Superblocks
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09784-AW-01
Datum: 2024-02-26
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-09784-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Superblocks 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 28.02.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
 
Am 26.10.2023 wurde in einer öffentlichen Versammlung der Plan zur Erweiterung von 
Superblock-Maßnahmen als autofreies Eisenbahnstraßenviertel vorgestellt wurde. In 
diesem Plan ist ein Wegfall von 1.970 Parkplätzen im Gebiet vorgesehen. Dieser Plan 
wurde von der Stadt Leipzig präsentiert. Wir fragen den Oberbürgermeister:   
   
Wer hat diesen Plan erarbeitet?   
  
Dem Verkehrs- und Tiefbauamt ist keine Planung für ein autofreies Eisenbahnstraßenviertel 
bekannt. Auch der Wegfall von 1.970 Parkplätzen im Gebiet kann nicht bestätigt werden. 
 
Sollte sich die Anfrage auf das „Forum Leipziger Osten – Thema Verkehr“ beziehen, kann 
folgende Rückmeldung gegeben werden. In der gut besuchten Veranstaltung mit knapp 100 
Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Leipziger Osten wurde das Konzept zur 
Verkehrsberuhigung in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld vorgestellt und an 
Thementischen diskutiert. In dem Konzept geht es um die Erhöhung der Aufenthaltsqualität 
durch Vermeidung von Durchgangsverkehr, in den Quartieren nördlich der Eisenbahnstraße.  
  
Warum wurde dieser den Bürgern vorgestellt, obwohl der Stadtrat noch gar nicht 
involviert ist?   
   
In den vergangenen Jahren ist es gute Praxis geworden im Vorfeld von Fachplanungen, 
Konzepten und komplexen Planungen eine informelle Beteiligung (Informations- bzw. 
Beteiligungsveranstaltungen) durchzuführen, wie u.a. beim Radverkehrsentwicklungsplan 
oder Fußverkehrsentwicklungsplan.  
 
Das Konzept zur Verkehrsberuhigung im Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld wird als 
Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht. Bestandteil der Vorlage wird eine 
Ergebnisdokumentation des Forums sowie ein Überblick über den Umgang mit den 
Diskussionspunkten sein.  
  
Warum plant die Verwaltung schon eine Verlängerung der Maßnahme und sogar eine 
Erweiterung, obwohl es noch keine – wie vom Rat beschlossen - objektive Evaluation 
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gibt?   
  
Die Entscheidung für eine Umsetzung des Konzepts liegt beim Stadtrat. Bereits mit dem 
Antrag VII-A-09099 Superblocks in Leipzig und der Anfrage VII-F-09040 Zwischenbilanz 
„Superblocks“ wurden das Projekt, der Vorlauf und diesbezügliche Beschlusslagen 
dargestellt. 
  
Welche Dezernate sind und waren bisher an der am 26. Oktober vorgestellten Planung 
und mit welchem zeitlichen Aufwand beteiligt?   
  
Bisher war hauptsächlich das Dezernat Stadtentwicklung und Bau mit der Ausarbeitung des 
Konzepts befasst. Eine konkrete Benennung der zeitlichen Aufwände ist nicht möglich.     
  
Wann werden die Einwohner, also die direkten Anwohner zum Thema Superblock 
Hildegardstraße befragt?  
  
Die direkten Anwohnerinnen und Anwohner wurden durch zahlreiche Veranstaltungen im 
Quartier beteiligt. Hierzu zählen: 
• Am 11.01.2022 öffentliche Sprechstunde des Oberbürgermeisters als Rundgang zu 
Fuß im Leipziger Osten 
• Am 23.10.2024 Forum Leipziger Osten zum Verkehrskonzept Superblocks 
• Am 14.12.2024 Rundgang mit dem Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
• 15 Aktionstage, 30 Tage mit mobilen Wunschbüro und 5 große Mitmachforen als 
Beteiligung im Quartier durch Superblocks Leipzig e.V. organisiert 
   
Wann wird die Evaluation durchgeführt und wann dem Stadtrat vorgestellt?   
  
Eine Vorlage zur Evaluation wird in den kommenden Tagen fertig gestellt. Wesentliche 
Erkenntnisse des ersten Piloten in der Hildegardstraße sind in die Bearbeitung des Konzepts 
zur Verkehrsberuhigung eingeflossen. 
 
In Ihrer Antwort auf unsere letzte Anfrage zum Thema sagten Sie, dass im 
Projektbeirat, die Stadt Leipzig, Parteien und zivile Akteure vertreten sind. Welche 
Personen sitzen in dem gegründeten Projektbeirat des Vereins? Welche Parteien sind 
vertreten? Welches Dezernat ist im Beirat vertreten? Wie oft tagt der Beirat? Wie und 
wo sind die Protokolle dazu öffentlich zu finden?   
  
Der Projektbeirat ist ein Gremium des Vereins Superblocks e.V. Im Rahmen der 
Konkretisierung des Projektes wurde ein Ko-produktiver Ansatz vereinbart, um die Ziele des 
Projektes vor Ort kontinuierlich sichtbar und auf Augenhöhe mit den Anwohnerinnen und 
Anwohnern zu gestalten.  
 
Für den Projektbeirat wurden neben der Stadt Leipzig auch zahlreiche Stadtratsfraktionen 
(Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU), das Umweltforschungszentrum, das 
Quartiersmanagements Leipziger Osten sowie weitere zivilgesellschaftliche Akteure durch 
den Verein eingeladen. Die Stadt Leipzig hat kontinuierlich in dem Gremium mitgewirkt.   
 
Der Projektbeirat tagte regelmäßig (8 Termine seit Sommer 2022). Die Protokolle der 
Beiratssitzungen sind interne Arbeitsdokumente des Beirates und nicht öffentlich zugänglich. 
Wie bereits oben eingeführt, ist der Projektbeirat kein Gremium der Stadtverwaltung. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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