Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05631-VSP-01
Datum: 2018-05-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05631-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Wirtschaft und Arbeit 
 
 
Betreff: 
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Wirtschaft und Arbeit  05.06.2018 Vorberatung 
Verwaltungsausschuss  06.06.2018 Vorberatung 
FA Allgemeine Verwaltung  12.06.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der  Beschluss der Vorlage VI-A-01846 „Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig“, 
ein WLAN-Netz ohne städtischen Zuschuss zu errichten, wird weiter verfolgt. 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Rahmenbedingung kostenloses WLAN-Netz Leipzig 
Der Beschluss der Vorlage VI-A-01846 „Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig“ 
mit dem Ziel, ein WLAN-Netz möglichst ohne städtischen Zuschuss zu errichten, wird 
weiterhin verfolgt. 
 
Sachstand kostenloses WLAN-Netz Leipzig 
Mit der fortschreitenden Digitalisierung sind neben dem Breitbandausbau auch die 
drahtlosen Netzwerke (WLAN) von besonderer Bedeutung. 
Im Jahr 2016 errichtete die LVV mit Ihren Tochterunternehmen ein freies WLAN an 
Haltestellen entlang des Innenstadtrings sowie auf dem Leipziger Markt. Dabei wurden die 
Access Points in vorhandener städtischer Infrastruktur, etwa im Leistungsnetz und 
Betriebsmitteln (Haltestellen, Stromkästen usw.) der Leipziger Gruppe, Straßenlaternen, 
Stadtmöbeln und bei mitwirkenden Partnern installiert. Dieses Netz steht bis auf 
weiteres zur kostenlosen Nutzung bereit. Die installierte Infrastruktur umfasst gegenwärtig 
118 Hotspots. Die technische Betreuung dieser Infrastruktur erfolgt derzeit durch die HL 
komm GmbH und LVB. Damit ist der Kernbereich Leipzigs mit freiem WLAN versorgt. 
 
Im Rahmen der Erarbeitung einer WLAN‐Strategie für die öffentliche Nutzung, wurde die 
Erweiterung des bestehenden WLAN‐Netzes entlang der Magistralen und im kompletten 
Innenstadtbereich skizziert, erste Förderprogramme evaluiert sowie mögliche Partnerschafts‐ 
und Refinanzierungsmodelle erarbeitet. In Umsetzung von Beschlusspunkt 2 des 
Beschlusses der Ratsversammlung vom 01.02.2017 zum Änderungsantrag ÄA-02 zum 
Antrag A0066/17/18 wurden diese Aktivitäten zurückgestellt und aktuell nicht weiterverfolgt. 
 
Laut der LVV ist absehbar, dass der Betrieb des bestehenden WLAN ‐ insbesondere aber 
die Erweiterung ‐ ohne eine übergeordnete Strategie, Beteiligung weiterer Partnern, sowie 
Einsatz von Fördermitteln nicht wirtschaftlich ist. 
Das Amt für Wirtschaftsförderung wird Fördermöglichkeiten und Aktivitäten weiterverfolgen 
und koordinieren. 
 
Das von der EU geförderte Programm „WiFi4EU“ mit einer Fördersumme von max. 15.000 € 
pro Kommune ist für das Ziel nicht ausreichend.