Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08190
Datum: 2023-05-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08190 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier 
kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen 
(Fachförderrichtlinie Kultur) und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  1. Lesung 
FA Finanzen  1. Lesung 
Ratsversammlung 05.07.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die "Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und 
künstlerischer Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur)" (Anlage 1) 
wird beschlossen.  
2. Die Förderstrategie Freie Kunst und Kultur in Leipzig wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug 
gesamtstädtisch 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit dieser Vorlage wird die überarbeitete "Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die 
Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen 
(Fachförderrichtlinie Kultur)" sowie eine Förderstrategie bis 2030 für die freie Kunst und 
Kultur eingereicht, die die Grundlage der Förderung der Freien Kunst und Kultur in Leipzig 
bilden. 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ziele 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
x Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
x Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region x Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen x Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Klimawirkung 
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung    entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit     entfällt 
  
III.   Strategische Ziele  
 
Kurz nach der Einführung der aktuell gültigen Fachförderrichtlinie Kultur im Jahr 2018 wurde 
das INSEK Leipzig 2030 mit dem hier integrierten Fachkonzept Kultur verabschiedet. Die 
nun vorliegende Überarbeitung der Fachförderrichtlinie greift die Themenschwerpunkte des 
Fachkonzeptes Kultur auf. Besonders förderwürdig sind Institutionen, Projekte und Träger, 
die zu folgenden Punkten in besonderem Maße beitragen: 
1. Lebensqualität fördern durch den Erhalt und die Entwicklung der kulturellen 
Infrastruktur der Stadt Leipzig. Dabei soll eine ausgewogene und quartiersnahe 
Verteilung der Angebote berücksichtigt werden sowie das Anknüpfen und die 
Weiterentwicklung lokaler kultureller und künstlerischer Traditionen oder das 
Aufgreifen aktueller Themen. 
2. Soziale Stabilität schaffen durch: die Ermöglichung von kultureller Teilhabe; 
alltagsnahe Angebote sollen den Zugang zu Kunst und Kultur ermöglichen; 
Möglichkeit der Teilnehmer/-innen, selbst kreativ zu werden; Vermittlung und 
Austausch über unterschiedliche Lebensformen, Kulturen oder zwischen den 
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Generationen; Beitrag zu einem toleranten Miteinander, Integration und 
Chancengleichheit. 
3. International wirksam werden durch die Präsentation von Leipziger Kunst und Kultur 
im nationalen und internationalen Rahmen und den Kulturaustausch; auf Innovation 
ausgerichtete Konzepte (z. B. die Erprobung/Präsentation neuer künstlerischer 
Formate oder neuer Darstellungs- und Vermittlungsformate).  
4. Leipzig im Wettbewerb stärken durch beispielhafte Kooperations- und 
Netzwerkprojekte, die Ressourcen bündeln und die Resilienz der freien Kunst und 
Kultur stärken. 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
Entsprechend den Vorgaben der Rahmenrichtlinie der Stadt Leipzig wird die Überarbeitung 
der Fachförderrichtlinie vorgelegt. Die Evaluierung der bisherigen Fachförderrichtlinie Kultur 
und deren Überarbeitung haben durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die freie 
Kunst und Kultur und deren Träger-/innen sowie die Verwaltung mehr Zeit in Anspruch 
genommen. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Die Fachförderrichtlinie Kultur regelt einerseits das Verfahren bei der Gewährung von 
Zuwendungen, andererseits wird in  festgelegt, welche Bedingungen und Auflagen die Stadt 
Leipzig den Zuwendungsempfänger/-innen erteilt, um sicherzustellen, dass die öffentlichen 
Mittel zweckentsprechend verwendet werden. Die Vergabe der Zuwendungen orientiert sich 
inhaltlich am Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Leipzig, näher 
formuliert im Fachkonzept Kultur des INSEK. Die Fachförderrichtlinie Kultur setzt somit den 
Rahmen zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt und Lebendigkeit der 
Freien Szene in Leipzig, vor dem Hintergrund, dass sich die Altersstruktur der Leipziger 
Bevölkerung verändert, sie kulturell diverser, digital aktiver, aber auch lokal verbunden ist. 
 
Im Folgenden wird insbesondere auf die notwendigen Anpassungen der Fachförderrichtlinie 
eingegangen. 
 
Ab dem 1. Antragsverfahren für das Jahr 2024 (September 2023) soll die Antragstellung zur 
Erlangung von Kulturfördermitteln digital ermöglicht werden. Hierzu ist geplant, die Plattform 
des Landes Sachsen – Amt24 zu nutzen. Antragsteller/-innen sollen künftig aus den 
Leistungen Kleinprojekt-, Projekt-, Basis- und institutionelle Förderung wählen können. Auch 
die digitale Belegeingabe zur Verwendungsnachweisführung wurde in die 
Fachförderrichtlinie aufgenommen. 
 
Im Ergebnis des mehrstufigen Beteiligungsprozesses zur Überarbeitung der 
Fachförderrichtlinie hat sich der Bedarf an einem fachspezifischen Förderinstrument 
innerhalb der institutionellen Förderung weiter gefestigt. Diese Fehlstelle soll ab dem 1. 
Antragsverfahren für 2025 mit der Basisförderung geschlossen werden. Die Basisförderung 
ist dabei eine zeitlich befristete Variante der institutionellen Förderung über das Prinzip der 
Jährlichkeit hinaus. Zur Entwicklung und Professionalisierung sollen Träger vorerst für einen 
Zeitraum von maximal vier Jahren innerhalb des Möglichkeitsrahmens der institutionellen 
Förderung gefördert werden. Dies soll Entwicklungspotenziale eröffnen und die Qualität der 
kulturellen oder künstlerischen Produktion befördern und die Arbeit des Trägers nachhaltig 
stabilisieren.  
 
Weiterhin sind mit der überarbeiteten Fachförderrichtlinie auch modell- oder beispielhafte 
fachübergreifende Kooperations- bzw. Netzwerkprojekte zwischen freien Trägern zur 
Bündelung von Ressourcen möglich, ebenso eine mehrjährige Projektförderung. 
 
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Sollen vorstehende fachspezifische Förderinstrumente genutzt werden, so sind zwingend die 
Handreichungen des Kulturamtes zur Förderung zu beachten. Diese beschreiben die 
fachspezifischen Förderinstrumente und deren Kriterien und Förderziele näher. 
 
 
Die Fachförderrichtlinie Kultur wurde außerdem mit dem Ziel der Optimierung des 
Verfahrens zur Fördermittelvergabe und Verfahrensvereinfachungen für alle Beteiligten 
überarbeitet. 
 
In der aktualisierten Verwaltungsvorschrift der SächsHO sowie der gültigen ANBest-P des 
Landes Sachsen gibt es die Möglichkeit die Mittelverwendungsfrist auf sechs Monate zu 
verlängern. Dies soll nach Fachförderrichtlinie bereits vor der Überarbeitung der 
Rahmenrichtlinie möglich sein. Damit gibt es eine Angleichung an Fördermittelgeber des 
Landes (SMWKT, KdFS). Zur Verringerung des Verwaltungsaufwandes und um Trägern die 
Möglichkeit zu geben, professionell zu arbeiten soll weiterhin die Vorlagefrist des 
Verwendungsnachweises für die institutionelle Förderung auf sechs Monate verlängert 
werden.  
 
In Anlehnung an die Verwaltungsvorschriften zu § 44 SächsHO gibt es auf Ebene des 
Freistaates die Möglichkeit den vorzeitigen Maßnahmenbeginn schon bei Antragstellung 
ohne gesonderten Antrag zuzulassen. Die Fachförderrichtlinie Kultur setzt dieses Verfahren 
ebenfalls um, jedoch wird aufgrund der niedrigeren Förderhöhen die Anwendung auf die 
Projektförderung begrenzt. Kulturveranstalter/-innen sind somit in der Lage flexibel ihre 
Projektplanungen umzusetzen. Wichtig ist dabei, dass Eigenmittel nach dem 
Subsidiaritätsprinzip prioritär eingesetzt werden müssen und nur gesicherte Mittel genutzt 
werden dürfen. 
 
Die unterjährige Kleinprojekteförderung soll im Rahmen der neuen Fachförderrichtlinie für 
Vorhaben mit Gesamtaufwendungen bis maximal 2.000 Euro möglich sein. Das Kulturamt 
folgt mit der Erhöhung den Empfehlungen der Landeskulturverbände, da allgemeine 
Preissteigerungen zu verzeichnen sind und insbesondere angemessene Honorare der 
Förderung zugrunde gelegt werden sollen.  
 
Darüber hinaus werden Antragsteller/-innen angeregt ressourcenschonend und nachhaltig 
im Sinne der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen zu handeln. Geförderte Vorhaben 
sollen für alle Menschen zugänglich sein. Barrierefreie, gleichwertige und selbstbestimmte 
Nutzbarkeit der künstlerischen bzw. kulturellen Angebote ohne Qualitäts- und 
Informationsverluste ist durch die Antragstellenden anzustreben.  
 
Ergänzend zur Fachförderrichtlinie Kultur wurde die Förderstrategie für die Freie Kunst und 
Kultur in Leipzig entwickelt. Die Förderstrategie konkretisiert Pläne und Schwerpunkte der 
Kulturförderung und gibt Orientierung über die weiteren Entwicklungen, Ziele und 
Maßnahmen der Verwaltung.  
 
Die Fachförderrichtlinie Kultur tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung in Kraft. 
Gleichzeitig tritt die „Richtlinie der Stadt Leipzig über die Richtlinie der Stadt Leipzig über die 
Förderung freier kulturelle und künstlerischer Projekte und Einrichtungen, Nr. VI-DS-03996 
vom 21.06.2017 außer Kraft. 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Die überarbeitete Fachförderrichtlinie findet ab dem 1. Förderverfahren für das Jahr 2024 
Anwendung.  Förderverfahren, die vor Inkrafttreten dieser Richtlinie durch Antragstellung 
förmlich eingeleitet worden sind, werden nach der bisher geltenden Förderrichtlinie 
abgeschlossen. 
 
Weitere Realisierungs- und Zeithorizonte für spezifische Maßnahmen sind der 
Förderstrategie für die Freie Kunst und Kultur in Leipzig zu entnehmen. 
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4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Die Fachförderrichtlinie ist die Grundlage für das Verwaltungshandeln zur Ausreichung der 
Fördermittel im Bereich der freien Kunst und Kultur. Die Förderstrategie gibt einen Ausblick 
auf Pläne und Schwerpunkte der Kulturförderung. Direkte finanzielle Auswirkungen sind 
damit nicht verbunden. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan   entfällt 
 
6.  Bürgerbeteiligung  
  
x  bereits erfolgt   geplant   nicht nötig 
 
Im Rahmen der Überarbeitung erfolgte seit 2020 ein mehrstufiger Fachbeteiligungsprozess 
mit  
Akteuren der freien Kunst und Kultur und dem Fachausschuss Kultur, aus dem Ergebnisse in 
die Neufassung eingeflossen sind. Darüber hinaus ist in die Überarbeitung eine Auswertung 
der Fachförderrichtlinien verschiedener Großstädte eingeflossen. 
 
Diskutiert worden sind im Rahmen der Beteiligung die Ziele und Kriterien der Förderung, die 
Ausgestaltung der institutionellen wie der Projektförderung sowie deren Balance 
untereinander.  
Das Leipziger Fördermodell, so die grundsätzliche Einschätzung der 
Fachbeteiligungsworkshops kann als Erfolgsgeschichte angesehen werden. Es hat zur 
Professionalisierung der Freien Szene beigetragen. Über die Jahre ist in Leipzig eine 
vielfältige, breite und stabile freie Kunst- und Kulturszene entstanden. Die Fachbeteiligten 
stellten fest, dass das Leipziger Fördermodell als solide Basis angesehen werden kann, die 
nicht nur den größeren Einrichtungen in freier Trägerschaft, sondern auch freien Gruppen, 
Initiativen, Vereinen sowie Kunst- und Kulturschaffenden Stabilität bietet. Auf dieses 
Fundament aufbauend wurden in den Workshops verschiedene Hinweise und 
Verbesserungen ausgearbeitet. 
 
Besonders häufig Thema war die Transparenz und die Durchlässigkeit der einzelnen 
Förderarten. Hieraus wurde der Auftrag abgeleitet, klarere Kriterien und Ziele für die 
einzelnen Förderarten zu erarbeiten und die Zugänglichkeit der institutionellen Förderung 
transparenter zu gestalten. Näheres dazu ist der Förderstrategie (Anlage 2) zu entnehmen. 
 
Im Bereich der Projektförderung wurde der vergleichsweise niedrigschwellige Zugang von 
den Fachbeteiligten festgestellt. Es können Initiativen aus allen Teilen der Gesellschaft und 
auch Einzelpersonen beantragen und gefördert werden. Die Verwaltung wurde gebeten die 
starke Ergebnisgebundenheit der Projektförderung zu überdenken. Diese deckt nur teilweise 
Entwicklungen und strukturbedingte Kosten ab und erzeugt einen Zwang der 
Dauerinnovation. Einen Möglichkeit dafür kann die Basisförderung sein, bei deren 
Entwicklung die Freie Szene und der Fachausschuss Kultur weiter beteiligt werden.  
 
Mit Vertreter/-innen der Freien Szene und Mitgliedern des Fachausschuss Kultur wurde 
weiterhin ein Austausch zur fairen Vergütung, zu den fachspezifischen Förderinstrumenten 
und zu der Frage nach der Förderung von Strukturen geführt. Im Anschluss hat mit 
demselben  
Teilnehmer/-innenkreis eine erste Diskussion zu Kriterien und Anforderungen für das 
Instrument der Basisförderung stattgefunden.  
 
7.  Besonderheiten       entfällt 
 
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8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
• Keine Rechtsgrundlage für die Ausreichung von Kulturfördermitteln 
• Nichteinführung des digitalen Antragsverfahrens 
 
Anlage/n 
1 VII-DS-08190_anlage 1_Fachförderrichtlinie Kultur (öffentlich) 
 
2 VII-DS-08190_anlage 1.1_Formulare (öffentlich) 
 
3 VII-DS-08190_anlage 2_Förderstrategie (öffentlich) 
 
4 VII-DS-08190_anlage 3_Gegenüberstellung (öffentlich) 
 
 
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Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer 
Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) 
 
Inhaltsverzeichnis 
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer 
Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) ................................................................ 1 
1. Vorbemerkung ........................................................................................................................... 2 
2. Rechtsgrundlagen ..................................................................................................................... 2 
3. Voraussetzungen ...................................................................................................................... 3 
3.1. Zuwendungsbegriff ........................................................................................................... 3 
3.2. Zuwendungszweck ........................................................................................................... 3 
3.3. Sonstige Zuwendungshinweise ...................................................................................... 4 
3.4. Zuwendungsempfänger/-innen ....................................................................................... 4 
3.5. Zuwendungsvoraussetzungen ........................................................................................ 4 
4. Zuwendungs- und Finanzierungsarten .................................................................................. 5 
4.1. Projektförderung ............................................................................................................... 5 
4.1.1. Finanzierungsart ....................................................................................................... 6 
4.1.2. Zuwendungsfähige Ausgaben ................................................................................ 6 
4.1.3. Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben ................................................................ 6 
4.1.4. Reisekostenzuschüsse ............................................................................................ 6 
4.1.5. Mehrjährige Projektförderung ................................................................................. 6 
4.1.6. Förderung im investiven Bereich ............................................................................ 7 
4.2. Institutionelle Förderung .................................................................................................. 7 
4.2.1. Finanzierungsart ....................................................................................................... 8 
4.2.2. Zuwendungsfähige Ausgaben ................................................................................ 8 
4.2.3. Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben ................................................................ 8 
4.2.4. Mehrjährige Förderung ............................................................................................ 8 
4.2.5. Zuwendungsvertrag .................................................................................................. 8 
5. Antragsverfahren ...................................................................................................................... 9 
5.1. Antragstellung ................................................................................................................... 9 
5.2. Antragsfristen .................................................................................................................... 9 
6. Bewilligungsverfahren ............................................................................................................ 10 
7. Auszahlungsverfahren ........................................................................................................... 10 
8. Nachweisverfahren ................................................................................................................. 11 
8.1. Verwendungsnachweis .................................................................................................. 11 
8.2. Einfaches Verfahren ....................................................................................................... 12 
8.3. Vorlagefrist ....................................................................................................................... 12 
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8.4. Zwischennachweis.......................................................................................................... 12 
8.5. Mitteilungspflichten der Zuwendungsempfänger/innen ............................................ 12 
9. Rückforderungen und Verzinsung........................................................................................ 13 
10. Sonstige Zuwendungsbestimmungen ............................................................................. 13 
10.1. Veröffentlichungen ...................................................................................................... 13 
10.2. Übergangsregelung .................................................................................................... 13 
11. Inkrafttreten .......................................................................................................................... 13 
Anlagen ............................................................................................................................................ 13 
 
 
1. Vorbemerkung 
Die Stadt Leipzig verfügt über eine lebendige, vielfältige Freie Kunst- und Kulturszene. Die 
Leipziger Bevölkerung wird zugleich jünger und älter - kulturell diverser, digital aktiver, aber 
auch lokal verbundener. Die Fachförderrichtlinie Kultur setzt den Rahmen zum Erhalt und zur 
Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt und Lebendigkeit der Freien Szene in Leipzig.  
Die nachfolgende Richtlinie regelt einerseits das Verfahren bei der Gewährung von 
Zuwendungen, andererseits wird in ihr festgelegt, welche Bedingungen und Auflagen die Stadt 
Leipzig den Zuwendungsempfänger/-innen erteilt, um sicherzustellen, dass die öffentlichen 
Mittel zweckentsprechend verwendet werden.  
Zuwendungen können nur im Rahmen der im Haushalt bereitgestellten Mittel und nur für 
Zwecke gewährt werden, die im Interesse der Stadt Leipzig liegen. Die haushaltsrechtlichen 
Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sind zu beachten. Ein Rechtsanspruch 
der Antragsteller/-innen auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Einmal gewährte 
Zuwendungen führen weder dem Grunde noch der Höhe nach zu einem Rechtsanspruch auf 
Förderung in den Folgejahren. 
 
2. Rechtsgrundlagen 
Die Stadt Leipzig fördert kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen in freier 
Trägerschaft im Rahmen der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in 
Anlehnung an  
 Rahmenrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen an außerhalb der 
Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie), 
 Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK Leipzig 2030, 
 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO), 
 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale 
Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO)  
 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale 
Kassen- und Buchführung (SächsKomKBVO), 
 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die 
Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für 
das neue Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen im Freistaat Sachsen 
(VwV KomHSys),  
 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG),  
 Abgabenordnung (AO), 
 Umsatzsteuergesetz (UStG), 
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 Gesetz über die Kulturräume in Sachsen (SächsKRG), 
 Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Feststellung 
der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in 
Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der 
Europäischen Union  
in der jeweils gültigen Fassung. 
 
3. Voraussetzungen 
3.1. Zuwendungsbegriff 
Zuwendungen im Sinne dieser Richtlinie sind zweckgebundene Geldleistungen öffentlich-
rechtlicher Art, die das Kulturamt zur Erfüllung bestimmter Zwecke, an denen ein erhebliches 
städtisches Interesse besteht an Stellen außerhalb der Stadtverwaltung erbringt, ohne dass 
der/die Empfänger/-inn vor der Vergabeentscheidung einen dem Grunde und der Höhe nach 
bestimmten Rechtsanspruch hat. 
3.2. Zuwendungszweck 
Gegenstand der Förderung sind öffentlich zugängliche kulturelle und künstlerische Projekte 
und Einrichtungen in freier Trägerschaft in den folgenden Bereichen:  
• Bildende Kunst 
• Darstellende Kunst 
• Literatur 
• Kulturelle Bildung 
• Musik 
• Soziokultur 
• Stadtteilkultur 
• Stadtgeschichte 
• Interdisziplinäres.  
Die Vergabe der Zuwendungen orientiert sich inhaltlich am Integrierten 
Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Leipzig, näher formuliert im Fachkonzept Kultur 
des INSEK. 
Ziel der Förderung ist es, die Realisierung von kulturell-künstlerischen Vorhaben zu 
ermöglichen, die beitragen zur  
Lebensqualität durch: 
• den Erhalt und die Entwicklung der kulturellen Infrastruktur der Stadt Leipzig. Dabei 
soll eine ausgewogene und quartiersnahe Verteilung der Angebote berücksichtigt 
werden; 
• das Anknüpfen und die Weiterentwicklung lokaler kultureller und künstlerischer 
Traditionen oder das Aufgreifen aktueller Themen; 
• die Wirkung in den Stadtteil, in dem sie verortet sind. 
Soziale Stabilität schaffen durch:  
• die Ermöglichung von kultureller Teilhabe durch alltagsnahe Angebote die den 
Zugang zu Kunst und Kultur ermöglichen, 
• die Möglichkeit der Teilnehmer/-innen, selbst kreativ zu werden, 
• die Vermittlung und den Austausch über unterschiedliche Lebensformen, Kulturen 
oder zwischen den Generationen, 
• einen Beitrag zu tolerantem Miteinander, Integration und Chancengleichheit. 
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International wirksam werden durch: 
• die Präsentation von Leipziger Kunst und Kultur im nationalen und internationalen 
Rahmen und internationale Kooperationen, 
• auf Innovation ausgerichtete Konzepte (z. B. die Erprobung/Präsentation neuer 
künstlerischer Formate oder neuer Darstellungs- und Vermittlungsformate).  
Leipzig im Wettbewerb stärken durch: 
• beispielhafte Kooperations- und Netzwerkprojekte, die Ressourcen bündeln und 
die Resilienz der freien Kunst und Kultur stärken. 
 
3.3. Sonstige Zuwendungshinweise 
Zusätzlich sollen Antragsteller/-innen anstreben ressourcenschonend und nachhaltig im Sinne 
der Nachhaltigkeitsziele (im Besonderen Ziele 1, 4, 5, 8, 10, 12 und 13) der Vereinten Nationen 
zu handeln. 
Geförderte Vorhaben sollen für alle Menschen zugänglich sein. Barrierefreie, gleichwertige 
und selbstbestimmte Nutzbarkeit der künstlerischen bzw. kulturellen Angebote ohne Qualitäts- 
und Informationsverluste sind durch die Antragsteller/-innen anzustreben. 
 
3.4. Zuwendungsempfänger/-innen 
Zuwendungsfähig sind juristische und natürliche Personen mit Sitz bzw. Schaffensmittelpunkt 
in Leipzig, die eigenständig nichtkommerzielle und gemeinwohlorientierte kulturelle oder 
künstlerische Vorhaben realisieren.  
Bei der Bezeichnung der Zuwendungsempfänger/-innen ist der/die gesetzliche Vertreter/-in 
anzugeben, wenn es sich um eine juristische oder nicht rechtsfähige Personenmehrheit 
handelt. 
Einrichtungen, die sich in Trägerschaft der öffentlichen Hand befinden, können nicht 
Antragsteller/-innen auf zusätzliche öffentliche Zuwendungen nach dieser Richtlinie sein. Die 
Zusammenarbeit mit Einrichtungen der öffentlichen Hand schließt eine Förderung von 
zuwendungsfähigen Antragsteller/-innen nicht aus.  
Künstlerische oder kulturelle Projekte von Antragsteller/-innen, die nicht in Leipzig ansässig 
sind, können Zuwendungen erhalten, wenn ihre Vorhaben in städtischem Interesse sind und 
das vorhandene Kulturangebot der Stadt sinnvoll ergänzen. Eine Mitfinanzierung der 
jeweiligen Sitzgemeinde der Antragsteller/-innen ist anzustreben. 
Künstlerische oder kulturelle Projekte von Antragteller/-innen, die überwiegend außerhalb der 
Stadt Leipzig stattfinden, müssen in besonderer Weise geeignet sein, dem Ansehen der Stadt 
Leipzig zu dienen. Das Projekt soll während des Bewilligungszeitraums mindestens ein Mal in 
Leipzig präsentiert werden. Eine Mitfinanzierung durch den jeweiligen weiteren 
Veranstalter/Veranstaltungsort ist anzustreben. 
 
3.5. Zuwendungsvoraussetzungen 
Zuwendungen müssen zweckgebunden sein und dürfen nur gewährt werden, wenn  
 an der Erfüllung der Maßnahme ein Interesse der Stadt Leipzig besteht oder 
gemeinnützige Ziele verfolgt werden und das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht 
oder nicht im notwendigen Umfang durchgeführt werden kann,  
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 der oder die Antragsteller/-in einen eigenständigen Beitrag zur Entwicklung und Pflege 
der Kunst und Kultur in Leipzig sowie die Eignung zur Umsetzung des Vorhabens 
nachvollziehbar darstellt, 
 der oder die Antragsteller/-in entsprechend dem Prinzip der Nachrangigkeit durch 
angemessene eigene Mittel bzw. Einnahmen (Mitgliedsbeiträge, Eintrittsgelder, 
Teilnahmegebühren u. ä.) sowie eigene Leistungen (Arbeits- und Sachleistungen) 
einsetzt und sich um Drittmittel (bei Förderern, Sponsoren, Stiftern, Spendern u. ä.) 
nachweislich bemüht, 
 die fachlichen Voraussetzungen für die geplante Maßnahme erfüllt werden,  
 der oder die Antragsteller/-in anhand des Kosten- und Finanzierungsplanes nachweist, 
dass die Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und 
Sparsamkeit gesichert ist,  
 die ordnungsgemäße Geschäftsführung des oder der Antragstellers/-in außer Zweifel 
steht und der Nachweis über die Mittelverwendung gesichert erscheint,  
 
Der Ersatz des eigenen Finanzierungsanteils der Zuwendungsempfänger/-innen durch 
unbaren Eigenleistungen ist nur nach vorheriger sachgerechter Bewertung und Anerkennung 
durch das Kulturamt zulässig.  
 
Bei Zuwendungen für Baumaßnahmen und bei Anschaffungen muss der Empfänger auch in 
finanzieller Hinsicht die Gewähr für eine ordnungsgemäße Verwendung und Unterhaltung der 
Anlagen bieten.  
 
Zuwendungen werden grundsätzlich nur für kassenmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 
gewährt. In begründeten Ausnahmefällen darf die Zuwendung auch für Rechnungen 
verwendet werden, deren zugrundeliegende Leistung im Haushaltsjahr erbracht wurde und die 
bis zum 15. Januar des dem Haushaltsjahr folgenden Jahres eingegangen sind (Poststempel). 
 
4.  Zuwendungs- und Finanzierungsarten 
Die Zuwendungen werden gewährt als  
• Projektförderung oder 
• institutionelle Förderung 
 
Vor Bewilligung der Zuwendung prüft das Kulturamt, welche Finanzierungsart unter 
Berücksichtigung der Interessenlagen der Stadt Leipzig und des/der 
Zuwendungsempfängers/-in den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit am 
besten entspricht. Das Kulturamt hat dabei die Interessen der Stadt Leipzig und des/der 
Zuwendungsempfängers/-in gegeneinander abzuwägen. Die Prüfung hat sich vor allem auch 
darauf zu beziehen, ob der Aufwand für die Erreichung des unter Umständen zeitlich 
begrenzten Zweckes nach Art und Maß erforderlich ist. Unter Berücksichtigung dieser 
Gesichtspunkte ist der Festbetragsfinanzierung Vorrang zu gewähren. 
 
4.1. Projektförderung  
Projektförderung dient der Bezuschussung einzelner abgegrenzter, öffentlich zugänglicher 
Vorhaben in einem zeitlich definierten Rahmen und zu einem inhaltlich bezogenen Zweck. 
Zusätzlich können fachspezifische Arten der Projektförderung ausgereicht werden. Bei der 
Beantragung von fachspezifischen Förderinstrumenten ist die Handreichung zur Kultur-
13 von 86 in Zusammenstellung
  ANLAGE 1 
 
 6 
förderung bei der Beantragung zu beachten. Sie kann im Internet unter www.leipzig.de 
abgerufen werden. 
 
4.1.1. Finanzierungsart 
Projektförderung erfolgt als Festbetrags-, Fehlbedarfs- oder Anteilsfinanzierung auf der 
Grundlage eines Kosten- und Finanzierungsplans.  
4.1.2. Zuwendungsfähige Ausgaben 
Grundlage für die Zuwendungen sind diejenigen Ausgaben, die notwendig für das Projekt 
anfallen (zuwendungsfähige Gesamtausgaben).  
Zuwendungsfähig sind dabei insbesondere 
• Honorar- und Personalausgaben, die in angemessener Höhe veranschlagt werden. 
Als Richtlinie sind dafür die Empfehlungen der entsprechenden Fachverbände 
heranzuziehen.  
• Sach- und Honorarausgaben, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem 
Vorhaben stehen sowie in begründeten Fällen auch Ausgaben für aus Anlass 
dieses Vorhabens eingestellte Mitarbeiter/-innen. 
• Fahrt- und Übernachtungskosten, die nach Maßgabe des Sächsischen 
Reisekostenrechts in der jeweils geltenden Fassung in Ansatz gebracht werden.  
• Ausgaben für den Erwerb von Gegenständen, wenn diese für die Durchführung des 
Vorhabens nachweislich notwendig sind, sind bis zu einem Betrag von 800 € je 
Gegenstand zuwendungsfähig  
 
Bei der Planung sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. 
4.1.3. Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben für 
• Vorhaben im Rahmen von Religionsausübung 
• Vorhaben im Rahmen der Aus- und Fortbildung 
• Preisgelder 
• Benefizveranstaltungen 
• Repräsentationskosten 
• die Herstellung und Vervielfältigung kommerziell zu vertreibender Produkte 
• allgemeine Vereinszwecke (regelmäßig anfallende Kosten wie Büromieten u. ä.) 
• Zuwendungen an Mitglieder 
• Pauschal aufgeführte Kosten 
Diese Aufzählung ist nicht abschließend. 
 
4.1.4. Reisekostenzuschüsse 
Zur Teilnahme an außerhalb Leipzigs stattfindenden nichtkommerziellen Festivals und 
Wettbewerben sowie im Rahmen organisierten Künstler/-innenaustausches, insbesondere mit 
den Leipziger Partnerstädten, können in Leipzig ansässigen freien Trägern und 
Einzelkünstlern/-innen auf dem Weg der Projektförderung Reisekostenzuschüsse nach 
Maßgabe des Sächsischen Reisekostenrechts in der jeweils geltenden Fassung gewährt 
werden. Von einer Reisekostenförderung ausgeschlossen bleibt die Teilnahme an Vorhaben 
kommerzieller Veranstalter/-innen sowie an Bildungs- und Studienreisen u. ä. Vorhaben. 
4.1.5. Mehrjährige Projektförderung 
Für längerfristige Vorhaben kann im Ausnahmefall bei besonderem städtischen Interesse auf 
Grundlage eines Gesamtkonzeptes eine bis zu dreijährige Projektförderung gewährt werden. 
14 von 86 in Zusammenstellung
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 7 
Vor Beantragung einer mehrjährigen Projektförderung ist ein Beratungsgespräch im 
Antragsjahr mit dem Kulturamt der Stadt Leipzig zu führen. 
Das Projekt ist in Teilprojekte zu untergliedern und jährlich neu zu beantragen und zu 
bewilligen. Ein Bescheid über zwei Jahre ist nur bei einem Doppelhaushalt möglich. Der Antrag 
muss die Kosten- und Finanzierungspläne für die jeweiligen Förderjahre getrennt ausweisen. 
4.1.6.  Förderung im investiven Bereich 
Die Zuwendungen im investiven Bereich werden juristischen Personen als Projektförderung 
gewährt. Projektförderung dient der Bezuschussung einzelner, abgegrenzter Maßnahmen in 
einem zeitlich definierten Rahmen und zu einem inhaltlich bezogenen Zweck. Unter 
Maßnahmen sind Investitionen zu verstehen, die sich auf die Beschaffung oder die Herstellung 
eines Vermögensgegenstandes beziehen. Sie erfolgt als Festbetrags- oder 
Anteilsfinanzierung auf der Grundlage eines Kosten- und Finanzierungsplans. 
Bei Baumaßnahmen gelten Planung, Baugrunduntersuchungen, Grunderwerb und Herrichten 
des Grundstücks (zum Beispiel Gebäudeabbruch, Planieren) nicht als Beginn des Vorhabens, 
es sei denn, sie sind alleiniger Zweck der Zuwendung. 
Antragsteller/-innen müssen die Gewähr für eine ordnungsgemäße Verwendung und 
Unterhaltung der Anschaffungen oder Anlagen bieten. 
Dem Zuwendungsantrag für bauliche Maßnahmen sind – vorbehaltlich weitergehender 
Regelungen in den besonderen Förderprogrammen bzw. Fachförderrichtlinien, die von Dritten 
ausgereicht werden – folgende Unterlagen beizufügen: 
• Planungsunterlagen,  
• Vorbescheide oder sonstige Nachweise über die baurechtliche Zulässigkeit, 
• Kostenermittlung,  
• Angaben zum vorgesehenen Vergabeverfahren, 
• Bauzeitplan und Finanzierungsplan,  
• ggf. weitere Unterlagen.  
 
Die Kosten für Baumaßnahmen sind als Kostenberechnung nach DIN 276, ggf. nach 
Bauabschnitten unterteilt, vorzugsweise nach Gewerken, zu ermitteln, wobei diejenigen 
Kosten, für die eine Zuwendung beantragt wird, gesondert auszuweisen sind. Als Anlage sind, 
soweit erforderlich, Kostenaufschlüsselungen oder Berechnungen anderer Art, deren 
Ergebnisse der Kostenermittlung zugrunde gelegt wurden, beizufügen. 
Dies gilt entsprechend auch für investive Maßnahmen außerhalb von Baumaßnahmen. Auch 
hier sind ggf. zusätzliche Unterlagen entsprechend der Vorgaben bei Förderprogrammen 
Dritter zu übergeben.  
Grundlagen für die Zuwendungen sind diejenigen Ausgaben, die notwendig für die 
Anschaffung oder bauliche Realisierung der Maßnahme anfallen (zuwendungsfähige 
Gesamtausgaben). Der Erwerb von Gegenständen/beweglichen Anlagevermögen gilt als 
Investition, wenn die Aufwendungen dafür > 800 € je Gegenstand als zuwendungsfähig 
anerkannt werden. 
4.2.  Institutionelle Förderung  
Die institutionelle Förderung kann juristischen Personen gewährt werden, die auf 
künstlerischem bzw. kulturellem Gebiet über einen längeren Zeitraum nachweisbar erfolgreich 
Kultureinrichtungen betreiben bzw. kontinuierlich künstlerische/kulturelle Angebote entwickeln 
und umsetzen, die das vorhandene Kulturspektrum sinnvoll ergänzen und für die Stadt Leipzig 
15 von 86 in Zusammenstellung
  ANLAGE 1 
 
 8 
bedeutsam sind. Als fachspezifisches Förderinstrument kann eine Basisförderung ausgereicht 
werden. Bei der Beantragung von fachspezifischen Förderinstrumenten ist die Handreichung 
zur Kulturförderung bei der Beantragung zu beachten. Sie kann im Internet unter 
www.leipzig.de abgerufen werden. 
Voraussetzungen dafür sind:  
• der Einsatz qualifizierter Fachkräfte,  
• die Bereitschaft zu Kooperationen und Netzwerkbildung mit städtischen und 
anderen Trägern der Kultur in Leipzig. 
• vor der beabsichtigten bei Neubeantragung einer institutionellen Förderung ist 
rechtzeitig im Antragsjahr ein Fördergespräch mit dem Kulturamt zu führen 
Die institutionelle Förderung schließt grundsätzlich die zusätzliche Gewährung einer 
Einzelprojektförderung aus. Vereinzelt können Ausnahmen gewährt werden, wenn an einem 
zusätzlichen Vorhaben ein besonderes Interesse der Stadt Leipzig besteht und es dadurch 
nicht zu einer Doppelförderung kommt. 
4.2.1. Finanzierungsart 
Die institutionelle Förderung erfolgt als Festbetrags- oder Fehlbedarfsfinanzierung auf der 
Grundlage eines Haushalts- oder Wirtschaftsplans. Die Festbetragsfinanzierung ist die 
bevorzugte Finanzierungsform und kann entweder auf die gesamten zuwendungsfähigen 
Ausgaben erfolgen oder auf ausgewählte Einzelpositionen davon. 
4.2.2. Zuwendungsfähige Ausgaben  
Zuwendungsfähig sind insbesondere die Ausgaben, die in Erfüllung der satzungsgemäßen 
Aufgaben zur Betreibung einer künstlerisch-kulturellen Einrichtung bzw. eines kontinuierlichen 
Kunst- und Kulturangebots im Rahmen eines Wirtschaftsjahres erforderlich, geschäftsüblich 
und unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit angemessen 
sind. 
Die Personal- und Honorarausgaben sollen in angemessener Höhe veranschlagt werden. Als 
Richtlinie sind dafür die Empfehlungen der entsprechenden Fachverbände heranzuziehen.  
4.2.3.  Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben für 
• die Unterhaltung eines oder mehrerer steuerpflichtiger wirtschaftlicher 
Geschäftsbetriebe gem. § 64 Abgabenordnung (AO), 
• Abschreibungen,  
• Leasing von Fahrzeugen,  
• Zinsen und andere Ausgaben für selbst in Anspruch genommene Darlehen, 
• Mahngebühren, 
• Mitgliedsbeiträge jeglicher Art 
• die Bildung von Rücklagen. 
4.2.4.  Mehrjährige Förderung 
Bei Vorliegen eines Doppelhaushaltes kann ein Zuwendungsantrag für beide Haushaltsjahre 
gestellt werden. Der Antrag muss jedoch Wirtschaftspläne für die zwei Förderjahre getrennt 
ausweisen. 
4.2.5. Zuwendungsvertrag 
In begründeten Fällen kann ausnahmsweise aufgrund eines städtischen Interesses für ein 
dementsprechend tragfähiges Vorhaben zweckgebunden eine institutionelle Förderung durch 
den Abschluss eines Zuwendungsvertrags zwischen der Stadt und einem freien Träger 
gewährt werden. Voraussetzung ist, dass sich der Träger in einer mehrjährigen Phase der 
städtischen Förderung als inhaltlich geeignet, wirtschaftlich zuverlässig und sein Angebot als 
erfolgreich erwiesen haben. Es gelten sinngemäß die Vorschriften wie für Bescheide. 
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 9 
 
5. Antragsverfahren 
5.1.  Antragstellung 
Zuwendungen werden grundsätzlich nur auf einen begründeten und mit den notwendigen 
Unterlagen versehenen schriftlichen oder digital über das im Einsatz befindliche Serviceportal 
des Freistaates Sachsen zur Antragstellung eingereichten Antrag hin gewährt. Anträge sind 
unterzeichnet an die Stadt Leipzig/Kulturamt zu richten oder mit eID-, Elster- oder Bund-ID-
Authentifizierung digital einzureichen. Dabei ist das vom Kulturamt bereitgestellte 
Antragsformular in seiner jeweils aktuellsten Form unter www.leipzig.de bzw. der behördliche 
digitale Antragsservice zu verwenden. 
Wenn Anträge für dasselbe Vorhaben bzw. die gleiche Einrichtung bei mehreren Fachämtern 
gestellt werden, besteht die Verpflichtung, die jeweiligen Fachämter zur Vermeidung einer 
Doppelförderung darüber in Kenntnis zu setzen. 
Haben Zuwendungsempfänger/-innen für ihre Institution oder für ein Vorhaben Zuwendungen 
von dritter Seite beantragt oder erhalten, so ist dies im Antragsformular aufzuführen. 
Im Antrag ist zu erklären, ob Antragsteller/-innen allgemein oder für das betreffende Vorhaben 
zum Vorsteuerabzug nach §15 UStG berechtigt sind. Ist dies der Fall, so haben Antragsteller/-
innen die sich ergebenden Vorteile auszuweisen und bei der Ermittlung der 
zuwendungsfähigen Aufwendungen abzusetzen. 
Zuwendungen werden zukunftsbezogen bewilligt, um einen bestimmten Zweck zu erfüllen. 
Eine Förderung bereits begonnener oder durchgeführter Projekte ist grundsätzlich nicht 
zulässig. Antragsteller/-innen haben mit Antragsstellung zu erklären, dass mit der Maßnahme 
noch nicht begonnen wurde. 
Der Vorhabenbeginn ohne gesonderte Antragstellung ist bei Projektförderung ab dem Tag der 
Antragstellung (Eingang bei der Behörde) zugelassen. Hieraus leitet sich kein Anspruch auf 
eine Förderung ab. Die Nachfinanzierung von bereits begonnenen oder durchgeführten 
Projekten ist grundsätzlich nicht möglich. 
5.2. Antragsfristen 
Institutionelle Förderung:  
Anträge für die institutionelle Förderung müssen bis zum 01.09. des vorhergehenden 
Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) vorliegen. 
Projektförderung:  
Anträge für Projekte des Folgejahres müssen bis zum 30.09. des vorhergehenden 
Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) vorliegen. Projekte im investiven Bereich für das 
Folgejahr sollen bis zum 15.11. vorliegen. 
Projekte, die im zweiten Halbjahr des laufenden Haushaltsjahres stattfinden und bis zum 
30.09. des vorhergehenden Haushaltsjahres nicht beantragt werden konnten, können bis zum 
01.03. des laufenden Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) beantragt werden.  
Gründe für eine Beantragung zum 01.03. können sein, dass Projekte zum 30.09. noch nicht 
beantragungsreif und / oder Fördermittelanträge bei Dritten noch nicht bewilligt waren. Die 
Gründe sind im Antrag nachvollziehbar darzustellen. 
Zur Förderung der Anträge zum 01.03. wird eine Summe aus dem jeweiligen Förderjahr 
zurückgestellt. Als Rechengröße dient die Höhe der Projektförderung des jeweiligen Vorjahres. 
Davon werden 10 Prozent als Ansatz ermittelt. 
17 von 86 in Zusammenstellung
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 10 
Im Zusammenhang mit zusätzlichen Förderprogrammen, die unterjährig aufgelegt und 
bewilligt werden, können Anträge auch nach dem 30.09. des vorhergehenden Haushaltsjahres 
gestellt werden. Die Programme werden in geeigneter Form bekanntgegeben. Gleichzeitig 
dazu ergeht eine Aufforderung durch das Kulturamt. Der Prozess der Beantragung, 
Bewilligung und Abrechnung entspricht dieser Richtlinie. 
Für alle Zuwendungsarten gilt, dass nicht fristwahrend eingegangene Anträge für das 
Zuwendungsverfahren nicht berücksichtigt werden können. Ausgenommen von dieser 
Regelung sind Kleinprojekte mit Gesamtaufwendungen bis max. 2.000 € und Programmen, 
die unterjährig aufgelegt und bewilligt werden. 
 
6. Bewilligungsverfahren 
Die Bewilligungsbehörde entscheidet aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen 
der verfügbaren Haushaltsmittel. 
Für die Vergabe der Kulturfördermittel ist die Entscheidungsbefugnis auf das Kulturamt 
übertragen, welches im Benehmen mit dem Fachausschuss Kultur handelt. 
Durch das Kulturamt wird für die institutionelle Förderung ein Verwaltungsvorschlag erarbeitet. 
Bei der Erarbeitung des Verwaltungsvorschlags für die Projektförderung und die 
fachspezifischen Förderinstrumente zieht das Kulturamt Fachbeiräte hinzu, mit denen die 
Förderprioritäten festgelegt werden. Dem Gremium gehören jeweils an:  
• Experten/innen für das jeweilige Fachgebiet  
• Vertreter/-innen von Fachverbänden und Interessensvertretungen 
Ausgenommen von der Behandlung im Fachbeirat sind unterjährige Kleinprojekte mit 
Gesamtaufwendungen bis max. 2.000 € sowie Projekte im investiven Bereich. 
Die Bewilligung einer Zuwendung erfolgt durch schriftlichen Zuwendungsbescheid oder durch 
den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Zuwendungsvertrages. 
Im Zuwendungsbescheid wird festgelegt, nach welcher Finanzierungsart gefördert wird. Die 
förderfähigen Ausgaben sowie gegebenenfalls nicht förderfähige Einzelpositionen werden 
genau bezeichnet. Kann die beantragte Zuwendung nicht in voller beantragter Höhe gewährt 
werden, haben Zuwendungsempfänger/-innen unverzüglich einen geänderten bzw. 
angepassten Kosten- und Finanzierungsplan vorzulegen. 
Bestandteil des Zuwendungsbescheides bzw. Zuwendungsvertrages sind die Allgemeinen 
Nebenbestimmungen (ANBest) sowie bei Relevanz die Baufachlichen Nebenbestimmungen 
(NBest-Bau), die Auflagen und Bedingungen im Sinne des § 36 VwVfG sowie notwendige 
Erläuterungen enthalten. Die Beachtung ist verpflichtend und im Rahmen des 
Verwendungsnachweises zu bestätigen. 
Liegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskräftiger Haushalt vor, werden 
Zuwendungen vorläufig gewährt, um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die 
Zuwendungsempfänger/-innen zu ermöglichen. Hierzu ergeht ein vorläufiger 
Zuwendungsbescheid. 
 
7. Auszahlungsverfahren 
Die bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist) des 
Zuwendungsbescheides angefordert und ausgezahlt werden.  
Die Auszahlung erfolgt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel generell auf Anforderung. 
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 11 
Ein Teilwiderspruch gegen nicht bewilligte Antragsbestandteile behindert die Bestandskraft 
des bewilligten Teiles nicht. Verzichten Zuwendungsempfänger/-innen schriftlich auf die 
Einlegung eines Rechtsbehelfs, führt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des 
Zuwendungsbescheides. Ein entsprechendes Muster für eine Verzichtserklärung ist in der 
Anlage II beigefügt. 
Projektförderung: 
Die Zuwendung darf nur insoweit und nicht eher ausgezahlt werden, als sie für fällige 
Zahlungen im Rahmen des Verwendungszweckes benötigt wird. Die ausgezahlten Beträge 
müssen innerhalb von sechs Monaten ausgegeben werden. 
Institutionelle Förderung: 
Die Auszahlung erfolgt quartalsweise. In Ausnahmefällen des dringenden Bedarfs zur 
Sicherung des Fortbestehens von Einrichtungen einschließlich der Weiterbeschäftigung der 
Mitarbeiter können Abschlagszahlungen auf schriftlichen und begründeten Antrag hin während 
der vorläufigen Haushaltsführung ausgezahlt werden. 
 
8. Nachweisverfahren 
8.1. Verwendungsnachweis  
Zum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendung legen die 
Zuwendungsempfänger/-innen dem Kulturamt einen Verwendungsnachweis (Anlage III) vor. 
Dieser besteht weiter aus einem Sachbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis.  
• Der zahlenmäßige Nachweis der Einnahmen und Ausgaben besteht bei der 
institutionellen Förderung aus der Jahresrechnung bzw. dem Jahresabschluss 
entsprechend der Gliederung des Wirtschaftsplanes.  
• Bei der Projektförderung aus einer summarischen Darstellung der Einnahmen und 
Ausgaben entsprechend der Gliederung des Kosten- und Finanzierungsplans. 
(Anlage III.1 bei institutioneller Förderung, Anlage III.2 bei Projektförderung, Anlage 
III.3 bei Projektförderung (investiv)). 
Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwendung sowie das erzielte Ergebnis und seine 
Auswirkungen darzustellen und im Einzelnen zu erläutern. Tätigkeits-, Geschäfts-, Abschluss- 
und Prüfungsberichte, etwaige Veröffentlichungen und dergleichen sind ggf. beizufügen. 
Der zahlenmäßige Nachweis kann bei einer institutionellen Förderung, die sich nur auf 
einzelne Sparten der Institution bezieht, auf den geförderten Bereich begrenzt werden. 
Dem Verwendungsnachweis sind digitale Belege oder die Originalbelege (Einzahlungs- und 
Auszahlungsbelege) über die Einzelzahlungen und die Verträge über die Vergabe von 
Aufträgen beizufügen. Die Belege müssen so aufgeschlüsselt werden, dass sie prüfungsfähig 
sind. Ausgaben, die unzureichend nachgewiesen sind, können nicht anerkannt werden. 
Bei institutioneller Förderung ist die Vorlage des letzten Jahresabschlusses (Bilanz, Gewinn- 
und Verlustrechnung) bzw. der letzten Jahresrechnung erforderlich. Im 
Verwendungsnachweis ist zu bestätigen, dass die Ausgaben notwendig waren, dass 
wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Büchern und 
Belegen übereinstimmen. 
Das Kulturamt und das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Leipzig sind berechtigt, Bücher, 
digitale sowie Originalbelege oder sonstige Geschäftsunterlagen anzufordern sowie die 
Verwendung der Zuwendung durch örtliche Erhebung zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen 
19 von 86 in Zusammenstellung
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 12 
zu lassen. Zuwendungsempfänger/-innen haben die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten 
und die notwendigen Auskünfte zu erteilen. 
8.2. Einfaches Verfahren 
Für Zuwendungen bis einschließlich 15.000 Euro bei Einfachförderung ist unabhängig von der 
Zuwendungs- und Finanzierungsart ein einfaches Verfahren möglich, bei Mischförderung bis 
zu einer Gesamtfördersumme von einschließlich 15.000 Euro. Die einzureichenden 
Unterlagen bestimmen sich nach Punkt 10.1. Auf die Vorlage der Bücher und Belege wird 
dagegen verzichtet. Das Recht der Nachforderung bzw. Einsichtnahme und Prüfung ist davon 
nicht berührt. Der einfache Verwendungsnachweis ist durch einen Kassenprüfer der 
Zuwendungsempfänger/-innen (Verbände, Vereine) oder ggf. durch eine eigene 
Prüfungseinrichtung zu bestätigen. 
Sofern andere juristische Personen des öffentlichen Rechts eine Prüfung durchführen, genügt 
der Nachweis dieses Prüfungsergebnisses. 
Die Entscheidung über die Zulassung des einfachen Verwendungsnachweises ergeht im 
Zuwendungsbescheid. 
8.3.  Vorlagefrist  
Der vollständige Verwendungsnachweis ist 
• bei Projektförderung drei Monate nach Beendigung bzw. Fertigstellung der 
Maßnahme, spätestens jedoch bis zum 31.03. des Folgejahres, 
• bei institutioneller Förderung spätestens sechs Monate nach Ablauf des 
Bewilligungszeitraumes 
dem Kulturamt unaufgefordert vorzulegen. In Ausnahmefällen kann das Kulturamt die 
Vorlagefrist auf begründeten Antrag der Zuwendungsempfänger/innen verlängern. 
8.4. Zwischennachweis  
Ist die Zuwendung über den Zeitraum eines Doppelhaushaltes gewährt worden, ist der 
Grundsatz der Jährlichkeit zu beachten. In den Zuwendungsbescheiden ist ggf. festzulegen, 
dass die Auszahlung der Zuwendung erst nach Vorlage eines Zwischennachweises (Anlage 
IV) erfolgt. Auf die Vorlage der Bücher und Belege wird verzichtet. 
8.5. Mitteilungspflichten der Zuwendungsempfänger/innen 
Zuwendungsempfänger/-innen sind verpflichtet, dem Fachamt unverzüglich Sachverhalte 
anzuzeigen, wenn  
• nach Vorlage des Haushalts- oder Wirtschaftsplans bzw. Finanzierungsplanes 
weitere Zuwendungen für denselben Zweck bei anderen Stellen beantragt oder 
bewilligt werden,  
• sich eine Ermäßigung der Gesamtausgaben oder eine Änderung der Finanzierung 
ergibt,  
• der Verwendungszweck oder sonstige für die Bewilligung der Zuwendung 
maßgebliche Umstände sich ändern oder wegfallen, 
• sich herausstellt, dass der Zuwendungszweck nicht oder mit der bewilligten 
Zuwendung nicht zu erreichen ist, 
• die ausgezahlten Beträge nicht innerhalb von sechs Monaten nach Auszahlung 
verbraucht werden können, soweit die Auszahlung der Zuwendung nicht nach 
festen Zeitpunkten bestimmt wurde, 
• Gegenstände nicht mehr entsprechend dem Zuwendungszweck genutzt bzw. nicht 
mehr benötigt werden, 
• es bei der Durchführung der Maßnahme terminliche Verschiebungen gibt, 
• sich die Organisationsstruktur ändert, 
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 13 
• ein Insolvenzverfahren von bzw. gegen die Zuwendungsempfänger/-innen 
beantragt oder eröffnet wird. 
 
9.  Rückforderungen und Verzinsung 
Das Kulturamt kann einen Zuwendungsbescheid mit Wirkung auch für die Vergangenheit ganz 
oder teilweise zurücknehmen oder widerrufen und die Zuwendung, auch wenn sie bereits 
verwendet worden ist, zurückfordern. Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen 
Bescheid festgesetzt. 
 
10. Sonstige Zuwendungsbestimmungen 
10.1.  Veröffentlichungen 
Veröffentlichungen, die sich auf das geförderte Projekt oder die geförderte Einrichtung 
beziehen, müssen Hinweise auf die Förderung durch die Stadt Leipzig, Kulturamt, enthalten. 
Entsprechend Ratsbeschluss RBV-1286/12 werden alle Zuwendungen der Stadt Leipzig an 
außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen jährlich im Zuwendungsbericht unter 
Einhaltung der festgelegten datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veröffentlicht. 
Die Fachförderrichtlinie Kultur und die jeweils aktuellen Antrags- und 
Verwendungsnachweisformulare werden im Internetportal der Stadt Leipzig veröffentlicht. 
10.2.  Übergangsregelung 
Förderverfahren, die vor Inkrafttreten dieser Richtlinie durch Antragstellung förmlich eingeleitet 
worden sind, werden nach der bisher geltenden Förderrichtlinie abgeschlossen. 
Die in Punkt 5.2 geregelten Antragstermine finden ab dem 1. Antragsverfahren für 2025 
Anwendung.  
 
11.  Inkrafttreten 
Die Fachförderrichtlinie Kultur tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung am XXX in 
Kraft. Gleichzeitig tritt die „Richtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und 
künstlerischer Projekte und Einrichtungen“, Nr. VI-DS-03996 vom 21.06.2017 außer Kraft. 
 
Anlagen  
• Anlage I Antrag auf Gewährung einer städtischen Zuwendung  
• Anlage I.1 Wirtschaftsplan bei institutioneller Förderung 
• Anlage I.2 Finanzierungsplan bei Projektförderung 
• Anlage I.3 Finanzplan bei investiver Projektförderung 
• Anlage II Rechtsbehelfsverzicht 
• Anlage III.1 Verwendungsnachweis bei institutioneller Förderung 
• Anlage III.2 Verwendungsnachweis bei Projektförderung 
• Anlage III.3 Verwendungsnachweis bei investiver Projektförderung 
• Anlage IV Zwischennachweis 
21 von 86 in Zusammenstellung
Seite 1/4 
 
 
▼ Bitte senden an: 
 
 
Stadt Leipzig 
Kulturamt 
04092 Leipzig 
                                
 
 
 
 
 
 
 
Eingangsvermerk 
 
► Hinweis: 
Bei Rückfragen erhalten Sie Auskunft unter 
Telefon 123-4282 oder per E-Mail unter 
[E-MAIL ENTFERNT]. 
 
Antrag auf Gewährung einer städtischen Zuwendung 
 
 Institutionelle Förderung  
 Projektförderung 
 
1 Antragsteller/in 
    Juristische Person (Verein, Einrichtung usw.) 
     Natürliche Person (Einzelkünstler/in, Projektgruppe usw.) 
Name/Bezeichnung inkl. Rechtsform 
 
 
Anschrift (Straße, Haus-Nummer, Postleitzahl, Ort) 
 
Ansprechpartnerin/Ansprechpartner E-Mail Telefon 
   
Bankverbindung/IBAN Kreditinstitut 
  
Bei juristischen Personen und Projektgruppen: Rechtsverbindlich vertretungsberechtigt ist/sind (Name, Vorname, Telefon, E-Mail) 
 
2 Maßnahme/Projekt 
Bezeichnung/Arbeitstitel 
 
Die beantragte Förderung hat ihren Schwerpunkt im Bereich* 
 
 Bildende Kunst  Darstellende Kunst  Kulturelle Bildung   Literatur 
        
 Musik  Soziokultur/Stadtteilkultur  Stadtgeschichte  Interdisziplinäres 
 
* Die inhaltlichen Schwerpunktsetzungen in den einzelnen Förderbereichen finden Sie auf der Internetseite des Kulturamtes. 
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Seite 2/4 
Die Maßnahme/das Projekt ist in Leipzig verortet im Stadtbezirk/Ortsteil 
 
 Mitte  Nordost  Ost  Südost   Süd Benennung des Ortsteils 
           
 Südwest  West  Alt-West  Nordwest  Nord 
 
3 Inhaltliche Konzeption/Projektbeschreibung (bitte als gesonderte Anlage beifügen, max. 1-3 Seiten) 
3.1 Inhaltliche Kurzdarstellung (Ziele, Dringlichkeit, Durchführungsort, Zielgruppen, Kooperationen, 
Teilnehmerzahlen usw.) 
3.2 Erzielbarer Nutzen und Zeitplan für die Durchführung 
3.3 Begründung des städtischen Interesses und der Notwendigkeit der Förderung bzw. Finanzierung 
(Eigenmittel, Förderhöhe, andere Förderungs- und Finanzierungsmöglichkeiten usw.) 
  
4 Beantragte Zuwendung 
Höhe der Zuwendung in Euro 
 
 
5 Gesamtkosten lt. Wirtschaftsplan bzw. Kosten- und Finanzierungsplan 
Betrag in Euro 
 
 
6 Zeitplan 
6.1 Projektzeitraum (Beginn/Ende) 
 
von 
 
bis 
 
 6.2 Veranstaltungstermine 
   
   
   
   
   
   
 
7 Vorzeitiger Maßnahmebeginn (nur bei Projektförderung) 
 
 Hiermit wird ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn gestellt. 
 
 
Der Antrag ist erforderlich, wenn mit der Realisierung des Vorhabens zwischen dem 01.01. des jeweiligen Förderjahres und der 
Zustellung des Zuwendungsbescheides begonnen werden soll. Im Falle der Genehmigung kann daraus kein Rechtsanspruch auf eine 
Förderung abgeleitet werden. 
  
8 Anlagen 
▼ Bitte ergänzen Sie Ihren Antrag mit folgenden Unterlagen und kreuzen Sie Zutreffendes an: 
 
 Statuten des Antragstellers (Nachweis der Rechtsform, 
Satzung, Gesellschaftervertrag o.ä.)  Selbstdarstellung 
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Seite 3/4 
 Aktuell gültiger Nachweis der Gemeinnützigkeit 
  Aktuelle Eintragung Vereins- bzw. Handelsregister 
 Inhaltliche Konzeption/Projektbeschreibung (entspr. Punkt 3) 
  Auflistung aller Fördermittelanträge bei der Stadt Leipzig, 
soweit sie die zu fördernde Maßnahme/Einrichtung betreffen 
 Bei institutioneller Förderung: Angaben über Vermögen und 
Schulden  Wirtschaftsplan mit Organisations- und Stellenplan 
(Institutionelle Förderung Anlage I.1) 
 Kosten- und Finanzierungsplan (Projektförderung Anlage I.2)  Finanzierungsplan investive Projektförderung (Anlage I.3) 
9 Vorsteuerabzug 
  
 Der/Die Antragsteller/-in ist zum Vorsteuerabzug berechtigt. 
 Dies wurde bei den Ausgaben berücksichtigt. Beträge im Wirtschafts- oder im Kosten- und Finanzierungsplan sind in 
diesem Fall als Netto-Beträge ohne Mehrwertsteuer auszuweisen. 
 Der/Die Antragsteller/-in ist nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt. 
  
10 Erklärungen 
  
Der/Die Antragsteller/-in versichert, dass 
10.1 seine/ihre Angaben vollständig und richtig sind und durch entsprechende Unterlagen belegt werden 
können, 
10.2 die eingereichten Anlagen Bestandteil des Antrages sind und bekannt ist, dass diese nicht 
zurückgesandt werden können, 
10.3 der Wirtschaftsplan bzw. der Kosten- und Finanzierungsplan nach den Grundsätzen der sparsamen 
und wirtschaftlichen Haushaltsführung aufgestellt wurde, 
10.4 die Kostenkalkulation aufgrund der branchenüblichen Sätze erfolgte, 
10.5 keine weiteren Mittel, als im Wirtschaftsplan bzw. im Kosten- und Finanzierungsplan angegeben, 
beantragt wurden, 
10.6 der Wirtschaftsplan bzw. der Kosten- und Finanzierungsplan nachweist, dass die Gesamtfinanzierung 
des Vorhabens gesichert ist, 
10.7 Änderungen des Wirtschaftsplanes- bzw. des Kosten- und Finanzierungsplanes der 
Bewilligungsbehörde umgehend mitgeteilt werden, 
10.8 mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde. 
  
Der/Die Antragsteller/-in stimmt im Fall einer Förderung der Veröffentlichung der Bezeichnung des 
Förderprojektes, des Namens des oder der Geförderten und der Förderhöhe zu. 
Bei natürlichen Personen/Personengesellschaften mit mindestens einer natürlichen Person erfolgt im Fall 
der Förderung nur die Veröffentlichung der Förderprojekte ohne Angabe der Person/Personengesellschaft. 
Eine Zuwendung wird nicht ausgereicht, wenn der/die Antragsteller/-in der Veröffentlichung der genannten 
Angaben nicht zustimmt. 
Der/Die Antragsteller/-in erklärt sein/ihr Einverständnis, dass die bewilligende Stelle die Verwendung der 
Zuwendung durch Einsicht in die Bücher, Belege und sonstige Geschäftsunterlagen sowie durch örtliche 
Erhebung kontrollieren oder durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Leipzig prüfen lassen kann.  
24 von 86 in Zusammenstellung
Seite 4/4 
 
 
11 Datenschutzerklärung 
 
Handelt es sich bei dem/der Antragsteller/-in um eine natürliche Person bzw. eine Personengesellschaft mit 
mindestens einer natürlichen Person, werden personenbezogene Daten verarbeitet. Diese Daten sind für 
die Antragsprüfung und bei einer Förderung für das gesamte Antragsverfahren einschließlich der 
Abrechnung erforderlich und werden ausschließlich gemäß der datenschutzrechtlichen Vorschriften 
verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. 
 
Nicht mehr erforderliche Daten werden nach Abschluss des Verfahrens gelöscht. 
 
Der/Die Antragsteller/in stimmt der Verarbeitung seiner/ihrer personenbezogenen Daten zu. 
 
Auf sein/ihr Recht der Verweigerung der Einwilligung und die daraus resultierenden Rechtsfolgen (keine 
Bearbeitung des Antrages auf Zuwendung) wurde der/die Antragsteller/-in hingewiesen. 
 
 
 
Leipzig,  
  
 
 
 
 
- Stempel - 
 
 
 
 
 
Rechtsverbindliche Unterschrift(en) 
 
 
25 von 86 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan bei institutioneller Förderung     Anlage I.1 
Bitte detaillierten Plan beifügen. 
Teil Auszahlungen   * Angaben bitte einzeln eintragen. 
Position Angaben in Euro 
1 Personal  
1.1 Ausgaben lt. Stellenplan  
1.2 Honorare  
   
2 Sächlicher Verwaltungsaufwand  
2.1 Miete bzw. Pacht lt. Vertrag  
2.2 Betriebskosten (Energie, Heizung usw.)  
2.3 Sonstige Betriebskosten (Gebäudereinigung, Reparaturen usw.)  
2.4 Büromaterial, Telefon- und Postgebühren  
2.5 Reise- und Kraftfahrzeugkosten  
2.6 Sonstige Sachkosten*  
   
   
   
3 Anschaffung von Ausstattungsgegenständen*  
   
   
4 Inhaltliche Arbeit/Projekte*  
   
   
   
   
5 Werterhaltung Gebäude und Anlagen  
   
   
6 Ausgaben wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb  
   
   
 Gesamt  
26 von 86 in Zusammenstellung
 
Teil Einzahlungen – Gesamtübersicht der Deckungsquellen 
Die aufgelisteten Behörden erheben nicht den Anspruch auf Vollständigkeit, bei Bedarf bitte * ergänzen. 
Position Angaben in Euro 
1 Eigenmittel  
 Mitgliedsbeiträge  
 Eigene Einnahmen (Veranstaltungen, Kursgebühren usw.)  
 Einnahmen wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb  
   
2 Spenden  
3 Beantragte/bewilligte öffentliche Förderung von EU/Bund/Land/ 
Arbeitsverwaltung* 
 
   
   
   
   
4 Beantragte/bewilligte andere Fördermittel der Stadt Leipzig*  
   
   
   
   
5 Andere Einzahlungen (Stiftungen, private Mittel, Sponsoren usw.)  
   
   
   
   
 Gesamt  
 
Zusammenfassung 
Geplante Gesamtauszahlungen lt. Wirtschaftsplan 
Wenn der/die Antragsteller/in für das Vorhaben zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, sind 
diese Kosten ohne Umsatzsteuer anzugeben. 
 
Geplante Einzahlungen lt. Wirtschaftsplan  
Beantragte Zuwendung Kulturamt  
27 von 86 in Zusammenstellung
 
28 von 86 in Zusammenstellung
Kosten- und Finanzierungsplan bei Projektförderung    Anlage I.2 
* Angaben bitte einzeln eintragen, detaillierte Angaben ggf. im Anhang beifügen. 
Unentgeltliche Leistungen sind nicht Gegenstand dieses Planes und gesondert aufzuführen. 
 
Auszahlungen*  
Position Angaben in Euro 
1 Honorare/Werkverträge (detailierte Aufstellung in der Anlage)  
   
   
   
2 Material- und Sachkosten  
   
   
   
3 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Dokumentation  
   
   
   
4 Verwaltungskosten (Organisation, Geschäftsbedarf, Porto, Telefon usw.)  
   
   
   
5 Transportkosten/Reisekosten  
   
   
6 Mietkosten (Räume, Geräte, Instrumente)  
   
   
7 Sonstige Kosten (GEMA, KSK usw.)  
   
   
   
   
29 von 86 in Zusammenstellung
 Auszahlungen gesamt  
Gesamtübersicht der Deckungsquellen 
* Die aufgelisteten Behörden erheben nicht den Anspruch auf Vollständigkeit, bei Bedarf bitte ergänzen. 
 
Einzahlungen  
Position Angaben in Euro 
1 Eigenmittel (ohne unbare Eigenleistungen)  
 Einnahmen (Eintrittsgelder, Verkaufserlöse usw.)  
 Teilnahmegebühren  
   
2 Spenden  
   
3 Beantragte/bewilligte öffentliche Förderung von EU/Bund/Land*  
   
   
   
4 Beantragte/bewilligte andere Fördermittel der Stadt Leipzig*  
   
   
   
   
5 Andere Einzahlungen (Stiftungen, private Mittel, Sponsoren usw.)  
   
   
   
   
   
 Einzahlungen gesamt  
 
Zusammenfassung 
Geplante Gesamtauszahlungen 
Wenn der/die Antragsteller/in für das Vorhaben zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, sind 
diese Kosten ohne Umsatzsteuer anzugeben. 
 
Geplante Einzahlungen 
 
30 von 86 in Zusammenstellung
Beantragte Zuwendung Kulturamt  
 
31 von 86 in Zusammenstellung
 
 
 
 
 
 
     
 
Kosten- und Finanzierungsplan bei investiver Projektförderung  Anlage I.3 
Wenn der/die Antragsteller/in für das Vorhaben zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, sind diese Kosten ohne Umsatzsteuer 
anzugeben. 
Auszahlungen (detaillierter Kostenplan) 
 
Kostengruppen Angaben in Euro 
100: Grundstück  
  
  
200: Herrichten und Erschließen  
  
  
300: Bauwerk - Baukonstruktionen  
  
  
400: Bauwerk - Technische Anlagen  
  
  
500: Außenanlagen  
  
  
600: Ausstattung und Kunstwerke  
  
  
700: Baunebenkosten  
  
  
  
Gesamtauszahlungen  
Einzahlungen 
 
beantragter Zuschuss vom Land 
  
Sonstige Mittel Dritter 
  
Eigenmittel 
  
Gesamteinzahlungen  
 
Beantragte Zuwendung Kulturamt 
 
 
32 von 86 in Zusammenstellung
 
33 von 86 in Zusammenstellung
34 von 86 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
41/036/01.19 
▼ Bitte senden an:
Stadt Leipzig 
Kulturamt 
04092 Leipzig 
Bei Rückfragen erhalten Sie Auskunft unter
Telefon 123-4282 oder per E-Mail unter
[E-MAIL ENTFERNT]
Verwendungsnachweis Institutionelle Förderung 
1 Zuwendungsempfänger 
Name/ Bezeichnung der Zuwendungsempfängerin/ des Zuwendungsempfängers 
2    Zuwendungszweck 
3 Angaben zur Zuwendung 
Zuwendungsbescheid vom Aktenzeichen/ Bewilligungs-Nr. 
Bewilligungsbetrag in Euro Auszahlungsbetrag in Euro 
4   Einfacher Verwendungsnachweis 
Wurde ein einfacher Verwendungsnachweis zugelassen? 
 ja  n ein 
5   Vorsteuerabzug 
Ist der Zuwendungsempfänger für das Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach § 15 UStG berechtigt?  
  Ja, der zahlenmäßige 
Nachweis ist in Netto-
Beträgen ausgewiesen. 
  nein       n ur teilweise    
Eingangsvermerk 
►
 Hinweis:
35 von 86 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
41/036/01.19 
6   Anlagen 
 Sachbericht (bitte gesondert anhängen) 
Darstellung der durchgeführten Maßnahmen/Arbeit im Zuwendungsjahr (u. a. Zielerreichung, 
Wirkungen, Kooperationen, Struktur- und Personalentwicklung, Begründung zu etwaigen 
Abweichungen von den dem Zuwendungsbescheid zugrundeliegenden Planungen und/ oder vom 
Wirtschaftsplan) 
  Datenblatt Besucherstatistik 
  Zahlenmäßiger Nachweis (bitte auch Anlage 1 ausfüllen) 
  Steuerlicher Jahresabschluss (kann nachgereicht werden) 
7   Bestätigungen 
Es wird bestätigt, dass 
  
die Allgemeinen Nebenstimmungen (ANBest) des Zuwendungsbescheides beachtet wurden 
   
die Ausgaben notwendig waren, wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben im 
      Verwendungsnachweis mit den Büchern und Belegen übereinstimmen 
8
    Vorprüfung des Verwendungsnachweises erfolgt 
   
nein 
   
ja, durch den satzungsgemäß bestellten Kassenprüfer (Name, Anschrift) 
       wenn zutreffend Prüfungsnachweis/Prüfungsvermerk beigefügt  ja       nein 
  
ja, durch Steuerberater 
Lei
pzig, 
- S tempel -
Rechtsverbindliche Unterschriften 
36 von 86 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
41/036/01.19 
Zahlenmäßiger Nachweis    Anlage 1 
bei Institutioneller Förderung     Seite 1 
Gesamtdarstellung  ► Bitte alle Angaben in Euro eintragen
lt. Abrechnung 
Bestand aus dem Vorjahr 
+ Einzahlungen (Gesamtsumme Seite 1)
= Summe verfügbare Mittel 
./. Auszahlungen (Gesamtsumme Seite 2) 
= Bestand (Übertrag in Folgejahr) 
E
inzahlungen 
Position SOLL lt. Wirtschaftsplan IST lt. Abrechnung 
1    Eigenmittel 
       Mitgliedsbeiträge 
      Eigene Einnahmen (Veranstaltungen, 
      Kursgebühren usw.) 
      Einnahmen wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 
2    Spenden 
3    Bewilligte öffentliche Förderung von Bund/ 
Land/Arbeitsverwaltung 
4     Andere Fördermittel der Stadt Leipzig 
5     Andere Einzahlungen 
       (Stiftungen, private Mittel, Sponsoren) 
      Zwischensumme P os. 1-5 
       Zuschuss Kulturamt 
Gesamtsumme 
37 von 86 in Zusammenstellung
 
Stadt Leipzig 
41/036/01.19 
Auszahlungen             
 
Position SOLL lt. Wirtschaftsplan IST lt. Abrechnung 
 1      Personal 
1.1   Ausgaben lt. Stellenplan   
1.2   Honorare   
                                         Zwischensumme (von 1)   
 2     Sächlicher Verwaltungsaufwand 
2.1   Miete bzw. Pacht lt. Vertrag   
2.2   Betriebskosten (Energie, Heizung usw.)   
2.3   Sonstige Betriebskosten 
       (Gebäudereinigung, Reparaturen usw.) 
  
2.4   Büromaterial, Telefon- und Postgebühren   
2.5   Reisekosten- und Kfz-Kosten   
2.6   Sonstige Sachkosten   
   
   
Zwischensumme (von 2)   
3   Anschaffung von Ausstattungsgegenständen 
   
   
Zwischensumme (von 3)   
4    Inhaltliche Arbeit/ Projekte 
   
   
   
                                      Zwischensumme (von 4)   
5   Werterhaltung Gebäude und Anlagen 
   
   
                                      Zwischensumme (von 5)   
6    Ausgaben wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 
   
   
                                     Zwischensumme (von 6)                                      
Gesamtsumme (1-6)   
Anlage 1 
Seite 2 
38 von 86 in Zusammenstellung
 
▼ Bitte senden an: 
 
 
 
 
 
Stadt Leipzig
 
Kulturamt 
04092 Leipzig 
Bei Rückfragen erhalten Sie Auskunft unter 
Telefon 123-4282 oder per E-Mail an 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Verwendungsnachweis Projektförderung   
1 Zuwendungsempfänger 
Name/Bezeichnung der Zuwendungsempfängerin/des Zuwendungsempfängers 
 
 
 
2    Maßnahme/Projekt 
Projektbezeichnung/Zuwendungszweck 
 
 
 
 
3 Angaben zur Zuwendung 
Zuwendungsbescheid vom Aktenzeichen/Bewilligungs-Nr. 
 
 
Bewilligungsbetrag in Euro 
 
 
 
Auszahlungsbetrag in Euro  
 
 
  Anteilsfinanzierung   Fehlbedarfsfinanzierung   Festbetragsfinanzierung 
4   Einfacher Verwendungsnachweis 
Wurde ein einfacher Verwendungsnachweis zugelassen? 
  ja   nein 
5   Vorsteuerabzug 
Ist der Zuwendungsempfänger für das Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach § 15 UStG berechtigt? 
  Ja, der zahlenmäßige Nachweis         nein                                    
      ist in Netto-Beträgen ausgewiesen. 
                                  
Eingangsvermerk 
► 
 Hinweis:
 
Stadt Leipzig 
41/007/07.18 
39 von 86 in Zusammenstellung
   Statistikbogen 
      Zahlenmäßiger Nachweis (bitte Anlage 1 ausfüllen)         
      Tabellarische Belegliste (bitte Anlage 2 ausfüllen)         
      Originalbelege und Zahlungsnachweise  
       (nur wenn kein einfacher Verwendungsnachweis zugelassen ist) 
7   Bestätigungen 
Es wird bestätigt, dass  
 
  die Allgemeinen Nebenstimmungen (ANBest) des Zuwendungsbescheides beachtet wurden, 
 
   die Ausgaben notwendig waren, wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben im  
      Verwendungsnachweis mit den Büchern und Belegen übereinstimmen, 
 
   für die durchgeführte Maßnahme kein Vorsteuerabzug erfolgte (falls zutreffend). 
 
 
8    Vorprüfung des Verwendungsnachweises erfolgt  
 
   nein  
 
   ja, durch den satzungsgemäß bestellten Kassenprüfer 
(Name, Anschrift)  
 
      wenn zutreffend Prüfungsnachweis/Prüfungsvermerk beigefügt     ja    nein 
 
 
 
 
 
Leipzig,  
 
- Stempel - 
Rechtsverbindliche Unterschrift(en) 
 
 
 
6   Anlagen  
  Sachbericht 
Darstellung der durchgeführten Maßnahme, u. a. Beginn, Maßnahmedauer, Abschluss, Erfolg und Auswirkungen der Maßnahme, 
etwaige Abweichungen von den dem Zuwendungsbescheid zugrundeliegenden Planungen und/oder vom Finanzierungsplan 
40 von 86 in Zusammenstellung
Zahlenmäßiger Nachweis                  Anlage 1 
* Angaben bitte einzeln eintragen 
Position 
Auszahlungen* 
Soll lt. Plan 
(in Euro) 
Ist lt. Abrechnung 
(in Euro) 
1  Honorare/Werkverträge (detaillierte Aufstellung  
   siehe Anlage) 
 
 
  
 
     
 
  
 
 2  Material- und Sachkosten  
 
  
 
  
 
 
 
     
 
 3  Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Dokumentation  
 
  
 
  
 
  
 
 4  Verwaltungskosten (Organisation, Geschäftsbedarf, 
      Porto, Telefon usw.) 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 5  Transportkosten/Reisekosten  
 
  
 
  
 
 6  Mietkosten (Räume, Geräte, Instrumente)  
 
  
 
  
 
 7 Sonstige Kosten (GEMA, KSK usw.)  
 
                        
 
  
 
  
 
Auszahlungen gesamt  
 
bei Projektförderung                          Seite 1              
41 von 86 in Zusammenstellung
bei Projektförderung
Posi
tion                Anlage 1 
Einzahlungen                    Seite 2 
           
 
*Angaben bitte einzeln eintragen 
 
Soll lt. Plan  
 (in Euro) 
 
Ist lt. Abrechnung 
(in Euro) 
 
1 Eigenmittel (ohne unbare Eigenleistungen)   
 Einnahmen (Eintrittsgelder, Verkaufserlöse usw.)   
 Teilnahmegebühren   
    
    
2 Spenden   
    
    
    
3 Bewilligte öffentliche Förderung von 
EU/Bund/Land*   
    
    
    
4 Bewilligte Fördermittel der Stadt Leipzig*   
 davon Kulturamt   
    
    
    
    
5 Andere Einzahlungen (Stiftungen, priv. Mittel, 
Sponsoren usw.)   
    
    
    
    
 Einzahlungen gesamt   
 Zusammenfassung   
 gesamte Einzahlungen   
 gesamte Auszahlungen   
 Bestand   
42 von 86 in Zusammenstellung
 
tabellarische Belegliste                    Anlage 2 
 
Ausgaben 
*Zuordnung/Reihenfolge bitte entsprechend der Positionen Auszahlung in der Anlage 1 
Position 
Auszahlungen 
entsprechend der 
Anlage 1 
lfd. 
Nr. 
Nr. der 
Belege 
Tag der 
Zahlung Empfänger/Zahlungsgrund Betrag 
(in Euro) 
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
 
Auszahlungen gesamt  
 
43 von 86 in Zusammenstellung
 
▼ Bitte senden an: 
Stadt Leipzig 
Kulturamt 
04092 Leipzig Bei Rückfragen erhalten Sie Auskunft unter 
Telefon 123-4282 oder per E-Mail an 
[E-MAIL ENTFERNT]  
Verwendungsnachweis Investive Projektför
derung   
1 Zuwendungsempfänger 
Name/Bezeichnung der Zuwendungsempfängerin/des Zuwendungsempfängers 
 
 
 
2    Maßnahme/ Projekt 
Projektbezeichnung/Zuwendungszweck
 
 
 
 
3 Angaben zur Zuwendung 
Zuwendungsbescheid vom Aktenzeichen/Bewilligungs-Nr. 
 
 
Bewilligungsbetrag in Euro 
 
 
 
Auszahlungsbetrag in Euro  
 
 
  Anteilsfinanzierung   Fehlbedarfsfinanzierung   Festbetragsfinanzierung 
4   Einfacher Verwendungsnachweis 
Wurde ein einfacher Verwendungsnachweis zugelassen? 
  ja   nein 
5   Vorsteuerabzug 
Ist der Zuwendungsempfänger für das Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach § 15 UStG berechtigt? 
  Ja, der zahlenmäßige Nachweis ist in            nein                                    
      Netto-Beträgen ausgewiesen. 
  
                                  
Eingangsvermerk 
► 
 Hinweis: 
Stadt Leipzig 
41/035/07.18 
44 von 86 in Zusammenstellung
 
6   Anlagen  
  Sachbericht  
Darstellung der durchgeführten Maßnahme, u. a. Beginn, Maßnahmedauer, Abschluss, Erfolg und Auswirkungen der 
Maßnahme, etwaige Abweichungen von den dem Zuwendungsbescheid zugrundeliegenden Planungen und/ oder vom 
Finanzierungsplan 
      Zahlenmäßiger Nachweis (bitte Anlage 1 ausfüllen)         
       Tabellarische Belegliste (bitte Anlage 2 ausfüllen)         
       Originalbelege und Zahlungsnachweise 
7   Bestätigungen 
Es wird bestätigt, dass  
 
  die Allgemeinen Nebenstimmungen (ANBest) des Zuwendungsbescheides beachtet wurden, 
 
  die baufachlichen Nebenbestimmungen des Zuwendungsbescheides beachtet wurden, 
 
   die Ausgaben notwendig waren, wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben im  
      Verwendungsnachweis mit den Büchern und Belegen übereinstimmen, 
 
   für die durchgeführte Maßnahme kein Vorsteuerabzug erfolgte (falls zutreffend). 
 
 
8    Vorprüfung des Verwendungsnachweises erfolgt  
 
   nein  
 
   ja, durch den satzungsgemäß bestellten Kassenprüfer (Name, Anschrift)  
 
      wenn zutreffend Prüfungsnachweis/Prüfungsvermerk beigefügt     ja    nein 
 
  
 
 
Leipzig,  
- Stempel - 
Rechtsverbindliche Unterschrift(en) 
 
  
45 von 86 in Zusammenstellung
 
 
 
Zahlenmäßiger Nachweis                 Anlage 1 
bei investiver Projektförderung          Seite 1
             
*Angaben bitte einzeln eintragen  
Position  
Auszahlungen 
 
  
Kostengruppe Soll lt. Plan 
(in Euro) 
Ist lt. Abrechnung 
(in Euro) 
100:  Grundstück 
  
 
  
 
  
 
  
200:  Herrichten und Erschließen 
  
 
  
 
  
 
  
300:  Bauwerk – Baukonstruktion 
  
 
  
 
  
 
  
400: Bauwerk - Technische Anlagen 
  
 
  
 
  
 
  
500: Außenanlagen 
  
 
  
 
  
 
  
 
  
600:  Ausstattung und Kunstwerke 
  
 
  
 
  
 
  
700: Baunebenkosten 
  
 
  
 
  
 
  
Auszahlungen gesamt 
  
46 von 86 in Zusammenstellung
Position                   Anlage 1 
Einzahlungen                               Seite 2 
             
            
*Angaben bitte einzeln eintragen Soll lt. Plan 
(in Euro) 
 
Ist lt. Abrechnung 
(in Euro) 
 
1  Eigenmittel (ohne unbare Eigenleistungen)   
   
   
   
2  Spenden   
   
   
   
3  Bewilligte öffentliche Förderung von  
    EU/Bund/Land* 
  
   
   
   
   
4  Bewilligte andere Fördermittel der Stadt Leipzig*   
    davon Kulturamt    
   
   
   
5  Andere Einzahlungen (Stiftungen, priv. Mittel,    
    Sponsoren usw.) 
  
   
   
   
   
   
   
   
   
Einzahlungen gesamt   
    Zusammenfassung   
gesamte Einzahlungen   
gesamte Auszahlungen   
Bestand   
 
  
47 von 86 in Zusammenstellung
 
tabellarische Belegliste                    Anlage 2 
 
Ausgaben 
*Zuordnung/Reihenfolge bitte entsprechend der Positionen Auszahlung in der Anlage 1 
Position 
Auszahlungen 
entsprechend der 
Anlage 1 
lfd. 
Nr. 
Nr. der 
Belege 
Tag der 
Zahlung Empfänger/Zahlungsgrund Betrag 
(in Euro) 
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
      
 
Auszahlungen gesamt  
 
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Förderstrategie für die Freie Kunst und Kultur in Leipzig 
 
Diese Förderstrategie ist ergänzend zur Fachförderrichtlinie Kultur der Stadt Leipzig zu 
betrachten. Sie ist Orientierung und Leitsystem für die Förderung von Freier Kunst und Kultur 
in Leipzig. 
Inhaltsverzeichnis 
Förderstrategie für die Freie Kunst und Kultur in Leipzig ............................................................... 1 
1) Ist-Stand ..................................................................................................................................... 2 
2) Grundlagen Förderung der Freien Kunst und Kultur ........................................................... 3 
(1) Kommunale Dienstleistungen für eine professionelle und vielfältige Freie Szene . 3 
(2) Geschäftsordnung der Fachbeiräte ............................................................................... 4 
3) Verknüpfung mit dem INSEK und dem Fachkonzept Kultur des INSEK ......................... 4 
4) Struktur der Förderung ............................................................................................................. 5 
(1) Passgenaue Förderinstrumente ..................................................................................... 5 
(2) Kleinprojektförderung ....................................................................................................... 5 
(3) Projektförderung ............................................................................................................... 5 
(4) Basisförderung .................................................................................................................. 6 
(5) Stipendien .......................................................................................................................... 6 
(6) Institutionelle Förderung .................................................................................................. 6 
(7) Beweglichkeit innerhalb der Förderstruktur .................................................................. 7 
5) Übergeordnete Förderleitlinien bis 2030 ............................................................................... 7 
(1) Qualifizierung und Professionalisierung ........................................................................ 7 
(2) Kulturelle Teilhabe und Diversität .................................................................................. 8 
(3) Raum .................................................................................................................................. 8 
(4) Nachhaltigkeit .................................................................................................................... 9 
(5) Zusammenarbeit zwischen Freier Szene und kommunalen Kulturträgern .............. 9 
(6) Stärkung der Resilienz ................................................................................................... 10 
6) Finanzierungsgrundlagen: ..................................................................................................... 10 
(1) Förderbudget für die kommunale Kulturförderung ..................................................... 10 
(2) Personalkosten und Honoraruntergrenzen in der kommunalen Kulturförderung . 11 
7) Ausblick .................................................................................................................................... 11 
 
 
 
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1) Ist-Stand 
 
Seit der letzten Änderung der Fachförderrichtlinie Kultur der Stadt Leipzig mit Ratsbeschluss 
vom 31.06.2017 und der Erhöhung der Kulturfördermittel aufgrund des Beschlusses zum 
Doppelhaushalt 2019/2020, wurde die Förderung Freier Kunst und Kultur kontinuierlich 
weiterentwickelt. Die Änderungen von 2017 haben sich als gute Werkzeuge etabliert. Die 
finanziellen Mittel und die Anzahl der Förderanträge haben sich deutlich erhöht. Zusätzlich 
zu den starken Aufwüchsen in der Regelförderung wurden in den Coronajahren 2020 bis 
2022 weitere Förderungen in Sonder- und Stipendienprogrammen ausgereicht. Es gilt mit 
der Überarbeitung der Fachförderrichtlinie und der neuen Förderstrategie an diese 
erfolgreiche Arbeit anzuknüpfen und die Grundlagen für eine innovative und 
wettbewerbsfähige Freie Szene zu erhalten, die auch weiterhin einen entscheidenden 
Beitrag zur Attraktivität der Kulturstadt Leipzig leistet. 
 
Die größte Neuerung, welche mit der letzten Änderung der Fachförderrichtlinie Kultur 
einherging, war die Etablierung eines zweiten Antragsverfahren für die Projektförderung. Mit 
diesem konnte den Projektträgern eine höhere Flexibilität und Spontanität in der 
Vorbereitung und Umsetzung ihrer Projekte gegeben werden. Das zweite unterjährige 
Förderverfahren soll weitergeführt werden. 
Als weiteres Förderinstrument wurde 2018 die Konzeptionsförderung eingeführt. Diese 
wurde zur Erlangung beziehungsweise Begleitung mehrjähriger Förderung anderer 
Zuwendungsgeber mit dem Ziel eingerichtet, nachhaltige Weiterentwicklungen zu 
ermöglichen. Vor allem bei der Professionalisierung von bestehenden Strukturen, inhaltlicher 
Profilierung, Netzwerkbildung und Kooperation sollte unterstützt werden. 
Darüber hinaus wurden Gastspiel- und Wiederaufnahme- und Debütförderungen etabliert 
sowie die unterjährige Kleinprojektförderung. 
Zur stärkeren Profilierung innerhalb der Förderbereiche wurde zudem die Sparte 
Interdisziplinäres und ein dazugehöriger Fachbeirat gegründet. 
35251058142654962970404008001200012345678910111213
Entwicklung Fördermittel und Antragslage seit 2017
Kulturfördermittel in Mio €Antragstellungen inkl.StipendienAntragstellungen ohneStipendien
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2) Grundlagen Förderung der Freien Kunst und Kultur 
 
(1) Kommunale Dienstleistungen für eine professionelle und vielfältige 
Freie Szene 
Leipzig hat eine auf festem Fundament stehende und sich doch beständig fortentwickelnde 
freie Kunst und Kultur. Diese wird von einer Kulturverwaltung begleitet, die aktiv über 
Fördermöglichkeiten informiert und Trägern sowie Kunst- und Kulturschaffenden beratend 
zur Seite steht.   
Das Kulturamt der Stadt Leipzig reicht die kommunalen Kulturfördermittel für die freie Kunst 
und Kultur unter anderem auf Basis der der Stadt Leipzig zustehenden Gelder im Rahmen 
des Sächsischen Kulturraumgesetzes unter Berücksichtigung der Förderschwerpunkte und 
des Fachkonzeptes Kultur im INSEK fachbezogen aus. Sie stellt sicher, dass die Vergabe, 
Bewirtschaftung und Abrechnung der Fördermittel den aktuellen rechtlichen Maßgaben 
entsprechen. Das Kulturamt berät Antragstellende zur Förderung sowie zur 
Weiterentwicklung und Professionalisierung.  
Ab dem 1. Antragsverfahren 2024 soll die Antragstellung zur Erlangung von 
Kulturfördermitteln digital ermöglicht werden. Hierzu ist geplant, die Plattform des Landes 
Sachsen – Amt24 zu nutzen. Antragsteller/-innen sollen künftig aus den Leistungen 
Kleinprojekt-, Projekt-, Basis- und institutionelle Förderung wählen können. Die 
Authentifizierung für die Antragstellung erfolgt in einem ersten Schritt für alle natürlichen und 
juristischen Personen über die eID-Funktion des neuen Personalausweises. In einem 
zweiten Schritt wird für juristische Personen die Authentifizierung über die Elster-ID möglich 
werden, sobald die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen wurden. Die digitale 
Antragstellung soll sowohl Antragstellenden als auch der Verwaltung als Vereinfachung 
dienen und Qualitätssicherungs- und Auswertungsmöglichkeiten schaffen. Ebenfalls neu ist, 
dass ab 1. Förderverfahren 2024 digitale Belege in der Verwendungsnachweisführung 
möglich werden. 
Weiterhin hat die Analyse zur „Optimierung des Prozesses „Kulturförderung beantragen und 
bearbeiten““ ergeben, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Abteilung Kulturförderung weiter 
qualifiziert werden kann. Hierfür ist eine Neustrukturierung des Online-Auftritts auf 
www.leipzig.de ebenso vorgesehen, wie die Fortführung des Informationsverteilers „Freie 
Kunst und Kultur“ und der Informationsveranstaltungen zu verschiedenen Förderbelangen. 
 
 
 
 
 
 
Einführung der digitalen Antragstellung bis August 2023.Umsetzung der Ergebnisse aus der Prozessanalyse zur „Optimierung des Prozesses „Kulturförderung beantragen und bearbeiten“": Überarbeitung der Website zur Förderung bis 2024. Fortführung Infoverteiler und -veranstaltungen fortlaufend.
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(2) Geschäftsordnung der Fachbeiräte 
Die Arbeit der Fachbeiräte soll künftig in einer Geschäftsordnung geregelt werden. Sie soll  
u. a. verbindliche Regeln zur Auswahl der Beirät/-innen und zur Rotation enthalten. 
 
 
 
3) Verknüpfung mit dem INSEK und dem Fachkonzept Kultur des 
INSEK 
 
Kurz nach der Einführung der geänderten Fachförderrichtlinie Kultur 2018 wurde das 
Fachkonzept Kultur im INSEK verabschiedet. Die nun vorliegende Überarbeitung der 
Fachförderrichtlinie greift die Themenschwerpunkte des Fachkonzeptes auf. Besonders 
förderwürdig sind Institutionen, Projekte und Träger, die zu folgenden Punkten in 
besonderem Maße beitragen: 
Lebensqualität fördern durch den Erhalt und die Entwicklung der kulturellen Infrastruktur 
der Stadt Leipzig. Dabei soll die ausgewogene und quartiersnahe Verteilung der Angebote 
berücksichtigt werden sowie das Anknüpfen und die Weiterentwicklung lokaler kultureller und 
künstlerischer Traditionen oder das Aufgreifen aktueller Themen. 
Soziale Stabilität schaffen durch die Ermöglichung von kultureller Teilhabe; alltagsnahe 
Angebote sollen den Zugang zu Kunst und Kultur ermöglichen; Möglichkeit der   
Teilnehmer/-innen, selbst kreativ zu werden; Vermittlung und den Austausch über 
unterschiedliche Lebensformen, Kulturen oder zwischen den Generationen; Beitrag zu einem 
toleranten Miteinander, Integration und Chancengleichheit. 
International wirksam werden durch die Präsentation von Leipziger Kunst und Kultur im 
nationalen und internationalen Rahmen und internationale Kooperationen bei Entstehung 
und Aufführung von kulturellen Produktionen; auf Innovation ausgerichtete Konzepte von 
internationaler Qualität und Ausstrahlung (z. B. die Erprobung/Präsentation neuer 
künstlerischer Formate oder neuer Darstellungs- und Vermittlungsformate).  
Leipzig im Wettbewerb stärken durch beispielhafte Kooperations- und Netzwerkprojekte, 
die Ressourcen bündeln und die Resilienz der freien Kunst und Kultur stärken. 
Hinzu kommt, dass die vielfältige freie Kunst- und Kulturlandschaft maßgeblich zur 
Attraktivität der Stadt Leipzig für Einwohner/-innen und Gäste beiträgt und ein großer Vorteil 
im Wettbewerb mit anderen Städten ist. Dieser Vorteil soll durch die weitere Entwicklung 
gestärkt und die Rahmenbedingungen für die Szene gesichert werden. 
Die bisherigen Förderziele sind in der Neufassung aufgegangen. 
  
Erarbeitung zwischen Kulturamt, Fachbeiräten und Fachausssschuss Kultur und spätere Implementierung einer Geschäftsordnung für Fachbeiräte bis III. Quartal 2024.
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4) Struktur der Förderung 
 
(1) Passgenaue Förderinstrumente 
Um die vielfältige und innovative Freie Szene in Leipzig zu erhalten und zu fördern, braucht 
es verschiedene Förderinstrumente, die es Antragstellenden erlauben, die für ihre Anliegen 
und Entwicklungsperspektiven passendste Wahl zu treffen. Zwischen diesen Instrumenten 
soll eine Beweglichkeit möglich sein, die sich verändernden Bedarfen und Zielsetzungen 
gerecht wird. Die Instrumente auch dienen der Steuerung durch den Fördermittelgeber.  
 
 
(2) Kleinprojektförderung 
Die Kleinprojektförderung bildet den Eingang in die Kulturförderung der Stadt Leipzig. Sie 
ermöglicht einen vereinfachten Start, da eine Förderung nicht an die Antragstermine der 
Fachförderrichtlinie gebunden ist. Projekte der Kleinprojektförderung ergänzen das Portfolio 
der Angebote im Stadtraum im Bereich der Nachbarschafts- und Quartierskultur und 
zeichnen sich durch eine besondere Niedrigschwelligkeit sowie einen hohen Grad an 
partizipativer Teilhabe aus. Bei öffentlich zugänglichen künstlerischen Kleinprojekten aus 
den Bereichen der Bildenden Kunst, der Musik, der Darstellenden Kunst und der Literatur 
liegt der Fokus auf der öffentlichen Präsentation von Kunst und Kultur. 
 
(3) Projektförderung 
Die Projektförderung wird in jährlich zwei Antragsverfahren vergeben. Sie sichert die Breite 
und Vielfalt der Leipziger Kulturlandschaft. Sie fördert abgeschlossene öffentlich zugängliche 
Projekte, die das Kulturleben der Stadt bereichern. Über die Projektförderung berät sich die 
Stadtverwaltung mit Fachbeiräten.  
2018 wurde die Konzeptionsförderung zur mittelfristigen Unterstützung von Kulturakteuren 
eingeführt. Dieses Werkzeug hat sich als sinnvoll und maßgeschneidert für sich in der 
Entwicklung befindlicher Träger etabliert. Die Notwendigkeit einer mehrjährigen Förderung 
eines weiteren Fördermittelgebers entfällt ab sofort. Die Konzeptförderung wird ab 2025 
durch die Basisförderung ersetzt. Als Zwischenlösung bis zur Implementierung der 
Basisförderung kann 2024 eine mehrjährige Projektförderung beantragt werden, die 
Kleinprojektförderung bis 2.000 € (bei Ausschreibung)
Projektförderung
Mehrjährige Projektförderung
Basisförderung (ab 2025)
Institutionelle Förderung
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anschließend in eine Basisförderung überführt werden kann, wenn die Kriterien erfüllt 
werden.  
Zusätzlich können fachspezifische Arten der Projektförderung wie die Gastspiel- und 
Wiederaufnahmeförderung oder eine Debütförderung ausgereicht werden. Diese 
Förderinstrumente sind nicht auf eine Sparte begrenzt, sondern können für verschiedene 
Sparten ausgereicht werden. Weitere fachspezifische Förderungen können bei Bedarf im 
Einvernehmen mit dem Fachausschuss Kultur und auf Basis der Fachförderrichtlinie Kultur 
ausgereicht werden. Zudem können professionell tätige bildende Künstler/-innen einmalig 
eine Katalogförderung erhalten.  
 
(4) Basisförderung 
Ab dem 1. Förderverfahren 2025 wird als neues Förderinstrument die Basisförderung 
eingeführt. Die Basisförderung soll dem Aufbau und dem Erhalt von Strukturen dienen, die 
inhaltliche Profilierung unterstützen sowie Netzwerkbildung und Kooperation befördern.  
Seit der letzten Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Kultur hat sich ein klarer Bedarf eines 
Förderinstrumentes offenbart, das zwischen institutioneller und Projektförderung angesiedelt 
ist. Etablierten und professionell arbeitenden Trägern, welche dauerhaft in der 
Projektförderung arbeiten, fehlt es an klaren Entwicklungsperspektiven und Sicherheit zur 
weiteren qualitativen, kreativen Arbeit. Die Basisförderung soll ab 2025 diese Lücke 
schließen. Sie wird als institutionelle Förderung ausgereicht, ist jedoch auf bis zu vier Jahre 
begrenzt. Über die konkrete Ausgestaltung wird Einvernehmen mit dem Fachausschuss 
Kultur hergestellt. 
 
 
(5) Stipendien 
In der Corona-Pandemie wurden durch das Kulturamt Stipendien für Künstlerinnen und 
Künstler vergeben. Die Stipendienprogramme waren ein wertvolles Werkzeug in der 
Krisenbewältigung und sollen basierend auf dem Beschluss zum Doppelhaushalt 2023/24 
fortgeführt werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Erhöhung der Stipendiensumme und die 
qualitativen Kriterien zur Vergabe auf Basis der Rahmenrichtlinie der Stadt Leipzig zur 
Vergabe von Fördermitteln. Hierfür soll bis III. Quartal 2023 ein Konzept zur Vergabe von 
Stipendien erarbeitet und implementiert werden.  
  
 
(6) Institutionelle Förderung 
Mit der institutionellen Förderung werden Träger gefördert, die zentrale Ankerpunkte der 
Freien Kunst und Kultur in Leipzig sind. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie auch 
Strukturen wie Räume, personelle Ressourcen oder Ausstattung für andere Kulturakteure 
bereitstellen. Sie sind prägend für Land, Stadt und/oder ihr Quartier und arbeiten als 
Netzwerk- und Transferpartner für kleinere Institutionen und Träger. 
Entwicklung von Kriterien für Basis- und institutionelle Förderung bis II. Quartal 2024Erarbeitung und Implementierung eines Vergabekonzeptes für künstlerische Stipendien bis III. Quartal 2023
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Das Kulturamt überprüft zukünftig unter Einbeziehung externer Expert/-innen die 
Institutionelle Förderung. Hierfür wird ein Verfahren entwickelt. Ziel ist es, mehr Transparenz 
im Vergabeprozess zu schaffen, Gleichbehandlung innerhalb der Förderart herzustellen und 
eine dauerhafte Qualitätssicherung möglich zu machen. Zusätzlich sollen klarere Kriterien 
und Maßgaben zum Eingang in die institutionelle Förderung erarbeitet werden.  
 
 
 
(7) Beweglichkeit innerhalb der Förderstruktur 
Zwischen den einzelnen Förderinstrumenten herrscht für die Antragsteller/-innen Mobilität. 
Die Kleinprojektförderung ist dabei ein Experimentierfeld, um erste Erfahrungen mit der 
Kulturförderung zu machen.  
Organisationen und Projekte wachsen oftmals nach mehrjähriger erfolgreicher Umsetzung. 
Etablierte Projektträger mit gefestigten Strukturen, die sich weiter professionalisieren und 
entwickeln wollen, sind Kandidat/-innen für eine mehrjährige Projekt- oder Basisförderung 
und können diese entsprechend beantragen.  
Alle Förderinstrumente unterliegen Kriterien, die vom Kulturamt veröffentlicht werden.  
Bei einer Neuantragstellung für mehrjährige Projektförderung, Basisförderung oder 
institutionelle Förderung ist vor Antragstellung ein Fördergespräch mit dem Kulturamt zu 
führen. Dieses Vorgehen wird auch natürlichen Personen und Personengruppen ohne 
Rechtsform empfohlen, die einen Antrag auf Projektförderung über 15.000 € stellen 
möchten. 
 
5) Übergeordnete Förderleitlinien bis 2030 
 
Die Förderung der freien Kunst und Kultur orientiert sich am Intergrierten 
Stadtentwicklungskonzept, Fachkonzept Kultur und den Zielen der Fachförderrichlinie Kultur. 
Weiterhin veröffentlicht das Kulturamt jährlich Förderschwerpunkte. Diese werden in einem 
partizipativen Prozess entwickelt und reagieren auf Notwendigkeiten und aktuellen 
Entwicklungen der Gesellschaft und der Kultur. Darüber hinaus sind die folgenden Themen 
eine jahresübergreifend eine Richtschnur für die Kulturförderung.  
 
(1) Qualifizierung und Professionalisierung 
Die Freie Szene ist ein elementarer Teil der Leipziger Kulturlandschaft. Die Angebote der 
freien Szene prägt das Lebensgefühl in der Stadt und strahlen weit über Leipzig hinaus aus. 
Dieser Szene auch künftig Raum für Experimente und Entwicklung zu geben, ist deshalb Teil 
der Förderstrategie bis 2030. Gleichzeitig ist es von entscheidender Bedeutung, die Freie 
Szene in die Lage zu versetzen, professionell zu arbeiten und finanzielle Mittel nicht nur aus 
städtischen Quellen, sondern auch von anderen öffentlichen und privaten Mittelgebern 
Erarbeitung eines Verfahrens zur Überprüfung Institutionellen Förderung bis I. Quartal 2025Entwicklung und Umsetzung eines Verfahrens zur Aufnahme in die institutionelle Förderung bis II. Quartal 2024
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einzuwerben. Dazu dient insbesondere das ab 2025 geplante Instrument der 
Basisförderung. Zusätzlich wurden modell- oder beispielhafte fachübergreifende 
Kooperations- bzw. Netzwerkprojekte zwischen freien Trägern zur Bündelung von 
Ressourcen und Synergien in die Fachförderrichtlinie aufgenommen. 
Aktuell entwickeln Freie Szene und Stadt Leipzig zusätzlich zu den Möglichkeiten im 
Rahmen der Fachförderrichtlinie Kultur gemeinsam ein Konzept für ein Kompetenzzentrum 
„Freie Kunst und Kultur“. Das Kompetenzzentrum soll nicht nur Beratung für freie Träger in 
den Bereichen Fördermittelakquise und Organisationsentwicklung bieten, sondern auch 
wichtige Funktionen im Bereich der Informationsbündelung und Verteilung sowie der 
Kooperation zwischen Freier Szene und Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft, Bildung, 
Sozialem etc. übernehmen. Zur weiteren Definition der Module fand im Oktober 2022 ein 
Workshop statt. Darauf aufbauend wird das Konzept gemeinsam mit Vertreter/-innen der 
Freien Szene weiterentwickelt. In das Kompetenzzentrum soll die bereits im Aufbau 
befindliche Koordinierungsstelle Nachtleben (NachtRat) integriert werden. Auch ein 
Freiraummanagement zum Aufspüren und Vermitteln von Freiräumen bzw. Off-Spaces und 
zur (Zwischen-)Nutzung und Mehrfachnutzung zu findender Orte durch Kreative und 
gemeinwohlorientierte Initiativen könnte im Kompetenzzentrum angesiedelt werden.  
 
 
(2) Kulturelle Teilhabe und Diversität  
Die breite Zugänglichkeit von Kultur in der Stadt und die Diversität bei Kulturschaffenden und 
Publikum zeichnen die Angebote der Freie Kunst- und Kultur aus. Ausschlüsse aufgrund von 
sozialer Situation, Herkunft und sexueller Orientierung sollen minimiert werden. Projekte und 
Programme, die den Abbau von Hürden bei der Teilhabe an Kultur zum Ziel haben, bzw. 
Kulturprojekte und Jahresprogramme von marginalisierten Gruppen, werden deshalb 
besonders in den Blick genommen. 
Angebote, die barrierearm oder –frei, mehrsprachig oder anderweitig im hohen Maße inklusiv 
sind und die Teilhabe aller Bürger/-innen und Gäste der Stadt Leipzig fördern, sind bei 
gleichzeitiger künstlerischer Qualität besonders geeignet eine Förderung im Rahmen der 
Kulturförderung zu erhalten. Vor allem Projekte im Bereich der Kulturvermittlung und 
aufsuchende Kulturarbeit sind hierbei im Blick. Gleichzeitig sind Projekte und Initiativen im 
Fokus, die die Selbstwirksamkeit von bisher wenig kulturell beteiligten Bürger/-innen 
steigern. 
 
(3) Raum 
Die hohe Attraktivität und Lebensqualität der Stadt Leipzig haben zu einem starken 
Wachstum der Bevölkerung geführt. Dieses Wachstum bringt künstlerisches Potenzial und 
neue Zuschauer in die Stadt, trägt aber ebenso zur weiteren Verdichtung von Räumen bei. 
Eine Kulturstadt braucht Raum, in dem Kunst und Kultur florieren können. Dass dieses 
Thema die Stadt bewegt, zeigen auch zahlreiche Beschlussanträge und Beschlussvorlagen 
der letzten Jahre, wie der Beschluss „Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die 
Stadtplanung integrieren!“ zur Vorlage VI-A-06751, der Beschluss zur Nutzbarmachung des 
Objektes Lindenthaler Straße 61 - 65 für die Kultur- und Kreativwirtschaft (VI-DS-05365-NF-
02) oder auch die Beschlussvorlage „Mehr Freiräume für künstlerische und kreative Projekte 
– Freiraumbüro einrichten“ (VII-A-08013). Auch die Entwicklungsplanungen zu Arealen wie 
Konzeptentwicklung für ein Kompetenzzentrum Freie Kunst und Kultur bis IV. Quartal 2023
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dem „Gleisdreieck“ in Marienbrunn oder den „Kohlrabizirkus“ sind vor dem Hintergrund der 
Notwendigkeit kultureller Freiflächen und Entwicklungsräume zu sehen. 
Der Erhalt und die Qualifizierung künstlerisch genutzter Räume ist ein Fokuspunkt der 
Strategie der Kulturförderung. Einrichtungen und Akteure der institutionellen Förderung, 
die künstlerisch/kulturell genutzte Räume vorhalten und so zur Sicherung der kulturellen 
Infrastruktur beitragen, sind besonders förderwürdig. 
 
(4) Nachhaltigkeit 
Die Stadt Leipzig nimmt eine freiwillige Selbstverpflichtung in den Beantragungsprozess der 
Kulturförderung auf. Antragsteller/-innen können angeben, welche Maßnahmen sie im Sinne 
der ökologischen, ökonomischen und sozialen Nachhaltigkeit umsetzen möchten. 
Antragsteller/-innen sollen motiviert werden, ressourcenschonend und nachhaltig im Sinne 
der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen zu handeln. Ziel ist es, das Bewusstsein 
für einen nachhaltigen Kulturbetrieb zu stärken und sowohl die städtischen Klimaziele, als 
auch Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) durch das eigene Engagement der 
Kulturträger und Akteure in der Kulturlandschaft zu implementieren. So sollen einmal 
entstandene Ressourcen wiederverwendet werden. Daher werden Gastspiel- und 
Wiederaufnahmen und Nachnutzungen in allen Sparten unterstützt.  
Mit Blick auf BNE sollen Kulturakteure befähigt werden, Entscheidungen zu treffen und 
verantwortungsbewusst zum Schutz der Umwelt, für eine bestandsfähige Wirtschaft und 
einer global nachhaltigen gerechten Gesellschaft für aktuelle und zukünftige Generationen 
zu handeln. 
In den zukünftigen digitalen Antragsformularen werden die Antragsteller/-innen die 
Möglichkeit erhalten, eine Selbstverpflichtung zur Nachhaltigkeit auszufüllen.  
 
(5) Zusammenarbeit zwischen Freier Szene und kommunalen 
Kulturträgern 
Auf Basis der Informationsvorlage 
„Zusammenarbeit zwischen Akteuren 
der freien Kunst und Kultur und den 
Eigenbetrieben Kultur der Stadt 
Leipzig (Nr. VI-Ifo-04113) soll die 
Vernetzung zwischen freien und 
kommunalen Kulturträgern weiter 
konsequent gestärkt werden.  
Ziel der Zusammenarbeit ist es, 
einen künstlerischen und kulturellen 
Mehrwert zu generieren, von dem 
alle beteiligten Akteure und nicht 
zuletzt die Stadtgesellschaft 
profitieren. Die Grundlage dafür 
bildet ein konstruktiver Austausch 
zwischen den städtischen 
Kultureinrichtungen und Akteuren der Freien Kunst und Kultur. Gegenseitige Anerkennung 
der Professionalität ist dabei eine Grundvoraussetzung.  
Als konkretes Beispiel innerhalb der Kulturförderung ist die Dreiklangförderung im Rahmen 
der Projektförderung essentieller Teil dieser Zusammenarbeit. So möchte die Stadt 
FreieKünstler/-innengruppe
freie Kunst-und Kultur-einrichtungen
Städtische Kulturein-richtung
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weiterhin Synergien, gemeinsame Produktionen und Vernetzung zwischen den Akteuren der 
freien und der kommunalen Kunst und Kultur fördern. Im Dreiklang, sollen freie institutionelle 
und projektgeförderte Akteure mit kommunalen Einrichtungen zusammenarbeiten. Die 
gemeinsame Nutzung von Räumen und Ressourcen sowie der projektbezogene 
künstlerische Austausch sind für eine dauerhafte, für beide Seiten gewinnbringende 
Partnerschaft unerlässlich. Projekte und Initiativen, die eine verstärkte Zusammenarbeit 
fördern, werden verstärkt in den Blick genommen. 
  
(6) Stärkung der Resilienz  
Ob Corona-Pandemie, Publikumsentwicklung oder Energiekrise, der Kulturbetrieb steht seit 
2020 unter enormen Druck durch anhaltende Multikrisensituationen. Im Rahmen der 
Kulturförderung und der investiven Förderung sollen Einrichtungen und Projekte unterstützt 
werden, die geeignet sind, die Krisenresilienz der kulturellen Infrastruktur zu stärken. Dabei 
stehen Maßnahmen im Mittelpunkt, die geeignet sind, die wirtschaftliche Stabilität sowie die 
Zahlung angemessener Honorar- und Personalkosten sicherzustellen und bauliche 
Investitionen im Bereich energetische Ertüchtigung und Energieeinsparung. Inhaltliche 
Begleitung- und Steuerung? 
 
6) Finanzierungsgrundlagen: 
 
(1) Förderbudget für die kommunale Kulturförderung  
Die Dynamisierung der Kulturfördermittel (VII-HP-05194) ist ein sehr wichtiges Werkzeug zur 
dauerhaften positiven Ausgestaltung der Kulturförderung. Dank der Haushaltsbeschlüsse der 
Ratsversammlung VI-HP-03693, VI-HP-04216 und VI-HP-07168 wurden weitere finanzielle 
Handlungsspielräume zur Unterstützung der freien Kunst und Kultur eröffnet. Die 
Förderinstrumente konnten so seit 2018 weiter ausdifferenziert werden.  
 
Die Einführung der Basisförderung ab 2025 soll im Rahmen der zur Verfügung stehenden 
Haushaltsmittel realisiert werden. Bei Aufnahme in die Basisförderung bringen die Träger 
ihren Anteil aus der vorherigen Förderart mit. Mehrbedarfe sollen dabei von der 
Dynamisierung gedeckt werden. So kann sichergestellt werden, dass sich eine 
Professionalisierung und dauerhafte Struktur bei basisgeförderten Trägern abbilden lässt. 
Im Jahr 2016 wurde die Dynamisierung der Fördermittel für die freie Kunst und Kultur 
eingeführt. Sie entspricht mir 2,5% in etwa der Inflationsrate der letzten Jahrzehnte bis 2021. 
Insofern stellt die Dynamisierung ein wichtiges Gegengewicht zur Inflation dar. Eine 
Weiterentwicklung der freien Kunst und Kulturlandschaft war durch die Aufstockung der 
Mittel mit Beschluss der Doppelhaushalte 2019/20 sowie 2023/24 möglich.  
Gleichzeitig haben die erhöhten Mittel zu mehr Anträgen (siehe Grafik Seite 2) und damit zu 
einem erhöhten Arbeitsaufwand geführt. Dieser konnte teilweise mit einer zusätzlichen Stelle 
seit 2021 in der Abteilung Kulturförderung und zusätzlichen Stellenanteilen in der Abteilung 
Verwaltung und Controlling begegnet werden.  
Zur weiteren rechtssicheren und ordnungsgemäßen Mittelbewirtschaftung ist eine Prüfung 
der personellen Kapazitäten basierend auf den Ergebnissen des Prozesses „Optimierung 
des Prozesses „Kulturförderung beantragen und bearbeiten“ notwendig. In diesem Kontext 
sollen die Empfehlungen der Kommission zur „Vereinfachung und Verbesserung von 
Förderverfahren im Freistaat Sachsen hinsichtlich der effizienteren Gestaltung von 
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Verwaltungsprozessen“ umgesetzt werden und zum Beispiel Prüfungen vereinfacht werden. 
So wird etwa, um die Verwendungsnachweisprüfung zu beschleunigen und aktuell halten zu 
können, vorgeschlagen, stärker mit Stichproben zu arbeiten und Tiefenprüfungen 
insbesondere in Verdachtsfällen oder bei Auffälligkeiten durchzuführen.  
Es sollte im Rahmen der Überarbeitung der Zuwendungsrichtlinie geprüft werden, welche 
weiteren Ergebnisse der Kommission im Rahmen der Ausreichung und Bewirtschaftung der 
Kulturförderung in Leipzig umgesetzt werden können. 
Die Sichtung, Bewertung und Diskussion der jährlich über 500 eingereichten Projekte 
innerhalb der Projektförderung und ab 2025 der Anträge auf Basisförderung erfolgt im 
Ehrenamt durch die Fachbeiräte der einzelnen Sparten. Die Fachbeirät/-innen sind Expert/-
innen in ihren Feldern, die neben ihren Berufen viel Zeit und Energie in die Arbeit als Beirät/-
innen investieren. Daher sollen die Beirät/-innen ab 2025 erhöhte Aufwandsentschädigungen 
erhalten. Diese Mittel sollen im Rahmen des Doppelhaushaltes 2025/26 zusätzlich zur 
Verfügung gestellt werden.  
 
 
(2) Personalkosten und Honoraruntergrenzen in der kommunalen 
Kulturförderung 
Eine Kulturstadt braucht Künstlerinnen und Künstler und Kulturschaffende. Diese sind 
Grundlage für eine vitale Freie Szene. Zum Erhalt der Qualität, zur Steigerung der Resilienz 
und damit die Kultur- und Kreativszene in Leipzig stark und vielseitig bleibt, ist es notwendig, 
dass sich die soziale Situation der Kunst- und Kulturschaffenden weiter verbessert.  
Daher sollen Antragsteller/-innen auf Kulturfördermittel angemessene Honorar- und 
Personalausgaben veranschlagen und dafür die Empfehlungen der Fachverbände zugrunde 
legen. Eine angemessene Vergütung ist zugleich Voraussetzung für eine soziale wie 
ökonomische Nachhaltigkeit, die wiederum die Programme und Personalstrukturen der 
Einrichtungen und Projekte beeinflusst und so letztlich auch für das Publikum spürbar wird. 
Weiterhin ist diese parallel zur stärkeren Förderung von Prozessen und Konzepten 
notwendig, um Künstler/-innen und Kulturschaffenden die Möglichkeit zu geben, im 
Wettbewerb zu bestehen. Um eine angemessene Vergütung sicherzustellen sollte die 
Dynamisierung der Kulturförderung an die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst angelehnt 
werden. 
 
7) Ausblick 
 
Mit Beschluss der Fachförderrichtlinie Kultur im Jahr 2017 wurde Förderung der Freien Kunst 
und Kultur stärker ausdifferenziert und insbesondere auch durch die Empfehlung, 
angemessene Honorare zu berücksichtigen, gestärkt. Der Austausch mit den Akteuren war 
bei der Weiterentwicklung der Förderung der Freien Kunst und Kultur ein wesentlicher 
Baustein.  Es gilt nun, die Ergebnisse der vergangenen Jahre zu verstetigen und Räume für 
die weitere Entwicklung zu öffnen. Die Förderstrategie versteht sich als Überblick von 
Maßnahmen und Leitlinien auf diesem Weg.  
Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Fachbeiräte mit Doppelhaushalt 2025/26
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Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
1 
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier 
kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen 
(Fachförderrichtlinie Kultur) 
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier 
kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen 
(Fachförderrichtlinie Kultur) – Aktualisierung – Stand: 13.04.2023 
 Vorbemerkung 
 Die Stadt Leipzig verfügt über eine lebendige, vielfältige Freie Kunst- 
und Kulturszene. Die Leipziger Bevölkerung wird zugleich jünger und 
älter - kulturell diverser, digital aktiver, aber auch lokal verbundener. 
Die Fachförderrichtlinie Kultur setzt den Rahmen zum Erhalt und zur 
Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt und Lebendigkeit der 
Freien Szene in Leipzig. 
Die nachfolgende Richtlinie regelt einerseits das Verfahren bei der 
Gewährung von Zuwendungen, andererseits wird in ihr festgelegt, 
welche Bedingungen und Auflagen die Stadt Leipzig den 
Zuwendungsempfänger/-innen erteilt, um sicherzustellen, dass die 
öffentlichen Mittel zweckentsprechend verwendet werden. 
Zuwendungen können nur im Rahmen der im Haushalt 
bereitgestellten Mittel und nur für 
Zwecke gewährt werden, die im Interesse der Stadt Leipzig liegen. 
Die haushaltsrechtlichen 
Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sind zu beachten. 
Ein Rechtsanspruch 
des Antragstellers auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. 
Einmal gewährte Zuwendungen führen weder dem Grunde noch der 
Höhe nach zu einem Rechtsanspruch auf Förderung in den 
Folgejahren. 
 
1. Rechts- und Verfahrensgrundlagen 2. Rechtsgrundlagen 
Die Stadt Leipzig fördert kulturelle und künstlerische Projekte und 
Einrichtungen in freier Trägerschaft im Rahmen der Daseinsvorsorge für 
die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in Anlehnung an das Gesetz über 
die Kulturräume in Sachsen (SächsKRG) und die §§ 23, 44 i.V.m. § 105 
Abs. 1 SäHO. Die Zuwendungen werden im Rahmen der finanziellen 
Leistungsfähigkeit der Stadt gewährt nach Maßgabe der Rahmenrichtlinie 
der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen an außerhalb der 
Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) und dieser 
Richtlinie. 
Die Stadt Leipzig fördert kulturelle und künstlerische Projekte und 
Einrichtungen in freier Trägerschaft im Rahmen der Daseinsvorsorge für 
die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in Anlehnung an 
 Rahmenrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von 
Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende 
Stellen (Zuwendungsrichtlinie), 
 Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Leipzig 2030", 
 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO), 
63 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
2 
Die Zuwendung erfolgt nach Maßgabe und unter Einhaltung der 
Voraussetzungen folgender Verordnung(en) und deren 
Nachfolgeregelungen in der jeweils geltenden Fassung: Verordnung (EU) 
Nr. 651/2014 der Kommission vom 17.06.2014 zur Feststellung der 
Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in 
Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise 
der Europäischen Union (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) 
(ABl. EU L 187 S.1). 
 
Das Vergabeverfahren orientiert sich außerdem inhaltlich an den Zielen 
der Kommunalpolitik, am Fachkonzept Kultur (INSEK) und weiteren 
fachspezifischen Planungen. Darüber hinaus werden jährlich mit dem 
Fachausschuss Kultur Förderschwerpunkte abgestimmt. 
 
Ein Rechtsanspruch der Antragstellerin/des Antragstellers auf Gewährung 
der Zuwendung besteht nicht. Die Bewilligungsbehörde entscheidet 
aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren 
Haushaltsmittel. 
 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern 
über die kommunale 
Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik 
(SächsKomHVO) 
 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern 
über die kommunale 
Kassen- und Buchführung (SächsKomKBVO), 
 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums 
des Innern über die 
Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und 
Kontenrahmen sowie Muster für 
das neue Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen im 
Freistaat Sachsen 
(VwV KomHSys), 
 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), 
 Abgabenordnung (AO), 
 Umsatzsteuergesetz (UStG), 
 Gesetz über die Kulturräume in Sachsen (SächsKRG), 
 Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 
2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen 
von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 
107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäi-
schen Union  
in der jeweils gültigen Fassung. 
 
2. Zuwendungszweck 3. Voraussetzungen 
 
2.1 Gegenstand der Förderung 3.1.     Zuwendungsbegriff 
sind öffentlich zugängliche kulturelle und künstlerische Projekte und 
Einrichtungen in freier Trägerschaft in den Bereichen 
 Bildende Kunst 
 Darstellende Kunst 
 Literatur Kulturelle 
Zuwendungen im Sinne dieser Richtlinie sind zweckgebundene 
Geldleistungen öffentlich-rechtlicher Art, die das Kulturamt zur 
Erfüllung bestimmter Zwecke, an denen ein erhebliches städtisches 
Interesse besteht an Stellen außerhalb der Stadtverwaltung erbringt, 
64 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
3 
 Bildung Musik 
 Soziokultur 
 Stadtteilkultur 
 Stadtgeschichte 
sowie kulturelle Einrichtungen und Projekte mit interdisziplinärem, 
fachübergreifendem Charakter. 
ohne dass der Empfänger vor der Vergabeentscheidung einen dem 
Grunde und der Höhe nach bestimmten Rechtsanspruch hat. 
Keine Zuwendungen sind insbesondere 
 Sachleistungen, 
 Leistungen, auf die der Empfänger einen dem Grunde und der 
Höhe nach unmittelbar durch Rechtsvorschriften begründeten 
Anspruch hat, 
 Ersatz von Aufwendungen (wird aufgrund einer rechtlichen 
Verpflichtung gewährt, in der Regel der Höhe nach bestimmt 
oder bestimmbar), 
 Entgelte aufgrund von Verträgen (z.B. Kaufpreiszahlungen, 
Mietzahlungen) 
 sowie satzungsgemäße Mitgliedsbeiträge, Pflichtumlagen, 
Geldpreise, Spenden oder ähnliches 
 
2.2 Ziel der Förderung Zuwendungszweck 
ist es, die Realisierung von kulturell-künstlerischen Vorhaben zu 
ermöglichen, die 
• zur Erhaltung und Entwicklung der kulturellen Infrastruktur der 
Stadt Leipzig beitragen; 
• auf Innovation ausgerichtet sind; 
• an lokale kulturelle und künstlerische Traditionen anknüpfen, sie 
erhalten und weiterentwickeln; 
• durch alltagsnahe Angebote allen Bevölkerungsschichten den 
Zugang zu Kultur und Kunst ermöglichen und dazu beitragen, 
Kreativität zu entwickeln; 
• mit den Mitteln der Kunst oder Kultur den Austausch über 
unterschiedliche Lebensformen ermöglichen, zu tolerantem 
Miteinander, Integration und Chancengleichheit beitragen; 
• sich als beispielhafte Kooperations- bzw. Netzwerkprojekte 
zwischen freien Trägern die Bündelung von Ressourcen 
(Synergieeffekte) zum Ziel setzen; 
der Präsentation von Leipziger Kunst und Kultur im nationalen und 
internationalen Rahmen sowie dem Kulturaustausch dienen. 
sind öffentlich zugängliche kulturelle und künstlerische Projekte und 
Einrichtungen in freier Trägerschaft in den folgenden Bereichen: 
• Bildende Kunst 
• Darstellende Kunst 
• Literatur 
• Kulturelle Bildung 
• Musik 
• Soziokultur 
• Stadtteilkultur 
• Stadtgeschichte 
• Interdisziplinäres. 
 
Weiterhin sind modell- oder beispielhafte fachübergreifende 
Kooperations- bzw. Netzwerkprojekte von freien Trägern zur 
Bündelung von Ressourcen möglich. 
 
 Ziel der Förderung ist es, die Realisierung von kulturell-künstlerischen 
Vorhaben zu ermöglichen, die beitragen zur 
65 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
4 
 
Lebensqualität durch: 
• den Erhalt und die Entwicklung der kulturellen 
Infrastruktur der Stadt Leipzig. Dabei soll die ausgewogene 
und quartiersnahe Verteilung der Angebote berücksichtigt 
werden; 
• das Anknüpfen und die Weiterentwicklung lokaler 
kultureller und künstlerischer Traditionen oder das 
Aufgreifen aktueller Themen; 
• die Wirkung in den Stadtteil, in dem sie verortet sind. 
Soziale Stabilität schaffen durch: 
• die Ermöglichung von kultureller Teilhabe durch 
alltagsnahe Angebote die den Zugang zu Kunst und Kultur 
ermöglichen; 
• die Möglichkeit der Teilnehmer/-innen, selbst kreativ zu 
werden; 
• die Vermittlung und den Austausch über unterschiedliche 
Lebensformen, Kulturen oder zwischen den Generationen; 
• einen Beitrag zu tolerantem Miteinander, Integration und 
Chancengleichheit. 
International wirksam werden durch: 
• die Präsentation von Leipziger Kunst und Kultur im 
nationalen und internationalen Rahmen und internationale 
Kooperationen; 
• auf Innovation ausgerichtete Konzepte (z. B. die 
Erprobung/Präsentation neuer künstlerischer Formate 
oder neuer Darstellungs- und Vermittlungsformate). 
Leipzig im Wettbewerb stärken durch: 
• beispielhafte Kooperations- und Netzwerkprojekte, die 
Ressourcen bündeln und die Resilienz der freien Kunst 
und Kultur stärken. 
 Sonstige Zuwendungshinweise 
 Zusätzlich sollen Antragsteller/ -innen anstreben 
ressourcenschonend und nachhaltig im Sinne der 
Nachhaltigkeitsziele (im Besonderen Ziele 1, 4, 5, 8, 10, 12 und 13) der 
Vereinten Nationen zu handeln. 
66 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
5 
Geförderte Vorhaben sollen für alle Menschen zugänglich sein. 
Barrierefreie, gleichwertige und selbstbestimmte Nutzbarkeit der 
künstlerischen bzw. kulturellen Angebote ohne Qualitäts- und 
Informationsverluste sind durch die Antragsteller/-innen 
anzustreben. 
 
3. Zuwendungsempfänger Zuwendungsempfänger/-innen 
Zuwendungsfähig sind juristische und natürliche Personen mit Sitz bzw. 
Schaffensmittelpunkt in Leipzig, die eigenständig nichtkommerzielle und 
gemeinwohlorientierte kulturelle oder künstlerische Vorhaben realisieren. 
 
Zuwendungsfähig sind juristische und natürliche Personen mit Sitz bzw. 
Schaffensmittelpunkt in Leipzig, die eigenständig nichtkommerzielle und 
gemeinwohlorientierte kulturelle oder künstlerische Vorhaben realisieren. 
 
Bei der Bezeichnung des Zuwendungsempfängers ist der verantwortliche 
Vertreter anzugeben, wenn es sich um eine juristische oder nicht 
rechtsfähige Personenmehrheit handelt. 
Bei der Bezeichnung des Zuwendungsempfängers ist der gesetzliche 
Vertreter anzugeben, wenn es sich um eine juristische oder nicht 
rechtsfähige Personenmehrheit handelt. 
 
Einrichtungen, die sich in Trägerschaft der öffentlichen Hand befinden, 
können nicht Antragsteller auf zusätzliche öffentliche Zuwendungen nach 
dieser Richtlinie sein. Die Zusammenarbeit mit Einrichtungen der 
öffentlichen Hand schließt eine Förderung von zuwendungsfähigen 
Antragstellern nicht aus. 
Einrichtungen, die sich in Trägerschaft der öffentlichen Hand befinden, 
können nicht Antragsteller/-innen auf zusätzliche öffentliche Zuwendungen 
nach dieser Richtlinie sein. Die Zusammenarbeit mit Einrichtungen der 
öffentlichen Hand schließt eine Förderung von zuwendungsfähigen 
Antragsteller/-innen nicht aus. 
 
Künstlerische oder kulturelle Projekte von Antragstellern, die nicht in 
Leipzig ansässig sind, können Zuwendungen erhalten, wenn ihre 
Vorhaben in städtischem Interesse sind und das vorhandene 
Kulturangebot der Stadt sinnvoll ergänzen. Eine Mitfinanzierung der 
Sitzgemeinde des Antragstellers ist anzustreben. 
Künstlerische oder kulturelle Projekte von Antragsteller/-innen, die nicht in 
Leipzig ansässig sind, können Zuwendungen erhalten, wenn ihre 
Vorhaben in städtischem Interesse sind und das vorhandene 
Kulturangebot der Stadt sinnvoll ergänzen. Eine Mitfinanzierung der 
Sitzgemeinde der Antragsteller/-innen ist anzustreben. 
 
Künstlerische oder kulturelle Projekte von Antragtellern, die überwiegend 
außerhalb der Stadt Leipzig stattfinden, müssen in besonderer Weise 
geeignet sein, dem Ansehen der Stadt Leipzig zu dienen. Das Projekt soll 
während des Bewilligungszeitraums mindestens ein Mal in Leipzig 
präsentiert werden. Eine Mitfinanzierung durch den jeweiligen weiteren 
Veranstalter/Veranstaltungsort ist anzustreben. 
Künstlerische oder kulturelle Projekte von Antragteller/-innen, die 
überwiegend außerhalb der Stadt Leipzig stattfinden, müssen in 
besonderer Weise geeignet sein, dem Ansehen der Stadt Leipzig zu 
dienen. Das Projekt soll während des Bewilligungszeitraums mindestens 
ein Mal in Leipzig präsentiert werden. Eine Mitfinanzierung durch den 
jeweiligen weiteren Veranstalter/Veranstaltungsort ist anzustreben. 
 
4. Zuwendungsvoraussetzungen 
 Zuwendungsvoraussetzungen 
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Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
6 
4.1 Haushaltsvorbehalt und Realisierungszeitraum 
 
Zuwendungen können nur im Rahmen der im kommunalen Haushalt zur 
Verfügung stehenden Mitteln nach pflichtgemäßem Ermessen gewährt 
werden. Die Realisierungszeiträume für die Vorhaben müssen innerhalb 
des Förderzeitraums liegen. Die Höhe der jährlich zur Verfügung 
stehenden kommunalen Kulturfördermittel bestimmt der Stadtrat im 
Rahmen des Beschlusses zum Haushaltsplan. 
[…] 
4.2 Anforderungen an den Antragsteller 
 
Zuwendungen können nur dann bewilligt werden, wenn der Antragsteller 
• die Förderfähigkeit des Vorhabens im Sinne dieser Richtlinie, 
insbesondere seinen eigenständigen Beitrag zur Entwicklung und 
Pflege der Kunst und Kultur in Leipzig sowie seine Eignung zur 
Umsetzung des Vorhabens nachvollziehbar darstellt, 
• entsprechend dem Prinzip der Nachrangigkeit durch angemessene 
eigene Mittel (Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen, Eintrittsgeldern 
u. ä.) sowie eigene Leistungen (Arbeits- und Sachleistungen) 
einsetzt und sich um Drittmittel (bei Förderern, Sponsoren, Stiftern, 
Spendern u. ä.) nachweislich bemüht, 
• anhand des Kosten- und Finanzierungsplans bzw. des 
Wirtschaftsplans nachweist, dass die Gesamtfinanzierung des 
Vorhabens gesichert ist, 
• die Gewähr für eine zweckentsprechende, wirtschaftliche und 
sparsame Verwendung der Mittel bietet. 
 
Darüber hinaus muss die ordnungsgemäße Geschäftsführung des 
Zuwendungsempfängers außer Zweifel stehen und der Nachweis über die 
Mittelverwendung als gesichert erscheinen. 
Zuwendungen müssen zweckgebunden sein und dürfen nur gewährt 
werden, wenn 
 an der Erfüllung der Maßnahme ein Interesse der Stadt Leipzig 
besteht oder gemeinnützige Ziele verfolgt werden und das 
Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen 
Umfang durchgeführt werden kann, 
 der oder die Antragsteller/-in einen eigenständigen Beitrag zur 
Entwicklung und Pflege der Kunst und Kultur in Leipzig sowie seine 
Eignung zur Umsetzung des Vorhabens nachvollziehbar darstellt, 
 der oder die Antragsteller/-in entsprechend dem Prinzip der 
Nachrangigkeit durch angemessene eigene Mittel (Einnahmen aus 
Mitgliedsbeiträgen, Eintrittsgeldern u. ä.) sowie eigene Leistungen 
(Arbeits- und Sachleistungen) einsetzt und sich um Drittmittel (bei 
Förderern, Sponsoren, Stiftern, Spendern u. ä.) nachweislich 
bemüht, 
 die fachlichen Voraussetzungen für die geplante Maßnahme erfüllt 
werden, 
 anhand des Kosten- und Finanzierungsplanes nachweist, dass die 
Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsätze der 
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gesichert ist, 
 die ordnungsgemäße Geschäftsführung des 
Zuwendungsempfängers außer Zweifel steht und der Nachweis 
über die Mittelverwendung gesichert erscheint, 
 
 
 
Der Ersatz des eigenen Finanzierungsanteils des 
Zuwendungsempfängers durch unbare Eigenleistungen ist nur nach 
Der Ersatz des eigenen Finanzierungsanteils des 
Zuwendungsempfängers durch unbaren Eigenleistungen ist nur nach 
68 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
7 
vorheriger sachgerechter Bewertung und Anerkennung durch das 
Kulturamt zulässig. 
vorheriger sachgerechter Bewertung und Anerkennung durch das 
Kulturamt zulässig. 
4.3 Finanzierungsverantwortung 
 
Die Verantwortung für die ausreichende und vollständige Finanzierung 
eines Vorhabens oder einer Einrichtung liegt beim Zuwendungsempfänger 
gemäß Ziffer 3. 
Bei Zuwendungen für Baumaßnahmen und bei Anschaffungen muss 
der Empfänger auch in finanzieller Hinsicht die Gewähr für eine 
ordnungsgemäße Verwendung und Unterhaltung der Anlagen bieten. 
 Zuwendungen werden grundsätzlich nur für kassenmäßige 
Auszahlungen im Haushaltsjahr gewährt. In begründeten 
Ausnahmefällen darf die Zuwendung auch für Rechnungen 
verwendet werden, deren zugrundeliegende Leistung im 
Haushaltsjahr erbracht wurde und die bis zum 15. Januar des dem 
Haushaltsjahr folgenden Jahres eingegangen sind (Poststempel). 
 
5. Zuwendungsarten und zuwendungsfähige Ausgaben Zuwendungs- und Finanzierungsarten 
Die Zuwendungen werden gewährt als 
• Projektförderung oder 
• institutionelle Förderung. 
Die Zuwendungen werden gewährt als 
• Projektförderung oder 
• institutionelle Förderung 
 
Vor Bewilligung der Zuwendung prüft das Kulturamt, welche 
Finanzierungsart unter Berücksichtigung der Interessenlage der 
Stadt Leipzig und des Zuwendungsempfängers den Grundsätzen der 
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit am besten entspricht. Das 
Kulturamt hat dabei die Interessen der Stadt Leipzig und des 
Zuwendungsempfängers gegeneinander abzuwägen. Die Prüfung hat 
sich vor allem auch darauf zu beziehen, ob der Aufwand für die 
Erreichung des unter Umständen zeitlich begrenzten Zweckes nach 
Art und Maß erforderlich ist. Unter Berücksichtigung dieser 
Gesichtspunkte ist der Festbetragsfinanzierung Vorrang zu 
gewähren. 
 
5.1 Projektförderung Projektförderung 
Projektförderung dient der Bezuschussung einzelner abgegrenzter 
Vorhaben in einem zeitlich definierten Rahmen und zu einem inhaltlich 
bezogenen Zweck. Fachspezifische Arten der Projektförderung sind u. a.: 
Projektförderung dient der Bezuschussung einzelner abgegrenzter, 
öffentlich zugänglicher Vorhaben in einem zeitlich definierten Rahmen und 
zu einem inhaltlich bezogenen Zweck. Zusätzlich können 
fachspezifische Arten der Projektförderung ausgereicht werden. Bei 
69 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
8 
der Beantragung von Fachspezifischen Förderinstrumenten sind ist 
die Handreichung zur Kultur-förderung bei der Beantragung zu 
beachten. Sie kann unter www.leipzig.de abgerufen werden. 
 
• Gastspiel - und Wiederaufnahmeförderung → Förderung von 
Gastspielen und Wiederaufnahmen von Leipziger Produktionen in- 
und außerhalb Leipzigs. Gefördert werden Leipziger Produktionen 
mit hohem künstlerischem Wert, wenn dadurch die überregionale 
Sichtbarkeit von Leipziger Kunstproduktionen erhöht wird, der 
Zugang zu neuen Netzwerken, Festivals und Häusern überregional 
und international möglich wird, das Gastspiel bzw. die 
Wiederaufnahme von außerordentlicher, aktueller Relevanz ist. 
[…] 
 
• Debütförderung → ist auf die Bedürfnisse von Berufseinsteigern 
angepasst. Gefördert werden erste professionelle Projekte im 
Nachwuchsbereich, deren künstlerischer Ansatz und qualitativer 
Anspruch als eigenständig und künstlerisch erfolgversprechend 
bewertet wird. 
[…] 
• Katalogförderung → einmalig für professionell tätige bildende 
Künstlerinnen und Künstler 
[…] 
• Konzeptionsförderung → eine bis zu dreijährige Förderung von 
Gruppen, Ensembles und Institutionen zur Weiterentwicklung ihrer 
künstlerischen Arbeit. Vorausgesetzt wird eine nachweislich 
mehrjährige erfolgreiche Arbeit (hierzu siehe Pkt. 5.1.5). 
[…] 
Einmal gewährte Zuwendungen führen weder dem Grunde noch der Höhe 
nach zu einem Rechtsanspruch auf Förderung in den Folgejahren. 
[…] 
5.1.1 Finanzierungsart Finanzierungsart 
Projektförderung erfolgt als Festbetrags-, Fehlbedarfs- oder 
Anteilsfinanzierung auf der Grundlage eines Kosten- und 
Finanzierungsplans. Die Festbetragsfinanzierung ist die bevorzugte 
Finanzierungsform und kann entweder auf die gesamten 
zuwendungsfähigen Ausgaben erfolgen oder auf ausgewählte 
Einzelpositionen davon. Die Anteilsfinanzierung findet nur Anwendung, 
soweit sie zum Erlangen von Fördermitteln Dritter erforderlich ist. 
Projektförderung erfolgt als Festbetrags-, Fehlbedarfs- oder 
Anteilsfinanzierung auf der Grundlage eines Kosten- und 
Finanzierungsplans. […] 
 
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Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
9 
5.1.2 Zuwendungsfähige Ausgaben Zuwendungsfähige Ausgaben 
 
Grundlage für die Zuwendungen sind diejenigen Ausgaben, die notwendig 
für das Projekt anfallen (zuwendungsfähige Gesamtausgaben). 
Zuwendungsfähig sind dabei 
 Sach- und Honorarausgaben, die in unmittelbarem 
Zusammenhang mit dem Vorhaben stehen sowie in begründeten 
Fällen auch Ausgaben für aus Anlass dieses Vorhabens 
eingestellte Mitarbeiter/-innen. 
 Die Honorar- und Personalausgaben sollen in angemessener 
Höhe veranschlagt werden. Als Richtlinie können dabei 
Empfehlungen von Fachverbänden herangezogen werden. 
 Fahrt- und Übernachtungskosten dürfen nur nach Maßgabe des 
Sächsischen Reisekostenrechts in der jeweils geltenden Fassung 
in Ansatz gebracht werden. 
 Ausgaben für den Erwerb von Gegenständen können, wenn diese 
für die Durchführung des Vorhabens nachweislich notwendig sind, 
bis zu einem Betrag von 410 € je Gegenstand als zuwendungsfähig 
anerkannt werden. 
Bei der Planung sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und 
Sparsamkeit zu beachten. Pauschale Zahlungen können nicht gewährt 
werden. 
Grundlage für die Zuwendungen sind diejenigen Ausgaben, die notwendig 
für das Projekt anfallen (zuwendungsfähige Gesamtausgaben). 
 
Zuwendungsfähig sind dabei insbesondere 
• Honorar- und Personalausgaben, die in angemessener 
Höhe veranschlagt werden. Als Richtlinie sind dafür die 
Empfehlungen der entsprechenden Fachverbände 
heranzuziehen. 
• Sach- und Honorarausgaben, die in unmittelbarem 
Zusammenhang mit dem Vorhaben stehen sowie in 
begründeten Fällen auch Ausgaben für aus Anlass dieses 
Vorhabens eingestellte Mitarbeiter/-innen. 
• Fahrt- und Übernachtungskosten, die nach Maßgabe des 
Sächsischen Reisekostenrechts in der jeweils geltenden 
Fassung in Ansatz gebracht werden. 
• Ausgaben für den Erwerb von Gegenständen, wenn diese für 
die Durchführung des Vorhabens nachweislich notwendig sind, 
sind bis zu einem Betrag von 800 € je Gegenstand 
zuwendungsfähig 
 
Bei der Planung sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und 
Sparsamkeit zu beachten. […] 
 
5.1.3 Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben für 
• Vorhaben im Rahmen von Religionsausübung 
• Vorhaben im Rahmen der Aus- und Fortbildung 
• Preisgelder 
• Benefizveranstaltungen 
• Repräsentationskosten 
• die Herstellung und Vervielfältigung kommerziell zu vertreibender 
Produkte 
• allgemeine Vereinszwecke (regelmäßig anfallende Kosten wie 
Büromieten u. ä.) 
• Vorhaben im Rahmen von Religionsausübung 
• Vorhaben im Rahmen der Aus- und Fortbildung 
• Preisgelder 
• Benefizveranstaltungen 
• Repräsentationskosten 
71 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
10 
• Zuwendungen an Mitglieder. • die Herstellung und Vervielfältigung kommerziell zu vertreibender 
Produkte 
• allgemeine Vereinszwecke (regelmäßig anfallende Kosten wie 
Büromieten u. ä.) 
• Zuwendungen an Mitglieder 
• Pauschal aufgeführte Kosten 
Diese Aufzählung ist nicht abschließend. 
5.1.4 Reisekostenzuschüsse Reisekostenzuschüsse 
Zur Teilnahme an außerhalb Leipzigs stattfindenden nicht kommerziellen 
Festivals und Wettbewerben sowie im Rahmen organisierten 
Künstleraustausches, insbesondere mit den Leipziger Partnerstädten, 
können in Leipzig ansässigen freien Trägern und Einzelkünstlern auf dem 
Weg der Projektförderung Reisekostenzuschüsse nach Maßgabe des 
Sächsischen Reisekostenrechts in der jeweils geltenden Fassung gewährt 
werden. Von einer Reisekostenförderung ausgeschlossen bleibt die 
Teilnahme an Vorhaben kommerzieller Veranstalter sowie an Bildungs- 
und Studienreisen u. ä. Vorhaben. 
Zur Teilnahme an außerhalb Leipzigs stattfindenden nicht-kommerziellen 
Festivals und Wettbewerben sowie im Rahmen organisierten 
Künstleraustausches, insbesondere mit den Leipziger Partnerstädten, 
können in Leipzig ansässigen freien Trägern und Einzelkünstlern auf dem 
Weg der Projektförderung Reisekostenzuschüsse nach Maßgabe des 
Sächsischen Reisekostenrechts in der jeweils geltenden Fassung gewährt 
werden. Von einer Reisekostenförderung ausgeschlossen bleibt die 
Teilnahme an Vorhaben kommerzieller Veranstalter sowie an Bildungs- 
und Studienreisen u. ä. Vorhaben. 
 
5.1.5 Mehrjährige Projektförderung Mehrjährige Projektförderung 
Im Ausnahmefall kann für längerfristige Vorhaben in besonderem 
städtischen Interesse auf Grundlage eines tragfähigen Gesamtkonzeptes 
eine bis zu dreijährige Projektförderung gewährt werden. 
Mehrjährige Projektförderung kann gewährt werden: 
• zur Erlangung bzw. Begleitung mehrjähriger Förderung anderer 
Zuwendungsgeber im Sinne einer Konzeptionsförderung. Damit 
sollen nachhaltige Weiterentwicklungen ermöglicht werden, vor 
allem bei der Professionalisierung der bestehenden Strukturen, 
inhaltlicher Profilierung und Netzwerkbildung und Kooperation 
• zur Absicherung von kulturellen Projekten, die in Kooperation mit 
Schulen, Horten oder Kindergärten stattfinden und sich aus 
organisatorischen Gründen am Schuljahr orientieren müssen. 
 
Für längerfristige Vorhaben kann im Ausnahmefall bei besonderem 
städtischen Interesse auf Grundlage eines Gesamtkonzeptes eine bis zu 
dreijährige Projektförderung gewährt werden. […] 
Vor Beantragung einer mehrjährigen Projektförderung ist ein 
Beratungsgespräch im Antragsjahr mit dem Kulturamt der Stadt 
Leipzig zu führen. 
Das Projekt ist in Teilprojekte zu untergliedern und jährlich neu zu 
beantragen und zu bewilligen. Ein Bescheid über zwei Jahre ist nur bei 
einem Doppelhaushalt möglich. Der Antrag muss die Kosten- und 
Finanzierungspläne für die […] Förderjahre getrennt ausweisen. 
 
72 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
11 
Das Projekt ist in Teilprojekte zu untergliedern und jährlich neu zu 
bewilligen. Ein Bescheid über zwei Jahre ist nur bei einem Doppelhaushalt 
möglich. Der Antrag muss die Kosten- und Finanzierungspläne für die zwei 
Förderjahre getrennt ausweisen. 
5.1.6 Förderung im investiven Bereich Förderung im investiven Bereich 
Die Zuwendungen im investiven Bereich werden als Projektförderung 
gewährt. Projektförderung dient der Bezuschussung einzelner, 
abgegrenzter Maßnahmen in einem zeitlich definierten Rahmen und zu 
einem inhaltlich bezogenen Zweck. Unter Maßnahmen sind Investitionen 
zu verstehen, die sich auf die Beschaffung oder die Herstellung eines 
Vermögensgegenstandes beziehen. Sie erfolgt als Festbetrags- oder 
Anteilsfinanzierung auf der Grundlage eines Kosten- und 
Finanzierungsplans. Die Anteilsfinanzierung findet nur Anwendung, soweit 
sie zum Erlangen von Fördermitteln Dritter erforderlich ist. 
Die Zuwendungen im investiven Bereich werden juristischen Personen als 
Projektförderung gewährt. Projektförderung dient der Bezuschussung 
einzelner, abgegrenzter Maßnahmen in einem zeitlich definierten Rahmen 
und zu einem inhaltlich bezogenen Zweck. Unter Maßnahmen sind 
Investitionen zu verstehen, die sich auf die Beschaffung oder die 
Herstellung eines Vermögensgegenstandes beziehen. Sie erfolgt als 
Festbetrags- oder Anteilsfinanzierung auf der Grundlage eines Kosten- 
und Finanzierungsplans. […] 
Bei Baumaßnahmen gelten Planung, Baugrunduntersuchungen, 
Grunderwerb und Herrichten des Grundstücks (zum Beispiel 
Gebäudeabbruch, Planieren) nicht als Beginn des Vorhabens, es sei 
denn, sie sind alleiniger Zweck der Zuwendung. 
Antragsteller/-innen müssen die Gewähr für eine ordnungsgemäße 
Verwendung und Unterhaltung der Anschaffungen oder Anlagen 
bieten. 
Dem Zuwendungsantrag für bauliche Maßnahmen sind – 
vorbehaltlich weitergehender Regelungen in den besonderen 
Förderprogrammen bzw. Fachförderrichtlinien, die von Dritten 
ausgereicht werden – folgende Unterlagen beizufügen: 
• Planungsunterlagen, 
• Vorbescheide oder sonstige Nachweise über die 
baurechtliche Zulässigkeit, 
• Kostenermittlung, 
• Angaben zum vorgesehenen Vergabeverfahren, 
• Bauzeitplan und Finanzierungsplan, 
• ggf. weitere Unterlagen. 
 
Grundlagen für die Zuwendungen sind diejenigen Ausgaben, die 
notwendig für die Anschaffung oder bauliche Realisierung der Maßnahme 
anfallen (zuwendungsfähige Gesamtausgaben). Der Erwerb von 
Gegenständen/beweglichen Anlagevermögen gilt als Investition, wenn die 
Dies gilt entsprechend auch für investive Maßnahmen außerhalb von 
Baumaßnahmen. Auch hier sind ggf. zusätzliche Unterlagen 
entsprechend der Vorgaben bei Förderprogrammen Dritter zu 
übergeben. 
73 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
12 
Aufwendungen dafür > 410 € je Gegenstand als zuwendungsfähig 
anerkannt werden. 
Grundlagen für die Zuwendungen sind diejenigen Ausgaben, die 
notwendig für die Anschaffung oder bauliche Realisierung der Maßnahme 
anfallen (zuwendungsfähige Gesamtausgaben). Der Erwerb von 
Gegenständen/beweglichen Anlagevermögen gilt als Investition, wenn die 
Aufwendungen dafür > 800 € je Gegenstand als zuwendungsfähig 
anerkannt werden. 
 
Die Kosten für Baumaßnahmen sind als Kostenberechnung nach DIN 276, 
ggf. nach Bauobjekten Bauabschnitten unterteilt, vorzugsweise nach 
Gewerken, zu ermitteln, wobei diejenigen Kosten, für die eine Zuwendung 
beantragt wird, gesondert auszuweisen sind. Als Anlage sind, soweit 
erforderlich, Kostenaufschlüsselungen oder Berechnungen anderer Art, 
deren Ergebnisse der Kostenermittlung zugrunde gelegt wurden, 
beizufügen. 
Die Kosten für Baumaßnahmen sind als Kostenberechnung nach DIN 276, 
ggf. nach Bauabschnitten unterteilt, vorzugsweise nach Gewerken, zu 
ermitteln, wobei diejenigen Kosten, für die eine Zuwendung beantragt wird, 
gesondert auszuweisen sind. Als Anlage sind, soweit erforderlich, 
Kostenaufschlüsselungen oder Berechnungen anderer Art, deren 
Ergebnisse der Kostenermittlung zugrunde gelegt wurden, beizufügen. 
 
5.2 Institutionelle Förderung Institutionelle Förderung 
Institutionelle Förderung kann juristischen Personen gewährt werden, die 
auf künstlerischem bzw. kulturellem Gebiet über einen längeren Zeitraum 
nachweisbar erfolgreich Kultureinrichtungen betreiben bzw. kontinuierlich 
künstlerische/kulturelle Angebote vorhalten, die das vorhandene 
Kulturspektrum sinnvoll ergänzen und für die Stadt Leipzig bedeutsam 
sind. 
Die institutionelle Förderung kann juristischen Personen gewährt werden, 
die auf künstlerischem bzw. kulturellem Gebiet über einen längeren 
Zeitraum nachweisbar erfolgreich Kultureinrichtungen betreiben bzw. 
kontinuierlich künstlerische/kulturelle Angebote entwickeln und umsetzen, 
die das vorhandene Kulturspektrum sinnvoll ergänzen und für die Stadt 
Leipzig bedeutsam sind. Als fachspezifisches Förderinstrument kann 
eine Basisförderung ausgereicht werden. Bei der Beantragung von 
Fachspezifischen Förderinstrumenten sind ist die Handreichung zur 
Kulturförderung bei der Beantragung zu beachten. Sie kann unter 
www.leipzig.de abgerufen werden. 
 
Voraussetzungen dafür sind: 
• tragfähige wirtschaftliche Strukturen, 
• eine fachlich ausgewiesene Leitung, 
• der Einsatz qualifizierter Fachkräfte, 
• die Bereitschaft zu Kooperationen und Netzwerkbildung mit 
städtischen und anderen Trägern der Kultur in Leipzig. 
Voraussetzungen dafür sind: 
• […] 
• der Einsatz qualifizierter Fachkräfte, 
• die Bereitschaft zu Kooperationen und Netzwerkbildung mit 
städtischen und anderen Trägern der Kultur in Leipzig. 
• bei Neuantragstellung einer institutionellen Förderung ist im 
Antragsjahr ein Fördergespräch mit dem Kulturamt zu führen 
 
Die institutionelle Förderung schließt grundsätzlich die zusätzliche 
Gewährung einer Einzelprojektförderung aus. Vereinzelt können 
Die institutionelle Förderung schließt grundsätzlich die zusätzliche 
Gewährung einer Einzelprojektförderung aus. Vereinzelt können 
74 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
13 
Ausnahmen gewährt werden, wenn an einem zusätzlichen Vorhaben ein 
besonderes Interesse der Stadt Leipzig besteht und es dadurch nicht zu 
einer Doppelförderung kommt. 
Ausnahmen gewährt werden, wenn an einem zusätzlichen Vorhaben ein 
besonderes Interesse der Stadt Leipzig besteht und es dadurch nicht zu 
einer Doppelförderung kommt. 
5.2.1 Finanzierungsart Finanzierungsart 
Die institutionelle Förderung erfolgt als Festbetrags- oder 
Fehlbedarfsfinanzierung auf der Grundlage eines Haushalts- oder 
Wirtschaftsplans. Die Festbetragsfinanzierung ist die bevorzugte 
Finanzierungsform und kann entweder auf die gesamten 
zuwendungsfähigen Ausgaben erfolgen oder auf ausgewählte 
Einzelpositionen davon. 
Die institutionelle Förderung erfolgt als Festbetrags- oder 
Fehlbedarfsfinanzierung auf der Grundlage eines Haushalts- oder 
Wirtschaftsplans. Die Festbetragsfinanzierung ist die bevorzugte 
Finanzierungsform und kann entweder auf die gesamten 
zuwendungsfähigen Ausgaben erfolgen oder auf ausgewählte 
Einzelpositionen davon. 
 
5.2.2 Zuwendungsfähige Ausgaben Zuwendungsfähige Ausgaben 
Zuwendungsfähig sind die Ausgaben, die in Erfüllung der 
satzungsgemäßen Aufgaben zur Betreibung einer künstlerisch-kulturellen 
Einrichtung bzw. eines kontinuierlichen Kunst- und Kulturangebots im 
Rahmen eines Wirtschaftsjahres erforderlich, geschäftsüblich und unter 
Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit 
angemessen sind. 
Zuwendungsfähig sind insbesondere die Ausgaben, die in Erfüllung der 
satzungsgemäßen Aufgaben zur Betreibung einer künstlerisch-kulturellen 
Einrichtung bzw. eines kontinuierlichen Kunst- und Kulturangebots im 
Rahmen eines Wirtschaftsjahres erforderlich, geschäftsüblich und unter 
Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit 
angemessen sind. 
Die Personalausgaben und Honorare sollen in angemessener Höhe 
veranschlagt werden. Als Richtlinie sind dafür die Empfehlungen der 
entsprechenden Fachverbände heranzuziehen.   
5.2.3 Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben für Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben für 
• die Unterhaltung eines oder mehrerer steuerpflichtiger 
wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe gem. § 64 Abgabenordnung 
(AO), 
• Abschreibungen, 
• Leasing von Fahrzeugen, 
• Zinsen und andere Ausgaben für selbst in Anspruch genommene 
Darlehen, 
• Mahngebühren, 
• Mitgliedsbeiträge jeglicher Art. 
• die Unterhaltung eines oder mehrerer steuerpflichtiger 
wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe gem. § 64 Abgabenordnung 
(AO), 
• Abschreibungen, 
• Leasing von Fahrzeugen, 
• Zinsen und andere Ausgaben für selbst in Anspruch genommene 
Darlehen, 
• Mahngebühren, 
• Mitgliedsbeiträge jeglicher Art 
• die Bildung von Rücklagen. 
5.2.4 Mehrjährige Förderung Mehrjährige Förderung 
75 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
14 
Bei Vorliegen eines Doppelhaushaltes kann ein Zuwendungsantrag für 
beide Haushaltsjahre gestellt werden. Der Antrag muss jedoch 
Wirtschaftspläne für die zwei Förderjahre getrennt ausweisen. 
Bei Vorliegen eines Doppelhaushaltes kann ein Zuwendungsantrag für 
beide Haushaltsjahre gestellt werden. Der Antrag muss jedoch 
Wirtschaftspläne für die zwei Förderjahre getrennt ausweisen. 
 
5.2.5 Zuwendungsvertrag Zuwendungsvertrag 
In begründeten Fällen kann ausnahmsweise aufgrund eines städtischen 
Interesses für ein dementsprechend tragfähiges Vorhaben 
zweckgebunden eine institutionelle Förderung durch den Abschluss eines 
Zuwendungsvertrags zwischen der Stadt und einem freien Träger gewährt 
werden. Voraussetzung ist, dass sich der Träger in einer mehrjährigen 
Phase der städtischen Förderung als inhaltlich geeignet, wirtschaftlich 
zuverlässig und sein Angebot als erfolgreich erwiesen haben. 
In begründeten Fällen kann ausnahmsweise aufgrund eines städtischen 
Interesses für ein dementsprechend tragfähiges Vorhaben 
zweckgebunden eine institutionelle Förderung durch den Abschluss eines 
Zuwendungsvertrags zwischen der Stadt und einem freien Träger gewährt 
werden. Voraussetzung ist, dass sich der Träger in einer mehrjährigen 
Phase der städtischen Förderung als inhaltlich geeignet, wirtschaftlich 
zuverlässig und sein Angebot als erfolgreich erwiesen haben. Es gelten 
sinngemäß die Vorschriften wie für Bescheide. 
 
6. Antragsverfahren Antragsverfahren 
6.1 Antragstellung 5.1. Antragstellung 
Zuwendungen werden grundsätzlich nur auf einen begründeten und mit 
den notwendigen Unterlagen versehenen schriftlichen Antrag hin gewährt. 
Anträge sind unterzeichnet an die Stadt Leipzig/Kulturamt zu richten. 
Dabei ist das vom Kulturamt bereitgestellte Antragsformular (Anlage I 
einschließlich I.1 bei institutioneller Förderung und I.2 bei Projektförderung 
) zu verwenden. 
Zuwendungen werden grundsätzlich nur auf einen begründeten und mit 
den notwendigen Unterlagen versehenen schriftlichen oder digital über 
das im Einsatz befindliche Serviceportal des Freistaates Sachsen zur 
Antragstellung eingereichten Antrag hin gewährt. Anträge sind 
unterzeichnet an die Stadt Leipzig/Kulturamt zu richten oder mit eID-
, Elster- oder Bund-ID-Authentifizierung digital einzureichen. Dabei 
ist das vom Kulturamt bereitgestellte Antragsformular in seiner 
jeweils aktuellsten Form unter www.leipzig.de bzw. der behördliche 
digitale Antragsservice zu verwenden. 
 
Wenn die beantragte Zuwendung für ein Vorhaben oder eine Einrichtung 
unterschiedlichen förderungspolitischen Zielen dient und die 
entsprechenden Förderkriterien erfüllt werden, kann die Zuständigkeit in 
mehreren Fachämtern der Stadt Leipzig gleichzeitig liegen. Wenn der 
Antragsteller für dasselbe Vorhaben, bzw. die gleiche Einrichtung, 
Zuwendungsanträge bei mehreren Fachämtern stellt, ist er verpflichtet, die 
jeweiligen Fachämter zur Vermeidung einer Doppelförderung darüber in 
Kenntnis zu setzen. Die Anträge werden dann von den Fachämtern 
hinsichtlich einer ämterübergreifenden Förderungsmöglichkeit geprüft. 
Wenn Anträge für dasselbe Vorhaben, bzw. die gleiche Einrichtung, 
bei mehreren Fachämtern gestellt werden, besteht die Verpflichtung, 
die jeweiligen Fachämter zur Vermeidung einer Doppelförderung 
darüber in Kenntnis zu setzen. 
 
76 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
15 
Hat ein Zuwendungsempfänger für seine Institution oder für ein Vorhaben 
Zuwendungen von dritter Seite beantragt, so ist dies im Antragsformular 
aufzuführen. 
Haben Zuwendungsempfänger/-innen für ihre Institution oder für ein 
Vorhaben Zuwendungen von dritter Seite beantragt oder erhalten, so ist 
dies im Antragsformular aufzuführen. 
 
Im Antrag ist zu erklären, ob der Antragsteller allgemein oder für das 
betreffende Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach §15 UStG berechtigt ist. 
Ist dies der Fall, so hat der Antragsteller die sich ergebenden Vorteile 
auszuweisen und bei der Ermittlung der zuwendungsfähigen 
Aufwendungen abzusetzen. 
Im Antrag ist zu erklären, ob Antragsteller/-innen allgemein oder für das 
betreffende Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach §15 UStG berechtigt 
sind. Ist dies der Fall, so haben Antragsteller/-innen die sich ergebenden 
Vorteile auszuweisen und bei der Ermittlung der zuwendungsfähigen 
Aufwendungen abzusetzen. 
 
Zuwendungen werden zukunftsbezogen bewilligt, um einen bestimmten 
Zweck zu erfüllen. Eine Förderung bereits begonnener oder 
durchgeführter Projekte ist grundsätzlich nicht zulässig. Der Antragsteller 
muss mit dem Beginn des Vorhabens warten, bis die 
Zuwendungsentscheidung mittels Zuwendungsbescheid durch das 
Kulturamt getroffen wurde und hat mit Antragsstellung zu erklären, dass 
mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde. 
Zuwendungen werden zukunftsbezogen bewilligt, um einen bestimmten 
Zweck zu erfüllen. Eine Förderung bereits begonnener oder 
durchgeführter Projekte ist grundsätzlich nicht zulässig. Antragsteller/-
innen haben mit Antragsstellung zu erklären, dass mit der Maßnahme noch 
nicht begonnen wurde. […] 
 
Ausnahmen sind nur zulässig, wenn ein vorzeitiger Maßnahmebeginn aus 
begründetem Anlass durch Vorbescheid - ohne Rechtsanspruch auf eine 
spätere Zuwendung - zugelassen wurde. Mit Einreichen des Antrags auf 
Gewährung einer städtischen Zuwendung ist die Genehmigung für einen 
vorzeitigen Maßnahmebeginn im Rahmen der Projektförderung zu 
beantragen. Erst nach dieser Genehmigung, die schriftlich zu erteilen ist, 
kann mit dem Projekt begonnen werden. Die Ausnahmeregelung erstreckt 
sich auf den Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung. 
Der Vorhabenbeginn ohne gesonderte Antragstellung ist in der 
Projektförderung ab dem Tag der Antragstellung (Eingang bei der 
Behörde) zugelassen. Hieraus leitet sich kein Anspruch auf eine 
Förderung ab. Die Nachfinanzierung von bereits begonnenen oder 
durchgeführten Projekten ist grundsätzlich nicht möglich. […] 
 
Antragstellung für Projektförderung im investiven Bereich […] 
Dem Zuwendungsantrag für bauliche Maßnahmen sind – vorbehaltlich 
weitergehender Regelungen in den besonderen Förderprogrammen bzw. 
Fachförderrichtlinien, die von Dritten ausgereicht werden – folgende 
Unterlagen beizufügen: 
• Planungsunterlagen, 
• Vorbescheide oder sonstige Nachweise über die baurechtliche 
Zulässigkeit, 
• Kostenermittlung, 
• Angaben zum vorgesehenen Vergabeverfahren, 
• Bauzeitplan und Finanzierungsplan, 
[…] 
77 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
16 
• ggf. weitere Unterlagen. 
Dies gilt entsprechend auch für investive Maßnahmen außerhalb von 
Baumaßnahmen. Auch hier sind ggf. zusätzliche Unterlagen entsprechend 
der Vorgaben bei Förderprogrammen Dritter zu übergeben. Bei 
Baumaßnahmen gelten Planung, Baugrunduntersuchungen, 
Grunderwerb und Herrichten des Grundstücks (zum Beispiel 
Gebäudeabbruch, Planieren) nicht als Beginn des Vorhabens, es sei denn, 
sie sind alleiniger Zweck der Zuwendung. 
[…] 
Der Antragsteller muss in finanzieller Hinsicht die Gewähr für eine 
ordnungsgemäße Verwendung und Unterhaltung der Anschaffungen oder 
Anlagen bieten. Für die Antragstellung ist das Formular entsprechend 
Anlage I einschließlich Anlage I.3 zu verwenden. 
[…] 
6.2 Antragstermine 5.2.    Antragsfristen 
Institutionelle Förderung: 
Anträge für die institutionelle Förderung müssen bis zum 30.09. des 
vorhergehenden Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) vorliegen. 
Institutionelle Förderung: 
Anträge für die institutionelle Förderung müssen bis zum 01.09. des 
vorhergehenden Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) vorliegen. 
Projektförderung: 
Anträge für Projekte des Folgejahres müssen bis zum 30.09. des 
vorhergehenden Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) vorliegen. 
Projektförderung: 
Anträge für Projekte des Folgejahres müssen bis zum 30.09. des 
vorhergehenden Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) vorliegen. 
Projekte im investiven Bereich für das Folgejahr sollen bis zum 15.11. 
vorliegen. 
Projekte, die im zweiten Halbjahr des laufenden Haushaltsjahres 
stattfinden und bis zum 30.09. des vorhergehenden Haushaltsjahres nicht 
beantragt werden konnten, können bis zum 31.03. des laufenden 
Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) beantragt werden. 
Gründe für eine Beantragung zum 31.03. können sein, dass Projekte zum 
30.09. noch nicht beantragungsreif waren und / oder Fördermittelanträge 
bei Dritten noch nicht bewilligt waren. Die Gründe sind im Antrag 
nachvollziehbar darzustellen. 
Projekte, die im zweiten Halbjahr des laufenden Haushaltsjahres 
stattfinden und bis zum 30.09. des vorhergehenden Haushaltsjahres nicht 
beantragt werden konnten, können bis zum 01.03. des laufenden 
Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) beantragt werden. 
Gründe für eine Beantragung zum 01.03. können sein, dass Projekte zum 
30.09. noch nicht beantragungsreif und / oder Fördermittelanträge bei 
Dritten noch nicht bewilligt waren. Die Gründe sind im Antrag 
nachvollziehbar darzustellen. 
Zur Förderung der Anträge zum 31.03. wird eine Summe aus dem 
jeweiligen Förderjahr zurückgestellt. Als Rechengröße dient die Höhe der 
Projektförderung des jeweiligen Vorjahres. Davon werden 10 Prozent als 
Ansatz ermittelt. 
Zur Förderung der Anträge zum 01.03. wird eine Summe aus dem 
jeweiligen Förderjahr zurückgestellt. Als Rechengröße dient die Höhe der 
Projektförderung des jeweiligen Vorjahres. Davon werden 10 Prozent als 
Ansatz ermittelt. 
Projektförderung im investiven Bereich: 
Anträge für Projekte des Folgejahres müssen bis zum 30.09. des 
vorhergehenden Haushaltsjahres (Posteingang im Kulturamt) vorliegen. 
[…] 
78 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
17 
Im Zusammenhang mit zusätzlichen Förderprogrammen von Dritten, die 
unterjährig aufgelegt und bewilligt werden, können Anträge auch nach 
dem 30.09. des vorhergehenden Haushaltsjahres gestellt werden. Die 
Programme werden in geeigneter Form bekanntgegeben. Gleichzeitig 
dazu ergeht eine Aufforderung durch das Kulturamt. Der Prozess der 
Beantragung, Bewilligung und Abrechnung entspricht dieser Richtlinie. 
Im Zusammenhang mit zusätzlichen Förderprogrammen, die unterjährig 
aufgelegt und bewilligt werden, können Anträge auch nach dem 30.09. des 
vorhergehenden Haushaltsjahres gestellt werden. Die Programme werden 
in geeigneter Form bekanntgegeben. Gleichzeitig dazu ergeht eine 
Aufforderung durch das Kulturamt. Der Prozess der Beantragung, 
Bewilligung und Abrechnung entspricht dieser Richtlinie. 
Für alle Zuwendungsarten gilt, dass nicht fristwahrend eingegangene 
Anträge für das Zuwendungsverfahren nicht berücksichtigt werden 
können. Ausgenommen von dieser Regelung sind Kleinprojekte mit 
Gesamtaufwendungen bis max. 1.500 € und Projektförderungen im 
investiven Bereich im Zusammenhang mit Förderprogrammen, die 
unterjährig aufgelegt und bewilligt werden. 
Für alle Zuwendungsarten gilt, dass nicht fristwahrend eingegangene 
Anträge für das Zuwendungsverfahren nicht berücksichtigt werden 
können. Ausgenommen von dieser Regelung sind Kleinprojekte mit 
Gesamtaufwendungen bis max. 2.000 € und Programmen, die unterjährig 
aufgelegt und bewilligt werden. 
7. Bewilligungsverfahren 6.    Bewilligungsverfahren 
Für die Vergabe der Kulturfördermittel ist die Entscheidungsbefugnis auf 
das Kulturamt übertragen, das mit dem FA Kultur Einvernehmen herstellt. 
Die Bewilligungsbehörde entscheidet aufgrund ihres pflichtgemäßen 
Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. 
Für die Vergabe der Kulturfördermittel ist die Entscheidungsbefugnis auf 
das Kulturamt übertragen, welches im Benehmen mit dem 
Fachausschuss Kultur handelt. 
Durch das Kulturamt wird für die institutionelle Förderung ein 
Verwaltungsvorschlag erarbeitet. Bei der Erarbeitung des 
Verwaltungsvorschlags für die Projektförderung zieht das Kulturamt 
Fachbeiräte hinzu, mit denen die Förderprioritäten festgelegt werden. Dem 
Gremium gehören jeweils an: 
• Experten/innen für das jeweilige Fachgebiet 
• ein/-e von der Initiative Leipzig+Kultur entsandte/-r Vertreter/-in 
• ein Mitglied des Leipziger Kulturrates 
Durch das Kulturamt wird für die institutionelle Förderung ein 
Verwaltungsvorschlag erarbeitet. Bei der Erarbeitung des 
Verwaltungsvorschlags für die Projektförderung und die fachspezifischen 
Förderinstrumente zieht das Kulturamt Fachbeiräte hinzu, mit denen die 
Förderprioritäten festgelegt werden. Dem Gremium gehören jeweils an: 
• Experten/innen für das jeweilige Fachgebiet 
• Vertreter/-innen von Fachverbänden und Interessensvertretungen 
•  
Ausgenommen von der Behandlung im Fachbeirat sind unterjährige 
Kleinprojekte mit Gesamtaufwendungen bis max. 1.500 €. 
Ausgenommen von der Behandlung im Fachbeirat sind unterjährige 
Kleinprojekte mit Gesamtaufwendungen bis max. 2.000 € sowie Projekte 
im investiven Bereich. 
 
Wurde Einvernehmen zu den Fördervorschlägen zwischen dem Kulturamt 
und dem Fachausschuss Kultur hergestellt, ergeht ein 
Zuwendungsbescheid in schriftlicher Form. 
Die Bewilligung einer Zuwendung erfolgt durch schriftlichen 
Zuwendungsbescheid oder durch den Abschluss eines öffentlich-
rechtlichen Zuwendungsvertrages. 
 
Im Bescheid wird festgelegt, nach welcher Finanzierungsform gefördert 
wird. Die förderfähigen Ausgaben sowie gegebenenfalls nicht förderfähige 
Im Zuwendungsbescheid wird festgelegt, nach welcher Finanzierungsart 
gefördert wird. Die förderfähigen Ausgaben sowie gegebenenfalls nicht 
79 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
18 
Einzelpositionen werden genau bezeichnet. Kann die beantragte 
Zuwendung nicht in voller beantragter Höhe gewährt werden, hat der 
Zuwendungsempfänger unverzüglich einen geänderten bzw. angepassten 
Kosten- und Finanzierungsplan vorzulegen. 
förderfähige Einzelpositionen werden genau bezeichnet. Kann die 
beantragte Zuwendung nicht in voller beantragter Höhe gewährt werden, 
haben Zuwendungsempfänger/-innen unverzüglich einen geänderten bzw. 
angepassten Kosten- und Finanzierungsplan vorzulegen. 
 
 
Bestandteil des Zuwendungsbescheides bzw. Zuwendungsvertrages sind 
die Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest) sowie bei Relevanz die 
Baufachlichen Nebenbestimmungen (NBest-Bau), die Auflagen und 
Bedingungen im Sinne des § 36 VwVfG sowie notwendige Erläuterungen 
enthalten. Die Beachtung ist für den Zuwendungsempfänger verpflichtend 
und im Rahmen des Verwendungsnachweises zu bestätigen. 
Bestandteil des Zuwendungsbescheides bzw. Zuwendungsvertrages sind 
die Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest) sowie bei Relevanz die 
Baufachlichen Nebenbestimmungen (NBest-Bau), die Auflagen und 
Bedingungen im Sinne des § 36 VwVfG sowie notwendige Erläuterungen 
enthalten. Die Beachtung ist verpflichtend und im Rahmen des 
Verwendungsnachweises zu bestätigen. 
 
Liegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskräftiger 
Haushalt vor, werden Zuwendungen vorläufig gewährt, um eine 
bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfänger zu 
ermöglichen. Hierzu ergeht ein vorläufiger Zuwendungsbescheid. 
Liegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskräftiger 
Haushalt vor, werden Zuwendungen vorläufig gewährt, um eine 
bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfänger/-innen zu 
ermöglichen. Hierzu ergeht ein vorläufiger Zuwendungsbescheid. 
8. Auszahlungsverfahren 7.     Auszahlungsverfahren 
Die bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft (Ablauf der 
Rechtsbehelfsfrist) des Zuwendungsbescheides angefordert und 
ausgezahlt werden. 
Die bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft (Ablauf der 
Rechtsbehelfsfrist) des Zuwendungsbescheides angefordert und 
ausgezahlt werden. 
Die Auszahlung erfolgt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel 
generell auf schriftliche Anforderung. 
Die Auszahlung erfolgt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel 
generell auf Anforderung. 
Ein Teilwiderspruch gegen nicht bewilligte Antragsbestandteile behindert 
die Bestandskraft des bewilligten Teiles nicht. Verzichtet der 
Zuwendungsempfänger schriftlich auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs, 
führt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungsbescheides. Ein 
entsprechendes Muster für eine Verzichtserklärung ist in der Anlage II 
beigefügt. 
Ein Teilwiderspruch gegen nicht bewilligte Antragsbestandteile behindert 
die Bestandskraft des bewilligten Teiles nicht. Verzichten 
Zuwendungsempfänger/-innen schriftlich auf die Einlegung eines 
Rechtsbehelfs, führt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des 
Zuwendungsbescheides. Ein entsprechendes Muster für eine 
Verzichtserklärung ist in der Anlage II beigefügt. 
Projektförderung: 
Die Zuwendung darf nur insoweit und nicht eher ausgezahlt werden, als 
sie für fällige Zahlungen im Rahmen des Verwendungszweckes benötigt 
Projektförderung: 
Die Zuwendung darf nur insoweit und nicht eher ausgezahlt werden, als 
sie für fällige Zahlungen im Rahmen des Verwendungszweckes benötigt 
80 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
19 
wird. Die ausgezahlten Beträge müssen innerhalb von zwei Monaten 
ausgegeben werden. 
wird. Die ausgezahlten Beträge müssen innerhalb von sechs Monaten 
ausgegeben werden. 
Institutionelle Förderung: 
Die Auszahlung erfolgt quartalsweise. In Ausnahmefällen des dringenden 
Bedarfs zur Sicherung des Fortbestehens von Einrichtungen 
einschließlich der Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter können 
Abschlagszahlungen auf schriftlichen und begründeten Antrag hin 
während der vorläufigen Haushaltsführung ausgezahlt werden. 
Institutionelle Förderung: 
Die Auszahlung erfolgt quartalsweise. In Ausnahmefällen des dringenden 
Bedarfs zur Sicherung des Fortbestehens von Einrichtungen einschließlich 
der Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter können Abschlagszahlungen auf 
schriftlichen und begründeten Antrag hin während der vorläufigen 
Haushaltsführung ausgezahlt werden. 
Sind sowohl bei der Projektförderung als auch bei der institutionellen 
Förderung die Zuwendungen über den Zeitraum eines Doppelhaushaltes 
gewährt worden, ist der Grundsatz der Jährlichkeit zu beachten. Ein 
Zwischennachweis (Anlage IV) muss nach dem ersten Jahr vorgelegt 
werden. 
[...] 
9. Mitteilungspflichten 8. Nachweisverfahren 
 8.1. Verwendungsnachweis  
Der Zuwendungsempfänger ist verpflichtet, dem Fachamt unverzüglich 
Sachverhalte anzuzeigen, wenn 
• er nach Vorlage des Haushalts- oder Wirtschaftsplans bzw. 
Finanzierungsplanes weitere Zuwendungen für denselben Zweck 
bei anderen Stellen beantragt oder von ihnen erhält, 
• sich eine Ermäßigung der Gesamtausgaben oder eine Änderung 
der Finanzierung ergibt, 
• der Verwendungszweck oder sonstige für die Bewilligung der 
Zuwendung maßgebliche Umstände sich ändern oder wegfallen, 
• sich herausstellt, dass der Zuwendungszweck nicht oder mit der 
bewilligten Zuwendung nicht zu erreichen ist, 
• die ausgezahlten Beträge nicht innerhalb von zwei Monaten nach 
Auszahlung verbraucht werden können, soweit die Auszahlung der 
Zuwendung nicht nach festen Zeitpunkten bestimmt wurde, 
• Gegenstände nicht mehr entsprechend dem Zuwendungszweck 
genutzt bzw. nicht mehr benötigt werden, 
• es bei der Durchführung der Maßnahme terminliche 
Verschiebungen gibt, 
• er seine Organisationsstruktur ändert, 
• Zum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der 
Zuwendung legen die Zuwendungsempfänger/-innen dem 
Kulturamt einen Verwendungsnachweis (Anlage III) vor. Dieser 
besteht weiter aus einem Sachbericht und einem zahlenmäßigen 
Nachweis. 
• Der zahlenmäßige Nachweis der Einnahmen und Ausgaben 
besteht bei der institutionellen Förderung aus der Jahresrechnung 
bzw. dem Jahresabschluss entsprechend der Gliederung des 
Wirtschaftsplanes. 
• Bei der Projektförderung aus einer summarischen Darstellung der 
Einnahmen und Ausgaben entsprechend der Gliederung des 
Kosten- und Finanzierungsplans. (Anlage III.1 bei institutioneller 
Förderung, Anlage III.2 bei Projektförderung, Anlage III.3 bei 
Projektförderung (investiv)). 
• Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwendung sowie das 
erzielte Ergebnis und seine Auswirkungen darzustellen und im 
Einzelnen zu erläutern. Tätigkeits-, Geschäfts-, Abschluss- und 
81 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
20 
• ein Insolvenzverfahren von bzw. gegen ihn beantragt oder eröffnet 
wird. 
Prüfungsberichte, etwaige Veröffentlichungen und dergleichen sind 
ggf. beizufügen. 
• Der zahlenmäßige Nachweis kann bei einer institutionellen 
Förderung, die sich nur auf einzelne Sparten der Institution bezieht, 
auf den geförderten Bereich begrenzt werden. 
• Dem Verwendungsnachweis sind digitale Belege oder die 
Originalbelege (Einzahlungs- und Auszahlungsbelege) über die 
Einzelzahlungen und die Verträge über die Vergabe von Aufträgen 
beizufügen. Die Belege müssen so aufgeschlüsselt werden, dass 
sie prüfungsfähig sind. Ausgaben, die unzureichend nachgewiesen 
sind, können nicht anerkannt werden. 
• Bei institutioneller Förderung ist die Vorlage des letzten 
Jahresabschlusses (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) bzw. 
der letzten Jahresrechnung erforderlich. Im Verwendungsnachweis 
ist zu bestätigen, dass die Ausgaben notwendig waren, dass 
wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben 
mit den Büchern und Belegen übereinstimmen. 
Das Kulturamt und das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Leipzig sind 
berechtigt, Bücher, digitale sowie Originalbelege oder sonstige 
Geschäftsunterlagen anzufordern sowie die Verwendung der Zuwendung 
durch örtliche Erhebung zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen zu 
lassen. Zuwendungsempfänger/-innen haben die erforderlichen 
Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskünfte zu erteilen. 
10. Nachweisverfahren [...] 
10.1 Verwendungsnachweis [...] 
Zum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendung 
legt der Zuwendungsempfänger dem Kulturamt einen 
Verwendungsnachweis (Anlage III) vor. Dieser besteht weiter aus einem 
Sachbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis (Anlage III.1 bei 
institutioneller Förderung, Anlage III.2 bei Projektförderung, Anlage III.3 bei 
Projektförderung (investiv)). 
[...] 
Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwendung sowie das erzielte 
Ergebnis und seine Auswirkungen darzustellen und im Einzelnen zu 
[…] 
 
82 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
21 
erläutern. Tätigkeits-, Geschäfts-, Abschluss- und Prüfungsberichte, 
etwaige Veröffentlichungen und dergleichen sind ggf. beizufügen. 
Im zahlenmäßigen Nachweis sind sämtliche mit dem Zuwendungszweck 
zusammenhängenden Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend der 
Gliederung des der Bewilligung zu Grunde gelegten Haushalts- oder 
Wirtschaftsplans (institutionelle Förderung) bzw. Finanzierungsplans 
(Projektförderung) summarisch darzustellen. Der zahlenmäßige Nachweis 
kann bei einer institutionellen Förderung, die sich nur auf einzelne Sparten 
der Institution bezieht, auf den geförderten Bereich begrenzt werden. 
[...] 
Dem Verwendungsnachweis sind die Originalbelege (Einzahlungs- und 
Auszahlungsbelege) über die Einzelzahlungen und die Verträge über die 
Vergabe von Aufträgen beizufügen. Die Belege müssen so 
aufgeschlüsselt werden, dass sie prüfungsfähig sind. Ausgaben, die 
unzureichend nachgewiesen sind, können nicht anerkannt werden. 
[...] 
Bei institutioneller Förderung ist die Vorlage des letzten 
Jahresabschlusses (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) bzw. der 
letzten Jahresrechnung erforderlich. Der Zuwendungsempfänger hat im 
Verwendungsnachweis zu bestätigen, dass die Ausgaben notwendig 
waren, dass wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die 
Angaben mit den Büchern und Belegen übereinstimmen. 
[...] 
Das Kulturamt und das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Leipzig sind 
berechtigt, Bücher, Belege oder sonstige Geschäftsunterlagen 
anzufordern sowie die Verwendung der Zuwendung durch örtliche 
Erhebung zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen zu lassen. Der 
Zuwendungsempfänger hat die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten 
und die notwendigen Auskünfte zu erteilen. 
[...] 
 10.2 Einfaches Verfahren 8.2. Einfaches Verfahren 
Für Zuwendungen bis einschließlich 15.000 Euro bei Einfachförderung ist 
unabhängig von der Zuwendungs- und Finanzierungsart ein einfaches 
Verfahren möglich, bei Mischförderung bis zu einer Gesamtfördersumme 
von einschließlich 15.000 Euro. Die einzureichenden Unterlagen 
bestimmen sich nach Punkt 10.1. Auf die Vorlage der Bücher und Belege 
wird dagegen verzichtet. Das Recht der Nachforderung bzw. 
Einsichtnahme und Prüfung ist davon nicht berührt. Der einfache 
Verwendungsnachweis ist durch einen Kassenprüfer des 
Für Zuwendungen bis einschließlich 15.000 Euro bei Einfachförderung ist 
unabhängig von der Zuwendungs- und Finanzierungsart ein einfaches 
Verfahren möglich, bei Mischförderung bis zu einer Gesamtfördersumme 
von einschließlich 15.000 Euro. Die einzureichenden Unterlagen 
bestimmen sich nach Punkt 10.1. Auf die Vorlage der Bücher und Belege 
wird dagegen verzichtet. Das Recht der Nachforderung bzw. 
Einsichtnahme und Prüfung ist davon nicht berührt. Der einfache 
Verwendungsnachweis ist durch einen Kassenprüfer der 
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Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
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Zuwendungsempfängers (Verbände, Vereine) oder ggf. durch eine eigene 
Prüfungseinrichtung des Zuwendungsempfängers zu bestätigen. 
Zuwendungsempfänger/-innen (Verbände, Vereine) oder ggf. durch eine 
eigene Prüfungseinrichtung zu bestätigen. 
Sofern andere juristische Personen des öffentlichen Rechts eine Prüfung 
durchführen, genügt der Nachweis dieses Prüfungsergebnisses. 
Sofern andere juristische Personen des öffentlichen Rechts eine Prüfung 
durchführen, genügt der Nachweis dieses Prüfungsergebnisses. 
Die Entscheidung über die Zulassung des einfachen 
Verwendungsnachweises ergeht im Zuwendungsbescheid. 
Die Entscheidung über die Zulassung des einfachen 
Verwendungsnachweises ergeht im Zuwendungsbescheid. 
10.3 Vorlagefrist 8.3. Vorlagefrist 
Der vollständige Verwendungsnachweis ist 
• bei Projektförderung drei Monate nach Fertigstellung der 
Maßnahme, spätestens jedoch bis zum 31.03. des Folgejahres, 
• bei institutioneller Förderung spätestens drei Monate nach Ablauf 
des Bewilligungszeitraumes 
dem Kulturamt unaufgefordert vorzulegen. In Ausnahmefällen kann das 
Kulturamt die Vorlagefrist auf begründeten Antrag des 
Zuwendungsempfängers verlängern. 
Der vollständige Verwendungsnachweis ist 
 bei Projektförderung drei Monate nach Beendigung bzw. 
Fertigstellung der Maßnahme, spätestens jedoch bis zum 31.03. 
des Folgejahres, 
 bei institutioneller Förderung spätestens sechs Monate nach 
Ablauf des Bewilligungszeitraumes 
dem Kulturamt unaufgefordert vorzulegen. In Ausnahmefällen kann das 
Kulturamt die Vorlagefrist auf begründeten Antrag der 
Zuwendungsempfänger/innen verlängern. 
10.4 Zwischennachweis 8.4. Zwischennachweis 
Wurde eine Zuwendung über den Zeitraum des Doppelhaushaltes 
gewährt, ist spätestens zwei Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres 
über die in diesem Jahr erhaltenen Mittel ein Zwischennachweis zu führen 
(Anlage IV). Auf die Vorlage der Bücher und Belege wird verzichtet. 
Ist die Zuwendung über den Zeitraum eines Doppelhaushaltes 
gewährt worden, ist der Grundsatz der Jährlichkeit zu beachten. In 
den Zuwendungsbescheiden ist ggf. festzulegen, dass die Auszahlung der 
Zuwendung erst nach Vorlage eines Zwischennachweises (Anlage IV) 
erfolgt. Auf die Vorlage der Bücher und Belege wird verzichtet. 
11. Rückforderungen 8.5. Mitteilungspflichten der Zuwendungsempfänger/-innen 
Das Kulturamt kann einen Zuwendungsbescheid mit Wirkung auch für die 
Vergangenheit ganz oder teilweise zurücknehmen oder widerrufen und die 
Zuwendung, auch wenn sie bereits verwendet worden ist, zurückfordern. 
Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen Bescheid festgesetzt. 
Zuwendungsempfänger/-innen sind verpflichtet, dem Fachamt 
unverzüglich Sachverhalte anzuzeigen, wenn 
• nach Vorlage des Haushalts- oder Wirtschaftsplans bzw. 
Finanzierungsplanes weitere Zuwendungen für denselben Zweck 
bei anderen Stellen beantragt oder bewilligt werden, 
• sich eine Ermäßigung der Gesamtausgaben oder eine Änderung 
der Finanzierung ergibt, 
84 von 86 in Zusammenstellung
Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
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• der Verwendungszweck oder sonstige für die Bewilligung der 
Zuwendung maßgebliche Umstände sich ändern oder wegfallen, 
• sich herausstellt, dass der Zuwendungszweck nicht oder mit der 
bewilligten Zuwendung nicht zu erreichen ist, 
• die ausgezahlten Beträge nicht innerhalb von sechs Monaten nach 
Auszahlung verbraucht werden können, soweit die Auszahlung der 
Zuwendung nicht nach festen Zeitpunkten bestimmt wurde, 
• Gegenstände nicht mehr entsprechend dem Zuwendungszweck 
genutzt bzw. nicht mehr benötigt werden, 
• es bei der Durchführung der Maßnahme terminliche 
Verschiebungen gibt, 
• sich die Organisationsstruktur ändert, 
• ein Insolvenzverfahren von bzw. gegen die 
Zuwendungsempfänger/-innen beantragt oder eröffnet wird. 
12. Sonstige Zuwendungsbestimmungen 9. Rückforderungen und Verzinsung 
12.1 Veröffentlichungen Das Kulturamt kann einen Zuwendungsbescheid mit Wirkung auch für die 
Vergangenheit ganz oder teilweise zurücknehmen oder widerrufen und die 
Zuwendung, auch wenn sie bereits verwendet worden ist, zurückfordern. 
Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen Bescheid festgesetzt. 
Veröffentlichungen, die sich auf das geförderte Projekt oder die geförderte 
Einrichtung beziehen, müssen Hinweise auf die Förderung durch die Stadt 
Leipzig, Kulturamt, enthalten. 
10. Sonstige Zuwendungsbestimmungen 
Entsprechend Ratsbeschluss RBV-1286/12 werden alle Zuwendungen der 
Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen jährlich 
im Zuwendungsbericht unter Einhaltung der festgelegten 
datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veröffentlicht. 
10.1. Veröffentlichungen 
Die Fachförderrichtlinie Kultur wird im Internetportal der Stadt Leipzig 
veröffentlicht. 
Veröffentlichungen, die sich auf das geförderte Projekt oder die geförderte 
Einrichtung beziehen, müssen Hinweise auf die Förderung durch die Stadt 
Leipzig, Kulturamt, enthalten. 
 
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Anlage 3_Gegenüberstellung_Fachförderrichtlinie_Überarbeitet_3. ÜF.docx         ANLAGE 3 
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12.2 Besondere Anforderungen Entsprechend Ratsbeschluss RBV-1286/12 werden alle Zuwendungen der 
Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen jährlich 
im Zuwendungsbericht unter Einhaltung der festgelegten 
datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veröffentlicht. 
 
Barrierefreie, gleichwertige und selbstbestimmte Nutzbarkeit der 
künstlerischen bzw. kulturellen Angebote ohne Qualitäts- und 
Informationsverluste für alle Menschen ist bei geförderten Vorhaben 
anzustreben. 
Die Fachförderrichtlinie Kultur und die jeweils aktuellen Antrags- und 
Verwendungsnachweisformulare werden im Internetportal der Stadt 
Leipzig veröffentlicht. 
12.3 Übergangsregelung 10.2. Übergangsregelung 
Förderverfahren, die vor Inkrafttreten dieser Richtlinie durch 
Antragstellung förmlich eingeleitet worden sind, werden nach der bisher 
geltenden Förderrichtlinie abgeschlossen. 
Förderverfahren, die vor Inkrafttreten dieser Richtlinie durch 
Antragstellung förmlich eingeleitet worden sind, werden nach der bisher 
geltenden Förderrichtlinie abgeschlossen. 
Die in Punkt 5.2 geregelten Antragsfristen finden ab dem 1. 
Antragsverfahren für 2025 Anwendung. 
13. Inkrafttreten 11. Inkrafttreten 
Die Fachförderrichtlinie Kultur tritt mit Beschlussfassung der 
Ratsversammlung in Kraft. Gleichzeitig tritt die „Richtlinie der Stadt Leipzig 
über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und 
Einrichtungen“, RBIII-1579/04 vom 17.03.2004 außer Kraft. 
Die Fachförderrichtlinie Kultur tritt mit Beschlussfassung der 
Ratsversammlung am XXX in Kraft. Gleichzeitig tritt die „Richtlinie der 
Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer 
Projekte und Einrichtungen“, Nr. VI-DS-03996 vom 21.06.2017 außer 
Kraft. 
Anlagen 
Anlage I Antrag auf Gewährung einer städtischen Zuwendung 
Anlage I.1 Wirtschaftsplan bei institutioneller Förderung 
Anlage I.2 Finanzierungsplan bei Projektförderung 
Anlage I.3 Finanzplan bei investiver Projektförderung 
Anlage II Rechtsbehelfsverzicht 
Anlage III Verwendungsnachweis 
Anlage III.1 Zahlenmäßiger Nachweis bei institutioneller Förderung 
Anlage III.2 Zahlenmäßiger Nachweis bei Projektförderung 
Anlage III.3 Zahlenmäßiger Nachweis bei investiver Projektförderung 
Anlage IV Zwischennachweis 
Anlagen 
Anlage I Antrag auf Gewährung einer städtischen Zuwendung 
Anlage I.1 Wirtschaftsplan bei institutioneller Förderung 
Anlage I.2 Finanzierungsplan bei Projektförderung 
Anlage I.3 Finanzplan bei investiver Projektförderung 
Anlage II Rechtsbehelfsverzicht 
Anlage III Verwendungsnachweis 
Anlage III.1 Zahlenmäßiger Nachweis bei institutioneller Förderung 
Anlage III.2 Zahlenmäßiger Nachweis bei Projektförderung 
Anlage III.3 Zahlenmäßiger Nachweis bei investiver Projektförderung 
Anlage IV Zwischennachweis 
 
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