Graue Energie und Treibhausgaspotenziale bei Bauvorhaben reduzieren
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02427-VSP-01
Datum: 2021-04-21
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02427-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Graue Energie und Treibhausgaspotenziale bei Bauvorhaben reduzieren 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  04.05.2021 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  11.05.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  19.05.2021 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung zu 5. ☒ Ablehnung zu 3. 
x Zustimmung mit Ergänzung 
zusätzlicher Punkt 5 ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag zu 1., 2., 4., 6. ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag in der Fassung der Verwaltung: 
 
1. Die Stadt Leipzig verfolgt mit der Fortschreibung der Energieleitlinie, entsprechend 
dem Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand, das Ziel der Senkung der 
Treibhausgasemissionen sowohl des Gebäudebestandes als auch den Bau 
emissionsarmer Neubauten. Hierunter zählen auch die Graue Energie der Baustoffe 
und die damit verbundenen Treibhausgasemissionen. 
 
In der neuen Energieleitlinie werden allgemeingültige Mindestanforderungen 
hinsichtlich der Ökologie der Baustoffe definiert und Hinweise zur Bilanzierung des 
Treibhausgaspotentials von Baustoffen und den entsprechenden Datenbanken 
eingearbeitet. Bei der permanenten Weiterentwicklung der Baustandards und 
Leitlinien werden diese Aspekte noch stärker integriert. 
 
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2. Hinsichtlich der Reduktion der Treibhausgasemissionen im Rahmen der 
Bauleitplanung verweist die Stadtverwaltung auf die Maßnahmen 1 und 2 des 
Sofortmaßnahmenprogrammes zum Klimanotstand. 
 
3. Die Stadtverwaltung gewährleistet insbesondere im Stadtplanungsamt, Amt für 
Gebäudemanagement, Verkehrs- und Tiefbauamt sowie Referat für Nachhaltige 
Entwicklung und Klimaschutz eine entsprechende Weiterbildung von Mitarbeitenden 
und Berücksichtigung von Qualifikationsnachweisen bei der Neubesetzung von 
Stellen. 
 
4. Die Stadt Leipzig bereitet die Einführung von BIM als Standard wie folgt vor: 
 
Im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung mit der HTWK erfolgen umfangreiche 
Mitarbeiterschulungen im BIM Basiskurs für Architekten und Ingenieure.  
 
Außerdem sollen, ebenfalls im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit der 
HTWK, die sogenannten Auftraggeber-Informationsanforderungen (AIA) und der BIM-
Abwicklungsplan (BAP) der Stadt Leipzig entwickelt und die BIM-Fähigkeit der 
städtischen IT-Landschaft geprüft werden, um perspektivisch nach BIM-Standard 
ausschreiben zu können.   
 
5. Die kommunalen Beteiligungsunternehmen sind aufgefordert, im Rahmen ihrer 
Aufgabenerfüllung und Geschäftstätigkeit, auf den Einsatz sogenannter grauer 
Energie nach Möglichkeit weitestgehend zu verzichten. Wo immer sinnvoll und 
wirtschaftlich vertretbar, sind Baustandards anzuwenden, die dieser Zielstellung ohne 
Einschränkungen der unternehmensbezogenen Aufgabenerfüllung Rechnung tragen.  
 
Räumlicher Bezug: 
gesamtes Stadtgebiet 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
Ziel des Antrages ist es, die Treibhausgasemissionen der kommunalen Gebäude hin zur 
Klimaneutralität zu senken. Das wird von der Verwaltung unterstützt. Wie im 
Verwaltungsstandpunkt im Einzelnen erläutert und begründet, wird einem der 
vorgeschlagenen Beschlusspunkte zugestimmt und ein weiterer wird abgelehnt, während zu 
den weiteren Beschlusspunkten Alternativvorschläge formuliert wurden. Außerdem wurde 
hinsichtlich der städtischen Unternehmen der Beschlusspunkt 5 ergänzt. Daraus ergibt sich 
obiger Beschlussvorschlag der Verwaltung. Bei einer Beschlussfassung des 
Originalantrages kann nicht erwartet werden, dass er in den städtischen Unternehmen 
umgesetzt wird (nicht rechtssicher formuliert, in seiner Allgemeinheit rechtswidrig). Dieses 
Problem stellt sich bei einer Beschlussfassung in der Form des Verwaltungsstandpunktes 
ausdrücklich nicht.  
 
 
 
  
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finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
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ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Vorsorgende Energie- und Klimastrategie 
Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität 
Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Für die Bemühungen der Stadt Leipzig im Bereich des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit 
ist es wichtig, Bauvorhaben entlang ihres gesamten Lebenszyklus zu betrachten. Die oftmals 
in der Politik und in der Öffentlichkeit einseitig geführte Betrachtung des Betriebs von 
Anlagen und Gebäuden versperrt den Blick auf die Thematiken Ressourceneinsatz bei der 
Erstellung (Vorkette) und Entsorgung (Nachnutzung von Baumaterialien) bei Bauvorhaben 
und damit eine tiefergehende Auseinandersetzung mit der sog. „Grauen Energie“. Insofern 
spricht der Antrag ein bislang im öffentlichen Diskurs unterbelichtetes Thema an und setzt 
damit einen grundsätzlich wichtigen Impuls. 
 
Aufgrund der Kenntnisse der Stadtverwaltung über die gravierenden Folgen einer kurzsichtig 
angelegten Bauweise (Stichwort „Sondermüll“) hat die Stadt Leipzig mit dem 
Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand 2020 beschlossen, einen Leipziger 
Energie- und Baustandard zu entwickeln, der auch Anwendung bei den kommunalen 
Unternehmen finden soll. Die aktuell noch im Entwurf befindliche Energieleitlinie, welche die 
konkrete Ausgestaltung des Standards beschreibt, widmet sich entsprechend der 
Bezeichnung nicht nur der Problematik eines möglichst energiesparenden Betriebes der 
Gebäude, sondern auch dem Baustandard bzw. dem Einsatz von nachhaltigen Baustoffen.  
 
Der Prozess der Überarbeitung der Energieleitlinie erfolgte in enger Abstimmung und 
Zusammenarbeit zwischen dem Dezernat Stadtentwicklung und Bau und dem Dezernat für 
Umwelt, Klima, Ordnung, und Sport, insbesondere mit dem gegründeten Referat Nachhaltige 
Entwicklung und Klimaschutz. Hierbei wurde versucht, den ökologisch und ökonomisch 
effizientesten Weg zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen des 
Gesamtgebäudebestandes zu erarbeiten und sich entsprechend der Bezeichnung nicht nur 
der Problematik eines möglichst energiesparenden Betriebes der Gebäude, sondern auch 
dem Baustandard bzw. dem Einsatz von nachhaltigen Baustoffen zu widmen.  
 
Zu den einzelnen Punkten des Antrages: 
 
1. Die Graue Energie und das Treibhausgaspotential sollen als Indikatoren bei 
Bauvorhaben in den verschiedenen Stufen des Planungsprozesses (insbesondere 
bei Variantenuntersuchungen) bilanziert und ausgewiesen werden.  
 
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2. Die aktualisierte Energieleitlinie der Stadt soll die Graue Energie und das 
Treibhauspotential von Bauvorhaben berücksichtigen und dabei Standards für eine 
Reduktion formulieren.  
 
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des thematischen Ineinandergreifens zusammen 
beantwortet.  
 
Für den Straßenbau ist zu beachten, dass nur solche Materialien verwendet werden dürfen, 
die eine Baustoffzulassung haben. Das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) verwendet deshalb 
in der Planung nur Materialien nach den geltenden ZTV (Zusätzliche Technischen 
Vertragsbedingungen) oder nach den TLG Gestein-StB (Technische Lieferbedingungen für 
Gesteinskörnungen im Straßenbau) oder anderer einschlägigen Regelwerke des FGSV 
(Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V.). Dies entspricht den 
anerkannten Regeln der Technik. Letztlich ist die Einhaltung der anerkannten Regeln der 
Technik wegen der Gewährleistungsansprüche erforderlich. 
 
Für den Bereich der kommunalen Gebäude befindet sich die Fortschreibung der 
Energieleitlinie derzeit im dezernatsübergreifenden Mitzeichnungs- und 
Abstimungsverfahren.  
 
Untersuchungen im Auftrag des Umweltbundesamtes "Energieaufwand für 
Gebäudekonzepte im gesamten Lebenszyklus - Abschlussbericht" zeigen, dass der Umbau 
der Wärmeversorgung hin zur Klimaneutralität, der Bau von PV-Anlagen und eine Dämmung 
nach KFW 55 gegenüber EnEV 2016/GEG die Maßnahmen mit dem größten Potential zur 
Senkung der Treibhausgasemissionen als auch die kosteneffizientesten Maßnahmen sind. 
Ähnliche Effekte werden auch für Nichtwohngebäude gesehen, mit der Folge, sich bei der 
Überarbeitung der Energieleitlinie auf diese Aspekte zu fokussieren.  
 
Des Weiteren ist durch verschiedene Studien bekannt, dass die Modernisierung von 
unsanierten Gebäuden ein wesentliches Potential zur Reduzierung der 
Treibhausgasemissionen bilden. Somit soll bei der Fortschreibung der Energieleitlinie ein 
Schwerpunkt die Erarbeitung einer Strategie für diese Bestandsliegenschaften sein.  
 
Darüber hinaus ist im Entwurf der Leitlinie vorgesehen, Aspekte der Ökologie von Baustoffen 
aufzugreifen. Dabei ist ein Verweis auf die Ökobilanzierung von Baustoffen gefordert und es 
wurden allgemeine Hinweise und einzelne Mindestanforderungen für die Planungen und 
Umsetzung von kommunalen Bauvorhaben erarbeitet. Somit wird die Ökologie von 
Baustoffen als eines von mehreren Kriterien (Brandschutz, Lärmschutz, Dauerhaftigkeit) im 
Entscheidungsprozess zur Auswahl der jeweiligen Bauteilausführung etabliert.  
 
Bereits jetzt werden in den verschiedenen Bauphasen unabhängig, ob es sich um 
Modernisierung, Sanierung oder Neubau handelt, ökologische und demzufolge nachhaltige 
Entscheidungen zur Bauausführung in Abwägung zu den zeitlichen und wirtschaftlichen 
Rahmenbedingungen getroffen. Basis hierfür sind Festlegungen, welche aus den Schulbau- 
und Sporthallenstandards, dem Passivhausbeschluss, der bestehenden Energieleitlinie, 
weiteren internen Vorgaben der Fachämter (Amt für Umweltschutz, Gründach) sowie 
Kooperationen mit Versorgern (Leipziger kommunale Energieeffizienz GmbH, PV-Anlagen) 
und den gültigen bauordnungsrechtlichen Gesetzen und Vorschriften resultieren.  
 
Als entscheidend wird die Schaffung theoretischer Grundlagen durch gutachterliche 
Betreuung und daraus resultierende ganzheitlicher Entscheidungshilfen für die Bauplanung 
angesehen, um standardisiert und zeiteffektiv die bevorstehenden Bauaufgaben bewältigen 
zu können, an. Demzufolge ist eine objektkonkrete bauvorhabenbezogene 
Variantenuntersuchung der grauen Energie und des Treibhausgaspotentials mittels 
Bilanzierung aus Sicht der Verwaltung unter den genannten Rahmenbedingungen derzeit 
nicht umsetzbar. Eine Einzelfallbetrachtung ist vor dem Hintergrund der Vielzahl an zu 
berücksichtigender Kriterien (siehe Ausführungen oben) nicht zielführend und derzeit auf 
Grund der Menge von Bauvorhaben auch nicht leistbar. 
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Ziel ist somit die Etablierung allgemeingültiger Standards zur Reduzierung der Grauen 
Energie. Mit Schaffung und Besetzung der Stelle im Amt für Gebäudemanagement im 
Zusammenhang mit der Bildung des Referates für Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz 
sollen die Klimaschutzziele noch stärker bei der Fortschreibung der Baustandards und 
Leitlinien integriert werden. 
 
Daher folgender Alternativvorschlag: 
 
Die Stadt Leipzig verfolgt mit der Fortschreibung der Energieleitlinie, entsprechend dem 
Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand, das Ziel der Senkung der 
Treibhausgasemissionen sowohl des Gebäudebestandes als auch den Bau emissionsarmer 
Neubauten. Hierunter zählen auch die Graue Energie der Baustoffe und die damit 
verbundenen Treibhausgasemissionen. 
 
In der neuen Energieleitlinie werden allgemeingültige Mindestanforderungen hinsichtlich der 
Ökologie der Baustoffe definiert und Hinweise zur Bilanzierung des Treibhausgaspotentials 
von Baustoffen und den entsprechenden Datenbanken eingearbeitet. Bei der permanenten 
Weiterentwicklung der Baustandards und Leitlinien werden diese Aspekte noch stärker 
integriert. 
 
3. Ein Förderprogramm und entsprechende Informationsmaterialien sollen aufgesetzt 
werden, um Bauherr*innen zu unterstützen und die Verbreitung von energiearmen und 
ressourcenschonenden Baustoffen und Materialien zu fördern. 
 
Hier ist auf die notwendigen Förderungen durch Bund und Länder sowie das 
Informationsangebot der Sächsische Energieagentur, beispielsweise die sächsische 
Bauherrenmappe, zu verweisen. Eine wirksame städtische Förderung ist finanziell nicht 
möglich. Daher wird der Punkt 3 seitens der Stadtverwaltung abgelehnt. 
 
4. Im Rahmen der Bauleitplanung soll in Abstimmung mit den Vorhabenträger*innen 
darauf hingewirkt werden, die Graue Energie und das Treibhausgaspotential zu 
reduzieren. 
 
Das im Rahmen des Antrages geforderte Hinwirken auf Vorhabenträgerinnen und 
Vorhabenträger zur Reduzierung der grauen Energie und des Treibhausgaspotenzials bei 
größeren Bauvorhaben mit Bauleitplanung ist ein berechtigtes Anliegen und wird zum Teil 
bereits heute praktiziert. Allerdings zeigen die Erfahrungen, dass bereits die geforderten 
Maßnahmen zur Energieverbrauchsreduzierung der Gebäude im Betrieb durch einen 
erhöhten Energiestandard (derzeit wird i. d. R. auf den KfW-55-Effizienzhausstandard 
hingewirkt, zukünftig auf den Leipziger Energie- und Baustandard) mit Verweis auf die 
höheren Kosten und die schlechte Amortisationszeit abgelehnt werden. Insofern sind 
größere Erfolge unter den derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen nicht zu erwarten. 
Daher Verweisen wir hier auf die Maßnahmen 1 und 2 des Sofortmaßnahmenprogrammes 
zum Klimanotstand. 
 
5. Die Stadtverwaltung gewährleistet insbesondere in Stadtplanungsamt, Amt für 
Gebäudemanagement, Verkehrs- und Tiefbauamt sowie Referat für Nachhaltige 
Entwicklung und Klimaschutz eine entsprechende Weiterbildung von Mitarbeitenden 
und Berücksichtigung von Qualifikationsnachweisen bei der Neubesetzung von 
Stellen. 
 
Dem Punkt wird zugestimmt. 
 
Eine fachliche Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird begrüßt. In den letzten 
Jahren erfolgten bereits eine Vielzahl von Schulungsmaßnahmen bezüglich der 
Nachhaltigkeit von kommunalen Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur. Hier sind 
beispielsweise die erfolgten Schulungen zum Passivhausstandard mit Zertifizierung, die 
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jährlichen Hausmeisterschulungen und die Schulungen in Kooperation mit der Verwaltungs- 
und Wirtschafts-Akademie Leipzig zu nennen. Auch bei der Besetzung der Stellen bezüglich 
der Gründung des Referates Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz werden 
Fachkenntnisse im genannten Bereich eine Rolle spielen. Es ist darauf zu verweisen, dass 
neben diesen Aspekten im Hinblick des Arbeitsmarktes bezogen auf die genannten Ämter 
baufachliche Kenntnisse ein wesentliches Kriterium bilden. Des Weiteren werden die 
geforderten Kenntnisse nicht für alle zu besetzenden Stellen notwendig, sondern für den 
Bereich mit Leitungsfunktion und mit baulichen Tätigkeitsprofil. Entsprechende 
Qualifikationsnachweise, welche Bewerber vorlegen, werden mit bei den Auswahlverfahren 
berücksichtigt. 
 
6. Building Information Modelling (BIM) soll als Standard bei der Planung für 
Stadtverwaltung, Planende und Betreibende aufgenommen werden, um 
entsprechende Variantenuntersuchungen zur Gesamtenergiebilanz einfacher 
ausführen zu können. 
 
Zunächst ist zu formulieren, dass Building Information Modelling (kurz BIM) eine kooperative 
Arbeitsmethodik ist, mit der auf der Grundlage digitaler Modelle eines Bauwerks die für 
seinen Lebenszyklus relevanten Informationen und Daten konsistent erfasst, verwaltet und in 
einer transparenten Kommunikation zwischen den Beteiligten ausgetauscht oder für die 
weitere Bearbeitung übergeben werden". 
 
Weiterhin ist anzumerken, dass die Nutzung von BIM bisher nur bei der Vergabe öffentlicher 
Aufträge für den Bundesinfrastrukturbau und den infrastrukturbezogenen Hochbau ab 
31.12.2020 ein verbindliches Kriterium ist. 
 
Um die Empfehlungen, Ergebnisse und Lehren der Pilotprojekte der vergangenen Jahre zu 
bündeln, gründete das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in 
Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Juni 2019 
das Kompetenzzentrum BIM Deutschland als zentrale Anlaufstelle für BIM-relevante 
Informationen. Ziel ist ein einheitliches und abgestimmtes Vorgehen im Infrastruktur- und 
Hochbau. 
 
Unabhängig davon, dass derzeit für Kommunen die Anwendung von BIM noch nicht 
gesetzlich geregelt ist, bereitet sich die Stadt Leipzig auf die Einführung vor. So fanden 
bereits in 2020 im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit der HTWK umfangreiche 
Mitarbeiterschulungen im BIM Basiskurs für Architekten und Ingenieure statt. 22 
Mitarbeitende des Ämter AGM sowie die Gesamtkoordinatorin Schulbau haben einen 
zertifizierten Lehrgang erfolgreich abgeschlossen. Weitere Schulungen mit weiteren Ämtern 
sind geplant. Außerdem sollen, ebenfalls im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit der 
HTWK, die sogenannten Auftraggeber-Informationsanforderungen (AIA) und der BIM-
Abwicklungsplan (BAP) der Stadt Leipzig entwickelt und die BIM-Fähigkeit der städtischen 
IT-Landschaft geprüft werden, um perspektivisch nach BIM-Standard ausschreiben zu 
können.   
 
Darüber hinaus müssen die Voraussetzungen bei den externen Partnern beachtet werden. 
Im Bereich der Bauvorhaben des Verkehrs und Tiefbauamtes wird die Situation wie folgt 
eingeschätzt. Damit BIM angewendet werden kann, muss die komplette Planung der 
Verkehrsanlagen im BIM ausgeführt werden. Die Verwendung von BIM bedarf als Basis 
dafür eine 3D-Planung von Verkehrsanlagen und eine Modellierung der 
Baugrunduntersuchungen in 3D sowie des unterirdischen Bauraumes (Bestandsleitungen) in 
3D. Diese Leistung muss dann entsprechend beauftragt werden. Bisher arbeiten die meisten 
Ingenieurbüros nicht in 3D und können diese Leistung in dieser Form nicht erbringen. Es 
bedarf dazu einheitlicher gesetzlicher Vorgaben und Regelungen zur verbindlichen 
Anwendung von BIM. 
 
Um IT-gestützt verschiedene Varianten zur Gesamtenergiebilanz vergleichen zu können ist 
BIM als Methode nicht erforderlich und auch nicht zweckmäßig (es müssten verschiedene 
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Varianten der jeweiligen Bauvorhaben durchgeplant werden), da es hier bereits Systeme am 
Markt gibt, welche sich dafür eignen und speziell hierfür entwickelt wurden. Diese werden 
auch heute schon zum Teil durch unsere Projektpartner (Architekten und Ingenieure) bereits 
eingesetzt. 
 
Auch in Zukunft und mit BIM werden diese im Rahmen der fachspezifischen Planungen 
weiterhin so durchgeführt, nur eben dann gesamtheitlich koordiniert durch einen BIM-
Manager, auf einem Common Data Environment (CDE - einfach gesagt die BIM Cloud) 
sowie in das 3D-Modell und die alphanumerischen Daten implementiert. 
 
Daher schlägt die Verwaltung folgenden Alternativvorschlag vor: 
 
Die Stadt Leipzig bereitet die Einführung von BIM als Standard wie folgt vor: 
 
Im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung mit der HTWK erfolgen umfangreiche 
Mitarbeiterschulungen im BIM Basiskurs für Architekten und Ingenieure  
 
Außerdem sollen, ebenfalls im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit der 
HTWK, die sogenannten Auftraggeber-Informationsanforderungen (AIA) und der BIM-
Abwicklungsplan (BAP) der Stadt Leipzig entwickelt und die BIM-Fähigkeit der 
städtischen IT-Landschaft geprüft werden, um perspektivisch nach BIM-Standard 
ausschreiben zu können.   
 
Bezüglich der Bilanzierung der Treibhausgasemissionen wird auf den 
Alternativvorschlag zu den Punkten 1 und 2 des Antrages verwiesen. 
 
Zusätzlicher Beschlusspunkt: 
 
Als zusätzlicher Beschlusspunkt wird im Vorschlag der Verwaltung folgender Punkt 5 
formuliert: 
 
Die kommunalen Beteiligungsunternehmen sind aufgefordert, im Rahmen ihrer 
Aufgabenerfüllung und Geschäftstätigkeit, auf den Einsatz sogenannter grauer Energie 
nach Möglichkeit weitestgehend zu verzichten. Wo immer sinnvoll und wirtschaftlich 
vertretbar, sind Baustandards anzuwenden, die dieser Zielstellung ohne Einschränkungen 
der unternehmensbezogenen Aufgabenerfüllung Rechnung tragen.  
 
Die Formulierung dieses zusätzlichen Beschlusspunktes begründet sich wie folgt: 
 
1. Rechtlich selbstständige städtische Beteiligungsunternehmen haben die diesen mit 
der Übertragung konkreter öffentlicher Aufgaben verbundenen öffentlichen Zweck zu 
erfüllen. Bei der Aufgabenerfüllung haben sie sich grundsätzlich an ihrem Satzungszweck 
und im Zuge der damit verbundenen Geschäftstätigkeit an allgemeinen Grundsätzen der 
Wirtschaftlichkeit zu orientieren. Dies gilt erst recht, wenn sie gebühren-, beitrags- oder 
zuschussfinanziert sind. Jedwede zusätzliche und/oder weitergehende, vor allem nicht 
rechtlich normierten kostenträchtigen Vorgaben, bedürfen insbesondere im Falle damit 
verbundener Zielkonflikte einer besonderen Rechtfertigung und wären im Konfliktfall 
nachrangig zu betrachten. Dies wäre vorliegend in mehrfacher Hinsicht der Fall.  
 
2. Bei der Umsetzung wird auf die Kosten zu achten sein, damit beschränkte finanzielle 
Spielräume nicht die originäre Aufgabenerfüllung über Gebühr einschränken (s. 
Wohnungsbau). Neben dem unbestritten wichtigen Aspekt des Klimaschutzes sind 
kommunale Unternehmen kommunalrechtlich zum Schutz des ihnen quasi "treuhänderisch" 
übertragenen kommunalen Vermögens verpflichtet. Zusätzliche Anforderungen müssen 
praktikabel und finanzierbar sein. 
 
3. Eine Umsetzung kommunalpolitischer Zielsetzungen im Allgemeinen und im 
vorliegenden Fall im Besonderen könnte verbindlich nur gegenüber rechtlich selbstständigen 
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Unternehmen durchgesetzt werden, bei denen die Stadt Leipzig eine dafür erforderliche 
Mehrheit in der Gesellschafterversammlung des jeweiligen Unternehmens hat. Insofern 
könnte formell der Antrag entsprechend dessen Wortlautes grundsätzlich nicht für alle 
Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig umgesetzt werden. Hier besteht allgemein nur 
die Möglichkeit eines Apells oder Hinwirkens. 
 
4. Gegen allgemein verbindliche Vorgaben über ein gesetzlich gefordertes Maß hinaus 
sprechen im Einzelfall zudem etwaige durch den jeweiligen Vorhabensträger bei der 
Realisierung zu berücksichtigende fachspezifische Standards, insbs. bei Spezialgebäuden 
im Ver- und Entsorgungsbereich, Pflege- und Krankenhauswesen u.ä. Daher kommt es 
hierbei immer auf eine Betrachtung im vorhabensbezogenen Einzelfall hinsichtlich einer 
Vorrangigkeit etwaiger betriebs(-sicherheits-)relevanter Baustandards an. Auch dies steht 
einer Verallgemeinerung von Vorgaben entsprechend Wortlaut des Antrages entgegen. 
 
5. Eine eindimensionale und allgemeinverbindliche Betrachtung der Thematik ist 
aufgrund unterschiedlicher Branchen und Aufgabenbereiche der Unternehmen nicht möglich 
bzw. sinnvoll. Sie birgt das Risiko durch falsche oder einander widersprechende 
Regulierungsmaßnahmen den gegenteiligen Effekt zu erzielen und/oder kommunalpolitische 
Zielkonflikte zu verschärfen (z. B. Verteuerung im Bau mit Auswirkungen auf Mietpreise, 
Ausscheiden von regionalen Mittelstandsanbietern aus dem Markt mit der Folge der weiteren 
Monopolisierung oder Oligopolisierung der Anbieterstruktur u.a.). Daher können Vorgaben 
hierzu nicht allgemeinverbindlich, sondern stets nur sachgerecht im konkreten Einzelfall 
unter Kosten-Nutzen-Effekten abgewogen werden. Dabei sind die zum 
Betrachtungszeitpunkt jeweils geltenden und absehbaren branchenbezogenen 
Rahmenbedingungen, sowie der Gesamtentwicklungszyklus von Immobilien, angemessen 
zu berücksichtigen.  
 
6. Bereits heute ist es unter den geltenden Rahmenbedingungen, insbesondere im 
Baubereich, höchst herausfordernd, Dienstleister und Lieferanten zu binden, die Willens und 
in der Lage sind, immer komplexere Anforderungen zu vertretbaren Preisen umzusetzen. 
Wenn diese sich hierbei weiteren, noch höheren Anforderungen oder Standards ausgesetzt 
sehen, ist eine Verschlechterung der Anbieterauswahl bei gleichzeitiger Erhöhung der Preise 
erfahrungsgemäß nicht unwahrscheinlich. Fragestellungen bestehen weiterhin u. a. 
hinsichtlich der Verfügbarkeit von entsprechenden Daten, der technischen Umsetzbarkeit, 
der Bilanzierung, der Anwendbarkeit von Indikatoren im Baubereich bzw. bei 
Infrastrukturvorhaben, sowie Auswirkungen auf die Funktionalität von Anlagen. 
 
7. Zur (Teil-)Kompensation kostenträchtiger Maßnahmen zur weitergehenden 
Ressourcenschonung in die bereits bestehenden Infrastrukturfördermaßnahmen müsste 
zumindest auf Landesebene darauf hingewirkt werden, dass dies dort als Ziel eingearbeitet 
wird und damit verbundene höhere Investitions- und Betriebskosten Kosten gefördert 
werden. 
 
8. Dessen ungeachtet wurden die Beteiligungsunternehmen bezüglich ihrer 
Verantwortung beim Klimaschutz mehrfach und nachdrücklich sensibilisiert und sind sich 
dem im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung selbstverständlich bewusst. So sind zentrale 
Aspekte des Klimaschutzes bzw. des klimaschutzrelevanten Handelns in 
unternehmensbezogenen Eigentümerzielkatalogen verankert oder als gesonderte 
Zielstellung formuliert. Zum Umsetzungsstand über diesbezügliche Projekte wird in den 
Gremien mindestens einmal jährlich berichtet (z.B. L-Gruppe, LWB).  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Dies ist ein fortlaufender Prozess. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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