Zwischenbilanz "Superblock"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09040-AW-01
Datum: 2023-09-19
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-09040-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Zwischenbilanz "Superblock" 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 20.09.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Das Projekt „Superblock“ wurde im Mai im Leipziger Osten eingerichtet. Rund vier 
Monate später stellen wir folgende Fragen:   
    
Fragenblock I: Kosten und Aufwand   
1)      Welche personellen und finanziellen Kapazitäten sind für das Projekt Superblock 
im Leipziger Osten im kommunalen Haushalt vorgesehen?   
2)      Welche personellen und finanziellen Aufwendungen sind bisher wofür nötig 
gewesen?   
3)      Welche personellen und finanziellen Aufwendungen werden bis zum Abschluss 
des Projekts absehbar noch nötig sein?   
    
Fragenblock II: Planung und Umsetzung   
4)      Mit welchen Akteuren vor Ort wurde das Projekt auf den Weg gebracht bzw. 
vorab besprochen?   
5)      In welcher Form und auf welcher Zeitschiene wurden die Anlieger in die Planung 
und später in der Umsetzung involviert?   
7)      Welche Bereiche der Stadtverwaltung waren mit der Umsetzung befasst?   
8)      Welche Eindrücke und Rückmeldungen liegen ca. vier Monate nach der 
Einrichtung bereits vor…    
a.       …von Seiten der Anwohner?   
b.       …von Seiten der anliegenden Unternehmer?   
c.       … hinsichtlich der Entwicklung der Ordnung und Sauberkeit?   
    
Fragenblock III: Auswertung der Projektphase   
9)      Wann ist mit einer Auswertung des Projekts zu rechnen? In welchen Gremien 
wird diese Auswertung erfolgen?   
10)   Welche Bereiche der Stadtverwaltung sind an der Auswertung beteiligt?   
11)   Werden externe Akteure an der Auswertung beteiligt? Wenn ja, welche?   
12)   In welchem Rahmen und mit welchen Instrumenten werden Anlieger an der 
Auswertung beteiligt?   
13)   Der Superblock im Leipziger Osten wird als Pilotprojekt bezeichnet. (Vgl. 
https://www.leipzig.de/news/news/superblocks-leipzig-e-v-und-die-stadt-leipzig-
eroeffnen-das-erste-superblock-pilotprojekt)   
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Gemeinhin ist der Ausgang eines solchen Projektes offen. In der verlinkten 
Veröffentlichung auf leipzig.de wird aber darauf hingewiesen, dass bereits bevor 
Befunde zum Superblock vorliegen, an einem Konzept zur Gestaltung des gesamten 
Quartiers gearbeitet wird – und der Superblock Element dieses Konzeptes sein wird.   
a.       Inwieweit wird hier ein Ergebnis bereits vorweggenommen?   
b.       Inwieweit erfolgt eine ergebnisoffene Evaluation des Pilotversuchs?   
c.       Welche finanziellen Kosten und personellen Aufwendungen entstünden, sollte 
sich herausstellen, dass das Pilotprojekt nicht positiv bewertet wird? Müsste dann 
das Gesamtkonzept für das Quartier gänzlich erneuert werden?   
14)   Sollte das Projekt nicht fortgesetzt werden: Welcher Nachnutzung wird das 
erworbene Mobiliar zugeführt? 
 
Eine Zwischenbilanz oder Evaluation zum Projekt „Superblocks“ liegt bislang nicht vor und 
war zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht geplant. Seit Beginn des Verkehrsversuchs wurden 
jedoch unterschiedliche Beteiligungsformate durchgeführt, um die Interessen der 
Anwohnerinnen und Anwohner, Gewerbetreibenden und weiterer Nutzer des öffentlichen 
Raums einzuholen und für das weitere Verfahren als Entscheidungsgrundlage zu integrieren. 
   
Mit Pressemitteilung vom 21.08.23 hat die Stadt Leipzig erneut über die 
Beteiligungsmöglichkeiten informiert und anstehende Termine auf leipzig.de/superblocks 
dokumentiert. Ein wichtiger Meilenstein ist das Forum Leipziger Osten, dass am 26.10.2023 
stattfindet und erste Ergebnisse präsentiert und zur Diskussion stellt. Da insbesondere 
Gewerbetreibende Nachbesserungen einforderten, sind Sie mit Schreiben vom 23.08.2023 
persönlich eingeladen worden. 
 
Eine ausführliche Evaluation und Empfehlungen für das weitere Vorgehen werden dem 
Stadtrat im Anschluss vorgelegt. Das weitere Verfahren ist auf leipzig.de/superblocks 
dokumentiert. 
 
Da die ausgesprochen umfangreichen Fragen einer Zwischenbilanz gleichkommen, die 
zudem mit dem Projektpartner in der Kürze der Zeit kaum abzustimmen sind und Ergebnisse 
der anstehenden Beteiligung vorgreifen könnten, kann an dieser Stelle nur punktuell 
Auskunft gegeben werden. 
 
Zum Fragenkomplex Kosten/Aufwand (nicht abschließend): 
- Die Stadt Leipzig hat für das Pilotvorhaben rund 10.000 € verausgabt (Beschilderung, 
Markierung, Poller). 
- Für die Konzeption der städtebaulichen Entwicklung (Verkehrskonzept) sind rund 
35.000 € geplant. 
- Der Projektpartner Superblocks e.V. hat zudem Fördermittel beim Bund akquiriert. 
- Als Vorhaben der Stadt Leipzig arbeiten städtische Mitarbeiter in der Planung und 
u.a. bei den Beteiligungsformaten mit. 
 
Zum Fragenkomplex Planung und Umsetzung: 
- Die Idee für einen Superblock in Leipzig ging vom Stadtbezirksbeirat Ost (2020) aus. 
Anschließend haben zivilgesellschaftliche Akteure das Thema für die Hildegardstraße 
aufgegriffen, weiterbegleitet und mit zahlreichen Akteuren, Anwohnerinnen und 
Anwohnern sowie Gewerbetreibenden gesprochen. Regelmäßige Veranstaltungen in 
der Hildegardstraße fanden statt, um die veränderte Straßengestaltung zu testen und 
zur Diskussion zu stellen. 
- Für die konkrete Umsetzung des Vorhabens hat der Verein Superblocks Leipzig e.V. 
einen Projektbeirat eingerichtet. In dem Projektbeirat wirken Parteien, 
Zivilgesellschaftliche Akteure und die Stadtverwaltung mit. Ganz bewusst wurde ein 
kooperativer Ansatz gewählt, in dem das Projekt bearbeitet wird. 
- Mit dem Beschluss VII-DS-07435 des Stadtrats wurde der Ansatz in der Fachplanung 
EFRE-Stadtentwicklung Fördergebiet Leipziger Osten 2021-2027 im Handlungsfeld 1 
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„Verringerung des CO2-Ausstosses“ integriert.  
- Der Haushaltsantrag VII-HP-08936 „Mobilitätskonzepte "Superblocks für Neustadt-
Neuschönefeld und Volkmarsdorf" wurden vom Stadtrat ebenfalls behandelt. Der 
Stadtrat hat die „Die Mitwirkung der Verwaltung und die Erbringung der notwendigen 
Eigenanteile der Stadt Leipzig über Stundenbudgets oder finanzielle Mittel ist 
gesichert.“ zur Kenntnis genommen. 
- Die aktuellen Beteiligungsschritte (inkl. Formate) sind auf leipig.de/superblocks 
aufgeführt. 
 
Zum Fragekomplex Auswertung der Projektphase: 
- Dem Stadtrat wird eine Evaluation des Pilotvorhabens zur Kenntnis gegeben. Zudem 
werden auf Grundlage des aktuellen Beteiligungsverfahrens Empfehlungen für das 
weitere Vorgehen abgeleitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. 
- Der Superblock im Leipziger Osten ist ein Pilotprojekt und auf ein Jahr befristet. Über 
die Weiterführung entscheidet der Stadtrat. Sollte der Stadtrat keine Entscheidung 
fallen, läuft das Pilotvorhaben automatisch aus. Die Schilder etc. werden 
zurückgenommen. 
- Das Mobiliar in der Hildegardstraße ist nicht Eigentum der Stadt Leipzig.  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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