Wiederherstellung des südlich parallel zum Saale-Leipzig-Kanal verlaufenden Gehweges in der Bienitzstraße (OR 0087/ 19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07477-VSP-01
Datum: 2019-09-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07477-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Wiederherstellung des südlich parallel zum Saale-Leipzig-Kanal verlaufenden 
Gehweges in der Bienitzstraße (OR 0087/ 19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
OR Burghausen  29.10.2019 Anhörung 
FA Finanzen  04.11.2019 Vorberatung 
FA Umwelt und Ordnung  12.11.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  19.11.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Antrag bedarf keines Beschlusses mehr, sein Begehr wurde bereits realisiert. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Zusammenfassung: 
Im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung wurde die Begehbarkeit des südlich parallel 
zum Elster-Saale-Kanal verlaufenden Weges („Trampelpfades“) entlang der Bienitzstraße 
verbessert. Die notwendigen finanziellen Mittel wurden aus dem Haushaltsmittel des 
Verkehrs- und Tiefbauamtes bereitgestelllt. 
 
Anlass der Vorlage:  
 

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 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag des OR (OR 0087/19/20) 
 
Die Verbreiterung und Verbesserung der Begehbarkeit des südlich parallel zum Elster-Saale-
Kanal verlaufenden Weges („Trampelpfad“) entlang der Bienitzstraße wurde aufgrund des 
Haushaltsantrages des Ortschaftsrates im Rahmen der Straßenunterhaltung durch die 
Verwaltung veranlasst. Die Maßnahme wurde zwischenzeitlich durchgeführt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2019 2019 ca. 5.000,00 1.100.54.1.0.01.19 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2019  ca. 500,00 1.100.54.1.0.01.19 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
 
  
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
4/5
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Zur Stärkung des Fußverkehrs wurde die Gehwegsituation verbessert. 
 
IV. Sachverhalt 
 
Durch den Ortschaftsrat wurde wiederholt gefordert, den südlich parallel zum Elster-Saale-
Kanal verlaufenden Gehweg entlang der Bienitzstraße wiederherzustellen. Da es sich dabei 
um keinen Gehweg handelte, konnte keine Wiederherstellung erfolgen. Um die Situation 
dennoch zu verbessern, wurde der vorhandene „Trampelpfad“ verbreitert und dessen 
Begehbarkeit erheblich verbessert. 
 
1. Anlass 
 
Wiederholter Antrag aus dem Ortschaftsrat.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Der vorhandene „Trampelpfad“ wurde verbreitert und dessen Begehbarkeit erheblich 
verbessert. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
5/5
Die Realisierung der Maßnahme erfolgte im Juli 2019. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Siehe oben. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Keine. 
 
Anlagen: