Planungsbeschluss zur Herstellung der Barrierefreiheit und zur brandschutztechnischen Ertüchtigung von zwei Gebäuden im Robert-Koch-Park, Haus 5 und Haus 6, zur Nutzung als zukünftiges soziokulturelles Zentrum
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-04892
Datum: 2021-10-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-04892
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Planungsbeschluss zur Herstellung der Barrierefreiheit und zur 
brandschutztechnischen Ertüchtigung von zwei Gebäuden im Robert-
Koch-Park, Haus 5 und Haus 6, zur Nutzung als zukünftiges 
soziokulturelles Zentrum
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
SBB West Anhörung
Ratsversammlung 08.12.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Der Planungsbeschluss zur Herstellung der Barrierefreiheit und zur 
brandschutztechnischen Ertüchtigung von zwei Gebäuden (Haus 5 und Haus 6) im 
Robert-Koch-Park zur Nutzung als soziokulturelles Zentrum wird gefasst.
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) 
betragen 240.000 €. Die Mittel stehen im PSP-Element 7.0002027.700 – 
Brandschutzmaßnahmen Robert-Koch-Park planmäßig zur Verfügung (siehe auch 
Vorlage VI-HP-07167).
Räumlicher Bezug:
Stadtbezirk: West
Ortsteile: Kleinzschocher/Grünau
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage: 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Mit dem Beschluss "Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von 
zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung Kultur und Bildung“ (VI-HP-07167) 
vom 30.01.2019 wurde die Voraussetzung geschaffen, dass die im Sondervermögen der 
Stadt Leipzig befindlichen Gebäude im Robert-Koch-Park dauerhaft kulturell genutzt, 
barrierefrei hergestellt und brandschutztechnisch ertüchtigt werden können. Der 
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Planungsbeschluss ist die Voraussetzung für die Planung, um die tatsächlichen Kosten zu 
ermitteln und den Bau- und Finanzierungsbeschluss vorlegen zu können.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
 nein
 wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft
 nein
 ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung
 nein
 ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?
 nein
 ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2021 240.000 7.0002027.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?
 nein
 wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung
 nein
 wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG
 nein
 ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung
 nein
 ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen
 ja 
 Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan
 Ja
 Nein
Beantragte Stellenerweiterung:    Vorgesehener Stellenabbau: 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität:
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im 
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt
 
Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung
Leipzig stärkt seine 
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen
 trifft nicht zu 
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)
  
 Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)
keine / Aussage nicht 
möglich
erneuerbar
 fossil
 Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch
Aussage nicht möglich
 ja
 nein
 Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)
Aussage nicht möglich
 ja
 nein
 Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
Aussage nicht möglich
 ja
 nein
  
 Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer
nein
  
 Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung
ja (Prüfschema endet hier.)
   
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)
 
                         ja
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.)
        
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
 
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
 
  
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
  
Ziele
Klimawirkung
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: entfällt
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I. Eilbedürftigkeitsbegründungentfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeitentfällt
III. Strategische Ziele
Die Einrichtung eines soziokulturellen Zentrums in den sogenannten Häusern 5 und 6 ist 
Bestandteil des Gesamtprojektes „Robert-Koch-Areal Grünau – Soziokulturelles Zentrum, 
Freizeitmagnet, Landschaftspark“, das eins von sieben Vorhaben des Zielbereichs „Leipzig 
schafft soziale Stabilität“ im Arbeitsprogramm 2023 ist. Es leitet sich sowohl aus der 
gesamtstädtischen (INSEK Leipzig 2030) als auch aus der Stadtteilstrategie (STEK Grünau 
2030) ab. 
Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur
Das Vorhaben leistet einen entscheidenden Beitrag zur Stadtteilentwicklung, strahlt aber 
auch auf die Gesamtstadt aus. Zwei der Baudenkmale im Park werden erhalten und nach 
Jahren des Leerstands wieder in Nutzung gebracht. Damit wird ein wichtiger Grundstein 
gelegt, den ca. 25 Hektar großen Park, ein Landschaftsdenkmal, für alle Bürger/-innen der 
Stadt zu einem Anziehungspunkt zu machen. Es werden positive Anlässe geschaffen, den 
Stadtteil Grünau mit seinen Herausforderungen und Potentialen zu besuchen.
Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote
Mit der Verlagerung des soziokulturellen Zentrums Haus Steinstraße nach Grünau wird ein 
wesentlicher Beitrag zur Entwicklung des Stadtteils Grünau geleistet und die Möglichkeit 
geschaffen, dass Menschen unterschiedlicher sozialer Gruppen und unterschiedlicher 
kultureller Prägungen zusammenkommen können. Ihnen wird niedrigschwellig die Teilhabe 
am kulturellen und sozialen Leben ermöglichet.
Durch die Maßnahme wird Barrierefreiheit/-armut erreicht und somit die Voraussetzung 
geschaffen, die Chancengerechtigkeit des Zugangs zu den diversen Angeboten zu erhöhen, 
so dass auch ein Beitrag zur Inklusion geleistet werden kann. 
Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung
Mit der gemeinsamen partizipativen Konzeptentwicklung/-Umsetzung des Gesamtprojekts 
“Kultur und Bildung für Alle“ und dem Einsatz soziokultureller Methoden soll der Robert-
Koch-Park mit all seinen Potentialen und Gebäuden für und gemeinsam mit den Bewohnern 
des umliegenden Wohngebietes in einem ganzheitlichen Prozess wieder in den Mittelpunkt 
gerückt werden. Durch diesen Prozess wird auch das Image des Stadtteils wesentlich 
verbessert.
Fazit
Das Projekt ist somit ein Mehrzielprojekt und verbindet städtebauliche Entwicklung mit 
Bildung, Kultur, Umwelt sowie Gesundheit und sichert die Nachhaltigkeit. Durch die vom 
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BMI) in Aussicht gestellten Fördermittel in 
Höhe von 1.023.760 EUR wird die Initialzündung zum Projektstart „Haus 5 und Haus 6“ 
ausgelöst. 
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IV. Sachverhalt
1. Anlass
Diverse Grundstücke der Parkanlage des Robert-Koch-Klinikums sollen zukünftig aus dem 
Sondervermögen der Stadt Leipzig beim Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig in den 
Kernhaushalt der Stadt Leipzig rückübertragen werden. Diese Grundstücke und die darauf 
stehenden Gebäude mit ihren technischen Anlagen und Außenanlagen werden damit in das 
Bestandsverzeichnis der Stadt Leipzig in verschiedene Fachzuständigkeiten übergehen. Die 
Häuser 5 und 6 sollen eine Fachliegenschaft des Kulturamtes werden. 
Die Rückübertragung der vom Krankenhausbetrieb nicht mehr benötigten 
Grundstücksflächen und Gebäude bietet ein hervorragendes Potential zur Nachnutzung und 
fachgerechten Instandsetzung der Häuser 5 und 6 zur Einrichtung eines soziokulturellen 
Zentrums.
Zur Erreichung der im INSEK und im Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 
formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Entwicklungsziele gehören die seit Anfang 
2018 laufenden Planungen und konzeptionellen Anpassungen des Haus Steinstraße e. V., 
mit dem Ziel der dauerhaften Etablierung soziokultureller Angebote im Robert-Koch-Park und 
der Umsetzung des Gesamtprojekts “Kultur und Bildung für Alle“.
Der Robert-Koch-Park ist seit Jahren ein Identifikationsort. Er soll mit und für diverse 
Bewohnergruppen umgestaltet und nutzbar gemacht werden. Das durch das Kulturamt 
institutionell geförderte Zentrum und Mehrgenerationenhaus „Haus Steinstraße“ wird seinen 
bisherigen Standort im Gebäude Steinstraße 18, 04275 Leipzig, verlassen und in einer 
räumlich und zeitlich abgegrenzten 1. Phase ein soziokulturelles Zentrum in den o.g. 
Gebäuden etablieren, um Bürgern aller Generationen und sozialen Schichten die Teilhabe 
an Bildung und Kultur zu ermöglichen. Die Verlagerung und die damit verbundene 
Konzeptanpassung des soziokulturellen Zentrums Haus Steinstraße nach Grünau ist auch 
notwendig, da es am bisherigen Standort im Vergleich zur Gesamtstadt ein Überangebot an 
soziokulturellen Zentren gibt und das bisher genutzte Gebäude nicht barrierefrei umbaubar 
ist bzw. räumliche Beschränkungen für die notwendige konzeptionelle Weiterentwicklung der 
Einrichtung hat.
2. Beschreibung der Maßnahme
Die Häuser 5 und 6 stehen unter Denkmalschutz. Sie befinden sich in einem guten baulichen 
Zustand, müssen jedoch entsprechend der künftigen Nutzung barrierefrei erschlossen und 
brandschutztechnisch ertüchtigt werden. Für diese Nutzung bzw. für diese Baumaßnahmen 
ist eine Baugenehmigung erforderlich.
Im Haus 5 sollen vor allem die soziokulturelle Vereins- und Nachbarschaftsarbeit bzw. 
kulturelle Angebote wie Töpferwerkstatt, Grafikwerkstatt, Bibliothek und 
Theaterproberäumen ihren Platz finden. Im Zuge der Planung ist die Einrichtung einer 
Versammlungsstätte im Ober- und Dachgeschoss zu prüfen. Um die Barrierefreiheit 
herzustellen, muss ein Aufzug errichtet und eine behindertengerechtes WC eingebaut 
werden.
Im Haus 6 soll im Erdgeschoss ein barrierefreies Café mit einem behindertengerechten WC 
entstehen, im Obergeschoss sollen Büros eingerichtet werden.
Im Zuge der Planung ist zu prüfen, welche Bereiche tatsächlich barrierefrei erschlossen 
werden können bzw. müssen. Die Errichtung eines Aufzuges im Haus 5 ist zwingend 
erforderlich, für das Haus 6 ist das zu prüfen. Ebenfalls ist im Zuge der Planung zu prüfen, 
ob durch die Ausbildung von Bauabschnitten z.B. das Haus 6 zeitlich vor dem Haus 5 in 
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Nutzung genommen werden kann. In diesem Falle müssten zuvor die Übergabestation der 
Haustechnik im Gebäude 5 und die Leitungen vom Haus 5 zum Haus 6 erneuert werden.
 
Zusammenfassend sind nach gegenwärtigem Kenntnisstand folgende Planungen notwendig:
- Teilsanierung der Gebäude (Reparatur Fenster, Türen, Böden, etc.)
- Instandsetzung und Teilerneuerung der Haustechnik (Heizung, Sanitär, Elektro)
- Einrichtung einer Übergabe- und Messstation für die Medien die vom Städtischen 
Klinikum „St. Georg“ Leipzig für den Betrieb der Häuser 5 und 6 bezogen werden           
- Einbau einer behindertengerechten WC-Anlage          
- Einbau eines Aufzuges (Haus 5, für Haus 6 zu prüfen)
- Verbesserung Brandschutz (Brandmeldeanlage, Sicherheitsbeleuchtung)
- Einbau einer Einbruchmeldeanlage
- Einbau Gastronomietechnik (nur Haus 6) 
- Anfertigung Holzschutzgutachten
- Instandsetzung der zum Gebäude gehörigen Gartenfläche mit Pavillons und 
Einfriedung (nur Haus 5)
3. Realisierungs- / Zeithorizont
Sofern für die Planungsleistungen kein VgV-Verfahren durchgeführt werden muss, kann die 
Vergabe der Planung noch im Jahr 2021 beginnen und im Jahr 2022 abgeschlossen werden. 
Die Baugenehmigung könnte im Jahr 2023 vorliegen, auch der Bau- und 
Finanzierungsbeschluss könnte im Jahr 2023 gefasst werden. Der Baubeginn könnte im Jahr 
2024 erfolgen. Im Zuge der Planung wird geprüft, ob die Sanierung und Inbetriebnahme des 
Hauses 6, bei dem der Umfang der Arbeiten deutlich geringer ist als beim Haus 5, bereits 
früher erfolgen kann. Ein verbindlicher Zeitplan kann erst mit dem Bau- und 
Finanzierungsbeschluss vorgelegt werden.
4. Finanzielle Auswirkungen
Die Finanzierung der Gesamtbaumaßnahme ist durch die Stadt Leipzig unter Einsatz von 
Fördermitteln sicherzustellen. Diese sind vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung 
(BMI) bereits in Höhe von 1.023.759,45 EUR in Aussicht gestellt. Die Antragsstellung ist in 
Vorbereitung. Das avisierte Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den 
Bereichen Sport, Jugend und Kultur" ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der 
Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen 
Infrastruktur. Gefördert werden investive Maßnahmen (Sanierung) mit besonderer regionaler 
und überregionaler Bedeutung und sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für 
den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune sowie für die 
Stadtentwicklungspolitik und den Klimaschutz. Die Förderquote des Bundes beträgt 45 
Prozent der Projektkosten. Gemäß der Vorlage VI-HP-07167 stehen HH-Mittel i. H. v. 
insgesamt 1.250.000 EUR als städtische Eigenmittel unter dem PSP-Element PSP 
7.0002027.700 - Brandschutzmaßnahme Robert-Koch-Park – zur Verfügung. Damit sind die 
Planungsmittel in Höhe von 240.000 € gesichert.
Bisher ist folgende Finanzierung vorgesehen:     
Kostengruppen 
nach DIN 276
Haus 5      
Kosten in €
Haus 6      
Kosten in €
Gesamtkosten 
Kosten in €
KG 300   898.759,45   110.000 1.008.759,45
KG 400   315.000,00   100.000  415.000,00
KG 500   100.000,00     10.000    110.000,00
KG 600     50.000,00     20.000      70.000,00
KG 700   600.000,00     70.000    670.000,00
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Summe (brutto) 1.963.759,45   310.000 2.273.759,45
5. Auswirkungen auf den Stellenplanentfällt
6. Bürgerbeteiligung
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig
7. Besonderheiten entfällt
8. Folgen bei Nichtbeschluss
Bei Nichtbeschluss kann die Baumaßnahme nicht umgesetzt werden und die in Aussicht 
gestellten Fördermittel in Höhe von 1.023.759,45 € können nicht in Anspruch genommen 
werden. Die dringend notwendige Standortveränderung des soziokulturellen Zentrums Haus 
Steinstraße e. V. und die damit verbundene Initialzündung für die Entwicklung des Robert-
Koch-Parks kann nicht erfolgen.
Anlage/n
Keine
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