Baulicher Zustand und avisierte Sanierung der Paul-Robeson-Schule Leipzig – Nachfrage zur Anfrage VIII-F-00269
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00407
Datum: 2024-11-07
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage-Nr. VIII-F-00407 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00407 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Baulicher Zustand und avisierte Sanierung der Paul-Robeson-Schule 
Leipzig – Nachfrage zur Anfrage VIII-F-00269 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 21.11.2024 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Die Einreicherin bedankt sich für die Beantwortung der ursprünglichen Anfrage. Aus der 
schriftlichen Beantwortung sowie der mündlichen Beantwortung von Nachfragen während 
der Ratsversammlung vom 23. Oktober 2024 ergeben sich auch im Kontext der weiteren 
öffentlichen Diskussion (Artikel der LVZ in Anlage 1) Nachfragen. 
 
Deshalb fragen wir: 
 
1. Welche inhaltlichen Darstellungen zur Beantwortung der Frage 1 der Anfrage VIII-F-
00269 ergeben sich aus der „detaillierten Aufstellung zum Vorgang sowie zu den 
geplanten Maßnahmen“ im „Rahmen der Berichterstattung zur Paul-Robeson-Schule 
im Fachausschuss Jugend, Schule und Demokratie am 14.11.2024? (Da die 
Fragestellerin in öffentlicher Anfrage gefragt hat und öffentliches Interesse am 
Sachverhalt besteht, bittet die Fragestellerin um Beantwortung in öffentlich 
zugänglicher Form und Beifügung der detaillierten Aufstellung als Anlage zur 
Antwort!) 
2. Aus welchem Grund und ohne Beseitigung der grundsätzlichen Mängel des 
baulichen Brandschutzes wird nunmehr eine brandschutztechnische Stellungnahme 
eingeholt? Wann wurde bzw. wird diese beauftragt und welcher Gutachter/welches 
Unternehmen wurde bzw. wird mit der Stellungnahme beauftragt? Wann wird die 
Stellungnahme erwartet? 
3. Wann wurde bzw. wird die Änderung der Warmwassererzeugung für die Sporthalle 
beauftragt und bis wann soll die Maßnahme abschließend realisiert werden? 
4. Wann wurde bzw. wird die Mängelbeseitigung Blitzschutz (Schule) beauftragt und bis 
wann ist die Realisierung der Maßnahme geplant? 
5. Wann wurden innerhalb der Oktoberferien wie viele Fenster der Schule jeweils 
repariert (so dass Öffnen und Schließen gefahrlos möglich ist), gewechselt bzw. 
zugenagelt/zugeschraubt? 
6. Wann wurden die vorläufigen Flucht- und Rettungspläne durch wen erstellt und 
angebracht? 
7. Wann wurde die Reparatur der Außenjalousie am Neubau beauftragt und bis wann 
ist die Realisierung der Maßnahme geplant? 
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8. Warum soll erst nach Vorliegen der neu beauftragten brandschutztechnischen 
Stellungnahme Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes abgeleitet wie 
Flucht- und Rettungswegepläne und das Nachrüsten des Feueralarms, wenn doch 
die Schule im gegenwärtigen Zustand bis 2035 fortbestehen soll und der 
Gefährdungszustand derzeit besteht? 
9. Welche Rechtsvorschriften sind für die Bewertung der 
Zumutbarkeit/Nichtzumutbarkeit des Schulweges einschlägig und kannte die Stadt 
diese? Welcher maximale Schulweg ist danach in Anschlag zu bringen? 
10. Könnte die Verwaltung mittelfristig (drei bis fünf Jahre) ein Bebauungsplanverfahren 
für den Auslagerungsstandort Bremer Straße anstoßen, wie lange würde ein solches 
dauern und seit wann bemüht sich die Stadt Leipzig um den Erwerb des 
entsprechenden Grundstücks? 
 
Anlage/n 
1 LVZ_Paul-Robeson-Schule_print_2024-11-02 (öffentlich) 
 
 
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