Grundhafter Ausbau der Straße Am Rain in Rückmarsdorf (OR 0010/21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05302-VSP-01
Datum: 2022-03-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-05302-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Grundhafter Ausbau der Straße Am Rain in Rückmarsdorf (OR 
0010/21/22)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Rückmarsdorf 05.04.2022 Anhörung
FA Finanzen 11.04.2022 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 19.04.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 18.05.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung x  Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Antrag wird abgelehnt.
Räumlicher Bezug
 
Leipzig-Rückmarsdorf
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
1 von 5 in Zusammenstellung
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x  Sonstiges: verwiesener Haushaltsantrag
 
Der Ortschaftsrat Rückmarsdorf fordert die Aufnahme des Ausbaus der Straße Am Rain im 
Haushalt 2021/2022.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
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Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt
 
III. Strategische Ziele
 
entfällt
 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Der gegenständliche Teil der Straße Am Rain ist der ca. 30 m kurzer Abschnitt an deren 
südlichem, als Sackgasse ausgebildetem Ende. Während der große Teil der Straße in 
Asphalt und in Teilen in Plasterbauweise hergestellt ist, besitzt dieser letzte Teil nur eine 
Deckschicht in ungebundener Bauweise. 
 
Bauartbedingt sind Fahrbahnen in derartigen Bauweisen, insbesondere bei und nach 
Regenereignissen, den heutigen Verkehrsanforderungen, auch bei nur zwei Anliegern, nicht 
gewachsen. Es ist daher der beantragte grundhafte Ausbau des Straßenabschnitts 
einschließlich Entwässerung notwendig. 
 
Dies ist im Zuge des Ausbaus von Anliegerstraßen auch vorgesehen, allerdings ist der 
Abschnitt im Verhältnis zu anderen dringend zu bearbeitenden Anliegerstraßen nachrangig 
priorisiert (Position 179 von 509 gemäß Prioritätenliste Straßenbaumaßnahmen 
Anliegerstraße). Eine Einordnung in den laufenden Haushalt ist daher nicht möglich, zumal 
entsprechend bisher auch keine Planung für diese Maßnahme vorliegt.  
Zum möglichen Realisierungszeitraum können derzeit noch keine Aussagen getroffen 
werden, er ist von der Abarbeitung der Prioritätenliste Anliegerstraßen abhängig.
 
In 2022 ist geplant, die Anliegerstraßen Margaretenstraße, Gutshofstraße, Buttergasse, 
Hugo-Licht-Straße, Mottelerstraße, Shakespearstraße, Sachsenseite, Seitengasse ganz 
oder in Abschnitten auszubauen. Damit sind die im VTA dafür zur Verfügung stehenden 
Kapazitäten und Ressourcen gebunden. Weitere Anliegerstraßen werden entsprechend der 
fachlichen Priorisierung nachfolgend eingetaktet.
 
Die in der Nutzung entstehenden punktuellen Tiefstellen werden weiterhin bei Erfordernis im 
Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung beseitigt.  
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Anlage/n
Keine
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