Bau- und Finanzierungsbeschluss Clara-Zetkin-Park Aufwertung der Parterreflächen Franz-Schubert-Platz und Brahmsplatz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08184
Datum: 2023-05-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08184 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss Clara-Zetkin-Park Aufwertung der 
Parterreflächen Franz-Schubert-Platz und Brahmsplatz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 05.05.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.05.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.05.2023: 
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 21 Abs. 2  Nr. 
1b in der zurzeit gültigen Fassung). 
  
2. Die Gesamtkosten betragen 796.000,00 €. Der städtische Anteil beträgt 283.000 EUR. 
Die Einzahlungen sind im PSP-Element „Programm "Zukunft Stadtgrün“ 7.0001908.705“ 
i. H. v. 513.000 EUR geplant. 
  
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Programm "Zukunft Stadtgrün" 7.0001908.700 
in den Haushaltsjahren wie folgt geplant: 
bis 2022   45.000,00 EUR 
2023  137.000,00 EUR 
2024  614.000,00 EUR 
  
4. Die ab dem Haushaltsjahr 2027 ff. für den Franz-Schubert-Platz und den Brahmsplatz 
anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 15.000,00 EUR sind innerhalb des 
gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen 
Budgets des Fachamtes ab dem Haushaltjahr 2027 ff. ist im Rahmen der 
Haushaltplanung 2027/2028 zu entscheiden.  
  
5. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel. 
  
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd 
 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die denkmalgeschützte Parkanlage ist nutzungsbedingt sehr stark verschlissen. Die 
Maßnahmen dienen zum einem der deutlichen Aufwertung der Aufenthaltsqualität für 
Bürgerinnen und Bürger und zum anderen dem Erhalt des kulturhistorisch wertvollen 
Parkbereiches. 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 
2021 
2022 
2023 
2024 
2021 
2022 
2023 
2024 
9.670,00 
20.330,00 
91.330,00 
391.670,00 
PSP 7.0001908.705 
SK 6811 0000 
 Auszahlungen 
2021 
2022 
2023 
2024 
2021 
2022 
2023 
2024 
14.500,00 
30.500,00 
137.000,00 
614.000,00 
PSP 7.0001908.700 
SK 7851 1000 
 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2027 ff.  15.000,00 1.100.55.1.0.01.08 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  x ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
x Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
Die Maßnahme ist Bestandteil des Städtebauförderprogramms „Lebendige Zentren“ im 
Fördergebiet „ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün“ (ZSP Teilmaßnahme 4 n). Im 
Rahmen dieses Programms ist neben der Erneuerung des Bassins in der Anton-Bruckner-
Allee auch die Aufwertung der beiden Parterreflächen Franz-Schubert-Platz und 
Brahmsplatz vorgesehen.  
 
Die Beschlussvorlage für das Förderprogramm ZSP ist VI-DS-04597 vom 03.11.2017. 
Grundlage des Gebietsbeschlusses für das Fördergebiet bildet das Grobkonzept „ZSP - 
Zwischen Auwald und Promenadengrün“ vom August 2017. (VI-DS-04597 vom 03.11.2017) 
Gemäß diesem Grobkonzept ist die Behebung städtebaulicher Missstände (hier funktionale) 
und die Qualifizierung von Freiflächen (Z1) ein Ziel innerhalb des Fördergebietes. Dazu zählt 
auch die „Aufwertung und Gestaltung des Clara-Zetkin-Parks“ als stark verdichtetes 
sanierungsbedürftiges Gebiet. 
 
Aufgrund des Bedarfes an attraktiven Freiräumen im unmittelbaren Wohnumfeld besteht 
dringender Handlungsbedarf bezüglich der Sicherung und Aufwertung der Flächen. Dem 
Vorhaben wird seitens des Amtes für Stadtgrün und Gewässer und des Amtes für 
Wohnungsbau und Stadterneuerung hohe Priorität für die Umsetzung zugeordnet. 
  
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I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
entfällt  
 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
entfällt  
 
  
III.   Strategische Ziele  
 
Die Vorlage trägt zur Verwirklichung des INSEK-Zieles „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ in 
den Handlungsschwerpunkten „Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur“ sowie 
„Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ bei.  
 
Der Clara-Zetkin-Park ist zentraler Bestandteil des Grünzuges zwischen der Leipziger 
Innenstadt, der Inneren Südvorstadt und den Stadtgebieten im Leipziger Westen. Die 
Parkanlage ist eine der am häufigsten besuchten öffentlichen Grünflächen in Leipzig. Die 
Aufwertung der beiden bedeutenden Parkbereiche im Zentrum des Clara-Zetkin-Parks und 
der Erhalt der unter Denkmalschutz stehenden Gestaltungselemente ist von großer 
Wichtigkeit und trägt zur Sicherung der Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger der 
unterschiedlichsten Altersklassen bei.  
 
Die Maßnahmen dienen der Sicherung quartiersnaher, attraktiver Grünflächen mit ihren 
positiven Wirkungen auf das Stadtklima (Erhalt und Förderung klimawirksamer Grünflächen).   
  
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
Ausgangspunkt ist das „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“ (VI-DS-
03419), welches nach umfangreicher Akteurs- und Bürgerbeteiligung am 03.11.2017 durch 
den Leipziger Stadtrat beschlossen wurde. 
  
Der Clara- Zetkin-Park ist gemäß Umfrage im Rahmen der Erarbeitung des Masterplan Grün 
die beliebteste Parkanlage in Leipzig. Aufgrund der stark wachsenden Stadt gibt es auch im 
Grün- und Freiraum enormen Handlungsbedarf zur Sicherstellung der Funktionalität und 
Qualität dieser Bereiche.  
 
Die beiden Parkpartien nördlich und südlich des Bassins Anton-Bruckner-Allee verzeichnen 
derzeit erhebliche Mängel bezüglich der Attraktivität, der Aufenthaltsqualität und der 
vegetativen Ausstattung. Es bestehen Schäden an den Wege- und Platzflächen. 
Ausstattungselemente, wie Bänke und Abfallbehälter, fehlen zum Teil.  
 
Mit der erfolgreichen Übernahme des Fördergebietes „ZSP zwischen Auwald und 
Promenadengrün“ in das Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“, stehen nun auch 
die finanziellen Mittel zur Verfügung.   
 
  
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2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Ziel- und Entwicklungskonzeption 
Die Ziele der Maßnahme sind wie folgt zu definieren: 
- Sanierung und vor allem Qualifizierung der vorhandenen Grün- und Freiflächen 
- Erhalt der biologischen Vielfalt 
- Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität durch kurze Wege zu hochwertigen 
 öffentlichen Freiflächen 
 
Für den östlichen Teil des Clara-Zetkin-Parks liegen eine Denkmalpflegerische Konzeption 
aus dem Jahr 1998 und das „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“ von 
2013 vor. Sie bilden die planerische Grundlage für die Objektplanung. Einzelne 
Entwicklungsziele werden entsprechend den Anforderungen an die Nutzung weiterentwickelt 
und den Pflegekapazitäten angepasst. 
 
 
Beschreibung des Ist-Zustandes 
Die wassergebundenen Wegeflächen um die Parterreflächen befinden sich in einem 
desolaten Zustand. Durch Ausspülungen sowie intensive Benutzung und Befahrung 
(Fahrrad) ist die Deckschicht in Mitleidenschaft gezogen und die Wegentwässerung nicht 
mehr vollständig funktionstüchtig. Des Weiteren befindet sich die Schachfläche am 
Brahmsplatz in einem schlechten Zustand. 
 
Die 1999 wiederhergestellte historische Bodenmodellierung der Rasenparterres ist aufgrund 
von Abnutzung nur noch bedingt ablesbar. Durch Rad- und Fußgängerverkehr, der die 
Parterres quert, sind die Rasenflächen in Mitleidenschaft gezogen. Die einst vorhandenen 
Schmuckpflanzungen sind kaum mehr vorhanden. 
 
Bezüglich der Ausstattung besteht Erneuerungsbedarf bei Bänken, Abfallbehältern und 
Fahrradanlehnbügeln. 
 
Barrierefreiheit 
Für beide Parkbereiche besteht ein barrierefreier Zugang. 
 
Altlasten/Abfall 
Mit Altlasten ist nach jetzigem Kenntnisstand nicht zu rechnen. 
 
Eigentumsverhältnisse 
Für die Maßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich. Die Flächen sind im städtischen 
Eigentum. Es handelt sich um Teilbereiche des städtischen Flurstücke Nr. 2562/21 mit einer 
Gesamtfläche von 319.846 m² in der Gemarkung Leipzig 0415, in Fachliegenschaft des 
Amtes für Stadtgrün und Gewässer.  
 
Geplante Gestaltungs- und Aufwertungsmaßnahmen 
Die im Bestand vorhandene Strukturierung und Zonierung der Gartenpartien wird 
beibehalten. Ziel der Aufwertung der Parterreflächen ist es, das historisch Wertvolle der 
Gestaltung zu bewahren und das Potenzial der Anlage als Aufenthaltsort zu entwickeln.  
 
Dabei wird bei der Wahl der Bepflanzung auf biodiversitätsunterstützende Pflanzen geachtet. 
Insgesamt soll ein Ort entstehen, der mit seinem Charakter besonders zur Strukturierung der 
Parklandschaft beiträgt. Er soll mittels Bänken und Blickfängen zum Verweilen und 
Entspannen einladen. 
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Wege- und Platzflächen  
Die Planung sieht die Wiederherstellung der Deck- und dynamischen Schicht der 
umlaufenden Wege an den Parterreflächen sowie der Fußwegbereiche zwischen Anton-
Bruckner-Allee und den Parterreflächen vor. Dabei soll das Gefälle so wiederhergestellt 
werden, dass eine geordnete Entwässerung in die angrenzenden Pflanzflächen 
gewährleistet ist.  
 
Weiterer Bestandteil der Baumaßnahme ist die Erneuerung der Schachfläche im Freiraum 
mit zweifarbigen Betonplatten gemäß Bestand. Die Fläche wird umlaufend mit einer 
Stahlkante eingefasst. 
 
Parterreflächen 
Die Planung sieht die Wiederherstellung der historischen Zonierung und Profilierung der 
Parterreflächen vor. 
 
Die Gestaltung der Parterreflächen wird charakterisiert durch ein umlaufendes, attraktiv 
bepflanztes Staudenband von 1,80 m Breite, das zum Weg hin von einem ca. 1,20 m breiten 
und zur Mitte hin von einem ca. 2,00 m breiten Rasenstreifen begrenzt wird. Eine kleine, ca. 
0,50 m breite Rasenböschung stellt die Verbindung zur tieferliegenden zentralen 
Rasenfläche dar, auf der jeweils zwei quadratische Schmuckbeete für einen Blickfang 
sorgen. Als Schutz vor unerlaubten Querungen durch Fußgänger oder Radfahrer wird die 
Grünfläche mit einem ca. 0,40 m hohen Rabattengeländer eingefasst.  
 
An den Schmalseiten der Parterreflächen wird innerhalb des Geländers jeweils eine 2,00 m 
breite Durchfahrt für Pflegefahrzeuge offengelassen. Das Staudenband ist an diesen Stellen 
ebenfalls unterbrochen.  
 
Ausstattung 
Die vorhandenen Bänke (36 Stück) werden im Bestand erhalten. Des Weiteren werden die 
defekten und nicht denkmalgerechten Fahrradständer am Schachzentrum (Brahmsplatz) 
durch sechs neue, dezent gestaltete Fahrradbügel ersetzt. 
 
Pflanzkonzept und Bewässerung 
Das Pflanzkonzept sieht die Wiederherstellung der Schmuckbeete im Zentrum der 
Rasenflächen und der umlaufenden Schmuckbeete vor. Die Betonung der Eckbereiche mit 
geschnittenen Hainbuchenkegeln bleibt erhalten. 
 
Gestalterisch wird die bestehende axiale Symmetrie der Parterreflächen (horizontal und 
vertikal) in der Pflanzung aufgegriffen. 
 
In der Mitte der Parterreflächen werden wieder die quadratischen Schmuckbeete angelegt, 
die sich um 1930 bis Anfang der 1950er Jahre dort befanden. Hier ist eine Bepflanzung mit 
robusten Strauchrosen und Begleitpflanzen vorgesehen, deren Höhe im ausgewachsenem 
Zustand zwischen 1,20 und 1,50 m betragen wird. 
 
Für die Bepflanzung der umlaufenden Schmuckbeete werden attraktive und dauerhafte 
Stauden ausgewählt, die über die gesamte Vegetationsperiode blühen. Verschiedene 
Blüten- und Blattformen in Kombination mit Gräsern und Stauden mit silbrigem Laub sorgen 
für einen besonderen Blickfang. Ein weiterer wichtiger Faktor bei der Auswahl der Stauden 
bildet deren Pollen- und Nektarangebot für Insekten, um neben dem Schmuckaspekt auch 
einen Beitrag zum Naturschutz zu leisten. 
 
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Bei der Artenauswahl der Pflanzen für die Parterreflächen spielt ebenfalls die 
Trockenverträglichkeit der Stauden und Gräser eine große Rolle. Diese wird jedoch erst im 
ausgewachsenen Zustand erreicht. Da langanhaltende Trocken- und Hitzeperioden immer 
weiter zunehmen, erleiden selbst angepasste Pflanzungen Schäden, welche sich sehr stark 
auf das Erscheinungsbild der Grünanlagen auswirken. 
 
Aufgrund der starken Frequentierung der Parterreflächen und ihrer großen Bedeutung als 
Ruhe- und Sitzbereich, kommt der Bepflanzung eine wesentliche gestalterische Funktion zu. 
Um zu gewährleisten, dass die Pflanzung auch während langandauernder Hitzeperioden ihre 
Attraktivität nicht einbüßt, ist der Einbau einer Bewässerungsanlage vorgesehen. Diese 
arbeitet nicht dauerhaft, sondern wird von den pflegenden Gärtnern bei Bedarf manuell 
eingeschaltet. Mit dem EB SR, Abt. Grünanlagen wurde abgestimmt, dass analog zum 
Staudengarten im Clara-Zetkin-Park Versenkregner zum Einsatz kommen. 
 
Als Verdunstungsschutz und zur Verringerung des Unkrautwuchses ist eine Abdeckung der 
Pflanzbeete mit Lavamulch geplant. Er besitzt gute wasserspeichernde Eigenschaften und 
fügt sich aufgrund seiner bräunlichen Farbe harmonisch in die Gestaltung ein. 
 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Baubeginn geplant 
 
III. Quartal 2023 
Bauende Ende I. Quartal 2024 
Ende Fertigstellungspflege Okt. 2024 
Ende Entwicklungspflege  Okt. 2026 
Beginn Unterhaltungspflege Okt. 2026 
 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Kosten 
Die Gesamtkosten für Planung (LP 1-9) und den Bau betragen 796.000,00 EUR und setzen 
sich wie folgt zusammen: 
 
Baukosten entsprechend 
Kostenberechnung LP 3 vom 
22.11.2022 
 
659.000,00 € 
 
Planungskosten LP 1-3 45.000,00 € 
 
Planungskosten LP 4-9 92.000,00 € 
 
Summe 796.000,00 € 
 
Finanzierung 
 
Die Finanzierung der gesamten Maßnahme erfolgt aus dem PSP-Element „Zukunft 
Stadtgrün“: 7.0001908.700, Sachkonto: 78511000. 
Die Maßnahme wird mit einem Fördersatz von maximal 66 2/3% der förderfähigen Kosten 
aus dem Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ unterstützt. Die Fördermittel stehen 
zur Verfügung.  
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Im Vorfeld des Baubeschlusses wurden auf der Grundlage der Denkmalpflegerischen 
Zielstellung die Leistungsphasen 1-3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurf) erstellt. 
 
Im Rahmen der Entwurfsplanung (LP 3) wurde eine Kostenberechnung erarbeitet. Diese 
stellt dar, wie hoch die für die Baumaßnahme benötigten finanziellen Mittel sind. Sie bildet 
sowohl die Basis für die weitere Planung, als auch die Grundlage für diesen Baubeschluss. 
 
Die Leistungsphasen 1-3 sind bereits abgeschlossen. Die dafür benötigten Planungs-
honorare beliefen sich auf 45.000 EUR (2/3 Förderung, 1/3 Eigenmittel). 
Die für die weitere Planung (Leistungsphasen 4-9) und die für den Bau benötigten Gelder 
werden in sogenannten Jahresscheiben in den Jahren 2023 bis 2024 zur Verfügung gestellt. 
 
In den Gesamtbaukosten sind 26.000 EUR für die Entwicklungspflege enthalten. Diese 
Kosten sind nicht förderfähig und müssen vollständig aus dem städtischen Haushalt 
finanziert werden. 
 
Die für die weitere Planung und Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel i. H. v. 
659.000 EUR sind entsprechend der nachfolgenden Tabelle in der Haushaltsplanung 
2023/2024 ff. eingeordnet. 
 
Haushaltsjahr Auszahlungen / 
Aufwand in € 
Einzahlungen / Ertrag 
von Bund/Land 
in € 
Kommunaler 
Eigenanteil 
in € 
2021 14.500,00 9.670,00 4.830,00 
2022 30.500,00 20.330,00 10.170,00 
2023 137.000,00 91.330,00 45.670,00 
2024 614.000,00 391.670,00 222.330,00 
Summe 796.000,00 513.000,00 283.000,00 
 
 
Folgekosten 
 
Die ab dem Haushaltsjahr 2027 ff. jährlich anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 
15.000,00 EUR für die Unterhaltungspflege der öffentlichen Grünanlage werden zunächst 
zur Kenntnis genommen. Für die Bereitstellung der Folgekosten im PSP-Element 
1.100.55.1.0.01.08 ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2027/2028 ff. über eine 
Aufstockung des Budgets des Amtes für Stadtgrün und Gewässer zu entscheiden 
 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
 
keine  
  
  
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6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
Da es sich um Aufwertungs- und Sanierungsmaßnahmen in einer denkmalgeschützten 
Parkanlage handelt, ist eine Bürgerbeteiligung nicht vorgesehen. Eine Beteiligung der 
Umweltverbände erfolgt im Rahmen der regelmäßig stattfindenden „Quartalsgespräche“.  
 
 
7.  Besonderheiten   
 
Der Clara-Zetkin-Park steht als Kulturdenkmal gem. SächsDSchG § 2 unter Schutz und 
unterliegt deshalb den Bestimmungen des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes 
(SächsDSchG). Die vorliegende Planung wurde mit den Denkmalschutzbehörden (Amt für 
Bauordnung und Denkmalpflege Leipzig, Landesamt für Denkmalpflege Dresden) 
vorabgestimmt, die Maßnahme wird daher als genehmigungsfähig bewertet. 
Die Parkanlage befindet sich im Geltungsbereich des LSG „Leipziger Auwald“. Es ist der 
Landschaftsschutzstatus (§19 SächsNatSchG) zu beachten. Außerdem liegt das Plangebiet 
im Vogelschutzgebiet (SPA) „Leipziger Auwald“ (EU Meldenummer DE 4639 – 451). Die 
Denkmalschutzrechtliche Genehmigung hat bei derartigen Planungen eine zentralisierende 
Wirkung. Die Belange des Naturschutzes werden in die Genehmigung mit aufgenommen.  
 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre ein weiterer Verfall der sehr stark 
genutzten öffentlichen Parkanlage. Die Parkteile bilden wichtige, stark frequentierte 
Aufenthaltsbereiche innerhalb des großzügig angelegten Clara-Zetkin-Parks. Der 
Brahmsplatz und der Franz-Schubert-Platz erfüllen in ihrem jetzigen Erscheinungsbild nicht 
mehr die Anforderungen an eine öffentliche Grünfläche im Zentrum der Parkanlage. Es 
besteht daher dringender Handlungsbedarf, die Anlagen aufzuwerten. 
 
Gemäß § 8 Abs. 1 SächsDSchG besteht eine Erhaltungspflicht für Kulturdenkmale. 
„Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen haben diese pfleglich zu behandeln, im 
Rahmen des Zumutbaren denkmalgerecht zu erhalten und vor Gefährdung zu schützen ...“ 
 
Zudem müssen bei Nichtrealisierung der Bauleistungen die bereits erhaltenen Fördermittel 
von Bund und Land für die vorbereitenden Planungsleistungen mit Zinsen und Strafzinsen 
rückgezahlt werden.  
 
Die in Aussicht gestellten Fördermittel würden verfallen. 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Übersichtskarte Lage im Stadtgebiet (öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Übersichtsplan CZP (öffentlich) 
 
3 Anlage 3_CZP Entwurf_221101 (öffentlich) 
 
 
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Erstellt für Maßstab 1:10 000
Datenauszug
Erstellungsdatum 22.06.2022
Windisch-Kummer, Solveig
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
erstellt durch:
´
0 100 m
11 von 13 in Zusammenstellung
Brahmsplatz
Franz-Schubert-Platz
Herzliyaplatz
Richard-Strauss-Platz
Wilhelm-Wundt-Platz
Karl-Tauchnitz-Str.
Johannaparkweg
Anton-Bruckner-Allee
Mozartstr.
Haydnstr.
Ferdinand-Rhode-Str.
Schwägrichenstr.
M
ax-Reger-Allee
Beethovenstr.
Wächterstr.
Ferdinand-Lassalle-Str.
Greinerweg
Moschelesstr.
Edvard-Grieg-Allee
Sebastian-Bach-Str.
Davidstr.
Erstellt für Maßstab 1:3 000
Datenauszug
Erstellungsdatum 28.07.2022
Windisch-Kummer, Solveig
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
erstellt durch:
´
0 30 m
12 von 13 in Zusammenstellung
13 von 13 in Zusammenstellung