Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07479-VSP-02
Datum: 2019-12-03
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07479-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Mit Aufstellung des neuen Mittelfristigen Investitionsprogramms 2020-2024 wird über die 
Priorität entschieden.  
 
Räumlicher Bezug: 
Holzhausen 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag des OR Holzhausen (OR 0054/19/20 ) 
Der Ortschaftsrat Holzhausen beantragt die Bereitstellung der finanziellen Mittel für die 
Sanierung des Zuckehausener Ringes in Holzhausen.  
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 
2021 
2022 
2022 
 
   225.000,00 
1.200.000,00 
   300.000,00 
PSP 7.0000583.700 
PSP 7.0000573.700 
PSP 7.0000587.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Ortsteilstrategie des INSEK wird mit der Verbesserung der Verkehrsanlagen 
Zuckelhausener Ring erfüllt. Sie dient dem Erhalt, der Stärkung und Qualifizierung der 
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anliegenden baulichen Strukturen und damit der Unterstützung der ansässigen Vereine und 
Initiativen wie der freiwilligen Feuerwehr und dem Berggut als Sitz des Heimatvereines.   
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Seitens des Ortschaftsrates Holzhausen wurde 2007 der Zuckelhausener Ring (Neben-
straßenbereich) angemeldet und in die Anlage 5 (Prioritätenliste „Straßenbaumaßnahmen in 
Ortsteilen“) des vorhandenen Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und 
Brückenbau 2013 – 2020 eingeordnet. 
  
Im Zuge der Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogrammes und der damit ver-
bundenen aktuellen Abfrage der Ortschaftsräte wurde der Zuckelhausener Ring (Haupt-
verkehrsstraße und Nebenstraßenbereich) erneut durch den Ortschaftsrat Holzhausen 
benannt. 
  
Die Einordung des Zuckelhausener Ringes (Hauptverkehrsstraße und Nebenstraßenbereich) 
erfolgt in das neue Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 - 
2024. Mit Aufstellung des neuen Mittelfristigen Investitionsprogrammes 2020 - 2024 wird 
über die Priorität entschieden. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Der zu beplanende Bereich liegt im Bebauungsplan E -150 Ortskern Holzhausen 
„Zuckelhausener Ring“.  
 
Die historische Ortslage Zuckehausener Ring stellt im Zuge der Hauptstraße die Verbindung 
der Ortsteile Liebertwolkwitz, Meusdorf, Probstheida und Mölkau dar. Der Hauptstraßen-
bereich erstreckt sich von der Kreuzung Liebertwolkwitzer Straße/Russenstraße bis an die 
Einmündung A.-Polenz-Straße. Die Fahrbahn ist derzeit überbreit und weist verschiedene 
Beläge wie Pflaster und Asphaltausbesserungen auf.  
 
Die Verkehrsflächen des Nebenstraßenbereichs sind als öffentliche Verkehrsfläche, 
verkehrsberuhigter Bereich festgesetzt. Der zu planende Nebenstraßenbereich erstreckt sich 
von der südlichen Einmündung am Landpflegeheim Timm um den Teich und bindet an der 
Zuckelhäuser Kirche wieder auf den Hauptstraßenbereich an.   
 
Der grundhafte Ausbau der Verkehrsanlagen ist erforderlich, da derzeit weder Fahrbahn 
noch Gehwege ausgebaut sind. Lediglich in Höhe des Durchgangsweges zum Kindergarten 
wurde zur Verbesserung der Querung des Zuckelhauser Rings eine Querungshilfe 
eingebaut. 
In der Planung sollte der historische Rundanger in seiner städtebaulichen Gesamtheit 
betrachtet werden. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der Ausbau des Hauptstraßenbereichs Zuckelhausener Ring wird als Maßnahme in das 
Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020-2024 aufgenommen. 
In Abhängigkeit der Priorisierung und der finanziellen Mittel kann die Umsetzung festgelegt 
werden.   
 
Aufgrund der notwendigen Planungs- und Ausschreibungszeit ist ein Bau frühestens ab dem 
Jahr 2022 möglich. 
 
 
 
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Kosten Straßenbau Hauptnetz:     1.200.000 € 
Kosten Straßenbau Nebennetz:       300.000 € 
Vermessungs-, Planungs-, Grunderwerbskosten:     225.000 € 
 
Gesamtkostenschätzung     1.725.000 € 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Entfällt 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Bürgerbeteiligung erfolgt im Rahmen der Vorstellung der Planung im Ortschaftrat 
Holzhausen.  
 
7. Besonderheiten  
 
Entfällt 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme bleibt der unbefriedigende vorhandene 
Straßenzustand erhalten. 
 
Anlagen: 
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