Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Fraktionsfinanzierung nur nach gesetzlicher Verpflichtung erhöhen (BE 0078/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04944
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04944 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Neumeyer, Andreas 
 
 
 
Betreff: 
Fraktionsfinanzierung nur nach gesetzlicher Verpflichtung erhöhen (BE 0078/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Allris: Möglichkeiten für Beschlusskontrolle verbessern (A 0120/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04945
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04945 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Allris: Möglichkeiten für Beschlusskontrolle verbessern (A 0120/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Doppelhaushalt 2021/2022 werden für 2021 50.000 EUR bereitgestellt, um den 
Informationsfluss über das Allris durch einzelne  
Zusatzelemente zu verbessern und die Handhabung des Programms insgesamt zu 
vereinfachen. Grundlage dessen sollen die Ergebnisse der  
Arbeitsgruppe aus Verwaltung und Fraktionen sein (Vgl.: „Schaffung eines unabhängigen 
Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von 
Stadtratsbeschlüssen [VII-A-00692-ÄA-02]). 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Bürgerbeteiligung und -information in Pandemiezeiten und darüber hinaus sichern! (A 0097/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04946
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04946 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Freibeuter 
 
 
 
Betreff: 
Bürgerbeteiligung und -information in Pandemiezeiten und darüber hinaus sichern! (A 
0097/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die für die Umsetzung des Streamingbetriebs notwendigen Haushaltsmittel von 100.000 
EUR werden jeweils in die Haushalte 2021 und 2022 
eingestellt. Der Stadtrat bekennt sich zum Ziel größtmöglicher Transparenz der 
Mitwirkungsgremien Stadtrat, Beiräte, Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte. Besondere 
Schutzerfordernisse für Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer gilt es zu sichern. 
Gleichzeitig darf darunter die Transparenz nicht leiden. Vor diesem Hintergrund setzt der 
Oberbürgermeister folgende Maßnahmen kurzfristig um: 1. Die Sitzungen von Stadtrat, 
Stadtratsausschüssen, Beiräten, Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten, die gemäß 
Hauptsatzung öffentlich 
stattfinden, werden per Livestream übertragen. Es gilt der Grundsatz: Was gestreamt werden 
darf, wird gestreamt. 2. Das Streaming-Angebot wird an einem festen Ort auf leipzig.de 
gebündelt. Mit Ausnahme der Stadtratssitzungen, bei der der Stream auch 
nachträglich angesehen werden kann, erfolgt keine Speicherung der Streams. Ein Abruf ist 
ausschließlich live möglich. 3. Für alle öffentlichen Veranstaltungen im Rahmen von  
Bürgerinformations- oder -beteiligungsverfahren der Stadt Leipzig erfolgt ebenfalls ein 
Streaming. 4. Die Streams sind so anzulegen, dass das Verfolgen hörend/sehend erfolgt. 
Die Einbringung derjenigen Teilnehmer, die den Gremien nicht 
angehören – bspw. durch Bürgerfragen – wird geprüft. Ausgehend vom Prüfergebnis 
empfiehlt der Oberbürgermeister dem Stadtrat die 
Umsetzung oder Nichtumsetzung. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufwertung der internationalen Beziehungen der Stadt Leipzig zu ihren Partnerstädten (A 0068/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04947
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04947 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Aufwertung der internationalen Beziehungen der Stadt Leipzig zu ihren Partnerstädten 
(A 0068/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Partnerstädten und insbesondere 
zur schrittweisen Verwirklichung des Projektes „Internationales Haus“ wird das  
Budget des Referates Internationale Zusammenarbeit um 50.000 € erhöht. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schaffung eines Wertstoffhofes in 04347 Leipzig / Überarbeitung Konzept (BE 0009/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04948
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04948 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Döhler, Denis 
 
 
 
Betreff: 
Schaffung eines Wertstoffhofes in 04347 Leipzig / Überarbeitung Konzept (BE 0009/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schaffung Personalstellen bei der SRL statt Austausch von Fahrzeugen (BE 0019/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04949
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04949 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Döhler, Denis 
 
 
 
Betreff: 
Schaffung Personalstellen bei der SRL statt Austausch von Fahrzeugen (BE 0019/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstellung und Unterhaltung von 5 Papierkörben (OR 0034/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04950
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04950 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 
 
 
 
Betreff: 
Aufstellung und Unterhaltung von 5 Papierkörben (OR 0034/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Aufstellung und regelmäßigen Entleerung von 5 Papierkörben bzw. Hundetoiletten sind 
Mittel im Haushaltsjahr 2021 bereitzustellen. Eine Realisierung erfolgt aus dem erhöhten 
Budget des Antrages  A 0171/ 21/22 "Fortführung Papierkorbkonzept". 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstellen von Hundekotbeutelspendern an der Faradaystraße Ecke Blücherstraße (BE 0057/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04951
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04951 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Rausch, Johannes 
 
 
 
Betreff: 
Aufstellen von Hundekotbeutelspendern an der Faradaystraße Ecke Blücherstraße 
(BE 0057/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Aufstellung von 1-2 Hundekotbeutelspendern mit entsprechender 
Entsorgungsmöglichkeit an der Grünfläche an der Faradaystraße Ecke Blücherstraße sind 
entsprechende finanzielle Mittel einzuplanen. Weiterhin sind dem Eigenbetrieb 
Stadtreinigung Entleerungs- und Wartungskosten bereitzustellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstellen nachhaltiger Müllbehälter im Clara-Park und Volkspark Kleinzschocher (BE 0074/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04952
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04952 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Knoll, Karolin 
 
 
 
Betreff: 
Aufstellen nachhaltiger Müllbehälter im Clara-Park und Volkspark Kleinzschocher (BE 
0074/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die einmalige Erstanschaffung und regelmäßige Entleerung und Wartung von 
Müllbehältern durch die Stadtreinigung im Waldgebiet des 
Clara-Parks um die Nonnenwiese und im Volkspark in Kleinzschocher sind entsprechende 
finanzielle Mittel bereitzustellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Mehr Mülleimer vor allem in Parkanlagen  (BE 0081/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04953
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04953 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Jeshow, Katharina 
 
 
 
Betreff: 
Mehr Mülleimer vor allem in Parkanlagen  (BE 0081/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Aufstellung von Müllbehältern, vor allem in Parkanlagen, sind in den Haushaltsjahren 
2021 und 2022 finanzielle Mittel bereitzustellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Hundekotbeutelspender inkl. Entsorgungsstationen in Connewitz  (BE 0109/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04954
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04954 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Kämpf, Beate 
 
 
 
Betreff: 
Hundekotbeutelspender inkl. Entsorgungsstationen in Connewitz  (BE 0109/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Anschaffung und Aufstellung von Hundekotbeutelspendern oder von 
Entsorgungsstationen (öffentliche Mülleimer) in Connewitz sind entsprechende Mittel im 
Haushalt  
2021/2022 einzuplanen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Mehr Mülleimer - inbesondere im Leipziger Osten (BE 0110/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04955
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04955 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Roubal, Juliane 
 
 
 
Betreff: 
Mehr Mülleimer - inbesondere im Leipziger Osten (BE 0110/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Papierkörbe für die Fahrgastunterstände (OR 0052/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04956
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04956 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Seehausen 
 
 
 
Betreff: 
Papierkörbe für die Fahrgastunterstände (OR 0052/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Rahmen des Neubaus der weiteren Fahrgastunterstände sind für die Ausstattung dieser 
mit Papierkörben entsprechende finanzielle Mittel in 
den Haushalt 2021 einzustellen. Eine Realisierung erfolgt aus dem erhöhten Budget des 
Antrages  A 0171/ 21/22 "Fortführung Papierkorbkonzept". 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstellung von Abfallcontainern im Wildpark (SBB 0003/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04957
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04957 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 
 
 
 
Betreff: 
Aufstellung von Abfallcontainern im Wildpark (SBB 0003/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Eine Realisierung erfolgt aus dem erhöhten Budget des Antrages  A 0171/ 21/22 
"Fortführung Papierkorbkonzept". 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Behälter zur Entsorgung benutzter Spritzen im Rabet-Park und Elsa-Park (SBB 0007/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04958
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04958 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 
 
 
 
Betreff: 
Behälter zur Entsorgung benutzter Spritzen im Rabet-Park und Elsa-Park (SBB 0007/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Eine Realisierung erfolgt aus dem erhöhten Budget des Antrages A 0171/21/22 "Fortführung 
Papierkorbkonzept". 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Abfallbehälter im Bereich Parkplatz Völkerschlachtdenkmal (SBB 0013/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04959
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04959 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 
 
 
 
Betreff: 
Abfallbehälter im Bereich Parkplatz Völkerschlachtdenkmal (SBB 0013/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Eine Realisierung erfolgt aus dem erhöhten Budget des Antrages A 0171/21/22 "Fortführung 
Papierkorbkonzept". 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Abfallbehälter im Bereich des Seiteneingang des ATV 1845 e.V.  (SBB 0014/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04960
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04960 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 
 
 
 
Betreff: 
Abfallbehälter im Bereich des Seiteneingang des ATV 1845 e.V.  (SBB 0014/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Eine Realisierung erfolgt aus dem erhöhten Budget des Antrages A 0171/21/22 "Fortführung 
Papierkorbkonzept". 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Fortführung Papierkorbkonzept (A 0171/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04961
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04961 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Fortführung Papierkorbkonzept (A 0171/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Installation von 400 weiteren zusätzlichen Papierkörben im Stadtgebiet und den 
Ersatz vom 100 Papierkörben mit 
Verdopplung des Volumens von 30 Litern auf 60 Liter werden im Doppelhaushalt 2021/2022, 
einschließlich der Personalkosten 
für 2 Mitarbeiter, je 250.000 Euro zur Verfügung gestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstellen von Hundetoiletten im Stadtbezirk Altwest (A 0228/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04962
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04962 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Aufstellen von Hundetoiletten im Stadtbezirk Altwest (A 0228/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Eine Realisierung der Aufstellung von 5 Abfallsammelbehältern erfolgt aus dem erhöhten 
Budget des Antrages A 0171/21/22 "Fortführung Papierkorbkonzept". 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Digitalisierung weiter gehen - Gewandhaus modernisieren (A 0016/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04963
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04963 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion CDU 
 
 
 
Betreff: 
Digitalisierung weiter gehen - Gewandhaus modernisieren (A 0016/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Finanzierung der Ausstattung des Gewandhaussaales mit Remote-Kameras i.H. von 
voraussichtlich  
460.000 € wird innerhalb des Gesamtzuschussbetrages 2021 an das Gewandhaus und unter  
Berücksichtigung der Mitteln des Corona-Verlustausgleiches der Stadt Leipzig (vgl. VII-DS-
01538-NF-02)  
sichergestellt. Zur Finanzierung wird der konsumtive Zuschuss 2021 i.H. von 20.711.900 
EUR um  
460.000 € reduziert und in gleicher Höhe der investive Zuschuss erhöht. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Junges Theater up to date (A 0017/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04964
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04964 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtrat Michael Weickert; Stadträtin Andrea Niermann; Stadtrat Karsten Albrecht; 
Stadtrat Andreas Habicht; Stadtrat Jens Lehmann 
 
 
 
Betreff: 
Junges Theater up to date (A 0017/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Um in Pandemie- und vergleichbaren Situationen, die Aufführungen vor Publikum nicht 
möglich machen, eine Fortsetzung des Spielbetriebs zu gewährleisten,  
wird eine Stelle "Digitale Dramaturgie" im Umfang einer VzÄ geschaffen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Musikpädagogik digital und pandemieresilient aufstellen (A 0018/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04965
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04965 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion CDU 
 
 
 
Betreff: 
Musikpädagogik digital und pandemieresilient aufstellen (A 0018/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Finanzierung sowohl des Erwerbs von 100 Tablets mit einem voraussichtlichem 
Finanzierungsbedarf  
von 37.000 EUR (investiv) als auch des Erwerbs von 260 datenschutzkonformen Lizenzen 
für Videokonferenzen 
(Onlineunterricht) mit einem Finanzbedarf von insgesamt 40.000 EUR (konsumtiv) wird 
innerhalb des Gesamt-  
zuschussbetrages 2021 an die Musikschule und unter Berücksichtigung der Mitteln des 
Corona-Verlustaus-  
gleiches der Stadt Leipzig (vgl. VII-DS-01538-NF-02) sichergestellt. Zur Finanzierung der 
Tablets wird der 
konsumtive Zuschuss 2021 i.H. von 5.781.700 EUR um 37.000 € reduziert und in gleicher 
Höhe der  
investive Zuschuss erhöht."  
2. Die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle "Digitale Pädagogik" zur Umsetzung der 
Digitalisierung des  
Musikunterrichtes wird ab 2023 geprüft. 
  
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Kultflix - neue Wege für unsere Kultur (A 0020/ 21)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04966
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04966 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion CDU 
 
 
 
Betreff: 
Kultflix - neue Wege für unsere Kultur (A 0020/ 21) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Unter Berücksichtigung und als Weiterentwicklung der Vorlage VII-DS-01550 erstellt die 
Stadtverwaltung in Abstimmung mit den Kultureigenbetrieben und  
den freien Kulturschaffenden ein Konzept zum Aufbau der Kulturplattform “Kultflix”, die es 
ermöglicht, Aufführungen Leipziger Künstler ortsunabhängig  
anzubieten und durch den Nutzer gegen Entgelt via Videostream on demand oder live 
abzurufen. Hierfür werden finanzielle Mittel i.H. von 100.000 EUR  
in 2021 bereitgestellt. Darüber hinaus wird geprüft, ob eine Refinanzierung der Kosten 
anteilig an den Gewinnen aus dem Streamingbetrieb festzusetzen ist. 
  
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Honorare und Digitalisierungsmittel für Volkshochschule erhöhen  (A 0049/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04967
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04967 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Honorare und Digitalisierungsmittel für Volkshochschule erhöhen  (A 0049/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
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Weitere Wandlung von Honorar in Personalstellen an der Musikschule (EB) (A 0154/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04968
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04968 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR M. Götze; SR M. Gehrt; SR Th. Kumbernuß 
 
 
 
Betreff: 
Weitere Wandlung von Honorar in Personalstellen an der Musikschule (EB) (A 0154/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
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Honorare und Digitalisierungsmittel für Volkshochschule erhöhen  (A 0049/ 21/22-02-ÄA)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-04969
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-04969 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Honorare und Digitalisierungsmittel für Volkshochschule erhöhen  (A 0049/ 21/22-02-
ÄA) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1)  Die nicht in 2021 in Anspruch genommenen Honorarmittel werden nach 2022 übertragen 
und stehen der Volkshochschule zur  
Absicherung von Präsenz- und Onlineangeboten zur Verfügung. 2) Der Planansatz der 
Volkshochschule wird wie folgt erhöht: Investmittel zur Digitalisierung um 100.00 Euro jeweils 
in 2021 und 2022 
  
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