Ampelanlage Karl-Heine-Straße / Gießerstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-P-07945-VSP-01
Datum: 2019-11-29
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VI-P-07945-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Ampelanlage Karl-Heine-Straße / Gießerstraße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Petitionsausschuss   Vorberatung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
☒ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag 
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt 
☐ Ablehnung   
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Petition kann abgeholfen werden, da bereits im Zusammenhang mit dem Schulbau in 
der Gießerstraße zur sicheren Schulwegführung die Signalisierung des Knotens vorgesehen 
ist. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Knotenpunkt Karl-Heine-Straße/Gießerstraße. 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Petition 
Sachstand: 
Der Knoten Karl-Heine-Straße/Gießerstraße ist im Bestand unsignalisiert. Mit dem Neubau 
der Grundschule in der Gießerstraße 4 (nördlich der Karl-Heine-Straße) und der Neuordnung 
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der Schulbezirke, wird künftig die Schulwegführung aus den südlich der Karl-Heine-Straße 
liegenden Wohngebieten über den Knoten Karl-Heine-Straße/Gießerstraße führen. Aus 
Gründen der Schulwegsicherheit ist damit die Signalisierung des Knotens Karl-Heine-
Straße/Gießerstraße zwingend notwendig.  
Zur Verbesserung der verkehrlichen Situation soll eine Lichtsignalanlage daher zeitnah 
vorgesehen werden. Die Maßnahme befindet sich derzeit in der Planung. Ziel ist es, die LSA 
bis zur Betriebsaufnahme der Grundschule 2020/2021 zur Gewährleistung eines sicheren 
Schulweges zu realisieren.  
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen   170.000 7.0000455.705 
 Auszahlungen   230.000 7.0000455.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)  ab 2021 1.500 
2.500 
1.100.54.4.0.01.10 
1.100.54.4.0.01 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
      
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja 
 
 
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Kostengünstigere Alternativen zur Querungsverbesserung wurden geprüft: Aufgrund der 
Straßenbahngleise in der Karl-Heine-Straße ist die Anlage einer Querungsinsel und eines 
Fußgängerüberweges nicht möglich und vorgezogene Seitenräume können auf der Karl- 
Heine-Straße aufgrund des beengten Straßenraums nicht angelegt werden. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
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1. Anlass 
 
Im Zusammenhang mit der Schulplanung in der nördlichen Gießerstraße (Neubau an der 
Gießerstraße 4-6) ist die Signalisierung des Knotens Karl-Heine-Straße/Gießerstraße zur 
Sicherung des Schulweges erforderlich. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Der unsignalisierte Knoten Karl-Heine-Straße/Gießerstraße wird im Zuge des 
Schulneubaues bedarfsgerecht signalisiert.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Lichtsignalanlage soll im Vorfeld der Betriebsaufnahme der Grundschule 2020/2021 
hergestellt werden. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Für die Realisierung der Maßnahme sind Mittel in Höhe von ca. 230.000 Euro erforderlich. 
Diese werden vom VTA über PSP-Element 7.0000455.700 finanziert. Die Realisierung 
erfolgt über Fördermittel von ca. 170.000 Euro (PSP-Element 7.0000455.705). 
 
Die entstehenden Folgekosten ab 2021 in Höhe von 1.500 Euro bzw. 2.500 Euro werden 
über die Kostenstelle 1.100.54.4.0.01 finanziert. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
- 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
-