26. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2019 - Ergänzung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00390-Ifo-02
Datum: 2020-06-03
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-00390-Ifo-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
26. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2019 - Ergänzung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Verwaltungsausschuss   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  08.07.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Ratsversammlung nimmt den Beteiligungsbericht des Zweckverbandes für 
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land zur Kenntnis. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
-- 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Für jede sächsische Gemeinde besteht auf Grundlage der Sächsischen Gemeindeordnung 
(SächsGemO) seit dem 01.04.2003 die Verpflichtung, einen Beteiligungsbericht zu erstellen. 
Gemäß § 99 Abs. 2 der SächsGemO ist dieser der Ratsversammlung jeweils bis zum 31. 
Dezember des dem Berichtsjahr folgenden Jahres vorzulegen. 
 
 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Entfällt. 
 
 
 
 
 
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Gemäß § 99 Abs. 2 Nr. 3 der SächsGemO sind dem Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 
die Beteiligungsberichte der Zweckverbände, deren Mitglied die Gemeinde ist, als Anlage 
beizufügen. Angaben bezüglich der Zweckverbände selbst sind im Beteiligungsbericht der 
Stadt Leipzig enthalten. 
Insgesamt kommen diesbezüglich vier Beteiligungsberichte von Zweckverbänden in Frage. 
Zwei Berichte wurden bereits als Anlage zum 26. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 
beigelegt (Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen und Zweckverband Kommunale 
Informationsverarbeitung Sachsen). Der Beteiligunsbericht des Zweckverbandes für den 
Nahverkehrsraum Leipzig ist mit der Vorlage VII-Ifo-00390-Ifo-01 ebenfalls der 
Ratsversammlung zur Kenntnis gegeben worden.  
Nunmehr liegt der Beteiligungsbericht des Zweckverbandes für Wasserversorgung und 
Abwasserbeseitigung Leipzig-Land vor und wird gesondert als Information zur Kenntnis 
gegeben. 
 
2. Ausführliche Darstellung der Information 
 
Siehe Anlage. 
 
Anlage: 
 
VII-Ifo-00390-Ifo-02 Anlage 1 BB ZV WALL