Leipzig - Multizentral. Nah. Lebenswert.
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-05498-VSP-01
Datum: 2021-10-01
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-05498-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Leipzig - Multizentral. Nah. Lebenswert.
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 19.10.2021 Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Ratsversammlung 10.11.2021 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Das Anliegen des Antrages wird bereits berücksichtigt.
Räumlicher Bezug
stadtweit
  
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges:
 
Antrag VII-A-05498 "Leipzig - Multizentral. Nah. Lebenswert."
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen   x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung
x
 ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
 
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III. Strategische Ziele
  Der Antrag nimmt Bezug auf das strategische Ziel des INSEK „Leipzig besteht im 
Wettbewerb“. Insbesondere wird das Unterziel „Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur“ 
angesprochen. Zudem bestehen Bezüge zum strategischen Ziel des INSEK „Leipzig setzt 
auf Lebensqualität“, in welchem die Unterziele „Qualität im öffentlichen Raum und in der 
Baukultur“ sowie „Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ berührt werden. 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt  
Die dem Antrag zugrundeliegende Intention der Beförderung einer Multifunktionalität in 
städtebaulicher, wirtschaftlicher sowie in sozial- und kulturpolitischer Hinsicht auf Ebene der 
Leipziger Zentren ist ein zentrales Anliegen der Stadtentwicklungsplanung und lässt sich in 
der faktischen Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche ablesen. 
Leipzig zeichnet sich durch eine große Anzahl und Vielfalt an Stadtteilzentren aus, die in den 
letzten Jahren teilweise bemerkenswerte Entwicklungen vollzogen haben. Waren 
beispielsweise in den 1990er Jahren gastronomische Nutzungen noch in wenigen 
Zentrenstandorten wie der Innenstadt und der Karl-Liebknecht-Straße konzentriert, so haben 
inzwischen mehrere Zentren diesbezüglich ebenfalls weiter an Profil gewonnen (wie 
beispielsweise die Karl-Heine-Straße, Eisenbahnstraße, Jahnallee). Auch findet ein Großteil 
des kulturellen Lebens mittlerweile in den Stadtteilzentren statt. Die damit einhergehende 
„Kiezorientierung“ der Leipzigerinnen und Leipziger verringert das Verkehrsaufkommen und 
stärkt in der Folge auch die Identifikation mit dem eigenen Stadtteil. Gleichzeitig ist jedoch zu 
konstatieren, dass sich auch gegenläufige Entwicklungen vollziehen. Insbesondere durch die 
Digitalisierung aller Lebensbereiche ergibt sich für viele Unternehmen nicht mehr die 
zwingende Notwendigkeit einer kostenintensiven Vor-Ort-Präsenz, was in der Folge zu 
Standortaufgaben und Bereinigungen in den Filialnetzen geführt hat. Neben dem stationären 
und inhabergeführten Einzelhandel, der bereits seit Jahren auf dem Rückzug aus der Fläche 
ist, sind insbesondere auch publikumswirksame Komplementärnutzungen wie Bankenfilialen, 
Postfilialen aber auch Reisebüros und Videotheken betroffen.
 Der Antrag unterscheidet grundsätzlich zwischen:
1. Maßnahmen zur funktionalen Ergänzung der Zentren
2. Maßnahmen zur Optimierung der Erreichbarkeit der Zentren und
3. Maßnahmen zur Optimierung der Ausstattung der Zentren
Die geforderten Maßnahmen entsprechen grundsätzlich dem Verwaltungshandeln und 
berühren verschiedene konzeptionelle Grundlagen der Stadtentwicklung - sowohl auf einer 
integrierten gesamtstädtischen Ebene als auch in den sektoralen Fachkonzepten. Hierzu 
kann im Einzelnen ausgeführt werden:
Die Stärkung und Weiterentwicklung der Leipziger Zentren als urbane Kristallisationspunkte 
des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens ist ein Grundprinzip der Stadtentwicklungs-
strategien der Stadt Leipzig und entspricht den Grundprinzipien der Neuen Leipzig-Charta. 
Im Sinne der begrenzten Ressourcenverfügbarkeit ist dabei eine Setzung von 
Schwerpunkten unerlässlich. Die integrierte, fachübergreifende Zusammenführung der 
Handlungsbedarfe und eine davon abgeleitete räumliche Fokussierung erfolgt auf Ebene des 
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 in der Beschlussfassung vom Mai 
2018. In diesem übergeordneten Planwerk werden in der Raumstrategie (Teil B) 
Schwerpunkträume des Verwaltungshandelns definiert und konkrete Maßnahmen abgeleitet. 
So werden z.B. in den Schwerpunktgebieten integrierter Stadtteilentwicklung 
fachübergreifende Handlungsbedarfe durch integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte und 
entsprechende Maßnahmenprogramme weiter untersetzt. Aber auch in der Ortsteilstrategie 
erfolgte eine fachübergreifende Betrachtung und Benennung relevanter Handlungsansätze. 
Ein Teil der Zentrenkulisse des STEP Zentren ist somit diesen Raumkategorien zugeordnet 
und bereits mit konkreten Maßnahmen zur städtebaulichen oder funktionalen Aufwertung 
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hinterlegt. Im Zuge der 2021/2022 vorgesehenen INSEK Evaluierung wird für diese Bereiche 
eine Bilanz gezogen, in wiefern die gesetzten Zielstellungen bereits erreicht worden sind.
 zu 1) Maßnahmen zur Funktionalen Ergänzung der Zentren
Die im Antrag geforderte Nutzungsvielfalt der zentralen Versorgungsbereiche ist eines der 
grundlegenden Entwicklungsziele des STEP Zentren. So erkennt der STEP beispielsweise 
die Bedeutung von Komplementärnutzungen (wie Gastronomie, einzelhandelsnahe 
Dienstleistungen sowie öffentlichen Einrichtungen) für ein funktionierendes Zentrum an und 
benennt für die einzelnen Hierarchiestufen der zentralen Versorgungsbereiche typische 
Nutzungen und Besatzstrukturen. Somit definiert der STEP Zentren eine Art 
Ausstattungskatalog und Zielmatrix, die einen idealtypischen Zustand der Zentren 
hinsichtlich ihrer Nutzungsvielfalt abbilden. Im Bezug auf die im Antrag geforderten 
„Maßnahmen zur Stärkung möglicherweise vernachlässigter Elemente“ ist jedoch ein 
nüchterner Blick auf die kommunale Einflusssphäre zu richten und zwischen kommunalen 
und privatwirtschaftlichen Angeboten zu unterscheiden.
Bei kommunalen Einrichtungen oder Nutzungen wird eine Verortung selbiger in den Zentren 
bereits regelmäßig geprüft und aktiv befördert (vgl. Bibliotheksentwicklungskonzeption-
Fortschreibung 2021 bis 2025).   Bei privatwirtschaftlichen Vorhaben gelingt dies nur bedingt. 
Während die im BauGB verankerte Systematik der Einzelhandelssteuerung eine 
(weitgehende) räumliche Lenkung des Einzelhandels in die kommunalen Zentren ermöglicht, 
herrschen in anderen Nutzungsarten wie beispielsweise Bankdienstleistungen, Postfilialen 
oder durch private Träger getragene Kultureinrichtungen nur bedingte Einflussmöglichkeiten 
vor. Insbesondere den eingangs skizzierten Trends zur Konzentration und Rückzug aus der 
Fläche in bestimmten Branchen wird man folglich auf kommunaler Ebene nur bedingt 
begegnen können. Um diese aktiven Strukturwandlungsprozesse dennoch zu begleiten und 
mögliche negative Folgeeffekte auf Standorte und Zentren abzumildern, wurden in der 
Vergangenheit gezielt Fördermittel und kommunale Haushaltsmittel eingesetzt. Neben den 
zahlreichen erfolgreichen Interventionen in den Geschäftsstraßen der Schwerpunkträume 
des Stadtumbaus, sei an dieser Stelle explizit auf das kürzlich gestartete Maßnahmenpaket 
Innenstadt, Stadtteilzentren und Magistralen 2021/22 verwiesen, welches mit einem 
umfangreichen Mitteleinsatz die kurzfristigen Folgeeffekte der Corona-Pandemie auf die 
Leipziger Zentren abmildern und den multifunktionalen Umbau der Nutzungsstrukturen 
befördern soll.
   zu 2) Maßnahmen zur Optimierung der Erreichbarkeit der Zentren
Die Erreichbarkeit der Zentren ist ein wichtiges und unverzichtbares Qualitätsmerkmal. Ein 
Zentrum lebt von seinen Besuchern. Starke Zentren unterstützen das Konzept der Stadt der 
kurzen Wege und tragen so zur Verkehrs- und CO2-Reduktion bei. Gerade der 
Stadtentwicklungsplan Zentren legt schon immer großen Wert auf die gute Erschließung des 
Zentrums mit den umweltfreundlichen Verkehrsarten und im Gegenzug orientieren sich die 
Mindeststandards des Nahverkehrsplans auch am Zentrenkonzept. Aber auch bei der im 
Verfahren befindlichen Fußverkehrsstrategie, dem HauptnetzRad und den Konzepten zur 
Ladeinfrastruktur und zu den Mobilitätsstationen spielt die Zentrenkulisse eine 
beachtenswerte Rolle und wurde bereits berücksichtigt.
Eine zentrenspezifische flächendeckende Bedarfs- und Erreichbarkeitsanalyse wird als sehr 
aufwendig und nicht leistbar eingeschätzt. Erfolgsversprechender wird der bereits verfolgte 
Ansatz von einzelnen ortsteilspezifischen Mobilitätskonzepten gesehen.
 zu 3) Maßnahmen zur Optimierung der Ausstattung der Zentren
Auch bei räumlichen Konzeptionen, welche die Ausstattung bzw. Gestaltung des öffentlichen 
Raums betreffen (z.B. STEP Verkehr & öffentlicher Raum, Toilettenkonzept), wird die 
Zentrenkulisse des STEP Zentren als Bewertungskriterium konsequent berücksichtigt und 
mit entsprechender Gewichtung eingestellt. Eine Konzentration auf die Zentren ist bereits 
aufgrund der hohen Passantenaufkommen in diesen Lagen geboten. Auch bei den in 
Planung respektive Erarbeitung befindlichen Konzeptionen - wie dem Stadtplatzprogramm 
sowie der gesamtstädtischen Fassung des Sitzbankkonzeptes - ist eine adäquate 
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Berücksichtigung der Zentrenkulisse vorgesehen. In diesem Zusammenhang kann auch 
explizit das Stadtbezirksbudget herausgestellt werden, welches im Sinne eines Bottom-up-
Prinzips u.a. konkrete Maßnahmen zur Attraktivierung des öffentlichen Raums respektive der 
Erhöhung der Aufenthaltsqualität in die Umsetzung bringt.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
  Das Anliegen des Antrags wird bereits im Rahmen des Verwaltungshandelns umgesetzt.
Anlage/n
Keine
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