Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02670-NF-01
Datum: 2016-06-29
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-02670-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Finanzen  
Ratsversammlung 24.08.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 
31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird gemäß Anlage zu
    Beschlusspunkt 1. festgestellt.
 
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.147.015,93 Euro wird in eine zweckgebundene Rücklage
    für Investitionen eingestellt. Die zweckgebundene Rücklage wird in den folgenden Jahren für
    Investitionsmaßnahmen in Anspruch genommen und jeweils in Höhe der angefallenen
    Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.   
3. Der Opernleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 
Sachverhalt:
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der 
Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die 
Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes der Eigenbetriebe und 
über die Entlastung der Betriebsleitungen. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses 
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bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und die Berichte der örtlichen 
Prüfung.
Im Ergebnis der örtlichen Prüfung nach § 105 SächsGemO empfiehlt das 
Rechnungsprüfungsamt, aufgrund der korrigierten Auffassung des SMI, die Feststellung des 
Jahresabschlusses zum 31.12.2014 in der Fassung vom 24.04.2015 nicht.*
* siehe Anlage 5 Bericht der örtlichen Prüfung, S. 54   
Stellungnahme Dezernat Finanzen
Zwischenzeitlich bestätigte die Landesdirektion Sachsen, dass eine rückwirkende 
Berichtigung der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Kultur nicht gefordert wird, sondern es 
vertretbar ist, die Umsetzung der neuen Sichtweise bei den Jahresabschlüssen 2015 
einheitlich  - Eigenbetriebe und Stadt -  vorzunehmen.** Die Handlungsempfehlung der LD lag 
zum Zeitpunkt der örtlichen Prüfung noch nicht vor, nunmehr steht einer Empfehlung der 
Feststellung des Jahresabschlusses nichts entgegen.  
 ** siehe Anlage 6 Schreiben der Landesdirektion vom 22.02.2016
Gegenstand des Eigenbetriebes
Der Eigenbetrieb Oper Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.    
Zweck des Eigenbetriebs ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck 
wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Musiktheaters mit 
den wesentlichen künstlerischen Genres Oper, Operette, Musical und Ballett im Opernhaus und in 
der Musikalischen Komödie.
Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung
Buchführung und zugehörige Unterlagen
Die Bücher des Eigenbetriebes sind ordnungsgemäß geführt. Die Belegfunktion ist erfüllt. Die 
Buchführung und die zugehörigen Unterlagen entsprechen nach unseren Feststellungen den 
gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung.
Im Rahmen unserer Prüfung haben wir festgestellt, dass die von der Gesellschaft getroffenen 
organisatorischen und technischen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der verarbeiteten 
rechnungslegungsrelevanten Daten und IT-Systeme zu gewährleisten.***  
Jahresabschluss
Der uns zur Prüfung vorgelegte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 ist ordnungsmäßig aus
den Büchern und den weiteren geprüften Unterlagen des Eigenbetriebes entwickelt worden. Die 
Eröffnungsbilanzwerte wurden ordnungsgemäß aus dem Vorjahresabschluss übernommen. Der 
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 ist jedoch noch nicht festgestellt worden.
Der Eigenbetrieb hat aufgrund der Bestimmungen in § 31 SächsEigBVO sowie in Abschnitt 6.2.1 der 
Jahresabschlussverfügung 2014/Jahresanfangsverfügung 2015 der Stadt Leipzig die für eine große 
Kapitalgesellschaft i.S.v. § 267 Abs. 3 HGB geltenden Vorschriften zur Bilanzierung, Bewertung und 
Berichterstattung zu beachten.
Unter der Bedingung, dass der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 in der Fassung festgestellt 
wird, die diesem Jahresabschluss zugrunde gelegt worden ist, sind die gesetzlichen Vorschriften zu 
Ansatz, Ausweis und Bewertung beachtet worden und sind die Bilanz und die Gewinn- und 
Verlustrechnung nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften über die Rechnunglegung von 
großen Kapitalgesellschaften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie 
den landesrechtlichen Vorschriften der SächsEigBVO aufgestellt.
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Der Anhang enthält alle vorgeschriebenen Angaben.***
  
Lagebericht
Unter der Bedingung, dass der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 in der Fassung festgestellt 
wird, die diesem Jahresabschluss zugrunde gelegt worden ist, entspricht der Lagebericht der 
Betriebsleitung den gesetzlichen Vorschriften, steht der Lagebericht im Einklang mit dem 
Jahresabschluss sowie mit den von uns bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen, vermittelt 
insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die wesentlichen 
Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Die Angaben nach § 289 Abs. 2 
HGB und § 30 SächsEigBVO sind vollständig und zutreffend.***
***Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014
     und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2014, Seite 12-13   
Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Der Eigenbetrieb hat die den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 berührenden Bilanzierungs- 
und Bewertungswahlrechte vollständig in Übereinstimmung mit dem Vorjahr ausgeübt. Die aus Sicht 
der Gesamtaussage bedeutendsten Ermessensspielräume bestehen in Form der Bestimmung der 
Zinssätze zur Ermittlung der Rückstellungen aus Pensions- und Jubiläumsverpflichtungen. Die Höhe 
des jeweils anzuwendenden Zinssatzes hängt dabei von der unterstellten Restlaufzeit der 
Verpflichtung ab.
In Gesamtwürdigung der zuvor beschriebenen Bewertungsgrundlagen sowie unter der Bedingung, 
dass der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 in der Fassung festgestellt wird, die diesem 
Jahresabschluss zugrunde gelegt worden ist, sind wir der Überzeugung, dass der Jahresabschluss 
unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen 
Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes 
vermittelt.****
****Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014
      und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2014,  Seite 15-16   
Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HgrG)
Die im Gesetz und in dem einschlägigen IDW Prüfungsstandard IDW PS 720 geforderten Angaben
zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung und der wirtschaftlichen Verhältnisse haben
wir in der Anlage 4 zusammengestellt.
Nach unserer Beurteilung wurden die Geschäfte mit der erforderlichen Sorgfalt und in
Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften und den
Satzungsbestimmungen geführt.
Unsere Prüfung hat keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung Zweifel an der
Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung begründen könnten.
Ferner hat die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu
 Beanstandungen ergeben.*****
*****Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember  
        2014 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2014, Seite 34   
Anlagen:
1. Aussagen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis  
    31.12.2014
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2. Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2014
3. Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2014
4. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
5. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2014
    incl. Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum Berichtsentwurf (nichtöffentlich)    
6. Schreiben der Landesdirektion vom 22.02.2016 bzgl. der bilanziellen Behandlung des
    gewidmeten Grundvermögens (nichtöffentlich)
7. Vollständiger Prüfungsbereicht Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Lagebericht
   (nichtöffentlich)
   (Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,
   gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur Verfügung gestellt.)  
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Anlage zum Beschlusspunkt 1. 
            Stand 31.12.2014
 31.12.201   4   
 in € 
   
            Bilanzsumme 33.476.473,13 
 
            davon entfallen: 
 
           Aktiva 
           Anlagevermögen 24.377.767,91 
           Umlaufvermögen 8.957.978,63 
           Rechnungsabgrenzungsposten 140.726,59 
 
           Passiva 
           Eigenkapital 3.821.847,45 
              Kapitalrücklage  1.010.701,83 
               Gewinnrücklage 176.055,53 
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre 1.488.0 74,16 
              Jahresgewinn/- Verlust 1.147.015,93 
           
           Sonderposten für Grundstücke und bauliche 
           Anlagen    19.615.323,03 
           Sonderposten für bezuschusste   
           Investitionsgüter des Anlagevermögens 4.5 36.240,26 
           Sonstige Sonderposten 157.389,84 
           Rückstellungen 1.242.080,03 
           Verbindlichkeiten 4.067.650,90 
           Rechnungsabgrenzungsposten 35.941,62 
 
 
           Summe der Erträge: 55.619.137,98 
           Summe der Aufwendungen: 53.472.122,05 
 
           Jahresüberschuss/- fehlbetrag 1.147.015,9 3 
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