1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -
Stadt: leipzig
Drucksache: 01589-DS-NF-01
Datum: 2016-03-01
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

Seite 1/4
Ratsversammlung
Neufassung Nr. 01589-DS-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler 
Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-
Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; 
Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) 
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvorschlag:
1. Die Änderung zum Beschluss - VI-DS-01589 vom 16.09.2015 Grundsatz- und Finanzierungsbe-           
    schluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der
    Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule wird bestätigt.
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die geplanten Raumsysteme erhöhen sich damit um
    1.943.100 € auf 4.703.000 €.
3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von
    zusätzlich 650.000 € im PSP-Element „Raumsystem Pablo-Neruda-Schule“ 7.0001461.700 und   
    außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von zusätzlich 1.293.000 € im PSP-
    Element „Raumsystem Paul-Robeson-Schule“ 7.0001454.700 bestätigt.
4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt vorerst in 2016
    i.H.von 1.443.000 € aus den PSP-Elementen „7.0000698.700, Schulstandort Ihmelsstraße“ in Höhe
    von 443.000 € und „7.0001078.700, Reaktivierung Opferweg in Höhe von 1.000.000 €, PSP
    7.0001227.700 "Kita Richard-Lehmann-Straße" in Höhe von 150.000 €, aus dem Budget 51_UH2
    werden 350 T€ entnommen 1.100 21.7.1.01.06 und 1.100.21.7.1.01.13.
5. Die in Punkt 4 aufgezeigten außerplanmäßigen Auszahlungen in 2016 müssen diesen PSP-Elemen-
    ten in den Haushaltsjahren 2017ff wieder zugeführt werden.
6  Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der
    Pablo-Neruda-Schule werden im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 32.000 €  
    im PSP-Element „Pablo-Neruda-Schule“ 1.100.21.5.1.01.01 im Sachkonto 42531000 bestätigt.
7. Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der
    Paul-Robeson-Schule im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 42.000 € im PSP-
    Element „Paul-Robeson-Schule“ 1.100.21.5.1.01.12 im Sachkonto 42531000 werden bestätigt.
8. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 i.H.
    von 74.000 €  unterjährig aus dem Budget des Amtes für Jugend, Familie. Die entsprechenden
    Deckungsquellen werden nach der voraussichtlichen Ist-Einschätzung per 30.06.2016 benannt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
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Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2016
2016
2016     
2016
41.000
42.000
1.100.21.1.1.01.01/ 
42531000
1.100.21.5.1.01.12/ 
42531000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
2015
2016
2015
2016
2015
2016
2015
2016
380.000
1609.000
380.000
1751.000
150.000 
350.000
7.0001461.700
7.0001461.700
7.0001454.700
7.0001454.700
7.0001227.700
51_UH2
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
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Beteiligung Personalrat nein ja,
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 24.02.2016
zu 18.7 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb 
flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe 
an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 
vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und 
Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage: 01589-DS-NF-01
Beschluss:
1. Die Änderung zum Beschluss - VI-DS-01589 vom 16.09.2015 Grundsatz- und 
Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger 
Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule wird 
bestätigt.
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die geplanten Raumsysteme erhöhen sich damit um 
1.943.100 € auf 4.703.000 €.
3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO 
von zusätzlich 650.000 € im PSP-Element „Raumsystem Pablo-Neruda-Schule" 
7.0001461.700 und außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von 
zusätzlich 1.293.000 € im PSP-Element „Raumsystem Paul-Robeson-Schule" 
7.0001454.700 bestätigt.
4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt 
vorerst in 2016 i.H.von 1.443.000 € aus den PSP-Elementen „7.0000698.700, Schulstandort 
Ihmelsstraße" in Höhe von 443.000 € und „7.0001078.700, Reaktivierung Opferweg in Höhe 
von 1.000.000 €, PSP 7.0001227.700 "Kita Richard-Lehmann-Straße" in Höhe von 150.000 
€, aus dem Budget 51_UH2 werden 350 T€ entnommen 1.100 21.7.1.01.06 und 
1.100.21.7.1.01.13.
5. Die in Punkt 4 aufgezeigten außerplanmäßigen Auszahlungen in 2016 müssen diesen PSP-
Elementen in den Haushaltsjahren 2017ff wieder zugeführt werden. 
6. Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des 
Raumsystems der Pablo-Neruda-Schule werden im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) 
SächsGemO i.H.v. 32.000 € im PSP-Element „Pablo-Neruda-Schule" 1.100.21.5.1.01.01 im 
Sachkonto 42531000 bestätigt.
7. Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des 
Raumsystems der Paul-Robeson-Schule im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO 
i.H.v. 42.000 € im PSP-Element „Paul-Robeson-Schule" 1.100.21.5.1.01.12 im Sachkonto 
42531000 werden bestätigt.
8. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 
2016 i.H. von 74.000 €  unterjährig aus dem Budget des Amtes für Jugend, Familie. Die 
entsprechenden Deckungsquellen werden nach der voraussichtlichen Ist-Einschätzung per 
30.06.2016 benannt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung
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Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
1 Beschlusslage 
Beschluss der Ratsversammlung am 16.09.15, VI-DS-01589 - G rundsatz- und 
Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger 
Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Pau l-Robeson-Schule, Bestätigung 
außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanmäßiger Aufwe ndungen nach § 79 (1) 
SächsGemO. 
2 Aktueller Stand, Begründung des Mehrbedarfs 
Präzisierung des Bausolls 
Im Zuge der weiteren Planung wurde das abgestimmte Raumprog ramm vertieft untersucht und 
anhand der örtlichen Gegebenheiten in eine entsprechende V or- und Entwurfsplanung integriert. 
Wegen der Systemvorgaben deutscher Hersteller für Raumsys teme sowie Abstimmung mit den 
Nutzern erhöhte sich die Nutzfläche an der Paul-Robeson-Sc hule von 750 m² auf 872 m². Für 
beide Standorte besteht aufgrund des vorhandenen Baufenst ers entgegen der ursprünglich 
gedachten 1-geschossigen Bebauung nur die Möglichkeit das vorgegebene Raumprogramm in 
einem zweigeschossigen Gebäude zu implementieren. Dies be dingt die Erhöhung der 
Verkehrsflächen, insbesondere auch durch die einschlägig en Brandschutzanforderungen (zweiter 
unabhängiger Rettungsweg etc.). Darüber hinaus mussten di e Flächen des Speisesaals inkl. 
Nebenflächen anhand des Schüleraufkommens korrigiert wer den. Die damit erforderliche 
Gesamtfläche (Bruttogrundfläche)  erhöht sich damit auf insgesamt ca. 1.352 m². 
Marktsituation 
Die Preisentwicklungen in der Bauindustrie sind derzeit sehr rasant. Aufgrund der anhaltenden 
hohen Nachfrage nach insbesondere schnellen baulichen Lösungen (Systembauten wie Container 
oder Modulbauten mit Fertigteilen) müssen die Gesamtkoste n für das Bauwerk durchweg nach 
oben korrigiert werden. Die der Kalkulation der Ursprungsv orlage zugrunde liegende 
Markterkundung erfolgte im 1. Halbjahr 2015. Der zeitliche Rahmen für die Umsetzung der 
Schulprojekte ist sehr eng gefasst. Für die planerische und die bauliche Umsetzung stehen 
lediglich 8 Monate zur Verfügung. Momentan ist der Markt der art gesättigt, dass die Lieferfristen 
für Containerlösungen und Raumsysteme bis zu 8 Monate betragen können. Diese gesti egene 
Nachfrage hat eine wesentliche kurzfristige Steigerung (1 0-15 %) zur Folge. Die Anfrage bei 
Containerherstellern hat ergeben, dass insbesondere Sani tärraumzellen mit bis zu 1.000 %
höheren Preisen gehandelt werden. 
Wirtschaftlichkeit 
Trotz der jetzt erkennbaren Mehrkosten ist unter Bezug auf d en Baukostenindex (die Objektdaten 
für Schulneubau liegen zwischen 1.280 €/m² und 1.910 €/m²) i st die Anschaffung immer noch 
wirtschaftlich. Bei Ansatz der oberen Kennziffer stellt es sich wie folgt dar: BKI 1.910 €/m² x 1.352 
m² BGF = 2.582.320 € 
Unter Beachtung des hohen Zeitdruckes in dem die Gebäude err ichtet werden müssen und der 
aktuellen Marktlage ist bei Kosten von 
A) Paul-Robeson-Schule 2.600.000 € 
B) Pablo-Neruda-Schule 2.030.000 € 
dennoch eine Wirtschaftlichkeit gegeben. 
Planung 
Durch die bereits genannten Rahmenbedingungen in der Baubr anche sind nicht nur die 
Kapazitäten bei der praktischen Umsetzung sehr begrenzt, s ondern haben auch Einfluss 
auf die Baunebenkosten. 
1
Stadt Leipzig                                                              
Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
3 Aufstellung der Kosten/Begründung des Mehrbedarfs
Die Kosten für die beiden Standorte stellen sich in Folge der o.g. Rahmenbedingungen 
wie folgt dar: 
Raumsystem (RS) P.-Neruda-Schule 
KG200 Erschließung 145.000,00 
öffentliche Erschließung 110.000,00 
Fernwärmeanschluss 80.000,00 
KWL-Wasser 4.000,00 
KWL-Abwasser 6.000,00 
Strom 15.000,00 
sonstige 5.000,00 
nichtöffentliche Erschließung 35.000,00 
allg. Erdbau Medien 15.000,00 
Schmutz-/Regenwasser 20.000,00 
KG 300 Bauwerk - Baukonstruktion 1.615.000,00 
Gründungsmehraufwendungen 150.000,00 
Kaufpreis Raumsystem Container 1.400.000,00 
sonstige Kosten (Nutzerspezifisch) 65.000,00 
KG 400 Bauwerk - Technische Anlagen 323.000,00 
in KG 300 enthalten 323.000,00 
KG 500 Außenanlagen 100.000,00 
Einfriedung 9.000,00 
Straßen, Wege, Plätze 50.000,00 
Landschaftsbau 41.000,00 
KG 600 Ausstattung 60.000,00 
KG700 Baunebenkosten 110.000,00 
Planung 54.000,00 
2
Vorlage VI-DS-01589 RS Neruda/Robeson – Stand 20.07 .15 RS Neruda  Stand 18.01.16 
KG- Nr. Kostengruppe Kosten brutto Kosten brutto Kostenerhöhun g 
100 Grundstück 0 0 0
200 Öffentliche Erschließung 110.000 145.000 35.000 
300 Bauwerk – Baukonstruktion 1.210.000 1.615.000 
400 
323000 
500 Außenanlagen 100.000 
600 60.000 60.000 0
700 Baunebenkosten 110.000 
1.210.000 1.825.000 615.000 
100 - 700 Summe 1.380.000 2.030.000 650.000 
Bauwerk – Technische 
Anlagen 
In der KG 300 
enthalten 
In der KG 300 
enthalten 
In der KG 300 
enthalten 
Ausstattung und 
Kunstwerke 
In der KG 300 
enthalten 
Summe KG 300, 400, 500, 
700 
Stadt Leipzig                                                              
Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
PS/PL/BHV + Planung LESG 56.000,00 
Summe 2.030.000,00 
Raumsystem (RS) P.-Robeson-Schule 
KG200 Erschließung 125.000,00 
öffentliche Erschließung 90.000,00 
Wärmeversorgung 60.000,00 
KWL-Wasser 4.000,00 
KWL-Abwasser 6.000,00 
Strom 15.000,00 
sonstige 5.000,00 
nichtöffentliche Erschließung 35.000,00 
allg. Erdbau Medien 15.000,00 
Schmutz-/Regenwasser 20.000,00 
KG 300 Bauwerk - Baukonstruktion 1.743.000,00 
Herstellung Raumsystem 1.678.000,00 
sonstige Kosten (Nutzerspezifisch) 65.000,00 
KG 400 Bauwerk - Technische Anlagen 398.000,00 
in KG 300 enthalten 398.000,00 
KG 500 Außenanlagen 40.000,00 
Straßen, Wege, Plätze 25.000,00 
Landschaftsbau 15.000,00 
KG 600 Ausstattung 60.000,00 
KG700 Baunebenkosten 205.000,00 
Planung 149.000,00 
PS/PL/BHV + Planung LESG 56.000,00 
Summe 2.173.000,00 
3
Vorlage VI-DS-01589 RS Neruda/Robeson – Stand 20.07 .15 RS Robeson Stand 18.01.16 
KG- Nr. Kostengruppe Kosten brutto Kosten brutto Kostenerhöhun g 
100 Grundstück 0 0
200 Öffentliche Erschließung 110.000 125.000 15.000 
300 Bauwerk – Baukonstruktion 1.210.000 1.743.000 
400 
398000 
500 Außenanlagen 40.000 
600 60.000 60.000 0
700 Baunebenkosten 205.000 
1.210.000 1.988.000 778.000 
100 - 700 Summe 1.380.000 2.173.000 793.000 
Bauwerk – Technische 
Anlagen 
In der KG 300 
enthalten 
In der KG 300 
enthalten 
In der KG 300 
enthalten 
Ausstattung und 
Kunstwerke 
In der KG 300 
enthalten 
Summe KG 300, 400, 500, 
700 
Stadt Leipzig                                                              
Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
Die unterschiedlichen Gesamtkosten resultieren aus der ab weichenden baulichen und 
technischen Umsetzung der Schulbauprojekte. Während für d ie Pablo-Neruda-Schule ein 
Containersystem zum Einsatz kommt, wird für die Paul-Robes on-Schule das Gebäude in 
Systembauweise errichtet. Aufgrund der langfristig hohen Nachfrage wurde entschieden, 
dass das zusätzliche Gebäude am Schulstandort Paul-Robeso n-Schule mittelfristig 
verbleibt und vorgehalten wird. Durch die veränderte Nutzu ngsdauer sind die 
Anforderungen an die raumklimatischen Verhältnisse und die äußere Hülle höher (in Folge 
der Anforderungen aus der EnEV) als für das Objekt Neruda-Sc hule, das lediglich 2 Jahre 
(mit der Option auf 3 Jahre) am Standort verbleibt. Unter die sem Gesichtspunkt und unter 
den unterschiedlichen Standortbedingungen entstehen höh ere Kosten von 143.000 EUR 
für das Objekt am Standort Paul-Robeson-Schule. 
Für die Pablo-Neruda-Schule wird ein Mehrbedarf in Höhe von 650.000 €, für die Paul- 
Robeson-Schule ein Mehrbedarf von 793.000 € - gesamt 1.443.000 € - ermittelt. 
4 Finanzierung: 
Die Mittel sind überplanmäßig aus den PSP-Elementen „7.000 0698.700 - Schulstandort 
Ihmelsstraße“ in Höhe von 443.000 € und „7.0001078.700 - Rea ktivierung Opferweg" in 
Höhe von 1.000.000 € bereitzustellen. 
Die Aufwendungen für die Ausstattung der beiden Raumsystem e (konsumtiv) betragen 
insgesamt 83.000 €. Davon sind 9.000 € für den Standort der Pa blo-Neruda-Schule 
bereits im Haushaltsplan 2016 enthalten. 
Die verbleibenden, außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 74.000 €
werden unterjährig aus dem Budget des Amtes für Jugend, Fami lie und Bildung 
bereitgestellt. Die Angabe der entsprechenden Deckungsqu ellen erfolgt mit der 
voraussichtlichen Ist-Einschätzung per 30.06.2016. 
4
PSP-Element Bezeichnung 2015 2016 Summe 
7.0001461.700 380.000 959.000 1.339.000 
41.000 41.000 
7.0001461.700 650.000 650.000 
Gesamt RS Neruda 2.030.000 
7.0001454.700 380.000 958.000 1.338.000 
42.000 42.000 
7.0001454.700 793.000 793.000 
Gesamt RS Robeson 2.173.000 
Gesamt RS Neruda + Robeson 4.203.000 
Summe Mehrbedarf 1.443.000 
 RS P.-Neruda- 
Schule 
1.100.21.1.1.01.0 
1/42531000 
 Ausstattung RS P.- 
Neruda-Schule 
Mehrbedarf – 
Bereitstellung nach § 
79(1) SächsGemO 
 RS P.-Neruda- 
Schule 
RS P.-Robeson- 
Schule 
1.100.21.5.1.01.1 
2/42531000 
Ausstattung RS P.- 
Robeson-Schule 
Mehrbedarf – 
Bereitstellung nach § 
79(1) SächsGemO 
RS P.-Robeson- 
Schule 
Stadt Leipzig                                                              
Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
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