Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Parkmöglichkeiten auf der Karl Heine Str.
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00074-AW-01
Datum: 2024-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00074-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00074 Holger Brosig 
 
 
VIII-EF-00074-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Parkmöglichkeiten auf der Karl Heine Str. 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.09.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Sehr geehrter Herr Brosig, 
die Problematik der Seitenraumnutzung in der Karl-Heine-Straße unterhalb der Erich-
Zeigner-Allee ist bekannt. Der Bedarf an Parkraum und insbesondere die Verkehrssicherheit 
auf dem Fußweg stehen hier in deutlichem Konflikt miteinander. Es wurde über die Jahre 
mehr und mehr auf dem Gehweg geparkt und dieser in Größenordnungen und über weite 
Strecken auch befahren, um die Kfz ein- und auszuparken. Da Gehwege nach ihrer 
Zweckbestimmung - und den Vorschriften der StVO – den Fußgängern vorbehalten sind, ist 
das Parken darauf und gar das Befahren unzulässig. Der Straßenverkehrsbehörde liegen 
zahlreiche Bürgerbeschwerden vor, dass durch schräg- bzw. senkrecht parkende Fahrzeuge 
der Gehwegbereich erheblich eingeschränkt ist. Zudem wurden Konflikte zwischen ein- und 
ausparkenden Fahrzeugen und dem Fußgängerverkehr angeführt. Dies kann bestätigt 
werden. 
Aufgrund der Bebauungsstruktur ist der Gehweg in diesem Abschnitt besonders breit 
ausgestaltet. Langfristig soll der Straßenabschnitt umgestaltet werden, insbesondere zur 
behinderungsarmen Führung des Straßenbahnverkehrs. Die konkrete Ausgestaltung ist noch 
zu erarbeiten, zwischenzeitliche Anpassungen können daher jedoch nur begrenzte, ggf. 
revidierbare Eingriffe sein. Unsere aktuelle Aufgabe ist es, eine allgemein verträgliche 
Situation für die Zwischenzeit zu schaffen und zumindest in Teilen das Parken zu 
ermöglichen. Wie der Straßenraum hier dauerhaft gestaltet werden soll, wird in der weiteren 
Planung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit und des Stadtrates erarbeitet und 
beschlossen werden. 
Der hohe Parkraumbedarf kann allerdings grundsätzlich nicht allein im öffentlichen 
Verkehrsraum abgedeckt werden. Der öffentliche Straßenraum ist flächenmäßig begrenzt, so 
dass in den dicht bebauten Gründerzeitvierteln ganz objektiv nicht für jeden Haushalt dort ein 
Stellplatz vorhanden sein kann. Hier liegt die Verantwortung, neben den Fahrzeughaltern, 
auch bei den Eigentümern und Vermietern, Angebote zu schaffen und diese wirtschaftlich zu 
betreiben. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Parken in der Karl Heine Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00077-AW-01
Datum: 2024-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00077-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00077 Christian Hetke 
 
 
VIII-EF-00077-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Parken in der Karl Heine Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.09.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Sehr geehrter Herr Hetke, 
die Problematik der Seitenraumnutzung in der Karl-Heine-Straße unterhalb der Erich-
Zeigner-Allee ist bekannt. Der Bedarf an Parkraum und insbesondere die Verkehrssicherheit 
auf dem Fußweg stehen hier in deutlichem Konflikt miteinander. Es wurde über die Jahre 
mehr und mehr auf dem Gehweg geparkt und dieser in Größenordnungen und über weite 
Strecken auch befahren, um die Kfz ein- und auszuparken. Da Gehwege nach ihrer 
Zweckbestimmung - und den Vorschriften der StVO – den Fußgängern vorbehalten sind, ist 
das Parken darauf und gar das Befahren unzulässig. Der Straßenverkehrsbehörde liegen 
zahlreiche Bürgerbeschwerden vor, dass durch schräg- bzw. senkrecht parkende Fahrzeuge 
der Gehwegbereich erheblich eingeschränkt ist. Zudem wurden Konflikte zwischen ein- und 
ausparkenden Fahrzeugen und dem Fußgängerverkehr angeführt. Dies kann bestätigt 
werden. 
Aufgrund der Bebauungsstruktur ist der Gehweg in diesem Abschnitt besonders breit 
ausgestaltet. Langfristig soll der Straßenabschnitt umgestaltet werden, insbesondere zur 
behinderungsarmen Führung des Straßenbahnverkehrs. Die konkrete Ausgestaltung ist noch 
zu erarbeiten, zwischenzeitliche Anpassungen können daher jedoch nur begrenzte, ggf. 
revidierbare Eingriffe sein. Unsere aktuelle Aufgabe ist es, eine allgemein verträgliche 
Situation für die Zwischenzeit zu schaffen und zumindest in Teilen das Parken zu 
ermöglichen. Wie der Straßenraum hier dauerhaft gestaltet werden soll, wird in der weiteren 
Planung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit und des Stadtrates erarbeitet und 
beschlossen werden. 
Der hohe Parkraumbedarf kann allerdings grundsätzlich nicht allein im öffentlichen 
Verkehrsraum abgedeckt werden. Der öffentliche Straßenraum ist flächenmäßig begrenzt, so 
dass in den dicht bebauten Gründerzeitvierteln ganz objektiv nicht für jeden Haushalt dort ein 
Stellplatz vorhanden sein kann. Hier liegt die Verantwortung, neben den Fahrzeughaltern, 
auch bei den Eigentümern und Vermietern, Angebote zu schaffen und diese wirtschaftlich zu 
betreiben. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Parkverbot Karl-Heine-Str. zwischen Kolbestraße und Erich-Zeigner-Allee
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00080-AW-01
Datum: 2024-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00080-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00080 Andreas Schlüter 
 
 
VIII-EF-00080-AW-01 Dezernat Stadtent-
wicklung und Bau 
 
Betreff: 
Parkverbot Karl-Heine-Str. zwischen Kolbestraße und Erich-Zeigner-
Allee 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Sehr geehrter Herr Schlüter, 
die Problematik der Seitenraumnutzung in der Karl-Heine-Straße unterhalb der Erich-
Zeigner-Allee ist bekannt. Der Bedarf an Parkraum und insbesondere die Verkehrssicherheit 
auf dem Fußweg stehen hier in deutlichem Konflikt miteinander. Es wurde über die Jahre 
mehr und mehr auf dem Gehweg geparkt und dieser in Größenordnungen und über weite 
Strecken auch befahren, um die Kfz ein- und auszuparken. Da Gehwege nach ihrer Zweck-
bestimmung - und den Vorschriften der StVO – den Fußgängern vorbehalten sind, ist das 
Parken darauf und gar das Befahren unzulässig. Der Straßenverkehrsbehörde liegen zahl-
reiche Bürgerbeschwerden vor, dass durch schräg- bzw. senkrecht parkende Fahrzeuge der 
Gehwegbereich erheblich eingeschränkt ist. Zudem wurden Konflikte zwischen ein- und aus-
parkenden Fahrzeugen und dem Fußgängerverkehr angeführt. Dies kann bestätigt werden. 
Aufgrund der Bebauungsstruktur ist der Gehweg in diesem Abschnitt besonders breit ausge-
staltet. Langfristig soll der Straßenabschnitt umgestaltet werden, insbesondere zur behinde-
rungsarmen Führung des Straßenbahnverkehrs. Die konkrete Ausgestaltung ist noch zu er-
arbeiten, zwischenzeitliche Anpassungen können daher jedoch nur begrenzte, ggf. revidier-
bare Eingriffe sein. Unsere aktuelle Aufgabe ist es, eine allgemein verträgliche Situation für 
die Zwischenzeit zu schaffen und zumindest in Teilen das Parken zu ermöglichen. Wie der 
Straßenraum hier dauerhaft gestaltet werden soll, wird in der weiteren Planung und unter 
Beteiligung der Öffentlichkeit und des Stadtrates erarbeitet und beschlossen werden. 
Der hohe Parkraumbedarf kann allerdings grundsätzlich nicht allein im öffentlichen Verkehrs-
raum abgedeckt werden. Der öffentliche Straßenraum ist flächenmäßig begrenzt, so dass in 
den dicht bebauten Gründerzeitvierteln ganz objektiv nicht für jeden Haushalt dort ein Stell-
platz vorhanden sein kann. Hier liegt die Verantwortung, neben den Fahrzeughaltern, auch 
bei den Eigentümern und Vermietern, Angebote zu schaffen und diese wirtschaftlich zu be-
treiben. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 1 in Zusammenstellung
Parksituation Karl-Heine-Str.
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00082-AW-01
Datum: 2024-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00082-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00082 Bert Mittenzwei 
 
 
VIII-EF-00082-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Parksituation Karl-Heine-Str. 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.09.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Sehr geehrter Herr Mittenzwei, 
die Problematik der Seitenraumnutzung in der Karl-Heine-Straße unterhalb der Erich-
Zeigner-Allee ist bekannt. Der Bedarf an Parkraum und insbesondere die Verkehrssicherheit 
auf dem Fußweg stehen hier in deutlichem Konflikt miteinander. Es wurde über die Jahre 
mehr und mehr auf dem Gehweg geparkt und dieser in Größenordnungen und über weite 
Strecken auch befahren, um die Kfz ein- und auszuparken. Da Gehwege nach ihrer 
Zweckbestimmung - und den Vorschriften der StVO – den Fußgängern vorbehalten sind, ist 
das Parken darauf und gar das Befahren unzulässig. Der Straßenverkehrsbehörde liegen 
zahlreiche Bürgerbeschwerden vor, dass durch schräg- bzw. senkrecht parkende Fahrzeuge 
der Gehwegbereich erheblich eingeschränkt ist. Zudem wurden Konflikte zwischen ein- und 
ausparkenden Fahrzeugen und dem Fußgängerverkehr angeführt. Dies kann bestätigt 
werden. 
Aufgrund der Bebauungsstruktur ist der Gehweg in diesem Abschnitt besonders breit 
ausgestaltet. Langfristig soll der Straßenabschnitt umgestaltet werden, insbesondere zur 
behinderungsarmen Führung des Straßenbahnverkehrs. Die konkrete Ausgestaltung ist noch 
zu erarbeiten, zwischenzeitliche Anpassungen können daher jedoch nur begrenzte, ggf. 
revidierbare Eingriffe sein. Unsere aktuelle Aufgabe ist es, eine allgemein verträgliche 
Situation für die Zwischenzeit zu schaffen und zumindest in Teilen das Parken zu 
ermöglichen. Wie der Straßenraum hier dauerhaft gestaltet werden soll, wird in der weiteren 
Planung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit und des Stadtrates erarbeitet und 
beschlossen werden. 
Der hohe Parkraumbedarf kann allerdings grundsätzlich nicht allein im öffentlichen 
Verkehrsraum abgedeckt werden. Der öffentliche Straßenraum ist flächenmäßig begrenzt, so 
dass in den dicht bebauten Gründerzeitvierteln ganz objektiv nicht für jeden Haushalt dort ein 
Stellplatz vorhanden sein kann. Hier liegt die Verantwortung, neben den Fahrzeughaltern, 
auch bei den Eigentümern und Vermietern, Angebote zu schaffen und diese wirtschaftlich zu 
betreiben. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Parksituation Karl-Heine-Str.
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00083-AW-01
Datum: 2024-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00083-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00083 Maren Janke Kuttruff 
 
 
VIII-EF-00083-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Parksituation Karl-Heine-Str. 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.09.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Sehr geehrte Frau Janke-Kuttruff, 
die Problematik der Seitenraumnutzung in der Karl-Heine-Straße unterhalb der Erich-
Zeigner-Allee ist bekannt. Der Bedarf an Parkraum und insbesondere die Verkehrssicherheit 
auf dem Fußweg stehen hier in deutlichem Konflikt miteinander. Es wurde über die Jahre 
mehr und mehr auf dem Gehweg geparkt und dieser in Größenordnungen und über weite 
Strecken auch befahren, um die Kfz ein- und auszuparken. Da Gehwege nach ihrer 
Zweckbestimmung - und den Vorschriften der StVO – den Fußgängern vorbehalten sind, ist 
das Parken darauf und gar das Befahren unzulässig. Der Straßenverkehrsbehörde liegen 
zahlreiche Bürgerbeschwerden vor, dass durch schräg- bzw. senkrecht parkende Fahrzeuge 
der Gehwegbereich erheblich eingeschränkt ist. Zudem wurden Konflikte zwischen ein- und 
ausparkenden Fahrzeugen und dem Fußgängerverkehr angeführt. Dies kann bestätigt 
werden. 
Aufgrund der Bebauungsstruktur ist der Gehweg in diesem Abschnitt besonders breit 
ausgestaltet. Langfristig soll der Straßenabschnitt umgestaltet werden, insbesondere zur 
behinderungsarmen Führung des Straßenbahnverkehrs. Die konkrete Ausgestaltung ist noch 
zu erarbeiten, zwischenzeitliche Anpassungen können daher jedoch nur begrenzte, ggf. 
revidierbare Eingriffe sein. Unsere aktuelle Aufgabe ist es, eine allgemein verträgliche 
Situation für die Zwischenzeit zu schaffen und zumindest in Teilen das Parken zu 
ermöglichen. Wie der Straßenraum hier dauerhaft gestaltet werden soll, wird in der weiteren 
Planung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit und des Stadtrates erarbeitet und 
beschlossen werden. 
Der hohe Parkraumbedarf kann allerdings grundsätzlich nicht allein im öffentlichen 
Verkehrsraum abgedeckt werden. Der öffentliche Straßenraum ist flächenmäßig begrenzt, so 
dass in den dicht bebauten Gründerzeitvierteln ganz objektiv nicht für jeden Haushalt dort ein 
Stellplatz vorhanden sein kann. Hier liegt die Verantwortung, neben den Fahrzeughaltern, 
auch bei den Eigentümern und Vermietern, Angebote zu schaffen und diese wirtschaftlich zu 
betreiben. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Parkplatzsituation für Fahrzeuge in der Karl-Heine-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00084-AW-01
Datum: 2024-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00084-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00084 Jörg Wagner 
 
 
VIII-EF-00084-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Parkplatzsituation für Fahrzeuge in der Karl-Heine-Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.09.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Sehr geehrter Herr Wagner, 
die Problematik der Seitenraumnutzung in der Karl-Heine-Straße unterhalb der Erich-
Zeigner-Allee ist bekannt. Der Bedarf an Parkraum und insbesondere die Verkehrssicherheit 
auf dem Fußweg stehen hier in deutlichem Konflikt miteinander. Es wurde über die Jahre 
mehr und mehr auf dem Gehweg geparkt und dieser in Größenordnungen und über weite 
Strecken auch befahren, um die Kfz ein- und auszuparken. Da Gehwege nach ihrer 
Zweckbestimmung - und den Vorschriften der StVO – den Fußgängern vorbehalten sind, ist 
das Parken darauf und gar das Befahren unzulässig. Der Straßenverkehrsbehörde liegen 
zahlreiche Bürgerbeschwerden vor, dass durch schräg- bzw. senkrecht parkende Fahrzeuge 
der Gehwegbereich erheblich eingeschränkt ist. Zudem wurden Konflikte zwischen ein- und 
ausparkenden Fahrzeugen und dem Fußgängerverkehr angeführt. Dies kann bestätigt 
werden. 
Aufgrund der Bebauungsstruktur ist der Gehweg in diesem Abschnitt besonders breit 
ausgestaltet. Langfristig soll der Straßenabschnitt umgestaltet werden, insbesondere zur 
behinderungsarmen Führung des Straßenbahnverkehrs. Die konkrete Ausgestaltung ist noch 
zu erarbeiten, zwischenzeitliche Anpassungen können daher jedoch nur begrenzte, ggf. 
revidierbare Eingriffe sein. Unsere aktuelle Aufgabe ist es, eine allgemein verträgliche 
Situation für die Zwischenzeit zu schaffen und zumindest in Teilen das Parken zu 
ermöglichen. Wie der Straßenraum hier dauerhaft gestaltet werden soll, wird in der weiteren 
Planung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit und des Stadtrates erarbeitet und 
beschlossen werden. 
Der hohe Parkraumbedarf kann allerdings grundsätzlich nicht allein im öffentlichen 
Verkehrsraum abgedeckt werden. Der öffentliche Straßenraum ist flächenmäßig begrenzt, so 
dass in den dicht bebauten Gründerzeitvierteln ganz objektiv nicht für jeden Haushalt dort ein 
Stellplatz vorhanden sein kann. Hier liegt die Verantwortung, neben den Fahrzeughaltern, 
auch bei den Eigentümern und Vermietern, Angebote zu schaffen und diese wirtschaftlich zu 
betreiben. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aktuelle Parksituation Karl-Heine-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00085-AW-01
Datum: 2024-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00085-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00085 Danny Riedel 
 
 
VIII-EF-00085-AW-01 Dezernat Stadtent-
wicklung und Bau 
 
Betreff: 
Aktuelle Parksituation Karl-Heine-Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Sehr geehrter Herr Riedel, 
die Problematik der Seitenraumnutzung in der Karl-Heine-Straße unterhalb der Erich-
Zeigner-Allee ist bekannt. Der Bedarf an Parkraum und insbesondere die Verkehrssicherheit 
auf dem Fußweg stehen hier in deutlichem Konflikt miteinander. Es wurde über die Jahre 
mehr und mehr auf dem Gehweg geparkt und dieser in Größenordnungen und über weite 
Strecken auch befahren, um die Kfz ein- und auszuparken. Da Gehwege nach ihrer Zweck-
bestimmung - und den Vorschriften der StVO – den Fußgängern vorbehalten sind, ist das 
Parken darauf und gar das Befahren unzulässig. Der Straßenverkehrsbehörde liegen zahl-
reiche Bürgerbeschwerden vor, dass durch schräg- bzw. senkrecht parkende Fahrzeuge der 
Gehwegbereich erheblich eingeschränkt ist. Zudem wurden Konflikte zwischen ein- und aus-
parkenden Fahrzeugen und dem Fußgängerverkehr angeführt. Dies kann bestätigt werden. 
Aufgrund der Bebauungsstruktur ist der Gehweg in diesem Abschnitt besonders breit ausge-
staltet. Langfristig soll der Straßenabschnitt umgestaltet werden, insbesondere zur behinde-
rungsarmen Führung des Straßenbahnverkehrs. Die konkrete Ausgestaltung ist noch zu er-
arbeiten, zwischenzeitliche Anpassungen können daher jedoch nur begrenzte, ggf. revidier-
bare Eingriffe sein. Unsere aktuelle Aufgabe ist es, eine allgemein verträgliche Situation für 
die Zwischenzeit zu schaffen und zumindest in Teilen das Parken zu ermöglichen. Wie der 
Straßenraum hier dauerhaft gestaltet werden soll, wird in der weiteren Planung und unter 
Beteiligung der Öffentlichkeit und des Stadtrates erarbeitet und beschlossen werden. 
Der hohe Parkraumbedarf kann allerdings grundsätzlich nicht allein im öffentlichen Verkehrs-
raum abgedeckt werden. Der öffentliche Straßenraum ist flächenmäßig begrenzt, so dass in 
den dicht bebauten Gründerzeitvierteln ganz objektiv nicht für jeden Haushalt dort ein Stell-
platz vorhanden sein kann. Hier liegt die Verantwortung, neben den Fahrzeughaltern, auch 
bei den Eigentümern und Vermietern, Angebote zu schaffen und diese wirtschaftlich zu be-
treiben. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 1 in Zusammenstellung
Parken in der Karl-Heine-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00086-AW-01
Datum: 2024-09-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-00086-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00086 Jacqueline Eichler 
 
 
VIII-EF-00086-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Parken in der Karl-Heine-Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.09.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Sehr geehrte Frau Eichler, 
die Problematik der Seitenraumnutzung in der Karl-Heine-Straße unterhalb der Erich-
Zeigner-Allee ist bekannt. Der Bedarf an Parkraum und insbesondere die Verkehrssicherheit 
auf dem Fußweg stehen hier in deutlichem Konflikt miteinander. Es wurde über die Jahre 
mehr und mehr auf dem Gehweg geparkt und dieser in Größenordnungen und über weite 
Strecken auch befahren, um die Kfz ein- und auszuparken. Da Gehwege nach ihrer 
Zweckbestimmung - und den Vorschriften der StVO – den Fußgängern vorbehalten sind, ist 
das Parken darauf und gar das Befahren unzulässig. Der Straßenverkehrsbehörde liegen 
zahlreiche Bürgerbeschwerden vor, dass durch schräg- bzw. senkrecht parkende Fahrzeuge 
der Gehwegbereich erheblich eingeschränkt ist. Zudem wurden Konflikte zwischen ein- und 
ausparkenden Fahrzeugen und dem Fußgängerverkehr angeführt. Dies kann bestätigt 
werden. 
Aufgrund der Bebauungsstruktur ist der Gehweg in diesem Abschnitt besonders breit 
ausgestaltet. Langfristig soll der Straßenabschnitt umgestaltet werden, insbesondere zur 
behinderungsarmen Führung des Straßenbahnverkehrs. Die konkrete Ausgestaltung ist noch 
zu erarbeiten, zwischenzeitliche Anpassungen können daher jedoch nur begrenzte, ggf. 
revidierbare Eingriffe sein. Unsere aktuelle Aufgabe ist es, eine allgemein verträgliche 
Situation für die Zwischenzeit zu schaffen und zumindest in Teilen das Parken zu 
ermöglichen. Wie der Straßenraum hier dauerhaft gestaltet werden soll, wird in der weiteren 
Planung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit und des Stadtrates erarbeitet und 
beschlossen werden. 
Der hohe Parkraumbedarf kann allerdings grundsätzlich nicht allein im öffentlichen 
Verkehrsraum abgedeckt werden. Der öffentliche Straßenraum ist flächenmäßig begrenzt, so 
dass in den dicht bebauten Gründerzeitvierteln ganz objektiv nicht für jeden Haushalt dort ein 
Stellplatz vorhanden sein kann. Hier liegt die Verantwortung, neben den Fahrzeughaltern, 
auch bei den Eigentümern und Vermietern, Angebote zu schaffen und diese wirtschaftlich zu 
betreiben. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung