Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2018 nach 2019
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08028
Datum: 2019-06-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/7
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08028 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2018 nach 2019 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen    
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  04.09.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen gemäß § 21 Abs. 1 SächsKomHVO in Gesamthöhe 
von 315.769.151 € wird zur Kenntnis genommen. 
 
2. Die nicht zur Übertragung beantragten Ansätze i.H.v. -20.521.659 € werden bestätigt. 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Gemäß § 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 werden in 2018 nicht in 
Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und 
Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach 2019 übertragen. 
Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2018 geplante Gesamtergebnis 
nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung rechtfertigt. 
 
Die Information des Stadtrates über die zu übertragenen Ansätze bzw. die Entscheidung über 
die nicht übertragenen Haushaltsansätze aus dem Haushaltsjahr 2018 soll bis zum 30.06.2019 
erfolgen.  
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 2019  16.061.156  
 Auszahlungen 2019  331.830.307  
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/7
 
 
Sachverhalt:  
 
1 Grundlagen der Übertragbarkeit 
Investitionen sind nach § 59 Nr. 23 SächsKomHVO Auszahlungen für die Mehrung des 
Anlagevermögens nach § 51 Abs. 2 SächsKomHVO. Zum Anlagevermögen zählen neben 
dem Sach- und dem Finanzanlagevermögen auch die immateriellen Vermögensgegenstände 
und die Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen. Investitionsförderungs-
maßnahmen sind gemäß § 59 Nr. 24 SächsKomHVO Zuweisungen, Zuschüsse und Darlehen 
für Investitionen Dritter und für Investitionen der Sondervermögen mit Sonderrechnung. 
 
Die Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen wird in § 21 SächsKomHVO wie folgt geregelt: 
 
(1) Die Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bei Übertragung in Folgejahre bis zur Fälligkeit der 
letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens 
jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in 
seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann. Ansätze für Investitionen, 
die für Auszahlungen von Sicherheitseinbehalten und von Honoraren für Grundleistungen von 
Architekten und Ingenieuren in Folgejahre übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre 
nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen 
Teilen in Benutzung genommen werden kann, verfügbar. 
 
(3) Sind Erträge oder Einzahlungen auf Grund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, 
bleiben die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Aufwendungen bis zur Erfüllung 
des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Auszahlungen bis zur 
Fälligkeit der letzten Zahlung verfügbar. 
 
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige 
Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch 
genommen, jedoch noch nicht geleistet worden sind. 
 
Danach ist im Sinne einer kontinuierlichen Aufgabenerfüllung durch die Stadt Leipzig eine 
Übertragung rechtlich möglich und auch geboten. Die Verfügbarkeit der Ansätze besteht 
jedoch nicht kraft Gesetzes, sondern setzt eine entsprechende Entscheidung voraus. 
 
Die Ermächtigungsgrundlage für eine Übertragung vom Haushaltsjahr 2018 nach 2019 bildet 
§ 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, die in der Ratsversammlung am 
01.02.2017 beschlossen wurde, wie folgt:  
 
In 2018 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige 
Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 
werden nach 2019 übertragen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2018 
geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung 
rechtfertigt. 
 
Die Information des Stadtrates über die zu übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 
2018 erfolgt bis zum 30.06.2019. Über nicht übertragene Haushaltsansätze entscheidet der 
Stadtrat im Einzelfall nach Beschlussempfehlung durch die Verwaltung für das Haushaltsjahr 
2018 bis zum 30.06.2019. 
 
  
4/7
2 Voraussetzungen der Übertragung 
Die Übertragung ist nach § 7 der Haushaltssatzung 2018 nur möglich, wenn das für 2018 
geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung 
rechtfertigt. 
 
2.1 Gesamtergebnis zum 31.12.2018 
Im Finanzhaushalt 2018 standen für die Investitionstätigkeit Zuschüsse von insgesamt ca. 
342,1 Mio. € zur Verfügung, davon ca. 291,6 Mio. € aus übertragenen Ansätzen des Jahres 
2017. Mit Stand zum 28.02.2019 sind ca. 46,9 Mio. € in Anspruch genommen worden. Somit 
wurden geplante bzw. veranschlagte Ansätze in Höhe von ca. 295,2 Mio. € im Haushaltsjahr 
2018 nicht verbraucht. Tatsächlich wurden ca. 316 Mio. € in das Folgejahr 2019 übertragen. 
Diese Abweichungen werden unter Punkt 4 erläutert. 
 
Die nicht verbrauchten Ansätze entlasten das Haushaltsjahr 2018 bezüglich des 
Liquiditätsabflusses und tragen zu einem positiven Rechnungsergebnis 2018 bei. 
 
2.2 Liquidität des Haushaltsjahres 2019 
Die Übertragungen erhöhen den entsprechenden Haushaltsansatz des Haushaltsjahres 2019 
erheblich. Es handelt sich um Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre. Hieraus resultieren 
Vermerkpflichten unter der Vermögensrechnung und Angabepflichten im Anhang zum 
Jahresabschluss 2018. 
 
Mithin stehen im Haushaltsjahr 2019 insgesamt rd. 439 Mio. € zur Verfügung. Allein die 
Übertragungen i.H.v. 316 Mio. € liegen über der Summe der noch nicht in Anspruch 
genommenen Kreditermächtigungen der Haushaltsjahre 2017 und 2018 (100,6 Mio. €) und 
dem verfügbaren Kassenkredit (200 Mio. €).  
 
 
3 Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen 
und Investitionsförderungsmaßnahmen 
Gemäß § 7 der Haushaltsatzung 2018 i.V.m. § 21 SächsKomHVO wurden die im 
Haushaltsjahr 2018 nicht in Anspruch genommenen Ansätze für planmäßige und 
außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen nach 2019 übertragen. Hiervon ausgenommen sind die in 
den Anlagen 2 bis 7 ausgewiesenen Ansätze.  
 
Übertragene Ansätze gesamt (Zuschuss):  315.769.151 € 
davon 
übertragene Einzahlungen:      16.061.156 € 
übertragene Auszahlungen:   331.830.307 € 
 
 
4 Nicht übertragene Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen 
und Investitionsförderungsmaßnahmen 
Ausweislich der Anlage 1, Spalte 11 wurden Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen 
i.H.v. insgesamt -20.521.659 € nicht übertragen.  
 
In diesem negativen Betrag enthalten sind rein rechnerisch auch Ansätze, die über die zur 
Verfügung stehenden Ansätze hinaus zu übertragen waren (Anlage 1, Spalte 12). Ursächlich 
hierfür ist die notwendige Vorfinanzierung von Fördermitteln aber auch die Umfinanzierung 
von Maßnahmen wie folgt: 
 
5/7
 OE max. zu 
übertragende 
Ansätze 
nach 2019 
übertragene 
Ansätze 
Rechnerischer 
Mehrübertrag von 
Ansätzen in € 
1 51 AfJFB  
 
126.647.186,73 158.653.325,60 
 
-32.006.138,87 
 
2 53 Gesundheitsamt 
 
104.580,41 144.356,66 -39.776,25 
 
3 67 Amt für Stadtgrün und 
Gewässer 
 
16.736.940,96 16.891.163,77 -154.222,81 
 
4 80 Amt für Wirtschaftsförderung 6.115.699,07 7.315.196,66 -1.199.497,59 
 
 gesamt 149.604.407,07 183.004.042,69 -33.399.635,52 
 
Erläuterung 
 
zu 1: 
Die Abweichungen zwischen der ausgewiesenen Höhe der möglichen und der tatsächlichen 
Übertragung ergeben sich aus: 
 Bereits über lokale Sperre gedeckte Mindereinzahlungen  -33.590.150,00 € 
Dieser Betrag stellt einen Sondereffekt aus dem Umgang mit den Fördermitteln aus dem 
Förderprogramm „Brücken in die Zukunft VwV Investkraft“ dar. Im Rahmen der Planung 
2017/2018 wurden die Fördermittel für die Schulbaumaßnahmen als Jahresscheiben zu 
Maßnahme geplant. Mit Bescheidung der Maßnahmen durch den Fördermittelgeber wurden 
allerdings die vollen Förderbeträge im ersten Jahr freigegeben (ohne Jahresscheiben). Daher 
waren für den Großteil der Maßnahmen Einzahlungen in 2017 zu verbuchen. Diese Mittel 
wurden den Maßnahmen dann als Mehreinzahlungen noch in 2017 zur Verfügung gestellt und 
über den Haushaltsrest im Auszahlungsansatz mit nach 2018 übertragen. Die in 2018 
ursprünglich geplanten Einzahlungsansätze waren damit hinfällig, zur Sicherstellung einer 
korrekten unterjährigen Budgetbewirtschaftung wurden diese dann in 2018 gesperrt. Mit 
Berechnungslogik der möglichen Haushaltsreste wurde nunmehr diese Sperre sowie die 
Mindereinzahlungen (formal doppelt) abgezogen. Daraus ergibt sich bildlich ein zu hoher 
Übertrag von 33,59 Mio. €. Der tatsächliche Übertrag erfolgt korrekt unter einmaliger 
Berücksichtigung der Sperre.  
 Wegen Geringfügigkeit nicht übertragene Mittel        46,94 € 
 Zur Deckung anderer Maßnahmen nicht übertragene Mittel     1.833.492,78 € 
 Über freie Mittel auszugleichende Mindereinzahlungen        -451.910,84 € 
 Bereinigung Fördermittel Vorjahre               167.837,96 € 
 Bereinigung Bereitstellung Gutschrift             34.544,29 € 
 
zu 2: 
Dem Gesundheitsamt wurde fälschlicherweise das PSP-Element 7.0001684.731 – Rückflüsse 
Ausleihungen zugeordnet. Dabei handelt es sich um Einzahlungen aus der Rückzahlung von 
Ausleihungen, die in Höhe von 60.000 € geplant waren. Mit Beschluss VI-DS-03680 bzw. VI-
DS-03680-DS-01 erfolgte die Entwidmung von Grundstück und Gebäude des Objektes 
Potschkaustr. 50 aus dem Sondervermögen der Stadt Leipzig für das Städtische Klinikum „St. 
Georg“ in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig. In diesem Zusammenhang verringerten sich die 
Rückzahlungsverbindlichkeiten. Die Rückzahlung der Ausleihung reduzierte sich dabei unter 
Beibehaltung der Laufzeit auf 17.099,91 €, sodass daraus Mindereinzahlungen in Höhe von 
42.900,09 € resultieren. 
 
zu 3: 
Die Abweichungen zwischen der ausgewiesenen Höhe der möglichen und der tatsächlichen 
Übertragung ergeben sich aus: 
 Mindereinzahlung durch Verschiebung Einzahlung von FöMi          -460.618,94 € 
(Sperre erfolgt in 2019) 
 Ausgleich zu viel erhaltener FöMi-Gelder     -73.737,27 € 
 Maßnahme wird nicht umgesetzt       24.099,87 € 
 Korrekturbuchung. Gegenbuchung im IST in 2018  
(Ausgleichsmaßnahme, 7.0001722.700); in Summe HH-neutral   35.586,87 € 
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 Fehlerhafte IST-Buchung in 2018, Korrektur erfolgt im Rahmen JA          314.120,00 € 
 Maßnahme abgeschlossen, Mittel nicht benötigt       6.326,66 € 
 
zu 4: 
Für die Maßnahme GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung (7.000.1328) hat sich die 
Finanzierung geändert. Zur Gewährleistung der planmäßigen Fortführung und Realisierung 
der Maßnahme ist eine vollständige Übertragung der Mittel jedoch erforderlich. 
 
Darüber hinaus wurden Ansätze unter einer Wertgrenze von 100 € aufgrund der 
Geringwertigkeit grundsätzlich von der Übertragung ausgeschlossen. 
 
 
5 Entwicklung 
Die nachstehende Tabelle zeigt die Entwicklung der investiven Übertragungen nach 
Haushaltsjahren:  
 
von 
Haushaltsjahr 
nach 
Haushaltsjahr 
Höhe der investiven 
Übertragungen in ~ Mio. € 
Differenz zum 
Vorjahr 
2011 2012 127,3   
2012 2013 99,3 -28,0 
2013 2014 134,5 35,2 
2014 2015 141,5 7,0 
2015 2016 184,2 42,7 
2016 2017 210,5 26,3 
2017 2018 292,0 81,5 
2018 2019 315,8 23,8 
 
Nach Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Nachtragshaushaltssatzung 2018 durch die 
Landesdirektion Sachsen wurde die vorläufige Haushaltsführung gem. § 78 SächsGemO zum 
14.04.2018 beendet. In diesem Zusammenhang wurde geregelt, dass die investiven 
Maßnahmen im Finanzhaushalt zunächst weiterhin gesperrt bleiben und die Freigabe über 
Einzelanträge im Dezernat Finanzen/ Stadtkämmerei zu beantragen war. Mit Schreiben vom 
19.06.2018 wurde diese Verfügung aufgehoben. Die Eigenmittelanteile bzw. die 
Zuschusssummen je investiver Maßnahme wurden mit sofortiger Wirkung freigegeben und 
waren damit verfügbar. Klare Zielstellung war, die Umsetzung der Investitionsprojekte zu 
beschleunigen und damit auch einen Abbau der Ermächtigungsübertragungen zu forcieren. 
Es bleibt nunmehr jedoch festzustellen, dass die Freigabe nicht die erhoffte Wirkung hatte, da 
sich die  Höhe der    investiven  Übertragungen  von  2018 nach  2019 um 23,8 Mio. € auf 
315,8 Mio.  € erhöht haben. 
 
Im Rahmen des quartalsweise zu erstellenden Finanzberichtes des Dezernates Finanzen 
schätzen die Fachämter den Liquiditätsabfluss zum 31.12. sowohl für die Budgets der 
laufenden Verwaltungstätigkeit als auch für die investiven Maßnahmen ein. Die Erfahrungen 
der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der Investitionen nicht in der 
Größenordnung erfolgt, wie durch die Fachämter eingeschätzt wird. Diese Diskrepanz zeigt 
sich exemplarisch anhand der in Anlage 8 dargestellten 17 wesentlichen investiven 
Maßnahmen.  
 
Betrachtet man hier die liquiditätswirksame Einschätzung zum Stand 30.09.2018 (VIST_liqui 
30.09.) i. H. v. insgesamt rd. 46 Mio. € gegenüber dem tatsächlichen IST zum 31.12.2018 mit 
insgesamt rd. 19,8 Mio. €, wird die erhebliche Abweichung deutlich aufgezeigt.  
 
Da der Finanzbericht des Dezernates Finanzen u.a. der Steuerung der Liquidität dient, ist 
durch die Fachbereiche sicherzustellen, dass der prognostizierte Mittelabfluss in Relation zum 
Bauablauf realistisch eingeschätzt wird. 
7/7
  
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
Anlage 1 Übertragung von Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen je OE 
Anlage 2 Übersicht der beendeten Maßnahmen 
Anlage 3 Übersicht der nicht umzusetzenden Maßnahmen 
Anlage 4 Übersicht der um mehr als 2 Jahre verzögerten Maßnahmen 
Anlage 5 Übersicht der Maßnahmen ohne geplante Fördermittelrealisierung 
Anlage 6 Übersicht der Maßnahmen, die als Deckungsquelle herangezogen wurden 
Anlage 7 Übersicht Nichtübertragung - sonstige Begründungen 
Anlage 8 Wesentliche Maßnahmen im Vergleich Plan / IST /VIST 
 
 
 
Anlage 1 Übertragung von Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen je OE
- in € -
OE Plan 2018 Erm.übertrag aus 
Vorjahr 2017 APL / ÜPL Lokale Sperren aktuelles Budget 
2018 Ist Budget 2018 max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr 2019 
zu übertragende 
Mittel
ins Folgejahr 
2019 nicht zu 
übertragende 
Mittel
nachrichtlich: 
rechnerischer 
Mehrübertrag
1 2 3 4 5 6 7=5-6 8 9 10=8+9 11=7-10 12
01.1 Geschäftsbereich OBM und Stadtrat 10.000,00 647.179,10 232.563,75 3.000,00 886.742,85 55.896,03 830.846,82 77.003,49 753.822,83 830.826,32 20,50
01.2 Geschäftsbereich OBM - Kommunalwirtschaft 18.775.800,00 112.412,66 0,00 0,00 18.888.212,66 18.788.170,89 100.041,77 0,00 89.226,56 89.226,56 10.815,21
10 Hauptamt 403.550,00 898.287,78 13.515,80 12.000,00 1.303.353,58 345.994,01 957.359,57 150.089,03 806.666,06 956.755,09 604,48
11 Personalamt 5.400,00 730,23 134.354,74 0,00 140.484,97 99.233,64 41.251,33 39.675,72 1.575,61 41.251,33 0,00
12 Amt für Statistik und Wahlen 4.100,00 4.100,00 13.447,00 0,00 21.647,00 622,17 21.024,83 13.447,00 7.500,00 20.947,00 77,83
14 Rechnungsprüfungsamt 1.000,00 25.673,43 4.704,86 0,00 31.378,29 14.313,96 17.064,33 0,00 15.778,05 15.778,05 1.286,28
18 Referat für Migration und Integration 0,00 0,00 761,60 0,00 761,60 761,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
19 Personalrat Stadtverwaltung 0,00 36,73 1.433,57 0,00 1.470,30 0,00 1.470,30 518,36 951,94 1.470,30 0,00
20 Stadtkämmerei 39.000,00 126.401,40 17.334,76 0,00 182.736,16 37.662,81 145.073,35 3.096,97 141.976,38 145.073,35 0,00
21 Stadtkasse 90.200,00 620.248,56 6.515,96 0,00 716.964,52 147.920,50 569.044,02 466.525,72 102.500,00 569.025,72 18,30
22 Referat SAP 121.000,00 337.264,86 26.367,95 0,00 484.632,81 262.276,85 222.355,96 167.983,82 54.372,14 222.355,96 0,00
23 Liegenschaftsamt 18.250.000,00 40.779.339,42 120.400,00 7.217.894,82 51.931.844,60 13.773.944,90 38.157.899,70 23.383.807,10 10.830.007,94 34.213.815,04 3.944.084,66
30 Rechtsamt 6.300,00 10.725,85 0,00 0,00 17.025,85 7.542,97 9.482,88 5.367,53 4.026,10 9.393,63 89,25
32 Ordnungsamt 332.400,00 252.794,37 1.367.535,64 0,00 1.952.730,01 217.756,22 1.734.973,79 214.682,65 1.520.291,14 1.734.973,79 0,00
34 Standesamt 3.800,00 39.189,64 38.682,00 0,00 81.671,64 46.999,46 34.672,18 0,00 34.672,18 34.672,18 0,00
36 Amt für Umweltschutz 51.400,00 18.354,22 1.820,82 0,00 71.575,04 23.473,85 48.101,19 32.277,19 15.824,00 48.101,19 0,00
37 Branddirektion 6.317.500,00 10.913.397,20 -874.988,89 3.696.800,00 12.659.108,31 -7.650.511,55 20.309.619,86 14.998.868,52 5.195.344,22 20194212,74 115.407,12
41 Kulturamt 2.985.500,00 4.315.135,65 901.413,81 700.000,00 7.502.049,46 4.137.191,33 3.364.858,13 944.390,33 2.183.277,66 3.127.667,99 237.190,14
42 Volkshochschule 32.900,00 9.667,58 53.742,93 0,00 96.310,51 47.005,57 49.304,94 38.754,77 9.936,65 48.691,42 613,52
43 Museum der bildenden Künste 66.600,00 0,00 -66.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
45 Leipziger Städtische Bibliotheken 352.800,00 405.134,99 38.596,89 307.000,00 489.531,88 162.062,90 327.468,98 144.263,60 182.967,47 327.231,07 237,91
50 Sozialamt 1.030.850,00 7.250.747,07 414.764,68 562.552,48 8.133.809,27 3.723.920,95 4.409.888,32 2.280.730,25 661.371,20 2.942.101,45 1.467.786,87
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung 80.241.000,00 143.055.895,04 22.409.793,47 49.387.979,31 196.318.709,20 69.671.522,47 126.647.186,73 116.405.221,14 42.248.104,46 158.653.325,60 -32.006.138,87 -32.006.138,87
52 Amt für Sport 2.570.000,00 3.590.123,77 1.236.042,75 553.551,64 6.842.614,88 1.219.135,72 5.623.479,16 1.608.168,64 3.990.423,31 5.598.591,95 24.887,21
53 Gesundheitsamt 43.000,00 82.076,87 62.303,71 68.086,63 119.293,95 14.713,54 104.580,41 72.508,03 71.848,63 144.356,66 -39.776,25 -39.776,25
56 Veterinär- und Lebensmittelamt 14.000,00 25.232,03 5.077,31 0,00 44.309,34 -7.479,51 51.788,85 5.598,73 44.894,21 50.492,94 1.295,91
57 Beauftragte für Senioren 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.200,00 1.071,19 128,81 0,00 0,00 0,00 128,81
61 Stadtplanungsamt -255.800,00 87.147,82 16.393,18 0,00 -152.259,00 -225.018,02 72.759,02 43.685,94 0,00 43.685,94 29.073,08
62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung 113.000,00 157.496,85 3.792,66 0,00 274.289,51 18.618,46 255.671,05 4.289,76 221.700,00 225.989,76 29.681,29
63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 2.000,00 4.296,68 40.787,34 0,00 47.084,02 8.311,29 38.772,73 12.443,12 26.329,61 38.772,73 0,00
64 Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauf. 1.277.450,00 13.993.619,99 3.114.459,80 99.278,62 18.286.251,17 2.580.274,53 15.705.976,64 8.598.068,07 5.620.775,27 14.218.843,34 1.487.133,30
65 Amt für Gebäudemanagement 3.119.100,00 1.846.072,24 1.270.462,60 1.000.000,00 5.235.634,84 1.230.700,37 4.004.934,47 1.948.609,97 2.054.767,46 4.003.377,43 1.557,04
66 Verkehrs- und Tiefbauamt 17.838.700,00 36.597.705,00 2.802.138,63 3.461.014,35 53.777.529,28 11.251.233,20 42.526.296,08 23.509.064,43 15.763.491,18 39.272.555,61 3.253.740,47
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer 3.390.787,00 16.787.989,14 944.510,38 871.993,43 20.251.293,09 3.514.352,13 16.736.940,96 5.213.252,36 11.677.911,41 16.891.163,77 -154.222,81 -154.222,81
72 Marktamt 7.000,00 0,00 83.831,70 0,00 90.831,70 39.938,17 50.893,53 0,00 50.893,53 50.893,53 0,00
80 Amt für Wirtschaftsförderung -472.000,00 8.583.399,97 160.000,00 1.794.000,00 6.477.399,97 361.700,90 6.115.699,07 618,65 7.314.578,01 7.315.196,66 -1.199.497,59 -1.199.497,59
81 Referat Beschäftigungspolitik 60.300,00 13.778,85 0,00 6.400,00 67.678,85 67.460,63 218,22 0,00 212,57 212,57 5,65
98 Allgemeine Finanzwirtschaft -82.799.500,00 0,00 6.835.000,00 0,00 -75.964.500,00 -80.558.589,89 4.594.089,89 0,00 2.350.000,00 2.350.000,00 2.244.089,89
02.1 Dezernat I 15.000,00 0,00 2.710,00 0,00 17.710,00 17.605,58 104,42 0,00 0,00 0,00 104,42
02.2 Dezernat II 15.000,00 7.065,15 0,00 0,00 22.065,15 0,00 22.065,15 0,00 22.065,15 22.065,15 0,00
02.3 Dezernat III 15.000,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00
02.4 Dezernat IV 4.315.000,00 0,00 -106.000,00 7.890,47 4.201.109,53 2.897.180,67 1.303.928,86 933,84 1.302.995,02 1.303.928,86 0,00
02.5 Dezernat V 15.000,00 17.000,00 0,00 0,00 32.000,00 18.623,81 13.376,19 563,86 0,00 563,86 12.812,33
02.6 Dezernat VI 15.000,00 10.631,99 553.094,40 0,00 578.726,39 567.395,23 11.331,16 8.957,46 2.373,70 11.331,16 0,00
02.7 Dezernat VII 15.000,00 0,00 -10.000,00 0,00 5.000,00 4.531,23 468,77 233,29 0,00 233,29 235,48
Gesamtergebnis 78.434.137,00 291.627.552,13 41.870.765,80 69.749.441,75 342.183.013,18 46.935.520,76 295.247.492,42 200.393.699,34 115.375.451,65 315.769.150,99 -20.521.658,57 -33.399.635,52
Anlage 2 Übersicht der beendeten Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene 
Mittel (Obligo)
zu 
übertragende 
ungebundene 
Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
Begründung Nichtübertragung
7.0000042 Ergebnis Einzahlungen BOSO 121.670,41 0,00 0,00 0,00 121.670,41
7.0000043 Ergebnis Einn. aus Veräußerung V.Grund U. 
Boden N 1.436,39 0,00 0,00 0,00 1.436,39
7.0000047 Ergebnis Verkehrsflächenbereinigung 550.067,62 540.067,62 0,00 540.067,62 10.000,00
7.0000051 Ergebnis Veräußerung von Grundstücken
(nur Einzahlungen) -2.642.827,77 0,00 0,00 0,00 -2.642.827,77
7.0000053 Ergebnis Sachenrecht 69.275,33 42.962,83 0,00 42.962,83 26.312,50
7.0000055 Ergebnis Rückzahlung überzahlter 
Grunderwerbskost 8.954,95 0,00 0,00 0,00 8.954,95
7.0000059 Ergebnis strategischer Grundstückankauf/-
verkauf 12.250.516,86 2.607.022,82 3.825.877,77 6.432.900,59 5.817.616,27
7.0000064 Ergebnis Schadenersatzforderungen 189.467,75 53.000,00 0,00 53.000,00 136.467,75
7.0000066 Ergebnis Optionszins 160.193,12 60.193,12 0,00 60.193,12 100.000,00
Kulturamt 7.0000850 Ergebnis Baumaßnahme Grassi - Komplex 417.966,97 9.925,16 190.000,00 199.925,16 218.041,81 Maßnahme beendet, Ansätze werden nicht mehr benötigt
7.0000245 Ergebnis bewegliches AV 247.728,53 6.093,98 28.554,15 34.648,13 213.080,40 Maßnahme beendet, Ansätze i.H.v. 55.762,63 € wurden zur 
Deckung anderer Maßnahme verwendet
7.0001535 Ergebnis Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 127.964,47 5.254,28 0,00 5.254,28 122.710,19 Maßnahme beendet, Ansätze werden nicht mehr benötigt
Summe 11.502.414,63 3.324.519,81 4.044.431,92 7.368.951,73 4.133.462,90
Liegenschaftsamt
Sozialamt
Maßnahmen beendet, Ansätze werden nicht mehr benötigt
Anlage 3 Übersicht der nicht umzusetzenden Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene 
Mittel (Obligo)
zu 
übertragende 
ungebundene 
Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
Liegenschaftsamt 7.0000063 Ergebnis Vorkaufsrecht 50.000,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00
Summe 50.000,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00
Anlage 4 Übersicht der um mehr als 2 Jahre verzögerten Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene 
Mittel (Obligo)
zu 
übertragende 
ungebundene 
Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
Amt für Sport 7.0001654 Ergebnis
Sport/ Bewegungszentrum 
Grünau
(nur Einzahlungen)
770.241,41 889.625,83 1.986,54 891.612,37 -121.370,96
Summe 770.241,41 889.625,83 1.986,54 891.612,37 -121.370,96
Anlage 5 Übersicht der Maßnahmen ohne geplante Fördermittelrealisierung
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene 
Mittel (Obligo)
zu 
übertragende 
ungebundene 
Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
7.0000044 Ergebnis Entschädigung für 
Verwaltungsvermögen 251.252,66 1.252,66 0,00 1.252,66 250.000,00
7.0000046 Ergebnis Zahlungen für Steckengebliebene 
Entschädigungen 10.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00
7.0000675 Ergebnis Zusf. K.-Kollwitz-Schule - Standort 
RIWA -336.347,24 115.563,60 0,00 115.563,60 -451.910,84
7.0000698 Ergebnis Schulstandort Ihmelsstraße - OS
(nur Einzahlungen) -2.100.000,00 0,00 0,00 0,00 -2.100.000,00
7.0001088 Ergebnis 66.Schule, energet.Sanierung 
Komarowstr. 1.259.948,75 245.417,51 2.124.531,24 2.369.948,75 -1.110.000,00
7.0001225 Ergebnis Kita L.-Frank-Str. 1.275.432,69 1.892.633,10 144.049,59 2.036.682,69 -761.250,00
7.0001354 Ergebnis 77. Schule, Kapazitätserweiterung -1.439.196,38 285.813,07 50.000,00 335.813,07 -1.775.009,45
7.0001408 Ergebnis Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-
energet.Sanie 95.238,42 193.746,77 221.141,65 414.888,42 -319.650,00
7.0001442 Ergebnis Energet.San.,An der Kotsche, 
78.Martinschule 3.619.773,85 4.839.773,85 0,00 4.839.773,85 -1.220.000,00
7.0001484 Ergebnis Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH 
Jablonowskistr. 7.817.772,78 6.689.220,76 5.128.552,02 11.817.772,78 -4.000.000,00
7.0001485 Ergebnis Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 800.975,07 1.695.669,22 115.305,85 1.810.975,07 -1.010.000,00
7.0001486 Ergebnis E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II 1.099.954,81 2.407.331,53 1.455.123,28 3.862.454,81 -2.762.500,00
7.0001489 Ergebnis GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung 2.288.585,09 1.269.302,14 2.499.432,95 3.768.735,09 -1.480.150,00
7.0001490 Ergebnis Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-
Str. 8.358.206,58 7.249.659,37 4.608.547,21 11.858.206,58 -3.500.000,00
7.0001496 Ergebnis 1. BA Erweiterung OS Mölkau 2.068.841,46 3.032.970,56 835.870,90 3.868.841,46 -1.800.000,00
7.0001519 Ergebnis Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 316.780,34 2.057.506,24 259.274,10 2.316.780,34 -2.000.000,00
7.0001662 Ergebnis SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. Schule -647.163,87 334.198,68 559.537,45 893.736,13 -1.540.900,00
7.0001664 Ergebnis Innere San. Schulgebäude B.-Göring-
Str. 216.177,83 1.190.486,00 164.041,83 1.354.527,83 -1.138.350,00
7.0001665 Ergebnis 66. Schule, innere Sanierung 
Komarowstr. 1.751.316,39 338.141,41 3.413.174,98 3.751.316,39 -2.000.000,00
7.0001666 Ergebnis An der 
Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 2.064.355,01 3.486.448,98 1.077.906,03 4.564.355,01 -2.500.000,00
7.0001667 Ergebnis Innere San. Diderotstr. 
(ehem.68.Schule) 1.540.205,91 1.944.369,08 1.760.836,83 3.705.205,91 -2.165.000,00
Amt für Sport 7.0001705 Ergebnis Funktionsgebäude Wurzener Straße 289.498,99 19.473,18 136.820,71 156.293,89 133.205,10
Summe 30.601.609,14 39.288.977,71 24.554.146,62 63.843.124,33 -33.241.515,19
Liegenschaftsamt
AfJFB
Anlage 6 Übersicht der Maßnahmen, die als Deckungsquelle herangezogen wurden
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene 
Mittel (Obligo)
zu 
übertragende 
ungebundene 
Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
7.0000698 Ergebnis Schulstandort Ihmelsstraße - OS
(nur Auszahlungen)
1.107.303,47 779.317,39 0,00 779.317,39 327.986,08
7.0000956 Ergebnis Einr. Gymnasium Gorkistraße 955.643,40 429.103,22 76.540,18 505.643,40 450.000,00
7.0001543 Ergebnis Klingenthaler Str. 14/umA 279.517,53 80.123,28 99.394,25 179.517,53 100.000,00
7.0001744 Ergebnis 35. Schule, Erweiterungsbau 130.000,00 0,00 0,00 0,00 130.000,00
Summe 2.472.464,40 1.288.543,89 175.934,43 1.464.478,32 1.007.986,08
AfJFB
Anlage 7 Übersicht Nichtübertragung - sonstige Begründungen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt
max. zu 
übertragende 
Mittel
zu übertragende 
gebundene 
Mittel (Obligo)
zu 
übertragende 
ungebundene 
Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
Begründung Nichtübertragung
7.0000077 Ergebnis GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 240.500,00 0,00 0,00 0,00 240.500,00 Mittel werden nicht benötigt
7.0001315 Ergebnis Einzahlungen Nordraum -540.000,00 0,00 0,00 0,00 -540.000,00 Die Einzahlungen wurden auf dem PSP-Element 
7.0000059.770 verbucht.
Sozialamt 7.0001411 Ergebnis Invest.-zuschuss Neubau Asylunterkunft 982.616,07 0,00 0,00 0,00 982.616,07 Auflösung als SoPo mit Aktivierung des Objektes Auenseestr.
AfJFB 7.0000144 Ergebnis Kita An der Lehde 12 190.887,40 23.049,44 0,00 23.049,44 167.837,96 Bereinigung der Fördermittelanornungen Vorjahre - keine 
zusätzlichen Fördermittel
7.0001253 Ergebnis Einzahlungen aus Vermögensveräußerung -1.123.200,00 0,00 0,00 0,00 -1.123.200,00
Mehreinzahlungen aus (vorzeitigen) Grundstücksverkäufen 
Lindenauer Hafen (vgl. auch Vorlage VI-DS-04726-NF-01, 
Ratsversammlung vom 13.12.2017) erfolgten bis zum HHJ 
2017, diese wurden dem Haushalt bzw. der Liquidität 
zugeführt. Die ursprünglich mittelfristig geplanten 
Einzahlungen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 werden 
demzufolge nicht mehr erzielt. 
7.0001636 Ergebnis Baumwollspinnerei Halle 7 4.200.678,41 1.369.989,11 220.356,00 1.590.345,11 2.610.333,30 Gem. Ratsbeschluss VI-DS-01580 werden die realisierten 
Einzahlungen der Liquidität zugeführt.
7.0000418 Ergebnis Straßenausbaubeiträge 487.871,49 0,00 0,00 0,00 487.871,49 Mehreinzahlungen werden dem Gesamthaushalt zugeführt
7.0000560 Ergebnis S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc 597.994,77 205.315,92 0,00 205.315,92 392.678,85 Es werden keine weiteren Kosten über die gebundenen 
Aufträge hinaus erwartet
7.0000570 Ergebnis Ablösebeträge für Stellplätze 1.392.700,00 0,00 0,00 0,00 1.392.700,00 Einnahmen gehen in die zweckgebundenen 
"Stellplatzablöse"
7.0000571 Ergebnis Einsatz Stellplatzablösebeträge 284.460,36 0,00 0,00 0,00 284.460,36
Die Mittel können nicht übertragen werden, da  
Stellplatzablösebeträge betroffen sind, Mittelbereitstellung 
2019 erneut über KST Finanzierung 
Rücklage/sonst.Verbindlichkeit (10985000000)
7.0000581 Ergebnis Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Straße 835.746,12 61.567,44 325.078,68 386.646,12 449.100,00
Mittel waren unterjährig gesperrt zur Deckung der 
Mindereinzahlungen Fömi beim Kreisverkehr Hirschfeld 
(7.0001110)
7.0001110 Ergebnis KV Hirschfeld -449.100,00 0,00 0,00 0,00 -449.100,00
Zur Deckung der Mindereinzahlungen Fömi erfolgte eine 
Sperrung der Mittel beim Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Str. 
(7.0000581)
7.0001149 Ergebnis Grimmaische Str. Markt bis Neumarkt 123.000,00 0,00 0,00 0,00 123.000,00 Es erfolgt keine Übertragung, da Bildung einer sonstigen 
Verbindlichkeit
7.0001382 Ergebnis Software "eVergabe" 677.160,00 104.727,08 150.000,00 254.727,08 422.432,92 Angebot preisgünstiger als bei Ausschreibung vorhersehbar 
7.0000279 Ergebnis Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 3.651.145,58 574.187,20 2.762.838,38 3.337.025,58 314.120,00
Es sind keine Mittel zu übertragen. Im genannten PSP-
Element werden 314.120,00 EUR als Einzahlung im SAP 
ausgewiesen. Die Korrekturen wurden im Jahr 2019 gebucht. 
Diese Korrekturen wurden im Hauptbuch in das Jahr 2018 
korrigiert.
- 188.061,42 EUR davon werden wieder in Abgang gestellt, 
da der Auszahlungsantrag abgelehnt wurde
- In Höhe von 126.058,58 EUR erfolgt eine Rückzahlung der 
Fördermittel
7.0000731 Ergebnis Hochwasserschutz 64.797,75 525.416,69 0,00 525.416,69 -460.618,94
Die Fördermittel kommen verspätet nach Erteilung des 
Baurechtes, dann werden nachträglich auch 
Planungsleistungen gefördert.
Summe 11.617.257,95 2.864.252,88 3.458.273,06 6.322.525,94 5.294.732,01
Liegenschaftsamt
ASW
VTA
ASG
Anlage 8 Wesentliche Maßnahmen im Vergleich Plan / IST / VIST - in € -
fortgeschrie- 
bener Plan, abzgl. 
Sperre
IST zum 31.12.
Differenz
Plan ./. IST
(max. zu 
übertragende Mittel)
VIST_liqui 
30.06.
VIST_liqui 
30.09.
Differenz 
VIST_liqui 
30.09. ./. IST
erreichte Treffer-
quote zur 
Einschätzung  Ausz. 
VIST_liqui 30.09. ./. 
IST 31.12.
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -13.702.602,70 -1.630.314,55 -12.072.288,15 -8.902.602,79 -1.630.314,55 0,00
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 13.666.324,36 4.655.332,26 9.010.992,10 8.500.000,00 8.500.000,00 3.844.667,74 54,8%
Zuschuss -36.278,34 3.025.017,71 -3.061.296,05 -402.602,79 6.869.685,45 3.844.667,74
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 5.750.000,00 220.000,00 5.530.000,00 5.750.000,00 2.655.000,00 2.435.000,00 8,3%
Zuschuss 5.750.000,00 220.000,00 5.530.000,00 5.750.000,00 2.655.000,00 2.435.000,00
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 7.825.000,00 1.183.696,01 6.641.303,99 200.000,00 3.500.000,00 2.316.303,99 33,8%
Zuschuss 7.825.000,00 1.183.696,01 6.641.303,99 200.000,00 3.500.000,00 2.316.303,99
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -2.500.000,00 0,00 -2.500.000,00 0,00 -519.218,95 -519.218,95 Mindereinzahlungen 2018 bereits über lokale Sperre gesperrt
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 5.384.491,50 820.136,49 4.564.355,01 6.777.716,50 3.110.000,00 2.289.863,51 26,4%Baupreissteigerungen, ÄB ist im Verfahren
Zuschuss 2.884.491,50 820.136,49 2.064.355,01 6.777.716,50 2.590.781,05 1.770.644,56
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -1.220.000,00 0,00 -1.220.000,00 0,00 0,00 0,00 Mindereinzahlungen bereits gesperrt über lokale Sperre; FÖMI 
kommen erst wenn abgefordert
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 6.122.760,26 1.282.986,41 4.839.773,85 5.122.760,26 3.200.421,58 1.917.435,17 40,1%Baupreissteigerungen, Änderungsbeschluss ist im Verfahren
Zuschuss 4.902.760,26 1.282.986,41 3.619.773,85 5.122.760,26 3.200.421,58 1.917.435,17
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 5.242.982,13 33.750,00 5.209.232,13 1.500.000,00 1.800.000,00 1.766.250,00 1,9%
Zuschuss 5.242.982,13 33.750,00 5.209.232,13 1.500.000,00 1.800.000,00 1.766.250,00
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -807.447,62 -807.447,62 0,00 -653.700,00 -950.000,00 -142.552,38
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 4.749.252,52 1.256.513,39 3.492.739,13 2.000.000,00 3.000.000,00 1.743.486,61 41,9%
Zuschuss 3.941.804,90 449.065,77 3.492.739,13 1.346.300,00 2.050.000,00 1.600.934,23
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 2.726.290,90 58.568,20 2.667.722,70 1.200.000,00 1.800.000,00 1.741.431,80 3,3%
Zuschuss 2.726.290,90 58.568,20 2.667.722,70 1.200.000,00 1.800.000,00 1.741.431,80
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -2.720.085,61 -575.906,85 -2.144.178,76 -1.280.000,00 -1.597.040,92 -1.021.134,07
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 8.598.125,23 6.278.655,74 2.319.469,49 6.318.500,18 8.000.000,00 1.721.344,26 78,5%
Zuschuss 5.878.039,62 5.702.748,89 175.290,73 5.038.500,18 6.402.959,08 700.210,19
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 3.623.058,52 2.134.447,17 1.488.611,35 3.623.058,00 3.623.058,52 1.488.611,35 58,9%
Zuschuss 3.623.058,52 2.134.447,17 1.488.611,35 3.623.058,00 3.623.058,52 1.488.611,35
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 2.302.808,92 693.624,61 1.609.184,31 1.300.000,00 1.900.000,00 1.206.375,39 36,5%
Zuschuss 2.302.808,92 693.624,61 1.609.184,31 1.300.000,00 1.900.000,00 1.206.375,39
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -106.000,00 -106.000,00 0,00 0,00 -106.000,00 0,00
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 4.300.000,00 3.000.000,00 1.300.000,00 4.300.000,00 4.406.000,00 1.406.000,00 68,1%
Zuschuss 4.194.000,00 2.894.000,00 1.300.000,00 4.300.000,00 4.300.000,00 1.406.000,00
GU-Ausschreibung musste aufgehoben werden, neue Angebote 
mussten eingeholt werden, dadurch Verzögerung Baubeginn 70001806 "Leipzig-Kita" Bockstraße 
70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben 
70001816 "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58 
70000691 Sanierung Ratzelstraße 
(ehem. 55.Schule) 
70001550 Asyl - GU Prager Dreieck 
(Systembauweise) 
70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen
70000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH Abforderung der Zuweisung konnte erst in 2019 bearbeitet 
werden
70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 
70001751 Unterkünfte für stationäre Hilfen 
Umsetzung laufend
Übertrag für Weiterführung Baudurchführung erforderlich
Abrechnungen müssen noch erfolgen
Obligo für LP 9
Es handelt sich hierbei um die Bezuschussung mehrjähriger 
Bauvorhaben im Rahmen der Sportförderung. Die Maßnahmen 
unterliegen im Jahresverlauf ständigen Änderungen 
(Verfahrenverzug, Kostenänderung, Eigenkapitaldefizit, 
Genehmigungungsproblemen für Bauvorahben). Aus genannten 
Gründen konnte erst zum Jahresendes eine Umwidmung von 
Mitteln vom Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt erfolgen. 
Die Beschlussvorlage VI-DS-06415 ist in 2019 umzusetzen. 
02.4 Dezernat IV
Begründung der Fachämter zur nicht planmäßigen 
Umsetzung/zeitlichen Verzögerung/ Verschiebung 
51 AfJFB
66 Verkehrs- und 
Tiefbauamt
Amt Investprojekt
51 AfJFB
51 AfJFB
51 AfJFB
51 AfJFB
51 AfJFB
Mittel werden für die Weiterführung der Maßnahme benötigt
Für den Beginn der Planung werden die Mittel benötigt.
Sofortschule in Bearbeitung 
Zusammensetzung
2018
70001896 OS Barnet-Licht-Platz 
70001666 An der 
Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 
70001442 Energet.San.,An der 
Kotsche,78.Martinsch 
51 AfJFB
51 AfJFB
50 Sozialamt
52 Amt für Sport
1
Anlage 8 Wesentliche Maßnahmen im Vergleich Plan / IST / VIST - in € -
fortgeschrie- 
bener Plan, abzgl. 
Sperre
IST zum 31.12.
Differenz
Plan ./. IST
(max. zu 
übertragende Mittel)
VIST_liqui 
30.06.
VIST_liqui 
30.09.
Differenz 
VIST_liqui 
30.09. ./. IST
erreichte Treffer-
quote zur 
Einschätzung  Ausz. 
VIST_liqui 30.09. ./. 
IST 31.12.
Begründung der Fachämter zur nicht planmäßigen 
Umsetzung/zeitlichen Verzögerung/ Verschiebung Amt Investprojekt Zusammensetzung
2018
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 2.096.583,64 1.019.040,79 1.077.542,85 2.096.583,64 2.096.583,64 1.077.542,85 48,6%
Zuschuss 2.096.583,64 1.019.040,79 1.077.542,85 2.096.583,64 2.096.583,64 1.077.542,85
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -260.000,00 -99.820,22 -160.179,78 -260.000,00 -263.667,00 -163.846,78
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 981.499,52 51.078,33 930.421,19 664.800,00 981.500,00 930.421,67 5,2%
Zuschuss 721.499,52 -48.741,89 770.241,41 404.800,00 717.833,00 766.574,89
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 3.206.617,47 26.241,26 3.180.376,21 3.206.617,47 800.000,00 773.758,74 3,3%
Zuschuss 3.206.617,47 26.241,26 3.180.376,21 3.206.617,47 800.000,00 773.758,74
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 815.174,00 69.386,44 745.787,56 500.000,00 815.200,00 745.813,56 8,5%
Zuschuss 815.174,00 26.241,26 788.932,74 500.000,00 815.200,00 788.958,74
68 Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -1.573.800,00 -838.725,24 -735.074,76 -809.264,00 -809.264,00 29.461,24
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 3.819.977,95 1.154.177,09 2.665.800,86 1.747.234,56 1.676.743,75 522.566,66 68,8%
Zuschuss 2.246.177,95 315.451,85 1.930.726,10 937.970,56 867.479,75 552.027,90
58.321.010,99 19.836.274,53 38.484.736,46 42.901.703,82 45.989.002,07 26.152.727,54
70000380 Stadtumbau Ost 
laufende Städtebauliche Gesamtmaßnahme, planmäßig laufende 
Baumaßnahmen, ungebundene Mittel für Rolf-Axen-Straße (VI-
DS-05035)
70000203 Sanierung Neues Rathaus/ 
Stadthaus 
70001654 Sport/ Bewegungszentrum Grünau
Beschluss VI-DS-03343. Brandschutztechnische Ertüchtigung, 
Elektro. Installations-
arbeiten im genutzen Zustand der Räume im NRH, bauliche
Abläufe können nur in Abhängigkeit der dienstl. Belange 
geplant und durchgeführt werden .
Fortführung der Umsetzung des Bau- und 
Finanzierungsbeschluss Sport und Bewegungszentrum Grünau 
(VI-DS-02895-DS-02)
Beschlussfassung (VI-DS-03411) erfolgte im Juni 2018, damit 
konnten die Planungsleistungen ab Juni 2018 fortgeführt werden. 
Im August 2018 erfolgte eine Sperre i. H. v. 1 Mio. EUR zur 
Deckung von Schulbaumaßnahmen. Die gesperrten Ansätze 
wurden im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 wieder 
bereitgestellt. Mittelübertrag ist am 11.01.2019 erfolgt.
Rechtsstreitigkeit
65 Amt f. Gebäude-
management
Gesamtzuschuss (über alle 17 Maßnahmen)
52 Amt für Sport
65 Amt f. Gebäude-
management
66 Verkehrs- und 
Tiefbauamt
70001449 Modernisierung 
Sitzungssaal/Abstimmanl. 
70000514 Brücke Bornaische Straße 
64 Amt für 
Wohnungsbau-
förderung und 
Stadterneuerung
2