Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06286
Datum: 2018-10-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06286 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 
für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen    
BA Jugend, Soziales, Gesundheit    
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 wird gemäß    
    Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 
  
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 49.472,43  Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.  
  
3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 Entlastung    
    erteilt. 
  
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Gemäß Sächsischer Eigenbetriebsverordnung stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest 
und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des 
Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. 
 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2017 2017 109.472,43 1.100.11.1.1.02.25 
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Es sollte dem Gewinnverwendungsvorschlag der Betriebsleitung im Jahresabschluss 2017 
gefolgt und diese aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 
2017 entlastet werden.  
 
 
 
  
3/4
 
Sachverhalt:  
 
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 
des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die 
Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung. 
  
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ hat den Status eines Eigenbetriebes seit 
1993. 
  
  
Gegenstand des Eigenbetriebes 
  
Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser 
Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und 
Betreuungseinrichtungen sowie von ambulanten Einrichtungen. Aufgaben des Eigenbetriebs 
sind schwerpunktmäßig:  
  
1.     die Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie, 
2.     die bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung 
der Bevölkerung im Territorium, 
3.     die vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen, 
4.     die ärztliche und psychologische Betreuung, 
5.     die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken, 
6.     die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch  
Kranken, 
7.     die Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen 
Pflegeheimes. 
  
  
Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung 
  
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 
  
Die Buchführung entspricht nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften 
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie den ergänzenden 
Bestimmungen der Satzung des Eigenbetriebes. Die den weiteren geprüften Unterlagen 
entnommenen Informationen sind in der Buchführung, im Jahresabschluss und im 
Lagebericht ordnungsgemäß abgebildet. 
  
Das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ist nach unserer Feststellung 
grundsätzlich dazu geeignet, die Sicherheit der verarbeiteten rechnungslegungsrelevanten 
Daten zu gewährleisten.* 
 
Jahresabschluss 
  
Der von uns geprüfte Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 
31. Dezember 2017 entspricht nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung 
gewonnenen Erkenntnisse den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze 
ordnungsmäßiger Buchführung sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung des 
Eigenbetriebes. 
  
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der 
Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Die Eröffnungsbilanzwerte 
4/4
wurden ordnungsgemäß aus dem Vorjahresabschluss übernommen. Die für den 
Eigenbetrieb geltenden Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften sind beachtet 
worden. Der Anhang enthält die vorgeschriebenen Angaben zu den einzelnen Posten von 
Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung und gibt die sonstigen Pflichtangaben richtig und 
vollständig wieder.* 
  
Lagebericht 
  
Der von uns geprüfte Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 entspricht den gesetzlichen 
Vorschriften. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und den bei 
unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild 
von der Lage des Eigenbetriebes. Die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen 
Entwicklung sind zutreffend dargestellt und die nach § 289 Abs. 2 HGB gemachten Angaben 
sind vollständig und zutreffend.* 
  
 Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
  
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der 
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen 
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes 
vermittelt.* 
  
* Bericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses zum  
  31. Dezember 2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017, Seite 7-10 
 
Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung 
  
Wir haben bei unserer Prüfung auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 HGrG beachtet. 
Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d. h. mit der 
erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen 
Vorschriften, den Satzungsbestimmungen und der Geschäftsordnung für die Betriebsleitung 
geführt worden sind. 
Über die in diesem Bericht dargestellten Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine 
Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der 
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung von Bedeutung sind. 
Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse hat nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu 
wesentlichen Beanstandungen ergeben.** 
  
** Bericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses zum  
   31. Dezember 2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017, Seite 11 
 
 
 
 
Anlagen: 
1.   Jahresabschlusss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 
2.     Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 
3.     Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers  
4.     Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis   
      31.12.2017 (nichtöffentlich) 
5.     Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2017 und zum   
      Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 (nichtöffentlich) 
      (Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem 
      eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur 
      Verfügung gestellt.) 
 
 
 
Anlage zu Beschlusspunkt 1. 
31.12.2017 
in € 
Bilanzsumme   139.442.786,46 
davon entfallen: 
Aktiva 
Anlagevermögen  135.636.792,82 
Umlaufvermögen    3.804.937,99 
Rechnungsabgrenzungsposten   1.055,65 
Passiva 
Eigenkapital 
Gezeichnetes Kapital  30.000.000,00 
Kapitalrücklage  13.180.918,02 
Andere Gewinnrücklagen    1.055.463,74 
Gewinn-/Verlustvortrag Vorjahre      739.658,92 
Jahresüberschuss    49.472,43 
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung 
des Anlagevermögens    83.610.295,59 
Rückstellungen  386.300,00 
Verbindlichkeiten   4.932.847,79 
Ausgleichsposten aus Darlehensförderung    113.646,00 
Rechnungsabgrenzungsposten   5.374.183,97 
Summer der Erträge   24.931.233,84 
Summe der Aufwendungen  24.881.761,41 
Jahresüberschuss   49.472,43 
Anlage       I
Seite         1
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017
Bilanz
A k t i v a P a s s i v a
31.12.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
A. Anlagevermögen A. Eigenkapital
I. Gezeichnetes Kapital 30.000.000,00 30.000.000,00
I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Kapitalrücklage 13.180.918,02 13.174.530,02
Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und III. Gewinnrücklagen
ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 32.314,00 31.740,00    Andere Gewinnrücklagen 1.055.463,74 1.055.463,74
IV. Gewinnvortrag 739.658,92 656.085,91
II. Sachanlagen V. Jahresüberschuss 49.472,43 83.573,01
1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 121.220.503,18 126.611.615,18 45.025.513,11 44.969.652,68
2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 5.575,00 6.133,00
3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 150.462,46 150.462,46
4. 3.325.448,00 3.808.780,00 B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens
5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 469.039,81 456.492,81 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG 64.027.523,00 66.323.971,00
6. 1.002.414,86 291.403,57 2. Sonderposten aus Zuschüssen des Trägers 1.590.465,00 1.797.219,00
126.173.443,31 131.324.887,02 3. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand 17.991.744,59 18.385.738,55
III. Finanzanlagen 4. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter 563,00 425,00
9.431.035,51 9.431.035,51 83.610.295,59 86.507.353,55
135.636.792,82 140.787.662,53
C. Rückstellungen
Sonstige Rückstellungen 386.300,00 574.700,00
B. Umlaufvermögen
I. Vorräte D. Verbindlichkeiten
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 3.658,80 4.659,00 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 297.060,07 247.856,31
- davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 297.060,07
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände   (31.12.2016: EUR 247.856,31) -
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 379.286,47 291.466,28 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 1.288.462,43 2.200.548,52
2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 152.128,53 104.268,17 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 17.099,61
3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 2.335.192,74 2.334.129,65   (31.12.2016: EUR 67.033,60) -
4. Sonstige Vermögensgegenstände 898.182,56 1.036.866,77 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 2.189.130,07 2.196.826,04
3.764.790,30 3.766.730,87 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 2.189.130,07
  (31.12.2016: EUR 2.196.826,04) -
III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 36.488,89 37.574,30 4. Sonstige Verbindlichkeiten 1.158.195,22 2.041.140,22
3.804.937,99 3.808.964,17 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.158.195,22
  (31.12.2016: EUR 2.041.140,22) -
- davon aus Steuern EUR 209.935,31 (31.12.2016: EUR 207.116,31) -
C. Rechnungsabgrenzungsposten 1.055,65 509,00 4.932.847,79 6.686.371,09
E. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 113.646,00 118.364,00
F. Rechnungsabgrenzungsposten 5.374.183,97 5.740.694,38
139.442.786,46 144.597.135,70 139.442.786,46 144.597.135,70
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig
31.12.2017 31.12.2017
Maschinen und maschinelle Anlagen
Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig
Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau
Anlage 1
Anlage       I
Seite         2
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017
Gewinn- und Verlustrechnung
2017 2016
EUR EUR EUR
1. Umsatzerlöse 17.235.884,39 17.107.674,73
2. Sonstige betriebliche Erträge 7.693.625,76 7.814.732,78
3. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 1.250.768,37 1.405.412,04
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 849.960,49 862.528,30
2.100.728,86 2.267.940,34
4. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 12.332.171,71 11.960.627,28
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung
         und für Unterstützung 2.591.306,22 2.502.123,88
          - davon für Altersversorgung EUR 400.529,68
            (2016: EUR 388.040,44) -
14.923.477,93 14.462.751,16
5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände
   des Anlagevermögens und Sachanlagen 5.171.092,36 5.477.120,24
6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.674.440,49 2.606.427,17
7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.723,69 2.860,81
8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7.350,49 22.410,58
9. Ergebnis nach Steuern 54.143,71 88.618,83
10. Sonstige Steuern 4.671,28 5.045,82
11. Jahresüberschuss 49.472,43 83.573,01
Anlage I 
Seite 3 
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig 
Jahr
esabschluss für das Wirtschaftsjahr 
Vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 
A
nhang 
I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss 
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 201 7 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum 
„St. Georg“ Leipzig, im Folgenden kurz „Eigenbetrieb“ genannt, ist unter Berücksichtigung des 
Handelsgesetzbuches (HGB) und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
den zum Bilanzstichtag gültigen Fassungen aufgestellt worden.  
Entsprechend § 26 Abs. 1 SächsEigBVO ist die Bilanz nach § 266 HGB aufzustellen. In A n-
wendung von § 26 Abs. 1 Satz 3 SächsEigBVO wurden das Sachanlagevermögen sowie der 
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens um entsprechende 
Positionen ergänzt. 
Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen 
Vorschriften bei den Posten der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden 
Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw . Gewinn- und Verlus t-
rechnung anzubringen sind, weitestgehend im Anhang aufgeführt. 
Zur Darstellung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-
lage werden als Forderungen gegen/Verbindlichkeiten gegenüber verbundene(n) Unternehmen 
solche gegen die Klinikum St. Georg gGmbH und deren Tochtergesellschaften ausgewiesen.  
Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde die Darstellung nach dem Gesamtkostenverfahren 
gewählt. 
Das Wirtschaftsjahr entspricht dem Kalenderjahr. 
Der Eigenbetrieb ist unter der Firma Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig mit  Sitz Leipzig 
beim Amtsgericht Leipzig unter Nummer HRA 13492 eingetragen.  
Anlage I 
S eite 4 
II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Die geltenden Bewertungsvorschriften des HGB wurden unter Berücksichtigung der Fortführung 
der Unternehmenstätigkeit beachtet. 
1. Anlagevermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht 
abzugsfähiger Vorsteuern, vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen, bewertet wor-
den.  
Das Sachanlagevermögen ist mit Anschaffungs - oder Herstellungskosten unter Einbeziehung 
nicht abzugsfähiger Vorsteuern bewertet. Der Abnutzung wird durch planmäßige lineare A b-
schreibungen über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer sowie in Vorjahren vorgenommene 
außerplanmäßige Abschreibungen Rechnung getragen.  
Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten von mehr als EUR 150,00 werden 
nach ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. Die nach der steuerlichen Be-
wertungsvorschrift gemäß § 6 Abs. 2a EStG bis zum Wirtschaftsjahr 2013 gebildeten Sammel-
posten werden bis zum Ende der jeweiligen Fünf-Jahresfrist weiter fortgeführt. 
Die Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände des 
abnutzbaren Anlagevermögens erfolgt in Anlehnung an die amtlichen Abschreibungstabellen. 
Die Finanzanlagen (Anteile an der Klinikum St.  Georg gGmbH, Leipzig) sind mit ihren Anscha f-
fungskosten bewertet. 
2. Vorräte
Die Vorräte an Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung 
nicht abzugsfähiger Vorsteuern angesetzt. 
3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen sowie sonstigen Vermögensgegenstände sind zum Nennwert bilanziert. 
Erkennbaren Risiken wurde durch Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung 
getragen. Bei der Bewertung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden pau-
schalierte Einzelwertberichtigungen für alle Forderungen, die älter als 180 Tage sind von  50 % 
und für alle Forderungen, die älter als 360 Tage sind von  100 % vorgenommen. Die Pauschal-
wertberichtigung auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zur Berücksichtigung des 
allgemeinen Ausfallrisikos unter Abzug der Einzelwertberichtigungen beträgt 1 %. 
Anlage I 
Seite 5 
4. Flüssige Mittel und Eigenkapital
Die Kassenbestände und Guthaben bei Kreditinstituten sowie das Stamm kapital sind zu Nenn-
werten bilanziert. 
5. Latente Steuern
Latente Steuern werden auf die Unterschiede in den Bilanzansätzen der Handelsbilanz und der 
Steuerbilanz angesetzt, sofern sich diese in späteren Wirtschaftsjahren voraussichtlich abbau-
en. Aktive und passive latente Steuern werden saldiert ausgewiesen. Im Falle eines Aktivüber-
hangs der latenten Steuern zum Bilanzstichtag unterbleibt gemäß §  274 Abs. 1 Satz 2 HGB ein 
Ansatz aktiver latenter Steuern. Bei der Berechnung der latenten Steuern werden die zum A b-
schlussstichtag maßgeblichen Steuersätze (Körperschaftsteuer: 15  %; Solidaritätszu-
schlag: 5,5 % der Körperschaftsteuer; Gewerbesteuer: Messbetrag 3,5 % und Hebesatz 460 %) 
zugrunde gelegt. 
Bei den aktiven latenten Steuern wurde vom Aktivierungswahlrecht Gebrauch gemacht; ein A n-
satz unterbleibt. Die aktiven latenten Steuern resultieren im Wesentlichen aus temporären Diffe-
renzen in den Bereichen der Rückstellungen für Altersteilzeit und Jubiläen sowie aus Verlus t-
vorträgen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Blockheizkraftwerk (BHKW) Dösen. 
6. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens
Fördermittel nach dem KHG, Zuschüsse des Trägers, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentli-
chen Hand sowie Zuwendungen Dritter zur Finanzierung der Investitionen in aktivierte Verm ö-
gensgegenstände des Anlagevermögens werden als Sonderposten aus Zuwendungen zur Fi-
nanzierung des Anlagevermögens, vermindert um den Betrag der bis zum 31.  Dezember 2017 
angefallenen Abschreibungen auf diese Anlagegegenstände, ausgewiesen. 
7. Rückstellungen
Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind mit dem ihrer Restlaufzeit 
entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Wirtschaftsjahre 
abgezinst. 
Für Personalaufwendungen sowie für andere ungewisse Verbindlichkeiten und erkennbare R i-
siken sind Rückstellungen in angemessenem Umfang gebildet worden. Die Bilanzierungen er-
folgen zum Erfüllungsbetrag. Rückstellungen für Verpflichtungen aus Alterst eilzeit wurden nach 
Maßgabe des Blockmodells gebildet. Der Berechnung wurden die Heubeck -Richttafeln 2005 G 
zugrunde gelegt. Die Rückstellung wurde nach versicherungsmathematischen Grundsätzen 
unter Berücksichtigung eines Zinsfußes von 2,53 % gemäß der anz uwendenden Rückstel-
lungsabzinsungsverordnung sowie einer Einkommenssteigerung von 2,04 % p. a. ermittelt.  
Anlage I 
S eite 6 
Aufgrund der untergeordneten Bedeutung der Verpflichtung für die Vermögens -, Finanz- und 
Ertragslage des Eigenbetriebes sowie der weitgehend unveränderten Altersstruktur der Mitar-
beiter wurde die Rückstellung mit dem Wert zum 12. Dezember 2015 im Geschäftsjahr fortge-
führt. 
Rückstellungen für Jubiläen wurden auf der Grundlage versicherungsmathematischer Berec h-
nungen bewertet. Die Rückstellungen für Jubiläen wurden pauschal mit einem Rechnungszins 
von 3,70 % abgezinst. Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Jubiläen wurde ei ne Fluktuati-
on in Höhe von 6,20 % p. a. und eine Einkommenssteigerung von 1,50 % p. a. unterstellt. 
8. Verbindlichkeiten
Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. 
9. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
Der Ausgleichsposten gemäß § 18b KHG a. F. beruht auf dem Investitionsvertrag für Kranken-
häuser des Freistaates Sachsen und der AOK Leipzig vom 27.  April 1993. Der Ausgleichspos-
ten wird in Höhe des Teils der jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten 
Anlagegüter aufgelöst, sodass eine erfolgsneutrale Behandlung von Abschreibungen und Fö r-
derung sichergestellt ist. 
10. Rechnungsabgrenzungsposten
Aktive/passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden in Höhe der Ausgaben/Einnahmen vor 
dem Bilanzstichtag gebildet, soweit sie Aufwand/ Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem 
Tag darstellen. 
Anlage I 
Seite 7 
III. Erläuterungen zur Bilanz
1. A
nlagevermögen
Die Entwicklung des Anlagevermögens ist aus  dem als Anlage beiliegenden Anlagen nachweis 
ersichtlich. 
Die Zugänge zum Anlagevermögen des Wirtschaftsjahres 2017 wurden wie folgt finanziert: 
TEUR
Landesmittel Klinik für Forensische Psychiatrie 934,7
Eigenmittel 123,5
Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand 10,9
S
penden 0,2
1.069,3
D
er Eigenbetrieb hält 100 % der Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Das Eigen-
kapital der Klinikum St. Georg gGmbH beträgt zum 31. Dezember 2017 TEUR 18.532. Der Jah-
resüberschuss des Geschäftsjahres 2017 beträgt TEUR 2.936. 
2. For
derungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beinhalten im Wesentlichen Abrechnungen 
gegenüber den örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträgern entsprechend dem Bundes -
sozialhilfegesetz, den Sozialgesetzbüchern V , XI und XII sowie Vereinbarungen mit Kranken-
kassen und Rentenversicherern. Außerdem werden hier die Forderungen gegen Selbst zahler 
ausgewiesen.  
Forderungen gegen die Stadt Leipzig best ehen in Höhe von TEUR 152 (Vj.: TEUR 104) gegen 
das Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der wir tschaftli-
chen Jugendhilfe sowie gegen das Sozialamt.  
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen, wie im Vorjahr, Ansprüche des 
Eigenbetriebes aus dem gemeinsamen Cash- Management gegen die Klinikum St. Georg 
gGmbH. 
Die sonstigen Vermögensgegenstände umfassen mit TEUR 741 (Vj.: TEUR 953) im Wesentli-
chen Schadenersatzforderungen gegen die beteiligten Bauunternehmen für die wirtschaftlichen 
Folgen eines Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Forderung beinhaltet 
Sanierungskosten des Baukörpers sowie Erlösausfälle der Pächterin Klinikum St . Georg 
gGmbH im Brandverletztenzentrum. Der Ansatz der Forderungen erfolgt unter Berücksichtigung 
Anlage I 
S eite 8 
eines Risikoa bschlages für die Unwägbarkeiten des Klageverfahrens in Höhe von 35 % der 
zugrundeliegenden Erlösausfälle bzw. Bauschäden. In Höhe von TEUR 73 (Vj.: TEUR 73) sind 
darüber hinaus Forderu ngen au s Rückerstattung von Arbeitgeberanteilen der Jahre 2007 bis 
2010 der ZVK gegen die Unfallkasse Sachsen ausgewiesen.  
Die Restlaufzeiten der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände gliedern sich wie 
folgt: 
Restlaufzeiten bis 1 Jahr über 1 Jahr
über 1 Jahr 
(Vorjahr)
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 379.286,47 0,00 0,00
Forderungen gegen die Stadt Leipzig 152.128,53 0,00 0,00
Forderungen gegen verbundene Unternehmen 2.335.192,74 0,00 0,00
Sonstige Vermögensgegenstände 898.182,56 0,00 0,00
3.764.790,30 0,00 0,00
3. E
igenkapital
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 13. Dezember 2017 wurde der 
Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres 2016 in Höhe von EUR 83.573,01 auf neue Rechnung 
vorgetragen.  
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 28.  Februar 2018 wurde das 
Objekt Potschkaustraße 50 mit Wirkung zum 31.  Dezember 2017 aus der Zuordnung zum Ei-
genbetrieb herausgelöst und in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig zurückübertragen. Aus der 
Rückübertragung war die Kapitalrücklage entsprechend um EUR 53.612,00 zu mindern. 
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2011 erfolgt eine 
jährliche Einzahlung der Stadt Leipzig in Höhe von EUR 60.000,00 in die Kapitalrücklage im 
Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden.  In Folge der Rücküber-
tragung des Objektes Potschkaustraße  50 vermindert sich die jährliche Einzahlung der Stadt 
Leipzig ab dem Jahr 2018 auf EUR 17.099,61. 
Die Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals stellt sich wie folgt dar: 
Stand
1.1.2017
Umgliede-
rungen
Abgang Zuführung Stand
31.12.2017
EUR EUR EUR EUR EUR
Gezeichnetes Kapital 30.000.000,00 0,00 0,00 0,00 30.000.000,00
Kapitalrücklage 13.174.530,02 0,00 -53.612,00 60.000,00 13.180.918,02
Gewinnrücklagen
andere Gewinnrücklagen 1.055.463,74 0,00 0,00 0,00 1.055.463,74
Gewinn des Vorjahres/Gewinnvortrag 656.085,91 83.573,01 0,00 0,00 739.658,92
Jahresüberschuss 83.573,01 -83.573,01 0,00 49.472,43 49.472,43
44.969.652,68 0,00 -53.612,00 109.472,43 45.025.513,11
Anlage I 
Seite 9 
4. Rückstellungen
Die sonstigen Rückstellungen TEUR 386 (Vj.: TEUR  575) beinhalten im Wesentlichen ausste-
hende Rechnun gen TEUR 65 (Vj.: TEUR 260), Personalrückstellungen TEUR 217 
(Vj.: TEUR 172) sowie Archivierungskosten TEUR 53 (Vj.: TEUR 64). 
Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Archivierungskosten entsprechend den gesetzlichen 
Aufbewahrungsfristen für Geschäftsunterlagen ( zehn Jahre) wurden voraussichtliche Preisstei-
gerungen von 2 % p. a. sowie voraussichtliche Personalkostensteigerungen von 1,6 % p. a. 
zugrunde gelegt. 
5. Verbindlichkeiten
Unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig werden im Wesentlichen die  zum 
31. Dezember 2017 bestehenden Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirt-
schaftsjahr 2011 gewidmeten Anlagevermögens (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR  325 
(Vj.: TEUR 1. 195) sowie Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von 
TEUR 999 (Vj.: TEUR 999) ausgewiesen. 
Die Verbindlichkeiten für das entgeltlich gewidmete Anlagevermögen sind plangemäß entspr e-
chend der Vereinbarung mit der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2011 bis zum Jahr 2036 r a-
tierlich zu tilgen. 
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig  vom 28. Februar 2018 wurde das 
Objekt Potschkaustraße 50 mit Wirkung zum 31.  Dezember 2017 aus der Zuordnung zum Ei-
genbetrieb herausgelöst und in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig zurückübertragen. Aus der 
Rückübertragung waren die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig um EUR 809.740,00 
zu mindern. 
Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen mit TEUR 2.11 8 
(Vj.: TEUR 2.118) im Wesentlichen Verpflichtungen gegenüber der  Pächterin Klinikum St. 
Georg gGmbH aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Verpflich-
tungen bestehen für Erlösausfälle des Brandverletztenzentrums sowie für Wasserschäden am 
Baukörper, zu deren Sanierung die Pächterin ihrerseits nach dem geltenden Pachtvertrag ver-
pflichtet ist. Weitere Verbindlichkeiten gegenüber den T ochtergesellschaften der Klini-
kum St. Georg gGmbH im Rahmen des gemeinsamen Cash -Managements belaufen sich auf 
TEUR 71 (Vj.: TEUR 79). 
Die sonstigen Verbindlichkeiten enthalten im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Investitions-
zuschüssen des Landes für die Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von TEUR 335  
(Vj.: TEUR 1.055), aus der Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von 
Anlage I 
S eite 10 
TEUR 0 (Vj.: TEUR 161), Lohnsteuern in Höhe von TEUR 2 10 (Vj.: TEUR 207), Lohn- und Ge-
haltsverbindlichkeiten von TEUR 1 33 (Vj.: TEUR 1 20) sowie Verwahrgelder in Höhe von 
TEUR 59 (Vj.: TEUR 57 ). Im B estand der sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten 
aus Steuern in Höhe von TEUR 2 10 (Vj.: TEUR 207) enthalten. Verbindlichkeiten im Rahmen 
der sozialen Sicherheit bestehen zum Stichtag nicht. 
Die Verbindlichkeiten sind unbesichert. 
Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten gliedern sich wie folgt: 
Restlaufzeiten bis 1 Jahr über 1 Jahr über 5 Jahre
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 297.060,07 0,00 0,00
Vorjahr 247.856,31 0,00 0,00
Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 17.099,61 1.271.362,82 239.394,52
Vorjahr 67.033,60 2.133.514,92 894.632,57
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 2.189.130,07 0,00 0,00
Vorjahr 2.196.826,04 0,00 0,00
Sonstige Verbindlichkeiten 1.158.195,22 0,00 0,00
Vorjahr 2.041.140,22 0,00 0,00
Summe 3.661.484,97 1.271.362,82 239.394,52
Vorjahr 4.552.856,17 2.133.514,92 894.632,57
6. P
assiver Rechnungsabgrenzungsposten
Im passiven Rechnungsabgrenzungsposten ist mit TEUR 5.372 (Vj.: TEUR 5.736) der Netto-
barwertvorteil aus der US -Cross-Border-Lease-Transaktion, der über die Laufzeit ertragswir k-
sam aufgelöst wird, ausgewiesen. Im Berichtszeitraum wurden TEUR  364 erfolgswirksam auf-
gelöst.  
Anlage I 
Seite 11 
IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung
1. Umsatzerlöse
Die Zusammensetzung der Umsatzerlöse stellt sich wie folgt dar: 
2017 2016
TEUR TEUR
Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) 12.436 12. 377
Medizinisch-soziale Wohnheime (MSW) 2.646 2.498
Anlagenverwaltung (AVW) 1.354 1.421
Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) 800 811
17.236 17.108
D
er Eigenbetrieb übernimmt Aufträge der Stadt Leipzig, des Freistaates Sachsen und des Lan-
desverbandes der Pflegekassen im Freistaat Sachsen entsprechend den SGB  V, XI und XII. 
Weiterhin beinhaltet diese Position die Erträge aus der Verpachtung der Gebäude und Grund-
stücke an die Klinikum St.  Georg gGmbH TEUR 1. 260 (Vj.: TEUR 1.320). Darüber hinaus wer-
den Zu weisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwen-
dungen TEUR 12.435 (Vj.: TEUR 12.404), welche im Wesentlichen die Zuschüsse des Landes 
Sachsen zur Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie TEUR 1 2.134 ( Vj.: 
TEUR 11.765) beinhalten, ausgewiesen. Die Umsätze der M edizinisch-sozialen Wohnheime 
betreffen das Pfleg eheim für Menschen im Wachkoma mit TEUR 1.453 (Vj.: TEUR 1.364) und 
die Sozialtherapeutische Wohnstätte mit TEUR 1.182 (Vj.: TEUR 1.122). 
2. Sonstige betriebliche Erträge
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung der Sonderposten a us 
Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens (TEUR 3.843; Vj.: TEUR 4.114), Entgel-
te der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe (TEUR 3. 311; Vj.: 
TEUR 3.100), Erträge aus der Aufl ösung des Nettobarwertvorteils aus der US -Cross-Border- 
Lease-Transaktion (TEUR 364; Vj.: TEUR 364 ) sowie Erstattungen von Personalkosten durch 
Dritte (TEUR 69; Vj.: TEUR 91).  
Periodenfremde bzw. neutrale Erträge sind in Höhe von TEUR 98 (Vj.: TEUR 139) enthalten. 
Sie setzen sich aus Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen von TEUR  18 
(Vj.: TEUR 116), Auflösungen von Einzel- und Pauschal wertberichtigungen von TEUR  26 
(Vj.: TEUR 0) sowie weiteren Erstattungen und E rträgen in Höhe von TEUR  54 (Vj.: TEUR 23) 
zusammen.  
Anlage I 
S eite 12 
3. Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die Position beinhaltet im Wesentlichen Verwaltungsaufwendungen (TEUR  750; Vj.: 
TEUR 740), Objektbewachungskosten (TEUR 507; Vj.: TEUR  492), Instandhaltungs -
aufwendungen (TEUR  490; Vj.: TEUR  565), Aufwendungen für Leiharbeit (TEUR  261; Vj.: 
TEUR 114) sowie Abgaben und Versicherungen (TEUR 159; Vj.: TEUR 159).  
Des Weiteren sind periodenfremde bzw. neutrale Aufwendungen in Höhe von TEUR  222 (Vj.: 
TEUR 231) enthalten. Hierbei handelt es sich um Abschreibungen auf Forderungen und die 
Zuführung zu Einzel- und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR  213 (Vj.: TEUR 223) 
sowie weitere Nachzahlungen in Höhe von TEUR 9 (Vj.: TEUR 8). 
4. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Der Posten umfasst Erträge aus der Abzinsung langfristiger Rückstellungen in Höhe von 
TEUR 1 (Vj.: TEUR 1). 
5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
TEUR 7 (Vj.: TEUR 11) entfallen auf die Indexierung der Rückstellungen für Jubiläen und Archi-
vierung. TEUR 0 (Vj.: TEUR 1) entfallen auf verbundene Unternehmen. 
Anlage I 
Seite 13 
6. Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen
Entsprechend den Regelungen der  Sächsischen Eigenbetriebsverordnung ( SächsEigBVO) ist 
in den Anhang eine Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen aufzunehmen: 
AVW ZFD KFP MSW Eigenbetrieb Konsoli- Eigenbetrieb
Sparten dierung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 
1. Umsatzerlöse 1.703.037,05 800.356,66 12.436.142,02 2.645.826,33 17.585.362,06 -349.477,67 17.235.884,39
2. Sonstige betriebliche 
Erträge 3.028.285,05 3.388.954,30 1.258.515,30 17.871,11 7.693.625,76 0,00 7.693.625,76
Summe Erträge 4.731.322,10 4.189.310,96 13.694.657,32 2.663.697,44 25.278.987,82 -349.477,67 24.929.510,15
3. Materialaufwand
a) Aufwendungen für  Roh-, 
H
ilfs- und Betriebsstoffe 11.816,64 167.390,18 930.274,31 141.287,24 1.250.768,37 0,00 1.250.768,37
b)
 Aufwendungen für
bezogene Leistungen 7. 294,33 84.489,75 630.829,72 127.346,69 849.960,49 0,00 849.960,49
19.110,97 251.879,93 1.561.104,03 268.633,93 2.100.728,86 0,00 2.100.728,86
4. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 253. 060,40 2.575.356,84 7.875.298,66 1.628.455,81 12.332.171,71 0,00 12.332.171,71
b) Soziale Abgaben und 
    A
ufwendungen für 
    Altersversorgung und für
    Unterstützung 53.951,43 549.339,09 1.643.666,47 344.349,23 2.591.306,22 0,00 2.591.306,22
307.011,83 3.124.695,93 9.518.965,13 1.972.805,04 14.923.477,93 0,00 14.923.477,93
Summe Material- und 
Personalaufwand 326.122,80 3.376.575,86 11.080.069,16 2.241.438,97 17.024.206,79 0,00 17.024.206,79
5. Abschreibungen 3.926.528,44 18.619,07 1.197.624,12 28.320,73 5.171.092,36 0,00 5.171.092,36
6. Sonstige betriebliche 
Aufwendungen 473.016,05 712.308,82 1.413.105,81 425.487,48 3.023.918,16 -349.477,67 2.674.440,49
7. Sonstige Zinsen und 
ähnliche Erträge 574,24 507,21 255,79 386,45 1.723,69 0,00 1.723,69
8. Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 1.501,66 1.335,86 3.673,80 839,17 7.350,49 0,00 7.350,49
4.400.471,91 731.756,54 2.614.147,94 454.260,93 8.200.637,32 -349.477,67 7.851.159,65
9. Steuern 4.433,83 -221,37 440,22 18,60 4.671,28 0,00 4.671,28
10. Jahresüberschuss/
Jahresfehlbetrag 293,56 81.199,93 0,00 -32.021,06 49.472,43 0,00 49.472,43
Anlage I 
S eite 14 
V. Sonstige Angaben 
1. Durchschnit tliche Zahl der Arbeitnehmer
Im Wirtschaftsjahr 2017 wurden durchschnittlich 291 Mitarbeiter beschäftigt, davon zwei Auszu-
bildende. Sie teilen sich wie folgt auf die Dienstarten auf: 
Dienstart Anzahl
Mitarbeiter
2017
Anzahl
Mitarbeiter
2016
Ärztlicher Dienst 4 5
Pflegedienst 138 133
M
edizinisch-technischer Dienst 105 103
Funktionsdienst 18 18
Klinisches Hauspersonal 1 1
Wirtschafts- und Versorgungsdienst 7 7
Verwaltungsdienst 17 17
Sonderdienst 1 1
291 285
2. G
remien des Eigenbetriebes
Organe des Eigenbetriebes sind gemäß § 5 der Betriebssatzung in der Fassung vom 25. Feb-
ruar 2015: 
• die Betriebsleitung
• der Betriebsausschuss
• der Stadtrat und
• der Oberbürgermeister.
Nach § 6 der Betriebssatzung hat der Eigenbetrieb einen Betriebsleiter/eine Betriebsleiterin . 
Der Betriebsleiter/die Betriebsleiterin führt die Amtsbezeichnung Direktor/Direktorin des Städt i-
schen Klinikums „St. Georg“. 
Betriebsleiterin des Eigenbetriebes und Direktorin des Städtischen Klinikums „St.  Georg“ 
Leipzig ist Frau Dr. Iris Minde. 
Die Betriebsführung erfolgt als Geschäftsbesorgung. Bezüge sind nicht gewährt worden. 
Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig fällt grundsätzlich in den Anwendungsbereich des 
LCGK. Darin ist unter Anderem geregelt, dass gemäß Punkt  8.2.6. des LCGK eine Veröffentl i-
chung der Gesamtvergütung eines jeden Mitglieds der Geschäftsführung im Anhang zum Jah- 
Anlage I 
Seite 15 
resabschluss erfolgen soll. Da jedoch Bezüge nicht gewährt wurden, entfällt eine entsprechen-
de Angabe gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK. 
Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb ist der Betriebsausschuss Jugend, Soziales und 
Gesundheit.  
Stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses waren im Wirtschaftsjahr: 
Frau Margitta Hollick Rentnerin
Frau Ute Köhler-Siegel Lehrerin
Herr Jens Lehmann bis 17.10.2017 Erzieher
Herr Christian Schulze Einrichtungsleiter AWO Seniorenzentrum Beerendorf
Frau Naomi-Pia Witte Rentnerin
Herr Karsten Albrecht selbständiger Beratungsingenieur (Bauherrenvertretung, Bau- 
und Projektleitungen)
Herr Andreas Habicht Angestellter
Frau Dr. Nicole Christiane Lakowa Projektleiterin
Frau Dr. Judith Künstler Hausärztin in eigener Praxis
Herr Holger Hentschel Büroleiter
Herr Adam Bednarsky wissenschaftlicher Mitarbeiter
Frau Jessica Heller ab 17.10.2017 Studentin
V
om Eigenbetrieb wurden keine Bezüge oder Aufwandsentschädigungen gezahlt. 
3. Haftungsverhältnisse im Sinne von § 251 HGB
Für den Eigenbetrieb bestehen Haftungsverhältnisse aus im Jahr 2002 abgeschlossenen 
grenzüberschreitenden Leasinggeschäften über Gebäude und den darunterliegenden Grund 
und Boden an den Standorten Delitzscher Straße, Eitingonstraße, Friesenstraße und Nikolai -
Rumjanzew-Straße. 
Aus den Leasingverträgen des Eigenbetriebes mit den US -amerikanischen Vertragspartnern 
ergaben sich ursprünglich Handlungsfristen und Termine aus Haupt- und Unterleasingvereinba-
rungen mindestens bis zum Jahr 2032. Im Jahr 2032 besteht  dabei für den Eigenbetrieb die 
Möglichkeit, durch Ausübung einer Kaufoption das Vertragsverhältnis zu beenden.  
Für den Fall, dass im Jahr 2032 die Kaufoption gewählt wird, muss der Eigenbetrieb die Mittel 
für die Entrichtung des Kaufoptionspreises in Höhe von USD 210.087.486,50 aufbringen. Dafür 
hat der Eigenbetrieb eine Eigenkapital -Zahlungsübernahmevereinbarung mit einer für diesen 
Zweck errichteten Stichting geschlossen. Der Kaufoptionspreis ist dadurch abgesichert, dass 
die Stichting für den dort eingebrachten Betrag KfW -Anleihen (Zero Bond) erworben hat. Für 
den Fall, dass der Vertragspartner den Kaufoptionspreis nicht aufbringen kann, haftet der E i-
genbetrieb. Derzeit ist nicht mit einer Inanspruchnahme zu rechnen, da nicht beabsichtigt wird 
von der Kaufoption Gebrauch zu machen. 
Anlage I 
S eite 16 
Der Eigenbetrieb sieht zum jetzigen Zeitpunkt kein akutes Ausfallrisiko in Bezug auf die Cross - 
Border-Lease-Verträge und hat daher keine Rückstellung gebildet. 
Im Berichtszeitraum wurde an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsver-
bands Sachsen, Dresden, eine Umlage in Höhe von 1,2 % der zusatzversorgungspflichtigen 
Bruttoentgelte aller pflichtversicherten Beschäftigten geleistet. Die zusatzversorgungspflichtigen 
Bruttoentgelte betrugen TEUR 11.855. 
4. Sonstige finanzielle Verpflichtungen
Die Verpflichtungen aus Servicemanagement -, Dienstleistungs -, Reinigungs -, Speisenversor -
gungs-, Wartungs-, Versicherungs- und Mietverträgen werden mit der Summe der Beträge aus-
gewiesen, die bis zum frühesten Kündigungstermin anfallen. Sie belaufen sich auf TEUR  2.000 
für Verpflichtungen bis ein Jahr und TEUR 3 für Verpflichtungen innerhalb zwei bis fünf Jah ren. 
Die sonstigen finanziellen Verpflichtungen gegenüber verbundenen Unternehmen belaufen sich 
auf TEUR 1.212. 
5. Abschlussprüferhonorar
Das vom Abschlussprüfer, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, im Wirtschaftsjahr 
2017 berechnete Gesamthonorar beträgt für Abschlussprüfungsleistun gen netto TEUR 20 und 
für sonstige Leistungen netto TEUR 0. 
6. Gewinnverwendungsvorschlag
Die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes schlägt dem Stadtrat der Stadt Leipzig vor, den Jahres-
überschuss für das Wirtschaftsjahr vom 1.  Januar 2017 bis zum 31.  Dezember 2017 auf neue 
Rechnung vorzutragen. 
7. Nachtragsbericht
Im Zuge der strategischen Weiterentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH ist eine Zentrali-
sierung der internistischen Fachabteilungen in einem Neubau geplant. Dieser soll baulich auf 
der Fläche des jetzigen Haus 12 errichtet werden, welche ein Bestandteil der CBL- Transaktion 
des Eigenbetriebes ist.  
Die im Jahr 2017 in Aussicht gestellte vorzeitige Beendigung der CBL- Transaktion wurde im 
März 2017 durch einen Gremienvorbehalt des Investors Bank of New York  Mellon zu diesem 
Zeitpunkt nicht umgesetzt. Eine zukünftige Änderung dieser Entscheidung wird von der BNY 
nicht ausgeschlossen. Um für die strategische Weiterentwicklung der Klinikums die erforderli-
che Planungssicherheit zu haben, wurden im Nachgang durch unsere Berater Möglichkeiten zur 
entsprechenden Vertragsänderung für Haus 12 geprüft. Parallel dazu teilte die BNY mit, dass  

Anlage II 
Seite 1 
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig 
Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 
vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 
A.  Grund
lagen des Eigenbetriebes 
Der 
Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig besteht aus den Unternehmensbe-
reichen 
• Klinik für Forensische Psychiatrie
• Zentrum für Drogenhilfe
• Medizinisch-soziale Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozial -
therapeutische Wohnstätte für chronisch-psychisch Kranke)
• Verwaltung
Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck 
wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege - und Betreuungseinrichtungen so-
wie von ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: 
• Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie
• Bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der
Bevölkerung im Territorium
• Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchtkranken
• Ärztliche und psychologische Betreuung
• Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken
• Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken
• Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen
Pflegeheimes
• Ambulante Hilfen zur Erziehung für suchtkranke Eltern und ihre Kinder
Für das 
Wirtschaftsjahr 2017  wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Ab-
schlussprüfer bestellt. 
Anlage 2
 Anlage II 
 Seite 2 
Die Klinik für Forensische Psychiatrie  (KFP) ist gemäß des Vollstreckungsplanes des 
Freistaates Sachsen für den Vollzug der Maßregel g emäß § 64 StGB für suchtkranke Straftäter 
aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau zuständig sowie für suchtkranke 
Straftäterinnen aus ganz Sachsen. 
Das Zentrum für Drogenhilfe (ZFD)  nimmt seine Aufgabe im Rahmen eines 
Versorgungsauftrages für die ambulante Suchthilfe wahr. Die übertragenen kommunalen 
Versorgungsleistungen umfassen die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich 
der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem 
Gebiet der Suchtkrankenhilfe.  
Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) werden mit den Schwerpunkten Beratung, 
Behandlung und Vermittlung betrieben. 
Daneben wurden weitere Leistungsvereinbarungen zur Betreibung von Unterkünften mit 
kommunalen Dienststellen abgeschlossen - ein Wohnhaus für chronisch alkoholkranke Männer 
sowie eine  Notschlafstelle für illegal Drogengebrauchende. Dazu kommt die Durchführung 
ambulanter erzieherischer Hilfen im Bereich der Jugendhilfe und Familienhilfe. Nachsorge bzw. 
ambulante Rehabi litationsmaßnahmen werden einzelfallbezogen von Krankenversicherung 
bzw. Rentenversicherung getragen. 
Im Bereich der Medizinisch-sozialen Wohnheime (MSW) wurde das vollstationäre Wohn- und 
Betreuungsangebot für 40 chronisch psychisch kranke Bewohner der  Sozialtherapeutischen 
Wohnstätte (STW)  auch im Jahr 2017  von den Betroffenen in hundertprozentigem Umfang 
genutzt. 
Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (PWK)  betreut, pflegt und therapiert 20 B e-
wohner mit schweren und schwersten Schädigungen des Nervensystems (Phase F). 
Wesentliche Grundlage des Unternehmensbereiches Anlagenverwaltung (AVW) ist die 
Verpachtung des Grundvermögens und der Gebäude des Eigenbetriebes an die Klinikum St. 
Georg gGmbH auf Basis eines Pachtvertrages. Dieser ist in seinen einzelnen Festlegungen 
vollständig umgesetzt. Die Pachtzinszahlungen dienen der Finanzierung von Investitionen in die 
Substanzerhaltung sowie in die Substanzerweiterung.  
B.  Wirtschaftsbericht 
Der Eigenbetrieb weist im Wirtschaftsjahr 2017  eine stabil positive Lei stung auf, die sich trotz 
der bereichsbezogen zum Teil sehr restriktiven Rahmenbedingungen im Gesamtergebnis aus-
 
Anlage II 
Seite 3 
wirken konnten. In den Bereichen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozialtherapeu-
tische Wohnstätte führten die Aufwandssteigerungen leider dazu, dass die Planergebnisse nicht 
erreicht werden konnten. 
Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP)  war im abgelaufenen Wirtschaftsjahr bezogen 
auf 118 Planbetten zu 90,38 % ausgelastet. Die durchschnittliche Belegung lag damit unter 
Planniveau. Eine eindeutige Zunahme der Zuweisungen von suchtkranken Straftätern durch die 
Gerichte ist weiterhin nicht zu verzeichnen. Seit September entfällt auch die Aufnahme von ge-
mäß § 126a StPO eingewiesenen Patienten aus Sachsen. Des Weiteren wurden im Monats-
schnitt deutlich weniger Patienten als in 2016 gem äß § 126a StPO zugewiesen. So ist im Ver-
gleich zum Vorjahr die Auslastung wieder rückläufig. 
Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambu-
lantem Nachsorgenetzwerk läuf t gewohnt reibungslos. Im Jahr 2017 wurden monatlich durch-
schnittlich 128 Patienten behandelt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung von 
19 Patienten monatlich. 
Im Jahr 2017 wurden im Vergleich zum Vorjahr in den Suchtberatungs - und  
-behandlungsstellen des Zentrums für Drogenhilfe (ZFD) etwas weniger Klienten registriert. 
Ursache für den Rückgang waren Ausfallzeiten durch langzeiterkrankte Fachkräfte. Das Wohn-
haus für chronisch alkoholabhängige Menschen war ganzjährig komplett belegt. Die vorgehal-
tenen 20 Betten in der Notschlafstelle Chopinstraße waren ausgebucht. Ein speziell für sucht-
kranke Eltern eingerichteter Fachbereich Familienhilfe leistet neben klassischer Suchtberatung 
ambulante Hilfen zur Erziehung in Form aufsuchender sozialpädagogi scher Familienhilfe. Für 
2017 und 2018 stehen nun Mittel des Gesundheitsamtes zur Verfügung, um die Arbeit mit Kin-
dern als Angehörige suchtkranker Eltern regelhaft anbieten zu können. 
Grundlage der Arbeit ist die fortlaufende Aktualisierung aller Leistungs - und 
Kostensatzvereinbarungen.  
In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte war sowohl Auslastung als auch Belegung des 
Hauses auch im Jahr 2017 stabil. Im Jahresdurchschnitt waren alle Plätze belegt und die 
Wohnstätte mit über 99 % sehr hoch ausgelastet. Frei werdende Plätze wurden rasch 
nachbelegt. Ca. 2/3 der Bewohner haben eine Erkrankung aus dem schizophrenen 
Formenkreis, viele von ihnen mit paranoiden Zügen. Trotz längerer Krankenhausaufenthalte 
konnte eine Belegung von 94 % im Jahresdurchschnitt erreicht werden. 
Anlage II 
S eite 4 
Aufgrund erforderlicher struktureller Veränderungen wurde die Heimleiterin Mitte November 
2017 freigestellt und diese Aufgabe kommissarisch durch die Leitung des ZFD wahrgenommen. 
Die neue Heimleitung hat ihren Dienst ab Februar 2018 angetreten. Fachlicher Schwerpunkt für 
die neue Heimleitung wird die systematische Aufarbeitung und Aktualisierung der 
bewohnerbezogenen Förderpläne nach den Vorgaben des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) 
sein. 
Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma war im Berichtszeitraum zu 98 % ausgelastet 
und zu 96 % belegt. Die durch den Tod von zwei Bewohnern frei gewordenen Plätze konnten 
durch engagierte Akquise zügig neu belegt werden. Die sehr gute Ergebnisqualität konnte 2017 
erreicht werden, da die Bewohner nur selten und nur  kurzzeitig im Krankenhaus behandelt 
werden mussten und sich somit abwesenheitsbedingte lange Ausfälle nicht zusätzlich 
auswirkten. 
Die Wettbewerbssituation durch neu hinzukommende Einrichtungen der stationären 
Intensivpflege ist unverändert schwierig. Noch immer liegt der Eigenanteil für den einzelnen 
Bewohner deutlich über dem vergleichsüblichen Durchschnitt. 
Ein bei Routinekontrollen im Haus festgestellter Legionellenbefund zog umfangreiche 
Gegensteuerungsmaßnahmen an der Trinkwasseranlage nach sich. Die aufwändige Sanierung 
der Leitungsanlage führte zu erheblichen außerplanmäßigen finanziellen Belastungen. 
Das Pflegeheim konnte aufgrund der beschriebenen Sachverhalte das positive Planziel nicht 
erreichen. 
Die Klinikum St. Georg gGmbH als Pächterin erbrin gt für den Bereich Verwaltung die 
Instandhaltungsarbeiten für die genutzten Gebäude. Diese beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2017 
auf ein Volumen in Höhe von TEUR 3.614. 
Anlage II 
Seite 5 
C. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 
1. Vermögenslage
31.12.2017 31.12.2016 Veränderung Veränderung
TEUR TEUR TEUR %
Aktiva
Anlagevermögen 135.637 140.788 -5.151 -3,7
langfristiges Vermögen 135.637 140.788 -5.151 -3,7
Vorräte 4 5 -1 -20,0
kurzfristige Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände 3.764 3.766 -2 -0,1
liquide Mittel 37 37 0 0,0
Rechnungsabgrenzungsposten 1 1 0 0,0
kurzfristiges Vermögen 3.806 3.809 -3 -0,1
Summe Aktiva 139.443 144.597 -5.154 -3,6
Passiva
Eigenkapital 45.026 44.970 56 0,1
Sonderposten 83.610 86.507 -2.897 -3,3
langfristige Rückstellungen 97 100 -3 -3,0
langfristige Verbindlichkeiten gegenüber
dem Gesellschafter 1.307 2.134 -827 -38,8
langfristige Mittel 130.040 133.711 -3.671 -2,7
kurzfristige Rückstellungen 290 475 -185 -38,9
kurzfristige Verbindlichkeiten 3.625 4.552 -927 -20,4
Ausgleichsposten aus
Darlehensförderung 114 118 -4 -3,4
Rechnungsabgrenzungsposten 5.374 5.741 -367 -6,4
kurzfristige Mittel 9.403 10.886 -1.483 -13,6
Summe Passiva 139.443 144.597 -5.154 -3,6
D
ie Bilanzsumme verminderte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 5 .154 bzw. 3,6 %. Die 
Ursachen hierfür liegen überwiegend im langfristigen Bereich. 
Auf der Aktivseite der Bilanz verminderte sich im langfristigen Bereich das Anlagevermögen im 
Vorjahresvergleich um TEUR 5.151 bzw. 3,7 %. Den Investitionen des Wirtschaftsjahres von 
TEUR 1.069 stehen Abschreibungen von TE UR 5. 171 sowie Restbuchwertabgänge von 
TEUR 1.049 gegenüber. Der Deckungsgrad des Anlagevermögens durch Eigenkapital und 
Sonderposten beträgt 94,8 %.  
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 28.  Februar 2018 wurde das 
Objekt Potschkaustra ße 50 mit Wirkung zum 31.  Dezember 2017 aus der Zuordnung zum 
Eigenbetrieb herausgelöst und in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig zurückübertragen. Aus 
der Rückübertragung war das Anlagevermögen um TEUR 863 zu mindern. 
Im kurzfristigen Bereich zeigen sich auf der Aktivseite der Bilanz die Forderungen und 
sonstigen Vermögensgegenstände mit einer Verminderung um TEUR 2 bzw. 0,1 % nahezu auf 
Vorjahresniveau.  
 Anlage II 
 Seite 6 
Im Wirtschaftsjahr 2017 wurden die unter den sonstigen Vermögensgegenständen bilanzierten  
Schadenersatzansprüche gegen die schadenverursachenden Bauunternehmen, deren 
Versicherungen sowie den verantwortlichen Architekten für die wirtschaftlichen Folgen des im 
Jahr 2013 eingetretenen Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Zuge des 
fortschreitenden Verfahrens um weitere 10 % wertberichtigt . Der Ansatz erfolgt nach dem 
Grundsatz der kaufmännischen Vorsicht in Höhe von 3 5 % der zugrundeliegenden 
Aufwendungen.  
Auf der Passivseite der Bilanz erhöhte sich im langfristigen Bereich das Eigenkapital  um den 
Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres von TEUR 49 sowie die Einzahlung der Stadt Leipzig 
in die Kapitalrücklagen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und 
Gebäuden von TEUR 60. Aus dem Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig zur 
Rückübertragung des Objektes Potschkaustraß e 50 waren die Kapitalrücklagen um TEUR 53  
zu mindern. Das Eigenkapital zum 31.  Dezember 2017 beläuft sich auf  TEUR 4 5.026. Die 
Eigenkapitalquote zum Stichtag beträgt 32,3 % (Vj.: 31,1 %).  
Das festgesetzte Kapital gemäß der  Betriebssatzung beträgt zum 31.  Dezember 2017 
unverändert zum Vorjahr TEUR 30.000. 
Ebenfalls im langfristigen Bereich verminderten sich die Sonderposten um TEUR 2 .897 bzw. 
3,3 %. Den Zuführungen des Wirtschaftsjahres in Höhe der aus Mitteln der öffentlichen Hand 
und Zuwendungen Dritter geförderten Investitionen von TEUR 946 stehen Auflösungen der 
Sonderposten für Abschreibungen und Restbuchwertabgänge in Höhe von TEUR  3.843 
gegenüber. 
Die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter verminderten sich im Wirt-
schaftsjahr um die planmäßigen Tilgungsleistungen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von 
Grundstücken und Gebäuden in Höhe von TEUR 60. Aus dem Beschluss der Ratsversamm-
lung der Stadt Leipzig zur Rückübertrag ung des Objektes Potschkaustr aße 50 waren die lang-
fristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter zudem um TEUR 767 zu mindern.    
Im kurzfristigen Bereich verminderten sich auf der Passivseite der Bilanz die kurzfristigen 
Rückstellungen um TEUR 185 bzw. 38,9 % im Wesentlichen wegen der Ausbuchung der Rück-
stellung für Prozessrisiken aus der Werklohnforderung der OFRA Generalbau GmbH & Co KG. 
Mit Datum vom 19. Oktober 2017 erging in der Sache das Urteil des Landgerichtes Leipzig. Die 
Klage der OFRA Generalbau GmbH & Co KG  wurde abgewiesen bzw. als derzeit unbegründet 
abgewiesen. 
Die Entwicklung der Rückstellungen des Eigenbetriebes ist in der Anlage zum Lagebericht 
dargestellt. 
Ebenfalls i m kurzfristigen Bereich verminderten sich die kurzfristigen Verbindlichkeiten um 
TEUR 927 bzw. 20,4 %. Hier wirkte sich mit TEUR 935 im Wesentlichen die Inanspruchnahme 
 
Anlage II 
Seite 7 
von Investitionsfördermitteln des Freistaates für Baumaßnahmen der Kli nik für Forensische 
Psychiatrie entsprechend aus. 
2. Finanzlage 
Die Entwicklung des Finanzmittelbestandes is t in der nachfolgenden Kapitalflussrechnung 
dargestellt. 
Kapitalflussrechnung nach DRS 21 2017 2016 VJ-Delta
TEUR TEUR TEUR
1. Jahresüberschuss 49 84 -34
2. Nicht geförderte Abschreibungen auf das Anlagevermögen (+) 1.324 1.358 -35
3. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Rückstellungen -188 -71 -117
4. Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+)/ Erträge (-) -364 -364 0
5. Zunahme (-)/ Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus
Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der
Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 3 315 -311
6. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht
der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -970 -830 -140
7. Gewinn (-)/ Verlust (+) aus dem Abgang von eigenmittel-
finanzierten Gegenständen des Anlagevermögens 1.049 1 1.048
8. Zinsaufwendungen (+)/ Zinserträge (-) 6 20 -14
I. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 908 512 396
1. Auszahlungen für Investitionen (-) in das Anlagevermögen -1.069 -368 -702
2. Erhaltene Zinsen (+) 2 3 -1
II. Cashflow aus Investitionstätigkeit -1.068 -365 -703
1. Auszahlungen aus Darlehen (-) -60 -60 0
2. Einzahlungen von Stadt Leipzig (+) 6 60 -54
3. Erhaltene Fördermittel (+) 228 1.309 -1.081
4. Gezahlte Zinsen (-) -7 -22 15
III. Cashflow aus Finanzierungstätigkeit 167 1.286 -1.119
Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds
(Summe I. + II. + III.) 8 1.433 -1.425
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 2.292 859 1.433
davon Kassenbestand 37 24 13
davon saldierte Cash-Pool-Forderungen 2.255 836 1.419
Finanzmittelfonds am Ende der Periode 2.300 2.292 8
davon Kassenbestand 37 37 0
davon saldierte Cash-Pool-Forderungen 2.263 2.255 8  
Anlage II 
S eite 8 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist in das Cash-Management der St. 
Georg Unternehmensgruppe eingebunden. Der Finanzmittelfonds des Eigenbetriebes zum 
31. Dezember 2017, bestehend aus liquiden Kassenbeständen und geldäquivalenten saldierten
Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe beträgt TEUR  2.300 und 
setzt sich wie folgt zusammen: 
31.12.2017 31.12.2016 VJ-Delta
TEUR TEUR TEUR
Kassenbestände 37 37 0
Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg 
Unternehmensgruppe 2.335 2.334 1
Cash-Pool-Verbindlichkeiten gegenüber der  St. Georg 
Unternehmensgruppe -72 -79 7
Finanzmittelfonds 2.300 2.292 8
D
ie Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb stellen sich wie folgt 
dar: 
2017
EUR
Zentrum für Drogenhilfe
haushaltsrelevante Erträge
Vertrag zur Durchführung der ambulanten komplexen psychiatrischen 
Versorgung 1.918.100,00
Zuwendung aus Mitteln des Freistaates Sachsen - Richtlinie Psychiatrie und 
Suchthilfe (RL-PsySu) Förderung der ambulanten Suchtberatungs- und 
Behandlungsstellen 520.126,00
Ambulante Betreuung Theklaer Straße 492.852,82
Notunterbringung Chopinstraße 312.178,64
Sozialarbeiterstelle Streetworkerteam 30.000,00
Gruppenangebot "Kinder aus suchtbelasteten Familien" 30.000,00
Zuwendung Begegnungsstätte "Regenbogen" 7.200,00
Crystal-Projekt 739,85
Anlagenverwaltung
Ausgleichszahlung Stadt "Finanzierung entgeltliche Widmung" (Vereinbarung 
vom 04. Dezember 2012) 60.000,00
Tilgung im Rahmen der "entgeltlichen Widmung" (Vereinbarung vom 04. 
Dezember 2012) -60.000,00
 
Anlage II 
Seite 9 
Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 152 (Vj.: TEUR 104) 
gegenüber dem Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der 
wirtschaftlichen Jugendhilfe sowie gegenüber dem Sozialamt . Verbindlichkeiten gegenüber der 
Stadt Leipzig werden im Wesentlichen für die zum 31.  Dezember 2017  bestehenden 
Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirtschaftsjahr 2011 gewidmeten 
Anlagevermögens (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR  325 (Vj.: TEUR 1.195) sowie für 
Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von TEUR  999 (Vj.: TEUR 999) 
ausgewiesen. 
Die Liquidität des Eigenbetriebes war im gesamten Jahr 2017  gesichert. Die saldierte 
Forderung gegen die St. Georg Unternehmensgruppe aus dem Cash-Management beträgt zum 
Bilanzstichtag TEUR 2.263. Die Forderung ist durch Kassen-  und Bankbestände und zusätzlich 
durch eine vorhandene Kreditlinie der Klini kum St. Georg gGmbH in Höhe von EUR 24 Mio. 
gedeckt. 
3. Ertragslage 
TEUR % TEUR % TEUR %
Laufende Erträge
  Umsatzerlöse 17.236 82,1 17.108 82,8 128 0,7
  sonstige betriebliche Erträge 3.748 17,9 3.557 17,2 191 5,4
20.984 100,0 20.665 100,0 319 1,5
Laufende Aufwendungen
  Personalaufwand 14.923 71,1 14.463 70,0 460 3,2
  Materialaufwand 2.101 10,0 2.268 11,0 -167 -7,4
  ergebniswirksame Abschreibungen 1.324 6,3 1.358 6,6 -34 -2,5
  übrige betriebliche Aufwendungen
  und sonstige Steuern 2.457 11,7 2.380 11,5 77 3,2
20.805 99,1 20.469 99,1 336 1,6
Betriebsergebnis 179 0,9 196 0,9 -17 -8,7
Finanzergebnis -6 0,0 -20 -0,1 14 -70,0
neutrales Ergebnis -124 -0,6 -92 -0,4 -32 34,8
Jahresergebnis 49 0,2 84 0,4 -35 -41,7
2017 2016 VJ-Delta
 
Das Planergebnis 2017  von TEUR - 13 wurde mit de m Jahresergebnis von T EUR 49 um 
TEUR 62 positiv überschritten. Dabei erwirtschaftete der  Unternehmensbereich AVW ein aus-
geglichenes Ergebnis, das Z FD einen Überschuss von TEUR 81 und die MSW einen Fehlbe-
trag in Höhe von TEUR 32. Die KFP liegt auf Grund der  Finanzierungssystematik des Landes 
Sachsen ergebnisneutral im Planbereich.  Ein entsprechender Plan- Ist-Vergleich ist in einer 
Anlage zum Lagebericht dargestellt. 
Die Umsatzerlöse erhöhten sich im Vor jahresvergleich um TEUR 128 bzw. 0,7 %. Hier wirkten 
sich im Wesentlichen gestiegene Zuweisungen des Landes Sachsen an die Klinik für  
 Anlage II 
 Seite 10 
Forensische Psychiatrie aus. Die Umsätze stellen sich in den einzelnen Sparten des 
Eigenbetriebes wie folgt dar: 
Umsatz 2017   
TEUR
Umsatz 2016   
TEUR
Klinik für Forensische Psychiatrie 12.436 12.377
Medizinisch-soziale Wohnheime 2.646 2.498
Verwaltung 1.354 1.421
Zentrum für Drogenhilfe 800 811
17.236 17.108
 
Das zugrundeliegende Leistungsgerüst  der einzelnen Unternehmensbereiche des 
Eigenbetriebes ergibt sich im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: 
2017 2016 2017 2016 2017 2016
Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl % %
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 20 20 7.138 7.190 97,79 98,23
Sozialtherapeutische Wohnstätte 40 40 14.469 14.533 99,11 99,27
Klinik für Forensische Psychiatrie 118 118 38.915 40.606 90,38 93,99
Betten und 
Plätze
Pflegetage/ 
Betreuungstage
Nutzungsgrad der 
aufgestellten 
Betten und Plätze
 
Zentrum für Drogenhilfe 2017 2016
betreute Klienten
Zahl der Klienten insgesamt (ohne anonyme Kontakte) 2.782 2.966
davon Zugänge 1.649 1.878
weitere Angebote
Notschlafstelle in Chopinstraße (Plätze) 20 20
Anzahl Übernachtungen 7.213 7.192
Auslastung 99% 98%
Wohnstätte für Alkoholkranke in Theklaer Straße (Plätze) 35 35
Anzahl Übernachtungen 12.522 12.418
Auslastung 98% 97%
 
Die sonstigen betrieblichen Erträge erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 191 bzw. 
5,4 %. Hier wirkten sich insbesondere gestiegene Entgelte aus der Leistungsvereinba rung mit 
der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe aus.  
Der Personalaufwand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR  460 bzw. 3,2 %. Die 
Steigerung ist vor allem auf Tariflohnsteigerungen und die Umsetzung der neuen 
Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA zurückzuführen.  
 
Anlage II 
Seite 11 
Auf der Grundlage des definierten Geltungsbereiches des TVöD -K galt für die Klinik für Foren-
sische Psychiatrie auch im Jahr 2017 dieser Spartenvertra g. Für die Einrichtungen Zentrum für 
Drogenhilfe und die medizinischen Wohnheime wurde in 2017 der TVöD -B (Sparte Pflege- und 
Betreuungseinrichtungen) angewandt. 
Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebes nach Bereichen im Jahresdurchschnitt: 
Unternehmensbereich VK 2017 VK 2016 Abweichung
Klinik für Forensische Psychiatrie 153,9 151,0 2,9
Zentrum für Drogenhilfe 50,2 50,7 -0,5
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 21,0 21,7 -0,7
Sozialtherapeutische Wohnstätte 16,4 17,1 -0,7
Sonstiges Personal 5,6 5,4 0,2
Eigenbetrieb gesamt 247,1 245,9 1,2  
Im Eigenbetrieb waren 2017 im Jahresdurchschnitt 247,1 VK (V j.: 245,9 VK) beschäftigt. Damit 
erhöhte sich die Anzahl der Vollkräfte im Jahresdurchschnitt gegenüber 2016 insgesamt nur um 
1,2 VK. 
Die größte Veränderung mit ca. 3 VK Erhöhung ist in der Klinik für Forensische Psychiatrie zu 
verzeichnen und betraf einen Zuwachs im Pflegedienst. In den anderen Unternehmensberei-
chen sind die Veränderungen nur geringfügig.  
Darstellung Stellenübersicht: 
Stellenübersicht
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Plan Ist Abw. +/ -
Durchschnittliche Anzahl
Beschäftigte Personen 305 291 -14
Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) 264 247 -17
Auszubildende 1 1 0
 
 Anlage II 
 Seite 12 
Die Personalaufwendungen setzen sich wie folgt zusammen: 
Gesamt Mit-
arbeiter 
(MA)
Gesamt Mit-
arbeiter 
(MA)
TEUR Anzahl TEUR Anzahl
Ärztlicher Dienst 457 4 535 5
Pflegedienst 6.759 138 6.442 133
Medizinisch-technischer Dienst 5.605 105 5.407 103
Funktionsdienst 948 18 952 18
Klinisches Hauspersonal 42 1 41 1
Wirtschafts- und Versorgungsdienst 186 7 184 7
Verwaltungsdienst 706 17 709 17
Sonstiges Personal 220 1 193 1
Gesamt 14.923 291 14.463 285
2017 2016
 
Mit der Struktur des Eigenbetriebes als rechtlich zugehöriges Unternehmen zur Stadt Leipzig, 
welches Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen e.V. ist, sind die kommunalen 
Flächentarifverträge der Vereinigung der K ommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) umzuset-
zen.  
Nichtärztlicher Dienst 
Der TVöD war entsprechend der Tarifeinigung mit ver.di mit folgenden Eckpunkten umzuset-
zen. 
Bereits im April 2016 war die Einigung über die neue Entgeltordnung erzielt worden. Diese galt 
ab 1. Januar 2017 und endet am 31.  Dezember 2020. Damit verbunden waren differenzierte 
Entgelterhöhungen für unterschiedliche Beschäftigtengruppen. Ab 1. Februar 2017 wurden die 
Tabellenentgelte der nichtärztlichen Beschäftigten um 2,35 % erhöht. Weiter hin wirkten sich die 
bereits im Vorjahr umgesetzten Vergütungsänderungen im Sozial -  und Erziehungsdienst auch 
im Jahr 2017 kostensteigernd im Eigenbetrieb aus. 
Ärztlicher Dienst 
Der TV-Ärzte/VKA wurde entsprechend der Tarifeinigung mit dem Marburger Bund mit folgen-
den Eckpunkten umgesetzt. 
Am 19. Oktober 2016 wurde die Tarifeinigung mit dem Marburger Bund für die Ärzte und Ärz-
tinnen an kommunalen Krankenhäusern mit folgenden Festlegungen erzielt: 
Erhöhung der Tabellenentgelte ab 1. September 2016 bis zum 31.  August 2017 um 2,3  %. Ab 
1. September 2017 wurde eine wei tere Steigerung in Höhe von 2,0 % wirksam, die bis  
 
Anlage II 
Seite 13 
30. April 2018 gilt. Die Laufzeit des Tarifvertrages im ä rztlichen Dienst endet am 
31. Dezember 2018. 
Altersteilzeit 
Es wurden auch im Jahr 2017 keine neuen Altersteilzeitvereinbarungen abgeschlossen.  
Abgangsquote/Krankenstand 
Die Abgangsquote 2017 beträgt 11,34 % und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 4 % ge-
stiegen. Das Niveau des Krankenstandes betrug im Jahresdurchschnitt 10,09 %. Damit ist  im 
Vergleich zum Vorjahr ebenfalls ein Anstieg um 1,23 % zu verzeichnen. Die Krankheitsquote 
beinhaltet den Ausfall mit und ohne Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber. 
Aus- und Weiterbildung 
Im Jahr 2017 war im Pflegeheim "St. Georg" ein Auszubildender in der Fachrichtung Altenpflege 
bereits seit dem Vorjahr im Ausbildungsverhältnis. Ein weiterer hat die Ausbildung ab 
1. September 2017 begonnen. 
Im Rahmen des Freiwilligen Sozialen Jahres waren im Eigenbetrieb zwei Jugendliche einge-
setzt. 
Im Eigenbetrieb wurden im Jahr 2017 insgesamt drei Weiterbildungsverträge mit Beschäftigten 
abgeschlossen. Folgende Schwerpunkte waren Inhalt der Weiterbildungen: 
• Praxisanleiter 
• Fachtherapeut für die außerklinische Intensivpflege und Menschen im Wachko-
ma/Wachkomatherapeut 
Der Materialaufwand entwickelte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 167 bzw. 7,4 % rückläu-
fig. Ursächlich ist hier im Wesentlichen die Entwicklung des Medikamentenverbrauches und des 
therapeutischen Aufwandes in der Klinik für Forensische Psychiatrie.  
Die ergebniswirksamen Abschreibungen liegen mit einem Rückgang von TEUR 34  bzw. 2,5 % 
weitestgehend auf Vorjahresniveau. 
 Anlage II 
 Seite 14 
Im neutralen Ergebnis wirkt sich im Wesentlichen der Sachverhalt Schadenersatzansprüche 
bzw. Schadenersatzverpflichtungen aus der Betriebsunterbrechung  im Brandverletztenzentrum 
im Zeitraum August 2013 bis März 2014 wie folgt aus: 
2017 2016
TEUR TEUR
Wertberichtigung aus Neubewertung des Anspruches -212 -212
neutrales Ergebnis aus Schadenersatzansprüchen/
-verpflichtungen -212 -212  
 
D. Prognosebericht mit Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung 
Im Rahmen der Wirtschaftsplanungen mit den gesetzlichen und finanziellen Gegebenheiten 
sind für alle Bereiche ausgeglichene Ergebnisse Zielstellung. Insbesondere die Refinanzierung 
von tariflichen Personalkostensteigerungen und Instandhaltungs -/Sanierungsmaßnahmen 
stellen diesbezüglich wesentliche Faktoren dar. 
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes  für das Folgejahr 2018  weist einen Verlust in Höhe von 
TEUR -14 aus. Der Planv erlust entsteht im Unternehmensbereich Anlagenverwaltung im We-
sentlichen wegen nicht refinanzierter Beratungskosten im Zusammenhang  mit der vorzeitigen 
Beendigung der CBL- Transaktion. 
Wesentliche Änderungen der derzeitigen Rahmenbedingungen sind im Jahr 2018 bislang nicht 
auszumachen. Die haushalt srelevanten Positionen wurden mit der Stadtverwaltung 
abgestimmt. 
Der Eigenbetrieb ist über die Service- Managementvereinbarung in das Risikomanagement -
system der Klinikum St. Georg gGmbH integriert.  Das vorliegende  Risikohandbuch für die 
Klinikum St. Georg gGmbH wurde am 15. Februar 2010 in Kraft gesetzt , im April 2015 
aktualisiert und wird zur Zeit erneut überarbeitet. 
Für den Eigenbetrieb bestehen Risiken in der verhandelbaren Refinanzierung von Pr eis- und 
Tarifentwicklungen verbunden mit der unzureichenden Entwicklung der Leistungsentgelte.  
Im Unternehmensbereich Anlagenverwaltung wird sich die Liquidität auf Grund der laufenden 
Zuflüsse aus dem geltenden Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gG mbH grundsätzlich 
weiter erhöhen. Des Weiteren verfügt der Eigenbetrieb über eine Kontok orrentkreditlinie in  
Höhe von EUR 2,8 Mio. 
 
Die Schadenersatzklage des Eigenbetriebes gegen den Bauträger (und letztendlich gegen des-
sen Insolvenzverwalter) sowie die Planungsfirmen bezüglich des Gebäude-  und Betriebsaus-
 
Anlage II 
Seite 15 
fallschadens in Höhe von TEUR 2.118 wurde, wie bereits in den Vorjahren berichtet, form - und 
fristgerecht erstellt und beim Landgericht Leipzig geltend gemacht. 
 
Mit Urteil vom 28.  Februar 2018 wurde die Klage weitgehend abgewiesen und lediglich ein 
Schadenersatz in Höhe von EUR 57.000 dem Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig stattge-
geben. Es wird beabsichtigt, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen. 
 
Das Klageverfahren des Bauträgers (und letzten dlich des Insolvenzverwalters) gegen den Ei-
genbetrieb auf ausstehenden Werklohn wegen fristloser Vertragskündigung wurde im Janu-
ar 2018 rechtskräftig entschieden. Das Gericht hat festgestellt, dass die gerichtlich geltend ge-
machten Werklohnforderungen wegen fehlender prüffähiger Nachweise unberechtigt sind. Die 
Klage wurde abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat der Kläger zu tragen. Es ist dem Klä-
ger vorbehalten, erneut eine prüffähige Schlussrechnung vorzulegen. Unter Berücksichtigung 
der hohen rechtlic hen Anforderungen zur Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertra-
ges bestehen aus unserer Sicht nur geringe Chancen für eine erfolgreiche Durchsetzung derar-
tiger Werklohnforderungen durch den Bauträger. 
 
Im Zuge der strategischen Weiterentwicklung der  Klinikum St. Georg gGmbH ist eine Zentrali-
sierung der internistischen Fachabteilungen in einem Neubau geplant. Dieser soll baulich auf 
der Fläche des jetzigen Haus 12 errichtet werden, welche ein Bestandteil der CBL- Transaktion 
des Eigenbetriebes ist.  
   
Die im Jahr 2017 in Aussicht gestellte vorzeitige Beendigung der CBL- Transaktion wurde im 
März 2017 durch einen Gremienvorbehalt des Investors (Bank of New York Mellon – BNY) zu 
diesem Zeitpunkt nicht umgesetzt. Eine zukünftige Änderung dieser Entscheidung wird von der 
BNY nicht ausgeschlossen. Um für die strategische Weiterentwicklung de s Klinikums die erfor-
derliche Planungssicherheit zu haben, wurden im Nachgang durch unsere Berater Möglichkei-
ten zur entsprechenden Vertragsänderung für Haus 12 geprüft. Parallel dazu teilte die BNY mit, 
dass beim Erreichen von definierten Beendigungswerten eine vorzeitige Komplettablösung wei-
terhin möglich sei. Vor diesem Hintergrund wurden mit der Stadt Leipzig Gespräche über die 
Höhe und die Finanzierung einer zusätzlichen Ausgleichszahlung geführt. 
 
Im Ergebnis wird gegenwärtig eine Gremienvorlage erstellt, welche neben der Darstellung der 
möglichen Varianten der Vertragsänderung auch eine vorzeitige Beendigung der CBL-
Transaktion unter Berücksichtigung einer Ausgleichszahlung zur Entscheidung bringt. 
 
 Anlage II 
 Seite 16 
Das Zentrum für Drogenhilfe wird durch den wachsenden Suchtmittelmissbrauch auch 
perspektivisch weiterhin dezentral der psychosozialen Grundversorgung von Suchtkranken zur 
Verfügung stehen müssen. Hinzu kommen weitere Aufgaben im Rahmen von Beratung, 
Betreuung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger.  
 
Die Droge Crystal erzeugt unverändert verstärkt Klientennachfragen. Des Weiteren legen ver-
änderte Konsummuster sowie stoffungebundenes Suc htverhalten eine Profilerweiterung im 
Zentrum für Drogenhilfe nahe. Die vorhandenen Ressourcen lassen hier aber kaum Spielraum. 
Die Arbeit mit Kindern als Angehörige suchtkranker Eltern wird fest etabliert. 
 
Die Entwurfsplanung für die Sanierung des Objekt es Theklaer Straße ist abgeschlossen. Die 
Haushaltvorlage zum Baubeschluss ist bauseitig fertiggestellt. Es ist vorgesehen, dass die Vor-
lage unter der Maßgabe der Kreditfinanzierung erstellt wird. Die Einholung von Finanzierungs-
angeboten erfolgt zum Ende des Jahres 2017. Derzeit wird die Bauvorlage erarbeitet und 2018 
an die städtischen Gremien eingereicht. Das Bauvorhaben wurde im Wirtschaftsplan 2018  ff. 
entsprechend eingeordnet. 
 
Am 12. September 2017 wurde die Novellierung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministe-
riums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der 
Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe –  RL-PsySu) 
durch den Freistaat Sachsen bekanntgegeben. Der Finanzierungsmodus erfolgt künftig nach 
der jeweiligen Einwohnerstärke der Gebietskörperschaft in Bezug zum Freistaat Sachsen. Mög-
liche Konsequenzen für die künftige Förderung der Einrichtungen des gemeindepsychiatrischen 
Verbundes der Stadt Leipzig und damit auf das ZFD sind derzeit noch nicht absehbar. 
 
In der Klinik für Forensische Psychiatrie konzentriert sich die Arbeit wieder auf die Behandlung 
von Patienten im Rahmen der Maßregel gemäß § 64 StGB. Die vorübergehend als spezialisier-
te Aufnahmestation für vorläufig nach § 126a StPO untergebrachte Patienten eingerichtete Sta-
tion wird als zusätzliche Therapiestation für Patienten mit Doppeldiagnosen eingerichtet. Hier 
zeigt sich ein wachsender Bedarf. 
 
Die Forensische Institutsambulanz wird in enger Kooperation mit der Forensischen Ambulanz 
des Sächsisches Krankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Altscherbitz, Schkeuditz, betrie-
ben. Nach einem deutlichen Anstieg der zu betreuenden Patienten in 2017 erwarten wir hier für 
2018 eine Konsolidierung auf dem Vorjahresniveau. 
 

WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS 
bdo Sei te 12 von 13 
VI. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS
Wir haben dem Jahresabschluss und dem Lagebericht des Städtisches Klinikum „St. Georg“ 
Leipzig, Leipzig, für das Wirtschaftsjahr v om 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 in den 
diesem Bericht als Anlagen  I (Jahresabschluss) und II (Lagebericht) beigefügten Fassungen den 
am 8. März 2018 in Leipzig unterzeichneten uneingeschränkten Bestäti gungsvermerk wie folgt 
erteilt: 
„Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers 
Wir haben den Jahresabschluss — bestehend aus Bilanz, Gewinn - und Verlustrechnung sowie Anhang — 
unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, 
Leipzig, für das Wirtschaftsjahr vom 1.  Januar 201 7 bis zum 31. Dezember 201 7 geprüft. Die Buch -
führung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handels recht-
lichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Be -
stimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes. Unsere 
Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den 
Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. 
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und §  32 SächsEigBVO unter Beachtung der 
vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grund sätze ordnungsmäßiger Ab -
schlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrich -
tigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der 
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bild es der Ver -
mögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. 
Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über 
das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld de s Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche 
Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen 
internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lage -
bericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der 
angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung des 
Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. 
Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung 
bildet. 
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. 
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahres -
abschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie 
den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungs -
mäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens -, Finanz- 
und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss,  ent-
spricht den gesetzlichen Vorschriften,  vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des 
Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ 
Anlage  3