Kultureigenbetriebe Leipzigs dauerhaft sichern
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09855-VSP-01
Datum: 2024-04-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09855-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-A-09855 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-09855-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Kultureigenbetriebe Leipzigs dauerhaft sichern 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur 03.05.2024 Vorberatung 
BA Kulturstätten 06.05.2024 Vorberatung 
Verwaltungsausschuss 08.05.2024 Vorberatung 
Ratsversammlung 22.05.2024 Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Ratsversammlung beschließt, dass  
 
1. der Oberbürgermeister auch zukünftig die Rahmenbedingungen bereitstellt, damit 
sich die Kultureigenbetriebe der Stadt Leipzig: Gewandhaus, Oper, Schauspiel, 
Theater der Jungen Welt sowie Musikschule als essentieller Bestandteil der 
Kulturlandschaft der Stadt Leipzig in ihrer je eigenen Spezifik weiter entwickeln 
können. Sie gehören zum Selbstverständnis der Kulturstadt Leipzig.  
2. zur Sicherung der künstlerischen Eigenständigkeit innerbetriebliche strukturelle 
Veränderungen regelhaft vorgenommen werden, insofern sie der wirtschaftlichen und 
künstlerischen Stabilität sowie der Leistungsfähigkeit der je fünf Eigenbetriebe Kultur 
dienen.   
3. für die Kultureigenbetriebe zum Zweck des Erhalts und der ggf. notwendigen 
Ertüchtigung der Gebäudeinfrastruktur im Rahmen der Haushaltsplanung die 
notwendigen Mittel für Instandhaltungs-/ bzw. Investitionsbedarfe verhandelt werden. 
 
 
Räumlicher Bezug 
gesamtes Stadtgebiet 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
Siehe II.1 
X
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Trifft nicht zu. 
 
II.  Sachverhalt 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Auf Grundlage der vom Stadtrat vorgegebenen strategische Handlungsfelder evaluiert der 
Oberbürgermeister regelmäßig die strategischen Ziele der Stadt, auf deren Grundlage das 
Arbeitsprogramm und die Fachplanungen der Dezernate fortgeschrieben werden. Die 
besondere Bedeutung der kulturellen Einrichtungen der Stadt wird hier dadurch deutlich, 
dass sie in sämtlichen Handlungsfeldern der Leipzig Strategie 2035 konkrete 
Anknüpfungspunkte besitzen und in mehreren strategischen Zielen explizit benannt werden. 
Kulturelle Einrichtungen der Stadt sind wichtige Orte der Begegnung und Bildung, ein nicht 
wegzudenkender Bestandteil der Identität der Stadt und nicht zuletzt auch ein Standortfaktor 
der „Marke Leipzig“. Ihnen grundsätzlich angemessene Rahmenbedingungen der 
künstlerischen Entfaltung zu bieten, gehört zum Selbstverständnis der Kulturstadt Leipzig. 
 
Mit diesem Verwaltungsstandpunkt soll der Ursprungsantrag präzisiert werden. Der 
Beschlussvorschlag soll dazu dienen, dass den Kultureigenbetrieben in Ergänzung zur 
Vorlage VII-DS-07548 „Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe 
Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2023 bis 2026“ ein Bekenntnis ausgesprochen 
wird, auch langfristig essentieller Bestandteil der Kulturlandschaft der Stadt Leipzig in ihren 
jeweiligen strukturellen und künstlerisch eigenständigen Ausrichtungen zu sein und erhalten 
zu bleiben. Dies schließt den Erhalt der Gebäudeinfrastruktur mit ein. Strukturen sollen 
regelmäßig evaluiert und zur Sicherung der strukturellen und organisatorischen 
Eigenständigkeit auch Anpassungen im Sinne einer Stärkung bzw. Absicherung der 
Leistungsfähigkeit der entsprechenden Eigenbetriebe durchgeführt werden. 
 
 
2.  Sachstandsbericht 
Siehe 1. 
 
3.  Zeitplan 
Unverzüglich nach Beschlussfassung; zeitlich unbegrenzt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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