Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 482 „Stadtquartier Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“; Stadtbezirk: Ost, Ortsteil: Heiterblick; Satzungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00662
Datum: 2025-05-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-00662 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00662 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
Betreff: 
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 
482 „Stadtquartier Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“; Stadtbezirk: Ost, 
Ortsteil: Heiterblick; Satzungsbeschluss 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau 27.05.2025 1. Lesung 
SBB Ost 04.06.2025 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau 10.06.2025 2. Lesung 
Ratsversammlung 25.06.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Ost 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Begründung der Satzung wird gebilligt. 
2. Die Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht wird beschlossen. 
Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Unterlagen dienen lediglich der Information. Maßgebend ist das zum 
Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Dokument. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
Mit dieser Vorlage soll die Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das betreffende 
Gebiet beschlossen werden. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Hier geht es um die Darstellung des verwaltungsinternen Abstimmungsprozesses. Dieser hat 
stattgefunden. Es sind keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen mit der Folge 
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inhaltlicher Zielkonflikte aufgetreten. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
Die Beschlussvorlage dient zur 
Umsetzung des Leitziels „Leipzig wächst 
nachhaltig und dient dem Gemeinwohl“, 
dabei insbesondere dem Ziel 
„Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement“: 
Der Planungsprozess wurde eingeleitet 
mit der Zielstellung, ein neues 
gemeinwohlorientiertes Stadtquartier mit 
bezahlbarem Wohnraum für min. 4.000 
Einwohner zu entwickeln. Die Stadt ist 
bereits im Eigentum eines großen 
Flächenanteils im Planungsbereich. Für 
die Sicherung eines direkten 
Steuerungszugriffs sowie die 
Verringerung von 
Spekulationsmöglichkeiten soll ein 
Vorkaufsrecht für die derzeit noch in 
Privateigentum liegenden Grundstücke 
ermöglicht werden. 
 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Aufgrund des Strategiebeschlusses der Ratsversammlung VII-DS-08841 vom 18.10.2023 
wurde der Planungsprozess für das neue Stadtquartier „Heiterblick-Süd“ eingeleitet. Auf 
Grundlage der mit diesem Beschluss bestätigten Änderungsanträge aus den Fraktionen 
wurde 2024 der städtebauliche Wettbewerb durchgeführt. Ergänzend erfolgte am 18.12.2024 
die Beschlussfassung des Planungsbeschlusses (VII-DS-10617), durch welchen die 
notwendigen Haushaltsmittel bis zur Erlangung des Planungsrechts durch 
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan sowie die Einbindung der LESG GmbH in die 
Projektsteuerung der Erschließungsplanung bestätigt wurden. Das Bauleitplanverfahren zum 
Bebauungsplan Nr. 482 „Stadtquartier Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“ wurde mit dem 
Aufstellungsbeschluss (VII-DS-09690) bereits am 23.05.2024 eingeleitet. 
Um die im Aufstellungsbeschluss beschriebenen Ziele sichern zu können, soll eine Satzung 
über ein besonderes Vorkaufsrecht erlassen werden. 
Bei der Satzung handelt es sich um eine Satzung auf der Grundlage des § 25 Abs. 1 Nr. 2 
des BauGB. Die Satzung verschafft der Stadt lediglich ein Vorkaufsrecht, aber keine 
Vorkaufspflicht. Bei dessen Ausübung tritt die Stadt anstelle des ursprünglichen Käufers in 
den Kaufvertrag ein. Erst die tatsächliche Ausübung des Vorkaufsrechtes bringt Maßnahmen 
der Stadt und Kosten mit sich. Ob und, wenn ja, zu welchen Kaufpreisen das Vorkaufsrecht 
ausgeübt wird, ist derzeit nicht prognostizierbar. Dies wird, soweit erforderlich, Gegenstand 
weiterer Vorlagen sein.  
Näheres zum Satzungsinhalt und zur Begründung der Satzung ist den entsprechenden 
Anlagen zu entnehmen. 
 
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2.  Beschreibung der Maßnahme 
Maßnahme ist der Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. 
Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss der Ratsversammlung über die Satzung über 
ein besonderes Vorkaufsrecht für das betreffende Gebiet herbeigeführt werden. Die 
räumliche Lage und die Abgrenzung des Satzungsgebietes sind aus der Übersichtskarte und 
der Satzung zu ersehen. 
 
3.  Zeitplan 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt 
machen. 
Mit der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Finanzielle Auswirkungen sind unmittelbar durch den Beschluss dieser Vorlage und den 
Erlass der Satzung nicht zu erwarten. Siehe oben unter 1. Anlass. 
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein X wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Die Satzung verschafft der Stadt ein Vorkaufsrecht. Klimawirkungen können dabei nicht 
entstehen. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
Eine Bürgerbeteiligung ist nach den Regelungen des BauGB nicht vorgesehen; auch aus 
sonstigen Gründen besteht dazu kein Erfordernis.  
 
8.  Besonderheiten 
keine  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss kommt die Satzung nicht zustande. In Folge dessen besteht für die Stadt 
über das allgemeine Vorkaufsrecht hinaus nicht die Möglichkeit, das Eigentum an 
Grundstücken für insbesondere die in der Begründung zur Satzung genannten Zwecke zu 
erlangen. 
 
 
Anlage/n 
1 Übersichtskarte (öffentlich) 
 
2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (öffentlich) 
 
3 Begründung der Satzung (öffentlich) 
 
 
X
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Übersichtskarte – Lage des Satzungsgebietes 
für die Vorlage 
 
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 482 
„Stadtquartier Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“ 
Satzungsbeschluss 
 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1:10.000, Stand: 03/2025 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
 
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Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den  
Bebauungsplan Nr. 482 „Stadtquartier Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“ 
 
§ 1 Räumlicher Geltungsbereich 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), ohne Maßstab, Stand: 01/2024 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 
 
Alle genannten Flurstücke befinden sich in der Gemarkung Paunsdorf. Die durch „tw.“ gekennzeichneten Flurstücke 
liegen nur teilweise bzw. mit einer Teilfläche im Geltungsbereich der Satzung. 
 
§ 2 Anordnung des Vorkaufsrechtes 
Für den in § 1 festgesetzten räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung, für den die Stadt städtebauliche 
Maßnahmen in Betracht zieht, steht ihr zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein 
Vorkaufsrecht an den Grundstücken zu.  
Ausfertigung 
Die Ratsversammlung hat diese Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht beschlossen. 
Die Rechtsgrundlagen hierfür sind § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie § 4 der Sächsischen 
Gemeindeordnung (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung. 
Die Satzung wird hiermit ausgefertigt. 
Leipzig, den 
 
 
         (Siegel) 
 
    Burkhard Jung 
    Oberbürgermeister 
 
 
Hinweis: 
Die Satzung ist mit Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt Nr. ........................... am ........................... in Kraft getreten. 
 
 
 
   
Satzung über ein besonderes 
Vorkaufsrecht für den  
 
Bebauungsplan Nr. 482 „Stadtquartier 
Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“   
 Stadtbezirk: Ost 
 Ortsteil: Heiterblick 
 
Grenze des 
räumlichen 
Geltungs-
bereiches 
 
 
 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Stadtplanungsamt     Amtsleiterin 
10.01.2025  
 
 
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Begründung der Satzung über ein 
besonderes Vorkaufsrecht für den 
Bebauungsplan Nr. 482 „Stadtquartier 
Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“ 
 Stadtbezirk: Ost 
 Ortsteil: Heiterblick 
 
 
 
 Grenze des räumlichen 
 Geltungsbereiches 
 
 
 
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau  
Stadtplanungsamt 10.01.2025 
 
 
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Begründung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich  
des Bebauungsplans Nr. 482 „Stadtquartier Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“ Seite 2 
10.01.2025 
1. Lage und Situation des Satzungsgebietes 
Der Umgriff der V orkaufsrechtssatzung entspricht dem Geltungsbereich des Bebauungsplans 
Nr. 482 „Stadtquartier Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“. Das ca. 63,4 ha große Gebiet befindet 
sich im Stadtbezirk Ost und dort im Ortsteil Heiterblick 
Es ist nordöstlich der Kreuzung der Straßen „Paunsdorfer Allee“ und „Permoserstraße“ gelegen. 
Der räumliche Geltungsbereich der Satzung wird umgrenzt von 
 dem Landschaftsschutzgebiet „Paunsdorfer Wäldchen - Heiterblick“ sowie dem Abschluss ei-
nes ehemaligen Erdbeerfeldes im Westen,  
 der Paunsdorfer Allee und dem Wohngebiet „Kiebitzmark 1“ im Nordwesten bzw. Norden,  
 der Bundesautobahn 14 und der Herzberger Straße im Nordosten bzw. Osten sowie 
 der Bundesstraße 6/Permoserstraße im Süden. 
Das Plangebiet umfasst die Flurstücke Nr. 835/1 (tw.), 836/6 (tw.), 837/4 (tw.), 838/4 (tw.), 839/1 
(tw.), 840, 841/1 (tw.), 843/1, 845/5, 846/1, 848/1, 849/1 (tw.), 850/4, 850/8, 851/2, 851/4, 853/1, 
854/1, 892/2, 892/4, 893/2, 893/5, 894/7, 894/8, 899/5, 1016 (tw.), 1017/1. 
(tw.=teilweise) 
Alle genannten Flurstücke befinden sich in der Gemarkung Paunsdorf. 
Die genaue Lage und die Abgrenzung des Gebietes sind dem Deckblatt und der Satzung zu entneh-
men. Grundlage für die Festsetzung ist die Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) Leipzig mit 
Stand 01/2024. 
 
2. Anlass und Erfordernis der Satzung 
Der Anlass für die Aufstellung der Satzung für ein besonderes V orkaufsrecht ist die vorsorgende, 
den Planungsprozess des B-Plans Nr. 482 begleitende Sicherung von Flächen für die kommunale 
Daseinsvorsorge, die Wohnraumentwicklung, den Gemeinbedarf und darüber hinaus gehende Be-
darfe, wie zum Beispiel notwendige Flächen für Verkehrs-, Versorgungs- und weiterer Infrastruk-
turanlagen oder Grün- und Freiflächen. 
Mit dem Erlass der Satzung über ein besonderes V orkaufsrecht sollen die Planungsziele des sich in 
Aufstellung befindenden Bebauungsplans Nr. 482 „Stadtquartier Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“ 
prozessbegleitend gesichert werden.  
Das Bebauungsplanverfahren wurde eingeleitet, um die planungsrechtlichen Grundlagen für ein 
neues Stadtquartier „Heiterblick-Süd“ zu entwickeln. Mit diesem neuen Stadtquartier soll Wohn-
raum für über 4.000 Einwohner bereitgestellt werden bei Einbettung der Siedlungsfläche in einen 
ökologisch hochwertigen Landschaftsraum und Vernetzung mit den umliegenden Stadtquartieren. 
Das Erfordernis für den Erlass der Satzung über ein besonderes V orkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 
2 des Baugesetzbuches (BauGB) ergibt sich daraus, dass, um die in Betracht gezogenen städtebauli-
chen Maßnahmen in dem Gebiet realisieren zu können, sich dafür benötigte, räumlich zusammen-
hängende Flächen in privatem Eigentum befinden und durch die Stadt erworben werden sollten. 
Nur mit der V orkaufsrechtssatzung kann rechtlich abgesichert werden, dass die notwendigen 
Grundstücke im Falle ihrer Veräußerung von der Stadt vorrangig erworben werden können. Damit 
dient die Satzung der Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung. 
 
  
7 von 8 in Zusammenstellung
Begründung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich  
des Bebauungsplans Nr. 482 „Stadtquartier Paunsdorfer Allee/Permoserstraße“ Seite 3 
10.01.2025 
3. Inhalte und allgemeine Auswirkungen der Satzung 
Inhalt der Satzung ist das besondere V orkaufsrecht auf der Grundlage des § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB. 
Mit diesem V orkaufsrecht steht der Stadt im Geltungsbereich der Satzung ein V orkaufsrecht nach 
Maßgabe der §§ 24 ff BauGB an bebauten und unbebauten Grundstücken zu. 
Mit Ausübung des V orkaufsrechtes ist die Stadt in der Lage, die städtebaulichen Maßnahmen, die 
sie in dem Gebiet in Betracht zieht, umzusetzen. Damit kann sie zur Sicherung einer geordneten 
städtebaulichen Entwicklung beitragen. 
 
 
 
Dr.-Ing. Brigitta Ziegenbein 
Amtsleiterin 
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