Nachkalkulation (Spitzabrechnung) Tarifabschluss 2023 - Bestätigung überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10419
Datum: 2024-09-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10419 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10419 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Nachkalkulation (Spitzabrechnung) Tarifabschluss 2023 - Bestätigung 
überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
BA Kulturstätten  1. Lesung 
BA Kulturstätten  2. Lesung 
FA Finanzen  1. Lesung 
FA Finanzen  2. Lesung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug entfällt 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die mit der Nachkalkulation der Eigenbetriebe Kultur für das Jahr 2023 gemäß 
Tabelle unter Punkt 4 verbundenen Ausgleichszahlungen für das Jahr 2023 i. H. v. 
insgesamt 3.713.929 € werden bestätigt. Die Bereitstellung der Ausgleichszahlungen 
erfolgt im Rahmen einer Jahresabschlussbuchung für das Haushaltsjahr 2023. 
2. Darüber hinaus erhält das Theater der Jungen Welt aufgrund der Höhe des 
kalkulierten Tarifabschlusses 2024 in Verbindung mit der Liquiditätsausstattung des 
Eigenbetriebes eine Vorauszahlung auf den Tarifabschluss 2024 i. H. v. 435.000 €. 
Diese wird im Zuge der Nachkalkulation Tarifausgleich 2024 in 2025 
spitzabgerechnet.  
3. Ebenfalls erhält die Oper Leipzig in 2024 eine Vorauszahlung auf den Tarifabschluss 
2024 i. H. v. 4.365.000 €, die dann im Zuge der Nachkalkulation Tarifausgleich 2024 
in 2025 spitzabgerechnet wird. 
4. Die Deckung der damit verbundenen überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 
(1) SächsGemO erfolgen i. H. v. 4.365.000 EUR für die Oper Leipzig (PSP-Element 
1.100.26.1.0.03) und i. H. v 435.000 EUR für das Theater der jungen Welt (PSP-
Element 1.100.26.1.0.02) aus den Mehrerträgen der Gewerbesteuer (PSP-Element 
1.100.61.1.0.01.01 „Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen“, Sachkonto 
30130000). 
 
 
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Gemäß den strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der 
Stadt Leipzig für den Zeitraum 2023 bis 2026 (VII-DS-07548) steht den Eigenbetrieben 
Kultur der vollständige Tarifausgleich zu. Mit dieser Vorlage sollen den Eigenbetrieben Kultur 
der bereits an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausbezahlte Tarifausgleich für 2023 aus 
dem städtischen Haushalt zurückerstattet werden. Den Ausgleichszahlungen liegen die 
geprüften Jahresabschlüsse für 2023 zugrunde. Die Beschlussfassung erfolgt gemäß 8 Abs. 
3 Nr. 32 c der Hauptsatzung der Stadt Leipzig. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
  
Trifft nicht zu. 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
  
Trifft nicht zu. 
  
III.   Strategische Ziele  
  
Trifft nicht zu. 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
  
Vgl. 2. 
  
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
  
Gemäß den strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der 
Stadt Leipzig für den Zeitraum 2023 bis 2026 (VII-DS-07548) steht den Eigenbetrieben 
Kultur der vollständige Tarifausgleich zu. Mit dieser Vorlage sollen den Eigenbetrieben Kultur 
der bereits an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausbezahlte Tarifausgleich für 2023 aus 
dem städtischen Haushalt zurückerstattet werden.  
 
Im Zuge der Wirtschaftsplanung 2023 hatten die Eigenbetriebe Kultur mit 2,5 % 
Tarifsteigerungen zum 01.01.2023 ganzjährig geplant. Der tatsächliche Tarifabschluss 2023, 
der erst nach der Erarbeitung und Beschlussfassung der Wirtschaftspläne 2023 vorlag, 
beinhaltete für 2023 keinen prozentualen Entgeltanstieg sondern lediglich Einmalzahlungen 
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von insgesamt 3.000 € je TvÖD Mitarbeiter/-in, ausbezahlt in 9 Monatsbeträgen (Juni 2023: 
1.240 €; Juli 2023 bis einschließlich Februar 2024: je 220 € ). Auf das Jahr 2023 entfallen 
somit lediglich 2.560 € je Mitarbeiter/-in. 
  
Den Ausgleichszahlungen liegen die geprüften Jahresabschlüsse für 2023 zugrunde. 
Zusätzlich zum Tarifausgleich 2023 wird dem Theater der Jungen Welt auch eine 
Vorauszahlung auf den Tarifausgleich 2024 ermöglicht, die dann in 2025 spitzabgerechnet 
wird. Hintergrund ist die Höhe des kalkulierten Auszahlungsbeträge für 2024 in Verbindung 
mit der Liquiditätsausstattung des Eigenbetriebes. Ebenso soll die Oper Leipzig eine 
Vorauszahlung auf den Tarifausgleich 2024 erhalten, die ebenfalls in 2025 spitzabgerechnet 
wird. Alle anderen Eigenbetriebe (Schauspiel, Gewandhaus, Musikschule) erhalten den 
Tarifausgleich 2024 gemäß VII-DS-07548 regulär in 2025 ausbezahlt. 
 
Anders als bei der Nachkalkulation 2022, die noch auf Basis von geplanten Stellen 
durchgeführt wurde, wurde das Kalkulationsschema ab 2023 geändert. Die Nachkalkulation 
erfolgt nun auf Basis von Ist-Stellenbesetzungen. Alle Eigenbetriebe Kultur haben ein 
einheitliches Berechnungsschema angewandt. 
 
Bei der Nachkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2023 wurden die in den Jahresabschlüssen 
2022 der Eigenbetriebe Kultur bilanzierten Salden aus der Spitzabrechnung 2022 
berücksichtigt. Gemäß Beschlussfassung zur Vorlage Nr. VII-DS-06530 erfolgte eine 
Vorauszahlung auf den Tarifausgleich 2022, die im Zuge des Jahresabschlusses 2022 der 
Eigenbetriebe Kultur spitzabgerechnet wurde. Die daraus resultierenden Salden wurden in 
den Jahresabschlüssen 2023 berücksichtigt. 
Die Beschlussfassung erfolgt gemäß 8 Abs. 3 Nr. 32 c der Hauptsatzung der Stadt Leipzig. 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
  
Die Auszahlung der mit dieser Vorlage verbundenen Mittel ist unmittelbar nach 
Beschlussfassung der Vorlage in der Ratsversammlung vorgesehen.  
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
  
Eigenbetrieb Tarifabschluss 2023 Vorauszahlung 
auf Tarifabschluss 
2024 
Gesamt 
Oper 
PSP: 1.100.26.1.0.03 
1.975.000 4.365.000 1.975.000 
Gewandhaus 
PSP: 1.100.26.2.0.03 
595.000 0 595.000 
Schauspiel 
PSP: 1.100.26.1.0.01 
657.617 0 657.617 
TdJW 237.100 435.000 672.100 
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PSP: 1.100.26.1.0.02 
Musikschule 
PSP: 1.100.26.3.0.01 
249.212 0 249.212 
Gesamt 3.713.929 4.800.000 8.513.929 
 
Die Ausgleichszahlungen aus dem Tarifabschluss 2023 i.H. von 3.713.929 EUR sind dem 
Jahresabschlusses 2023 zuzuordnen. Buchhalterisch erfolgt in 2023 ein überplanmäßiger 
Aufwand mit Deckung aus Mehrerträgen im Bereich Gewerbesteuer (PSP-Element 
1.100.61.1.0.01.01 „Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen“, Sachkonto 30130000), 
damit wird die in 2024 verbundene Auszahlung in der laufenden Verwaltungstätigkeit über 
die Liquidität sichergestellt. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
  
Keine 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
  
Keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
  
 
Anlage/n 
1 Anlage 1 - Oper - Berechnungsschema und Auszug Prüfbericht 
Jahresabschluss 2023 (öffentlich) 
 
2 Anlage 2 - Gewandhaus - Berechnungsschema und Auszug Prüfbericht 
Jahresabschluss 2023 (öffentlich) 
 
3 Anlage 3 - Schauspiel - Berechnungsschema und Auszug Prüfbericht 
Jahresabschluss 2023 (öffentlich) 
 
4 Anlage 4 - TdJW - Berechnungsschema und Auszug Prüfbericht 
Jahresabschluss 2023 (öffentlich) 
 
5 AnAnlage 5 - Musikschule - Berechnungsschema und Auszug Prüfbericht 
Jahresabschluss 2023 (öffentlich) 
 
 
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Berechnungsschema Nachkalkulation / 
Spitzabrechnung Tarifausgleich 2023 
sowie 
Auszug Prüfbericht Jahresabschluss 2023 
 
Oper 
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Oper Leipzig
Controlling
07.08.2024
Abrechnungsschema ‐ Zuweisungen für tarifbedingte Mehrbelastungen
Plan 2023 Ist  2023
Tarifabschluss 2023 Plan: 2,5% Tarifsteigerung 969 0
Tarifabschluss 2023 Inflationsausgleich 2023 0 1.685
Tarifabschluss 2020/ 2023 stufenweise Gagenerhöhung inkl. SV 00
Tarifabschluss 2020 Tariferhöhung iHv 1,8% in 2022 (Ansatz 
für restl. 3 Monate) inkl. SV 0 164
Tarifabschluss 2020 Reduzierung der WAZ auf 39,0h 200 0
übrige  Mehraufwand Beitrag Bühnenverein etc. 12 0
Zwischensumme 1.182 1.849
Weiterberrechnung aus LV Gewandhaus ‐
Oper 198 221
Weiterberrechnung aus LV Oper ‐ 
Schauspiel ‐43 ‐81
Weiterberrechnung aus LV Oper ‐ TdJW ‐7 ‐14
Zwischensumme 149 126
GESAMT 1.330 1.975 645
Forderungen aus Zuweisungen für Tarifsteigerungen zum 31.12.2023 1.975 TEUR
Forderungen aus Zuweisungen für Tarifsteigerungen zum 31.12.2022 0 TEUR
in TEUR
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Berechnungsschema Nachkalkulation / 
Spitzabrechnung Tarifausgleich 2023 
sowie 
Auszug Prüfbericht Jahresabschluss 2023 
 
Gewandhaus 
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Gewandhaus zu Leipzig JA zum 31.12.2023
Plan 2023 Erw. 2023 Ist 2023
Tarifabschluss 2023 Plan: 2,5% Tarifsteigerung 740.000,00 € 0,00 € 0,00 €
Tarifabschluss 2023 Inflationsausgleich 2023 0,00 € 720.000,00 € 711.844,59 €
Tarifabschluss 2020/ 2023 stufenweise Gagenerhöhung inkl. SV 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Tarifabschluss 2020 Tariferhöhung iHv 1,8% in 2022 (Ansatz für restl. 3 
Monate) inkl. SV 0,00 € 78.000,00 € 104.789,63 €
Tarifabschluss 2020 Reduzierung der WAZ auf 39,0h 0,00 € 0,00 € 0,00 €
übrige  Mehraufwand Beitrag Bühnenverein 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Zwischensumme 740.000,00 € 798.000,00 € 816.634,22 €
817.000,00 €
abzüglich Weiterberechnung aus LV Gewandhaus ‐ Oper ‐198.000,00 € ‐211.000,00 € ‐221.215,19 €
Zwischensumme ‐198.000,00 € ‐211.000,00 € ‐221.215,19 €
‐221.000,00 €
GESAMT 542.000,00 € 587.000,00 € 595.419,03 €
595.000,00 €
nachrichtlich:
0,00 €
Abrechnungsschema ‐ Zuweisungen für tarifbedingte Mehrbelastungen
in EUR
Ford. gg. Stadt Leipzig aus Tarifausgleich per 31.12.2022
Ford. gg. Stadt Leipzig aus Tarifausgleich per 31.12.2023
1 | 1 Stand: 07.02.2024
10 von 22 in Zusammenstellung
11 von 22 in Zusammenstellung
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Berechnungsschema Nachkalkulation / 
Spitzabrechnung Tarifausgleich 2023 
sowie 
Auszug Prüfbericht Jahresabschluss 2023 
 
Schauspiel 
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Schauspiel Leipzig JA  zum 31.12.2023
Abrechnungsschema ‐ Zuweisungen für tarifbedingte Mehrbelastungen
Plan 2023 Ist  2023
Tarifabschluss 2023 Plan: 2,5% Tarifsteigerung 256.187,45 0,00
Tarifabschluss 2023 Inflationsausgleich 2023 0,00 460.133,35
Tarifabschluss 2020/ 
2023 stufenweise Gagenerhöhung inkl. SV 81.692,72 105.708,70
Tarifabschluss 2020 Tariferhöhung iHv 1,8% in 2022 
(Ansatz für restl. 3 Monate) inkl. SV 0,00 41.356,09
Zwischensumme 337.880,17 607.198,14
Weiterberrechnung aus LV Oper ‐ 
Schauspiel (Mehrbedarf) 37.846,00
Zwischensumme 0,00 37.846,00
GESAMT 337.880,17 645.044,14
Ford. gg. Stadt Leipzig aus Tarifausgleich 2023 645.000,00
nachrichtlich:
12.617,00
Gesamtford. gg. Stadt Leipzig aus Tarifausgleich 657.617,00
in EUR
Ford. gg. Stadt Leipzig aus Tarifausgleich 2022
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Berechnungsschema Nachkalkulation / 
Spitzabrechnung Tarifausgleich 2023 
sowie 
Auszug Prüfbericht Jahresabschluss 2023 
und 
Vorauskalkulation Tarif 2024 wg. Vorauszahlung 
 
TdJW 
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05.06.2024
Theater der Jungen Welt
Abrechnungsschema - Zuweisungen für tarifbedingte Mehrbelastungen
Plan 2023 Ist 2023
Tarifabschluss 2023Plan: 2,5% Tarifsteigerung 65.000 0
Tarifabschluss 2023Inflationsausgleich 2023 142.600
Tarifabschluss 2020/ 
2023
stufenweise Gagenerhöhung inkl. SV 
(2022 und 2023) 89.000 51.500
Tarifabschluss 2020Tariferhöhung iHv 1,8% in 2022 (Ansatz 
für restl. 3 Monate) inkl. SV 12.400
Tarifabschluss 2020Reduzierung der WAZ auf 39,0h 10.000
Tarifabschluss 2020Erhöhung der Jahressonderzahlung TVöD 
(2022 auf 81,51 % und 2023 auf 84,51%) 7.500
übrige Mehraufwand Beitrag Bühnenverein
Zwischensumme 164.000 214.000
optional Weiterberrechnung aus LV Gewandhaus - 
Oper
optional Weiterberrechnung aus LV Oper - 
Schauspiel
optional Weiterberrechnung aus LV Oper - TdJW7.000 14.400
Zwischensumme 7.000 14.400
GESAMT 171.000 228.400 57.400
bereits gezahlt
Tarifausgleich 2023LV Oper -6.700
2023 Forderung lt. Jahresabschluss 221.700
2022 Forderung lt. Jahresabschluss 15.400
GESAMTFORDERUNG Spitzabrechnung 0 237.100 237.100
in EUR
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Berechnungsschema Nachkalkulation / 
Spitzabrechnung Tarifausgleich 2023 
sowie 
Auszug Prüfbericht Jahresabschluss 2023 
 
Musikschule 
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Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" JA zum 31.12.2023
Abrechnungsschema ‐ Zuweisungen für tarifbedingte Mehrbelastungen
Plan 2023 Ist 2023
Tarifabschluss 2023 Plan: 2,5% Tarifsteigerung 126.023,62 €          ‐  €                        
Tarifabschluss 2023 Inflationsausgleich 2023 ‐  €                        224.607,37 €         
Tarifabschluss 2020 Tariferhöhung iHv 1,8% in 2022 
(Ansatz für restl. 3 Monate) 38.976,38 €            24.604,92 €            
GESAMT 165.000,00 €           249.212,29 €          
Ford. gg. Stadt Leipzig per 31.12.2023 249.212,29  €        
nachrichtlich:
Ford. gg. Stadt Leipzig per 31.12.2022 0,00  €
in EUR
1 | 1 Stand: 20.08.2024
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