Papierkörbe Cöthner Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-SBB-09367
Datum: 2024-01-15
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Vorschlag

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SBB Nord 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Vorschlag-Nr. VII-SBB-09367 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
natürliche Person 
 
 
 
Betreff: 
Papierkörbe Cöthner Straße 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nord 30.11.2023 1. Lesung 
SBB Nord 08.02.2024 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 1.069 € 
Haushaltsjahr 2024 
Kategorie Papierkörbe 
Räumlicher Bezug Nord 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Vorschlags. 
 
Sachverhalt 
 
Aufstellen von Papierkörben/Abfallsammlern im Stadtgebiet, insbesondere an den Bänken 
der sanierten Cöthner Straße 
 
Anlage/n 
1 Verwaltungsmeinung_SBB-09367 (öffentlich) 
 
 
 
1 von 3 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
 
Allrisnummer: VII-SBB-09367 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nord 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☒ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☐ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: Papierkörbe Cöthner Straße 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☒ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
 
☐ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/ Alternativvorschlag: 
 
Der Aufstellung eines Papierkorbes im Bereich Cöthner Straße / Ecke Breitenfelder Straße wird 
zugestimmt. 
 
Begründung:  
Die Neugestaltung der Cöthner Straße erfolgte durch die Stadt im Rahmen der Sanierungsmaßnahme 
Gohlis. Dabei wurden auf einer Länge von ca. 760 Meter insgesamt 9 Bänke aufgestellt. Unter 
Berücksichtigung des gesamtstädtischen Interesses ist es aus ökologischen und ökonomischen 
Gründen nicht zielführend, insbesondere in Nebenstraßen, jede Bank mit Papierkörben auszustatten. 
Limitierende Faktoren sind dabei vor allem die Anzahl der Leerungstouren und damit verbundene 
Folgekosten für die Bewirtschaftung der Papierkörbe.  
 
In der Vorlage VI-DS-06722 (Sitzbankkonzept Innenstadt) ist bereits im Konzept vorgesehen, dass 
grundsätzlich Papierkörbe bei der Planung von Sitzbänken mit zu betrachten sind. Dazu finden sich in 
der Vorlage Ausführungen auf S. 35 des Erläuterungsberichtes, im Kapitel Finanzielle Auswirkungen. 
Mit dem Beschluss des Sitzbankkonzeptes Innenstadt vom 10.03.2020 wird diese Planungsvorgabe 
grundsätzlich angewendet. Bei der projektspezifischen Einzelfallbetrachtung kann es ggf. zu 
begründeten Abweichungen kommen (Platzverhältnisse, Geruchsbelästigung etc.). 
 
Im Ergebnis der Prüfung wird daher lediglich die Aufstellung eines Papierkorbes im Bereich Cöthner 
Straße / Ecke Breitenfelder Straße als sinnvoll erachtet. Hinter der Sporthalle wurden gleich 2 Bänke 
aufgestellt, bei denen von einer erhöhten Nutzung durch Schülerinnen und Schüler auszugehen ist. 
 
 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
(Das Stadtbezirkbudget unterliegt der Jährlichkeit, d.h. nur im HH-Jahr umsetzbare können 
befürwortet werden) 
 
im 2. Quartal 2024 
 
 
 
 
2 von 3 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages: 
(Auch bei Ablehnung zu beziffern. Folgekosten über das HH-Jahr hinaus sind beim Kämmerer 
anzumelden, falls nicht über die Budgets der Fachämter abzudecken.)  
 
Im genannten Bereich wäre gemäß Stadtmöblierungskatalog ein Papierkorb vom Typ A170 (aus 
Metall, mit 50 Liter Fassungsvolumen und Deckel) zu verwenden.  
 
Für die Stellung eines Papierkorbes entstünden Kosten in Höhe von derzeit 1.068,38 Euro (inklusive 
Material und Aufbau) sowie jährliche Folgekosten in Höhe von 607,73 Euro pro Papierkorb. 
 
Eine Deckung der Kosten über das dem EB SRL zur Verfügung stehende Budget ist nicht mehr 
möglich. 
Auf Grund der aktuellen Marktsituation sind Preissteigerungen möglich. 
 
 
3 von 3 in Zusammenstellung