Zunahme von Grafitti
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-06759-AW-01
Datum: 2022-02-08
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-06759-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Zunahme von Grafitti
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 09.02.2022 schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Was gedenkt die Stadt Leipzig gegen die illegale Verschandelung der Stadt durch 
Graffiti etc. zu tun?
Das Auf- und Anbringen eines illegalen Graffito erfüllt i. d. R. die 
Tatbestandsvoraussetzungen einer Sachbeschädigung und stellt somit eine Straftat dar. 
Aufgrund der bestehenden Rechtslage ist der Eigentümer eines Gebäudes oder einer 
Anlage jedoch nicht verpflichtet, dieses Graffito auch zu entfernen und seine Fassade sauber 
zu halten. Ausnahmen von diesem Grundsatz bilden Graffiti mit strafrechtlich relevanten 
Inhalten oder an denkmalgeschützten Gebäuden. In beiden Fällen kann der Eigentümer zu 
einer Beseitigung behördlich verpflichtet werden.
Aufgrund dieser Rechtslage liegt es in der Entscheidungshoheit des Eigentümers, ob und in 
welchem Umfang die notwendigen Reinigungsmaßnahmen beauftragt werden. Nicht selten 
müssen Reinigungsaufträge über das Jahr mehrfach ausgelöst werden, da nach einer 
Reinigung wieder Graffiti gesprüht werden.
Eine Vielzahl von Wohnungsbaugesellschaften und Hauseigentümern unternimmt dennoch 
große Anstrengungen in Form regelmäßiger und zeitnaher Graffitireinigung, um ihre 
Gebäude und Liegenschaften sauber zu halten.
Die Stadt Leipzig reinigt städtische Liegenschaften und Gebäude regelmäßig von illegalen 
Graffiti und Farbschmierereien. So wurden in den letzten drei Jahren jährlich zwischen 
223.000 bis 285.000 EUR für die Graffitientfernung durch Fachfirmen aufgewendet. Im Jahr 
2019 wurden insgesamt 229, im Jahr 2020 insgesamt 263 und 2021 insgesamt 236 
Reinigungsaufträge ausgelöst. Zuletzt hat das Ordnungsamt in der Informationsvorlage Nr. 
VII-Ifo-00367 zur Graffitientfernung an städtischen Gebäuden und Anlagen in den Jahren 
2019/2020 und im ersten Quartal 2021 ausführlich hierzu berichtet. Diese ist im 
Ratsinformationssystem einzusehen. 
Im September 2019 wurde im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig ein stadteigenes 
Reinigungsteam etabliert („Projekt Stadtsauberkeit“). Neben der Umsetzung von Eilaufträgen 
bei Graffiti mit strafrechtlichem Inhalt werden durch dieses Team auch Schaltkästen, 
Spielgeräte und Papierkörbe regelmäßig gereinigt.
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Verkehrs- und Straßenschilder lässt das Verkehrs- und Tiefbauamt mit erheblichem Aufwand 
von Graffiti und Aufklebern reinigen oder ersetzt diese, wenn notwendig. Die 
Verunreinigungen lassen sich nur in Ausnahmefällen rückstandsfrei und ohne Beschädigung 
der retroflektierenden Folien mittels Reinigung entfernen. Beschädigte Verkehrszeichen, die 
beispielsweise mit Aufklebern oder mit Graffiti besprüht wurden, müssen daher i. d. R. 
ausgetauscht werden. Bei der Instandsetzung der Beschilderung ist es im Hinblick auf die 
zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen erforderlich, Prioritäten 
zu setzen. Vorrangig werden dabei Verkehrszeichen beispielsweise im Rahmen der 
Schulwegsicherheit, in den Bereichen von Lichtsignalanlagen, 
Geschwindigkeitsbegrenzungen oder vorfahrtsregelnde Beschilderungen erneuert.
Bei bestehenden öffentlichen Gebäuden erfolgt eine sorgfältige Abwägung zwischen der 
Forderung nach einer für alle zugänglichen Gestaltung des öffentlichen Raumes und dem 
Vandalismusschutz. Wenn öffentliche Gebäude neu errichtet oder Bestandsgebäuden 
grundhaft erneuert werden, wird insbesondere bei der Gestaltung des Sockel- bzw. 
Erdgeschosses in der Regel auch die Vandalismusbeständigkeit als Bewertungskriterium 
herangezogen. 
Mit der Vorlage VII-A-02663-NF-03 („Nachhaltige Street-Art-Graffiti-Koordinierung bei 
städtischen Bau- und Gestaltungsvorhaben obligatorisch berücksichtigen“) vom 21.07.2021 
wurde durch die Ratsversammlung zudem eine stärkere Verankerung der nachhaltigen 
Street-Art-Graffiti-Koordinierung innerhalb der Stadtverwaltung beschlossen.
Neben der Entfernung illegal angebrachter Graffiti und Schmierereien, der Umsetzung 
baulicher und technischer Präventionsmaßnahmen sowie der Strafverfolgung durch die 
Polizei setzt die Stadt Leipzig in den letzten Jahren zusätzlich verstärkt auf Graffitiprävention. 
So erfolgte im Jahr 2015 die Einrichtung und die finanzielle Ausstattung einer 
Koordinierungsstelle Graffiti, zunächst angegliedert an das Ordnungsamt. Im Jahr 2016 
verabschiedete der Stadtrat ein Präventionskonzept Graffiti. Um dem gesetzten Schwerpunkt 
auf Kinder- und Jugendarbeit stärker Ausdruck zu verleihen, wurde die Koordinierungsstelle 
Graffiti im Jahr 2019 vom Dezernat für Umwelt, Klima, Ordnung und Sport, Ordnungsamt an 
das Amt für Jugend und Familie übertragen. Im gleichen Zuge wurde Anfang des Jahres 
2020 zusätzlich eine verwaltungsinterne Stelle Fachstelle Graffitiprävention im Amt für 
Jugend und Familie geschaffen und besetzt. Die Maßnahmen umfassen vor allem 
Informations- und Aufklärungsarbeit, legale Graffitiprojekte, die Schaffung zusätzlicher 
legaler Flächen für Graffiti sowie die Ergänzung, Bündelung und Koordinierung der 
bestehenden Präventionsarbeit - etwa in Schulen und in Einrichtungen der offenen Kinder- 
und Jugendarbeit. Es wird eingeschätzt, dass ein solcher Ansatz in Verbindung mit der 
konsequenten Verfolgung und Beseitigung illegaler Graffiti eine adäquate und zeitgemäße 
Gesamtstrategie darstellt, um das Problem in Leipzig zunehmend besser zu bewältigen.
Anlage/n
Keine
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