Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit 145 Plätzen auf dem Grundstück An der Querbreite
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01664
Datum: 2020-09-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01664 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit 145 Plätzen auf dem 
Grundstück An der Querbreite 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
SBB Nord   Anhörung 
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1.  Auf dem Grundstück An der Querbreite wird eine Kintertageseinrichtung mit 145 
Plätzen gebaut. 
 
2.  Das Vorhaben wird durch die LESG als Investorin planerisch vorbereitet und baulich 
umgesetzt.  
 
3.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt zur Überlassung der Fläche einen 
Erbbaurechtsvertrag und einen Mietvertrag zur Anmietung der Kindertageseinrichtung 
zwischen der Stadt Leipzig und der LESG auszuhandeln und anschließend den 
zuständigen Ratsgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.   
 
4.  Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis:  
- Die von der Stadt zu tragenden Ausstattungskosten betragen 344.275 €.  
- Die benötigten Mittel des Finanzhaushalts sind im Haushaltsjahr 2022 im PSP-
Element „bewegliche AV (JA) (7.0000138)“ i.H.v. 144.175 € vorgesehen.  
- Die benötigten Mittel des Ergebnishaushalts sind im Haushaltsjahr 2022 im PSP-
Element „Kindertageseinrichtungen, öffentl. Träger (1.100.36.5.0.01.01.18)“ i.H.v. 
200.100 € vorgesehen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Nord 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über 
Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten 
Kindertageseinrichtungskapazitäten im Stadtbezirk Nord zur Verfügung gestellt werden. Dazu 
soll ein Neubau für 145 Plätze auf dem Grundstück An der Querbreite, Flurstück 713/3, 
Gemarkung Eutritzsch geschaffen werden. 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge                        0  
 Aufwendungen 
2022 2023     200.100 „Kindertageseinrichtungen, 
öffentl. Träger“ 
1.100.36.5.0.01.01.18 
Finanzhaushalt Einzahlungen                        0  
 Auszahlungen 2021 2022    144.175  „bewegliche AV(JA)“ 
7.0000138 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand  
(ohne Abschreibungen) 
2022 2023   
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich.   
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich.   
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht erforderlich.   
  
III.  Strategische Ziele 
Die geplante Maßnahme dient der Schaffung sozialer Stabilität im Ortsteil in Verbindung mit 
der Förderung der Chancengleichheit gemäß den Zielen der Integrierten Stadtentwicklung.  
Mit dem Neubau der Kindertageseinrichtung An der Querbreite (Gemarkung Eutritzsch, 
Flurstücksnr. 713/3) werden zur Sicherung der Leipziger Kinderbetreuung zukunftsorientierte 
Kindertageseinrichtungsangebote im Stadtgebiet geschaffen.  
 
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Im Versorgungsraum besteht trotz bereits erfolgter und zukünftiger geplanter Neubauten noch 
ein Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen. Gegenwärtig gibt es im Ortsteil Eutritzsch sieben 
Kindertageseinrichtungen mit insgesamt 630 Plätzen für Kinder bis zum Schuleintritt, darunter 
168 für Kinder unter drei Jahren. Für das Jahr 2020 wurde ein Bedarf von 820 Plätzen für die 
Altersgruppe bis Schuleintritt ermittelt, davon 232 Plätze für Krippenkinder. Im 
Versorgungsraum Nord, zu dem der OT Eutritzsch gehört, steht für das jetzt laufende Jahr ein 
Platzbedarf von 4.433 für Kinder bis Schuleintritt einer verfügbaren Platzkapazität von 3.595 
gegenüber. Es ist davon auszugehen, dass die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in den 
nächsten Jahren auch unter der Sicht des zunehmenden Wunsches der Eltern nach 
frühkindlicher Bildung weiter ansteigen wird.  
 
Sowohl für den Ortsteil 93-Eutritzsch als auch für den Versorgungsraum Nord übersteigt damit 
nach aktuellen Berechnungen der gegenwärtige als auch zukünftig entstehende 
voraussichtliche Bedarf die verfügbaren Kapazitäten, auch unter Einbeziehung der Vorhaben, 
die bereits geplant bzw. im Bau sind. 
 
Der geplante Neubau mit 145 Plätzen ist im Kitabauprogramm der Stadt Leipzig enthalten. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Der Bau einer Kindertagestätte auf dem o.g. Grundstück ist prinzipiell möglich. Eine 
verwaltungsinterne Prüfung ergab folgende Ergebnisse: 
 
Sowohl die räumlichen Verhältnisse als auch der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 75.3 
lassen eine Bebauung mit einer Kindertageseinrichtung in der geplanten Größe zu. Für das 
Grundstück sind keine Baulasten im Baulastenverzeichnis oder Dienstbarkeiten im Grundbuch 
vermerkt.  
 
Bestehende Pachtverträge für das Gelände sind befristet für eine nichtgewerbliche 
gärtnerische Nutzung mit privaten Nutzern abgeschlossen worden. Alle Pachtverträge für das 
betreffende Grundstück sind mit ausreichenden Fristen kündbar. 
 
Um einen gewissen Abstand der bestehenden Wohnbebauung zum zukünftigen Freigelände 
der Kindertageseinrichtung zu gewährleisten, wurde die Abgrenzung des Freigeländes und 
die daraus folgende Teilung wie im Lageplan (Anlage 1) dargestellt gewählt.  
 
Auf dem betreffenden Grundstück ist die Möglichkeit gegeben, das Projekt „Neubau 
Virchowstraße“ (eine der sogenannten „Leipzig Kita“) als Wiederholungsprojekt auf dem 
Grundstück effizient zu implementieren.  
 
Die bereits realisierte Kindertageseinrichtung „Virchowstraße“ verfügt über drei Vollgeschosse 
ohne Kellergeschoss mit einer Mittelgangerschließung. Das Gebäude weist eine einfache 
Kubatur mit Satteldach auf. Im Rahmen der weiteren Planung würde die neu zu errichtende 
Kita entsprechend gewonnener Erkenntnisse, insbesondere hinsichtlich der 
Grundrissgestaltung, nochmals optimiert.  
 
Grundlage für die konkrete Entwurfsplanung sind die baulichen Standards für 
Kindertageseinrichtungen in Anlehnung an das Musterprogramm für 145 Plätze (100 
Kindergarten-/ 45 Krippenkinder).  
 
Die voraussichtlichen Gesamtkosten (Grobkostenbetrachtung), inkl. einer angenommenen 
Baukostensteigerung von 3,35 % bis zur Ausschreibung in 2021, belaufen sich auf 
voraussichtlich ca. 4,7 Mio € ohne Ausstattung. Davon betragen die Kosten Dritter bis zur LP 
4 ca. 300 T€, welche sich im Detail wie folgt darstellen:  
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Vor dem Hintergrund der städtischen Kitainvestitionen in Bestandsobjekte bzw. 
Ersatzneubauten soll die neu zu errichtende Kita als Investorenobjekt durch die LESG 
(Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten 
mbH) errichtet werden. Die LESG als Teil des stadteigenen Konzernverbundes der Stadt 
Leipzig kann das Projekt als Investor, verbunden mit der Fähigkeit InHouse Geschäfte zu 
tätigen, umsetzen. Dies beinhaltet sowohl die planerische Vorbereitung und bauliche 
Realisierung, als auch die komplette Finanzierung aus Eigen- und/ bzw. Kreditmitteln.  
 
Bedingt durch noch nicht feststehende bzw. sich verändernde Rahmenbedingungen, wie 
Erbbaupachtzins basierend auf dem aktuellen Verkehrswert, zu vereinbarende Laufzeit des 
Erbbaupachtvertrages, aber auch die gegenwärtig nur überschlägliche Annahme des 
Investitionsaufwandes (siehe Pkt.: 4.1) einschließlich der Kreditzinsen, ist eine Benennung der 
voraussichtlichen Mietkosten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fundiert möglich.    
 
Bei dem etwas größeren Projekt Kindertageseinrichtung Bremer Straße mit einer Kapazität 
von 180 Plätzen und einem Investitionsaufwand von 5,2 Mio €, welches aktuell durch die LESG 
als Investorenobjekt umgesetzt wird, fallen bei Annahme der nachfolgend aufgezeigten 
Parameter jährliche Mietkosten in Höhe von ca. 403 T€ an. Darin nicht enthalten ist der jährlich 
zu zahlende Erbbaupachtzins an die Stadt von ca. 15 T€. Eingeflossene Fördermittel wurden 
nicht berücksichtigt. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages beträgt hier 32 Jahre. Die des 
Mietvertrages beträgt 20 Jahre. Anschließend erfolgt eine Minderung um die 
Finanzierungskosten in einem nachfolgenden Mietvertrag, der dann lediglich noch jährliche 
Bewirtschaftungs- und Instandhaltungskosten in Höhe von 68 T€, zzgl. Indizierung nach 
Verbraucherpreisindex enthält bis das Objekt und Grundstück kostenfrei wieder an die Stadt 
fällt. Über die gesamte Laufzeit der Betreibung des Objektes entstehen außerdem die sog. 
Betriebskosten, die monatlich mit ca. 3,00 bis 4,00 € je Quadratmeter Nutzfläche zu kalkulieren 
sind.      
Die LESG besitzt u.a. durch die Realisierung der sog. „Leipzig Kita`s“ erhebliche Erfahrung 
in der Projektsteuerung und dem Bau von Kindertageseinrichtungen. Zudem wurden bereits 
mehrere Projekte der Stadt Leipzig durch diese in sehr kurzen Realisierungszeiträumen als 
Investorenprojekte verwirklicht. Nicht zuletzt durch die bereits erfolgte Vorprüfung des 
Vorhabens ist die LESG prädestiniert, das Vorhaben als Investorenprojekt umzusetzen. 
 
Bei Berücksichtigung der vorgesehenen baulichen Umsetzung über einen 
Generalunternehmer ist eine Fertigstellung im Dezember 2022 möglich.  
 
Die Kindertageseinrichtung soll kommunal betrieben werden.  
 
Objektplanung                                          89.000 EUR 
Tragwerk                                                   51.000 EUR 
TGA                                                           41.000 EUR 
Brandschutz                                                6.000 EUR 
Wärmeschutz                                             6.000 EUR 
Baulicher Schallschutz                                       5.000 EUR 
Vorbereitung Funktionalausschreibung (Erweiterte 
Baubeschreibung Planer/ Leitdetails) 20.000 EUR 
Bodengutachten mit Rasterbeprobung    30.000 EUR 
Abriss-/Schadstoffgutachten                        10.000 EUR 
Schallimmissionsprognose                             12.000 EUR 
Ggf. Prüfstatik                                                   15.000 EUR 
Weitere Gutachten / Unvorhergesehenes 15.000 EUR 
Gesamt ca.: 300.000 EUR 
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3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Planungsbeginn 10/2020 
Abschluss Planung LP 1-4  06/2021 
Beschluss Erbbaupacht- und Mietvertrag  12/2021 
Beauftragung Generalplaner  12/2021 
Baubeginn 02/2022 
Baufertigstellung 12/2022 
Inbetriebnahme  02/2023 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1 Investitionsaufwand 
 
Bedingt durch die geplante Umsetzung als Investorenprojekt fallen außer den 
Ausstattungskosten keine Kosten im Rahmen der baulichen Realisierung an.  
 
Bei einer Realisierung in 2022 wird von folgenden überschläglichen Investitionskosten 
ausgegangen: 
 
      indiziert mit 
3,35 % 
Baukosten- 
steigerung für 
das Jahr 2021 
 
Kosten pro 
Platz (145) 
KG 200 Freilegen und Erschließung 200.000 €     
KG 300 Baukonstruktion + Reserve Gründung 2.278.000 €   
KG 400 Technische Anlagen  650.000 €    
KG 500 Außenanlagen 420.000 €     
KG 600* Ausstattung, incl. Kunst am Bau  385.945 €     
KG 700 Baunebenkosten 800.000 €     
KG 800 Verfahrenskosten  200.000 €     
  Gesamt ohne KG 600 4.548.000 € 4.700.000 € 32.414 € 
  Gesamt mit KG 600** 4.933.945 € 5.085.945 € 35.075 € 
** ohne Indizierung Baupreissteigerung der Ausstattung     
 
Die Ausstattungskosten (KG 600) sind durch die Stadt Leipzig dabei in Höhe von 144.175 € 
im Finanzhaushalt und von 200.100 € Ergebnishaushalt zu tragen. Kosten für Kunst am Bau 
sind mit 1,5 % der KG 300 und 400 in Höhe von 41.670 € berücksichtigt und werden durch 
den Investor getragen.  
 
Sollte der Mietvertrag mit der LESG aus Gründen, die diese nicht zu vertreten hat scheitern, 
sind der Gesellschaft die aufgewendeten Planungsmittel (für Beauftragungen Dritter) zu 
ersetzen. Diese umfassen für die Objekt- und Fachplanungen sowie der erforderlichen 
Gutachten eine Summe in Höhe von ca. 300.000 EUR. Die Personalkosten der LESG für die 
Projektsteuerung ab der Leistungsphase 4 kalkuliert die LESG mit 150 T€. Diese sind in der 
KG 700 (s.o.) enthalten. 
 
 
4.2 Finanzierungsplan und Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
Nicht zu treffend, außer KG 600 (Ausstattung) 
 
 
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Jahr  2020 2021 2022 Gesamt 
Konsumtive Ausstattung* 0 € 0 € 200.100 € 200.100 € 
investive Ausstattung** 0 € 0 € 144.175 € 144.175 € 
Gesamtkosten 0 € 0 € 344.275 € 344.275 € 
Fördermittel 0 € 0 € 0 € 0 € 
Anteil Stadt 0 € 0 € 344.275 € 344.275 € 
 
*Bei der Ausstattung werden die voraussichtlichen Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung i. H. v. 200.100 € 
im PSP-Element „Kindertageseinrichtungen, öffentl. Träger (1.100.36.5.0.01.01.18)“ berücksichtigt. Die Mittel für 
die notwendige Ausstattung im Ergebnishaushalt wird durch das Fachamt zur Planung im Doppelhaushalt 
2021/2022 zusätzlich angemeldet und ggf. entsprechende Anpassungen in 2022 vorgenommen 
 
**Die im Haushaltjahr 2022 notwendigen investiven Ausstattungen i.H.v. 144.175 € sind im PSP-Element 
„bewegliche AV (JA) (7.0000138)“ vorgesehen, wenn erforderlich werden ggf. entsprechende Anpassungen 
vorgenommen. 
 
Die Kosten für Kunst am Bau werden vom Investor übernommen und sind deshalb nicht in der o.g. Finanzierung 
enthalten. 
 
Die Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung wird im Rahmen der Haushaltsplanung 
zum Doppelhaushalt 2021/2022 entsprechend angepasst. 
 
Sollten nach Fertigstellung der Leistungsphase 3 Fördermittel für den Neubau der 
Kindertageseinrichtung zur Verfügung stehen, sind diese bei Ermittlung der Mietzahlungen der 
Stadt an die LESG entsprechend zu berücksichtigen und/oder diese werden zur Finanzierung 
der Ausstattung eingesetzt.  
 
 
4.3   Folgekosten 
 
Die Folgekosten können erst in der Vorlage zum Beschluss des Erbbaurechts- und 
Mietvertrages aufgezeigt werden. Grundlage bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) 
und eine detaillierte Kostenberechnung zum Gesamtvorhaben. 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Auswirkungen auf den Stellenplan werden mit der Vorlage des Beschlusses des 
Erbbaurechts- und Mietvertrages benannt.  
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Es ist folgendes Beteiligungskonzept vorgesehen. Die Leitung der zukünftigen 
Kindertageseinrichtung wird prozesshaft in der weiteren Planung beteiligt. Gegenstand der 
Beteiligung ist im Wesentlichen die innere Gestaltung des Gebäudes und die Gestaltung der 
Außenanlagen. 
Die Information an die interessierte Öffentlichkeit wird in einer öffentlichen Sitzung des 
Stadtbezirksbeirats erfolgen. 
 
7. Besonderheiten  
keine 
 
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8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage ist die Versorgung mit Kindertageseinrichtungsplätzen an 
diesem Standort gefährdet. Die mittel- und langfristige Bereitstellung der benötigten Kapazität 
kann an diesem Standort sonst nicht abgesichert werden. 
 
 
Anlagen: 
Anlage 1: Lageplan zum Standort mit gekennzeichneter, zukünftiger Grundstücksfläche der  
Kindertageseinrichtung 
Anlage 2: Ansichtszeichnung zum geplanten Wiederholungsprojekt Virchowstraße 
 
 
 
Erstellt für Maßstab 1:500
An der Querbreite
Erstellungsdatum 07.07.2020
Manuela Händel
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
erstellt durch:
´
0 5 m
Anlage 1 
Fläche der zukünftigen 
Kindertageseinrichtung 
Anlage 2
Anlage 2