Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00038/14
Datum: 2015-10-22
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. A-00038/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 1. Lesung
Eingereicht von
Fraktion Die Linke
Betreff
Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und 
Schulsporthallen (eRIS: V/A 554)
Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 12.11.2014 eine Analyse zum Zustand der Sanitäranlagen 
und zu den Kosten der Instandsetzung dieser Anlagen in den un- und teilsanierten Schulen und 
Schulsporthallen.
2. Im Ergebnis der Analyse wird ein Programm zur Instandhaltung und Sanierung von 
Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen für die Jahre 2015/2016 aufgelegt, welches bereits 
im Doppelhaushalt (Produktnummer und Finanzen) 2015/2016 Berücksichtigung findet.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
In ca. 35 un- und teilsanierten Schulen und Schulsporthallen genügen die Sanitäranlagen nicht den 
notwendigen Anforderungen. Ziel muss es aus hygienischen und gesundheitlichen, aber auch aus 
pädagogischen Gründen sein, Toiletten, Waschbecken und Duschen funktionsfähig zu erhalten.
Schulen können wegen ungenügendem Brandschutz, aber auch ungenügenden hygienischen 
Maßnahmen, geschlossen werden. Es ist nicht nachvollziehbar, dass an den un- und teilsanierten 
Schulen die notwendige Anzahl von z. B. Schultoiletten nach Schulbaurichtlinie zwar vorhanden, 
aber nicht funktionsfähig sind. Häufig gehen Toiletten nur in einer Etage. Dieser Zustand hat sich in 
den letzten Jahren weiter verschlechtert. Hier muss Abhilfe her.
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 10.12.2014 
zu 15.1. Programm zur Instandhaltung und Sanierung v on Sanitäranlagen in 
Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554) 
Vorlage: A-00038/14 
Beschluss :
1. Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 12.11.2014  eine Analyse zum Zustand der 
Sanitäranlagen und zu den Kosten der Instandsetzung dieser Anlagen in den un- und 
teilsanierten Schulen und Schulsporthallen. 
2. Im Ergebnis der Analyse wird ein Programm zur Ins tandhaltung und Sanierung von 
Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen für die Jahre 2015/2016 aufgelegt, welches 
bereits im Doppelhaushalt (Produktnummer und Finanzen) 2015/2016 Berücksichtigung 
findet. 
Abstimmungsergebnis:  
1. einstimmig angenommen 
2. mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen 
Leipzig, 11.12.2014 
Seite: 1/1 
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Stadt Leipzig 
01.15/004/10.05 
 
 RV
Antrag Nr. V/A 554 vom 12.06.2014 
 Neufassung vom 
zur Aufnahme in die Tagesordnung 
der Ratsversammlung am 18.06.2014 
Die Aufnahme des Antrages wird 
 bestätigt 
 nicht bestätigt 
 zurückgezogen 
Verweisungsvorschlag 
Fachausschuss 
Jugend/Soziales/Gesundheit und Schule 
Stadtentwicklung/Bau 
Ortschaftsrat  
Stadtbezirksbeirat  
Eingereicht von 
Unterschrift 
Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und 
Schulsporthallen 
Beschlussvorschlag 
1. Der  Oberbürgermeister  erstellt  bis  zum  12.11.2014  eine  Analyse  zum  Zustand  der 
Sanitäranlagen und zu den Kosten der  Instandsetzun g dieser Anlagen in den un- und 
teilsanierten Schulen und Schulsporthallen. 
2. Im  Ergebnis  der  Analyse  wird  ein  Programm  zur  Ins tandhaltung  und  Sanierung  von 
Sanitäranlagen  in  Schulen  und  Schulsporthallen  für  die  Jahre  2015/2016  aufgelegt, 
welches  bereits  im  Doppelhaushalt  (Produktnummer  un d  Finanzen)  2015/2016 
Berücksichtigung findet. 
Begründung: 
In ca. 35 un- und teilsanierten Schulen und Schulsp orthallen genügen die Sanitäranlagen 
nicht den notwendigen  Anforderungen. Ziel muss es  aus  hygienischen und gesundheit-
lichen, aber auch  aus pädagogischen  Gründen sein, Toiletten, Waschbecken und Duschen 
funktionsfähig zu erhalten. 
Schulen  können  wegen  ungenügendem  Brandschutz,  aber  auch  ungenügenden 
hygienischen Maßnahmen, geschlossen werden. Es ist nicht nachvollziehbar, dass an den 
un-  und  teilsanierten  Schulen  die  notwendige  Anzahl  von  z.  B.Schultoiletten  nach 
Schulbaurichtlinie zwar vorhanden, aber nicht funkt ionsfähig sind. Häufig gehen Toiletten 
nur in einer Etage. Dieser Zustand hat sich in den letzten Jahren weiter verschlechtert. Hier 
muss Abhilfe her. 
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A nlage 1 ,  S an i tär pr og r am m  Stand 10.03 . 2 015 
1370 1370 
PC PSP Element Objekt Maßnahme 2015 2016 
1 2111 1.100.21.1.1.01.08 21. Schule Neuordnung Sanitär anlagen 285 25 10 0 
1 2111 1.100.21.1.1.01.16 G.-Scholl-Schule, Sanitär Sporthalle 200 10 100 
1 2111 1.100.21.1.1.01.55 Sanitär Sporthalle 100 100 
1 2111 1.100.21.1.1.01.31 74. Schule Rest Sanitär 90 90 
1 2171 1.100.21.7.1.01.03 Sanitäranlagen 450 125 240 
1 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 Kita Kirschberg  37 2 Sanitärräume 60 60 
1 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 Sanitäranlagen 100 100 
1 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 Sanitäranlagen 20 20 
1 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 Sanitäranlagen 30 30 
2 2111 1.100.21.1.1.01.07 A.-Lindgren-Schule Strang A- C /anteilig (A-051/15) 180 9 5 85 
2 2111 1.100.21.1.1.01.09 24. Schule 135 135 
2 2111 1.100.21.1.1.01.49 Heinrich-Mann-Schule Sanitära nlagen 150 150 
2 2111 1.100.21.1.1.01.04 9. Schule Sanitäranlagen 210 10 200 
2 2111 1.100.21.1.1.01.28 W.-Hauff-Schule Sanitäranlagen 210 10 200 
2 2111 1.100.21.1.1.01.42 Sanitär SG, SPH 200 200 
2 2151 1.100.21.5.1.01.10 Strang C 90 90 
2 2151 1.100.21.5.1.01.15 Sporthalle Sanitär/ Schule 400 400 
2 2171 1.100.21.7.1.01.13 Sanitäranlagen 310 80 230 
2 2171 1.100.21.7.1.01.13 Sanitäranlagen 320 
2 2171 1.100.21.7.1.01.02 Brockhaus, Haus 2 Sanitäranla gen 300 30 
3 2111 1.100.21.1.1.01.41 100. Schule Sanitäranlagen (A  055/15/16) 300 95 20 5 
3 2111 1.100.21.1.1.01.05 Sanitäranlagen (A-139/15) 200 20 
3 2111 1.100.21.1.1.01.10 E.-Pinkert-Schule Sanitär SG, SPH 500 145 150 
3 2111 1.100.21.1.1.01.48 120. Schule Sanitäranlagen 200 100 100 
3 2111 1.100.21.1.1.01.24 Rest Sanitär 200 70 95 
3 2111 1.100.21.1.1.01.40 91. Schule Rest Sanitär (A-065/15/16) 210 30 180 
3 2151 1.100.21.5.1.01.19 H.-Pestalozzi Sanitäranlagen 300 100 200 
3 2151 1.100.21.5.1.01.18 G.-Schumann-Schule Sanitäranl agen 400 100 50 
3 2215 1.100.22.1.5.01.04 Sanitäranlagen 300 210 90 
3 2311 1.100.23.1.1.01.05 BSZ 7, Querbreite Sanitäranlagen 80 80 
3 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 2 Sanitärräume 60 60 
3 3650 1.100.36.5.0.01.01.20 Kita Kirschberg  39 2 Sanitärräume 60 60 
3 div. Schulen Kitas OFT Heime 2.550 300 300 
9.200 1.370 1.370 
im Plan 51_UH1 A 074/15/16 500 500 
A-055/15/16 1.170 745 
Zusatzmittel HH A 2015-2016 (51_UH2) A-065/15/16 Summe: 3.040 2.615 
Haushaltsmittel Fortführung  2017ff A-113/15/16 a lle SK Sanitär 2015-2016: 5.655 
A-134/15/16 
A-139/15 
*die Liste gilt unter dem Vorbehalt unterjähriger baulicher/planerischer/organisatorischer V eränderungen in den einzelnen Maßnahmen 
A  02 5/1 5/1 6   Pr ior it ä t e nlis t e  Sa ni tä r a nl ag en  i n Sc hul e n u nd  K i nde r t age ss tätt en 
Kat. 
Kosten- 
sc h ä t z g .  in 
T € 
S ee ha use n 
Ne ue  Ni k o l ai sc hul e 
K i ta Rus sen straße  13 5 
K i ta Hei l emann straße  19 
K i ta W ei ßd or n str. 2 
S a ni tära nl ag en, dav on 30 T €  
P l an un g e ne r g .S an . 
Th .- K ö r ne r- S ch ul e 
S ch ul e Po r t it z,  O S 
OS P aun sd orf 
K l i nge r ,  H1 ( A -065 /15 /16 ) 
K l i nge r ,  H2 ( A -065 /15 /16 ) 
S ch ul e am  R abe t 
S ch ul e Con ne w i tz 
Fös  P est al oz z i 
K i ta Z i n gst er S tr .  2 
L eg i one l le n ( 6 5.4  Li st e) 
im Plan bzw. Mittelfristplanung 51_UH2 
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Stadt Leipzig 
01.15/046/11.08 
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse 
zum Antrag Nr.  A-00038/14 (ehem. eRIS 554)  vom  
Beschluss der Ratsversammlung vom  10.12.2014 
Beschluss- Nr. 
Eingereicht von  Fraktion DIE LINKE 
"Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und 
Schulsporthallen" 
Stand vom 31.07.2015 
  noch nicht begonnen 
  umgesetzt 
  aufgehoben 
  in Arbeit 
  geändert 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau                    Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 Datum/Unterschrift (en) 
Sachstand: 
Zu Beschlusspunkt 1 - Der Oberbürgermeister erstellt bis zum 12.11.2014 eine Analyse zum 
Zustand der Sanitäranlagen und zu den Kosten der Instandsetzung dieser Anlagen in den un- und 
teilsanierten Schulen und Schulsporthallen 
Eine Analyse zum Zustand der Sanitäranlagen und zu den Kosten der Instandsetzungen wurde 
durchgeführt. Dabei wurden die Schulen und Schulsporthallen einer genaueren Prüfung für ein 
Sanitärprogramm unterzogen, wo sich Probleme der Betriebsfähigkeit abzeichnen. Für die 
restlichen Schulgebäude und Schulsporthallen wurden über Kennzahlen die Instandhaltungs- 
aufwendungen in Bezug auf Sanitäranlagen geschätzt. 
Beschlusspunkt 2 - Im Ergebnis dieser Analyse wird ein Programm zur Instandhaltung und 
Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen für die Jahre 2015/2016 aufgelegt, 
welches bereits im Doppelhaushalt (Produktnummer und Finanzen) 2015/2016 Berücksichtigung 
findet 
Für Sanitäranlagen hat die Verwaltung durch zeitlich gestaffelte Maßnahmenpriorisierung im 
Rahmen der Aufstellung des Jahresvorhabenplanes 2015 im ErgHH des Amtes 51 und der 
Entscheidungen zu den Anträgen zum Doppelhaushalt 2015/16 ein Sanitärprogramm 2015 ff. 
aufgestellt, welches im Doppelhaushalt 2015/2016 berücksichtigt worden ist. 
Anlage 1 - Sanitärprogramm Stand 10.03.2015 
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