Ehemaligen Schießkeller in der Nähe des Schützenhofes renaturieren (Nacherfassung VII-A-02830-VSP-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06051-VSP-01
Datum: 2021-08-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06051-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Ehemaligen Schießkeller in der Nähe des Schützenhofes renaturieren 
(Nacherfassung VII-A-02830-VSP-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Sport 07.09.2021 Vorberatung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 14.09.2021 Vorberatung
SBB Mitte 09.09.2021 Anhörung
Ratsversammlung 15.09.2021 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Modernisierung des Schützenhofes gemäß der 
abgestimmten Gesamtkonzeption aus dem Jahre 2013 im Rahmen der finanziellen 
Möglichkeiten (Investitionsförderung) voranzutreiben und somit die Voraussetzung für eine 
Renaturierung entbehrlicher Flächen zu schaffen.
Räumlicher Bezug
 
Die kommunale Sportanlage Schützenhof, auf der sich die betreffende Schießsportanlage 
befindet, liegt im Stadtbezirk Alt-West (Hans-Driesch-Straße 2b, 04179 Leipzig).
 
 
 
 
1 von 7 in Zusammenstellung
2/5
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
X  Sonstiges:
 
Dem VSP liegt ein Antrag der SPD-Fraktion zugrunde.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  ja
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat  nein  ja
 
2 von 7 in Zusammenstellung
3/5
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
X Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region X Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
3 von 7 in Zusammenstellung
4/5
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Die in der Hans-Driesch-Straße 2b gelegene Schießsportanlage ist an den Verein Leipziger 
Schützengesellschaft e.V. verpachtet. Der Pachtvertrag hat eine Laufzeit bis einschließlich 
31.12.2045. Veränderungen sind deshalb im Einvernehmen mit dem Pächter vorzunehmen. 
Der Pächter hat zur Umsetzung seiner Ziele gemäß Satzung im Jahr 2013 ein 
Entwicklungskonzept erstellt. Dieses ist bei allen weiteren Planungen zu berücksichtigen.
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt
 
4 von 7 in Zusammenstellung
5/5
 
III. Strategische Ziele
 
Die Schießsportanlage Schützenhof dient vielen Vereinsschießsportdisziplinen als Trainings- 
und Wettkampfstätte. Darüber hinaus ist sie auch eine bedeutende Ausbildungs- und 
Trainingsstätte für die Bundes- sowie Landespolizei. 
IV. Sachverhalt
1. Begründung
 
Im Rahmen einer im Jahr 2013 vom Leipziger Schützengesellschaft e.V.  eingereichten 
Schießstandgesamtkonzeption zur Sanierung und Modernisierung der Anlage „Schützenhof“ 
sollen schrittweise Modernisierungen der Anlagebestandteile erfolgen. 
 
Auf einigen ist perspektivisch eine Multifunktionsfähigkeit vorgesehen. Damit wird sich eine 
Nutzungskonzentration ergeben, wodurch künftig westlich der Kleinen Luppe befindliche 
Anlagenteile nicht mehr benötigt werden. 
 
Das ist allerdings erst nach vollständiger Umsetzung des Schießstandkonzeptes möglich. 
Derzeit werden noch alle Anlagenbestandteile genutzt. Auch der im Antrag als Schießkeller 
bezeichnete Schießstand ist in Nutzung. Er befindet sich auf der östlichen Seite der Kleinen 
Luppe. Diese Anlage bleibt auch zukünftig bestehen.
 
Die Entwicklungskonzeption ist in Leipzigs kurz- und mittelfristiger Sport- und 
Sportstättenentwicklungsplanung, dem „Sportprogramm 2024“ eingegangen (Anlage 1). 
Circa 50% der Modernisierungsmaßnahmen wurden bereits umgesetzt. Die Fortführung ist 
an die weitere Bewilligung von beantragten Investiven Fördermitteln gebunden. 
 
Da die Maßnahmen noch nicht vollumfänglich umgesetzt wurden, ist es dem Verein aktuell 
nicht möglich, Teile des Grundstückes abzugeben. Die Flächen können erst nach Rückgabe 
des Pächters renaturiert werden.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
Sollten in den nächsten Jahren wieder regelmäßig Fördergelder zur Verfügung gestellt 
werden können, ist mit einer Fertigstellung frühestens im Jahr 2028 zu rechnen.
 
Anlage/n
1 Anlage1_SP2024_SSEPSeiten90-91 (öffentlich)
2 Lageplan mit Nutzungen (öffentlich)
5 von 7 in Zusammenstellung
6 von 7 in Zusammenstellung
7 von 7 in Zusammenstellung