Filmkunsthaus unterstützen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-04595-NF-01-VSP-01
Datum: 2018-01-17
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04595-NF-01-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Wirtschaft und Arbeit 
 
 
Betreff: 
Filmkunsthaus unterstützen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Kultur  19.01.2018 Vorberatung 
FA Wirtschaft und Arbeit  30.01.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Stadt Leipzig begleitet den Cinémathèque e. V. bei der Standortsuche und 
der Erarbeitung und Umsetzung eines tragfähigen Konzeptes für ein 
Filmkunsthaus in Leipzig. Die Fachausschüsse Kultur und Wirtschaft und Arbeit 
werden regelmäßig über die Fortschritte informiert. 
 
2. Die Stadt Leipzig prüft die finanzielle Unterstützung insbesondere in Kooperation 
mit nichtstädtischen Fördermittelgebern. Voraussetzung für die Unterstützung ist 
das Vorliegen eines tragfähigen Konzeptes, das eine Marktanalyse einschließt. 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Zu 1.  
Der Cinémathèque Leipzig e. V. gestaltet mit seinem Filmprogramm ca. 50 Prozent des 
Abendprogramms des soziokulturellen Zentrums naTo. In Gesprächen mit dem Kulturamt 
wurde von beiden Vereinen am Standort naTo immer wieder die gemeinsame Nutzung des 
Veranstaltungsraumes diskutiert, meist vor dem Hintergrund der effektiven und 
wirtschaftlicheren Gestaltung der Arbeit.  
Im Rahmen einer standortbezogenen Neuorientierung entwickelte sich der konzeptionelle 
Ansatz des Filmkunsthauses und wird seitdem verfolgt. 
 
Der Verein Cinémathèque hatte im Rahmen der Ausschreibung der Stadt Leipzig zur 
Gottschedstraße 16, ehemals Spielstätte SKALA, auf die räumlichen Gegebenheiten 
zugeschnittene Ideen für ein Filmkunsthaus entwickelt. Die Umsetzung des Vorhabens sollte 
mit der Gründung einer Genossenschaft einhergehen. Die SKALA konnte im Bieterverfahren 
nicht an den Verein veräußert werden. 
 
Der Cinémathèque e.V. sucht nach einem Objekt, welches Raum für drei Kinosäle, 
Ausstellungsflächen und Gastronomie bietet. Die Kapazität des Objektes soll auf insgesamt 
300 Personen ausgelegt werden können. Nähere bzw. verbindliche Angaben zu baulichen 
Voraussetzungen oder weiteren tangierenden Rahmenbedingungen sind nicht genannt.  
Der Verein hat sich das Ziel gesetzt, ein Zentrum für Filmkunst mit kollaborativen Strukturen, 
als regional und überregional wirkenden Brennpunkt filmischen Schaffens, aufzubauen. Das 
Filmkunsthaus will mit seinen Programmangeboten ausgewählte historische und aktuelle 
internationale Filme in thematisch-künstlerischen Kontexten zeigen und 
kunstformübergreifend arbeiten. Kooperierend sollen Filmreihen, Festivals, Projekte und 
Diskussionsveranstaltungen mit unterschiedlichen lokalen und internationalen Partnern 
entwickelt werden.  
 
Über das Filmkunsthaus will sich der Verein zu einem aktiven Protagonisten im Kontext der 
lokalen und regionalen Kulturentwicklung entwickeln. 
Für eine vorhabenbezogene zielführende Unterstützung und Zusammenarbeit mit der Stadt 
Leipzig bei der Standortsuche bedarf es jedoch konkreterer Angaben durch den 
Cinémathèque e.V. Dazu müsste zunächst grundsätzlich geklärt werden, ob es Vorgaben 
zur stadträumlichen Lokalisierung gibt, ob nur eine Anmietung von Räumlichkeiten in 
Betracht kommt oder ob der Verein auch selbst ein Gebäude sanieren oder gar neu bauen 
will. Schließlich müssten vorab konkretere Projektdaten zum Flächenbedarf etc. abgestimmt 
werden.  
 
Das Amt für Wirtschaftsförderung und die Kulturverwaltung können den Verein entsprechend 
ihrer Fachlichkeit und Möglichkeiten bei der Konzepterstellung begleiten. Unterstützung kann 
z.B. bei der Prüfung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Konzeptes und bei der 
Marktanalyse erfolgen.  
Die Unterstützungsmöglichkeiten des Dezernates Stadtentwicklung und Bau könnten 
darüber hinaus, bei Vorliegen konkreter Projektdaten, geprüft werden.  
 
 
Zu 2.  
Für das Projekt Filmkunsthaus wird von Seiten der Stadt bereits erste Unterstützung 
geleistet. Aktuell befördert das Kulturamt den Antrag des Vereins auf Struktur - und 
Investitionsmittel nach SächsKRG beim SMWK zur Entwicklung des Konzeptes für ein 
Filmkunsthaus durch die Kofinanzierung von Eigenmitteln.  
 
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Darüber hinaus fördert das Kulturamt den Verein seit vielen Jahren institutionell. Diese 
Unterstützung wird sich weiterhin zunächst auf die inhaltliche Arbeit des Vereins im Bereich 
Kulturelle Bildung konzentrieren.  
Bislang sind wirtschaftlich, unternehmerisch ausgerichtete Aktivitäten der Cinémathèque 
ausgeschlossen (siehe Satzung). Folglich schließt das auch die Unterstützung durch 
wirtschaftsfördernde Maßnahmen aus. 
 
Auszug aus der Satzung  
Cinémathèque Leipzig e.V., gemäß der Gründungsversammlung vom 17.04.1991 und der 
Änderung 
vom 18.09.1991, 10.02.1993, 29.02.1996, 25.03.1996 und 13.04.2005 und 29.01.2007 
 
§ 1 Name und Sitz 
(1) Der Verein führt den Namen „Cinémathèque Leipzig e.V.“ Er ist in das Vereinsregister 
eingetragen. 
(2) Sitz des Vereins ist Leipzig. 
 
§ 2 Vereinszweck 
Zweck des Vereins ist ausschließlich die Vermittlung von Informationen und Kenntnissen mit 
dem Ziel, die Vorführung und Vermittlung künstlerisch wertvoller Filme zur Förderung der 
Volksbildung in einem möglichst breiten Bereich zu erreichen. Der Satzungszweck wird 
verwirklicht durch ein sich inhaltlich, konzeptionell und formal von etwa vorhandenen 
gewerblichen Kinos der Stadt Leipzig unterscheidendes Programm: Meisterwerke der 
Filmgeschichte, aktuelle und filmhistorische Programme, Retrospektiven bedeutender 
Regisseure und thematisch gebündelte Zyklen werden durch Filmeinführungen in ihrer 
filmhistorischen Bedeutung einem breiten Publikum näher gebracht. In seminaristischer 
Form soll die Möglichkeit gegeben werden, filmbegleitend sich mit ästhetischen und 
gesellschaftlichen Bedingungen auseinanderzusetzen. 
 
§ 3 Gemeinnützigkeit  
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des 
Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig, 
er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 
 
Das Amt für Wirtschaftsförderung hat auf Bitte des Cinémathèque e.V. und des Kulturamtes 
vorhabenrelevante Fördermöglichkeiten für die Errichtung eines Filmkunsthauses eruiert. Die 
Angebote der Sächsischen Aufbaubank sind jedoch ausschließlich für 
Wirtschaftsunternehmen bestimmt. Zudem sind Betriebsstätten ausgeschlossen, welche als 
Ausstellungen, Museen und ähnliche Einrichtungen, kulturelle Einrichtungen (z. B. Kino, 
Theater) bzw. Bars, Diskotheken dienen (siehe Förderrichtlinie RIGA, in der Fassung vom 
17.08.2016, Anlage 1: Einschränkungen und Ausschluss der Förderung). 
 
Für die erforderlichen ersten Schritte zur Entwicklung des Filmkunsthauskonzeptes 
(Erstellung erforderlicher neuer tragfähiger Konzepte) wird im Rahmen der gegebenen 
Möglichkeiten, wie unter Punkt 1 bereits genannt, Unterstützung von Seiten des Kulturamtes 
und der Wirtschaftsförderung geleistet. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
keine