1. Änderung zum Baubeschluss Kita Benjamin Blümchen, Stötteritzer Straße 1 – Sanierung Gebäudeinneres
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07384-DS-04-DS-01
Datum: 2024-04-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07384-DS-04-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-07384 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-07384-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-07384-ÄA-02 Stadtbezirksbeirat 
Südost 
 
 
VII-DS-07384-DS-03 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-07384-DS-03-DS-01  
 
 
VII-DS-07384-DS-03-DS-02  
 
 
VII-DS-07384-DS-04 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-07384-DS-04-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss Kita Benjamin Blümchen, Stötteritzer 
Straße 1 – Sanierung Gebäudeinneres 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Südost 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.04.2024:  
1. Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 
382.237 €   im PSP-Element „Kita Stötteritzer Str. 1, Brandschutzsan.“ (7.0002184) 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Kita Mothesstr. 2, San.+Erw.“ 
(7.0001969). 
 
2. Die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung wird über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das 
Haushaltsjahr 2024 kassenwirksam in 2025 i.H.v. 1.195.750 € im PSP-Element „Kita 
Stötteritzer Str. 1, Brandschutzsan.“ (7.0002184) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus 
dem PSP-Element „Kita Mothesstr. 2, San.+Erw.“ (7.0001969). 
1 von 3 in Zusammenstellung
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Um eine weitere Verzögerung vom Termin Bauende aufgrund fehlender Mittel zu verhindern, 
ist ein zwingender Mittelvorgriff für die Deckung folgender Ausschreibungen notwendig 
(Angaben aus dem Vergabeterminplan): 
Los Gewerk Termin geplante Übergabe an 
Vergabestelle 
Losgröße 
318 Gerüstarbeiten 03/2024   25.000,00 € 
319 Dachabdichtung 03/2024 150.000,00 € 
317 Trockenbauarbeiten 
Deckenbekleidung 
03/2024 110.000,00 € 
320 Fassadenarbeiten 03/2024   90.000,00 € 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulbau und Kita statt. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Es wird auf VII-DS-07384-DS-04 
verwiesen. 
 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-07384-DS-04 
verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-07384-DS-04 
verwiesen. 
 
 
 
 
 
 
 
3.  Zeitplan 
 VII-DS-07384 v. nach Änderung erwartet 
2 von 3 in Zusammenstellung
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13.10.2022 
Baubeginn 07/2023 07/2023 
Bauende 07/2024 05/2025 
Nutzungsbeginn 08/2024 06/2025 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 382.237 €   
im PSP-Element „Kita Stötteritzer Str. 1, Brandschutzsan.“ (7.0002184) bestätigt. Die 
Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Kita Mothesstr. 2, San.+Erw.“ (7.0001969). 
 
Die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung wird über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 
2024 kassenwirksam in 2025 i.H.v. 1.195.750 € im PSP-Element „Kita Stötteritzer Str. 1, 
Brandschutzsan.“ (7.0002184) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Kita 
Mothesstr. 2, San.+Erw.“ (7.0001969). 
 
Begründung der Deckungsquelle: 
 
„Kita Mothesstr. 2, San.+Erw.“ (7.0001969) 
Mit der abgeschlossenen Leistungsphase 3 – Entwurfsplanung nach HOAI lagen die 
festgestellten Gesamtkosten über 66 % des ursprünglichen Kostenrahmens. Aufgrund der 
enormen Preissteigerung wird die Umsetzung des Bauvorhabens nicht weiterverfolgt. Der 
Planansatz und die VE werden nicht mehr für die Maßnahme benötigt und stehen anderen 
Maßnahmen als Deckungspotenzial zur Verfügung. 
 
 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Ein Nichtbeschluss durch den OBM verschiebt den anvisierten Fertigstellungstermin um ca. 
2 Monate. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
x
3 von 3 in Zusammenstellung