Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Errichtung Verbindungsweg von Radfelder Weg zur Bahnstraße mittels Sand oder geschlämmten Schotter
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10134-NF-02-VSP-01
Datum: 2025-02-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10134-NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10134 Ortschaftsrat Lützschena-
Stahmeln 
 
 
VIII-HP-OR-10134-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-OR-10134-NF-02 Ortschaftsrat 
Lützschena-Stahmeln 
 
 
VIII-HP-OR-10134-NF-02-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Errichtung Verbindungsweg von Radfelder Weg zur Bahnstraße mittels 
Sand oder geschlämmten Schotter 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Zwischen der Bahnstraße und dem Radefelder Weg soll ein etwa 105 Meter langer 
Trampelpfad als dauerhafter Verbindungsweg ertüchtigt werden. Der Trampelpfad befindet 
sich überwiegend auf dem Flurstück 177/33 der Gemarkung Lützschena in der 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Fachliegenschaft des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sowie dem Flurstück 177/21 in der 
Fachliegenschaft des Liegenschaftsamtes. Ein kleiner Abschnitt befindet sich auf dem 
Flurstück eines dritten Eigentümers. Vor dem Ausbau des Weges ist zu klären, ob der 
Abschnitt auf dem privaten Flurstück verfügbar ist und ggf. Wegerechte gesichert werden 
können. Weiterhin ist die bauliche Machbarkeit in der Schlipppe zwischen den beiden 
Grundstücken am Radefelder Weg zu prüfen, da hier nur etwa 1,40 Meter Breite zur 
Verfügung stehen. Erst danach können haushaltswirksame Maßnahmen für den 
Doppelhaushalt 2027/2028 abgeleitet werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schaffung von Zu-und Abwasserleitung, Aufstellen und Anschluss Toilettencontainer für ständige Nutzung bei Veranstaltungen und Öffnung des Bismarckturmes
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10135-NF-02-VSP-01
Datum: 2025-02-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10135-NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10135 Ortschaftsrat Lützschena-
Stahmeln 
 
 
VIII-HP-OR-10135-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-OR-10135-NF-02 Ortschaftsrat 
Lützschena-Stahmeln 
 
 
VIII-HP-OR-10135-NF-02-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Schaffung von Zu-und Abwasserleitung, Aufstellen und Anschluss 
Toilettencontainer für ständige Nutzung bei Veranstaltungen und 
Öffnung des Bismarckturmes 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt sonstige Themen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Im Rahmen der denkmalpflegerischen Zielplanung für die Parkanlage am Bismarckturm 
konnte bereits ein Toilettenstandort mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmt werden. 
Aufgrund der Lage des Bismarckturms müssen die Leitungsanschlüsse voraussichtlich von 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
der östlich gelegenen Bebauung aus erfolgen. Die Neuverlegung der Leitungen würde eine 
Strecke von ca. 300 m umfassen und dem Verlauf eines gewidmeten Weges folgen. 
Weiterhin ist zu beachten, dass bei Frischwasser kein Wasser über einen längeren Zeitraum 
in den Zuleitungen verbleiben darf, d.h. eine regelmäßige Wasserentnahme muss 
gewährleistet sein. Aufgrund dieser Gegebenheiten ist die Maßnahme mit einem erheblichen 
planerischen Aufwand verbunden. Eine Priorisierung des Projektes ist nicht möglich. Damit 
muss die Maßnahme für den Doppelhaushalt 2025/2026 abgelehnt werden. Unabhängig 
davon kann die Umsetzung vorbereitet werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Erhöhung der Erträge durch Ausweisung neuer Bewohnerparkzonen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10216-NF-02-VSP-01
Datum: 2025-02-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10216-NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10216 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10216-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-10216-NF-02 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10216-NF-02-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Erhöhung der Erträge durch Ausweisung neuer Bewohnerparkzonen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Verkehr/Mobilität/ÖPNV 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag ist bereits berücksichtigt. 
 
 
Begründung 
 
Der VSP zum Ursprungsantrag behält auch für die Neufassung seine Gültigkeit. Wie bereits 
ausgeführt, wurden die Planansätze für Verwaltungsgebühren im Bereich Genehmigung um 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
70.000 Euro (für 2025 und 2026) erhöht. Da der Zeitpunkt der tatsächlichen Bewirtschaftung 
der sich derzeit in Prüfung befindlichen Gebiete noch offen ist und sich durch die 
voraussichtlich weit nach 2025 hineinstreckende vorläufige Haushaltsführung noch weniger 
genau planen lässt, wird weiterhin mit diesem Ansatz gerechnet. Unbenommen ist, dass die 
Verwaltung die Umsetzung weiterer Bewohnerparkgebiete bei Vorliegen der 
Voraussetzungen anstrebt und vorbereitet. Letztendlich braucht es zur Realisierung aber 
auch nach der abschließenden Prüfung Beschlüsse, Anordnungen, Beschilderungen etc., so 
dass die dann letztlich auch finanziellen Auswirkungen nicht unmittelbar eintreten.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verkauf von kommunalen Liegenschaften zur Schaffung von Wohnraum und wirtschaftlichen Ansiedlungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10377-NF-02
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Neufassung zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Neufassung zum Haushaltsantrag VIII-HP-10377-NF-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
AfD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10368 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10377 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10377-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-10377-NF-02 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10377-NF-02-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-10368-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-10368-NF-02 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10368-NF-02-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Verkauf von kommunalen Liegenschaften zur Schaffung von Wohnraum 
und wirtschaftlichen Ansiedlungen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Grundstücksverkehrsausschuss  1. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 -2.000.000 
Betrag (in EUR) 2026 -20.000.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Liegenschaften 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Verkauf von kommunalen Liegenschaften zur Schaffung von Wohnraum und 
wirtschaftlichen Ansiedlungen soll wieder ermöglicht werden. Im Haushaltsjahr 2025 ist ein 
Mindesterlös von 2 Mio. Euro anzustreben, im Haushaltsjahr 2026 ein Mindesterlös von 20 
Mio. Euro.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
 
Begründung 
 
Der Verkauf von kommunalen Liegenschaften zur Schaffung von Wohnraum und 
wirtschaftlichen Ansiedlungen soll wieder ermöglicht werden. Aktuell verbietet ein 
Stadtratsbeschluss derartige Vorgänge. Dies kann sich unter Umständen negativ auf die 
wirtschaftliche Entwicklung in Leipzig auswirken und nimmt nicht zuletzt der Stadt Leipzig 
jegliche Freiheit auf dem Immobilienmarkt.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verpackungssteuer
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00748
Datum: 2025-01-31
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-00748 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Lisa Falkowski, BUND Leipzig 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00748 Lisa Falkowski, BUND Leipzig 
 
Betreff: 
Verpackungssteuer 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 12.02.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich klargestellt (Az.: 1 BvR 1726/23 ), dass die 
in Tübingen eingeführte Steuer auf Einwegverpackungen legal ist. Es handele sich dabei um 
eine Ergänzung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz.  
 
Diese Steuer kann dabei helfen die Menge an Einwegverpackungen deutlich zu reduzieren 
und damit auch das Müllaufkommen zu verringern. Nach einem durch den BUND Leipzig 
initiierten Antrag hatte der Stadtrat entschieden, zunächst das Urteil abzuwarten und dann zu 
prüfen inwieweit man eine Verpackungssteuer einführen will. Weiterhin wollte sich Leipzig 
auch bundesweit abstimmen um Gastronomen bei der Umstellung Hilfestellung zu geben.  
 
Vor diesem Hintergrund frage ich an:  
 
1. Welche Schritte verfolgt die Stadt nunmehr bei der Umsetzung einer Steuer auf Ein-
wegverpackungen und wann ist ggf. mit einer Vorlage an den Rat zu rechnen, so 
dass der Stadtrat eine Entscheidung treffen kann? 
2. Wie beurteilt die Stadt eine solche Steuer im Hinblick auf die Reduktion des Müllauf-
kommens, insbesondere von Einwegverpackungen? 
3. Welche weiteren Schritte will die Stadt konkret unternehmen um das Müllaufkommen 
in Leipzig zu reduzieren, Einwegverpackungen zu verdrängen und die Stadt sauberer 
zu halten? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Einsatz von cradel to cradle zertifizierten modernen Holzwerkstoffen in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00749
Datum: 2025-02-04
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-00749 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Matthias Malok 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00749 Matthias Malok 
 
Betreff: 
Einsatz von cradel to cradle zertifizierten modernen Holzwerkstoffen in 
Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 12.02.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Mit der Übergabe der "Neo Rauch Europameisterbank" im Rahmen des Stadions der Träu-
me sowie innerhalb von Ersatzbelattungen von Parkbänken sind erste Anwendungsfälle von 
modernen Holzwerkstoffen in Leipzig bekannt. Wie sich der jeweilige CO² Fußabdruck / 
Ökobilanz ergeben hat, ist bisher nicht ermittelt.  
 
Der Verwaltung (MTA) und den Ratsmitgliedern ist bekannt, dass Entwicklungen zu "Ganz-
jahresradwegen" mittels C2C zertifizierten modernen Holzwerkstoffen bereits einmal vorge-
stellt und weiterhin bearbeitet werden sollte. 
  
Innerhalb dieser Beschlussvorlagen wird auf die Bedeutung der Nachhaltigkeit auch bei einer 
Anwendung von Holz hingewiesen und eingegangen: 
  
• VIII-A-00251 Kommunale Klimamillion  
• VII-A-02664-NF-02-ÄA01 Holzbauoffensive für nachhaltiges Bauen in Leipzig  
• VII-DS-10611-NF-02 "Neue Kraft für eine starke Leipziger Wirtschaft"  
• VIII-DS-00295 Parkhaus in Holzbauweise Leipziger Westen  
 
Es ist bekannt, dass für den P&R Platz "Neue Messe" eine Ausschreibung für eine PV-
Anlage vorbereitet wird.  
 
Meine Fragen:  
 
1. Wie ist die Ökobilanz / CO² Fußabdruck für die aufgeführten Anwendungen?  
2. Welche Bedeutung haben die cradle to cradle Leitlinien bei der Umsetzung der Leipziger 
zero waste Initiative?  
3. Werden bei Ausschreibungen cradle to cradle Leitlinien angewendet?  
4. Werden modernen Holzwerkstoffe bei den zu realisierenden Objekten (Ganzjahresradwe-
ge; Parkhaus West & P&R Neue Messe) mit eingebunden? 
 
Anlage/n 
1 Anwendungsbeispiel für C2C zertifizierter moderner Holzwerkstoff. (öffentlich) 
 
 
1 von 3 in Zusammenstellung
Anwendungsbeispiel für C2C zertifizierter moderner Holzwerkstoff 
 
 
 
  
2 von 3 in Zusammenstellung
 
3 von 3 in Zusammenstellung
Besucher- und Besucherinnenstatistik der Freien Szene
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00742-AW-01
Datum: 2025-02-12
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-00742-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00742 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-F-00742-AW-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Besucher- und Besucherinnenstatistik der Freien Szene 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 12.02.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Frage 1: Wie viele Besucherinnen und Besucher haben laut den Sachberichten von 
2023 Veranstaltungen (alle Formate) der Freien Szene besucht? (Bitte aufschlüsseln 
nach institutioneller Förderung und Projektförderung und den einzelnen Sparten!) 
Frage 2: Wie viele Einzelveranstaltungen (alle Formate, inklusive Workshops, 
Ausstellungen, Projekten) wurden laut den Sachberichten von 2023 in der Freien 
Szene umgesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach institutioneller Förderung und 
Projektförderung und den einzelnen Sparten!) 
Antwort auf Frage 1 und 2: Die Verwendungsnachweise zu den Förderungen erreichen das 
Kulturamt papierhaft bzw. als Scan. Damit müssen die Daten aus der Besucherstatistik, die 
Teil des Verwendungsnachweises sind, für eine weitere Verarbeitung händisch pro 
Verwendungsnachweis eingepflegt werden. Es können vor diesem Hintergrund aktuell die 
Daten für die Institutionelle Förderung 2023 vorlegt werden (siehe Anlage). Für die 
Projektförderung ist die Erfassung noch nicht abgeschlossen. 
Anlage 
Keine 
 
Übersicht Veranstaltungen und Besucherzahlen 2023 bei Trägern, die eine 
institutionelle Förderung nach Fachförderrichtlinie Kultur erhalten 
(Grundlage: Datenblatt Besucherstatistik aus den Verwendungsnachweisen) 
 
 
  
 Institutionelle Förderung 2023 
  
 Sparte Veranstaltungen  Besucher/-innen 
Institutionelle Förderung 1     
Soziokulturelle Zentren  24.408 663.190 
Institutionelle Förderung 2     
Bildende Kunst  182 49.517 
Darstellende Kunst 487 32.411 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Interdisziplinäres 1.611 88.952 
Kulturelle Bildung 508 57.818 
Literatur 16 1.663 
Musik 343 35.885 
Stadtteilkultur/Soziokultur 1224 46.072 
Stadtgeschichte 241 27.775 
Summe  29.020 1.003.283 
 
Vorläufiger Stand vom 10.02.2025. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage/n 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schulwegsicherheit an der Parkstadt 2000 in Portitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-00130-NF-02
Datum: 2026-01-15
Vorlagenart: Neufassung Antrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Neufassung Antrag-Nr. VIII-A-00130-NF-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-00130 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-A-00130-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-A-00130-NF-02 SPD-Fraktion 
 
Betreff: 
Schulwegsicherheit an der Parkstadt 2000 in Portitz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
FA Stadtentwicklung und Bau 04.02.2025 2. Lesung 
Ratsversammlung 12.02.2025 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich geeignete Maßnahmen zu 
ergreifen, um die Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der 
Grundschule Portitz, vor allem im Knotenbereich Tauchaer Straße/Heckenweg/Am 
Künstlerbogen herzustellen. 
 
Zur Lösungsfindung werden der Elternrat und die Schulleitung der Grundschule 
Portitz einbezogen. 
 
Die Fachausschüsse Stadtentwicklung und Bau sowie Jugend, Schule und 
Demokratie werden über die Umsetzung informiert. 
 
Der Oberbürgermeister wirkt darauf hin, dass die vom privaten Vorhabenträger 
zu errichtende Lichtsignalanlage schnellstens gebaut werden kann. 
 
 
Sachverhalt 
 
Die Neufassung ergänzt den Antragstext mit dem Verwaltungsstandpunkt in 
modifizierter Form. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Mittel für Planung von Schulbaumaßnahmen erhöhen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10409
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10409 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10409 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Mittel für Planung von Schulbaumaßnahmen erhöhen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
erweiterter FA Finanzen 08.02.2025 Vorberatung 
Ratsversammlung 12.03.2025 Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 600.000 
Betrag (in EUR) 2026 600.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Planungen für Baumaßnahmen, Sanierungen und Instandhaltungsmaßnahmen an 
Schulbauten werden verstärkt fortgesetzt. Dafür werden im Teilhaushalt des Amtes für 
Schule die Zentralen Planungsmittel – Schulbau um je 600.000 Euro in den Jahren 2025 und 
2026 erhöht. Mittelfristig sollen diese Mittel verstetigt werden. 
 
Begründung 
Die Planungsmittel für Baumaßnahmen und Instandhaltung der Schulen müssen erhöht und 
verstetigt werden. Die Zahl der Schulen, die einen teils bedenklichen Bauzustand aufweisen 
liegt zwischen 40 und 50 in der Stadt Leipzig. Deshalb müssen deutlich mehr Mittel 
bereitgestellt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Mittel für Sanierungen von Schulgebäuden erhöhen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10410
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10410 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10410 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Mittel für Sanierungen von Schulgebäuden erhöhen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
erweiterter FA Finanzen 08.02.2025 Vorberatung 
Ratsversammlung 12.03.2025 Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 8.000.000 
Betrag (in EUR) 2026 15.000.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Grundhafte bzw. umfangreiche Sanierungen an Schulbauten bzw. dem Schulunterricht 
dienender Bauten sollen schneller realisiert werden. Dazu werden die Mittel für Investitionen 
für grundhafte Sanierungsmaßnahmen der Schulen im Haushaltsjahr 2025 um 8 Mio. Euro 
und im Haushaltsjahr 2026 um 15 Mio. Euro erhöht. 
 
Begründung 
Aufgrund der Haushaltsituation sowie fehlender Auslagerungsmöglichkeiten, mussten 
Schulbausanierungen teils um mehr als zehn Jahre verschoben werden. Dennoch müssen 
Möglichkeiten geprüft werden, Sanierungen schneller umzusetzen. Die Schulgemeinschaften 
sind bereit, gemeinsam mit dem Amt für Schule auch unkonventionelle Umsetzungsprozesse 
zu entwickeln.  
Die Zahl der Schulen, die einen teils bedenklichen Bauzustand aufweisen liegt zwischen 40 
und 50 in der Stadt Leipzig. Deshalb müssen deutlich mehr Mittel bereitgestellt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Erhöhung der Mittel für Planung Sanierung von Kitabauten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10411
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10411 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10411 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Erhöhung der Mittel für Planung Sanierung von Kitabauten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
erweiterter FA Finanzen 08.02.2025 Vorberatung 
Ratsversammlung 12.03.2025 Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 3.000.000 
Betrag (in EUR) 2026 6.000.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kindertagesstätten 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die fortgeschriebene Maßnahmeplanung für den Kitabau erfordert eine Erhöhung der Mittel 
für Sanierung (2025/26 2,0/ 5,0 Mio. EUR) und Planung (2025/26 1,0/1,0 Mio. EUR Mio. 
EUR) für das Haushaltsjahr 2025 um insgesamt 3 Mio. EUR und für 2026 um 6 Mio. EUR 
bestätigt. 
 
Begründung 
Die Investitionen im Kitabereich sollen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 von etwa 36,2 
Mio. EUR (2024) um ca. 21,3 Mio. EUR bzw. 20,2 Mio. EUR auf ca. 14,9 Mio. EUR (2025) 
bzw. 16 Mio. EUR (2026) gekürzt werden, obwohl 65 % der im Eigentum der Stadt Leipzig 
befindlichen Einrichtungen teil- oder unsaniert sind. Weiterhin wurde die Einstellung von 
Planungsmitteln durch die Verwaltung vollständig „vergessen“. Damit kommunale Kitas nicht 
kaputt gespart werden oder gar die Betriebserlaubnis verlieren, wollen wir die Sanierungs- 
und Planungsmittel in 2025/2026 zumindest um 3 bzw. 6 Mio. EUR erhöhen. 
 
Anlage/n 
Keine 
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