Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V.
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05950-VSP-01
Datum: 2018-08-08
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05950-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V. 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  28.08.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung.  
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2019 dauerhaft 650,- s. Sachverhalt 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja,  jährlich s. o. 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Die beiden beantragten Beschlusspunkte dem o.g. Förderverein beizutreten und den OBM 
zu beauftragen, die Mitgliedschaft zu beantragen, werden begrüßt. 
 
Durch die angestrebte Mitgliedschaft wird die Baukultur aktiv gefördert. Aktiv betriebene Bau-
kultur ist Ausdruck der Wertschätzung der gebauten sich entwickelnden Stadt Leipzig und 
seiner Bürger. Ziel ist es, die Qualität und Attraktivität des Stadtbildes zu erhalten und zu 
steigern. Über die Mitgliedschaft und die damit verbundene Integration in das bundesweite 
Netzwerk kann auf die Erfahrung anderer zurückgegriffen und geeignete Instrumente über-
nommen werden. 
 
Der Förderverein hat bundesweit 1200 Mitglieder, darunter ca. 10 Städte. Der Jahresbeitrag 
für die Mitgliedschaft einer Kommune beträgt 650,- €. Der Jahresbeitrag wird aus dem Bud-
get des Stadtplanungsamtes finanziert. 
 
Zur Finanzierung des Jahresbeitrages wird der entsprechende Betrag aus dem Budgetbe-
reich 61_511_ZW des Stadtplanungsamtes für die Dauer der Mitgliedschaft in den Budget-
bereich 926_111_ZW des Dezernates VI übertragen.