Schulen barrierefrei gestalten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00344-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

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Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00344-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00344 Ivonne 
 
 
VII-HP-BH-00344-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Schulen barrierefrei gestalten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt. 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
 
Begründung 
Die Barrierefreiheit ist Bestandteil der durch den Stadtrat beschlossenen Schulbaustandards. 
Die Abfolge von Sanierungsmaßnahmen ist in der Schulbaustrategie abgebildet. Soweit es 
die baulich-technischen Gegebenheiten zulassen, ist im Rahmen großer Sanierungs- und 
Erweiterungsmaßnahmen an Schulen der Einbau eines Aufzugs zur Unterstützung der 
Barrierefreiheit vorgesehen.  
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Gemäß § 50 Absatz 2 SächsBO müssen bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, in 
den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen barrierefrei sein. Dies gilt demnach 
auch für Schulen. In der Praxis bedeutet das, dass im Rahmen von Neubauvorhaben, 
Komplexsanierungen und Erweiterungsbauten sichergestellt wird, dass unter anderem ein 
Aufzug eingebaut wird, schwellenfreie Übergange von Fluren in Klassenzimmer hergestellt 
werden, Behinderten-WCs eingebaut werden, taktile Leitsysteme eingerichtet werden sowie 
auf eine kontrastreiche Gestaltung geachtet wird.  
Für eine barrierefreie Zugänglichkeit und Nutzung einer Schule sind damit neben dem 
Vorhandensein von Aufzügen weitere Komponenten notwendig. Dies kann nur erreicht 
werden, wenn die Schulobjekte im Rahmen von Sanierungen oder Erweiterungen 
gesamtheitlich im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens betrachtet werden. Weiterhin 
zieht eine separate Betrachtung einer Aufzugsanlage meist andere Anpassungen im 
Gebäude nach sich. Dies stünde der Schulbaustrategie und der Festlegung, dass Schulen 
bei großen Baumaßnahmen freigelenkt werden sollen, entgegen.  
Ferner werden im Teilhabeplan der Stadt Leipzig, der 13.12.2017 durch die 
Ratsversammlung beschlossen wurde, Maßnahmen beschrieben, die die Teilhabe von 
Menschen mit Behinderung am Leben in der Stadtgesellschaft verbessern und die Stadt 
schrittweise inklusiver gestaltet werden. Im Teilhabeplan ist auch die Barrierefreiheit von 
Schulen verankert, damit Schülerinnen und Schüler mit Behinderung ohne Einschränkungen 
am Unterricht, in Arbeitsgruppen und an Klassenfahrten teilnehmen können. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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