Geschwindigkeitsanzeigetafel für Nordost - Portitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-02079
Datum: 2026-01-13
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Vorschlag

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Stadtbezirksbudget Vorschlag-Nr. VIII-SBB-02079 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
natürliche Person 
 
 
 
Betreff: 
Geschwindigkeitsanzeigetafel für Nordost - Portitz 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordost  1. Lesung 
SBB Nordost  2. Lesung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 7.000 € 
Haushaltsjahr 2026 
Kategorie Mobilität 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung/Ergänzung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Vorschlags. 
 
Sachverhalt 
 
Entsprechend dem Stadtbezirksvorschlag VIII-SBB-00556 (Geschwindigkeitsanzeigetafeln 
für Nordost) und der Festlegung hierbei für den Stadtteil Schönefeld sollen weitere 
Geschwindigkeitsanzeigetafeln in Nordost installiert werden, um so die Verkehrssicherheit im 
Interesse aller Verkehrsteilnehmer zu verbessern. Gerade wo keine regelmäßige 
Geschwindigkeitskontrolle mittels Laser bzw. Radarkontrolle möglich ist, bieten die 
Geschwindigkeitsanzeigetafeln die Möglichkeit die Verkehrssicherheit positiv zu 
beeinflussen. Den konkreten Standort legt dabei der Stadtbezirksbeirat Nordost fest. Hierzu 
werden wie beim genannten Antrag - Geschwindigkeitstafeln welche mit Solar / Batterie 
betrieben werden installiert, wenn kein fester Stromanschluß vor Ort möglich ist. Die 
Montage und Wartung übernimmt wie gehabt das MTA. Modellbeispiele als Anlage anbei. 
 
Anlage/n 
1 Beispiele (öffentlich) 
 
2 Verwaltungsmeinung (öffentlich) 
 
 
 
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mobile Geschwindigkeitsanzeigen
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Emmerich Stangl
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EINSTELLUNGEN
Vor Ort: USB und Bluetooth® (PC, Tablet, Android- oder iOS-Smartphone mit der mobilen App)
Kontrollbildschirm mit voreingestellten Geschwindigkeitszonen
Ferngesteuert (optional): 4G-Modem und Webinterface (Betriebsstatus des Geräts und Analyse von
Statistiken)
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5 von 6 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2026  
 
 
Allrisnummer: VIII-SBB-02079 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nordost 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☒ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☐ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: Geschwindigkeitsanzeigetafeln Bereich Tauchaerstr. / Heckenweg / 
Künstlerbogen 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☐ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Mobilitäts- und Tiefbauamt 
 
☐ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☒ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Umsetzbarkeit im Haushaltsjahr: 
(Das Stadtbezirksbudget unterliegt der Jährlichkeit, d.h. nur im HH-Jahr umsetzbare Maßnahmen können befürwortet werden.) 
 
☐ Keine Umsetzbarkeit im Haushaltsjahr möglich - damit muss die Idee aus formalen Gründen 
abgelehnt werden. 
☒ Idee ist im Haushaltsjahr umsetzbar – Angabe Zeithorizont: 1. Hj 2026 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/ Alternativvorschlag: 
 
Die genauen Standorte für die Installation von zwei Geschwindigkeitsanzeigesystemen werden 
zwischen dem Stadtbezirksbeirat und dem Fachamt (MTA) abgestimmt.   
 
Begründung:  
 
Stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen können nicht überall errichtet werden, es muss neben der 
verkehrserzieherischen Sinnhaftigkeit auch die technische Realisierbarkeit geprüft werden. 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
 
Nach Bereitstellung der Finanzen kann die Bestellung ausgelöst werden, die ca.3Wochen benötigt. 
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages im Rahmen des Stadtbezirksbudgets: 
 
Für zwei Geschwindigkeitsanzeigesysteme fallen zusammen 7.000,00 € Kosten an. 
 
 
 
6 von 6 in Zusammenstellung