Verordnung der Kreisfreien  Stadt Leipzig zur Ausgliederung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Golfplatz Markkleeberg" aus dem Landschaftsschutzgebiet (LSG) "Leipziger Auwald"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02341
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02341
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 11.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Verordnung der Kreisfreien  Stadt Leipzig zur Ausgliederung des Geltungsbereiches 
des Bebauungsplanes "Golfplatz Markkleeberg" aus dem Landschaftsschutzgebiet 
(LSG) "Leipziger Auwald"
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.04.2016:
Der Oberbürgermeister erlässt die Verordnung der kreisfreien Stadt Leipzig zur Ausgliederung des 
Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Golfplatz Markkleeberg" aus dem 
Landschaftsschutzgebiet (LSG) "Leipziger Auwald".
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Sachverhalt:
Der Oberbürgermeister erlässt die kommunale Rechtsverordnung ohne Beteiligung des Stadtrates. 
Die Bedeutung ergibt sich aus dem Zusammenlesen des § 48 Abs. 4 SächsNatSchG mit dem § 53 
Abs. 3 S. 1 SächsGemO: Abweichend vom Regelfall in Weisungsangelegenheiten fällt auch der 
Erlass von Rechtsverordnungen kommunalverfassungsrechtlich in die eigene Zuständigkeit des 
Oberbürgermeisters.
Das Weisungsrecht ist unbeschränkt. Diese allgemeine Regelung gilt auch für die spezielle 
Zuständigkeitsregelung bei Unterschutzstellungen gemäß § 48 SächsNatSchG. Gemäß § 48 Abs. 1 
Nr. 2 sind die Kreisfreien Städte und Landkreise unter anderem für die Unterschutzstellung von 
Landschaftsschutzgebieten sachlich und örtlich zuständig. „Unterschutzstellung“ umfasst dabei auch 
die spätere Änderung des Landschaftsschutzgebietes.
Der Oberbürgermeister erledigt Weisungsaufgaben in eigener Zuständigkeit, in der Regel aber mit 
Ausnahme des Erlasses, insbesondere des Beschlusses von Ortsrecht, also Rechtsverordnungen, § 
53 Abs. 1 S. 1 SächsGemO. Darum ist das Verfahren zum Erlass von Satzungen in 
Weisungsaufgaben regelmäßig gemäß § 4 Abs. 5 SächsGemO auch für kommunale Rechtsver-
ordnungen anzuwenden.
Hiervon macht das sächsische Naturschutzrecht in § 48 Abs. 4 SächsNatSchG die genannte 
Ausnahme. Damit ist die Beteiligung des Stadtrates ausgeschlossen. Die im Regelfall durch den 
Gemeinderat zu treffende Entscheidung, § 4 Abs. 2 S. 2 SächsGemO trifft stattdessen der 
Oberbürgermeister und fertigt die Rechtsverordnung aus.
Die Stadt Leipzig ist für den Erlass der Rechtsverordnung auf dem Hoheitsgebiet der kreisange-
hörigen Stadt Markkleeberg örtlich zuständig.
Gemäß § 48 Abs. 3 S. 2 SächsNatSchG kann bei Unterschutzstellungen eines 
Landschaftsschutzgebietes, die in die örtliche Zuständigkeit mehrerer unterer Naturschutzbehörden 
fallen, die obere Naturschutzbehörde eine dieser unteren Naturschutzbehörden für zuständig 
erklären. Die Zuständigkeitsfestlegung vom 30.07.2008 (Aktenzeichen: 615-8844.00) liegt als 
Anlage bei. Sie begründet die örtliche Zuständigkeit der Stadt Leipzig für Unterschutzstellungen 
auch in den außerhalb Leipzigs gelegenen Teilen des Landschaftsschutzgebietes „Leipziger 
Auwald“, weshalb die Stadt Markkleeberg den Antrag auf Ausgliederung des Golfplatzes aus dem 
Umgriff des Landschaftsschutzgebietes beantragt hat, um ihr Planungsrecht ausüben zu können.
Der 1993 gegründete Golfclub Markkleeberg e. V. hat auf den sich im Geltungsbereich des 
Bebauungsplanes „Golfplatz Markkleeberg“ befindenden Flächen für die Errichtung eines 9-Loch-
Golfplatzes mit Vereinshaus und sanitären Anlagen am 22.03.2000 eine befristete Baugenehmigung 
erhalten. Weitere, ebenfalls befristete Baugenehmigungen zur Errichtung von Anlagen für den 
Golfbetrieb wurden in den Jahren 2001, 2002 und 2004 erteilt. Diese Bescheide wurden vom 
30.09.2004 und 17.03.2008 bis zum 31.12.2009 verlängert.
Am 18.09.2009 wurde eine Erlaubnis nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 der LSG-VO zur Festigung des 
Bestandes inklusive der baurechtlich befristet genehmigten Bebauung erteilt.
Eine Umwandlung dieser Befristungen in dauerhafte Genehmigungen wurde abgelehnt, da 
Golfplätze als „Sonstige Bauvorhaben“ im Außenbereich unzulässig sind, wenn öffentliche Belange 
entgegenstehen.
Die Stadt Markkleeberg beabsichtigt, den bestehenden Golfplatz planungsrechtlich dauerhaft zu 
sichern, weshalb am 20.04.2010 der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Golfplatz 
Markkleeberg“ durch den Stadtrat gefasst wurde.
Aufgrund des Erlasses des SMI Sachsen vom 30.05.2000 (SMI-Erlass 64-31/2000) dürfen 
Nutzungen, die dem Schutzzweck einer Landschaftsschutzverordnung entgegenstehen, nicht in 
einem Bebauungsplan festgesetzt werden. Aus diesem Grund stellte die Stadt Markkleeberg am 
15.08.2015 den Antrag auf Ausgliederung der Flächen des Bebauungsplanes „Golfplatz 
Markkleeberg“ aus dem Landschaftsschutzgebiet „Leipziger Auwald“.
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Die insgesamt auszugliedernde Fläche beträgt 25,2 ha. Die Erweiterung des Geltungsbereiches 
umfasst Flächen des Waldfriedhofs / Neuer Friedhof der Martin-Luther-Kirchengemeinde. Dieser 
Friedhof ist gleichfalls Gegenstand des Ausgliederungsantrages, da für diese Flächen mit der 
Ausgliederung des Golfplatzes der räumliche Zusammenhang zum Landschaftsschutzgebiet fehlt.
Notwendigkeit zur Herauslösung des Golfplatzes aus dem Landschaftsschutzgebiet:
Als einer der mitgliederstärksten Golfclubs in Deutschland versucht der Golfclub Markkleeberg seit 
Jahren, die Anlagen und Einrichtungen, die zur Ausstattung, Unterhaltung und den Betrieb des 
Golfplatzes am Cospudener See erforderlich sind, planungsrechtlich dauerhaft zu sichern.
Bisherige Baugenehmigungen wurden immer nur befristet vor dem Hintergrund einer Zulässigkeit im 
Landschaftsschutzgebiet „Leipziger Auwald“ erteilt.
Seit Anfang des Jahres 2010 drängt die untere Baugenehmigungsbehörde auf die Erstellung eines 
Bebauungsplanes, da die bisher erteilten, befristeten Baugenehmigungen nicht geeignet sind, um 
den Spielbetrieb langfristig planungsrechtlich zu sichern.
Verfahren:
Ziel des Verfahrens ist die Ausgliederung des Bebauungsplangebietes aus dem 
Landschaftsschutzgebiet „Leipziger Auwald“ als Grundlage einer Legitimierung und Aufstellung des 
Bebauungsplanes „Golfplatz Markkleeberg“. Die Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung 
erfolgte im Amtsblatt der Stadt Leipzig (Nr. 18 mit Erscheinungsdatum 03.10.2015) sowie im 
Amtsblatt des Landkreises Leipzig (Nr. 9/2015 vom 26.09.2015).
Nach Auslegung des Verordnungsentwurfes gemäß § 20 SächsNatSchG vom 19.10.2015 bis zum 
27.11.2015 und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde ein Abwägungsprotokoll mit 
einer Abwägungsentscheidung der Stellungnahmen erarbeitet. Dieses Abwägungsprotokoll ist 
beigefügt. Im Ergebnis der Anhörung sowie der öffentlichen Auslegung wurden alle Hinweise und 
Einwände berücksichtigt oder zur Kenntnis genommen.
Die zur Verordnung gehörenden Karten (Übersichtskarte 1 : 5.000 und Flurstückskarte 1 : 2.000) 
und das Abwägungsprotokoll sind den Unterlagen beigefügt.
Anlagen:
• Verordnung (Anlage 1)
• 1 Übersichtskarte (Anlage 2)
• 1 Flurstückskarte (Anlage 3)
• Antrag der Stadt Markkleeberg (Anlage 4)
• Zuständigkeitsfestlegung RP Leipzig (Anlage 5)
Verordnung 
der Kreisfreien Stadt Leipzig 
zur Ausgliederung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Golfplatz Markkleeberg“ 
aus dem Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Leipziger Auwald“ 
Vom 28.01.2016 
Aufgrund von § 22 Abs. 1 und 2, § 20 Absatz 2 Nummer 4, § 26 des Ges etzes über Naturschutz 
und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetzes - BNat SchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 
2542), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 124 des Gesetzes vom 7. August (BGBl. I S. 3154), 
in Verbindung mit § 13 Abs. 1, § 20 Abs. 1 und 4 sowie § 48 Abs. 1 Nr . 2 des Gesetzes über 
Naturschutz und Landschaftspflege im Freistaat Sachsen (S ächsisches Naturschutzgesetz –
SächNatSchG) vom 6. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 451), das zulet zt durch Artikel 25 des Gesetzes 
vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist, wird verordnet: 
§ 1 
Erklärung zum Ausgliederungsgebiet 
Die in § 2 näher bezeichnete Fläche auf dem Gebiet der Stadt Ma rkkleeberg, Gemarkung 
Gautzsch und Gemarkung Zöbigker, wird aus dem Landschaftss chutzgebiet „Leipziger Auwald“ -
festgesetzt durch Verordnung des Regierungspräsidiums Le ipzig vom 8. Juni 1998 (SächsGVBl. 
S. 302) – ausgegliedert. 
§ 2 
Ausgliederungsgegenstand 
(1) Das Ausgliederungsgebiet umfasst eine Fläche von zirka 25,22 ha. Es beinhaltet auf dem 
Gebiet der Stadt Markkleeberg die Flurstücke 65/17 (teilwe ise), 153/4, 158/5, 158/6, 158/8, 158/9, 
158/10, 158/11, 158/12, 160, 161, 162, 163, 164/1 der Gemark ung Gautzsch sowie die Flurstücke 
62/1, 62/2, 71/1, 72 und 280/5 (teilweise) der Gemarkung Zöbigker. 
(2) Das Ausgliederungsgebiet ist auf einer Flurstückskart e der Stadt Markkleeberg (Stand 
09/2013) im Maßstab 1 : 2.000 und einer Übersichtskarte im Ma ßstab 1 : 10.000 im Original rot 
umgrenzt und schraffiert dargestellt. Maßgebend für den Gr enzverlauf ist die Linienaußenkante 
der Grenzeintragung auf der Flurstückskarte. Die Karten sind Bestandteil der Verordnung. 
(3) Die Verordnung mit Karten wird bei der Stadt Leipzig, Technisches Rathaus, Prager Straße 118 
– 136, 04317 Leipzig, Haus A, für die Dauer von zwei Wochen nac h Verkündung dieser 
Verordnung im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt zur kostenlosen Einsicht für jedermann 
während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt. 
(4) Die Verordnung mit Karten ist nach Ablauf der Auslegungs frist bei der in Absatz 3 näher 
bezeichneten Stelle zur kostenlosen Einsicht durch jederm ann während der Sprechzeiten 
niedergelegt. 
§ 3 
In-Kraft-Treten 
Diese Verordnung tritt am Tag nach Ablauf der Auslegungsfrist gemäß § 2 Abs. 3 in Kraft. 
Leipzig, den 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
Stadt Leipzig 
1:10.000
Legende:
LSG Leipziger Auwald
Ausgliederungsgebiet
LSG-Grenze
Stadtgrenze
±
Vervielfältigung und Verbreitung,  auch auszugsweise,  ist  im
Sinne des Urheberrechtsgesetzes  nur mit Quellenangabe und
Genehmigung der Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz gestattet.
0 250 500125
Meter
Maßstab
Übersichtskarte zur Verordnung der 
kreisfreien Stadt Leipzig 
zur Ausgliederung des Geltungsbereiches des
Bebauungsplanes "Golfplatz Markkleeberg"
aus dem Landschaftsschutzgebiet
"Leipziger Auwald"
vom . . . ..
Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
. . . . . . . . . . . 
Jung
Kartengrundlage: 
Amt für Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Leipzig,
Stadtkarte 1 : 5000
Koburger Straße
Biotop
Biotop
Biotop
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Sozialgeb%%228ude
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1 17.6
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Koburger Straße
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166
195
Eulenbergallee
Neusässer Straße
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166
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181
166
180
Akeleiweg
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10
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Seenallee
6 12
4
10
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33
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6
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166
272
77
24
75r
77
15
75e
76f
166
178
166
179
166
93
570
Brombeerenweg
23
26
15
13
22
28
29
18
27
25
15
2
26
24
8
649
572
189
64
166
307
166
297
481
27
166
24
166
33
647
1
166
23 20
21
27
20
25
32
29
166
483
166
298
166/299
166/300
166
301
644
1
644
2
166
38
166
40
166
273
644
3
644
5
644
4
643
166
94
481
29
166
269
569
685
7
166
275
166
268
685
6 685
8
16
23
13
18
22
1
34
1a
1
166
44
685
5
685
15
685/16
685/20
685/17
481
28
685/18
685/19
166
296
77
6
77
7
75d
76
4
77
8
642
3
189
65
Freesienweg
Am Feldrain
16 18
11a11
13
19
30
1210
75c
77h
76
7
77
14
65
10
641
78k
76
8
583
166
32
166
31
166
34
584
Hemminger Bogen
14
11
9
6
17
17
20
30
21
24
15
166
22
166
274
166
26
685
14
685/13
685/12
166
25
166
263
166
96
166
95
685/10
685/9
685
4
567
166
262
Ligusterring
20
22
21b
16
28
19
21a
18
26
22
13a
9
14
13
15
166
488
568
685
3
166
267
166
264
166
98
685
2
565
166
266
166
97
166
265
685/11
303
50
303
38
158
5
309
8
77g
303
37
76d
75o
179
8
Asternweg
17
8
16
124
126
21
481
31
481
37
75n
481
30
303
63
303
13
566
303
51
303
14
303
39
481
38
179
5
666
61
642
2
642
4
640
4
181
1
23
31
46
44
48
4
36
38
4a
34
4b
4c
42
2c
2b
40
32
19
3
23
640
8
554
7
158
1 1
666
62640
6
158
10
158
9
179
6
166
35
640
5
158
12
166
50
685
1
166
258
166
20
166
21
18
29
24
5
16
1412
7
21
166
27
166
261
166
260
166
19
564
166
99
166
259
166
28
166
18
77f
303/27
78n
78m
640
7
2 4
4
27
6
25
12
14
2
11
2a
2
26
32
27
303/35
76c
481
33
65
17
75t
166
1 1
303/36
303
69
166
489
303
70
166
9
166
100
563
166
87
29
6
28
10
8
171513
11
97
5a
5
3a
25
9
1
3
6
7
562
166
88
166
487
166
86
561
166
101
166
85
559
166
102166
103
591
166
490
481
34
77
3
77
17
481
35
1a
6
8
5
12
16
7
30
5
5
31
10
3a
2
10
15
309
6
75v
78z
76
6
77
16
76
5
75y
78y
558
77
2
75z
75x
78x
293
1
303/24
65
16
65
15
Mittelweg
Mittelweg
38
13
34
15
3
1
17
4
2
33
37
36
11
2b
303/25
166
105
302
1
303/57
687
1
166
84
166
83
303/52
166
104
303/26
557
77
21
76a
555
3
76
309
10
35
3
4
2
13
10
1
4
14
2c 2a
12
2d
2
3
3a
303
1
75w
300
5
77c
556
77
1
294
2
293
3
77
22
300
9
296
1
75q
295
1
77
20
75u
505
75a
295
2
300
1 1
Querstraße
An der Waage
2a
3
8
9
24
5
199
2
164
1
158
7
158
6
162
163
300
13
161
303/20
300
10
309
9
300
12
303/21
303/55
158
8
160
153
4
72
71
1
75
2
77
18
280
5
1
193
2e
3
1
19 1
24
1
25
297
75
1
1a
299
298
1c
77
19
296
2
309
7
Koburger Straße
Mühlweg
43 22a
22
47
153
6
153
5
156
154
1
68
1
67
62
1
62
2
19
26
45
6
15
17
1
53
1
18
1
70
1
51 1
52
1
69
1
34
1
21
1
84
1
85
1
80
1
20
1
9
276a
1
17
1
16
1
83 Mühlweg
25
7
29
122
27
286s
286t
1
82
1
78
1
81
1
79
1
76
1
89
286u
1
87
271
276
6
1
77
1
88
1
86
1h
Elsterfloßgraben
39
1
41
7
5a 520
409
3
1
61 303
2
78o1
49
1
50
1
64
1
39
1
55
1
75 19
6
300
4
1
66
1
72
1
91
1
90
651
83
78w
Birkenweg
Dorfstraße
1 : 2.000
Legende:
Stadtgrenze
Flurstücksgrenze
LSG-Grenze
Ausgliederungsgebiet
zur Ausgliederung des Geltungsbereiches des
Bebauungsplanes "Golfplatz Markkleeberg"
aus dem Landschaftsschutzgebiet "Leipziger Auwald"
Kartengrundlage: 
Katasterplan (Stand 03. 09. 2013)
Maßstab
±
Karte zur Verordnung 
der kreisfreien Stadt Leipzig
vom . . .
0 100 20050
Meter
.  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  
J u n g
Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
Vervielfältigung und Verbreitung,  auch auszugsweise,  ist  im
Sinne des Urheberrechtsgesetzes  nur mit Quellenangabe und
Genehmigung der Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz gestattet.