Welches Budget steht für "Grün macht Schule" bereit?
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-08037-AW-01
Datum: 2019-05-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-08037-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Welches Budget steht für "Grün macht Schule" bereit? 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  15.05.2019  
 
 
 
Antwort:  
 
1. Wie bewertet die Stadtverwaltung das anhaltend hohe bzw. steigende Engagement 
der Schulen im Programm „Grün macht Schule“?  
 
Das Engagement der Schulen im Programm "Grün macht Schule" trägt zur Verbesserung 
der Aufenthaltsqualität im Lern- und Lebensraum Schule und zur Entwicklung des 
Bewusstseins für die Notwendigkeit des Schutzes und des verantwortungsvollen Umgangs 
mit der Umwelt bei.  Letzteres ist in den einzelnen Lernbereichen des Biologieunterrichts der 
Oberschule sowie des Gymnasiums festgeschrieben. In der Grundschule ist der 
Schulgartenunterricht im Lehrplan in den Klassenstufen 1 und 2 als einer von acht wählbaren 
Lernbereichen mit Wahlpflichtcharakter verankert. Damit ist ein Bezug der eingereichten 
Projekte zu den sächsischen Lehrplänen der verschiedenen Schularten gegeben. Neben den 
pädagogischen Aspekten werden mit der ökologischen und nachhaltigen Gestaltung der 
Schulfreiflächen und Schulgärten auch Ersatzlebensräume für Pflanzen, Vögel, und Insekten 
im Stadtraum geschaffen. Damit tragen diese Schulprojekte auch den Zielen und Themen 
des INSEK "Grün in der Stadt", "Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität" sowie "Leipzig 
setzt auf Lebensqualität" Rechnung. 
 
2. Wie hat sich das Haushaltsbudget für das Programm "Grün macht Schule" im 
Vergleich 2009 und 2010 zu 2019 und 2020 entwickelt?  
 
In den Jahren 2009 bis 2018 standen jeweils 30 T€ für das Programm im betreffenden 
Haushaltsplan. Davon waren in den Jahren 2009 bis 2016 jeweils 100 % freigegeben. 2017 
lag eine Mittelfreigabe in Höhe der von der AG "Grün macht Schule" vorgeschlagenen 
Summe von 20.750 € für die Unterstützung der eingereichten Projekte vor. 2018 wurden 
Mittel in Höhe von 12.000 € freigegeben.  In den Haushaltsplan 2019/2020 wurde jeweils ein 
Ansatz in Höhe von 24.800 € aufgenommen. Die Mittel für 2019 sind seit Anfang Mai zu 100 
% freigegeben. Die Mittel wurden in den Jahren 2009 bis 2018 jeweils nahezu vollständig 
abgerufen. 
 
3. Warum werden bei Programmen wie diesem die Preisgelder, in Abhängigkeit der 
jeweiligen Genehmigungssituation des Haushaltes unvollständig an die 
Programmgewinner/-innen ausgegeben, obwohl es sich um ein fortwährendes 
Programm handelt und bekannt ist, dass damit Projekte ggf. nicht umgesetzt 
werden können? 
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Bei dem Programm "Grün macht Schule" handelt es sich um eine freiwillige Leistung. Im 
Rahmen einer Haushaltssperre bzw. der vorläufigen Haushaltsführung können nur 
Pflichtaufgaben finanziert werden, unabhängig davon, ob es sich um ein fortwährendes 
Programm handelt.  
 
4. Wurde schon über eine andere Zeitplanung für Ausschreibung, Jurysitzung und 
Programmumsetzung nachgedacht, wenn ja, mit welchem Ergebnis?  
 
85 % der Projekte beinhalten Maßnahmen, die im Frühjahr durchgeführt werden müssen 
(z.B. Pflanzungen, Saatgut). Eine Veränderung der Zeitplanung für die Ausschreibung ist 
deshalb nicht sinnvoll.