Evaluierung des „Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau 2013-2020“
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-07197
Datum: 2023-03-31
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-07197 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Evaluierung des „Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- 
und Brückenbau 2013-2020“ 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
gemeinsames Gremium SBB/OR  Information zur 
Kenntnis 
FA Finanzen  Information zur 
Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Information zur 
Kenntnis 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Information zur 
Kenntnis 
Ratsversammlung 17.05.2023 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
  
Die Evaluierung des „Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau 
2013 - 2020“ wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug 
 Stadtgebiet Leipzig 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln   
              
   Sonstiges: 
  
Das „Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020“ war auf 
den Zeitraum bis Ende 2020 ausgelegt und sollte nachfolgend für einen neuen Zeitraum 
fortgeschrieben werden. Dies war als eigenständige Vorlage „Fachplanung für die 
mittelfristige Realisierung der Verkehrsinfrastruktur“ geplant und in Arbeit. Da mit der Vorlage 
„Mobilitätsstrategie für Leipzig 2030 - Rahmenplan zur Umsetzung“ mittlerweile eine 
Instrument etabliert ist, dass (auch) für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur zur 
zentralen Steuerung dient und das regelmäßig fortgeschrieben wird, soll die Fachplanung 
nun in die Fortschreibung des Rahmenplans einfließen, um keine parallelen Dokumente 
mehr zu führen.  
Die Evaluierung stellt daher einen Abschluss des Mittelfristprogramms 2013 - 2020 dar und 
gibt einen Überblick über den Umsetzungsstand der dort gelisteten Baumaßnahmen.  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
   Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen x Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
  
  Trifft nicht zu         
  
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung 
  
x ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
 
Sachverhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
entfällt  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
entfällt   
III.  Strategische Ziele 
  
Die Berichterstattung dient dem Ziel der Steuerung der städtischen Verkehrspolitik zur 
Umsetzung der „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ sowie einer leistungsfähigen 
technischen Infrastruktur der Stadt Leipzig. 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Das „Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020“ (Vorlage 
RBV-1774/13 vom 18.09.2013) war auf den Zeitraum bis Ende 2020 ausgelegt und sollte 
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nachfolgend für einen neuen Zeitraum fortgeschrieben werden. Diese Fortschreibung war als 
eigenständige Vorlage „Fachplanung für die mittelfristige Realisierung der 
Verkehrsinfrastruktur“ geplant und in Arbeit. Da mit der Vorlage„Mobilitätsstrategie für 
Leipzig 2030 - Rahmenplan zur Umsetzung“ mittlerweile ein Instrument etabliert ist, dass 
(auch) für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur zur zentralen Steuerung dient und das 
regelmäßig fortgeschrieben wird, soll die Fachplanung nun in die Fortschreibung des 
Rahmenplans einfließen, um keine parallelen Dokumente mehr zu führen.  
Diese Vorlage soll daher einen Abschluss des Mittelfristprogramms 2013 - 2020 bilden und 
einen Überblick über den Umsetzungsstand der dort gelisteten Baumaßnahmen geben.  
Die inhaltliche Fortschreibung erfolgt nunmehr im Rahmen der (bereits laufenden) 
regelmäßigen Fortschreibung der Vorlage “Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig – 
Rahmenplan zur Umsetzung” (VII-DS-00547-NF-01); hier wird das bisherige 
Mittelfristprogramm als Fachplanung mit den entsprechenden Prioritätenlisten und Kriterien 
integriert. 
  
2. Evaluierung des „Mittelfristprogrammes bis 2020“ 
  
Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass das Mittelfristige Straßen- und 
Brückenbauprogramm 2013 - 2020 eine Priorisierung notwendiger Investitionen in die 
Verkehrsinfrastruktur von Straßen, Brücken und Radverkehrsanlagen darstellte, aber kein 
Realisierungsprogramm, das in diesem Zeitraum abzuarbeiten war. Die Realisierung der 
Einzelmaßnahmen war jeweils in den vom Stadtrat zu beschließenden Haushalten zu planen 
und musste sich an diversen externen Einflussfaktoren sowie der Auslastung der personellen 
und finanziellen Ressourcen der Stadt ausrichten. 
  
Neben den Maßnahmen aus dem Mittelfristprogramm wurden unterjährig darüber hinaus 
Maßnahmen realisiert, die über Haushaltsanträge (z.B. von Stadtbezirksbeiräten, 
Ortschaftsräten) im Zuge der Haushaltsplanung geplant und realisiert wurden. Weiterhin 
werden regelmäßig Planungen zu Maßnahmen begonnen, welche aus Sicht der 
Verkehrssicherheit dringend erforderlich sind. In Geschäftsbesorgung durch andere 
Bauherren (z.B. LVB GmbH) werden unterjährig Leistungen an städtischen Anlagen 
realisiert, welche durch die Stadt Leipzig finanziert werden. 
  
Für die im „Mittelfristprogramm bis 2020“ - dort Anlage 2 (Einzelinvestitionen), Liste 1 
(finanziell gesichert) und Liste 2 (finanziell ungesichert) aufgeführten 53 investiven 
Verkehrsbauvorhaben stellt sich die Umsetzung seit 2013 wie folgt dar: 
  
2.1 Einzelinvestitionen 
  
Abgeschlossen (32 Maßnahmen):  
  
- (1.) B 87, Lützner Straße, Abschnitt Odermannstraße bis Henriettenstraße (BA 19)  
- (2.) Brücke Bornaische Straße einschließlich Ausbau der Bornaischen Straße zwischen 
Prinz-Eugen-Straße und Liechtensteinstraße  
- (3.) Teslabrücke einschließlich Rampenanpassung zwischen Torgauer Straße und 
Technisches Zentrum Heiterblick  
- (4.) Liebigstraße von Stephanstraße bis Johannisallee (alle 3 Bauabschnitte)  
- (5.) Dufourstraße/August-Bebel-Straße von Wundtstraße bis Kurt-Eisner-Straße  
- (6.) Wurzner Straße zwischen Dresdner Straße und Torgauer Straße  
- (7.) B 87, Lützner Straße, Abschnitt Plautstraße bis Henriettenstraße (BA 20.2)  
- (8.) Kreisverkehr Karl-Tauchnitz-Straße/Beethovenstraße  
- (9.) Antonienbrücken  
- (10.) Ersatzneubau Brücke Tauchaer Straße  
- (11.) Brücken Autobahn A14  
- (12.) Zooumfeld/Vorplatz Zoo/Kongreßhalle an Pfaffendorfer Straße  
- (13.) Brücke Miltitzer Allee (über S-Bahn)  
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- (14.) Folgemaßnahmen City-Tunnel (Promenadenring Nord, Restleistungen 
Promenadenring Süd, Platzfläche Petersstraße, Petersstraße 3. BA, Vorfeld Portikus)  
- (15.) S 78, OT Holzhausen, Baalsdorfer Straße/Hauptstraße einschließlich Knoten 
Hauptstraße/Stötteritzer Landstraße  
- (16.) Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Str. von Körnerstraße bis Martin-Luther-Ring  
- (17.) Umfeld Propsteikirche, Martin-Luther-Ring/Peterssteinweg 
- (18.) Brücke Straße des 18. Oktober einschließlich Leitungsdüker, Brückenabbruch 
erfolgt, Brückenneubau 2019 – 2021  
- (20.) Plagwitzer Brücke (Karl-Heine-Straße)  
- (22.) Autoarme Innenstadt (verkehrsorganisatorische Maßnahmen abgeschlossen)  
- (23.) Könneritzstraße zwischen Holbeinstraße und Oeserstraße  
- (26.) Kreisverkehr Chemnitzer Straße/Leinestraße/Bornaer Chaussee 
- (27.) Georg-Schwarz-Straße von Hans-Driesch-Straße bis Philipp-Reis-Straße 
- (28.) Slevogtstraße von Blücherstraße bis Diderotstraße (ohne Gleisschleife LVB) 
- (29.) S 78, OT Engelsdorf, Althener Straße, Bauzeit Mitte 2020 bis 9/2021 
- (35.) Landsberger Brücke 
- (36.) Engelsdorfer Straße von Kreisverkehr bis Im Blumengrund, 1. BA (Kreisverkehr bis 
Haus Nr. 298)  
- (39.) S 79 (alt), OT Engelsdorf von Werkstättenstraße bis Hans-Weigel-Straße, 
Teilbereich zur Erschließung des Gewerbegebietes Bauzeit 2019 bis Anfang 2021 
- (41.) Prager Straße zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz 
- (43.) Dittrichring/Martin-Luther-Ring zwischen Lotterstraße und Thomaskirchhof 
- (46.) Käthe-Kollwitz-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Gottschedstraße  
- (48.) Riebeckstraße zwischen Judith-Auer-Straße und Mühlstraße 
  
Im Bau (teilweise)  
  
- (21.) Kreisverkehr Hersvelder Straße/Hirschfelder Straße, Bau 2022/2023  
- (24) Georg-Schumann-Straße von Delitzscher Straße bis Stahmelner Höhe in mehreren 
Abschnitten, (gebaut: Abschnitt von Linkelstraße bis Am Viadukt 2016/2017, von 
Wartenburgstraße bis Linkelstraße 2015, von Druckereistraße bis Flößenstraße 2014, 
von S-Bahn Brücke bis Huygensstraße 2016), (in Planung: Abschnitt von Lützowstraße 
bis Chausseehaus)  
- (44.) Knotenpunkt Adler einschließlich Antonienstraße von Klingenstraße bis Erich-
Zeigner-Allee, Bau Teilbereich Gleise LVB 2021/2022  
- (51.) Mittlerer Ring Nordwest (Nordabschnitt) Brücken in Gustav-Esche-Straße 
(Luppenbrücke, Nahlebrücke, Brücke Nebenarm Nahle Bau 2022, Durchlass 
Burgauengraben, Hundewasserbrücke)  
  
Noch nicht begonnen (17 Maßnahmen) 
  
Im Haushalt 2023/24 bzw. mittelfristig eingeordnet: 
  
- (19.) Mittlerer Ring Nordwest (Südabschnitt) Georg-Schwarz-Brücken I und II 
einschließlich Am Ritterschlößchen, avisierte Bauzeit Ende 2025 bis 2030   
- (30.) Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße  
- (31.) Arthur-Hoffmann-Straße von Bayrischer Platz bis Richard-Lehmann-Straße  
- (32.) Bernhard-Göring-Straße von Paul-Gruner-Straße bis Richard-Lehmann-Straße   
- (33.) Erschließung Freiheits- und Einheitsdenkmal Leipzig (FED), Peterssteinweg/Martin-
Luther-Ring  
- (34.) Erschließung Markthalle (komplettes Areal an der Grünewaldstraße)   
- (37.) Goethesteig von Matzelstraße bis Wundtstraße (B 2)  
- (38.) Dresdner Straße von Kohlgartenstraße bis Wurzner Straße   
- (40.) Gerhard-Ellrodt-Straße zwischen Kreisverkehr Thomas-Müntzer-Straße und Knoten 
S 46  
- (42.) Dieskaustraße von Gerhard-Ellrodt-Straße bis Neue Straße, Baubeginn 2023  
- (45.) Merseburger Straße zwischen Brücke DB AG und Georg-Schwarz-Straße  
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- (47.) Kohlgartenstraße zwischen Dresdner Straße und Rosa-Luxemburg-Straße   
- (50.) Hugo-Aurig-Straße zwischen Hans-Weigel-Straße und Engelsdorfer Straße  
- (52.) Brücke Hirschfelder Straße/Brücke alte Brandiser Straße  
  
Baumaßnahmen ohne gesicherte Terminierung: 
  
- (25.) Kurt-Eisner-Straße von August-Bebel-Straße bis einschließlich Knoten 
Wundtstraße  
- (49.) Kreisverkehr Lyoner Straße/Kiewer Straße/Saturnstraße  
- (53.) Straßenverbindung Gerhard-Ellrodt-Straße/Brückenstraße einschließlich Brücke 
über den Elstermühlgraben 
  
Insgesamt kann festgehalten werden, dass seit Beschlussfassung des Mittelfristprogramms 
am 18.09.2013 von den 53 Verkehrsbaumaßnahmen der Liste 1 und 2 
  
- 60,37 % der Maßnahmen abgeschlossen sind,  
- 7,55 % der Maßnahmen sich noch im Bau befinden,  
- 32,08 % der Maßnahmen noch nicht baulich umgesetzt werden konnten.  
  
Die noch nicht begonnenen Baumaßnahmen (19.), (30.), (31.), (38.), (42.), (47.), welche als 
gemeinsame Baumaßnahmen mit den Leipziger Verkehrsbetrieben erfolgen sollen, sind 
bereits Gegenstand der aktuellen “Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig – Rahmenplan zur 
Umsetzung”. Diese resultieren aus dem “Basismodul Hauptachsen” und bedürfen keiner 
gesonderten Priorisierung, da sich diese über die Dringlichkeit der Leipziger 
Verkehrsbetriebe, ab 2024 breitere Wagenzüge einsetzen zu können, bestimmt.  
  
2.2 Anliegerstraßen 
  
Die Anlage 4 „Prioritätenliste Anliegerstraßen“ beinhaltete 49 Maßnahmen in den 
Stadtbezirken. Davon konnten bisher 18 Maßnahmen gebaut werden. 
  
- Krätzbergstraße zwischen Tauchaer Straße und Dürnsteiner Weg (teilweise 
Deckensanierung zwischen Dürnsteiner Weg und Werfelstraße) 
- Friedrichshafener Straße zwischen Schildberger Weg und Gogolstraße 
(Deckensanierung) 
- Gogolstraße zwischen Friedrichshafner Straße und Kuckhoffstraße (Deckensanierung 
zwischen Friedrichshafner Straße und Gontscharowstraße) 
- Döllingstraße zwischen Theodor-Heuss-Straße und Karl-Bücher-Straße 
(Deckensanierung) 
- Grüne Gasse zwischen Bernhardstraße und Friedrich-Dittes-Straße/Hans-Eisler Straße 
(Deckensanierung) 
- Schmiedestraße zwischen Zschochersche Straße und Erich-Zeigner-Allee 
(Oberflächenbehandlung) 
- Paußnitzstraße zwischen Dammstraße und Pistorisstraße (Oberflächenbehandlung) 
- Vor dem Hospitaltore zwischen Ostplatz und Liebigstraße (Deckensanierung) 
- Alfred-Kästner-Straße zwischen Fockestraße und Brandvorwerksstraße 
- Arndtstraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Bernhard-Göring-Straße 
- Heilemannstraße zwischen Richard-Lehmann-Straße und Selneckerstraße 
(Deckensanierung) 
- Gießerstraße zwischen Endersstraße und Karl-Heine-Straße 
- Demmeringstraße zwischen Plautstraße und Saalfelder Straße 
- Siemeringstraße zwischen Lützner Straße und Aurelienstraße 
- Faradaystraße zwischen Kirschbergstraße und Georg-Schumann-Straße 
(Deckensanierung) 
- Dantestraße zwischen Georg-Schumann-Straße und Blücherstraße (Deckensanierung) 
- Laubestraße zwischen Georg-Schumann-Straße und Kirschbergstraße 
- Richterstraße zwischen Lützowstraße und Ehrensteinstraße 
  
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Nicht baulich umgesetzt werden konnten insgesamt 31 Anliegerstraßen. Damit wurden  
36,73 % der Maßnahmen realisiert, 63,27 % der Maßnahmen konnten noch nicht begonnen 
werden. 
  
Die Maßnahmen Abtnaundorfer Straße zwischen Lazzarusstraße und Sportschule sowie 
Buttergasse zwischen Brauereistraße und Anton-Zickmantel-Straße befinden sich aktuell in 
der Planung und sind hinsichtlich der baulichen Umsetzung zeitlich terminiert. 
  
Weiterhin befinden sich folgende Maßnahmen in der Planung, sind aber hinsichtlich der 
Realisierung noch nicht terminiert: 
  
- Reichpietschstraße zwischen Gerichtsweg und Köbisstraße 
- Bärenfelser Weg 
- Bibraer Weg 
- Colberger Weg 
- Margeritenweg 
  
Anliegerstraßen bilden einerseits einen großen Teil des Leipziger Straßennetzes, haben 
durch ihre Anliegerfunktion aber eine im jeweiligen Einzelfall deutlich geringe 
Verkehrsfunktion als die Straßen im Hauptnetz. Im Einsatz der Planungskapazitäten sowie 
der Finanzmittel mussten daher i.d.R. Prioritäten für Hauptnetzstraßen gesetzt werden. 
Durch den Anfang 2019 gefassten Ratsbeschluss zur Aufhebung der 
Straßenausbaubeitragssatzung haben sich zudem die notwendigen Eigenanteile der Stadt 
für die Realisierung der Baumaßnahmen gerade in den Anliegerstraßen maßgeblich erhöht. 
Entsprechend der Gesamtsituation konnten Anliegerstraßen somit nur in geringem Umfang 
grundhaft erneuert werden.  
  
2.3 Straßenbaumaßnahmen in den Ortsteilen 
  
Die Anlage 5 „Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen in den Ortsteilen (PSP-Element 
Straßenbau in Ortsteilen) beinhaltet 29 Maßnahmen. Davon konnten bisher 10 Maßnahmen 
gebaut werden. 
  
- Freirodaer Weg, Wendeanlage 
- Fritz-Reuter-Straße von Stentzlerstraße bis Zum Feld 
- Wiederherstellung Zufahrt Kindergarten Hohenheida 
- Kantor-Andrä-Straße (Deckensanierung) 
- Geranienweg 
- Schulstraße Gehweg von Zweinaundorfer Straße bis Schule 
- Kleine Gartenstraße 
- Weinberg (Deckensanierung und Gehwegreparaturen) 
- Alte Dorfstraße von Miltitzer Straße bis Nollendorfstraße 
- Sportplatzweg von Sandberg bis Weinberg (Deckensanierung) 
  
Nicht baulich umgesetzt werden konnten 19 Straßenbaumaßnahmen in Ortsteilen. Damit 
wurden 34,48 % der Maßnahmen realisiert und bei 65,52 % der Maßnahmen konnte noch 
nicht mit dem Bau begonnen werden. 
  
Die Maßnahme Nr. 28 Delitzscher Landstraße befindet sich in der Planung, ist jedoch 
hinsichtlich der Bauzeit noch nicht terminiert. 
  
Auch für die Maßnahmen in den Ortsteilen treffen die Ausführungen zu den Anliegerstraßen 
weitgehend zu, so dass auch hier entsprechend der Gesamtsituation nur in geringerem 
Umfang Straßen grundhaft erneuert werden konnten.  
  
2.4 Radverkehrsanlagen 
  
In der Anlage 7 „Prioritätenliste Neubau von Radverkehrsanlagen“ des „Mittelfristprogramm 
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bis 2020“ wurden insgesamt 28 Maßnahmen benannt. Davon konnten bisher folgende 7 
Maßnahmen realisiert werden.   
  
- Teile der Rad-/Gehwegverbindung Lützschena - Lindenthal 
- Rad-/Gehweg Professor-Andreas-Schubert-Straße 
- Rad-/Gehweg Grundstraße 
- Elsterradweg zwischen Teilungswehr und Brückenstraße 
- Wegeverbindung am Sommerfeld 
- Rad-/Gehweg Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger   
Straße 
- Rad-/Gehweg Muldentalstraße (Störmthaler Straße bis EÜ) 
  
21 Radverkehrsanlagen konnten nicht baulich umgesetzt werden. Damit wurden 25 % der 
Maßnahmen realisiert und 75 % der Maßnahmen noch nicht begonnen. Eine der 
Hauptursachen für den geringen Realisierungsgrad ist die Grunderwerbsproblematik. In der 
Regel wird bzw. kann kein Baurecht (B-Plan oder Planfeststellung) geschaffen werden, was 
dann zu einem fehlenden Instrument für eine Besitzeinweisung/Enteignung führt. Damit 
bleibt nur die Möglichkeit eines freihändigen Grunderwerbs, d.h. der Verkaufsbereitschaft 
des Grundeigentümers, der nicht immer oder nur in sehr langen Zeiträumen zu erreichen ist. 
  
2.5 Brücken 
  
In der Anlage 8 „Prioritätenliste Brücken“ des „Mittelfristprogramm bis 2020“ wurden 
insgesamt 70 Brückenbaumaßnahmen benannt, die nach Dringlichkeitsgruppen unterteilt 
wurden. Davon konnten bisher 23 Maßnahmen realisiert werden.  
  
- Landsberger Brücke 
- Brücke Straße des 18. Oktober 
- Brücke Theodor-Neubauer-Straße 
- Peterssteg (Uferweg) 
- Plagwitzer Brücke 
- Brücke Tauchaer Straße 
- Brücke Antonienstraße I 
- Brücke Antonienstraße II 
- Frankfurter Brücke (Goerdelerring) – verfüllt 
- Schlachthofbrücke 
- Brücke Am Pfingstanger II 
- Brücke Lützschenaer Straße II 
- Brücke Am Pfingstanger I 
- Auenbrücke (Dieskaustraße) 
- Brücke Wingertgasse 
- Brücke Seumestraße 
- Brücke Raschwitzer Straße 
- Brücke Miltitzer Allee 
- Brücke alte Brandiser Straße (demontiert) 
- Gießerbrücke 
- Brücke Verbindungsweg 
- Brücke Elsterstraße 
- Brücke Feldweg abgeh. v. Auenstraße 
  
Folgende Maßnahmen befinden sich aktuelll im Bau: 
  
- Gustav-Esche-Brücke I 
- Brücke Elsterstraße 
  
46 Maßnahmen aus der Prioritätenliste Brücken befinden sich noch in der Planung und 
konnten bisher noch nicht begonnen werden. Bisher sind die nachfolgenden 14 Maßnahmen 
kurz- bzw. mittelfristig eingetaktet: 
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- Georg-Schwarz-Brücke II 
- Gustav-Esche-Brücke I 
- Leutzsch-Wahrener-Brücke 
- Brücke Richard-Lehmann-Straße 
- Zeppelinbrücke 
- Brücke Geithainer Straße 
- Karlbrücke 
- Georg-Schwarz-Brücke I 
- Brücke Hirschfelder Straße 
- Brücke Göteborger Straße 
- Nahlesteg 
- Wiederitzscher Brücke 
- Sachsenbrücke 
- Brücke Stünz Volkshain 
  
Die Realisierung von 32 Maßnahmen ist dagegen langfristig geplant bzw. noch nicht 
terminiert: 
  
- Beipertbrücke 
- Hundewasserbrücke 
- Landauer Brücke 
- Brücke Gerberstraße 
- Brücke Torgauer Straße I 
- Markthallenbrücke 
- Frankfurter Brücke 
- Raschwitzer Brücke 
- Brücke Leutzscher Allee 
- Paußnitzbrücke 
- Brücke Wiederitzscher Landstraße 
- Brücke Am Pfingstanger III 
- Brücke Gottschalkstraße 
- Brücke Am Pfingstanger IV 
- Lößniger Brücke 
- Leibnizbrücke 
- Brücke Durch die Felder II 
- Brücke Miltitzer Allee 
- Schlegelbrücke 
- Weißenfelser Brücke 
- König-August-Brücke 
- Brücke Rosentalgasse 
- Brücke Seestraße 
- Brücke Mölkau Dorfplatz 
- Brücke Sasstraße 
- Brücke Sesenheimer Straße 
- Brücke Borngasse 
- Brücke Forstweg 
- Brücke Am Dorfteich 
- Gießerbrücke 
- Brücke Erich-Köhn-Straße 
- Rohrbrücke Torgauer Straße 
  
Die Maßnahmen “Brücke Am Bahndamm östl.” und “Brücke Durch die Felder II” sind 
ersatzlos entfallen. 
  
47 Brückenbaumaßnahmen konnten nicht baulich umgesetzt werden. Damit wurden 32,86 % 
der Maßnahmen realisiert und 67,14 % der Maßnahmen konnten noch nicht begonnen 
werden. 
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2.6 Schwerpunkte 
  
Unter den oben aufgelisteten Einzelinvestitionen (Punkt 2.1) befinden sich auch jene, die im 
“Mittelfristprogramm bis 2020” einer Schwerpunktsetzung unterlagen. Schwerpunkte wurden 
dabei auf Maßnahmen gesetzt, die aufgrund 
  
a. des schlechten Straßenzustandes 
b. des Ausbaus von Stadtbahntrassen 
c. des schlechten baulichen Zustandes von Straßenbrücken 
  
dringend erforderlich waren. 
  
Im Einzelnen konnten in den Kategorien a), b), c) folgende Fertigstellungen erreicht werden: 
  
a. Maßnahmen aufgrund des schlechten Straßenzustandes: 
  
fertiggestellt: 
• (15.) S 78, OT Holzhausen, Baalsdorfer Straße/Hauptstraße einschließlich Knoten 
Hauptstraße/Stötteritzer Landstraße  
• (4.) Liebigstraße von Stephanstraße bis Johannisallee (alle 3 Bauabschnitte) 
• (23.) Könneritzstraße zwischen Holbeinstraße und Oeserstraße  
  
Noch nicht begonnen: 
• (25.) Kurt-Eisner-Straße von August-Bebel-Straße bis einschließlich Knoten 
Wundtstraße  
  
Im Ergebnis konnte im Schwerpunkt a) eine Fertigstellungsquote von 75 % erreicht werden. 
  
b. Maßnahmen mit Ausbau von Stadtbahntrassen 
  
fertiggestellt: 
• (6.) Wurzner Straße zwischen Dresdner Straße und Torgauer Straße  
• (7.) B 87, Lützner Straße, Abschnitt Plautstraße bis Henriettenstraße (BA 20.2)  
• (16.) Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Str. von Körnerstraße bis Martin-Luther-
Ring  
  
teilweise in Bau: 
• (24) Georg-Schumann-Straße von Delitzscher Straße bis Stahmelner Höhe in 
mehreren Abschnitten, (gebaut: Abschnitt von Linkelstraße bis Am Viadukt 
2016/2017, von Wartenburgstraße bis Linkelstraße 2015, von Druckereistraße bis 
Flößenstraße 2014, von S-Bahn Brücke bis Huygensstraße 2016), (in Planung: 
Abschnitt von Lützowstraße bis Chausseehaus)  
  
noch nicht begonnen: 
•         (42.) Dieskaustraße von Gerhard-Ellrodt-Straße bis Neue Straße, Baubeginn 
2023 
• (30.) Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße  
  
Im Ergebnis konnte im Schwerpunkt b) eine Fertigstellungsquote von 50 % erreicht werden. 
Teilweise fertiggestellte Maßnahmen wurden dabei nicht als fertiggestellt betrachtet. 
  
c. Maßnahmen aufgrund des schlechten baulichen Zustandes von Brücken 
  
fertiggestellt: 
• (2.) Brücke Bornaische Straße einschließlich Ausbau der Bornaischen Straße 
zwischen Prinz-Eugen-Straße und Liechtensteinstraße  
11 von 14 in Zusammenstellung
12/14 
 
• (3.) Teslabrücke einschließlich Rampenanpassung zwischen Torgauer Straße 
und Technisches Zentrum Heiterblick  
• (9.) Antonienbrücken  
• (35.) Landsberger Brücke 
  
noch nicht begonnen: 
• (19.) Mittlerer Ring Nordwest (Südabschnitt) Georg-Schwarz-Brücken I und II 
einschließlich Am Ritterschlößchen, avisierte Bauzeit Ende 2025 bis 2030   
• (51.) Mittlerer Ring Nordwest (Nordabschnitt) Brücken in Gustav-Esche-Straße 
(Luppenbrücke, Nahlebrücke, Durchlass Burgauengraben, Hundewasserbrücke)  
  
Im Ergebnis konnte im Schwerpunkt c) eine Fertigstellungsquote von 66,67 % erreicht 
werden. 
  
Unter Betrachtung aller Schwerpunktmaßnahmen konnten 62,5 % fertigestellt werden, somit 
übersteigt die Fertiggestellungsquote der Schwerpunktmaßnahmen die der 
Einzelinvestitionen unter Punkt 2.1. 
  
Einige im Mittelfristprogramm bis 2020 enthaltene Maßnahmen betrafen Abschnitte des 
Mittleren Rings. Die Brückenbaumaßnahmen in Bestandsstraßen (Georg-Schwarz-Brücken 
und Brücken im Zuge der Gustav-Esche-Straße, Nr. 19 und 51 der Einzelinvestitionen) 
befinden sich in der Planung, eine im Bau. Für die Maßnahme Straßenverbindung Gerhard-
Ellrodt-Straße/Brückenstraße einschließlich Brücke über den Elstermühlgraben (Nr. 53) 
wurde erst nach dem Beschluss des Mittelfristigen Investitionsprogramms 2013 bis 2020 die 
Entscheidung getroffen, dass diese Maßnahme aufgrund von erheblichen Eingriffen in 
Umwelt und Bebauung nicht realisiert wird. 
  
Die Maßnahme Kreisverkehr Lyoner Straße/Kiewer Straße/Saturnstraße (Nr. 49) blieb 
entsprechend der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum 
(STEP VöR 2015) ohne Realisierungspriorität, da hier keine “erheblichen Verkehrsengpässe” 
bestehen und ein geschlossener “Mittler Ring” nicht mehr verfolgt wird. 
  
Die Baumaßnahme Kurt-Eisner-Straße von August-Bebel-Straße bis einschließlich Knoten 
Wundtstraße (Nr. 25)  wurde aufgrund der fehlenden Betrachtung des ÖPNV bisher nicht 
realisiert; das Projekt “Südsehne” greift diesen Abschnitt entsprechend der aktuellen 
verkehrsplanerischen Ansätze zur Verbesserung des ÖPNV-Netzes in Leipzig mit auf. 
  
7.   Grunderwerb 
  
Für die Baumaßnahmen ist oftmals Grunderwerb erforderlich, die Anmeldung der 
erforderlichen Grunderwerbsmittel beim Liegenschaftsamt ist durch das Verkehrs- und 
Tiefbauamt jahresscheibenweise erfolgt. Durch die zunehmende Erneuerung bestehender 
Straßen konnten die notwendigen Mittel gegenüber den Jahren vor 2013 reduziert werden. 
Schwierigkeiten beim Grunderwerb gehören zu den Verzögerungsgründen für 
Verkehrsbaumaßnahmen. 
  
Für die gemeinsamen Baumaßnahmen mit den Leipziger Verkehrsbetrieben sind 
Baurechtsverfahren (in der Regel Planfeststellungsverfahren) erforderlich, welche die 
Erfordernisse des Grunderwerbs inhaltlich mit abdecken, so dass hier kein freihändiger 
Grunderwerb erforderlich wurde. 
  
8.   finanzielle Mittel 
  
Das Mittelfristprogramm orientierte sich in seiner Abschätzung der Realisierbarkeit an einem 
Finanzszenario, dass die Mittelverfügbarkeit im Verkehrs- und Tiefbauamt aus den Jahren 
2009 bis 2012 zur Grundlage hatte. Im Durchschnitt betrug der Haushalt in dieser Zeit 15,44 
Mio. Euro/a und dem entsprach annähernd das ‘Szenario 16,5 Mio.’ des beschlossenen 
“Mittelfristprogramm bis 2020”. 
12 von 14 in Zusammenstellung
13/14 
 
  
Der Durchschnitt des Eckwertes (Stadtanteil) für die Haushalte der Jahre 2012 bis 2016 
betrug dann 14,81 Mio. Euro; tatsächlich standen - mit größeren Schwankungen - von 2012 
bis 2020 durchschnittlich 8,54 Mio. Euro/a als Eigenanteile zur Verfügung: 
  
Folgende finanzielle Mittel standen zur Verfügung (Vist): 
  
- 2012 (Ist): 15,54 Mio. Euro (Stadtanteil) damit 
15,54 Mio. Euro (Gesamtinvestition) 
  
- 2013 (Ist): 11,89 Mio. Euro (Stadtanteil) damit 
25,58 Mio. Euro (Gesamtinvestition) 
  
- 2014 (Ist) 4,46 Mio. Euro (Stadtanteil) damit 
21,05 Mio. Euro (Gesamtinvestition) 
  
- 2015 (Ist) 5,23 Mio. Euro (Stadtanteil) damit 
25,71 Mio. Euro (Gesamtinvestition) 
  
- 2016 (Ist) 1,71 Mio. Euro (Stadtanteil) damit 
23,99 Mio. Euro (Gesamtinvestition) 
  
- 2017 (Ist) 10,71 Mio. Euro (Stadtanteil) damit 
27,22 Mio. Euro (Gesamtinvestition) 
  
- 2018 (Ist) 11,23 Mio. Euro (Stadtanteil) damit 
23,10 Mio Euro (Gesamtinvestition) 
  
- 2019 (Ist) 4,18 Mio. Euro (Stadtanteil) davon  
20,87 Mio. Euro (Gesamtinvestition) 
  
- 2020 (Ist) 11,87 Mio. Euro (Stadtanteil) davon  
25,47 Mio. Euro (Gesamtinvestition) 
  
Aufgrund von Haushaltsausgaberesten sind die Stadtanteile des VIST von 2012 bis 2020 
niedriger als der Planansatz. Die geringeren verfügbaren Stadtanteile sind daher kein Grund 
für nicht realisierte Baumaßnahmen, vielmehr sind hier verschiedene andere Faktoren wie 
z.B. begrenzte personelle Ressourcen, verzögerte Bereitstellung von Fördermitteln, 
Schwierigkeiten des Grunderwerb und die Abhängigkeiten von anderen Bauherren mit 
verantwortlich. 
  
3. Resümee und Ausblick 
Im Zeitraum von 2013 bis 2020 konnte eine Vielzahl von geplanten Baumaßnahmen 
realisiert und begonnen werden. Im gleichen Zeitraum hat sich aber auch der Zustand einer 
Reihe von Straßen im Hauptnetz (Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen), im Nebennetz 
(Anliegerstraßen) sowie bei Brücken verschlechtert. Der Bruttosachwert (ohne 
Fördermitteleinnahmen) des Verkehrsinfrastrukturvermögens (Brücken, Straßen, Wege, 
Plätze, LSA usw.) des Verkehrs- und Tiefbauamtes beträgt zum Stichtag 31.12.2020 
nunmehr 1.091,14 Mio. Euro, die jährliche Abschreibung (AfA - Absetzung für Abnutzung) 
beträgt 51,106 Mio. Euro. Die jährlich getätigten Investitionen in Verkehrsbaumaßnahmen 
lagen damit deutlich unter der Abschreibung.  
Die Prioritätenlisten der Anlagen des alten Mittelfristigen Straßen- und 
Brückenbauprogramms 2013 - 2020 wurden aktuell aktualisiert und fortgeschrieben bzw. neu 
aufgestellt und teilweise neuen Kriterien unterzogen. Einige Baumaßnahmen aus dem alten 
Mittelfristprogramm bis 2020 wurden bereits in den Rahmenplan zur Umsetzung 
übernommen. Dies betrifft folgende Anlagen: 
  
13 von 14 in Zusammenstellung
14/14 
 
- Anlage 2: Prioritätenliste Mittelfristiges Straßen- und Brückenbauprogramm 2013-
2020 (wichtige investive Komplex- und Einzelmaßnahmen) 
 Übertragung in die Anlagen II-10 a und II-10 b des Rahmenplanes 
  
- Anlage 7: Prioritätenliste Neubau Radverkehrsanlagen 
 Übertragung in die Anlage II-10 b 
  
- Anlage 8: Prioritätenliste Brücken 
 teilweise Übertragung in die Anlage II-10b 
  
Die neuen Prioritätenlisten werden in der „Mobilitätsstrategie für Leipzig 2030 - Rahmenplan 
zur Umsetzung“ integriert und mit dieser dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt, damit keine 
parallel laufenden Investitions- bzw. Priorisierungsprogramme existieren. 
  
Bei der Integration der Prioritätenlisten in den Rahmenplan zur Umsetzung der 
Mobilitätsstrategie 2030 wird zweistufig verfahren. Zunächst ist eine “Aktualisierung” des 
Rahmenplanes angestrebt. Hierbei sollen die o.g. Prioritätenlisten der Anlagen II-10 a und b 
des Rahmenplanes aktualisiert werden. 
  
Die “Fortschreibung” des Rahmenplanes soll als zweite Stufe erfolgen. Gegenüber der 
“Aktualisierung” ist dabei ein wesentlich höherer Bearbeitungsaufwand erforderlich, da die 
geplanten Baumaßnahmen über teilweise neue Kriterien priorisiert werden sollen.  
  
Nachfolgende Anlagen des alten Mittelfristigen Investitionsprogramm werden im Zuge der 
“Fortschreibung” in den Rahmenplan integriert: 
  
- Anlage 3: Prioritätenliste Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen 
 Übertragung in die Anlage II-10b 
  
- Anlage 4: Prioritätenliste Anliegerstraßen 
 Übertragung in die Anlage II-10b 
  
- Anlage5: Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen in den Ortsteilen 
 Übertragung in die Anlage II-10b 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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