Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2021
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-01837
Datum: 2020-10-27
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01837 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 
2021 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Allgemeine Verwaltung   Information zur Kenntnis 
Jugendparlament   Information zur Kenntnis 
Jugendbeirat   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  16.12.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Wahlzeitraum am Montag, den  
22.03.2021, beginnt und am Montag, den 29.03.2021, endet.  
Als Wahltag wurde durch den Oberbürgermeister der 28.03.2021 bestimmt. 
  
2. Die Ratsversammlung nimmt ferner zur Kenntnis, dass der Wahlausschuss entsprechend 
folgender Liste besetzt wird: 
  
Name, Vorname Funktion 
Leisner, Michael (BfR) Vorsitzender 
Dütthorn, Peter (AfStatWahl) stellvertretender Vorsitzender 
Felske, Friederike Ariane (BfR) Schriftführerin 
Netwall, Nicole (GS Kinder- und Jugendbeteiligung) Beisitzerin 
Dr. Schultz, Andrea (AfStatWahl) Beisitzerin 
Hoffmann, Kristina (BfR) stellvertretende Beisitzerin 
Abel, Falk (AfStatWahl) stellvertretender Beisitzer 
Naber, Michael (AfStatWahl) stellvertretender Beisitzer 
Weise, Stephan (BfR) stellvertretender Beisitzer 
Dr. Töpfer, Thomas (Leiter Schulmuseum) stellvertretender Beisitzer 
 
 
 
 
 
 
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Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtes Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Die Festlegungen des Oberbürgermeisters erfolgten nach Rücksprache mit dem 
Jugendparlament, der pädagogischen Begleitung im Dezernat für Jugend, Schule und 
Demokratie sowie dem Amt für Statistik und Wahlen.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Nicht zutreffend. 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Mit Ratsbeschluss VI-DS-02707 vom 24.08.2016 wurde die Wahlordnung für das Jugend-
parlament der Stadt Leipzig durch den Stadtrat beschlossen. 
 
Gemäß § 1 Abs. 2 und § 8 Abs. 1 der Wahlordnung für das Jugendparlament bestimmt der 
Oberbürgermeister den Wahltag und ernennt die Mitglieder des Wahlausschusses. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Entsprechend § 9 der Wahlordnung beginnt der Wahlzeitraum an einem Montag, 8.00 Uhr und 
endet am darauffolgenden Montag, 8.00 Uhr. Als Wahltag wird der in dem Zeitraum liegende 
Sonntag bestimmt. 
 
In enger Absprache mit dem Jugendparlament, der pädagogischen Begleitung im Dezernat 
für Jugend, Schule und Demokratie sowie dem Amt für Statistik und Wahlen wurde als 
Wahlzeitraum für die Jugendparlamentswahl 2021 der 22.03.2021 bis 29.03.2021 durch den 
Oberbürgermeister bestimmt. 
 
Der Wahlausschuss wird gemäß den Bestimmungen des § 8 Wahlordnung für das Jugend-
parlament mit fünf Mitgliedern besetzt. Zusätzlich werden fünf stellvertretende Mitglieder 
benannt (siehe Tabelle Deckblatt). 
 
Sowohl die Mitglieder, als auch die stellvertretenden Mitglieder sind Beschäftigte der am 
Satzungs- und Begleitungsprozess des Jugendparlamentes beteiligten Fachämter. Die 
genannten Beschäftigten der zuständigen Abteilung im Dezernat für Jugend, Schule und 
Demokratie, des Amts für Statistik und Wahlen sowie aus dem Büro für Ratsangelegenheiten 
haben bereits bei vergangenen Jugendparlamentswahlen mitgewirkt bzw. begleiten seither 
das Jugendparlament aktiv. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
1. Quartal 2021 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Nicht erforderlich. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nicht erforderlich. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Liegen nicht vor. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Vorlage wird der Ratsversammlung als Information zur Kenntnis gegeben.  
 
 
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