Freiräume erhalten - Clubkultur schützen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-P-06527-VSP-02
Datum: 2019-05-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VI-P-06527-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Freiräume erhalten - Clubkultur schützen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  22.05.2019 Beschlussfassung 
Petitionsausschuss  22.05.2019 Vorberatung 
 
 
 
☐ Zustimmung und Abhilfe ☒ Alternativvorschlag 
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt 
☐ Ablehnung   
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende 4. Quartal 2019: 
 
1. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für ein Club- und 
Musikspielstätten-Kataster zu erarbeiten, das den aktuellen Stand beschreiben soll 
und Entwicklungsmöglichkeiten benennt. 
 
2. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für eine Studie zur 
Messung der gesamtstädtischen Wirkungen, der wirtschaftlichen Potentiale und 
Umwegrentabilitäten der Leipziger Club- und Musikspielstätten zu erarbeiten. 
 
3. Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung und Weiterentwicklung 
des Angebots von Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen der freien Kultur- und 
Kreativwirtschaft im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung, insbesondere bei 
städtebaulichen Planungen in neuen oder bestehenden Quartieren zu erstellen. 
In die Erarbeitung der Konzepte bezieht die Stadt Leipzig die IHK Leipzig, die IG 
LIVEKOMMBINAT Leipzig und LTM mit ein 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
X Sonstiges: 
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Zusammenfassung 
 
Zur Petition Freiräume erhalten – Clubkultur schützen (VI-P-06527) sowie den zwei Anträgen 
Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (VI-A-06751) und 
Clubsterben verhindern – Standortvorteile nutzen (VI-A-07133) unterbreitet die 
Stadtverwaltung den gemeinsamen Alternativvorschlag:  
 
Die Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft ist integraler Bestandteil des 
Verwaltungshandelns. Aus verschiedenen Zielstellungen des INSEK 2030 lässt sich die 
Absicht der Stadt, Freiräume für die Kultur- und Kreativwirtschaft zu sichern und zu schaffen, 
ableiten. Hierfür stehen dezernatsübergreifend Instrumente zur Verfügung, die im 
Verwaltungshandeln integriert sind und Anwendung finden, um Nutzungskonkurrenzen in der 
wachsenden Stadt auzutarieren. Um die vitale Club- und Musikspielstättenszene Leipzigs 
langfristig und nachhaltig sichern zu können, sollten diese Instrumente um ein Club- und 
Musikspielstätten-Kataster, eine Studie über das wirtschaftliche Potential der Szene sowie 
um Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung und Weiterentwicklung des 
Angebots von Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen der freien Kultur- und 
Kreativwirtschaft ergänzt werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Zur Petition Freiräume erhalten – Clubkultur schützen (VI-P-06527) sowie den zwei Anträgen 
Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (VI-A-06751) und 
Clubsterben verhindern – Standortvorteile nutzen (VI-A-07133) unterbreitet die 
Stadtverwaltung den gemeinsamen Alternativvorschlag:  
 
Die 2018 veröffentliche Deutschland-Umfrage ergab, dass sich 18 % der ostdeutschen und 9 
% der westdeutschen Befragten Leipzig sehr gut als potenziellen Wohnort vorstellen können. 
Sie begründeten dies vor allem mit der dynamischen Atmosphäre der Stadt (28 %) und ihren 
zahlreichen Kultur- und Freizeitangeboten (18 %). Die Frage nach dem Stadtimage 
bestätigte Leipzigs Weltoffenheit (66 %) und Ruf als Stadt für Kreative (61 %), genauer als 
Stadt der Kultur und Künste (78 %).  
 
Leipzigs lebendige Kreativ- und Kulturszene, leistet einen wesentlichen Beitrag zur 
Entfaltung kreativer Potentiale, zur Attraktivität, kulturellen Bereicherung und Internationalität 
der Stadt. Vor diesem Hintergrund sind im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 
2030 (INSEK) verschiedene Zielstellungen eingeflossen, die die Entwicklung der Kultur- und 
Kreativwirtschaft sichern und unterstützen sollen. 
 
Neben den städtischen Kultureinrichtungen und den städtisch geförderten Einrichtungen der 
freien Szene und Jugendarbeit ist die Leipziger Kreativ- und Kulturlandschaft vor allem auch 
durch ein vielfältiges Spektrum von Angeboten der Clubs, Musikspielstätten und 
Kreativräume in den Bereichen der Kultur- und Kreativwirtschaft geprägt, die oftmals von 
hybriden Strukturen einer Mischung aus Kultur- und Gewerbebetrieb oder durch 
ehrenamtliches Engagement getragen werden. 
 
Clubs- und Musiklivespielstätten prägen das positive Image der Stadt und tragen mit ihrem 
Angebot erheblich dazu bei, denn sie stehen allen Bürgerinnen und Bürgern, Touristen und 
Gästen der Stadt gleichermaßen und ohne Einschränkungen zur Verfügung. Aspekte wie 
Herkunft, Sprache, soziale oder kulturelle Verortung sowie Alter sind unerheblich. Das 
verbindende Element ist Musik. 
 
Die freie Musik-, Club und Veranstaltungsszene ist eine wesentliche, tragende und eine mit 
der Stadt stark wachsende Säule der Leipziger Kulturlandschaft. Mit ihren vielfältigen 
kulturellen Veranstaltungen wie Konzerten, Lesungen, Ausstellungen und Filmvorführungen 
mit oftmals internationalen Gästen und Künstlern trägt sie wesentlich zum internationalen 
Flair und zum interkulturellen Austausch in unserer Stadt bei. Sie bietet urbane Erprobungs- 
und Innovationsräume für neue Kunstformen und Kreativschaffenden Entfaltungsräume. Die 
freie Musik-, Club und Veranstaltungsszene ist wirtschaftlich und touristisch von großer 
Bedeutung für Leipzig. Aus vielen kleinen Initiativen und Engagements Einzelner sind in den 
vergangenen Jahren größtenteils wirtschaftlich tragfähige Kulturunternehmen geworden, die 
ohne oder mit punktueller öffentlicher Förderung die kulturelle Vielfalt Leipzigs bereichern 
und Arbeitsplätze geschaffen haben und Steuern zahlen. Die Höhe dieses wirtschaftlichen 
Mehrwertes und die gesamtstädtischen Wirkungen für die Stadt Leipzig sollen mittels einer 
Studie eruiert und beziffert bzw. beschrieben werden. 
 
Die freie Musik-, Club und Veranstaltungsszene steht vor dem Hintergrund des rasanten 
Wachstums der Stadt vielfach deutlich unter Druck. Die rege Entwicklung auf dem 
Immobilienmarkt führt oft zu Verdrängungen der Akteure der Leipziger Kreativ- und 
Kulturlandschaft aus bestehenden Nutzungsorten. Auch wenn noch neue kulturelle Räume 
der freien Musik-, Club und Veranstaltungsszene im Stadtgebiet entstehen, so sind doch 
gleichzeitig vielfach Schließungen zu verzeichnen. Oft sind die kulturellen Nutzungen für die 
Eigentümer von Immobilien nur eine Zwischennutzung. Die Zahl der Musikspielstätten, die 
über langfristige Mietverträge verfügen oder selbst im Eigentum ihrer genutzten Immobilie 
sind, ist überschaubar. Um den aktuellen Bestand der Szene darzustellen, soll ein Club- und 
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Musikspielstätten-Kataster erarbeitet werden, das zudem räumliche Entwicklungspotenziale 
skizziert. 
 
Vor dem Hintergrund der hybriden Strukturen der Clubs, Musikspielstätten und Kreativräume 
bestehen vielfältige Schnittstellen zwischen den Akteuren oder Gewerbetreibenden und der 
Stadtverwaltung Leipzig. Die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Leipzig ist bisher vor 
allem fachlich bzw. ämterbezogen und erstreckt sich über nahezu alle Dezernate. Ein 
ganzheitlicher Ansatz, der den kulturellen, Lebensqualität bereichernden und wirtschaftlichen 
Aspekten weitestgehend ebenso Rechnung trägt, wie den ordnungs- und umweltrechtlichen, 
den baurechtlichen und touristischen, liegt bisher nicht vor. Die Vertreter der Branche 
bemängeln vor diesem Hintergrund vor allem das Fehlen fester Ansprechpartner innerhalb 
der Stadtverwaltung. 
 
Die Stadtverwaltung wird bis zum 4. Quartal 2019 Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur 
Berücksichtigung, Unterstützung und Weiterentwicklung des Angebotes der vielfältigen freien 
kulturellen Angebote in Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen vorlegen. Grundlage 
bilden die Ziele des INSEK Leipzig 2030. Bestehende relevante Stadtratsbeschlüsse werden 
einbezogen (VI-A-06030 Festivalflächen; VI-A-03853 Förderprogramm Kreativschaffende). 
Die Maßnahmen sollen das Engagement der Akteure positiv begleiten, bei der 
Weiterentwicklung unterstützen und der Erreichung strategischer städtischer Ziele, wie 
Steigerung der Lebensqualität, kultureller Entfaltung und wirtschaftlicher Entwicklung, 
Rechnung tragen. 
 
Der Beschlusspunkt 3 im Antrag Clubsterben verhindern - Standortvorteile nutzen (VI-A-
07133), der vorschlägt, „heimatlos“ gewordene Clubs in den Kasematten des Neuen 
Rathauses unterzubringen, wird aus folgenden Gründen abgelehnt:  
 
Die Kasematten unter dem Burgplatz wurden ursprünglich als Lagerräume der alten 
Pleißenburg errichtet, später als Weinkeller genutzt und besitzen aktuell eine 
Baugenehmigung für temporäre Veranstaltungen mit maximal 99 Personen. Die Sicherheit 
wird durch die Veranstaltungen begleitenden Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens 
gewährleistet. 
 
An dem Klima in diesen Räumen hat sich seit einigen hundert Jahren nichts grundsätzlich 
geändert. Die Räumlichkeiten sind nicht beheizbar und witterungsabhängig manchmal 
feucht. Sie sind nicht für einen dauerhaften Aufenthalt geeignet und scheiden daher als 
Standort für einen Club aus. Räume im Keller des Neuen Rathauses sind ebenfalls nicht 
geeignet, da hier keine Veranstaltungsräume existieren und diese auch nicht eingerichtet 
werden können. 
 
Derzeit besteht ein Pachtvertrag zwischen den Betreibern des Ratskellers Neues Rathaus 
und der Stadt Leipzig, dessen Vertragslaufzeit, ausgehend vom Pachtvertragsbeginn 
01.04.2014, 10 Jahre beträgt und hierzu eine zweimalige Option von je 5 Jahren beinhaltet. 
Aus heutiger Sicht ist eine Neuverpachtung voraussichtlich frühestens ab dem Jahre 2034 
denkbar. 
 
Hintergrundinformationen zum VSP: 
 
Die Absicht der Stadtverwaltung, Freiräume für Kultur und Kreativwirtschaft zu sichern und 
zu schaffen, ist in verschiedene Zielstellungen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts 
Leipzig 2030 (INSEK) eingeflossen:  
•Strategisches Zielbild: Strategisches Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“, 
Handlungsschwerpunkt Quartiernahe Kultur-, Sport und Freiraumangebote (A-12)  
 
  
•Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit: Handlungsstrategie, Maßnahmenbündel 
"Gewerbesicherung bei wachsender Stadt": Durch Wachstum und Nutzungskonkurrenz 
werden insbesondere finanzschwächere Gewerbe, wie Kreativwirtschaft und Handwerk 
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gefährdet... (C 2.2-11) / Wechselwirkung mit Fachkonzept Kultur: gemeinsame Aufgaben... 
die Rahmenbedingungen für die Kunst- und Kreativwirtschaft ... zu sichern und zu 
verbessern. (C 2.2–14)  
 
  
•Fachkonzept Kultur: Ziel 1: Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen 
Angebote und Infrastruktur über die Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für Kunst 
und Kultur ... / Ziel 2: Zusammenarbeit Leipziger Kultureinrichtungen in ressort- und 
fachübergreifenden Netzwerken ….  (C 2.6-6) 
 
Für die Umsetzung stehen dezernatsübergreifend u.a. folgende Instrumente zur Verfügung: 
 
Um die Kreativwirtschaft bei ihren unternehmerischen Tätigkeiten umfangreich zu 
unterstützen, steht dem Amt für Wirtschaftsförderung das Mittelstandsförderprogramm zur 
Verfügung. Dieses Förderprogramm mit 16 Einzelmaßnahmen  und einem Jahresbudget von 
620.000 € (Überblick auf www.leipzig.de/mittelstand) wird zum Beispiel aktiv von 
Kreativwirtschaftsunternehmen in Leipzig in Anspruch genommen und verbessert somit 
deren Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit.  Auch mit der Clusterförderung unterstützt die 
Wirtschaftsförderung Projekte von Kreativschaffenden. Diese Einzelmaßnahmen können 
auch von den Leipziger Clubs und Livespielstätten im Rahmen ihrer unternehmerischen 
Tätigkeiten beantragt werden. 
 
Aufgrund des verschwindenden Raums für die Kreativszene hat die Stadtverwaltung 
dezernatsübergreifend schon einige Projekte angeschoben. So werden die Akteure der 
Kreativwirtschaft zukünftig über einen Freiraumfinder bei der Raumsuche unterstützt 
(Stadtratsbeschluss VI-A-03853), der am 25.04.2019 online geschaltet wurde. Die 
kostenfreie, internetbasierte Datenbank soll verfügbare Flächen und Räume für die kreative 
Nutzung sichtbar machen und somit als Informationsplattform für alle Beteiligten dienen. Die 
Koordination liegt beim Amt für Wirtschaftsförderung. 
 
Das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung berücksichtigt in den Schwerpunktgebieten 
der Integrierten Stadtteilentwicklung (INSEK, B 2.1) auch die Belange der Kultur- und 
Kreativwirtschaft. Zum einen leisten die Managementstrukturen (Quartiersmanagements) in 
allen Fällen wichtige Schnittstellen- und Vernetzungsarbeit. Zum zweiten wird teilweise durch 
Förderung die Sicherung bzw. Schaffung von Kreativ- und Kulturräumen unterstützt (z. B. 
Baumaßnahmen an freien Kunsträumen, Einsatz von Verfügungsfondsmitteln für 
Baumaßnahmen und Projekte, Einsatz der KU-Förderung). Es werden sowohl unter dem 
Aspekt der Wirtschaftsförderung (über EFRE-Mittel) als auch unter dem Aspekt der 
Bedeutung für die Stadtteilkultur (Mittel aus Verfügungsfonds und Förderung als 
Gemeinbedarfseinrichtung) Unterstützungen in Form von Zuschüssen gewährt. Beispiele 
sind Kunstraum D21, Halle 14 und Halle 7 der Baumwollspinnerei, Schaubühne Lindenfels, 
Felsenkeller. Diese Zielstellungen lassen sich auch aus den jeweiligen integrierten 
Stadtteilentwicklungskonzepten ableiten.  
 
Zudem fördert das Kulturamt eine Grundstruktur der freien Kulturlandschaft. Dazu gehören 
wichtige Träger der Musiklandschaft in Leipzig wie zum Beispiel das Werk 2, das Conne 
Island, die naTo und der Anker. Bei allen Genannten befinden sich die Liegenschaften in 
städtischem Eigentum, so dass diese Träger nicht in einem Verdrängungswettbewerb 
stehen. Insofern leistet die Stadt Leipzig/Kulturamt bereits einen Beitrag zur Sicherung von 
kreativen Räumen der Musikkultur, wie er gefordert wird. 
 
Abstimmungsprozesse fanden und finden mit den relevanten Ämtern der Stadtverwaltung 
statt, um gemeinsam Lösungen für kreative Nutzungskonzepte zu entwickeln. Dies ist auch 
ein Thema in der Arbeitsgruppe Kreativwirtschaft, bei dem neben genannten Ämtern noch 
die IHK, HWK und Kreatives Leipzig sowie der Arbeitsladen Plus teilnehmen.  
 
 
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Auch die Nutzbarmachung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Lindenthaler Straße für 
Künstler und die Kreativwirtschaft ist ein dezernatsübergreifendes Projekt zwischen 
Sozialamt, Kulturamt, Wirtschaftsförderung und Liegenschaftsamt. Dieses Objekt kann bis 
2029 den Bedarf der Branche an Räumen zum Teil decken. Die Hauptnutzfläche beläuft sich 
auf 5.286 m² und soll zu besonderen Konditionen an die Akteure vermietet werden (5,00 
€/m² warm für Künstler und Künstlerinnen; 7,50 €/m² für Kreativwirtschaftler). 
 
Der aktuell in Fortschreibung befindliche STEP Gewerbliche Bauflächen kann genutzt 
werden, um gezielt Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten der Kultur- und 
Kreativwirtschaft sowie Clubkultur gesamtstädtisch darzustellen und vor allem dafür 
geeignete Gewerbestandorte zu identifizieren.  
 
Wie z. B. im Verfahren zum Eutritzscher Freiladebahnhof erfolgt, wird sich die Stadt Leipzig 
auch zukünftig dafür einsetzen, bestehende private kulturelle Einrichtungen an ihrem jeweils 
aktuellen Standort zu erhalten, Nutzungskonkurrenzen zwischen Kultureinrichtungen und 
schutzbedürftigen Nutzungen bei Quartiersentwicklungen frühzeitig aufzuzeigen und in 
städtebaulichen Verträgen zu berücksichtigen.