Finanzbericht 2022 zum Stichtag 30.06.2022
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-07556
Datum: 2022-09-15
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-07556
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Finanzbericht 2022 zum Stichtag 30.06.2022
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur 
Kenntnis
FA Finanzen Information zur 
Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung 26.08.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 09.11.2022 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
Der Finanzbericht zum 30.06.2022 wird zur Kenntnis genommen.
Räumlicher Bezug
entfällt
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
X  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Mit dem Finanzbericht zum 30.06.2022 informiert das Dezernat Finanzen über die 
Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.06.2022. Nach aktueller Hochrechnung 
wird eingeschätzt, dass für 2022 im Ergebnishaushalt ein Defizit in Höhe von 
75 Mio. EUR und im Finanzhaushalt insgesamt ein Zahlungsmittelbedarf in Höhe von 
299,3 Mio. EUR zu erwarten ist.
Der im Finanzhaushalt ausgewiesene Zahlungsmittelbedarf ist vor allem hinsichtlich der 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit im Finanzbericht zum 30.09.2022 zu evaluieren (vgl. 
Kapitel 3.3).
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG x nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
x Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
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Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
entfällt
IV. Sachverhalt
Anlagenverzeichnis 
Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2022 nach Kostenartengruppen
Anlage 2 Querübersicht Finanzrechnung 2022 nach Finanzpositionengruppen
Anlage 3 Budgetabweichungen Investitionsmaßnahmen einschließlich Begründungen 
pro Amt und Dezernat bei Abweichungen größer als 1. Mio. EUR
Anlage 4 Abrechnung Vorlage Verlustausgleiche aufgrund der Corona-Pandemie
Anlage 5 Untersetzung Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01
 
Begriffsübersicht
Plan beschlossener Haushaltsplan 2021/2022
aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2021/2022 einschließlich 
Übertrag aus Ermächtigungen der Vorjahre
fortgeschriebener Plan aktueller Plan zzgl. über-/außerplanmäßige 
Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen, 
sowie Deckungsfähigkeit
VIST Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses zum 
Jahresende
VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen 
Ergebnisses zum Jahresende, d. h. tatsächliche 
Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2022
VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses im 
zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von der 
liquiditätswirksamen Einschätzung
Verfügt Ist zzgl. gebundener Mittel
 
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Abkürzungsverzeichnis
Abs. Absatz
Apl. Außerplanmäßig
AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz
BG Bedarfsgemeinschaft
CF Cash-Flow
DA Dienstanweisung
EH Ergebnishaushalt
FAG Finanzausgleichsgesetz
FAV Finanzanlagevermögen
FH Finanzhaushalt
HM Hausmitteilung
HzE Hilfen zur Erziehung
IRLS Integrierte Regionalleitstelle
KdU Kosten der Unterkunft
Kita Kindertageseinrichtung
KSV Kommunaler Sozialverband Sachsen
LASuV Landesamt für Starßenbau und Verkehr
nz nicht zahlungswirksam
OBM Oberbürgermeister
SächsGemO Sächsische Gemeindeordnung
SächsKAG Sächsisches Kommunalabgabengesetz
SächsKitaG Sächsisches Gesetz über Kindertageseinrichtungen 
SächsKomHVO Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung
SGB Sozialgesetzbuch
SMF Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
SMS Sächsisches Staatsministerium für Soziales und 
Verbraucherschutz
SMVO Schlüsselmassenaufteilungsverordnung
SSG Sächsischer Städte- und Gemeindetag
Üpl. Überplanmäßig
UHV Unterhaltsvorschuss
umA unbegleitete minderjährige Ausländer
VwV KomHSys Verwaltungsvorschrift Kommunale Haushaltssystematik
zw zahlungswirksam
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1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2022 zum Stichtag 30.06.2022
1.1 Vorbemerkung
Mit dem Finanzbericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend der bestehenden 
Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) den 
Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt 
Leipzig zum Stichtag 30.06.2022.
Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 
2022 (Doppelhaushalt 2021/2022) am 31.03.2021 mit Fehlbeträgen in Höhe von rund 
106,2 Mio. EUR im Ergebnishaushalt sowie 10,0 Mio. EUR im Finanzhaushalt beschlossen 
(VII-DS-02121).
Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzungen 2021 und 2022 wurden 
mit Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 2. September 2021 bestätigt. Die 
Genehmigungsfähigkeit konnte nur aufgrund der pandemiebedingten Ausnahmeregelungen 
des sächsischen Haushaltsrechtes für 2021/2022 erzielt werden. Der Stadtrat wurde in der 
Ratsversammlung über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides informiert. Die 
vollständige Rechtswirksamkeit der Haushaltssatzungen 2021 und 2022 trat am 25.09.2021 
ein.
Da die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig durch die 
Rechtsaufsichtbehörde gerade noch als hinreichend sicher angesehen wurde, wurden mit 
Datum vom 10. Dezember 2021 Festlegungen über den Vollzug des Haushaltes 2022 durch 
den Ersten Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen getroffen. In Anlehnung an § 28 
Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung (SächsKomHVO) wurden für einzelne Budgets 
des Ergebnishaushaltes zur verbesserten Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen 
erlassen. Damit sind pauschale Freigaben in Höhe von 70 % erfolgt. Darüber hinaus müssen 
mit Nachweis der Verpflichtungen Einzelfreigaben zur Bewirtschaftung beantragt werden. 
Budgets zur baulich, technischen Unterhaltung, zentrale Budgets sowie zahlungsunwirksame 
Budgets sind mithin zu 100 % freigegeben. Für Auszahlungen investiver Budgets des 
Finanzhaushaltes sind generell Einzelanträge zu stellen.
Die vorliegende Vorlage informiert über die Haushaltsdurchführung in Bezug auf die 
Haushaltsplanung 2022. Hierbei liegt, neben den Entwicklungen im Ergebnishaushalt, ein 
besonderer Fokus auf den Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig 
sowie den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine.
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1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2022
Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, 
welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich in Budgets des 
Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets.
Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen 
Amtsleiterinnen und Amtsleitern. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die 
zu einer möglichen Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert 
und Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden. 
Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2022 u. a. eine Einschätzung des 
voraussichtlichen IST (VIST) im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd. 
Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit sowie Finanzierungstätigkeit). Soweit zur besseren 
Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan 
der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys. 
Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten 
Softwareverfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine 
Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen 
waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu 
ihren Budgets und wurden bei erheblichen Abweichungen automatisch zur Abgabe einer 
Stellungnahme aufgefordert. Aufgrund umfangreicher organisatorischer Veränderungen in 
den Organisationseinheiten (v. a. Amt für Schule und Amt für Jugend und Familie) ist die 
Vergleichbarkeit der Planansätze und VIST-Daten in den einzelnen Budgets teilweise stark 
eingeschränkt. Um Irritationen und Fehler zu vermeiden, verzichtet das Dezernat Finanzen in 
dem vorliegenden Finanzbericht auf die Darstellung der einzelnen Budgets, womit die 
entsprechende Anlage entfällt. Darüber hinaus werden die Abweichungen ausführlich in der 
Vorlage erläutert.
Aufgrund der besonderen Bedeutung der Umsetzung von Investitionsmaßnahmen wurde die 
Prognose hinsichtlich einer realistischen Einschätzung gesondert durch die jeweiligen 
Budgetverantwortlichen geprüft und bestätigt. Dies erfolgte ebenfalls digital über die 
Erfassungssoftware, womit eine schriftliche Bestätigung in der Anlage dieses 
Finanzberichtes wegfällt. Nähere Erläuterungen hierzu können Kapitel 3.3 entnommen 
werden.
Die Abweichungen begründende Angaben basieren auf den Stellungnahmen der Fachämter. 
Sachverhalte, die zu wesentlichen Veränderungen führen, sind im hier vorliegenden 
Finanzbericht im Folgenden näher erläutert.
Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines 
Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) ohne Vorzeichen 
dargestellt.  
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2 Ergebnishaushalt 2022
2.1 Gesamteinschätzung 
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2021 und 2022 wurden zwei separate 
Haushaltssatzungen bestätigt. Mit -60,4 Mio. EUR und -106,2 Mio. EUR weisen beide Jahre 
im Rahmen der Haushaltsplanung ein negatives Gesamtergebnis aus, welches aus den 
Entwicklungen aufgrund der Corona-Pandemie resultiert. Ausführungen hierzu sind in Kapitel 
2.3 zu finden.
Risiken aufgrund des Krieges in der Ukraine konnten indes noch nicht in der 
Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt werden. Auf Auswirkungen hieraus, die bereits 
das Haushaltsjahr 2022 betreffen, wird im Kapitel 2.4 eingegangen.
2.2 Aktuelle Haushaltslage 
Mit dem Haushaltsplan 2021/2022 wurde für das Haushaltsjahr 2022 ein Ergebnishaushalt 
mit einem Volumen von rd. 2,160 Mrd. EUR bei einem Fehlbetrag von rd. 106,2 Mio. EUR 
beschlossen. 
Zum Stichtag 30.06.2022 wurden rund 13,6 Mio. EUR Aufwandsermächtigungen aus den 
Vorjahren übertragen, weshalb nunmehr ein aktueller Fehlbetrag von 119,8 Mio. EUR (vgl. 
Anlage 1, Spalte „akt. Plan“) zu verzeichnen ist.
Das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen stellt die Verwaltungstätigkeit der 
Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dar. Dabei können 
Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und 
Dienstleistungen etc.), aber auch nicht-zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, 
Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.).
Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für 
zahlungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt. 
Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der 
Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3). 
Das Gesamtergebnis enthält sowohl das ordentliche Ergebnis als auch das Sonderergebnis. 
Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu 
zählen regelmäßig wiederkehrende, planbare Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen 
der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen 
Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und 
kehren auch nicht regelmäßig wieder.
Die Entwicklung des Ergebnishaushaltes in Bezug auf das ordentliche und außerordentliche 
Ergebnis ist in der nachfolgenden Abbildung dargestellt.
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Abbildung 1: Ergebnisveränderungen zum aktuellen Plan im ordentlichen Ergebnis sowie im Sonderergebnis
Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2022 wird eingeschätzt, dass sich der 
Fehlbetrag im Ergebnishaushalt auf rd. 75 Mio. EUR verringert. 
Die aus der Haushaltsdurchführung resultierende Verbesserung in Höhe von insgesamt 
44,8 Mio. EUR (119,8 Mio. EUR Fehlbetrag lt. aktuellem Plan abzgl. 75 Mio. EUR Fehlbetrag 
lt. VIST) ergibt sich aus 
positiven Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich in Höhe von 
39,8 Mio. EUR sowie ebenfalls
positiven Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich in Höhe von 
5,0 Mio. EUR.
Veränderung zum akt. Plan
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 
(vgl. Punkt 2.6)
+39,8 Mio. EUR
Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.7)
+5,0 Mio. EUR
Veränderungen gesamt +44,8 Mio. EUR
Fehlbetrag lt. akt. Haushaltsplan 
(einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.6.22)
-119,8 Mio. EUR
prognostizierter Fehlbetrag ErgHH -75,0 Mio. EUR
Tabelle 1: Ergebnisveränderungen getrennt nach zahlungswirksam und nicht-zahlungswirksam
Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2022 zum Stand 30.06.2022 ist eine 
stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ 
Entwicklung ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und 
Einflussfaktoren abhängig und wird zum Stichtag 30.09.2022 aktualisiert. 
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2.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie
Auch im Haushaltsjahr 2022 sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Stadt 
Leipzig finanziell spürbar. Die Folgen werden hier kurz zusammengefasst.
Bereits mit der Haushaltsplanung 2021/2022 wurden die Effekte auf die Steuererträge 
berücksichtigt. Die Prognose der Haushaltsansätze im Rahmen der Aufstellung des 
Haushaltsplanes 2021/2022 war aufgrund der abzuschätzenden Auswirkungen der Corona-
Pandemie besonders schwierig. Es wurde davon ausgegangen, dass das Vor-Pandemie-
Niveau nicht erreicht wird. Gleichwohl wurden gegenüber dem rückläufigen („Pandemie“-) 
Ergebnis des Jahres 2020 Steigerungen geplant. Der bisherige Verlauf 2022 stellt sich im 
Vergleich zur Planung weiterhin äußerst positiv dar. Gleichwohl ist der weitere unterjährige 
Verlauf 2022 vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Aus- und Folgewirkungen sowie 
den Auswirkungen des Ukraine-Konfliktes so risikoreich wie noch nie. Aus nicht 
verbrauchten Mitteln für den vereinbarten Ausgleich von kommunalen 
Steuermindereinnahmen in 2020 stellt der Freistaat Sachsen in 2021 und 2022 nochmals 
Zuweisungen für besonders von Steuermindereinnahmen betroffene Kommunen zur 
Verfügung. Die Abwicklung erfolgt über den kommunalen Finanzausgleich (§ 22 c Abs. 1 Nr. 
2 SächsFAG). Die Stadt Leipzig erhält in 2022 vor dem Hintergrund der sich positiv 
darstellenden Steuereinnahmen keine Zuweisungen. Der Planansatz in Höhe von 
10 Mio. EUR wird damit nicht erfüllt. Auf die Steuererträge und Auswirkungen aus dem 
Kommunalen Finanzausgleich wird im Kapitel 2.6 unter der „Allgemeinen Finanzwirtschaft“ 
näher eingegangen.
Im weiteren Haushalt sind vor allem weiterhin Mindererträge in Museen und der 
Volkshochschule sowie aus Verwaltungsgebühren zu verzeichnen. Daneben werden zum 
derzeitigen Kenntnisstand aufgrund der Corona-Pandemie eindeutig abgrenzbare 
Mehrbedarfe von 20,9 Mio. EUR im Sonderergebnis zu verzeichnen sein. Darin enthalten 
sind die bereits erwähnten 10 Mio. EUR Mindererträge aus Zuweisungen des FAG. Des 
Weiteren ist die Leipziger Messe Unternehmensgruppe weiterhin enorm von der Corona-
Pandemie betroffen. Im vorliegenden Finanzbericht wird mit Mehraufwendungen im 
Haushaltsjahr 2022 von insgesamt 7,8 Mio. EUR gerechnet. 
Pandemiebedingte Verlustausgleiche städtischer Unternehmen – Umsetzungsstand
Mit dem Ratsbeschluss VII-DS-01538-NF-02 „Ausgleich pandemiebedingter Schäden 
und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen 
Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen 
Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 
SächsGemO“ vom 18.12.2021 wurde festgelegt, dass der Stadtrat regelmäßig über die 
Umsetzung der Beschlüsse per Informationsvorlage zu informieren ist. Die 
Informationspflicht endet mit der vollständigen Beschlussumsetzung. Die letzte 
Information erfolgte mit der Vorlage VII-Ifo-07017 „Vorläufiger Jahresabschluss 2021“.
Ausweislich der Anlage 4 wurden bisher 52,2 Mio. EUR vom veranschlagten Volumen in 
Höhe von 67,6 Mio. EUR ausgezahlt, davon 37,5 Mio. EUR in 2020 und 14,7 Mio. EUR 
in 2021.
Von den bestätigten Pandemiemitteln für die Leipziger Messe GmbH (LMG) in Höhe von 
insgesamt 30,0 Mio. EUR sind bis dato folgende Auszahlungen erfolgt:
4,67 Mio. EUR für das Geschäftsjahr 2020 am 04.06.2021 und 
10,0 Mio. EUR als Abschlag für das Geschäftsjahr 2021 am 10.12.2021.
Die Endabrechnung für das Geschäftsjahr 2021 steht weiterhin aus. Mithin sind keine 
Veränderungen zum vorherigen Stand zu verzeichnen.
Infolge der anhaltenden Pandemiesituation ist die LMG auch im Geschäftsjahr 2022 
gezwungen, einen Großteil der geplanten Veranstaltungen und Projekte zu verschieben 
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oder abzusagen. Nach vorläufigem Stand erwartet die LMG einen erheblichen Rückgang 
von Konzernumsatz und -ergebnis und somit einen Anstieg des operativen 
Finanzbedarfs – je nach Pandemieverlauf und rechtlichen Rahmenbedingungen. 
Avisierte Auszahlungen des städtischen Anteils zum voraussichtlichen Mehrbedarf in 
Höhe von 7,96 Mio. EUR, davon 160 TEUR noch für das Geschäftsjahr 2021, liegen 
innerhalb des beschlossenen Pandemieausgleichsrahmen.
2.4 Auswirkungen des Ukraine-Krieges 
Auch die Stadt Leipzig war während der Corona-Pandemie Empfängerin von Leistungen des 
staatlichen Rettungsschirmes, womit sich die hieraus resultierenden Lasten zu großen Teilen 
auf Bund und Länder verteilt haben. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und seine 
politischen, aber vor allem auch ökonomischen Folgen machen das Krisenumfeld deutlich 
komplizierter. Auf die Stadt Leipzig kommen bereits jetzt Mehraufwendungen und -
auszahlungen zu, die noch nicht im Detail beziffert und voraussichtlich nicht vollständig 
durch Bund und Land erstattet werden können. Bereits durch das Land Sachsen anerkannte 
Kosten in Höhe von ca. 6,3 Mio. EUR, die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg stehen 
und erstattet werden sollen, sind im Rahmen der Allgemeinen Finanzwirtschaft (vgl. Kapitel 
2.6) im vorliegenden Finanzbericht bereits berücksichtigt.
Im Folgenden wird auf die weiteren Effekte, die verschiedenste Bereiche treffen, kurz 
eingegangen. Daneben findet ein ständiges Monitoring statt, woraus ggf. Handlungsbedarfe 
abgeleitet werden. Eine Konkretisierung der Auswirkungen kann frühestens mit dem 
Finanzbericht zum 30.09.2022 erfolgen.
Aufgrund der Fluchtbewegung aus der Ukraine sind vor allem in den Bereichen Asyl, Kita, 
Schule und Soziales bereits jetzt Mehrbedarfe abzuleiten. Insgesamt geht die Stadt Leipzig 
derzeit von einer zusätzlichen Haushaltsbelastung in Höhe von ca. 33,6 Mio. EUR aus. 
Hierin enthalten sind:
1 Mio. EUR Mehraufwendungen im Amt für Schule für zusätzliches Personal und 
Klassenzimmerausstattungen,
2,6 Mio. EUR Mehraufwendungen im Amt für Jugend und Familie für zusätzliches 
Personal sowie Bewirtschaftungskosten in Kindertageseinrichtungen,
1,9 Mio. EUR für unbegleitete minderjährige Asylsuchende aus der Ukraine,
11,6 Mio. EUR Hilfe zum Lebensunterhalt durch den Rechtskreiswechsel von 
Schutzsuchenden aus der Ukraine vom AsylbLG in das SGB XII (einschließlich 
Leistungen für Bildung und Teilhabe),
22,3 Mio. EUR Mehrbedarf bei den Hilfen für Asylbewerber,
1,6 Mio. EUR Mehraufwendungen für Eingliederungshilfe,
1,5 Mio. EUR humanitäre Ukraine-Hilfe im Referat Migration und Integration sowie
ca. 5 Mio. EUR für die weitere Bereitstellung eines zentralen Sonderbudgets für die 
Ukraine-Hilfe. Aus diesem werden Mittel für die Aufnahme und Unterbringung von 
Schutzsuchenden, die Beschaffung und Verteilung von Sanitätsmaterial, 
Medikamenten, Schutzausrüstungen sowie für Betreuungs-, Beratungs- und 
Hilfsangebote koordiniert und verteilt.
Vor allem bei den Personalkosten in Schulen und Kitas sowie bei der Hilfe zum 
Lebensunterhalt bzw. Kosten der Unterkunft geht die Stadt Leipzig derzeit weitestgehend 
von einer Erstattung durch den Freistaat Sachsen aus, die aber finanzwirksam erst im Jahr 
2023 erfolgen wird (ertragswirksam teilweise bereits in 2022). 
Noch nicht enthalten sind weitreichende Kostensteigerungen, die aus Engpässen bei 
Energie- und Rohstofflieferungen resultieren. Auch hierzu erfolgt frühestens eine 
Konkretisierung im weiteren Verlauf des Jahres 2022 bzw. im Verlauf der Haushaltsjahre 
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2023/2024 ff.
2.5 Information zur Untersetzung und zum Abruf der Vor-/Planungsmittel
Die Ratsversammlung hat am 09.07.2020 die Vorlage VII-DS-01404-NF-01 „Bereitstellung 
zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von 
Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 
SächsGemO“ beschlossen. Damit hat der Stadtrat im Haushaltsjahr 2020 
verwaltungsübergreifend Mittel in Höhe von 15 Mio. EUR zur Verfügung gestellt, um 
Maßnahmen insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz planerisch 
vorzubereiten und so zu qualifizieren, dass auf Besonderheiten und Bestimmungen 
konkreter Konjunkturprogramme sowie deren Ausrichtung und Bedingungen flexibel und 
schnell reagiert werden kann. Die im Haushaltsjahr nicht verbrauchten Mittel werden jeweils 
in das Folgejahr übertragen.
Mit der Informationsvorlage VII-Ifo-01734 wurde im Jahr 2020 erstmalig über die Verteilung 
der Mittel informiert. Mit dem Finanzbericht zum 30.06.2022 wird der aktuelle Stand der 
Mittelverteilung zur Kenntnis gegeben. Die inhaltliche Untersetzung der Vor-/Planungsmittel 
gemäß Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 wird in Anlage 1 dargestellt.
Der Abruf der beantragten Mittel und deren tatsächliche Verausgabung erfolgt durch die 
betreffenden Fachämter je nach Fortschritt der einzelnen Planungsvorhaben. Die Spalte 
„aktueller Stand“ weist aus, ob die benötigten Mittel bereits in voller Höhe oder nur anteilig 
abgerufen bzw. bisher lediglich angezeigt wurden. Bei nicht abgerufenen Mitteln können sich 
noch Verschiebungen innerhalb des zur Verfügung gestellten Gesamtbudgets ergeben.
Zum 30.06.2022 wurden durch die betreffenden Fachämter bereits Mittel in voller Höhe des 
Gesamtbudgets zur Inanspruchnahme beantragt. Davon sind in den Haushaltsjahren 2020 
bis 2021 folgende Mittel tatsächlich abgerufen und den jeweiligen Fachämtern auf eigene 
Kontierungen zur Verfügung gestellt worden:
Haushaltsjahr 2020 = 1,78 Mio. EUR
Haushaltsjahr 2021 = 3,99 Mio. EUR
Haushaltsjahr 2022 = 2,77 Mio. EUR
Die nicht im Jahr 2022 in Anspruch genommenen Mittel (zum Stand 30.06.2022 ca. 
6,46 Mio. EUR) werden im Innenauftrag 109861200001 Zentrale Planungsmittel in das 
folgende Haushaltsjahr übertragen.
Bis zum 30.06.2022 beträgt der Stand der konkreten Kontierungen zugeordneten Mittel 
nunmehr insgesamt ca. 8,54 Mio. Euro.
2.6 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 
Die unter Punkt 2.2 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich 
im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschrei-
tungen:
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 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Abweichungen absolut
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
OBM -6.213 TEUR
01 - GB OBM/Stadtrat -305 TEUR
02 - GB OBM II -5.908 TEUR
ohne Dezernat 0 TEUR
13 - Gesamtpersonalrat 0 TEUR
14 - Rechnungsprüfungsamt 0 TEUR
19 - Personalrat Stadtverwaltung 0 TEUR
801 - Schwerbehindertenvertretung 0 TEUR
Dezernat Allgemeine Verwaltung 18.665 TEUR
10 - Hauptamt 553 TEUR
11 - Personalamt 25.283 TEUR
12 - Amt für Statistik und Wahlen 11 TEUR
16 - Referat Verwaltungsunterbringung -247 TEUR
30 - Rechtsamt -438 TEUR
31 - Bürgerserviceamt 1.320 TEUR
921 - Dezernat I -7.816 TEUR
Dezernat Finanzen -69 TEUR
20 - Stadtkämmerei 89 TEUR
21 - Stadtkasse -284 TEUR
22 - Referat SAP 128 TEUR
922 - Dezernat II -1 TEUR
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport -3.246 TEUR
32 - Ordnungsamt -1.342 TEUR
36 - Amt für Umweltschutz 37 TEUR
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15/37
Abweichungen absolut
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
37 - Branddirektion -623 TEUR
38 - Referat "Nachhaltige Entwicklung und 
Klimaschutz"
54 TEUR
52 - Amt für Sport -387 TEUR
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -98 TEUR
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -860 TEUR
923 - Dezernat III -27 TEUR
Dezernat Kultur 590 TEUR
41 - Kulturamt 1.295 TEUR
42 - Volkshochschule -646 TEUR
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -40 TEUR
72 - Marktamt 196 TEUR
924 - Dezernat IV -214 TEUR
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt -66.646 TEUR
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 22 TEUR
18 - Ref. f. Migration und Integration -1.548 TEUR
50 - Sozialamt -66.382 TEUR
53 - Gesundheitsamt 1.285 TEUR
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit 
Behinderungen
-9 TEUR
925 - Dezernat V -14 TEUR
Dezernat Stadtentwicklung und Bau -2.290 TEUR
23 - Liegenschaftsamt -1.518 TEUR
61 - Stadtplanungsamt 145 TEUR
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -68 TEUR
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 895 TEUR
15 von 92 in Zusammenstellung
16/37
Abweichungen absolut
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungs-
bauförderung
1.406 TEUR
65 - Amt für Gebäudemanagement 436 TEUR
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -3.554 TEUR
926 - Dezernat VI -33 TEUR
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie -3.073 TEUR
40 - Amt für Schule 32.909 TEUR
51 - Amt für Jugend und Familie -35.781 TEUR
71 - Referat Demokratie -201 TEUR
929 - Dezernat VII 1 TEUR
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales -6 TEUR
80 – Amt für Wirtschaftsförderung -860 TEUR
81 – Referat für Beschäftigungspolitik 510 TEUR
82 - Referat Digitale Stadt 345 TEUR
927 - Dezernat VIII 0 TEUR
allgemeine Finanzwirtschaft 102.119 TEUR
98 - allgemeine Finanzwirtschaft 102.119 TEUR
Gesamtsumme 39.832 TEUR
Tabelle 2: Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
Nachfolgend werden die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten erläutert. 
Geschäftsbereich OBM
Im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters wird eine Verschlechterung in Höhe von 
rd. 6,2 Mio. EUR prognostiziert. 
Infolge der anhaltenden Pandemiesituation ist die Leipziger Messe Unternehmensgruppe 
(LMG) auch im Geschäftsjahr 2022 gezwungen, einen Großteil der geplanten 
Veranstaltungen und Projekte zu verschieben oder abzusagen. Nach vorläufigem Stand 
erwartet die LMG einen erheblichen Rückgang von Konzernumsatz sowie -ergebnis und 
somit einen Anstieg des operativen Finanzbedarfs – je nach Pandemieverlauf und 
rechtlichen Rahmenbedingungen im „worst-case-Szenario“ von bis zu insgesamt 
16,8 Mio. EUR. Entsprechend ihrem Anteil (50 %) würden somit auf die Stadt Leipzig 
8,4 Mio. EUR für das Jahr 2022 entfallen. Damit entstünde gegenüber dem Planansatz 2022 
in Höhe von 2,5 Mio. EUR ein anteiliger Mehraufwand von 5,9 Mio. EUR. Aus 
16 von 92 in Zusammenstellung
17/37
beihilferechtlichen Prüf- sowie Genehmigungserfordernissen ist in 2022 zudem ein 
Mehrbedarf in Höhe von 160 TEUR für das Geschäftsjahr 2021 zu buchen, welcher bereits 
im VIST 2021 gemeldet wurde. Die Zahlungen entsprechen dem mit RBV 01538-NF-02 
beschlossenen Pandemieausgleichsrahmen.
Weiterhin sind rd. 212 TEUR Mehraufwendungen im Referat Internationale 
Zusammenarbeit zu verzeichnen. Diese begründen sich in den anfallenden 
Vorbereitungskosten im Rahmen der Veranstaltung „Velo-City“ (225 TEUR), bei der die Stadt 
Leipzig im Jahr 2023 als Gastgeberstadt fungiert, und für die mit Beschluss der Vorlage VII-
DS-06670 die Bereitstellung der erforderlichen Mittel erfolgte.
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Im Dezernat Allgemeine Verwaltung wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von ca. 
18,6 Mio. EUR zu verzeichnen sein.
Dabei ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt die zentralen Personalaufwendungen 
zugeordnet sind, bei denen von einem zahlungswirksamen Minderaufwand in Höhe von 
insgesamt 25,1 Mio. EUR ausgegangen wird. Dieser setzt sich im Wesentlichen aus den 
folgenden Positionen zusammen:
7,7 Mio. EUR durch unbesetzte Beamtenstellen (ca. 120 VzÄ),
16,5 Mio. EUR durch unbesetzte Angestelltenstellen (ca. 275 VzÄ),
1,3 Mio. EUR durch Tarifbeschäftigte (ca. 75 VzÄ), die auf Beamtenstellen sitzen.
Im Hauptamt wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von insgesamt 553 TEUR 
ausgewiesen. Diese Unterschreitung ergibt sich im Wesentlichen aus der Verschiebung der 
zentral im Hauptamt geplanten finanziellen Mittel für die Digitalisierungsprojekte in andere 
Fachämter.
Das Referat Verwaltungsunterbringung weist eine Budgetüberschreitung von rd. 247 TEUR 
aus. Der Haushalt wurde bereits beschlossen, während sich das Referat 
Verwaltungsunterbringung noch im Gründungsprozess befand. Somit konnten für das 
Haushaltsjahr 2022 im Budget des Referates notwendige Planansätze nicht rechtzeitig 
veranschlagt werden. Der mit dem Finanzbericht ausgewiesene Mittelbedarf in Höhe von 
247 TEUR setzt sich insbesondere wie folgt zusammen: 
Machbarkeitsstudien Verwaltungszentren (2 Pakete / 95,2 TEUR),
Szenarioanalysen für die Prager Spitze und den Neubau auf dem LWB-Parkplatz in 
der Prager Str. (45 TEUR),
Planungsvorbereitung Verwaltungszentrum "Planung, Bau, Umwelt" durch externe 
Firma (47 TEUR).
Im Rechtsamt ist ebenfalls eine Budgetüberschreitung zu verzeichnen. Die Abweichung in 
Höhe von rd. 438 TEUR resultiert im Wesentlichen aus Mindererträgen bei den 
Kostenerstattungen und -umlagen. Diese Mindererträge betreffen die im Rechtsamt 
integrierte kommunale Versicherungsverwaltung der Stadt Leipzig. Die in den Umlagen für 
die Elementarversicherung, für die sonstigen Versicherungen und für die Selbstbehalte aus 
Schadensfällen geplanten Erträge, können nicht, oder nur zum Teil generiert werden.
Mit der Neugründung des Bürgerserviceamtes zum Jahresbeginn 2022 erfolgte die 
Zusammenführung der Bereiche Bürgerämter/-telefon (Hauptamt), Melde- und 
Ausweiswesen (Ordnungsamt) sowie dem Standesamt. Da die Planansätze in den 
betreffenden Budgets erst mit dem kommenden Haushalt Berücksichtigung finden können, 
ist die folglich ausgewiesene Budgetunterschreitung in Höhe von 1,3 Mio. EUR im 
Wesentlichen, über den Gesamthaushalt gesehen, haushaltsneutral.
Im Dezernat I zeigt sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von insgesamt 7,8 Mio. EUR. 
Diese liegt zum einen begründet in dem Mehraufwand von ca. 5 Mio. EUR zur Bewältigung 
17 von 92 in Zusammenstellung
18/37
der Folgen des Angriffs auf die Ukraine. Mit Einschätzung zum Stand 30.06.2022 wird davon 
ausgegangen, dass die bereitgestellten Mittel für das Ukraine-Sonderbudget voraussichtlich 
in 2022 vollständig verausgabt werden.
Zum anderen ergibt sich ein Mehrbedarf im Corona-Sonderbudget. Zum Planansatz in Höhe 
von 1 Mio. wurden zusätzlich Mittel in Höhe von 4 Mio. EUR bereitgestellt. Des Weiteren soll 
ein Ermächtigungsübertrag in Höhe von rd. 1,9 Mio. EUR bereitgestellt werden. Unter 
Berücksichtigung dessen ergibt sich ein mögliches Budget für 2022 in Höhe von ca. 6,9 Mio. 
EUR. Dieses wird voraussichtlich nur in Höhe von 4,1 Mio. EUR beansprucht, so dass sich 
gegenüber dem Planansatz 2022 unter Berücksichtigung von Mehrerträgen in Höhe von 200 
TEUR eine Überschreitung von 2,9 Mio. EUR ergibt. 
Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass von den bereitgestellten Mitteln insgesamt 209 TEUR 
in den Investitionshaushalt sowie in das Budget des Gesundheitsamtes verschoben wurden. 
Darüber hinaus sind Mittel in Höhe von 484 TEUR zur Finanzierung von 12 VzÄ des 
Bürgertelefons gesperrt. Die nicht in 2022 ausgeschöpften Mittel, sollen dann entsprechend 
dem bisherigen Verfahren in das Folgejahr übertragen werden.
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Mit Stand der Prognose zum 30.06.2022 wird im Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport eine Ergebnisverschlechterung von 3,2 Mio. EUR erwartet, wovon 1,3 Mio. EUR auf 
die Ausgliederung des Bürgerserviceamts in das Dezernat für Allgemeine Verwaltung und 
den damit verbundenen Zuordnungen der Erträge sowie Aufwendungen zurückzuführen ist. 
Infolgedessen beträgt die tatsächliche Ergebnisverschlechterung 1,9 Mio. EUR.
Das Ordnungsamt schätzt eine Verschlechterung seines Ergebnisses in Höhe von 
1,3 Mio. EUR ein. Diese ist im Wesentlichen auf die Ausgliederung des Bürgerserviceamtes 
aus dem Ordnungsamt zurückzuführen. Die damit einhergehenden Mindererträge in Höhe 
von 4,7 Mio. EUR sowie Minderaufwendungen in Höhe von 3,5 Mio. EUR aus Melde-/Pass- 
und Personalausweisbehörde verschieben sich in das neu gegründete Bürgerserviceamt im 
Dezernat Allgemeine Verwaltung. Weitere Mindererträge bei den Verwaltungsgebühren in 
Höhe von 1,5 Mio. EUR können teilweise durch Mehrerträge im Bereich Buß- und 
Verwarngelder (0,8 Mio. EUR) sowie Minderaufwendungen bei den Aufwendungen für 
Drucksachen (0,5 Mio. EUR) kompensiert werden. Die Einführung des 
Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FKEG) zeigt bislang nicht die erwarteten Ergebnisse, 
wodurch die geplanten Einnahmen von Bearbeitungsgebühren nicht erreicht werden. 
Darüber hinaus führt der Erlass der Sondernutzungsgebühren für gastronomische Freisitze 
in 2022 (VII-DS-06630) zu Mindererträgen. Im Gegenzug können infolge des neuen 
Bußgeldkataloges Mehrerträge durch spürbar höhere Bußgelder erzielt werden. Weiterhin 
sind durch reduzierte Fallzahlen geringere Aufwendungen in den Bereichen Fahrerlaubnis- 
und Führerscheinbehörde zu verzeichnen.
In der Branddirektion wird ein Defizit von 0,6 Mio. EUR prognostiziert. Es kommt weiterhin 
zu Mindererträgen bei der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) in Höhe von 1,0 Mio. EUR. 
Trotz stetiger und intensiver Bemühungen seitens der Stadt Leipzig konnte noch keine 
Einigung über kostendeckende Betriebskostenumlagen im gemeinsamen Ausschuss der 
IRLS erreicht werden. In den Ausschusssitzungen wird weiterhin auf eine Einigung 
hingearbeitet. Im Rettungsdienst stehen erwarteten Mehrerträgen annähernd entsprechende 
Mehraufwendungen gegenüber.
Das Amt für Sport prognostiziert eine Budgetüberschreitung von 0,4 Mio. EUR. Die 
Mehraufwendungen resultieren im Wesentlichen aus dem Ausgleich der Betriebskosten 
gegenüber der LEVG zur Absicherung des Eislaufbetriebs im Kohlrabizirkus (VII-DS-07002). 
Gegenläufig wirken sich Verschiebungen von Maßnahmen aus dem konsumtiven in den 
investiven Bereich der Sportförderung aus.
Im Amt für Stadtgrün und Gewässer liegt eine Budgetüberschreitung von 0,9 Mio. EUR 
vor. Die Gewässerunterhaltungssatzung wird derzeit überarbeitet. Eine Abgabenerhebung ist 
18 von 92 in Zusammenstellung
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erst nach Beschluss der neuen Satzung möglich. Somit ergibt sich im Budget „Öff. 
Gewässer/baul. Anlagen“ eine Verschlechterung von 0,8 Mio. EUR. 
Dezernat Kultur
Im Dezernat Kultur wird derzeit eine Budgetunterschreitung von rd. 0,6 Mio. EUR 
prognostiziert.
Im Kulturamt ergib sich eine Verbesserung von 1,3 Mio. EUR, welche hauptsächlich aus 
dem Budget „sonstige spartenübergreifende Förderung“ resultiert. Zum Zeitpunkt der 
Planung 2021/2022 wurde von einer Fortschreibung der Planansätze für Zuweisungen der 
Kulturraumgelder ausgegangen. Der Bescheid für 2022 weist um 1,1 Mio. EUR höhere 
Zuweisungen aus. Gleichzeitig stehen hier 0,4 Mio. EUR Minderaufwendungen gegenüber, 
insbesondere aufgrund einer Verschiebung in den Finanzhaushalt (vgl. VII-DS-07080). 
In der Volkshochschule liegt eine Budgetüberschreitung von 0,5 Mio. EUR vor. Die 
Volkshochschule war im Frühjahr 2022 corona-bedingt für den Präsenzbetrieb geschlossen. 
Aufgrund der in diesem Zusammenhang nicht planbaren Kursangebote und der noch 
andauernden geringeren Nachfrage, ist mit Mindererträgen von 1,3 Mio. EUR und 
Minderaufwendungen von 0,8 Mio. EUR zu rechnen. 
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Im Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt wird eine Budgetüberschreitung (ohne 
Berücksichtigung der Personalaufwendungen) von 66,6 Mio. EUR prognostiziert.
Zum aktuellen Zeitpunkt wird im Sozialamt eine Budgetüberschreitung in Höhe von 
66,4 Mio. EUR prognostiziert, welche sich wie folgt zusammensetzt:
Im Bereich „Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII“ (Budget 50_311_zw) wird eine 
Budgetüberschreitung in Höhe von 11,1 Mio. EUR ausgewiesen. Diese resultiert im 
Wesentlichen aus Mehraufwendungen in Höhe von 8,7 Mio. EUR im Bereich Hilfe zur Pflege 
aufgrund von Kosten- und Fallzahlsteigerungen sowohl in der stationären und auch in der 
ambulanten Unterbringung. In diesem Mehrbedarf ist eine Fallzahl von 70 im ambulanten 
und 25 im stationären Bereich für Schutzsuchende aus der Ukraine ohne Leistung einer 
Pflegeversicherung oder eigenes Einkommen berücksichtigt. Weitere Mehraufwendungen in 
Höhe von 2,1 Mio. EUR werden im Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt prognostiziert. Diese 
sind auf eine Fallzahlsteigerung bedingt durch den Rechtskreiswechsel von ukrainischen 
Geflüchteten vom AsylbLG in das SGB XII begründet. 
Im Bereich „Hilfen für Asylbewerber“ wird eine Budgetüberschreitung in Höhe von 
21,3 Mio. EUR prognostiziert. Diese ergibt sich aus Mehrerträgen in Höhe von 36,2 Mio. 
EUR und aus Mehraufwendungen in Höhe von 57,5 Mio. EUR. Als Grundlage für die 
Hochrechnung zum 30.06.2022 werden die aktuellen Daten der Planung von Kapazitäten für 
die Unterbringung von Geflüchteten für das Jahr 2022ff. sowie die Fallzahlentwicklungen 
durch die Schutzsuchenden aus der Ukraine herangezogen, die in keinem Planansatz 
berücksichtigt waren.
Für die Unterbringung wurde ursprünglich mit einem Zugang von rund 700 Personen im 
AsylbLG gerechnet. Für 2022 wird mit einem Zugang im Asylbereich von +500 Personen 
gegenüber dem Planansatz gerechnet. Weitere deutliche Planabweichungen ergeben sich 
durch die Aufwendungen nach AsylbLG für Schutzsuchende aus der Ukraine in den Monaten 
März bis Mai 2022. Ende Mai 2022 waren rund 8.210 Personen aus der Ukraine zusätzlich 
leistungsberechtigt im AsylbLG. 
Aufgrund des Anstieges der Zuweisungen Asylsuchender in 2022 ergibt sich auch ein Bedarf 
neuer Unterbringungsobjekte. In der Hochrechnung wurde die Notunterkunft Messehalle 13 
(5 Monate) und die Zschortauer Str.44 (5 Monate) sowie zwei bisher noch nicht untersetzte 
Unterkünfte für Asylsuchende (je 50 bzw. 250 Plätze) berücksichtigt. Unsicherheiten bei der 
Kapazitätsplanung bestehen hinsichtlich der Frage, wie viele Schutzsuchende aus der 
19 von 92 in Zusammenstellung
20/37
Ukraine perspektivisch eine kommunale Unterbringung benötigen werden, da keine 
dauerhafte Aufnahme im bisherigen Privatquartier möglich ist. Dafür erfolgen derzeit weitere 
Anmietungen (u.a. Rosenowstraße, 2 Hotels).
Die Mehrerträge ergeben sich insbesondere aus der Neukalkulation der Gebühren für die 
Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften (VII-DS-07205-NF-01) sowie aufgrund der 
gestiegenen Fallzahlen aus der Pauschalerstattung des Freistaates.
Insgesamt gestaltet sich die Prognose der Erträge und Aufwendungen in dieser 
Budgeteinheit durch die verschiedenen nicht kommunal beeinflussbaren Faktoren sehr 
schwierig. Eine Verifizierung der Hochrechnung erfolgt mit dem Finanzbericht zum 
30.09.2022.
In der Eingliederungshilfe ergibt sich voraussichtlich eine Budgetüberschreitung in Höhe von 
4,5 Mio. EUR, die sich aus 0,4 Mio. EUR Mehrerträgen und insgesamt 4,9 Mio. EUR 
Mehraufwendungen zusammensetzt. Die Mehraufwendungen resultieren mit voraussichtlich 
1,6 Mio. EUR aus Aufwendungen für ukrainische Geflüchtete, die sich auf alle 
Leistungsbereiche erstrecken. 
Für 2022 wurden mit der Vorlage VII-DS-06264 "Information zur Haushaltslage zum Stichtag 
31.08.2021 sowie aktuelle Prognose 2022 (Sonderfinanzbericht zum 31.08.2021) - und 
Bestätigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2022" bereits Mehraufwendungen in Höhe von 2,1 Mio. EUR im Bereich SGB 
IX (Eingliederungshilfen) in der Ratsversammlung am 20.01.2022 beschlossen. Dieser 
Betrag erhöht sich ausweislich VIST zum 30.06.2022 voraussichtlich um 2,8 Mio. EUR. Eine 
Vorlage zur Bestätigung dieser überplanmäßigen Aufwendungen wird zeitnah ins 
Gremienverfahren gegeben.  
Im Bereich der „Sozialen Einrichtungen“ (50_315_zw) wird eine Budgetüberschreitung in 
Höhe von 1,2 Mio. EUR prognostiziert, welche insbesondere auf folgende Maßnahmen der 
Wohnungslosenhilfe zurückzuführen ist: 
Mehrbedarf Bewachungskosten in der Notunterkunft für drogenabhängige, 
obdachlose Personen Alternative III in Höhe von 244 TEUR, 
Mehrkosten aufgrund hoher Auslastung für das Interim in der Torgauer Straße 
(Zweites Übernachtungshaus) in Höhe von 541 TEUR,
Mehrkosten zur Bereitstellung von zusätzlichem Personal in der Notunterkunft für 
obdachlose Frauen (Scharnhoststraße) zur Absicherung des Schichtbetriebes in 
Höhe von 113 TEUR.
Von den o.g. Mehrkosten sind bereits 800 TEUR durch Ratsbeschluss gedeckt (vgl. VII-DS-
06264). Zur Bestätigung des weiteren Mehrbedarfes in Höhe von 400 TEUR wird zeitnah 
eine Vorlage ins Gremienverfahren gegeben.
Ebenso wird im Bereich der Leistungen für Bildung und Teilhabe (50_345_zw) mit einer 
Budgetüberschreitung in Höhe von 0,9 Mio. EUR gerechnet. Diese begründen sich aus einer 
höheren Inanspruchnahme von Bildungs- und Teilhabeleistungen insbesondere in den 
Positionen Schulbedarf, Schülerbeförderungen, Lernförderung und Mittagsverpflegung in 
Schule sowie Kita. Für diesen Mehrbedarf liegt jedoch bereits ein Ratsbeschluss vor (vgl. 
VII-DS-06264).
Darüber hinaus ergibt sich bei der Umlage an den Kommunalen Sozialverband (KSV) 
Sachsen (50_611_zw) ein Mehrbedarf in Höhe von 28 Mio. EUR. In diesem Mehrbedarf ist 
bereits der Ausgleich der Fehlbeträge des KSV aus den Jahren 2020 und 2021 
berücksichtigt (vgl. VII-DS-06264). 
Dem gegenüber stehen jedoch Mehrerträge in Höhe von rd. 7,5 Mio. EUR aus dem 
Sonderlastenausgleich Hartz IV gem. Mitteilung der Landesdirektion Sachsen.
20 von 92 in Zusammenstellung
21/37
Im Referat für Migration und Integration wird eine Verschlechterung gegenüber des Planes 
2022 i.H. von 1,55 Mio. EUR erwartet. Die Stadtverwaltung Leipzig hat zur Bewältigung der 
Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine unverzüglich Maßnahmen ergriffen. Unter 
anderem wurde ein Budget zur Förderung der zivilgesellschaftlichen Initiativen geschaffen, 
um das Ankommen und Einleben der Geflüchteten aus der Ukraine in Leipzig zu 
unterstützen. Die Vergabe der Mittel steht unter der Federführung des Referates für 
Migration und Integration.
Dem gegenüber wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 1,3 Mio. EUR im 
Gesundheitsamt erwartet. In erster Linie ist diese Unterschreitung auf Mehrerträge in Höhe 
von 1,9 Mio. EUR aus dem ÖGD-Pakt zurückzuführen. In ungefähr gleicher Höhe stehen 
jedoch entsprechende Personalkosten gegenüber. Darüber hinaus sind insbesondere 
folgende Mindererträge zu verzeichnen: ein geringerer Ausgleichsbetrag vom Land zur 
Umsetzung des ProstSchG in Höhe von 210 TEUR sowie corona-bedingt geringere Erträge 
aus Verwaltungsgebühren in Höhe von rd. 200 TEUR. 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das zahlungswirksame Ergebnis 
voraussichtlich um rund 1,9 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) 
verschlechtern. Die Budgetüberschreitungen im Liegenschaftsamt und im Verkehrs- und 
Tiefbauamt werden durch Minderbedarfe im Stadtplanungsamt, im Amt für Bauordnung und 
Deckmalpflege, im Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung sowie im Amt für 
Gebäudemanagement relativiert. 
Die Verschlechterung im Verkehrs- und Tiefbauamt in Höhe von insgesamt 3,5 Mio. EUR 
ergibt sich vor allem aus folgenden Sachverhalten:
Im Budget 66_54_ZW (Straßen) ergeben sich in Folge der Bewirtschaftung und 
Unterhaltung der Straßen Mehraufwendungen in Höhe von 1,8 Mio. EUR, welche 
insbesondere auf Mehrbedarfe im Bereich der Verkehrssicherungsanalagen (1,1 Mio. 
EUR – vgl. auch DS-VII-06264) zurückzuführen ist.
Bei den Erträgen aus Parkgebühren im Budget 66_546_ZW wird mit Mindererträgen 
in Höhe von 1,6 Mio. EUR kalkuliert. Diese Minderung gegenüber dem Planansatz 
ergibt sich im Wesentlichen durch ein geändertes Nutzerverhalten in Folge der 
derzeitigen Krisensituation. Im Wesentlichen ist hier auf die Einführung des 9-EUR-
Ticket und der daraus resultierenden Nutzung des ÖPNV zu verweisen.
Weiterhin sind Mehraufwendungen im Budget 66_511_ZW (Räumliche 
Planung/Entwicklungsmaßnahmen) von rd. 0,3 Mio. EUR zu verzeichnen, welche aus 
den zentralen Vorplanungsmitteln jedoch gedeckt sind
Durch den Wechsel der strategischen Ausrichtung im Liegenschaftsamt hinsichtlich der 
Ankaufs- und Verkaufspolitik wird gegenüber der Planung ein außerordentlicher 
Minderertrag aus Grundstücksverkäufen über dem Buchwert von voraussichtlich 1,5 Mio. 
EUR erwartet. 
Im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege wird aufgrund geänderter rechtlicher Vorschriften 
in der SächsBO eine Verbesserung von insgesamt 1 Mio. EUR prognostiziert. Dieser 
Sachverhalt wurde bereits bei der Haushaltsplanung 2023/24 berücksichtigt. 
Weiterhin ist im Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung eine Budgetverbesserung in 
Höhe von 1,4 Mio. EUR zu verzeichnen. Diese begründet sich im Wesentlichen aus 
Minderaufwendungen in Höhe von 1 Mio. EUR im Rahmen der Umsetzung des wohnungs-
politischen Konzeptes, welche durch den Haushaltsantrag A 0249/21/22 um 1,4 Mio. EUR 
erhöht wurden.
Im Amt für Gebäudemanagement wird eine Budgetverbesserung von insgesamt 
21 von 92 in Zusammenstellung
22/37
0,4 Mio. EUR prognostiziert, die größtenteils aufgrund auf Minderaufwendungen im 
Mietbudget zurückzuführen ist. Gründe hierfür sind unter anderem Verschiebungen bei der 
Inbetriebnahme von Mietobjekten sowie veränderte Mietkonditionen.
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Im Jahr 2022 konnte die mit der Gründung des neuen Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie verbundene Ämtertrennung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in das 
Amt für Schule und das Amt für Jugend und Familie sowie das Referat Demokratie auch 
buchungsseitig umgesetzt werden. Für das Dezernat, Jugend, Schule und Demokratie wird 
insgesamt eine Budgetverschlechterung von 3,3 Mio. EUR eingeschätzt. In dieser Summe 
inbegriffen, ist eine mit der Ämtertrennung verbundene unterjährige Mittelumverteilung 
zwischen den Ämtern Amt für Schule und Amt für Jugend und Familie. 
Für das Amt für Schule sind neben den hauptsächlich enthaltenen Budgetzuordnungen aus 
dem Amt für Jugend und Familie noch folgende größere Abweichungen zu benennen: 
Im Bereich der Oberschulen wird es voraussichtlich zu Budgetunterschreitungen 
von insgesamt rd. 2 Mio. EUR kommen. Mit 1,8 Mio. EUR resultieren diese aus 
Fördermitteln für die 20. und 84. Oberschule, welche bereits in den Vorjahren 
veranschlagt waren. Aufgrund der Verzögerungen bei Baumaßnahmen wird 
eingeschätzt, dass diese nunmehr in 2022 tatsächlich vereinnahmt werden können. 
Daneben sind weitere Mehrehrerträge für Ganztagesangebote und dem Verkauf der 
Photovoltaikanlage an der neuen Oberschule Wiederitzsch zu verzeichnen.
Im Bereich der Schülerbeförderung wird eine Budgetüberschreitung von 
voraussichtlich rd. 1 Mio. EUR prognostiziert. Mehraufwendungen von 0,7 Mio. EUR 
sind insbesondere durch die Zunahme der Einzelbeförderungen, der gesetzlich 
festgelegten Erhöhungen des Mindestlohnes und der Benzinpreissteigerungen 
bedingt. Mindererträge von 0,3 Mio. EUR ergeben sich aus Neuorganisation der 
Fahrdienstleistungen von in Einrichtungen der nach HzE untergebrachten Schüler/-
innen.
Weiterhin ergibt sich voraussichtlich eine Verbesserung in Höhe von 538 TEUR 
aufgrund der Umsetzung der Förderprogramme „Lehrer-Endgeräte-
Förderverordnung“, „IT-Administratoren-Förderung“ und der Richtlinie 
„DigitaleSchule“, dem gegenüber stehen entsprechende Mehraufwendungen im 
Personalbereich. 
Für das Amt für Jugend und Familie, sind neben den hauptsächlich enthaltenen 
Budgetzuordnungen zum Amt für Schule im Wesentlichen folgende Abweichungen 
darzustellen:
Eine Budgetunterschreitung von rd. 2 Mio. EUR ist im Bereich der Übernahme von 
Elternbeiträgen aus Absenkung/Ermäßigung von Elternbeiträgen zu erwarten. Die 
Abweichung setzt sich aus Minderaufwendungen im Bereich der Kitas freie Träger in 
Höhe von rd. 1,3 Mio. EUR, Kindertagespflege freie Träger in Höhe von 300 TEUR 
und Minderaufwendungen im kommunalen Bereich von rd. 430 TEUR (denen jedoch 
Mindererträge in gleicher Höhe gegenüberstehen) zusammen.  
Bei den Hilfen zur Erziehung ergibt sich derzeit eine Budgetüberschreitung von rd. 
7,2 Mio. EUR. Mit dem VIST per 30.06.2022 wird von Aufwendungen in Höhe von 
insgesamt 180,5 Mio. EUR in diesem Bereich ausgegangen, woraus sich ein 
Mehrbedarf von 9,2 Mio. EUR ergibt, der über den Beschluss VII-DS-6264 bereits 
gedeckt ist. Dem gegenüber sind auf Basis der aktuell verbuchten Anordnungen 
Mehrerträge aus Kostenerstattungen und -umlagen von 1,8 Mio. EUR zu erwarten. 
Das vorläufige Ergebnis der Aufwendungen für 2021 beträgt nach derzeitigem Stand 
(teilweise sind Jahresabschlussarbeiten noch ausstehend) ca. 158 Mio. EUR, womit 
sich eine Aufwandssteigerung im Jahr 2022 gegenüber dem Jahr 2021 von 22,5 Mio. 
EUR abbildet. Die Mehraufwendungen in 2022 begründen sich aus einer erheblich 
steigenden Fallkostenentwicklung. Gegenwärtig wird von einer Steigerung von 6,4 % 
gegenüber den durchschnittlichen Fallkosten 2021 ausgegangen. 
22 von 92 in Zusammenstellung
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Darüber hinaus wird eine Budgetüberschreitung von rd. 2,1 Mio. EUR im Bereich 
der Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer prognostiziert. 
Diese begründet sich im Wesentlichen aus Mehraufwendungen von 1,8 Mio. EUR. 
Bedingt durch die Ukraine-Krise ist von einer durchschnittlichen Fallzahl von 109 
Kindern in 2022 auszugehen, das stellt gegenüber der Haushaltsplanung ein 
Fallzahlaufwuchs von durchschnittlich 22 Kindern dar. Darüber hinaus ist analog dem 
HzE-Bereich von einer durchschnittlichen Fallkostensteigerung gegenüber 2021 von 
6,4 % auszugehen.  
In der Produktgruppe der Tageseinrichtungen für Kinder (Kitas) sind folgende 
wesentliche Abweichungen aufzuführen: 
Aus den Zuschüssen für Kitas freie Träger ergeben sich zunächst prognostizierte 
Minderaufwendungen von rd. 4,26 Mio. EUR. Dies begründet sich u.a. aus 
verzögerten Inbetriebnahmen mehrerer Einrichtungen in freier Trägerschaft sowie der 
geringeren Belegungszahl von neuen Einrichtungen gegenüber dem Planungsstand. 
Dabei ist auf das Risiko aus der Anwendung des Tarifabschlusses des TVöD-SuE auf 
die freien Träger hinzuweisen, welches gegenwärtig noch nicht in der Prognose 
berücksichtigt wurde. 
Im Bereich der Kindertagespflege (kommunal und freie Träger) wird aktuell aufgrund 
der gesunkenen Nachfrage nach Tagespflegeplätzen, von Minderaufwendungen in 
Höhe von rd. 6,4 Mio. EUR ausgegangen. 
Für die Betreuung in privaten Kitas sind Mehraufwendungen von 850 TEUR zu 
verzeichnen, die aus den Minderaufwendungen der Tagespflege gedeckt werden 
konnten.
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Im Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales ergibt sich eine Budgetüberschreitung im Amt 
für Wirtschaftsförderung in Höhe von 860 TEUR sowie Budgetunterschreitungen im 
Referat für Beschäftigungspolitik und im Referat Digitale Stadt in Höhe von insgesamt 
854 TEUR. 
Die Budgetüberschreitung im Amt für Wirtschaftsförderung begründet sich hauptsächlich 
durch Planer bedingte Verzögerungen beim Breitbandausbau. Die hierfür geplanten FAG-
Bedarfszuweisungen verschieben sich gem. Vorlage VII-DS-06144 von 2022 auf 2024. 
Die Budgetunterschreitung im Referat für Beschäftigungspolitik ergibt sich im Wesentlichen 
aus einem Minderbedarf der Wirtschaftsplanung des KEE für das Haushaltsjahr 2022 
gegenüber der Haushaltsplanung von 443 TEUR. 
Allgemeine Finanzwirtschaft
Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist eine Verbesserung in Höhe von 
102,1 Mio. EUR zu verzeichnen. Hierin enthalten sind u. a. die Allgemeinen 
Schlüsselzuweisungen, die Steuererträge sowie die Gewerbesteuerumlage, Zinsen sowie 
die Gästetaxe, deren aktuelle Entwicklungen im Folgenden erläutert werden. Daneben 
wurden bereits Zuweisungen durch das Land Sachsen, die im Zusammenhang mit dem 
Ukraine-Krieg stehen (vgl. Kapitel 2.4), in dieser Position berücksichtigt.
Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG)
Die Planansätze für die Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 
Sachsen werden im Haushaltsjahr 2022 überschritten. Wie schon mit der Vorlage 
„Sonderfinanzbericht 31.08.21 und aktuelle Prognose 2022“ (VII-DS-06264) sowie dem 
„Finanzbericht zum 30.09.2021“ (VII-Info-VII-Ifo-06476) informiert, konnte für 2022 mit 
Mehreinnahmen gerechnet werden. Hintergrund ist insbesondere, dass sich die Steuerkraft 
im ländlichen Raum gegenüber dem kreisfreien Raum im Ist-Verlauf gegenüber den 
Annahmen zum Planungszeitpunkt positiver entwickelt hat. Dies führte zum Erlass einer 
sogenannten Schlüsselmassenaufteilungsverordnung durch das Staatsministerium der 
Finanzen (SMF) im Herbst 2021 für das Jahr 2022.
23 von 92 in Zusammenstellung
24/37
2022 ist das zweite FAG-Jahr. Für dieses stehen zum Planungszeitpunkt die 
Einflussfaktoren in großen Teilen noch nicht fest, daher wird mit Prognosen und Annahmen 
gerechnet, die sich dann im Zeitverlauf mit Ist-Werten untersetzen. Bei größeren 
Abweichungen erfolgt durch das SMF regelgebunden der Erlass einer 
Schlüsselmassenaufteilungsverordnung (SMVO) für das zweite FAG-Jahr. 
Die mit Vorlage „Sonderfinanzbericht 31.08.21 und aktuelle Prognose 2022“ (VII-DS-06264) 
prognostizierten Schlüsselzuweisungen wurden weitestgehend mit dem FAG-Bescheid vom 
04.03.2022 untersetzt.
Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar:
Abbildung 2: Schlüsselzuweisungen nach dem FAG an die Stadt Leipzig
Information zu den Steuererträgen 2022
Die Prognose der Haushaltsansätze im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 
2021/2022 war aufgrund der abzuschätzenden Auswirkungen der Corona-Pandemie 
nochmals besonders schwierig. Es wurde davon ausgegangen, dass das Vor-Pandemie-
Niveau nicht erreicht wird. Gleichwohl wurden gegenüber dem rückläufigen („Pandemie“-) 
Ergebnis des Jahres 2020 Steigerungen geplant. 
Wider Erwarten hat bereits in 2021 das Steuerergebnis deutlich über den Erwartungen 
gelegen. Mit Vorlage „Sonderfinanzbericht 31.08.21 und aktuelle Prognose 2022“ (VII-DS-
06264) wurden für die Steuern die Prognosen deutlich erhöht, insbesondere für die 
Gewerbesteuer. Der bisherige Verlauf 2022 bestätigt diese Einschätzungen, er stellt sich 
äußerst positiv dar. Gleichwohl ist der weitere unterjährige Verlauf 2022 vor dem Hintergrund 
der pandemiebedingten Aus- und Folgewirkungen sowie den Auswirkungen des Ukraine-
Konfliktes so risikoreich wie noch nie.
Aus nicht verbrauchten Mitteln für den vereinbarten Ausgleich von kommunalen 
Steuermindereinnahmen in 2020 stellt der Freistaat Sachsen in 2021 und 2022 nochmals 
Zuweisungen für besonders von Steuermindereinnahmen betroffene Kommunen zur 
Verfügung. Die Abwicklung erfolgt über den kommunalen Finanzausgleich (§ 22 c Abs. 1 Nr. 
2 SächsFAG). Die Stadt Leipzig erhält in 2022 vor dem Hintergrund der sich positiv 
darstellenden Steuereinnahmen keine Zuweisungen. Der Planansatz in Höhe von 10 Mio. 
EUR wird damit nicht erfüllt. 
-in €- HH-Plan2022 Prognose 2022*VII-DS-06264 FAG-Bescheid AbweichungHH-Plan/FAG-Bescheid
AbweichungPrognose*/FAG-Bescheidallgemeine Schlüsselzuweisungen 488.000.000 503.000.000 505.610.331 17.610.331 2.610.331
investive Schlüsselzuweisungen 42.700.000 42.700.000 43.966.116 1.266.116 1.266.116
davon:     Anteil ErgHH 19.000.000
Anteil InvestHH 23.700.000
Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben 29.110.000 29.110.000 28.846.962 -263.038 -263.038
GESAMT: 559.810.000 574.810.000 578.423.409 18.613.409 3.613.409
24 von 92 in Zusammenstellung
25/37
Insgesamt ergibt sich nach derzeitigem Stand folgendes Bild für die Steuern:
Abbildung 3: Entwicklung der Steuereinnahmen; Angaben in Mio. EUR
Hinweis zu Aufwand aus Abschreibungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder 
Aussetzungen der Vollziehung bei den Steuererträgen (nicht zahlungswirksam): 
Hier besteht grundsätzlich eine Unsicherheit hinsichtlich eventueller Mehr- oder 
Minderaufwendungen, da die tatsächliche Höhe von unterjährig vorzunehmenden Erlassen, 
Niederschlagungen und Aussetzungen der Vollziehung nicht verlässlich prognostiziert 
werden kann. Eine konkrete Untersetzung / Analyse kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt 
nicht erfolgen, da die Buchungen in Teilen erst im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgen.
Gästetaxe 2022 (Erträge/Einzahlungen)
Das Oberverwaltungsgericht Sachsen hat die Satzung zur Erhebung der Gästetaxe für 
unwirksam erklärt. Damit wird der Planansatz in Höhe von 8,76 Mio. EUR nicht erfüllt. 
Derzeit wird im Dezernat Finanzen an der Neuausrichtung gearbeitet, mit dem Ziel eine neue 
Satzung mit Wirkung zum 01.01.2023 im Stadtrat zu beschließen.
2.7 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich
Die Positionen, die im Haushalt der Stadt Leipzig in 2022 nicht liquiditätswirksam werden, 
wurden mit einem Defizit von 20,4 Mio. EUR geplant.1 Mit der Einschätzung per 30.06. wird 
sich das nicht-zahlungswirksame Defizit auf rd. 15,4 Mio. EUR zum Jahresende 2022 
verringern. Die Verbesserung in Höhe von ca. 5 Mio. EUR ergibt sich mit 1,3 Mio. EUR im 
Rahmen von Zu- und Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen (FAV). Die weitere 
Abweichung resultiert aus höheren ertragswirksamen Auflösungen von Sonderposten sowie 
geringeren Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen.
Der Berichterstattung zur Entwicklung des Finanzanlagevermögens der Stadt Leipzig liegt 
die Eigenkapitalspiegelmethode zugrunde. Bei den Beteiligungen der Stadt Leipzig wurde für 
alle betrachteten Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen, Zweckverbände und 
Sondervermögen einheitlich auf eine Berichterstattung der zu erwartenden 
1 Nicht enthalten sind hierbei Periodenabgrenzungen, wie z. B. die Inanspruchnahme von 
Rückstellungen und weitere Sachverhalte, bei denen die Zahlungen im Folge- oder Vorjahr erfolgen.
in Mio. EUR
HH-Plan2022
Prognose 2022*VII-DS-06264
VIST 30.06.22
AbweichungHH-Plan/   VIST
AbweichungPrognose*/ VIST
Grundsteuer A 0,25 0,25 0,25 0,00 0,00Grundsteuer B 100,00 100,00 100,00 0,00 0,00Gewerbesteuer brutto 306,00 390,00 390,00 84,00 0,00GA Einkommensteuer 203,90 210,00 210,00 6,10 0,00GA Umsatzsteuer 59,00 61,00 61,00 2,00 0,00Vergnügungsteuer 2,00 2,00 2,00 0,00 0,00Hundesteuer 2,50 2,50 2,50 0,00 0,00Zweitwohnungsteuer 1,40 1,40 1,60 0,20 0,20Steuern brutto 675,05 767,15 767,35 92,30 0,20Gewerbesteuerumlage -23,28 -29,67 -29,67 -6,39 0,00Steuern netto 651,77 737,48 737,68 85,91 0,20
Zuweisungen § 22 c Abs.1 Nr.2 FAG 10,00 1,00 0,00 -10,00 -1,00
* gemäß Vorlage „Sonderfinanzbericht 31.08.21 und aktuelle Prognose 2022“ (VII-DS-06264)
Ausgleich Steuermindereinnahmen Sachsen
25 von 92 in Zusammenstellung
26/37
Eigenkapitalveränderung abgestellt. Dabei werden in der Berechnungsmethodik nunmehr 
nur noch die Veränderungsgrößen des Eigenkapitals (Jahresergebniserwartung, Einlagen, 
Entnahmen) betrachtet:
+/- Jahresergebnis 2022 (Basis: Wirtschaftsplan 2022/Prognose Quartals-
/Halbjahresbericht 2022)
+/- Einlagen (z. B. in Kapitalrücklage, Stamm-, Grund-, Kommanditkapital- Erhöhung 
etc.)
+/- Entnahmen (z. B. Mittelweiterleitung, Gewinnabführung, aus Rücklagen, Stamm-, 
Grund-, Kommanditkapital-Herabsetzung etc.)
Während bei der Haushaltsplanung insgesamt von Zuschreibungen auf das FAV in Höhe 
von 28,7 Mio. EUR auszugehen war, wird zum Stichtag 30.06.2022 (basierend auf der 
Einschätzung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH – bbvl) in 
Summe mit Zuschreibungen von ca. 30,0 Mio. EUR gerechnet. Diese ergeben sich aus dem 
Saldo von Zuschreibungen in Höhe von 50,9 Mio. EUR und Abschreibungen in Höhe von 
20,8 Mio. EUR. Aufgrund der Berichtspflichten der Unternehmen spiegelt dieses Ergebnis 
größtenteils den Berichtsstand zum 31.03.2022 wider. Die weitere Entwicklung im 
Jahresverlauf wird zeigen, ob sich dieses Ergebnis verstetigt. Bezüglich einer 
Konkretisierung der Ergebnisse wird auf die Berichterstattungen zum 30.09.2022 verwiesen. 
Wesentliche Entwicklungen werden im Folgenden kurz erläutert.
Die tatsächliche Entwicklung der Zu-/Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen ist in 
Abhängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Vor 
diesem Hintergrund handelt es sich hierbei um eine entsprechende Risikoposition zum 
31.12.2021.
Die Verbesserung von 1,3 Mio. EUR ist zum einen auf höhere Zuschreibungen von 
11,7 Mio. EUR und zum anderen auf höhere Abschreibungen von 10,4 Mio. EUR 
zurückzuführen. Die wesentlichen Abweichungen verteilen sich auf die folgenden 
Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen:
Zuschreibungen
Abschreibungen (+ Verschlechterung; - Verbesserung)
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) +20,1 Mio. EUR
Im Vergleich zum Planungsstand 2021/2022 wird zum jetzigen Stand (lt. Quartalsbericht 
31.03.2022) ein um ca. 20,1 Mio. EUR höheres Jahresergebnis bei der LWB erwartet.
LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft 
mbH
-9,0 Mio. EUR
Die LVV erwartet zum Berichtsstand 31.03.2022 ein um 9,0 Mio. EUR verschlechtertes 
Jahresergebnis. Entsprechende Risiko- und Bedarfsmeldungen erfolgten seitens der LVV 
GmbH gegenüber der Gesellschafterin Stadt Leipzig.
Gewandhaus zu Leipzig +2,3 Mio. EUR
Das Jahresergebnis wird gem. Quartalsbericht zum 31.03.2022 um 2,3 Mio. EUR 
schlechter ausfallen, womit es zu erhöhten Abschreibungen kommt. Es erfolgt eine 
Kapitalentnahme von 545 TEUR in Zusammenhang mit der Umsetzung des 
Kreislaufmodells zur Neutralisation erfolgswirksamer Abschreibungen des 
Betriebsgebäudes. 
Leipziger Messe GmbH +4,3 Mio. EUR
Die Leipziger Messe GmbH geht aufgrund der fortlaufenden wirtschaftlichen 
Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie von einem Jahresergebnis in Höhe von -
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25,2 Mio. EUR aus. Für die Stadt Leipzig sind in diesem Zusammenhang anteilig 
Abschreibungen auf das FAV in Höhe von 12,6 Mio. EUR zu erwarten, welche sich 
voraussichtlich um 4,3 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2022 verschlechtern werden. 
Hierbei noch nicht berücksichtigt sind eventuell weitere Verlustausgleiche, die die Stadt 
Leipzig im Rahmen der bereits erwähnten Vorlage (VII-DS-01538-NF-02) an die Leipziger 
Messe zahlen wird. Diese würden sich wiederum ergebnisverbessernd auswirken.
Oper Leipzig +2,4 Mio. EUR
Das Jahresergebnis wird gem. Quartalsbericht zum 31.03.2022 um 2,4 Mio. EUR 
schlechter ausfallen, womit es zu erhöhten Abschreibungen kommt. Es erfolgt eine 
Kapitalentnahme von 476 TEUR in Zusammenhang mit der Umsetzung des 
Kreislaufmodells zur Neutralisation erfolgswirksamer Abschreibungen des 
Betriebsgebäudes.
Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Leipzig +1,0 Mio. EUR
Gem. Quartalsbericht vom 31.03.2022 wird ein geringeres Jahresergebnis erwartet. 
Dieses resultiert maßgeblich aus der Mittelweiterleitung an die Stadt Leipzig aufgrund der 
Jahresergebnisse 2019 und 2020.
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3 Finanzhaushalt 2022
3.1 Gesamteinschätzung
Die Finanzrechnung erbringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den 
Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie 
die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt 
sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der 
Sollstellung.
Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen:
1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit
(Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit)
2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 
(Cash-Flow aus Investitionstätigkeit) 
3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit 
(Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit)
Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im 
Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, 
aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten hinzugerechnet und die Auszahlungen 
für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten 
abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu 
ermitteln.
Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus 
Veranschlagungen des Haushaltsjahres in Höhe von 149,2 Mio. EUR ausgewiesen (vgl. 
Anlage 2, Zeile „Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr“). 
Unter Berücksichtigung der tatsächlich übertragenen Ansätze aus Vorjahren2 und bei 
vollständiger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand 
im Haushaltsjahr 2022 nochmals um 393,1 Mio. EUR verringern (vgl. Anlage 3, Spalte „akt. 
Plan“). Dies würde voraussetzen, dass in 2022 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste 
erfolgt, was auch in diesem Haushaltsjahr unrealistisch ist.
Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2022 wird seitens der Fachämter, 
Referate und Dezernate eingeschätzt, dass sich der im Finanzhaushalt geplante Fehlbetrag 
von 10,0 Mio. EUR (ohne Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr; inkl. 
Kassenkreditaufnahmen) auf 299,3 Mio. EUR erhöhen wird. In Bezug auf den akt. Plan, der 
die tatsächlich übertragenen Ermächtigungen enthält und einen negativen Cash-Flow von 
403,1 Mio. EUR aufweist, bedeutet dies wiederum einen um 103,9 Mio. EUR geringfügigeren 
Liquiditätsabfluss (vgl. Anlage 2, letzte Spalte). Die Entwicklung der einzelnen Cash-Flows 
ist in den nachfolgenden Punkten dargestellt.
2 für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
28 von 92 in Zusammenstellung
29/37
Die Entwicklung im Finanzhaushalt stellt sich zum jetzigen Stand wie folgt dar:
Abbildung 4: Cash-Flows Finanzhaushalt
Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 2 dargestellt. 
3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die Stadt Leipzig hat für 2022 Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe 
von 1.930 Mio. EUR geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 
2.121 Mio. EUR zu rechnen, dies entspricht Mehreinzahlungen von ca. 191 Mio. EUR. 
Dem gegenüber stehen geplante Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe 
von 2.019 Mio. EUR, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze 
(Ermächtigungsübertrag aus dem Vorjahr) zum jetzigen Zeitpunkt auf rund 2.033 Mio. EUR 
erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz wird voraussichtlich in voller Höhe in Anspruch 
genommen und überschreitet diesen darüber hinaus um rund 78 Mio. EUR. Somit werden 
Auszahlungen in Höhe von rund 2.111 Mio. EUR prognostiziert.
Treten die Annahmen in dem Maße ein, verbessert sich der geplante Cash Flow aus 
laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von -102 Mio. EUR (unter Berücksichtigung der 
bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) um 113,0 Mio. EUR auf rd. 
+11 Mio. EUR.
 
Im Kontext auf die Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen:
Der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit verbessert sich um 113 Mio. EUR, 
während im zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushaltes lediglich eine 
Verbesserung in Höhe von 42,3 Mio. EUR prognostiziert wird. Die Differenz von 70,7 Mio. 
EUR ergibt sich aus um 2,5 Mio. EUR höheren Mehreinzahlungen als zahlungswirksamen 
Mehrerträgen sowie aus 68,1 Mio. EUR geringeren Mehrauszahlungen als 
zahlungswirksamen Mehraufwendungen.
Die wesentlichen Abweichungen zwischen dem zahlungswirksamen Ergebnis und dem 
voraussichtlichen Ist im Finanzhaushalt werden im Folgenden erläutert:
29 von 92 in Zusammenstellung
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Die periodengerechte Verbuchung von Fördermitteln führt in 2022 zu 2,4 Mio. EUR 
geringeren Einzahlungen im Schulbereich sowie zu 2,7 Mio. EUR bei 
Unterhaltungsmaßnahmen für die Straßeninfrastruktur. Die Einzahlungen der Fördermittel 
erfolgten entweder bereits in 2021 oder werden für 2023 erwartet. 
Auch in 2021 ergeben sich voraussichtlich Einzahlungen in Höhe von knapp 4,6 Mio. EUR 
aus der Abrechnung von Ausgleichsbeträgen für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen. 
Diese führen erst in Folgejahren zu Erträgen, wenn sie zweckgebunden verwendet werden.
Bei den Aufwendungen und Auszahlungen führen zahlreiche Rückstellungsbildungen, -
auflösungen und weitere periodengerechte Abgrenzungen zu den unterschiedlichen 
prognostizierten Ergebnissen. Dabei wird der Aufwand, der in 2022 entsteht zahlungsseitig in 
ein vergangenes oder folgendes Haushaltsjahr verschoben bzw. abgegrenzt. Allein im 
Sozialbereich sind Abweichungen in Höhe von ca. 20 Mio. EUR auf Periodenabgrenzungen 
zurückzuführen.
In diesem Kontext ist bzgl. des Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Folgendes 
darzulegen:
Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus 
laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die 
ordentliche Tilgung und der Tilgungsanteil der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften erwirtschaftet werden. Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, 
muss auf freie Liquidität zurückgegriffen, Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt 
werden. Daneben hat der Freistaat Sachsen Erleichterungen zum Erreichen der 
Gesetzmäßigkeit des Haushaltsausgleiches infolge der Corona-Pandemie verabschiedet. 
Laut des Erlasses zur „Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit 
Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ können auch Überschüsse im Cash-
Flow aus Finanzierungstätigkeit sowie Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten zum 
Ausgleich des Finanzhaushaltes verwendet werden, wenn der Fehlbetrag als Folge der 
Corona-Pandemie entstanden ist.
Die zur ordentlichen Tilgung notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 
2021/2022 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2022 mit 50,5 Mio. EUR veranschlagt.
Der Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das 
Haushaltsjahr 2022 mit einem Fehlbetrag in Höhe von 88,8 Mio. EUR geplant, welcher sich 
aufgrund der Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr auf 102,4 Mio. EUR erhöht. Mit 
Prognose zum 30.06.2022 wird von einem Zahlungsmittelüberschuss aus laufender 
Verwaltungstätigkeit in Höhe von 10,6 Mio. EUR ausgegangen. Weder zum Zeitpunkt der 
Haushaltsaufstellung noch nach vorliegender Prognose ist damit der Ausgleich im 
Finanzhaushalt nach § 72 Abs. 4 Satz 2 SächsGemO erreicht.
Das Dezernat Finanzen geht unter Beachtung der Erfahrungen aus Vorjahren davon aus, 
dass weitere Rückstellungen, als im vorliegenden Finanzbericht eingeschätzt, zu bilden sind. 
Somit würde sich der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit positiver entwickeln, als 
in Anlage 2 dargestellt. Dennoch ist absehbar, dass aufgrund der zahlreichen Risiken sowohl 
aus der Corona-Pandemie, aber vor allem im Hinblick auf den Ukraine-Krieg, die 
Auszahlungen für die ordentliche Tilgung von Krediten sowie kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften für Investitionen weiterhin nicht erwirtschaftet werden können. Infolge 
dessen schmälert der derzeitig ausgewiesene Differenzbetrag in Höhe von 39,9 Mio. EUR 
(ordentliche Tilgung in Höhe von 50,5 Mio. EUR abzgl. Cash-Flow laufende 
Verwaltungstätigkeit in Höhe von 10,6 Mio. EUR) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig.
Zur Finanzierung des Fehlbetrages ist derzeit, entgegen der Annahmen während der 
Haushaltsplanung, keine Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung vorgesehen.
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3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit
Mit der Meldung zum VIST liquiditätswirksam (Stichtag 30.06.2022) wurde durch alle 
Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres 
umgesetzt werden können. Die eingeschätzten Prognosen für die Investitionsmaßnahmen 
sind durch die Budgetverantwortlichen explizit bestätigt worden. Der Anlage 3 sind die 
Einschätzungen der Fachämter zu entnehmen.
Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wird bei einem Planansatz von 
295,8 Mio. EUR und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von bis dato 396,3 Mio. EUR 
eingeschätzt, dass von diesen Auszahlungsansätzen (in Summe 692,1 Mio. EUR) in 2022 
zum Jahresende Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 365,9 Mio. EUR umgesetzt 
werden.3 Bei prognostizierten Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 104,5 Mio. 
EUR würde die Liquidität zum Ende des Jahres um 261,4 Mio. EUR geschmälert werden. 
Auf Basis der Fachamtsprognosen stellt sich der Cash-Flow aus Investitionstätigkeit in 2022 
wie folgt dar:
In Mio. EUR 
Plan 
2022
Übertrag 
VJ akt. Plan Verfügt 
36.6.22
Verfügt 
in %
Ist 
30.6.22 Ist in %
VIST
liqui.
VIST 
liqui - 
akt. Plan
Einzahlungen 150,5 16,8 167,3 74,5 45 % 49,5 30 % 104,5 -62,9
Auszahlungen 295,8 396,3 692,1 388,7 56 % 84,4 12 % 365,9 -326,2
Zuschüsse 145,3 379,5 524,7 314,2 60 % 34,8 7 % 261,4 -263,3
Tabelle 3: Übersicht VIST Investitionsprogramm
Entwicklungen der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der für Investitionen 
zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel in dieser Größenordnung schwer möglich 
sein wird. Durchschnittlich sind in den letzten Jahren 44 % der Auszahlungen für 
Baumaßnahmen im Haushaltsjahr zum Stichtag 30.06. des jeweiligen Jahres geflossen. 
Aufgrund dieser Erfahrungswerte schätzt das Dezernat Finanzen um 125 Mio. EUR 
geringere Auszahlungen für Baumaßnahmen ein, womit sich hierfür rd. 150 Mio. EUR 
ergeben würden. Insgesamt werden vom Dezernat Finanzen Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit in Höhe von ca. 190 Mio. EUR für das Jahr 2022 erwartet. Damit 
einhergehend wird davon ausgegangen, dass auch in 2022 keine weitere Kreditaufnahme 
notwendig sein wird (vgl. Kapitel 3.4). Eine Konkretisierung der Auszahlungen für 
Baumaßnahmen wird im Finanzbericht zum 30.09.2022 vorgenommen.
In der nachfolgenden Grafik sind die Investitionsauszahlungen pro Quartal dargestellt. Bei 
kumulierten Investitionsauszahlungen des ersten und zweiten Quartals 2022 in Höhe von 
insgesamt 84,3 Mio. EUR wird vom Dezernat Finanzen eingeschätzt, dass in etwa 56 % der 
Gesamtauszahlungen in der zweiten Jahreshälfte 2022 noch fließen werden.
3 Die Daten beziehen sich nur auf die Auszahlungen ohne Berücksichtigung der Einzahlungen (bspw. 
aus Fördermitteln).
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Abbildung 5: Investitionsauszahlungen (Mittelabfluss) pro Quartal
Aufgrund von Lieferengpässen und Fachkräftemangel ist im Vergleich zu den Vorjahren ein 
stagnierender Trend bei den Auszahlungen für Investitionen zu beobachten. Eine 
Abfinanzierung in der Größenordnung des Planansatzes zzgl. der aus Vorjahren 
übertragenen Reste (akt. Plan) zur Verfügung stehenden Mittel wird in 2022 nicht möglich 
sein. Die folgende Grafik zeigt den derzeitigen Mittelabfluss in Bezug auf den aktuellen Plan:
Abbildung 6: Mittelabfluss 2022
Infolge der neuen Methodik der Haushaltsplanung im Investitionsbereich (Zero-Base-Budget) 
ist wiederum von 2022 nach 2023 nicht mit der Übertragung von Investitionsbudgets zu 
rechnen. Ziel des Zero-Base-Budgeting ist die Planungsbasis auf „null“ zu setzen, um 
einerseits die bestehenden Reste zu hinterfragen und andererseits neu entstehende Reste 
zu verhindern. Die stetig gestiegenen Reste der Vorjahre sowie ggf. Reste, die aus dem Jahr 
2022 resultieren, sollten in der neuen Haushaltsplanung berücksichtigt, aber auch 
grundlegend evaluiert werden. In der nachfolgenden Tabelle wird deutlich, dass 
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Investitionsauszahlungen von maximal 330,6 Mio. EUR, meist aber deutlich darunter, 
realisierbar waren. Der tatsächliche investive Mittelabfluss im Jahr 2022 wird mit dem 
Finanzbericht zum 30.09.2022 konkretisiert und entsprechende Maßnahmen werden 
abgeleitet.
Tabelle 4: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum 
Jahresende; vorläufiges Ergebnis 2020 und 2021; 2015 ohne CBL-Abbildung; 2019 ohne Anlage 
Kapitalmarktpapiere lt. Liquiditätskonzept; IST/VIST 2022 zum Stand 30.06.2022
Dargestellt ist der aktuelle Stand mit bereits im Software-System SAP übertragenen 
Auszahlungsresten aus Vorjahren. Die Vorlage zur Übertragung von Ansätzen für 
Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 
aus 2021 nach 2022 (VII-Ifo-07490) befindet sich derzeit im Gremienverfahren. Hierbei 
werden 16,8 Mio. EUR Einzahlungen sowie 396,3 Mio. EUR Auszahlungen zur Übertragung 
vorgeschlagen. Dies bedeutet eine zum Planansatz zusätzliche finanzielle Belastung für 
2022 in Höhe von 379,5 Mio. EUR. In Tabelle 4 sind lediglich die Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit, nicht aber die Einzahlungen dargestellt.
Mit der Einschätzung der Fachämter, -dezernate und -referate würde sich mit der 
vorliegenden Prognose in 2022 ein rechnerischer Abbau der investiven Auszahlungsreste in 
Höhe von ca. 52,2 Mio. EUR ergeben (Planansatz + Apl/Üpl + Deckungsfähigkeiten - 
Sperren abzgl. VIST 2021 Investitionsauszahlungen). Wie bereits eingangs erwähnt, geht 
das Dezernat Finanzen von wesentlich geringeren Investitionsauszahlungen aus, womit eine 
kritische Betrachtungsweise der nicht umgesetzten Mittel mit dem Finanzbericht zum 
30.09.2022 unumgänglich ist.
3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit
Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 
84,8 Mio. EUR geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen im Rahmen der 
Aufnahme von Krediten in Höhe von 135,3 Mio. EUR und einer geplanten ordentlichen 
Tilgung von Krediten in Höhe von 50,5 Mio. EUR.
Nach aktueller Einschätzung werden im Jahr 2022 keine Kreditaufnahmen mehr erfolgen. 
Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit entspricht daher der Tilgung und beträgt 
voraussichtlich -48,5 Mio. EUR zum 31.12.2022.
 - in Mio. EUR - 2022 2022 2022 2022
 Akt. Plan IST 
30.06.2022 VIST VIST-Akt. 
Plan
Aufnahme von Krediten für Investitionen 135,3 0 0 -135,3
Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 30,8 11,6 27,8 -3,0
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 166,1 11,6 27,8 -138,3
ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 50,5 12,0 45,1 -5,4
außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0,0 3,4 3,4 3,4
Tilgung von Krediten für Umschuldungen 30,8 11,6 27,8 -3,0
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 81,3 27,0 76,3 -5,0
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 84,8 -15,4 -48,5 -133,3
Tabelle 5: Übersicht Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit
in Mio. EUR 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Plan 158,0 148,4 231,4 296,0 327,0 311,7 256,4 295,8
übertragene Ansätze aus dem Vorjahr 141,1 191,9 222,6 309,3 329,7 425,0 405,8 396,3
aktueller Plan (Plan + Übertrag VJ) 299,11 340,3 454 605,3 656,7 736,7 662,2 692,1
tatsächl. in Anspruch genommene 
Mittel 143,7 182,2 176,1 196,8 262,5 330,7 251,8 365,9
33 von 92 in Zusammenstellung
34/37
Kreditneuaufnahmen
Der Gesamtbetrag der Kreditermächtigungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen beträgt für das Haushaltsjahr 2022 481,6 Mio. EUR. 
Darin enthalten sind 346,3 Mio. EUR nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigungen 
aus dem Jahr 2021. Aufgrund eines stabilen Liquiditätsbestands und zur Vermeidung von 
Verwahrentgelten erfolgte im Jahr 2021 keine Kreditneuaufnahme. Gemäß § 82 Abs. 3 
SächsGemO gilt die Kreditermächtigung weiter, bis die Haushaltssatzung für das 
übernächste Jahr in Kraft getreten ist. Die aktuell verfügbaren Kreditermächtigungen werden 
auch im Jahr 2022 voraussichtlich nicht in Anspruch genommen.
Planansatz Kreditermächtigungen 2021: 346,30 Mio. EUR
Planansatz Kreditermächtigungen 2022: 135,30 Mio. EUR
verfügbar: 481,60 Mio. EUR
VIST Kreditneuaufnahme 2022 0,00 Mio. EUR
Tilgung
Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im 
Haushaltjahr 2022 50,5 Mio. EUR veranschlagt. Neben der planmäßigen Tilgung wurden 
auch ersatzweise Tilgungen im variablen Portfolio nach Umschuldung vorgenommen. Per 
30.06.2022 beträgt die ersatzweise Tilgung 3,4 Mio. EUR. Insgesamt verringert sich der 
Auszahlungsansatz geringfügig auf 48,5 Mio. EUR. 
Umschuldungen
Die planmäßigen Umschuldungen betragen 30,8 Mio. EUR. Bis zum 30.06.2022 wurden 
11,6 Mio. EUR umgeschuldet; insgesamt wird die Umschuldungssumme in 2022 mit 27,8 
Mio. EUR prognostiziert. Die weiteren Umschuldungen richten sich nach der jeweiligen Lage 
am Zinsmarkt, sodass sich diese Prognose ggf. zum 30.09.2022 erhöhen wird.
34 von 92 in Zusammenstellung
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4 Kreditverbindlichkeiten und Bürgschaften
4.1 Kreditverbindlichkeiten
Haushaltsdurchführung 2022 31.12.2021 Prognose 
31.12.2022 Differenz
Kreditverbindlichkeiten 461,5 Mio. EUR 413,0 Mio. EUR -48,5 Mio. EUR
Einwohner mit Hauptwohnsitz4 601.8661 608.6515 +6.785
Pro-Kopf-Verschuldung 767 EUR 679 EUR -88 EUR
nachrichtlich: Einwohner lt. 
Leipziger Melderegister 609.869 620.8586 +10.989
nachrichtlich: Pro-Kopf-
Verschuldung nach Einwohnern 
lt. Leipziger Melderegister
757 EUR 665 EUR -92 EUR
Tabelle 6: Kreditverbindlichkeiten und pro-Kopf-Verschuldung 2021
Gemäß der vorliegenden Prognose sinkt der Schuldenstand aus Krediten für Investitionen 
von 461,5 Mio. EUR per 31.12.2021 um die Tilgung von 48,5 Mio. EUR auf 413,0 Mio. EUR 
per 31.12.2022. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde damit um 88 EUR von 767 EUR auf 
679 EUR sinken.
4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios
Zinsstruktur
Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als 
Richtwert werden 40% variable Finanzierungen und ca. 60% festverzinsliche Finanzierungen 
angestrebt.
Bestand Volumen Quote
Schuldenstand per 30.06.2022: 446,2 Mio. EUR 100,0 %
Variable Finanzierungen 145,6 Mio. EUR 32,6 %
Festverzinsliche Finanzierungen: 300,6 Mio. EUR 67,4 %
Die aktuelle Quote liegt bei 32,6 % variabel und 67,4 % festverzinslich. Die festverzinslichen 
Positionen setzen sich aus 217,6 Mio. EUR Kommunalkrediten, 71,4 Mio. EUR 
Schuldscheindarlehen und 11,6 Mio. EUR für ein variables Darlehen mit einem Payer Swap 
zusammen. Die hohe Festzinsbindung liegt in der langfristigen Sicherung des aktuellen 
Niedrigzinsumfeldes begründet.
Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen
Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der 
Kredite sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. Das Zinsänderungsrisikovolumen 
beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende Zinsanpassungsvolumen und die 
variablen Darlehen, da diese auch dem Zinsänderungsrisiko unterliegen.
4 Amtliche Daten des Statistischen Landesamtes Sachsen zum 31.12.2021
5 Die Prognose zum 31.12.2022 entspricht der Einwohnerzahl zum Stand 31.03.2022. Aktuellere Daten liegen 
beim Statistischen Landesamt bisher noch nicht vor.
6 Einwohnerzahl zum Stand 30.06.2022 des Leipziger Melderegisters
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Stand per 30.06.2022:Neuaufnahmen: 0,0 Mio. EUR
Umschuldungen: 16,2 Mio. EUR
Variable Darlehen: 145,6 Mio. EUR
insgesamt: 161,8 Mio. EUR
In Bezug auf den voraussichtlichen Schuldenstand per 31.12.2022 von 413,0 Mio. EUR 
entsprechen die 161,8 Mio. EUR 39,2 %. Demnach unterliegen ca. 40 % des Portfolios dem 
Zinsänderungsrisiko.
4.3 Bürgschaften
IST 31.12.2021 Prognose 31.12.2022 Änderung
Bürgschaften 231,7 Mio. EUR 236,3 Mio. EUR +4,6 Mio. EUR
Tabelle 7: Bürgschaftsvolumen
Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicherte Kreditvolumen sank im Jahr 2020 
zunächst um 15,3 Mio. EUR von 248,9 Mio. EUR auf 233,6 Mio. EUR. Das Absinken des 
Volumens liegt in der ordentlichen Tilgung der verbürgten Darlehen als auch in einer zum 
Teil geringeren Inanspruchnahme der Bürgschaften zu 80 % begründet.
Die Stadt Leipzig reichte der LEVG in 2021 eine modifizierte Ausfallbürgschaft in Höhe von 
bis zu 80% des Kreditbetrages von 105 Mio. EUR, demnach höchstens bis zu einem Betrag 
von 84 Mio. EUR für die Finanzierung der Messehalle 12 aus. Durch eine erste Teil-
Inanspruchnahme sank der Gesamtbürgschaftsbestand im Jahr 2021 lediglich um ca. 
1,9 Mio. EUR von 233,6 Mio. EUR auf 231,7 Mio. EUR.
Im Jahr 2022 wird der Gesamtbürgschaftsbestand aufgrund weiterer Inanspruchnahmen der 
LEVG um ca. 4,6 Mio. EUR von 231,7 Mio. EUR auf 236,3 Mio. EUR steigen.
Neben den verbürgten Krediten besteht zudem eine Bürgschaft in Höhe von insgesamt 
3,1 Mio. EUR für die Einräumung einer Kontokorrentkreditlinie der Leipziger Entwicklungs- 
und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG), welche jedoch aktuell mit 0 EUR valutiert. Im 
Bürgschaftsnachweis wird diese Bürgschaft aufgrund der fehlenden Inanspruchnahme der 
Kontokorrentkreditlinie deshalb nicht ausgewiesen.
Die laufenden Bürgschaftsprovisionen betrugen im Jahr 2022 0,86 Mio. EUR.
5 Fazit
Der Ausgleich des Ergebnishaushaltes steht neben dem des Finanzhaushaltes. Demzufolge 
ist der Haushalt nach § 72 SächsGemO ausgeglichen, wenn sowohl „der Gesamtbetrag der 
Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen unter Berücksichtigung der Rücklagen […] 
erreicht oder übersteigt“ als auch „ein Zahlungsmittelsaldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (…) ausgewiesen ist, mit dem der Betrag der ordentlichen Kredittilgung 
und des Tilgungsanteils der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 
gedeckt werden kann.“
Des Weiteren hat das Sächsische Staatsministerium des Inneren (SMI) mit dem „Erlass zur 
Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur 
Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Freistaat Sachsen“ vom 21.07.2021 
Erleichterungen zur Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts geschaffen. Maßgeblich 
für den Haushaltsausgleich sind die Absätze V bis IX. Gemäß Abs. V ebendessen entfällt 
„die Verpflichtung nach § 72 Abs. 3 Satz 1 SächsGemO, wonach der Ergebnishaushalt in 
jedem Jahr ausgeglichen sein muss, […] insoweit wie die Fehlbeträge im Ergebnishaushalt 
durch die finanziellen Auswirkungen der Pandemie verursacht sind.“ 
Mit dem vorliegenden Finanzbericht wird ein voraussichtliches Gesamtergebnis zum 
36 von 92 in Zusammenstellung
37/37
31.12.2022 in Höhe von rund -75 Mio. EUR prognostiziert. Davon entfallen -65,2 Mio. EUR 
auf das ordentliche und -9,8 Mio. EUR auf das außerordentliche Ergebnis. Im Verlauf der 
Haushaltsbewirtschaftung wird damit im Vergleich zur aktuellen Haushaltsplanung insgesamt 
eine Ergebnisverbesserung von 44,8 Mio. EUR prognostiziert. 
Der prognostizierte Fehlbetrag im Gesamtergebnis kann in voller Höhe durch die 
Inanspruchnahme von Ergebnis-Rücklagen der Vorjahre gedeckt werden. Daneben besteht 
die Möglichkeit, einen aus der Abschreibung von Altvermögen entstehenden Fehlbetrag 
nach § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO gegen das Basiskapital zu verrechnen. Der Ausgleich 
des Ergebnishaushaltes 2022 kann somit nach § 72 Abs. 3 SächsGemO nur durch den 
Verzehr von Basiskapital und damit einem Substanzverlust erreicht werden.
Im Finanzhaushalt verbessert sich der Zahlungsmittelsaldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit nach aktueller Einschätzung von aktuell geplanten -88,8 Mio. EUR auf 
+10,6 Mio. EUR. Der Überschuss von 10,6 Mio. EUR würde weiterhin nicht ausreichen, um 
die ordentliche Kredittilgung sowie die Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften in Höhe von 48,5 Mio. EUR zu decken. Das Dezernat Finanzen geht 
davon aus, dass die Entwicklung des CF laufende Verwaltungstätigkeit deutlich positiver 
verlaufen wird, als von den Fachämtern prognostiziert. Erfahrungsgemäß sind u. a. höhere 
Rückstellungsbildungen und somit geringere Auszahlungen im laufenden Haushaltsjahr zu 
verzeichnen. Der Differenzbetrag in Höhe von 37,9 Mio. EUR (Cash-Flow lfd. Vw. in Höhe 
von 10,6 Mio. EUR abzgl. Tilgung in Höhe von 48,5 Mio. EUR) belastet die bestehende 
Liquidität der Stadt Leipzig.
Darüber hinaus wird zum 31.12.2022 ein voraussichtlicher Zahlungsmittelbedarf im 
Finanzhaushalt in Höhe von insgesamt 299,3 Mio. EUR ausgewiesen, der zum einen aus 
dem CF Investitionstätigkeit und zum anderen aus Kredittilgungen ohne -neuaufnahmen 
resultiert. In diesem Zusammenhang wird nochmals darauf hingewiesen, dass das Dezernat 
Finanzen von deutlich geringeren Investitionsauszahlungen ausgeht, womit voraussichtlich 
keine Nettokreditaufnahmen notwendig sein werden. Sich andeutende Liquiditätsrisiken für 
die Stadt Leipzig werden v. a. vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges sowie weiterhin 
aufgrund der Corona-Pandemie derzeit stetig betrachtet und entsprechende 
Handlungsbedarfe abgeleitet.
Anlage/n
1 A1_Übersicht Ergebnishaushalt_VIST 30.06.2022 (öffentlich)
2 A2_Übersicht Finanzhaushalt_VIST 30.06.2022 (öffentlich)
3 A3_Bugetabweichung FH investiv_VIST 30.06.2022 (öffentlich)
4 A4_Abrechnung Verlustausgleiche Unternehmen_Corona (öffentlich)
5 A5_Untersetzung Vorplanungsmittel VII-DS-01404_Finanzbericht 30.06.2022 
(öffentlich)
37 von 92 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
2022 2022 30.06.2022 2022 2022
Plan_EH akt. Plan Ist_EH VIST 30.06.2022 VIST-akt. Plan
30 Steuern und ähnliche Abgaben 708.050.000,00 708.050.000,00 550.444.253,12 807.834.551,97 99.784.551,97
31 Zuweisungen 931.715.128,45 931.715.128,45 848.722.596,48 974.842.060,06 43.126.931,61
32 Sonstige Transfererträge 13.639.050,00 13.639.050,00 7.796.316,11 15.405.827,44 1.766.777,44
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 60.170.350,00 60.170.350,00 32.202.051,61 62.779.005,62 2.608.655,62
340 Privatrechtl. Leistungsentgelte 96.149.860,00 96.149.860,00 46.215.337,08 97.109.982,30 960.122,30
348 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen 133.509.640,00 133.509.640,00 49.832.616,55 166.619.114,67 33.109.474,67
35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit 95.975.398,47 95.975.398,47 40.781.570,84 108.821.342,16 12.845.943,69
36 Zinsen und sonstige Finanzerträge 2.675.550,00 2.675.550,00 1.188.470,14 2.719.339,06 43.789,06
37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 45.000,00 45.000,00 6.112,93 45.000,00 0,00
Ordentliche Erträge ohne ILV 2.041.929.976,92 2.041.929.976,92 1.577.189.324,86 2.236.176.223,28 194.246.246,36
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 9.397.000,00 9.397.000,00 53.254,32 9.397.000,00 0,00
Ordentliche Erträge 2.051.326.976,92 2.051.326.976,92 1.577.242.579,18 2.245.573.223,28 194.246.246,36
40 Personalaufwendungen 524.210.750,00 524.210.750,00 223.498.490,34 499.335.298,99 -24.875.451,01
41 Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 69.159,29 100.000,00 100.000,00
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 279.303.996,00 290.504.512,37 109.394.521,93 337.173.312,03 46.668.799,66
43 Transferaufwendungen 938.437.860,00 939.846.460,00 471.529.743,42 1.033.759.834,33 93.913.374,33
44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 267.193.878,00 267.193.878,00 144.856.581,50 274.483.148,11 7.289.270,11
45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 11.123.200,00 11.123.200,00 1.515.991,12 9.133.842,33 -1.989.357,67
46 Bilanzielle Zuschreibungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
47 Abschreibungen 138.926.795,94 138.926.795,94 50.725.433,54 147.412.612,46 8.485.816,52
Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 2.159.196.479,94 2.171.805.596,31 1.001.589.921,14 2.301.398.048,25 129.592.451,94
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.397.000,00 9.397.000,00 53.254,32 9.397.000,00 0,00
Ordentliche Aufwendugen 2.168.593.479,94 2.181.202.596,31 1.001.643.175,46 2.310.795.048,25 129.592.451,94
Ordentliches Ergebnis -117.266.503,02 -129.875.619,39 575.599.403,72 -65.221.824,97 64.653.794,42
Außerordentliche Erträge 12.000.000,00 12.000.000,00 16.873.200,11 17.314.944,09 5.314.944,09
Außerordentliche Aufwendungen 950.000,00 1.960.000,00 16.534.556,49 27.141.116,65 25.181.116,65
Sonderergebnis 11.050.000,00 10.040.000,00 338.643,62 -9.826.172,56 -19.866.172,56
Gesamtergebnis -106.216.503,02 -119.835.619,39 575.938.047,34 -75.047.997,53 44.787.621,86
Voraussichtliches Rechnungsergebnis 2022
30.06.2022
38 von 92 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
2022 2022 01.07.2022 2022 2022
Plan akt. Plan Ist Cognos VIST 30.06.2022 VIST-akt. Plan
60 Steuern/ Abgaben 708.050.000 708.050.000 390.223.118 807.834.552 99.784.552
61 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen 857.568.122 857.568.122 432.987.355 886.321.410 28.753.288
62 Sonstige Transfeinzahlungen 13.639.050 13.639.050 5.969.556 15.405.827 1.766.777
63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 60.170.350 60.170.350 29.347.804 66.974.006 6.803.656
640 Privatrechtliche Leistungsentgelt 98.149.860 98.149.860 39.821.895 97.698.467 -451.393
648 Kostenerstattungen 133.509.640 133.509.640 60.972.720 166.686.468 33.176.828
65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 56.585.050 56.585.050 30.290.946 60.581.893 3.996.843
66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.675.550 2.675.550 1.206.273 2.719.339 43.789
außerordentliche Einzahlungen 17.298.490 17.298.490
Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.930.347.622 1.930.347.622 990.819.666 2.121.520.452 191.172.830
70 Personalauszahlungen 522.090.850 522.090.850 190.754.946 495.657.735 -26.433.115
71 Versorgungsauszahlungen 0 0 56.978 100.000 100.000
72 Sach- und Dienstleistungen 279.303.996 291.514.512 142.960.794 311.910.895 20.396.383
73 Transferauszahlungen 939.387.860 940.796.460 450.636.192 1.007.176.602 66.380.142
74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 267.193.878 267.193.878 131.393.304 260.184.760 -7.009.118
75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 11.123.200 11.123.200 2.313.697 9.133.702 -1.989.498
außerordentliche Auszahlungen 26.761.138 26.761.138
Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 2.019.099.784 2.032.718.900 918.115.911 2.110.924.832 78.205.932
Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit -88.752.162 -102.371.278 72.703.755 10.595.620 112.966.898
681 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 132.295.718 149.130.279 39.497.549 90.616.883 -58.513.396
688 Einz. aus Investitionsbeiträgen u.ähnl.E 700.000 700.000 1.184.153 2.176.675 1.476.675
682 Einz. aus Veräußerung unbewegl. Vermögensgegenstände 17.394.200 17.394.200 8.838.227 11.537.282 -5.856.918
683 Einzahlungen a.Veräußerung  Sachvermögen 125.000 125.000 28.706 153.306 28.306
684 Einz. aus Veräußerung v. Finanzvermögen 0 0 0 0 0
685 Einzahlungen sonst. Investitionstätigk. 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 150.514.918 167.349.479 49.548.636 104.484.146 -62.865.333
782 Auszahlungen für Grundstücke + Gebäude 34.628.700 82.687.607 4.820.022 43.986.381 -38.701.226
785 Auszahlungen für Baumaßnahmen 238.781.856 538.680.019 65.584.839 274.922.535 -263.757.484
783 Auszahlungen für bewegl.  Sachvermögen 12.137.950 43.627.613 6.664.286 26.088.305 -17.539.308
784 Auszahlungen für Finanzvermögen 1.000.000 1.042.056 5.000 1.042.056 0
781 Auszahlungen für Investitionsförderungsm 9.215.000 26.050.079 7.291.482 19.832.145 -6.217.934
789 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 295.763.506 692.087.375 84.365.629 365.871.422 -326.215.953
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -145.248.588 -524.737.896 -34.816.993 -261.387.276 263.350.620
69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 166.111.300 166.111.300 11.600.000 27.800.000 -138.311.300
    davon: Umschuldungen 30.840.000 30.840.000 11.600.000 27.800.000 -3.040.000
79 Tilgung von Krediten für Investitionen 81.340.000 81.340.000 27.037.355 76.300.000 -5.040.000
    davon: Umschuldungen 30.840.000 30.840.000 11.600.000 27.800.000 -3.040.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 84.771.300 84.771.300 -15.437.355 -48.500.000 -133.271.300
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2022
01.07.2022
39 von 92 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
2022 2022 01.07.2022 2022 2022
Plan akt. Plan Ist Cognos VIST 30.06.2022 VIST-akt. Plan
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr -149.229.450 -542.337.874 22.449.406 -299.291.656 243.046.218
Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (mit fremden 
Finanzmitteln) -149.229.450 -542.337.874 63.661.878 -299.291.656 243.046.218
Planung Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0
Planung Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0
Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr -149.229.450 -542.337.874 63.661.878 -299.291.656 243.046.218
Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 139.252.111 139.252.111 0 0 -139.252.111
Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0
Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr -9.977.339 -403.085.763 63.661.878 -299.291.656 103.794.107
40 von 92 in Zusammenstellung
Budgetabweichungen Finanzhaushalt investiv 30.06.2022
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
1 - GB OBM/Stadtrat 260.329 139.303 260.329 200.000 0 60.329 60.329
01IN70001531 - Intranet 260.329 139.303 260.329 200.000 0 60.329 60.329
Begründung
Zum jetzigen Zeitpunkt wird davon ausgegangen, dass für notwendige Auftragserteilungen zur Verbesserung und Erweiterung des Intranets sämtliche Mittel benötigt werden.
Der Zeitraum, den die beauftragte Firma zur Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen benötigt, kann dabei schlecht eingeschätzt werden. Die Module bauen z.T. aufeinander auf.
Deshalb wird mit der Fertigstellung eines Teiles der Aufträge erst im Jahr 2023 gerechnet, sodass die Mittel erst dann zur Auszahlung kommen.
10 - Hauptamt 298.200 148.155 189.604 189.604 108.596 108.596 0
10IN70002084 -  Fahrzeuge BHB Ost 298.200 148.155 189.604 189.604 108.596 108.596 0
Begründung
Bisher konnten, aufgrund der extrem langen Lieferzeiten, nicht alle in 2021 beauftragten Fahrzeuge, liquiditätswirksam verbucht werden.
2 - GB OBM II 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 0
02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 0
Begründung
Die Rückmeldungen der Beteiligungen wurden zum 30.06.2022 abgefordert. Daher können sich hieraus noch Änderungen ergeben.
Der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig leisten auf Grundlage von Gesellschafterbeschlüssen aus den Jahren 2010 und 2019 jährlich eine Kapitaleinlage i. H. v. insges. bis zu 2,0 Mio. EUR für
Investitionen der Leipziger Messe GmbH. Die Mittelabforderung erfolgt im IV. Quartal.
20 - Stadtkämmerei 1.099.734 1.222 0 0 1.099.734 1.099.734 0
20IN70001620 -  Erwerb immateriellen Vermögen 1.099.734 1.222 0 0 1.099.734 1.099.734 0
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Anlage 3
41 von 92 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
21 - Stadtkasse 765.474 344.198 765.474 240.000 0 525.474 525.474
21IN70001247 -  Erwerb immaterielles Vermögen 269.050 203.396 269.050 40.000 0 229.050 229.050
Begründung
Die Mittel sind entsprechend der Vorhabensplanung des Dezernat Finanzen für Software, unter anderem für die Visionierung/Optimierung für das Vollstreckungsprogramm Avviso von Data Team geplant und
die Entwicklung einer Software für das Liquiditätsmanagement geplant und notwendig. Der Mittelabfluss erfolgt schrittweise, je nach Entwicklungs- bzw. Optimierungsschritt und Einführung neuer Bausteine.
21IN70001949 -  Zahlungsautomaten 496.424 140.802 496.424 200.000 0 296.424 296.424
Begründung
Die Mittel werden zwingend für die Ersatzbeschaffung von drei Kassenautomaten und eine Neubeschaffung für das Ordnungsamt benötigt. Des Weitern ist die Ersatzbeschaffung von einem Kassenautomaten
für die Leipziger Städtischen Bibliotheken in 2022 geplant.
Darüber hinaus werden die Mittel zwingend für die Neu- und Ersatzbeschaffung von Kassautomaten, Registrierkassen und Kassensystemen für verschiedene Fachämter benötigt. Die Anschaffung kann nur
schrittweise erfolgen und erfordert einen hohen Abstimmungbedarf zwischen den Fachämtern, Herstellern und der Beschaffungsstelle. Zudem ist der Beschaffungszeitpunkt unter anderem abhängig von
Lieferfristen, Eigentümerzustimmungen etc.
22 - Referat SAP 3.662.199 2.618.346 3.662.199 3.662.199 0 0 0
22IN70001708 -  Software 3.662.199 2.618.346 3.662.199 3.662.199 0 0 0
Begründung
Die Mittel werden für die lfd. Projekte gemäß Dihgitalisierungsfahrplan und Arbeitsprogramm 2023 sowie für den Ausbau des Basisdienstes ERP benötigt und verwendet.
23 - Liegenschaftsamt 62.452.769 33.808.847 67.354.619 32.579.202 -4.901.850 29.873.566 34.775.416
23IN70000044 -  Entschädigung f. Verwaltungsverm. 465.454 268.250 265.454 250.000 200.000 215.454 15.454
Begründung
Auszahlungen von Entschädigsleistungen an den Bund nach Bestandskraft der Bescheide.
23IN70000047 -  Verkehrsflächenbereinigung 562.722 477.722 562.722 191.000 0 371.722 371.722
Begründung
Grundstücksankauf nach Verkehrsflächenbereinigung. Auszahlung der Mittelbindungen aus Vorjahren. Kleinteilige Verkehrsflächenbereinigungen dauern länger als geplant.
23IN70000051 -  Veräußerung von Grundstücken -3.719.200 -411.089 -1.000.000 -1.000.000 -2.719.200 -2.719.200 0
Begründung
Grundstücksverkäufe entsprechen nicht mehr den strategischen Vorgaben. Dadurch werden die geplanten Einzahlungen nicht erreicht.
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Anlage 3
42 von 92 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000059 -  strateg.Grundstückankauf/-verkauf 1.222.044 3.713.609 3.722.044 1.488.817 -2.500.000 -266.774 2.233.226
Begründung
Die Einzahlungen aus strategischem Flächenverkauf werden seit Mitte 2021 beim Amt 80 gebucht.
Auszahlungen richten sich nach der Meldung der Fälligkeiten durch die Notare und betreffen Altfälle.
23IN70000079 -  GE AfJFB-OE51 3.035.599 1.084.062 3.035.599 413.051 0 2.622.548 2.622.548
Begründung
Es handelt sich um Flächenerwerb für die Errichtung und Erweiterung vn Schulen und Kitas. Fällig werden neben dem bereits ausgezahlten Betrag in Höhe 413.051,18 € der Kaufpreis und die Nebenkosten
zum Schulgrundstück Bremer Starße in Höhe von 2.052.536,66. Dieser Betrag wird aufgrund einer unterschiedlichen Finanzierung im PSP 7.0001864.700 gezahlt. Die Mittelübertragung ist in Bearbeitung und
hier nicht abgebildet.
23IN70000296 -  Pauschalpos.f.kl.Einzelmaßn.-OE66 363.046 363.046 363.046 145.128 0 217.918 217.918
Begründung
Unterschiedliche Flächenankäufe zu kleineren Grunderwerben des VTA aus Vorjahren. Es wird eine Liquidität in Höhe von 40 % eingeschätzt. Der Mittelabfluss richtet sich nach der Fälligstellung der
Kaufpreise durch die Notare.
23IN70000298 -  Altes Messegelände-OE66 315.263 85.263 315.263 85.263 0 230.000 230.000
Begründung
Die Fälligstellung betrifft die Mittelbindungen aus 2021.
Die weitere Mittelinanspruchnahme richtet sich nach der Fertigstellung der Straßen durch die LESG auf dem Alten Messegelände.
23IN70000598 -  GE Liegenschaftsamt 12.180.137 1.365.867 12.180.137 1.259.188 0 10.920.949 10.920.949
Begründung
1,5 Mio werden noch zur Deckung für den Tauschvertrag  mit dem Freistaat Sachsen zur Übertragung an das Amt für Wirtschaftsörderung Sanierung der Linkelstraße angeboten werden. Wird dem Vorschlag
gefolgt, reduziert sich die Plansumme.
Weitere Auszahlungen werden ab 2023 erwartet.
23IN70000682 -  Erschließung Agra Dauermieter 800.000 74.540 800.000 800.000 0 0 0
Begründung
Die maroden Trafostationen werden derzeit erneuert. Deshalb werden die Mittel 2022 abfließen.
23IN70000779 -  S 78 OT Engelsd/Althener Str.OE66 415.320 415.320 415.320 180.000 0 235.320 235.320
Begründung
Die Auszahlungen betreffen insgesamt 33 Verträgen und das dauert über mehrere Jahre
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000785 -  Rad- und Gehwege VTA 340.780 100.505 340.780 36.000 0 304.780 304.780
Begründung
Zum Radweg August Knauer Str. sind die Eigentümer nicht verkaufsbereit und es ist keine Enteignung möglich, weil es keinen B- Plan gibt. Dadurch kommt es zu Zeitverzögerungen wegen langjährigen
Verhandlungen.
23IN70001055 -  Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum 2.421.845 2.421.845 2.421.845 56.528 0 2.365.318 2.365.318
Begründung
Durch den fehlenden Flächennutzungsplan in der Gemarkung Merkwitz werden in 2022 nur die Nebenkosten zum Vertrag mit der Stadt Taucha ausgezahlt.
23IN70001585 -  VTA Georg-Schwarz-Brücken 645.235 323.326 645.235 12.941 0 632.294 632.294
Begründung
In 2022 nur Auszahlung von Nebenkosten
23IN70001689 -  Strategischer GE Wachsende Stadt 4.486.828 3.346.394 4.458.478 1.696.254 28.350 2.790.574 2.762.224
Begründung
Liquide werden die Mittelbindungen abzüglich 1,65 Mio € Risikovorsorge Freistaat Sachsen und abzüglich der Mittelübertragung zur Bremer Straße an das PSP 7.0001864.700 in Höhe von 1.105.224,05 € .
23IN70001861 -  Grunderwerb OE 51 12.938.072 11.872.836 12.938.072 4.060.134 0 8.877.938 8.877.938
Begründung
Die Auszahlungen der Kaufpreise erfolgen nach Fälligstellung durch Notare. Zum Grundstück Schulze Delitzsch Str. werden nach Vermessung weitere 50.060,63 € in 2022 fällig.
23IN70001864 -  Vorkaufsrecht OE 23 5.453.119 947.069 5.453.119 4.506.066 0 947.053 947.053
Begründung
Weitere 4,5 Mio € kommen zur Auszahlung für das Grundstück Bremer Straße, Erwerb mit Vorkaufsrecht.
Deckungen erfolgen aus 7.0000079.700 in Höhe von 2.052.536,66 € und aus dem PSP 7.0001689.700 in Höhe von
1.105.224,05 € .
23IN70001900 -  Erschließung Eigenheimgebiete 1.985.410 42.352 1.985.410 32.237 0 1.953.173 1.953.173
Begründung
Vorerst werden keine weiteren Auszahlungen erwartet. Wegen dem weiterhin ungeklärten Entwässerungsproblem zur Langen Trift wurde ein Planungsbüro beauftragt.
Solange verzögert sich die weitere Erschießung.
23IN70002124 -  OE 51 Gymnasium Nord 18.276.094 7.216.675 18.276.094 18.276.094 0 0 0
Begründung
Nach Grundbuchumschreibung wird mit einem Vertragsvollzug Ende 2022 gerechnet.
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70002127 -  OE 66 Pauschalp.kl.Einzelm.Straße 265.000 101.255 176.000 90.500 89.000 174.500 85.500
Begründung
Für den Grunderwerb Hohe Heide, benötigt das VTA 89.000 € zur Deckung.
31 - Bürgerserviceamt 138.851 27.088 267.663 200.000 -128.812 -61.149 67.663
31IN70002351 -  bewegliches AV 138.851 27.088 267.663 200.000 -128.812 -61.149 67.663
Begründung
Sonstige verwaltungsinterne Gründe
32 - Ordnungsamt 1.655.522 287.120 1.852.697 1.852.697 -197.175 -197.175 0
32IN70000212 -  bewegliches AV 1.399.281 199.834 1.446.455 1.446.455 -47.175 -47.175 0
Begründung
Zum V-Ist 30.06. wird das Gesamtbudget gemeldet, da davon ausgegangen wird, dass 2022 alle Maßnahmen umgesetzt werden können. Die Vergabeverfahren für die Ersatzbeschaffungen laufen bereits.
32IN70001373 -  Software 256.241 87.287 406.241 406.241 -150.000 -150.000 0
Begründung
Zum V-Ist 30.06. wird das Gesamtbudget gemeldet, da davon ausgegangen wird, dass 2022 alle Maßnahmen umgesetzt werden können. Der Großteil der finanziellen Mittel in der Software steht für das NOWI
zur Verfügung.
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Anlage 3
45 von 92 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
37 - Branddirektion 14.542.016 9.582.711 11.540.000 10.370.000 3.002.016 4.172.016 1.170.000
37IN70000162 -  bewegliches AV 2.564.473 558.664 1.702.000 1.102.000 862.473 1.462.473 600.000
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
37IN70000164 -  Zuw. Land Spezialausstattung 497.479 218.492 319.000 319.000 178.479 178.479 0
37IN70001675 -  Komplettsanierung HW-Budget Sachs 9.470.308 8.713.165 9.470.000 8.900.000 308 570.308 570.000
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
Verzögerungen durch lange Entscheidungsprozesse der städtischen Gremien
37IN70001905 -  Neubau Rettungszentrum Grünau 1.009.756 43.842 0 0 1.009.756 1.009.756 0
Begründung
Verzögerungen beim Grunderwerb
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
37IN70002168 -  Neubau Rettungswache Nordost 1.000.000 48.548 49.000 49.000 951.000 951.000 0
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
40 - Amt für Schule 213.480.731 190.750.063 214.419.094 116.843.131 -938.363 96.637.599 97.575.963
40IN70000315 -  bewegliches AV 5.154.231 2.840.600 5.004.231 2.826.558 150.000 2.327.673 2.177.673
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,2 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des
Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023/2024 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten, Robotik auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des
Digitalpaktes
entsprechend des Rolloutplanes der Schulkabinette für die Grundschulen erworben. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen und
abzurechnen.
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Anlage 3
46 von 92 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70000322 -  bewegliches AV 3.198.892 2.598.169 3.185.683 1.136.791 13.209 2.062.101 2.048.892
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,0 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des
Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023/2024 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten, Robotik auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des
Digitalpaktes
entsprechend des Rolloutplanes der Schulkabinette für die Oberschulen erworben. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen und
abzurechnen.
40IN70000330 -  bewegliches AV 2.833.003 1.026.450 2.794.003 1.461.000 39.000 1.372.003 1.333.003
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 1,3 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des
Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023/2024 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten, Robotik auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des
Digitalpaktes
entsprechend des Rolloutplanes der Schulkabinette für die Gymnasien erworben. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen und
abzurechnen.
40IN70000339 -  bewegliches AV 3.428.276 2.898.709 3.428.276 250.000 0 3.178.276 3.178.276
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 3,2 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des
Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023/2024 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten, Robotik auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des
Digitalpaktes
entsprechend des Rolloutplanes der Schulkabinette für die Gymnasien erworben. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen und
abzurechnen.
40IN70000665 -  Neubau Sportpbersch.m.Dreifeldh. 294.549 239.644 294.549 239.644 0 54.905 54.905
Begründung
Die Schule ist fertig gestellt und in Betrieb. An der Maßnahme befindet sich ein anhängiges Gerichtsverfahren. Die Mittel müssen bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens
vorgehalten werden. Des Weiteren ist das Prüfverfahren für den  VwN offen.
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70000680 -  Neubau GS+Hort in Lindenau 817.208 475.365 817.208 478.365 0 338.844 338.844
Begründung
An der Maßnahme bestehen offene Rechtsstreitigkeiten. Die Verhandlungstermine stehen aus. Das Prüfverfahren VwN ist aktuell noch offen.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70000691 -  Schule Ratzelstr.ehem.55.Schule 776.990 638.765 776.990 25.000 0 751.990 751.990
Begründung
Die Schule ist 2018 in Betrieb genommen worden. Es besteht ein Rechtsstreit zu mangelhaften
Leistungen; alle neu eingebauten Holzfenster müssen erneuert werden. Der Verhandlungstermin steht aus. Die Mängelbeseitigung der Fenster ist offen, die Umsetzung ist in den Sommerferien 2023 geplant.
Das Prüfergebnis zum Verwendungsnachweis ist noch offen.
40IN70000720 -  60. Schule, Erweiterungsb. Schule 298.601 298.600 298.601 298.601 0 0 0
Begründung
An der Maßnahme bestehen offene Rechtsstreitigkeiten. Die Verhandlungstermine stehen aus. Der Verwendungsnachweis ist noch offen.
40IN70000965 -  K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym 1.418.585 371.902 1.184.846 -791.300 233.739 2.209.885 1.976.146
Begründung
Diese Maßnahme wird durch das AGM umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VI-DS-03671-NF-06 (-DS-01 ÄBB)
Die Maßnahme befindet sich im Schlussrechnungsverfahren. Es gibt Verzögerungen durch Rechtsstreitigkeiten, außerdem ist der Verwendungsnachweis offen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger
Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw
23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23
geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
Ein vollständiger Abruf der Fördermittel ist zwingend nötig, notfalls mit 5 Monatsvorgriff bis zum 15.10.
40IN70001043 -  W.-Heisenberg-Schule (BS) 263.311 258.610 263.311 263.311 0 0 0
Begründung
Die Gesamtmaßnahme ist bis auf wenige Restarbeiten (z.BS Brandschutz) fertiggestellt. Es wird damit gerechnet, dass im Jahr 2022 die letzten Maßnahmen schlussgerechnet werden.
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001059 -  P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. -591.286 582.255 1.083.314 334.255 -1.674.600 -925.541 749.059
Begründung
Die Mittel werden zur Umsetzung des Planungsbeschlusses VII-DS-01933 benötigt. Aufgrund von Verzögerungen im VgV-Verfahren liegt aktuell noch keine Planung der LP3 vor. Der Baubeschluss erfolgt aus
heutiger Sicht im Dezember 2022.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
40IN70001066 -  E.-Manet-Schule, Brandschutz -1.124.800 0 0 0 -1.124.800 -1.124.800 0
Begründung
Kein Projektstart in 2022, die Planung soll in 2023 beginnen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
40IN70001069 -  Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 703.888 102.920 703.888 104.920 0 598.968 598.968
Begründung
Die Maßnahme ist beendet. Es bestehen noch Rechtsstreitigkeiten zur Kellersanierung. Ein Verhandlungstermin ist offen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang
möglich.  Sollte das BHA sich entscheiden die Haushaltsmittel des Jahres 2022 an diesem Projekt zu kürzen, müssten die gekürzten Haushaltsmittel dem Projekt als VE 2022?KW 2023 in gleicher Höhe zur
Verfügung gestellt werden.
40IN70001077 -  Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 3.803.066 4.671.327 4.003.066 4.003.066 -200.000 -200.000 0
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Für die Fertigstellung der Baumaßnahme werden weitere Mittel benötigt. Der Mehrbedarf beträgt nach aktuellen Schätzungen 200 TEUR und wird zum 30.09.22 präzisiert.
Da die Maßnahme in 2022 fertig gestellt werden soll, werden alle Mittel in diesem Jahr liquid abfließen.
FÖMI: Ein vollständiger Abruf ist zwingend nötig, notfalls mit 5 Monatsvorgriff bis zum 15.10.
40IN70001085 -  33. Schule, Brandschutz 1.061.700 0 0 0 1.061.700 1.061.700 0
Begründung
Die Maßnahme wird im Ergebnishaushalt umgesetzt und die Mittel dorthin übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001090 -  J.-Kepler-Schule, Brandschutz 1.923.693 0 0 0 1.923.693 1.923.693 0
Begründung
Der Projektstart erfolgt nicht dieses Jahr, da die Komplexsanierung zuerst ein Auslagerungsobjekt erfordert, welches noch nicht zur Verfügung steht.
40IN70001097 -  BSZ7, Neustädt. Str./Inv.a.Raten 904.352 510.647 904.352 450.000 0 454.352 454.352
Begründung
Die Mittel für die Maßnahme wurden über den Baubeschluss VI-DS-01336-DS02 bereit gestellt. Die Maßnahme befindet sich im Schlussrechnungsverfahren. Die noch offenen Finanzmittel stehen in
Abhängigkeit der Entscheidung des Stadtrates zur Entwicklung des O.-Runcki-Platzes.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden.
40IN70001352 -  31. Schule, Neubau mit 2-FH 502.000 287.405 268.157 200.000 233.843 302.000 68.157
Begründung
Die Maßnahme ist abgeschlossen. Das Schlussrechnungsverfahren läuft, der Verwendungsnachweis ist in Bearbeitung. Aktuell gibt es am Projekt noch Honorarstreitigkeiten.
40IN70001361 -  Neuer Schulstandort Ihmelstr. Gym 8.523.436 7.873.180 9.191.930 -1.113.941 -668.494 9.637.378 10.305.871
Begründung
Die Maßnahme wurde mit der Änderung zum Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01-DS-02 präzisiert. 
Danach erhielt die Maßnahme mit Beschluss der Lenkungsgruppe Taskforce Schulhausbau vom 20.05.22 weitere Mittel i.H.v. 1.371 TEUR aufgrund von Mehrbedarfen für Tischlerarbeiten und Landschaftsbau.
Weitere Mehrbedarfsanzeigen von 250 TEUR liegen vor.
Die genaue Höhe der Liquidität kann zum atuellen Zeitpunkt nicht bestimmte werden, aufgrund der geopolitischen Lage/Marktsituation. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem
Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt
(derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen
die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
Ein vollständiger Abruf der Fördermittel ist zwingend nötig, notfalls mit 5 Monatsvorgriff bis zum 15.10.
40IN70001376 -  Spielplätze Grundschulen 288.400 184.110 288.400 288.400 0 0 0
Begründung
Die Mittel werden benötigt. Maßnahmen sind beauftragt und werden umgesetzt.
Ein Mittelabfluss bis zum 31.12.2022 ist wahrscheinlich.  Bei fehlender Rechnungslegung der Auftragnehmer müssen die Mittel übertragen werden.
40IN70001471 -  energet.San.Schulgeb.Erfurter Str 295.596 22.940 23.999 10.000 271.597 285.596 13.999
Begründung
Das Bauvorhaben ist abgeschlossen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001484 -  Neue GS Mitte/SO Jablonowskistr. 1.107.356 288.462 387.684 287.684 719.672 819.672 100.000
Begründung
Die Maßnahme konnte günstiger abgeschlossen werden, als ursprünglich im Baubeschluss VI-DS-04706-DS02 geplant wurde. Aktuell befinden sich an der Maßnahme offene Leistungen aus
Rechsstreitigkeiten.
FÖMI: Aus der MN ist eine FÖMI-Sperre i.H.v. 93 TEUR für die MN 'Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27' (7.0001662) auszugleichen. Hintergrund ist, dass die MN #1662 mit Prüfung des
Verwendungsnachweises einen geringeren FÖMI-Betrag erhalten hat als ursprünglich vorgeshen. Diese Fördermittel sind vorgesehen über die MN 'Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskistr.' (7.0001484)
abzurufen. Das ist möglich, da die ursprünglich beantragten FÖMI in der MN 'Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskistr.' (7.0001484) auf geringeren Gesamtkosten berechnet wurden als jetzt mit Abschluss
der MN tatsächlich angefallen sind.  Diese Vorgehen ist bei VwV-MN möglich und üblich, um FÖMI nicht zu verlieren.
40IN70001487 -  Neubau 6-FSH+Dachfreisportanl. 5.461.068 7.105.458 7.814.668 4.000.000 -2.353.600 1.461.068 3.814.668
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-06310 beschlossen. Die genaue Höhe der abfließenden Mittel kann zum aktuellen Zeitpunkt aufgrund der geopolitischen Lage/Marktsituation nicht bestimmt
werden.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001490 -  Neubau 4-züg.GS, Hort+SH Axenstr. 4.462.629 917.830 2.343.477 1.478.830 2.119.152 2.983.799 864.647
Begründung
Die Mittel werden für das Schlussrechnungsverfahren sowie zur Beauftragung von Restleistungen benötigt. Der VwN ist noch offen.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001491 -  Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau -528.154 554.006 866.846 850.000 -1.395.000 -1.378.154 16.846
Begründung
Die Maßnahme mit Planungsbeschluss VII-DS-01443 mit Mitteln versehen. Das Projekt befindet sich aktuell im VgV-Verfahren. Ab 10/2022 wird die Entwurfsplanung LP 1-4 erstellt und die Abrechnung für
11/2022 geplant.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
40IN70001496 -  1. BA Erweiterung OS Mölkau 434.262 388.447 434.262 234.262 0 200.000 200.000
Begründung
Die Maßnahme erhielt Mittel aus dem Baubeschluss VI-DS-04169-NF-02-DS-02. Die Maßnahme wird endgerecht, das Schlussrechnungsverfahren hat sich verzögert. Der VwN ist offen. An der Maßnahme
befindet sich ein Rechtsstreit, ein Verhandlungstermin dazu steht aus. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001497 -  Reaktivierung Hainbuchenstr. 4.436.853 6.614.575 6.787.229 2.223.230 -2.350.376 2.213.624 4.564.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 bzw. VI-DS-06900 und VI-DS-06900-DS-02 mit Mitteln versehen. Die Bauzeit ist um 1 Jahr verlängert. Die genaue Höhe der Liquidität kann zum
aktuellen Zeitpunkt nicht bestimmt werden, aufgrund der geopolitischen Lage/Marktsituation.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
FÖMI: Ein vollständiger Abruf ist zwingend nötig, notfalls mit 5 Monatsvorgriff bis zum 15.10.
40IN70001498 -  Neub.Gemeinschaftssch+2FSH Dösn.W 9.621.157 2.279.667 4.121.157 2.121.157 5.500.000 7.500.000 2.000.000
Begründung
Die Mittel stehen der Maßnahme auf Basis des Planungsbeschlusses VII-DS-02831 zur Verfügung. Das Projekt befindet sich aktuell im VgV-Verfahren. Im Juni 2022 erfolgt der Abschluss der LP3. Im
Anschluss erfolgt die Erstellung des Baubeschlusses. Aus heutiger Sicht wird der BB in 10/2022 vom Stadtrat beschlossen. Der vorzeitige Start der LP 5-6 (1 Mio. EUR) soll demnächst durch die Task Force
Schulhausbau beschlossen werden.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001499 -  Erweiterungsbau OS am Adler 2.253.398 2.412.500 2.502.798 2.002.798 -249.400 250.600 500.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-06472 beschlossen. Es sind bereits Mehrkosten von 800 TEUR bekannt. Diese werden als VE 22 kw 23 benötigt.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
Es wurden Fördermittel aus dem Stadtbudget 2022 beantragt. Bescheid und Auszahlung von 40 Prozent der Gesamtzuwendung werden 2022 erwartet (i.H.v. ca. 2,7 Mio EUR ). Eine Präzisierung erfolgt zum
VIST 30.09.
40IN70001502 -  G.-Schumann-Schule als OS -733.397 342.039 -2.510.363 -3.010.363 1.776.966 2.276.966 500.000
Begründung
Der Baubeschluss VII-DS-06985 befindet sich im Genehmigungsverfahren. In Abhängigkeit des Beschlusses der Ratsversammlung im Juli 2022 ist mit der genannten Abfinanzierung zu rechnen.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
Es wurden Fördermittel aus dem Stadtbudget 2022 beantragt. Bescheid und Auszahlung von 40 Prozent der Gesamtzuwendung werden 2022 erwartet
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001503 -  GYM NB 2-F-SH Lützner-Str. 2.788.868 2.463.441 4.437.868 1.971.233 -1.649.000 817.635 2.466.635
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-01825 mit Mitteln versehen. Es sind Mehrkosten i.H.v. ca 1.650 TEUR bekannt. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang
möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit
nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel
in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001519 -  Gym. Gorgistraße, Neubau 251.119 238.343 251.119 30.000 0 221.119 221.119
Begründung
Die Maßnahme wird endgerechnet, einige Schlussrechnungen stehen noch aus. Es laufen Rechtsstreitigkeiten, ein Verhandlungstermin dazu steht aus. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht
nicht im vollem Umfang möglich.
40IN70001640 -  Tauchaer Str.188, Neubau 4-züg.GS -3.882.300 966.210 1.142.350 1.142.350 -5.024.650 -5.024.650 0
Begründung
Der Abschluss der LP3 erfolgt im April 2022, im Anschluss erfolgt die Erstellung des Baubeschlusses.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
40IN70001643 -  Ersatzneubau W.-Busch-Schule 8.395.552 2.323.181 4.195.552 3.600.000 4.200.000 4.795.552 595.552
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss  VII-DS-06521 beschlossen. Die Höhe der Abfinanzierung kann aufgrund der derzeitigen Marktlage nicht genau eingeschätzt werden. Eine Präzisierung erfolgt zum
VIST 30.09.
40IN70001645 -  Erweiterung Schule Gundorf 988.104 323.522 658.904 658.904 329.200 329.200 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-02297 beschlossen. Das Projekt befindet sich aktuell im VgV-Verfahren. Im August 2022 erfolgt der Abschluss LP3. Im Anschluss erfolgt die Erstellung des
Baubeschlusses. Somit werden aus heutiger Sicht alle genannten Haushaltsmittel kassenwirksam.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001661 -  SZ Grünau NW Klinger H1 (innen) 545.346 467.210 647.346 365.346 -102.000 180.000 282.000
Begründung
Es ist ein Mehrbedarf von 102 TEUR bekannt, der noch gedeckt werden muss. Die genaue Höhe der Liquidität kann zum aktuellen Zeitpunkt nicht bestimmt werden, aufgrund der geopolitischen
Lage/Marktsituation.
40IN70001662 -  Inn. San,. Schule Dösner Weg 27 346.274 217.170 346.274 24.274 0 322.000 322.000
40IN70001663 -  SZ Grünau NW Inn. San. 94. Schule 1.449.333 1.126.388 1.449.333 724.667 0 724.667 724.667
Begründung
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001665 -  66. Schule, Komarowstr. (innen) 512.683 137.346 353.234 213.000 159.448 299.683 140.234
40IN70001666 -  78. Schule Innere Sanierung 954.173 843.634 954.173 520.000 0 434.173 434.173
Begründung
Die Maßnahme ist abgeschlossen. Das Schlussrechnungsverfahren läuft, der Verwendungsnachweis ist in Bearbeitung. Ggf. könnten noch Rückzahlungen von Fördermittel anstehen. Die Abfinanzierung
verzögert sich wegen offenen Streitigkeiten zu Nachträgen und einbehaltener Rechnungen aus Rechtsstreitigkeiten.
40IN70001669 -  SZ Grünau NW Klinger-Schule H2 5.181.982 5.138.925 5.181.982 3.500.000 0 1.681.982 1.681.982
Begründung
Die Übergabe des Objektes erfolgt im Sommer 2022. Die Klärung von Rechtsstreitigkeiten ist offen.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001670 -  SZ Grünau NW Fös Grünau 6.744.390 5.981.472 6.744.390 3.744.390 0 3.000.000 3.000.000
Begründung
Die Abfinanzierung verzögert sich u.a. aufgrund von Rechtsstreitigkeiten. Durch Rechtsstreitigkeiten ist ein Bauverzug von einem Jahr entstanden.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001671 -  SZ Grünau NW Erweiterungsbau 11.320.552 10.100.114 11.320.552 7.254.614 0 4.065.938 4.065.938
Begründung
Die Übergabe des Objektes erfolgt im Herbst 2022. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen
gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24
noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr
übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001677 -  Sporthalle OS Ratzelstraße 694.000 0 110.000 110.000 584.000 584.000 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit PB VII-DS-06741 in 03/2022 beschlossen. Die Realisierung wird von der LESG übernommen.
Es sollen alle im PB vorgesehenen Mittel an die LESG abfließen.
40IN70001734 -  120.Schule Ersatzn.m.Hort+2FeldSH 10.411.873 6.788.657 8.691.873 5.500.000 1.720.000 4.911.873 3.191.873
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-02747 beschlossen. Es ist ein Mehrbedarf von ca. 4 Mio EUR bekannt. Der Mehrbedarf gliedert sich für das GJ 2022 wie folgt: liquide Mittel i.H.v. 210 TEUR, für
das GJ 2022 VE ? KW 2023  (3.700 TEUR) und für das GJ 2022 VE ? KW 2024 (90 TEUR).
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001735 -  Ernst-Pinkert-Sch.,NB2-FeldSH2.BA 3.063.604 3.547.884 3.737.767 2.055.460 -674.163 1.008.144 1.682.307
Begründung
Die Übergabe des Objektes soll im Sommer 2022 erfolgen. Die Abfinanzierung verzögert sich aufgrund von Rechtsstreitigkeiten.
Der Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums der Fördermittel ist gestellt, Bescheid derzeit noch offen. Aktuell sind Überträge offener Mittel in Folgejahre ausdrücklich durch die SAB und den
Freistaat nicht gesichert. Es handelt sich um die nach Bescheid offenen 5 % der Fördersumme, die nach Prüfung des VNW ausgezahlt werden
40IN70001736 -  Astrid-Lindgren-Schule, Vollsan. 359.479 38.011 412.579 412.579 -53.100 -53.100 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-06311 beschlossen. Die Maßnahme verläuft gemäß Baubeschluss. Im Juli 2022 erfolgt die Baustelleneinrichtung (ca 300T€) sowie die Beaufragung zum Los
Gebäudeautomation (ca 100T€). Aus heutiger Sicht geht das AGM davon aus, dass alle genannten Teilmaßnahmen im Jahr 2022 liquide werden.
40IN70001737 -  91.Schule,Erweit.Systembauw. 8AUR 155.134 104.000 -3.028 120.000 158.162 35.134 -123.028
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 05.11.2021 wurden Mehrkosten i. H. v. 120.000 EUR bestätigt, die für die Ertüchtigung des Gehwegs vor der Schule benötigt werden. Die
Arbeiten sollen in 2022 abgeschlossen werden und daher alle Mittel abfließen.
FÖMI: Antrag auf Verlängerung Bewilligungszeitraum gestellt, Bescheid derzeit noch offen. Aktuell sind Überträge offener Mittel in Folgejahre ausdrücklich durch die SAB und den Freistaat nicht gesichert. Es
handelt sich um die nach Bescheid offenen 5 % der Fördersumme, die nach Prüfung des VNW ausgezahlt werden
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001738 -  172. Schule, Erweit. Systembauw. 292.100 4.430.400 2.495.100 5.003.000 -2.203.000 -4.710.900 -2.507.900
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Für die Fertigstellung der Baumaßnahme werden weitere Mittel benötigt. Der Mehrbedarf beträgt nach aktuellen Schätzungen 500 TEUR und wird zum 30.09.22 präzisiert.
Da die Maßnahme in 2022 fertig gestellt werden soll, werden alle Mittel in diesem Jahr liquid abfließen.
FÖMI: Mittel werden für 2022 benötigt. Voraussichtlich wird der BWZ verlängert. Demnach verschieben sich auch die Auszahlungsmodalitäten in Folge der Einreichung des Verwendungsnachweises ( 50 und
10 Prozent) auf 2023 und es muss ein HER gebildet werden.
40IN70001745 -  A.-v.-Wiedebach-Schule,Erw.System 2.043.250 4.492.030 2.043.250 4.592.000 0 -2.548.750 -2.548.750
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Da die Maßnahme in 2022 fertig gestellt werden soll, werden alle Mittel in diesem Jahr liquid abfließen.
FÖMI: Mittel werden für 2022 benötigt. Voraussichtlich wird der BWZ verlängert. Demnach verschieben sich auch die Auszahlungsmodalitäten in Folge der Einreichung des Verwendungsnachweises ( 50 und
10 Prozent) auf 2023 und es muss ein HER gebildet werden.
40IN70001746 -  OS Höltystraße - 2-Feld-Sporth. 1.500.157 423.471 650.157 650.157 850.000 850.000 0
Begründung
Derzeit wird der Baubeschluss vorbereitet. Die Realisierung ab Baubeschluss erfolgt durch die LESG.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Da nicht alle geplanten Mittel dieses Jahr benötigt werden, können diese zur Deckung der nicht-untersetzten Fördermittel herangezogen werden.
Darüber hinausgehend wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine
Mehrbedarfsvorlage erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
40IN70001750 -  Neubau Sporthalle 6.096.329 7.712.503 6.340.223 3.538.544 -243.894 2.557.785 2.801.679
Begründung
Die Maßnahme wurde mit der Änderung zum Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01-DS-02 präzisiert. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich, aufgrund des Verzugs
bei  Materiallieferung Ausbaugewerk Tischler, Sanitär und Elektro. Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben.
Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
Ein vollständiger Abruf der Fördermittel ist zwingend nötig, notfalls mit 5 Monatsvorgriff bis zum 15.10.
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liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001770 -  Neub.5-zü.Gy+SH/Prager Spitze 25.936.826 27.286.064 27.711.322 23.828.200 -1.774.496 2.108.626 3.883.122
Begründung
Die Maßnahme wurde mit VII-DS-02419-DS-02 beschlossen. Sie wird durch einen Generalunternehmer ausgeführt. Die Abfinanzierung erfolgt gemäß Baubeschluss und den vertraglichen Regelungen.
40IN70001780 -  GS NB Karlsruher Str. -2.696.700 0 175.000 175.000 -2.871.700 -2.871.700 0
Begründung
Das Projekt wird durch die LESG umgesetzt. Der Planungsbeschluss VII-DS-07086 befindet sich im Genehmigungsverfahren.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Die negativen Eigenmittel werden gemäß VII-DS-07086-DS-01 im Rahmen der Deckungsfähigkeit nach §20 SächsKomHVO aus anderen Maßnahmen bereitgestellt und anschließend gesperrt.
40IN70001784 -  GS REA Löbauer Str. 46 3.691.476 85.042 3.691.476 1.000.000 0 2.691.476 2.691.476
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-06311 in 11/2021 beschlossen
In dem Auslagerungsobjekt GS Löbauer Straße 46 ist momentan noch die OS Ihmelstr. als Interim untergebracht.  Aufgrund  von Verzögerungen am neuen Standort in der Krönerstr. ist ein termingerechter
Umzug der OS Ihmelstr. nicht möglich. Damit verschiebt sich der Baubeginn am Objekt Löbauer Straße 46. Im Jahr 2022 sollen alle laut BB geplanten Maßnahmen ausgeschrieben und vergeben werden. Eine
vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023
zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001791 -  GS BrandS Großmiltitzer Str. 948.418 0 130.000 50.000 818.418 898.418 80.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-07084 beschlossen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid
wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen
Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und
ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001792 -  Fritz-Baumgarten-Schule,Vollsanie 188.219 405.442 -1.785.013 -3.419.213 1.973.232 3.607.432 1.634.200
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00944 beschlossen. Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 03.06.22 soll die Schule nun in ungenutztem Zustand saniert
werden. Durch die Überarbeitung der Planung ist ein Mehrbedarf von 282 TEUR entstanden, der über den vorhandenen Planansatz gedeckt werden kann. 28 TEUR sollen für die Planung der LP1-2 des
Interims umgewidmet werden. Der Baubeschluss für die Komplexsanierung wird derzeit erarbeitet.
Es wurden Fördermittel für Stadtbudget 2022 beantragt. Bescheid und Auszahlung von 40 Prozent der Gesamtzuwendung werden 2022 erwartet
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001793 -  GS SH Löbauer Str. 46 -1.086.900 225.725 472.100 70.000 -1.559.000 -1.156.900 402.100
Begründung
Die Maßnahme wurde mit VII-DS-00935 beschlossen. Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 11.03.2022 erhielt die Maßnahme 300 TEUR liquid in 2022 sowie eine
Verpflichtungsermächtigung von 255,4 TEUR, da auf den Planansatz aufgrund der fehlenden Einzahlungen nicht zugegriffen werden konnte.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Neben der Sperre des Planansatzes im Projekt, wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht
möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
40IN70001844 -  Quartiersschule Ihmelstr. 13.702.949 11.274.809 12.969.961 5.410.617 732.988 8.292.332 7.559.344
Begründung
Die Maßnahme wurde mit der Änderung zum Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01-DS-02 präzisiert. Die geplante Fertigstellung ist für den Sommer 2022 vorgesehen. Aus heutiger Sicht wird sich der
Fertigstellungstermin voraussichtlich um ein bis zwei Monate verzögern. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid
wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen
Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und
ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
FÖMI: Die MN wird AWS-FÖMI untersetzt. Nach derzeitigen Kenntnisstand werden diese auch in angegebener Höhe abgerufen. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001850 -  LAN-Vernetzung Grundschulen 2.510.376 2.319.540 2.410.376 -1.400.000 100.000 3.910.376 3.810.376
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 3,8 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in Höhe von 1 Mio. EUR und kassenwirksamen
Mehreinzahlungen in Höhe von 3 Mio. EUR. Die kassenwirksamen Mehreinzahlungen resultieren aus der Teilabrechnung der bisher durchgeführten Maßnahmen im Digitalpakt und der Fördermittel
FöriGrundSB.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken.
40IN70001851 -  LAN-Vernetzung Oberschulen 1.409.036 1.271.335 1.409.036 300.000 0 1.109.036 1.109.036
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 1,1 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in Höhe von 650 TEUR und kassenwirksamen
Mehreinzahlungen in Höhe von 450 TEUR. Die kassenwirksamen Mehreinzahlungen resultieren aus der Teilabrechnung der bisher durchgeführten Maßnahmen im Digitalpakt.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001889 -  Mehrzweckkubus Ihmelsstraße 4.669.550 4.795.670 4.883.973 3.157.500 -214.423 1.512.050 1.726.473
Begründung
Die Maßnahme wurde mit der Änderung zum Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01-DS-02 präzisiert. Die geplante Fertigstellung ist für den Sommer 2022 vorgesehen. Aus heutiger Sicht wird sich der
Fertigstellungstermin voraussichtlich um ein bis zwei Monate verzögern. Es besteht prinzipiell die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023
zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/ Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
FÖMI: Die MN wird AWS-FÖMI untersetzt. Nach derzeitigen Kenntnisstand werden diese auch in angegebener Höhe abgerufen. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001935 -  H.-Mann-Schule (komplex) 7.598.986 6.625.743 1.950.546 3.393.596 5.648.440 4.205.390 -1.443.050
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-04932 beschlossen. Es liegt eine Mehrkostenanzeige v. 13.06.2022 i.H.v. 1,2 Mio EUR in Form einer VE 2022 KW 2023 vor. Eine vollständige Abfinanzierung ist
aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich. Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden
diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von
VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
FÖMI: Risiko auf Fördermittelverlust, da evtl. Bauzeitverlängerung der Maßnahme über BWZ zwar theoretisch möglich, Verlängerung des Förderprogramms jedoch noch nicht absehbar. Derzeit in Klärung,
Präzisierung ob der ursprüngliche Bauablauf, der mit BWZ überinstimmt, gehalten werden kann, erfolgt bis zum 30.09.
40IN70001937 -  GS SH 66. Sch., Komarowstr. 2 1.407.873 -1.312.549 -278.956 -278.956 1.686.829 1.686.829 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-06738 in 03/2022 beschlossen. Die Realisierung wird von der LESG übernommen.
Die Mittel sollen wir im Baubeschluss geplant dieses Jahr abfließen.
FÖMI: Stadtbudget 2021 Maßnahme. Ursprünglich war geplant und teilweise beantragt, dass diese Maßnahmen die Fördermittel bereits in der Jahresscheibe 2021 erhalten. Im jeweiligen Bescheid ist der
Bewilligungszeitraum ab 01.01.2022 datiert. Dies führt dazu, dass die für die Jahresscheibe 2021 geplanten Fördermittel ausgeglichen werden müssen. Hierfür werden für die Maßnahmen die Fördermittel lt.
Bescheid in 2022 angeordnet und
anschließend eine dauerhafte Fördermittelsperre in Höhe der auszugleichenden Fördermittel aus 2021 gesetzt.
40IN70001943 -  OS SH C.-G.-Frege-Sch.,Lidicestr. 1.126.550 -1.446.113 -357.908 -357.908 1.484.458 1.484.458 0
Begründung
FÖMI: Stadtbudget 2021 Maßnahme. Ursprünglich war geplant und teilweise beantragt, dass diese Maßnahmen die Fördermittel bereits in der Jahresscheibe 2021 erhalten. Im jeweiligen Bescheid ist der
Bewilligungszeitraum ab 01.01.2022 datiert. Dies führt dazu, dass die für die Jahresscheibe 2021 geplanten Fördermittel ausgeglichen werden müssen. Hierfür werden für die Maßnahmen die Fördermittel lt.
Bescheid in 2022 angeordnet und
anschließend eine dauerhafte Fördermittelsperre in Höhe der auszugleichenden Fördermittel aus 2021 gesetzt.
40IN70001944 -  GYM Mannheimer Str.128 B,Komplexs -8.295.670 548.288 -2.671.670 -6.821.308 -5.624.000 -1.474.362 4.149.638
Begründung
FÖMI: Aufgrund möglicher früher Einreichung des Verwendungsnachweises besteht die die Möglichkeit die Zuwendung von 50 Prozent der Gesamtzuwendung bereits 2022 zu erhalten. Dies wird bis zum VIST
30.09 präzisiert
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001945 -  Neubau Gym+3FeldhalleWiederitzsch 16.253.661 7.165.530 7.321.845 7.321.845 8.931.815 8.931.815 0
Begründung
Die Änderung zum Baubeschluss VII-DS-06169-DS-01 ist für 15.07.2022 in der Ratsversammlung geplant. Die Maßnahme wird an einen GU vergeben. Daher werden alle Mittel benötigt und voraussichtlich
auch liquid abfließen. Mögliche Veränderungen der Einschätzungen werden nach Vertragsabschluss GU angepasst.
FÖMI: Stadtbudget 2021 Maßnahme. Ursprünglich war geplant und teilweise beantragt, dass diese Maßnahmen die Fördermittel bereits in der Jahresscheibe 2021 erhalten. Im jeweiligen Bescheid ist der
Bewilligungszeitraum ab 01.01.2022 datiert. Dies führt dazu, dass die für die Jahresscheibe 2021 geplanten Fördermittel ausgeglichen werden müssen. Hierfür werden für die Maßnahmen die Fördermittel lt.
Bescheid in 2022 angeordnet und
anschließend eine dauerhafte Fördermittelsperre in Höhe der auszugleichenden Fördermittel aus 2021 gesetzt.
40IN70001950 -  GS NB Hans-Beimler-Str. -2.572.950 0 847.200 212.000 -3.420.150 -2.784.950 635.200
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-06864 in 04/2022 beschlossen. Die Realisierung wird von der LESG übernommen.
Es  werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu
übertragen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Die negativen Eigenmittel werden gemäß VII-DS-06864 unter der Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO Mittel in Höhe von 3.420.150 € aus dem PSP-Element
„Neubau Gym. + 3-Feldhalle Wiederitzsch“ (7.0001945) gedeckt. Diese werden zusammen mit dem vorhanden Planansatz i.H.v. 309.100 € gesperrt, um die Mindereinzahlungen von insgesamt 3.729.250 €
auszugleichen.
40IN70001953 -  Gym. Schraderhaus/Heinrichstr. 10.750.018 9.568.847 11.530.018 6.050.000 -780.000 4.700.018 5.480.018
Begründung
Die Maßnahme wird gemäß Baubeschluss VII-DS-01824 umgesetzt. Es ist ein Mehrbedarf i.H.v. 780 TEUR bekannt. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
Das bedingt sich zum einen durch die pandemischen als auch die politischen Lagen in der Welt, die Angebotseinholungen und Vergaben von einzelnen Leistungen erschweren und zu einem auseinanderfallen
von Leistungserbringung und Rechnungsstellung führen. Die Mittel sind daher ins Folgejahr zu übertragen. Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE
2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine
Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt
zum VIST 30.09.
40IN70001961 -  A.-v.-Wiedebach-Schule, Komplexs. 7.517.885 6.754.442 7.517.885 4.250.000 0 3.267.885 3.267.885
Begründung
Die Maßnahme wird gemäß Baubeschluss VII-DS-02035 umgesetzt. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich. Das bedingt sich zum einen durch die
pandemischen als auch die politischen Lagen in der Welt, die Angebotseinholungen und VErgaben von einzelnen Leistungen erschweren und zu einem auseinanderfallen von Leistungserbringung und
Rechnungsstellung führen. Die Mittel sind daher ins Folgejahr zu übertragen. Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu
schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
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VIST -
VIST liqui.
40IN70001963 -  Erweiterung Neue Nikolaischule 1.206.349 960.314 1.963.449 950.000 -757.100 256.349 1.013.449
Begründung
Die Maßnahme wurde mit VII-DS-02783 beschlossen. Es ist ein Mehrbedarf von 757 TEUR bekannt, der aus der Maßnahme '120.Schule Ersatzneub.mit Hort+3 Feld SH' (7.0001734) zur Verfügung gestellt
wird. Ein entsprechendes Themenblatt befindet sich im Genehmigungsverfahren der Task Force Schulhausbau.
Die genaue Höhe der Liquidität kann derzeit nicht eingeschätzt werden, da diese unter anderem von den Ausschreibungsergebnissen der Mehrbedarfe abhängt. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001967 -  GY Brockhaus, Kieler Str.Komplexs 1.340.825 43.352 605.825 355.825 735.000 985.000 250.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-02633 beschlossen. Das VgV-Verfahren zum Projekt wird im Sommer 2022 abgeschlossen. Die Beauftragung der LP 3 wird im Anschluss vorbereitet.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach
2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70001977 -  Neub.GS+SH Anger-Crottendorf FW O -2.457.200 0 0 0 -2.457.200 -2.457.200 0
Begründung
Projektstart erfolgt nicht dieses Jahr. Grundstücksfragen zur Erschließung etc. konnten noch nicht final geklärt werden.
DDen im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
40IN70001980 -  Neue GS+SH Grünau Uranusstraße -3.803.400 0 0 0 -3.803.400 -3.803.400 0
Begründung
Projektstart erfolgt nicht dieses Jahr. Grundstücksfragen zur Erschließung etc. konnten noch nicht final geklärt werden
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
40IN70002010 -  Ihmelsstr.,SportplatzWurzener Str 920.906 130.133 1.263.287 180.000 -342.381 740.906 1.083.287
Begründung
BB VI-DS-06696 sowie div. Themenblätter Die MN verzögert sich, da aktuell für das Projekt keine Baugenehmigung vorliegt und das Bodengutachten der Unteren Wasserbehörde austeht. Die MN soll
umgesetzt werden, wofür alle HH-Mittel benötigt und gebunden werden müssen. Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu
schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
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40IN70002020 -  Schulbaumaßnahmen freier Träger 4.000.000 3.000.000 4.000.000 610.000 0 3.390.000 3.390.000
Begründung
Die Förderrichtlinie freie Schulträger wurde in 2020 durch Ratsversammlung beschlossen. Gegenwärtig befindet sie sich in der Überarbeitung. Es sind derzeit mehrere Anträge eingegangen.
Ein Antrag der freien Waldorfschule über Zuwendungen i.H.v. 1.630 TEUR, des evangelischen Schulzentrum i.H.v. 1.100 TEUR und des AHF Grundschule i.H.v. 150 TEUR. Bei allen Anträgen gibt es derzeit
gezielte Nachfragen zu Unstimmigkeiten. Teilweise fehlen noch  erforderliche Unterlagen. Inwieweit daher die Mittel in diesem Jahr verausgabt werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschätzt werden,
da die Prüfung und Erstellung der nötigen
Unterlagen einer sogfältigen Prüfung unterworfen ist. Nach jetzigen Kenntnisstand wird es nur einen liquiden Mittelabfluß in Höhe von 610 TEUR in 2022 geben. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr
benötigt und sind im Rahmen
des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
40IN70002025 -  FÖS Wladimir-Filatow Aufzug 653.349 765.323 803.349 753.349 -150.000 -100.000 50.000
Begründung
Aufgrund der langen Lieferzeiten für Aufzugstechnik kommt es zur Verzögerung im Projektfortschritt. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die
Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und
müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid
bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
40IN70002066 -  GS MZG Volksgartenstr. 2.731.990 2.914.048 3.241.189 753.849 -509.199 1.978.142 2.487.341
Begründung
BB VII-DS-06311 sowie Themenblatt_Die Bestätigung des BB erfolgte in 11/2021 (VII-DS- 06311). In dem Auslagerungsobjekt GS Löbauer Straße 46 ist momentan noch die QIS-OS als Interim untergebracht.
Aufgrund  von Verzögerungen am neuen Standort der QIS-Krönerstraße ist ein termingerechter Umzug der QIS-OS nicht möglich. Damit verschiebt sich der Baubeginn am Objekt Volksgarten Straße. Im Jahr
2022 sollen alle laut BB geplanten Maßnahmen ausgeschrieben und vergeben werden. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die
nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der
ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt
sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
FÖMI: Stadtbudget 2021 Maßnahme. Ursprünglich war geplant und teilweise beantragt, dass diese Maßnahmen die Fördermittel bereits in der Jahresscheibe 2021 erhalten. Im jeweiligen Bescheid ist der
Bewilligungszeitraum ab 01.01.2022 datiert. Dies führt dazu, dass die für die Jahresscheibe 2021 geplanten Fördermittel ausgeglichen werden müssen. Hierfür werden für die Maßnahmen die Fördermittel lt.
Bescheid in 2022 angeordnet und
anschließend eine dauerhafte Fördermittelsperre in Höhe der auszugleichenden Fördermittel aus 2021 gesetzt.
40IN70002149 -  GS ErwB Döllingstr. 25, 24. Sch. 620.600 150.000 950.000 950.000 -329.400 -329.400 0
Begründung
Die Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt. Der Baubeschluss soll in 09/2022 beschlossen werden.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Die negativen Eigenmittel sollen durch den Minderbedarf im Projekt in 2022 sowie durch andere Maßnahmen ausgeglichen werden.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
40IN70002160 -  OS EnSan Zum Wäldchen 4 Paunsdorf 750.000 675.305 750.000 50.000 0 700.000 700.000
Begründung
PB VII-DS-02822_Derzeit laufen VgV-Verfahren und Angebotseinholungen. Geplanter Abschluss des VgV ist im September 2022 und im Anschluss werden die kompletten Mittel gebunden. Der Planungsbeginn
ist Oktober 2022 . Die nachlaufenden Abrechnungen erfolgen gemäß Planungsstand, d. h. voraussichtlich können nur einzelne Leistungen im Geschäftsjahr 2022 abfinanziert werden. Für die Realisierung der
Gesamtmaßnahme sind alle Haushaltsmittel zwingend notwendig. Ohne entsprechende Haushaltsmittel sind die Folgebeauftragungen nicht möglich und somit kommt es zu einem Planungsstopp.
FÖMI: Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für
die kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden. Eine Klärung des Sachverhaltes soll bis zum VIST 30.09. abgeschlossen sein.
40IN70002163 -  GYM Interim Schönbachstr. Nikolai 745.000 153.100 745.000 745.000 0 0 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-02805 in 07/2021 beschlossen. Die Realisierung wird von der LESG übernommen.
Die Mittel sollen wie im Baubeschluss geplant vollständig dieses Jahr abfließen.
40IN70002207 -  GYM Leibniz-Schule Innere Sanier. 476.400 0 286.000 286.000 190.400 190.400 0
Begründung
Der Planungsbeschluss für die MN 'GYM Leibniz-Schule Innere Sanierung' (7.0002207) und 'GY Leibniz, EutritzscherStr., KomplexS' (7.0002380) ist gerade im Bearbeitungsverfahren. Für die veranschlagten
Planungsleistungen in der Jahresschreibe 2022 für das PSP-Element
'GYM Leibniz-Schule Innere Sanierung' (7.0002207) sind die im HHP 2021/2022
eingestellten Mittel auskömmlich. Das in dieser Jahresscheibe entstehende Deckungspotential
i.H.v. 354.400 € wurde bereits i.H.v. 190.400 € anderen Maßnahmen in 2022 zur
Verfügung gestellt, die restlichen 164.000 € werden der Maßnahme 'GY Leibniz, EutritzscherStr.,
KomplexS' (7.0002380) zur Verfügung gestellt.
40IN70002208 -  GYM Engelsdorf, Ausb.Althener Str 807.600 26.614 359.400 359.400 448.200 448.200 0
Begründung
PB VII-A-06819-NF-03 und VII-DS-07120.
Teil AGM: 164,4TEUR sind gemäß PV 40_2021-08 für eine Machbarkeitsstudie an der Nebenstelle Althener Str. vorgesehen und werden lt. derzeitigen Kenntnisstand auch abfinanziert/liquid wirksam.
Teil LESG: Die weiteren 195 TEUR sind für die zeitweise Erweiterung des Hauptstandortes A. Winkler Str. durch eine Containerlösung für 2 AUR durch die LESG vorgeshen. Die FRV ist in Bearbeitung, so dass
lt. derzeitigen Kenntnisstand auch diese abfianziert/liquid wirksam werden.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70002278 -  Erwerb bew. AV (BGA) 251.292 155.342 251.292 155.000 0 96.292 96.292
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 100 TEUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel des
Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023/2024 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten, Robotik auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des
Digitalpaktes
entsprechend des Rolloutplanes der Schulkabinette für die Gymnasien erworben. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen und
abzurechnen.
40IN70002289 -  Auslagerungsschule Paunsdorf 317.000 315.000 315.000 315.000 2.000 2.000 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit BB VII-DS-02822 in 07/2021 beschlossen. Die Realisierung wird von der LESG übernommen.
Die Mittel sollen planmäßig an die LESG abfließen.
40IN70002316 -  Mensa GS Portitz 359.549 1.245.226 1.534.549 1.055.550 -1.175.000 -696.001 478.999
Begründung
BB VII-DS-06519 sowie Themenblatt, Änderung zum BB befindet sich aktuell im Geschäftsgang. Laut Änderungsbaubeschluss ist die Fertigstellung für März 2023 geplant. Eine vollständige Abfinanzierung ist
aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich. Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023 zu schieben. Dafür werden
diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer Inanspruchnahme/Bereitstellung von
VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST 30.09.
41 - Kulturamt 8.555.770 3.533.777 8.442.681 4.703.829 113.089 3.851.941 3.738.852
41IN70000016 -  Zusch. Inv. EB Oper 120.000 -130.000 120.000 120.000 0 0 0
Begründung
investive Verstärkungsmittel 2022 werden für zusätzliche Investmaßnahmen der Oper genutzt. Bisher lediglich AO der Erträge. AO der Aufwendungen werden noch nachgeholt.
41IN70000023 -  bewegliches AV KA 337.441 -180.836 157.441 157.441 180.000 180.000 0
Begründung
Die Einzahlungen in Höhe von 180.835,50 EUR betreffen Kulturraumgelder nach SächsKRG des laufenden Jahres und sind dem PSP Element 7.0002336.705 zuzuordnen.
Die Auszahlungen beinhalten u. a. den
Übertrag der Einzahlungen der Kulturraumgelder nach SächsKRG der Vorjahre in Höhe von 329.572,50 EUR, die bereits ausgabeseitig bereit gestellt worden sind.
41IN70000736 -  Naturkundemuseum-Baumaßnahme 2.045.041 1.381.077 2.045.041 1.000.000 0 1.045.041 1.045.041
Begründung
Einschätzung erfolgt auf Grund der Planerverträge, die zur Zeit noch zur Prüfung im Rechtsamt liegen. Hierbei handelt es sich um vertragliche Verpflichtungen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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41IN70000844 -  Werk II - Fördermittel 267.532 106.263 267.532 100.000 0 167.532 167.532
Begründung
HAR in Höhe von 185.268,57 EUR sind zu übertragen. Diese Mittel fehlen in der Erfassungsmaske vom VIST.
Einschätzung erfolgt auf Grund der Planerverträge, die zur Zeit noch zur Prüfung im Rechtsamt liegen. Hierbei handelt es sich um vertragliche Verpflichtungen.
41IN70001548 -  Baumaßnahme Coffee Baum 2.459.368 2.325.902 2.526.278 1.000.000 -66.911 1.459.368 1.526.278
Begründung
Einschätzung erfolgt auf Grund der Planerverträge, die zur Zeit noch zur Prüfung im Rechtsamt liegen. Hierbei handelt es sich um vertragliche Verpflichtungen.
41IN70001623 -  Kunstvorhaben i.ö. Raum 291.325 25.568 291.325 291.325 0 0 0
Begründung
Die Mittel sind für die bauliche Begleitung des Luther-Melanchthon-Denkmals notwendig, die Eigenmittel soll der Verein durch Spenden bereitstellen. Erst dann kann die Maßnahme umgesetzt werden.
Für die Aufstellung eines Kunstwerkes auf dem Addis-Abeba-Platz (Städtepartnerschaft!) läuft der Wettbewerb aufgrund der Pandemiesituation erst in 2022.
Somit werden die zweckgebundenen Mittel als HAR beantragt.
41IN70002017 -  Zusch. Inv. Filmkunsthaus 624.000 5.803 624.000 624.000 0 0 0
Begründung
HAR in Höhe von 474 TEUR sind zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses "Internationale Festivallandschaft" zu übertragen. Diese Mittel fehlen in der Erfassungsmaske vom VIST.
41IN70002027 -  Brandschutzmaßn. R.-Koch-Klinikum 1.250.000 0 1.250.000 250.000 0 1.000.000 1.000.000
Begründung
HAR in Höhe von 1,25 MioEUR sind zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses "Internationale Festivallandschaft" zu übertragen. Diese Mittel fehlen in der Erfassungsmaske zum VIST.
41IN70002172 -  Baumaßn.Festivalhaus Gottschedstr 545.633 0 545.633 545.633 0 0 0
Begründung
HAR in Höhe von 395.632,70 EUR sind zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses "Internationale Festivallandschaft" zu übertragen. Diese Mittel fehlen noch in der Erfassungsmaske zum VIST.
41IN70002186 -  Baumaßn. Kulturzentrum Nato 315.430 0 315.430 315.430 0 0 0
Begründung
HAR in Höhe von 165.430,40 EUR sind zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses "Internationale Festivallandschaft" zu übertragen. Diese Mittel fehlen noch in der Erfassungsmaske zum VIST.
41IN70002243 -  Schaubühne Lindenfels 300.000 0 300.000 300.000 0 0 0
Begründung
HAR in Höhe von 150 TEUR sind zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses "Internationale Festivallandschaft" zu übertragen. Diese Mittel fehlen noch in der Erfassungsmaske zum VIST.
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Anlage 3
65 von 92 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 4.530.663 440.552 1.362.516 616.932 3.168.148 3.913.731 745.584
45IN70000754 -  Baumaßn. Bibliothek Südvorstadt 3.813.368 83.513 567.400 187.400 3.245.968 3.625.968 380.000
Begründung
Baubeschluss 12/2022 zu erwarten, Verzögerung durch Klärung der Abstandsflächen und dadurch notwendige Teilneuplanung
45IN70001757 -  Allg.Betriebs- und Geschäftsausst 377.296 243.506 395.116 316.000 -17.820 61.296 79.116
Begründung
Ausstattungen erfolgen nicht kontinuierlich, z.T. auch Lieferschwierigkeiten
45IN70002268 -  Baumaßnahme Otto-Runki-Platz 340.000 113.532 400.000 113.532 -60.000 226.468 286.468
Begründung
Verzögerungen bei der Erstellung der Planungsvorlage auf Grund von Änderungen (Polizeiposten)
50 - Sozialamt 2.041.415 1.997.683 2.041.415 1.300.000 0 741.415 741.415
50IN70002274 -  50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7 2.041.415 1.997.683 2.041.415 1.300.000 0 741.415 741.415
Begründung
Mit Planungs-, Bau- und Fianzierungsbeschluss (VII-DS-01786) wurde die Maßnahme bestätigt. Augrund der Verschiebung des Baubeginns auf 11/2021 sowie der unterjährigen Beauftragung durch das
Bauherrenamt, verzögert sich die Durchführung der Maßnahme. Die Mittel werden gemäß Stand der Leistungserbringung in den einzelnen Leistungsphasen abgerechnet.
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51 - Amt für Jugend und Familie 28.946.981 9.068.217 16.870.209 12.658.422 12.076.773 16.288.559 4.211.786
51IN70000138 -  bewegliches AV (JA) 1.141.624 687.823 994.424 994.424 147.200 147.200 0
Begründung
Der aktuelle Plan in Höhe von 1.141.624,18 EUR setzt sich wie folgt zusammen.
- Plan 2022  194.200 TEUR
- HAR aus Vorjahren 947.424,18 EUR
Von den geplanten Mitteln werden 2022 bisher nur 50.000 TEUR für Ersatzbeschaffungen in den bestehenden Kitas benötigt. Der verbleibende Planansatz in Höhe von 144.200 TEUR für den Bau der Kita an
der Querbreite (Vorlage VII-DS-01664) wird 2022 nicht in Anspruch genommen. Die Mittel wurden neu in der Planung für 2024 aufgenommen.
Der Ermächtigungsübertrag wurde für folgende Maßnahmen übertragen :
- für gebundene  Aufträge aus dem Vorjahr 599.681.94 EUR
Diese werden für die  ALL IP Umstellung der Kitas durch die Lecos sowie für die bereits 2021 ausgelösten Aufträge zur Beschaffung von Ausstattungen benötigt.
- ungebundene Mittel in Höhe von 347.742,24 EUR
Diese Mittel werden für die Ausstattungen der Kitas, die 2022 neu in Betrieb genommen werden sollen, benötigt.
- Holbeinstraße
- Tarostraße
- Ferdinand-Rhode-Straße
- Auslagerungsobjekt Liliensteinstraße
Zum jetzigen Zeitpunkt wird davon ausgegangen, dass alle Mittel benötigt werden.
51IN70000150 -  Zuweisung vom Land 70.204 70.204 70.204 70.204 0 0 0
Begründung
In diesem Projekt werden die Fördermittel der RL KitaQuVerb verbucht. Hier wurde zum Einen für die komm. Kitas je ein Whiteboard zur Förderung beantragt. Zum Anderen haben die Tagespflegepersonen der
Stadt Leipzig einen Anspruch auf bis zu 1.500 EUR Förderung für digtiale Medien. Hierbei ist die Stadt Leipzig für die Umsetzung des Bundesförderprogrammes  inkl. aller damit verbundenen Aufgaben
verantwortlich und beantragt für die TPP die Förderung und zahlt diese dann entsprechend an die TPP aus. Aus dem Jahr 2021 mussten Mittel von 70.204 EUR übertragen werden, da die Auszahlung in 2021
aus verschiedenen Gründen nicht vollständig erfolgen konnte.  Die Förderbescheide für 2022 stehen noch aus. Die Anordnung erfolgt nach Eingang der Bescheide.
51IN70000876 -  Vorplanung von Kindertagesstätten 769.010 9.520 769.010 769.010 0 0 0
Begründung
Das Projekt der Vorplanungsmittel wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 geplant. Hier sollten notwendige Vorplanungsmittel für zusätzlich auftretende Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden.
Diese Maßnahme dient somit in 2022 als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen, u.a. für die Planung der Maßnahme Lobstädter Straße. Der Planungsbeschluss hierzu befindet sich
derzeit im Verfahren.
51IN70000877 -  Kita F.-Rhode-Str. 17 1.616.722 1.204.335 1.283.776 1.253.776 332.946 362.946 30.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-00756-DS-01 mit Mitteln versehen. Durch Leistungsanpassungen, die erst in der Bauzeit sichtbar wurden, verschiebt sich die Abrechnung. Eine vollständige
Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Bildungsinfrastruktur. Es wird davon ausgegangen, dass die Fördermittel der Jahresscheibe 2022 vollständig abgerufen werden können.
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000979 -  Ausstattungen HZE (51.32) 393.448 332.109 346.848 346.848 46.600 46.600 0
Begründung
Der Planansatz 2022 i.H.v. 46.600 EUR wird zum jetzigen Zeitpunkt vorraussichtlich nicht benötigt. Dies wird zum 30.09.2022 noch einmal konkretisiert.
Die restlichen Mittel des Budgets entstehen aus der Übernahme von Ermächtigungsüberträgen aus 2021. 216 TEUR mussten durch die Verzögerung des Umzuges auf die Alte Messe für Ausstattungen, wie
z.B. Akusstikmaßnahmen nach 2022 übernommen werden. Weitere 86 TEUR waren in 2021 beauftragt, die Maßnahmen noch nicht abgeschlossen, so dass sie erst in 2022 zahlungswirsam wurden. Die
restlichen Mittel sind für weitere Ausstattungen notwendig. Die Beauftragung ist fast vollständig erfolgt, jedoch erfolgt die Rechnungslegung und Begleichung schrittweise und teilweise zu einem späteren
Zeitpunkt.
51IN70001225 -  Kita, L.-Frank-Str. 304.502 264.101 304.502 304.502 0 0 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-03386 mit Mitteln versehen.Durch die Auflagen der Unfallkasse mussten die Leistungen für Außenanlagen erweitert werden und somit entstand ein
Rechnungsnachlauf. Die Umsetzung und Abfinanzierung erfolgt im Geschäftsjahr 2022. Weiterhin sind durch das Ausgleichen von Fömi-Mindereinnahmen (04/2021) Verschiebungen in der Umsetzung an der
Maßnahme entstanden.
51IN70001357 -  Kita Friedrichshafener Str. 147 1.962.101 -781.329 2.178.080 400.000 -215.978 1.562.101 1.778.080
Begründung
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Bildungsinfrastruktur. Es ist derzeit davon auszugehen, dass nicht die vollständige Jahresscheibe der Fördermittel abgerufen werden kann. Ggf. ist die
weitere Übertragung erforderlich. Eine Konkretisierung erfolgt zum 30.09.2022.
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Die Mittelanpassung entspricht dem Baubeschluss VII-DS-06390 vom 19.01.2022. Eine vollständige Abfinanzierung ist
aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
51IN70001359 -  Kita Goldsternstraße 21 -1.887.800 0 0 0 -1.887.800 -1.887.800 0
Begründung
Die Maßnahme verschiebt sich aufgrund des großen Volumens und der Notwendigkeit eines Ersatzneubaus in die Folgejahre und wird in der Haushaltsplanung ab 2023ff. neu eingeordnet.
51IN70001459 -  Edmond-Kaiser-Straße 11 1.240.267 392.897 685.817 685.817 554.450 554.450 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Der Baubeschluss befindet sich derzeit im Verfahren. Der prognositizierte Mittelabfluss entspricht der Finanzierung im
Baubeschluss.
51IN70001751 -  Unterkünfte für stationäre Hilfen 2.824.097 0 0 0 2.824.097 2.824.097 0
Begründung
Die Mittel werden im Rahmen des Baubebeschlusses auf das Projekt 7.0002313 übertragen. In 2022 werden davon 113,7 TEUR liquiditätswirksam für die  Maßnahme des VKKJ Leipziger Straße in Böhlitz-
Ehrenberg benötigt.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001763 -  Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitäts 1.743.400 377.000 500.000 500.000 1.243.400 1.243.400 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-02416 Ende Februar 2021 beschlossen. Die Realisierung wird von die LESG übernommen. Aufgrund der Entscheidung zur Holzbauweise hat sich die
Fertigstellung der Planung verzögert. Die Mittel für die Planung und Projektsteuerung bis LP 4 werden in diesem Jahr liqidititätswirksam benötigt.
51IN70001764 -  Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. 1.911.026 2.877.399 2.157.026 2.142.026 -246.000 -231.000 15.000
Begründung
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020. Die Maßnahme soll in 2022 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel
vollständig abgerufen werden können.
Die geplante Fertigstellung des Projektes erfolgt im August diesen Jahres gemäß Baubeschluss VII-DS-00812 vom 08.07.2020. Derzeit wird ein Themenblatt für die Mehrkosten aus
Ausschreibungsergebnissen i.H.v 150 TEUR erarbeitet. Diese werden per Antrag zur Inanspruchnahme "gegenseitige Deckungsfähigkeit" gem. § 20 SächsKomHVO zusätzlich zur Verfügung gestellt. Eine
vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
51IN70001801 -  Kita Holbeinstraße 58 neu 350.421 253.966 156.766 156.766 193.655 193.655 0
Begründung
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Bildungsinfrastruktur. Die Maßnahme soll in 2022 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel vollständig abgerufen werden
können.
Aufgrund von unerwarteten Mehrkosten erfolgte eine Mittelumwidmung in Höhe von rd. 500 TEUR gemäß dem Themenblatt TF-2022-014 TOP 7.1 vom 08.04.2022. Die Finanzieruns- und
Realisierungsvereinbarung über diese Summe ist mit der LESG in Erarbeitung. Die Mittel werden in 2022 liqiditätswirksam benötigt.
51IN70001811 -  "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 868.147 341.661 400.000 400.000 468.147 468.147 0
Begründung
Die Baumaßnahmen sind grundsätzlich abgeschlossen. Derzeit erfolgen noch Mängelbeseitigungen. Gemäß dem Zahlplan ist nur noch die Schlussrechnung offen.
51IN70001960 -  KITA Auslag.obj.Liliensteinstr. 1.978.524 556.836 913.924 663.924 1.064.600 1.314.600 250.000
Begründung
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Bildungsinfrastruktur. Die Maßnahme müsste gemäß Bescheid in 2022 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel
vollständig abgerufen werden können. Ggf. muss noch ein Mittelübertrag beantragt werden. Dies wird per 30.09.2022 noch einmal konkretisiert.
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-00235 mit Mitteln versehen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001962 -  Kinderheim Liliensteinstraße 1.355.131 1.479.237 1.700.764 1.238.308 -345.633 116.823 462.456
Begründung
Die Maßnahme ist eine Fördermaßnahme im Programm soziale Stadt.  Die Maßnahme müsste gemäß Bescheid in 2022 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel vollständig
abgerufen werden können. Ggf. muss noch ein Mittelübertrag beantragt werden. Dies wird per 30.09.2022 noch einmal konkretisiert.
Die Maßnahme wurde mit Beschluss VII-DS-00981 vom 10.06.2020 und VII-DS-00981-DS-01 vom 01.06.2022 mit Mitteln versehen. Mehrkosten aus Ausschreibungsergebnissen i.H.v 99 TEUR werden per
Antrag zur Inanspruchnahme "gegenseitige Deckungsfähigkeit" gem. § 20 SächsKomHVO zusatzlich zur Verfügung gestellt. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang
möglich.
51IN70001969 -  Kita Mothesstr. 2, San.+Erw. 444.368 309.632 444.368 444.368 0 0 0
Begründung
Für die Maßnahme besteht eine Forderung seitens des ABD - Abteilung Denkmalpflege zur Erstellung einer denkmalpflegerischen Zielstellung. Das Ergebnis der gutachterlichen Stellungnahme dient als
Voraussetzung der Bestätigung der LP2 und liegt seit Anfang 2022 vor, so dass es den Verzug von 3 Monaten erklärt. Im Sommer 2022 erfolgt die Erstellung des Baubeschlusses.
51IN70001973 -  Kita Gerichtsweg/Reichpietschstr. 2.857.008 -186.121 257.730 150.000 2.599.278 2.707.008 107.730
Begründung
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Bildungsinfrastruktur. Die Maßnahme soll bis 2024 andauern. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel in 2022 nicht vollständig abgerufen werden
können und ein Teil nach 2023 übertragen werden muss.
Von 1,665 Mio. EUR Planansatz gem. Baubeschluss VII-DS-06520 wurden bisher 700TEUR durch den Projektleiter angemeldet und freigegeben. Die Anmeldung weiterer Mittel i.H.v. 965TEUR wird demnächst
erfolgen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
51IN70001991 -  Kita Poetenweg 22, Komplexsanier. 330.015 139.200 139.200 139.200 190.815 190.815 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Die Mittelanpassung entspricht der Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06865 vom 13.04.2022.
51IN70002008 -  OFT Lindenthaler Hauptst.17,TM-BS 975.895 773.637 774.099 544.679 201.796 431.216 229.420
Begründung
Aufgrund der baulichen Gegebenheiten entstanden Mehrkosten sowie Bauzeitverzögerungen. Die Mehrkosten sowie die Bauverzögerungen sind bereits im Änderungsbaubeschluss VII-DS-00983-DS-02 vom
02.03.2022 berücksichtigt. Dementsprechend erfolgt der Nuzungsbeginn im November 2022. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
Die Fördermittel gem. FRL Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen sind entsprechend Bescheid angeordnet und werden voraussichtlch in 2022 auch abgefordert werden können.
51IN70002051 -  Lastenaufzüge in Kitas 850.846 537.595 550.846 550.846 300.000 300.000 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-01676 mit Mitteln versehen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70002054 -  KITA ErsatzNB Krönerstr. 43 2.395.141 0 0 0 2.395.141 2.395.141 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Aufgrund ungeklärter Grundstücksfragen zum Standort Krönerstraße 43/45 verschiebt sich die Durchführung der
Maßnahme und wird in der Haushaltsplanung ab 2023ff. neu eingeordnet.
51IN70002055 -  OFT SAN Zum Wäldchen 70.892 -623.534 -200.967 -200.000 271.859 270.892 -967
Begründung
Die Maßnahme ist eine Fördermaßnahme im Programm sozialer Zusammenhalt. Die Maßnahme soll in 2024 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel der Jahresscheibe 2022
nicht vollständig abgerufen werden können. Ggf. muss hier die Mittelübertragung beantragt werden.
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Die Mittelanpassung entspricht dem Baubeschluss VII-DS-06715 vom 04.05.2022. Eine vollständige Abfinanzierung ist
aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
51IN70002064 -  KITA ENB Hohe Straße 411.800 0 135.000 135.000 276.800 276.800 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt und verzögert sich, da mit Erstellung der Machbarkeitsstudie sich die Aufgabe erweitert hat (jetzt multifunktionaler
Ersatzneubau mit Kita, Hort, HzE und Sporthallen). Der Planungsbeschluss befindet sich in den Gremien und der prognositizierte Mittelabfluss entspricht der Finanzierung im Planungsbeschluss VII-DS-07088.
51IN70002065 -  KH Deiwitzweg 940.068 -147.951 940.068 100.000 0 840.068 840.068
Begründung
Die Maßnahme ist eine Fördermaßnahme im Programm sozialer Zusammenhalt.  Die Maßnahme soll voraussichtlich in 2023 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel nicht
vollständig abgerufen werden können und ggf. zur Übertragung beantragt werden müssen.
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Die Mittelanpassung entspricht dem Baubeschluss VII-DS-04922 vom 03.11.2021. Eine vollständige Abfinanzierung ist
aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
51IN70002183 -  Kita Nordstr. Ersatzneubau 2.716.400 0 150.000 150.000 2.566.400 2.566.400 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Der Planungsbeschluss befindet sich in Arbeit.
Aufgrund offener Fragen zur Projektentwicklung am Standort Nordstraße und tiefgreifender Prüfung der Flächennutzung verschiebt sich die Maßnahme. Lediglich Mittel i.H.v. 150TEUR werden für das geplante
Wettbewerbsverfahren benötigt und sollen liquide abfließen. Aufgrund der Verschiebung und des damit geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2022, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für
Mehrbedarfe anderer Maßnahmen.
Die Maßnahme wird mit derHaushaltsplanung ab 2023ff. neu eingeordnet.
51IN70002300 -  Kita Stötteritzer Str1, Freifl. 200.000 200.000 605.000 605.000 -405.000 -405.000 0
Begründung
Auf Grund des Umfangs und der Kostenerhöhung für die Freiflächensanierung ist die Finanzierung der Maßnahme über den Finanzhaushalt notwendig und nicht wie anfangs geplant über den
Ergebnishaushalt. Der prognositizierte Mittelabfluss entspricht der Finanzierung im Baubeschluss. Der Baubeschluss wird den Gremien demnächst vorgelegt.
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71 von 92 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70002313 -  JHE VKKJ Böhlitz-Ehrenberg 113.723 0 613.723 113.723 -500.000 0 500.000
Begründung
Die Mittel werden im Rahmen des Baubeschlusses VII-DS-06522 aus dem Projekt 7.0001751 übertragen. Aktuell befindet sich der BB im Geschäftsgang. Es steht noch die dezernatsübergreifende
Mitzeichnung aus. Ab 10/2022 ist die Baufeldfreimachung geplant, d.h. Baumfällarbeiten sowie der Abriss der vorhandenen Gebäude. Diese werden auch im GJ 2022 abgerechnet. Weiterhin sind einzelne
Planungsleistungen abrechnungsfähig und diese werden auch im GJ 2022 abgerechnet.  Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
52 - Amt für Sport 8.499.914 6.866.610 10.780.839 10.180.839 -2.280.926 -1.680.926 600.000
52IN70000596 -  Zuschüsse für Bauinvstitionen 2.812.781 2.881.534 3.431.958 3.431.958 -619.178 -619.178 0
Begründung
In diesem PSP-Element wird die Bezuschussung mehrjähriger investiver Bauvorhaben im Rahmen der Sportförderung abgebildet. Der Ansatz resultiert aus der HH-Planung 21/22.
Die Maßnahmen unterliegen im Jahresverlauf ständigen Änderungen (Verfahrensverzug, Kostenänderung, Eigenkapitaldefizit, Genehmigungsproblemen für Bauvorhaben, Verlängerungen der
Bewilligungszeiträume in den Bescheiden).
Um eine richtige HH-Zuordnung zu gewährleisten werden in 2022 Planmittel für Investitionsförderzwecke aus dem ErgHH des Amt für Sport i.H.v. rd. 620 TEUR auf das PSP-Element übertragen. Diese Mittel
werden in 2022 für zuvor genannte Investitionsförderzwecke vollständig benötigt.
Neben den zuvor genannten Mitteln sind im Amt für Sport mehrere Mehrkostenanzeigen für verschiedene investive Fördermaßnahmen eingegangen, welche insbesondere auf gestiegene Baupreise
zurückzuführen sind. Zur Deckung des Mehrbedarfs wird momentan eine Beschlussvorlage erstellt (vgl. VII-DS-07256). Die in der Beschlussvorlage dargestellten Zahlen sind nicht im VIST berücksichtigt.
Da grundsätzlich nicht realisitisch einschätzbar ist in welcher Höhe die verbeschiedenen Mittel für Investitionsförderzwecke in 2022 durch die Vereine abgefordert werden, wird insgesamt davon ausgegangen,
dass der volle Plan-Ansatz samt der Ermächtigungsüberträge aus den Vorjahren in diesem Jahr zur Auszahlung gelangen.
Wichtiger Hinweis: Die im Obligo gebundenen Mittel haben grds. Verbindlichkeitscharakter mit rechtlicher Außenwirkung/Zahlungsverpflichtung bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen. Demzufolge können
die Mittel nicht für andere Maßnahmen verwendet werden.
52IN70001366 -  Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 1.279.607 36.063 500.000 200.000 779.607 1.079.607 300.000
Begründung
Der Ansatz resultiert aus der Vorlage VI-DS-06355.
Die i.R.d. HH-Planung 20/21 eingeplanten Fördermittel kommen vsl. nicht.
Die Baumaßnahme ruht, da infolge nicht gesicherter Finanzierung noch kein Bau- und Finanzierungsbeschluss vorliegt.
Evtl. wird die LESG als Projektsteuerer beauftragt, um den Baubeschluss zu finalisieren (vsl. Kosten ca. TEUR 500, Berechnung analog AKS, davon ca. 200 TEUR  vsl. kassenwirksam).
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VIST -
VIST liqui.
52IN70001647 -  Maßnahmen öffentlichen Raum 252.864 702 262.864 262.864 -10.000 -10.000 0
Begründung
Folgende Ausgaben werden in 2022 noch zahlungswirksam:
Calisthenic Anlage Sassstraße (120 TEUR)
Instandsetzung Weg Lindenthal (35 TEUR)
Instandsetzung Trinkwasser-Leitung Lindenthal (65 TEUR)
65 TEUR kommen vsl. als Deckung vom Multifunktionsgebäude der Nordanlage.
52IN70001653 -  Klingerweg Bauzuschuss 827.070 827.070 1.453.070 1.453.070 -626.000 -626.000 0
Begründung
Die Maßnahme "Erweiterungsneubau am Standort Klingerweg" des Vereins SC DHfK Leipzig e.V. wurde durch das Amt für Sport im Jahr 2019 mit bisher 900.000 EUR als Einzelmaßnahme entsprechend der
Sportförderrichtlinie (Teil investive Sportförderung) gefördert. Die Mittel für die Maßnahme werden in 2022 vsl. abgefordert.
Der Verein hat einen Mehrkostenantrag i.H.v. 626 TEUR im Amt für Sport eingereicht. Zur Deckung der Mehrkosten befindet eine Beschlussvorlage im Umlauf (vgl. Vorlage VII-DS-06253). Ein Teil der
Mehrkosten i.H.v. 250 TEUR soll über das PSP-Element für das Multifunktionsgebäude Nordanlage gedeckt werden. Die restliche Deckung der Mehrkosten i.H.v. ca. 376 TEUR erfolgt über das ErgHH-Budget
der Investitionsförderung.
52IN70001743 -  Alfred-Kunze-Sportpark 1.432.773 302.730 550.000 550.000 882.773 882.773 0
Begründung
Es fallen evtl. TEUR 250 für die LESG an, zzgl. TEUR 100 für Abriss Bestandsgebäude + Rest für Trinkwasserleitung.
52IN70001891 -  Austausch Sportboden MZSH Arena 299.701 18.739 299.701 299.701 0 0 0
Begründung
Die Ausschreibungsunterlagen treffen in Kürze im Amt für Sport ein. Diese werden vorab mit dem Vergabgremium abgesprochen.
Ende Juli erfolgt vsl. die Ausschreibung.
Zuschlagserteilung vsl. Ende August.
Maßnahme final fertig Ende Oktober.
Endabrechnung vsl. im November/Dezember.
52IN70001892 -  Um.Judohalle z.Fechthalle MZSH Ar 373.246 275.406 373.246 373.246 0 0 0
Begründung
Die Baumaßnahme beginnt am 4.7.22. Die Maßnahme wird vsl. im Oktober fertiggestellt und anschließend Endabgerechnet.
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VIST -
VIST liqui.
52IN70001982 -  Neubau Ballsporthalle Alte Messe 600.000 52.229 150.000 150.000 450.000 450.000 0
Begründung
Es sollen vsl. in diesem Jahr noch zwei Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben werden (für Bestands- & Neubau). Hierfür werden in 2022 maximal noch 150 TEUR gebunden. Es ist beabsichtigt die frei
gewordenen finanziellen Mittel als Deckung für andere Maßnahmen heranzuziehen. Die Mittel sollen für folgende Zwecke verwendet werden:
- Kleinkläranlage SPA Willi-Kühn i.H.v. 200 TEUR
- Versickerungsanlage Variantenuntersuchung SPA Karl-Siegmeier 190 TEUR
Unter Berücksichtigung der vorliegenden Informationen ergibt sich ein verbleibendes Restbudget i.H.v. 60 TEUR, welches für andere Maßnahmen verwendet werden kann.
Es wird davon ausgegangen, dass die genannten 150 TEUR in 2022 in voller Höhe liquiditätswirksam zur Auszahlung gelangen.
52IN70002005 -  Sozialgebäude E.-Steinfurth 561.033 28.773 400.000 100.000 161.033 461.033 300.000
Begründung
Nach Prüfung durch das RPA muss ein VgV-Verfahren durchgeführt werden. Um den Prozess zu beschleunigen finden Gespräche mit der LESG statt, die als Projektsteuerer fungieren soll. Das AfS geht davon
aus, dass wir dieses Jahr noch ca. TEUR 400 binden. Davon werden vsl. TEUR 200 zur Auszahlung gelangen.
52IN70002254 -  Entwässerungsanlage SPA W.-Kühn 60.838 43.363 260.000 260.000 -199.162 -199.162 0
Begründung
Auf der Anlage SPA Willi Kühn soll noch in diesem Jahr die Kleinkläranlage erneuert werden. Die Anlage befindet sich momentan nicht auf dem gesetzlich vorgeschriebenen Stand.
Eine Mehrbedarfsvorlage i.H.v. 200 TEUR mit Deckung durch das PSP-Element der Ballsporthalle wird in Kürze erstellt und in den Umlauf gebracht.
52IN70002290 -  Investitionszuschuss Sportbäder 0 2.400.000 3.100.000 3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 0
Begründung
Der Ansatz resultiert aus der Vorlage VII-DS-02815.
Es befindet sich eine Beschlussvorlage zur Erhöhung des Zuschussbetrags für die Jahre 2022 bis 2024 im Umlauf (vgl. Vorlage VII-DS-02815-DS-01). Nach Bestätigung der Vorlage  beträgt der Zuschuss für
2022 3,1 Mio. EUR.
Ob und in welcher Höhe in 2022 Mittel für die Fördermaßnahme abgefordert werden kann grds. nicht vorhergesagt werden. Daher wird angenommen, dass die verbeschiedenen Mittel in 2022 in voller Höhe zur
Auszahlung gelangen.
53 - Gesundheitsamt 900.000 0 900.000 900.000 0 0 0
53IN70002026 -  Investitionszuschuss St. Georg 900.000 0 900.000 900.000 0 0 0
Begründung
Die Auszahlung der Zuwendungen an das Klinikum St. Georg gGmbH erfolgt voraussichtlich im 2.Halbjahr 2022
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VIST liqui.
64 - Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 16.078.829 10.441.339 16.545.559 6.891.597 -466.730 9.187.232 9.653.963
64IN70000379 -  Soziale Stadt Leipziger Osten 473.986 45.094 136.500 -178.600 337.486 652.586 315.100
Begründung
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000380 -  Stadtumbau Ost 1.740.392 356.167 338.600 315.300 1.401.792 1.425.092 23.300
64IN70000381 -  Soziale Stadt Grünau 233.018 36.253 136.250 117.500 96.768 115.518 18.750
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Grünau. Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000384 -  EU-Programme EFRE Ost 251.236 -754.707 251.200 -105.700 36 356.936 356.900
Begründung
Es können zusätzliche Einzahlungen generiert werden, mit denen die Maßnahme "Aktivband - Parkbogen Ost" realisiert werden kann.
64IN70000595 -  Lindenauer Hafen 459.048 459.048 459.048 302.300 0 156.748 156.748
Begründung
Für die laufende Maßnahme "Spielbereich Lindenauer Hafen" werden die Rechnungen nach Baufortschritt erst im III./IV. Quartal erwartet.
64IN70000982 -  Innerer Süden 557.928 2.551.328 2.626.269 2.143.600 -2.068.340 -1.585.672 482.669
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-6570). Hier insbesondere "Sanierung Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße" (Beschluss
Ratsversammlung vom 19.05.2022 zu Vorlage VII-DS-06604-DS-02-DS-01).
64IN70001453 -  Gohlis 2.678.074 3.071.084 3.205.596 1.571.500 -527.522 1.106.574 1.634.096
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-6570). Hier insbesondere "Sanierung und Umgestaltung der Cöthner Straße und der Mottelerstraße im Abschnitt nördlich der Georg-
Schumann-Straße" (Beschluss Ratsversammlung vom 19.05.2022 zu Vorlage VII-DS-06363-DS-02).
64IN70001475 -  Parkbogen Ost - NSP 2.437.320 2.213.463 1.356.000 998.100 1.081.320 1.439.220 357.900
Begründung
Fortsetzung der Gesamtmaßnahme Parkbogen Ost. In 2022 u.a. Realisierung der Maßnahme "Brücke Theodor-Neubauer-Straße".
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VIST liqui.
64IN70001569 -  Soziale Stadt Paunsdorf 385.396 2.600 22.000 19.500 363.396 365.896 2.500
Begründung
Auf Grund langwieriger Planungs- und Koordinierungprozesse innerhalb der beteiligten Fachämter können die Mittel in 2022 nur zu einem geringen Teil in Anspruch genommen werden.
64IN70001586 -  Maßn. zur Wohnungsbauförderung 5.394.000 748.303 5.394.000 24.500 0 5.369.500 5.369.500
Begründung
Planmäßige Fortführung der Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung. Die Mittel werden 2022 vertraglich gebunden, die Auszahlungen sind an die jeweiligen Baufortschritte gekoppelt und werden zum großen
Teil erst in den Folgejahren erfolgen.
64IN70001628 -  SSP Leipziger Osten 620.220 38.896 573.900 14.000 46.320 606.220 559.900
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Leipziger Osten. Die Umsetzung der Maßnahme Ostwache (Haushaltsantrag A0080/19) soll in 2022 vertraglich gebunden werden.
64IN70001629 -  Stadtumbau Ost 426.781 1.236.843 1.344.700 968.100 -917.919 -541.319 376.600
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Stadtumbau in den Aufwertungsgebieten Schönefeld und Leipzig West.
Laufende Maßnahmen u.a. Heilandskirche, Gedächtniskirche, Wohnhofgestaltung in Schönefeld.
Zusätzlich Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-6570) für die Maßnahmen "Taborkirche - Sanierung Westturm" (VII-DS-06591) sowie "Förderung von Baumaßnahmen zur
Errichtung eines Stadtteilzentrums in der Heilandskirche" (VII-DS-00540-NF-01).
Es können in 2022 zusätzliche Einzahlungen erzielt werden.
64IN70001630 -  SSP Leipzig Grünau 129.691 8.072 256.600 256.600 -126.909 -126.909 0
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Grünau. Laufende Maßnahmen zur Wohnhofgestaltung Zingster Str. 1-31 und Dölziger Weg.
Es werden zusätzliche Einzahlungen in Höhe von 137.700 EUR erzielt, die im IV. Quartal vereinnahmt werden.
64IN70001688 -  Neuschönefeld 291.739 428.895 444.897 444.897 -153.158 -153.158 0
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-6570). Hier insbesondere "Sanierung und Umgestaltung der Margaretenstraße zwischen Elsastraße und Reclamstraße" (Beschluss DB OBM
vom 12.04.2022 zu Vorlage VII-DS-06355-DS-01).
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65 - Amt für Gebäudemanagement 8.889.386 3.626.827 8.889.386 3.946.207 0 4.943.179 4.943.179
65IN70000203 -  Neues Rathaus/ Stadthaus 4.043.179 2.827.043 4.043.179 2.700.000 0 1.343.179 1.343.179
Begründung
Die Teilbaumaßnahme "Brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung Elektroinstallation 2020ff" befindet sich
gem. Beschluss VII-DS-01842 planmäßig in der Ausführung und soll baulich bis Ende 2022 abgeschlossen sein. Die
Abrechnung bis Jahresende wird mit rd. 80% eingeschätzt.
Weiterhin ist auch die Prognose für die Planungsmittel bis anteilig LP5 für die Anschlussmaßnahme
"Brandschutzmaßnahmen und Umverlagerung Hausdruckerei", welche sich derzeit in Vorbereitung befindet,
in die V-IST liqu. Schätzung eingeflossen.
65IN70000205 -  Am Röschenhof 796.207 799.784 796.207 796.207 0 0 0
Begründung
Die Teilbaumaßnahme "Brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung Elektroinstallation 2020ff" befindet sich gem. Beschluss VII-DS-01842 planmäßig in der Ausführung und soll baulich bis Ende 2022
abgeschlossen sein. Die Abrechnung bis Jahresende wird mit rd. 80% eingeschätzt. Weiterhin ist auch die Prognose für die Planungsmittel bis anteilig LP5 für die Anschlussmaßnahme
"Brandschutzmaßnahmen und Umverlagerung Hausdruckerei", welche sich derzeit in Vorbereitung befindet, in die V-IST liqu. Schätzung eingeflossen.
65IN70002173 -  BGA Kantine Technisches Rathaus 750.000 0 750.000 50.000 0 700.000 700.000
Begründung
Aktuell wird die Kantine als Ankommenszentrum für Flüchtlinge genutzt. Derzeit ist nicht absehbar, wie sich der Bedarf und die Nutzung der Kantine für den Zweck der Registrierung für Flüchtlinge im
Jahresverlauf entwickelt.
65IN70002178 -  AS Engelsdorf 1.800.000 0 1.800.000 350.000 0 1.450.000 1.450.000
Begründung
Die Umsetzung der Maßnahme beginnt im 2. Halbjahr 2022 im Bereich der Planung. Es ergab sich eine Verzögerung im Fortschritt.
65IN70002179 -  RH Liebertwolkwitz 350.000 0 350.000 50.000 0 300.000 300.000
Begründung
Die Mittel sind für die Maßnahme gebunden. Aufgrund der auftretenden Verzögerungen in der Umsetzung der Maßnahme können im HH Jahr 2022 nicht alle Mittel liquiditätswirksam abfinanziert werden.
65IN70002180 -  RH Lützschena 1.150.000 0 1.150.000 0 0 1.150.000 1.150.000
Begründung
Die Maßnahme wurde neu priorisiert. Dabei soll die Maßnahme als Deckungsquelle für Mittelbedarfe der Maßnahme RH Liebertwolkwitz dienen.
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VIST -
VIST liqui.
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 45.836.172 22.223.439 36.525.250 17.837.150 9.310.922 27.999.022 18.688.100
66IN70000417 -  Erschließungsbeiträge -500.000 0 -500.000 -500.000 0 0 0
Begründung
In 2022 erfolgt eine Softwareumstellung, welche voraussichtlich im III. Quartal abgeschlossen ist. Erst danach können die Beitragsbescheide vollständig erstellt werden. Bis jetzt wird davon ausgegangen, dass
der Planansatz trotz zeitlicher Verzögerung erwirtschaftet werden kann.
66IN70000421 -  bewegliches AV 575.152 146.855 575.200 120.000 -48 455.152 455.200
Begründung
Es stehen noch weitere zwingend notwendige  Lizenzbeschaffungen in 2022 an.
66IN70000454 -  Großverkehrszeichen 310.043 88.037 310.000 310.000 43 43 0
Begründung
Weiterhin geplant ist die noch in 2022 zu vergebene und abschließend umzusetzende Erneuerung weiterer Großverkehrszeichen im städtischen Verkehrsnetz. Rechnungslegung ist dann ebenfalls noch in
2022.
66IN70000514 -  Brücke Bornaische Straße 899.882 899.882 899.900 899.900 -18 -18 0
Begründung
Gerichtsverfahren anhängig
66IN70000529 -  Antonienbrücke 317.923 317.923 317.950 317.950 -27 -27 0
Begründung
Schlussrechnung wird noch geprüft.
66IN70000555 -  B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord 0 0 0 0 0 0 0
66IN70000570 -  Ablösebeträge für Stellplätze -200.000 -405.924 -586.350 -586.350 386.350 386.350 0
66IN70000572 -  Radwege 1.256.787 305.633 885.700 185.700 371.087 1.071.087 700.000
Begründung
Es befinden sich verschiedene Vorhaben bereits in der Umsetzung, wo zumindest teilweise eine Rechnungslegung im IV.Quartal 2022 erfolgen wird.
Weitere Maßnahmen befinden sich in der planerischen Vorbereitung, so dass hier eine Vergabe noch in 2022 angestrebt wird.
66IN70000573 -  Verkehrswichtige Straßen 1.081.265 638 1.000 1.000 1.080.265 1.080.265 0
Begründung
Die bisher vorgesehenen Vorhaben mussten u. a. aufgrund fehlender planerischer Vorbereitung wegen personeller Engpässe im Fachamt auf die Folgejahre verschoben werden.
Dies wurde mit der Anmeldung zum HHPl 20234/2024 bereits so berücksichtigt.
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VIST liqui.
66IN70000574 -  Maßnahmen EKrG 594.042 326.011 594.050 594.050 -8 -8 0
Begründung
Rechnungslegung abhängig von DB AG. Das Verkehrs- und Tiefbauamt hat darauf keinen Einfluss.
66IN70000575 -  Straßen Innenstadt 1.640.113 1.087.150 1.132.900 1.132.900 507.213 507.213 0
Begründung
Die einzelnen Maßnahmen sind vergeben und befinden sich in der Umsetzung. Mit einer Rechnungslegung seitens der beauftragten Firmen wird im IV. Quartal 2022 gerechnet.
66IN70000579 -  Ingenieurbauwerke 2.638.536 507.104 1.433.250 500.000 1.205.286 2.138.536 933.250
Begründung
Es sind weitere Maßnahmen in der planerischen Vorbereitung. Mit einer Rechnugnslegung wird aber nich tmehr vollständig in 2022 gerechnet.
Mit den Planungen zum HH 2023 ff. ist die Rückgabe der Mittel des Planansatzes 2022 bereits berücksichtigt.
66IN70000582 -  Brückenplanung 1.244.304 1.753.299 1.939.300 1.400.000 -694.996 -155.696 539.300
Begründung
Die Maßnahmen befinden sich überwiegend bereits n der Umsetzung. Mit einer Rechnungslegung wird im IV. Quartal 2022 gerechnet.
66IN70000583 -  Planung investiver Vorhaben 1.442.691 1.792.526 2.092.700 1.500.000 -650.009 -57.309 592.700
Begründung
Die Einzelmaßnahmen befinden sich in der Umsetzung. Die Rechnungslegung erfolgt kontinuierlich nach Erfüllungsfortschritt.
66IN70000586 -  Beitragsfähige Straßen 743.132 7.059 43.100 43.100 700.032 700.032 0
Begründung
Die bisher vorgesehenen Vorhaben mussten u. a. aufgrund fehlender planerischer Vorbereitung wegen personeller Engpässe im Fachamt auf die Folgejahre verschoben werden.
Dies wurde mit der Anmeldung zum HHPl 20234/2024 bereits so berücksichtigt.
66IN70000588 -  Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.) 632.702 0 530.000 50.000 102.702 582.702 480.000
Begründung
Es ist ein Vorhaben in Vorbereitung zur Ausschreibung. Die Vergabe bzw. der bauliche Beginn soll noch in 2022 erfolgen. Die Rechnungslegung wird jedoch hauptsächlich auf das Jahr 2023 fallen.
66IN70000589 -  Erneuerung von Gehwegen 1.137.192 454.815 537.200 400.000 599.992 737.192 137.200
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST liqui.
66IN70000636 -  Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst 264.298 83.404 264.300 164.300 -2 99.998 100.000
Begründung
Einzelmaßnahmen befinden sich in der Umsetzung bzw. weitere Vorhaben in der planerischen Vorbereitung.
66IN70000639 -  Deckenbauprogramm 3.630.659 1.698.617 2.171.250 571.250 1.459.409 3.059.409 1.600.000
Begründung
Die bisher vorgesehenen Vorhaben mussten u. a. aufgrund fehlender planerischer Vorbereitung wegen personeller Engpässe im Fachamt teilweise auf die Folgejahre verschoben werden.
Dies wurde mit der Anmeldung zum HHPl 20234/2024 bereits so berücksichtigt.
66IN70000645 -  Neubau LSA 716.442 589.695 716.450 516.450 -8 199.992 200.000
Begründung
Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Rechnungslegung erfolgt kontinuierlich nach Baufortschritt.
66IN70000655 -  Stadtanteil LVB-Vorhaben 6.792.295 6.142.419 6.717.900 3.225.600 74.395 3.566.695 3.492.300
Begründung
Die Einzelmaßnahmen befinden sich in der Umsetzung und es erfolgt eine kontinuierliche Rechnungslegung nach Baufortschritt.
Weitere Maßnahmen werden momentan planerisch vorbereitet.
66IN70001018 -  Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 575.144 457.436 568.950 343.800 6.194 231.344 225.150
Begründung
Rechnungen werden kontinuierlich erwartet.
66IN70001019 -  Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 3.445.594 2.267.245 3.445.600 1.800.000 -6 1.645.594 1.645.600
Begründung
Die Maßnahme befindet sich mit den dazugehörigen Einzelmaßnahmen im Umfeld in der planerischen Vorbereitung bzw. Teilumsetzung. Mit weiteren Vergaben bzw. Rechnungslegungen wird kontinuierlich
gerechnet.
66IN70001110 -  Kreisverkehr Hirschfeld 450.900 71.435 958.100 100.000 -507.200 350.900 858.100
Begründung
Die Maßnahme wurde mittlerweile begonnen. Die Rechnungen der Hauptgewerke werden jedoch erst in 2023 erwartet.
66IN70001312 -  Dieskaustraße 335.514 181.744 235.000 100.000 100.514 235.514 135.000
Begründung
Maßnahme befindet sich in der Umetzung. Mit einen Rechnungeingang wird im IV. Quartal 2022 gerechnet.
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Anlage 3
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VIST -
VIST liqui.
66IN70001456 -  Maßnahmen Nordraum 1.136.511 179.139 1.136.500 150.000 11 986.511 986.500
Begründung
Es befinden sich bereits Maßnahmen in der Umsetzung. Weitere Vorhaben befinden sich in der planerischen Vorbereitung und sollen noch 2022 vergeben werden. Damit ist eine Baubeginn noch in 2022
angedacht. Mit einer Rechnungslegung der Hauptgewerke wird jedoch erst in 2023 gerechnet.
66IN70001587 -  Neubau Karlbrücke 2.067.911 538.404 617.950 500.000 1.449.961 1.567.911 117.950
Begründung
Die Maßnahme befindet sich in der planerischen Vorbereitung.
Mit den Planungen zum HH 2023 ff. ist die Rückgabe der Mittel des Planansatzes 2022 i. H. v. 1.450.000 € bereits berücksichtigt.
66IN70001588 -  Brücke ü. DB Wiederitzscher Str. 1.800.000 51.546 1.800.000 500.000 0 1.300.000 1.300.000
Begründung
Die Maßnahme befindet sich derzeit im Prozess der Ausschreibung mit geplanter Submission am 01.07.2022.
Es sollen im IV. Quartal bereits erste Rechnungslegungen erfolgen.
66IN70001693 -  Realisierung Verkehrsmanagement 981.738 -364.509 981.700 100.000 38 881.738 881.700
Begründung
Die Ausschreibungsunterlagen sind in der Zusammenstellung, so dass eine Vergabe noch im III. Quartal erfolgen kann.
Eine Rechnungslgeung wird Ende 2022/ Anfang 2023 erwartet. An diese Rechnungslegung ist der Abruf von Fördermittel gebunden.
66IN70001803 -  Busabstellplatz Hbf-Ostseite 878.994 1.748.835 2.229.200 1.500.000 -1.350.206 -621.006 729.200
Begründung
Die Maßnahme befindet sich in der planmäßigen Umsetzung. Es werden kontinuierlich weitere Rechnungslegungen erfolgen.
66IN70001877 -   Straßen i.V. mit Schulneubau 850.200 289.947 450.000 280.000 400.200 570.200 170.000
Begründung
Die Einzelmaßnahmen befinden sich derzeit in der Abrechnung.
66IN70001984 -  Einr.Verkehrsmanagementzentrale 527.877 27.877 527.900 50.000 -23 477.877 477.900
Begründung
Das Projekt musste im Rahmen der ersten Planungsphasen mehrfach an von außen herantragene inhaltliche Randbedingungen angepasst werden. Damit konnte kein kontinuierlicher Planungsprozess
stattfinden.
Die darüber hinaus vorhandenen personellen Engpässe haben zu weiteren großen Verzögerungen geführt.
Das Projekt ist jedoch aufgrund der gesamtstädtischen Bedeutung einer funktional hochwertigen Verkehrsmanagementzentrale uneingeschränkt weiterzuführen.
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Anlage 3
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VIST -
VIST liqui.
66IN70001985 -  II/05 Leutzsch-Wahrener-Brücke 497.378 198.916 497.400 300.000 -22 197.378 197.400
Begründung
Die Maßnahme befindet sich in der planerischen Vorbereitung. Momentan fehlen trotz mehrfacher Nachfrage noch Zuarbeiten weiterer Behörden, u.a. Angaben von Wasserbehörde.
66IN70001986 -  Verkehrsmanagement bewegl. AV 317.352 -59.841 67.500 67.500 249.852 249.852 0
Begründung
Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Es sind seitens des Auftragnehmers jedoch noch zwingend Nachbesserungen notwendig, bevor die Leistung durch das Fachamt abgenommen und bezahlt
werden kann.
66IN70001988 -  Ums.Maßn.Verkehrsunfallkommission 694.138 513.887 500.000 350.000 194.138 344.138 150.000
Begründung
Es sind bereits Einzelmaßnahmen in der Umsetzung. Weitere werden planerisch vorbereitet.
66IN70001996 -  Fahrradabstellanlagen 75.791 -370.192 200.000 100.000 -124.209 -24.209 100.000
Begründung
Die Einzelmaßmaßnahmen befinden sich in der Vorbereitung der Ausschreibung und sollen beginnend noch in 2022 umgesetzt werden. Die Fortführung ist für 2023 in der Haushaltsplanung so angemeldet.
Die Abforderung von Fördermitteln ist an den Stand der Umsetzung bzw. die damit verbundene Rechnungslegung gebunden. Momentan wird davon ausgegangen, dass durch den Zuwendungsgeber eine
teilweise Verschiebung dieser Mittel nach 2023 erfolgen muss.
66IN70001999 -  II/11 Gustav-Esche-Brücke II 500.000 57.515 500.000 100.000 0 400.000 400.000
Begründung
Die Submission ist erfolgt, so dass eine Mittelbindung in den nächsten Tagen erfolgen kann.
Erste Rechnungslegungen sind für das IV. Quartal avisiert.
66IN70002117 -  Nahlesteg - II/12 2.500.000 0 0 0 2.500.000 2.500.000 0
Begründung
Mit den Planungen zum HH 2023 ff. ist die Rückgabe der Mittel des Planansatzes 2022 bereits berücksichtigt.
66IN70002118 -  Brücke Waldstraße II/27 723.950 141.898 723.950 200.000 0 523.950 523.950
Begründung
Diese Maßnahme wird umgesetzt in enger Abhängigkeit mit LVB (hier allerdings bisher fehlendes Planrecht, unklare Finanzierung).
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
66IN70002119 -  Gustav-Esche-Brücke I II/06 500.000 0 250.000 100.000 250.000 400.000 150.000
Begründung
Maßnahme befindet sich in planerischer Vorbereitung.
Mit den Planungen zum HH 2023 ff. ist die Rückgabe der Mittel des Planansatzes 2022 i. H. v. 250.000 € bereits berücksichtigt.
66IN70002227 -  Kirschbergsiedl./ Siedlung Grünau 759.720 497.013 759.700 350.000 20 409.720 409.700
Begründung
Das Vorhaben befindet sich in der planerischen Vorbereitung. Mit Teilrechnungslegungen wird noch im IV. Quartal 2022 gerechnet.
Die Fortführung bzw. bauliche Umsetzung ist mit der Mittelanmeldung zum HHPl 2023/2024 berücksichtigt.
66IN70002231 -  Berliner Str./ Erich-Weinert-Str. 1.000.000 0 0 0 1.000.000 1.000.000 0
Begründung
U. a. aufgrund personeller Engpässe in der planerischen Vorbereitung musste Umsetzung nunmehr auf 2024 verschoben werden. Dies wurde mit der Anmeldung zum HHPl 2023/2024 so berücksichtigt.
Der Bau der Interimsanbindung für Hbf.-Westseite in 2024 ist dann zwingend notwendig zur Einhaltung des städtebaulichen Vertrages.
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 31.846.416 9.506.103 34.477.513 9.283.747 -2.631.097 22.562.669 25.193.767
67IN70000264 -  GB Paunsdorf, Südwestteil 358.384 9.500 358.384 9.500 0 348.884 348.884
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Planungsleistungen werden im 2. Halbjahr in Rechnung gestellt.
67IN70000279 -  Wiederherstellg Flussläufe Luppe 5.346.005 -1.534.430 5.346.005 1.000.000 0 4.346.005 4.346.005
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Zeitlicher Verzug im Planfeststellungsverfahren BA 4 - Zschampert; Genehmigung sollte bis Januar 2022 vorliegen, jetzt bis Oktober 2022; Beginn der Baumaßnahme im November 2022, alle übrigen Mittel
werden hierfür gebraucht. Die übrigen Mittel müssen also ins HH 2023 übertragen werden. Bau- und Finanzierungsbeschluss vorhanden.
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Anlage 3
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VIST -
VIST liqui.
67IN70000281 -  Elstermühlgraben 3.459.860 4.349.492 3.459.860 1.127.357 0 2.332.503 2.332.503
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Durch Verschiebung der Baumaßnahme Elstermühlgraben und Stadthafen, haben sich die Ausgaben verzögert. Hierdurch bedingt verschiebt sich auch der Abruf der Fördermittel.
Durch Verschiebung der Baumaßnahme hat sich der zeitliche Abluss der Mittel verschoben. In der aktuellen VIST Tabelle waren noch nicht die aktuellsten ermächtigungen aus dem Vorjahr abgebildet, daher
die Differenz.
Die Mittelbindung der größten Positionen erfolgt in 2022, wodurch die Mittel benötigt werden. Die Hauptkassenwirksamkeit eines geringeren Teils der Ausgaben im Jahr 2022 erfolgt im IV. Quartal mit den
erwartenden Eingängen der Rechnungen für die Bauvorhaben Elstermühlgraben und Stadthafen.
67IN70000703 -  Parkanlagen 728.757 397.887 728.757 430.668 0 298.089 298.089
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Die Fördermittel sind entsprechend beantragt.
Aktuell mehrere Investitionsvorhaben am Laufen, die Vergaben für die Baumaßnahmen sind dabei an vielen Stellen aufgrund der aktuellen Preissteigerungen und sonstigen Markterschwernisse mit
Mehrausgaben verbunden, insofern werden die Mittel für die Umsetzung und Abrechnung bis Ende 2022 der laufenden Projekte benötigt.
67IN70000716 -  Baumpflanzungen 2.938.209 782.375 2.938.209 1.354.826 0 1.583.384 1.583.384
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Baumpflanzungen erfolgen laufend und Jahresüberschreitend, der Vorlauf für Planungen war 2022 durch Personalverschiebungen nicht erreichbar.
Baumpflanzungen erfolgen hauptsächlich erst im Herbst, daher werden die Rechnungen  überwiegend erst im letzten Quartal gestellt.
67IN70000731 -  Hochwasserschutz 1.488.678 626.980 1.488.678 833.161 0 655.517 655.517
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Rechnungen werden im 2. Halbjahr erwartet.
67IN70000746 -  Spielplätze 2.427.305 2.452.959 3.089.257 1.765.657 -661.952 661.649 1.323.601
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Da Maßnahmen unterjährig stattfinden, entstehen HAR, die jedoch in 2023 benötigt werden
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67IN70000832 -  Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. 257.461 0 257.461 257.461 0 0 0
Begründung
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen zur Deckung der Auszahlungen für die Maßnahme „Saale-Elster-Kanal-Radweg, 1. TBA, auf Gemarkung der Stadt Leipzig“ im PSP-Element „Saale-Elster-Kanal
-Radweg“ (7.0002270.700) dienen. Der Grundsatzbeschluss wurde gemäß Beschlussvorlage VII-DS-02330-DS-01 am 07.12.2021 durch die DB OBM gefasst und der Planungsbeschluss gemäß
Beschlussvorlage VII-DS-02330 durch die Ratsversammlung steht noch aus.
67IN70001691 -  Verwaltungsgebäude Südfriedhof 293.142 43.780 293.142 293.142 0 0 0
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
67IN70001722 -  Ausgleichsmaßnahmen 6.211.156 -711.571 6.211.156 -890.325 0 7.101.481 7.101.481
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Es handelt sich nicht um städtische Gelder, sondern um von Investoren auf Grund von städtebaulichen Verträgen eingezahlte Gelder für Kompensationsmaßnahmen. Diese sind zweckgebunden für bestimmte
Maßnahmen durch die Stadt umzusetzen und beinhalten u.a. Gelder für die 20jährige Pflege. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt entsprechend Baufortschritt des Eingriffes.
67IN70001899 -  Ersatzneubau Friedhofsmauern 995.089 54.796 450.000 450.000 545.089 545.089 0
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
300.000 EUR werden zur Deckung Mehrbedarf Gärtnerunterkunft (7.0002237) übertragen.
50.000 EUR werden an Baumaßn. Trauerhallenkomplex Südfriedhof (7.0000960) übertragen.
Rechnungen werden voraussichtlich im IV. Quartal gestellt.
67IN70001901 -  Branchenrevitalisierung 370.744 72.455 1.270.744 500.000 -900.000 -129.256 770.744
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Für die Brache "Schlobachshof" wurde eine Fömi-Skizze beantragt. Diese wird zurzeit vom Fömi-Geber geprüft. Wir gehen davon aus, dass kurzfristig ein Fömi-Antrag gestellt werden muss. Dafür wird die
gesamte geplante Summe benötigt. Kurzfristig müssen die Gebäude jedoch entkern/beräumt werden. Als Voraussetzung für notwendige Gutachten. Es ist davon auszugehen, dass dafür 500.000 € benötigt
werden
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VIST liqui.
67IN70001908 -  Programm "Zukunft Stadtgrün" 2.038.727 1.477.759 2.730.431 511.708 -691.704 1.527.019 2.218.723
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Aufgrund von Verzögerung in der Entwurfsplanung / Genehmigungsplanung, insbesondere für die Wasserbecken verschiebt sich der ursprünglich geplante Baubeginn, zur Umsetzung müssen die Gelder zur
Verfügung stehen.
Verschiebung der Baumaßnahme ZSP 5c nach 2022:
Ausschreibung für RWH Ufermauern und Ufertreppe musste aufgehoben und neu ausgeschrieben werden, Bauauftrag erteilt 474.622,52 Euro, Mittelabluss für Bauleistung und Planungsleistung LP 8 und 9
(41.300,00 Euro) in 2022,
RWH Barrierefreie Erschließung , Bauauftrag erteilt 57.538,01 Euro, Mittelabluss für Bauleistung und Planungsleistung LP 8 und 9 (9.600,00 Euro) in 2022.
Übersicht Zahlungen 2022 67.34:
ZSP 3d JP Bepflanzung
Baukosten: 142.500,00 €;
ZSP 4i CZP Bassin Anton-Bruckner-Allee, Denkmalpflegerische Zielstellung
DZ: 1.000,00 € Restbetrag;
ZSP 4n CZP Wiederherstellung Parterreflächen
LP 1-3: 20.000,00 € Restbetrag;
LP 4: 4.000,00 €
ZSP 5a RWH Wasserbecken
LP 4 + Gutachten: 30.000,00 €
ZSP 5c RWH Ufermauern und Ufertreppe
LP8:  41.000,00 €
Baukosten: 580.000,00 €;
ZSP 5c RWH Barrierefreie Erschließung
LP8:  9.200,00 €
Baukosten: 57.538,01 €;
ZSP 5c RWH Infotafel
Inhalt+Layout: 1.670 Euro;
ZSP 5d RWH Ostseite Denkmalpflegerische Zielstell.
DTZ: 4.800,00 € Restbetrag;
ZSP 5e RWH Ostseite Stützmauern
LP 1-3 anteilig: 20.000,00 €
67IN70001954 -  Bänke auf Flächen Dritter 355.000 80.290 361.896 150.000 -6.896 205.000 211.896
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
67IN70002024 -  Ausbau von Sportu.Bewegungsachsen 274.802 36.547 274.802 36.547 0 238.255 238.255
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
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67IN70002237 -  Gärtnerunterkunft 1.426.263 1.238.855 1.726.263 800.000 -300.000 626.263 926.263
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Das Budget wird vollständig aufgebraucht.
300.000 EUR aus Ersatzneubau Friedhofsmauern (7.0001899) werden für Mehrbedarf durch Bauverzug und Kostensteigerung übertragen.
Rechnungen werden voraussichtlich im IV. Quartal gestellt.
67IN70002239 -  Weißeplatz Neugestaltung 440.732 62.303 440.732 440.732 0 0 0
Begründung
Baubeschluss hatte sich verschoben, Bau verschiebt sich auf 2022, Mittel werden vollständigt benötigt.
67IN70002240 -  StadtLandNavi Umsetzungsv.Östl.Ri 352.735 20.883 352.735 20.883 0 331.852 331.852
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
67IN70002242 -  Pleißemühlgraben 2.055.000 0 2.055.000 150.000 0 1.905.000 1.905.000
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Aufgrund Personalmangel ein Großteil der Maßnahme verschoben und nur ein kleiner Teil für Planungsleistungen zurückgehalten.
Amtshilfe an Branddirektion für Deckung der Mehrkosten Hauptfeuerwache in Höhe von 1,5 Mio. €   (VI-DS-04562-DS-03 derzeit im Verfahren)
67IN70002305 -  Umsetzung Konzept. Mariannenpark 28.367 45.242 644.000 42.429 -615.633 -14.062 601.571
Begründung
Übertragung der HAR vom 01.06.2022 noch nicht im Ämter Framework berücksichtigt.
Auszahlungen 644.000 €  (gemäß VII-DS-06544); davon FöMi 362.300 €
Baubeschluss beschlossen VII-DS- 06544, Geld vom ErgHH in den InvHH übertragen, Planungsleistungen LP 5-7 fallen in 2022 an, Bauauftrag soll 2022 noch vergeben werden.
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 17.358.145 -5.589.967 11.906.799 9.949.671 5.451.346 7.408.473 1.957.127
80IN70000678 -  Revital. Altindustrie Seehausen 3.257.127 769.840 3.257.127 1.300.000 0 1.957.127 1.957.127
Begründung
Bau- und Finanzierungsbeschluss VII-DS-00094
Die zur Verfügung stehenden Mittel werden 2022 für Ausgleichsmaßnahmen in Aufträgen des ASG gebunden. Der Mittelabfluss erfolgt zum Teil erst 2023.
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80IN70000688 -  Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 382.605 0 382.605 382.605 0 0 0
Begründung
Derzeit wird davon ausgegeangen, dass die verfügbaren Mittel in 2022 vollständig durch Maßnahmen zum Nordraumkonzept verausgabt werden. Die Fachämter prüfen derzeit die Ausschreibung zusätzlicher
Maßnahmen. Für diese und mögliche Kostensteigerungen bei bereits laufenden Maßnahmen werden die zur Verfügung stehenden Mittel verwendet.
80IN70001327 -  IP Nord Tiefendrainage 598.792 851.536 919.392 919.392 -320.600 -320.600 0
Begründung
Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02321-DS-02. Die Überschreitung des Budget i. H. v. 320.600 EUR entspricht dem Beschluss. Die Mittelbereitstellung erfolgte vom Projekt "IP Nord Erweiterung
Nordost" (7.0001368.700).
Die Durchführung der Baumaßnahme erfolgt von Juli bis September 2022.
80IN70001328 -  GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier. 261.641 16.362 80.000 80.000 181.641 181.641 0
Begründung
Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-04971-NF-02.
Projektabschluss ist erfolgt. Aktuell erfolgt die Prüfung des Verwendungsnachweis. Es ist mit einer Rückzahlung von Fördermitteln zu rechnen (ca. 80 TEUR).
80IN70001368 -  IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 332.600 0 64.774 64.774 267.826 267.826 0
Begründung
Von den übertragenen Haushaltsresten aus 2021 wurden 249 TEUR zugunsten der Investitionsmaßnahme "IP Nord Tiefendrainage" (7.0001327.700) gesperrt. Von den restlichen Mitteln i. H. v. 83.600 EUR
sollen nochmals 18.826 EUR für die Überschreitung beim Investitionsprojekt "Technologie- und Gründerzentrum" (7.0002029.700) gesperrt werden.
80IN70001619 -  Strategischer Grunderwerb 314.502 -7.255.973 -237.236 -237.236 551.739 551.739 0
Begründung
Mittel für Grundstücksan- und verkäufe bleiben bestehen. Es laufen zu mehreren Grundstücken bereits Verhandlungen, allerdings oftmals mit Erbbaurecht. Weiterhin ist das V-IST abhängig von
Ratsbeschlüssen zur Veräußerung von Grundstücken. Die An- und Verkaufszeitpunkte sind oftmals nicht genau planbar.
80IN70001926 -  Penckstr.GETheklafelderB-Plan40.2 1.659.466 20.880 40.000 40.000 1.619.466 1.619.466 0
Begründung
Beschluss zum Planungsvertrag mit der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH VII-DS-06562 liegt vor.
Lichtsignalanlagenplanung wird derzeit durchgeführt.
Der Bau- und Finanzierungsbeschluss wird Ende 2023 erstellt. Weitere Planungen zur Vorbereitung der Erschließung laufen. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 wurde das Vorhaben mit
aktualisierten Zahlen angemeldet.
80IN70002029 -  Technologie- und Gründerzentrum 6.981.175 7.388 7.000.000 7.000.000 -18.825 -18.825 0
Begründung
Geplant ist der Ankauf der Halle 12 durch die LGH GmbH & Co. KG. Hierfür wird die Stadt Leipzig der LGH 7 Mio. EUR bereitstellen. Einen Beschlussvorlage wird erstellt. Deckung der Budgetüberschreitung i.
H. v. 18.826 EUR aus IP Nord Erweiterung Nordost geplant.
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Anlage 3
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
80IN70002073 -  Investitionszuschüsse an Dritte 360.137 0 300.137 300.137 60.000 60.000 0
Begründung
Mit der Neuausrichtung der Lastenradförderung und der investiven Förderung von E-Bike-Ladestationen wird 2022 das aktuelle Budget vollständig genutzt. Eine Sperrung und gleichzeitig Bereitstellung im
ErgHH erfolgte bereits in Höhe von 60 TEUR.
80IN70002200 -  Transformationszentrum f. Energie 410.100 0 100.000 100.000 310.100 310.100 0
Begründung
In 2022 wird die Projektsteuerung und Konzeptionierung ausgeschrieben. Dafür werden Mittel in Höhe von 100 TEUR benötigt. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/24 wurde das Projekt mit aktualisierten
Planansätzen angemeldet.
Eine Fördermittelzusage steht aus. LPH 3 ist zur finalen Antragsstellung notwendig.
80IN70002275 -  Gründerzentrum Nachhaltigkeit 2.800.000 0 0 0 2.800.000 2.800.000 0
Begründung
Es liegt ein inhaltliches Konzept für den KLIMAHUB im Entwurf vor, das 2022 in einem interativen Prozess mit den Akteuren und potentiellen Partnern vor Ort auf Umsetzbarkeit geprüft wird. Parallel dazu
laufen Gespräche und Untersuchungen, welcher Standort für das KLIMAHUB geeignet sein könnte.
Aktuell haben wir vier Standorte im Blick, die wir auf Verfügbarkeit, Geeignetheit, Kosten und Umsetzbarkeit eines
Nachhaltigkeitskonzeptes prüfen. Ziel ist hierbei, den Standort beispielhaft klimaneutral zu gestalten und 2023
mit den Vorbereitungsarbeiten zu beginnen.
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 wurden die Anätze i. H. v. 900 TEUR und 1,9 Mio. EUR angemeldet.
924 - Dezernat IV 4.369.138 0 1.400.000 1.400.000 2.969.138 2.969.138 0
924IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH 1.369.138 0 1.100.000 1.100.000 269.138 269.138 0
Begründung
Zuschuss setzt sich aus Zuschuss laut Finanzierungskonzept "Zoo der Zukunft" i. H. v. 1.000.000 EUR und Zuschuss für Kongresshalle i. H. v. 100.000 EUR zusammen. Bei dem Restbetrag handelt es sich um
eine Planungsdifferenz, die nicht ausgereicht werden darf.
924IN70002181 -  Neubau W.-Leuschner-Platz 3.000.000 0 300.000 300.000 2.700.000 2.700.000 0
Begründung
Verzögerung der Maßnahme. Aktuell wird Planungsbeschluss vorbereitet. Nach Bestätigung werden Kosten zahlungswirksam anfallen, allerdings ist eine Untersetzung des Gesamtbetrages in 2022 nicht mehr
möglich.
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Anlage 3
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Anlage 4
Umsetzung Ratsbeschluss VII-DS-01538-NF-02
konsumtiv investiv konsumtiv konsumtiv
04.06.2021 4.666.320,07
10.12.2021 10.000.000,00
Mitteldeutsche 
Flughafen AG 407.000,00 407.000,00 22.12.2020 407.000,00
nichtrückzahlbarer Zuschuss gem. § 3 
der "Bundesrahmenregelung Beihilfe 
für Flugplätze"
Zoo Leipzig GmbH 3.685.000,00 300.000,00 2.630.000,00 1.890.000,00 8.505.000,00 23.12.2020 8.505.000,00 Zuwendungsbescheid
Sportbäder Leipzig 
GmbH 600.000,00 300.000,00 200.000,00 1.100.000,00 23.12.2020 1.100.000,00 7. Änderung zum Bäderleistungs-
finanzierungsvertrag
Klinikum St. Georg 
gGmbH 1.300.000,00 400.000,00 9.730.000,00 7.680.000,00 19.110.000,00 29.12.2020 19.110.000,00 Betrauungsakt- 
Gesellschafterbeschluss 08/2020
Leipziger Dok-
Filmwochen GmbH 75.000,00 50.000,00 125.000,00 23.12.2020 125.000,00 Bewilligungsbescheid
Stiftung Völkerschlacht-
denkmal Leipzig 287.000,00 134.000,00 421.000,00 23.12.2020 421.000,00 Bewilligungsbescheid
Felix-Mendelssohn-
Bartholdy-Stiftung 35.000,00 35.000,00 23.12.2020 35.000,00 Bewilligungsbescheid
Bach Archiv Leipzig 151.000,00 886.000,00 439.000,00 1.476.000,00 23.12.2020 1.400.691,50 75.308,50 Bewilligungsbescheid
Musikschule Leipzig 116.000,00 384.000,00 256.000,00 756.000,00 23.12.2020 756.000,00 Zuweisung
Theater d. Jungen 
Welt Leipzig 195.000,00 150.000,00 345.000,00 23.12.2020 345.000,00 Zuweisung
Schauspiel Leipzig 444.000,00 207.000,00 651.000,00 23.12.2020 651.000,00 Zuweisung
Gewandhaus zu 
Leipzig 144.000,00 2.806.000,00 160.000,00 3.110.000,00 23.12.2020 3.110.000,00 Zuweisung
Oper Leipzig 1.445.000,00 1.445.000,00 23.12.2020 1.445.000,00 Zuweisung
Städtischer EB 
Behindertenhilfe 97.000,00 97.000,00 28.12.2020 97.000,00 Zuweisung
Gesamt 21.535.000,00 700.000,00 29.182.000,00 16.166.000,00 67.583.000,00 IST 37.507.691,50 30.075.308,50 IST 14.666.320,07 15.408.988,43
Kreditaufnahme IST 21.12.2020 37.583.000,00 2021 0,00
Ausreichung
Unternehmen/
Stiftung/
Eigenbetrieb
vsl. Finanzbedarf 
2020
vsl. Finanzbedarf 
2021
vsl. Finanzbedarf 
2022 Auszahlung
in 2020
Auszahlungs-
betrag in EUR
GESAMT
in EUR
Auszahlung
in 2021
Auszahlungs-
betrag in EUR
Leipziger Messe 
GmbH
Angaben in EUR
0,00
nichtrückzahlbarer Zuschuss gem. 
„Bundesrahmenregelung Beihilfen für 
Messen 2020“
Minder-
auszahlungen
30.000.000,00 15.333.679,93
Minder-
auszahlungen
15.000.000,00 10.000.000,00 5.000.000,00 30.000.000,00
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Anlage 5 zum Finanzbericht 30.06.2022
1
Untersetzung der Vor-/Planungsmittel gem. Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 
Dez. OE Amt Thema
Inanspruchnahme 
Planungsmittel 
[Euro]
aktueller Stand  
16 Referat Verwaltungsunterbringung Modernisierung Verwaltungsunterbringung
(Vorplanungsleistungen, Machbarkeitsstudien)                              500.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
16 Referat Verwaltungsunterbringung "Investprogramm Ortsteilrathäuser"                              350.000 Übertragung vom AGM an Ref. 16 für Ortsteilsrathaus Liebertwolkwitz
                             850.000 
37 Branddirektion Erweiterung IRLS (Umbau)                              200.000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer Grüne Infrastruktur                              780.000 dem Fachamt anteilig auf eigenen Kontierungen zur Verfügung gestellt
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer Teichstraße, Betriebsgebäude Forstverwaltung                              100.000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
                          1.080.000 
45 Leipziger Städtische Bibliotheken Stadtteilbibliothek Otto-Runki-Platz                              400.000 dem Fachamt auf eigenen Kontierungen zur Verfügung gestellt
45 Leipziger Städtische Bibliotheken Stadtbibliothek W.-Leuschner-Platz                              100.000 vom Fachdezernat Kultur angezeigt
41 Kulturamt "Festivalhaus" Gottschedtraße 16                              250.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
                             750.000 
53 Gesundheitsamt Investiver Zuschuss St.Georg gGmbH zur Errichtung 
Infektionsschutzzentrum                              800.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
                             800.000 
I
III
IV
V
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Anlage 5 zum Finanzbericht 30.06.2022
2
Untersetzung der Vor-/Planungsmittel gem. Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 
Dez. OE Amt Thema
Inanspruchnahme 
Planungsmittel 
[Euro]
aktueller Stand  
23 Liegenschaftsamt Planungsmittel für Sanierung AGRA                           1.780.000 
vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt; 
Vorlage VII-DS-00442 (Grundsatz- und Planungsbeschluss) befindet sich im 
verwaltungsinternen Mitzeichnungsverfahren
23 Liegenschaftsamt Leipziger Stadtbad                              250.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
61 Stadtplanungsamt Planungsvorläufe 
(Aussetzung HH-Antrag A 0256/19/20 für 21/22)                              500.000 dem Fachamt anteilig auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
65 Amt für Gebäudemanagement Neubau BBZ Grünau                              600.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
65 Amt für Gebäudemanagement "Investprogramm Ortsteilrathäuser"                              350.000 
dem Fachamt auf eigener Kontierung für die Sanierung des Rathauses Engelsdorf zur 
Verfügung gestellt; 
Sanierung Rathaus Liebertwolkwitz auf späteren Zeitpunkt verschoben, daher zunächst 
Reduzierung der Mittel in diesem Bereich auf 700 TEuro;
daneben Übertragung 350 TEUR an Ref. Verwaltungsunterbringung für Ortsteilrathaus 
Liebertwolkwitz (siehe OE 16)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt Verkehrsplanung Mobilitätsstrategie                           3.335.000 dem Fachamt anteilig auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
66 Verkehrs- und Tiefbauamt Planungsmittel Verkehrsplanung (Aussetzung HH-
Antrag A 0066/19/20 für 21/22)                              220.000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
66 Verkehrs- und Tiefbauamt Planung investiver Vorhaben / Brückenplanung
(z.B. Klingerbrücke, LVB-Vorhaben)
                          2.845.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
66 Verkehrs- und Tiefbauamt Verkehrsmanagement und Beleuchtungszentrale                           1.000.000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
66 Verkehrs- und Tiefbauamt ErgHH 2023/2024: Stadtplatzprogramm (250.000 €), 
Vorplanung W.-Leuschner-Platz (70.000 €)                              320.000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
11.200.000                       
80 Amt für Wirtschaftsförderung
Transformationszentrum für Energiesysteme (90/10 
Förderung)
300.000                            dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
80 Amt für Wirtschaftsförderung Sanierung/Neubau Wittestr./Fraunhofer Str. 100.000                            dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung gestellt
400.000                            
                   15.080.000 Gesamtuntersetzung
VI
VIII
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