Straßenverkehrsüberwachung in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09044
Datum: 2023-09-11
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage-Nr. VII-F-09044 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Straßenverkehrsüberwachung in Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 20.09.2023 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
In keiner anderen Region Sachsens findet so wenig Verkehrsüberwachung statt wie im Polizeibezirk 
Westsachsen (siehe Anlagen). Vor diesem Hintergrund fragen wir an, was die Stadt Leipzig ggf. 
gemeinsam mit der Polizei unternommen hat, um für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen: 
1. Wie viele Verkehrsüberwachungsmaßnahmen fanden zwischen 2019 und 2023 statt und 
welche Ergebnisse brachten sie? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und überwachtem 
Verkehrsträger.) 
 
 
2. Wie viele stationäre Blitzer zur Geschwindigkeitsüberwachung waren bzw. sind in Leipzig seit 
2019 im Einsatz? (Bitte aufschlüsseln nach Jahresscheiben seit 2019) 
 
 
3. Wie viele stationäre Blitzer zur Überwachung von Rotlichtverstößen waren bzw. sind in 
Leipzig seit 2019 im Einsatz? (Bitte aufschlüsseln nach Jahresscheiben seit 2019) 
 
 
4. Wie viele mobile Blitzer waren bzw. sind in Leipzig seit 2019 im Einsatz? (Bitte aufschlüsseln 
nach Jahresscheiben seit 2019) 
 
 
5. Wie hoch waren die verhängten Bußgelder seit 2019? (Bitte aufschlüsseln nach 
Jahresscheiben und aufgeschlüsselt nach Geschwindigkeitsüberschreitungen, 
Rotlichtverstößen und Falschparken.) Für das Jahr 2023 bitte das erste Halbjahr angeben. 
Wenn möglich, bei Rotlichtverstößen auch aufschlüsseln nach Verkehrsträger. 
 
 
6. Wie viele der vom Stadtrat im Rahmen der Haushaltsverhandlung 23/24 beschlossenen 
zusätzlichen Stellen zur Überwachung des ruhenden Verkehrs sind bereits besetzt? 
7. Wann wird mit der Beschaffung der vom Stadtrat im Rahmen der Haushaltsverhandlung 
23/24 beschlossen zusätzlichen Geschwindigkeitsüberwachungssysteme begonnen und wann 
werden diese verfügbar sein? 
1 von 4 in Zusammenstellung
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Anlage/n 
1 Anlage_Kontrollen des fließenden Verkehrs (öffentlich) 
 
 
2 von 4 in Zusammenstellung
Kontrollen des fließenden Verkehrs in den sächsischen 
Polizeidirektionen 
Zeitraum:  
  1. Quartal 2021 bis 2. Quartal 2023 
Indikator:  
  angehaltene Fahrzeuge im Erfassungszeitraum und Zahl der erfassten Geschwindigkeitsverstöße 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
0,00
10,00
20,00
30,00
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50,00
60,00
70,00
80,00
Q1 21 Q2 21 Q3 21 Q4 21 Q1 22 Q2 22 Q3 22 Q4 22 Q1 23 Q2 23
Anzahl angehaltener Fahrzeuge insgesamt pro 1000 EW
PD Chemnitz PD Dresden PD Görlitz PD Leipzig PD Zwickau
0,00
0,01
0,02
0,03
0,04
0,05
0,06
0,07
0,08
0,09
Q1 21 Q2 21 Q3 21 Q4 21 Q1 22 Q2 22 Q3 22 Q4 22
prozentual angehaltener Fahrzeuge  pro Tag
623.072 PD Chemnitz 612.786 PD Dresden 400.140 PD Görlitz
597.464 PD Leipzig 397.157 PD Zwickau
3 von 4 in Zusammenstellung
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Quelle: Sächsisches Staatsministerium des Innern. 
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5,00
10,00
15,00
20,00
25,00
30,00
35,00
40,00
Q1 21 Q2 21 Q3 21 Q4 21 Q1 22 Q2 22 Q3 22 Q4 22 Q1 23 Q2 23
Festgestellte Geschwindigkeitsüberscheitung pro 1000 EW
PD Chemnitz PD Dresden PD Görlitz PD Leipzig PD Zwickau
0,00
50,00
100,00
150,00
200,00
250,00
300,00
350,00
Q1 21 Q2 21 Q3 21 Q4 21 Q1 22 Q2 22 Q3 22 Q4 22 Q1 23 Q2 23
Festgestellte Geschwindigkeitsüberscheitung pro Tag
877.792 PD Chemnitz 1.041.320 PD Dresden 548.568 PD Görlitz
1.053.323 PD Leipzig 535.938 PD Zwickau
4 von 4 in Zusammenstellung