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Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018 / Neuausrichtung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05156-VSP-01
Datum: 2018-02-27
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05156-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018 / Neuausrichtung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zu 1. Zustimmung 
 
Die Verwaltung stimmt dem Antrag in Punkt 1. zu, den durch die Ratsversammlung 
beschlossenen Zuschuss zur Veranstaltung Classic Open mit einem Sperrvermerk zu 
versehen.  
 
Zu 2. Alternativvorschlag 
 
Die Entwicklung eines Konzeptes der Veranstaltung, die aus privater Initiative heraus 
entstand und deren Veranstalterin nicht die Stadt Leipzig ist, ist nicht Aufgabe der 
Stadtverwaltung.  
Die Überlassung des Marktplatzes an einen künftigen Veranstalter wird durch das Marktamt 
mit einem nichtförmlichen Interessenbekundungsverfahren eingeleitet. 
Dem Bewerber des attraktivsten und überzeugendsten Veranstaltungskonzeptes soll die 
Fläche des Marktplatzes zur Durchführung eines Sommermusikfestivals überlassen werden.  
Ein städtischer Zuschuss zu dieser Veranstaltung soll zur Vermeidung von Mitnahmeeffekten 
zukünftig nicht mehr gewährt werden. 
 
 
2/4
 
  
3/4
 
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
4/4
Vectoring-Ausbau in Leipzig-Lößnig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-P-05287
Datum: 2018-02-22
Vorlagenart: Petition

VI-P-05287  
 
Einreicher: Herr Schmeißer  
 
Vectoring Ausbau in Leipzig- Lößnig (schnelles Internet)  
 
Sehr geehrte Stadtratsmitglieder,  
 
bitte beschließen Sie eine "Ausschreibung zum Ausbau von schnellem Internet" in den bisher 
unterversorgten versorgten Gebieten von Leipzig- Lößnig. Ob die 
Geschwindigkeitssteigerung per VDSL upgrade oder Glasfaserausbau erfolgt ist uns egal. 
Wie im Anhang ersichtlich ist ein Großteil der Siedlungsgebiete "Gudrunsiedlung" in Leipzig 
Lösnig unterversorgt. Die Telekom kann den Ausbau (50Mbit/s oder mehr) nur vornehmen 
wenn dazu die Stadt Leipzig eine Ausschreibung startet. Wie auch immer das Prozedere 
genau ist - BITTE starten Sie es! Gern kann auch ein Stadteigener Betrieb (HL komm / an!) 
den Ausbau übernehmen. 
27.12.2017 coverage_checker
https://www.telekom.de/breitbandausbau-deutschland 1/2
Sources: Esri, HERE, DeLorme, USGS, Intermap, INCREMENT P, NRC…
+
–
0.6km
n
o
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>
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Drucken
27.12.2017 coverage_checker
https://www.telekom.de/breitbandausbau-deutschland 2/2
Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Mietverträgen für Wagenplätze
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-05289
Datum: 2018-01-12
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-05289 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Mietverträgen für Wagenplätze 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.01.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Anfrage 
 
Mit Ratsbeschluss zum Antrag A-03182 vom 08.03.2017 wurde die Verwaltung beauftragt, 
unter bestimmten Voraussetzungen Mietverträge für Wagenplätze auf städtischen 
Grundstücken abzuschließen. Der Auftrag enthält auch Eckpunkte für die Vertragsinhalte. 
Wir fragen an: 
1. Für welche Wagenplätze wurden seit Beschlussfassung solche Mietverträge 
abgeschlossen ? 
Wer sind die jeweiligen Vertragspartner ? 
Entsprechen die Vertragsinhalte dem o.g. Ratsbeschluss ? 
2. Für welche Wagenplätze sind diese Mietverträge noch nicht abgeschlossen ? 
Welche Gründe liegen dafür vor ? 
Was unternimmt die Stadtverwaltung zur vollständigen Umsetzung des o.g. 
Ratsbeschlusses ?
Stand der Umsetzung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau des Elster-Radweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-05294
Datum: 2018-01-12
Vorlagenart: Anfrage

1/2
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-05294 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Stand der Umsetzung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau des Elster-Radweges in 
Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum 
Teilungswehr Großzschocher" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.01.2018 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Der Stadtrat hat mit dem Haushalt 2017/18 beschlossen, die im Sportprogramm 
enthaltene Maßnahme „Grundhafter Ausbau des Elster-Radweges in Asphalt auf 
dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum 
Teilungswehr Großzschocher“ im Jahr 2017 umzusetzen. Dies ist augenscheinlich 
nicht geschehen. Stattdessen ist die Senke auf Höhe des Zugangs zur Pistorisstraße 
für Radfahrende weiterhin eine Gefahrenquelle und die durchgehende Befahrbarkeit 
für Skater von der Innenstadt bis zum Cospudener See durch den fehlenden 
Lückenschluss nicht möglich. 
 
Hierzu fragen wir an: 
1. Welche Ämter sind für die Umsetzung dieses Haushaltsbeschluss zuständig, 
welches davon federführend? 
2. Welche Schritte wurden bislang zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses mit 
welchem Ergebnis unternommen? 
3. Warum konnte der Ratsbeschluss nicht wie vorgesehen im Jahr 2017 
umgesetzt werden? 
4. Welche weiteren Schritte werden in welcher zeitlichen Abfolge unternommen, 
um den Ratsbeschluss schnellstmöglich umzusetzen? Wurden dazu die Mittel 
von 2017 in 2018 übertragen? 
2/2
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Aufbau einer Selbstversicherung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05295
Datum: 2018-02-01
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
 
 
Antrag Nr. VI-A-05295 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Aufbau einer Selbstversicherung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.01.2018 Verweisung in die Gremien 
FA Allgemeine Verwaltung  06.02.2018 1. Lesung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie für einen Teilbereich 
der abgeschlossenen Versicherungen der Stadt Leipzig eine Selbstversicherung 
aufgebaut werden sollte und legt dem Stadtrat noch vor dem Haushaltsplanentwurf 
2019/20 einen Umsetzungsvorschlag vor. 
2. Ab dem Jahr 2019 werden die Selbstbehalte für Schadensfälle in den 
Haushaltsplänen zentral geplant und bewirtschaftet. 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Die Versicherungswirtschaft ist durch das anhaltend niedrige Zinsniveau und die stark 
wachsenden Zahlen der Schadensfälle und Schadenhöhen in den letzten Jahren sehr unter 
Bedrängnis geraten. Versicherungsverträge können oft nur noch zu viel schlechteren 
Konditionen abgeschlossen werden, die Selbstbehalte steigen immer mehr an. Die 
Aussichten, dass sich diese Situation in den nächsten Jahren entspannt, sind sehr gering. 
Die Stadt München geht seit vielen Jahren sehr erfolgreich einen anderen Weg, indem sie 
Bereiche von Versicherungen über eine zweckgebundene Rücklage quasi als 
Selbstversicherung betreibt. Finanzielle Grundlage können Versicherungsbeiträge sein, die 
nicht an externe Unternehmen abgeführt werden, sondern in einer eigenen Kostenstelle und 
Rücklage angespart werden. Die Versicherungssteuer entfällt oder kann der Rücklage 
zugeführt werden. Schäden werden dann aus diesem zentralen Budget an die geschädigten 
Ämter gezahlt.  Dies sollte auch als Weg für Leipzig geprüft werden. 
 
Für die jetzt bestehenden Versicherungen wie bspw. Feuer- oder Elementarschäden gibt es 
pro Schadensfall einen hohen Selbstbehalt zwischen 2.500 – 10.000 €, die im Moment aus 
2/2
den Budgets der Fachämter aufzubringen sind. Da diese oft nicht oder nur unzureichend 
geplant sind, gehen die Ausgaben zu Lasten anderer Budgets, im Fall der 
Elementarschadenversicherung meist aus dem Budget für Instandhaltungen, die dadurch 
nicht wie geplant durchgeführt werden können. Ein anwachsender Instandhaltungsstau und 
ein großer bürokratischer Aufwand innerhalb der Verwaltung sind oft die Folge. 
 
Daher sollten die Selbstbehalte ab dem Haushaltsjahr 2019 zentral geplant und 
bewirtschaftet werden, um die Fachämter von dieser Aufgabe zu entlasten. 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Verbleib der Beton-Poller und Einschränkungen am Augustusplatz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-05308
Datum: 2018-01-12
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-05308 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Wohlfarth, Nicole 
 
 
 
Betreff: 
Verbleib der Beton-Poller und Einschränkungen am Augustusplatz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.01.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
Im Rahmen des Weihnachtsmarktes 2017 wurden im Bereich des Augustusplatzes Beton-
Poller zum Schutz aufgestellt. Nach Beendigung der Veranstaltung sind diese noch immer 
vorhanden. Dies betrifft die Bereiche aus Richtung Moritzbastei sowie aus Richtung 
Grimmaischen Steinweg auf der Seite des Gewandhauses. Da aufgrund der weiteren 
Einengung der bereits schwer einsehbaren Bereiche die Gefahr für Unfälle zwischen 
Fußgängern und Radfahren gestiegen ist, frage ich an: 
 
1. Wann werden die Beton-Poller entfernt? 
 
2. Besteht die Möglichkeit durch Versetzung der Poller und der beleuchteten Werbefläche 
die Einsehbarkeit aus Richtung Grimmaischen Steinweg zu verbessern? 
 
3. Wie beurteilt die Verwaltung die Gefahrensituation am Augustusplatz und die 
Notwendigkeit der Beton-Poller? 
 
4. Ist ein Radüberweg aus Richtung Grimmaischer Steinweg aus Sicht der Verwaltung noch 
zielführend, wenn aus Sicherheitsgründen ein Absteigen der Radfahrenden erforderlich ist?
Schule am Auwald - Sanierung der Fenster (BE 0135/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05313
Datum: 2018-07-12
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05313 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Schule am Auwald - Sanierung der Fenster (BE 0135/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung der Schule am Auwald werden 
bereitgestellt.  
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig
Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-Ifo-04527-NF-02-ÄA-01
Datum: 2018-01-17
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-Ifo-04527-NF-02-ÄA-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig 
 
 
 
Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen für eine zügige 
Fortschreibung und Aktualisierung der „Allgemeinen Schulbauempfehlungen“ 
sowie den „Raumempfehlungen für Schulen“ des Freistaates Sachsen nach den 
aktuell gültigen gesetzlichen Grundlagen, dem sächsischen Schulgesetz und 
Verwaltungsvorschriften ein.  
Folgende Ausstattungsmerkmale werden besonders berücksichtigt: 
 Räume für Inklusion  (Gruppenräume) 
 die Aufnahme und damit Fördermöglichkeit von Räumen für 
Schulsozialarbeiter beziehungsweise zusätzliches pädagogisches 
Personal  
 Fachunterrichtsräume für Kunst und Musik an Grundschulen 
 Richtlinien für digitale Medien 
 Gleichbehandlung von Oberschulen und Gymnasien bei der 
Förderfähigkeit der Größe von Speiseräumen und Schulbibliotheken 
2. Die Stadt Leipzig führt an jedem Schulneubau beziehungsweise an jeder 
vollsanierten Schule eine Evaluation des Schulbaus durch. Schulleitung, Lehrer-, 
Schüler- und Elternvertreter werden in die Befragung einbezogen. 
 
 
 
 
 
 
2/2
 
Sachverhalt:  
Mit der vorliegenden Vorlage Musterraumprogramm Schulen sollen der Stadt Leipzig als 
Instrument zur Qualitäts- und Kostensicherung bei Eigenbau/Sanierung und Anmietung von 
Schulgebäuden dienen. Der Freistaat Sachsen empfiehlt für den Schulbau die Anwendung 
der „Allgemeinen Schulbauempfehlungen“ sowie die „Raumprogrammempfehlung für 
Schulen“. Diese Empfehlungen wurden im Jahr 1993 letztmalig aktualisiert. Mittlerweile sind 
diese zwar formal außer Kraft getreten, werden aber von der Sächsischen Aufbaubank, 
welche die Fördermittelanträge bearbeitet und genehmigt, weiter angewendet.  Aus unserer 
Sicht müsste der Freistaat Sachsen diese Empfehlungen dringend aktualisieren um auf 
Themen wie Inklusion und Ganztagsschule eingehen zu können. Die nun vorliegende 
Vorlage ist aus unserer Sicht, aus dem oben genannten Grund, nicht so innovativ und 
zukunftsorientiert wie es aus unserer Sicht nötig und wünschenswert wäre.  
Weiterhin fordern wir eine Evaluation von allen Neubauten beziehungsweise sanierten 
Schulbauten. Hier sollen vor allem die Nutzer der Gebäude über ihre Erfahrungen im neuen 
Schulbau befragt werden um für eventuelle „Kinderkrankheiten“ Lösungen zu finden und um 
für zukünftige Schulbauten zu lernen. 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05422)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05108-ÄA-01
Datum: 2018-02-06
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-05108-ÄA-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses 
 
 
 
Betreff: 
Nachtragshaushalt 2018 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von 
Trägern der freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 11 „Jugendarbeit“, 
12 „Jugendverbände“, 13 „Jugendsozialarbeit“, 14 „Kinder- und Jugendschutz“ und 
16 „Erziehung in der Familie“ in Höhe von 296.039,00 Euro wird bestätigt. 
 
2. Etwaige Rücklaufgelder werden in Höhe von bis zu 60.000 Euro zur Kompensation 
eingesetzt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
Mitte Dezember 2017 wurde in Vorbereitung des Haushaltsjahresabschlusses festgestellt, 
dass bei der Aufstellung der Förderliste 2017/2018 für die Kinder- und Jugendförderung eine 
Fehlberechnung erfolgte. Es wurde für die Kinder- und Jugendförderung von einem erhöhten 
Budget ausgegangen. Grund dieser Abweichung ist ein Übertragungsfehler in das 
Berechnungsdatenblatt für die Kinder- und Jugendförderung. Hierbei wurde von einer 
Steigerung der Jugendpauschale Sachsen in Höhe von rund 400.000,00 Euro ausgegangen. 
Der berücksichtigte Ansatz für die Jugendpauschale ist damit höher als der tatsächlich 
zugewiesene Betrag gemäß Zuwendungsbescheid (1.882.502,00 Euro). Dieser bildete 
jedoch die Grundlage für den Beschluss des Jugendhilfeausschusses. Dadurch entsteht eine 
Differenz von 404.252,00 Euro, welche nur zum Teil durch eigene Einsparmaßnahmen (ca. 
108.216,00 Euro) gedeckt werden kann, ohne gleichzeitig Einschränkungen von Angeboten 
entsprechend der Jugendhilfeplanung in Kauf nehmen zu müssen. Eine Einschränkung oder 
2/2
gar Streichung von notwendigen Angeboten und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe 
aufgrund eines verwaltungsinternen Rechnungsfehlers wird vom Jugendhilfeausschuss 
abgelehnt. 
 
Der neue (erhöhte) Ansatz muss in der Konsequenz auch als Planungsgrundlage für eine 
dann folgende Dynamisierung für den nächsten Doppelhaushalt dienen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Nutzung des Gebäudekomplexes Kamenzer Straße 10/12
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-05331
Datum: 2018-01-18
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-05331 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR J. Nagel 
 
 
 
Betreff: 
Nutzung des Gebäudekomplexes Kamenzer Straße 10/12 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.01.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Zum verhinderten Festival mit mehreren rechtsextremen Bands am 13. Januar 2018 hieß es 
in der Presse unter anderem, dass der Objekteigentümer nicht über die Nutzungsabsicht 
(Konzert) unterrichtet war und die Hallenzugänge in der Nacht mit einem Siegel 
verschlossen wurden. 
 
Im Objekt in der Kamenzer Straße kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu 
Konzerten der neonazistischen Szene. Im Juni 2009 hieß es in der Antwort auf eine 
Einwohneranfrage in der Ratsversammlung, …  „dass bei Nutzung der Räumlichkeiten für 
Veranstaltungszwecke ein Verstoß gegen § 80 der Sächsischen Bauordnung vorliege. Für 
den Fall der Fortführung der Aktivitäten ohne vorheriges Bauantragsverfahren sei die 
Anordnung einer Nutzungsuntersagung angedroht worden.“ 
 
Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Ist die Nutzung der Kamenzer Str. 10/12 als Veranstaltungsort nach wie vor 
untersagt? 
2. Wenn nein, seit wann und infolge welcher Schritte des Eigentümers ist diese 
Nutzung wieder freigegeben? 
3. Ist der Stadt bekannt, ob es außer dem nun bekannten Fall vom 13.1.2018 
weitere Versuche von durchgeführten oder nicht durchgeführten Konzerten oder 
Musikveranstaltungen gab? 
4. Ist der Stadt bekannt, wie die Gebäude Kamenzer Straße 10 und 12 genutzt 
werden?
Schule am Rabet - Sanierung Toiletten (BE 0144/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05344
Datum: 2018-05-09
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05344 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Schule am Rabet - Sanierung Toiletten (BE 0144/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Toiletten der Schule am Rabet werden 
bereitgestellt. 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Schule am Rabet - Sanierung Turnhalle (BE 0148/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05345
Datum: 2018-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05345 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Schule am Rabet - Sanierung Turnhalle (BE 0148/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Turnhalle der Schule am Rabet werden 
bereitgestellt.  
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Schule Liebertwolkwitz - Schulhofgestaltung (BE 0166/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05346
Datum: 2021-07-21
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05346 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Schule Liebertwolkwitz - Schulhofgestaltung (BE 0166/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel für die Schulhofgestaltung werden eingestellt. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Theodor-Körner-Schule - Schulhofgestaltung (BE 0177/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05350
Datum: 2021-05-03
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05350 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Theodor-Körner-Schule - Schulhofgestaltung (BE 0177/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel zur Schulhofgestaltung für die Kinder der Theodor-Körner-Schule 
werden eingestellt.  
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Schule am Weißeplatz - Trockenlegung Keller (BE 0223/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05358
Datum: 2018-03-09
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05358 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
Schule am Weißeplatz - Trockenlegung Keller (BE 0223/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die erforderlichen Mittel zur Trockenlegung des Kellers werden eingestellt. 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
3. Schule - Außensportanlage (BE 0238/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-05359
Datum: 2018-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05359 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Linda Maciejewski 
 
 
 
Betreff: 
3. Schule - Außensportlage (BE 0238/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschluss: 
 
Die notwendigen Mittel für einen Baumschnitt an den Wildkirschen werden eingestellt.  
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: