Verwaltungsinterne Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06605
Datum: 2018-11-29
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VI-DS-06605 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Verwaltungsinterne Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Finanzen    
FA Allgemeine Verwaltung    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
FA Kultur    
FA Sport    
FA Stadtentwicklung und Bau    
FA Umwelt und Ordnung    
FA Wirtschaft und Arbeit    
Verwaltungsausschuss    
Ratsversammlung  30.01.2019  
 
 
Die Ratsversammlung nimmt die verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplan-
entwurf 2019/2020 zur Kenntnis. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
 
  
2/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
1. Allgemeines 
 
Im September 2018 wurde durch die Verwaltung der Stadt Leipzig der Haushaltsplanentwurf für den 
Doppelhaushalt 2019/2020 fertig gestellt. Entsprechend § 76 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung 
(SächsGemO) wurde dieser Entwurf vom 24.09. bis 08.10.2018 öffentlich ausgelegt. 
 
Im Nachgang der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes und der Auslegung wurden verschiedene 
Sachverhalte bekannt, welche Einfluss auf die Haushaltsdurchführung in den Jahren 2019 und 2020 
haben werden. Diese Sachverhalte ergeben sich u.a. aus aktuellen Erkenntnissen zur Entwicklung 
von Aufwendungen und Erträgen z.B. auf der Basis gesetzlicher Änderungen oder auch der 
Berücksichtigung zwischenzeitlich gefasster Ratsbeschlüsse. 
 
Die Berücksichtigung dieser Aspekte für den Haushaltsplanentwurf 2019/2020 ist erforderlich, da nur 
so die Vorgaben zur Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit zum aktuellen Stand eingehalten 
werden können. Die von der Verwaltung vorgenommen Veränderungen am ursprünglichen 
Haushaltsplanentwurf vom September führen somit zwingend zu einem neuen Planentwurf, welcher 
wiederum öffentlich auszulegen ist. Nur so können die Vorschriften der SächsGemO eingehalten 
werden. 
 
Mit der Ihnen hiermit vorliegenden Vorlage zu den verwaltungsinternen Veränderungen werden die 
Abweichungen zwischen dem Haushaltsplanentwurf vom September (Auslegung 24.09.-08.10.2018) 
und dem neuen Haushaltsplanentwurf (Auslegung 26.11.-04.12.2018) für die Haushaltsjahre 2019 
und 2020 dargelegt. Darin werden für Stadträte, Bürger, und andere Interessierte in transparenter und 
nachvollziehbarer Weise die Positionen benannt, in welchen die Verwaltung Veränderungen am 
ursprünglichen Entwurf vorgenommen hat. 
 
Alle von Stadträten, Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten gestellten Änderungsanträge zum 
ersten Haushaltsplanentwurf sowie die Bürgereinwände behalten auch für den zweiten, neuen 
Planentwurf ihre Gültigkeit und müssen somit nicht neu gestellt werden. 
 
Für die Auslegung des neuen Haushaltsplanentwurfes im Dezember wird diese Vorlage mit ausliegen 
und damit die Bände 1 bis 4 des Haushaltsplanes über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus 
ergänzen.  
 
2. Mittelfristige Finanzplanung 2021-2023  
 
Durch die Landesdirektion Leipzig sind zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 bereits erste Hinweise 
sowie kritische Anmerkungen eingegangen sind. Hierbei wurde insbesondere der mittelfristige 
Liquiditätsverzehr kritisiert und dabei die zukünftige finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig in 
Frage gestellt. Durch die Stadt Leipzig waren daher Gegensteuerungsmaßnahmen zu prüfen und im 
Ergebnis dessen eine Anpassung der Mittelfristplanung vorzunehmen. Ziel muss es sein, auch für die 
Jahre 2021 bis 2023 eine schon aus heutiger Sicht genehmigungsfähige Mittelfristplanung 
auszuweisen. 
 
Im Folgenden werden die wesentlichen Änderungen kurz erläutert: 
 
1. Die in den Anlagen 2 bis 5 dargestellten Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 
wurden - soweit es sich nicht um Einmalfaktoren handelt – für die mittelfristige Finanzplanung 
fortgeschrieben.  
 
2. Auf Basis aktueller Erkenntnisse hinsichtlich des unterjährigen Verlaufs 2018 im Zusammenhang 
mit der aktuellen Herbststeuerschätzung sowie den mittelfristigen Orientierungsdaten des SMI wurden 
die Ansätze für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer i.H. von 8,0 Mio. EUR in 2021, 10,0 
Mio. EUR in 2022 sowie 12,0 Mio. EUR gegenüber den bisherigen Ansätzen erhöht.  
 
3. Die Stadtkasse hat ein Konzept zur weiteren Optimierung des Forderungsmanagements mit dem 
Ziel des Abbaus der städtischen Forderungen erarbeitet. Mit verschiedenen Einzelmaßnahmen wie 
Abforderung einer Schuldenfreiheitsbescheinigung bei Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen 
zur Vermeidung neuer Schulden bzw. des langwierigen Vollstreckungsverfahrens, Durchführung eines 
Mahnlaufs für befristete Niederschlagungen, Einführung eines Telefoninkassos (zeitnahe telefonische 
4/4
Mahnung analog privater Inkassounternehmen zur Erwirkung von Zahlungen vor Einleitung der 
Vollstreckung), Einführung von automatisierten Ankündigungen der Zwangsvollstreckung, Erhöhung 
der erteilten SEPA Lastschrifteinzugsermächtigungen durch gezielte Werbung werden jährliche 
zusätzliche Einzahlungen in Höhe von 12 Mio. EUR ab dem Jahr 2021 erwartet. Die 
Mehreinzahlungen wurden zentral in der allgemeinen Finanzwirtschaft veranschlagt.  
 
4. Im Oktober 2018 hat der Bund die Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung beschlossen. In diesem 
Zusammenhang erfolgt in 2019 nochmals ein Tausch des Weges zum 5 Mrd.-Paket des Bundes zur 
kommunalen Entlastung, welches seit 2015 in mehreren Schritten umgesetzt wird. Nunmehr wird in 
2019 1 Mrd. EUR Entlastung über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ausgereicht und nicht 
wie geplant über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung. Ab 2020 soll der 
ursprünglich vereinbarte Entlastungsweg gelten. Damit steigt die Bundesbeteiligung an den Kosten 
der Unterkunft und Heizung um rd. 6,5 Mio. EUR, was für die Jahre 2021 bis 2023 fortgeschrieben 
worden ist.  
 
5. Im Ergebnishaushalt wird die investive Schlüsselzuweisung zugunsten der Verwendung im 
Finanzhaushalt reduziert. Hieraus ergeben sich in 2021 zusätzliche Einzahlungen zur Finanzierung 
des erheblichen Investitionsvolumens in 2021 i.H. von 7,9 Mio. EUR, in 2022 i.H. von 10,5 Mio. EUR 
und in 2022 i.H. von 15,0 Mio. EUR.  
 
3. Anlagen 
 
Anlage 1 Übersicht zum Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 
Anlage 2 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im 
Ergebnishaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt  
Anlage 3 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im 
Finanzhaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt  
Anlage 4 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im 
Ergebnishaushalt (haushaltsneutral)  
Anlage 5 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im 
Finanzhaushalt (haushaltsneutral)  
Anlage 6 verwaltungsinterne Veränderungen zum Stellenplan  
Anlage 7a Übersicht über die Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen 2019  
Anlage 7b Übersicht über die Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen 2020 
 
 
 
 
 
 
 
 
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
 Seite 1 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
 Seite 2 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Gesamtergebnishaushalt
(zu § 2 und  9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik)
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 624.596.979 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000
darunter: Grundsteuern A und B 94.301.500 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000
Gewerbesteuer 289.830.362 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000
Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.255.764 165.000.000 190.000.000 202.000.000 213.000.000 225.000.000 237.000.000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 46.426.114 58.300.000 61.800.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000
2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie 
aufgelösten Sonderposten
672.270.888 746.742.951 803.958.629 862.049.913 887.283.256 914.769.655 926.969.690
darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000
sonstige allgemeine Zuweisungen 30.204.675 29.321.500 30.076.700 30.076.700 29.321.500 29.321.500 29.321.500
allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0
aufgelöste Sonderposten 0 44.003.493 53.256.344 54.603.813 57.885.606 58.808.555 59.970.540
3 + sonstige Transfererträge 9.752.751 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 40.092.966 40.183.850 49.131.800 50.105.000 50.077.400 50.077.400 50.077.400
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 63.389.654 77.902.370 85.273.270 87.380.670 88.788.510 89.838.510 90.338.510
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.540.468 148.422.230 139.800.700 139.268.650 145.896.500 145.896.500 145.896.500
7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 17.895.550 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und 
Bestandsveränderungen
49.756 0 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
9 + sonstige ordentliche Erträge 86.415.740 70.691.890 73.149.708 65.924.451 75.388.651 76.767.793 76.729.405
10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 1.635.004.751 1.748.401.940 1.866.897.107 1.943.831.535 2.004.537.167 2.052.952.708 2.084.114.355
11 Personalaufwendungen -381.566.062 -427.863.850 -458.964.500 -489.194.550 -505.005.712 -518.449.696 -531.019.318
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Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für 
Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d. 
Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit
-4.864.753 -2.065.050 -3.255.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000
12 + Versorgungsaufwendungen -9.196 0 0 0 0 0 0
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -205.932.045 -222.382.103 -237.668.575 -245.607.682 -249.427.660 -252.198.722 -254.952.022
14 + Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.415.750 -110.076.706 -104.997.372 -107.277.243 -114.600.803 -120.043.126 -118.829.932
15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.494.034 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200
16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf 
Sonderposten für geleistete 
Investitionsförderungsmaßnahmen
-663.053.781 -735.907.724 -788.218.039 -830.718.017 -857.547.583 -886.531.810 -899.030.681
darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0
Umlagen an Verwaltungsverbände u. 
-gemeinschaften
0 0 0 0 0 0 0
Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0
Sozialumlage -75.039.338 -82.053.250 -86.600.000 -88.600.000 -91.600.000 -94.600.000 -97.600.000
Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete 
Investitionsförderungsmaßnahmen
0 -3.968.516 -11.132.039 -11.617.167 -11.722.738 -10.691.685 -9.270.632
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen -256.002.074 -266.136.315 -264.423.745 -265.778.353 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225
18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) -1.519.472.942 -1.775.433.698 -1.864.511.431 -1.949.810.045 -2.007.885.183 -2.058.676.778 -2.085.375.378
19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 115.531.809 -27.031.758 2.385.677 -5.978.510 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023
20 realisierbare außerordentliche Erträge 14.786.414 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0
21 realisierbare außerordentliche Aufwendungen -2.725.906 0 0 0 0 0 0
22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 12.060.508 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0
23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag 
(Nummern 19 + 22)
127.592.317 -25.031.758 10.385.677 2.021.490 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023
 Seite 4 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
24 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des 
ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren
0 0 0 0 0 0 0
25 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des 
Sonderergebnisses aus Vorjahren
0 0 0 0 0 0 0
26 + Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen 
Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 
Satz 3 SächsGemO
0 0 0 0 0 0 0
27 + Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis 
mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 
SächsGemO
0 0 0 0 0 0 0
28 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss 
oder Fehlbetrag (Nummern 23 bis 27)
127.592.317 -25.031.758 10.385.677 2.021.490 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023
Fehlbetragsabdeckung
29 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses
0 25.031.757 0 0 3.348.016 5.724.070 1.261.023
30 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des
Sonderergebnisses
0 0 0 0 0 0 0
31 Vortrag eines Fehlbetrages des ordentlichen 
Ergebnisses auf Folgejahre
0 0 0 0 0 0 0
32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses 
auf Folgejahre
0 0 0 0 0 0 0
Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag.
Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 ein positives Gesamtergebnis in Höhe von rund 57,2 Mio. EUR prognostiziert.
 Seite 5 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Gesamtfinanzhaushalt
(zu § 3 und  9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik)
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben 622.911.820 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000
darunter: Grundsteuer A und B 94.794.389 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000
Gewerbesteuer 289.965.673 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000
Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.982.746 165.000.000 190.000.000 202.000.000 213.000.000 225.000.000 237.000.000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 45.137.964 58.300.000 61.800.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000
2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende 
Verwaltungstätigkeit
671.200.175 703.251.958 751.267.585 805.582.300 828.352.750 854.916.200 865.954.250
darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000
sonstige allgemeine Zuweisungen 30.204.675 29.321.500 30.076.700 30.076.700 29.321.500 29.321.500 29.321.500
allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0
3 + sonstige Transfereinzahlungen 9.398.357 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen 
Investitionsbeiträge
39.893.466 40.183.850 49.131.800 50.105.000 50.077.400 50.077.400 50.077.400
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 83.147.055 89.902.370 102.073.270 95.380.670 100.788.510 101.838.510 102.338.510
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.638.893 157.822.230 139.800.700 139.268.650 145.896.500 145.896.500 145.896.500
7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 19.564.754 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850
8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit
47.328.990 50.306.550 52.496.450 53.579.250 52.651.350 52.651.350 52.651.350
9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Nummern 1 bis 8)
1.597.083.510 1.705.925.608 1.810.307.805 1.882.973.720 1.934.824.360 1.980.937.810 2.010.975.860
10 Personalauszahlungen -373.251.476 -425.798.800 -459.732.500 -488.734.550 -500.874.712 -514.318.696 -526.888.318
11 + Versorgungsauszahlungen -9.196 0 0 0 0 0 0
12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -195.898.079 -222.382.103 -237.668.575 -245.607.682 -249.427.660 -252.198.722 -254.952.022
 Seite 6 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -9.850.132 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200
14 + Transferauszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit
-663.321.386 -731.939.208 -777.086.000 -819.100.850 -845.824.845 -875.840.125 -889.760.049
15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit
-260.006.574 -266.136.315 -264.423.745 -265.778.353 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225
16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Nummern 10 bis 15)
-1.502.336.844 -1.659.323.426 -1.749.150.020 -1.830.455.635 -1.877.430.642 -1.923.810.968 -1.953.143.814
17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16)
94.746.665 46.602.182 61.157.785 52.518.085 57.393.718 57.126.842 57.832.046
18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 105.374.163 208.220.451 100.224.951 111.578.925 90.597.242 111.866.000 124.135.150
19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen 
Entgelten für Investitionstätigkeit
4.455.635 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen 
Vermögensgegenständen
0 0 0 0 0 0 0
21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 
Grundstücken, Gebäuden und sonstigen 
unbeweglichen Vermögensgegenständen
14.337.260 7.941.800 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200
22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 
Sachanlagevermögen
81.080 64.500 120.000 90.000 125.000 75.000 90.000
23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 
Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des 
Umlaufvermögens
0 0 25.650.000 0 0 0 0
24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0
25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 
18 bis 24)
124.248.139 217.481.751 133.582.951 120.066.925 98.837.442 120.531.200 130.815.350
26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen 
Vermögensgegenständen
-820.672 -1.441.850 -592.600 -513.100 -368.700 -333.950 -241.950
 Seite 7 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, 
Gebäuden und sonstigen unbeweglichen 
Vermögensgegenständen
-4.116.348 -25.159.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700
28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen -123.998.284 -208.503.238 -224.685.336 -225.784.958 -204.786.480 -212.616.400 -210.780.400
29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem 
Sachanlagevermögen
-5.304.293 -7.811.550 -11.218.200 -9.691.250 -8.475.590 -7.825.900 -9.501.100
30 + Auszahlungen für den Erwerb von 
Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des 
Umlaufvermögens
-18.367.193 -18.770.800 -15.271.000 -20.260.000 -20.226.000 -20.226.000 -20.226.000
31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -24.146.740 -34.288.400 -10.758.400 -6.365.200 -3.275.990 -2.530.950 -1.015.950
32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0
33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26
bis 32)
-176.753.531 -295.975.388 -288.172.236 -272.904.508 -244.597.760 -248.012.900 -246.245.100
darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl. 
Veranschlagte Tilgungsanteile der 
Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnl. Rechtsgesc
-83.500 -98.000 -94.500 -541.480 -14.500 0 0
34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit 
(Nummer 25 ./. Nummer 33)
-52.505.392 -78.493.637 -154.589.285 -152.837.583 -145.760.318 -127.481.700 -115.429.750
35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-
mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34)
42.241.273 -31.891.455 -93.431.500 -100.319.498 -88.366.600 -70.354.858 -57.597.704
36 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und 
diesen wirtschaftlich gleichkommenden 
Rechtsgeschäften für Investitionen
120.315.500 50.300.000 273.282.200 253.875.300 232.840.500 212.620.000 186.650.000
darunter: Einzahlungen im Rahmen von 
Umschuldungen
114.810.000 0 78.453.200 103.575.300 107.540.500 87.320.000 61.350.000
37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 0 0 0 0 0 0 0
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Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen 
wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für 
Investitionen
-166.301.634 -46.500.000 -128.953.200 -154.075.300 -163.916.250 -143.695.750 -117.725.750
darunter: Auszahlungen im Rahmen von 
Umschuldungen
-114.810.000 0 -78.453.200 -103.575.300 -107.540.500 -87.320.000 -61.350.000
Auszahlungen für außerordentliche Tilgung -7.678.014 0 0 0 0 0 0
39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger 
Wertpapierverschuldung
0 0 0 0 0 0 0
40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit 
[(Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39)]
-45.986.134 3.800.000 144.329.000 99.800.000 68.924.250 68.924.250 68.924.250
41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im 
Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40)
-3.744.861 -28.091.455 50.897.500 -519.498 -19.442.350 -1.430.608 11.326.546
42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 120.000 60.000 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100
43 Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen -102.824 -500 0 0 0 0 0
44 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 151.968.749 0 0 0 0 0 0
45 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern -145.532.889 0 0 0 0 0 0
46 = haushaltsunwirksame Vorgänge [(Nummern 42 + 
44) ./. (Nummern 43 + 45)]
6.453.035 59.500 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100
47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus 
Veranschlagungen des Haushaltsjahres [(Nr. 41 + 
42 ./. Nr. 43) bzw. (Nr. 41 + 46
2.708.174 -28.031.955 55.914.600 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646
48 Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der 
Vorjahre
0 120.600.000 0
darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten 
f. Investitionen, d. sich auf übertr. 
Kreditermächtigungen bezieht
0 100.600.000 0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 20.000.000 0
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Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
49 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der 
Vorjahre
0 -250.000.000 0
darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -250.000.000 0
50 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im 
Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49)
2.708.174 -28.031.955 -73.485.400 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646
51 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0
52 Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0
53 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln 
im Haushaltsjahr [(Nr. 50 + 51) ./. Nr. 52] bzw. [(Nr. 
47 + 51) ./. (Nr. 52)]
2.708.174 -28.031.955 -73.485.400 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646
54 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu 
Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite & 
Kontokorrentverbindlichk.
133.835.927 148.966.345 138.850.000 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444
darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 79.314.602 79.618.251 75.000.000 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000
55 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am 
Ende des Haushaltsjahres (Nummern 53 + 54)
136.544.101 118.784.390 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444 64.617.090
darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 85.750.461 77.468.251 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000 64.250.000
nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und 
Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15)
6.435.859 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000
nachrichtlich: Betrag der Auszahlungen für d. ord. 
Kredittilgung und des Tilgungsanteils der 
Zahlungsverpfl. aus kreditähnl. RG
-43.897.120 -46.598.000 -50.594.500 -51.041.480 -56.390.250 -56.375.750 -56.375.750
nachrichtlich: Betrag der verfügbaren Mittel gemäß § 
72 Abs. 4 S. 2 SächsGemO
Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag.
Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 eine Minderung des Finanzmittelbestandes (Zeile 41) um ca. 9,2 Mio. EUR prognostiziert.
 Seite 10 D6
Anlage 2
Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Ergebnishaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt.
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
GB OBM
27.450 2.400 29.850 27.450 2.400 29.850
22.200 1.700 23.900 22.200 1.700 23.900
25.350 2.200 27.550 25.350 2.200 27.550
20.100 1.700 21.800 20.100 1.700 21.800
4.200 200 4.400 4.200 200 4.400
12.200 900 13.100 12.200 900 13.100
12.200 900 13.100 12.200 900 13.100
Dezernat I 
10
Projektmanager/ innen 
Modernisierungs-, 
Digitalisierungs- und 
Veränderungs-vorhaben
111.000 62.500 173.500 111.000 125.200 236.200
Mehraufwendungen für Fort- und Weiterbildungen, sowie Reisekosten der 
Projektmanager Modernisierungs-, Digitalisierungs und 
Veränderungsvorhaben in der Stadtverwaltung Leipzig. 
10 Zentraler Kurierdienst 476.050 18.000 494.050 476.050 50.000 526.050
Die Mehraufwendungen ergeben sich für den Planungszeitraum 2019/2020 
zur Absicherung des Kurierdienstes auf Grund von Leistungssteigerungen.
11 Personalaufwen-dungen 433.000 893.000 Anpassung der Personalaufwendungen entsprechend Ergänzung zum 
Stellenplan gemäß Anlage 6
12 Wahlhelferent-
schädigung 2019 203.400 235.000 438.400
Aufgrund der wachsenden Stadt Leipzig sind mehr Wahlbezirke und somit 
mehr Wahlhelfer/-innen erforderlich. Zusätzlich handelt es sich 2019 um eine 
verbundene Wahl (Europa-/Kommunalwahl), hierfür fallen die 
Entschädigungsbeträge gem. Satzung höher aus als bei einer einfachen Wahl.
17 Frauenfestival 24.150 10.000 34.150 Mehraufwand für die fortgeschriebene Unterstützung des aller zwei Jahre 
stattfindenden Frauenfestivals
2019 2020 Begründung
Mehraufwendungen aufgrund gestiegener Kosten zur Betreibung der 
Geschäftsstellen der Fraktionen.
Geschäftsstellen- 
finanzierung der 
Fraktionen
1
Seite 1 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
18 Projekt "IQ-
Landesnetzwerk Sachsen" -112.500 27.000 -85.500 -112.500 27.000 -85.500
Minderertrag auf Grund Kürzung eines Stellenanteils nach Änderung des 
Projektes und des daraus resultierenden veränderten Fördermittelbescheids. 
Insgesamt stellt sich dieser Sachverhalt haushaltsneutral dar, da in gleicher 
Höhe Personalminderaufwendungen anfallen (vgl. Anlage 6).
Dezernat III
67 Gewässerunter-haltung 414.900 75.960 490.860 414.900 75.960 490.860
Im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 sind als Ergebnis des FAG-
Spitzengespräches 2019/2020 für die Gewässerunterhaltung Mehrerträge 
i.H.v. 75.960 EUR berücksichtigt worden. Diese Erträge sollen für zwingend 
notwendige Gewässerunterhaltungsmaßnahmen verwendet werden.
67 World Canals Conference 
(WCC) 0 32.000 32.000 0 152.000 152.000
67 World Canals Conference 
(WCC) 0 -184.000 -184.000
32 -45.000 -12.000 -57.000 -45.000 -13.000 -58.000
32 -430.000 -30.000 -460.000 -430.000 -30.000 -460.000
32
Sachkosten für Personal-
mehrbedarf aufgrund 
Erweiterung 
Verkehrsüber-
wachungstechnik
350.000 60.000 410.000 350.000 35.000 385.000
Aufgrund der Erweiterung der Verkehrsüberwachungstechnik wurden 5 neue 
Stellen genehmigt. Um die Arbeitsplätze der neuen Mitarbeiter auszustatten 
werden zusätzliche Mittel benötigt. 
Dezernat IV
41 50.000 150.000 200.000 50.000 150.000 200.000 Zur Projektsteuerung/Entwicklung des Matthäikirchhofes sind zusätzlich 
150.000  EUR p.a. bereitzustellen.
41 0 -112.500 -112.500 0 -112.500 -112.500 Die Entwicklung des Matthäikirchhofes wird vom Freitstaat Sachsen mit 75 % 
der Aufwendungen gefördert
41 -1.149.120 243.000 -906.120
41 668.150 -140.500 527.650
Refinanzierung einer weiteren Stelle im Fundbüro.
Die aus der Bewerbung um die Ausrichtung der internationalen World Canals 
Conference (WCC) im Jahr 2020 in Leipzig (VI-DS-01215-DS-01) entstehenden 
Aufwendungen werden aus den Ticket- und Sponsoringeinnahmen 
refinanziert. Damit stellt sich die Thematik über die beiden Planungsjahre 
haushaltsneutral dar.
Zusätzliche refinanzierte 
Stelle Fundbüro
Entwicklung 
Matthäikirchhofes
Änderung 
Bewirtschaftungs-kosten 
NKM, Aufhebung 
Standort Halle 7
Die Standortentscheidung für die Halle 7 der Baumwollspinnerei (VI-DS-06352) 
wird aufgehoben. In diesem Zusammenhang werden die geplanten 
Haushaltsmittel für die Bewirtschaftungskosten nicht benötigt
Seite 2 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
41
Absicherung 
Museumsbetrieb NKM 
am aktuellen Standort
0 66.000 66.000 0 75.000 75.000
Aufgrund der geänderten Öffnungszeiten seit dem 14.08.2018 hat sich das 
Besucheraufkommen stark erhöht. In diesem Zusammenhang ist eine 
Anpassung der Überwachungsleistungen notwendig, um Sicherheits- und 
Brandschutzbestimmungen zu gewährleisten.
Diese Mehraufwendungen werden durch die Verschiebung von Ansätzen aus 
dem Finanz- in den Ergebnishaushalt gedeckt. 
41
Inventarisierung und 
Digitalisierung der 
Kunstobjekte NKM
0 134.000 134.000 0 125.000 125.000
41 Mietkosten NKM 198.600 -192.100 6.500 Aufgrund der Nichtnutzung der Halle 7 sind die Veranschlagung für 
Mietaufwendungen nicht mehr erforderlich
41 Sanierung Podium GWH 600.000 -480.000 120.000 600.000 -420.000 180.000
Gem. VI-DS-04496-NF-02 soll der Zuschuss für bauliche Basisinstandhaltung  
(ErgHH) für die Sanierung des Podiums (investive Maßnahme) eingesetzt 
werden. Daher erfolgt eine Verschiebung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt. 
41
Thomanerchor, 
Produktion CD und 
Bauftragung 
Konzertagentur
55.000 100.000 155.000
Im Zusammenhang mit der Auflösung eines Geschäftsbesorgungsvertrages 
erfolgt die Auflösung eines Verwahrkontos.  
Auf dieser Basis soll die Produktion einer CD erfolgen. Weiterhin soll eine 
Beauftragung einer neuen Konzertagentur gedeckt werden. Insgesamt ist der 
Sachverhalt liquiditätsseitig haushaltsneutral
Dezernat V
50 Personalkosten-
erstattung -18.371.200 1.568.500 -16.802.700 -18.371.200 1.049.350 -17.321.850 Die Mindererträge ergeben sich auf Grund der Änderungsmeldung zu den 
Personalkosten Jobcenter durch das Personalamt in 08/2018.
50 Leipzig-Pass-Mobilcard 2.074.100 2.526.700 4.600.800 2.213.550 2.387.250 4.600.800
Gemäß Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VI-VSP-06337 (RV am 
24.10.2018)  wird eine Steigerung der Mittel zur Absicherung des 
Tarifmoratoriums für die Leipzig -Pass-Mobilcard berücksichtigt. 
Aufgrund der Aufhebung der Standortentscheidung zur Halle 7 soll die 
Inventarisierung und Digitalisierung ab 2019 durchgeführt werden. 
Weiterhin soll mit dem Mehrbedarf eine Weiterentwicklung des aktuellen 
Museumsstandortes erfolgen.
Diese Mehraufwendungen werden durch die Verschiebung von Ansätzen aus 
dem Finanz- in den Ergebnishaushalt gedeckt. 
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Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
50 Bundesbeteiligung KdU 
nach § 46 SGB II -56.762.350 -6.575.300 -63.337.650
Erhöhung der Bundesbeteiligung KdU nach § 46 SGB II gem. Gesetzentwurf 
"Entwurf eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den 
Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen 
der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit""
50 KSV-Umlage 85.000.000 1.600.000 86.600.000 87.000.000 1.600.000 88.600.000
Im Verbandsausschuss des KSV am 23.10.2018 wurden die Haushaltssatzung 
und der Haushaltsplan 2019 einschl.der mittelfristigen Finanzplanung 
vorgelegt und sollen in der Verbandsversammlung am 10.12.2018 beschlossen 
werden. Hieraus ergibt sich die höhere KSV-Umlage für die Stadt Leipzig für 
2019 und 2020.
50 Fachplan 
Wohnungsnothilfe 842.000 200.000 1.042.000 842.000 300.000 1.142.000
Mit der Vorlage „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022“ (VI-
DS-06434) sollen angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und einem 
damit verbundenen absehbar steigenden Bedarf an Hilfen im Wohnungsnotfall 
verstärkt Maßnahmen der Krisenintervention und Notversorgung ergriffen 
werden.
51 HzE uma -2.678.300 -6.107.150 -8.785.450 -2.678.300 692.950 -1.985.350
Für den Leistungsbereich HzE umA wird in 2019 ein Minderbedarf von 6,1 Mio. 
EUR und in 2020 ein Mehrbedarf von 0,69 Mio. EUR ausgewiesen. Diese 
setzen sich wie folgt zusammen: 
2019
Minderaufwand wegen Rückgang Fallzahlen von 4 Mio. EUR;
Mehrträge von 2 Mio. EUR aufgrund offener Forderungen aus 2017 und 2018
2020
Minderaufwand wegen Rückgang Fallzahlen von 6 Mio. €;
Minderertrag von 6,7 Mio. € aufgrund von nicht vollständiger Auslastung der 
Inobhutnahme durch umA's (Refinanzierung PK) da hierfür Belegung mit 
regulärer HzE 
51 PC Ausstattung Kita 44.500               33.500               78.000                 44.500                33.500                   78.000           
Hierbei handelt es sich um Kosten für Ausstattung der neuen Kitas mit Erzieher-
PC's (Neubau Kita Curierstr.,  Herloßsonstr., Kleisstr., P.-Küster-Str., 
Holbeinstr., L.-Colditzstr., Reichelstr. 5, F.-Rhode-Str. 17a). 
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Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
450.000             350.000             800.000               300.000              150.000                 450.000         
Auf Basis der Mehrbedarfsvorlage VI-DS-06432 wird ein weiterer Bedarf für 
die Folgejahre im Bereich der privaten Kitas angezeigt. Derzeit ist nicht 
absehbar, dass der Platzbedarf in den privaten Kitas vollständig absinken wird. 
Es ist festzuhalten, dass sich die Inbetriebnahmetermine mehrerer 
Maßnahmen aus unterschiedlichen Gründen regelmäßig nach hinten 
verschoben hat. Da sich die Lage bezüglich der Krippen- und 
Kindergartenplätze noch nicht entspannt hat, müssen Eltern die Plätze in den 
privaten Kitas annehmen, um ihre Berufstätigkeit wieder aufnehmen zu 
können. Die Verträge werden auf Basis der rechtlichen Einschätzung für die 
gesamte Zeit der Betreuung geschlossen. Erst wenn ein anderweitiges 
Platzangebot bei ausreiechend zur Verfügung stehenden Plätzen erfolgen 
kann, wird es einen Aufhebungsbescheid geben. Daher wird der Bedarf vorerst 
weiterhin gegeben sein. Gemäß § 36 a Abs. 3 SGB VIII ist die Stadt Leipzig als 
Träger der öffentlichen Jugendhilfe verpflichtet, die Aufwendungen für selbst 
beschaffte Betreuung zu übernehmen, wenn sie Kenntnis vom 
Betreuungsbedarf hatte, der Anspruch gemäß § 24 SGB VIII besteht und die 
Erfüllung des Anspruches bis zur Entscheidung der Stadt Leipzig, hier das 
Unterbreiten eines Platzangebotes, keinen zeitlichen Aufschub geduldet hat. 
9.601.500 -500.000 9.101.500
Die Deckung erfolgt innerhalb des Bereichs Kita aus den Minderaufwendugen 
im Bereich der Tagespflege in 2020 i.H. von 500 TEUR aus der sukzessiven 
Einführung eines Vertretungssystems. 
Anmerkung: Aufgrund des zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2019/2020 
noch nicht vorliegenden Vertretungssystems wurden finanzielle Mittel in 2019 
i.H. von 781 TEUR sowie in 2020 i.H. von 1,45 Mio. EUR zunächst pauschal 
berücksichtigt. In 2020 wird nunmehr ein Bedarf von 945 TEUR angezeigt (vgl. 
VI-DS-06224).
51 Mehrauf- 
wendungen Schülerbe- 
förderung
0 69.000               69.000                 0 235.000                 235.000         Gemäß Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VI-VSP-06337 (RV 
24.10.2018) wird eine Steigerung der Mittel zur Absicherung des 
Tarifmoratoriums für die SchülerCard und SchülermobilCard dargestellt. 
-1.044.900 1.044.900 0 -1.044.900 1.044.900 0
private Kitas51
51
Fördermittel bauliche 
Unterhalung, Korrektur 
Ansätze 2018 ohne 
Finanzrechnung
Im Bereich konsumtiven Baumaßnahmen ist eine Korrektur der 
fortgeschriebenen Erträge i.H. von insgesamt 1.044.900 EUR in 2019 und 2020 
vorzunehmen. Die Deckung erfolgt aus den nachfolgend dargestellten 
Mehrerträgen. 
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Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
0 -596.600 -596.600 0
Für die Maßnahme 24. Schule ergeben sich Mehrerträge. Diese sind jedoch 
keine echten Mehrerträge. Die Erträge waren bereits in 2018 geplant, mit 
Verschiebung der Fertigstellung sind diese nun in 2019 ertragswirksam 
anzuordnen. Die dem ggü. stehenden Aufwendungen wurden in 2018 bereits 
voll freigeben, daher können diese nicht erneut zur Verfügung gestellt werden. 
-125.000 -125.000
Die Maßnahme Schule Portitz wurde aufwandsseitig bereits vollständig im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können 
Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung 
der o.g. Plankorrektur eingesetzt.
-480.000 -480.000
Die Maßnahme Schule Portitz wurde aufwandsseitig bereits vollständig im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können 
Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung 
der o.g. Plankorrektur eingesetzt. 
0 -75.250 -75.250
Die Maßnahme Brüder-Grimm-Schule wurde aufwandsseitig bereits 
vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. 
Nunmehr können Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese 
werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt. 
0 -16.000 -16.000
Die Maßnahme Brüder-Grimm-Schule wurde aufwandsseitig bereits 
vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. 
Nunmehr können Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese 
werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt. 
0 -183.900 -183.900
Für die Maßnahme 85. Schule ergeben sich Mehrerträge. Diese sind jedoch 
keine echten Mehrerträge. Die Erträge wurden bereits 2018 vorfinanziert, mit 
Verschiebung der Fertigstellung sind diese nun in 2019 ertragswirksam 
anzuordnen. 
0 -1.282.500 -1.282.500
Für die Maßnahme 85. Schule ergeben sich Mehrerträge. Diese sind jedoch 
keine echten Mehrerträge. Diese waren bereits in 2018 geplant bzw. wurden 
bereits 2018 vorfinanziert, mit Verschiebung der Fertigstellung sind diese nun 
in 2019 ertragswirksam anzuordnen. Die dem ggü. stehenden Aufwendungen 
wurden in 2018 bereits voll freigeben, daher können diese nicht erneut zur 
Verfügung gestellt werden. 
0 -171.000 -171.000
Die Maßnahme 9. Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im Rahmen 
der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können Erträge für 
die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung der o.g. 
Plankorrektur eingesetzt. 
51 Fördermittel bauliche 
Unterhaltung
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2019 2020 Begründung
-345.900 -345.900
Die Maßnahme 84. Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können 
Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung 
der o.g. Plankorrektur eingesetzt. 
-1.383.800 -1.383.800
Die Maßnahme 84. Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können 
Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung 
der o.g. Plankorrektur eingesetzt. 
53 Miete Objekt 
Demmeringstraße 47 - 49 2.816.600 76.000 2.892.600
Für das Zentrum f. Drogenhilfe wurde das Objekt Demmeringstr. als 
Ersatzobjekt für die Friesenstr. Angemietet. Mit Abschluss des Mietvertrages 
ergeben sich ab 01.01.2020 zusätzliche Aufwendungen.
53
Mehrbelastungsaus- 
gleich Pro- 
stituiertenschutz- 
gesetz
0 -694.650 -694.650 0 -694.650 -694.650 Gemäß § 5 des Sächsischen Prostituiertenschutzausführungsgesetzes erfolgt 
die Zahlung eines entsprechenden Mehrbelastungsausgleiches.  
53
Versorgungsvertrag mit 
Klinikum St. Georg 
gGmbH
2.846.050 350.000 3.196.050            2.922.550 350.000 3.272.550
Zur Unterstützung der Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten 
und der komplementären psychiatrischen Versorgung der Stadt Leipzig sollen 
zusätzlich 350.000 EUR bereitgestellt werden.
Dezernat VI
66 Straßenbeleuchtung (SBL) 335.850 36.000 371.850 64.700 203.350 268.050
Aufwendungen für SBL aus bestätigten Bau- und Finanzierungsbeschlüssen. 
Unterschreitung der Mittel erfolgt im Finanzhaushalt und ist damit auf den 
Gesamthaushalt betrachtet haushaltsneutral.
66 Hofer Brücke 1.250.000 350.000 1.600.000
Aufgrund des nunmehr erzielten Ausschreibungsergebnisses ergeben sich 
schon bei dem wirtschaftlichsten Angebot Mehrkosten i.H.v. 350.000 EUR, 
welche nicht abwendbar sind. Zur notwendigen Einhaltung der Zuschlagsfrist 
ist die Bereitstellung dieser zusätzlichen Mittel im Rahmen der 
Verwaltungsinternen Änderungen zur Sicherstellung der Finanzierung 
zwingend notwendig. 
Zur Einhaltung der bereits bestätigten Sperrpausen bei der Deutschen Bahn 
AG ist es erforderlich mit der Realisierung der Maßnahme zwingend im Januar 
2019 zu beginnen. Die Brücke weist so gravierende Schäden auf, die u. U. zu 
einer Sperrung bei verzögerter Schadensbeseitigung führen können. 
Sollte aufgrund der Nichtannahme des Angebots nicht planmäßig im Januar 
2019 mit der Maßnahme begonnen werden können, wäre eine 
Neuverhandlung der Sperrpausen unabdingbar. Der Zeitrahmen dafür ist der 
DB AG vorbehalten und kann erfahrungsgemäß bis zu 2 Jahre dauern. Es droht 
eine zumindest teilweise Brückensperrung mit den damit verbundenen 
erheblichen Verkehrseinschränkungen. 
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Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
66
Minder-/ Mehrertrag aus 
Neuausschreibung 
Werbekonzession
-1.150.000 154.900 -995.100 -1.150.000 -927.900 -2.077.900 
Am 04.10.2018 wurde der Antrag auf Nachprüfung des Vergabeverfahrens vor 
der Vergabekammer Sachsen verhandelt. Im Ergebnis gab die Kammer 
bekannt, den Antrag zurückweisen zu wollen. Mit einem schriftlichen Urteil 
kann frühestens Ende November gerechnet werden. Ob und inwieweit der 
Einspruchsführer den weiteren Rechtsweg bestreitet, ist momentan noch nicht 
absehbar.
Da die Altverträge zum 30.06.2019 auslaufen, ist der Abschluss der neuen 
Werbekonzessionsverträge zwingend erforderlich. Der Inhalt der Verträge ist 
bereits abschließend verhandelt worden, so dass eine Berücksichtigung 
alternativlos ist. Der Vergabevorschlag wurde vom Stadtrat am 20.06.2018 im 
Rahmen der Vorlage Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für ein 
exklusives Werberecht (VI-DS-05742) bestätigt.
66 0 545.000 545.000 0 115.000 115.000 Einmaliger Mehrbedarf für den Rückbau von Werbeträgern und den Abbau 
von Fahrgastunterständen, welche im Eigentum der Stadt sind. Der 
Mehrbedarf ist im Zusammenhang mit dem beschlossenen Vergabevorschlag 
(VI-DS-05742) alternativlos.
66 926.650 150.000 1.076.650 926.650 300.000 1.226.650
Jährlicher Mehrbedarf für die Reparatur und die Reinigung von 
Spritzschutzgeländern. Der Mehrbedarf ist im Zusammenhang mit dem 
beschlossenen Vergabevorschlag (VI-DS-05742) alternativlos.
66 0 5.000 5.000 0 526.640 526.640 Jährlicher Mehrbedarf an Pachtaufwendungen für FGU-Standorte auf 
Privtflächen, sowie ab 2020 für die Toiletten.
66 5.950 259.050 265.000 0 0 0 Einmaliger Mehrbedarf zur Herrichtung der neuen Toilettenstandorte.
66 -504.300 8.550 -495.750 -497.850 2.100 -495.750 
32.150 65.500 97.650 1.800 156.000 157.800
66 Ausbildungsverkehr 12.492.850 473.300 12.966.150 12.324.550 612.750 12.937.300
Gemäß Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VI-VSP-06337 (RV am 
24.10.2018)  wird eine Steigerung der Mittel zur Absicherung eines 
Tarifmoratoriums für  den Ausbildungsverkehr berücksichtigt.
Dezernat VII
23
Mehrerträge 
Erbbaupachtver-trag 
"Johannes-Kepler-
Gymnasium"
-2.293.740 -22.160 -2.315.900 -2.293.740 -22.160 -2.315.900
 Mehrertrag aus dem Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags zur Errichtung und 
anschließenden Vermietung eines Erweiterungsbaus für das Johannes-Kepler-
Gymnasium (VI-DS-06176).
Die Mindererträge und Mehraufwendungen, die sich insgesamt in Folge der 
Neuauschreibung der Werbekonzessionen ergeben,  konnten erst nach 
Abschluss des Vergabeverfahrens im Haushalt berücksichtigt werden. 
Änderungen im Rahmen 
Neuausschreibung 
Werbekonzession
Mehraufwand aus 
Neuauschreibung 
Werbekonzessionen
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Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
98 inv. Schlüsselzuweisung z. 
Verw. f. Instandhaltung -31.700.000 5.000.000 -26.700.000 -30.000.000 500.000 -29.500.000
Reduzierung der investiven SZW im Ergebnishaushalt zugunsten der 
Verwendung im Finanzhaushalt. Auch mittelfristig erfolgt aufgrund des 
erheblichen Investitionsvolumens eine Verschiebung zugungsten der 
Verwendung im Finanzhaushalt. 
98 sonst. allg. Zuweisungen -29.321.500 -755.200 -30.076.700 -29.321.500 -755.200 -30.076.700
725 TEUR Anpassung an aktuelle Einwohlerzahl per 31.12.2017 
(Veröffentlichung Stala hatte große Verzögerungen) i.Z.m. Gesetzentwurf FAG 
2019/2020 sowie 30 TEUR Anpassung Spielbankenabgabe an Durchschnitt der 
letzten 5 Jahre
98 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer -185.000.000 -5.000.000 -190.000.000 -195.000.000 -7.000.000 -202.000.000
Auf Basis aktueller Erkenntnisse hinsichtlich des unterjährigen Verlaufes 2018 
i.Z.m. der aktuellen Herbst-Steuerschätzung sowie den mittelfristigen 
Orientierungsdaten des SMI können die HH-Ansätze in 2019 um 5 Mio. EUR 
und in 2020 um 7 Mio. EUR erhöht werden.
98
Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer - 
Tausch KdU
-55.300.000 -6.500.000 -61.800.000
Im Oktober 2018 hat der Bund die Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung 
beschlossen. In diesem Zusammenhang erfolgt in 2019 nochmals ein Tausch 
des Weges zum 5 Mrd.-Paket des Bundes zur kommunalen Entlastung, 
welches seit 2015 in mehreren Schritten umgesetzt wird. Nunmehr wird in 
2019 1 Mrd. EUR Entlastung über den GA Ust ausgereicht und nicht wie 
geplant über die Bundesbeteiligung an den KdU. Ab 2020 soll der ursprünglich 
vereinbarte Entlastungsweg gelten. Vor diesem Hintergrund wird der 
Planansatz des GA Ust in 2019 um 6,5 Mio. EUR erhöht.
98 Gästetaxe -7.290.000 2.067.300 -5.222.700 -7.290.000 2.067.300 -5.222.700
Unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Gästetaxe (VI-DS-05645-NF-
03) in der Ratsversammlung am 27.09.2018 sowie der diesbezüglich 
bestätigten Ausnahmetatbestände muss der Ertrag aus der Gästetaxe 
entsprechend reduziert werden.
98 Gästetaxe 0 100.000 100.000 0 100.000 100.000
98 Gästetaxe 3.645.000 -1.333.650 2.311.350 3.645.000 -1.333.650 2.311.350
EEX AG -54.900 50.150 -4.750 -70.400 64.300 -6.100
LESG Gesellschaft der 
Stadt Leipzig mbH -93.000 -33.000 -126.000 -111.000 -104.000 -215.000
 Anpassung der Werte für Zu- und Abschreibung aufgrund aktuell 
beschlossener Wirtschaftspläne der Unternehmen. 
Die o.g. Mindererträge i.H. von 2,1 Mio. EUR werden hälftig aus dem 
Gesamthaushalt finanziert. In Höhe der verbleibenden Differenz von 1,0 Mio. 
EUR werden die entsprechenden Aufwendungen für touristische Maßnahmen 
reduziert.
Darüber hinaus müssen 0,2 Mio. EUR für die Finanzierung von 4 VzÄ Personal 
Gästetaxe sowie 0,1 Mio. EUR für Sachaufwendungen bereitgestellt werden.
Zu-/Abschreibung Finanzanlagevermögen
Allgemeine Finanzwirtschaft
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Anlage 3
Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt.
Amt Betreff PSP-ElementSachkontoAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neu
Dezernat III
7.0000596.740 7818 0000 400.000 500.000 900.000 400.000 500.000 900.000
7.0000596.705 6811 0000 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000
Dezernat VI
41 Baumaßnahme 
Naturkundmuseum 7.0000736.7007851 1000 1.000.000 -200.000 800.000 1.000.000 -200.000 800.000
Die bereits im Investitionshaushalt eingestellten 
Summen (jeweils 1,0 Mio. €) dienen der 
Weiterentwicklung des derzeitigen Standortes. Es wird 
davon ausgegangen, dass auch Aufwendungen im 
Ergebnishaushalt anfallen. Damit ist eine Verschiebung 
von Haushaltsmitteln aus dem Investitionshaushalt in 
den Ergebnishaushalt notwendig.
41 Sanierung Podium GWH7.0000019.7407815 0000 2.450.000 480.000 2.930.000 930.000 420.000 1.350.000
Gem. VI-DS-04496-NF-02 soll der Zuschuss für bauliche 
Basisinstandhaltung  (ErgHH) für die Sanierung des 
Podiums (investive Maßnahme) eingesetzt werden. 
Daher erfolgt eine Verschiebung vom ErgHH in den 
Investitionshaushalt.
Dezernat V
2.100.21.1.1 6141 2000 0 -480.000 -480.000
2.100.21.5.1 6141 2000 0 -1.383.800 -1.383.800
Dezernat VI 
66 Planungsmittel 
Verkehrsmanagement7.0000435.7007851 2000 50.000 -50.000 0 50.000 -50.000 0
66 Verkehrswichtige Straßen7.0000573.7007851 2000 500.000 364.000 864.000
66 Verkehrswichtige Straßen7.0000573.7056811 0000 -250.000 -376.000 -626.000
66 Planung investiver 
Vorhaben 7.0000583.7007851 2000 800.000 100.000 900.000
66 Deckenbauprogramm7.0000639.7007851 2000 3.600.000 -14.900 3.585.100
66 Stadtanteil LVB-Vorhaben7.0000655.7056811 0000 -2.000.000 1.000.000 -1.000.000 -89.600 -1.000.000 -1.089.600
66 Stadtanteil LVB-Vorhaben7.0000655.7007851 2000 1.879.700 -1.879.700 0 0 2.000.000 2.000.000
66 Ersatzneubau Plagwitzer 
Brücke 7.0001018.7056811 0000 -2.000.000 1.000.000 -1.000.000-2.318.250 -926.350 -3.244.600 -555.550 -73.650 -629.200
66 EÜ Dieskaustraße 7.0001687.7056811 0000 0 -1.000.000-1.000.000-2.611.800 926.350 -1.685.450 -73.650 73.650 0
66 II/05 Leutzsch-Wahrener-
Brücke 7.0001985.7056811 0000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 -2.375.000 -2.375.000
66 Fahrradabstellanlagen7.0001996.7007851 2000 0 30.000 30.000 0 30.000 30.000
66 Hundewasserbrücke 7.0001998.7056811 0000 0 -1.000.000-1.000.000 0 -2.375.000-2.375.000
66 Hundewasserbrücke 7.0001998.7007851 2000 0 2.000.000 2.000.000 0 2.500.000 2.500.000
66 Gustav-Esche-Brücke II7.0001999.7056811 0000 0 -500.000 -500.000 0 -750.000 -750.000 0 -250.000 -250.000
66 Gustav-Esche-Brücke II7.0001999.7007851 2000 0 1.250.000 1.250.000 0 1.750.000 1.750.000 0 500.000 500.000
66
Neubau 2. Zugang am S-
Bahn-Haltepunkt Anger-
Crottendorf
7.0002000.7056811 0000 0 -295.000 -295.000 0 -295.000 -295.000
66
Neubau 2. Zugang am S-
Bahn-Haltepunkt Anger-
Crottendorf
7.0002000.7407851 2000 0 340.000 340.000 0 340.000 340.000
66 Realisierung 
Verkehrsmanagement7.0001693.7007851 2000 0 100.000 100.000
Zwischensumme -1.820.300 -866.700 -2.687.000 -480.050 960.100 480.050 -718.800 2.000.000 1.281.200 0 250.000 250.000 0 -2.250.000-2.250.000
2019 2020 Begründung 
Bedingt durch die Planung von Fördermitteln für 
konsumtive Baumaßnahmen zum Ende der Maßnahme, 
ist ein separater Ausweis in der Finanzrechnung 
erforderlich, wenn gemäß Bescheid die Jahresscheiben 
vorher zur Auszahlungen kommen. 
2021 2022 2023
Förderung zur Schaffung 
von Kunstrasenplätzen52
Festlegung über die Förderung der Schaffung von 
Kunstrasenplätzen von jährlich 500 T€ durch die 
Ratsversammmlung am 19.09.2018 (VI-DS-05755-NF-
03).
Beim Freistaat Sachsen wird eine 50%-ige Förderung 
beantragt (somit eine jährliche Einzahlung von 250.000 
€ geplant).
51
separate Planung 
Finanzrechnung für 
konsumtive Fördermittel
Plankorrektur innerhalb der Budgetvorgaben. Über alle 
Maßnahmen zusammen und über die die Jahre 2019 
bis 2023 insgesamt gesehen, handelt es sich um HH-
neutrale Verschiebungen innerhalb des 
Investitionshaushaltes.
Geringfügige Saldenabweichungen ergeben sich durch 
HH-neutrale Verschiebungen in den bzw. aus dem 
ErgHH (Mittel für Straßenbeleuchtung).
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Anlage 3
Amt Betreff PSP-ElementSachkontoAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neu
2019 2020 Begründung 2021 2022 2023
66 S1, Anbindg. Slevogtstr. 
(Diderot- b. Sc 7.0000560.7056811 0000 -431.250 193.650 -237.600
66 Ersatzneubau Plagwitzer 
Brücke 7.0001018.7056811 0000 -1.000.000 400.000 -600.000
66 Georg-Schwarz-Straße7.0001023.7056811 0000 -945.100 114.200 -830.900
Dezernat VII 
80 Fördermittel Erschließung 
GE "Hans-Weigel-Straße"7.0001328.7056811 0000 0 -1.374.952 -1.374.952 -2.791.012 1.374.952 -1.416.060
Zuordnung der Fördermittel auf die Jahre 2019 und 
2020 gemäß Aufteilung im Fördermittelbescheid (HH-
neutrale Verschiebung zwischen den Jahren 2019 und 
2020).
Allgemeine 
Finanzwirtschaft
98 investive Schlüssel- 
zuweisung 7.0000615.760 6811 1000 -15.300.000 -5.000.000 -20.300.000
Erhöhung der Investiven Schlüsselzuweisungen im 
Investitionshaushalt um 5,0 Mio. € zu Lasten der 
Verwendung im ErgHH.
Die laut Entwurf zur Haushaltsplanung 2019/2020 
derzeit in 2019 planmäßig eingestellten Einzahlungen 
werden durch das LASuV als Fömi-Geber bereits in 2018 
ausgezahlt. Damit stehen sie für das HH-Jahr 2019 nicht 
mehr zur Verfügung. In 2018 werden diese 
überplanmäßig eingehenden Fördermittel gesperrt und 
an den städtischen Haushalt abgeführt werden. 
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Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler  Änderungen für den HHP 2019/2020 - Ergebnishaushalt Anlage 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
Dezernat I 
10 10_DV
Sisis-Vertrag ab 
01.01.2017 aus dem BLV 
herausgelöst
0 0 0 17.600 -17.600 0 18.000 -18.000 0 Auf Grund der Herauslösung des Sisis-Vertrages für die 
Bibliotheken aus dem Betriebsleistungsvertrages Lecos 
sind diese Mittel nicht mehr zentral im 10_DV zu 
erfassen, sondern dezentral im Fachamtsbudget (45) zu 
veranschlagen.
100 -100 0 100 -100 0
100 -100 0 100 -100 0
1.290.150 200 1.290.350 1.336.050 200 1.336.250
-4.023.000 4.023.000 0 -3.671.000 3.671.000 0
4.023.000 -4.023.000 0 3.671.000 -3.671.000 0
34 Mittelübertragung in 
zentrales Budget 
Kassenautomaten / 
Registrierkassen
200.800 -15.534 185.266 205.200 -15.667 189.533 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für 
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und 
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel 
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das 
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
Dezernat II
21 zentrales Budget 
Kassenautomaten / 
Registrierkassen
21.300 91.973 113.273 33.300 112.571 145.871 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für 
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und 
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel 
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das 
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
40.150 38.862 79.012 62.200 38.862 101.062
1.000 18.849 19.849 1.000 18.849 19.849
6.000 4.550 10.550 6.000 4.550 10.550
Begründung
20202019
11 Personalaufwand Es erfolgte irrtümlich die Planung für die zwei BGAs 
"Bezügerechnung für Dritte" und "ASID für 
Fremdbetriebe", welche beide nicht mehr existieren.
11 Personalrück-stellungen Die Neutralisierung (zahlungswirksamer Aufwand) und 
die Auflösung (nichtzahlungswirksamer Ertrag) der 
Personalrückstellung für ATZ, Sabbat wird nur noch im 
Finanzhaushalt abgebildet. Dementsprechend erfolgt im 
Ergebnishaushalt eine haushaltsneutrale Elimnierung 
der überflüssigen Abbildung. Der tatsächliche Aufwand 
bleibt davon jedoch unberührt im Ergebnishaushalt 
bestehen.
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Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Begründung
20202019
Dezernat III
45.000 -19.750 25.250 25.000 -20.342 4.658
31.000 -4.550 26.450 31.000 -4.550 26.450
41.910 -18.100 23.810 39.410 -18.100 21.310
30.000 -13.000 17.000 30.000 -13.000 17.000
461.000 -362.500 98.500 461.000 -362.500 98.500
0 362.500 362.500 0 362.500 362.500
500.000 -150.000 350.000 1.100.000 -750.000 350.000
0 150.000 150.000 0 750.000 750.000
Unterhaltung 
Grundst./baul. Anlagen
0 1.685.500 -357.825 1.327.675
0 -162.600 -162.600
0 325.200 325.200
0 -195.225 -195.225
0 390.450 390.450
Dezernat IV
41 Zuschuss Oper 49.012.000 -4.797.700 44.214.300 50.175.000 -4.867.700 45.307.300
41 Zuschuss Oper - 
Gästetaxe
0 4.797.700 4.797.700 0 4.867.700 4.867.700
41 Denkmal der 53 100.000 -50.000 50.000 korrekte Zuordnung
41 Denkmal der 53 65.200 50.000 115.200 korrekte Zuordnung
924 1.256.280 21.800 1.278.080 974.280 21.800 996.080
41 21.800 -21.800 0 21.800 -21.800 0
5.896.800 90.000 5.986.800 6.048.000 90.000 6.138.000
91.000 -90.000 1.000 91.000 -90.000 1.000
695.150 -757 694.393 712.550 -780 711.770
15.350 -4.743 10.607 15.350 -4.743 10.607
650 -550 100 650 -600 50
2.300 -300 2.000 2.300 -300 2.000
300 -50 250 300 -50 250
1.500 -1.300 200 1.500 -1.300 200
2.800 -350 2.450 2.800 -350 2.450
500 -50 450 500 -50 450
2.350 -2.000 350 2.350 -2.100 250
8.500 -1.100 7.400 8.500 -1.100 7.400
1.200 -100 1.100 1.200 -100 1.100
500 -450 50 500 -450 50
15.000 -1.900 13.100 15.000 -1.900 13.100
200 -50 150 200 -50 150
korrekte Zuordnung
Leipziger Buchpreis Übernahme der Aufgabe und Abbildung im 
Dezenatsbudgets
41 Zuschuss Kulturstiftung korrekte Zuordnung
41 Mittelübertragung in 
zentrales Budget 
Kassenautomaten / 
Registrierkassen
42 Mittelübertragung in 
zentrales Budget 
Kassenautomaten / 
Registrierkassen
Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für 
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und 
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel 
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das 
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für 
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und 
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel 
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das 
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
32 Mittelübertragung in 
zentrales Budget 
Kassenautomaten / 
Registrierkassen
Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für 
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und 
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel 
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das 
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
52 In der HH-Klausur am 16./17.08.2018 wurde eine 
Erhöhung der baulichen Unterhaltung bestätigt. Die 
maßnahmekonkrete Untersetzung im Rahmen der 
Erhöhung konnte erst jetzt erfolgen.
Sanierung Hallendach 
Wittenberger Str.
Modernisierung Dach 
Sporthalle Holzhausen
52 Internationales 
Deutsches Turnfest
Die Abbildung der Finanzierung der Sportveranstaltung  
"Internationales Deutsches Turnfest" hat entsprechend 
Festlegung auf einem gesonderten Kontierungselement 
zu erfolgen.
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Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Begründung
20202019
11.050 -7.650 3.400 11.050 -7.650 3.400
248.600 -4.100 244.500 248.600 -4.100 244.500
6.200 -250 5.950 8.750 -250 8.500
45 10_DV
Sisis-Vertrag ab 
01.01.2017 aus dem BLV 
herausgelöst
0 0 0 0 17.600 17.600 0 18.000 18.000 Auf Grund der Herauslösung des Sisis-Vertrages für die 
Bibliotheken aus dem Betriebsleistungsvertrages Lecos 
sind diese Mittel nicht mehr zentral im 10_DV zu 
erfassen, sondern dezentral im Fachamtsbudget (45) zu 
veranschlagen.
Dezernat V
1.500 -1.500 0 1.500 -1.500 0
0 1.500 1.500 0 1.500 1.500
105.300 -2.000 103.300 105.300 -2.000 103.300
44.500 2.000 46.500 44.500 2.000 46.500
30.000 -5.200 24.800 30.000 -5.200 24.800
132.300 5.200 137.500 129.300 5.200 134.500
Dezernat VI
0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000
0 100.000 100.000 0 100.000 100.000
45 Mittelübertragung in 
zentrales Budget 
Kassenautomaten / 
Registrierkassen
Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für 
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und 
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel 
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das 
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
51 Schulbiologiezentrum Pflanzenschutz durch Fachfirma  (3x500€)  
(Pflanzenschutz wurde bisher von Mitgliedern des 
Fördervereins durchgeführt   aber:  1. Kernaufgabe der 
Stadt Leipzig, 2. Fachfirma ist notwendig, 3. 
Arbeitsschutz ist nicht gewährleistet)
Das MPZ hat bislang die Betreuung beziehungsweise 
Beauftragung von technischen Problemen innerhalb der 
Verwaltungsbereich der Kindertageseinrichtungen an 
die LecosGmbH übernommen. Nunmehr wird dies von 
den DVA-Koordinatoren der Abteilung 51.1 
übernommen.
51 Betreuung der Technik 
für Kitas
Finanzierung lfd. Kosten Kitaplatztauschbörse51 Kitaplatztauschbörse
64 Engagementförderung 100 % Förderung
Seite 3 von 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Begründung
20202019
4.806.150 -5.800 4.800.350 4.806.150 -5.800 4.800.350
0 200 200 0 200 200
0 150 150 0 150 150
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 1.750 1.750 0 1.750 1.750
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 100 100 0 100 100
0 200 200 0 200 200
0 600 600 0 600 600
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 2.000 2.000 0 2.000 2.000
0 100 100 0 100 100
0 50 50 0 50 50
0 200 200 0 200 200
66 Mittelübertragung in 
zentrales Budget 
Kassenautomaten / 
Registrierkassen
387.800 -57.600 387.800 -77.300 310.500 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für 
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und 
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel 
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das 
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
Dezernat VII
0 -3.914.190 3.914.190 0
0 4.349.100 -4.349.100 0
0 -3.914.190 -3.914.190
0 0 4.349.100 4.349.100
81 KEE 911.600 -82.000 829.600 Jahresüberschuss 2017 soll dem KEE in 2019 wieder zur 
Verfügung gestellt werden 
81 KEE 900.000 82.000 982.000 Jahresüberschuss 2017 soll dem KEE in 2019 wieder zur 
Verfügung gestellt werden 
Allg. Finanzwirtschaft
-100.000 100.000 0 -100.000 100.000 0
0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000
3.565.175 -3.565.175 3.571.000 -3.571.000
Neuzuordnung im Profit Center 5360 
(Breitbandversorgung) entsprechend VwV KomHSys 
erforderlich
80 Breitbandausbau
98 sonstige Zinsen Bisher lagen Planansatz und Ist- Verbuchung in 
verschiedenen Budgets, nunmehr erfolgt die korrekte 
Zuordnung des Planansatzes.
Haushaltsneutrale  Veränderungen Gesamt
66 Gebäudedienstleistg. Die Mittel für Wäscherei, Sanitärservice und 
Winterdienst wurden bisher in der Planung nicht 
berücksichtigt, da seitens des VTA nur die Sachkonten 
(SK) Unterhaltsreinigung (4241 9160) und Bewachung 
(4241 9200) geplant wurden. In der Bewirtschaftung 
werden diese SK durch das AGM bebucht, die 
erforderlichen Mittel jedoch nicht aus den zuvor 
genannten SK finanziert. Mit der Methodik zur 
Haushaltsplanung wurde festgelegt, dass zentrale 
Sachverhalte des AGM durch die Stadtkämmerei erfasst 
werden. Diese Sk wurden dabei nicht berücksichtigt und 
werden jetzt noch nachträglich aufgenommen und 
durch das VTA gedeckt. 
Seite 4 von 4
Anlage 5
Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt
Einzahlungen Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen
Amt Betreff PSP-Element SachkontoAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neu
Dezernat I 
11 Personalrück-
stellungen
div. 7* 7012 1010 0 4.023.000 4.023.000 0 3.671.000 3.671.000 Die Auszahlung der Personalrückstellung ist im FinHH 
abzubilden. Auf Grund der Korrektur des 
zahlungswirksamen Aufwandes in gleicher Höhe im 
ErgHH handelt es sich hierbei um eine 
haushaltsneutrale Veränderung.
Dezernat III
7.0000746.700.150.010 6811 0000 -20.000 20.000 0 -256.700 256.700 0
7.0000746.700.150.010 7851 1000 170.000 -20.000 150.000 406.700 -256.700 150.000
7.0000746.705 6811 0000 0 -20.000 -20.000 -300.000 43.300 -256.700
7.0000746.700.150.020 7851 1000 0 20.000 20.000 300.000 -43.300 256.700
Dezernat V
7.0002009.705 6814 0000 0 -500.000 -500.000
7.0002009.740 7818 0000 0 500.000 500.000
51 Kita F.-Rhode-Str. 7.0000877.700 7851 1000 1.950.000 -1.250.000 700.000 700.000 1.250.000 1.950.000
51 Kita Tarostr. 7-9 
Kapazitätserw.
7.0001764.700 7851 1000 1.000.000 -700.000 300.000 1.483.000 -483.000 1.000.000
51 Kita 
Auslagerungsobjekt 
7.0001960.700 7851 1000 1.200.000 400.000 1.600.000 3.100.000 -400.000 2.700.000
51 Kita Freier Träger 
Breisgaustr. 21  KPII
7.0000919.700 7851 1000 150.000 -150.000 0 1.200.000 -1.050.000 150.000
51 Kinderheim 
Breisgaustr. 21  KP II
7.0000989.700 7851 1000 150.000 -150.000 0 1.200.000 -1.050.000 150.000
51 Kita Friedrichshafener 
Straße 147
7.0001357.700 7851 1000 0 800.000 800.000 0 2.555.000 2.555.000
51 Kita Goldsternstraße 
21
7.0001359.700 7851 1000 100.000 -100.000 0 2.000.000 -1.500.000 500.000
51 Kita Tarostraße 7/97.0001568.700 7851 1000 200.000 -200.000 0 1.270.650 -1.070.650 200.000
51 Kita Schulzeweg 11-13 
Kapazitätserw.
7.0001762.700 7851 1000 0 0 0 400.000 -400.000 0
51 Kita Kändlerstr. 11-13 
Kapazitätserw
7.0001763.700 7851 1000 50.000 350.000 400.000 850.000 1.150.000 2.000.000
51 Kita Mothesstr. San. 
Kutscherhaus
7.0001969.700 7851 1000 0 0 0 100.000 -100.000 0
51 Kita Max-Planck-Str.7.0001975.700 7851 1000 0 0 0 400.000 -400.000 0
51 Kita Poetenweg 22, 
Komplexsanierung
7.0001991.700 7851 1000 0 200.000 200.000 2.000.000 0 2.000.000
51 Kita Brandschutz-
sanierungen
7.0001994.700 7851 1000 0 4.127.550 4.127.550 0 1.498.700 1.498.700
51 Kit Th.-Neubauer-Str. 
18, BS
7.0001521.700 7851 1000 1.271.500 -30.000 1.241.500 988.550 -50 988.500
51 "Leipzig Kita" 
Seehausener Allee
7.0001804.700 7851 1000 1.657.200 -170.150 1.487.050 0
51 "Leipzig Kita" 
Richterstraße
7.0001805.700 7851 1000 1.352.500 -461.800 890.700 0
51 "Leipzig Kita" 
Bockstraße
7.0001806.700 7851 1000 2.508.650 -902.650 1.606.000 0
51 "Leipzig Kita" Ludolf-
Colditz-Str.
7.0001807.700 7851 1000 2.329.450 -138.000 2.191.450 0
51 "Leipzig Kita" 
Holzhäuser Str.
7.0001808.700 7851 1000 1.694.400 -364.750 1.329.650 0
51 "Leipzig Kita" 
Gärtnerstraße 179
7.0001810.700 7851 1000 1.648.100 -100.000 1.548.100 0
50 Objekt:
An den Tierkliniken
Umbaumaßnahmen im Objekt "An den Tierkliniken" für 
den Verein zur sozialen Rehabilitation von 
Abhängigkeitskranken (VRA). Die LESG wird das 
Vorhaben umsetzen und die Finanzierung erfolgt durch 
den KSV. 
67 Skateanlage Parkallee Neubau Skateanlage Parkallee: Korrektur PSP-Element 
und der Werte beim ASG gemäß Ämtervereinbarung 
mit Amt für Sport.
Über alle Maßnahmen zusammen gesehen, handelt es 
sich um eine haushaltsneutrale Verschiebung. Auch pro 
Haushaltsjahr ist die Verschiebung haushaltsneutral.
2019 2020
Begründung
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Anlage 5
Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt
Einzahlungen Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen
Amt Betreff PSP-Element SachkontoAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neu
2019 2020
Begründung
51 "Leipzig Kita" 
Delitzscher Str.
7.0001811.700 7851 1000 1.699.700 -89.000 1.610.700 0
51 "Leipzig Kita" Paul-
Küstner-Str.
7.0001813.700 7851 1000 1.186.050 -75.000 1.111.050 0
51 "Leipzig Kita" 
Virchowstraße
7.0001814.700 7851 1000 467.350 -102.000 365.350 0
51 "Leipzig Kita" 
Herloßsohnstraße
7.0001815.700 7851 1000 1.611.400 -639.450 971.950 0
51 "Leipzig Kita" 
Kleiststraße 58
7.0001816.700 7851 1000 1.237.500 -254.750 982.750 0
51 Vorplanung von 
Kindertagesstätten
7.0000876.700 7851 1000 250.000 -50.000 200.000 750.000 0 750.000
51 Zentrale 
Planungsmittel
7.0001104.700 7851 1000 0 50.000 50.000 0
51 Neubau Gymnasium 
Wiederitzsch + SH
7.0001945.700 7851 1000 6.000.000 -5.856.000 144.000 10.000.000 -9.315.000 685.000
51
Neubau Schulstandort 
Ihmelsstraße
7.0001361.700 7851 1000 475.000 285.000 760.000
51
Quartiersschule 
Ihmelsstraße (OS)
7.0001844.700 7851 1000 8.000.000 4.230.000 12.230.000
51 Ersatzneubau          
120. Schule
7.0001734.700 7851 1000 200.000 1.030.000 1.230.000
51 Neubau Oberschule 
Dösner Weg + SH
7.0001487.700 7851 1000 0 1.236.000 1.236.000 0 3.200.000 3.200.000
51 Neubau Gymnasium 
Prager Spitze + SH
7.0001770.700 7851 1000 500.000 915.000 1.415.000 2.500.000 1.885.000 4.385.000
51 1.BA Erweiterung OS 
Mölkau
7.0001496.700 7851 1000 387.500 700.000 1.087.500
51 Schule Böhlitz 
Ehrenberg, 2.BA
7.0001077.700 7851 1000 3.000.000 800.000 3.800.000
51 Neubau 3-Feld-SH, 
Gymn. Gorkistr.
7.0001519.700 7851 1000 779.000 730.000 1.509.000
51
Reaktivierung 
Schulgebäude 
Höltystr. (OS)
7.0001723.700 7851 1000 3.516.000 160.000 3.676.000
Dezernat VI 
Ausleihungen LVV 7.0000634.731 6865 0000 0 -5.000.000 -5.000.000 -500.000 -4.500.000 -5.000.000 Umsetzung des Beschlusses der RV vom 24.10.2018 (VI-
DS-06337);  einschließlich mittelfristiger Umsetzung.
Allgemeine 
Finanzwirtschaft
98 investive Schlüssel- 
zuweisung 7.0000615.760 6811 1000 -43.000.000 -500.000 -43.500.000
Zur haushaltsneutralen Umsetzung des Beschlusses der 
RV vom 24.10.2018 (VI-DS-06337) - Mehrerträge 
aufgrund Verschiebung der Verwendung inv. SZW zur 
Verwendung f. Instandhaltung zugunsten der investiven 
Verwendung; einschl. mittelfristiger Umsetzung.
98 Wertpapiere 7.0001703.736 7846 7000 0 0 5.000.000
98 Wertpapiere 7.0001703.737 6846 7000-30.650.000 5.000.000-25.650.000
Haushaltsneutrale Veränderungen gesamt -500.000 500.000 -4.700.000 4.700.000
Umsetzung des Beschlusses der RV vom 24.10.2018 (VI-
DS-06337) - Zuführung an eine zweckgebundene 
Rücklage; einschließlich mittelfristiger Umsetzung.
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Anlage 6 
Seite 1 von 2 
 
 
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2019/2020 – Teil Stellenplan (Stand 14.11.2018) 
Lfd. 
Nr. 
Amt Stellen-
anzahl 
Personalaufwand Thema Veränderung Begründung 
1 
 
 
 
01.15 1,0  2019: 30.000 € 
2020: 60.000 € 
 
PSP-Element: 
1.100.11.1.1.01 
Anwendungsbetreuer 
Allris 
neue Stelle Realisierung „elektronische Durchführung Dienstbera-
tung des Oberbürgermeisters“,  
Weiterentwicklung Software u. Optimierung der Arbeit 
im elektronischen Amts- und Ratsinformationssystem 
2 14 1,00  2019: 30.000 € 
2020: 60.000 € 
 
PSP-Element: 
1.100.11.1.4.01 
Technischer Prüfer neue Stelle  Verwendung der Stelle aus der Planungsreserve für 
politische Schwerpunktsetzung. 
  
Finanzierung innerhalb Stellenpool 
3 18 -0,45  2019: - 27.000 € 
2020: - 27.000 € 
 
PSP-Element: 
1.100.11.1.2.04.2 
Projekt "IQ-Landes-
netzwerk Sachsen" 
Kürzung  
Stellenanteils 
Kürzung eines Stellenanteils aufgrund der Änderung 
des Projektes und des daraus resultierenden veränder-
ten Fördermittelbescheides 
4 20 4,00  2019: 100.000 € 
2020: 200.000 € 
 
PSP-Element: 
1.100.57.5.1.01 
Einführung der  
Gästetaxe in Leipzig 
neue Stellen Refinanzierungen durch Erträge aus Erträgen der  
Gästetaxe 
befristet auf 2 Jahre 
5 32 1,00  2019: 25.000 € 
2020: 50.000 € 
 
PSP-Element: 
1.100.12.2.1.01.91 
Fundbüro neue Stelle Refinanzierung über Erträge innerhalb des Ordnungs-
amts 
6 32 5,00  2019: 125.000 € 
2020: 250.000 € 
 
PSP-Element: 
1.100.12.2.1.07 
Verkehrs- 
überwachung 
neue Stellen Zur Absicherung der technischen und verwaltungsseiti-
gen Aufgaben, die sich aus der Beschaffung neuer 
Verkehrsüberwachungstechnik ergeben. 
3,0 VzÄ unbefristet 
2,0 VzÄ befristet für 2 Jahre 
  
Anlage 6 
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Lfd. 
Nr. 
Amt Stellen-
anzahl 
Personalaufwand Thema Veränderung Begründung 
7 62 2,00  2019: 30.000 € 
2020: 60.000 € 
 
PSP-Element: 
1.100.12.2.1.07 
Aufbau einer  
urbanen Daten- 
plattform 
neue Stellen Stelleneinrichtung im Zusammenhang mit der Einrich-
tung des Referates Digitale urbane Innovationen 
 
1 VzÄ Finanzierung innerhalb Stellenpool (Planungsre-
serve für politische Schwerpunktsetzung) 
1 VzÄ unter Vorbehalt der Refinanzierung  
 
8 11 5,00  2019: 150.000 € 
2020: 300.000 € 
 
PSP-Element: 
1.100.11.1.2.01.02 
Erweiterung  
Stellenpool 
neue Stellen Erhöhung des Stellenpools um weitere 5 VzÄ, da 
durch absehbare bundes- und landesrechtliche Geset-
zesänderungen ggf. zusätzliche Stellenmehrbedarfe 
entstehen können. Hierzu zählt u.a. das neue "Gute 
KITA-Gesetz". 
 
 
Anlage 7a
Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt, Veränderung von Verpflichtungsermächtigungen 2019
2019 Begründung 
Amt Betreff PSP-Element Sachkonto
VE kw 2020 
bisher Veränderung
VE kw 2020 
neu
VE kw 2021 
bisher Veränderung
VE kw 2021 
neu
VE kw 2022 
bisher Veränderung
VE kw 2022 
neu
Dezernat III
67 Parkanlagen, 
Hochbaumaßnahmen,
Beantragung VE´s für 
Vorhaben mit ASW-FöMi-
Einsatz
7.0000703.700 7851 1000 0 732.000 732.000 Benannte Projekte:
2019: Wasserschloss Süd, 2.BA; Platz des 20.Juli
2020: ÖG Ludwig-Beck-Straße
67 "Zukunft Stadtgrün", 
Hochbaumaßnahmen,
Beantragung VE´s
7.0001908.700 7851 1000 0 375.000 375.000 Benannte Projekte:
2019: Wegebau Clarapark; Mauern R.-Wagner-Hain
2020: Spielplatz Palmengarten; Mauern R.-Wagner-
Hain; Uferterassen
Dezernat IV
41 Naturkundemuseum 
Baumaßnahme
7.0000736.700 7851 1000 1.000.000 -200.000 800.000
Dezernat V
51Kita F.-Rhode-Str. 7.0000877.700 7851 1000 700.000 1.250.000 1.950.000
51Kita Tarostr. 7-9 
Kapazitätserw.
7.0001764.700 7851 1000 1.483.000 -983.000 500.000
51Kita Auslagerungsobjekt 
Liliensteinstr.1a
7.0001960.700 7851 1000 3.100.000 -400.000 2.700.000
51
Edmond-Kaiser-Straße 11
7.0001459.700 7851 1000 800.000 600.000 1.400.000
51Kita Freier Träger 
Breisgaustr. 21  KPII
7.0000919.700 7851 1000 1.200.000 -1.200.000 0
51Kinderheim Breisgaustr. 21  
KP II
7.0000989.700 7851 1000 1.200.000 -1.050.000 150.000
51Kita Friedrichshafener 
Straße 147
7.0001357.700 7851 1000 0 1.300.000 1.300.000
51Kita Goldsternstraße 217.0001359.700 7851 1000 1.000.000 -700.000 300.000
51Kita Tarostraße 7/9 7.0001568.700 7851 1000 600.000 -600.000 0
51Kita Neptunweg 29 7.0001753.700 7851 1000 0 200.000 200.000
51Kita Kändlerstr. 11-13 
Kapazitätserw
7.0001763.700 7851 1000 850.000 150.000 1.000.000
51Kita Potschkaustraße 507.0001847.700 7851 1000 2.000.000 -1.000.000 1.000.000
51Kita Deiwitzweg 1 7.0001964.700 7851 1000 0 1.000.000 1.000.000
51Kita 
Brandschutzsanierungen 
2023ff
7.0001994.700 7851 1000 0 1.433.000 1.433.000
51Neubau Gymnasium 
Wiederitzsch + SH
7.0001945.700 7851 1000 10.000.000 -10.000.000 0
51Quartiersschule 
Ihmelsstraße (OS)
7.0001844.700 7851 1000 7.000.000 4.215.000 11.215.000
51Neubau Oberschule Dösner 
Weg + SH
7.0001487.700 7851 1000 0 3.200.000 3.200.000
51Neubau Gymnasium 
Dösner Weg + SH
7.0001498.700 7851 1000 0 700.000 700.000
51Neubau Gymnasium Prager 
Spitze + SH
7.0001770.700 7851 1000 1.500.000 1.885.000 3.385.000
Dezernat VI 
Insgesamt ergeben sich im Bereich der Baumaßnahmen 
der Kitas, OFT und Heime haushaltsneutrale 
Veränderungen, die aufgrund Bauablauf notwendig 
sind. 
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Anlage 7a
2019 Begründung 
Amt Betreff PSP-Element Sachkonto
VE kw 2020 
bisher Veränderung
VE kw 2020 
neu
VE kw 2021 
bisher Veränderung
VE kw 2021 
neu
VE kw 2022 
bisher Veränderung
VE kw 2022 
neu
66 Planungsmittel 
Verkehrsmanagement
7.0000435.700 7851 2000 50.000 -50.000 0
66 Deckenbauprogramm 7.0000639.700 7851 2000 3.600.000 -14.900 3.585.100
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Anlage 7b
Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt, Veränderung von Verpflichtungsermächtigungen 2020
2020 Begründung
Amt Betreff PSP-Element Sachkonto
VE kw 2021 
bisher Veränderung
VE kw 2021 
neu
VE kw 2022 
bisher Veränderung
VE kw 2022 
neu
VE kw 2023 
bisher Veränderung
VE kw 2023 
neu
Dezernat III 1.553.880 2.922.520 4.476.400
67
Parkanlagen, 
Hochbaumaßnahmen,
Beantragung VE´s für 
Vorhaben mit ASW-FöMi-
Einsatz
7.0000703.700 78511000 0 159.000 159.000
Benannte Projekte:
2019: Wasserschloss Süd, 2.BA; Platz des 20.Juli
2020: ÖG Ludwig-Beck-Straße
67
"Zukunft Stadtgrün", 
Hochbaumaßnahmen,
Beantragung VE´s
7.0001908.700 78511000 0 780.000 780.000
Benannte Projekte:
2019: Wegebau Clarapark; Mauern R.-Wagner-Hain
2020: Spielplatz Palmengarten; Mauern R.-Wagner-
Hain; Uferterassen
67Stadthafen,
Beantragung höherer VE7.0000281.700 78512000 1.553.880 1.983.520 3.537.400 Berücksichtigung der GWS und der aktuellen Planzahlen
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