Beauftragung und Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für die Parkanlagen Leipziger Palmengarten/ Richard-Wagner-Hain/ Klingerhain
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09963-VSP-01
Datum: 2024-04-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-09963-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-09963 Mike Demmig 
 
 
VII-P-09963-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Beauftragung und Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für die 
Parkanlagen Leipziger Palmengarten/ Richard-Wagner-Hain/ Klingerhain 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 12.04.2024 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 22.04.2024 Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
SBB Alt-West  Vorberatung 
SBB Mitte  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe x  Ablehnung 
    
  Abwägungsmaterial   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Petition wird abgelehnt. 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Lindenau und Stadtbezirk Mitte Ortsteil Zentrum-West 
 
 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-09963 Beauftragung und Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes 
für die Parkanlagen Leipziger Palmengarten/ Richard-Wagner-Hain/ Klingerhain 
 
Für alle drei Parkanlagen (Palmengarten/Richard-Wagner-Hain/Klingerhain) sind aktuelle 
Denkmalpflegerische Zielstellungen vorhanden. Die zur Verfügung stehenden personellen 
und finanziellen Ressourcen müssen aufgrund des auslaufenden Förderprogramms zur 
Umsetzung der baulichen Maßnahmen eingesetzt werden.  
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  x ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Für alle drei Parkanlagen liegen Denkmalpflegerische Zielplanungen vor (Palmengarten von 
2014, Richard-Wagner-Hain von 1993/2023, Klingerhain von 2014). Sie bilden die Grundlage 
für die Entwicklung der Parkanlagen, die aktuellen Planungen und die Bauausführungen 
auch im Zusammenhang mit Wiederherstellungsmaßnahmen im Zuge größerer 
Leitungserneuerungsmaßnahmen, z. B. Erneuerung 2. südlicher Hauptsammler im 
Klingerhain. 
 
Insbesondere im Richard-Wagner-Hain finden seit 2018 intensive Sanierungsmaßnahmen 
statt. Die Trockenmauern im Terrassengarten, die Treppenanlagen und Bastionen auf der 
Westseite konnten mit Unterstützung von Mitteln aus dem Städtebauförderprogramm 
„Lebendige Zentren“ im Fördergebiet „ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün“ saniert 
und aufgewertet werden. Im Februar 2024 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss 
Richard-Wagner-Hain, Westseite, Wasserbecken (VII-DS-08896) beschlossen. Die 
Planungen zu den Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen auf der Ostseite des Richard-
Wagner-Hains sind beauftragt. In einem ersten Bauabschnitt ist die Herstellung der 
Verkehrssicherheit der Stützmauern und Treppenanlagen im Bereich des ehemaligen 
Denkmalplatzes vorgesehen. In einem zweiten Bauabschnitt ist die Erneuerung der Platz- 
und Wegeflächen sowie die Ergänzung der Bepflanzung in diesem Bereich geplant.  
 
Auch mit der Planung der Erneuerung des Bereiches um die ehemalige Gartenhalle soll 
2024 begonnen werden. Die angeschobenen Maßnahmen sollen entsprechend des 
Förderzeitraumes bis Ende 2027 im Wesentlichen abgeschlossen sein. Ziel ist es, die 
vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen zu bündeln und bis zum Ende des 
Förderzeitraumes die geplanten Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen zügig 
umzusetzen.  
 
Vom Amt für Stadtgrün und Gewässer wird derzeit eine Grünanlagensatzung erarbeitet. In 
dieser Satzung werden unter anderem Aussagen zu zulässigen Nutzungen in den 
öffentlichen Grünanlagen getroffen und Nutzungsbeschränkungen in den öffentlichen 
Grünanlagen geregelt. 
 
In Abwägung der Priorisierung der notwendigen gesamtstädtischen Maßnahmen können im 
Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026 für die Erstellung eines 
Entwicklungskonzeptes für die denkmalgeschützten Parkanlagen Palmengarten/Richard-
Wagner-Hain/Klingerhain keine Finanzmittel bereitgestellt werden. 
Eine Umsetzung von Maßnahmen ist in den Jahren 2025 und 2026 daher nicht möglich. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
entfällt 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
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