Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Frauen für Frauen e.V. Leipzig - mehr Personal für erhöhten Beratungsbedarf
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10340
Datum: 2024-12-18
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10340 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10340 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10340-VSP-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Frauen für Frauen e.V. Leipzig - mehr Personal für erhöhten 
Beratungsbedarf 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
 
Blockinformation: blockfrei 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 30.000 
Betrag (in EUR) 2026 60.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Förderung Vereine/Verbände 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für den Verein Frauen für Frauen e.V. Leipzig werden im Haushaltsjahr 2025 30.000 EUR 
und im Haushaltsjahr 2026 60.000 EUR eingestellt, um den gestiegenen Beratungsbedarf 
annähernd abdecken zu können. 
 
 
Begründung 
Frauen für Frauen e.V. Leipzig bieten mit ihrer Koordinierung- und Interventionsstelle gegen 
häusliche Gewalt und Stalking (KIS) eine wichtige Anlaufstelle für Betroffene. Außerdem 
beraten sie Betroffene von sexualisierter Gewalt. Die Deliktzahlen im Bereich häuslicher und 
auch sexualisierter Gewalt sind in den vergangenen Jahren in Leipzig stark angestiegen. 
Entsprechend haben sich die Bedarfe in diesem Bereich vergrößert, so dass es mehr 
Personal für die Beratungsstellen bedarf. Mit finanziellen Mitteln für eine zusätzliche 
Mitarbeiterstelle in der Beratung möchten wir auch im Wissen um die angespannte 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Haushaltslage dennoch versuchen, die aktuell unbefriedigende Versorgungslage zumindest 
ein Stück weit zu verbessern. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Bellis e.V. – Mehr Beratungsbedarf, mehr Personal
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10341
Datum: 2024-12-18
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10341 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10341 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10341-VSP-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Bellis e.V. – Mehr Beratungsbedarf, mehr Personal 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
 
Blockinformation: blockfrei 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 30.000 
Betrag (in EUR) 2026 60.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Förderung Vereine/Verbände 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für den Verein Bellis e.V. werden im Haushaltsjahr 2025 30.000 EUR und im Haushaltsjahr 
2026 60.000 EUR eingestellt, um den gestiegenen Beratungsbedarf abdecken zu können. 
 
 
Begründung 
Bellis e.V. Leipzig bietet erwachsenen Betroffenen von sexualisierter und häuslicher Gewalt 
sowie begleitenden Bezugspersonen und Fachkräften Unterstützung an. Die Bedarfe in der 
Stadt Leipzig sind im vergangenen Jahr in diesen Bereichen erneut gestiegen, so dass es 
mehr Mitarbeiter/innen braucht, um die Bedarfe zu decken. Trotz angespannter 
Haushaltslage muss den Betroffenen von sexualisierter und häuslicher Gewalt geholfen und 
Beratung ermöglicht werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Realisierung einer sicheren Straßenquerung im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße/Prinz-Eugen-Straße/Koburger Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00489
Datum: 2024-11-28
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00489 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Juliane Nagel 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00489 Juliane Nagel 
 
Betreff: 
Realisierung einer sicheren Straßenquerung im Bereich Wolfgang-
Heinze-Straße/Prinz-Eugen-Straße/Koburger Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Im April 2022 folgte der Stadtrat dem Beschlussvorschlag Querungshilfen für Fußgänger*innen an der Kreuzung 
Wolfgang-Heinze-Straße/Prinz-Eugen-Straße/Koburger Straße zur prüfen und zu errichten (VII-A-06416). Ziel ist die 
Erhöhung der Verkehrssicherheit. Mit Stand Herbst 2023 war die Stadtverwaltung dabei die Verkehrszählungen 
auswerten zu lassen, die in den Abwägungsprozess zur weiteren Bearbeitung einfließen sollten. Mit der Realisierung 
der Querungshilfe sei Ende 2024 zu rechnen.  
 
Fragen an die Stadtverwaltung:  
 
1) Wie ist der aktuelle Stand der Planungen?  
2) Welche konkreten verkehrlichen Maßnahmen sind für den Bereich Prinz-Eugen-Straße und welche für den Bereich 
Wolfgang-Heinze-Straße/ Koburger Straße geplant? Sind in diesem Zuge auch Bordsteinabsenkungen im Bereich Prinz-
Eugen-Straße (vor der Begegnungsstätte und Seniorenbüro Süd und gegenüber) geplant? 
3) Ist der Realisierungstermin Ende 2024 zu halten? Wenn nein, wann wird die Umgestaltung der Kreuzung stattdessen 
geplant? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Reparatur der Abdichtung des Kirchteiches in Hohenheida
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10182-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10182-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10182 Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
VIII-HP-OR-10182-VSP-01 Ortschaftsrat 
Seehausen 
 
Betreff: 
Reparatur der Abdichtung des Kirchteiches in Hohenheida 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird bereits berücksichtigt.  
 
Begründung 
Im Jahr 2025 ist im Rahmen des vorhandenen Budgets des Amtes für Stadtgrün und 
Gewässer die Beauftragung und Durchführung einer Baugrunderkundung vorgesehen, um 
den Zustand der Gewässersohle abschätzen zu können. Anhand der Ergebnisse dieser 
Untersuchung können mögliche weitere Schritte geprüft und gegebenenfalls eingeleitet 
werden.  
Weitere erforderliche Mittelbedarfe werden im Rahmen des Doppelhaushalts 2027/2028 zu 
prüfen sein. 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Rudi-Glöckner-Oberschule - Sanierung Sanitäranlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10012-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10012-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10012 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10012-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Rudi-Glöckner-Oberschule - Sanierung Sanitäranlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Sanitäranlagen an der Rudi-Glöckner-Schule wurden entgegen der Begründung im 
Antrag seit den 1980er-Jahren mindestens einmal saniert und sind in einem akzeptablen 
Zustand. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Rudi-Glöckner-Oberschule - Fahrradbügel
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10013-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10013-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10013 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10013-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Rudi-Glöckner-Oberschule - Fahrradbügel 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
erweiterter FA Finanzen 08.02.2025 Vorberatung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Eine Erhöhung der Anzahl an Fahrradbügeln auf dem Schulgelände würde die ohnehin 
begrenzte Pausenfreifläche weiter einschränken. Daher sollten zunächst die vorhandenen 
Fahrradabstellmöglichkeiten im Umfeld der Schule (z. B. an der Sporthalle oder hinter der 
85. Schule) ausgelastet werden, bevor weitere Maßnahmen auf dem Schulgelände in 
Betracht gezogen werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Kiew oder Kyiv, nur vier Buchstaben oder Buchstaben für die Freiheit?
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00492
Datum: 2024-12-06
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00492 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00492 SPD-Fraktion 
 
Betreff: 
Kiew oder Kyiv, nur vier Buchstaben oder Buchstaben für die Freiheit? 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
> Die ukrainische Hauptstadt wird in Deutschland, wie auch in vielen Veröffentlichungen der Stadt 
Leipzig, so auch auf dem Rathausvorplatz „Kiew“ geschrieben. An einigen Stellen, wie dem Aufsteller 
zu den Leipziger Städtepartnerschaften in der unteren Wandelhalle oder auf der Straßenbahn nutzt 
die Stadt Leipzig die Schreibweise Kyiv oder auch Kyjiw. Sehr vielen Ukrainerinnen und Ukrainern ist 
die Schreibweise nicht egal, die Buchstaben sind ein Zeichen der Anerkennung. Anfang 2024 hat 
daher auch das Auswärtige Amt die Schreibweise geändert. Hintergrund: Im Russischen heißt die 
Stadt Киев, deutsche Transkription: Kijew/Kiew. Im Ukrainischen heißt die Stadt Київ, deutsche 
Transkription: Kyjiw. Kyiv ist die englische Variante. Umbenannt wurde unsere Partnerstadt schon 
1995. 
Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 
1. Wird auch die Stadt Leipzig in zukünftigen Veröffentlichungen die Schreibweise Kyjiw oder 
Kyiv verwenden? Wenn nein, warum nicht? 
2. Die Kiewer Straße wurde in den 70er gebaut und so benannt. Plant die Stadt Leipzig zur 
Einordnung des Straßennamens am Straßenschild der Kiewer Straße ein erklärendes Schild 
zur Transkription aus der ukrainischen und historischen Einordnung? 
Auf dem Rathausvorplatz ist der Name unserer Partnerstadt in der Schreibweise „Kiew“ eingelassen. 
1. Wie viel würde der Austausch der einen Bodenplatte mit anschließend neuer Inschrift 
„Kyjiw“ oder „Kyiv“ kosten? 
 
2. Wird die Stadt Leipzig die Bodenplatte zeitnah selber austauschen, wenn ja, wann? 
 
3. Wenn die Stadt Leipzig die Kosten selber nicht tragen möchte, würde die Stadt eine Initiative 
unterstützen, sofern diese die Kosten für den Austausch übernimmt? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Clara-Wieck-Schule - Drei Klassensätze iPads
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10031-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10031-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10031 Linda Polenz (für den 
Elternrat der Clara-Wieck-Schule) 
 
 
VIII-HP-BE-10031-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Clara-Wieck-Schule - Drei Klassensätze iPads 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Der Antrag ist grundsätzlich sinnvoll und nachvollziehbar.  
 
Die Ausstattung von Schulen und Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig erfolgt auf 
Grundlage des Medienentwicklungsplans. Er orientiert sich an den festgelegten 
Mindestausstattungsstandards sowie den verfügbaren finanziellen Mitteln und befindet sich 
derzeit in der verwaltungsinternen Abstimmung. Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage und 
des Fehlens von Förderprogrammen, wie einem Nachfolgeprogramm des Digitalpakts, ist 
eine Finanzierung aktuell nicht umsetzbar.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Sollten jedoch in Zukunft geeignete Förderprogramme verfügbar werden, wird die Stadt 
diese bestmöglich nutzen, um iPad-Klassensätze zu beschaffen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Clara-Wieck-Schule - Interaktive Tafeln
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10032-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10032-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10032 Linda Polenz (für den 
Elternrat der Clara-Wieck-Schule) 
 
 
VIII-HP-BE-10032-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Clara-Wieck-Schule - Interaktive Tafeln 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Ausstattung von Schulen und Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig erfolgt auf 
Grundlage des Medienentwicklungsplans. Er orientiert sich an den festgelegten 
Mindestausstattungsstandards sowie den verfügbaren finanziellen Mitteln und befindet sich 
derzeit in der verwaltungsinternen Abstimmung. Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage und 
des Fehlens von Förderprogrammen, wie einem Nachfolgeprogramm des Digitalpakts, ist 
eine Finanzierung aktuell nicht umsetzbar.  
   
Sollten jedoch in Zukunft geeignete Förderprogramme verfügbar werden, werden Rollout- 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
und Abschreibungszyklen sowie weitere Bedarfsmeldungen geprüft und priorisiert.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Renovierung Schulräume
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10019-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10019-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10019 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10019-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Renovierung Schulräume 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Im Rahmen der aktuellen Haushaltssituation sind bis zur geplanten Komplexsanierung 
zunächst Maßnahmen zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit zu priorisieren. In 2025 wird mit 
einem Austausch der Fenster begonnen. Der entsprechende Baubeschluss (VII-DS-10734) 
wurde in der DB OBM am 25.11.2024 gefasst.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Flächendeckendes Fahrradverleihsystem für Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10176-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10176-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10176 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10176-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Flächendeckendes Fahrradverleihsystem für Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Verkehr/Mobilität/ÖPNV 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
 
Mit Beschluss der Mobilitätsstrategie, des Energie- und Klimaschutzprogramms (EKSP) 
sowie in Übereinstimmung mit der Betrauung der LVB zur Errichtung von Mobilitätsstationen, 
soll ein stadtweites, flächendeckendes Stationsnetz und ein breites Spektrum an alternativen 
Mobilitätsangeboten geschaffen werden. Ein leistungsfähiges und attraktives 
Fahrradverleihsystem einschließlich eines Transportradangebots ist dabei eine wichtige 
Säule im Mobilitätsmix, das einer entsprechenden finanziellen und personellen Untersetzung 
bedarf.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Für die schrittweise Einrichtung und den Betrieb eines am Ende stadtweiten Bike-Sharing-
System für Fahrräder und Transporträder ist eine finanzielle Beteiligung der Stadt notwendig. 
Als Pilot wird derzeit gemeinsam mit den LVB der Betrieb eines Vermietsystems im 
Nordraum (mit zunächst kurzer Laufzeit) vorbereitet und soll stufenweise ausgebaut werden. 
Daraus sollen Erfahrungen für eine spätere stadtweite Ausschreibung und Einrichtung 
gesammelt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Immanuel-Kant-Schule – Hitzeschutz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10049-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10049-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10049 Privatperson 
 
 
VIII-HP-BE-10049-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Immanuel-Kant-Schule – Hitzeschutz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Komplexsanierung der Immanuel-Kant-Schule bedurfte einer denkmalrechtlichen 
Genehmigung. Diese gestatte seinerzeit keinen außenliegenden Sonnenschutz, weshalb 
nach dem damaligen Stand der Technik geeignete innenliegende Maßnahmen vorgesehen 
und umgesetzt wurden. Dass diese weniger effektiv als außenliegende Maßnahmen sind, ist 
unstrittig. Es ist weiterhin richtig, dass zwischenzeitlich auch außenliegende 
Sonnenschutzmaßnahmen an denkmalgeschützten Gebäuden genehmigt wurden. Dies 
geschah im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens unter Einbeziehung der Denkmalpflege.  
Die nachträgliche Errichtung eines außenliegenden Sonnenschutzes bedarf einer 
neuerlichen Planung, eines Genehmigungsverfahrens und des Einsatzes erheblicher 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
finanzieller Mittel, welche im Finanzhaushalt bereitgestellt werden müssten. Die derzeitige 
Haushaltslage und die im Vergleich zu anderen Leipziger Schulgebäuden gute 
Gesamtsituation an der Schule, lässt eine derartige Investition momentan nicht zu. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
46. Schule (Grundschule) - Bereitstellen der erforderlichen Mittel für eine Akustikdämmung in den Horträumen der Schule
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10034-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10034-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10034 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10034-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
46. Schule (Grundschule) - Bereitstellen der erforderlichen Mittel für eine 
Akustikdämmung in den Horträumen der Schule 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.  
 
 
Begründung 
Am Standort der 46.Schule sind Maßnahmen der Akustikdämmung für 4 Horträume 
beauftragt und werden bis Endes des Jahres 2024 fertiggestellt. Die Räume sind mit der 
Hortleitung abgestimmt. Ebenso ist die Akustikverbesserung im Speiseraum beauftragt und 
wird in diesem Jahr 2024 umgesetzt werden.  
Die Mittel sind in 2024 in Höhe von 50.000 EUR im Ergebnishaushalt gebunden. In diesen 
Mitteln inbegriffen sind kleinere Malerarbeiten (Weißen Beamerflächen in AUR, Ausgleich 
Malerarbeiten nach Montage interaktiver Tafeln). 
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Anlage/n 
Keine 
 
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