Leipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01741
Datum: 2020-10-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01741 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Leipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung  16.12.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau, Herr Thomas 
Dienberg, vertritt gemäß § 11 Abs. 2 Satz 4 der Satzung der Leipziger Denkmalstiftung 
die Stadt Leipzig für die Dauer seiner Amtszeit als Kurator im Stiftungskuratorium. 
 
Räumlicher Bezug: 
entfällt 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
keine 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
  
 
III. Strategische Ziele 
 
Die Bemühungen der Leipziger Denkmalstiftung leisten einen wichtigen Beitrag im 
Sinne der strategischen Ziele der Kommunalpolitik u.a. zur Erhaltung von Altbauten 
und Gründerzeithäusern mit großer städtischer Bedeutung oder hohem Denkmalwert. 
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Mit der Entsendung des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau als geborenes 
Mitglied in das Kuratorium der Denkmalstiftung soll eine Beteiligung der Stadt Leipzig 
an der Umsetzung dieser Ziele erfolgen.   
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Am 16.03.2010 wurde die Leipziger Denkmalstiftung gegründet. Unter § 11 Abs. 2 
Satz 4 der Satzung der Leipziger Denkmalstiftung ist geregelt, dass der jeweils 
amtierende Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig geborenes 
Mitglied des Kuratoriums der Stiftung ist. Da durch diese Satzungsregelung nicht über 
den Tätigkeitsbereich des Beigeordneten verfügt werden kann, ist es erforderlich 
einen Beschluss der Ratsversammlung über die offizielle Entsendung in das 
Kuratorium herbeizuführen.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Herr Thomas Dienberg wird als amtierender Beigeordneter für Stadtentwicklung und 
Bau für die Dauer seiner Amtszeit offiziell als Vertreter der Stadt Leipzig in das 
Kuratorium der Leipziger Denkmalstiftung entsandt.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Mitgliedschaft des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau im Kuratorium ist 
für die Dauer dessen Amtszeit vorgesehen. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Keine  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
  
 
7. Besonderheiten  
 
keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
§ 11 Abs. 2 Satz 4 der Satzung der Leipziger Denkmalstiftung, wonach die 
Mitgliedschaft des amtierenden Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau als 
geborenes Mitglied des Kuratoriums vorgesehen ist, wird nicht umgesetzt. 
 
 
Anlagen: 
 
Keine