Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05281
Datum: 2018-01-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05281 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen   Vorberatung 
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister zur Aufstellung des Doppelhaus- 
    haltes 2019/2020 und beschließt den entsprechenden Terminplan. 
 
2. Beschlusspunkt zur Abbildung der Produkte (nur Schlüsselprodukte einschließlich der     
    Produktsteckbriefe und Kennzahlen oder alle Produkte – Lang- oder Kurzversion) im    
    Haushaltsplan 2019/2020. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
Sachverhalt:  
siehe Anlage 
 
 
 
 
Anlage: 
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 – Termine für Stadträte 
 
 
 
Terminplan Haushalt 2019/2020 Seite 1     
Mi 28.02.2018 Ratsversammlung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020
Mitte Mai 2018 1. Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2019/20
Mitte Juni 2018 Bürgerwerkstatt „Haushaltsplanung"
02.07.-10.08.2018 Sitzungspause der Ratsversammlung und der Gremien
Ende August/Anfang 
September 2018
2. Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
Fr 14.09.2018 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 an den Stadtrat (Band II, III, IV)
Mi 19.09.2018 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 einschl. des Stellenplanentwurfs 2019/20 an den Stadtrat 
(Band I)
Mi 19.09.2018 Ratsversammlung
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2019/20 einschl. des Stellenplanentwurfs 2019/20 im Stadtrat
24.09. - 08.10.2018 Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 in der Stadtkämmerei, im Stadtbüro und im 
Internet
08.10. - 20.10.2018 Herbstferien
Mi 17.10.2018 Abgabeschluss der Bürgereinwände zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 
Fr 02.11.2018 Abgabeschluss der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte zum Entwurf des 
Doppelhaushaltes 2019/20 (30 Arbeitstage nach Einbringung HH-Entwurf in RV)
Mi 21.11.2018 Buß- und Bettag
Do 22.11.2018 Ratsversammlung
1. Lesung Haushaltsplanentwurf 2019/20 (Statements der Fraktionen)
Fr 23.11.2018 Übergabe der „Verwaltungsinternen Veränderungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20“ an den 
Stadtrat (Allris – Link)
26.11. - 04.12.2018 2. Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 aufgrund der verwaltungsinternen 
Veränderungen in der Stadtkämmerei, im Stadtbüro und im Internet
Mi 05.12.2018 Übergabe an den Stadtrat:
- Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte zum 
Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
- Verwaltungsmeinung zu den Bürgereinwänden zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
Mi 12.12.2018 Ratsversammlung
Beschlussfassung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2018
Do 13.12.2018 Abgabeschluss der Bürgereinwände sowie der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse und 
Ortschaftsräte zu den verwaltungsinternen Veränderungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 
Mi 09.01.2019 Übergabe der Verwaltungsmeinungen zu den Bürgereinwänden sowie zu den Änderungsanträgen der 
Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte zu den verwaltungsinternen Veränderungen zum Entwurf 
des Doppelhaushaltes 2019/20 an die Stadträte
Sa 12.01.2019 Sondersitzung des Fachausschusses Finanzen 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
(21 AT ab Übergabe Verwaltungsmeinung an SR - ohne 27.12.-30.12.18 und ohne Berücksichtigung ÄA 
zu verwaltungsinternen VÄ)
Mi 23.01.2019 Übergabe der Blöcke zu den Änderungsanträgen an den Stadtrat
Mi 30.01.2019 Ratsversammlung 
Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/20
Stand: 09.01.2018                       Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020
                                           - Termine für Stadträte -