Projektantrag für das Vorhaben Ampelassistent ("Le_Assistent") im Rahmen der Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07574
Datum: 2022-12-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07574 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Projektantrag für das Vorhaben Ampelassistent ("Le_Assistent") im 
Rahmen der Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler 
Verkehrssysteme" 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
 Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.12.2022: 
1. Die Einreichung des Förderantrags Ampelassistent ("Le_Assistent") wird bestätigt. Der 
Antrag wurde durch das VTA unter Gremienvorbehalt zum Stichtag 9.9.2022 eingereicht. 
2. Das Projekt soll bei positivem Fördermittelbescheid vom 01.01.2023 - 31.12.2024 
umgesetzt werden. 
3. Die Gesamtkosten werden auf 350.000 € (brutto) geschätzt. Der städtische Anteil 
beträgt 122.500,00 €. 
4. Die Auszahlungen sind im PSP-Element 7.0001693.700 (Ersatzinvestitionen 
Verkehrsmanagement) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant: 
2023: 100.000 € (brutto)  2024: 250.000 € (brutto) 
5. Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0001693.705 (Ersatzinvestitionen 
Verkehrsmanagement) wie folgt geplant: 
2023: 65.000 € (brutto)  2024: 162.500 € (brutto) 
6. Folgekosten fallen ab 2025 an und betragen vsl. 25.000 € (brutto). Die Mittel sollen aus 
der Position 44323000 (Wartungsverträge) des SG 66.63 bereitgestellt werden. Eine 
Aufstockung des Budgets wird im Rahmen der Haushaltsplanung ab 2025 angemeldet. 
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtgebiet Leipzig 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss X   Verwaltungshandeln   
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   Sonstiges: 
  
Mit der Vorlage soll der Gremienvorbehalt für einen beim BMDV eingereichten Förderantrag 
aufgehoben werden. Der Fördermittelantrag soll als Teil der Weiterentwicklung des 
Verkehrsmanagements in Leipzig die Bereitstellung einer App (Ampelassistent) zur 
Anwendung auf dem Smartphone ermöglichen, die den Nutzenden ein vorausschauenderes 
und gleichmäßigeres Fahren erleichtern soll.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  X nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein  X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen 2023 
2024 
2023 
2024 
 65.000 € 
162.500 €  7.0001693.705 
  Auszahlungen 2023 
2024 
2023 
2024 
100.000,00 € 
250.000,00 €  7.0001693.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)  ab 2025    25.000 €  44323000 
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen           
        
Steuerrechtliche Prüfung   x nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel 
aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
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Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja x  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja x  nein 
3 von 17 in Zusammenstellung
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Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung   ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  x ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
entfällt 
I.Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
II.Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
III. Strategische Ziele  
- Nachhaltige Mobilität: Stärkung des Umweltverbundes durch Attraktivitätssteigerung des 
Radverkehrs (Information über "Grüne Welle" für Radfahrer) 
- Leistungsfähige technische Infrastruktur: Aufwertung des Verkehrsmanagements um 
Prognosedaten von Ampelschaltungen, Übergabe der Information an Verkehrsteilnehmer 
über eine App und Schnittstelle, Impulse für die Modernisierung der Datennetze von 
Ampelanlagen im Stadtgebiet, Beitrag in Richtung automatisiertes Fahren und 
Assistenzsysteme des ÖPNV. 
- Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität: Unterstützung einer effizienten Fahrweise bei 
PKW-Fahrern und dadurch Reduzierung von verkehrsbedingten Emissionen   
  
IV.Sachverhalt  
1.Anlass  
Im Rahmen des Bundesförderungsprogramms "Digitalisierung kommunaler 
Verkehrssysteme" wurde vom VTA eine Projektskizze zur Realisierung eines 
“Ampelassistenten” entworfen und durch den vom BMDV beauftragten Projekträger VDI 
positiv bewertet.  
Das Ziel des Vorhabens “Le_Assistent” ist es, durch die Information von Rad- und 
Autofahrenden über eine App einen flüssigeren und ökonomischeren Verkehrsfluss zu 
erzeugen ("Grüne Welle"). Durch die Information, bei welcher Geschwindigkeit die nächste 
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Ampel bei Grün erreicht wird, können Haltevorgänge vermieden und der Komfort beim 
Radfahren gesteigert werden. Für den Kfz-Verkehr führen gleichmäßige Geschwindigkeiten 
und die Verminderung von starken Brems- und Beschleunigungsmanövern sowie von 
unnötigen Stopps zur Senkung von Schadstoffemissionen und Feinstaubbelastung. Im 
Rahmen des Projektes soll auch die Nutzung der Daten und der App für ÖPNV-Fahrzeuge 
mit berücksichtigt werden (Assistenzsysteme im Fahrzeug). Das Vorhaben hat damit einen 
multimodalen Ansatz und adressiert unterschiedliche Verkehrsträger. 
Mit Datum vom 11.8.2022 liegt dem VTA eine darauf basierende Aufforderung zur 
Projektantragsellung vor. Der Projektantrag wurde entsprechend erstellt und rechtzeitig zum 
Stichtag 9.9.2022 eingereicht. Der Förderantrag steht unter Gremienvorbehalt und bedarf zur 
Aufhebung des Vorbehalts den Beschluss dieser Vorlage. 
2.Beschreibung der Maßnahme  
Das VTA plant im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler 
Verkehrssysteme“ die Integration eines intelligenten Ampelassistenten in das bestehende 
Verkehrsmanagementsystem. Das System addressiert dabei sowohl den Rad- als auch 
Autoverkehr.  
Der Ampelassistent verwendet aktuelle Positionsdaten der Nutzenden über die 
Ortungsfunktion ihrer Smartphones, um ihnen den Status der vorausliegenden Ampel (LSA) 
anzuzeigen. Dieser Status wird aus aktuellen und historischen Verkehrsdaten der 
entsprechenden Anlage errechnet. Über eine visuelle Darstellung wird auf dem Smartphone 
angezeigt, wann mit einem Signalbildwechsel der LSA zu rechnen ist und eine 
Geschwindigkeit empfohlen, bei welcher sie die LSA bei „Grün“ erreichen. Ebenso soll 
dargestellt werden, wann die LSA auf „Rot“ umschaltet, um unnützes Beschleunigen vor 
Ankunft an der LSA zu vermeiden. Beim Verweilen an der LSA wird die voraussichtliche 
Wartezeit bis zum Signalbildwechsel angezeigt, was insbesondere im MIV-Verkehr zum 
Abstellen des Motors motiviert. Fahrradfahrende können durch die intelligente Prognose den 
Kraftaufwand beim Fahren minimieren und entspannter und gleichmäßiger am Verkehr 
teilnehmen. 
Die Grundlage für die genannten Funktionen bilden im Verkehrsmanagementsystem 
berechnete Schaltprognosen für einzelne LSA. Die Schnittstelle zum Verkehrsteilnehmer 
bildet eine App (PKW / Fahrrad), die im Rahmen des Vorhabens eingeführt werden soll. In 
dem Zusammenhang soll auch die Nutzung der Daten und der App für ÖPNV-Fahrzeuge der 
LVB mitberücksichtigt werden (Assistenzsysteme im Fahrzeug). 
Die Lösung hat gemessen am finanziellen Einsatz eine große Breitenwirkung. Die geplante 
App bietet einen Mehrwert für das Verkehrsmanagement (Schaffung von neuen 
Instrumenten der Verkehrsoptimierung als auch neue Datenbasis) mit der Folge der 
Emissionsreduzierung des Verkehrs. Die Verkehrsteilnehmer erhalten eine App, welche die 
Optimierung der eigenen Mobilität positiv beeinflusst und einen Beitrag zur Stärkung des 
Umweltverbundes liefert. Das System steigert darüber hinaus die Sicherheit im Verkehr, in 
dem die Verkehrsteilnehmenden vorausschauender im Bezug auf die Überquerung von 
Knotenpunkten agieren können. Das Vorhaben wirkt sich flächendeckend im Stadtgebiet 
aus, da über die Hälfte der stationären Ampelanlagen mit der neuen Technik abgedeckt 
werden kann. Ein weiterer Ausbau des Systems wird nach Abschluss des Fördervorhabens 
geprüft. 
3.Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Umsetzung des Vorhabens setzt einen positiven Fördermittelbescheid voraus und ist für 
den Zeitraum 1.1.2023 bis 31.12.2024 vorgesehen. 
4.Finanzielle Auswirkungen  
Das Vorhaben hat ein Gesamtvolumen von 350.000 €, davon werden 65% gefördert. Die 
Deckung des Eigenanteils von 122.500,00 € erfolgt aus dem PSP-Element 7.0001693.700 
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Folgekosten von vsl. 25.000 € (brutto) fallen ab 2025 an und sollen aus der Position 
44323000 (Wartungsverträge) des VTA bereitgestellt werden. Eine Aufstockung des Budgets 
wird im Rahmen der Haushaltsplanung ab 2025 angemeldet.  
5.Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine 
6.Bürgerbeteiligung  
nicht erforderlich 
7.Besonderheiten 
entfällt 
8.Folgen bei Nichtbeschluss  
Der Förderantrag wird zurückgezogen und das Projekt nicht umgesetzt. 
 
Anlage/n 
1 Eingereichte Projektskizze: Ampelassistent_in_Leipzig (nichtöffentlich) 
 
2 Antrag Projekskizze (öffentlich) 
 
3 Aufforderung zur Antragstellung LE_Asssistent (öffentlich) 
 
 
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Projektblatt zur Skizze
An das Bundesministerium für Digitales und Verkehr
zur Fördermaßnahme: Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme 
im Förderbereich: Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Skizzenphase 
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Abt. Straßenverkehrsbehörde/Verkehrsmanagement, Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig
Online-Kennung: 
Akronym:
100595238
Le_Assistent 
FKZ
Kennwort
VDI/VDE Innovation + Technik GmbH 
 
Steinplatz 1 
10623 Berlin 
 Eingerahmte Felder bitte freilassen
Skizzeneinreicher:   Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Abt. Straßenverkehrsbehörde/Verkehrsmanagement
Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig Vorhabenthema:
Ampelassistent in Leipzig 
 Planlaufzeit: 01.01.2023 bis 31.12.2024
Finanzierung:
Gesamtmittel: 350.000,00 € Beantragte Fördermittel: 227.500,00 €
Beantragte Förderquote: 65,00 %
Ansprechperson Projektleitung: Herr  Thomas Grzeschik, (Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]), [E-MAIL ENTFERNT]
Wichtige Angaben:
Die Datenschutzhinweise wurden zur Kenntnis genommen und bestätigt.
Liste der beigefügten Skizzenunterlagen:
Angaben zu den Ansprechpersonen
Angaben zur Finanzierung
Kurzfassung der Vorhabenbeschreibung 
Projektbeschreibung
15.07.2022       
Ort und Datum Name / Unterschrift
7 von 17 in Zusammenstellung
FKZ: 2 Online-Kennung: 100595238 
A00  Skizzeneinreicher/in
Rechtsverbindlicher Name des/der Skizzeneinreichers/in <0110>
A01 
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Abt. Straßenverkehrsbehörde/Verkehrsmanagement 
Straße <0120>
A02 Prager Straße 118-136 
Postleitzahl <0150a> Ort <0160a>
A03 04317  A04 Leipzig 
Land <0130>
A05 Deutschland 
Postfach <0130> Postleitzahl (zu Postfach) Ort (zu Postfach) <0160b>
A06   A07   A08  
Großkundenanschrift
Postleitzahl (zu Großkunde) <0150c> Ort (zu Großkunde) <0160c>
A09   A10  
Telefon-Nr.: <0270> Fax-Nr.: <0281>
A11   A12  
Mailadresse Web-Adresse 
A13   A14  
8 von 17 in Zusammenstellung
FKZ: 3 Online-Kennung: 100595238 
SKI Vorhabenbeteiligte
Projektkoordination/-leitung
Fördermittel Gesamtmittel FQuote
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Abt. 
Straßenverkehrsbehörde/Verkehrsma
nagement,
Herr  Thomas Grzeschik
Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig
03411239084 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Deutschland
 227.500,00 €  350.000,00 €  65,00 % SO
Begründung
Bei dem Skizzeneinreicher handelt es sich um eine Kommune. Angesetzt wird der Basisfördersatz.
9 von 17 in Zusammenstellung
FKZ: 4 Online-Kennung: 100595238 
S00  Ausführende Stelle
Name <0210>
S01 
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Abt. Straßenverkehrsbehörde/Verkehrsmanagement 
Straße <0225>
S02 Prager Straße 118-136 
Postleitzahl <0230a> Ort <0240a>
S03 04317  S04 Leipzig 
Land <0220>
S05 Deutschland 
Postfach <0230b> Postleitzahl (zu Postfach) Ort <0240b>
S06   S07   S08 
Postleitzahl (zu Großkunde) <0230c> Ort (zu Großkunde) <0240c>
S09   S10  
Telefon-Nr.: Fax-Nr.: 
S11   S12  
Mailadresse Web-Adresse 
S13   S14  
10 von 17 in Zusammenstellung
FKZ: 5 Online-Kennung: 100595238 
SKI Personenbezogene Daten
   
Ansprechperson Projektleitung
Anrede Vorname Name <0294> akad. Grad 
P01 Herr  P02 Thomas  P03 Grzeschik  P04  
Telefon-Nr.: <0295> Fax-Nr.: <0297>
P05 03411239084  P06  
Mailadresse <0296>
P07 [E-MAIL ENTFERNT] . 
D00Datenschutzhinweis:
D01 Die in der Skizze enthaltenen personenbezogenen Daten und sonstigen Angaben werden vom Empfänger 
der Skizze und seinen Beauftragten im Rahmen seiner/ihrer Zuständigkeit erhoben, verarbeitet und genutzt. 
Eine Weitergabe dieser Daten an andere Stellen richtet sich nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) 
bzw. diesem vorgehenden Rechtsvorschriften (§1 Abs. 3 BDSG). 
Soweit in der Skizze personenbezogene Daten von Beschäftigten des/der 
Einreichers/in oder sonstigen natürlichen Personen enthalten sind, wurden diese 
entsprechend den Datenschutzhinweisen informiert und deren Einverständnis 
eingeholt. Ja
11 von 17 in Zusammenstellung
FKZ: 6 Online-Kennung: 100595238 
SKI Vorhabenbezogene Daten
V00 Vorhabenbeschreibung 
Kurzwort (Akronym) des Vorhabens 
V05 Le_Assistent 
Thema <0100>
V06 Ampelassistent in Leipzig 
Kurzfassung der Vorhabenbeschreibung 
Vorhabenbeschreibung (kann veröffentlicht werden) <0900>
V07 Die Stadt Leipzig plant im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ 
die Integration eines intelligenten Ampelassistenten in das bestehende Verkehrsmanagementsystem. 
Dieser verwendet aktuelle Positionsdaten des Nutzers (Verkehrsteilnehmers) über die GPS-
Ortungsfunktion seines Smartphones, um ihm den Status der vorausliegenden Lichtsignalanlage (LSA) 
anzuzeigen. Dieser Status wird aus aktuellen und historischen Verkehrsdaten der entsprechenden Anlage 
errechnet. Über eine visuelle Darstellung wird nun auf dem Smartphone angezeigt, wann mit einem 
Signalbildwechsel der LSA zu rechnen ist. Dem Verkehrsteilnehmer soll daraufhin eine Geschwindigkeit 
empfohlen werden, bei welcher er die LSA bei „Grün“ erreicht. Ebenso soll dargestellt werden, wann die 
LSA auf „Rot“ umschaltet, um, einen unnützen Beschleunigungsvorgang des Verkehrsteilnehmers zu 
vermeiden. Beim Verweilen an der LSA wird die voraussichtliche Wartezeit bis zum Signalbildwechsel 
angezeigt, um zum Abstellen des Motors zu motivieren.
Ein weiterer Anwendungsfall des Ampelassistenten ist die Nutzung durch Fahrradfahrer. Diese können 
durch die intelligente Prognose den Kraftaufwand beim Fahren minimieren und somit entspannter und 
gleichmäßiger am Verkehr teilnehmen.
Die Grundlage für die genannten Funktionen bilden im Verkehrsmanagementsystem berechnete 
Schaltprognosen für einzelne LSA. Die Schnittstelle zum Verkehrsteilnehmer bildet eine App (PKW / 
Fahrrad), die im Rahmen des Vorhabens eingeführt werden soll. In dem Rahmen soll auch die Nutzung der 
Daten für ÖPNV-Fahrzeuge mitberücksichtigt werden. Grundsätzlich ist die Berechnung der Prognosen 
auch für ÖV-Signalgruppen möglich. 
 
.
 
12 von 17 in Zusammenstellung
FKZ: 7 Online-Kennung: 100595238 
Anlagen
Dokumenttyp Dateiname Beschreibung
Ergänzende Anhänge Ampelassistent_in_Leipzig.pdf Projektskizze Assistent 
13 von 17 in Zusammenstellung
Von:        "Paul, Alexander" <[E-MAIL ENTFERNT]> 
An:        Thomas Grzeschik <[E-MAIL ENTFERNT]> 
Kopie:        "Großmann,Ole" <[E-MAIL ENTFERNT]> 
Datum:        11.08.2022 18:59 
Betreff:        16DKV50042 „Le_Assistent“ – Aufforderung Antragseinreichung 
Sehr geehrter Herr Grzeschik, 
 
vielen Dank für Ihre Projektskizze „Le_Assistent“ (100595238), welche Sie im 
Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (DkV)“ 
des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) eingereicht haben. 
 
Wir freuen uns, Ihnen nach Abschluss des Auswahlverfahrens mitteilen zu können, 
dass der von Ihnen eingereichte Vorschlag positiv bewertet wurde und dass Sie 
hiermit zur Antragsstellung aufgefordert werden. 
 
Unter folgendem Link gelangen Sie zum Formular der Antragstellung: 
https://foerderportal.bund.de/easyonline/reflink.jsf?m=DKV&b=DKV-ANTRAG&t=AZA 
 
Falls Sie nicht direkt zum Formular für das Förderprogramm DkV weitergeleitet 
werden, verwenden Sie einen anderen Browser oder löschen Sie zunächst Ihre 
Cookies. 
 
Der Antrag ist sowohl über das easy-Online-Portal als auch als rechtsverbindlich 
unterschriebenes Original einzureichen. Auch alle nachfolgend aufgeführten 
Dokumente sind rechtsverbindlich zu unterzeichnen. Wir bitten Sie, alle 
angeforderten Unterlagen schnellstmöglich, spätestens zum 09.09.2022, 
vorzulegen. Im Sinne einer zeitnahen Antragsbearbeitung ist eine vorzeitige 
Einreichung selbstverständlich möglich. Sollte es Ihnen nicht möglich sein, 
fristgerecht vollständig die notwendigen Antragsunterlagen vorzulegen, bitten wir Sie, 
sich rechtzeitig mit dem u. s. Bearbeitungsteam in Verbindung zu setzen. 
 
Bitte zögern Sie nicht, bei Fragen zur Antragseinreichung und den nachfolgenden 
Hinweisen Ihr u. s. Bearbeitungsteam zu kontaktieren. 
 
Projektlaufzeit 
Sie haben in der Projektskizze einen Laufzeitbeginn zum 01.01.2023 angezeigt. Bitte 
beachten Sie, dass ein Vorhabenbeginn vor der Bewilligung des Förderprojekts nicht 
zulässig ist und förderschädlich wirkt. Bei Beratungsbedarf setzen Sie sich gerne mit 
uns in Verbindung. Darüber hinaus möchten wir Sie darauf hinweisen, dass gemäß 
Ziffer 5 des Förderaufrufes (mit Stand vom 23.05.2022) der Förderrichtlinie 
„Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ vom 16.05.2022 ausschließlich 
Vorhaben mit einer Laufzeit bis längstens 31.12.2024 gefördert werden können. 
Grundsätzlich sollte der Projektstart so festgelegt werden, dass eine rechtzeitige 
Bewilligung ermöglicht wird und die Projektziele realistisch bis zum spätestmöglichen 
Projektende 31.12.2024 erreicht werden können. Projekte beginnen immer zum 
Monatsersten und enden auf den letztmöglichen Tag eines Monats. 
 
Sonstige allgemeine Hinweise zum Antrag 
         Antragsfeld „Vorhabenthema“ (Feld V06) 
Nutzen Sie zur Angabe des Vorhabenthemas bitte die folgende Bezeichnung: 
14 von 17 in Zusammenstellung
„Ampelassistent in Leipzig“ („Le_Assistent“) 
Die Vorhabentitel sollten nach Möglichkeit kurz und prägnant gewählt werden und 
einen erkennbaren Bezug zu den Projektinhalten aufweisen. 
         Antragsfelder „Vorhabenbeschreibung“ (Feld V07), „Arbeitsplan“ (Feld V07a) 
und „Ergebnisverwertung“ (Feld V08) 
Die genannten Felder beziehen sich auf Ihr Vorhaben. Bitte 
verfassen Sie alle erforderlichen Angaben und Erläuterungen zu den 
vorhabenbezogenen Daten Ihres Vorhabens so, dass sie ohne spezielle 
Fachkenntnisse lesbar sind (ohne Abkürzungen, ohne englische Begriffe etc.). 
Ihre Angaben werden im Förderkatalog des Bundes veröffentlicht;
  
Allgemeine Hinweise zur Vorhabenbeschreibung 
Es ist eine Vorhabenbeschreibung auszuarbeiten und einzureichen. Bitte beachten 
Sie die Anlage „Gliederung Vorhabenbeschreibung“. 
 
Inhaltliche Auflagen 
Bitte lassen Sie folgende Punkte in die Entwicklung der Vorhabenbeschreibung 
einfließen: 
eigenes Personal für die Umsetzung des Vorhabens 
detaillierte Zeitplanung 
detaillierte Ausgabenplanung 
ÖPNV und dessen Bestandteil im Vorhaben
  
Hinweise zu den Einzelansätzen des Gesamtfinanzierungsplans: 
Für die beantragten Ausgabenpositionen müssen der Projektbezug und deren 
Notwendigkeit zur Zielerfüllung nachvollziehbar dargelegt werden. Die beantragten 
Ausgabenhöhen müssen darüber hinaus plausibel begründet werden. Eine 
Projektkalkulation kann entweder als Teil der Vorhabenbeschreibung oder als Anlage 
dazu vorgelegt werden. Bitte beachten Sie dabei insbesondere folgende Punkte: 
       Pos. 0812 - 0822 (Personalausgaben) 
Bitte teilen Sie uns mit, auf welcher Grundlage (Tarif) die Personalausgaben 
kalkuliert worden sind. 
Bitte bestätigen Sie uns, dass hier keine Ausgaben für Personal veranschlagt worden 
sind, welches durch öffentliche Haushalte finanziert wird. Eine Bestätigung über das 
Antragsfeld E33 ist ausreichend. 
       Pos. 0835 (Vergabe von Aufträgen) 
Sollte für die Umsetzung der geplanten Maßnahme die Vergabe eines Auftrages/von 
Aufträgen vorgesehen sein, erläutern Sie bitte die jeweiligen Kalkulationsansätze 
hinsichtlich der darin enthaltenen Ausgaben, um uns die Prüfung der 
Positionszugehörigkeit zu ermöglichen. Stellen Sie darüber hinaus dar, auf welcher 
Grundlage die Ausgaben ermittelt worden sind (z. B. durch Preisauskünfte) und 
erläutern Sie die Notwendigkeit der einzelnen Auftragsbestandteile. 
  
       Pos. 0846 (Dienstreisen) 
15 von 17 in Zusammenstellung
Bitte spezifizieren Sie gegebenenfalls zur Zielerreichung erforderliche Reisen näher 
und erläutern Sie Ihren Kalkulationsansatz bezüglich der Ausgaben gemäß 
Reiseziel, -zweck, -dauer; Anzahl der reisenden Personen; Tagegeld; 
Übernachtungsgeld; Hotelkosten; km-Geld; Spesen. Bitte legen Sie hierzu eine 
Musterkalkulation vor. 
       Pos. 0850 (Gegenstände > 800 EUR) 
Sollte(n) für die Umsetzung der geplanten Maßnahme Investitionen bzw. die 
Beschaffung von Gegenständen bzw. Software vorgesehen sein, erläutern Sie bitte 
die jeweiligen Kalkulationsansätze hinsichtlich der darin enthaltenen Ausgaben, um 
uns die Prüfung der Positionszugehörigkeit zu ermöglichen. 
Stellen Sie dar, auf welcher Grundlage die Ausgaben ermittelt worden sind (z. B. 
durch Preisauskünfte) und erläutern Sie die Notwendigkeit der einzelnen 
Bestandteile. 
Gemäß den Richtlinien für Zuwendungsanträge auf Ausgabenbasis sind Ausgaben 
für Gegenstände, die auch für den sonstigen regelmäßigen Geschäftsbetrieb 
erforderlich und deshalb der Grundausstattung zuzurechnen sind, nicht 
zuwendungsfähig. 
 
Bitte bestätigen Sie, dass die beantragten Gegenstände nicht der Grundausstattung 
zuzurechnen, für die Durchführung des geplanten Vorhabens zwingend notwendig 
und in der ausführenden Stelle noch nicht vorhanden sind. 
  
Finanzierung Eigenanteil 
Die Zuwendung wird in Form einer Anteilsfinanzierung gewährt. Von den 
Gesamtausgaben der geplanten Maßnahme sind laut Skizze 35 %, d. h. 122.500,00 
€ als Eigenanteil zu erbringen. Bitte stellen Sie schriftlich dar, wie der Eigenanteil 
erbracht werden soll. 
  
Ko-Finanzierung 
Falls eine Ko-Finanzierung des Vorhabens durch Dritte, insbesondere auch durch 
Private, vorgesehen ist, sind entsprechende Zusagen bzw. Absichtserklärungen 
vorzulegen oder geplante Ko-Finanzierungen darzulegen. Es ist zu beachten, dass 
laut Förderrichtlinie ein Eigenmittelbetrag in Höhe von mindestens 10 % der 
zuwendungsfähigen Ausgaben durch den Antragsteller selbst zu erbringen ist. 
 
Wenn Ihre Stadt finanzschwach im Sinne der Förderrichtlinie ist, kann der 
Eigenmittelbetrag in Höhe von mindestens 10 % der zuwendungsfähigen Ausgaben 
ebenfalls durch das Land geleistet werden. 
 
Bei Fragen zur Beantragung oder zum weiteren Bearbeitungsprozess stehen Ihnen 
unser Projektteam, Herr Alexander Paul (Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], E-Mail: 
[E-MAIL ENTFERNT]) für die kaufmännische Bearbeitung und Herr Ole 
Großmann (Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]) für die 
technische Bearbeitung, gern zur Verfügung. Bitte melden Sie sich insbesondere 
auch bei Fragen zur Antragstellung frühzeitig bei uns. 
 
Bitte beachten Sie auch die Anlagen dieser Mail sowie die folgenden Online-
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Informationen: 
 
Anlagen: 
         Vorlage Gliederung Vorhabenbeschreibung 
 
Online verfügbar: 
         Richtlinien für Zuwendungsanträge auf Ausgabenbasis 
         ANBest-Gk 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Alexander Paul 
 
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Alexander Paul 
Betriebswirtschaftlicher Berater
Mobilität, Energie und Zukunftstechnologien / Mobility, Energy and Future 
Technologies 
VDI/VDE Innovation + Technik GmbH
Steinplatz 1
10623 Berlin
Germany
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
[E-MAIL ENTFERNT]
www.vdivde-it.de 
Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 99568
Geschäftsführer: Peter Dortans, Dr. Werner Wilke
Aufsichtsratsvorsitzender: Prof. Dr.-Ing. Axel Stepken 
 
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