Alter Johannisfriedhof (A 0010/21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05430-VSP-01
Datum: 2022-11-15
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-05430-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport
Stammbaum:
VII-HP-05430 Fraktion CDU
VII-HP-05430-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Alter Johannisfriedhof (A 0010/21/22)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 06.12.2022 Vorberatung
FA Finanzen 28.11.2022 Vorberatung
SBB Mitte 08.12.2022 Anhörung
Ratsversammlung 14.12.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Unter Berücksichtigung der für 2023 geplanten Einführung einer Beherbergungssteuer wird 
die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Instandhaltung und Pflege des Alten 
Johannisfriedhofes nochmals geprüft und das Thema in 2023 erneut aufgerufen.
Räumlicher Bezug
 
Stadtbezirk Mitte
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Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
x  Sonstiges: A 0010/21/22 
Der Bedarf an notwendigen Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen im Bereich des 
Alten Johannisfriedhofes als älteste Begräbnisstätte Leipzigs ist gegeben. Zum Erhalt der 
wertvollen baulichen Denkmalsubstanz und der gärtnerischen Anlagen sind daher finanzielle 
Mittel in angemessener Höhe im städtischen Haushalt notwendig.
Insbesondere die Erhaltung und Instandsetzung der baulichen Elemente ist von hoher 
Dringlichkeit und erfolgt dann in den nächsten Jahren priorisiert. Die gärtnerischen Anlagen 
bedürfen einer vollständigen Überarbeitung. Mit der Umsetzung von Maßnahmen im Bereich 
der Freianlagen wurde mit den vorhandenen Haushaltsmitteln begonnen.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  x ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
x Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
Die Maßnahmen dienen dem langfristigen Erhalt des Kulturdenkmals Alter Johannisfriedhof. 
Eine gesetzliche Erhaltungspflicht ergibt sich aus § 8 des Sächsischen 
Denkmalschutzgesetzes (SächsDSchG).
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IV. Sachverhalt
1. Begründung 
Der Alte Johannisfriedhof steht als älteste Begräbnisstätte Leipzigs als Sachgesamtheit und 
Gartendenkmal mit zahlreichen Einzeldenkmalen gemäß § 2 Absatz 1 des Sächsischen 
Denkmalschutzgesetzes (SächsDSchG) unter Schutz. Der Friedhof ist aufgrund der 
erhaltenen Grabmale etlicher Persönlichkeiten der Stadtgeschichte ein Ort von besonderer 
stadt-, kultur- und kunstgeschichtlicher Bedeutung und gartenhistorischem Wert für Leipzig 
und darüber hinaus.
Eine vordringliche Maßnahme ist die fachgerechte Sanierung der Baumgärtnerischen Gruft, 
der letzten erhaltenen barocken Gruftanlage auf dem Alten Johannisfriedhof 1726 von 
Christian Döring errichtet. Das Bauwerk weist bautechnische und statische Mängel auf. 
Hierfür sind in einem ersten Schritt entsprechende statische Untersuchungen durch ein 
qualifiziertes Büro erforderlich und es ist ein bauwerksbezogenes Sanierungskonzept zu 
erstellen.
Außerdem besteht Sanierungsbedarf für ausgewählte kulturhistorisch bedeutende Grabmale. 
In den letzten Jahren konnten kontinuierlich bereits verschiedene Grabmale fachgerecht 
gesichert und saniert werden, aber auch hier besteht noch Handlungsbedarf.
Die Sanierung der Deckschichten der wassergebundenen Wegedecken auf dem Friedhof, 
insbesondere zur Wiederherstellung der Gefälle zur geordneten Ableitung des 
Regenwassers, ist ebenfalls eine notwendige Maßnahme.
Die begonnenen Sanierungsmaßnahmen an den gärtnerischen Anlagen sollen auch für den 
letzten Abschnitt noch durchgeführt werden.
Anlage/n
Keine
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