Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00135
Datum: 2019-09-17
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-00135 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Berufsbildungswerk Leipzig für 
Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Information zur Kenntnis 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Gesellschafterversammlung der 
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH gemäß § 10 Abs. 7 
des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und 
Sprachgeschädigte gGmbH aufgrund des Widerrufs der Benennung vorgeschlagen wird, 
die folgenden Vertreter/-innen der Stadt Leipzig aus dem Aufsichtsrat der 
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH abzuberufen: 
Frau Carola Hiersemann, 
Herrn Dr. Nicolas Tsapos. 
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. 
SächsGemO i. V. m. § 10 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungswerk 
Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH folgende Personen der 
Gesellschafterversammlung der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und 
Sprachgeschädigte gGmbH widerruflich zur Wahl in den Aufsichtsrat der 
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH vorschlägt: 
Frau Martina Kador-Probst, 
Herrn Dr. Nicolas Tsapos. 
3. Die nach Ziffer 2 benannten Vertreter/-innen üben ihr Mandat jeweils aus, bis die 
Gesellschafterversammlung der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und 
Sprachgeschädigte gGmbH einen neuen Vertreter/eine neue Vertreterin der Stadt Leipzig 
in den Aufsichtsrat der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte 
gGmbH gewählt hat.  

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Räumlicher Bezug: 
-- 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Benennung Vertreter und Vertreterinnen der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der 
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH. 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
-- 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
-- 
 
III. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
-- 
 
2. Finanzielle Auswirkungen 
 
-- 
 
Anlagen: 
-- 
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