Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen";
Stadtbezirk Südost, Ortsteil Meusdorf;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06665
Datum: 2019-03-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06665 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"; 
Stadtbezirk Südost, Ortsteil Meusdorf; 
Billigungs- und Auslegungsbeschluss 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Stadtentwicklung und Bau    
SBB Südost    
FA Umwelt und Ordnung    
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  17.04.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung sowie seine Begründung werden gebilligt. 
2. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird beschlossen. 
3.  
 
Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt 
des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Mit dieser Vorlage soll der Billigungs- und Auslegungsbeschluss als Voraussetzung für die 
Durchführung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Flächennutzungsplan-Änderung 
und seiner Begründung herbeigeführt werden. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Nicht erforderlich. 
 
 
 
 
  
3/3
 
Sachverhalt:  
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt 
gegeben: 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von 
Arbeitsplätzen 
Das Ziel wird durch die Planung nicht berührt. 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur 
In Folge der Änderung des Flächennutzungsplanes werden ca. 600 WE im 
Geschosswohnungsbau entstehen. Damit entsteht weiterer Wohnraum der derzeit für die 
kontinuierlich wachsende Stadt dringend benötigt wird. Im Zuge der Entwicklung des 
Wohngebietes wird auch der Bau einer Kindertagesstätte und eines Nahversorgers 
entstehen. 
Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.  
Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.  
Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet nicht vorhanden.  
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der 
Änderung des Flächennutzungsplanes auf die Stadt zukommen können (einschließlich 
Maßnahmen auf städtischen Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der 
Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) sind im Ergebnis der durchgeführten 
Ermittlungen nicht zu erwarten.  
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, 
 die öffentliche Auslegung und 
 zeitgleich die Beteiligung der TöB zum Entwurf durchführen sowie 
 die Bürgervereine beteiligen. 
Dem Stadtbezirksbeirat Südost wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten 
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet. 
 
 
 
 
Anlagen: 
1 Prüfkatalog 
2 Übersichtskarte 
3 Flächennutzungsplan Planzeichnung 
4 Begründung zum Flächennutzungsplan 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
  
       
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒   
  
  
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
  
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
     
☐ ☐ ☐ ☒   
  
 
 
      
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒   
  
  
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒   
  
  
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒   
  
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☐   
  
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Parkstadt Dösen“ 
 
 
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes 
 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1: 10.000, Stand: 03/2018 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
 
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A
A
A
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2 Wasserleitungen 
2 W
asserleitungen 
WJustizvollzugs- 
anstalt 
Krankenhaus 
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Ausschnitt wirksamer Flächennutzungsplan, Stand 16.05.2015 
Ausschnitt Änderung Flächennutzungsplan 
1. Bauflächen 
Kennzeichnung 
B-Zentrum 
C-Zentrum 
D-Zentrum 
Versorgungszentren 
Planzeichenerklärung 
Wohnbaufläche 
Gemischte Baufläche 
(Kerngebiet nach § 7 BauNVO möglich) 
Gemischte Baufläche 
(Mischgebiet nach § 6 BauNVO möglich) 
Gemischte Baufläche 
Historischer Dorfkern 
Gewerbliche Baufläche 
Gewerbliche Baufläche 
(Industriegebiet nach § 9 BauNVO möglich) 
Sonderbaufläche mit 
Zweckbestimmung (z.B. Handel) 
Sonderbaufläche mit überwiegendem 
Grünanteil und Zweckbestimmung (z.B. Zoo) 
  SO 
Woch 
Sonderbaufläche für Wochenend- 
hausnutzung 
2. Flächen und Einrichtungen für den Gemeinbedarf 
Fläche für Gemeinbedarf 
Bildung / Schule 
Änderungsbereich 
 
 Begründung zur 
Änderung des Flächennutzungsplanes 
für den Bereich 
 „Parkstadt Dösen“ 
 (Entwurf) 
 Stadtbezirk: Südost 
 Ortsteil: Meusdorf 
 
Übersichtskarte: 
 
 
Grenze des räumlichen 
Geltungsbereiches 
 
 
 
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Stadtplanungsamt 
Planverfasser: Stadtplanungsamt 06.11.2018 

Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
Seite 1 
 
 
   
06.11.2018 
 
INHALTSVERZEICHNIS 
A.  EINLEITUNG ........................................................................................... ................................ 2 
1.  Lage und Größe des Änderungsbereiches ................................................................ ............... 2 
2.  Planungsanlass und -erfordernis ...................................................................... ........................ 2 
3.  Ziele und Zwecke der Planung ......................................................................... ........................ 3 
4.  Verfahrensdurchführung ............................................................................... ........................... 3 
B.  Grundlagen der Planung ............................................................................... ........................... 4 
5.  Vorhandene Art der Bodennutzung ...................................................................... .................... 4 
6.  Planerische und rechtliche Grundlagen ................................................................ .................... 5 
6.1  Ziele der Raumordnung ................................................................................ ........................ 5 
6.2  Planungen der Stadt .................................................................................. ........................... 7 
6.2.1  Flächennutzungsplan .................................................................................. ...................... 7 
6.2.2  Landschaftsplan ...................................................................................... .......................... 7 
6.2.3  Integriertes Stadtentwicklungskonzept ................................................................ .............. 8 
6.2.4  Strategische Konzepte zum Wohnen ..................................................................... ........... 8 
6.2.5  Sonstige Stadtentwicklungspläne....................................................................... ............... 9 
6.3  Bebauungsplan Nr. 398 „Parkstadt Dösen“ .............................................................. ............. 9 
7.  Umweltbericht ........................................................................................ ................................ 10  
7.0  Zusammenfassung ...................................................................................... ....................... 10  
7.1  Einleitung ........................................................................................... ................................ 11  
7.2  Ziele und Inhalt des Planes (Kurzdarstellung) ........................................................ ............ 11  
7.3  Fachliche Grundlagen und Ziele des Umweltschutzes..................................................... ... 12  
7.4  Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades der Ermittlung der Umweltbelange ... 13  
7.5  Referenzliste der Quellen ............................................................................ ....................... 24  
8.  Ergebnisse der Beteiligungen ......................................................................... ....................... 24  
8.1  Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ........................................................... ................. 24  
8.2  Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ...................................................... 24  
C.  INHALTE DER ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANES ................................... 25  
9.  Beschreibung und Begründung der Änderung ............................................................. .......... 25  
  
 
  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
Seite 2 
 
 
   
06.11.2018 
 
A. EINLEITUNG 
1. Lage und Größe des Änderungsbereiches 
Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung (Änderungsbereich) befindet sich im Stadtbezirk 
Südost im Ortsteil Meusdorf auf dem Gelände des ehemaligen Parkkrankenhauses Dösen. 
Er wird umgrenzt 
• im Norden vom Haftkrankenhaus der Justizvollzugsanstalt Leipzig 
• im Osten von der Chemnitzer Straße 
• im Süden durch die Parklandschaft des Landschaftsschutzgebietes Dölitz-Dösen 
• im Westen von einer mehrgeschossigen Wohnsiedlung und einer Kleingartenanlage 
Der Änderungsbereich hat eine Größe von ca. 14,0 ha. 
Die räumliche Lage des Änderungsbereiches ist aus der Abbildung auf dem Deckblatt bzw. aus der 
Planzeichnung zu ersehen.  
2. Planungsanlass und -erfordernis 
Im Jahr 2002 wurde der Krankenhausbetrieb im Parkkrankenhaus Dösen aufgegeben. Es werden 
lediglich Einzelgebäude noch genutzt. Die ehemalige Eigentümerin des Klinikums hatte sich seit 
Jahren bemüht, das Gelände in seinem Bestand zu sichern und eine entsprechende klinikaffine 
Nachnutzung zu etablieren. Eine wirtschaftlich sinnvolle Gesamtentwicklung des Geländes konnte 
jedoch nicht erreicht werden. 
Im Jahr 2013 wurde das Areal des ehemaligen Krankenhauses, einschließlich eines ehemaligen 
Kohlelagerplatzes südlich des Klinikgeländes, bereits durch einen anderen Projektentwickler be- 
plant. Das damalige Nutzungskonzept sah eine räumliche Trennung in der Form vor, dass im nörd- 
lichen Bereich die gewerblichen Nutzungen dominieren, während im südlichen Teil des Plangebie- 
tes die Wohnnutzungen vorherrschen sollten. Diese Planungen flossen auch in den damals in Fort- 
schreibung befindlichen Flächennutzungsplan (FNP) insofern ein, als die Flächen im Änderungsbe- 
reich als Gemischte Baufläche dargestellt wurden. Im Jahr 2015 wurde der fortgeschriebene FNP 
mit dieser Darstellung wirksam.  
Planungsanlass  für die neuerliche Änderung des FNP ist, dass die jetzige Eigentümerin der Flä- 
chen im Einvernehmen mit der Stadt beabsichtigt, das Krankenhausareal in Gänze sowie westlich 
daran angrenzende Gärten und den ehemaligen Kohlelagerplatz des Heizwerkes zu einem Wohn- 
standort zu entwickeln. Im Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 398 „Parkstadt Dösen“, der dazu aufgestellt 
wird, werden die Flächen im Änderungsbereich überwiegend als Allgemeines Wohngebiet und an- 
sonsten als private Grünfläche oder Verkehrsfläche festgesetzt. Die im B-Plan festgesetzten Grün- 
und Verkehrsflächen werden als dem Wohngebiet dienende Nutzungen angesehen. Sie werden als 
untergeordnete Nutzungen nicht gesondert im FNP dargestellt.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
Seite 3 
 
 
   
06.11.2018 
 
Das Planungserfordernis  für diese FNP-Änderung ergibt sich daraus, dass die bisherigen Darstel- 
lungen als Gemischte Baufläche und als Grünfläche nicht mehr den aktuellen Entwicklungsabsich- 
ten für den Änderungsbereich entsprechen und auch im Widerspruch zu der im B-Plan enthaltenen 
Festsetzung als Allgemeines Wohngebiet stehen. Die Änderung hin zu Wohnbaufläche ist folglich 
erforderlich, damit der FNP seiner Funktion entsprechend die beabsichtigte städtebauliche Entwick- 
lung darstellt (§ 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB). Sie ist ebenfalls im Hinblick auf das Entwicklungsgebot 
gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB erforderlich, um den B-Plan mit der Festsetzung Allgemeines 
Wohngebiet aus dem FNP entwickeln zu können. Die Darstellung des FNP wird deshalb geändert.  
3. Ziele und Zwecke der Planung 
Dieser Änderung des FNP liegen folgende Ziele und Zwecke zugrunde:  
a)  Der FNP soll, unter Berücksichtigung auch der sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützen- 
den Anforderungen, an die aktuell für den Änderungsbereich beabsichtigte städtebauliche Ent- 
wicklung angepasst werden. Damit soll den geänderten Rahmenbedingungen sowie gleichzeitig 
auch dem Interesse an einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung entspro- 
chen werden. 
b)  Namentlich soll die Darstellung des FNP innerhalb des Änderungsbereiches von Gemischter 
Baufläche in Wohnbaufläche und von Grünfläche zu Wohnbaufläche geändert werden. Damit 
wird bezweckt, den FNP an die aktuell beabsichtigte städtebauliche Entwicklung anzupassen 
und der angestrebten Umnutzung des ehemaligen Krankenhausgeländes, der Grünfläche und des 
ehemaligen Kohlelagerplatzes zu einem Wohngebiet zu dienen. Es sollen die planungsrechtli- 
chen V oraussetzungen dafür geschaffen werden, dass der B-Plan Nr. 398 aus dem FNP entwi- 
ckelt werden und auf der planungsrechtlichen Grundlage des B-Planes die Entwicklung des ge- 
wollten Wohngebietes erfolgen kann.  
4. Verfahrensdurchführung 
Folgende Verfahrensschritte  erfolgten zur V orbereitung des abschließenden Beschlusses: 
frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
(§ 4 Abs. 1 BauGB), mit Schreiben vom  
 
18.07.2017 
 
Folgende Besonderheiten der Durchführung des Verfahrens sind zu nennen: 
• Absehen von einem Aufstellungsbeschluss 
Ein Aufstellungsbeschluss wurde nicht gefasst, da dies für das vorliegende Verfahren nicht erforder- 
lich war. 
• Absehen von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 
  
V on der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurde unter Anwen- 
dung des § 3 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 BauGB abgesehen.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
Seite 4 
 
 
   
06.11.2018 
 
Die Stadt hat zum V orentwurf des B-Planes Nr. 398, der dieser Änderung zugrunde liegt, am 
10.09.2013 eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Darin wurde die Öffent- 
lichkeit entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB über die Planung – namentlich über die angestrebte 
Reaktivierung und Umnutzung des denkmalgeschützten Areals zu einem Wohn- und Arbeitsquartier 
mit Dienstleistungsbereichen, Einrichtungen der Bildung und medizinischen Versorgung – in zwei 
Bebauungsvarianten unterrichtet und es bestand Gelegenheit zur Erörterung. Damit sind die Unter- 
richtung und Erörterung bereits auf anderer – hier konkreterer – Grundlage erfolgt. Der Unterrich- 
tung der Öffentlichkeit über die in dieser FNP-Änderung dargestellte allgemeine Art der baulichen 
Nutzung (Wohnbaufläche) bedurfte es folglich nicht. Es konnte deshalb davon abgesehen werden. 
Dies gilt auch, obwohl im B-Plan-V orentwurf für Teilflächen des Plangebietes von der Festsetzung 
eines Mischgebietes ausgegangen wurde. Für die Öffentlichkeit wesentlicher Aspekt ist die geplante 
Umnutzung des Plangebietes. Dass nun der gesamte Änderungsbereich im FNP als Wohnbaufläche 
dargestellt werden soll, was zur Folge hat, dass daraus kein B-Plan entwickelt werden kann, in dem 
Teilflächen als Mischgebiet festgesetzt sind, ist demgegenüber von untergeordneter Bedeutung. Es 
bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass daraus Verschlechterungen für von der Planung betroffene 
Teile der Öffentlichkeit zu erwarten sind. Aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum 
B-Plan-V orentwurf und auch aus anderen Quellen liegen keine Erkenntnisse vor, die gegen die Dar- 
stellung der Wohnbaufläche sprechen würden. 
Unabhängig vom Absehen von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit wurden aber 7 
Leipziger Bürgervereine frühzeitig zu dieser FNP-Änderung beteiligt. 
Näheres zu den Ergebnissen der in diesem Verfahren durchgeführten Beteiligungen siehe Kap. 8 
dieser Begründung. 
B. GRUNDLAGEN DER PLANUNG 
5. Vorhandene Art der Bodennutzung 
Der Änderungsbereich  ist weitestgehend ungenutzt. Zu unterscheiden sind 4 Teilbereiche: 
 

Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
Seite 5 
 
 
   
06.11.2018 
 
•  Teilbereich A: Dieser Teilbereich umfasst das ehemalige Krankenhausgelände, das den nördli- 
chen Teil des Änderungsbereiches und dessen überwiegenden Flächenanteil einnimmt. Nach 
Aufgabe des Krankenhausbetriebes an diesem Standort stehen die Gebäude überwiegend leer. 
Nur wenige Gebäude beherbergen Verwaltungseinrichtungen. Bestandteil dieses Änderungsbe- 
reiches ist auch eine kleinere Fläche im südlichen Teil, die als Fläche für Versorgungsanlagen 
dargestellt ist. Sie ist dem Gelände des südlich angrenzenden Heizwerkes zuzuordnen, wird 
aber für den Betrieb des Heizwerkes nicht benötigt. Der Teilbereich A  hat eine Flächengröße 
von 123.000 m² (entspricht ca. 88 % des Änderungsbereiches).  
• Teilbereich B: Der ehemalige Kohlenlagerplatz und sein unmittelbares Umfeld der den südli- 
chen  untergeordneten Teil des Änderungsbereiches einnimmt, wurde früher für das Heizwerk 
genutzt. Er ist überwiegend großflächig mit Betonplatten versiegelt und liegt derzeit brach. Be- 
standteil dieses Änderungsbereiches ist auch eine kleinere Fläche im östlichen Teil, die als Flä- 
che für Versorgungsanlagen dargestellt ist. Sie ist dem Gelände des östlich angrenzenden Heiz- 
werkes zuzuordnen, wird aber für den Betrieb des Heizwerkes nicht benötigt. Die Flächengröße 
von Teilbereich B beträgt rd. 8.000 m² (entspricht ca. 5,7 % des Änderungsbereiches).  
• Teilbereich C: Die Fläche südlich des ehemaligen Kohlelagerplatzes, die bisher als Grünfläche 
dargestellt ist (ca. 3.000 m2, entspricht 2,2 % des Änderungsbereiches) und derzeit unbebaut ist.  
• Teilbereich D: Eine Gartenfläche, die den westlichen (zwischen der westlich angrenzenden 
Siedlung „Am Geleineholz“ und dem ehemaligen Kranke nhausgelände gelegenen) untergeord- 
neten Teil des Änderungsbereiches einnimmt. Deren Flächengröße beträgt 6.000 m² (entspricht 
ca. 4,1 % des Änderungsbereiches).  
Im relevanten Umfeld des Änderungsbereiches  sind folgende Nutzungen vorhanden: 
• nördlich: eine medizinische Einrichtung der Justizvollzugsanstalt Leipzig (Haftkrankenhaus) 
• östlich: mehrgeschossiger Siedlungsbau sowie Einfamilienhausbebauung 
• südöstlich: ein Heizkraftwerk und Wohnnutzung 
• südlich: die Parkanlage (Landschaftspark), die ehemals zum Klinikgelände gehörte  
• westlich: Kleingartenanlagen, Einfamilienhäuser und mehrgeschossiger Wohnungsbau  
6. Planerische und rechtliche Grundlagen 
6.1 Ziele der Raumordnung 
Diese FNP-Änderung ist an die Ziele der Raumordnung angepasst. 
Im Einzelnen: 
Der Landesentwicklungsplan Sachsen  (LEP) stellt die Grundsätze und Ziele der Raumordnung 
und Landesplanung für die räumliche Ordnung und Entwicklung des Freistaates Sachsen dar. Er ist 
seit dem 31.08.2013 verbindlich.  
  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
Seite 6 
 
 
   
06.11.2018 
 
Folgende Ziele des LEP haben Relevanz für die FNP-Änderung: 
Ziel 2.2.1.1.  Die Neuinanspruchnahme von Freiflächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke soll in 
allen Teilräumen Sachsens vermindert werden. 
in Verbindung mit  
Ziel 2.2.1.7  Brachliegende und brachfallende Bauflächen, insbesondere Gewerbe-, Industrie-, Mili- 
tär- und Verkehrsbrachen sowie nicht mehr nutzbare Anlagen der Landwirtschaft, sind zu beplanen 
und die Flächen wieder einer baulichen Nutzung zuzuführen, wenn die Marktfähigkeit des Standor- 
tes gegeben ist und den Flächen keine siedlungsklimatische Funktion zukommt. 
In Verbindung mit 
Ziel 2.2.1.9  Eine Zersiedelung der Landschaft ist zu vermeiden.  
Mit diesen Zielen steht die FNP-Änderung wie folgt in Übereinstimmung:  
• Die Neuinanspruchnahme von Freiflächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke wird durch die 
FNP-Änderung vermindert. Bei dem Änderungsbereich handelt es sich überwiegend um derzeit 
brachliegende Bauflächen. Dies gilt auch für die südliche, derzeit aus bauplanungsrechtlicher 
Sicht dem Außenbereich zugeordnete Fläche, die zum Großteil durch den großflächig mit Be- 
tonplatten versiegelten ehemaligen Kohlenlagerplatz des angrenzenden Heizwerkes geprägt ist; 
lediglich bei der bisherigen Gartenfläche (rd. 7 % des Änderungsbereiches) handelte es sich bis- 
lang nicht um Baufläche. 
• Die FNP-Änderung dient folglich überwiegend dazu, brachliegende Bauflächen wieder einer 
baulichen Nutzung zuzuführen, namentlich durch V orbereitung der angestrebten Umnutzung 
des ehemaligen Krankenhausgeländes und des ehemaligen Kohlenlagerplatzes zu einem Wohn- 
gebiet.  
• V on der Marktfähigkeit des geplanten Wohnstandortes ist aufgrund der aktuellen Bevölkerungs- 
entwicklung in Leipzig auszugehen. 
• Die Flächen sind zwar siedlungsklimatisch relevant. Im Ergebnis der Umweltprüfung für den 
B-Plan Nr. 398 sind jedoch keine erheblichen Auswirkungen auf den Umweltbelang Klima zu 
erwarten.  
• Durch die Umnutzung der brachliegenden und im Siedlungsgefüge gelegenen Bauflächen er- 
folgt keine Zersiedelung der Landschaft und es wird der weiteren Zersiedelung entgegenge- 
wirkt.  
• Auch durch die Umnutzung der bisherigen Gartenfläche erfolgt keine Zersiedelung der Land- 
schaft. Die Gartenfläche ist allseitig in ihrem Nahbereich von vorhandenen Siedlungsflächen 
umgeben und somit nicht Teil der Landschaft im Sinne des o.g. Zieles. Die im FNP dargestellte 
Grünfläche wird nur zu einem geringen Teil in der Darstellung als Wohnbaufläche geändert. 
Der überwiegende Teil bleibt als zusammenhängende Grünfläche bestehen. 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
Seite 7 
 
 
   
06.11.2018 
 
Ziel 2.2.1.3  Die Festsetzung neuer Wohnbaugebiete soll in zumutbarer Entfernung zu den Versor- 
gungs- und Siedlungskernen erfolgen.  
Mit diesem Ziel steht die FNP-Änderung wie folgt in Übereinstimmung: 
• Der Änderungsbereich befindet sich vollständig im Siedlungszusammenhang des Ortsteiles 
Meusdorf, in welchem sowohl Kitas, Schulen als auch Nahversorgungseinrichtungen und sons- 
tige Dienstleistungen in fußläufiger Entfernung vorhanden sind.  
Der Regionalplan Westsachsen  stellt den verbindlichen Rahmen für die räumliche Ordnung und 
Entwicklung der Region Westsachsen dar. Er ist seit dem 25.7.2008 verbindlich. Folgende Ziele des 
Regionalplanes haben Relevanz für die FNP-Änderung: 
Ziel Z 4.4.1.  Bodenverbrauchende Nutzungen sollen auf das unabdingbar notwendige Maß be- 
schränkt werden. Durch Trassenbündelung, Flächenrevitalisierung brachliegender Industrie- und 
Gewerbeareale, die Minimierung der Flächeninanspruchnahme durch vorrangige Nutzung des vor- 
handenen innerörtlichen Bauflächenpotenzials und die Umsetzung eines Verwertungsgebots im Zu- 
ge von Baumaßnahmen ist auf den sparsamen Umgang mit Flächen und Bodenmaterial hinzuwir- 
ken. 
In Verbindung mit  
Ziel 5.1.1  Die Inanspruchnahme unverbauter Flächen für Siedlungszwecke soll auf das unabdingbar 
notwendige Maß beschränkt werden. 
Mit diesen Zielen steht die FNP-Änderung aus den oben zu den Zielen 2.2.1.1., 2.2.1.7. und 2.2.1.9 
des LEP bereits genannten Gründen, die hier ebenso gelten, in Übereinstimmung.  
6.2 Planungen der Stadt 
6.2.1 Flächennutzungsplan 
Im wirksamen FNP sind folgende, für diese Änderung relevanten Darstellungen enthalten: 
Die Flächen im Änderungsbereich  sind überwiegend als Gemischte Baufläche und in untergeord- 
netem Umfang als Grünfläche dargestellt. 
Im relevanten Umfeld des Änderungsbereiches  sind dargestellt: 
• nördlich: Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Krankenhaus 
• östlich: Wohnbaufläche 
• südlich: Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage 
• westlich: Wohnbaufläche, Grünfläche 
6.2.2 Landschaftsplan 
Im Landschaftsplan sind (mit Beschluss der Ratsversammlung vom 16.10.2013) die Ziele, Erfor- 
dernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege für die örtliche Ebene der 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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Stadt Leipzig konkretisiert. Die für den Änderungsbereich dieser FNP-Änderung relevanten Aussa- 
gen des Landschaftsplanes sind aufgrund der Ziele und Inhalte dieser FNP-Änderung weder be- 
rührt, noch sind die Aussagen des Landschaftsplanes von Bedeutung für diese FNP-Änderung. Nä- 
heres siehe Kap. 7.3 dieser Begründung.  
6.2.3 Integriertes Stadtentwicklungskonzept 
Die FNP-Änderung dient der Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Leipzig 2030. 
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 ist als städtebauliches Entwicklungskonzept 
im Sinne des BauGB (§ 1 Abs. 6 Nr. 11) vom Stadtrat beschlossen worden (Beschluss-Nr. VI-DS-
04159-NF-01).  
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (InSEK) wird eine langfristige fachübergreifende Stadt- 
entwicklungsstrategie für die Stadt Leipzig formuliert. Sie enthält gesamtstädtische Ziele sowie 
Ziele und Handlungsansätze zur Entwicklung fachübergreifender Schwerpunkträume. Im Rahmen 
der Erarbeitung des INSEK erfolgte zudem eine stärkere Stadtteilorientierung, um die Attraktivität 
und Eigenentwicklung aller Ortsteile zu fördern. 
Die FNP-Änderung liegt im Ortsteil Meusdorf, für den im Stadtentwicklungskonzept als Hand- 
lungsansatz formuliert wird, die Flächenpotenziale der Parkstadt Dösen zur Schaffung neuen Wohn- 
raums zu nutzen. Dies muss mit einer bedarfsgerechten Entwicklung von ÖPNV und sozialer Infra- 
struktur einhergehen, umso mehr, da dieses V orhaben auf Grund seiner Größe deutlich über den 
Ortsteil hinaus wirkt.   
Da die FNP-Änderung die Umsetzung des Handlungsansatzes zum Ziel hat, entspricht sie den Zie- 
len des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts. 
6.2.4 Strategische Konzepte zum Wohnen 
Die FNP-Änderung entspricht den Zielstellungen der Fortschreibung der Instrumente und Maßnah- 
men des wohnungspolitischen Konzeptes 2018 (Beschluss-Nr VI-DS-5276). 
Die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes wurde im September 2018 beschlossen.  
Es definiert vor dem Hintergrund der Veränderungen auf dem Wohnungsmarkt die wohnungspoliti- 
schen Leitlinien der Stadt und benennt Instrumente sowie Maßnahmen zur Umsetzung des Kon- 
zepts.  
Mit dem Wohnungspolitischen Konzept werden folgende Zielsetzungen verfolgt: Ausweitung des 
Wohnungsangebots, Schaffung eines qualitativ vielfältigen Wohnungsangebots, Schaffung bezahl- 
baren Wohnraums, Unterstützung von kooperativen Wohnformen, besondere Unterstützung der 
Schaffung des Wohnraums für Familien, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinde- 
rungen, Schaffung von sozial- und nutzungsstrukturell gemischten Stadtteilen, nachhaltiges Wachs- 
tum und Steigerung der Energieeffizienz. 
Der seit 2011 gültige Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung, Teilplan Woh- 
nungsbau (Beschluss-Nr. RB-V-771/11) legt im Sinne einer flächensparenden, ökologischen und 
ökonomischen, aber auch nachfragegerechten Siedlungsentwicklung mit Priorität zu entwickelnde 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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Standorte des Wohnungsneubaus fest. Der Teilplan Wohnungsbau liefert die analytischen Grundla- 
gen und entwickelt strategische Aussagen zur Wohnbauflächenentwicklung und leitet hieraus sowie 
aus der rechtlichen Situation seine Zielkategorien für die Standortentwicklung ab. Der Teilplan war 
auf Grundlage der damaligen Wohnungsmarktsituation auf Eigenheimbau ausgerichtet und behan- 
delte die Entwicklung von Geschosswohnungsbau restriktiv. 
Mit Beschluss des Wohnungspolitischen Konzepts 2018 wurden die mit dem Teilplan Wohnungsbau 
festgelegten Bewertungskriterien für eine günstige Flächeneignung bestätigt, jedoch die formulier- 
ten Einschränkungen bezüglich des Geschosswohnungsbaus aufgehoben. V or dem Hintergrund 
steigender Nachfrage nach Wohnungen und einer effizienten Flächennutzung wird Geschosswoh- 
nungsneubau an infrastrukturell gut erschlossenen Standorten insbesondere im Einzugsbereich des 
schienengebundenen öffentlichen Nahverkehrs priorisiert. Für den gleichzeitigen Erhalt einer Viel- 
falt an Wohnformen wird daneben auch eine ausreichende Bereithaltung von Flächen für Eigenhei- 
me und eigenheimähnliche Wohnformen angestrebt. 
Die jetzt durchzuführende Änderung des FNP entspricht den Zielstellungen des Wohnungspoliti- 
schen Konzeptes insofern, als durch die Planung die Ziele „Ausweitung des Wohnungsangebots, 
Schaffung eines qualitativ vielfältigen Wohnungsangebots, besondere Unterstützung bei der Schaf- 
fung von Wohnraum für Familien, Seniorinnen und Senioren, Schaffung von sozial- und nutzungs- 
strukturell gemischten Stadtteilen und nachhaltiges Wachstum entsprochen wird. Im STEP Woh- 
nungsbau aus dem Jahr 2011 war der Standort nicht in die Betrachtung einbezogen. Insofern können 
hieraus keine Schlüsse für den Standort gezogen werden.  
6.2.5 Sonstige Stadtentwicklungspläne 
Sonstige Stadtentwicklungspläne sind von dieser Änderung des FNP nicht berührt. 
6.3 Bebauungsplan Nr. 398 „Parkstadt Dösen“ 
Planungsanlass für den B-Plan bildet die Absicht der jetzigen Eigentümerin der Flächen in enger 
Abstimmung mit der Stadt Leipzig das Areal insgesamt zu einem Wohnstandort zu entwickeln. Um 
hierbei nachhaltig eine städtebaulich geordnete Entwicklung des Gebietes zu erreichen, wurde vor 
Einleitung des Planverfahrens ein städtebauliches Konzept erarbeitet, welches darauf abzielt, die 
wertvolle denkmalgeschützte Bausubstanz zu erhalten und diese durch Neubauten zu ergänzen. Die 
Konzeption dient dazu, innerhalb der unterschiedlichen Nutzungsbereiche die städtebaulichen 
Rahmenbedingungen für das V orhaben zu spezifizieren. 
Angesichts der Rahmenbedingungen besteht das Erfordernis, unter Ausnutzung der bestehenden 
guten Lagebeziehung innerhalb des Stadtgebietes und der anspruchsvollen, denkmalgeschützten 
Bestandsgebäude einen qualitätsvollen Wohn- und Aufenthaltsort zu entwickeln. Das Potenzial des 
Standortes liegt in seiner besonderen Quartiersqualität, die eine Ergänzung zu den am Markt ange- 
botenen Immobilien bildet und so entsprechende Nachfragen generieren wird. 
Geplant ist die gesamtheitliche Entwicklung des Gebietes zu einem hochwertigen Wohnstandort für 
unterschiedliche Nutzergruppen. Die Maßnahmen sollen u. a. aus folgenden Punkten bestehen: 
• Sanierung und Nutzungsänderung der größtenteils denkmalgeschützten Gebäude, 
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„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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• städtebaulich behutsame Nachverdichtung durch Neubauvorhaben, 
• Nutzungsanreicherung des Quartiers mit Einrichtungen der sozialen Infrastruktur (Kita) so- 
wie der Versorgung in Form eines Nahversorgers, 
• funktionale Neuordnung (u. a. der Verkehrsorganisation) sowie 
• freiräumliche Aufwertung. 
Nach § 1 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) haben die Gemeinden Bauleitpläne aufzustellen, sobald 
und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. 
Im Ergebnis ist die Aufstellung des Bebauungsplanes erforderlich, um im Sinne einer geordneten 
städtebaulichen Entwicklung die Neuordnung zu ermöglichen.  
Dies betrifft insbesondere die angestrebte Entwicklung der bislang im Außenbereich gem. 
§ 35 BauGB gelegenen Flächen zu Wohnzwecken. Da die angestrebten Nutzungen nicht zu den im 
§ 35 BauGB aufgeführten privilegierten oder begünstigten V orhaben zählen, sind diese auf der be- 
stehenden planungsrechtlichen Grundlage nicht zulässig. 
Aber auch die angestrebten Anlagen zur Unterbringung des ruhenden Verkehrs, vor allem die zent- 
rale Tiefgarage und das dreigeschossige Parkdeck am nördlichen Rand des Plangebietes, sind auf 
der in diesen Bereichen anzuwendenden Rechtsgrundlage des § 34 BauGB nicht zulässig, da sie 
von der maßstabsbildenden Eigenart der näheren Umgebung abweichen und sich in diese nicht ein- 
fügen. 
Mithilfe der verbindlichen Bauleitplanung können die zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten definiert 
werden. Darüber hinaus ist es erforderlich, potenzielle Konflikte zwischen den Nutzungen innerhalb 
und außerhalb des Gebietes zu ermitteln und auf dem Wege der Bauleitplanung unzulässige Beein- 
trächtigungen zu vermeiden. 
Letztendlich ist das Planverfahren erforderlich, um die angestrebten Ziele unter Berücksichtigung 
der Belange und Bedürfnisse der Bevölkerung, der Belange des Denkmalschutzes und des Land- 
schaftsbildes, der Nachbarschaft zu angrenzenden klinischen Versorgungseinrichtungen und der 
Belange des Umwelt- und Naturschutzes umfassend und abschließend zu ermitteln und einer sach- 
gerechten planerischen Abwägung zu unterziehen. 
7. Umweltbericht 
7.0 Zusammenfassung 
Wichtigstes Ziel und alleiniger Inhalt des Plans ist die Änderung der Darstellung des FNP von 
Gemischter Baufläche und in geringem Umfang von Grünfläche hin zu Wohnbaufläche. 
Angaben über geplante Vorhaben  liegen vor. Der B-Plan, für den diese FNP-Änderung im Paral- 
lelverfahren durchgeführt wird, wird für ein UVP-pflichtiges Vorhaben  aufgestellt. 
Näheres zu den Zielen und Inhalten dieser FNP-Änderung sowie zu geplanten V orhaben ist dem 
Kap. 7.2 zu entnehmen. 
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Fachliche Grundlagen und Ziele des Umweltschutzes , die für diese FNP-Änderung von Bedeu- 
tung wären, liegen nicht vor. Näheres siehe Kap. 7.3. 
Erhebliche Umweltauswirkungen sind im Ergebnis der Ermittlungen nicht zu erwarten. Vertie- 
fende Ermittlungen und Darlegungen dazu sowie die Überwachung erheblicher Umweltauswirkun- 
gen sind folglich nicht erforderlich. Näheres siehe Kap. 7.4. 
Die Liste der Quellen  ist Kap. 7.5 zu entnehmen. 
7.1 Einleitung 
Für die Belange des Umweltschutzes wird im Bauleitplanverfahren eine Umweltprüfung durchge- 
führt, in der 
• die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und 
• die ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen in einem Umweltbericht beschrieben und 
bewertet werden (§ 2 Abs. 4 und § 2a Nr. 2 BauGB sowie Anlage 1 zum BauGB). 
Dazu wird grundsätzlich wie folgt vorgegangen: 
a)  Einschätzung aufgrund einer überschlägigen Prüfung, auf welche Umweltbelange diese Bauleit- 
planung voraussichtlich erhebliche Auswirkungen haben kann, die in der Abwägung zu berück- 
sichtigen wären. 
b)  Festlegung der Stadt, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Umweltbe- 
lange für diese Bauleitplanung für die Abwägung erforderlich ist, auf der Grundlage der Ein- 
schätzung (siehe dazu Kap. 7.4). 
c)  Ermittlung der Umweltbelange in dem festgelegten Umfang und Detaillierungsgrad (hier nicht 
erforderlich).  
d)  Beschreibung und Bewertung der ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen (hier nicht er- 
forderlich). 
e)  Anpassung der Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades, der Ermittlungen und des 
Kapitels Umweltbelange, soweit aufgrund neu gewonnener Erkenntnisse (z.B. im Ergebnis der 
Beteiligungen zum Entwurf) erforderlich.   
7.2 Ziele und Inhalt des Planes (Kurzdarstellung) 
Wichtigstes Ziel des Planes  ist es, die Darstellungen des FNP an die aktuell für den Änderungsbe- 
reich beabsichtigte städtebauliche Entwicklung – hi er: die Entwicklung eines Wohngebietes – anzu- 
passen.  
Inhalt des Planes  ist die Darstellung einer Wohnbaufläche (Flächenumfang ca. 14,0 ha) 
a)  anstelle der bisherigen Darstellung als Gemischte Baufläche für den überwiegenden Teil (ca. 13 
ha, entspricht 93 %) des Änderungsbereiches und  
b)  anstelle der bisherigen Darstellung als Grünfläche für einen untergeordneten Teil (ca. 1 ha, ent- 
spricht 7 %) des Änderungsbereiches.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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Angaben über Standorte, Art und Umfang sowie Bedarf an Grund und Boden geplanter Vor- 
haben – hier: des für die FNP-Änderung anlassgebenden V orhabens – sind wie folgt zu nennen: 
Geplantes V orhaben ist die Umnutzung des ehemaligen Krankenhausgeländes, eines ehemaligen 
Kohlenlagerplatzes, einschließlich einer Grünfläche südlich des Kohlelagerplatzes und einer bishe- 
rigen Gartenfläche zum Wohngebiet. Dazu sollen die bisherigen Krankenhausgebäude saniert und 
umgenutzt sowie im Bereich des ehemaligen Kohlelagerplatzes und der Gartenfläche weitere Ge- 
bäude errichtet werden. Zudem soll eine funktionale Neuordnung (u.a. der Verkehrsorganisation) 
erfolgen. Die zu entsiegelnde Fläche übersteigt die zu versiegelnde Fläche um rd. 2.000 m² (siehe 
[1], S. 41). 
Das für diese FNP-Änderung anlassgebende V orhaben ist als UVP-pflichtiges Vorhaben  nach dem 
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) anzusehen.  
Bei dem V orhaben zur Umnutzung des ehemaligen Krankenhausgeländes, des ehemaligen Kohlen- 
lagerplatzes und der bisherigen Gartenfläche zum Wohngebiet „Parkstadt Dösen“ handelt es sich 
der Art nach um den „ Bau eines Städtebauprojektes für sonstige bauliche Anlagen “ im Sinne der Nr. 
18.7 der Anlage 1 zum UVPG. Für das V orhaben wird (teils im bisherigen Innenbereich, teils im 
bisherigen Außenbereich) ein B-Plan „ mit einer zulässigen Grundfläche im Sinne des § 19 Absatz 2 
der Baunutzungsverordnung oder einer festgesetzten Größe der Grundfläche von insgesamt […]   
20 000 m² bis weniger als 100 000 m²“ aufgestellt. Im Rahmen der Umweltprüfung für den B-Plan 
wurde festgestellt, dass der B-Plan voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben wird. 
Eine allgemeine V orprüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG hätte folglich mit Sicherheit zu dem Ergebnis 
geführt, dass eine UVP-Pflicht besteht. Auch die Betrachtung als Änderungsvorhaben auf der 
Grundlage von § 9 Abs. 2 Satz 2 UVPG führt zu keinem anderen Ergebnis. Danach besteht für ein 
Städtebauprojekt, welches geändert wird, eine UVP-Pflicht unter der Maßgabe, dass allein durch 
die Änderung der Größenwert erreicht oder überschritten wird. Dies ist vorliegend der Fall, da das 
Änderungsvorhaben nicht nur die Erhöhung der Fläche für Gebäude/überbaute Grundstücksfläche 
und damit auch der zulässigen Grundfläche (als Maßstab für den Größenwert) zum Gegenstand hat, 
sondern auch die Umnutzung des gesamten ehemaligen Krankenhausgeländes und des ehemaligen 
Kohlelagerplatzes zum Wohngebiet. Die UVP wird gemäß § 50 Abs. 1 UVPG im Rahmen des B-
Plan-Verfahrens als Umweltprüfung nach den V orschriften des BauGB durchgeführt.  
7.3 Fachliche Grundlagen und Ziele des Umweltschutz es 
Nachfolgend werden die grundsätzlich zu prüfenden, für diese Änderung aber nicht bedeutsamen 
fachlichen Grundlagen und Ziele des Umweltschutzes genannt. Sonstige Ermittlungen und Darle- 
gungen dazu waren nicht erforderlich. 
Schutzgebiete und Schutzobjekte gemäß Bundesnaturschutzgesetz  sowie gemäß Wasserhaus- 
haltsgesetz  sind im Plangebiet bzw. dessen relevantem Umfeld nicht vorhanden.  
Die im Landschaftsplan  [2] konkretisierten und für den Änderungsbereich dieser FNP-Änderung 
relevanten Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind 
aufgrund der Ziele und Inhalte dieser FNP-Änderung weder berührt, noch sind die Aussagen des 
Landschaftsplanes von Bedeutung für diese Änderung. 
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Aus dem Landschaftsplan sind folgende Ziele für den Änderungsbereich – aber nicht für die Ände- 
rung selbst – relevant: 
• Schutzgut Klima/Luft: Das Gelände sorgt derzeit durch den hohen Freiflächenanteil und den 
hochwertigen Baumbestand für die Minderung des Aufheizeffektes im Stadtgebiet. V or dem 
Hintergrund der zunehmenden Verdichtung der Bebauung im Stadtgebiet muss diesem Aspekt 
bei der Entwicklung des Änderungsbereiches besondere Rechnung getragen werden. 
• Schutzgut Arten/Biotope: Ebenso kommt dem Schutzgut Arten/Biotope aufgrund des geringen 
Versiegelungsgrades und der vorhandenen Vegetation auf dem seit einigen Jahren brachliegen- 
den Gelände besondere Bedeutung zu. Als Ziel ist im Landschaftsplan die Entwicklung (Anrei- 
cherung) von Lebensräumen in bebauten Gebieten formuliert. V or dem Hintergrund der zuneh- 
menden Verdichtung der Bebauung im Stadtgebiet muss diesem Aspekt bei der Entwicklung 
des Änderungsbereiches besondere Rechnung getragen werden. 
• Schutzgut Erholung/Landschaftsbild: Die denkmalgeschützten Gebäude sind als besonderes 
Wahr- und Merkzeichen im Landschaftsplan gekennzeichnet. Bestandteil des Gebäudeensem- 
bles ist auch die Freiraumstruktur, die durch eine zentrale Erschließungsachse geprägt und als 
bedeutende Allee im Landschaftsplan dargestellt ist. 
Alle drei Ziele bzw. die davon erfassten Belange werden durch die Änderung der FNP-Darstellung 
nicht berührt. Der Änderungsbereich ist bisher und bleibt auch weiterhin als Baufläche dargestellt. 
Lediglich die allgemeine Art der baulichen Nutzung wird von Gemischte Baufläche hin zu Wohn- 
baufläche geändert. Allein daraus sind Auswirkungen auf die genannten Belange und die Umsetz- 
barkeit der Ziele des Landschaftsplanes nicht zu erwarten. Umgekehrt ergeben sich aus den Zielen 
keine Aspekte, die für diese Änderung der allgemeine Art der baulichen Nutzung von Bedeutung 
wären. 
V on der Anwendung der Eingriffsregelung  (siehe § 1a Abs. 3 BauGB) konnte für diese FNP-
Änderung abgesehen werden. Der Änderungsbereich ist im FNP bereits als Baufläche dargestellt. 
Die Darstellung wird lediglich von Gemischte Baufläche hin zu Wohnbaufläche geändert. Dies än- 
dert den Rahmen für die Zulässigkeit von Eingriffen nicht. Im Übrigen kommt die Eingriffsrege- 
lung im B-Plan Nr. 398 [3] zur Anwendung.  
7.4 Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrade s der Ermittlung der 
Umweltbelange 
Gemäß § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB legt die Gemeinde für jeden Bauleitplan fest, in welchem Umfang 
und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Belange für die Abwägung erforderlich ist. 
Die Erforderlichkeit von Umfang und Detaillierungsgrad der Ermittlung der Umweltbelange für die 
Abwägung wird wie folgt festgelegt: 
Es sollen keine weiteren Ermittlungen erfolgen. 
Begründung: 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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Im Rahmen des Verfahrens wurde geprüft, auf welche Umweltbelange oder Teilaspekte von Um-
weltbelangen die Durchführung dieser Änderung des FNP möglicherweise erhebliche Umweltaus- 
wirkungen haben kann, die in der Abwägung zu berücksichtigen sind.  
Ergebnis ist, dass keine erheblichen Umweltauswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen 
wären, zu erwarten sind. Deshalb sind weitere Ermittlungen und Darlegungen zu den Umweltbelan- 
gen nicht erforderlich und es wird festgelegt, dass diese auch nicht erfolgen sollen.  
Diese FNP-Änderung wird im Parallelverfahren zur Aufstellung des anlassgebenden B-Planes Nr. 
398 [3] durchgeführt und durch diesen umgesetzt. Deshalb ist der für den B-Plan erstellte Umwelt- 
bericht [1] und vor allem die darin enthaltene Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades 
der Ermittlung der Umweltbelange (siehe dort Kap. 7.1.3) auch mit Grundlage für die Festlegung 
des für diese FNP-Änderung erforderlichen Umfanges und Detaillierungsgrades der Ermittlung der 
Umweltbelange. Er wird herangezogen, soweit die Festlegung nicht allein schon aus der FNP-
Änderung selbst heraus abschließend möglich ist.  
Davon ausgehend ist festzustellen: 
Fläche 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. 
Ziel des Belanges ist, gegen Flächenverbrauch im Sinne von nicht-nachhaltiger fortschreitender 
Ausweitung von Siedlungsflächen vorzugehen (siehe [4], S. 2, Erwägungsgrund 9 mit weiteren, das 
Ziel tragenden Hintergründen) und die Inanspruchnahme zusätzlicher Flächen für Siedlungs- und 
Verkehrszwecke vor dem Hintergrund der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung („30-
Hektar-Ziel“, siehe [5], S. 158 ff) zu begrenzen (s iehe [6], S. 41). 
Dem wird der Plan vollumfänglich gerecht. Erhebliche Auswirkungen auf den Umweltbelang „Flä- 
che“ sind nicht zu erwarten. Denn:  
• Es handelt sich aus folgenden Gründen insgesamt um eine Planung der Innenentwicklung:  
○ Der Änderungsbereich ist an drei Seiten direkt oder indirekt von Siedungsflächen umgeben 
und somit innerhalb des Siedlungskörpers gelegen. 
○ Die FNP-Änderung dient der angestrebten Umnutzung des ehemaligen Krankenhausgelän- 
des und des ehemaligen Kohlelagerplatzes zu einem Wohngebiet und damit der Wiedernutz- 
barmachung von im Siedlungskörper gelegenen Flächen. 
• Für die Teilbereiche A und B, die mit rd. 133.000 m² den weit überwiegenden Flächenanteil des 
Änderungsbereiches einnehmen, gilt: 
○ Es werden keine neuen Bauflächen im FNP dargestellt. Es erfolgt lediglich eine Änderung 
von „Gemischter Baufläche“ hin zu „Wohnbaufläche“.  
○ Dem mit dem Belang “Fläche“ verbundenen Ziel wird d amit vollumfänglich entsprochen. 
Dass der Bereich der ehemals als Kohlelagerplatzes baulich genutzten Fläche aus baupla- 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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nungsrechtlicher Sicht als Außenbereich beurteilt wird, ändert daran nichts. Nach der Deut- 
schen Nachhaltigkeitsstrategie ( [5], S. 159) fällt auch diese Fläche (z.B. als Betriebsfläche) 
unter die Kategorie „Siedlungs- und Verkehrsflächen“ und nicht unter „Freiraumflächen“. 
Für Teilbereich C, der mit 3.000 m2 nur einen weit untergeordneten Flächenanteil einnimmt, gilt: 
○ Es ist davon auszugehen, dass der Teilbereich C als Teil der Betriebsfläche des ehemaligen 
Kohlelagerplatzes anzusehen ist. Für diese Argumentation spricht der Umstand, dass der 
Teilbereich C nicht dem unmittelbar danach angrenzendem Landschaftsschutzgebiet Dölitz-
Dösen zugeordnet wurde. Eine Schutzwürdigkeit für diese Fläche besteht offensichtlich 
nicht. Insofern kann für die Inanspruche dieser Fläche auch die Argumentation für den Teil- 
bereich B angewendet werden. 
• Für Teilbereich D, der mit rd. 6.000 m² nur einen weit untergeordneten Flächenanteil im Nord- 
westen des Änderungsbereiches einnimmt, gilt: 
○ Für diese Fläche, die bisher im FNP als Grünfläche dargestellt war, wird zwar durch diese 
FNP-Änderung eine neue Baufläche dargestellt. 
○ Abwägungserhebliche Auswirkungen auf den Belang „Fl äche“ sind daraus allerdings nicht 
zu erwarten. Denn:  
 Nach der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (siehe [5], S. 159) fallen auch Gärten, 
Kleingärten und Gartenland unter die Kategorie „Sie dlungs- und Verkehrsflächen“ und 
nicht unter „Freiraumflächen“.  
 Zudem wird die ehemals durch Gärten genutzte Fläche allseitig von Siedlungsfläche 
bzw. Gartengrundstücken umgeben. An die Gartengrundstücke schließt sich wiederum 
Siedlungsfläche an.  
 Ein direkter Anschluss der Fläche an die freie Landschaft (Freiraumfläche) besteht 
nicht. 
 Eine nicht-nachhaltige Ausweitung von Siedlungsfläche in die freie Landschaft hinaus 
erfolgt demzufolge nicht. 
 Die Inanspruchnahme der Fläche stellt vielmehr eine Nachverdichtung innerhalb des 
Siedlungskörpers bzw. der „Siedlungs- und Verkehrsflächen“ dar. 
 Es handelt sich im Ergebnis – trotz der Änderung de r FNP-Darstellung von Grünfläche 
zu Baufläche – um eine Planung, die der Innenentwic klung dient. 
 Dem Ziel des Belanges, gegen Flächenverbrauch im Sinne von nicht-nachhaltiger fort- 
schreitender Ausweitung von Siedlungsflächen vorzugehen wird damit entsprochen. 
Im Ergebnis sind keine erheblichen Umweltauswirkungen auf den Belang „Fläche“, die in der Ab- 
wägung zu berücksichtigen wären, zu erwarten. 
  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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Boden/Altlasten 
Es sind keine für die Abwägung erheblichen Auswirkungen zu erwarten.  
Zur Begründung ist auf den Umweltbericht zum B-Plan (siehe [1], Kap. 7) zu verweisen, in dem 
dazu insbesondere dargelegt ist: 
Für Neubebauungen werden überwiegend bereits vorbelastete, anthropogen beeinflusste bzw. 
versiegelte Flächen in Anspruch genommen. Umfangreiche Entsiegelungen durch Rückbau von 
Gebäuden und Verkehrsflächen ermöglichen neuerliche Bodenentwicklung. Auch im Bereich 
begrünter Tiefgaragen können sich Bodenfunktionen in eingeschränktem Umfang neu entwi- 
ckeln. Zudem trägt die Festsetzung zur Begrünung von flach geneigten Dächern zur Förderung 
der Bodenentwicklung bei. 
Auf dieser Grundlage ist festzustellen: 
• Auf der einen Seite werden zwar aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplanes erhebli- 
che negative Umweltauswirkungen durch Bodenversiegelungen für bauliche Anlagen und 
dem damit verbundenen Verlust von Bodenfunktionen auf einer Fläche von rd. 21.500 m² 
erstmals ermöglicht. Dies betrifft vor allem das Baugebiet WA 1 mit rd. 3.200 m², WA 7 rund 
3.000 m², WA 8-WA 10 mit rund 6.400 m², das Parkdeck mit rund 4.200 m². 
• Dem stehen auf der anderen Seite jedoch erhebliche positive Umweltauswirkungen durch 
Bodenentsiegelungen und die Wiederherstellung der Bodenfunktionen, die aufgrund der 
Festsetzungen des Bebauungsplanes auf einer Fläche von insgesamt rd. 23.500 m² durchzu- 
führen sind, gegenüber. Dies betrifft vor allem den Rückbau von Verkehrsflächen durch Re- 
duzierung der Verkehrsflächenbreite, Abriss von Gebäuden im nordöstlichen Bereich des 
Plangebiets und Entsiegelungen von Lagerflächen im nordöstlichen und im südlichen Be- 
reich. 
• Die negativen Auswirkungen werden durch die positiven Auswirkungen sowohl quantitativ 
als auch qualitativ ausgeglichen. Die zu entsiegelnde Fläche übersteigt die zu versiegelnde 
Fläche um rd. 2.000 m². Die in Verbindung mit der Entsiegelung herzustellenden Bodenfunk- 
tionen entsprechen hinsichtlich ihrer Wertigkeit den durch Versiegelung entfallenden Boden- 
funktionen.  
• Anhaltspunkte dafür, dass für die erstmals zu versiegelnden Flächen Gründe vorliegen, die 
in abwägungserheblichem Maße gegen die Versiegelung des Bodens sprechen würden (z. B. 
besondere Wertigkeiten des Bodens), liegen nicht vor.  
• In der Gesamtbetrachtung ist deshalb zwar eine räumliche Verschiebung aber keine Ver- 
schlechterung hinsichtlich des Umfanges der unversiegelten Bodenfläche und der Boden- 
funktionen im Plangebiet zu erwarten.  
Im Ergebnis bedarf es hinsichtlich der erheblichen Umweltauswirkungen keiner Abwägung und 
auch keiner weiteren Ermittlungen und Darlegungen zum Teilaspekt Boden.  
Dies gilt auch für diese Änderung des FNP. 
Hinsichtlich Altlasten sind lt. Umweltbericht zum B-Plan die Flächen des Änderungsbereiches we- 
der im Sächsischen Altlastenkataster (SALKA) registriert, noch wurden im Rahmen einer Altlasten- 
gefährdungsabschätzung erhöhte Einzelparameter festgestellt.  
Folglich sind auch keine erheblichen Auswirkungen infolge der Umsetzung dieser FNP-Änderung 
zu erwarten. 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
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Wasser: Oberflächenwasser 
Es sind keinerlei Auswirkungen zu erwarten. 
Im Bestand ist nur der im Teilbereich A gelegene Graben vorhanden. Auf diesen hat die FNP-
Änderung keine Auswirkungen. Gegenstand der FNP-Änderung ist lediglich die Änderung der all- 
gemeinen Art der baulichen Nutzung von „Gemischter Baufläche“ hin zu „Wohnbaufläche“. Aus- 
wirkungen auf Oberflächengewässer ergeben sich daraus nicht. Darstellungen zu Oberflächenge- 
wässern sind im Änderungsbereich nicht enthalten. 
Wasser: Bodenwasser und Grundwasser 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten.  
Zur Begründung ist auf den Umweltbericht zum B-Plan zu verweisen, in dem dazu insbesondere 
dargelegt ist: 
• Auf der einen Seite kommt es zwar aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplanes zu Bo- 
denversiegelungen (siehe oben zu Boden/Altlasten) und dadurch zur Unterbindung der Ver- 
sickerung des Niederschlagswassers auf den betroffenen Flächen. Dies führt in diesen Flä- 
chen zu (möglicherweise erheblichen) negativen Umweltauswirkungen auf den Bodenwas- 
serhaushalt und den Zufluss von Wasser zum Grundwasser.  
• Dem stehen auf der anderen Seite jedoch Bodenentsiegelungen (siehe ebenfalls oben zu Bo- 
den/Altlasten) gegenüber, durch die die Versickerung des auf den betroffenen Flächen anfal- 
lenden Niederschlagswassers ermöglicht wird. Dies führt in diesen Flächen zu erheblichen 
positiven Umweltauswirkungen auf den Bodenwasserhaushalt und den Zufluss von Wasser 
zum Grundwasser. 
• Die negativen Auswirkungen in Folge von Bodenversiegelungen werden durch die positiven 
Auswirkungen in Folge von Bodenentsiegelungen quantitativ ausgeglichen. Die zu entsie- 
gelnde Fläche übersteigt die zu versiegelnde Fläche um rd. 2.000 m². Daraus sind Verbesse- 
rungen hinsichtlich des Bodenwassers und des Grundwassers zu erwarten.  
• Hinzu kommt, dass das auf den Baugrundstücken anfallende Niederschlagswasser auf dem 
jeweiligen Baugrundstück zu versickern ist (siehe textliche Festsetzung Nr. 7.1.1). Folglich 
ist auch das auf den versiegelten Flächen der Baugrundstücke anfallende Niederschlags- 
wasser zu versickern (soweit erforderlich, zeitlich verzögert nach geeigneter Zwischenspei- 
cherung z. B. in Zisternen). Daraus sind weitere positive Auswirkungen auf das Bodenwas- 
ser und das Grundwasser zu erwarten. 
• Anhaltspunkte dafür, dass aus der Versickerung des auf den versiegelten Flächen der Bau- 
grundstücke anfallenden Niederschlagswassers anderweitige erhebliche negative Umwelt- 
auswirkungen zu erwarten wären, die gegen die Versickerung sprechen würden, liegen nicht 
vor.  
• In der Gesamtbetrachtung ist deshalb zwar eine räumliche und ggf. zeitliche Verschiebung 
der Versickerung des anfallenden Niederschlagswassers, aber keinesfalls eine Verschlechte- 
rung, sondern eher eine Verbesserung für den Belang „Bodenwasser und Grundwasser“ zu 
erwarten.  
Im Ergebnis bedarf es hinsichtlich der erheblichen Umweltauswirkungen keiner Abwägung und 
auch keiner weiterer Ermittlungen und Darlegungen. 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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Dies gilt auch für diese Änderung des FNP. 
Luft: Lufthygiene und Klima   
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Denn: 
• Hinsichtlich der Lufthygiene problematische Nutzungen sind, da der Änderungsbereich in Gän- 
ze als „Wohnbaufläche“ dargestellt wird, nicht zu e rwarten. 
• Hinsichtlich des Belanges „Klima“ gilt: 
○ In den (kleineren) Teilbereichen C und D sind zwar infolge der FNP-Änderung von Grünflä- 
che zu Baufläche und der damit vorbereiteten Bebauung und Versiegelung grundsätzlich ne- 
gative Auswirkungen auf den Belang „Klima“ zu erwar ten. Diese betreffen im Wesentlichen 
das Kleinklima im Teilbereich A und B. 
○ Im (größeren) Teilbereich A und B sind dagegen aus der FNP-Änderung von „Gemischter 
Baufläche“ hin zu „Wohnbaufläche“ keine abwägungser heblichen Auswirkungen auf das 
Klima zu erwarten. Wenn, dann wäre mit positiven Auswirkungen zu rechnen, da sich für 
die Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung im B-Plan (und damit auch für die zuläs- 
sige Versiegelung) aus § 17 BauNVO für Wohngebiete geringere Obergrenzen ergeben, als 
für Mischgebiete. 
○ In der Gesamtbetrachtung ist davon auszugehen, dass die negativen Auswirkungen in den 
Teilbereichen C und D durch die positiven Auswirkungen in Teilbereich A und B mehr als 
ausgeglichen werden.  
○ Dafür sprechen auch die obigen, aus dem Umweltbericht zum B-Plan zitierten Darlegungen 
zu den Belangen Boden und Wasser, nach denen die zu entsiegelnde Fläche die zu versie- 
gelnde Fläche übersteigt. 
○ Auch im Umweltbericht zum B-Plan ist angegeben, dass keine erheblichen Auswirkungen 
auf das Klima zu erwarten sind. 
Pflanzen 
Es liegen keine Anhaltspunkte für erhebliche Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichti- 
gen wären, vor. Denn: 
• Für Teilbereich A und B gilt:  
○ Grundsätzlich sind aus einer FNP-Änderung von "Gemischter Baufläche" hin zu "Wohnbau- 
fläche" keine abwägungserheblichen Auswirkungen auf den Belang „Pflanzen“ zu erwarten. 
Wenn, dann wäre mit positiven Auswirkungen zu rechnen, da sich für die Festsetzung des 
Maßes der baulichen Nutzung im B-Plan aus § 17 BauNVO für Wohngebiete geringere 
Obergrenzen ergeben, als für Mischgebiete. Folglich wäre mit weniger Verdrängung von 
Pflanzen durch bauliche Nutzungen und Versiegelungen zu rechnen.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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○ Im vorliegenden Fall sind zwar bei Durchführung des diese FNP-Änderung umsetzenden B-
Planes erhebliche negative Auswirkungen auf den Belang „Pflanzen“ im Teilbereich A zu 
erwarten (siehe dazu den Umweltbericht zum B-Plan). Diese sind allerdings nicht dieser 
FNP-Änderung, sondern dem B-Plan und seiner konkreten Plankonzeption zuzurechnen. 
Aus dem FNP wäre auch eine andere städtebauliche Lösung, die nicht zu negativen Auswir- 
kungen auf den Belang „Pflanzen“ führt, entwickelba r. 
• Für die Teilbereiche C und D gilt: 
○ Infolge der FNP-Änderung von Grünfläche zu Baufläche und der damit vorbereiteten Be- 
bauung und Versiegelung sind negative Auswirkungen auf den Belang „Pflanzen“ grundsätz- 
lich nicht auszuschließen. Es ist mit der Verdrängung von Pflanzen durch bauliche Nutzun- 
gen und sonstige Versiegelungen zu rechnen. Der quantitative Rahmen für die zulässige Ver- 
drängung wird auch durch die Darstellung als „Wohnb aufläche“ gesetzt, da sich daraus eine 
Obergrenze für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung ableitet (§ 17 BauNVO; 
s.o.).  
○ Inwieweit es tatsächlich zu negativen Auswirkungen auf den Belang „Pflanzen“ kommt, ist 
jedoch vom konkreten Inhalt des B-Planes abhängig. Dies betrifft nicht nur das in ihm fest- 
gesetzte Maß der baulichen Nutzung, sondern vor allem auch Lage und Zuschnitt von über- 
baubaren Grundstücksflächen, von Verkehrsflächen, von Stellplätzen und Garagen, von Ne- 
benanlagen sowie von sonstigen, zur Verdrängung vorhandener Pflanzen führenden Festset- 
zungen. 
○ Da Art und Umfang der negativen Auswirkungen vom konkreten Inhalt des B-Planes abhän- 
gig sind, ist eine sachgerechte Befassung und abwägende Entscheidung zu diesem Belang 
nicht auf Ebene des FNP, sondern nur auf Ebene des B-Planes möglich. Sie sollen deshalb 
dort erfolgen.  
○ Anhaltspunkte dafür, dass in den Teilbereichen C und D ein Bestand an Pflanzen vorhanden 
ist, der der Darstellung als Baufläche grundsätzlich entgegen stehen würde, liegen – auch 
aus den zum B-Plan durchgeführten Ermittlungen – ni cht vor. 
Tiere 
Es liegen keine Anhaltspunkte für erhebliche Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichti- 
gen wären, vor. Zur Begründung dessen gelten die obigen Darlegungen zum Belang „Pflan- 
zen“ grundsätzlich entsprechend. 
Biologische Vielfalt 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Zur Begründung dessen gelten auch hier die obigen Darlegungen zum Belang Pflanzen grund- 
sätzlich entsprechend. 
Zudem ist auf den Umweltbericht zum B-Plan zu verweisen, in dem dazu dargelegt ist: 
Es sind keine für die Abwägung erheblichen Auswirkungen  zu erwarten.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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Die Auswirkungen auf die biologische Vielfalt bestehen für das ehemalige Klinikgelände und 
den ehemaligen Kohlenlagerplatz vor allem darin, dass nach Jahren des weitgehend „Sich-
selbst-Überlassens“ und des Zulassen der natürliche n Sukzession die Nutzungen innerhalb 
des Gebietes intensiviert werden. Das Artenspektrum wird sich aufgrund dessen jedoch nicht 
grundlegend verändern. Kommune Gebüschbewohner und Arten der Siedlungen werden er- 
halten bleiben. Potenzielle Beeinträchtigungen von Brutstätten von Mauerseglern und Fle- 
dermäusen werden durch Ausbringen von Nistkästen kompensiert.  
Zu den ehemaligen Gärten (WA 1) ist zu ergänzen: Die biologische Vielfalt der Arten wird 
sich bei Durchführung des Bebauungsplanes zwar möglichweise in ein anderes Artenspekt- 
rum verändern, da die bisherigen Gärten durch bebaute Grundstücke mit Hausgärten abge- 
löst werden. Eine Vielfalt an Arten wird jedoch auch weiterhin gewährleistet werden. 
Landschaft 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Zur Begründung dessen gelten auch hier die obigen Darlegungen zum Belang Pflanzen grund- 
sätzlich entsprechend. 
Zudem ist auf den Umweltbericht zum B-Plan zu verweisen, in dem dazu insbesondere dargelegt 
ist: 
Bei Umsetzung der Planung sind infolge der Beseitigung von Verbrachungs- und Verwahrlo- 
sungserscheinungen, der Anpflanzungen und der Schaffung neuer Freiraumqualitäten und 
der Errichtung von sich in den denkmalgeschützten Gebäudebestand einfügenden neuen 
Gebäuden in der Gesamtbetrachtung – trotz Inanspruc hnahme der Gärten im WA 1 – erheb- 
liche positive Auswirkungen auf das Landschaftsbild zu erwarten. Hinzu kommt die infolge 
des Bebauungsplanes zu erwartende denkmalgerechte Sanierung der gründerzeitlichen Ge- 
bäude, welche die Landschaft bzw. das Landschaftsbild mit prägen. 
Menschen: Erholungspotential 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Zur Begründung dessen gelten die obigen Darlegungen zum Belang „Landschaft“ grundsätzlich 
entsprechend. 
Zudem ist auf den Umweltbericht zum B-Plan zu verweisen, in dem dazu insbesondere dargelegt 
ist: 
Hinzu kommt: Da der größte Teil der Anlage seit Aufgabe der Nutzung als Klinik weitgehend 
verschlossen ist, um Vandalismus und Zerstörungen zu unterbinden, ist die Zugänglichkeit 
für die Allgemeinheit derzeit stark eingeschränkt. […] Bei Umsetzung der Planung sind 
auch infolge der Herstellung der Zugänglichkeit und Durchgängigkeit erhebliche positive 
Auswirkungen zu erwarten.   
Menschen: Gesundheit 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Dies ist im Einzelnen wie folgt begründet: 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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• Hinsichtlich des Verkehrslärms ergeben sich aus der Änderung der FNP-Darstellung keine 
Auswirkungen, die für die Abwägung relevant wären. Denn:  
○ V or dem Verkehrslärm der Chemnitzer Straße schutzbedürftige Nutzungen sind sowohl in ei- 
ner „Gemischten Baufläche“ als auch in einer „Wohnb aufläche“ möglich. Inwieweit diese 
Nutzungen dem Lärm tatsächlich ausgesetzt werden oder nicht, ist vom Plankonzept des B-
Planes abhängig und nicht von der Darstellung der allgemeinen Art der baulichen Nutzung im 
FNP. Dies gilt entsprechend auch für Maßnahmen des aktiven oder des passiven Lärmschut- 
zes, über die im Rahmen des B-Plan-Verfahrens oder der konkreten Planung der Bauvorhaben 
zu entscheiden ist. 
○ Inwieweit in dem Änderungsbereich Verkehrslärm entstehen wird, ist vom Plankonzept des 
B-Planes abhängig und nicht von der Darstellung der allgemeinen Art der baulichen Nutzung 
im FNP. Aus der Darstellung als „Wohnbaufläche“ und  den bei deren Umsetzung möglichen 
Nutzungen ist allerdings grundsätzlich mit weniger gewerblichem Verkehr zu rechnen, als aus 
der Darstellung als „Gemischte Baufläche“.  
• Hinsichtlich des Gewerbelärms gilt:  
○ V on außerhalb dringt bislang Gewerbelärm von dem vorhandenen Heizwerk in den südöstli- 
chen Teil des Änderungsbereiches ein. Dieser Lärm ist für das B-Plan-Verfahren oder die 
konkrete Planung der Bauvorhaben relevant, nicht aber für die Darstellung der allgemeinen 
Art der baulichen Nutzung im FNP. Die Aussagen zum Verkehrslärm von der Chemnitzer 
Straße gelten hier im Übrigen entsprechend.  
○ Hinsichtlich des im Änderungsbereich zu erwartenden Gewerbelärms gelten die obigen Aus- 
sagen zum im Änderungsbereich zu erwartenden Verkehrslärm entsprechend.  
• Hinsichtlich des Freizeitlärms ist ausschließlich im Änderungsbereich möglicher Lärm zu be- 
trachten. Hierfür gelten die obigen Ausführungen zum im Änderungsbereich zu erwartenden 
Verkehrslärm entsprechend. 
• Hinsichtlich der Luftqualität gilt: 
○ V on außerhalb dringen bislang Luftschadstoffe von dem vorhandenen Heizwerk in den süd- 
östlichen Teil des Änderungsbereiches ein. Dieser Aspekt ist für das B-Plan-Verfahren oder 
die konkrete Planung der Bauvorhaben relevant, nicht aber für die Darstellung der allgemei- 
nen Art der baulichen Nutzung im FNP.  
○ Hinsichtlich der im Änderungsbereich zu erwartenden Luftschadstoffe durch Verkehr gelten 
die obigen Ausführungen zum im Änderungsbereich zu erwartenden Verkehr entsprechend.  
 
Kulturgüter und sonstige Sachgüter 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Anhaltspunkte dafür, dass aus der Durchführung der Planung umweltbezogene Auswirkungen 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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auf im Änderungsbereich und seinem relevanten Umfeld vorhandene Kulturgüter und sonstige 
Sachgüter folgen können, liegen nicht vor. Denn: 
• Im Teilbereich A und B sind aus der Änderung der allgemeinen Art der baulichen Nutzung von 
„Gemischte Baufläche“ hin zu „Wohnbaufläche“ keine abwägungserheblichen Umweltauswir- 
kungen auf im Änderungsbereich und seinem relevanten Umfeld vorhandene Kulturgüter und 
sonstige Sachgüter zu erwarten. Aus der Art der Nutzung „Wohnbaufläche“ ist, aufgrund der 
daraus entwickelbaren zulässigen Nutzungsarten, mit negativen Auswirkungen nicht zu rech- 
nen. Aufgrund der gegenüber der Art der Nutzung „Gemischte Baufläche“ reduzierten Mög- 
lichkeit der Ansiedlung gewerblicher Nutzungen und damit ihrer Emissionen, kann es aber zur 
Vermeidung negativer Auswirkungen kommen. 
• In den Teilbereichen C und D sind aus der Änderung von „Grünfläche“ zu „Wohnbauflä- 
che“ ebenfalls keine abwägungserheblichen Umweltaus wirkungen zu erwarten. Für Teilbereich 
C liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass dort mit für die Abwägung erheblichen Kulturgü- 
tern und sonstigen Sachgüter im Sinne der Regelung zu rechnen ist. Und auch hier ist aus der 
Art der Nutzung „Wohnbaufläche“ mit negativen Auswi rkungen nicht zu rechnen. 
Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Belangen 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Denn: 
• Für Teilbereich A/B bleibt es bei der Darstellung als Baufläche. Es wird lediglich die allgemei- 
ne Art der baulichen Nutzung von "Gemischter Baufläche" hin zu "Wohnbaufläche" geändert. 
Daraus sind keine abwägungserheblichen Auswirkungen auf die Wechselwirkungen zwischen 
den Belangen zu erwarten. 
• Für die Teilbereiche C und D erfolgt zwar eine Änderung der Darstellung von „Grünfläche“ hin 
zu Baufläche, namentlich zu „Wohnbaufläche“. Daraus  ergeben sich Änderungen für verschie- 
dene Belange und damit auch für die Wechselwirkungen zwischen den Belangen. Es liegen aber 
keine Anhaltspunkte dafür vor, dass diese in einem Maße erheblich sind, dass sie in der Abwä- 
gung zu berücksichtigen wären.  
Zu den nachfolgenden Belangen , die mit der am 13.05.2017 in Kraft getretenen Änderung in das 
BauGB aufgenommen wurden, soll im Interesse der Klarstellung hervorgehoben werden: 
Auswirkungen aufgrund Anfälligkeit für Unfälle oder Katastrophen 
Gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j BauGB sind, unbeschadet des § 50 Satz 1 des Bundes-Immis-
sionsschutzgesetzes (BImSchG), die Auswirkungen, die aufgrund der Anfälligkeit der nach dem B-
Plan zulässigen V orhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen auf die Belange nach § 1 Abs. 6 
Nr. 7 Buchst. a bis d und i BauGB zu erwarten sind, bei der Aufstellung der Bauleitpläne zu berück- 
sichtigen.  
Anhaltspunkte dafür, dass eine Anfälligkeit der nach dem aus dem geänderten FNP zu entwickeln- 
den B-Plan 398 [3] zulässigen V orhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen bestehen könnte, 
aufgrund der wiederum erhebliche Auswirkungen auf die genannten Belange zu erwarten wären, 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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liegen nicht vor. Der FNP stellt nach seiner Änderung den Änderungsbereich als „Wohnbauflä- 
che“ dar. Der daraus entwickelte B-Plan kann als Art der baulichen Nutzung lediglich Wohngebiete 
festsetzen. In Wohngebieten sind V orhaben mit Anfälligkeiten und Auswirkungen im Sinne der Re- 
gelung nicht zulässig und folglich nicht zu erwarten.  
An Katastrophenereignissen sind im Übrigen von den grundsätzlich denkbaren Fällen (z.B. Erdbe- 
ben, Anstieg des Meeresspiegels, Überschwemmungen; vgl. [4], S. 2, Erwägungsgrund 15) für die 
Stadt Leipzig in diesem Zusammenhang nur Hochwassersituationen bzw. Überflutungen nach 
Starkregen bedeutsam und daher auch nur diese zu betrachten. Gefährdungen durch Hochwasser 
oder Überflutungen können für den Änderungsbereich aber ausgeschlossen werden. Der Ände- 
rungsbereich liegt weder in einem Überschwemmungsgebiet (siehe [2], Karte der Schutzgebiete) 
noch in einem Bereich, der in der Vergangenheit von Überflutungen betroffen war bzw. für den es 
Hinweise auf eine derartige Gefährdung gibt. 
Anhaltspunkte auf im relevanten Umfeld vorhandene oder zulässige V orhaben mit Anfälligkeit für 
schwere Unfälle oder Katastrophen im Sinne der Regelung liegen ebenfalls nicht vor. Dies gilt auch 
für das benachbarte Heizkraftwerk.  
Auswirkungen während der Bau- und Betriebsphase  
Gemäß Nr. 2 Buchst. b Teilsatz 2 der Anlage 1 zum BauGB sind, soweit möglich, die möglichen 
erheblichen Auswirkungen während der Bau- und Betriebsphase der geplanten V orhaben auf die 
Belange nach § 1 Absatz 6 Nummer 7 Buchstabe a bis i BauGB zu beschreiben.  
Laut der Begründung zum Regierungsentwurf des BauGB 2017 (siehe [6], S. 53) dient diese Rege- 
lung  
im Wesentlichen der Umsetzung von Nummer 5, zugleich aber auch von Nummer 1 des An- 
hangs IV der UVP-Richtlinie. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die Umweltprüfung 
nach § 2 Absatz 4 Satz 3 BauGB u. a. auf das bezieht, was nach dem Detaillierungsgrad der 
Planung angemessenerweise erwartet werden darf. Für den Umfang der im Einzelfall beste- 
henden Prüfungsanforderungen nach Nummer 2 Buchstabe b der Anlage 1 wird daher auch 
von Bedeutung sein, ob ein konkretisierbares Projekt bzw. Vorhaben Gegenstand oder Anlass 
des Bebauungsplans ist. Geprüft werden nur solche Auswirkungen, die durch die Festset- 
zungen des Planes hinreichend absehbar sind. Auf Bebauungsplanebene nicht absehbare zu- 
sätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen des Vorhabens sind wie nach bishe- 
riger Rechtslage […] nach § 17 Absatz 3 UVPG auf Zu lassungsebene zu prüfen.  
Daraus ist zu schließen, dass es der Beschreibung derartiger Auswirkungen auf der Ebene des FNP 
aufgrund seines geringen Detaillierungsgrades grundsätzlich nicht bedarf.  
Anhaltspunkte dafür, dass dies im vorliegenden Fall anders wäre, z.B. weil „ein konkretisierbares 
Projekt bzw. V orhaben Gegenstand oder Anlass des Bebauungsplans ist“, für den diese FNP-
Änderung erfolgt, liegen nicht vor. Zwar ist davon auszugehen, dass es sich bei dem Projekt bzw. 
V orhaben, das Anlass und Gegenstand des B-Planes 398 und damit auch Anlass dieser FNP-
Änderung ist, um ein UVP-pflichtiges V orhaben handelt (siehe oben, Kap. 7.2). Es handelt sich da- 
bei aber um den „ Bau eines Städtebauprojektes für sonstige bauliche Anlagen “ im Sinne der Nr. 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
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18.7 der Anlage 1 zum UVPG. Dieses ist aber noch nicht hinreichend konkretisiert, um die mögli- 
chen erheblichen Auswirkungen während der Bau- und Betriebsphase der geplanten V orhaben 
schon auf der Ebene des FNP mit hinreichender Verlässlichkeit ermitteln zu können. Dies ist des- 
halb hier nicht möglich und – auch im Hinblick auf § 2 Abs. 4 Satz 3 BauGB – nicht erforderlich. 
Einer Beschreibung und Bewertung voraussichtlicher erheblichen Umweltauswirkungen  der 
Planung, anderweitiger Planungsmöglichkeiten  sowie einer Überwachung erheblicher Um- 
weltauswirkungen bedarf es, da erhebliche Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind, nicht. 
7.5 Referenzliste der Quellen 
 
[1] Stadt Leipzig, Begründung zum Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen" (Entwurf).   
[2] Stadt Leipzig, Landschaftsplan, Leipzig, 2013.  
[3] Stadt Leipzig, Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen".   
[4] Europäische Union, Richtlinie 2014/52/EU des europäischen Parlaments und des Rates vom 16. 
April 2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei 
bestimmten öffentlichen und privaten Projekten.   
[5] Bundesregierung (Hrsg.), Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Neuauflage 2016 , Stand: 1. 
Oktober 2016, Kabinettsbeschluss vom 11. Januar 2017.  
[6] Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im 
Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt, Deutscher Bundestag, 
Drucksache 18/10942.  
 
8. Ergebnisse der Beteiligungen 
8.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
V on der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) wurde abgesehen. 
Unabhängig davon wurden aber sieben Bürgervereine beteiligt. Drei davon gaben eine Stellung- 
nahme ab. In allen Stellungnahmen wird dem V orhaben zugestimmt. 
8.2 Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher  Belange 
Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB; § 4 Abs. 1 BauGB) 
wurden keine Anregungen oder Bedenken, die die Planinhalte in Frage stellen würden, geäußert. 
V on sechs der beteiligten TöB gingen Stellungnahmen ein: 
Die Industrie- und Handelskammer  zu Leipzig teilte vor allem mit, dass die Planung befürwortet 
werde. 
Die Landesdirektion Sachsen  teilte mit, dass dieser Änderung keine Ziele der Raumordnung ent- 
gegenstehen. 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
Seite 25 
 
 
   
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Der Regionale Planungsverband Leipzig-Westsachsen  teilte mit, dass aus regionalplanerischer 
Sicht keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Planung bestehen und, dass sich hinsichtlich Um- 
fang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung keine weiteren Hinweise ergeben. 
Das Landesamt für Archäologie Sachsen teilte mit, dass gegen die Planung keine Bedenken be- 
stehen. 
Die Leipziger Verkehrsbetriebe  teilten mit, dass sie keine Einwände gegen die Planung haben. 
Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie hat Hinweise gegeben. 
Zu nennen sind vor allem Hinweise auf Hohlraumgebiete im Umfeld des Plangebietes und auf na- 
türliche Radioaktivität (wahrscheinlich erhöhte Radonkonzentration in der Bodenluft) auch im 
Plangebiet. Dies ist vorliegend nicht für den FNP relevant, sondern für den B-Plan bzw. für konkre- 
te Bauvorhaben in dessen Plangebiet. 
C. INHALTE DER ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANES 
9.  Beschreibung und Begründung der Änderung 
Der Flächennutzungsplan wird zur Umsetzung der oben genannten Ziele und Zwecke wie folgt ge- 
ändert: 
Teilbereich bisheriger Planinhalt neuer Planinhalt 
A 
B 
C 
D 
Gemischte Baufläche/Fläche für Versorgungsanlagen 
Gemischte Baufläche/Fläche für Versorgungsanlagen 
Grünfläche 
Grünfläche 
Wohnbaufläche 
Wohnbaufläche 
Wohnbaufläche 
Wohnbaufläche 
Begründung: 
Für die gesamten, im räumlichen Geltungsbereich dieser Änderung gelegenen Flächen, wird die 
Darstellung „Gemischte Baufläche/Fläche für Versorgungsanlagen“ und „Grünfläche“ in „Wohn- 
baufläche“ geändert. 
Diese Änderung ist geeignet und sie ist auch erforderlich, um die dieser Änderung zugrunde liegen- 
den Ziele und Zwecke (siehe dazu auch Kap. 3) zu erreichen. 
Zur Eignung  ist insbesondere zu nennen: 
• Mit der Änderung werden die Ziele a) und b) (siehe Kapitel 3) umgesetzt. Die Darstellung des 
FNP wird an die aktuell für den Änderungsbereich beabsichtigte städtebauliche Entwicklung – 
die Entwicklung eines Wohngebietes innerhalb des Änderungsbereiches – angepasst. Damit 
wird den geänderten Rahmenbedingungen entsprochen. 
• Auch den sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen sowie dem Interes- 
se an einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung wird entsprochen. Denn: 
o Diese Änderung des FNP ist an die Ziele der Raumordnung angepasst (siehe Kap. 6.1).  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“ (Entwurf)  
Seite 26 
 
 
   
06.11.2018 
 
o Mit der Änderung des FNP wird die Nachnutzung des derzeit brachliegenden Geländes 
vorbereitet. Dies dient der Innenentwicklung einschließlich der Fortentwicklung, der An- 
passung und des Umbaus vorhandener Ortsteile sowie des Bodenschutzes. 
o V or dem Hintergrund wachsender Einwohnerzahlen ist die Stadt Leipzig in besonderem 
Maße verpflichtet, den Wohnbedürfnissen der Bevölkerung nachzukommen. Durch die 
Umsetzung der Planung „Parkstadt Dösen“ wird für ca . 1.020 Einwohner neuer Wohnraum 
geschaffen.  
o Mit der Umnutzung des denkmalgeschützten Gebäudebestandes des ehemaligen Klinikums 
als Wohngebäude wird den Belangen der Baukultur, dem Denkmalschutz und der Denk- 
malpflege Rechnung getragen.  
o Die neue Nutzung entspricht auch hinsichtlich ihrer Verkehrserschließung den Erfordernis- 
sen einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung. Das Gebiet ist sowohl 
für den Individualverkehr als auch mit dem ÖPNV gut erreichbar.  
o Soziale und kulturelle Bedürfnisse der Bevölkerung werden nicht oder jedenfalls nicht 
nachteilig berührt. 
o Anhaltspunkte dafür, dass sonstige Belange gegen die Darstellung als „Wohnbaufläche“ im 
Allgemeinen – und damit gegen diese Änderung des FN P – sprechen, liegen nicht vor. 
• Mit der Änderung werden die planungsrechtlichen V oraussetzungen dafür geschaffen, dass der 
B-Plan Nr. 398 aus dem FNP entwickelt und das Wohngebiet „Parkstadt Dösen“ entwickelt 
werden kann. Der B-Plan Nr. 398, mit dem ein allgemeines Wohngebiet im Sinne des § 4 
BauNVO festgesetzt wird, ist aus der geänderten FNP-Darstellung entwickelt. Auf der Grund- 
lage des insoweit rechtmäßig zustande gekommenen B-Planes ist die Genehmigung der Wohn- 
gebäude hinsichtlich der Art ihrer baulichen Nutzung grundsätzlich möglich.  
• Damit wird der grundsätzlichen Aufgabe des FNP, als vorbereitender Bauleitplan die sich aus 
der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung lediglich in 
den Grundzügen darzustellen, entsprochen.  
Im Ergebnis ist die vorliegende Änderung des FNP sowohl hinsichtlich der Umsetzung der Ziele 
und Zwecke der Planung als auch vor dem Hintergrund ihrer Auswirkungen geeignet sowie auch im 
planungsrechtlichen Sinne erforderlich. 
 
 
 
Stefan Heinig 
amt. Amtsleiter