.078,57 
7.0000786.700.110 Geh- und Radweg Alt e Tauchauer Str . Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und G ebäuden 0,00 4.732,16 
7.0000786 116.810,73 4.732,16 112.078,57 
7.0000787 7.0000787.700 Geh- und Radweg Pate r-Gordian-Straße Ge h- und Radweg Pater- Go r di an -Straße 78210000 Erwerb vo n Grundst ücken und Gebäuden 111.699,00 0,00 111.699,00
Auszahlung verschi ebt  sich weil die 
Vertragsverhandlung en   noch nicht komplett 
abgeschlossen s i nd.  Es stehen vor Auszahlung 
auch noch Vermess ungsleistungen des 
Abschnittes B6 au s. 
7.0000787 111.699,00 0,00 111.699,00 
7.0000788 7.0000788.700 Wurzner Str.  v . Breite Str. bis Torgau er Wurzner Str. v. Breite Str. bis Torgauer 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 260.000,00 0,00 25 0.050,45 
7.0000788.700.110 Wurzner Str.  v . Breite Str. bis To rgauer Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 9.949,55 
7.0000788 260.000,00 9.949,55 250.050,45 
7.0000796 7.0000796.700 Nebenkosten Al tverträge Nebenkosten Alt v e r träge 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäude n 287.165,57 1.660,25 276.743,59 
7.0000796.700.110 Nebenkosten Al tverträge Baugrundstü ck 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 8 .761,73 
7.0000796 287.165,57 10.421,98 276.743,59 
7.0000801 7.0000801.700 Grunderwerb Schuls tandort West Grunderw erb Schulsta ndort West 78210000 Erwerb von Grundst ück en und Gebäuden 896.727,50 0,00 896.727,50 
Ausübung einers Vo r k aufsrechtes zum 
Grundstücksank au f , Schulstandort West,  
Widerspruchsverfah ren anhängig.  
7.0000801 896.727,50 0,00 896.727,50 
Es müssen nicht  al l e Grundstücke angekauft 
werden. Regelung über D ien stbarkeiten und 
Schenkungen. Die P l anun g erfolgte aufgrund von 
Schätzungen, ohne Wer tgutachten. 
Nachstehende Auftr ä g e werden reduziert: 
Zahlungsverpflichtungen wegen 
Besitzeinweisungsverf ahren zu Emil Fuchs Str. 
Konnte noch nicht au sgezahlt werden, weil die 
Landesdirektion die Gutach ten und 
Enteignungsbeschlüss e noch nicht abschließend 
bearbeitet hat. Die geänd erten Verkehrswerte 
sind noch in Prüfung . 
Kosten für Grundstü ckssicherung,  Vermess ung 
der Flächen ist noch  n ic ht abgeschlossen. U.a.  
sind auch  Kaufprei sn ac hzahlungen unabweisbar. 
Auszahlung an untersc hiedl ic he Eigentümer in 
2014 und in Folgejahren. 
Grunderwerbsverhandlungen z u m Ausbau der 
Wurzner Straße laufen. Es sind noch etwa 5 
Verträge abzuschließen, danach ist mit der 
Auszahlung der Gelder zu r ech n en. 
Betrifft Nebenkos t en  zu Altverträgen und für 
Nachzahlungen bereits g e tätigter Grunderwerbe. 
Auszahlungen werden jährlic h geleistet. 
Seite 6 von 9 
35 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
Definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
Gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 
7.0000815 7.0000815.700 Miltitzer Str./ Satu r nstr. Alte Dorfstr . Miltitzer Str./Sat u r n s tr. Alte Dorfstr. 78210000 Erw erb von Grundst ücken und Gebäuden 12.822,55 5.995,95 4 39.755,39 
7.0000815.700.110 Miltitzer Str./ Satu r nstr. Alte Dor fstr. Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken u nd Gebäuden 433.128,79 200,00 
7.0000815 445.951,34 6.195,95 439.755,39 
7.0000819 7.0000819.700 GE Leitungsrec ht e  Regenrückhaltebecken GE Leitungsrechte R egenrückhaltebecken 78210000 Erwer b von Grundst ücken und Gebäuden 310.501,00 0,00 160.14 9,60 
7.0000819.700.110 GE Leitungsrec ht e  Regenrückhaltebe cken Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken un d Gebäuden 98.925,60 4.800,00 
7.0000819 409.426,60 4.800,00 160.149,60 
7.0000833 7.0000833.700 Grunderwerb Deponien Grunderwerb Deponi en 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 161.2 49,06 0,00 157.563,56 
7.0000833.700.110 Grunderwerb Deponien Baugrundstück 7 8210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 3.68 5,50 
7.0000833 161.249,06 3.685,50 157.563,56 
7.0000845 7.0000845.700 Rundweg Cospudener See Rundweg Cospuden er See 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 1 66.605,84 5.110,62 161.495,22 
Auszahlung vorauss ich t lich Ende 2014, Anfang 
2015 nach derzeit noch offener Vermessung der 
Flächen. Betr. u.a.   Miteigentumsanteile zu 
unterschiedlichen W oh nan lagen bei welchen die 
Vermessungsarb ei ten  lä n ger andauern. 
7.0000845 166.605,84 5.110,62 161.495,22 
7.0000935 7.0000935.700 Tangentenviere ck Süd Tangentenviereck  S üd 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 73.51 3,72 0,00 92.426,11 
7.0000935.700.110 Tangentenviere ck Süd Baugrundstück 7 8210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 20.276,7 9 1.364,40 
7.0000935 93.790,51 1.364,40 92.426,11 
7.0000937 7.0000937.700 Grunderwerb Querstr a ß e Grunderwerb Quer str a ße 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 2 00.000,00 0,00 129.931,10 
7.0000937.700.110 Grunderwerb Querstr a ß e Baugrundstüc k 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 70 .068,90 
7.0000937 200.000,00 70.068,90 129.931,10 
7.0001006 7.0001006.700 Rad-/Gehweg Lützsc hena/Lindenthal Rad-/ Gehweg Lützsch ena/ L indenthal 78210000 Erwerb von Grun dst ücken und Gebäuden 280.450,00 0,00 280.450,00 
Im Zusammenhang m it  dem Ausbau der B6 / B7 
gab es Verzögerungen bei d en 
Planungsleistungen, desh al b konnten die 
Verhandlungen zum Rad- Geh w eg Lützschena 
Stahmeln und zum Gehweg Pater Gordian Straße 
bis Bahnhof Lützsch ena n och nicht 
abgeschlossen werden .  
7.0001006 280.450,00 0,00 280.450,00 
Die Auszahlung zur Miltitzer Straße verzögert 
sich wegen Vermess ung. 
Die Vermessungsar bei t en für die 
Vertragsabwicklung  l au fen. Mit der Auszahlung 
an verschiedene Eigent ümer wird  bis Ende 2014 
gerechnet. Die gebund enen Mittel sind  zu 
übertragen. 
Die Auszahlung der gebunde nen  Mittel verzögern 
sich wegen noch nic ht abgeschlossenen 
Vermessungsarb ei ten  an unterschiedlichen 
Deponien. Der Ankauf i st  gesetzlich 
vorgeschrieben. 
Die Flächen müssen er worben werden um den 
Haltepunkt Semmelweisst raße auszubauen. 
Ankauf von DB S ervice. Die Verhandlungen 
konnten noch nicht abgeschlossen werden weil 
neue Wegeverbindungen du r ch Dienstbarkeiten 
geprüft werden. Geld mu s s übertragen werden. 
Enteignungsverfahre n beim Landgericht , derzeit 
Prüfung ob die Berec ht i g t en alle Vollmachten 
haben, Teilauszahlungen kon nten vorgenommen 
werden. Der noch ungebu nden HAR iHv. 
Verfahren noch nicht  a b geschlossen ist. 
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36 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
Definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
Gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0001007 7.0001007.700 Neubau Teslastr . v. Rostocker b.Teslab r. Neubau Teslastr.  v . Rostocker b.Teslabr. 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 241.500,00 0,00 24 1.500,00 
Das anhängige Gericht sverfahren wird von 
Rechtsamt betreu t. Im Ergebnis des Verfahrens  
müssen die Mittel zur Auszahlung bereit stehen 
um Verzugszinszahlungen u nd w eitere Klagen zu 
vermeiden. 
7.0001007 241.500,00 0,00 241.500,00 
7.0001037 7.0001037.700 Grunderwerb Schule Weißenfelser Str. Gr underwerb Schule Wei ß en fel s er Str. 78210000 Erwerb vo n Grundst ücken und Gebäuden 215.000,00 0,00 215.000,00
Ziel ist die Gewinnung einer au sreichend großen 
und zusammenhängenden Fläc he, auf der eine 3- 
zügige Grundschule mit H ort errichtet werden 
kann. -Schulnetzplanung -. 
7.0001037 215.000,00 0,00 215.000,00 
7.0001038 7.0001038.700 Grunderwerb Schule Gorkistr. Grunderwer b Schule Gork istr. 78210000 Erwerb von Grundst ücken u nd Gebäuden 481.700,00 0,00 479.543,03 
7.0001038.700.110 Grunderwerb Schule Gorkistr. Baugru ndstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 2.156,97 
7.0001038 481.700,00 2.156,97 479.543,03 
7.0001055 7.0001055.700 Industrie- u nd Gewerbefläche Nordraum I ndustrie- und Gewerbef läche Nordraum 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 4.800.000,00 1.461,92 4. 798.538,08 
Auszahlung vorauss ich t lich Ende 2014, 
Teilauszahlungen sind erfolgt . Es liegen noch 
nicht alle Genehmigungen für die Auszahlung der 
restlichen Mittel v or. 
7.0001055 4.800.000,00 1.461,92 4.798.538,08 
7.0001115 7.0001115.700 Folgemaßnahmen City  T unnel Leipzig Folg emaßnahmen City Tunn el  L eipz i g 78210000 Erwerb von Gr undst ücken und Gebäuden 1.121.250,00 153.459,67 967.79 0,33 
Die Eintragung von Diens tbarkeiten und der 
Grunderwerb ist noch  ni cht abgeschlossen. Die 
Ankaufsverhandlungen müssen mit unzähligen 
Eigentümern geführt  werden und dauern auch 
noch im Folgejahr an.  Weitere Auszahlungen 
werden in 2014 fällig. 
7.0001115 1.121.250,00 153.459,67 967.790,33 
7.0001116 7.0001116.700 Rad- Gehweg/ Verbi ndu ng sweg FI 25 Eng. do Rad- Gehweg/ Verbindung sweg FI 25 Eng.do 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 155.250,00 0,00 15 5.250,00 
Der Geh- Radweg ist d erz eit  noch in Planung. Die 
Planung hat sich z eitlic h verzögert. Es handelt 
sich um eine Maßnahme des VTA. Die 
Verhandlungen zum Grunderwe rb sollen in 2014 
aufgenommen / w ei terg eführt werden. Es handelt 
sich um Teilankäufe un t erschiedlicher Flächen die 
mit mehren Eigentüme rn geführt werden müssen. 
Mit einer Auszahlung ist  n i cht vor Ende 2014 , 
eher in 2015 zu rechnen. 
7.0001116 155.250,00 0,00 155.250,00 
7.0001117 7.0001117.700 Karl-Liebknecht - S tr./ Petersteinweg Kar l-Liebknecht-Str. / Petersteinweg 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 230.000,00 0,00 223.435,91 
7.0001117.700.110 Karl-Liebknecht - S tr./ Petersteinwe g Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und G ebäuden 0,00 6.564,09 
7.0001117 230.000,00 6.564,09 223.435,91 
Der Grunderwerb wird derzeit n och verhandelt, 
weil noch mehrere Grunds tücke angekauft 
werden mussten.  Aus zahlung eventuelle ab Ende 
2014. 
Die Auszahlung erfolgt na ch  der Herstellung der 
Baumaßnahme Karl-Liebkne c ht -Straße, die 
derzeit andauert. Danac h  s ind die Flächen noch 
zu vermessen. Mit  ersten Auszahlungen wird ab 
Ende 2014 gerechnet. 
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37 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
Definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
Gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0001118 7.0001118.700 G.-Schumann-S tr./v.Delitz.Str.b.Stahm. Hö G.-Schumann-Str. / v .Delitz.Str.b.Stahm.Hö 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 805.000,00 0,00 80 5.000,00 
Es handelt sich u m einen angemeldeten 
Grunderwerb des VTA bei  d em  sich durch 
verzögerte Planungs l eist un g en die Beauftragung 
zum Grunderwerb zeitlich ver schiebt. Die Mittel 
müssen dennoch übert ragen werden. 
7.0001118 805.000,00 0,00 805.000,00 
7.0001120 7.0001120.700 Goethesteig v on Matzelstr. bis Wundtst r. Goethesteig von Matz el s tr. bis Wundtstr. 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 287.500,00 0,00 28 7.500,00 
Es handelt sich u m einen angemeldeten 
Grunderwerb des VTA bei  d em  sich durch 
verzögerte Planungs l eist un g en die Beauftragung 
zum Grunderwerb zeitlich ver schiebt. Die Mittel 
müssen dennoch übert ragen werden. 
7.0001120 287.500,00 0,00 287.500,00 
7.0001121 7.0001121.700 Rad- Gehweg/ S 78 B aalsdorfer Str. Rad-  Gehweg/ S 78 Baals dorfer Str. 78210000 Erwerb von Gr undst ücken und Gebäuden 86.250,00 0,00 86.250,00 Die Vorplanung vom VT A i st abgeschlossen. Der 
Grunderwerb wird  2014 begonn en. 
7.0001121 86.250,00 0,00 86.250,00 
7.0001122 7.0001122.700 Kreisverk . H irschfelder Str./Hersvelder  S Kreisverk.Hirs ch f elder Str./Hersvelder S 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 124.750,00 0,00 12 4.750,00 
Vorlage zum Grunderwerb w i r d  voraussichtlich in 
2014 erstellt, die Planungs tätigkeit im Tiefbauamt 
hat sich verzögert . 
7.0001122 124.750,00 0,00 124.750,00 
34.414.730,40 3.940.720,63 27.760.392,51 
Seite 9 von 9 
38 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013 
gesamt 
In Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung 
ins Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins Folgej a hr 
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 
7.0000212.710.020 bewegliches A V 78326200 Erwerb Masch inen und  tech nische Anlagen 262.240,02 227.108,96 69.1 58,57 
Übertragung der Mittel zu r  F in anzi e ru ng   
-  Restauftrag Außeng e häu se, 
-  Auftrag Innenteil TPH-S,  
-  Ersatzbeschaffung  v on Verkehrsüber- 
   wachungstechnik,  z u r  Ert r agssicherung 
7.0000212.710.020 bewegliches A V 78327400 Erwerb Betri ebs- und Gesch äftsausstattun 107.676,94 48.398,52 5.92 3,92 
Übertragung der Mittel zu r  F in anzi e ru ng  der bereits  getätigten 
-  Ersatzbeschaffung  K uvertiermaschine 
   (4.426,80 EUR inkl .  S ko nto) bereits bezahlt, 
-  Büroausstattung Zi. B 0.007  (bereits gezahlt 
7.0000212.710.050 bewegliches A V 78316100 Erwerb Fahrz euge 0,00 28.167,30 
7.0000212.710.050 bewegliches A V 78326100 Erwerb Fahrz euge 0,00 0 22.625,34 
Übertragung der Mittel zu r  F in anzi e ru ng  der  getäti gten Ersatzbeschaffung 
-  2 x Nissan Mirca (bere i ts b ezahlt), 
-  1 x Anhänger (bereits b ezah l t), 
7.0000212.710.051 bewegliches A V 78316100 Erwerb Fahrz euge 0,00 -28.167,30 
7.0000212.710.051 bewegliches A V 78326100 Erwerb Fahrz euge 35.000,00 0 31.701,65  2 x Hochdachkombi Ford (31. 7 0 1,65 EUR), Auftrag au s 2013 noch o f fe n 
7.0000212.770.050 bewegliches A V 68312000 Einz.Veräuße rung von bewe g l. V e rmögen >15 0,00 -1.038,17 
7.0000212.770.050 bewegliches A V 68319000 0,00 1.038,17 
7.0000212.770.051 bewegliches A V 68312000 Einz.Veräuße rung von bewe g l. V e rmögen >15 0,00 -1.989,02 
7.0000212.770.051 bewegliches A V 68319000 0,00 19.589,02 
7.0000212.770.051 bewegliches A V 78326100 Erwerb Fahrz euge 0,00 -17.600,00 
7.0000212 404.916,96 275.507,48 129.409,48 
7.0000214 7.0000214.740 Software 78310100 Erwerb Gew.Schutzrecht e/ähn l.Rechte/Lize 103.377,60 32.171,80 51.866,15 
Die Summe beinha ltet drei Aufträge zur Anpassung SA AR-OW I ;  SAP-Schnittstellen für die Vo r ve r f ahren 
Kfz und FS und di e  T e rminverwaltung für die Ausländ erbehörde. 
19.339,65 
Diese ungebundene n  Mittel werde für nachfolgende Ma ßnahmen zwin gend benötigt: 
- Traffidesk Schnittst el l enanpassung, 
- die zwingende Ums t e llung von Windows XP 
  auf Windows 7, im Zu ge des Rollouts müssen 
  2 Softwarekomponent en neu beschafft werden, 
- erheblicher Programmie r a ufwand für die Erwei- 
  terung des IKOl-Gewe r be, G ewe r bea nmeldungen 
 (älter als 10 J) mü s se n  gefildert und in ein notwe n- 
  diges Archivsystem  übernommen werden. 
7.0000214.740 Software 78310200 Anzahlungen auf imma te rielles Vermögen 8.429,31 8.429,31 
7.0000214 111.806,91 40.601,11 71.205,80 
Summe 516.723,87 316.108,59 200.615,28 
OE 32 - Ordnung samt 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
39 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
OE 37 - Branddirektion 
 Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
Profit- 
center 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart 
Beschreibung 
Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommenen 
Mittel in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung i ns Folgejahr 
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 
7.000016 0 7.0000 160.705 Zuweisung v om  Land Digitalfunk 68110000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 0,00 0,16 
7.0000 160.710.020.010 Zuweisung v om  Land Digitalfunk 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 1.359.2 77, 0 7 50.673 ,35 100.631,1 7 
Die gebunden en Mittel sind im Rahmen d er 
Digitalfunkwer kstattausrüstun g zu übertragen u nd di e 
ungebundenen Mittel sind notwendig, um die "Ebene-4 -Anbindung" 
im Digitalfunk a n die IRLS zu gewährleis t e n. 
7.0000160 1.359.277,07 50.673,51 100.631,17 
7.000016 1 7.0000 161.710 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 67.067, 20 0 43.342,14 
7.0000 161.710.020 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 665.132, 93 0
7.0000 161.710.020.020 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun -100.941 ,04 2.384,5 3 
7.0000 161.710.020.030 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 2.000,0 0 144.793 ,02 27.453,34 
Die Mittel sind für den Abschluss der Maß nahme "Dig itale 
Alarmierung" (v oraussichtlich im J ul i  2 014) notwend ig . 
7.0000 161.710.020.040 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 45.293, 03 36.619 ,31 
7.0000 161.740 bewegliches  AV 78310100 Erwerb G e w .Schutzrechte/ähnl.R echte/Lize 160.796, 63 1.655,5 9 55.000,00 
Die gebunden en Mittel i. H. v. 7.564 , 83 si n d für di e Softwar e zu r 
Erneuerung  der Atemschutzübu ngsanlage zu über t r agen . Zu den 
ungebundenen Mitteln besteht bereits ein Beschluss des 
Verwaltungsa usschusses ( V A V-201/14) der die Mitte l ü bertragung 
für die Inbe t r i e bnahme des Verwaltun gsprogramms fü r  die BD 
vorsieht. 
7.0000161 839.348,75 185.452,45 125.795,48 
7.0000 162.710 bewegliches  AV 78326100 Erwerb Fa h r zeuge 0,00 0 180.086,3 0 
Die Mittel werden f ü r die Beschaffu ng des Gerätewag e ns Logistik 2 
(GW-L2) ben ötigt. (bereits geb. Mitte l ) 
7.0000 162.710.051 bewegliches  AV 78326100 Erwerb Fa h r z euge 350.566, 92 165.557 ,25 
7.0000162 350.566,92 165.557,25 180.086,30 
7.000016 4 7.0000 164.705 Zuweisung v om  Land Spezialausstatt ung 68110000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -100.000 ,00 -21.439, 35 
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert 
werden. 
7.0000 164.705 Zuweisung v om  Land Spezialausstatt ung 68111000 Investiv e Schlüsselzuweisunge n 0,00 -11.999, 99 
7.0000 164.710 Zuweisung v om  Land Spezialausstatt ung 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 1.706,7 4 0
7.0000 164.710.020 Zuweisung v om  Land Spezialausstatt ung 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 311.370, 68 147.116 ,21 164.470,0 5 
Die gebunden en Mittel sind für die  Be l a d u ng des GW- L2, für  di e  
Erneuerung  der Atemschutzübu ngsanlage und f ür vier 
Pressluftatmer notwendig. 
7.0000164 213.077,42 113.676,87 164.470,05 
7.000016 7 7.0000 167.703.100 IRLS - Anteil FW 68120000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.G / G -134.800 ,00 0
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert 
werden. 
7.0000 167.703.200 IRLS - Anteil FW 68120000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.G / G -174.750 ,00 0
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert 
werden. 
7.0000 167.705 IRLS - Anteil FW 68110000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -1.951.10 0,00 -584.610 ,34 
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert 
werden. 
7.0000 167.700 IRLS - Anteil FW 78310100 Erwerb G e w .Schutzrechte/ähnl.R echte/Lize 0,00 3.974,3 0 
7.0000 167.700 IRLS - Anteil FW 78511000 Hochb aumaßnahmen 2.712.7 81, 0 1 609.718 ,28 2.099.088 , 4 3 
Die Übertragu ng der gebunden en und ungebu ndenen 
Auszahlungs m i t te l  is t bis zum Abschluss d er Baumaßn ahme 
dringend no twendig. 
7.0000 167.710.020 IRLS - Anteil FW 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 0,00 2.030,1 4 
1
40 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Profit- 
center 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart 
Beschreibung 
Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommenen 
Mittel in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung i ns Folgejahr 
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 
7.0000167 452.131,01 31.112,38 2.099.088,43 
7.0000 168.700 Feuerwehrzen trum Südwest 78511000 Hochb aumaßnahmen 5.850.4 00, 8 5 2.828.0 05,68 3.022.395 , 1 7 
Die Übertragu ng der gebunden en und ungebu ndenen 
Auszahlungs m i t te l  is t bis zum Abschluss d er Baumaßn ahme 
notwendig. 
7.0000 168.705 Feuerwehrzen trum Südwest 68110000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -900.000 ,00 -953.946 ,72 
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert 
werden. 
7.0000168 4.950.400,85 1.874.058,96 3.022.395,17 
7.0000 170.700 Neubau Grup penwache Nordo st 78511000 Hochb aumaßnahmen 1.511.6 65, 9 2 899.802 ,02 611.863,9 0 
Die Übertragu ng der gebunden en und ungebu ndenen 
Auszahlungs m i t te l  is t bis zum Abschluss d er Baumaßn ahme 
notwendig. 
7.0000170 1.511.665,92 899.802,02 611.863,90 
7.0000 174.710 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 21.152, 85 0
7.0000 174.710.020 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 224.473, 27 0 -
7.0000 174.710.020.030 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 2.000,0 0 144.685 ,74 87.938,64 
Auftragsg ebundene Mittelübe r t ragung ist für die an t e i l igen Ansätze 
zur Erneue r u ng der digitalen Alarmier ung nötig. 
7.0000 174.710.020.050 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 115.932, 63 5.680,0 4 84.877,68 
Auftragsg ebundene Mittelübe r t ragung ist für die 6 
Thoraxkompressi onsgeräte nötig. 
7.0000 174.710.051 bewegliches  AV 78326100 Erwerb Fa h r z euge 654.788, 96 515.056 ,84 -
7.0000 174.740 bewegliches  AV 78310100 Erwerb G e w .Schutzrechte/ähnl.R echte/Lize 85.655, 59 1.655,5 9 73.244,35 
Zu den ungebu ndenen Mitteln bes teht bereits ein Bes ch luss des 
Verwaltungsa usschusses ( V A V-201/14) der die Mitte l ü bertragung 
für die Inbe t r i e bnahme des Verwaltun gsprogramms fü r  die BD 
vorsieht. 
7.0000 174.710.020.040 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 40.293, 02 35.293 ,02 -
7.0000 174.710.020.010 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 216.792, 61 37.715 ,61 20.000,00 
Es müssen im Ja hr 2014 Digitalfunk endgeräte bei ne u  zu 
bescha f f enden Rettungs di e nstfahrzeugen v on Leistung serb ri n gern 
des öffen tl i ch-rechtlichen R et tungsdienstes v on Sei ten der 
Branddire ktion beigestellt werden,  für die ohne Übe rt r a gung dieser 
ungebundenen Mittel, keine ausreichende Finanzierun gsmöglichkeit 
im Jahr 2014  bestünde. 
7.0000 174.710.020.020 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 5.012,1 8 4.039,7 8 -
7.0000174 1.366.101,11 744.126,62 266.060,67 
7.000017 6 7.0000 176.703.100 IRLS - Anteil RD 68120000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.G / G -539.300 ,00 0
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert 
werden. 
7.0000 176.703.200 IRLS - Anteil RD 68120000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.G / G -699.150 ,00 0
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert 
werden. 
7.0000 176.700 IRLS - Anteil RD 78511000 Hochb aumaßnahmen 2.712.7 81, 0 0 609.161 ,71 2.103.619 , 2 9 
Die Übertragu ng der gebunden en und ungebu ndenen 
Auszahlungs m i t te l  is t bis zum Abschluss d er Baumaßn ahme 
notwendig. 
7.0000 176.710.020.040 IRLS - Anteil RD 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 0,00 2.030,1 4 
7.0000 176.701 IRLS - Anteil RD 78310100 Erwerb G e w .Schutzrechte/ähnl.R echte/Lize 0,00 3.974,3 1 
7.0000176 1.474.331,00 615.166,16 2.103.619,29 
Summe 12.516.900,05 4.679.626,22 8.674.010,46 
2
41 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
OE 41 - Kulturamt 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene Mittel 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
(Beachtung Spalte 16 
erforderlich) 
Begründung  Ermächtigung ins Folg ej ahr 
(inkl. des bereits erfo l g t e n  Ü b ertrags) 
7.0000039.700 Thomas Alumnat 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.891.840,39 2.302.747,26 525.849,46 
7.0000039.700 Thomas Alumnat 78519000 Abrechnung von Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 
7.0000039 2.891.840,39 2.302.747,26 525.849,46 Baumaßn. Thomanerchor 
7.0000606.700 Interim Thomanerchor 78511000 Hochbaumaß nahmen 128.204,22 71.848,98 56.355,24 
7.0000606 128.204,22 71.848,98 56.355,24 Baumaßn. Interim Thomanerchor 
7.0000603 7.0000603.700 Anker 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 0,0 0 -38.924,86 0,00 
7.0000603.700 Anker 68188000 Abrechng Zuw/Beitr.VorsRL investMaßn.v.D 0,00 0 0,00 
7.0000603.700 Anker 78510000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 0
7.0000603.700 Anker 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.575.324,41 98.482,93 1.476.841,48 
7.0000603.705 Anker 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -54 5.000,00 0
Die geplanten FÖMI k ö nne n  erst in den Folgejahren 
abgefordert werden. 
7.0000603 1.030.324,41 59.558,07 1.476.841,48 ANKER 
7.0000748 7.0000748.700 Leipziger Freiheits- und Einh e it sde n kma l 78510000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0
7.0000748.700 Leipziger Freiheits- und Einh e it sde n km a l 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.585.990,36 54.721,36 1.53 1.269,00 
7.0000748.705 Leipziger Freiheits- und Einh e it sde n km a l 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan - 1.480.000,00 0
Die geplanten FÖMI k ö nne n  erst in den Folgejahren 
abgefordert werden. 
7.0000748 105.990,36 54.721,36 1.531.269,00 LFED 
7.0001105 7.0001105.700 Notenrouten 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 50.000,00 0 50.000,00 
7.0001105.700 Notenrouten 78530000 Auszahlung Sonst.Baumaßnahmen 0,00 0 0,00 
7.0001105 50.000,00 0 50.000,00 Notenrouten 
Summe: 4.206.359,38 2.488.875,67 3.640.315,18 
42 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
OE 43 - Museum der bildenden Künste 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene Mittel 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
7.0000889 7.0000889.700 Neubau Mu seum d. bild. Künste 78511000 Hochbaumaßnahme n 83.707,8 2 17.477,34 66.230,48
Mittel werden zur 
Sicherung 
anhängiger/laufen der 
Gerichtsverfahren  
benötigt. S o ist u.a. 
noch eine Restzah lung 
an die Aufzug sfirma 
offen. We gen 
Qualitätsproblem en an 
den Türen ist die 
Schlusszahlung noch 
offen. 
7.0000889 83.707,82 17.477,34 66.230,48 
7.0000955 7.0000955.700 Neubau Mu seum d. bild. Künste 78511000 Hochbaumaßnahme n 55.000,0 0 54.985,11 14,89 
Restsumme w i rd  noch 
benötigt 
7.0000955 55.000,00 54.985,11 14,89 
Summe: 138.707,82 72.462,45 66.245,37 
43 von 80 in Zusammenstellung
OE 45 - Lei pziger Städtische Bibliotheken Anlage 2 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
Projektdefiniti 
on 
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene Mittel 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr 
(inkl. des bereits erfo l g t e n  Ü b ertrags) 
7.0000086 7.0000086.710 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs-  und Ges chäftsausstattung 77.835,24 0 0
7.0000086.710.010 bewegliches AV 78325100 Erwerb Kunstgegens tände 600,00 600,00 0
7.0000086.710.020 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Ges chäftsausstattung 51.858,37 0 0
7.0000086.710.020.002 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Ges chäftsausstattung 38.296,58 43.450,07 29.248,95 Projekt noc h  nicht abgeschlossen (RB 630/ 10) 
7.0000086.710.020.003 bewegliches AV 78310100 Erwerb G ew.Schutzrech te / ähnl.Rechte/Lize 0 30.317,40 0 auf fals ches Sachkonto gebucht 
7.0000086.710.020.003 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Ges chäftsausstattung 229.597,07 50.010,24 227.770,18 Projekt noc h  nicht abgeschlossen (RB 630/ 10) 
7.0000086.710.020.003 bewegliches AV 78511000 Hochbaumaßnahmen 0 11.906,33 -11.906,33 Projekt noc h  nicht abgeschlossen (RB 630/ 10) 
7.0000086.710.020.004 bewegliches AV 78327400 Erwerb B etriebs- und Ges chäftsausstattung 70.854,95 81.392,15 6.253,22 
Maßnahme in Besc haf f ungsvorgang, konnte 
zeitlich mehr umges etzt werden 
7.0000086.710.050 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 26.643,96 26.643,96 0
7.0000086.770 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von beweg l. V ermögen >15 -3.589,93 -3.589,93 0
7.0000086.770 bewegliches AV 68319000 0 0
7.0000086 492.096,24 240.730,22 251.366,02 
7.0000088.700 Sanierungsmaß n ahm e Stadtbibliothek Wilhe 78511000 Hochbaumaßnahmen 739.504,95 644.792,23 94.712,72 es liegen noch n ich t  alle Schlussrechnungen vor 
7.0000088.705 Sanierungsmaß n ahm e Stadtbibliothek Wilhe 68119000 weitere Investitions z u w en dungen Land -380.582,00 
7.0000088 739.504,95 264.210,23 94.712,72 
7.0000875 7.0000875.700 Sanierungsmaß n ahm e Stadtbibliothek KPII 78511000 Hochbaumaßnahmen 203.898,66 151.849,67 52.048,99 es liegen noch n ich t  alle Schlussrechnungen vor 
7.0000875.700 Sanierungsmaß n ahm e Stadtbibliothek KPII 78519000 Abrechnung von I n v estitionstätigkeit 0
7.0000875 203.898,66 151.849,67 52.048,99 
Summe: 1.435.499,85 656.790,12 398.127,73 
44 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5 
OE 51 - Am t fü r  Jugend, Fa m il ie und Bild ung 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung 
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch 
genommene 
Mittel i n  20 1 3 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung i n s 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r 
7.0000288 7.0000288.705 120. Grundschule -  Bra n dschu t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -376.000,00 -83.816,19 0,00 
7.0000288.700 120. Grundschule -  Bra n dschu t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 845.081,00 339.549,77 489.531 ,23 Infolge Bauverzug Fömi- Ü ber tragung nach 2014 - Prog ramm KFS 
7.0000288 469.081,00 255.733,58 489.531,23 
7.0000315 7.0000315.705 bewegliches AV 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -72.082,78 72.082,78 
Im Rahmen der Förder r i chtlinie des Sächsischen Staa tsmini ste ri ums für Kultus 
zur weiteren Verbesserung d er  schulischen  Infrastru ktur im F re i staat Sachsen ist 
im Jahr 2013 die Umset zu n g der vorliegenden Zuwendu ngsbescheide an 
verschiedenen Schulen erfolgt.  Ei ne  Prüfung ergab, dass die Förderm itte l  in 
zuzuordnen, die eine Förder u ng vo m  Landessportbund erhalten hat und di e se 
zweckgebunden für ein Spielge r ät v erwenden wird. 
7.0000315.710 bewegliches AV 78327100 Erwerb Schulauss tattung 399.335,36 319.880,02  7.372,56 
Für verschiedene Schulen w u rde  d i e Ersatzbeschaffun g von PC-Kabinetten, 
Telefonanlagen, dringend benöt igter Lehr- und Unter richtsm i t tel und Schultafeln 
beauftragt. Vor der  A uf tra g sauslösung sind Abstimmu ngen mit de n Schule n , 
Angebotseinholungen, Prüfungen,  Be st ätigungen, usw.  durchzuführen. Di e  
Umsetzung der Aufträg e  ko n nte durch die jeweiligen Fir men u n ter Beachtung 
der notwendigen bzw. t e i l wei se  a u ch verzögerten Lie ferzeiten noch nicht  
vollständig abgeschlossen werde n . Diese Aufträge wu rden und werden i m Jahr 
2014 realisiert. Die E r höh u ng d e r Ermächtigung ins FJ ist au f den  
Übernahmestichtag des Obli g o s a m  06.02.2014 zurück zu führen. Vor di e se m 
Datum wurden berei ts Re c h nu n g e n  mit Lieferzeitpunkt  2014 angewi e sen.  Fü r  
den Differenzbetrag wi rd  ein gesonderter Antrag auf  Fr e i g abe  HAR 2013 gestellt. 
7.0000315 399.335,36 247.797,24 79.455,34 
7.0000317 7.0000317.705 Neubau 3. Grundsch u l e  mit 3-Feldhalle 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -2.500.000,00 0 0,00 
7.0000317.700 Neubau 3. Grundsch u l e  mit 3-Feldhalle 78511000 Hochbaumaßnahmen 14.059.330,42 6.300.093,94 5.795.128,26 Mittel werden zur We i terfü h rung der Maßnahme benöti gt 
7.0000317 11.559.330,42 6.300.093,94 5.795.128,26 
7.0000319 7.0000319.700 Raumsystem Schule Bö hli tz-Eh r enberg 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.768.595,80 323.800,00 1.444.795,80 Mittel durch Verträg e  g e bun d en 
7.0000319 1.768.595,80 323.800,00 1.444.795,80 
7.0000320.700 E.-Kästner- S chule 78511000 Hochbaumaßnah men 5.847.495,86 4.691.345,68 991.150,18 
Freie Mittel zur N ut zera n passung alte EKS und Umwid mung entsprechen d  
Vorlage für 68. Schule 
7.0000320 5.847.495,86 4.691.345,68 991.150,18 
7.0000321 7.0000321.700 P.-Neruda-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 4.786.420,56 4.159.046,45 624.374,11 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge 
7.0000321 4.786.420,56 4.159.046,45 627.374,11 
7.0000568 7.0000568.705 SH W.-Hauff- S chu le - Erneuerung Sanitär 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -170.000,00 -23.539,68 0,00 
7.0000568.700 SH W.-Hauff- S chu le - Erneuerung Sanitär 78511000 Hochbaumaßnahmen 484.187,42 52.885,20 431.302, 22 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000568 314.187,42 29.345,52 431.302,22 
7.0000663 7.0000663.705 2. GS am Stando rt E.-Zeigner-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -106.878,70 0,00 
7.0000663.700 2. GS am Stando rt E.-Zeigner-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.121.767,99 491.376,74 737.269,95 Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellugn, Besta ndtei l vo m  Projektbudget 
7.0000663 1.121.767,99 384.498,04 737.269,95 
7.0000702 7.0000702.705 85. Schule - Br a ndsch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -8.958,42 0,00 
7.0000702.700 85. Schule - Br a ndsch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 36.811,56 463.188, 44 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014, 
7.0000702 300.000,00 27.853,14 463.188,44 
7.0000704 7.0000704.705 91. Schule - Br a ndsch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -13.213,25 0,00 
7.0000704.700 91. Schule - Br a ndsch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 59.561,25 440.438, 75 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014, 
7.0000704 300.000,00 46.348,00 440.438,75 
1 Seite 1 von 8 
45 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung 
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch 
genommene 
Mittel i n  20 1 3 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung i n s 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r 
7.0000711 7.0000711.705 W.-Hauff- S chul e  -  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -9.288,88 0,00 
7.0000711.700 W.-Hauff- S chul e  -  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 34.044,06 465.955, 94 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000711 300.000,00 24.755,18 465.955,94 
7.0000715 7.0000715.705 9. Schule - Brandsch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -13.691,16 0,00 
7.0000715.700 9. Schule - Brandsch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 570.000,00 51.303,74 518.696, 26 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000715.700 9. Schule - Brandsch u t z 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000715 370.000,00 37.612,58 518.696,26 
7.0000717 7.0000717.700 GS Liebertwolkwitz , An b a u 78511000 Hochbaumaßnahmen 650.000,00 119.200,00 530.800 ,00 
Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellun, Bestan dtei l  v om Projektbudget + 
7.0000717 650.000,00 119.200,00 530.800,00 
7.0000864 7.0000864.700 172. Schule KP II 78511000 Hochbaumaßnahmen 55.529,01 1.536,03 53.992,98 Restleistungen KP II, Entwickl u n g sp flege /  Überhang Lph.9 
7.0000864 55.529,01 1.536,03 53.992,98 
7.0000962 7.0000962.705 W.-Wander- S chul e, H1 ,  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -100.000,00 -24.560,46 0,00 
7.0000962.700 W.-Wander- S chul e, H1 ,  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 251.260,09 64.107,88 187.152, 21 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000962 151.260,09 39.547,42 187.152,21 
7.0000964 7.0000964.705 24. Schule, Brandschut z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -5.586,23 0,00 
7.0000964.700 24. Schule, Brandschut z 78511000 Hochbaumaßnahmen 596.689,49 35.279,87 561.409, 62 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000964 396.689,49 29.693,64 561.409,62 
7.0000995 7.0000995.700 74. Grundschule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 0 0,00 
7.0000995.700 74. Grundschule 78511000 Hochbaumaßnahme n 462.000,00 52.203,33 409.796,67 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000995 262.000,00 38.207,75 409.796,67 
7.0001042 7.0001042.705 H.-C.-Andersen - S ch ule,  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -12.508,50 0,00 
7.0001042.700 H.-C.-Andersen - S ch ule,  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 200.000,00 22.527,07 177.472, 93 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001042 120.000,00 10.018,57 177.472,93 
7.0001075 7.0001075.705 Schule Seehausen, Br a ndsch u tz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -120.000,00 -7.773,39 0,00 
7.0001075.700 Schule Seehausen, Br a ndsch u tz 78511000 Hochbaumaßnahmen 300.000,00 9.894,19 290.105,8 1 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001075 180.000,00 2.120,80 290.105,81 
7.0001078 7.0001078.705 Reaktivierung O p f erweg 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -224.000,00 0 0,00 
7.0001078.700 Reaktivierung O p f erweg 78511000 Hochbaumaßnahmen 579.000,00 43.190,04 311.809, 96 
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel w er d en zu r  Gesamtinvestition 
benötigt 
7.0001078 355.000,00 43.190,04 311.809,96 
7.0001079 7.0001079.705 Br.-Gri m m -Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -9.607,86 0,00 
7.0001079.700 Br.-Gri m m -Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 9.364,49 490.635,5 1 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001079 300.000,00 -243,37 490.635,51 
7.0001080 7.0001080.705 Schule Liebertwolkwit z, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -10.846,68 0,00 
7.0001080.700 Schule Liebertwolkwit z, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 400.000,00 9.583,83 341.251,2 5 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001080 200.000,00 -1.262,85 341.251,25 
7.0001081 7.0001081.705 H.-Mann-Schule,  B r and sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -21.605,84 0,00 
7.0001081.700 H.-Mann-Schule,  B r and sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 70.297,84 429.702, 16 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001081 300.000,00 48.692,00 429.702,16 
7.0001083 7.0001083.705 C.-Arnold-Schule, B ra n dschu t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -120.000,00 -7.762,91 0,00 
7.0001083.700 C.-Arnold-Schule, B ra n dschu t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 280.000,00 3.808,82 276.191,1 8 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001083 160.000,00 -3.954,09 276.191,18 
7.0001086 7.0001086.705 A.-Bebel-Schule, Br a ndsch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -300.000,00 -25.705,86 0,00 
2 Seite 2 von 8 
46 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung 
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch 
genommene 
Mittel i n  20 1 3 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung i n s 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r 
7.0001086.700 A.-Bebel-Schule, Br a ndsch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 865.000,00 123.292,24 741.707 ,76 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001086 565.000,00 97.586,38 741.707,76 
7.0000302 7.0000302.705 L.-Voigt-Schu l e - Teilsanierung 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -1.000.000,00 -424.545,96 0,00 
7.0000302.700 L.-Voigt-Schu l e - Teilsanierung 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.350.037,31 2.188.601,15 285.982,12 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge 
7.0000302 1.350.037,31 1.764.055,19 285.982,12 
7.0000303 7.0000303.705 20. Schule - Br a ndsch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -224.000,00 -14.697,54 0,00 
7.0000303.700 20. Schule - Br a ndsch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 524.000,00 62.476,46 437.523, 54 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000303 300.000,00 47.778,92 437.523,54 
7.0000324 7.0000324.705 68.Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -2.225.700,00 -2.225.718,00 0,00 
7.0000324.700 68.Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 3.912.794,50 3.769.086,81 143.725,69 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge 
7.0000324 1.687.094,50 1.543.368,81 143.725,69 
7.0000325 7.0000325.705 68.Schule, Sporthallen n eub au 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -700.000,00 -525.160,50 0,00 
7.0000325.700 68.Schule, Sporthallen n eub au 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.675.049,09 1.481.953,08 193 .096,01 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000325 975.049,09 956.792,58 193.096,01 
7.0000665 7.0000665.705 Neubau Sportmi tte l sch u le mit Dreifeldha. 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -620.000,00 0 0,00 
7.0000665.700 Neubau Sportmi tte l sch u le mit Dreifeldha. 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.420.000,00 149.757,45 650.2 42,55 
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel s ind  zu r  Fo r tführung der 
Maßnahme erforderli ch 
7.0000665 800.000,00 149.757,45 650.242,55 
7.0000691.700 Sanierung Ratzelst r aß e  (ehem. 55.Schule) 78511000 Hochbaumaßnahmen 140.000,00 41.271,69 98.728,3 1 
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel s ind  zu r  Fo r tführung der 
Maßnahme erforderli ch 
7.0000691 140.000,00 41.271,69 98.728,31 
7.0000698 7.0000698.700 Schulstandort Ihnmelstr a ße 78511000 Hochbaumaßnahmen 290.000,00 92,28 289.907,72 
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel s ind  zu r  Fo r tführung der 
Maßnahme erforderli ch 
7.0000698 290.000,00 92,28 289.907,72 
7.0000709 7.0000709.705 Helmholtz-Schule -  Brand sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -264.000,00 -28.117,25 0,00 
7.0000709.700 Helmholtz-Schule -  Brand sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 600.000,00 58.089,31 541.910, 69 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000709 336.000,00 29.972,06 541.910,69 
7.0000724.700 Herrichtung eh e m a l ig e  57. Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 560.221,22 476.032,34 84.188,88 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge 
7.0000724 560.221,22 476.032,34 84.188,88 
7.0001041 7.0001041.705 Schule Paunsdorf, Bran d schut z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -11.931,07 0,00 
7.0001041.700 Schule Paunsdorf, Bran d schut z 78511000 Hochbaumaßnahmen 480.000,00 15.191,92 464.808, 08 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001041 280.000,00 3.260,85 464.808,08 
7.0001061 7.0001061.705 56. Schule, Brandschut z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -300.000,00 -20.401,65 0,00 
7.0001061.700 56. Schule, Brandschut z 78511000 Hochbaumaßnahmen 990.000,00 33.476,42 956.523,58 Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellung, Besta ndtei l vo m  Projektbudget 
7.0001061 690.000,00 13.074,77 956.523,58 
7.0001065 7.0001065.705 H.-Pestalozzi-Schu l e,  Brand sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -17.893,07 0,00 
7.0001065.700 H.-Pestalozzi-Schu l e,  Brand sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 200.000,00 75.979,10 124.020, 90 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001065 120.000,00 58.086,03 124.020,90 
7.0001067 7.0001067.705 G.-Schumann-Schu l e,  Brand sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -300.000,00 -37.747,90 0,00 
7.0001067.700 G.-Schumann-Schu l e,  Brand sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 900.000,00 101.222,00 798.778 ,00 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001067 600.000,00 63.474,10 798.778,00 
7.0001069 7.0001069.705 Reaktivierung C .F.-Weiße-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -55.732,22 0,00 
7.0001069.700 Reaktivierung C .F.-Weiße-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 200.000,00 80.782,49 119.217, 51 
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget. Mittel w er d en zu r  Fortführung der 
Maßnahme erforderli ch 
7.0001069 120.000,00 25.050,27 119.217,51 
3 Seite 3 von 8 
47 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung 
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch 
genommene 
Mittel i n  20 1 3 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung i n s 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r 
7.0000330 7.0000330.705 bewegliches AV 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -6.879,63 0,00 0,00 
Im Rahmen der Förder r i chtlinie des Sächsischen Staa tsmini ste ri ums für Kultus 
zur weiteren Verbesserung d er  schulischen  Infrastru ktur im F re i staat Sachsen ist 
im Jahr 2013 die Umset zu n g der vorliegenden Zuwendu ngsbescheide an 
verschiedenen Schulen erfolgt.  Ei ne  Prüfung ergab, dass die Förderm itte l  n i cht 
eingegangen sind. 
7.0000330.710 bewegliches AV 78327100 Erwerb Schulauss tattung 267.978,00 193023,14 68.075,75 
Für verschiedene Schulen w u rde  d i e Ersatzbeschaffun g von PC-Kabinetten, 
Telefonanlagen, dringend benöt igter Lehr- und Unter richtsm i t tel und Schultafeln 
beauftragt. Vor der  A uf tra g sauslösung sind Abstimmu ngen mit de n Schule n , 
Angebotseinholungen, Prüfungen,  Be st ätigungen, usw.  durchzuführen. Di e  
Umsetzung der Aufträg e  ko n nte durch die jeweiligen Fir men u n ter Beachtung 
der notwendigen bzw. t e i l wei se  a u ch verzögerten Lie ferzeiten noch nicht  
vollständig abgeschlossen werde n . Diese Aufträge wu rden und werden i m Jahr 
2014 realisiert. Die E r höh u ng d e r Ermächtigung ins FJ ist au f den  
Übernahmestichtag des Obli g o s a m  06.02.2014 zurück zu führen. Vor di e se m 
Datum wurden berei ts Re c h nu n g e n  mit Lieferzeitpunkt  2014 angewi e sen.  Fü r  
den Differenzbetrag wi rd  ein gesonderter Antrag auf  Fr e i g abe  HAR 2013 gestellt. 
Außerdem konnte durch eine  n acht rägliche Freigabe i m Januar fü r 20 13 zwei 
weitere Aufträge ausge l öst  we r den. Im Vorjahr fehlt e dafür d a s Geld. 
7.0000330 261.098,37 193.023,14 68.075,75 
7.0000332 7.0000332.700 Humboldtschule 78511000 Hochbaumaßnahmen 318.309,33 118.701,13 199.608,20 Restleistungen - noch kein Ve r wend u ngsnachweis 
7.0000332 318.309,33 118.701,13 199.608,20 
7.0000333 7.0000333.705 W.-Ostwald-S ch ule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -79.412,19 0,00 
7.0000333.700 W.-Ostwald-S ch ule 78511000 Hochbaumaßnahmen 227.805,68 122.702,26 105.103,42 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge 
7.0000333 227.805,68 43.290,07 105.103,42 
7.0000334 7.0000334.705 A.-Ph.-Reclam- Sch ul e 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -2.375.900,00 -2.375.902,00 0,00 
7.0000334.700 A.-Ph.-Reclam- Sch ul e 78511000 Hochbaumaßnahmen 4.901.454,11 4.278.926,90 622.529,21 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge 
7.0000334 2.525.554,11 1.903.024,90 622.529,21 
7.0000335 7.0000335.705 I.-Kant-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -76.500,00 1.498.009,91 0,00 
7.0000335.700 I.-Kant-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.871.664,50 681.117,91 616.036,68 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge 
7.0000335 2.795.164,50 2.179.127,82 616.036,68 
7.0000336 7.0000336.705 A.-Ph.-Reclam- Sch ul e ,  Ne u bau 3-Feld-SH 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -700.000,00 0 0,00 
7.0000336.700 A.-Ph.-Reclam- Sch ul e ,  Ne u bau 3-Feld-SH 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.942.608,78 1.358.265,49 1.5 00.885,48 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000336 2.242.608,78 1.358.265,49 1.500.885,48 
7.0000699 7.0000699.705 Raumoptimi e run g Schiller-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -4.472,10 0,00 
7.0000699.700 Raumoptimi e run g Schiller-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 200.000,00 28.898,79 171.101, 21 
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel z ur F o r tfü h rung benötigt - 
Programm KFS 
7.0000699 120.000,00 24.426,69 171.101,21 Bauverzug - Mittel zur  Fo r tführung benötigt - Progr a mm  KFS 
7.0000701 7.0000701.705 Brockhaus-Schule Haus 2 -  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -14.877,22 0,00 
7.0000701.700 Brockhaus-Schule Haus 2 -  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 55.259,43 444.740, 57 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014, Mehrkosten G ieb e l sa ni e r u n g 
7.0000701 300.000,00 40.382,21 444.740,57 
7.0000721 7.0000721.705 Einrichtung Gy m .  Bornaische Straße, FUR 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -580.000,00 -41.895,97 0,00 
7.0000721.700 Einrichtung Gy m .  Bornaische Straße, FUR 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.381.179,57 79.495,73 1.301. 683,84 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000721 801.179,57 37.599,76 1.301.683,84 
7.0000956 7.0000956.705 Einr. Gymna si um  Gorkistraße 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -582.000,00 -217.512,55 0,00 
7.0000956.700 Einr. Gymna si um  Gorkistraße 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.205.484,32 368.665,44 836.8 18,88 
Mittel für Weiter fü h ru n g der Planung und Baubeginn,  sind Best a ndt eil vom 
Projektbudget 
7.0000956 623.484,32 151.152,89 836.818,88 
7.0000965 7.0000965.705 K.-Heine-Str. 2 2 b ,  Einrichtg. Gym. 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -208.000,00 0 0,00 
7.0000965.700 K.-Heine-Str. 2 2 b ,  Einrichtg. Gym. 78511000 Hochbaumaßnahmen 661.875,83 0 453.875,83 Mittel für Weiter fü h ru n g der Planung, sind Bestandt eil v o m Pro j ektbudget 
7.0000965 453.875,83 0 453.875,83 
7.0000985 7.0000985.705 Einr.5-züg.Gym n .i nkl.3-Feld-SH/Telem.str 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -1.167.200,00 0
7.0000985.700 Einr.5-züg.Gym n .i nkl.3-Feld-SH/Telem.str 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.045.410,91 780.307,88 97.903,03 Mittel für Weiter fü h ru n g der Planung, sind Bestandt eil v o m Pro j ektbudget 
4 Seite 4 von 8 
48 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung 
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch 
genommene 
Mittel i n  20 1 3 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung i n s 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r 
7.0000985 878.210,91 780.307,88 97.903,03 
7.0001043 7.0001043.705 W.-Heisenberg- Sch ul e ,  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -220.000,00 -67.339,96 
7.0001043.700 W.-Heisenberg- Sch ul e ,  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 595.000,00 125.369,64 469.630 ,36 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001043 375.000,00 58.029,68 469.630,36 
7.0001044 7.0001044.705 Gym. Engelsdorf, B ra n dschu t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -22.838,50 
7.0001044.700 Gym. Engelsdorf, B ra n dschu t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 830.000,00 57.798,69 772.201, 31 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001044 630.000,00 34.960,19 772.201,31 
7.0001089 7.0001089.705 N. Nikolaischule, Bra n d sch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -328.000,00 -43.433,43 
7.0001089.700 N. Nikolaischule, Bra n d sch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 750.000,00 33.536,33 716.463, 67 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001089 422.000,00 -9.897,10 716.463,67 
7.0001091 7.0001091.705 M.-Klinger- S chul e, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -400.000,00 -16.813,60 
7.0001091.700 M.-Klinger- S chul e, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 778.000,00 66.668,87 433.331, 13 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001091 378.000,00 49.855,27 433.331,13 
7.0001092 7.0001092.705 Lindenhofschule, Fös 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -40.000,00 0
7.0001092.700 Lindenhofschule, Fös 78511000 Hochbaumaßnahmen 300.000,00 38.812,37 261.187, 63 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001092 260.000,00 38.812,37 261.187,63 
7.0000349 7.0000349.705 Albert-Schweitzer-S ch u le 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -298.000,00 -398.794,80 
7.0000349.700 Albert-Schweitzer-S ch u le 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.088.124,00 420.054,23 768.864,57 Bauverzug - Mittel zur  Fe r tigstellung erforderlich 
7.0000349 790.124,00 21.259,43 768.864,57 
7.0000290 7.0000290.700 FS J.-H.-Pestalozz i-Schule - Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 142.486,14 57.619,56 84.866,58 Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellung, Besta ndtei l vo m  Projektbudget 
7.0000290 142.486,14 57.619,56 84.866,58 
7.0000854 7.0000854.700 A.-Diesterweg- Sch ul e  KP II 78511000 Hochbaumaßnahmen 386.011,37 62.777,43 188.233,94 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge 
7.0000854 386.011,37 62.777,43 188.233,94 
7.0001045 7.0001045.705 FÖS LF Engelsdorf, R i esa e r  Str.Brandsch. 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -70.000,00 -11.545,70 
7.0001045.700 FÖS LF Engelsdorf, R i esa e r  Str.Brandsch. 78511000 Hochbaumaßnahmen 175.000,00 29.042,75 145.957, 25 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001045 105.000,00 17.497,05 145.957,25 
7.0001046 7.0001046.705 FÖS LF NST Androm e daweg , Brand sch . 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -7.727,85 
7.0001046.700 FÖS LF NST Androm e daweg , Brand sch . 78511000 Hochbaumaßnahmen 190.000,00 10.085,89 179.914, 11 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001046 110.000,00 2.358,04 179.914,11 
7.0001093 7.0001093.705 FÖS Grünau, Bran d schut z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -9.804,40 
7.0001093.700 FÖS Grünau, Bran d schut z 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 44.692,02 455.307, 98 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001093 300.000,00 34.887,62 455.307,98 
7.0000675 7.0000675.705 Zusf. K.-Kollwitz -Schule  - Standort RIWA 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -448.000,00 -160.642,59 
7.0000675.700 Zusf. K.-Kollwitz -Schule  - Standort RIWA 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.912.443,02 131.676,69 1.687 .595,50 
Mittel für Weiter fü h ru n g der Planung und Baubeginn,  sind Best a ndt eil vom 
Projektbudget 
7.0000675.700 Zusf. K.-Kollwitz -Schule  - Standort RIWA 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000675 1.464.443,02 -28.965,90 1.687.595,50 
7.0000339 7.0000339.705 bewegliches AV 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -4248,98 
Im Rahmen der Förder r i chtlinie des Sächsischen Staa tsmini ste ri ums für Kultus 
"Schulhausbau" im Freistaat Sa chsen  ist im Jahr 201 3 die Umsetzun g  d e r 
vorliegenden Zuwendungsbescheide an  ve r schiedenen S chulen erfolgt. Eine 
Prüfung ergab, dass die F ör de rmittel in dieser Höhe  eingegan g en sin d . 
7.0000339.710 bewegliches AV 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/äh nl.Rechte/Lize 0,00 3.191,58 
5 Seite 5 von 8 
49 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung 
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch 
genommene 
Mittel i n  20 1 3 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung i n s 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r 
7.0000339.710 bewegliches AV 78327100 Erwerb Schulauss tattung 400.613,59 221.613,86 179.612,40 
Für verschiedene Schulen w u rde  d i e Ersatzbeschaffun g von PC-Kabinetten, 
Telefonanlagen, dringend benöt igter Lehr- und Unter richtsm i t tel und Schultafeln 
beauftragt. Vor der  A uf tra g sauslösung sind Abstimmu ngen mit de n Schule n , 
Angebotseinholungen, Prüfungen,  Be st ätigungen, usw.  durchzuführen. Di e  
Umsetzung der Aufträg e  ko n nte durch die jeweiligen Fir men u n ter Beachtung 
der notwendigen bzw. t e i l wei se  a u ch verzögerten Lie ferzeiten noch nicht  
vollständig abgeschlossen werde n . Diese Aufträge wu rden und werden i m Jahr 
2014 realisiert. Die E r höh u ng d e r Ermächtigung ins FJ ist au f den  
Übernahmestichtag des Obli g o s a m  06.02.2014 zurück zu führen. Vor di e se m 
Datum wurden berei ts Re c h nu n g e n  mit Lieferzeitpunkt  2014 angewi e sen.  Fü r  
den Differenzbetrag wi rd  ein gesonderter Antrag auf  Fr e i g abe  HAR 2013 gestellt. 
7.0000339 400.613,59 220.556,46 179.612,40 
7.0001094 7.0001094.705 BSZ1, Dachsstr.,  B r and sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -10.890,42 
7.0001094.700 BSZ1, Dachsstr.,  B r and sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 490.000,00 57.219,55 444.778, 13 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001094 290.000,00 46.329,13 444.778,13 
7.0001095 7.0001095.705 K.-Heine-Schule, Pa nsast r., Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -160.000,00 -10.621,06 
7.0001095.700 K.-Heine-Schule, Pa nsast r., Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 400.000,00 2.869,99 327.130,0 1 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001095 240.000,00 -7.751,07 327.130,01 
7.0001096 7.0001096.705 BSZ 7, An der Qu er b r e i te, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -13.100,93 
7.0001096.700 BSZ 7, An der Qu er b r e i te, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 55.609,95 336.390, 05 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001096 300.000,00 42.509,02 336.390,05 
7.0001097 7.0001097.705 BSZ 7, Neustädter Str ., Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -368.000,00 -50.563,40 
7.0001097.700 BSZ 7, Neustädter Str ., Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 850.000,00 70.479,26 779.520, 74 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001097 482.000,00 19.915,86 779.520,74 
7.0001098 7.0001098.705 BSZ 12, Robert Bl u m, B ra n dschu t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -14.019,32 
7.0001098.700 BSZ 12, Robert Bl u m, B ra n dschu t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 795.000,00 102.422,31 585.365 ,25 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0001098 595.000,00 88.402,99 585.365,25 
7.0001104 7.0001104.700 Zentrale Planungsmit te l  - Schulbau 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.803.099,52 1.664.882,01 138.217,51 Mittel für Weiter fü h ru n g Schulbauprogramm notwendig
7.0001104 1.803.099,52 1.664.882,01 138.217,51 
7.0000151.700 Wasserstraße 1 8 78511000 Hochbaumaßnahmen 586.026,28 93.653,05 492.373,23 Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellung, Besta ndtei l vo m  Projektbudget 
7.0000151 586.026,28 93.653,05 492.373,23 
7.0000117 7.0000117.740 Erwerb imm a t erielles  Vermögen 78310200 Anzahlungen auf immater ie l le s Ve r mögen 367.042,17 223.795,45 143.246,72 
Zur Fortführung des Projekt e s Schülerverwaltung im Ämterf r am e w o r k (mit 
Unterstützung einer au to mat isierten Anmeldung der S chulanfänger über  
Barcodeleser) mit d er  L ecos GmbH werden zusätzliche  Mittel b e n ö tigt. Ggf. 
können diese Aufwendungen über das Kon tig e nt der IT K gedeckt werden. 
Weiterhin werden d i e  Mittel für eine Erweiterung de r L i ze n ze n  für OpenWeb FM 
bei Stellenzuwächsen im Bereich AS D b e nötigt. 
7.0000117 367.042,17 223.795,45 143.246,72 
7.0000145 7.0000145.705 Ringstr. 4 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -573.350,00 -30.000,00 
7.0000145.700 Ringstr. 4 78511000 Hochbaumaßnahmen 975. 400,98 74.042,82 901.358,16 
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget, 
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014 
7.0000145 402.050,98 44.042,82 901.358,16 
7.0000138.705 bewegliches AV (JA) 68100000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Bun 0,00 -18.221,55 
7.0000138.705 bewegliches AV (JA) 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -2.072,10 
7.0000138.710 bewegliches AV (JA) 78327200 Erwerb Ausstattung d er  K i nderkrippen / K 0,00 0
6 Seite 6 von 8 
50 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung 
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch 
genommene 
Mittel i n  20 1 3 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung i n s 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r 
7.0000138.710.020 bewegliches AV (JA) 78327200 Erwerb Ausstattung d er  K i nderkrippen / K 192.549,65 115.666,39 97.176,91 
Die Mittel werde n  zu r  Bezahlung von Rechnungen zu d en noch ausstehenden 
Leistungen für die Ki n der tag esst ätte am Standort Th ietmarst ra ß e  benötigt. 
(Aufträge 4531005054, 45 3 100 5 380 , 453 1 0 0 567 8 , 45310 05679) Für diese 
Einrichtung wurde die Ne u a u ssta t tung beauftragt. Vo r der Auftr a g sa u slö su ng 
waren Abstimmungen, Ang e bot seinho l u n gen ,  Prüfungen,  usw. durchzuführen . 
Diese Aufträge wur d en u nd we r den  im Jahr 2014 reali si e rt. 
7.0000138.710.020 bewegliches AV (JA) 78327400 Erwerb Betriebs- un d  Ge sc häftsausstattun 7.700,00 0 7.700,00 
Die finanziellen Mit te l  sind zur Deckung der mit de r Ei n ri chtu n g des Haus des 
Jugendrechts verbundenen Ausstat tu ng von 17 Arbeits plätzen für das SG 
Jugendgerichtshilfe vorge se hen . Die baulichen Raumz uschnitte  im Ob j e kt  
Witzgallstraße 22 lassen e i ne  Au sst a t tung aus dem B estandsmobiliar n i ch t  zu. 
7.0000138 200.249,65 95.372,74 104.876,91 
7.0000140 7.0000140.740 Erwerb imm a t erielles  Vermögen (JA) 78310200 Anzahlungen auf immater ie l le s Ve r mögen 111.911,02 14.410,71 97.500,31 
Für die Weiterentwi cku ng d e r Schnittstelle zwischen  Prowinkita u n d  KIVAN sind 
die Mittel erforder lich .  Diese muss auf Grund der v e r zöge r ten Einführung der 
Schnittstelle um weitere Grundfunktionen in 2014/15  erweiter t we r den (z.B. 
Vertragsdaten der Horte).  Weiterhin müssen zusätzli che Mi tte l  für die 
Bereitstellung einer Einnahmesch n i ttstelle von Prow inkta zum SAP vor g eha lten 
werden. 
7.0000140 111.911,02 14.410,71 97.500,31 
7.0000144 7.0000144.705 Kita An der Le h de 1 2 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -902.700,00 -902.700,00 
7.0000144.700 Kita An der Le h de 1 2 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.735.465,56 1.097.204,60 762.959,64 Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, Bestan dtei l d es Pro j ektbudget 
7.0000144 832.765,56 194.504,60 762.959,64 
7.0000626 7.0000626.700 Kita Hans-Beimler str.17 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -10.096,16 
7.0000626.705 Kita Hans-Beimler str.17 68100000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Bun 0,00 -5.048,08 
7.0000626.705 Kita Hans-Beimler str.17 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 10.096,16 
7.0000626.700 Kita Hans-Beimler str.17 78511000 Hochbaumaßnahmen 96.454,00 11.969,76 89.532,32 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge 
7.0000626 96.454,00 6.921,68 89.532,32 
7.0000628 7.0000628.705 Kita Louis-Fürnb e rg 1 9 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -150.000,00 
7.0000628.700 Kita Louis-Fürnb e rg 1 9 78511000 Hochbaumaßnahmen 27.908,59 3.398,07 174.510,52 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge 
7.0000628 27.908,59 -146.601,93 174.510,52 
7.0000629.705 Kita Louis-Fürnb e rg 2 1 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -11.750,00 -121.655,10 
7.0000629.700 Kita Louis-Fürnb e rg 2 1 78511000 Hochbaumaßnahmen 254.180,72 274.300,67 89.785,15 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge 
7.0000629 242.430,72 152.645,57 89.785,15 
7.0000759 7.0000759.705 Kita Bornaische Str a ße 1 8 4, Neubau 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -1.200.000,00 0
7.0000759.700 Kita Bornaische Str a ße 1 8 4, Neubau 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.731.000,00 163.472,75 1.857 .209,07 
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten- 
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig 
werden 
7.0000759 1.531.000,00 163.472,75 1.857.209,07 
7.0000762 7.0000762.700 F.-Bosse-Str 19/21 78511000 Hochbaumaßnahmen 192.030,27 519,26 129.511,01 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge 
7.0000762.700 F.-Bosse-Str 19/21 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000762 192.030,27 519,26 129.511,01         
7.0000767 7.0000767.705 Kita Gohliser  S t r. 5, Neubau 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -640.000,00 0
7.0000767.700 Kita Gohliser  S t r. 5, Neubau 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.499.300,00 254.921,48 2.139 .213,83 
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten- 
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig 
werden 
7.0000767.700 Kita Gohliser  S t r. 5, Neubau 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000767 1.859.300,00 254.921,48 2.139.213,83 
7.0000881 7.0000881.700 Kita Eisenbahnstr a ße 52 78511000 Hochbaumaßnahmen 81.762,33 0
7.0000881 81.762,33 0 81.762,33 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge 
7.0000969.705 Kita Seipelweg 16 a/ b 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -120.000,00 -338.209,09 
7.0000969.700 Kita Seipelweg 16 a/ b 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.157.265,00 543.790,55 831.8 63,54 
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten- 
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig 
werden 
7.0000969 1.037.265,00 205.581,46 831.683,54 
7.0000971 7.0000971.705 Kita Stollberger S t ra ß e  8 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -13.125,00 
7.0000971.700 Kita Stollberger S t ra ß e  8 78511000 Hochbaumaßnahmen 230.166,08 129.932,60 113.358 ,48 Übertrag Bestandteil de s BB  un d  Pro j ektbudget 
7 Seite 7 von 8 
51 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung 
Projekt 
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch 
genommene 
Mittel i n  20 1 3 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung i n s 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r 
7.0000971.700 Kita Stollberger S t ra ß e  8 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000971 230.166,08 116.807,60 113.358,48 
7.0001152 7.0001152.705 Grünauer Allee 18 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -380.000,00 0
7.0001152.700 Grünauer Allee 18 78511000 Hochbaumaßnah men 800.000,00 159.200,00 640.800,00 
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten- 
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig 
werden 
7.0001152 420.000,00 159.200,00 640.800,00 
7.0001153 7.0001153.705 Tarostraße 1 7/19 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -380.000,00 0
7.0001153.700 Tarostraße 1 7/19 78511000 Hochbaumaßnahm en 812.000,00 168.400,00 643.123,10 
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten- 
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig 
werden 
7.0001153 432.000,00 168.400,00 643.123,10 
69.151.526,81 33.115.616,27 47.140.702,64 
8 Seite 8 von 8 
52 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schre i bun g Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene Mitte l 
Summe beantragte 
Ermächtigung  in s 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins Folg e j ahr 
7.0000096 7.000009 6 . 710 bewegliche s A V 78310200 Anzahlungen  auf immaterielles Vermöge n 0,00 0,00 20.989,41 Hierbei handel t  e s sich um gebundene A u f träge, zur Erstellung eine r  Software, die noch nicht 
abgeschlossen sin d . 
7.000009 6 . 710 bewegliche s A V 78327400 Erwerb Betrie b s-  und Geschäftsausstattun 0,00 0,00 20.491,80 Hierbei handel t  e s sich um gebundene A u f träge, zur Erstellung eine r  Software, die noch nicht 
abgeschlossen sin d . 
7.000009 6 . 710.020 bewegliche s A V 78310200 Anzahlungen  auf immaterielles Vermöge n 19.496,37 0,00 0,00 
7.000009 6 . 710.020 bewegliche s A V 78327400 Erwerb Betri e b s-  und Geschäftsausstattun 58.489,74 27.996,50 9.608 ,40 Die Mittel werden f ür die finale Phase de r  Programm ierung der SKUBIS Module benötigt. 
7.000009 6 . 710.050 bewegliche s A V 78326100 Erwerb Fahrz eug e 103.497,30 24.732,38 78.764,92 Diese Mittel wurden  für die Beschaffung e i nes LKW b enötigt. Hie r  ko ll i dierten die 
Ausschreibungsfrist e n  mit dem Haushaltsjahr, wesh al b die Ausschreibung er st  in 2014 
vorgenommen werde n konnte. 
7.000009 6 . 770.020 bewegliche s A V 68319000 0,00 1,00 0,00 
7.0000096 181.483,41 52.728,88 129.854,53 
7.0000108 7.000010 8 . 700 Sanierung  S p orthalle Leplaystraße 78511 000 Hochbaumaßna hmen 188.911,37 1.329,18 187.582, 1 9 Die Maßnahme ist n o ch nicht abgeschlossen. D ie  Mitt el werden für die Ferti gstellung benötigt. 
7.000010 8 . 700 Sanierung  S p orthalle Leplaystraße 78519 000 Abrechnung vo n  Investitionstätigkeit 0,00 0,00 
7.0000108 188.911,37 1.329,18 187.582,19 
7.0000407 7.000040 7 . 700 Neubau Drei feldhalle an der Radren nbahn 78511000 Hochbaumaßna hmen 145.584,94 11.801,08 133.783, 8 6 Es handelt sich u m  i n vestive Fördermittel, die b e r e its per Bescheid gebun d e n sind und dieses Jahr 
zur Auszahlung ko m m e n . 
7.0000407 145.584,94 11.801,08 133.783,86 
7.0000596 7.000059 6 . 740 Zuschüsse für B auinvestitionen 78180000 Zuw/Zusch Invest üb r i ge Bereiche 395.553,71 285.521,6 3 110.032, 0 8 Die Maßnahme ist n o ch nicht abgeschlossen. D ie  Mitt el werden für die Ferti gstellung benötigt. 
7.0000596 395.553,71 285.521,63 110.032,08 
7.0000798 7.000079 8 . 700 SH Georg-Sch umann-Straße 78511000 Hochba umaßna hmen 578.051,28 375.804,31 199.529, 0 2 Die Maßnahme ist n o ch nicht abgeschlossen. D ie  Mitt el werden für die Ferti gstellung benötigt. Die 
Maßnahme soll im Okto ber 2014 abgeschlossen  werden.
7.000079 8 . 705 SH Georg-Sch umann-Straße 68110000 Invest zuw.inkl.V Z ,  B eih.Schuldentilg.Lan -227.550,00 -224.8 32,05 
7.0000798 350.501,28 150.972,26 199.529,02 
7.0001304 7.000130 4 . 700 Grundsanier ung Sporthalle Brüderstra ß e 78511000 Hochbaumaßna hmen 479.974,73 140.820,40 339.154 , 3 3 Die Maßnahme ist n o ch nicht abgeschlossen. D ie  Mitt el werden für die Ferti gstellung benötigt. 
7.0001304 479.974,73 140.820,40 339.154,33 
Summe 1.742.009,44 643.173,43 1.099.936,01 
OE 52 - Amt für S p o r t 
53 von 80 in Zusammenstellung
A n l a g e  2 
Übertragung v on A nsätze im Inv estitionshaushalt 
Pr o jek t- 
de f in i tion 
PS P-Elem en t Be ze i c h nu ng  Projek t Ko s t e na rt K os t e na rt  Be s ch r e ibu ng Bu dg et 20 1 3 
g e samt 
in  An sp r u ch  
g e n o mm e n e  
Mi t te l 
Sum me  
be a n tragte  
Erm ä ch ti gu n g 
i n s Fo l gej a h r 
Be gründ u ng  Erm ä ch t i gu n g i n s F ol gej a h r 
7 .0 0 0 0 7 9 9 7 .0 0 0 0 7 9 9 .7 4 0 I n v e stz u sc h u ss f. I n fra str.p r o je kt  K H 7 8 1 8 0 0 0 0 Z u w / Z u sc h  I n v e s t ü b r ig e  B e re ich e 2 4 5 . 3 6 4 ,0 0 1 5 0 . 0 0 0 ,0 0 9 5 .3 6 4 ,0 0 In v e sti ti on spa u l sc h a l e n ach  Art. 2 0  HH- 
be gl ei tge s e tz 2 01 1/2 0 12 , 
Zu w en du n g sb esch ei d  a n  Kl i n i ku m  St.Ge org 
g GmbH  v om 16 .1 1.2 01 2 
7.0000799 245.364,00 150.000,00 95.364,00 
7 .0 0 0 1 0 5 6 7 .0 0 0 1 0 5 6 .7 0 1 I n v e stitio n sp ro j e kte  P s y ch ia t r ie 7 8 1 8 0 0 0 0 Z u w / Z u sc h  I n v e s t ü b r ig e  B e re ich e 1 3 3 . 7 0 0 ,0 0 7 5 . 0 4 7 , 2 0 5 3 .7 6 1 ,0 0 
e rs t e l lt m i t Z a h ls p e rre ,   M i t te l  w e r d e n  
e rs t  2 0 1 4  a n g e w ie s e n 
7.0001056 133.700,00 75.047,20 53.761,00 
Summe 379.064,00 225.047,20 149.125,00 
OE  53 - Gesundheitsamt 
54 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
OE 62 - Amt für Geoinform ation und Bo denord nung 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013             
gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel 2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung 
ins Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr 
7.0000155 7.0000155.710.051 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrz euge 73.000,00 0,00 59.275,43 
73.000,00 0,00 59.275,43 
7.0000156 7.0000156.740 Migration 78310100 Erwerb 
Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lizens 
en 
131.085,20 65.866,50 65.188,20 
Liegenschaftskatasterverwaltung benötigt.            
131.085,20 65.866,50 65.188,20  
7.0000953 7.0000953.710.020 3D-Stadt-Modell Leipzig 78310100 Erw erb 
Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lizens 
en 
51.000,00 0,00 51.000,00 
(entspricht dem 25%-igen Eigenmittelanteil ) fü r da s  f ür  2 01 3 /201 4 
bewilligte Fördermittelprojekt (3D-Stadtmodell) . D i e Ausschreibung e rfo l gt im 2. 
Hardware für den 3D-Arbeitsplatz zu beschaffen. 
51.000,00 0,00 51.000,00 
7.0000954 7.0000954.740 78310100 Erwerb Gew. 
Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lizensen 
299.500,00 80.472,62 217.528,43 
bereits Abschlagszahlungen erfolgt. Die noch benöti gten Mittel in  Hö he  von 
der Stadt Leipzig und die Freischaltung des T h em e ns t ad tplan es z wi n g end 
erforderlich. Die Vorbereitungen zu den Ausschreibu n g en  e rfo l g ten  bereits 
2013. 
299.500,00 80.472,62 217.528,43 
554.585,20 146.339,12 392.992,06 
7.0000156 
7.0000953 
7.0000954 
Summe 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
Für die bereits verschrotteten Vermessungsfahrzeuge  wurde die Beschaffung i n  
beide KfZ ist eine Nachrüstung von Einbauten für Ve rmessungstechnik in Höhe 
7.0000155 
55 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
OE 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr 
7.000009 4.701 beweglich es AV Software für me dienbruch freies VW V 78310100 Erwerb Gew.Schut z re c h te/ähnl.Rech te/Liz e 190.00 0 , 00 0,00 190.000, 0 0 Gemäß Drucksachen Nr.V/3311 , RBV - 18 38 /13 vom 21.11 .2013, 
wurde die Vorlage - Ausführungs be s chluss zur Umsetz ung des RBIV- 
1038/07 (Bürger-Bauservice) und des RB  V-7 07 /11 (TB B) Gemäß 
dieser Vorlage (Seite 2 Nr.6) w u r den  u.a.  bereits in 2013, 
Investitionshaushalt übert r agen.  Z u m Jahresende 201 3 standen 
Verfügung. Die Softwareausschr eib un g  erfolgte erst im Dezember 
2013, eine Mittelbindung konnte daher in 20 1 3 nicht  mehr erfolgen. 
7.0000094 190.000,00 0,00 190.000,00 
190.000,00 0,00 190.000,00 
Seite 1 von 1 
56 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
OE 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförd erung 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Elemen t Bezeichnun g 
Projek t 
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mitt el in 
2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr 
7.0000377 7.0000377.705 Innenstadt 68110000 Investzuw. i nk l.VZ, 
Beih.Schuldentilg. L an 
0,00 -16.213,21 
7.0000377.705 Innenstadt 68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL 
investMaßn.v. D 
0,00 0,00 
7.0000377.700 Innenstadt 78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 123.574,83 33.965,56 105.822,48 
7.0000377.700 Innenstadt 78519000 Abrechnung von 
Investitionst ätigkeit 
0,00 0,00 
7.0000377.700 Innenstadt 78530000 Auszahlung 
Sonst.Baumaßnahm e n 
0,00 0,00 
7.0000377.740 Innenstadt 78170000 Zuw/Zusch Invest private 
Unternehmen 
199.807,00 0,00 199.807,00 
7.0000377 323.381,83 17.752,35 305.629,48 
7.0000378 7.0000378.700 Folgemaß na hme  
CTL, Teilobjekt 
Markt 
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 187.845,53 0,00 187.845,53 
7.0000378.700 Folgemaß na hme  
CTL, Teilobjekt 
Markt 
78530000 Auszahlung 
Sonst.Baumaßnahm e n 
0,00 0,00 
7.0000378 187.845,53 0,00 187.845,53 
Fortführ u ng un d Abschluss der investiven 
Einzelmaßnahme "Ma r kt"  im Rahmen der 
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "SDP 
Innenstadt"  - Schlussrechnungslegung durch 
DEGES wird für  2 .Quartal 2014 erwar tet; 
Element 7.000037 7.700 (Innenstadt) zu  
Gunsten Fo rtführung und Abschluss 
investiver Str a ße nbaumaßnahmen i.R. der 
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven 
Einzelmaßnahmen im R a hme n der 
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "SDP 
Innenstadt"  - Straßenbaumaßnahmen 
Wagner-Str. zwischen Am Hallischen Tor und 
Seite 1 von 5 
57 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Elemen t Bezeichnun g 
Projek t 
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mitt el in 
2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr 
7.0000379 7.0000379.705 Soziale Sta dt 
Leipziger O sten 
68110000 Investzuw. i nk l.VZ, 
Beih.Schuldentilg. L an 
-676.966,67 -314.069,15 
7.0000379.705 Soziale Sta dt 
Leipziger O sten 
68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL 
investMaßn.v. D 
0,00 0,00 
7.0000379.700 Soziale Sta dt 
Leipziger O sten 
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 916.405,00 6.002,50 
7.0000379.700 Soziale Sta dt 
Leipziger O sten 
78519000 Abrechnung von 
Investitionst ätigkeit 
0,00 0,00 
7.0000379.700 Soziale Sta dt 
Leipziger O sten 
78530000 Auszahlung 
Sonst.Baumaßnahm e n 
0,00 0,00 
7.0000379.740 Soziale Sta dt 
Leipziger O sten 
78170000 Zuw/Zusch Invest private 
Unternehmen 
2.579,52 47.969,86 435.250,98 
7.0000379 242.017,85 -260.096,79 435.250,98 
7.0000380 7.0000380.705 Stadtumbau O st 68110000 Investzuw. i nk l.VZ, 
Beih.Schuldentilg. L an 
-528.666,00 -34.088,84 
7.0000380.705 Stadtumbau O st 68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL 
investMaßn.v. D 
0,00 0,00 
7.0000380.700 Stadtumbau O st 78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 399.398,21 89.653,90 165.730,91 
7.0000380.700 Stadtumbau O st 78519000 Abrechnung von 
Investitionst ätigkeit 
0,00 0,00 
7.0000380.700 Stadtumbau O st 78530000 Auszahlung 
Sonst.Baumaßnahm e n 
0,00 0,00 
7.0000380.740 Stadtumbau O st 78170000 Zuw/Zusch Invest private 
Unternehmen 
550.000,00 5.419,29 189.580,71 
7.0000380 420.732,21 60.984,35 355.311,62 
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven 
Einzelmaßnahmen im R a hme n der 
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "Soziale 
Stadt -  Leipziger Osten" - die Mitte l  werden 
für laufende,  vertraglich gebundene 
Investitionsf örd er ungsmaßnahmen benötigt, 
die in 2014  abge sch lossen werden. 
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven 
Einzelmaßnahmen im R a hme n der 
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme 
"Stadtumbau O st - Aufwertungsgebiete 
Schönefeld, Leipzi g  West, West, S üd ost". 
Die Reste bet re f fen die Entwicklungspflege 
für 2 Jahre  nach Beendigung der 
Straßenbaum a ßna hme  B randvorwerkstr. und 
wurden mit Ver gabe  der Bauleistungen 
bereits gebunde n. Weiterhin wurden 
Planungsleistungen  für Grün- und 
Straßenbaum a ßna hme n in 2013 begonnen, 
die jahresübergreifend durch g eführt werden 
(Demmeringstr. , Fr.-Siemon-Str., 
Generationenpa rk  V olksgartenstr.). Fü r 
private Bau m aß nahm e n (Lützner Str. 107, 
Torbogenhaus Schlo ss S c hönefeld) haben 
die Maßnahmen 20 13 begonnen, 
verzögerten sich z w ischenzeitlich aufgrund 
schwieriger Ve r hältnisse an den Objekten 
und werden 2 014 fortgesetzt.  
Seite 2 von 5 
58 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Elemen t Bezeichnun g 
Projek t 
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mitt el in 
2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr 
7.0000384 7.0000384.705 EU-Programme 
EFRE Ost 
68110000 Investzuw. i nk l.VZ, 
Beih.Schuldentilg. L an 
-490.100,25 -155.974,79 
7.0000384.705 EU-Programme 
EFRE Ost 
68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL 
investMaßn.v. D 
0,00 0,00 
7.0000384.700 EU-Programme 
EFRE Ost 
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 781.605,43 43.529,47 83.747,66 
7.0000384.700 EU-Programme 
EFRE Ost 
78519000 Abrechnung von 
Investitionst ätigkeit 
0,00 0,00 
7.0000384.700 EU-Programme 
EFRE Ost 
78530000 Auszahlung 
Sonst.Baumaßnahm e n 
0,00 0,00 
7.0000384.740 EU-Programme 
EFRE Ost 
78170000 Zuw/Zusch Invest private 
Unternehmen 
0,00 0,00 
7.0000384 291.505,18 -112.445,32 83.747,66 
7.0000385 7.0000385.705 EU-Programme 
EFRE We st 
68110000 Investzuw. i nk l.VZ, 
Beih.Schuldentilg. L an 
-502.725,00 -596.627,17 
7.0000385.700 EU-Programme 
EFRE We st 
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 1.164.950,96 1.006.425,6 3 252.427,50 Fortführ u ng un d Abschluss von investiven 
Einzelmaßnahmen im R a hme n der 
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "EFRE 
Leipzig Lindenau /P lag witz" - die 
Baumaßnahmen 1. B A  Grünzug Bahnhof 
Plagwitz, 1. BA Demmeringstraße und 3. B A 
Josephstraße  wer d en planmäßig 2014 
abgeschlossen; unge bundene Mittel in Höhe 
der DB ben ö t igt, um die Realisierung des II. 
BA Grünzug Plagwi tzer Bahnhof (für 2014 
und 2015 im HH P eingeordnet) zu 
ermöglichen, die für 2014 eingestellten Mitt el 
7.0000385 662.225,96 409.798,46 252.427,50 
7.0000386 7.0000386.705 Georg-Schumann- 
Straße 
68110000 Investzuw. i nk l.VZ, 
Beih.Schuldentilg. L an 
-533.336,00 -328.503,68 Fortführ u ng un d Abschluss von investiven 
Einzelmaßnahmen im R a hme n der 
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven 
Einzelmaßnahmen im R a hme n der 
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "EFRE 
Zentrum E isen bahnstraße - Leipzig Ost"  - 
Abschluß de r  M aßnahme Ausbau Anna- 
Kuhnow-Straße i n  2014; weiterhin wurden 
vom Amt für S p ort Restmittel aus der  
Maßnahme Sportha l le Rabet an das ASW 
zur Umsetzung weiterer investiver 
Maßnahmen im Pro gra m mgeb i et übertragen 
(Parkbogen O st und Quartiersschule - 
positive Projek tbescheide der 
Landesdirektion S ach sen liegen vor). 
Seite 3 von 5 
59 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Elemen t Bezeichnun g 
Projek t 
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mitt el in 
2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr 
7.0000386.705 Georg-Schumann- 
Straße 
68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL 
investMaßn.v. D 
0,00 0,00 
7.0000386.700 Georg-Schumann- 
Straße 
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 1.043.900,28 583.590,68 255.477,98 
7.0000386.700 Georg-Schumann- 
Straße 
78519000 Abrechnung von 
Investitionst ätigkeit 
0,00 0,00 
7.0000386.700 Georg-Schumann- 
Straße 
78530000 Auszahlung 
Sonst.Baumaßnahm e n 
0,00 0,00 
7.0000386.740 Georg-Schumann- 
Straße 
78170000 Zuw/Zusch Invest private 
Unternehmen 
0,70 0,00 
7.0000386 510.564,98 255.087,00 255.477,98 
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "SOP 
Georg-Schumann-Straße"  - 
Fertigstell un g/R estleistungen der Maßna hm e 
"Umgestaltun g de s Platzes zwischen Georg- 
Schumann-Straße - H u ygensstraße - 
Seelenbinderstraß e" gemäß Baubeschluss 
Nr. DBV-616/1 3 vom 12.02.2013 sowie 
Absicherung der Koste nerh ö hung der 
Maßnahme "U m gesta l t ung Straßenraum 
zwischen Geor g -Schum ann- S traße - 
Slevogtstraße u nd Knopstraße" gemäß 
Baubeschluss Nr.  DB V-7 07/13 vom 
23.07.2013. 
Seite 4 von 5 
60 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Elemen t Bezeichnun g 
Projek t 
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mitt el in 
2013 
Summe 
beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr 
7.0000387 7.0000387.705 SOP G.-Schwar z- 
Straße 
68110000 Investzuw. i nk l.VZ, 
Beih.Schuldentilg. L an 
-127.736,66 0,00 
7.0000595 7.0000595.700 Lindenauer Hafe n 68110000 Investzuw. i nk l.VZ, 
Beih.Schuldentilg. L and 
0,00 0,00 
7.0000595.705 Lindenauer Hafe n 68110000 Investzuw. i nk l.VZ, 
Beih.Schuldentilg. L and 
-1.965.250, 00 -827.199,59 
7.0000595.700 Lindenauer Hafe n 78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 9.193.041,04 3.193.000,0 0 4.861.990,63 
7.0000595.700 Lindenauer Hafe n 78519000 Abrechnung von 
Investitionst ätigkeit 
0,00 0,00 
7.0000595.700 Lindenauer Hafe n 78530000 Auszahlung 
Sonst.Baumaßnahm e n 
0,00 0,00 
7.0000595 7.227.791,04 2.365.800,41 4.861.990,63 
9.866.064,58 2.736.880,46 6.737.681,38 
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven 
Einzelmaßnahmen im R a hme n der 
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme 
"Zent r aler B er eich Lindenauer Hafen" - I n 
Folge des E ntfalls der GA-Förderung für d i e  
Kanalverbindung war  die Akquise neuer 
Finanzmitt el sowie folgend eine neue 
Stadtratsentsche i du ng erforderlich. Dies 
führte für  die Gesamtmaßnahme zu e i n er 
erheblichen zeit l iche n Verzögerung. Der 
ursprünglich ent sp rechen d 2. Rahmenvorlage 
geplante Mitt e l umsatz war nicht zu 
gewährleist e n. Entsprechend der 
Fortschreibu n g der  2. Rahmenvorlage (RBV- 
1329/12 vom 18.07.2012), Beschlusspunkt  5 
sind die Reste  zur Sicherung der 
Gesamtfi n anz ieru ng  zu übertragen. 
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven 
Einzelmaßnahmen im R a hme n der 
Seite 5 von 5 
61 von 80 in Zusammenstellung
An la ge  2 
O E 6 5 Am t für G e bä u de m an ag e m en t 
Übertragung von Ansätze im  Investitionshaushalt 
Pro jek t - 
D efi ni tio n 
PS P-El em en t B ez e ic hn un g  P r o jek t PS P-El em en t  B ez ei ch n u n g Ko s t e na rt K os ten art B es ch r e i bu ng Bu dg et 20 13  
gesa mt 
i n  A nspr uc h 
gen om m en e Mi ttel  
i n  201 3 
Su mme  
be antrag te 
Erm ächtigu ng  
i n s F olg ej ah r 
B eg r ü nd u ng 
Erm ä c h t ig un g ins F o l g ej ah r 
2 3 4 5 6 7 
1 7 
=8 +9+1 0+ 11+ 12 - 
1 3 
=1 4+1 5 22 23 
7.00 00 20 3.70 0 S an ierun g Ne ue s  R atha us/ S t a dth aus Sa ni eru ng  N eu es R ath aus/ Stad t h au s 78 51 10 00 H ochb aum a ßn ah m en 31 1.1 00,0 0 3 9.97 1,90 47 4.49 6,9 8 
M i ttel si n d im  J a hr 20 14  e r fo rderlich, um  den  gep la n t e n I nn en ausb au N eu es R ath aus 
fortzusetzen  u nd  die n och be s teh en de n bra nd s chu t zte c hn isc h en D efizit e  ze it n ah  z u  bese it ige n. 
D i e  Mitt e l s ind  zur bran dsc h utztechn is che n Au fwertu n g de r  F lurtüren  an d en  la ut 
Bra nd s chu tz k on zept fest g ele gten  Bran dsek tio nen  erfo rde rli ch. W e i te rhin ist  d i e  I n s talla t io n 
ein er fl ä che nde c k en de n Bran dm e ldea nla ge  zw i n ge nd fo r tzusetze n, um  im  Be da r fsfall eine  
sc h ne l lstm ög l iche  Alarm ieru ng  u nd  E va k uie run g zu er reiche n, s o wie die  A nsteue run g 
sic h erhe it stechn is che r E inrichtun ge n zu erm ög lic h en  (R au c h wärm ea bzu gsan l a ge n, 
Ü be r d ruck b elüftun gsan lage n usw.). D ie Ak ust ik  d er B ran dm e lde anla ge  soll au c h  bei a nd eren  
Vo rk o mm n is sen  z .B s p .  Bo m be nd r o hu ng en ,  ein e sc h ne l ls tm ög l iche  Eva k uie run g de s  H auses 
erm ö gliche n. W eiterhin  mü s sen  au c h  n och Le ist u ng en für die  2 01 3 be go nn en e 
Te ilbau m aß na hm e L eu c h t e n Ha up tt re pp e f in an z ie rt  we r de n. Diese Te ilba um aß na hm e  soll im  
M ai 201 4 a bge sc h l o ss e n we r d en .   
7.00 00 20 3.70 5 S an ierun g Ne ue s  R atha us/ S t a dth aus Zu we isun ge n für In ve s tit io ne n NR /SH 68 11 00 00 I nv est zu w.in k l.VZ , B eih . S c h uld en t ilg . L an 0,0 0 -20 3.36 8,88 
7.0 00 020 3 3 11.1 00 , 0 0 -16 3.39 6,98 47 4.4 96,9 8 
7.0 00 021 0 7.00 00 21 0.71 0 b ew egliche s  A V be weg lic h es A V 7 832 61 00 E r w erb F ah r ze ug e 0,0 0 0,00 
3 58 11,8 6 
D i e  Ha usha l tm itt e l sind  f ü r 2  Ers a tzf a hrzeu ge  für d en H an dwe r k erb ereich seit 201 0 g eforde rt . 
La ufe nde  Verzö ge r u ng en  d urch Au s schreib un gen  un d f e hle nd e Ka pazitä t e n in de r B esc h affun g 
H au ptam t  h ab en zu V erzög erun ge n ge führ. So  k on nte de r A uftr a g erst i m  lll.  Q uartal 20 13  
erte i lt werd en .  E i n e Life r u ng  ist e rf o lgt, d ie 2. L ie f e rung  s te ht n och a us.  D i e  Fa hrzeu ge  sind  f ü r  
de n Tra nspo r t vo n Ba um a t e rialen ,  d em  Einsatz vo n Ha varie n im  2 4 h D ienst erord erlic h . 
7.00 00 21 0.71 0 b ew egliche s  A V be weg lic h es A V 7 832 62 00 E r w erb Ma sc h inen  und  t e c h nische A nlag en 0 , 0 0 0,00 31.5 35 , 2 0 
D i e  Bescha f fu ng vo n W in t e rdien st g eräte n für Kitas h at s ich du rc h  eine  v orh er erfolglo s e  
Ab st im m un g m it d em  Am t 5 1 ve rs cho be n, da her k o nn t e  die Be au ft rag un g de r Bescha f fun g erst 
En de  201 3 erfo l g en .  D ie Ge r ä te s in d zur W a hrun g de r  A nlie gerp f lichten  zw ing end  
erfo r d erlich.Die  L ieferu ng u nd  B eza hlun g is t im  Jan ua r 2 01 4 erfolg t . Ein e Liefe rung  von  
M ess techn ik  zum  Ein ba u eine r S chule  b ezü glich Na c h w eis von  He iz u ng s - un d 
Lü ft u ng s le is tun ge n st e ht au s . 
7.00 00 21 0.71 0.02 0 b ew egliche s  A V Be t rieb s-  un d G esc h ä fts a uss ta t tun g 7 832 62 00 E r w erb M asc h ine n un d tec h nisc he A nlag en 42.5 15 , 9 8 1 .16 2,96 
7.00 00 21 0.71 0.02 0 b ew egliche s  A V Be t rieb s-  un d G esc h ä fts a uss ta t tun g 7 832 74 00 E r w erb Be tri e bs- und  Geschä f t sausst a tt u n 4 80,3 8 48 0,38 
7.00 00 21 0.71 0.05 0.11 1 bew egliche s  A V Fa hrzeu ge 78 32 61 00 E r w erb F ah r ze ug e 29.0 00,0 0 0,00 
7.00 00 21 0.77 0.05 0 b ew egliche s  A V Fa hrzeu ge 6 831 20 00 E in z. V erä uß erun g vo n be we gl.Verm ö gen  >15 0 , 0 0 -8 7,32 
7.00 00 21 0.77 0.05 0 b ew egliche s  A V Fa hrzeu ge 6 831 90 00 V k t o An lage na bg an g be wAV  A HK >15 0€ 0 , 0 0 8 7,32 
7.0 00 021 0 71.9 96,3 6 1.64 3,34 6 7.3 47,0 6 
7 02.5 97 , 3 6 3 9.83 2,92 65 6.50 9,0 1 
Sei te 1  v on  1 
62 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
OE 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart 
Beschreibun g 
Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mittel 
in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr 
7.0000421 7.0000421.7 7 0 .050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräuße r ung  von 
bewegl.Verm ögen >15 
0,00 -7.070,00 
7.0000421.7 7 0 .051 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräuße r ung  von 
bewegl.Verm ögen >15 
0,00 -20.650,00 
7.0000421.7 7 0 .051 bewegliches AV 68319000 Vkto An l agen a bgang 0,00 1.550,00 
7.0000421.7 1 0 .020 bewegliches AV 78327400 Erwe r b Betri e bs- und 
Geschäftsau sst a ttun 
49.385,01 4.345,70 45.039,31 In den le t zt e n  M onaten tr eten immer hä u f i g e r  Defekte 
an Büromö b e l n a u f. Diese Mängel reichen von 
defekten   S ch li e ß m echanismen bis zu gravierenden 
Verschleiße r schein ungen, vor allem an Regalen  u nd 
Schrankeleme n ten . Mit der Instandsetzung mu sst e  
mittlerweile ei n e  M öbelfirma beauftragt werden ,  
welche diesen R e p a raturbedarf auf einen  allgeme i n en  
Verschleiß de r  M öbel zurückführt. Eine 
Mängelbese i t i gung  kann deshalb immer öfter nicht  
mehr erfolg en. Das Mobiliar des VTA wurd e  An f a n g  
1990 beschafft  un d ist somit größtenteils 20  Jahr e  alt. 
Außerdem musste  es mehreren Umzügen 
standhalten. Mit de n in 2013 geplanten Mitteln w a r  
deshalb der Beginn ei n er zwingend notwendigen 
Ersatzbeschaffung,  vo r a llem von Schränken und 
Regalen, vorg e se h e n .  
7.0000421.7 1 0 .040 bewegliches AV 78326200 Erwe r b Ma sch i n en und 
technische A n lagen 
10.000,00 5.118,45 4.881,5 5 Für die A ufrechter hal t ung der Arbeitsfähigke i t  der 
Abteilung Stadt bel euch tung zwingend notwendige 
Ersatzbeschaffungen  von Werkzeugen und 
Maschinen  
7.0000421.7 1 0 .050 bewegliches AV 78326100 Erwe r b Fa h r z euge 139.007,8 9 125.137,64 13.870,25 Das zu erse t zende F a hrzeug (Baujahr 1996) mu sste 
aufgrund  erh e b li ch er Mängel stillgelegt werden. Die  
Laufleistun g  bet r u g 160.000 km. Eine 
Ersatzbeschaffung i st  zw in g e n d  notwendig, da der 
Einsatz im SG LSA nich t  n ur  zur regulären Dienstzei t 
sondern a u ch  zu B e reitschaftszwecken erfolgt. 
Ausgerüstet ist e r mi t  Spezi a ltechnik, wie 
Messgerä t en,  Ersa tztei le n und entsprechendem 
Werkzeug. 
1 von 7 
63 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart 
Beschreibun g 
Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mittel 
in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr 
7.0000421.7 1 0 .051 bewegliches AV 78326100 Erwe r b Fa h r z euge 675.877,4 5 496.766,93 118.476,4 0 Die zur Übert r agu n g beantragten Mittel wurden 
bereits im Jah r 20 13 vertraglich gebunden. D amit so ll 
die Ersatzbeschaf fu n g eines nicht mehr 
einsatzberei t en LK W- K i pper-Ladekrans im Bere ich 
der Stadtbele ucht u ng finanziert werden. Die L ief e ru ng 
wurde jedoch seite n s der beauftragten Firma 
nunmehr auf  E nd e April / Anfang Mai 2014 
verschoben. 
7.0000421.7 0 1 bewegliches AV 78310100 Erwe r b 
Gew.Schutzrec ht e/ ähnl 
.Rechte/Lize 
0,00 3.116,61 2.789,1 0 vertragliche Ve rpf licht ungen 
7.0000421 874.270,35 608.315,33 185.056,61 
7.0000439 7.0000439.7 0 5 .001 Tes l abrü cke , B A  I .1 68110000 Investz u w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-1.3 3 5 . 000, 00 -843.0 0 0 ,00 
7.0000439.7 0 5 .002 Tes l abrü cke , B A  I .1 68150000 Investz u w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. v U 
-1.0 0 6 . 000, 00 0,00 
7.0000439.7 0 5 .002 Tes l abrü cke , B A  I .1 68170000 Investz u w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. pU 
0,00 -1.0 0 0 . 0 00,00 
7.0000439.7 0 0 Tes l abrü cke , B A  I .1 78512000 Tief b a u maß nahmen 4.989.7 0 5 , 4 4 3.176.6 2 5 ,83 1.315.079,61 
7.0000439 2.648.705,44 1.333.625,83 1.315.079,61 
7.0000442 7.0000442.7 0 0 RBL-gekopp e lte  L S A- Steuerung 78512000 Tief b a u maß nahmen 190.047,2 2 31.347,64 158.699,5 8 
7.0000442 190.047,22 31.347,64 158.699,58 
7.0000447 7.0000447.7 0 0 westl.GW Miltitzer S t r a ße 78210000 Erwe r b v on 
Grundstü cke n  u n d  
Gebäude n 
282.256,9 6 0,00 282.256,9 6 
Fortführu n g smaßnahme 
7.0000447 282.256,96 0,00 282.256,96 
7.0000455 7.0000455.7 0 0 Schulwegsicheru n g 78512000 Tief b a u maß nahmen 116.259,5 5 8.992,09 71.007,91 
7.0000455.7 0 0 .500.520.01 Schulwegsicheru n g 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 16.764,27 19.495,28 
7.0000455 116.259,55 25.756,36 90.503,19 
7.0000475 7.0000475.7 0 0 Albertbrü cke im Zuge K.-Heine- 
Straße 
78512000 Tief b a u maß nahmen 106.506,5 0 2.417,83 104.088,6 7 
7.0000475 106.506,50 2.417,83 104.088,67 
7.0000501 7.0000501.7 0 0 Folgema ß n a h me CTL - TV Süd 78512000 Tief b a u maß nahmen 376.913,2 2 -4.418,71 372.098,7 2 
7.0000501 376.913,22 -4.418,71 372.098,72 
7.0000514 7.0000514.7 0 5 Brücke Bo r na i sche S t r a ße 68110000 Invest zu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-3.0 7 0 . 500, 00 0,00 
7.0000514.7 0 5 .200 Brücke Bo r na i sche S t r a ße 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -2.9 2 2 . 0 58,78 
7.0000514.7 0 0 Brücke Bo r na i sche S t r a ße 78512000 Tief b a u maß nahmen 5.752.6 7 0 , 2 7 5.168.8 5 3 ,04 435.376,0 1 
7.0000514 2.682.170,27 2.246.794,26 435.376,01 
7.0000516 7.0000516.7 0 5 Lützner S tra ß e  BA 20.1 68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-212.3 0 0 , 00 -176.9 5 7 ,00 
7.0000516.7 0 0 Lützner S tra ß e  BA 20.1 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.000.3 3 7 , 9 0 417.124,03 547.870,8 7 
7.0000516 788.037,90 240.167,03 547.870,87 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
2 von 7 
64 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart 
Beschreibun g 
Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mittel 
in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr 
7.0000517 7.0000517.7 0 5 Lützner S tr.  B A 19 68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-916.3 0 0 , 00 0,00 
7.0000517.7 0 5 .200 Lützner S tr.  B A 19 68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -432.5 7 0 ,00 
7.0000517.7 0 0 Lützner S tr.  B A 19 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.597.1 3 5 , 4 8 977.178,06 136.562,3 8 
7.0000517.7 0 0 .500.520.01 Lützner S tr.  B A 19 78512000 Tief b a u maß nahmen 169.212,0 7 165.862,51 
7.0000517.7 7 0 Lützner S tr.  B A 19 78117000 Rückzahlun g  
Zuw/Zusch I n v est  Land 
0,00 3.014,60 
7.0000517 850.047,55 713.485,17 136.562,38 
7.0000518 7.0000518.7 0 5 Wurzner S t r a ße (Dresdner- 
Torgauer Str.) 
68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-624.8 0 0 , 00 -167.2 0 0 ,00 
7.0000518.7 0 0 Wurzner S t r a ße (Dresdner- 
Torgauer Str.) 
78512000 Tief b a u maß nahmen 1.098.3 8 2 , 4 6 746.572,74 351.8 09,7 2 
7.0000518 473.582,46 579.372,74 351.809,72 
7.0000524 7.0000524.7 1 5 Liebigstra ß e 68891000 Straßena u sb a u b e itr äg 
e
-719.6 0 0 , 00 -325.8 8 9 ,11 
7.0000524.7 0 0 Liebigstra ß e 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.491.1 3 2 , 0 6 480.331,69 617.089,4 8 
7.0000524 771.532,06 154.442,58 617.089,48 
7.0000528 7.0000528.7 0 0 TV Nord  zw.  L e ibniz- u. Löhrstr. 78512000 Tief b a u maß nahmen 217.353,4 7 866,43 216.487,0 4 
7.0000528 217.353,47 866,43 216.487,04 
7.0000529 7.0000529.7 0 0 Antonienbrü cke 78512000 Tief b a u maß nahmen 652.828,8 6 496.903,29 155.925,5 7 
7.0000529 652.828,86 496.903,29 155.925,57 
7.0000531 7.0000531.7 0 5 Brücke Taucha er  S t r a ße 68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-785.0 0 0 , 00 0,00 
7.0000531.7 0 5 .200 Brücke Taucha er  S t r a ße 68110000 Inve stzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -350.0 0 0 ,00 
7.0000531.7 0 0 Brücke Taucha er  S t r a ße 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.775.8 6 5 , 6 3 370.347,48 970.518,1 5 
7.0000531 990.865,63 20.347,48 970.518,15 
7.0000536 7.0000536.7 0 5 Richard-Wa g n e r -Straße 68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -280.6 1 0 ,06 
7.0000536.7 0 5 .001 Richard-Wa g n e r -Straße 68110000 Inves tzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-370.7 5 0 , 00 0,00 
7.0000536.7 0 0 Richard-Wa g n e r -Straße 78512000 Tief b a u maß nahmen 989.355,1 4 704.202,63 194.884,3 8 
7.0000536 618.605,14 423.592,57 194.884,38 
7.0000537 7.0000537.7 0 5 Richard-Wa g n e r -Pl a tz 68110000 Investzu w . in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -289.0 4 2 ,00 
7.0000537.7 0 5 .001 Richard-Wa g n e r -Pl a tz 68110000 Invest zu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-425.0 0 0 , 00 0,00 
7.0000537.7 0 0 Richard-Wa g n e r -Pl a tz 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.691.1 2 9 , 2 3 1.233.4 0 8 ,52 321.762,7 1 
7.0000537 1.266.129,23 944.366,52 321.762,71 
Fortführu n g smaßnahme 
Restleistungen stehen  noch aus 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
3 von 7 
65 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart 
Beschreibun g 
Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mittel 
in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr 
7.0000552 7.0000552.7 0 5 KV K.-Tauch n itz-S t r . 68110000 Investzu w . in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-445.0 0 0 , 00 0,00 
7.0000552.7 0 0 KV K.-Tauch n itz-S t r . 78512000 Tief b a u maß nahmen 872.800,0 0 5.304,72 422.495,2 8 
7.0000552 427.800,00 5.304,72 422.495,28 
7.0000571 7.0000571.7 0 0 Einsatz Stellplatzab lösebeträge 7851200 0 Tief b a u maß nahmen 260.040,0 6 3.727,77 53.877,83 
Fortführu n g smaßnahme 
(Finanz i eru ng a us sonstiger Verbindlichkeit 
Stellplatzablösebeiträ g e ) 
7.0000571 260.040,06 3.727,77 53.877,83 
7.0000572 7.0000572.7 0 5 Radwege Ge meindestraßen 68110000 Investz u w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-250.0 0 0 , 00 0,00 
7.0000572.7 0 5 Radwege Ge meindestraßen 68512000 Einz. A bwicklung 
Tief b a u maß nahmen 
0,00 -5.917,22 
7.0000572.7 0 5 .200.340.01 Radwege Ge meindestraßen 6811 0000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -80.503,60 
7.0000572.7 0 5 .200.340.03 Radwege Ge meindestraßen 6811 0000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -68.743,50 
7.0000572.7 0 0 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 951.749,8 2 73.723,30 
7.0000572.7 0 0 Radwege Ge meindestraßen 78520000 Auszahl ung 
Tief b a u maß nahmen 
0,00 0,00 368.577,3 9 
7.0000572.7 0 0 .300.340.01 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 172.876,25 
7.0000572.7 0 0 .300.340.02 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 66.382,53 
7.0000572.7 0 0 .300.340.03 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 143.386,57 
7.0000572.7 7 0 .300.340.02 Radwege Ge meindestraßen 7811 7000 Rückzahlun g  
Zuw/Zusch I n v est  Land 
0,00 9.679,80 
7.0000572.7 0 0 .300.340.04 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 13.303,66 
7.0000572.7 0 0 .300.340.05 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 8.984,64 
7.0000572 701.749,82 333.172,43 368.577,39 
7.0000574 7.0000574.7 0 5 Maßnah m e n  E K rG 68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-500.0 0 0 , 00 -251.5 2 5 ,47 
7.0000574.7 0 5 Maßnah m e n  E K rG 68130000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. ZV 
0,00 -62.726,80 
7.0000574.7 4 0 Maßnah m e n  E K rG 78170000 Zuw/Zusch I n v est  
priva t e  U n ter n ehmen 
1.144.1 4 3 , 5 8 259.848,02 698.547,8 3 
7.0000574 644.143,58 -54.404,25 698.547,83 
7.0000575 7.0000575.7 0 0 Straßen I n n e n st a dt 78512000 Tief b a u maß nahmen 60.822,99 0,00 60.822,99 Fortführu n g smaßnahme 
7.0000575 60.822,99 0,00 60.822,99 
7.0000577 7.0000577.7 0 5 .300.410.03 Kommunale B r ücken 68130000 In vestzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. ZV 
-41.39 3 ,43 -40.943,60 
7.0000577.7 0 5 .300.410.02 Kommunale B r ücken 68130000 In vestzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. ZV 
0,00 -449,82 
7.0000577.7 0 0 Kommunale B r ücken 78512000 Tief b a u maß nahmen 126.297,9 8 476,00 166.918,0 4 Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahmen 
Fortführu n g smaßnahme 
4 von 7 
66 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart 
Beschreibun g 
Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mittel 
in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr 
7.0000577.7 0 0 .400.410.01 Kommunale B r ücken 78512000 Tief b a u maß nahmen 45.000,00 18.594,32 
7.0000577.7 0 0 .400.410.02 Kommunale B r ücken 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 6.184,35 
7.0000577.7 0 0 .400.410.03 Kommunale B r ücken 78512000 Tief b a u maß nahmen 40.000,00 18.079,94 
7.0000577.7 7 0 Kommunale B r ücken 78137000 Rückzahlun g  
Zuw/Zusch I n v est  ZV 
0,00 1.045,32 
7.0000577 169.904,55 2.986,51 166.918,04 
7.0000579 7.0000579.7 0 5 Ingenieu rbauwer ke 68110000 Investzu w .in k l . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-60.00 0 ,00 -1.335,52 
7.0000579.7 0 0 Ingenieu rbauwer ke 78512000 Tief b a u maß nahmen 432.580,9 9 0,00 654.916,5 1 
7.0000579.7 0 0 .400.420.01 Ingenieu rbauwer ke 78512000 Tief b a u maß nahmen 96.500,00 0,00 
7.0000579.7 0 0 .400.430.01 Ingenieu rbauwer ke 78512000 Tief b a u maß nahmen 95.000,00 0,00 
7.0000579.7 0 0 .400.430.02 Ingenieu rbauwer ke 78512000 Tief b a u maß nahmen 89.500,00 0,00 
7.0000579 653.580,99 -1.335,52 654.916,51 
7.0000582 7.0000582.7 0 5 Brückenplan ung 68130000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. ZV 
-73.10 5 ,10 -73.105,10 
7.0000582.7 0 0 Brückenplan ung 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.421.0 2 4 , 2 0 804.243,82 616.780,3 8 
7.0000582 1.347.919,10 731.138,72 616.780,38 
7.0000583 7.0000583.7 0 0 Planung inv est iv er Vorhaben 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.345.6 3 0 , 6 1 488.559,68 857.070,9 3 
7.0000583 1.345.630,61 488.559,68 857.070,93 
7.0000593 7.0000593.7 0 5 Lützner S tra ß e  BA 20.2 68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-700.0 0 0 , 00 -600.0 0 0 ,00 
7.0000593.7 0 0 Lützner S tra ß e  BA 20.2 78512000 Tief b a u maß nahmen 2.120.0 0 0 , 0 0 1.346.3 0 8 ,35 673.691,6 5 
7.0000593 1.420.000,00 746.308,35 673.691,65 
7.0000638 7.0000638.7 0 0 LFED  - Gestaltu n g  W.-Leuschner- 
Platz 
78512000 Tief b a u maß nahmen 180.000,0 0 0,00 180.000,0 0 Mit tel für Plat zgest a ltung W.-Leuschner-Platz im 
Zusamme n h a n g  m it LFED 
7.0000638 180.000,00 0,00 180.000,00 
7.0000639 7.0000639.7 0 5 Deckenbaup r o g r amm 68110000 Investzu w .in k l . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-190.0 0 0 , 00 0,00 
7.0000639.7 0 5 Deckenbaup r o g r amm 68512000 Einz. Abwickl ung 
Tief b a u maß nahmen 
0,00 -2.127,62 
7.0000639.7 0 5 .200.320.04 Deckenbaup r o g r amm 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -29.623,88 
7.0000639.7 0 5 .200.320.07 Deckenbaup r o g r amm 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -12.359,51 
7.0000639.7 0 5 .200.320.08 Deckenbaup r o g r amm 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -13.406,60 
7.0000639.7 0 5 .200.320.12 Deckenbaup r o g r amm 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-4.4 0 0 , 00 -215.7 6 4 ,00 
7.0000639.7 0 0 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.575.3 0 0 , 9 6 0,00 1.213.223,85 
7.0000639.7 0 0 .300.320.04 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 4.516,05 
7.0000639.7 0 0 .300.320.05 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 9.550,08 
7.0000639.7 0 5 .200.320.05 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 0,00 
7.0000639.7 0 0 .300.320.06 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 13.607,53 
7.0000639.7 0 0 .300.320.07 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 34.759,73 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahmen 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
5 von 7 
67 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart 
Beschreibun g 
Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mittel 
in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr 
7.0000639.7 0 5 .200.320.06 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 0,00 
7.0000639.7 0 0 .300.320.08 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 47.842,95 
7.0000639.7 0 0 .300.320.10 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 11.624,91 
7.0000639.7 0 0 .300.320.12 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 278.986,65 
7.0000639.7 0 0 .300.320.14 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 40.070,82 
7.0000639 1.380.900,96 167.677,11 1.213.223,85 
7.0000640 7.0000640.7 1 5 Paul-List-Stra ße 68891000 Straßena u sb a u b e iträg 
e
-269.0 0 0 , 00 -268.8 4 8 ,31 
7.0000640.7 0 0 Paul-List-Stra ße 78512000 Tief b a u maß nahm en 467.436,7 2 362.080,64 105.204,3 9 
7.0000640 198.436,72 93.232,33 105.204,39 
7.0000641 7.0000641.7 4 0 Leitungsdüker B r ü cke Str. 18. 
Oktober 
78150000 Zuw/Zusch I n v est  
verb.Unt . , S o n d erVM, 
Bet 
22.977,97 0,00 53.627,02 
7.0000641.7 4 0 Leitungsdüker B r ü cke Str. 18. 
Oktober 
78170000 Zuw/Zusch I n v est  
priva t e  U n ter n ehmen 
30.649,05 0,00 
7.0000641 53.627,02 0,00 53.627,02 
7.0000643 7.0000643.7 0 5 FM CTL - P e tersstraße, 3. BA 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-157.9 5 0 , 00 -202.5 2 8 ,91 
7.0000643.7 0 0 FM CTL - P e tersstraße, 3. BA 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.145.7 0 0 , 0 0 181.364,59 1.008.914,32 
7.0000643 987.750,00 -21.164,32 1.008.914,32 
7.0000655 7.0000655.7 0 0 Stadtanteil L V B- V o rhaben 78512000 Tief b a u maß nahmen 334.015,7 2 272.925,32 61.090,40 
7.0000655 334.015,72 272.925,32 61.090,40 
7.0000951 7.0000951.7 0 5 FÜ Miltitzer Allee 68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-281.0 0 0 , 00 0,00 
7.0000951.7 0 5 .001 FÜ Miltitzer Allee 68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -495.8 8 5 ,00 
7.0000951.7 0 5 .003 FÜ Miltitzer Allee 68130000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. ZV 
0,00 -217.7 8 3 ,04 
7.0000951.7 0 0 FÜ Miltitzer Allee 78512000 Tief b a u maß nahmen 580.000,0 0 721.567,22 291.100,8 2 
7.0000951 299.000,00 7.899,18 291.100,82 
7.0001013 7.0001013.7 0 5 Folgema ß n . CTL Platzfläche 
Petersstraß e 
68130000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. ZV 
-85.00 0 ,00 0,00 
7.0001013.7 0 5 .300 Folgema ß n . CTL Platzfläche 
Petersstraß e 
68130000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. ZV 
0,00 -85.000,00 
7.0001013.7 0 0 Folgema ß n . CTL Platzfläche 
Petersstraß e 
78512000 Tief b a u maß nahmen 530.000,0 0 477.793,80 52.206, 20 
7.0001013 445.000,00 392.793,80 52.206,20 
7.0001016 7.0001016.7 0 0 Karl-Marx- S t r a ße 78512000 Tief b a u maß nahmen 482.000,0 0 125.308,09 356.691,9 1 
7.0001016 482.000,00 125.308,09 356.691,91 
7.0001017 7.0001017.7 0 0 Landsberg e r B r ücke 78512000 Tief b a u maß nahmen 200.000,0 0 0,00 200.000,0 0 
7.0001017 200.000,00 0,00 200.000,00 
7.0001033 7.0001033.7 0 0 FM CTL,  V or fel d  P o rtikus 78512000 Tief b a u maß nahmen 174.000,0 0 24.329,33 149.670,6 7 
7.0001033 174.000,00 24.329,33 149.670,67 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
6 von 7 
68 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Projekt- 
definition 
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart 
Beschreibun g 
Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genomme Mittel 
in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr 
7.0001114 7.0001114.7 0 5 August-Be b e l -S traße 68110000 Investzu w .i n kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-992.9 0 0 , 00 0,00 
7.0001114.7 0 5 .200 August-Be b e l -S traße 68110000 Investz u w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
0,00 -530.0 0 0 ,00 
7.0001114.7 0 0 August-Be b e l -S traße 78512000 Tief b a u maß nahmen 2.092.8 5 0 , 0 0 1.035.8 7 4 ,68 594.075,3 2 
7.0001114 1.099.950,00 505.874,68 594.075,32 
7.0001130 7.0001130.7 0 0 Erschließu n g  M a rkthalle 78512000 Tief b a u maß nahmen 855.000,0 0 13.530,85 841.469,1 5 
7.0001130 855.000,00 13.530,85 841.469,15 
7.0000559 7.0000559.7 0 0 Miltitzer Str. v .  Satu rn- b. Alte Dorf st 78512000 Tief b a u maß nahmen 142.526,5 0 24.676,12 117.85 0,3 8 
7.0000559 142.526,50 24.676,12 117.850,38 
7.0000557 7.0000557.7 0 0 S 38, Pra g e r Str. in Probstheida 78512000 Tief b a u maß nahmen 369.565,8 2 220.056,59 96.462,80 
7.0000557 369.565,82 220.056,59 96.462,80 
7.0000434 7.0000434.7 0 0 Planungsmittel V er ke h r stechnik 78512000 Tief b a u maß nahmen 123.865,2 6 32.300,99 91.564,27 
7.0000434 123.865,26 32.300,99 91.564,27 
7.0000539 7.0000539.7 0 0 B 6 West/B 87  von Pittlerstraße bis 
S1 
78512000 Tief b a u maß nahmen 421.105,2 4 70.210,77 350.894, 4 7 
7.0000539 421.105,24 70.210,77 350.894,47 
7.0000555 7.0000555.7 0 5 B6 (neu)/ B 8 7  ( n e u ), Mittlerer Ring 
Nord 
68110000 Investzu w .in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-282.9 8 7 , 77 -329.3 6 9 ,91 
7.0000555.7 0 0 B6 (neu)/ B 8 7  ( n e u ), Mittlerer Ring 
Nord 
78512000 Tief b a u maß nahmen 257.739,0 4 42.955,59 61.958,7 9 
7.0000555 -25.248,73 -286.414,32 61.958,79 
7.0000584 7.0000584.7 0 5 Brücken Au t ob ahn A14 68110000 Investzu w . in kl . V Z,  
Beih.Sch u ldentilg. Lan 
-997.6 3 0 , 00 -1.1 9 3 . 1 59,29 
7.0000584.7 0 0 Brücken Au t ob ahn A14 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.654.0 0 0 , 0 0 1.631.1 0 6 ,17 218.423,1 2 
7.0000584 656.370,00 437.946,88 218.423,12 
7.0001113 7.0001113.7 0 0 LSA Pittler-/G . - S ch umann-Str. 78512000 Tief b a u maß nahmen 220.000,0 0 0,00 220.000,0 0 Fortführu n g smaßnahme 
7.0001113 220.000,00 0,00 220.000,00 
1.665.636,47 356.325,06 965.039,22 
7.0000424 7.0000424.7 4 0 Gara g e n  privater Investoren 78170000 Zuw /Zusch I n v est  
priva t e  U n ter n ehmen 
1.791.5 0 0 , 0 0 0,00 1.291.500,00 
7.0000424 1.791.500,00 0,00 1.291.500,00 
31.327.068,02 12.154.024,16 18.585.696,36 
Erschließung  Ma r kt halle im Zusammenhan g  mit 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
Fortführu n g smaßnahme 
7 von 7 
69 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
OE 67 - Amt für Stadtgrün und Gewä sser 
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt 
Profit- 
center 
Projekt- 
definition 
PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenar t Beschreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr 
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 
7.0000258.710 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 194.429,83 174.281,96 20.128,73 
Ersatzbeschaffung PKW Seat  L-2085 nach Vollverschl eiss 
für Abteilung Stadtforsten 
7.0000258.710 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlage n 8.800,00 3.796,05 6.997,91 
Es handelt sich um geb. Mittel, die übertragen werd en 
müssen. 
7.0000258.710 bewegliches AV 78327300 Erwerb Ausstattu ng sonstiger sozialer Ei 62.936,67 26.560,71 22.469,96
Es handelt sich um geb. Mittel, die übertragen werd en 
müssen. 
7.0000258.710 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 9.485,45 4.341,70 4.914,37 
Es handelt sich um geb. Mittel, die übertragen werd en 
müssen. 
7.0000258.703 sonstige Einzahlungen 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -5.967,03 -1.794,97 
7.0000258.703 sonstige Einzahlungen 68319000 0,00 1.794,97 
7.0000258 269.684,92 208.980,42 54.510,97 
7.0000262 7.0000262.705 Zuweisung vom Land 68110000 Investzuw.in kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -90.000,00 0
7.0000262.700 Ausbau Parthe-Mulde Radroute 78511000 Ho chbaumaßnahmen 0,00 0
7.0000262.700 Ausbau Parthe-Mulde Radroute 78512000 Ti efbaumaßnahmen 251.421,23 3.954,36 150.989,91 
Fortsetzung der Maßnahme; Beantragung Fördermittel erst 
in 2014 möglich nach Vorlage Genehmigungen Amt für 
Bauordnung, Denkmalpflege und Naturschutzbehörde 
7.0000262.700.170 Baunebenkosten 78512000 Tiefbaumaßnahmen 21.689,99 28.1 66,95 
7.0000262 183.111,22 32.121,31 150.989,91 
7.0000263.700 GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 78511000 Hochbaumaßnahmen 949.097,25 268.128,66 680.968,59 
Gebundenen Mittel und Ergänzungsmaßnahmen im 
Bürgerpark im Rahmen des Bau- und 
Finanzierungsbeschluss Nr. VAV-45/10 vom 01.12.2010 , DS 
Nr. V/793) 
7.0000263 949.097,25 268.128,66 680.968,59 
7.0000707 7.0000707.700 Anger-Crottendorfer Bahnschneise 78510000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 0
7.0000707.700 Anger-Crottendorfer Bahnschneise 78511000 Hochbaumaßnahmen 130.142,77 22.472,73 107.636, 39 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000707.705 Zuweisungen vom Land 68110000 Investzuw. inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -101.250,00 0 0,00 
keine Zuwendungsbescheide in 2013 erteilt; Bescheid e 
liegen erst in 2014 vor 
7.0000707.705 Zuweisungen vom Land 68119000 weitere In vestitionszuwendungen Land 0,00 310,85 0,00 
7.0000707 28.892,77 22.783,58 107.636,39 
7.0000746 7.0000746.700 Spielplätze 78327300 Erwerb Ausstattung sonstiger sozialer Ei 20.582,25 22.465,63 2.139,50 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000746.700 Spielplätze 78510000 Auszahlungen Hochba umaßnahmen 0,00 0
7.0000746.700 Spielplätze 78511000 Hochbaumaßnahmen 417 .280,71 276.024,80 103.445,85 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000746.700.170 Baunebenkosten 78511000 Hochbaumaßnahmen 0,00 33.787,18
7.0000746.705 zweckgeb. Investitionszuwend. v. Dritten 68180000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ü B -30. 000,00 -30.090,00 
7.0000746 407.862,96 302.187,61 105.585,35 
7.0000821.700 Promenadenring 78511000 Hochbaumaßnahmen 737.994,62 287.118,65 450.875,97 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000821.705 Zweckgebundene Zuwendung von Dritten 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -22 0.000,00 -378.625,97 
7.0000821 517.994,62 -91.507,32 450.875,97 
7.0001003 7.0001003.700 Kleingärten 78210000 Erwerb von Grundstü cken und Gebäuden 0,00 0 106.855,60 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0001003.700.311 Grunderwerb Kleingärten 78210000 Erwerb von Grundstüc ken und Gebäuden 106.855,60 0
7.0001003 106.855,60 0 106.855,60 
7.0001154 7.0001154.700 Cospudener See Nordufer 78511000 Hochbau maßnahmen 100.000,00 6.321,08 93.678,92 Fortsetzung der Maßnahme im 2. BA in 2014 
7.0001154 100.000,00 6.321,08 93.678,92 
7.0000282.710 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 372.144,77 141.012,24 205.310,03 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000282.710 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlage n 25.512,24 19.482,97 3.640,69 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000282.710 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 20.954,24 19.435,98 
7.0000282.703 sonstige Einzahlungen 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -6.306,62 0
7.0000282 412.304,63 179.931,19 208.950,72 
7.0000960 7.0000960.700 Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 78510000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 0
7.0000960.700 Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 78511000 Hochbaumaßnahmen 250.000,00 174.641,07 75.213, 16 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000960.700 Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 78519000 Abrechnung von Investitionstätigkeit 0,00 0
1
70 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Profit- 
center 
Projekt- 
definition 
PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenar t Beschreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr 
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 
7.0000960 250.000,00 174.641,07 75.213,16 
7.0001039 7.0001039.700 Leichenhalle Kleinzschocher 78510000 Aus zahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 0
7.0001039.700 Leichenhalle Kleinzschocher 78511000 Hoc hbaumaßnahmen 200.000,00 19.519,09 180.480,91 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0001039.700 Leichenhalle Kleinzschocher 78519000 Abr echnung von Investitionstätigkeit 0,00 0
7.0001039 200.000,00 19.519,09 180.480,91 
7.0001214 7.0001214.700 Mauer Friedhof Kleinzschocher 78511000 H ochbaumaßnahmen 190.000,00 919,28 189.080,72 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0001214 190.000,00 919,28 189.080,72 
5520-067 7.0000279 7.0000279.705 Einnahmen Ausgleichsmaß- nahmen 68100000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Bun -67 8.463,00 0
7.0000279.705 Einnahmen Ausgleichsmaß- nahmen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -20 .000,00 -456.327,66 
7.0000279.700 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 20.000, 00 0 20.000,00 
7.0000279.700 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 78512000 Tiefbaumaßnahmen 790.594,68 149.545,73 641.048 ,95 
7.0000279.740 Investitionszuwendungen an Dritte 78180000 Zuw/Zusch Invest übrige Bereiche 401.678,72 3 44.811,23 56.867,49 
7.0000279 513.810,40 38.029,30 717.916,44 
7.0000281.700 Elstermühlgraben 78512000 Tiefbaumaßnahm en 1.504.925,34 843.481,43 661.443,91 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000281.700 Elstermühlgraben 78513000 Sonst.Baumaßna hmen 797.380,53 193.357,07 604.023,46 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000281.705 Zweckgebundene Zuwendung von Dritten 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -1. 504.828,40 -1.310.644,29 Die FÖMI werden zu einem späteren Zeitpunkt abgefor dert. 
7.0000281 797.477,47 -273.805,79 1.265.467,37 
7.0000731 7.0000731.700 Hochwasserschutz 78513000 Sonst.Baumaßna hmen 495.940,11 92.436,40 403.503,71 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0000731 495.940,11 92.436,40 403.503,71 
7.0000831 7.0000831.700 Böschungssanierung K.Heine-Kanal 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 109.794,86 0 109.794,86 
Im Zusammenhang mit der Böschungssanierung des Karl - 
für die Fertigstellung des Bauabschnittes 1 (BA 1 /  Berei ch  
Nonnenbrücke - Mündung Kanal in die Weiße Elster) 
Anlage 1) wurde noch nicht realisiert, weil di e  Arb eiten  im 
Zuge der Errichtung eines Sperrtores an der Nonnenb rücke 
mit erledigt werden sollten. Hintergrund dafü r  i st,  da ss das 
Gelände (Pächter Kanuclub) dadurch nicht 2 x durch 
Baustelleneinrichtung und Bauablauf einer Zäsur unt erl iegt. 
Auf Grund bestehender Unsicherheiten für den Stadto rt des 
Sperrtores kam es bislang nicht zur Um setz ung de r 
Maßnahme. Sicher ist, dass das Sperrtor nun an ande rer 
Stelle errichtet werden soll und somit die M a ßn a hm e  zur 
Sanierung des Ufers davon losgelöst realisiert werd en kan n . 
Da die Böschungen im BA 1 aber zunehmend verfallen 
Instandsetzung der betroffenen Bereiche der Ufermau er 
erfolgen. Dies muss dringend noch in diesem Jahr 
geschehen, da Gefahr im Verzug ist. Die HAR sollen für 
diese  Maßnahme genutzt werden. Nach Freigabe der 
finanziellen Mittel sollen die Arbei te n  (e i ne 
Leistungsverzeichnis liegt dafür schon vor) zügig u mgesetz t 
werden. Baubeginn könnte dann Ende des Jahres 2014 
7.0000831 109.794,86 0 109.794,86 
7.0000832 7.0000832.700 Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 68894000 Ausgleichsbeiträge 0,00 -3.217,35 
7.0000832.700 Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 78512000 Tiefbaumaßnahmen 1.340.255,86 963.821,31 379.6 51,90 
Die Maßnahme wird mit Mitteln Dritter reali si er t.  A u s diesem 
Grund ist eine Übertragung zwingend notwendig. 
Das Projekt wurde erst zum 01.05.2012 vom 
Fördermittelgeber bewilligt. Somit konnten berei t s in  20 1 2 
die Mittel nicht planmäßig beansprucht werden, so d ass 
Aufgrund der späten Besetzung der Stelle des Projek t- und 
Baumanagers für die Durchführung des Projektes zum 
01.07.2013 enstand ein Verzug bezüglich Vorb er eitu n g der 
Ausschreibung / Vergabe von Planungs- und Bauleistu ngen, 
so dass keine planmäßige Inanspruchnahme und 
Abrechnung der Mittel erfolgen konnte. 
2
71 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2 
Profit- 
center 
Projekt- 
definition 
PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenar t Beschreibung Budget 2013 
gesamt 
in Anspruch 
genommene 
Mittel in 2013 
Summe beantragte 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr 
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags) 
7.0000832.700 Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 16.926,38 9.141,66 7.784,72
Die Maßnahme wird mit Mitteln Dritter reali si er t.  A u s diesem 
Grund ist eine Übertragung zwingend notwendig. 
7.0000832.705 zweckgeb. Investitionszuwend. v. Dritten 68180000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ü B -750 .000,00 -750.000,00 
7.0000832 607.182,24 219.745,62 387.436,62 
7.0001233 7.0001233.700 Pleißemühlgraben BA 9 Simson-/Lampestr. 78512000 Tiefbaumaßnahmen 100.000,00 0 100.000,00 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0001233.703 Spenden 68180000 Investzuw.inkl.VZ, Beih .Schuldentilg.ü B -100.000,00 -100.000,00 
7.0001233 0,00 -100.000,00 100.000,00 
7.0000727 7.0000727.700 Entsiegelung, Bepflanzung bfb-Gelände 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 90.000,00 3.898,96 56.101,0 4 
Die Begrünung des ehemaligen bfb-Geländes konnte i m  
Jahr 2013 nicht ausgeschrieben werden, da die Unter lagen 
zur Freiflächengestaltung auf Grund geänderter 
Planungsabsichten überarbeitet werden mussten. Derz eit 
liegt die geänderte Freiflächenplanung zur Genehmig ung bei  
der LD Sachsen. Ausschreibung nach Genehmigung in 2 014 
7.0000727.703 sonstige Einnahmen 68894000 Ausgleichsbe iträge -30.000,00 0
7.0000727 60.000,00 3.898,96 56.101,04 
7.0001183 7.0001183.700 Brachfläche Dösner Weg 16 78511000 Hochb aumaßnahmen 72.678,17 975,07 71.703,10 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig. 
7.0001183 72.678,17 975,07 71.703,10 
6.522.687,22 1.279.946,60 5.591.963,51 
3
72 von 80 in Zusammenstellung
A n lag e 2 
Übertragung von A nsätze im Investitionshaushalt 
Proj e kt- 
definition 
PSP-E lem ent Be zeic hnung P roj e kt PS P-Elem en t Bez eichn u ng Ko stena rt Kos tena rt Be sch reibun g Bu dget 2 013  
ge s am t 
in An s pruc h 
g eno m m en e Mi ttel  in 
2 013 
Sum me  
bea ntra gte 
Erm äch ti gu ng i n s  
Folgej a hr 
Be gründ ung 
Erm äc hti g ung  ins  Fo l ge j ah r 
7. 00006 76.70 0 I P  Nord I nd. stam m gle is/ B Ü -Um st . I P  Nord  I nd. stam m gle is/ BÜ-Um st . 78512 000 Ti ef baum a ßnahm e n 1.2 52. 126, 00 20.6 77,24 1. 231. 448,76 
Die  B aum aßn ahm en am  I ndu striest am m glei s f in den n un i m  Jahr e  201 4 st att.  Di e 
Über t ragung der  M it tel  i st daher n otwen dig , u m  di e Bau k osten  in  Höhe  v on  m i tt lerwei l e 1. 270 
Fol ge, v erbunden  m i t dem  A usla ufen der B etrie bserla ub nis in  2014  für das 
I nd ustriest am m g le is.  Dam i t wären di e W arenzu li efe r p rozes s e  zu m  B M W  W er k  Lei pzi g 
gef ähr de t und m üssten ggf . eing estel lt  we r den . 
7. 00006 76.70 5 I P  Nord I nd. stam m gle is/ B Ü -Um st . Zuwei su ng v om  Land 68110 000 I nv e s t zuw .i nk l. V Z, Bei h. Schu ld en ti lg. Lan - 335. 250, 00 0,0 0 
7.0000676 916.876,00 20.677,24 1.231.448,76 
7. 00006 78 7. 00006 78.70 0 "R e v i tal . Al ti ndust ie stand or t  S eehau se n" Rev i tal . Al ti ndu s t r i est andort Se ehausen 78512 000 Ti ef baum a ßnahm e n 2.613. 500, 00 63.3 40,30 2. 550. 159,70 
Die  E r schl ie ßung der  Flä chen i n Se ehausen  I  v erschi e bt sich aufg r un d v e r z ögerter 
An sied lun gsentsche id ungen.  E s ha ndel t si ch u m  w er t h al ti ge E nt wick lung sfl ächen,  di e 
unm i tt elb ar  an d as B M W  W er k  gr en zen und für A nsi edl ungen ers c hlosse n we r den  sol len . Di e 
Dur ch führung des P roje k tes ist  auf  201 5 v e r schob en,  die  Förderm i tte lei nz ahlu ngen er f olg en 
2016. 
7. 00006 78.70 5 "R e v i tal . Al ti ndust ie stand or t  S eehau se n" Zuwei sung v om  Land 68110 000 I nv e s t zuw .i nk l. V Z, Bei h . Schu ld enti lg. Lan - 462. 800, 00 0,0 0 
7.0000678 2.150.700,00 63.340,30 2.550.159,70 
3.067.576,00 84.017,54 3.781.608,46 
OE  80 A mt f ü r Wirtschaft sf ö rderung 
73 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 3 
OE 10 - Hauptamt 
Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt 
Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Ele ment PSP-Element 
Bezeichnung 
Budget gesamt Verfügt beantragte 
Erm.übertrag ins 
Folgejahr 
Begründung der Übertragung 
10_111_ZW 44312000 1.100.11.1.2.01.01 Organisationsangelegenh 
eiten 
348.000,00 231.562,54 50.168,00 Open Data: 
Entsprechend  DB OBM DS Nr. V/3615  vom 08.04.2014 werden die 
erforderlichen Haushaltsmittel vom Hauptamt vorfina nziert und als HAR 
von 2013 nach 2014 übertragen.  Die Ratsversammlung  wird mit dieser 
Vorlage in Kenntnis gesetzt. 
Sortierkriterium Kontenklasse 4 348.000,00 231.562,54 50.168,00 
74 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 
OE 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung Anlage 3 
Budgeteinheit Kostenart Kostena r t Bes chreibung PSP-Ele ment PSP-Element 
Bezeichnun g 
Auftrag Budget 
gesamt 
Verfügt (Mittel 
in Anspruch  
genommen 
2013) 
beantragte 
Erm.übertrag ins 
Folgejahr 
Begründung  d er Übertragung 
62_512_ZW 44232000 
Datenverarbeitun g dezentral 1.100.51.2.0.05 Geoinfo-dienst e / Ka rt ogr.Serviceprod. 106200000003 820.000,00 679.006,06 131.647,07 
StadtmodellFörde r mitt elprojekt verbleibt abzüglich der Person al ko sten 
notwendig und zwe c k g e bunden für das 3D-Förderprojek t weiter zu 
verwenden. In 201 4  i s t das 3D-Projekt gegenüber der  SAKD  a bz u r e chnen. 
Summe 820.000,00 679.006,06 131.647,07 
Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt 
75 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 3 
OE 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 
Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt 
Budgeteinheit Kostenart Kostenart Besch reib u n g PSP-Ele ment PSP-Element 
Bezeichnung 
Auftrag Budget gesam t Verfügt 
(Mittel in 
Anspruc h 
genomme n in 
2013) 
beantragte 
Erm.übertrag 
ins Folgejahr 
Begründung Begründung Ermächtigung  i ns 
Folgejahr 
63_521_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse 
für lfd.Zwecke vom 
1.100.52.1.0.01 BG 
sonst.baur e chtl. 
Entscheidungen 
-263.250,00 -49.550,63 FöMi Bescheid l i e gt für 2013 vor, Anordnung erfolgt  
2014. 
Sortierkriterium Kon t en k l a s se 3 -263.250,00 -49.550,63 0,00 
63_521_ZW 42552100 UH IT-Ausstat t un g 1.100.52.1.0.01 BG 
sonst.baur e chtl. 
Entscheidungen 
300.255,00 161.811,29 115.348,77 Durch Verzögerung e n /  Anlaufschwierigkeiten bei d e r 
Einführung eines m e d ie n bruchfreien 
Verwaltungsverf a hre ns (techisches Bürg e rb üro ) , sind  
noch notwendige Aufwendungen erst in 2014 fäl l ig. V o n  
zur Anordnung gebrach t. Die verbleibenden, 
förderfähigen Aufwen d u ngen,werden im HHJahr 2014 
zur Finanzierung des Vo rh a be n s benötigt. 
Sortierkriterium Kon t en k l a s se 4 300.255,00 161.811,29 115.348,77 
Profitcenter 63_521_ZW 37.005,00 112.260,66 115.348,77 
Seite 1 von 1 
76 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 3 
OE 64 - Amt für  Stadt erneuerung und Wohnungsbauförd erung 
Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt 
Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreib u ng PSP-Ele ment PSP-Element Bezeichn ung Auftrag Budget 
gesamt 
Verfügt 
(Mittel in 
Anspruch 
genommen 
2013) 
beantragte 
Erm.übertrag ins 
Folgejahr 
Begründung Begründung Ermächtigung ins 
Folgejahr 
64_511_ZW 31400000 
Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwecke vom Bund 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadter neuerung -1.381.471,00 0,00 
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund Stadtumbau Ost Aufwertung 106400000129 0,00 -31.200,00 
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund BIWAQ/XENOS 106400000174 0,00 -154.123,51 
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund BIWAQ (zweite Tranche) 106400000206 0,00 -426.194,54 
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund ExWoSt "Ostwärts" 106400000750 0,00 -3.000,00 
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund Kooperation Konkret G .- S chum ann-Str. 106400000950 0,00 -101.157,56 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwecke vom Land 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadter neuerung -1.610.755,00 -0,01 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land Stadtumbau Ost Rückbau städt .  Infr ast r. 106400000001 0,00 -18.928,54 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SDP Waldstraßenvi er tel 106400000024 0,00 -23.380,60 
64_511_ZW 31410001 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SEP Connewitz 106400000025 0,00 492,90 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SDP Innenstadt 106400000100 0,00 -5.947,75 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SSP Leipziger Osten 106400000118 0,00 -295.898,11 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land Stadtumbau Ost Aufwertung 106400000129 -331.368,00 -1.049.239,08 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SSP Leipzig Grünau 106400000130 -20.000,00 -76.894,29 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land EFRE Leipziger Osten 106400000180 0,00 -227.316,50 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land EFRE Leipziger Weste n 106400000181 0,00 -144.747,18 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SOP G.-Schumann-Str. 106400000184 0,00 -216.901,79 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SOP G.-Schwarz-Str. 106400000203 0,00 -180.000,00 
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land Modellprojekt "Von d er  Str aß e  ins Leben" 106400000600 0,00 -25.347,56 
64_511_ZW 31440000 Zuw./Zusch. f . lfd.Zwecke v.sonst.öf f. B er e i che EPO Urban 106400000900 0,00 -220.669,33 
64_511_ZW 31440000 Zuw./Zusch. f . lfd.Zwecke v.sonst.öf f. B er e i che CSI:Europe 106400000910 -2.695,12 -2.695,12 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadter neuerung -17.202,19 -33.790,60 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Prager Straße 106400000007 0,00 -185,61 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Neustädter Markt 106400000009 0,00 -6.919,72 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Lindenau 106400000012 0,00 -17.100,13 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Innerer Süden 106400000013 0,00 -83.210,74 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Lindenau II 106400000016 0,00 -36.862,60 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Connewitz 106400000025 0,00 0,00 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Gohlis 106400000026 0,00 -20.805,26 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Kleinzschocher 106400000031 0,00 -5.646,64 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Reudnitz 106400000032 0,00 -88.589,99 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Plagwitz 106400000033 0,00 -143.227,90 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Stötteritz 106400000034 0,00 -10.057,70 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Eutritzsch 106400000035 0,00 -12.848,00 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Neuschönefeld 106400000061 0,00 -21.602,64 
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Böhlitz-Ehrenberg 106400000114 -11.017,71 -11.060,63 
Sortierkriterium Kon te n klasse 3 -3.374.509,02 -3.695.056,73 
Seite 1 von 2 
77 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 3 
Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreib u ng PSP-Ele ment PSP-Element Bezeichn ung Auftrag Budget 
gesamt 
Verfügt 
(Mittel in 
Anspruch 
genommen 
2013) 
beantragte 
Erm.übertrag ins 
Folgejahr 
Begründung Begründung Ermächtigung ins 
Folgejahr 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadter neuerung 4.114.570,00 27.707,95 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Stadtumbau Ost Rückbau städt .  Infr ast r. 106400000001 21.860,06 40.788,60 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Neustädter Markt 106400000009 0,00 7.057,92 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Lindenau 106400000012 0,00 1.754,32 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SDP Waldstraßenvi er tel 106400000024 0,00 57.883,10 593,30 
64_511_ZW 42711201 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Connewitz 106400000025 0,00 265.390,59 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Gohlis 106400000026 0,00 9.711,43 60,85 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Kleinzschocher 106400000031 0,00 14.653,98 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Reudnitz 106400000032 0,00 9.587,44 6.023,28 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Plagwitz 106400000033 0,00 3.999,40 9.330,60 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Stötteritz 106400000034 0,00 14.306,79 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SDP Innenstadt 106400000100 0,00 2.816,93 999,67 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Oper 106400000102 0,00 0,00 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Böhlitz-Ehrenberg 106400000114 11.017,71 12.784,17 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Liebertwolkwitz 106400000115 0,00 510,44 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SSP Leipziger Osten 106400000118 445.259,82 495.763,00 40.244,29 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Stadtumbau Ost Aufwertung 106400000129 973.377,28 1.583.903,04 36.559,54 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SSP Leipzig Grünau 106400000130 99.540,60 302.859,43 7.025,19 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Stadtumbau Ost Gebäudesich er u ng 106400000131 0,00 270.908,83 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. BIWAQ/XENOS 106400000174 0,00 85.523,98 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. EFRE Leipziger Osten 106400000180 22.098,66 215.909,26 1.828,74 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. EFRE Leipziger Weste n 106400000181 23.749,59 216.112,27 1.830,45 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SOP G.-Schumann-Str. 106400000184 79.114,77 327.191,14 22.124,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SOP G.-Schwarz-Str. 106400000203 79.880,00 485.030,62 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. BIWAQ (zweite Tranche) 106400000206 0,00 458.761,11 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. energetische Sanier ung G r ünau 106400000210 0,00 16.047,60 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. energetische Sanier ung Schönefeld 106400000220 0,00 16.047,60 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Öffentlichkeitsarbeit, Ausstellunge n 106400000300 0,00 33.864,14 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Planungsmittel 106400000400 0,00 42.856,36 1.654,70 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. QM / nicht investiver Verfügun gsfonds 106400000410 0,00 83.962,92 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. QS - Stuttgarter Allee 19 106400000420 0,00 30.229,34 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Modellprojekt "Von d er  Str aß e  ins Leben" 106400000600 0,00 25,37 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. ExWoSt "Ostwärts" 106400000750 0,00 25.696,70 800,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. EPO Urban 106400000900 0,00 223.752,23 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. CSI:Europe 106400000910 2.695,12 8.396,42 0,00 
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Kooperation Konkret G .- S chum ann-Str. 106400000950 0,00 113.796,15 0,00 
Sortierkriterium Kon te n klasse 4 5.873.163,61 5.505.590,57 129.074,61 
Profitcenter 5111-064 2.498.654,59 1.810.533,84 129.074,61 
Fortführung und Abschluss von k o n sumtiven 
Einzelmaßnahmen im Rahmen der 
bestehenden Städtebaulichen 
Gesamtmaßnahmen; Übertragung ist 
erforderlich, um die Einzelmaßnahmen z u r  
Erreichung der Programmziele abzuschließen 
und die zweckentsprechende Verwendung 
der bereits erhaltenen Finanz h ilfe n 
nachweisen zu können; in Höhe v o n 
Verbindlichkeiten beantragt. 
Es wurden nur die zwingend notwendigen 
Mittel zur Übertragung beantr a gt ; diese 
Aufwendungen betreffen R est - u nd 
Pflegeleistungen für konsumtive st ädtische 
Maßnahmen, welche mit Vergabe d e r 
Bauleistungen gebunden worden sowie die 
Förderung privater Baumaßnahmen ( u.a. 
Peterskirche), welche sich sich a uf grund  
schwieriger Vertragsverhandlungen mit den 
Eigentümern bzw. Verzögerungen in  d er 
geplanten Umsetzung der Maßnahmen n ich t  
vollständig in 2013 realisieren ließen. 
Seite 2 von 2 
78 von 80 in Zusammenstellung
OE  67- Am t für Stadtgrün und Gewässer A n la g e  3  
Übertragung v on A nsätzen im Ergebnishaushalt 
B udge t ei nheit Kostenar t Kost e nart Besch reibung PS P -El e m e n t P S P-E lem ent  Bezei chnu n g Budget gesam t V erfügt (M i tt el  i n 
201 3 i n A nspr u c h  
genom m en) 
beantragte 
E rm .über t r ag i ns 
Folge j ah r 
Begründung de r Übe rt r agung 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 3 2 1 1 0 0 0 B e n u tz u n g s g e b ü h re n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g -7 4 7 .4 0 0 , 0 0 -4 8 9 .1 5 3 , 0 7 -2 5 8 . 2 4 6 ,9 3 
3 3 2 1 1 0 0 0 -7 4 7 .4 0 0 , 0 0 -4 8 9 .1 5 3 , 0 7 -2 5 8 . 2 4 6 ,9 3 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 1 1 0 0 0 0 E rträ g e  M i e te n  u n d  P a c h te n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g -4 2 2 , 0 0 -1 .5 0 5 , 9 4 1 .0 8 3 ,9 4 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 1 1 0 0 0 0 E rträ g e  M i e te n  u n d  P a c h te n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 6 A u s ü b e n  d e s E ig e n tu msfi sch e r e ir e c h t e s -8 .7 2 8 , 0 0 -9 .7 9 2 , 7 8 1 .0 6 4 ,7 8 
3 4 1 1 0 0 0 0 -9 .1 5 0 , 0 0 -1 1 . 2 9 8 , 7 2 2 .1 4 8 ,7 2 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 1 0 0 0 so n sti g e  p riv a t r e ch t l ich e  L e is t u n g se n tg e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g -3 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -3 5 0 ,0 0 
3 4 6 1 1 0 0 0 -3 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -3 5 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 -1 2 4 ,4 1 1 2 4 ,4 1 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 1 U fe rsic h e ru n g 0 , 0 0 - 1 2 , 0 8 1 2 ,0 8 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 2 G e w ä ss e rb e tt 0 , 0 0 - 1 3 , 3 1 1 3 ,3 1 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 0 , 0 0 - 1 3 , 3 1 1 3 ,3 1 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 4 G e w ä ss e rr e n a tu ri e ru n g / - re v it a lis ie r u n g 0 , 0 0 - 3 2 , 9 9 3 2 ,9 9 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 5 H o c h w a ss e r sch u tz 0 , 0 0 - 2 1 , 5 9 2 1 ,5 9 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 6 A u s ü b e n  d e s E ig e n tu msfi sch e r e ir e c h t e s 0 , 0 0 - 1 9 , 7 5 1 9 ,7 5 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 7 V o rp la n u n g e n ,K o n z e p tio n e n , W a s se r a n a ly t i k 0 , 0 0 - 3 2 , 6 8 3 2 ,6 8 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 0 , 0 0 -8 ,2 8 8 ,2 8 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 .0 1 B a u ü b e rw a ch u n g , B a u a b n a h me 0 , 0 0 - 1 6 , 4 4 1 6 ,4 4 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 .0 2 V o rp la n u n g e n ,K o n z e p tio n e n 0 , 0 0 - 1 6 , 0 8 1 6 ,0 8 
3 4 6 1 9 1 1 0 0 , 0 0 -3 1 0 ,9 2 3 1 0 ,9 2 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 8 7 0 0 0 0 E rtr.K o s te n e rs t ./-u mla g e n  p riv a te n  U n te r 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g - 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -5 0 ,0 0 
3 4 8 7 0 0 0 0 - 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -5 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 5 9 1 0 0 0 0 S o n stig e  F in a n z e in n a h me n  l fd .V e r w .-tä tig 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g - 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -5 0 ,0 0 
3 5 9 1 0 0 0 0 - 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -5 0 ,0 0 
-757.000,00 -500.762,71 -256.237,29 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 5 7 3 . 1 7 7 , 5 1 5 0 2 .4 6 2 , 2 5 7 0 .7 1 5 ,2 6 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 3 2 . 9 5 0 , 0 0 6 5 .4 4 7 ,6 9 -3 2 .4 9 7 ,6 9 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 1 U fe rsic h e ru n g 6 . 4 0 0 ,0 0 1 8 .6 9 4 ,8 1 -1 2 .2 9 4 ,8 1 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 2 G e w ä ss e rb e tt 6 7 . 9 5 0 , 0 0 2 4 .3 5 4 ,8 1 4 3 .5 9 5 ,1 9 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 2 . 5 0 0 ,0 0 2 2 .2 5 7 ,7 8 -1 9 .7 5 7 ,7 8 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 4 G e w ä ss e rr e n a tu ri e ru n g / - re v it a lis ie r u n g 0 , 0 0 5 0 0 , 0 0 -5 0 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 5 H o c h w a ss e r sch u tz 1 6 . 2 0 0 , 0 0 0 , 0 0 1 6 .2 0 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 7 V o rp la n u n g e n ,K o n z e p tio n e n , W a s se r a n a ly t i k 9 2 . 8 2 1 , 0 0 2 . 5 7 5 , 9 5 9 0 .2 4 5 ,0 5 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 1 2 . 1 5 7 , 0 0 4 . 8 0 8 , 3 5 7 .3 4 8 ,6 5 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 .0 2 V o rp la n u n g e n ,K o n z e p tio n e n 1 . 1 7 2 ,0 0 1 . 6 0 2 , 5 8 -4 3 0 ,5 8 
4 2 2 1 1 0 0 0 8 0 5 . 3 2 7 , 5 1 6 4 2 .7 0 4 , 2 2 1 6 2 .6 2 3 ,2 9 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 1 2 0 0 B e w irtsc h a ft u n g  d e r  G r d st./ b a u l.A n l a g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 1 . 2 0 0 ,0 0 4 8 , 0 6 1 .1 5 1 ,9 4 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 1 2 0 0 B e w irtsc h a ft u n g  d e r  G r d st./ b a u l.A n l a g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 0 , 0 0 2 0 7 , 6 6 -2 0 7 ,6 6 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 1 2 0 0 B e w irtsc h a ft u n g  d e r  G r d st./ b a u l.A n l a g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 0 , 0 0 8 9 7 , 0 2 -8 9 7 ,0 2 
4 2 4 1 1 2 0 0 1 . 2 0 0 ,0 0 1 . 1 5 2 , 7 4 4 7 ,2 6 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 9 2 8 0 K R  W in te rd ie n st 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 1 . 6 7 3 , 9 1 -1 . 6 7 3 ,9 1 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 9 2 8 0 K R  W in te rd ie n st 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 . 0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 0 , 0 0 2 6 .9 2 9 ,5 9 -2 6 .9 2 9 ,5 9 
4 2 4 1 9 2 8 0 0 , 0 0 2 8 .6 0 3 ,5 0 -2 8 .6 0 3 ,5 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 1 1 2 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r H a ltu n g  v o n  F a h r ze u g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 9 0 , 0 0 -9 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 1 1 2 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r H a ltu n g  v o n  F a h r ze u g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 0 , 0 0 1 . 4 2 6 , 9 9 -1 . 4 2 6 ,9 9 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 1 1 2 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r H a ltu n g  v o n  F a h r ze u g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 6 A u s ü b e n  d e s E ig e n tu msfi sch e r e ir e c h t e s 1 . 5 0 0 ,0 0 0 , 0 0 1 .5 0 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 1 1 2 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r H a ltu n g  v o n  F a h r ze u g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 7 0 0 , 0 0 1 1 6 , 0 2 5 8 3 ,9 8 
4 2 5 1 1 2 0 0 2 . 2 0 0 ,0 0 1 . 6 3 3 , 0 1 5 6 6 ,9 9 
79 von 80 in Zusammenstellung
OE  67- Am t für Stadtgrün und Gewässer A n la g e  3  
B udge t ei nheit Kostenar t Kost e nart Besch reibung PS P -El e m e n t P S P-E lem ent  Bezei chnu n g Budget gesam t V erfügt (M i tt el  i n 
201 3 i n A nspr u c h  
genom m en) 
beantragte 
E rm .über t r ag i ns 
Folge j ah r 
Begründung de r Übe rt r agung 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 3 1 0 0 0 E rw e rb  b e w  G e g e n s t ä n d e  b i s 4 1 0  E U R 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 2 5 0 , 0 0 5 4 0 , 3 0 -2 9 0 ,3 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 3 1 0 0 0 E rw e rb  b e w  G e g e n s t ä n d e  b i s 4 1 0  E U R 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 1 . 1 0 0 ,0 0 2 9 , 1 4 1 .0 7 0 ,8 6 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 3 1 0 0 0 E rw e rb  b e w  G e g e n s t ä n d e  b i s 4 1 0  E U R 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 2 G e w ä ss e rb e tt 5 0 , 0 0 0 , 0 0 5 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 3 1 0 0 0 E rw e rb  b e w  G e g e n s t ä n d e  b i s 4 1 0  E U R 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 2 0 0 , 0 0 0 , 0 0 2 0 0 ,0 0 
4 2 5 3 1 0 0 0 1 . 6 0 0 ,0 0 5 6 9 , 4 4 1 .0 3 0 ,5 6 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 5 2 0 0 0 U H  G e r ä te , A u s sta ttu n g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 2 3 9 , 5 6 -2 3 9 ,5 6 
4 2 5 5 2 0 0 0 0 , 0 0 2 3 9 , 5 6 -2 3 9 ,5 6 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 5 2 1 0 0 U H  I T -A u s sta ttu n g 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 1 . 2 5 0 ,0 0 1 . 8 0 1 , 5 3 -5 5 1 ,5 3 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 5 2 1 0 0 U H  I T -A u s sta ttu n g 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 5 5 0 , 0 0 4 . 0 0 4 , 8 8 -3 . 4 5 4 ,8 8 
4 2 5 5 2 1 0 0 1 . 8 0 0 ,0 0 5 . 8 0 6 , 4 1 -4 . 0 0 6 ,4 1 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 6 1 1 2 0 0 B e s o n d e re  A u fw e n d u n g e n  fü r  B e sch ä ftig t e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 2 . 1 5 0 ,0 0 1 . 5 0 6 , 2 0 6 4 3 ,8 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 6 1 1 2 0 0 B e s o n d e re  A u fw e n d u n g e n  fü r  B e sch ä ftig t e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 0 , 0 0 4 0 4 , 7 2 -4 0 4 ,7 2 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 6 1 1 2 0 0 B e s o n d e re  A u fw e n d u n g e n  fü r  B e sch ä ftig t e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 0 , 0 0 1 3 8 , 7 3 -1 3 8 ,7 3 
4 2 6 1 1 2 0 0 2 . 1 5 0 ,0 0 2 . 0 4 9 , 6 5 1 0 0 ,3 5 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 7 1 1 2 0 0 B e s o n d e re  V e rw a l tu n g s-  u n d  B e trie b sa u fw . 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 2 8 . 7 5 0 , 0 0 3 0 .7 4 8 ,0 3 -1 . 9 9 8 ,0 3 
4 2 7 1 1 2 0 0 2 8 . 7 5 0 , 0 0 3 0 .7 4 8 ,0 3 -1 . 9 9 8 ,0 3 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 8 1 2 0 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r d e n  E rw e rb  v o n  V o r rä te n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 9 0 0 , 0 0 0 , 0 0 9 0 0 ,0 0 
4 2 8 1 2 0 0 0 9 0 0 , 0 0 0 , 0 0 9 0 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 1 0 0 P o r t o  u n d  T ra n sp o rt ko ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 . 2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 1 . 5 5 0 ,0 0 0 , 0 0 1 .5 5 0 ,0 0 
4 4 3 1 0 1 0 0 1 . 5 5 0 ,0 0 0 , 0 0 1 .5 5 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 3 0 0 T e l e fo n , I n te rn e t 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 2 3 , 9 7 -2 3 ,9 7 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 3 0 0 T e l e fo n , I n te rn e t 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 3 8 0 , 0 0 2 8 6 , 1 6 9 3 ,8 4 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 3 0 0 T e l e fo n , I n te rn e t 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 2 . 4 7 0 ,0 0 2 . 1 0 4 , 0 0 3 6 6 ,0 0 
4 4 3 1 0 3 0 0 2 . 8 5 0 ,0 0 2 . 4 1 4 , 1 3 4 3 5 ,8 7 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 7 0 0 B ü c h e r, Z e itsc h r. D r u cks. B ü r o ma t. (d e z e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 3 . 1 5 0 ,0 0 2 . 0 6 5 , 9 3 1 .0 8 4 ,0 7 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 7 0 0 B ü c h e r, Z e itsc h r. D r u cks. B ü r o ma t. (d e z e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 0 , 0 0 8 , 0 0 -8 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 7 0 0 B ü c h e r, Z e itsc h r. D r u cks. B ü r o ma t. (d e z e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 0 , 0 0 1 7 , 8 5 -1 7 ,8 5 
4 4 3 1 0 7 0 0 3 . 1 5 0 ,0 0 2 . 0 9 1 , 7 8 1 .0 5 8 ,2 2 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 9 0 0 R e is e ko ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 2 . 7 0 0 ,0 0 1 . 4 5 9 , 6 3 1 .2 4 0 ,3 7 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 9 0 0 R e is e ko ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 8 0 0 , 0 0 6 7 3 , 1 5 1 2 6 ,8 5 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 9 0 0 R e is e ko ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 1 0 0 , 0 0 7 9 , 1 7 2 0 ,8 3 
4 4 3 1 0 9 0 0 3 . 6 0 0 ,0 0 2 . 2 1 1 , 9 5 1 .3 8 8 ,0 5 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 1 4 0 0 R e ch t s - u n d  B e r a tu n g s k o ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 1 5 , 0 0 -1 5 ,0 0 
4 4 3 1 1 4 0 0 0 , 0 0 1 5 , 0 0 -1 5 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 2 0 0 0 S a c h v e rstä n d i g e n - u n d  G u t a ch t e ra u fw e n d u n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 5 0 , 0 0 0 , 0 0 5 0 ,0 0 
4 4 3 1 2 0 0 0 5 0 , 0 0 0 , 0 0 5 0 ,0 0 
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 7 2 1 2 2 0 0 A b s ch r . F o rd . d u rch  u n b e f riste t e  N ie d e rs 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 7 9 , 0 0 -7 9 ,0 0 
4 7 2 1 2 2 0 0 0 , 0 0 7 9 , 0 0 -7 9 ,0 0 
855.127,51 720.318,42 134.809,09 
A ls  G e w ä ss e re ig e n tü me r u n d  
U n te r h a l t u n g sp f lic h tig e r is t  e s 
P fli ch ta u fg a b e  d e r S t a d t  L e ip z i g  
g e mä ß  § §  6 8 ,  6 9  (1 )  u n d  7 0  
S ä c h s WG  i.V .m.  § §  3 9  u n d  4 0  WH G , 
d i e  G e w ä s se r u n te rh a ltu n g s a rb e ite n  
u n d  S i ch e ru n g s a r b e i t e n  z u r  
G e w ä h rle istu n g  d e r 
V e r k e h rs sic h e ru n g s p fl ich t  a n  
G e w ä s se r n  d u rch z u fü h r e n . D i e  
Ü b e r tra g u n g  d e r n ic h t v e r a u s g a b te n  
A u f w e n d u n g e n  i n  H ö h e  v o n   
h i e r m i t  b e a n t r a g t . B e s ch lu s s d e r 
R a tsv e rsa mmlu n g  N r .  R BV -1 5 7 3 /1 3  
v o m 2 0 . 0 3 . 2 0 1 3  
G e w ä s se r u n t e rh a ltu n g s sa t z u n g  d e r  
S ta d t  L e ip z ig 
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