2. Mülleimer auf Grünfläche Delitzscher Straße / Theresienstraße (Theresienplatz)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-SBB-10703
Datum: 2024-09-19
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Vorschlag

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Stadtbezirksbudget Vorschlag-Nr. VII-SBB-10703 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Natürliche Person 
 
 
 
Betreff: 
2. Mülleimer auf Grünfläche Delitzscher Straße / Theresienstraße 
(Theresienplatz) 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nord 05.09.2024 1. Lesung 
SBB Nord 10.10.2024 2. Lesung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 2.350 € 
Haushaltsjahr 2024 
Kategorie Papierkörbe 
Räumlicher Bezug Nord 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung/Ergänzung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Vorschlags. 
 
Sachverhalt 
Es existiert nur ein Papierkorb, der den Bedarf an Müll bei weitem nicht abdeckt. 
Insbesondere um die einzeln stehende Bank herum ist ständig Müll zu finden. Das wäre 
ausmeiner Sicht ein guter Standort für einen 2. Müllbehälter! 
Alle Bänke sind erneuert worden. Wegen begrenzter finanzieller Ressourcen wurde der 
einzige Müllbehälter jedoch nicht erneuert. Dieser ist oft überfüllt und dann liegt der Abfall um 
ihn herum oder auf der Grünfläche oder um die anderen Bänke. Das ist kein schöner Anblick 
und lädt auch nicht zum Verweilen ein. Vom Hygieneaspekt ganz zu schweigen. 
Hiermit beantrage ich einen 2. Müllbehälter über das Stadtbezirksbudget zur Verbesserung 
der Situation und Verschönerung des Gesamtbildes dieser wohnortnahen Grünfläche. 
 
Anlage/n 
1 Verwaltungsmeinung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 3 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
 
Allrisnummer: VII-SBB-10703 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nord 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☒ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☐ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: 2. Müllbehälter auf Grünfläche Delitzscher Straße/Theresienstraße 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☐ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
 
☐ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☒ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/ Alternativvorschlag: 
 
1. Der Aufstellung eines 2. Papierkorbes am beantragten Standort auf der Grünfläche 
Delitzscher Straße/Theresienstraße wird zugestimmt.  
2. Zudem wird der Umrüstung des vorhandenen 30-Liter-Behälters gegen einen 50-Liter-
Behälter zugestimmt. 
 
 
Begründung:  
Die Aufstellung eines zweiten Papierkorbes zur Wahrung der Sauberkeit an diesem Standort wird als 
sinnvoll betrachtet, da dieser über Bänke verfügt, welche Bürgerinnen und Bürger zum Verweilen 
einladen und somit ein erhöhter Nutzungsdruck vorhanden ist. 
 
Vor Ort befindet sich aktuell ein 30-Liter-Abfallbehälter. Neben der Aufstellung eines zweiten 
Papierkorbes würde auch die Erhöhung des Behältervolumens durch Austausch (Umrüstung) des 
aktuell vorhandenen gegen einen 50-Liter-Behälter zu mehr Sauberkeit vor Ort beitragen.  
 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
(Das Stadtbezirksbudget unterliegt der Jährlichkeit, d.h. nur im HH-Jahr umsetzbare können 
befürwortet werden) 
 
4. Quartal 2024 – 1. Quartal 2025 
 
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages: 
(Auch bei Ablehnung zu beziffern. Folgekosten über das HH-Jahr hinaus sind beim Kämmerer 
anzumelden, falls nicht über die Budgets der Fachämter abzudecken.)  
 
Ob im genannten Bereich die Aufstellung von Papierkörben vom Typ GBS P 20 oder vom Typ A170 
(beide aus Metall, mit 50 Liter Fassungsvolumen und Deckel) erfolgt, ist abhängig vom Beschluss des 
Stadtbezirksbeirates.  
 
Sofern Beschlusspunkt 1 und 2 beschlossen werden, sind Papierkörbe vom Typ GBS P20 zu 
verwenden. Hierbei entstünden Kosten für die Stellung eines Papierkorbes in Höhe von derzeit 
2 von 3 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
1175,00 €, d.h. bei 2 Papierkörben (gemäß BP 1 und 2) ergeben sich derzeit 2.350,00 €. 
Hinzukommen jährliche Folgekosten für den 2. Behälter (gemäß BP 1) in Höhe von derzeit 742,78 
Euro. 
 
Sofern lediglich Beschlusspunkt 1 beschlossen wird, ist zur Wahrung eines einheitlichen 
Gestaltungsbildes ein Papierkorb vom Typ A170 zu verwenden. Hierbei entstünden Kosten für die 
Stellung eines Papierkorbes in Höhe von derzeit 1.068,38 €. Hinzukommen auch hier jährliche 
Folgekosten für den 2. Behälter (gemäß BP 1) in Höhe von derzeit 742,78 Euro. 
 
Auf Grund der aktuellen Marktsituation sind Preissteigerungen möglich. 
 
 
3 von 3 in Zusammenstellung