Teilnahme der Stadt Leipzig an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02447
Datum: 2021-04-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/7
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02447 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
 
 
 
 
Betreff: 
Teilnahme der Stadt Leipzig an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des 
Deutschen Städtetages 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  09.03.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 09.03.2021: 
 
1. Die Stadt Leipzig nimmt an der 41. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt teil. 
  
2. Die Verwaltung benennt 
  
  
 Herrn Ersten Bürgermeister Bonew  
 Frau Bürgermeisterin Felthaus  
 Herrn Bürgermeister Rosenthal 
  
als stimmberechtigte Delegierte. 
  
Die Vorlage wird den Fraktionen zur Kenntnis gegeben, mit der Bitte um Benennung ihrer 
Delegierten. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
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2 von 12 in Zusammenstellung
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
keine  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Die Stadt Leipzig nimmt an der 41. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt teil. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
 
Die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom  
 
   29. Juni – 01. Juli 2021 
 
in Erfurt statt. 
 
 
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Der voraussichtliche Zeitplan ist als Anlage beigefügt. 
 
 
Nach §6 Abs. 2a der Satzung des Deutschen Städtetages kann die Stadt Leipzig 
 
   6 stimmberechtigte Delegierte 
 
zur Hauptversammlung entsenden. Außerdem besteht die Möglichkeit der Entsendung von 
Gastdelegierten. 
 
Nach der Satzung des Deutschen Städtetages soll die Hälfte der stimmberechtigten Delegierten aus 
Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. 
 
Den Fraktionen des Stadtrates wird der Vorschlag unterbreitet, dass – analog zu vorherigen 
Hauptversammlung - die drei stimmberechtigten Delegierten durch die drei größten Fraktionen von 
DIE LINKE., Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU benannt werden. 
 
Eine Entsendung von Gastdelegierten ist auf Grund der aktuellen Covid-19 Pandemie im Jahr 2021 nicht 
möglich. 
 
Die Finanzierung aller anfallenden Kosten erfolgt - auch bei den Fraktionen - aus den jeweiligen 
Haushaltmitteln der entsendenden Bereiche. 
 
Es wird darauf hingewiesen, dass der Anteil von Frauen bei der Entsendung von Delegierten und 
Gastdelegierten mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften 
berücksichtigt werden soll. 
 
Herr Oberbürgermeister Jung ist als Präsident des Deutschen Städtetages automatisch als 
stimmberechtigtes Mitglied durch den DST benannt. Frau Bürgermeisterin Dr. Jennicke ist als 
Vorsitzende des Ausschusses für Kultur mit beratender Stimme durch den DST benannt. 
 
Es wird vorgeschlagen, dass neben dem Oberbürgermeister die Stadtverwaltung Leipzig durch 
 
  Herrn Ersten Bürgermeister Bonew, 
  Frau Bürgermeisterin Felthaus   und 
  Herrn Bürgermeister Rosenthal  
 
vertreten wird. 
 
 
Die Anmeldung der Delegierten übernimmt Dezernat Allgemeine Verwaltung.  
Organisation, Vorbereitung und Abrechnung der Dienstreisen erfolgt durch die jeweiligen Bereiche. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
- 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
keine 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
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7. Besonderheiten  
 
Keine.. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Eine Teilnahme der Stadt Leipzig an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages wäre nicht möglich.  
 
Anlagen: 
 
Informationen und vorläufiger Zeitplan der 41. Hauptversammlung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Deutscher Städtetag | Gereonstraße 18-32 | 50670 Köln 
 
 
 
 
 
41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni 2021  
bis 1. Juli 2021 in Erfurt – Benennung eines/r Ansprechpartners/in  
 
Unsere Terminankündigung vom 10. November 2020 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
die nächste ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages fin-
det auf Einladung der Landeshauptstadt Erfurt  
 
vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 in der Messe Erfurt 
 
statt. 
 
Das Motto der Hauptversammlung lautet: 
 
 
 
Aus organisatorischen Gründen benötigen wir eine Person als Ansprechpart-
nerin/Ansprechpartner, die die Benennung von Delegierten für die Hauptver-
sammlung 2021 für Ihre Stadt koordiniert. Bitte teilen Sie uns die Kontaktda-
ten (Name, Anschrift, Telefon und E-Mailadresse) bis zum 15. Januar 2021 
per E-Mail an [E-MAIL ENTFERNT] mit. Danach erhält die zuständige 
Ansprechpartnerin/der zuständige Ansprechpartner per E-Mail die Zugangs-
daten.  
 
 
 
 
18.12.2020 
 
 
Kontakt 
 
Ansprechpartnerin 
Bettina Fartak 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
 
 
www.staedtetag.de 
 
Aktenzeichen 
02.01.05 D / 2021 
 
 
Hauptgeschäftsstelle Berlin 
Hausvogteiplatz 1 
10117 Berlin 
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
 
 
Hauptgeschäftsstelle Köln 
Gereonstraße 18-32 
50670 Köln 
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
 
 
Europabüro Brüssel 
Avenue des Nerviens 9-31 
1040 Bruxelles / Belgien 
Telefon +32 2 74016-20 
 
Stadt Leipzig
Rathaus
Martin-Luther-Ring 4-6
04109 Leipzig
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Weitere organisatorische Hinweise entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage.  
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Im Auftrag 
 
Birgitt Geßner 
 
Anlage  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Anlage 
Aufgrund der COVID-19-Lage und den damit verbundenen rechtlichen Auflagen können dies-
mal ausschließlich Delegierte in Erfurt teilnehmen. 
Interessierte Gäste aus Ihrer Stadt können virtuell teilnehmen. Gäste müssen nicht benannt 
werden (die Einwahldaten für Gäste erhalten Sie zu einem späteren Zeitpunkt).  
Benennung von Delegierten 
Als unmittelbare Mitgliedsstadt können Sie zur Hauptversammlung stimmberechtigte 
Delegierte benennen. Nach § 6 Abs. 2a der Satzung kann jede unmittelbare Mitglieds-
stadt zur Hauptversammlung mit Stimmrecht entsenden: 
bis 250.000 Einwohner 2  Delegierte 
250.000 bis 500.000 Einwohner 4  Delegierte 
500.000 bis 1.000.000 Einwohner 6  Delegierte 
über 1.000.000 Einwohner 8  Delegierte 
Ihrer Stadt stehen danach unter Zugrundelegung der vom Statistischen Bundesamt festgeleg-
ten Einwohnerzahlen  
 Delegierte zu. 
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Hälfte der Delegierten aus vom Volk gewählten 
Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern (Stadtverordneten, Ratsfrauen/Ratsher-
ren, Gemeinderätinnen/Gemeinderäten) bestehen sollte. Zudem sollten Frauen bei der Ent-
sendung von Delegierten zur Hauptversammlung mindestens entsprechend ihrem Anteil an 
den Sitzen in den Stadt- bzw. Gemeindevertretungen berücksichtigt werden. 
Besonders möchten wir darauf hinweisen, dass die stimmberechtigten Mitglieder des Haupt-
ausschusses und des Präsidiums des Deutschen Städtetages neben den stimmberechtigten 
Delegierten kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt sind. Sie bleiben bei der 
Anzahl der von Ihnen zu benennenden Delegierten außen vor.  
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Stimmrechte und Stimmübertragung 
 
Das Stimmrecht von Delegierten, die nicht spätestens zwei Wochen vor der Hauptversamm-
lung der Hauptgeschäftsstelle bekannt gegeben sind, verfällt, ohne dass dadurch die Be-
schlussfähigkeit der Hauptversammlung berührt wird.  
 
Delegierte können ihr Stimmrecht auf eine/einen andere/anderen Stimmberechtigte/n der 
Hauptversammlung durch schriftliche Mitteilung an den Präsidenten (z. Hd. der Hauptge-
schäftsstelle) übertragen.  
 
 
Anmeldeverfahren 
 
Wir möchten darauf hinweisen, dass das Anmeldeverfahren ausschließlich online erfolgt. 
Das Anmeldeverfahren ist ab Mitte Januar 2021 freigeschaltet. 
 
Wir bitten um Benennung von Delegierten aus Ihrer Stadt bis zum 15. März 2021 und bit-
ten die Delegierten über ihre Benennung unmittelbar zu benachrichtigen.  
 
 
Voraussichtlicher Zeitplan  
 
Dienstag, 29. Juni 2021 
9:00 Uhr Gruppenbesprechungen des Präsidiums 
10:00 Uhr  Sitzung Präsidium 
14:00 Uhr  Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses 
15:00 Uhr  Hauptausschusssitzung 
16:30 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung 
18:30 Uhr  Ausklang in der Messe und Einladung auf das BUGA Gelände 
Stimmberechtigte Delegierte aus Ihrer Stadt sind:
Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung
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Mittwoch, 30. Juni 2021 
10:00 Uhr Hauptversammlung I. Teil 
14:30 Uhr Foren und Exkursionen  
19:30 Uhr  Abendveranstaltung der Landeshauptstadt Erfurt  
Donnerstag, 1. Juli 2021 
9:30 Uhr Hauptversammlung II. Teil 
gegen 12:00 Uhr Ende 
 
 
Für Rückfragen steht Ihnen als Ansprechpartnerin Frau Bettina Fartak, Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT],  
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] zur Verfügung.  
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