Einführung von Marketingmaßnahmen zu nachhaltiger Mobilität in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01779-VSP-01
Datum: 2021-01-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01779-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Einführung von Marketingmaßnahmen zu nachhaltiger Mobilität in Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität  25.02.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  24.03.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Sachverhalt wird bereits berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
stadtweit 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

2/5
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
4/5
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Kontinuierliche Kommunikationsmaßnahmen über die Möglichkeiten nachhaltiger Mobilität 
tragen zur Erreichung dieses Zieles bei.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Antrag, kontinuierliche Kommunikationsmaßnahmen über vorhandene nachhaltige 
Mobilitätsmöglichkeiten in Leipzig zu beginnen. Als erster Schritt sollen Neubürger*innen 
individuell beraten / motiviert werden zur Nutzung des Umweltverbundes. Zur Finanzierung 
sollen die Mittel der Neubürger*innenkommunikation umgewidmet werden. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Kommunikationsmaßnahmen zu und über Nachhaltige Mobilität in Leipzig erfolgen auf sehr 
vielfältige Weise -  sowohl von städtischer (LVV, LVB, LTM), regionaler (ZVNL, MDV) als 
auch privater (teilAuto, Nextbike) Unternehmensseite, ebenso seitens der Ämter der 
Stadtverwaltung und von städtischen Eigenbetrieben.  
 
Beispielsweise haben die Leipziger Verkehrsbetriebe in diesem Jahr eine Mobilitätsapp 
herausgebracht, die im besonderen Maße die verkehrsträgerübergreifende Information und 
Beratung mit Blick auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes in Leipzig unterstützt. 
„Leipzig MOVE“ stellt dem Nutzer auf Wunsch die beste Verknüpfung von Bus, Bahn, 
Bikesharing und Carsharing zusammen. Sie leistet somit einen erheblichen Beitrag zur 
Stärkung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes. Darüber hinaus wurde mit dem 
„Masterplan Mobilität Nordraum Leipzig“, finanziert über das EU-Projekt Low Carb, eine 
Strategie entwickelt, den Umweltverbund in diesem industriell geprägten Stadtgebiet zu 
fördern.   
 
5/5
Um die Ziele der Mobilitätsstrategie 2030 und des Nachhaltigkeits-Szenarios zu erreichen 
wird eine Kommunikationsstrategie entwickelt, welche perspektivisch als Grundlage für die 
Information zu mobilitätsbezogenen Themen in Leipzig dient (siehe auch Rahmenplan zur 
Umsetzung der Mobilitätsstrategie, Anlage II-D: Querschnittsthema Kommunikation).  
 
Beginnend mit dem aktuell in Erarbeitung befindlichen Informations- und Beteiligungskonzept 
zum Rahmenplan der Mobilitätsstrategie 2030 und der auf den daraus resultierenden 
Erfahrungen aufbauenden Strategie für die Langfristkommunikation zu städtischen 
Mobilitätsthemen, werden Maßnahmen für die Öffentlichkeitsarbeit und das Marketing 
entworfen, ein Corporate Design entwickelt sowie eine Wort-Bild-Marke erarbeitet. Die 
Strategie soll möglichst über alle Mobilitätsanbieter und -dienstleister sowie 
institutionsübergreifend angewandt werden und neben klassischen Werbeelementen auch 
eine Imagekommunikation für nachhaltige Mobilität enthalten. Sie soll ab 2021 entwickelt 
werden. Mit den Beschlüssen zur Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 und über den Rahmenplan 
zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie hat der Stadtrat das weitere Vorgehen zur Kenntnis 
genommen und bestätigt. 
 
Eine Umwidmung von Mitteln der Neubürger*innenkommunikation für (ausschließlich) 
mobilitätsbezogenen Kommunikation ist nicht möglich, da hierfür keine Mittel im Haushalt der 
Stadt veranschlagt sind. Die Finanzierung der Neubürger*innenkommunikation mit dem 
„Leipzig – Mein Startpaket“, wird von der L-Gruppe getragen. Dass an alle Neubürger*innen 
Leipzigs ausgereichte Startpaket enthält zudem als zentralen Bestandteil ein Magazin, das 
die Leistungen, Service-Angeboten und Engagements des LVV-Konzerns sowie der 
wichtigsten Einrichtungen der Stadt enthält. Ein Themenblock sind hier die Mobilität und die 
Angebote und Möglichkeiten, diese in Leipzig nachhaltig zu gestalten. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Fortlaufend; Erarbeitung Kommunikationsstrategie ab 2021 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
entfällt  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
entfällt 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig