Überplanmäßige Aufwendungen in 2020 für die konsumtive Ausstattung von Einrichtungen im Rahmen der Verschiebung der Fertigstellung von Baumaßnahmen - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00811
Datum: 2020-04-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00811 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Überplanmäßige Aufwendungen in 2020 für die konsumtive Ausstattung von 
Einrichtungen im Rahmen der Verschiebung der Fertigstellung von Baumaßnahmen - 
Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ältestenrat    
Ratsversammlung  29.04.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Zur Erfüllung der Pflichtaufgaben als Schulträger aller kommunaler Schulen der 
Stadt Leipzig sowie als Träger von kommunalen Kindertageseinrichtungen werden 
die notwendigen Verschiebungen der Planansätze zur konsumtiven Ausstattung 
aus 2019 in Höhe von 1.836.716 € als überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 
(1) SächsGemO für das Jahr 2020 entsprechend der Anlage 1 bestätigt.  
 
2. Die notwendigen Mittel wurden in 2019 in entsprechender Höhe im Bereich der 
Schulträgeraufgaben und Kindertageseinrichtungen gesperrt. Die Deckung i.H. von 
1.836.716 € erfolgt aus der Kostenstelle unterjährige Finanzierung formale Deckung 
im Ergebnishaushalt (109862000). 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtstadt.  
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Für die in Umsetzung befindlichen Baumaßnahmen der schulisch und für Kindertagesstätten 
genutzten Objekte wurden mit der Haushaltsplanung 2019/2020 entsprechend des Bauablaufes 
konsumtive Ausstattungsmittel eingeplant. Auf Grund von Bauverzögerungen müssen nunmehr die 

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notwendigen Mittel für die konsumtive Ausstattung sowie Umzugs- und Transportkosten im Haushalt 
2020 bereitgestellt werden. 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen   1.836.716 entsprechend Anlage 1 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Für die in der in der Vorlage dargestellten Schul- und Kitabaumaßnahmen erfolgte die 
Planung von konsumtiven Ausstattungsmitteln und Mittel für die Erstausstattung von Spiel- 
und Beschäftigungsmaterial im Haushalt 2019. Auf Grund von Bauverzögerungen müssen 
die notwendigen Mittel für die Ausstattungen im Haushalt 2020 bereitgestellt werden. Die 
Eilbedürftigkeit einer Beschlussfassung ist begründet, da sonst die Bestellung und Lieferung 
von Mobiliar für 14  Einrichtungen gefährdet ist, welche im Sommer 2020 ans Netz gehen 
sollen. Bei Nichtbestätigung der Vorlage kann der Unterricht  ab dem 31.08.2020 nicht 
abgedeckt werden und in zwei Einrichtungen können keine Kinder ab dem geplanten 
Inbetriebnahmetermin betreut werden. 
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II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Diese Vorlage ordnet sich in das strategische Zielbild „2030 – Leipzig wächst nachhaltig!“ in 
das Teilziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ ein. Mit dieser Vorlage soll unter anderem das 
Ziel „von zukunftsorientierten Kita- und Schulangeboten“ gewährleistet werden. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Gemäß § 22 SächsSchulG sind die Gemeinden Schulträger der allgemeinbildenden Schulen 
und der Schulen des zweiten Bildungsweges. In § 23 des SächsSchulG heißt es weiter, die 
Gemeinden verwalten die ihnen als Schulträger obliegenden Angelegenheiten als 
Pflichtaufgaben. Damit ist die Stadt Leipzig Schulträger aller kommunalen Leipziger Schulen 
und damit berechtigt und verpflichtet, öffentliche Schulen einzurichten und fortzuführen. Als 
zuständiges Amt innerhalb der Stadtverwaltung Leipzig ist das Amt für Jugend, Familie und 
Bildung verantwortlich für Schulnetzplanung und Schulnamensgebung, für Ausstattung, 
Bewirtschaftung und Unterhaltung, für Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln, für 
Schülerbeförderung, Errichtung und Modernisierung von Schulgebäuden und 
Schulsporthallen und Ausreichung der sächlichen Mittel für die kommunalen Schulen, etc. 
Dabei ist die oberste Priorität, dass die Erfüllung des sächsischen Lehrplanes sichergestellt 
ist.  
 
Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe 
gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in 
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. 
Personal- und Sachkosten im Sinne dieses Gesetzes sind solche, die für den 
ordnungsgemäßen Betrieb einer Kindertageseinrichtung erforderlich sind und sind bei 
Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft durch die Gemeinde aufzubringen. Die Ausstattung 
und die bewegliche Möblierung erfolgt entsprechend den baulichen Standards für 
Kindereinrichtungen der Stadt Leipzig. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Aufgrund der steigenden Geburtenzahlen durch die demografische Entwicklung sind 
Neubaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen und Schulen, Erweiterungsbauten sowie 
Reaktivierungen von Altgebäuden in einem hohen Maß erforderlich.  
 
Dies bedeutet, dass eine umfassende Bedarfsplanung an Kindertagesstätten, 
schulnetzplanerische, organisatorische und haushalterische Herausforderung gemeistert 
werden muss. 
 
Zur Haushaltsplanung 2019/2020 wurden die notwendigen finanziellen Mittel für die 
Ausstattungen, welche im Rahmen von Bau- und Finanzierungsbeschlüsse ausgewiesen 
worden, gemäß der Beschlusspunkte und dem Fertigstellungszeitpunkt in den jeweiligen 
Haushaltsjahren eingeplant und bestätigt. Mit Fertigstellung des Haushaltsplanentwurfes 
2019/2020 lag für die Maßnahme Campus Grünau noch kein Baubeschluss vor. Dieser wurde 
erst am 24.10.2018 in der Ratsversammlung beschlossen. Auf Grund dessen konnten die 
Planansätze für die konsumtive Ausstattung der Max-Klinger-Schule Haus und Schule Grünau 
im Haushaltsplan 2020 nicht aufgenommen werden. Die Haushaltsmittel wurden aber im 
Baubudget mit verankert, wurden dort in 2020 gesperrt und sollen mit dieser Vorlage ebenfalls 
konsumtiv außerplanmäßig bereitgestellt werden.  
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Aufgrund der Verzögerung der Inbetriebnahme der verschiedenen Bauten konnten die 
veranschlagten Ausstattungsaufwendungen, Aufwendungen für Spiel- und 
Beschäftigungsmaterial sowie die Umzugskosten (Sachkonto Porto und Transportkosten) in 
2019 nicht wie geplant in Anspruch genommen werden. Die Haushaltsansätze wurden nach 
Bekanntgabe der Verschiebung im Bereich der Schulträgeraufgaben entsprechend rechtzeitig 
in 2019 in voller Höhe gesperrt beziehungsweise wurden für die Umzugs- und 
Transportleistungen der Martin-Schule sowie für die Ausstattungsaufwendungen der 
Johannes-Kepler-Schule noch im Rahmen der Erstellung dieser Vorlage gesperrt. Im Bereich 
der Kindertagesstätten war eine Verschiebung der Maßnahmen rechtzeitig bekannt, daher 
erfolgte keine Freigabe der entsprechend Ansätze. Diese wurden nun ebenfalls im Rahmen 
der Vorlagenerstellung gesperrt. 
 
Aus diesen vorgenannten Sachverhalten ergibt sich ein Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2020 
von 1.836.716 Euro, welcher sich wie folgt aufteilt: 
 
 
Kostenart Bezeichnung PSP-Element   Betrag  
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Ernst-Pinkert-Schule 35.000 
4431 0100 Umzugs- und Transportkosten Ernst-Pinkert-Schule 3.500 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € 66. Schule 220.400 
4431 0100 Umzugs- und Transportkosten 66. Schule 10.000 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € 78. Schule 190.600 
4431 0100 Umzugs- und Transportkosten 78. Schule 15.000 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Schule Liebertwolkwitz 141.400 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Schule Mölkau (OS) 67.500 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Oberschule Diderotstraße (ehem. 68.) 126.700 
4431 0100 Umzugs- und Transportkosten Oberschule Diderotstraße (ehem. 68.) 10.000 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Oberschule Höltystraße Reaktivierung 155.200 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Johannes-Kepler-Gymnasium 91.500 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Max-Klinger-Schule 204.241 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Martin-Schule 218.200 
4431 0100 Umzugs- und Transportkosten Martin-Schule 5.000 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Schule Neptunweg 45.000 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Schule Grünau 50.000 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Hort der Ernst-Pinkert-Schule 23.000 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Kita Ludolf-Colditz-Straße 130.875 
4271 1200 Spiel- und Beschäftigungsmaterial Kita Ludolf-Colditz-Straße 60.600 
4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 € Kita Paul-Küster-Straße 22.500 
4271 1200 Spiel- und Beschäftigungsmaterial Kita Paul-Küster-Straße 10.500 
    1.836.716 
 
 
Kurzerläuterungen der Einzelmaßnahmen 
 
Die Räume des Hauses 2 der Ernst-Pinkert-Schule sollten laut Bau- und Finanzierungs-
beschluss (VI-DS-03676-DS-03 vom 18.04.2019) nach der Modernisierung zum Schuljahr 
2019/2020 in Betrieb genommen werden. Die konsumtive Ausstattung sowie benötigte 
Transportkosten wurden entsprechend im Haushaltsjahr 2019 veranschlagt. Der aktuelle 
Fertigstellungstermin wird für Juli 2020 erwartet.  
 
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Die 66. Schule sollte nach dem Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Sanierungsobjekt (VI-
DS-04698-NF-03 vom 15.11.2017) im IV. Quartal 2019 komplett in Betrieb gehen. Der aktuelle 
Fertigstellungstermin des kompletten Objektes wird für August 2020 vorhergesagt. Die 
konsumtive Ausstattung sowie benötigte Transportkosten wurden entsprechend im 
Haushaltsjahr 2019 veranschlagt und werden nun im Jahr 2020 benötigt. 
 
Das neue „Stammgebäude“ der 78. Schule und Martinschule der Stadt Leipzig sollte laut dem 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur energetischen Sanierung des Schulobjektes „An der 
Kotsche“ (VI-DS-04017 vom 17.05.2017) im August 2019 fertiggestellt werden. Die 
Ausstattung sowie die Umzugs- und Transportleistungen wurden entsprechend in der 
Jahresscheibe 2019 eingeplant. Der aktuelle Termin zur möglich Ausstattungsausführung wird 
für August 2020 festgestellt.  
 
Für die Grundschule in Liebertwolkwitz wurde im Haushaltsplan 2019 ein Ansatz für die 
konsumtive Ausstattung für den Erweiterungsbau entsprechend des Bau- und 
Finanzierungsbeschlusses (VI-DS-03892 vom 17.05.2017) eingeplant. Mittlerweile ist eine 
Fertigstellung nicht vor März 2020 zu erwarten.  
 
Für die Oberschule Mölkau wurde im Haushaltsplan 2019 ein Ansatz für konsumtive 
Ausstattung für den 1. Bauschnitt eines Erweiterungsbaues entsprechend des Bau- und 
Finanzierungsbeschlusses (VI-DS-04169-NF-02 vom 23.08.2017) eingeplant. Mittlerweile ist 
mit einem Nutzungsbeginn für einen ersten Bauabschnitt im Juni 2020 zu rechnen.  
 
Die neue Oberschule Diderotstraße, die ehemalige 68. Schule, sollte vom Bau gleichfalls in 
2019 zur weiteren Ausstattung übergeben werden. Gemäß des Bau- und 
Finanzierungsbeschluss zum Sanierungsobjekt (VI-DS-03957 vom 17.05.2017) wurden die 
entsprechenden Ausstattungsaufwendungen sowie Umzugs- und Transportkosten in 2019 
eingeplant. Der aktuelle Fertigstellungstermin zur Nutzung des Objektes wird für August 2020 
veranschlagt. 
 
Auch die Teilmodernisierung und Reaktivierung des Objektes Höltystraße sollte vom Bau 
gleichfalls im IV. Quartal 2019 zur weiteren Ausstattung übergeben werden. Gemäß des Bau- 
beschluss zur Reaktivierung (VI-DS-05072 vom 30.01.2018) wurden die entsprechenden 
Ausstattungsaufwendungen in 2019 eingeplant. Der aktuelle Fertigstellungstermin zur 
Nutzung des Objektes wird für April 2020 veranschlagt. 
 
Für das Johannes-Kepler-Gymnasium wurde im Haushaltsplan 2019 ein Ansatz für 
konsumtive Ausstattung für den Erweiterungsbau entsprechend des Mietvertrages mit der 
LESG (VI-DS-05885-NF-01 vom 20.06.2018) eingeplant. Mittlerweile ist mit einem 
Nutzungsbeginn für den Erweiterungsbau im Juli 2020 zu rechnen.  
 
Die Klassen 8 bis 10 der Max-Klinger-Schule wurden im Jahre 2017 ausgelagert in das 
schulische Objekt Telemannstraße damit das Stammobjekt Miltitzer Weg 2-4, Haus 1 
freigelenkt ist zur inneren Sanierung des Objektes. Diese Sanierung ist nun im Sommer 2020 
abgeschlossen. Die Schüler der Klassen 5 bis 7 sollen damit in den Herbstferien ins Haus 1 
einziehen und damit Haus 2 freilenken. Das Haus 2 wird anschließend saniert. Für das frisch 
sanierte Objekt sind für verschlissene und nicht mehr aufbaufähige Ausstattung 
beziehungsweise Neuausstattungen Haushaltsmittel inklusive im Baubudget verankert. Diese 
Haushaltsmittel in Höhe von 204.241 € wurden in 2020 nun im Baubudget 7.0001661.700 „SZ 
Grünau NW Inn. Sanierung Klinger H1“ gesperrt werden und sollen im konsumtiven Bereich 
für die Bestellung des Mobiliars bereitgestellt werden. Laut Haushaltsplan 2019 wurde ein 
Ansatz von 25.000 Euro des Stammgebäudes im Miltitzer Weg 3 eingeplant. Mittlerweile ist 
ein Baubeschluss bestätigt (VI-DS-02026-DS-02 vom 22.05.2018 in der DB OBM), dieser 
weist nun ein Nutzungsbeginn für einen ersten Bauabschnitt im August 2019 aus, welcher sich 
nun auf den Oktober 2020 verschiebt.  
 
Ein Teilbetrag der eingeplanten konsumtiven Ausstattung der Schule Thonberg wurde im 
Haushalt 2019 zur Kompensation von Ausstattungsmehraufwendungen im Haushaltsjahr 
7/9
2020 gesperrt. Aus der Schule Thonberg konnte doch mehr noch gebrauchsfähiges Mobiliar 
ins neue Objekt umziehen als zu nächst gedacht. Auf Grund der unterjährigen Festlegung zur 
Neueinrichtung einer Schule für geistig behinderte im Neptunweg (Vergleiche dazu VII-DS-
00297 „Umzug der Martinschule, Folgen bei Nichtbeschluss) zum Schuljahr 2020/2021 
werden zur Ausstattung der Unterrichtsräume nicht geplante Haushaltsmittel in Höhe von 
45.000 € dringend benötigt. 
 
Ein Teilbetrag in Höhe von 50.000 € der eingeplanten konsumtiven Ausstattung der Schule 
Grünau und ist im Baubudget 51IN70001670 eingeplant und wurde dort gesperrt. Der 
Baubeschluss ist am 24.10.2018 unter der Vorlagennummer 06378 als Komplexmaßnahme 
Schulzentrum Grünau beschlossen wurden. Ein Teil der Schule soll in das fertig gestellte 
Stammgebäude der 94. Oberschule am Standort Campus Grünau vorübergehend einziehen. 
Aus der Schule Grünau soll dazu alles noch gebrauchsfähiges Mobiliar ins Objekt umziehen. 
Nach Fertigstellung des Hauptgebäudes der Schule Grünau ist der Rest der Ausstattung zu 
erneuern und muss daher zur Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Amtes 
für Jugend, Familie und Bildung eingeplant werden. 
 
Mit Beschluss VI-DS-04806-NF-06 vom 18.10.2017 hat der Stadtrat den Oberbürgermeister 
beauftragt, auf 12 kommunalen Grundstücken 13 Kindertageseinrichtungen mit einer 
Platzkapazität von insgesamt 1.805 Plätzen zügig umzusetzen. Die Maßnahmen Kita Ludolf-
Colditz-Straße und Paul-Küster-Straße wurden unter dieser Komplexität „Leipzig-Kitas“ 
beauftragt. Bei beiden Maßnahmen trat in einem frühen Planungsstadium (vor der 
Leistungsphase 2 HOAI) Problemstellungen auf, die in diesem frühen Stadium nicht 
abschließend aufklärbar waren, sodass hier vor der Generalübernehmerausschreibung eine 
Durchplanung bis einschließlich Leistungsphase 4 inklusive Baugenehmigung zur 
abschließenden Klärung erfolgte, was je nach Aufwand unterschiedliche 
Verzögerungszeiträume mit sich brachte. Zu klärende Punkte war hier zum Beispiel 
stadtplanerische Rahmenbedingungen, Erschließungsfragen, Lärmschutzfragen sowie 
Fragen zu Bodenbeschaffenheit und Gründung.  
 
Die beiden Kindertagesstätten Ludolf-Colditz-Straße und Paul-Küster-Straße sollen in 
kommunaler Trägerschaft betrieben werden. Mit der Haushaltsplanung 2019/2020 wurden die 
entsprechenden Ausstattungsaufwendungen sowie Aufwendungen für Spiel- und 
Beschäftigungsmaterial in 2019 eingeplant. Die Kindertageseinrichtungen sollten vom 
Bauträger in 2019 zur Inbetriebnahme übergeben werden. Der aktuelle Fertigstellungstermin 
zur Nutzung der Objekte wird für Juli / August 2020 veranschlagt. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
In der folgenden Übersicht sind die betreffenden Einrichtungen in der Reihenfolge der 
voraussichtlichen Inbetriebnahmen dargestellt: 
 
Einrichtung 
Nutzungsbeginn 
Stand 01/2020 
Ernst-Pinkert-Schule 07/2020 
66. Schule 08/2020 
78. Schule 08/2020 
Schule Liebertwolkwitz 08/2020 
94. Schule 10/2020 
Schule Mölkau (OS) 06/2020 
Oberschule Diderotstraße (ehem. 68.) 08/2020 
Oberschule Höltystraße Reaktivierung 04/2020 
Johannes-Kepler-Schule (GYM) 07/2020 
Max-Klinger-Schule, Haus 1 10/2020 
8/9
Martin-Schule 08/2020 
Schule Neptunweg 08/2020 
Schule Grünau (Teilumzug) 08/2020 
Kita Ludolf-Colditz-Straße 08/2020 
Kita Paul-Küster-Straße 07/2020 
 
 
Zur Bereitstellung der kommunalen Kindertagesstätten- und Schulkapazitäten ist die 
nutzerseitige Ausstattung der Objekte erforderlich. Hierzu wurden die notwendigen Mittel in 
der Anlage 1 dargestellt.  
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Für die zusätzlich notwendigen finanziellen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2020, in Höhe 
von 1.836.716 Euro im Ergebnishaushalt ist die überplanmäßige Bereitstellung erforderlich.  
 
Die Mittel zur Deckung des Mehrbedarfes können nicht aus dem Budget des Amtes für Jugend, 
Familie und Bildung bereitgestellt werden.  
 
Die veranschlagten Haushaltsansätze 2019 für die Ausstattungs- Umzugs- und 
Transportmaßnahmen der schulischen Objekte sowie der Kindertagesstätten wurden 
gesperrt. Da eine Übertragung von 2019 nach 2020 im Ergebnishaushalt nicht erfolgen 
kann, sind in 2020 überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe der gesperrten 
Haushaltsmittel von 1.836.716 € mit Deckung aus der Kostenstelle „unterjährige 
Finanzierung formale Deckung im Ergebnishaushalt“ (1098620000) erforderlich. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Es gibt keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Nicht erforderlich, da es sich hierbei um die Bestätigung der finanziellen Mittel für die 
konsumtiven Ausstattungen, Umzugs- und Transportkosten sowie Ausstattung von Spiel- 
und Beschäftigungsmaterial handelt. 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Neueröffnung von Schulen und die Forderung der Sächsischen Bildungsagentur zur 
Einrichtung von weiteren Klassenräumen und die damit einhergehenden 
Ausstattungsmaßnahmen mit Lern-, Lehr- und Unterrichtsmaterial können nicht umgesetzt 
werden. Die Folge sind das nicht Zustandekommen von neuen Klassen, Ausfall von Unterricht, 
Einschränkungen im Unterrichtsablauf, Gefährdung der Umsetzung der 
Lehrplananforderungen. 
 
Durch die Neubauten der Kindertageseinrichtungen werden 330 Plätze neu geschaffen. Sie 
dienen der Sicherstellung und dem Ausbau der benötigten Betreuungskapazität in der Stadt 
Leipzig. Sollte die Kindertagesstätten nicht eingerichtet werden, können sie vom 
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Landesjugendamt zur Inbetriebnahme und Betreuung nicht genehmigt werden. Diese 
notwendigen Betreuungsplätze stehen dann entsprechend nicht zur Verfügung. 
 
Eine Freigabe der Bereitstellung der Mittel in der Jahresmitte 2020 ist zu spät. Die vertraglich 
gebundenen Leistungspartner für Raumausstattung produzieren erst mit Auftragsauslösung. 
Es existiert keine Lagerhaltung. Entsprechend muss die Vielzahl an zu bestellenden 
Ausstattungsgegenständen mindestens 3 Monate vor dem Zeitpunkt der Nutzungsfähigkeit 
der Räume beauftragt werden, um eine rechtzeitige Lieferung zu garantieren. 
Einlagerungsmöglichkeiten von Mobiliar im Bestandsgebäude sind nicht gegeben. Zudem 
würden Sie unnötige Kosten für den Umzug in den Erweiterungsbau verursachen. 
Beschädigungen können auftreten. Die Garantie des einwandfreien Aufbaus durch den 
Lieferer würde verfallen. 
 
Bei Abweisung der genannten Mehrbedarfe ist die organisatorische Durchführung des 
Kindertagesstätten- und Schulbetriebes im Schuljahr 2020/2021ff nicht gesichert. 
Insbesondere fehlt die entsprechende Raumausstattung sowie ausreichend geeignetes Spiel- 
und Beschäftigungsmaterial in den Betreuungseinrichtungen. 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 Übersicht der notwendigen Mittel 
 
 
 
Anlage 1
konsumtive Ausstattungen und Transport-/Umzugsleistungen von Schulen/Horten und Kindertageseinrichtungen "zur Übertragung" von 2019 nach 2020
PSP-Element Kostenart
Bezeichnung PSP-
Element Maßnahmebezeichnung Hinweis zum Baubeschluss
HH-Jahr Betrag Kontierung Sachkonto
1.100.21.1.1.01.10 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €Ernst-Pinkert-Schule
Modernisierung Haus 2 der Ernst-Pinkert-Schule; 
hier Ausstattungsteil Schule Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-03676 35.000 2019 35.000,00 1.100.21.1.1.01.10 42531000 09/2019
1.100.21.1.1.01.10 4431 0100 Umzugs- und TransportkostenErnst-Pinkert-Schule
Umzugsleistungen der vorhandenen Lehr- und 
Lernmittel, Unterrichts- und Verwaltungsmaterial
3.500 2019 3.500,00 1.100.21.1.1.01.10 44310100
1.100.21.1.1.01.27 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €66. Schule
Innere Modernisierung 66. Schule Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-04698-
NF-03 220.400 2019 220.400,00 1.100.21.1.1.01.27 42531000 12/2019
1.100.21.1.1.01.27 4431 0100 Umzugs- und Transportkosten66. Schule
Umzugsleistungen der vorhandenen Lehr- und 
Lernmittel, Unterrichts- und Verwaltungsmaterial
10.000 2019 10.000,00 1.100.21.1.1.01.27 44310100
1.100.21.1.1.01.35 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €78. Schule
energetische Modernisierung zweier 
Schulgebäude an der Kotsche 39/41; hier: Teil-
Ausstattung 78. Schule
Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-04017190.600 2019 190.600,00 1.100.21.1.1.01.35 42531000 08/2019
1.100.21.1.1.01.35 4431 0100 Umzugs- und Transportkosten78. Schule
Umzugsleistungen der vorhandenen Lehr- und 
Lernmittel, Unterrichts- und Verwaltungsmaterial
15.000 2019 15.000,00 1.100.21.1.1.01.35 44310100
1.100.21.1.1.01.63 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €Schule Liebertwolkwitz
Erweiterungsbau der GS Liebertwolkwitz
Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-03892141.400 2019 141.400,00 1.100.21.1.1.01.63 42531000 05/2019
51_211_ZW 615.900 615.900,00
1.100.21.5.1.01.22 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €Schule Mölkau (OS)
1. BA Erweiterungsbau OS Mölkau Beschluss der 
Ratsverasmmlung VI-DS-04169-
NF-02 67.500 2019 63.711,61 1.100.21.5.1.01.22 42531000 07/2019
2019 3.788,39 1.100.21.5.1.01 42531000
1.100.21.5.1.01.29 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €
Oberschule Diderotstraße 
(ehem. 68.)
Gesamtsanierung Schule Diderotstraße 
Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-03957126.700 2019 123.896,42 1.100.21.5.1.01.22 42531000 06/2019
2019 2.803,58 1.100.21.5.1.01 42531000
1.100.21.5.1.01.29 4431 0100 Umzugs- und Transportkosten
Oberschule Diderotstraße 
(ehem. 68.)
Umzugsleistungen der vorhandenen Lehr- und 
Lernmittel, Unterrichts- und Verwaltungsmaterial
10.000 2019 10.000,00 1.100.21.5.1.01.22 44310100
1.100.21.5.1.01.33 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €
Oberschule Höltystraße 
Reaktivierung
Teilmodernisierung und Reaktivierung OS 
Höltystraße Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-05072155.200 2019 155.200,00 1.100.21.5.1.01.33 42531000 12/2019
51_215_ZW 359.400 359.400,00
1.100.21.7.1.01.06 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €Johannes-Kepler-Schule
Erweiterungsbau durch die LESG
Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-05072 91.500 2019 85.956,09 1.100.21.5.1.01.22 42531000 10/2019
2019 5.543,911.100.21.5.1.01 42531000
1.100.21.7.1.01.13 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €Max-Klinger-Schule
Komplexsanierung und Erweiterung Campus 
Grünau; hier Haus 1 der Max-Klinger-Schule; 
Haushaltsmittel sind im Baubudget 51IN70001661 
inklusive eingestellt und wurden dort gesperrt.Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-05072204.241 2020 204.241,007.0001661.700 78511000 07/2020
51_217_ZW 295.741 295.741,00
1.100.22.1.3.01.02 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €Martin-Schule
energetische Modernisierung zweier 
Schulgebäude an der Kotsche 39/41; hier: Teil-
Ausstattung Martin-Schule
Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-04016218.200 2019 218.200,00 1.100.22.1.3.01.02 42531000 08/2019
1.100.22.1.3.01.02 4431 0100 Umzugs- und TransportkostenMartin-Schule
Umzugsleistungen der vorhandenen Lehr- und 
Lernmittel, Unterrichts- und Verwaltungsmaterial;
5.000 2019 5.000,00 1.100.22.1.3.01.02 44310100
Budget- einheit
 Planansatz 
2019 / Betrag 
Sperre Nutzungsbeginn zur 
Haushaltsplanung 
2019f
1 von 2
Anlage 1
konsumtive Ausstattungen und Transport-/Umzugsleistungen von Schulen/Horten und Kindertageseinrichtungen "zur Übertragung" von 2019 nach 2020
PSP-Element Kostenart
Bezeichnung PSP-
Element Maßnahmebezeichnung Hinweis zum Baubeschluss
HH-Jahr Betrag Kontierung Sachkonto
Budget- einheit
 Planansatz 
2019 / Betrag 
Sperre Nutzungsbeginn zur 
Haushaltsplanung 
2019f
1.100.22.1.3.01.06 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €Schule Neptunweg
Ein Teilbetrag der Ausstattung der Schule 
Thonberg wurde im Haushalt 2019 zur 
Kompensation von 
Ausstattungsmehraufwendungen im Haushaltsjahr 
2020 gesperrt. Aus der Schule Thonberg konnte 
doch mehr noch gebrauchsfähiges Mobiliar ins 
neue Objekt umziehen als zu nächst gedacht. Auf 
Grund der unterjährigen Festlegung zur 
Neueinrichtung einer Schule für geistig behinderte 
im Neptunweg zum Schuljahr 2020/2021 werden 
zur Ausstattung der Unterrichtsräume nicht 
geplante Haushaltsmittel dringend benötigt.
45.000 2019 45.000,00 1.100.22.1.3.01.04 42531000 NN
1.100.22.1.5.01.03 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €Schule Grünau
Ein Teilbetrag der Ausstattung der Schule Grünau 
wird im Haushaltsjahr 2020 benötigt und ist im 
Baubudget 51IN70001670 zu sperren, da dort 
inklusive eingeplant. Eine Teil der Schule soll in 
das fertig gestellte Stammgebäude der 94. 
Oberschule  vorübergehend einziehen. Aus der 
Schule Grünau soll dazu alles noch 
gebrauchsfähiges Mobiliar ins Objekt umziehen. 50.000 2020 50.000,00 7.0001670.700 78511000 NN
51_221_ZW 318.200 318.200,00
105136508010 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €
Hort der Ernst-Pinkert-
Schule
Modernisierung Haus 2 der Ernst-Pinkert-Schule; 
hier Ausstattungsteil Schule Beschluss der 
Ratsversammlung VI-DS-03676 23.000 2019 20.425,91 IA 105136508010 42531000 09/2019
2019 2.574,09 1.100.36.5.0.01.01.12 42531000
Leipzig-Kita - Neubau Ludolf-Colditz-Straße; 
Ausstattungsaufwendungen wurden bislang bei 
Kitas nicht in der Baumaßnahme mit abgebildet, 
sondern zentral im Budget 51_365_2ZW geplant
festgelegte Pauschale zur 
Planung 2019/2020 waren 645 € 
für Neuaustattung Krippenplätze 
und 550 € für 
Kindergartenplätze; es werden 
75 Krippen- und 150 
Kindergartenplätze geschaffen 130.875 2019 130.875,00 1.100.36.5.0.01.01.18 42531000 09/2019
Leipzig-Kita - Neubau Paul-Küstner-Straße; 
Ausstattungsaufwendungen wurden bislang bei 
Kitas nicht in der Baumaßnahme mit abgebildet, 
sondern zentral im Budget 51_365_2ZW geplant
festgelegte Pauschale zur 
Planung 2019/2020 waren 645 € 
für Neuaustattung Krippenplätze 
und 550 € für 
Kindergartenplätze; es werden 
30 Krippen- und 75 
Kindergartenplätze geschaffen 60.600 2019 60.600,00 1.100.36.5.0.01.01.18 42531000 09/2019
Leipzig-Kita - Neubau Ludolf-Colditz-Straße; 
Ausstattungsaufwendungen wurden bislang bei 
Kitas nicht in der Baumaßnahme mit abgebildet, 
sondern zentral im Budget 51_365_2ZW geplant
festgelegte Pauschale 100 € für 
Spiel - und 
Beschäftigungsmaterial pro zu 
schaffenden Betreuungsplatz; in 
der Kita Ludolf-Colditz-Straße 
werden 225 Plätze geschaffen 22.500 2019 22.500,00 1.100.36.5.0.01.01.18 42711200 09/2019
Leipzig-Kita - Neubau Paul-Küstner-Straße; 
Ausstattungsaufwendungen wurden bislang bei 
Kitas nicht in der Baumaßnahme mit abgebildet, 
sondern zentral im Budget 51_365_2ZW geplant
festgelegte Pauschale 100 € für 
Spiel - und 
Beschäftigungsmaterial pro zu 
schaffenden Betreuungsplatz; in 
der Kita Ludolf-Colditz-Straße 
werden 105 Plätze geschaffen 10.500 2019 10.500,00 1.100.36.5.0.01.01.18 42711200 09/2019
51_365_2ZW 247.475 247.475,00
Gesamtaufwendungen 1.836.716 1.836.716,00
1.100.36.5.0.01.01.18 4253 1000 Erwerb bwegl. Gegenstände bis 800 €Kindertages-
einrichtungen
1.100.36.5.0.01.01.18 4271 1200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen
Kindertages-
einrichtungen
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