1. Änderung zum Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01825-DS-04-DS-01
Datum: 2024-04-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5 
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-01825-DS-04-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-01825 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-01825-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-01825-ÄA-01 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VII-DS-01825-EilOB-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-01825-DS-03  
 
 
VII-DS-01825-DS-03-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-01825-DS-04 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-01825-DS-04-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - 
Neubau 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Alt-West 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.04.2024: 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die Ausschreibung des Loses 502 
Freianlagen i.H.v. 950.000 € im Haushaltsjahr 2024 zu beginnen. 
 
2. Die nicht untersetzten Einzahlungen im PSP-Element „GYM NB 2 F-SH Lützner Str.“ 
(7.0001503.705) im Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 1.861.300 € werden unter der 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 
SächsKomHVO wie folgt gedeckt:  
 
GY Leibniz, Eutritzer Straße                         7.0002380.700 221.963 €  
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule                        7.0001948.700 108.000 € 
GYM Engelsdorf, Ausbau Althener Straße  7.0002208.700 175.000 € 
GS Connewitz, Zwenkauer Str., Komplexs  7.0002378.700 162.700 € 
Uhlandstraße, Umnutzung als OS   7.0001483.700 183.185 € 
FÖS K.-Biedermann, KomplexS   7.0002159.700 180.000 € 
FÖS ZweenfurtherStr.,KomplexS   7.0002520.700 150.000 € 
BSZ 12, KomplexS, Rosenowstr.   7.0001972.700 330.375 € 
W.-Wander-Schule, H2, KomplexS              7.0001756.700 350.077 € 
Gleichzeitig mit Beantragung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit erfolgt eine 
Sperrung in den Auszahlungen in gleicher Höhe. 
 
3. Die zusätzlichen Mehrbedarfe i.H.v. 1.277.007 €, für das Haushaltsjahr 2024, werden 
im PSP-Element „GYM NB 2 F-SH Lützner Str.“ (7.0001503) über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus dem PSP-Elementen wie folgt 
„Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645.700) i.H.v.             586.000 € 
„GYM Leibniz-Schule innere Sa.“ (7.0002207.700) i.H.v.        394.070 € 
„GY Leibniz, Eutritzer Straße“ (7.0002380.700) i.H.v.              296.937 € 
bestätigt. 
 
4. Die zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 450.000 € für das 
Haushaltsjahr 2024, kassenwirksam in 2025, im PSP- Element „GYM NB 2 F-SH 
Lützner Str.“ (7.0001503) werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO bestätigt. 
Die Deckung erfolgt in gleicher Höhe aus den PSP-Elementen „Neubau OS 
Kolmstraße“ (7.0001957.700). 
 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
 
Zur Absicherung der geplanten Fertigstellung in 08/2024 ist die Vorbereitung der 
Ausschreibung des Loses Freianlagen im April vorgesehen. Die Fertigstellung der Freianlage 
erfolgt nachlaufend. Bis zum Nutzungsbeginn der Sporthalle werden die Arbeiten für die 
gesicherte Erschließung für Zu- und Abfahrten u.a. für die Feuerwehr abgeschlossen. Mit der 
Mittelbereitstellung kann das Vergabeverfahren begonnen werden. Der Zuschlag ist nach 
Beschlussfassung durch dir Ratsversammlung vorgesehen. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau statt. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht relevant 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Nicht relevant 
 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Es wird auf VII-DS-01825-EilOB-02 
verwiesen 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-01825-DS-04 
verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-01825-DS-04 
verwiesen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
3.  Zeitplan 
  
 VII-DS-01825-EilOB-02 nach Änderung erwartet 
Bauende 07/2023 08/2024 
Nutzungsbeginn 08/2023 08/2024 *) 
*) Nutzungsbegleitende Fertigstellung der Freianlagenarbeiten sowie Anpassung öffentlicher Gehweg 
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Die nicht untersetzten Einzahlungen im PSP-Element „GYM NB 2 F-SH Lützner Str.“ 
(7.0001503.705) im Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 1.861.300 € werden unter der  
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO  
wie folgt gedeckt:  
 
GY Leibniz, Eutritzer Straße                         7.0002380.700  221.963 € 
2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule                        7.0001948.700             108.000 € 
GYM Engelsdorf, Ausbau Althener Straße  7.0002208.700  175.000 € 
GS Connewitz, Zwenkauer Str., Komplexs  7.0002378.700  162.700 € 
Uhlandstraße, Umnutzung als OS   7.0001483.700  183.185 € 
FÖS K.-Biedermann, KomplexS   7.0002159.700  180.000 € 
FÖS ZweenfurtherStr.,KomplexS   7.0002520.700  150.000 € 
BSZ 12, KomplexS, Rosenowstr.   7.0001972.700  330.375 € 
W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan.  7.0001967.700  350.077 € 
 
 
 
Begründung der Deckungsquellen: 
 
GY Leibniz, Eutritzscher Str., KomplexS 
Eine Vergabe von Aufträgen im Projekt ist im laufenden Haushaltsjahr auf Grund des aktuel-
len Arbeitsstandes in geringerer Höhe als ursprünglich geplant möglich. Der Baubeginn ver-
schiebt sich bei der Maßnahme von 2025 um ein ganzes Jahr auf 2026. Aus diesem Grund 
können die Auszahlungen entsprechend für andere Maßnahmen umgewidmet werden. 
 
2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
Eine Vergabe von Aufträgen im Projekt ist im laufenden Haushaltsjahr auf Grund des aktuel-
len Arbeitsstandes nicht mehr möglich. Erst im Anschluss an die Beendigung der Vollsanie-
rung des Schulgebäudes kann die Baumaßnahme im Bau begonnen werden. Die Baufertig-
stellung dieser wird momentan auf August 2027 geschätzt. Der Planungsvorlauf für die 
Sporthalle verschiebt sich entsprechend. 
 
GYM Engelsdorf, Ausbau Althener Straße 
Eine Vergabe von Aufträgen im Projekt ist im laufenden Haushaltsjahr auf Grund des aktuel-
len Arbeitsstandes ist gegenwärtig nicht möglich. Die Studie zur Althener Str. wird um den 
Standort der Schule erweitert. Anhand der Ergebnisse wird die Abwägung getroffen, ob an 
der Sanierung der Althener Str. festgehalten wird oder das Schulgebäude erweitert wird. Die 
Einbringung des Planungsbeschlusses und damit die Abrechnung der Leistungen verschiebt 
sich entsprechend.  
 
GS Connewitz, Zwenkauer Str., Komplexs 
Der Baubeginn der Maßnahme „GS Connewitz, Zwenkauer Str.KomplexS“ (7.0002378.700) 
verschiebt sich auf 2027, da die Auslagerungstrategie für diese Schule geändert werden 
musste. Entsprechend geringer fällt der Mittelabfluss in 2024 aus. 
 
Uhlandstraße, Umnutzung als OS 
Gemäß Baubeschluss VII-DS-08642 „Baubeschluss Oberschule Uhlandstraße 28, Herrich-
tung Bestandsgebäude zum Umzug Schule Georg-Schwarz-Straße unter Berücksichtigung 
Raumprogramm Oberschule" werden nicht alle geplanten Mittel im Haushaltsjahr 2024 liquid 
im Objekt benötigt. Der Mittelabfluss verschiebt sich in die Folgejahre, entsprechend stehen 
hier Deckungsmittel zur Verfügung. 
 
FÖS K.-Biedermann, KomplexS 
Die Mittel werden lt. PB VII-DS-08807 nicht benötigt. Der Mittelabfluss gestaltet sich anders 
als ursprünglich geplant. Es wird nun ein Teil des ursprünglichen Budgets 2024 
liquiditätswirk-sam.  
 
FÖS ZweenfurtherStr.,KomplexS 
Eine Vergabe von Aufträgen im Projekt ist im laufenden Haushaltsjahr auf Grund des 
aktuellen Arbeitsstandes in geringerer Höhe als ursprünglich geplant möglich. Der liquide 
Mittelab-fluss für die Planungsleistungen verschiebt sich bei der Maßnahme auf die 
nachfolgenden Jahre. Aus diesem Grund können die Auszahlungen entsprechend für andere 
Maßnahmen umgewidmet werden. 
 
BSZ 12, KomplexS, Rosenowstr 
Gemäß Planungsbeschluss VII-DS-08972 und neuer Mittelfristplanung verschiebt sich der 
liquide Mittelabfluss gegenüber der Planung für den Haushalt 2024. Die Mittel werden nicht 
in voller Höhe benötigt. 
 
W.-Wander-Schule, H2, KomplexS 
Die Erstellung des Planungsbeschlusses verschiebt sich innerhalb des Jahres vom I. Quartal 
2024 auf das IV. Quartal 2024 und damit auch die Auszahlung von liquiden Mitteln. 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Ein Nichtbeschluss gefährdet den avisierten Nutzungsbeginn. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
x
5 von 5 in Zusammenstellung