Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 441 "Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Wahren;
Aufstellungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04995
Datum: 2018-01-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04995 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 441 "Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße"; 
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Wahren; 
Aufstellungsbeschluss 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
SBB Nordwest   Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 441 „Wohnpark 
Friedrich-Bosse-Straße“ wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 
2 Abs. 1 BauGB beschlossen. 
 
2. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze 
  (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
 
 
  
3/3
 
 
Sachverhalt:  
Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen 
Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 441 „Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße“ für das in den 
Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet 
werden. 
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt 
gegeben: 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplät-
zen 
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass mit der Errichtung und 
Inbetriebnahme der Alten- und Pflegeeinrichtung neue Arbeitsplätze für den Pflegebereich 
geschaffen werden. 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur 
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass sich durch den geplanten 
Wohnungsbau in unterschiedlichen Marktsegmenten als auch die geplante Errichtung von 
altengerechten Wohnungen sowohl junge Familien, aber auch insbesondere ältere 
Bevölkerungsschichten ansiedeln werden. 
Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.  
Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.  
Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet nicht vorhanden. 
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der 
Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich 
- der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet, 
- sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von 
Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder 
- das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt, 
sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten. 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Dem Stadtbezirksbeirat Nordwest wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten 
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet. 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
1 Prüfkatalog 
2 Übersichtskarte 
3 Übersichtsplan 
4 Auszug aus dem Flächennutzungsplan 
5 Begründung zum Bebauungsplan 
 
 
 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☒  
      
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☒  
 
 
      
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  
☐ hoch ☐ mittel ☒ niedrig ☐ ☐  
       
       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
☒ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒   
  
  
       
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒   
  
  
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
  
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
     
☒ ☐ ☐ ☐   
  
 
 
      
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☒ ☐ ☐   
  
  
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
  
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☒ ☐ ☐ ☐   
  
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☐   
  
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
Bebauungsplan Nr. 441 „Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße“ 
 
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1:25.000, Stand: 2016 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
 
Bebauungsplan Nr. 441 „Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße“ 
 
Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 
 
 
Datengrundlage: Stadtgrundkarte Leipzig (DSKL1000), M 1:1.200, Stand: 2015 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
 
      Bebauungsplan Nr. 441 „Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße“ 
 
 
       Auszug aus dem Flächennutzungsplan 
         Datengrundlage:  Flächennutzungsplan,  M  1 : 5000 
          Herausgeber: Stadtplanungsamt 
 
 
                             
                                     
Grenze des Plangebietes                                                                                     
  
 
 
 
Begründung zum 
vorhabenbezogenen 
Bebauungsplan Nr. 441 
„Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße“ 
(Aufstellungsbeschluss) 
 Stadtbezirk: Nordwest 
 Ortsteil: Wahren 
 
 
 
Grenze des räumlichen 
Geltungsbereiches 
 
 
 
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Stadtplanungsamt 
 
Planverfasser: 
 
Stadtplanungsamt 
 
26.10.2017 
 
 

Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 
Nr. 441 „Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße“ (Aufstellungsbeschluss)   
                                                                                                                                                                                                           Seite 2        
   
26.10.2017 
1. Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes 
Das Plangebiet dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Nordwest 
und dort im Ortsteil Wahren. 
Es umfasst eine Fläche von ca. 1,24 ha und wird umgrenzt  
• im Norden, mittelbar südlich der Friedrich-Bosse-Straße sowie den südlichen Grenzen der Grund- 
stücke Friedrich-Bosse-Straße 53 bis 69,  
• im Osten, von der Bebauung südliche Agnesstraße und der Grenze des LSG “Leipziger Auwald“, 
• im Süden von der Weißen Elster sowie  
• im Westen von der Weißen Elster und der östlichen Grenze des Grundstücks Friedrich-Bosse-
Straße 73. 
Die räumliche Lage und die Abgrenzung des Plangebietes sind aus der Abbildung auf dem Deck- 
blatt zu ersehen. 
 
2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserforde rnis 
Bei dem Gebiet handelt es sich um das Areal einer ehemaligen Färberei und chemischen Reinigung, 
welches noch bis 1991 gewerblich genutzt wurde. Ursprünglich waren die Grundstücke bis dicht an 
die Weiße Elster bebaut. Nach Aufgabe der Nutzung wurden große Teile der Bebauung abgebro- 
chen; seitdem liegt das Areal brach.  
Der Standort zeichnet sich aus durch seine integrierte Lage (ÖPNV-Anschluss Georg-Schumann-
Straße, gute Nahversorgung - „EKZ Am Viadukt“, vorhandene Einrichtungen der sozialen Infra- 
struktur), die Lage direkt an der Weißen Elster und dem Landschaftsschutzgebiet und bietet sich da- 
her für eine Wohnnutzung an.  
Allerdings ist das Gelände aufgrund seiner bisherigen Nutzung mit Altlasten behaftet und unter der 
Altlasten-Kennziffer (AKZ) 65801492 im Sächsischen Altlastenkataster (SALKA) registriert. Des 
Weiteren verläuft unmittelbar westlich des Gebietes eine Eisenbahntrasse über ein Viadukt, was zu 
erheblichen Lärmbelastungen führt.  
2004 hat die Eigentümerin das Areal der ehemaligen Färberei und chemischen Reinigung erworben, 
um das Gelände wieder einer Nutzung zuzuführen. Unter Berücksichtigung der am Standort vor- 
handenen Grundwasserbelastung und Restbelastungen im Boden mit leichtflüchtigen halogenierten 
Kohlenwasserstoffen (LHKW) wird unter Federführung der Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz 
ein nutzungsbezogener Sanierungsplan  - zeitgleich zum B-Plan-Verfahren -  erstellt. Darin ist unter 
anderem zu prüfen, ob unter Berücksichtigung der vom Investor vorgesehenen Bebauung zusätzlich 
technische Sicherungsmaßnahmen zur Schaffung gesunder Wohnverhältnisse erforderlich sind. 
Im V orfeld wurde ein städtebaulicher Entwurf sowie ein Nutzungs- und Erschließungskonzept erar- 
beitet, mit welchem auch die anderen Probleme des Standortes (Lärm, direkte Lage am Fluss, an- 
grenzende Schutzgebiete, nicht ausreichende Erschließung) lösbar sind. Das Konzept, welches die 
Errichtung einer Wohnanlage mit ca. 40 Wohnungseinheiten sowie einer Altenwohn- und Pflegeein- 
richtung mit ca. 80 Apartments und ca. 40 Pflegeplätzen beinhaltet, soll die Grundlage für die Auf- 
stellung des notwendigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes bilden. 
Resultierend aus der Größenordnung entspricht dieses Konzept den übergeordneten Planungen - 
insbesondere Landesentwicklungsplan, Regionalplan Westsachsen sowie Stadtentwicklungspläne 
der Stadt Leipzig. Auch im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig ist die Fläche als 
Wohnbaufläche dargestellt.  
Anlass für die Aufstellung dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist das einvernehmlich ab- 
gestimmte Bestreben der Eigentümerin, auf dem Standort das oben beschriebene V orhaben zu reali- 
Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 
Nr. 441 „Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße“ (Aufstellungsbeschluss)   
                                                                                                                                                                                                           Seite 3        
   
26.10.2017 
sieren. Mit Schreiben vom 01.03.2017 wurde ein entsprechender Antrag auf Einleitung des Verfah- 
rens gemäß § 12 Abs. 2 BauGB beim Stadtplanungsamt eingereicht. 
Das Erfordernis  für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes begründet sich ins- 
besondere daraus, dass sich das Gebiet überwiegend im Außenbereich befindet und die Genehmi- 
gungsfähigkeit des angestrebten V orhabens auf der Grundlage von § 35 BauGB nicht gegeben ist. 
 
3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung 
Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sollen vor allem folgende Ziele und 
Zwecke verfolgt werden: 
• Schaffung der bauplanungsrechtlichen Grundlagen für die seitens der Eigentümerin angestrebte 
Bebauung des Areales. 
• Als künftige Nutzungen sind ein Spektrum von allgemeinem Wohnen bis zum betreuten Woh- 
nen und eine Pflegeeinrichtung angestrebt. 
• Mit Hilfe des Bebauungsplanes soll konkret festgesetzt werden, in welchem Maß das zu über- 
planende Grundstück zukünftig baulich genutzt werden darf. 
• Wesentliches Planungsziel ist die Klärung, die Sicherung und Umsetzung erforderlicher Maß- 
nahmen zur Beseitigung der Altlasten bzw. Maßnahmen zum Schutz der angestrebten Nutzun- 
gen durch geeignete Festsetzungen und Regelungen im Durchführungsvertrag.   
• Die Lage des Plangebietes in unmittelbarer Nähe der vielbefahrenen Eisenbahnstrecke erfordert 
neben der Betrachtung der Gewerbelärmquellen Maßnahmen zum Schutz der Bewohner vor 
Immissionen des Verkehrslärmes. Diese sollen im Rahmen eines Schallgutachtens ermittelt und 
im Bebauungsplan festgesetzt werden. 
• Entsprechend dem heutigen Standard soll das Vorhaben den naturschutzrechtlichen und arten- 
schutzrechtlichen Regelungen voll gerecht werden. Daher sollen entsprechende Betroffenheiten 
im weiteren Verfahren recherchiert und innerhalb des Bebauungsplanes in angemessener Weise 
verbindlich berücksichtigt werden. Insbesondere sind die zu erwartenden anlage- und betriebs- 
bedingten Beeinträchtigungen der Natura-2000-Gebiete durch die geplante Bebauung zu ermit- 
teln sowie die Entwicklung einer Pufferzone zu den angrenzenden Schutzgebieten zu prüfen. 
• Der Standort zeichnet sich zwar durch eine gute Anbindung an das Verkehrsnetz aus, zur inne- 
ren Erschließung des Plangebietes ist jedoch die Errichtung einer privaten Straße erforderlich. 
Die Belange der Zufahrt zum Grundstück soll im weiteren Verfahren vertieft untersucht und 
abschließend verkehrssicher festzulegt werden. 
 
4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung  
Wesentliche Inhalte der Planung sollen sein:  
Bei der Aufstellung des Bebauungsplanes sind Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nut- 
zung und hier auch die soziale Nutzung wie betreutes Wohnen und Pflegeeinrichtung, zu überbau- 
baren Grundstücksflächen und zu erforderlichen privaten Verkehrsflächen zu berücksichtigen. 
Weiterer relevanter Regelungsgehalt des Planes wird die Berücksichtigung der umweltrelevanten 
Belange, insbesondere unter Beachtung der vorhandenen Boden- und Grundwasserkontamination, 
sein. Hierzu werden insbesondere Festsetzungen zur Vermeidung bzw. Minimierung möglicher Be- 
einträchtigungen der Schutzgüter zu prüfen sein. Die möglichen Auswirkungen sind im Rahmen des 
Planverfahrens durch Fachplanungen und -gutachten zu ermitteln (u.a. Umweltbericht, Schallgut- 
achten, Prüfung des naturschutzrechtlichen Einvernehmens mit den Schutzzielen des Landschafts- 
Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 
Nr. 441 „Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße“ (Aufstellungsbeschluss)   
                                                                                                                                                                                                           Seite 4        
   
26.10.2017 
schutzgebietes). Im weiteren Verfahren ist zudem zu prüfen, ob bauordnungsrechtliche V orschriften 
über die Gestaltung hier festzusetzen sind. 
Wesentliche Auswirkung ist, dass die angestrebte Bebauung - Wohnanlage, betreutes Wohnen sowie 
Pflegeeinrichtung - geschaffen und somit eine bestehende Gewerbebrachfläche wieder einer sinn- 
vollen städtebaulichen Nutzung zugeführt wird. 
Die Eigentümerin hat mit Schreiben vom 05.10.2017 ihr Einverständnis zur Errichtung von miet- 
preisgebundenen Wohnungen erklärt. Somit kann der Ratsbeschluss zur anteiligen Schaffung von 
sozialem Wohnungsbau im Geschosswohnungsbau hier umgesetzt werden. 
 
5. Verfahren, weiteres Vorgehen 
Es soll das volle Verfahren – mit frühzeitigen Beteiligungen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) so- 
wie Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) – zur Anwendung kommen.  
 
Leipzig, 
 
 
  
Jochem Lunebach 
Leiter des  
Stadtplanungsamtes 
 
Anhang 
Gestaltungsplan 
Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 
Nr. 441 „Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße“ (Aufstellungsbeschluss)           
                       Anhang 
26.10.2017