Umsetzung des Raumsystems von der Pablo-Neruda-Schule an die 24. Schule - Bau- und Finanzierungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06442
Datum: 2018-11-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
 
Verwaltungsausschuss 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06442 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung des Raumsystems von der Pablo-Neruda-Schule an die 24. Schule - Bau- 
und Finanzierungsbeschluss 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
FA Finanzen    
FA Stadtentwicklung und Bau    
SBB Ost    
Verwaltungsausschuss  05.12.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
 
1. Der Baubeschluss für die Maßnahme Umsetzen/Aufstellen eines Raumsystems zur 
Abdeckung von langfristigen Kapazitätsbedarfen am Schulstandort 24. Grundschule 
wird gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Nr. 1 bestätigt.  
 
2. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 1.368.000 €. Der städtische Anteil 
beträgt 1.368.000 €. 
 
3. Die Mittel für diese Maßnahme werden im PSP-Element „24. Schule“ 
(1.100.21.1.1.01.09) im Budget 51_UH2 wie folgt vorgesehen:  
2018: 20.000 € 
2019: 1.348.000 € 
Die Jahresscheibe im Haushaltjahr 2019 ist i.H.v 1.275.100 € veranschlagt. Die 
restliche Summe von 72.850 € wird in 2019 im Rahmen des Budgets 51_UH2 
bereitgestellt.   
Die überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für Planungs- und 
Projektsteuerungskosten der LESG im Haushaltjahr 2018 i.H.v. 20.000 € werden im 
PSP-Element 1.100.21.1.1.01.09 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 
formale Deckung Ergebnishaushalt (109862000), dafür werden Mittel in entsprechender 
Höhe im PSP-Element „zentrale Planungsmittel“ (7.0001104) gesperrt.  
 
4. Die anfallenden Folgekosten im Haushaltsjahr 2019 i.H.v. ca. 46.000 € und in 2020 von 
ca. 48.000 € sowie 37.000 € für die Ausstattung werden innerhalb der jeweiligen 
Budgets   gedeckt. 
 
5. Mit der Realisierung der Maßnahme wird die LESG beauftragt. 
 
2/6
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
In den kommenden Schuljahren wird die Nachfrage an Schulplätzen an der 24. Schule stetig 
ansteigen. Bereits jetzt schon liegt die Grundschule über dem Kapazitätsrichtwert – Tendenz 
steigend. Der Bedarf an Grundschulplätzen an der 24. Schule wird für eine 3,5-zügigkeit (mit 
zwei LRS-Klassen) in den nächsten Jahren prognostiziert.  
Des Weiteren ist der derzeit vorhandene Speiseraum und die Küche nicht ausreichend für die 
Anzahl der Essensteilnehmer und bedarf dringend einer Alternativlösung. 
Aus diesem Grund wird eine kurzfristige Lösung, Umsetzen des Raumsystems von der P.-
Neruda-Schule, zur Kapazitätserhöhung und Absicherung der Mittagsessensversorgung an der 
24. Schule für notwendig erachtet.  
Aus bautechnischer Sicht wird mit einer möglichen Standzeit des Raumsystems von mindestens 
25 Jahren gerechnet. Damit kann auch langfristig der Bedarf an Grundschulplätzen entsprechend 
Schulnetzplanung im Stadtbezirk Ost gesichert werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/6
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
2018 
2019 
 
 
2019 
2019 
 
 
20.0000 
1.311.000 
 
37.000 
 
7.0001104 
1.100.21.1.1.01.09 SK 
42119000 
1.100.21.1.1.01.09 SK 
42531000 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
2019 
2020 
2020 
2021 
46.000 
48.000 
51.BW, 551_UH1 
51.BW, 51_UH1 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
 
 
 
 
  
4/6
 
 
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
Mit der Planung der Umsetzung soll noch im Jahr 2018 begonnen werden, damit im 
Spätherbst 2019 die Umsetzung von der Pablo-Neruda-Schule an die 24. Schule erfolgen 
kann. Die Umsetzung ist Voraussetzung für die dringend benötigte Fertigstellung der 
Freianlagen der Pablo-Neruda-Schule. 
 
2 Sachverhalt  
 
2.1 Anlass  
 
In den kommenden Schuljahren wird die Nachfrage an Schulplätzen an der 24. Schule stetig 
ansteigen. Bereits jetzt schon liegt die Grundschule über dem Kapazitätsrichtwert – Tendenz 
steigend. Der Bedarf an Grundschulplätzen an der 24. Schule wird für eine 3,5-zügigkeit (mit 
zwei LRS-Klassen) in den nächsten Jahren prognostiziert.  
 
Des Weiteren ist der derzeit vorhandene Speiseraum und die Küche nicht ausreichend für 
die Anzahl der Essensteilnehmer und bedarf dringend einer Alternativlösung.  
Aus diesem Grund wird eine kurzfristige Lösung, Umsetzen des Raumsystems von der P.-
Neruda-Schule, zur Kapazitätserhöhung und Absicherung der Mittagsessensversorgung an 
der 24. Schule für notwendig erachtet.  
 
Aus bautechnischer Sicht wird mit einer möglichen Standzeit des Raumsystems von 
mindestens 25 Jahren gerechnet. Damit kann auch langfristig der Bedarf an 
Grundschulplätzen entsprechend Schulnetzplanung im Stadtbezirk Ost gesichert werden.  
Strategische Ziele  
 
Mit dem anhaltenden Bevölkerungs- und Geburtenwachstum in der Stadt Leipzig werden 
Maßnahmen zur bedarfsgerechten Entwicklung der Schulinfrastruktur notwendig. Das 
vorhandene Schulnetz ist am Bedarf auszurichten und es besteht für den kommunalen 
Schulträger die Verpflichtung, die entsprechenden Kapazitäten bereitzustellen. In den 
kommenden Schuljahren werden verstärkt im Stadtbezirk Ost Grundschulkapazitäten 
benötigt. Der Bedarf an Schulplätzen betrifft u.a. auch den Einzugsbereich der 24. Schule.  
 
2.2 Operative Umsetzung  
 
Die geplante Maßnahme fördert die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt und schafft 
zukunftsorientierte Bildungsangebote.  
 
2.3 Realisierungs-/ Zeithorizont  
 
02/2019 - Planungsbeginn  
05/2019 - Einreichung Baugenehmigung  
07/2019 - Ausschreibung Tiefbauleistungen und Umsetzung Interim (2 Lose)  
09/2019 - Baubeginn Tiefbau/Fundamente inkl. Fettabscheider  
11/2019 - Umsetzung Interim  
01/2020 - Innenausbau + 2. Dachhaut Gebäude  
03/2020 – Fertigstellung  
5/6
3 Finanzielle Auswirkungen  
 
Finanzieller Aufwand im Ergebnishaushalt  
 
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.  
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung  
 
Die Maßnahme betrifft die 1:1-Umsetzung des Gebäudes vom Altstandort zum Standort 
24. Schule, d.h. die Entwurfs- und auch Ausführungsplanung sind zu großen Teilen 
vorhanden. Es sind lediglich Anpassungsarbeiten insbesondere die Planung des 
Brandschutzes erforderlich.  
 
Kostengruppe Gesamt 
100 Grundstück 0 
200 Herrichten und Erschließen 108.000 
300 Bauwerk – Baukonstruktionen 628.000 
400 Bauwerk – Technische Anlagen in der KG 300 
enthalten 
500 Außenanlagen 257.000 
600 *) Ausstattung und Kunstwerke 132.000 
700 Baunebenkosten 243.000 
Summe  1.368.000 
 
*) die vorhandene, bewegliche Ausstattung wurde an die sanierte Pablo-Neruda-Schule 
umgesetzt und muss neu beschafft werden. Die Gesamtkosten (KG 600) beinhalten einen 
konsumtiven Anteil von 37.000 € für Klassenraumausstattung und Nebenräume. Die 
Kostendeckung erfolgt innerhalb des Eckwertes des Amtes für Jugend, Familie und 
Bildung. 
 
Finanzierungsplan  
 
Maßnahme Kosten 
Gesamt 1.368.000 
Fördermittel *) 0 
Eigenmittel 1.368.000 
 
*) Auf Nachfrage teilte die SAB mit, dass das Umsetzen eines gebrauchten Raumsystems 
nicht förderfähig ist.  
 
Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung im Ergebnishaushalt (brutto, in €) 
 
Jahr 2018 2019 Gesamt 
Aufwendungen 20.000 *) 1.348.000 1.368.000 
Erträge 0   
Eigenanteil 20.000 *) 1.348.000 1.368.000 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
*) Die Mittel werden für vorbereitende Planungsleistungen wie Vermessung, 
Baugrunduntersuchung, Kamerabefahrung der Abwasserleitung etc. benötigt. Die 
Finanzierung erfolgt aus dem Budget zentrale Planungsmittel PSP-Element 7.0001104. Der 
im Finanzhaushalt vorhandene Betrag wird gesperrt und im Ergebnishaushalt aus der 
Kostenstelle formale Deckung Ergebnishaushalt (109862000) außerplanmäßig bereitgestellt.  
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan  
 
Nein  
 
 
6/6
5 Bürgerbeteiligung  
 
Nein, Nutzerbeteiligung  
 
Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist im Bereich der Farbgebung im 
Innenbereich und der Gestaltung der Außenanlagen vorgesehen. Die Beteiligung erfolgt im 
Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets und hat keine bautechnischen, 
bauverzögernde oder weitere finanziellen Auswirkungen. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage  
 
Die Maßnahme soll über die LESG als Projektsteuerer realisiert werden. Zu den Leistungen 
der LESG gehört auch die Vergabe der Planungsleistungen. Die genauen Untersuchungen 
und notwendigen Abstimmungen mit den Ämtern erfolgen im Rahmen der Projektsteuerung.  
Derzeit steht auf dem Schulhof des Bestandsgebäudes der Pablo-Neruda-Schule ein im 
Eigentum der Stadt befindliches Raumsystem, dass nach Abschluss der Sanierungsarbeiten 
des Altgebäudes an dieser Stelle nicht mehr benötigt wird.  
 
Nach Fertigstellung der Sanierung des Altgebäudes muss das Raumsystem zwingend an 
einen anderen Standort versetzt werden, damit der Schulhof fertiggestellt und die 
notwendigen Pausenfreiflächen nachgewiesen werden können. Da eine Zwischenlagerung 
wirtschaftlich nicht zu vertreten ist, kann die Gestaltung der Schulhofflächen erst ab Herbst 
2019 erfolgen.  
 
Eine Aufstellung des Raumsystems (einschließlich des Speiseraumes) wäre für die 24. GS 
ideal, da auf dem Schulgrundstück genügend Fläche zur Aufstellung vorhanden ist und eine 
Kapazitätserweiterung ermöglicht werden kann. Es soll eine Nachnutzung des in Eigentum 
der Stadt Leipzig befindlichen Raumsystems Pablo-Neruda-Schule erfolgen. Der Kauf der 
Container erfolgte durch öffentliche Ausschreibung. Im Rahmen einer Vergleichsbetrachtung 
Kauf/Anmietung erwies sich die Kaufvariante als die wirtschaftlichere. 
 
Die Nachhaltigkeit der Lösung wird auch durch die Fortschreibung des Schulnetzplanes und 
die erwartete Standzeit nach der Umsetzung an die 24. Grundschule von mindestens 25 
Jahren bestätigt.  
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Bei Nichtbeschlussfassung sind die räumlichen Kapazitäten ab dem Schuljahr 2019/2020 am 
Schulstandort der 24. Grundschule nicht mehr ausreichend. Die vorhandenen schulischen 
Einrichtungen können den Bedarf nicht mehr absichern. Die Stadt Leipzig ist entsprechend 
dem Sächsischen Schulgesetz § 21 Abs.2 verpflichtet, Schulen einzurichten und 
fortzuführen, wenn ein öffentliches Bedürfnis hierfür besteht. Dies ist entsprechend dem in 
der Fortschreibung der Schulnetzplanung 2017 prognostizierten und durch die 
Ratsversammlung der Stadt Leipzig bestätigtem Bedarf der Fall. 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
Anlage 1 Lageplan  
Anlage 2 Foto Teilansicht Raumsystem am Standort Pablo-Neruda-Schule 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☒ ☐ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12