Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02842-VSP-01
Datum: 2021-07-06
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/6
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02842-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Schule und Demokratie  22.07.2021 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  07.09.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  15.09.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Ausgehend von der Handreichung des Freistaates Sachsen zum E-Learning gemäß 
§ 38 b Sächsisches Schulgesetz (in Vorbereitung) wird geprüft, welche weiteren 
technischen Voraussetzungen zur Durchführung des E-Learnings/hybriden Unterrichts zu 
schaffen sind. 
 
2. Darüber hinaus wird geprüft, welche weiterführenden Maßnahmen in Zuständigkeit des 
Freistaates aus Sicht des Schulträgers erforderlich sind und diese über die der Stadt 
Leipzig zur Verfügung stehenden Gremien kommuniziert.  
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung: 

2/6
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag  
 
Mit der zunehmenden Digitalisierung werden Anforderungen an neue, digitale 
Unterrichtsmodelle laut. E-Learning/hybrider Unterricht sowohl didaktisch als auch technisch 
zu stabilisieren wird geprüft werden. Der Freistaat erarbeitet zur Orientierung eine 
Handreichung dafür. Zuvor müssen die technischen Voraussetzungen für E-Learning gemäß 
§ 38b des Sächsischen Schulgesetzes gegeben sein, welche die Stadt mittels DigitalPakt-
Mittel schafft. 
 
 
 
 
 
  
3/6
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
5/6
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Vorlage werden die Ziele „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“ sowie 
„Chancengerechtigkeit in einer inklusiven Stadt“ im Handlungsfeld „Leipzig schafft soziale 
Stabilität“ verfolgt.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Grundsätzlich besteht Konsens darüber, dass die kommende Zeit genutzt werden muss, um 
E-Learning/hybriden Unterricht sowohl didaktisch als auch technisch zu stabilisieren. 
6/6
 
Über die Förderrichtlinie „Digitale Schulen“ sowie die „Mobile-Endgeräte-Förderverordnung“ 
des Freistaates hatte die Stadt Leipzig die Möglichkeit, Fördermittel des DigitalPakts in Höhe 
von bisher insgesamt rund 31 Mio. € zu beantragen (27,5 Mio. und 3,3 Mio. €). Die 
Förderung wird gewährt für Maßnahmen, die bis zum 31.12.2024 umgesetzt und 
abgerechnet sind. Weitere Fördermittel in Höhe von ca. 5,4 Mio. € wurden der Stadt Leipzig 
über die IT-Administrations-Förderverordnung und die Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung 
avisiert. Ergänzend nutzt die Stadt Leipzig Fördermittel um die Breitbandversorgung der 
Leipziger Schulen zu verbessern.  
 
Die Fördermittel werden zur Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen, 
speziell dem Ausbau der passiven und aktiven Infrastruktur sowie zur Verbesserung der 
Ausstattung mit digitalen Endgeräten eingesetzt. D. h. die Stadt Leipzig arbeitet bereits 
intensiv daran, die technischen Voraussetzungen für E-Learning gemäß § 38b des 
Sächsischen Schulgesetzes bzw. hybriden Unterricht zu schaffen bzw. weiter zu optimieren.  
 
Mit großem Engagement haben Lehrkräfte und Schulen im Kontext der Pandemie bereits 
digitale Medien und Techniken eingesetzt sowie digitale Lehr- und Lernkonzepte entwickelt 
und umgesetzt. Durch den Freistaat Sachsen wird in diesem Zusammenhang an einer 
Handreichung für die Schulen gearbeitet, die als Unterstützungsinstrument und 
Orientierungsrahmen für die Weiterentwicklung des E-Learnings in den sächsischen Schulen 
dienen soll. Ausgehend von den in dieser Handreichung formulierten Schwerpunkten und 
Anforderungen für das Unterrichten mit elektronischen Medien und mittels Lern- und 
Kommunikationsplattformen prüft die Stadt Leipzig, welche technischen Voraussetzungen in 
Ergänzung zu den Maßnahmen des Digitalpaktes und des Breitbandausbaus weiter zu 
schaffen sind. 
 
Es ist zu erwarten, dass die durch den Freistaat Sachsen etablierten digitalen Werkzeuge 
(LernSax, MeSax, OPAL Schule, Schullogin etc.) und Fortbildungen dazu weiter ausgebaut 
werden müssen. Wie vom Antragsteller ausgeführt, sind auch Zuständigkeiten und rechtliche 
Fragen zwischen dem Freistaat Sachsen und den Schulträgern zu klären. Dazu gehören 
bspw. rechtliche, organisatorische und technische Fragen der Teilnahme von Schüler/-innen 
im häuslichen Umfeld am Präsenzunterricht. Die Verwaltung prüft, welche entsprechenden 
Maßnahmen dafür aus Sicht des Schulträgers erforderlich sind und kommuniziert diese in 
den ihr zur Verfügung stehenden Gremien (z. B. des Sächsischen Städte- und 
Gemeindetages).  
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Abhängig von der Veröffentlichung der o. g. Handreichung wird eine Umsetzung der 
Beschlusspunkte zum Ende des Schuljahres 2021/2022 terminiert.