lnstandhaltung von Straßen in Leipzig-Mitte
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-01283-AW-001
Datum: 2015-06-11
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

Dezernat Stadtentwicklung
und Bau 
Herrn 
Mike Demmig
Jahnallee 6
04109 Leipzig 
66.32.70/kle-kl 123-1416 / 123-1465 [E-MAIL ENTFERNT] 13.05.15
             
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-01283
Instandhaltung von Straßen in Leipzig-Mitte
Sehr geehrter Herr Demmig,
mit Ihrer Anfrage bekunden Sie Interesse für die Entwicklung und Instandhaltung der Infra-
struktur  in  der  Stadt  Leipzig.  Im  mittelfristigen  Investitionsprogramm  im  Straßen-  und 
Brückenbau sind dafür wesentliche Zielstellungen zusammengefasst. Zur besseren Übersicht  
werde  ich  bei  der  nachfolgenden  Beantwortung  Ihre  Fragestellungen  den  einzelnen  Ab-
schnitten voranstellen. 
1. Gab es bisher eine Erhebung des tatsächlichen Straßenzustands in Leipzig-Mitte?
Durch das Verkehrs- und Tiefbauamt wurde im Zeitraum vom 01.07.2014 bis zum 30.12.2014 
eine Straßenzustandserfassung im gesamten Stadtgebiet durchgeführt. Dabei wurden die Zu-
stände aller öffentlichen Verkehrsflächen im Zuständigkeitsbereich des Verkehrs- und Tief-
bauamtes erfasst. Die Daten der Zustandserfassung werden derzeit ausgewertet. Im Rahmen  
der Verkehrssicherungspflicht werden zudem turnusmäßig Straßenkontrollen durchgeführt.  
Dabei werden alle festgestellten Schadstellen erfasst. Dabei wird die Dringlichkeit der Besei-
tigung der festgestellten Schadstellen festgelegt und bei Erfordernis wird die Absicherung von 
festgestellten Gefahrenstellen veranlasst. 
2. Gibt es derzeit eine Prioritätenliste, in der Behebung etwaiger Straßenschäden in Leipzig-
Mitte?
Alle im Rahmen der turnusmäßig durchgeführten Straßenkontrollen und auch sonstige festge-
stellten Schadstellen (z. B. durch Bürgerhinweise) werden im Hinblick auf die Dringlichkeit  
und die Verkehrsbedeutung der Verkehrsfläche bewertet und in das laufende Instandhaltungs-
programm für das Stadtgebiet aufgenommen. Dieses unterliegt, in Abhängigkeit der festge-
stellten Schäden, einer ständigen Anpassung. 
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Entsprechend des Instandhaltungsprogramms wird dann die Beseitigung der Schadstellen, in  
Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel, veranlasst. Die Beseitigung  
der festgestellten Schadstellen in der Leipziger  Innenstadt besitzt, aufgrund des hohen Fuß-
gängeranteils und der touristischen Bedeutung, innerhalb des Instandhaltungsprogramms eine  
besonders hohe Priorität. 
3. Gibt es die Möglichkeit von Anwohnern die Stadt auf etwaige Straßenschäden aufmerksam 
zu machen? 
Festgestellte Straßenschäden können telefonisch über das Bürgertelefon (Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]) 
oder  direkt  an  das  Verkehrs-  und  Tiefbauamt,  Abteilung  Straßenbau  und  -unterhaltung, 
Projektsteuerung, Sachgebiet Straßenunterhaltung (Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]), per E-Mail (vta-
[E-MAIL ENTFERNT]) oder per Post an Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, 04092 Leipzig 
gemeldet werden. 
4. Wie geht die Stadt Leipzig mit diesen Hinweisen um und gibt es hier eine realistische  
Chance die angezeigten Straßenschäden baldmöglichst zu beheben?
Alle Bürgerhinweise werden kurzfristig geprüft. Wird festgestellt, dass es sich um eine Ge-
fahrenstelle handelt, wird diese zunächst abgesichert. Im Zuge der Kontrolle wird zudem  
geprüft, in wessen Zuständigkeitsbereich die Beseitigung der Schadstelle zu erfolgen hat. Ist  
beispielsweise  ein  Versorgungsunternehmen  oder  die  Leipziger  Verkehrsbetriebe  (LVB) 
GmbH für die Beseitigung verantwortlich, werden diese umgehend informiert. Ist das Ver-
kehrs- und Tiefbauamt für die Beseitigung zuständig, wird der Schaden zur Beseitigung in  
das laufende Instandhaltungsprogramm aufgenommen. 
Das vorgenannte V orgehen wurde auch bei den benannten Schadstellen in der Gottsched-
straße zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Elsterstraße angewandt. Die Schadstellen wurden 
zwischenzeitlich mittels dem sogenannten Patch-Verfahren beseitigt.
Sollte es Ihrerseits noch weitere Fragen zu diesem Themenkreis geben, bin ich gern bereit,  
diese zu beantworten. Für Ihr gezeigtes Interesse möchte ich mich bedanken.
Mit freundlichen Grüßen
in Vertretung
Dorothee Dubrau
Bürgermeisterin
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