Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Sitzbank Grünanlage Thekla
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-01286
Datum: 2025-07-11
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Vorschlag

1/1 
 
 
 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Vorschlag-Nr. VIII-SBB-01286 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
natürliche Person 
 
 
 
Betreff: 
Sitzbank Grünanlage Thekla 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordost 04.06.2025 1. Lesung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Gestaltung öffentlicher Raum 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Auf Anregung von Bewohnern aus Thekla hatte der Bürgerverein Leipzig Nordost e.V. im 
Jahr 2024 einen Budgetvorschlag zur Schaffung von Sitzgelegenheiten am Weg zwischen 
den Supermärkten Netto und Lidl (direkt südlich an den Fußballplatz Thekla anschließend) 
eingereicht (VII-SBB-10746). Aufgrund der späten Einreichung im 3. Quartal war jedoch eine 
Realisierung im Rahmen des Budgets 24 nicht mehr möglich.  
Vorliegender Budgetvorschlag soll dieses Begehren wieder aufgreifen und dabei die 
bekannte Verwaltungsmeinung berücksichtigen. Es wird vorgeschlagen, nur eine Bank und 
einen Abfallbehälter möglichst an den genannten Koordinaten zu errichten (optimale 
Platzierung wird Verwaltung überlassen). 
 
Anlage/n 
1 Standortvorschlag (öffentlich) 
 
3 Verwaltungsmeinung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2025  
 
 
Allrisnummer: VIII-SBB-01286 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nordost 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☒ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☐ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: Sitzbank für Grünanlage Thekla 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☒ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Amt für Stadtgrün und Gewässer 
 
☒ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/Alternativvorschlag: 
 
In der Theklaer Grünanlage zwischen Lidicestraße 5 und Stollberger Straße 6 (Objekt – Nummer 
141.013-1) werden im Jahr 2025 Sitzgelegenheiten geschaffen.  
 
Begründung:  
 
Die Einordnung von maximal zwei Bänken und einem weiteren Abfallbehälter in o. g. Grünanlage ist 
nach derzeitigem Kenntnisstand möglich. In der Grünanlage befinden sich momentan keine Bänke, 
was den Bedarf deutlich macht. 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
 
Die Realisierung kann im Jahr 2025 erfolgen, sofern die entsprechenden Stadtbezirksbudgetmittel im 
August 2025 bewilligt werden. 
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages: 
 
2 Bänke 1 Papierkorb:  5.100 € 
1 Bank 1 Papierkorb:  3.300 € 
3 von 3 in Zusammenstellung
Innovative Agri-PV Lösungen für Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-01266-AW-01
Datum: 2025-09-22
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-01266-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-01266  
 
 
VIII-EF-01266-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Innovative Agri-PV Lösungen für Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.06.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
 
Im Einzelnen zu den Fragen: 
 
1. Wie hoch ist die Investitionssumme für das Projekt, aufgeteilt jeweils auf die 
unterschiedlichen Vorhabens-Flurstücke? 
2. Werden auch andere Lösungen innerhalb dieses Vorhabens mit betrachtet? 
Wenn JA welche, wenn NEIN mit welcher Begründung? 
 
In der in der Anfrage genannten Vorlage geht es darum, die Öffentlichkeit möglichst 
frühzeitig an der Planung, hier Bebauungsplan Nr. 480 „Agri-PV-Standort Delitzscher 
Landstraße nördlich der A 14“, zu beteiligen, Informationen zu geben und Stellungnahmen 
entgegenzunehmen. Der Bebauungsplan soll "nur" die planungsrechtlichen Grundlagen 
dafür schaffen, dass Agri-PV-Anlagen errichtet werden dürfen. Ein konkretes Projekt, bei 
dem bereits die Technologie oder der Hersteller fixiert werden, ist nicht Gegenstand des 
Bebauungsplanes. Vielmehr werden diese Entscheidungen, sobald die rechtlichen 
Voraussetzungen vorliegen, durch den Bauherrn der Agri-PV-Anlage getroffen. Insofern 
können hier weder konkrete Technologien noch Investitionssummen genannt werden. 
 
3. Mit welchem Beitrag in € oder in % ist die Stadt Leipzig oder ein 
Fördermittelgeber an diesem Projekt beteiligt? 
Aktuell ist keine Förderung zu dem Projekt bekannt bzw. bei der Stadt Leipzig beantragt. 
. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (1. Änderung der Besetzung vom 23.10.2024)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-Ifo-00221-Ifo-01
Datum: 2025-06-24
Vorlagenart: Informationsvorlage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Informationsvorlage-Nr. VIII-Ifo-00221-Ifo-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-Ifo-00221 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-Ifo-00221-Ifo-01 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtische 
Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (1. Änderung der Besetzung vom 
23.10.2024) 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Ratsversammlung 25.06.2025 Information zur Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass Frau Jessica Steiner ihr 
Aufsichtsratsmandat bei der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH zum 
19.06.2025 niederlegt. 
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. 
SächsGemO i. V. m. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Städtische 
Altenpflegeheime Leipzig gGmbH der Gesellschafterversammlung der Städtische 
Altenpflegeheime Leipzig gGmbH folgende Person widerruflich zur Wahl in den 
Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH vorschlägt: 
Herrn Marcus Mündlein. 
3. Der nach Ziffer 2 benannte Vertreter übt sein Mandat aus, bis die 
Gesellschafterversammlung der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH einen 
neuen Vertreter/eine neue Vertreterin der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der 
Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH gewählt hat. 
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im 
Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (1. Änderung der Besetzung 
vom 23.10.2024 gemäß VIII-Ifo-00221): 
Frau Dr. Martina Münch, 
Frau Chantal Schneiß, 
Herr Dr. Volker Külow, 
Herr Christian Kriegel, 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Herr Marcus Mündlein, 
Herr Christian Schulze. 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Morsche Bäume im Leipziger Auwald und in Parkanlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01291
Datum: 2025-05-28
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-01291 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01291 SPD-Fraktion 
 
Betreff: 
Morsche Bäume im Leipziger Auwald und in Parkanlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.06.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Auf der Linie im Leipziger Auwald lag am letzten April-Wochenende ein riesiger Baumstamm 
quer über dem Weg. Dank der schnellen Arbeit der Auwald-Ranger, Biotoppfleger oder 
Stadtforstamt war der Weg für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende in 
kürzester Zeit wieder befahrbar. Die Linie ist eine der meistfrequentierten Wege durch den 
Auwald Richtung Leipziger Neuseenland bzw. in die Stadt. 
Dürresommer, Schädlinge und zu wenig Niederschlag machen dem Leipziger Auwald 
zunehmend zu schaffen. Zahlreiche große, alte Bäume sterben und fallen schneller um.  
Wir fragen an: 
1.     An wen können sich Bürgerinnen und Bürger wenden, wenn sie ähnliche Hindernisse 
vorfinden? 
2.     Welche Hauptwege im Auwald sowie in den Parkanlagen werden innerhalb der 24-
Stunden-Frist beräumt? In welcher Häufigkeit werden die anderen Wege beräumt? Und gibt 
es Wege im Wald, die durch Wasser oder Holz zeitweise unpassierbar gelassen werden 
sollen/müssen? 
3.     Wie oft werden die Wege im Auwald und in Parkanlagen hinsichtlich alter morscher 
Bäume kontrolliert, die eine potentielle Gefahr darstellen? Gibt es dabei Unterschiede im 
Auwald und in Parkanlagen? Wie werden die sogenannten Sanitärhiebe geplant, gesichert 
und durchgeführt? 
4.     Wie erfolgt eine Differenzierung zwischen Totholzkonzept, also dem Konzept stehendes 
Totholz in unseren Forstwirtschaftsplänen für die Biodiversität der Hartholzaue und der 
Sicherheit auf den Hauptwegen durch den massiven Nutzungsdruck gerade jetzt in den 
Sommermonaten und durch die Schädigungen der letzten trockenen Sommer? 
5. Welche Regeln würden Sie den Menschen mit auf den Weg geben für eine sichere, 
nachhaltige und schonende Waldnutzung unseres Auwaldes? Sind diese irgendwie schriftlich 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
einsehbar und sind die Regeln für die schonende Nutzung unseres Auenwaldes damit für alle 
Nutzer klar? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Müll im öffentlichen Raum
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01292
Datum: 2025-05-28
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-01292 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01292 SPD-Fraktion 
 
Betreff: 
Müll im öffentlichen Raum 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.06.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum treiben viele Leipzigerinnen und 
Leipziger um. Die Anschaffung zusätzlicher Abfallbehälter war einer der Top-
Vorschläge zum Bürgerhaushalt. Das Aufkommen an sogenannten illegalen 
Ablagerungen in den Stadtteilen und Parks in Leipzig ist in den letzten Jahren 
deutlich angestiegen. Uns erreichen zu dieser Thematik regelmäßig 
Bürgerbeschwerden. 
  
Wir fragen an:  
1.     Wie viel illegalen Müll hat die Stadtreinigung im letzten Jahr entsorgen 
müssen? 
2.     Wie viele Abfallbehälter im öffentlichen Raum gibt es in Leipzig wirklich? Sind 
die Zahlen auf der Webseite der Stadtreinigung aktuell und wie oft werden sie 
überprüft und aktualisiert? 
3.     In welchem Leerungszyklus werden diese Abfallbehälter geleert? 
4.     Ist die Übersicht, in welchem Stadtgebiet wie viele Abfallbehälter stehen, 
aktuell - https://stadtreinigung-leipzig.de/wir-fuer-eine-schoene-
stadt/papierkoerbe?  
5.     Ist die Anzahl der Abfallbehälter damit fair und sinnvoll über das Stadtgebiet 
verteilt bzw. wo gibt es weiteren Bedarf? 
6.     Gibt es in der Versorgung Unterschiede zwischen dem alten Stadtgebiet und 
den eingemeindeten Ortsteilen? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Grundlagen für die denkmalschutzgerechte Sanierung des Gartendenkmals Klingerplatz
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10189-NF-02-VSP-01
Datum: 2025-09-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag-Nr. VIII-HP-OR-10189-
NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10075 Stadträtin Alexandra 
Hachmeister 
 
 
VIII-HP-10075-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-OR-10189 Ortschaftsrat Engelsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10189-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-OR-10189-NF-02 Ortschaftsrat 
Engelsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10189-NF-01-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-OR-10189-NF-02-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Grundlagen für die denkmalschutzgerechte Sanierung des 
Gartendenkmals Klingerplatz 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung 29.08.2025 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 09.09.2025 Bestätigung 
OR Engelsdorf 06.10.2025 Anhörung 
FA Finanzen  Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Räumlicher Bezug 
Engelsdorf 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
Es sollen für die Vermessung des denkmalgeschützten Klingerplatzes und die Erstellung der 
x
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
denkmalpflegerischen Zielstellung/-planung vom Amt für Stadtgrün und Gewässer Mittel für 
den Doppelhaushalt 2027/2028 angemeldet werden. Weiterhin soll geprüft werden, ob diese 
Maßnahmen ggf. auch unterjährig begonnen und aus freiwerdenden Mitteln des 
Doppelhaushaltes 2025/2026 finanziert werden können. 
 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
 
II.  Sachverhalt 
 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Eine kurzfristige Priorisierung im Doppelhaushalt 2025/2026 ist nicht möglich, da für 
Neumaßnahmen in öffentlichen Grün- und Parkanlagen keine Planansätze zur Verfügung 
stehen. Freiwerdende Mittel des Doppelhaushaltes 2025/2026 sind aufgrund der derzeitigen 
angespannten finanziellen Situation der Stadt Leipzig nicht zu erwarten. Da sich die 
finanzielle Situation voraussichtlich auch mittelfristig nicht entspannen wird, können Mittel für 
die Vermessung des Klingerplatzes, die Erstellung der denkmalpflegerischen Zielstellung/-
planung und die Objektplanung zur denkmalgerechten Sanierung mit frühzeitiger 
Bürgerbeteiligung erst für den Doppelhaushalt 2029/2030 vom Amt für Stadtgrün und 
Gewässer angemeldet werden. Auf Grundlage der denkmalpflegerischen Zielstellung/-
planung können Mittel für die bauliche Erneuerung voraussichtlich für den Doppelhaushalt 
2031/2032 angemeldet werden. 
 
 
2.  Sachstandsbericht 
 
entfällt 
 
 
3.  Zeitplan 
 
entfällt 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Spielplatz "Max-Reger-Straße" in einen Bouleplatz umgestalten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10098-VSP-02
Datum: 2025-09-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag-Nr. VIII-HP-10098-VSP-
02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10098 Stadträtin Alexandra 
Hachmeister 
 
 
VIII-HP-10098-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-OR-10191 Ortschaftsrat Engelsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10191-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-10098-VSP-02 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Spielplatz "Max-Reger-Straße" in einen Bouleplatz umgestalten 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung 29.08.2025 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 09.09.2025 Bestätigung 
FA Finanzen 22.09.2025 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 23.09.2025 Vorberatung 
OR Engelsdorf 06.10.2025 Anhörung 
Ratsversammlung 29.10.2025 Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Räumlicher Bezug 
Engelsdorf 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
Ein intakter Sandspielplatz soll in einen Bouleplatz umgebaut werden.  
Der Umbau von öffentlichen Spielplätzen ist keine Pflichtaufgabe von Kommunen. 
Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation ist der Umbau des Spielplatzes nicht finanzierbar. 
 
 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
x
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
entfällt 
 
 
II.  Sachverhalt 
 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Im Sinne der notwendigen Haushaltskonsolidierung muss der Schwerpunkt auf erforderliche 
Sanierungs – und Erneuerungsmaßnahmen gelegt werden. Umbaumaßnahmen zur 
Funktionsänderung fallen nicht in diese Kategorie und können daher nicht umgesetzt 
werden. 
 
 
2.  Sachstandsbericht 
 
entfällt 
 
 
3.  Zeitplan 
 
entfällt 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Errichtung Verbindungsweg von Radfelder Weg zur Bahnstraße mittels Sand oder geschlämmten Schotter
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10134-NF-02-VSP-02
Datum: 2025-10-27
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag-Nr. VIII-HP-OR-10134-
NF-02-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10134 Ortschaftsrat Lützschena-
Stahmeln 
 
 
VIII-HP-OR-10134-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-OR-10134-NF-02 Ortschaftsrat 
Lützschena-Stahmeln 
 
 
VIII-HP-OR-10134-NF-02-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-OR-10134-NF-02-VSP-02 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Errichtung Verbindungsweg von Radfelder Weg zur Bahnstraße mittels 
Sand oder geschlämmten Schotter 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
OR Lützschena-Stahmeln 03.11.2025 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt 
 
 
Räumlicher Bezug 
Lützschena-Stahmeln 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 sollen finanzielle Mittel i. H. v. 75.000 € p. a. bereitgestellt 
werden, um den Verbindungsweg zwischen der Radefelder Straße zur Bahnstraße mittels 
Sand oder sandgeschlämmtem Schotter oberflächenmäßig herzurichten. Der derzeit stark 
verunkrautete Weg stellt eine verkürzende Strecke zur S-Bahnstation dar. 
X
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
 
II.  Sachverhalt 
 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Die bisher nicht bzw. wenig ausgebaute Wegetrasse führt als ca. 1,20 m schmaler Pfad 
zwischen Erholungsgärten vom Radefelder Weg über die Pachtgartenanlagen entlang der 
Nordfassade des Garagenhofes zur Bahnstraße. Dabei muss ein privates, brachliegendes 
Flurstück gequert werden. Die Herstellung bzw. der lückenlose Ausbau der Wegetrasse setzt 
die Grundstücksklärung im Bereich des Privatgrundstückes sowie Definition der 
Zuständigkeit am Garagenhof voraus. Die entsprechende Klärung steht noch aus.  
 
Ämterübergreifende Stellungnahmen müssen noch eingeholt werden. Aufgrund der geringen 
Priorisierung der Wegeverbindung kann ein Zeithorizont aktuell nicht angegeben werden. 
 
 
2.  Sachstandsbericht 
 
entfällt  
 
 
3.  Zeitplan 
 
entfällt  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Neues Technisches Rathaus in der Prager Straße 20-28: Variantenvergleich und Empfehlung Rohbauerhalt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-04
Datum: 2025-06-02
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-04 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Die Freie Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-09692 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-09692-DS-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VII-DS-09692-NF-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-09692-NF-02-ÄA-01 
Stadtbezirksbeirat Mitte 
 
 
VII-DS-09692-NF-03 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-09692-NF-03-ÄA-01 Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen 
 
 
VII-DS-09692-NF-03-ÄA-02 Fraktion DIE 
LINKE 
 
 
VII-DS-09692-NF-04 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-09692-NF-04-DS-01 Dezernat 
Allgemeine Verwaltung 
 
 
VII-DS-09692-NF-04-DS-02 Dezernat 
Allgemeine Verwaltung 
 
 
VII-DS-09692-NF-04-DS-03 Dezernat 
Allgemeine Verwaltung 
 
 
VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-01 Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-02 CDU-
Fraktion 
 
 
VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-03 BSW-
Fraktion 
 
 
VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-04 Die Freie 
Fraktion 
 
 
VII-DS-09692-DS-04 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Neues Technisches Rathaus in der Prager Straße 20-28: 
Variantenvergleich und Empfehlung Rohbauerhalt 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 25.06.2025 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Beschlussvorschlag wird im Beschlusspunkt 2 folgendermaßen geändert: 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
2. Der Beschlusspunkt 5 der Vorlage VII-DS-09692-NF-04 wird bis zur Entscheidung über 
den Planungsbeschluss aufgeschoben aufgehoben und die Variante „Erhalt und 
Anbau“, mit dem Ziel der weitestgehenden Nutzung des vorhandenen Rohbaus, wird als 
weitere Planungsgrundlage beschlossen. Für den Fall der Aufhebung des 
Beschlusses im Zusammenhang mit dem Planungsbeschluss Damit entfällt die 
Kompensation der CO2-Äquivalente, welche mit einem Abriss angefallen wären. 
 
Sachverhalt 
Die Aufhebung des Abrissbeschlusses ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich. Um die 
Ideen zum Erhalt des Baukörpers umzusetzen reicht es jetzt aus, die Stadt mit den 
entsprechenden Vorplanungen zu beauftragen. Dies geschieht in der Vorbereitung des 
Planungsbeschlusses. Zum Zeitpunkt des Planungsbeschlusses können die Kosten für das 
neue technische Rathaus und die Eignung des vorhandenen Baukörpers für das Projekt viel 
besser eingeschätzt werden. Beschließt der Stadtrat Ende 2026 die Planung des 
technischen Rathauses unter Einbeziehung des vorhandenen Baukörpers, kann der 
Abrissbeschluss aufgehoben werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung