Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Inklusive Spielplätze - damit alle Kinder spielen können  (A 0128/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05445
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05445 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Inklusive Spielplätze - damit alle Kinder spielen können  (A 0128/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1) Zur Errichtung, Ertüchtigung sowie weitere Sanierungsmaßnahmen werden im 
Finanzhaushalt 143.000 EUR in 2021 und 226.200 EUR in 2022 sowie  
im Ergebnishaushalt jeweils 26.700 EUR in 2021 und 2022 in den Haushaltsplan eingestellt. 
Dabei sollen insbesondere Spielgeräte für Kinder mit  
Beeinträchtigung angeschafft werden. Dabei sind für unterschiedliche Beeinträchtigungen 
und Altersstufen Spielgeräte zu erwerben und auf  
unterschiedlichen Spielplätzen in Leipzig zu integrieren. 2) Die Maßnahme wird zusätzlich 
flankiert durch die Erstellung einer Spielplatzkarte für Familien mit Kindern, auf welcher alle 
Spielplätze in Leipzig 
 verzeichnet und ebenso die möglichen Spielgeräte auf dem jeweiligen Spielplatz aufgelistet 
sind. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout-Anlagen (A 0127/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05446
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05446 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout-Anlagen (A 0127/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Antrag wird unter den Anträgen A 0128/ 21/22 und A 0128/ 21/22-01 subsumiert. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Mittel für Sitzbänke, Sitzbankkonzept Innenstadt und Geschäftsstraßen  (A 0104/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05447
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05447 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Mittel für Sitzbänke, Sitzbankkonzept Innenstadt und Geschäftsstraßen  (A 0104/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für 2021 50.000 EUR und für 2022 100.000 
EUR für die Anschaffung neuer Sitzbänke sowie die  
Reparatur bereits bestehender Sitzbänke im öffentlichen Raum bereitgestellt. 2. In den 
Doppel-Haushalt 2021/2022 werden zusätzliche Mittel für die Umsetzung des 
Sitzbankkonzeptes Innenstadt und für weitere  
Geschäftsstraßen in Leipzig eingestellt – für 2021: 50.000 EUR und für 2022: 100.000 Euro. 
Damit soll insbesondere die Aufenthaltsqualität 
gestärkt werden, z.B. auch in Kombination mit Baumpflanzungen. Auch die Einwerbung von 
Mitteln über Patenschaften sollen durch die Stadt  
intensiviert werden (analog Baumpatenschaften). Der Antrag A 0042/ 21/22 wird unter 
diesem Antrag subsumiert. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Teichsanierung im Abtnaundorfer Park (A 0216/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05448
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05448 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR St. Wehmann; SR Falk Dossin 
 
 
 
Betreff: 
Teichsanierung im Abtnaundorfer Park (A 0216/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlussvorschlag A 0024 /21/22 
Die Sanierung des Abtnaundorfer Parkteiches kann mit dem aufgezeigten Mittelbedarf von 
50.000 EUR im Jahr 2021 und 350.000 EUR im 
Jahr 2022 innerhalb des A 0024/21/22 erhöhten Ansatzes des Teichsanierungsprogramms 
finanziert und umgesetzt werden. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Planungsoffensive für Spielplätze in Nordost (A 0215/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05449
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05449 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR St. Wehmann; SR F. Dossin 
 
 
 
Betreff: 
Planungsoffensive für Spielplätze in Nordost (A 0215/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Antrag wird unter den Anträgen A 0128/ 21/22 und A 0128/ 21/22-01 subsumiert. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Förderung nachhaltiger Nutzung von Sportflächen (A 0212/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05450
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05450 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR M. Neuhaus; SR Prof. Dr. G. Abraham; SR J. Kasek 
 
 
 
Betreff: 
Förderung nachhaltiger Nutzung von Sportflächen (A 0212/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Haushalt 2021/2022 werden für die Fachförderrichtlinie im Amt für Stadtgrün und 
Gewässer zusätzlich für drei Modellprojekte zur Förderung der 
ökologischen/nachhaltigen Nutzung und Bewirtschaftung von Sportflächen in jedem 
Haushaltsjahr 10.000 Euro pro Modellprojekt, also insgesamt 30.000 Euro  
pro Jahr, zur Verfügung gestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Weiterentwicklung Spielplatz Stephanieplatz (A 0207/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05451
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05451 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR W. Rambow; SR J. Nagel; SR B. Ehms 
 
 
 
Betreff: 
Weiterentwicklung Spielplatz Stephanieplatz (A 0207/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Weiterentwicklung Spielplatz Herderplatz (A 0206/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05452
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05452 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR Dr. A. Bednarsky; SR Th. Kumbernuß; SR M. Götze; SR J. Nagel 
 
 
 
Betreff: 
Weiterentwicklung Spielplatz Herderplatz (A 0206/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für den Ersatz alter, weitgehend verschlissener Spielgeräte und die Erweiterung der 
Angebote werden für 2021 200.000 EUR 
 bereitgestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Instandhaltungsprogramm für Leipziger Grabensysteme (A 0227/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05453
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05453 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Instandhaltungsprogramm für Leipziger Grabensysteme (A 0227/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadt Leipzig wird beauftragt, neben dem bereits existierenden „mittelfristigen Programm 
für Hochwasserschutz“, ein eigenständiges 
Instandhaltungsprogramm für Leipziger Grabensysteme aufzulegen. Zusätzlich wird geprüft, 
ob nicht erfasste und nicht gewidmete Gräben 
dabei mit berücksichtigt werden können. Dafür werden jährlich 800.000 Euro zur Verfügung 
gestellt. 
  

2/2
Aufgeheizte Spielgeräte auf dem Spielplatz am Eisenschmidtplatz in 04288 Leipzig (OR 0081/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05454
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05454 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
 
Betreff: 
Aufgeheizte Spielgeräte auf dem Spielplatz am Eisenschmidtplatz in 04288 Leipzig 
(OR 0081/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  

2/2
Inklusive Spielplätze - damit alle Kinder spielen können  (A 0128/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05455
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05455 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Inklusive Spielplätze - damit alle Kinder spielen können  (A 0128/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Antrag wird unter den Anträgen A 0128/ 21/22 und subsumiert. 
  

2/2
Aufstockung der Mittel für Baumpflanzungen (A 0032/ 21/22-03-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05456
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05456 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Aufstockung der Mittel für Baumpflanzungen (A 0032/ 21/22-03-ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stadtteilpark Volkmarsdorf (A 0090/ 21/22-02-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05457
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05457 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Stadtteilpark Volkmarsdorf (A 0090/ 21/22-02-ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die vorgeschlagene Änderung ist fett und kursiv gedruckt: Für die Umsetzung des 
Ratsbeschlusses zum Stadtteilpark Volkmarsdorf werden Mittel für Bürgerbeteiligung, 
Planung und bauliche Investitionen  
bereitgestellt. Dafür sind in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 jeweils 70.000 € zusätzlich 
bereit zu stellen. Die Ausreichung der Gelder wird an den Flächenerwerb von der Deutschen 
Bahn gekoppelt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Personalaufstockung für Kontrolle Einhaltung Baumschutzsatzung (A 0242/ 21/22-01-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05458
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05458 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Personalaufstockung für Kontrolle Einhaltung Baumschutzsatzung (A 0242/ 21/22-01-
ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass die Stadt Leipzig, die 
Eigenbetriebe und die städtischen Unternehmen mit 
Mehrheitsbeteiligung bei eigenen Bauvorhaben die Regelungen der Baumschutzsatzung und 
des sächsischen Naturschutzrechtes vollumfänglich 
einhalten und im Falle des genehmigungsfähigen Eingriffs in Abstimmung mit dem Amt für 
Stadtgrün und Gewässer bzw. dem Amt für  
Umweltschutz in vorbildhafter Weise umfänglichen Ausgleich leisten. 
  

2/2
Energiestandort Leipzig mit einem Naturschutzangebot verbinden (BE 0139/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05459
Datum: 2022-03-07
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-05459
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Knoblauch, Berndt
Betreff:
Energiestandort Leipzig mit einem Naturschutzangebot verbinden (BE 
0139/ 21/22)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 31.03.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Es ist zu prüfen, ob der Energiestandort Leipzig - Lausen mit einem Naturschutzangebot 
verbunden werden kann.
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Planung und Installation von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz vor der Sporthalle Mölkau/ Schulstraße  (OR 0057/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05460
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05460 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Planung und Installation von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz vor der Sporthalle 
Mölkau/ Schulstraße  (OR 0057/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Installation von einer oder mehrerer E-Ladesäulen, nach dem Rückbau des 
Schulcontainerprovisoriums, auf dem Parkplatz vor der Sporthalle  
Mölkau/Schulstraße sind finanzielle Mittel im Haushaltsjahr 2022 bereitzustellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Klimawandel-Innovations-Hub (A 0025/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05461
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05461 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion CDU 
 
 
 
Betreff: 
Klimawandel-Innovations-Hub (A 0025/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Haushaltsplan 2021/2022 eine 
Finanzierungsmöglichkeit zum Aufbau eines Gründerzentrums für  
Geschäftsideen zur Bewältigung des Klimawandels zu schaffen: 1. Unter Federführung der 
Wirtschaftsförderung wird in Kooperation mit der LGH an einem geeigneten Standort ein 
Gründerzentrum errichtet,  
das die Gründung, Ansiedlung und Wachstum von hochtechnologieaffinen Start-ups im 
Bereich der Klima / Umwelt fördert. 2. Zur Entwicklung des Gründerzentrums werden dem 
Amt für Wirtschaftsförderung im Jahr 2021 1.000.000 EUR und im HH-Jahr 2022  
2.000.000 EUR für die Konzeptionierung und Planung eines Innovations-Hub im Bereich 
Klimawandel zur Verfügung gestellt. Davon sollen im 
Investitionshaushalt 900.000 EUR in 2021 und 1.900.000 EUR in 2022 veranschlagt werden. 
3. Eine räumliche Verbindung mit dem UfZ neben der von der Wirtschaftsförderung 
geplanten Energy City (Theklafelder) sollte geprüft werden. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) (A 0175/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05462
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05462 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) (A 0175/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Umsetzung des Wasserstoffkonzepts unterstützen (A 0123/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05463
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05463 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung des Wasserstoffkonzepts unterstützen (A 0123/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Umsetzung der Leipziger Wasserstoffstrategie werden finanzielle Mittel i. H. v. 
jeweils 100.000 EUR p. a. in den Haushaltsplan 
2021/2022 eingestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einrichtung eines Hilfsfonds zur Unterstützung des Leipziger Einzelhandels (A 0223/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05464
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05464 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung eines Hilfsfonds zur Unterstützung des Leipziger Einzelhandels (A 0223/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Klimawandel-Innovations-Hub (A 0025/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05465
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05465 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion CDU 
 
 
 
Betreff: 
Klimawandel-Innovations-Hub (A 0025/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Haushaltsplan 2021/2022 eine 
Finanzierungsmöglichkeit zum Aufbau eines Gründerzentrums für  
Geschäftsideen zur Bewältigung des Klimawandels zu schaffen: 1. Unter Federführung der 
Wirtschaftsförderung wird in Kooperation mit der LGH an einem geeigneten Standort ein 
Gründerzentrum errichtet,  
das die Gründung, Ansiedlung und Wachstum von hochtechnologieaffinen Start-ups im 
Bereich der Klima / Umwelt fördert. 2. Zur Entwicklung des Gründerzentrums werden dem 
Amt für Wirtschaftsförderung im Jahr 2021 1.000.000 EUR und im HH-Jahr 2022  
2.000.000 EUR für die Konzeptionierung und Planung eines Innovations-Hub im Bereich 
Klimawandel zur Verfügung gestellt. Davon sollen im 
Ergebnishaushalt je 100.000 EUR in 2021 und in 2022 veranschlagt werden. 3. Eine 
räumliche Verbindung mit dem UfZ neben der von der Wirtschaftsförderung geplanten 
Energy City (Theklafelder) sollte geprüft werden. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einrichten eines Hilfsfonds zur Wiederbelebung der Innenstadt und der Stadtteilzentren  (A 0223/ 21/22-01-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05466
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05466 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion CDU 
 
 
 
Betreff: 
Einrichten eines Hilfsfonds zur Wiederbelebung der Innenstadt und der 
Stadtteilzentren  (A 0223/ 21/22-01-ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
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Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren 
(Neufassung zu A 0110/21/22, A 0112/21/22 und A 0113/21/22) (A 0247/ 21/22-01-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05467
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05467 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Freibeuter 
 
 
 
Betreff: 
Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren  
(Neufassung zu A 0110/21/22, A 0112/21/22 und A 0113/21/22) (A 0247/ 21/22-01-ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Einrichtung eines Fonds zur Wiederbelebung der Innenstadt und der Stadtteilzentren 
werden 250.000 EUR in 2021 und 500.000 EUR in 2022 bereitgestellt. Von den bewilligten 
Mitteln werden in 2021 und 2022 jeweils 25.000 EUR dem Marktamt für Veranstaltungen und 
Märkte zur Verfügung gestellt. Über diesen Fonds sollen folgende Maßnahmen finanziert 
werden: · Umsetzung von zusätzlichen Märkten und Veranstaltung durch das Marktamt,  
· Umsetzung des aktuell in Arbeit befindlichen und durch den Rat beschlossenen 
Innenstadt- und Magistralenkonzepts,  
· Förderung von Projekten der ansässigen Händler und Gewerbetreibenden, die der 
Belebung der Magistralen, Innenstadt und  
Stadtteilzentren im Sinne des Innenstadtkonzeptes dienen. Dazu ist eine entsprechende 
Förderrichtlinie bis zum 3. Quartal 2021 zu erarbeiten. 
  
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Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren (A 0247/ 21/22-02-NF)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05468
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05468 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion; CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren (A 0247/ 21/22-02-NF) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
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2 von 2 in Zusammenstellung
Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren (Neufassung zu A 0110/21/22, A 0112/21/22 und A 0113/21/22) (A 0247/ 21/22-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05469
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05469 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren (Neufassung zu A 
0110/21/22, A 0112/21/22 und A 0113/21/22) (A 0247/ 21/22-ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
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Stärkung und Sicherung der Berufs- und Studienorientierung (A 0139/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05470
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05470 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Stärkung und Sicherung der Berufs- und Studienorientierung (A 0139/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Stadt Leipzig unterstützt den Ausbau digitaler Angebote im Bereich der Berufs- und 
Studienorientierung mit jährlich 25.000 EUR und prüft 
 eine Bewerbung für mögliche Programme auf Bundes- und Landesebene. 2. Die Stadt 
Leipzig entwickelt und verwirklicht Projekte der beruflichen Orientierung für Zugewanderte 
und stellt dafür jährlich 15.000 EUR im 
Haushalt ein um für die Zielgruppe Material zu den Berufen und Ausbildungswegen auch für 
die Beratung in Familien mehrsprachig bereitzustellen. 
  
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