Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06142-VSP-02
Datum: 2018-12-03
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06142-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke 
 
 
Betreff: 
Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen! 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Wirtschaft und Arbeit  04.12.2018 Vorberatung 
FA Finanzen  17.12.2018 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  18.12.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Eco-Mobility World Festival als Thema in 
die „Clearinggruppe Großveranstaltungen“ zu verweisen, um die Voraussetzungen 
für eine Interessensbekundung der Stadt Leipzig zur Ausrichtung des Eco-Mobility 
Festivals zu prüfen und zu klären.  
 
2. Die Clearinggruppe Großveranstaltungen nimmt eine Bewertung des Eco-Mobility 
World Festivals vor.  
 
3. Auf Grundlage der Ergebnisse des Scorings wird das Projekt anschließend der 
Lenkungsgruppe zur Vorentscheidung vorgelegt. Sollte sich die Lenkungsgruppe für 
eine Interessensbekundung aussprechen, wird der Stadtrat darüber gemäß 
Verfahren (VI-DS-03446-NF-02) informiert und ihm der Verwaltungsvorschlag zur 
Entscheidung vorgelegt.  
 
 
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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Der Verwaltungsstandpunkt antwortet auf den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
„Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen!“  
Das Eco-Mobility World Festival kann die verkehrspolitischen Ziele der Stadt Leipzig sehr gut 
unterstützen. Es erzeugt eine große regionale und nationale Aufmerksamkeit. Für eine 
Interessenbekundung zur Austragung des Eco-Mobility World Festivals in Leipzig müssen 
allerdings die Rahmenbedingungen und Voraussetzungen detailliert geprüft werden. Deshalb 
wird der Oberbürgermeister beauftragt, die Bewertung des Festivals durch die 
„Clearinggruppe Großveranstaltungen“ sowie die „Lenkungsgruppe Großveranstaltungen“ 
vornehmen zu lassen, bevor der Verwaltungsvorschlag dem Stadtrat zur Entscheidung 
vorgelegt wird.   
  
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Zur Erstellung des Verwaltungsstandpunktes durch das Dezernat Kultur wurden fachliche 
Einschätzungen des Dezernats Stadtentwicklung und Bau, des Dezernats Wirtschaft und 
Arbeit sowie der LVV berücksichtigt. Außerdem wurden die Maßgaben aus den 
Mitzeichnungen des Geschäftsbereichs II (Kommunalwirtschaft) sowie des Dezernats 
Wirtschaft und Arbeit vollständig eingearbeitet. Der Verwaltungsstandpunkt folgt den 
fachlichen Einschätzungen der beteiligten Einheiten.  
Tenor: Die Verwaltung steht einer Ausrichtung des Eco-Mobility World Festivals in Leipzig 
offenen gegenüber. Allerdings müssen zu einer fachkundigen Entscheidung weitere 
Rahmenbedingungen und Voraussetzungen zur Austragung des Festivals geklärt werden. 
Dies soll durch die „Clearinggruppe und Lenkungsgruppe Großveranstaltungen“ erfolgen.  
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Eco-Mobility World Festival 
 
Das Eco-Mobility World Festival wird seit 2013 alle zwei Jahre an wechselnden Orten in der 
Welt organisiert. Mit einer Laufzeit von einem Monat experimentiert eine Stadt 
- wie der Um-/Einstieg in eine nachhaltige Mobilität gelingen kann, 
- wie sich der temporäre Verzicht auf private und fossile Verkehrsmittel in einem 
Stadtteil auf die Lebensqualität auswirkt,  
- wie die gewonnenen Stadträume neu genutzt werden können.  
Das Experiment ist als Festival angelegt, um breite Bevölkerungsschichten einzubeziehen.   
Veranstaltungsorte waren bisher Suwon (Republik Korea) in 2013, Johannesburg (Südafrika) 
in 2015 und Kaohsiung (China) in 2017. 
 
Veranstalter bzw. Initiator  
 
Das Eco-Mobility World Festival geht auf eine Initiative des Verbandes ICLEI – Local 
Governments for Sustainability zurück. Will eine Kommune das Eco-Mobility World Festival 
veranstalten, ist eine Interessensbekundung gegenüber dem Verband notwendig. Die Kosten 
liegen bei der austragenden Kommune.  
 
ICLEI – Local Governments for Sustainability ist ein weltweiter Verband von Städten, 
Gemeinden und Landkreisen für Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung. Der Sitz des 
Vereins ist Bonn. Der Verband organisiert verschiedene Schlüsselprojekte, darunter die Eco-
Mobility Alliance und das Eco-Mobility World Festival.  
 
Die Stadt Leipzig ist seit Juni 2016 Mitglied der Eco-Mobility Alliance und hat auch schon die 
Unterstützung durch das Eco-Mobility Sekretariat der ICLEI für Veranstaltungen während 
des Internationalen Transport Forums oder bei den International Summer Schools 
„Sustainable Mobility – Made in Leipzig“ in Anspruch nehmen können.  
 
Erste Einschätzung Eco-Mobility World Festival 
 
Das Festival erzeugt eine große regionale und nationale Aufmerksamkeit. Darüber hinaus 
lenkt es das Interesse eines internationalen Fachpublikums auf Leipzig.  
 
Eine derartige Veranstaltung kann die verkehrspolitischen Ziele der Stadt Leipzig sehr gut 
unterstützen. Gerade praktisches Erleben eignet sich gut, um das oft gewohnheitsmäßige 
Mobilitätsverhalten zu hinterfragen.  
 
Es kann gezeigt werden, dass nachhaltige Mobilität nicht nur aus Fahrrad und ÖPNV 
besteht, sondern mit der E-Mobilität weitere facettenreiche Mobilitätsformen vorliegen. Die 
Stadt Leipzig hat mit CleverShuttle oder Next Move die Etablierung neuer erfolgreicher 
Geschäftsmodelle in diesem Bereich vorangetrieben.  
 
Um detailliere Aussagen zu den Effekten des Festivals, zu einem realistischen 
Planungshorizont und zur Finanzierung zu machen, müssten die Modalitäten des Festivals 
weiter geprüft werden.  
 
 
 
 
 
 
 
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Alternativvorschlag Eco-Mobility World Festival- Clearinggruppe Großveranstaltungen 
 
Um Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig systematisch zu koordinieren, wurde am 
08.02.2017 von der Ratsversammlung das Grundsatzpapier „Großveranstaltungen in der 
Stadt Leipzig - Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung“ (VI-DS-03446-NF-02) 
beschlossen. Die Vorlage regelt für die Stadt Leipzig die Planung und Durchführung von 
Großveranstaltungen.  
 
Zur Umsetzung der Vorlage wurde die "Clearinggruppe Großveranstaltungen" gegründet, die 
in der Verantwortung des Dezernats Kultur steht und die Akteure aus Wirtschaft, Sport, 
Kultur und Leipziger Messe koordiniert.  
 
Die Clearinggruppe bewertet Großveranstaltungen nach einer differenzierten Matrix, z.B. 
unter folgenden Gesichtspunkten:  
 
 Thematische Ausrichtung (politische Relevanz / touristische Relevanz) 
 Strategische Ziele der Kommunalpolitik: Außenwahrnehmung 
 Infrastrukturelle Ressourcen (Kapazitätsbetrachtung der Veranstaltung) 
 Ziele des Veranstalters, Potenziale u. Risiken der Veranstaltung 
 Bewertung des Veranstalters (Leistungsfähigkeit Veranstalter) 
 Wertschöpfungspotenziale (Bewertung wirtschaftlicher Effekte) 
 
Auf der Basis des Scorings der Clearinggruppe trifft die Lenkungsgruppe die Entscheidung 
zum weiteren Verfahren (Bewerbung um eine Großveranstaltung, Aufnahme von 
Verhandlungen mit Anbietern, Erstellung von Beschlussvorlagen für den Stadtrat etc.) 
 
Der Lenkungsgruppe gehören an: 
 Der Oberbürgermeister 
 Die Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin für Finanzen, Kultur, Umwelt, Ordnung, 
Sport und Wirtschaft 
 Die Geschäftsführer der Leipziger Messe GmbH, der Fairnet GmbH, der Leipzig 
Tourismus Marketing GmbH sowie der Industrie- und Handelskammer. 
 
Zur Bewertung des Festivals wird die fachliche Expertise der Dezernate Stadtentwicklung 
und Bau sowie Wirtschat und Arbeit hinzugezogen 
 
Empfehlung zum weiteren Vorgehen 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Eco-Mobility World Festival als Thema in die 
Clearinggruppe Großveranstaltungen zu verweisen, um die Voraussetzungen für eine 
Interessensbekundung Leipzigs zur Ausrichtung des Eco-Mobility Festivals zu prüfen und zu 
klären.  
 
Die Clearinggruppe Großveranstaltungen nimmt eine Bewertung des Eco-Mobility World 
Festivals vor. Zur Bewertung des Festivals wird die fachliche Expertise der Dezernate 
Stadtentwicklung und Bau sowie Wirtschat und Arbeit hinzugezogen. 
 
Als Planungshorizont erscheint das Jahr 2019 bereits zu kurzfristig, es sollten die Jahre 2021 
oder 2023 geprüft werden.   
 
Auf Grundlage der Ergebnisse des Scorings wird das Projekt anschließend der 
Lenkungsgruppe zur Vorentscheidung vorgelegt. Sollte sich die Lenkungsgruppe für eine 
Interessensbekundung aussprechen, wird der Stadtrat darüber gemäß Verfahren (VI-DS-
03446-NF-02 „Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig - Bewertung, Förderung, Akquise 
und Durchführung“) informiert und ihm der Verwaltungsvorschlag zur Entscheidung vorgelegt 
 
 
 
 
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