Erläuterungstafel zur Oberläuterstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-SBB-10642
Datum: 2024-09-19
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Vorschlag

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Stadtbezirksbudget Vorschlag-Nr. VII-SBB-10642 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
natürliche Person 
 
 
 
Betreff: 
Erläuterungstafel zur Oberläuterstraße 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordost 04.09.2024 1. Lesung 
SBB Nordost 09.10.2024 2. Lesung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 1.000 € 
Haushaltsjahr 2024 
Kategorie Gestaltung öffentlicher Raum 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Vorschlags. 
 
Sachverhalt 
Ich bitte um das Anbringen einer Erläuterungstafel an der Oberläuterstraße.  
Weitere Vorschläge wären die Döringstr, Leonardtstr., Oelsnerstr. und auch die Wilhelm-
Busch-Straße.  
Der Grund wäre, dass der SBB Nordost momentan nur Erläuterungsschilder für 
Schönefelder Straßen beschlossen hat. (Siehe Stadtbezirksbudget Vorschlag - VII-SBB-
09587.) 
Die Kosten dafür liegen Stadt Leipzig bei ca. 200 €.  
 
Anlage/n 
2 Verwaltungsmeinung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 3 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
 
Allrisnummer: VII-SBB-10642 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nordost 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☒ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☐ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff:  Erläuterungstafel Oberläutstraße  
(sowie Döringstraße, Leonhardtstraße, Oelßnerstraße, Wilhelm-Busch-Straße) 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☒ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Amt für Statistik und Wahlen 
 
☐ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☒ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/ Alternativvorschlag: 
Der Vorschlag des Stadtbezirk Beirats Nordost zur Anbringung von Erläuterungstafeln an der 
Oberläuterstraße, Döringstraße, Leonhardtstraße, Oelsnitzerstraße und Wilhelm-Busch-Straße wird 
von der Stadtverwaltung begrüßt.  
 
 
Begründung:  
Erläuterungstafeln tragen zu einem besseren Verständnis gegenüber Straßennamen bei. Gerade bei 
Straßennamen, die auf eine bestimmte Persönlichkeit zurückgehen, hilft eine solche Erläuterung, um 
den Bürgerinnen und Bürgern in Kürze eine Information zu dieser zu vermitteln. Daher begrüßt die 
Verwaltung den Vorschlag des SBB Nordost. 
 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
(Das Stadtbezirksbudget unterliegt der Jährlichkeit, d.h. nur im HH-Jahr umsetzbare können 
befürwortet werden) 
 
Nach erfolgter Abstimmung aller Beteiligten zu den Texten auf der Erläuterungstafel mit dem Amt für 
Statistik und Wahlen erfolgt die Übergabe des Auftrages an das Verkehrs- und Tiefbauamt.  
 
Für die Aufstellung der Schilder sollte mit ca. 8 Wochen ab Übergabe der Anweisung/Anordnung und 
Übertrag der benötigten Mittel an die entsprechende Fachabteilung des Verkehrs- und Tiefbauamtes 
(SG 66.33a) gerechnet werden. 
 
 
 
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages: 
(Auch bei Ablehnung zu beziffern. Folgekosten über das HH-Jahr hinaus sind beim Kämmerer 
anzumelden, falls nicht über die Budgets der Fachämter abzudecken.)  
 
Die Kosten für eine Erläuterungstafel einschließlich der Montage vor Ort betragen insgesamt rund 
200€. Diese Kosten multiplizieren sich dann je nach Anzahl der anzubringenden Erläuterungstafeln. 
2 von 3 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
Zu beachten ist, dass diese Kosten nur für die Anbringung von Erläuterungstafeln an bestehenden 
Straßennamensschildern gelten.  
 
Folgekosten entstehen im Fall von Vandalismus (auch durch das Bekleben oder Beschmieren der 
Schilder) oder beim Verblassen der Schilder (unter normalen Bedingungen ab zehn Jahre). 
 
 
 
3 von 3 in Zusammenstellung