Untersuchung der Entwicklung freilebender Katzenpopulationen in der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00953
Datum: 2020-04-08
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-00953 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Untersuchung der Entwicklung freilebender Katzenpopulationen in der Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis 
FA Umwelt und Ordnung   Information zur Kenntnis 
Beirat für Tierschutz   Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
Die Information wird zur Kenntnis genommen 
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Betrifft das Stadtgebiet Leipzig 
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Mit der Vorlage soll über die Fortführung des seit 2017 laufenden Projektes „Untersuchungen 
zum Gesundheitszustand von Katzen im Stadtgebiet Leipzig“ informiert werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht relevant 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht relevant 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht relevant 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Das Projekt, welches 2017 begründet wurde, endete mit Ablauf des Jahres 2019.   
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Das Projekt wurde 2017 im Rahmen der Kooperationsvereinbarung der Stadt Leipzig mit der 
Universität Leipzig gestartet. Hierfür wurde zwischen der Stadt Leipzig und der Universität 
Leipzig im Jahr 2017 ein Zuwendungsvertrag für 2 Jahre geschlossen. Für das Projekt 
wurden auf Antrag des Beirates für Tierschutz gemäß Vorlage VI-HP-04324 die Mittel im 
Budget des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes zur Verfügung gestellt.  
Entsprechend der bisher vorgelegten Ergebnisse der Untersuchungen ergibt sich die 
Notwendigkeit zur Fortführung des Projektes im Jahr 2020.  
 
Für eine repräsentative Aussage zur Prävalenz der untersuchten Krankheiten freilebender 
Katzen in der Stadt Leipzig ist die Erhöhung der Untersuchungszahlen notwendig. Es sollen 
weitere Katzen in die Untersuchung einbezogen werden. Darüber hinaus sollen zu den 
untersuchten Krankheitserregern weitere Differenzierungen erfolgen und potentiell für den 
Menschen gefährliche Erreger in die Untersuchungen einbezogen werden. Die bereits unter 
hohem Zeitaufwand erhobenen Daten bedürfen einer sorgfältigen Auswertung. All dies ist 
erforderlich, um Aussagen treffen zu können, ob und in welchem Umfang 
Regulierungsmaßnahmen erforderlich sind.  
 
Es wird in diesem Zusammenhang auf die für Regulierungsmaßnahmen erforderliche 
Rechtsgrundlage im Tierschutzgesetz (§ 13b Tierschutzgesetz) verwiesen. Hierzu bedarf es 
der Übertragung der Verordnungsgebungskompetenz vom Freistaat Sachsen auf die 
Kommunen.  
 
Der Beirat für Tierschutz hat auf seiner Sitzung am 4.12.2019 sich für die Fortführung des 
Projektes ausgesprochen und die Verwaltung beauftragt, dies in die Wege zu leiten.   
Der auf Grundlage der Vorlage VI-HP-04324 mit der Universität Leipzig geschlossene 
Zuwendungsvertrag wurde durch einen Nachtrag mit Wirkung vom 16.12.2019 ergänzt. Für 
die Verlängerung des Projektes um ein Jahr werden Mittel in Höhe von 20 000 € benötigt. 
Diese wurden aus dem Ergebnishaushalt des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes 
der Stadt Leipzig des Jahres 2019 bestritten. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Das Projekt soll bis Ende 2020 realisiert sein. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
keine 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
nicht relevant 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig