Südvorstadt für alle - Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07299-VSP-01
Datum: 2023-06-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07299-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-07299 Stadtbezirksbeirat Süd 
 
 
VII-A-07299-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Südvorstadt für alle - Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes 
Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Süd 28.06.2023 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 12.06.2023 2. Lesung 
zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung    Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung    Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
X   Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf die Geschäftsführung der Leipziger Wohnungs- 
und Baugesellschaft mbH (LWB) dahingehend einzuwirken, dass bei der Sanierung der 
Wohngebäude Kochstraße 13-15, Kochstraße 59-63 und August-Bebel-Straße 81-83 
behutsame, klima- und sozialgerechte Ansätze berücksichtigt werden. Dies soll Themen wie 
bezahlbares Wohnen, Wohnraumversorgung von Menschen mit 
Marktzugangsschwierigkeiten und Denkmal- und Klimaschutz, unter Beteiligung der 
Bewohnerschaft, beinhalten.   
 
 Räumlicher Bezug 
Drei Objekte im Stadtbezirk Süd, Ortsteil Südvorstadt 
 
Zusammenfassung 
  
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Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
X   Sonstiges: Antrag 
Zum Antrag hat die Verwaltung einen Workshop mit 32 Teilnehmer/-innen (Vertreter/-innen 
aus Verwaltung, LWB, Kommunalpolitik, Mieterschaft, Mieter/-inneninitiativen und 
Fachplaner/-innen) durchgeführt. Zudem fand am 14.09.2022 ein Ortstermin mit Begehung 
der Objekte und am 22.09.2022 ein Beteiligungsworkshop mit der Mieterschaft statt.  
Gegenstand sind drei Wohngebäude der LWB in der Südvorstadt, die zu ca. 50% leer 
stehen. Bei der Sanierung der Objekte sollen Belange des bezahlbaren Wohnens, der 
Wohnraumversorgung von Menschen mit Marktzugangsschwierigkeiten sowie des Denkmal- 
und des Klimaschutzes, unter Berücksichtigung der Belange der Bewohnerschaft, 
berücksichtigt werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   X nein    wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   X nein    ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen            
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X  nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     X nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG     X nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     X ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan   X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
   Qualität im öffentlichen 
Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
X  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management 
  Erhalt und Verbesserung 
der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige 
Kultur- und 
Sportlandschaft 
 X  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
X  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
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  Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)   keine / Aussage 
nicht möglich X erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht 
möglich X  ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht 
möglich   ja X  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
  Aussage nicht 
möglich   ja X  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA 
und mind. 5 Jahre Betriebs- und 
Nutzungsdauer 
  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung   ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  X ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
                      
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
  
Der Verwaltungsstandpunkt ist das Ergebnis eines Diskussionsprozesses innerhalb der 
Verwaltung und mit Akteuren.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
   
entfällt 
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II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
   
entfällt 
III.  Strategische Ziele 
Die Vorlage bezieht sich auf die INSEK-Ziele „Leipzig schafft soziale Stabilität“ und den 
Handlungsschwerpunkt „Bezahlbares Wohnen“. Es unterstützt die Umsetzung des Projektes 
„Bezahlbar wohnen – Schaffen und Erhalten“ des Arbeitsprogramms des 
Oberbürgermeisters und des Wohnungspolitischen Konzepts – Fortschreibung 2015. Aktuell 
ist die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzepts 2023 in Vorbereitung. 
Zudem trägt die Maßnahme zu einer vorsorgenden Klima- und Energiestrategie bei. Die 
Steigerung der Energieeffizienz sowie der Umbau der Strom- und Wärmeversorgung der drei 
Wohngebäude kann einen Beitrag zum Erreichen des städtischen Ziels der Klimaneutralität 
bis 2040, gem. Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig (EKSP), leisten.  
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Gegenstand des Antrags VII-A-07299 sind drei Wohngebäude der Leipziger Wohnungs- und 
Baugesellschaft mbH (LWB) in der Kochstraße 13-15, der Kochstraße 59-63 und der August-
Bebel-Straße 81-83 im Stadtbezirk Süd, Ortsteil Südvorstadt. Von den insgesamt 105 
Wohneinheiten stehen etwa 50% leer, da im Zuge der Sanierungsvorbereitungen seit 
mehreren Jahren keine Neuvermietungen mehr erfolgt sind. Im Juli 2022 wurden die drei 
Objekte (Baujahr 1955) unter Denkmalschutz gestellt. Ziel ist die Sanierung der drei 
Gebäude durch die Eigentümerin, die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) 
und die Wiedervermietung der leerstehenden Wohneinheiten. Im Rahmen der Sanierung soll 
eine sozial- und klimagerechte Entwicklung der Gebäude, unter Berücksichtigung des 
bezahlbaren Wohnens, der Wohnraumversorgung von Menschen mit 
Marktzugangsschwierigkeiten sowie des Denkmal- und des Klimaschutzes sowie der 
Belange der Bewohnerschaft eingeleitet werden. 
Die drei Objekte werden aufgrund ihrer sehr niedrigen Energieeffizienzklasse und der 
besonders schwachen energetischen Bilanz der Gruppe der sog. "Worst Performing 
Buildings" zugeordnet. Zudem weisen sie aktuell einen erheblichen Sanierungsrückstand auf 
und werden bis heute mit Kohleöfen beheizt. Bei einer energetischen Sanierung sowie dem 
Umbau der Strom- und Wärmeversorgung besteht daher ein besonders hohes Potenzial der 
CO2-Einsparung. Daher wird die Klimawirkung mit erheblicher Relevanz eingeschätzt. 
Grundlage für die Erarbeitung des Verwaltungsstandpunktes war ein Workshop, den das 
Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung (AWS) und das Netzwerk Leipziger Freiheit 
(NLF) am 11.10.2022 im Stadtbüro mit 32 Teilnehmer/-innen (Vertreter/-innen aus 
Verwaltung, LWB, Kommunalpolitik, Mieterschaft, Mieter/-inneninitiativen und Fachplaner/-
innen) durchführte. Zudem fand am 14.09.2022 ein Ortstermin mit Begehung der Objekte 
und am 22.09.2022 ein Beteiligungsworkshop mit der Mieterschaft statt. Weiterhin wurden 
Stellungnahmen des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege (denkmalpflegerische 
Zielstellung) und der LWB (Wirtschaftlichkeit) berücksichtigt.  
Daraus ergeben sich folgende Eckpunkte, die bei einer Sanierung berücksichtigt werden 
sollen:  
• Die Planung für die Sanierung des Objektes Kochstraße 13-15 ist bereits weit 
fortgeschritten. Eine grundlegende Anpassung des vorliegenden Konzepts würde 
hohe Mehrkosten und zeitliche Verzögerungen verursachen. Daher sollen lediglich 
Möglichkeiten einer Anpassung der Planung, unter Berücksichtigung des 
bezahlbaren Wohnens, der Wohnraumversorgung von Menschen mit 
Marktzugangsschwierigkeiten und des Klimaschutzes sowie die Belange der 
Bewohnerschaft geprüft werden. Für die Objekte Kochstraße 59-63 und August-
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Bebel-Straße 81-83 ist der Planungsprozess noch in einem früheren Stadium. Daher 
soll die Berücksichtigung der o.g. Aspekte im Rahmen der Planung geprüft werden.  
• Der Erhalt preisgünstiger Mietpreiskonditionen für die Bestandsmieter/-innen ist durch 
das Mietrecht gewährleistet. Die zulässige Modernisierungsumlage beträgt max. 2 € 
pro m², so dass die Mieten der aktuellen Bewohnerschaft auch nach der 
Modernisierung im Bereich der Kosten der Unterkunft liegen werden. Es ist zu prüfen, 
ob bei der Sanierung Fördermittel der Fachförderrichtlinie preisgünstiger 
Mietwohnraum (FRL pMW) des Freistaats Sachsen, die 2023 für Leipzig in Kraft 
treten soll, in Anspruch genommen werden können. Diese zielt, im Gegensatz zur 
bisherigen Förderkulisse, auf die Sanierung bewohnter Bestände ab.  
• Bei der Reaktivierung leerstehender Wohnungen ist die (anteilige) Inanspruchnahme 
von Fördermitteln der Fachförderrichtlinie gebundener Mietwohnraum des Freistaats 
Sachsen (FRL gMW) zu prüfen. Damit lägen auch diese Wohnungen innerhalb der 
Angemessenheitsgrenze der Kosten der Unterkunft. Die Förderbedingungen werden 
von der LWB allerdings als nicht auskömmlich angesehen, um die 
Sanierungsmaßnahmen unter den aktuellen Rahmenbedingungen kostendeckend 
umzusetzen.  
• Eine Übertragung des im Antrag vorgeschlagenen Kooperationsmodells, analog zum 
Objekt Teichstraße 19, ist nicht möglich, da die Ausgangssituation aufgrund der 
erforderlichen grundhaften Sanierung der Wohngebäude nicht vergleichbar ist. 
Nichtsdestotrotz sollen Modelle der Eigentümer-Nutzer/-innen Kooperation geprüft 
werden.  
• Die Wohnraumversorgung von Menschen mit Marktzugangsschwierigkeiten in den 
Beständen ist zu prüfen.  
• Die Schaffung von familiengerechten Wohneinheiten durch Grundrissänderungen ist 
zu prüfen.  
• Bei der Sanierung der Objekte sollen Belange des Energie- und Klimaschutzes (z.B. 
hohe Energieeffizienz, ökologische Baustoffe, klimaneutrale Energieversorgung oder 
Maßnahmen der Klimaanpassung) eine zentrale Rolle spielen. Bei der Sanierung soll 
modellhaft aufgezeigt werden, wie Belange des Denkmal- und des Klimaschutzes 
miteinander in Einklang gebracht werden können (z.B. Fassadendämmung oder 
Photovoltaikanlage auf dem Dach). 
• Der Umfang der Grün- und Freiflächen soll weitgehend erhalten bleiben. 
Eigentümerin - und damit verantwortlich für die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen - 
ist die LWB. Die Stadt Leipzig kann die kommunale Tochtergesellschaft bei der Realisierung 
der Vorhaben durch Beratung sowie die Bereitstellung von Fördermitteln des Freistaats 
Sachsen und aus dem kommunalen Haushalt (z.B. Mittel zur Umsetzung des 
Wohnungspolitischen Konzepts) unterstützen.  
Die größte Herausforderung bei der Realisierung des Sanierungsvorhabens, unter 
Berücksichtigung der beschriebenen Eckpunkte, liegt in der wirtschaftlichen Tragfähigkeit. 
Auch wenn die Investitionskosten und damit die zur Refinanzierung erforderlichen Miethöhen 
noch nicht im Detail feststehen, ist aufgrund der aktuellen Situation hoher Bau- und 
Energiekosten sowie steigender Bankzinsen von einem hohen Investitionsvolumen 
auszugehen. Zudem ist mit der Zuschreibung der Denkmalschutzeigenschaften zu den 
Objekten mit erheblichen Mehrkosten für die Einhaltung der Denkmalschutzauflagen zu 
rechnen, während Maßnahmen der energetischen Sanierung sowie die Inanspruchnahme 
entsprechender Fördermittel (z.B. KfW-Förderung für effiziente Gebäude) limitiert werden. 
Um unter den aktuellen Rahmenbedingungen alle Zielstellungen des Antrags umsetzen zu 
können, sind Finanzierungsmöglichkeiten, die über die verfügbaren Finanz- und Fördermittel 
hinausgehen, zu erschließen. 
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2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
Der detaillierte Zeitplan für die Sanierungsmaßnahmen ist mit der Leipziger Wohnungs- und 
Baugesellschaft mbH abzustimmen. 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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