Gefahren für Lernende und Lehrende in Leipziger Schulen abwenden! – Aktueller Zustand der Schulen – Nachfrage zur Anfrage VIII-F-00470 zur Vorlage VII-DS-07361-NF-04-DS-01 „Schulbaustrategie - 1. Fortschreibung“
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01034-AW-01
Datum: 2025-04-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-01034-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01034 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-F-01034-AW-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Gefahren für Lernende und Lehrende in Leipziger Schulen abwenden! – 
Aktueller Zustand der Schulen – Nachfrage zur Anfrage VIII-F-00470 zur 
Vorlage VII-DS-07361-NF-04-DS-01 „Schulbaustrategie - 1. 
Fortschreibung“ 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 16.04.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. (zu Frage 3 aus VIII-F-00470) Welche Kriterien sind den drei Kategorien aus dem 
Kreisdiagramm auf Seite 6 zur Erfassung des baulichen Zustands der Schulen 
zuzuordnen, nach denen die Verwaltung die Bewertung vornimmt? 
Die Kategorisierung der baulichen Zustände der Schulgebäude wurde in drei Kategorien 
vorgenommen:  
 
Neubau/Sanierung: Hier wurden Objekte erfasst, welche neu gebaut wurden bzw. bei 
denen innerhalb der letzten 20 Jahre eine Komplexsanierung 
stattgefunden hat.  
 
Zustand gut: Hierbei handelt es sich um die Einschätzung, dass innerhalb der 
nächsten fünf bis zehn Jahre voraussichtlich keine größeren 
Maßnahmen über das Normalgeschäft der Instandhaltung hinaus 
notwendig sind 
 
Zustand schlecht: Bei dieser Einschätzung der Gebäude wird aufgrund der aktuellen 
Objektkenntnisse davon ausgegangen, dass kurzfristig eine Sanierung 
erfolgen muss. 
 
2. (zu Frage 3 aus VIII-F-00470) Wie viele und konkret welche Schulen in öffentlicher 
Trägerschaft sind in welche Kategorie eingeordnet? (Bitte aufstellen nach Kategorie 
und konkreter Benennung der Schulen!) 
Wir verweisen auf die Beantwortung der Frage 3 aus VIII-F-00470 und den 
Jahresvorhabenplan, der als Sachstandsbericht zur Umsetzung von Baumaßnahmen für 
Schulen, Kindertageseinrichtungen, Jugendhilfeeinrichtungen und Offenen Freizeittreffs als 
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Anlage 6a zur Kenntnis gegeben wird.  
Eine Liste mit der konkreten Benennung von Schulen wird als nichtöffentliche Anlage zur 
Verfügung gestellt.  
 
3. (zu Frage 4 aus VIII-F-00470) Welche konkreten Bewertungspunkte und 
Sachverhalte sind den Kriterien nach Frage 1 der hier vorliegenden Anfrage 
hinterlegt?  
Neubau/Sanierung: Objekte ohne bauliche bzw. technische Mängel  
 
Zustand gut: Objekte in gutem baulichen Zustand mit geringen Mängeln, welche im 
Rahmen der Instandhaltung abgestellt werden können.  
 
Zustand schlecht: Objekte in schlechtem baulichen Zustand. Missstände (bauliche und 
technische) können immer öfter nicht mehr durch Reparaturleistungen 
behoben werden. Die Bausubstanz ist in einem sanierungswürdigen 
Zustand.  
 
4. (zu Frage 5 aus VIII-F-00470) Welche Strategie verfolgt die Stadt Leipzig, um die 
Mängel kurzfristig zu beheben und die Schließung von Schulen zu vermeiden und 
welche Prioritätenabfolge wird dabei abgearbeitet - siehe Prioritätensetzung aus 
Beschlusspunkt 2 des Beschlusses vom 19. März 2025? 
Grundlegend möchten wir auf die Schulbaustrategie verweisen, welche bereits eine 
Prioritätenabfolge darlegt. Dabei ist zu erkennen, dass sich der Fokus bereits von Neubau- 
hin zu Sanierungsmaßnahmen verschiebt.  
Unabhängig von den großen investiven Maßnahmen wie Komplexmodernisierungen wenden 
wir unser Augenmerk aber auch auf die kurzfristige Behebung von Missständen. Dabei ist 
zwischen Mängeln, welche den Schulbetrieb einschränken und Mängeln die potentiell zu 
einer Schließung führen könnten zu unterscheiden. Aufgrund der schwierigen Haushaltslage 
werden ab sofort im Rahmen der baulichen Unterhaltung nur noch Maßnahmen begonnen, 
die auf die Sicherheit der Kinder und Mitarbeiter in unseren Einrichtungen abzielen. Dies 
betrifft insbesondere brandschutzrelevante Themen, ergänzt durch alles, was ebenfalls unter 
Gefahr in Verzug zu klassifizieren ist. Diesbezüglich stehen wir in engem Kontakt mit der 
Bauaufsichtsbehörde zur Abstimmung von konkreten Maßnahmen und auch zur Abwendung 
von Schulschließungen.  
 
5. Welcher Zeitplan gilt für die Beseitigung unmittelbarer Gefahrenlagen? 
Unmittelbare kleinere Gefahrenlagen und Mängel werden nach Bekanntwerden umgehend 
beauftragt und abgestellt. Bei Feststellung von Mängeln, die größere Bauaufgaben nach sich 
ziehen, wird mit der Bauaufsichtsbehörde das weitere Vorgehen abgestimmt und eine Frist 
zur Umsetzung bzw. zur Abstellung des Mangels gesetzt. Dies betrifft insbesondere 
zusätzlich notwendige Brandschutztüren oder Rettungstreppen. Bis zur Realisierung werden 
organisatorische Maßnahmen getroffen, z. B. die Reduzierung der Wahrscheinlichkeit von 
Bränden durch Untersagung schulischer Experimente, die Reduzierung von Brandlasten 
oder die Sperrung betroffener Bereiche. 
Ziel ist es, den überwiegenden Teil der sicherheitsrelevanten Mängel bis Ende 2025 
abzustellen. Darüber hinaus sollen in 2026 Gefährdungen für die Gesundheit und 
Einschränkungen für den Schulbetrieb reduziert werden. Dies betrifft beispielsweise 
Toilettenanlagen, Heizungsanlagen, Hitzeschutz und die Trinkwasserversorgung. 
 
6. Welche finanzielle Mittel sind dafür im Haushalt der Stadt für 2025/2026 ff. 
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(Instandhaltung/Sanierung) geplant? 
Für Instandhaltung/Sanierung an Schulen sind nachfolgende Mittel im Haushalt 2025/2026 
geplant: 
 2025 2026 
Budget UH 1 12.346.050 € 12.647.950 € 
Budget UH 2 4.034.700 € 4.192.200 € 
Haushaltsantrag VIII-HP-10415 1.250.000 € 1.250.000 € 
Budget bauliche Unterhaltung Gesamt 17.630.750 €               18.090.150 € 
 
Die Mittel im Budget UH 1 (bauliche Unterhaltung 1) stehen für Reparaturen, 
Instandsetzungen, Gefahrenabwehr sowie Wartungsverträge zur Verfügung. Mit dem Budget 
UH 2 werden größere Sanierungsvorhaben (i.d.R. > 100 TEUR) umgesetzt.  
Mit dem Haushaltsantrag VIII-HP-10415 ist eine Erhöhung des Budgets der baulichen 
Unterhaltung von jeweils 1.250 TEUR pro Haushaltsjahr vorgesehen.  
Die Budgets sind jeweils gegenseitig deckungsfähig. 
 
 
Anlage/n 
1 nichtöffentlich - Objektübersicht Zustand Schulen (nichtöffentlich) 
 
 
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