Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Antrag zur Vervollständigung und Ausbau Schulweg zwischen Kastanienring und Schulstraße  (OR 0046/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05357
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05357 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Antrag zur Vervollständigung und Ausbau Schulweg zwischen Kastanienring und 
Schulstraße  (OR 0046/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Ergänzung der beim Bau des DRK-Hortes der Grundschule Mölkau ausgesparten und 
heute unbefestigten Abschnitte des umverlegten Fuß- 
und Schulweges mit Belag/Pflaster sind Mittel in den Haushalt 2021 in Höhe von 15.000 
EUR einzustellen. 
  

2/2
Ausbau des Weges zur alten Sporthalle zwischen Karl-Friedrich-Straße und Adolf-Koppe-Straße (OR 0047/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05358
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05358 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Ausbau des Weges zur alten Sporthalle zwischen Karl-Friedrich-Straße und Adolf-
Koppe-Straße (OR 0047/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für den Ausbau und die Befestigung des unbefestigten Weges zwischen Karl-Friedrich-
Straße und Adolf-Koppe-Straße werden entsprechende 
Mittel in den Haushaltsplan 2021/2022 eingestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Geschwindigkeitsanzeiger an den Ortseingängen von Hohenheida (OR 0054/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05359
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05359 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
 
Betreff: 
Geschwindigkeitsanzeiger an den Ortseingängen von Hohenheida (OR 0054/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
An den Ortseingängen von Hohenheida (Hauptstraße) von Göbschelwitz und Gottscheina 
aus und von Göbschelwitz von der B2 kommend sind 
Geschwindigkeitsanzeiger anzubringen und die entsprechenden Mittel im Haushaltsjahr 
2021 dafür bereitzustellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Neubau der Straße sowie des Fuß- und Radweges von Gottscheina nach Merkwitz (OR 0055/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05360
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05360 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
 
Betreff: 
Neubau der Straße sowie des Fuß- und Radweges von Gottscheina nach Merkwitz (OR 
0055/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für den Neubau der Straße sowie des Fuß- und Radweges von Gottscheina nach Merkwitz 
sind im Haushaltsjahr 2022 entsprechende Mittel 
einzuplanen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Reparatur der Alten Seehausener Straße (OR 0056/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05361
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05361 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
 
Betreff: 
Reparatur der Alten Seehausener Straße (OR 0056/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Rahmen der verkehrstechnischen Erschließung der geplanten Logistikansiedlung im 
Bereich Alte Seehausener Straße /Am BMW-Ring ist 
die Alte Seehausener Straße zu sanieren. Dafür sind entsprechende Mittel im Haushaltsjahr 
2022 bereitzustellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Weiterer Ausbau Engelsdorfer Straße von Paunsdorfer Straße bis Ortsausgang Mölkau (OR 0060/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05362
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05362 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Weiterer Ausbau Engelsdorfer Straße von Paunsdorfer Straße bis Ortsausgang 
Mölkau (OR 0060/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Planung der Engelsdorfer Straße von Paunsdorfer Straße bis Ortsausgang Mölkau wird 
für die  
Jahre 2021/2022 mit anschließendem Bau ab 2023 eingeordnet. Die Finanzierung erfolgt 
aus dem  
Deckenbauprogramm. Die Pflanzung von Alleebäumen im Straßenabschnitt wird im Zuge 
der weiteren Planung geprüft. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Bau einer Unterführung der DB Bahntrasse für die Elbe-Rad-Route auf dem Engelsdorfer Weg parallel zur Zweinaundorfer Straße bis Baalsdorf (OR 0061/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05363
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05363 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Bau einer Unterführung der DB Bahntrasse für die Elbe-Rad-Route auf dem 
Engelsdorfer Weg parallel zur Zweinaundorfer Straße bis Baalsdorf (OR 0061/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Zuge des DB AG Projekts „Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Leipzig-Chemnitz“ ist 
zu prüfen, den Engelsdorfer Weg durch ein 
Unterführungsbauwerk unter den Bahngleisen wieder zu schließen 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Bau eines kombinierten Geh-/Radweges entlang Zweinaundorfer Straße von Quittenweg bis Obernaundorfer Straße (OR 0062/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05364
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05364 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Bau eines kombinierten Geh-/Radweges entlang Zweinaundorfer Straße von 
Quittenweg bis Obernaundorfer Straße (OR 0062/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für  die Zweinaundorfer Straße im Abschnitt Sophie-Scholl-Straße bis Obernaundorfer 
Straße erfolgt  
im Jahr 2021 die Vorplanung und im Jahr 2022 die Entwurfsplanung. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
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2 von 2 in Zusammenstellung
Ausbau des „Schwarzen Weges“ entlang der Eisenbahntrasse/ an den Schwarzen Feldern (OR 0064/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05365
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05365 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Mölkau 
 
 
 
Betreff: 
Ausbau des „Schwarzen Weges“ entlang der Eisenbahntrasse/ an den Schwarzen 
Feldern (OR 0064/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Nach der Baumaßnahme der DB AG ist der "Schwarze Weg" entlang der Eisenbahntrasse/ 
an den Schwarzen Feldern als Geh-/Rad- und  
Wanderweg anzulegen und zu widmen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schaffung eines Gehweges an der Störmthaler Straße (OR 0068/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05366
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05366 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
 
Betreff: 
Schaffung eines Gehweges an der Störmthaler Straße (OR 0068/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Es wird geprüft, die für einen Gehwegbau notwendigen Flurstücke 996, 469/19 und 469/16 
der  
Gemarkung Liebertwolkwitz über die bestehenden Haushaltspositionen für die Stadt Leipzig 
zu  
erwerben. Erst nach erfolgreichem Grunderwerb kann der Bau eines Gehweges erfolgen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Programm „Freiraum im Quartier“ - mehr verkehrsberuhigte Straßen in allen Stadtquartieren (A 0034/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05367
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05367 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Programm „Freiraum im Quartier“ - mehr verkehrsberuhigte Straßen in allen 
Stadtquartieren (A 0034/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen eines Programms "Freiraum im Quartier" 
verkehrsberuhigte Straßen in allen Stadtquartieren 
 einzurichten. Dabei sind bürgerschaftliche Projekte zur vielfältigen Nutzung des öffentlichen 
Freiraums für Kultur, Natur, Erholung und  
Gemeinschaft im Rahmen eines Aktionsprogramms zu unterstützen. Dafür werden im 
Haushaltsjahr 2021 300.000 EUR und im 
Haushaltsjahr 2022 fortfolgende 1.000.000 EUR bereitgestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schulwegsicherheit Goethe-Gymnasium (Radverkehrsanbindung) (A 0014/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05368
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05368 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion CDU 
 
 
 
Betreff: 
Schulwegsicherheit Goethe-Gymnasium (Radverkehrsanbindung) (A 0014/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit von Thekla zum Goethe-Gymnasium erfolgen 
kleinteilige 
 Maßnahmen in 2021. Die Finanzierung erfolgt innerhalb des Budgets des Verkehrs - und 
Tiefbauamtes, Der Antrag A 0101/22 wird darunter subsumiert. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Straßenraumaufteilung in engen Siedlungsstraßen (A 0015/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05369
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05369 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion CDU 
 
 
 
Betreff: 
Straßenraumaufteilung in engen Siedlungsstraßen (A 0015/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen (A 0029/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05370
Datum: 2022-01-26
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VII-HP-05370
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Fraktion CDU
Betreff:
Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen (A 0029/ 21/22)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 31.03.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Straße Am Luppedeich im Bereich zwischen Bahnviadukt im 
Westen und dem Vereinshaus Mariengrund im Osten 
so auszubauen, dass eine ganzjährige Nutzung und damit im Besonderen auch im Winter möglich ist. 
Auf die umweltschonende Wirkung der Maßnahmen, etwa durch die Nutzung von Rasengittersteine, 
wird geachtet. 
Hierfür sind finanzielle Mittel wie folgt einzustellen: 2021 i. H. von 50.000 EUR und 2022 i. H. von 
500.000 EUR.
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Radweg Baalsdorfer Straße (A 0009/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05371
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05371 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion CDU 
 
 
 
Betreff: 
Radweg Baalsdorfer Straße (A 0009/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für den Ausbau der Baalsdorfer Straße zwischen Kreuzung Brandiser Straße und 
Kreisverkehr Engelsdorf, mit Fokus auf dem Radweg im Sinne der 
Umsetzung der Empfehlungen als sicherer Schulweg, sind Mittel im HH-Jahr 2021 i.H.v. 
50.000 EUR und im HH-Jahr 2022 i.H.v. 500.000 EUR bereitzustellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Umsetzung von kleineren Sofortmaßnahmen für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen ermöglichen (A 0043/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05372
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05372 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung von kleineren Sofortmaßnahmen für Fußgänger*innen und 
Fahrradfahrer*innen ermöglichen (A 0043/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Zur Umsetzung kleinerer Sofortmaßnahmen für Fußgänger*innen werden in den 
Doppelhaushalt 2021/2022 für die Jahre 2021 und 
2022 zusätzlich jeweils 750.000 € eingestellt. 2. Zur Umsetzung kleinerer Sofortmaßnahmen 
für Fahrradfahrer*innen werden in den Doppelhaushalt 2021/2022 für die Jahre 2021 
und 2022 zusätzlich jeweils 1.000.000 € eingestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Promenadenring frei für Radverkehr – Gerichtsurteil endlich umsetzen (A 0044/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05373
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05373 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Promenadenring frei für Radverkehr – Gerichtsurteil endlich umsetzen (A 0044/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Verwaltung prüft die Aufnahme in den Haushaltsentwurf 2023/2024. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Ad hoc-Budget Sachmittel für Verkehrsleiteinrichtungen  (A 0063/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05374
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05374 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Ad hoc-Budget Sachmittel für Verkehrsleiteinrichtungen  (A 0063/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der erhöhte Mittelbedarf für Sachmittel für Verkehrsleiteinrichtungen wird unter 
Berücksichtigung des erhöhten 
Budgets der baulichen Unterhaltung des VTA 2021/2022 ggü. 2020 finanziert. Sollten diese 
Mittel nicht ausreichen, 
wird unterjährig eine Lösung zur zusätzlichen Mittelbereitstellung gefunden 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Europäische Mobilitätswoche in Leipzig für 2022 sichern (A 0089/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05375
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05375 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Europäische Mobilitätswoche in Leipzig für 2022 sichern (A 0089/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sanierung und Umgestaltung der Gorkistraße  (A 0092/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05376
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05376 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtrat Tobias Peter; Stadtrat Steffen Wehmann; Stadtrat Felk Dossin 
 
 
 
Betreff: 
Sanierung und Umgestaltung der Gorkistraße  (A 0092/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Sanierung und Umgestaltung der Gorkistraße (Waldbaurstraße bis Kohlweg) 
einschließlich Signalisierung des Knotens Gorkistraße/ 
Waldbaurstraße/Stannebeinplatz sind in 2022/2023 Vorplanungen mit einer umfassenden 
Bürgerbeteiligung durchzuführen. Dafür sind im  
Haushaltsjahr 2022 finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 € (inkl. VE: 51.000 EUR) 
bereitzustellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Gehwegcup an der Ecke Stünzer/Sellerhäuser Straße mit Fahrradbügeln (SBB 0009/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05377
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05377 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 
 
 
 
Betreff: 
Gehwegcup an der Ecke Stünzer/Sellerhäuser Straße mit Fahrradbügeln (SBB 0009/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Gehwegvorstreckungen im Knotenbereich Stünzer Straße/Sellerhäuser Str. werden in 
2021/2022 innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes 
 realisiert. 2. Die Aufstellung von Fahrradanlehnbügeln im Knotenbereich 
 Stünzer Str./Neumannstr. wird an der südwestlichen Ecke unter Berücksichtigung 
 des Arbeitsraumes am Schaltverteiler der Energieversorgung in 2021 sichergestellt. 
  

2/2
Knotenlichtsignalanlage an der Kreuzung Käthe-Kollwitz-/Schreberstraße  (SBB 0010/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05378
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05378 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 
 
 
 
Betreff: 
Knotenlichtsignalanlage an der Kreuzung Käthe-Kollwitz-/Schreberstraße  (SBB 0010/ 
21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für den Bau einer Knotenlichtsignalanlage an der Kreuzung Käthe-Kollwitz-Straße und 
Schreberstraße sind finanzielle Mittel in Höhe von 
zusätzlich 400.000 EUR in den Haushaltsplan 2021 einzustellen. 
  
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Planung durchgängiger Radweg zwischen Schönefeld und Thekla (A 0101/ 22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05379
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05379 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtrat Tobias Peter; Stadtrat Steffen Wehmann 
 
 
 
Betreff: 
Planung durchgängiger Radweg zwischen Schönefeld und Thekla (A 0101/ 22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlussvorschlag A 0014/21/22 
  
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Mobilitätsstrategie umsetzen - Radverkehrsinfrastruktur verbessern  (A 0117/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05380
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05380 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Mobilitätsstrategie umsetzen - Radverkehrsinfrastruktur verbessern  (A 0117/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur werden finanzielle Mittel im 
Haushaltsjahr 2021 i. H. v. 500.000 EUR  und 
in 2022 i. H. v. 1,5 Mio. EUR bereitgestellt. Der Antrag A 0245/21/22 wird darunter 
subsumiert 
  
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Den urbanen Wirtschaftsverkehr neu denken (A 0106/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05381
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05381 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Den urbanen Wirtschaftsverkehr neu denken (A 0106/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Doppelhaushalt 2021/2022 werden für das Jahr 2021 30.000 Euro für die Erstellung eines 
Wirtschaftsverkehrskonzepts für die Innenstadt  
bereitgestellt. 
  
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Komplexbaumaßnahme Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen (A 0213/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05382
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05382 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR St. Wehmann; SR Dr. T. Peter; SR F. Dossin; SR A. Feichtinger 
 
 
 
Betreff: 
Komplexbaumaßnahme Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen (A 0213/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Komplexmaßnahme Gorkistraße/Löbauer Straße wird entsprechend dem Beschluss des 
Stadtrates vom 19.11.2019 (DS 7929) umgesetzt. "Der Baubeginn der 
Gesamtbaumaßnahme erfolgt zum 01.07.2022, die Fertigstellung zum Ende des Jahres 
2023. Die entsprechenden finanziellen  
Mittel werden in die Haushaltspläne 2021/2022 ff. eingestellt." 
Es sind finanzielle Mittel in 2021 i.H. von 745.000 EUR und in 2022 i.H. von 3.210.000 EUR 
einzustellen. 
  
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Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs (A 0208/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05383
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05383 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR S. Pellmann; SR F. Riekewald; SR Dr. O. Naumov; SR M. Weber 
 
 
 
Betreff: 
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs (A 0208/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
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