Klimaschutz mit Hilfe von Ersatzpflanzungen für gerodete Starkbäume (SBB 0015/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05441-VSP-01
Datum: 2022-01-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-05441-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Klimaschutz mit Hilfe von Ersatzpflanzungen für gerodete Starkbäume 
(SBB 0015/ 21/22)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 14.01.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 24.01.2022 Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
SBB Südost 01.02.2022 Anhörung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
x  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach Prüfung möglicher Baumstandorte ab 2022 
Bäume im Probstheidaer Dorfanger (Grünzug südl. Russenstraße) sowie dem Grünzug 
westlich der Augustiner- und Naunhofer Straße zu pflanzen, um die abgestorbenen und aus 
Gründen der Verkehrssicherheit gefällten Bäume zu ersetzen.
Räumlicher Bezug
 
Stadtbezirk Südost, Ortsteile Probstheida und Stötteritz
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Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges:  Haushaltsantrag Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost (SBB 0015/21/15)
 
Im Rahmen der Haushaltsplanung stellte der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost am 
15.01.2021 den Antrag im Probstheidaer Dorfanger sowie im Grünzug westlich der 
Augustinerstraße und der Naunhofer Straße 20 Starkbäume für die Stabilisierung des 
Baumbestandes zu beschaffen, zu pflanzen und zu pflegen. 
Die Stadtverwaltung ergänzt, dass für die abgestorbenen und aus Gründen der 
Verkehrssicherheit gefällten Bäume ab dem Frühjahr 2022 aus eigenen Haushaltsmitteln 
Bäume nachgepflanzt werden.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein  x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2022  40.000 €  1.100.55.1.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x
wenn ja, nachfolgend angegeben:
Folgekosten nach Ablauf der Fertigstellungs- 
und Entwicklungspflege
 
Folgekosten wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
2024 
ff  53,32 € je Baum  1.100.55.1.0.01
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  x ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
x Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich x ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Vor der Pflanzung von Bäumen auf den genannten Grünflächen müssen Abstimmungen mit 
dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege sowie dem Amt für Umweltschutz getroffen 
werden. Baumstandorte müssen vor Pflanzung auf Eignung für die zur Auswahl kommenden 
Bäume geprüft werden.  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt
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III. Strategische Ziele
 
Bäume kühlen, binden Staub und erzeugen Sauerstoff. Damit erhalten und verbessern 
Baumpflanzungen die Umweltqualität.
 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Eine wichtige und unabdingbare Aufgabe des Amtes für Stadtgrün und Gewässer ist der 
Erhalt, die Pflege und Mehrung des städtischen Baumbestandes, um damit langfristig die 
vielgestaltigen Funktionen städtischer Park- und Grünanlagen dauerhaft zu erhalten. 
Die Trockenheit der Jahre 2018 - 2020 hat sich spürbar auf die Vitalität des Baumbestandes 
ausgewirkt, so dass in der Folge viele Bäume in Park- und Grünanlagen gefällt werden 
mussten und noch gefällt werden müssen. Das Erscheinungsbild vieler Grünanlagen wird 
dadurch merklich verändert.
Um den Baumbestand in den im Antrag genannten Grünanlagen zu stabilisieren und 
Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume vorzunehmen, wird dem Antrag des 
Stadtbezirkbeirates Südost mit Ergänzungen zugestimmt.
 
Gemäß dem Haushaltsantrag des Stadtbezirksbeirates Südost sollen zur Stabilisierung des 
Baumbestandes in den im Antrag genannten Grünanlagen Bäume gepflanzt werden. 
Aufgrund von trockenheits- und altersbedingten Abgängen von Bäumen in den vergangenen 
Jahren und auch zukünftig sind Nachpflanzungen notwendig, um die Funktion, Struktur und 
Dauerhaftigkeit der Grünanlagen zu erhalten. Ab dem Haushaltsjahr 2022 werden daher 
Nachpflanzungen von Bäumen geplant und durchgeführt.
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
Planung: ab 2022
 
Durchführung der Pflanzungen: ab 2022
Anlage/n
Keine
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