Umzug der Paul-Robeson-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig an den Standort Opferweg 1 in 04159 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06775
Datum: 2019-01-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06775 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Umzug der Paul-Robeson-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig an den Standort 
Opferweg 1 in 04159 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
SBB Nordwest    
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. In den Sommerferien vor dem Schuljahresbeginn 2019/20 zieht die Grundschule Paul-
Robeson-Schule in das neue Gebäude am Standort Opferweg 1, 04159 Leipzig um. 
 
2. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für 
Kultus. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/5
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Umzug der bestehenden Paul-Robeson-Schule (Grundschule) in das neue Gebäude am 
Opferweg, 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/5
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
08/2019 –  
 
07/2020 
 25.604,38 (bei 
0,625 VZÄ) 1.100.21.1.01.30 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
 
  
4/5
 
Sachverhalt:  
 
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
2 Sachverhalt 
 
2.1 Anlass 
 
Mit den Ratsbeschlüssen RBV-1162/12 "Fortschreibung Schulentwicklungsplan" sowie RBV-
1351/12 "Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016" wurde die 
schulstrategische und bauliche Entwicklung in Leipzig festgelegt.  
Diese enthielten unter anderem auch die weitere langfristige Entwicklung der Paul-Robeson-
Schule / Grundschule bzw. des Schulobjektes am Opferweg.  
Auf dem schulhistorischen Standort Opferweg entsteht eine 3-zügige Grundschule mit 
Horträumen und einer Sporthalle. Da das Raumprogramm nicht vollständig im Altbau 
umgesetzt werden kann, ist die Errichtung eines Erweiterungsbaus erforderlich. Zudem 
erfolgt der Neubau einer Sporthalle auf demselben Grundstück. Die Fertigstellung der 
Baumaßnahme bzw. die Inbetriebnahme des Objektes ist für den Beginn der Sommerferien 
2019 vorgesehen. In den Sommerferien 2019 soll der Umzug der Grundschule Paul-
Robeson-Schule dem Objekt in der Jungmannstraße erfolgen. 
 
2.2 Strategische Ziele 
 
Der Umzug dient der Verbesserung der vorhandenen schulischen Infrastruktur im 
nordwestlichen Stadtraum. Zugleich werden die bereitgestellten schulischen Kapazitäten im 
Grundschulbereich erhöht, um so eine Anpassung an die positive Bevölkerungsentwicklung 
zu erreichen. 
 
2.3 Operative Umsetzung 
 
Es erfolgt die kapazitive Erhöhung der Paul-Robeson-Schule. Die erweiterten Bedarfe der 
Grundschule stehen im Zusammenhang mit der Wohnbereichsentwicklung in Leipzig-
Wahren und Möckern.  
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
 
Der Umzug ist nach der Fertigstellung des Objektes Opferweg 1 in den Sommerferien 2019 
vorgesehen. 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
 
Mit dem Umzug fallen die Umzugskosten in Höhe von 20.000 an. Diese sind in der 
Haushaltsplanung 2019f eingeordnet. 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Paul-Robeson-Schule wird im Zuge der Standortverlagerung an den Opferweg eine 
höhere Schülerzahl aufnehmen können. Nach heutigem Stand wird die daraus abgeleitete 
Stellenbemessung der Schulsachbearbeiter/-in voraussichtlich 0,625 VzÄ betragen. Die 
künftige Bemessung ermittelt sich in den Folgejahren dann aus dem Bemessungsmodell für 
Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert. 
 
 
 
5/5
5 Bürgerbeteiligung 
 
Es erfolgte eine Beteiligung in Form der Stellungnahme zur Fortschreibung der 
Schulnetzplanung. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
 
Keine.  
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt eine Ablehnung, muss die Paul-Robson-Schule am Standort verbleiben. Das 
fertiggestellte Objekt am Opferweg erfährt keine Verwendung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12