Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06066-VSP-01
Datum: 2018-11-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06066-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  06.11.2018 Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  04.12.2018 Vorberatung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  06.12.2018 Vorberatung 
SBB Mitte  06.12.2018 Anhörung 
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1.) Die der Förderschule Curiestraße bereits zur Verfügung stehende Freifläche wird um die 
dem Grundstück zugehörende Fläche auf dem nordöstlichen Vorplatzbereich ergänzt und 
somit auf rd. 1.500 m² erweitert.  
 
2.) Die Kosten für die Erweiterung werden von der LESG im Rahmen des Projektes abge-
deckt. 
 
3.) Ein Ersatz für die durch die Freiflächenerweiterung wegfallenden Stellplätze ist nicht not-
wendig, da auf der Alten Messe ausreichend Kapazitäten zur Verfügung stehen. 
 
Zusammenfassung: 
Mit fraktionsübergreifendem Antrag soll eine "Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule 
Curiestraße" als Freifläche für die Schüler ermöglicht und gestaltet werden. Die Realisierung 
dieser Zusatzfläche soll gesondert beauftragt und abgerechnet werden, da es sich bei der 
Baumaßnahme um ein Investorenmodell handelt. Es soll geprüft werden, inwiefern dadurch 
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wegfallende Parkflächen auf dem Gelände der Alten Messe bereitgestellt werden können. 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
Anlage 
Lageplan 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
In Abstimmung mit dem Investor LESG und dem Dezernat V wurde der Erweiterung der Frei-
fläche für die Schüler der Förderschule Curiestraße zugestimmt. Die Frage möglicher Ersatz-
flächen für wegfallende Parkplätze wurde diskutiert und das Ergebnis für alle Seiten als trag-
bar beschlossen. Die öffentliche Nutzung wird von den Beteiligten als schwer umsetzbar 
beurteilt und daher nicht weiter verfolgt. 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Die LESG setzt im Umfeld der Curiestraße das Investitionsvorhaben "Kombinationseinrich-
tung KITA und Förderschule Curiestraße" um. Das Vorhaben soll im 1. Quartel 2019 in Nut-
zung gehen. Die bereits der Förderschule zur Verfügung stehende Freifläche wird um die 
dem Grundstück zugehörende Fläche auf dem nordöstlichen Vorplatzbereich ergänzt und 
somit wird die Gesamtfreifläche von rd. 900 auf 1.500 m² erweitert. Aufgrund der Spezifika 
einer Förderschule und der Art der Flächennutzung lässt sich die Zugänglichkeit für eine 
Teilfläche für die Öffentlichkeit jedoch sehr wahrscheinlich nicht realisieren. Der Bedarf dafür 
dürfte in diesem von wenig Wohnnutzung geprägtem Gebiet auch eher gering sein. Die Kos-
ten für die Erweiterung sollen von der LESG möglichst im Rahmen des Projektes mit abge-
deckt werden. Ein Ersatz der für die Freiflächenerweiterung wegfallenden Stellplätze ist nicht 
vorgesehen, da hier auf der Alten Messe ausreichend Kapazitäten zur Verfügung stehen."