Information über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten (eRIS: V/A 540)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00052/14
Datum: 2015-07-17
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. A-00052/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 09.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 2. Lesung
Eingereicht von
Fraktion der FDP
Betreff
Information über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten (eRIS: V/A 540)
Beschluss:
1. Die Stadtverwaltung informiert den Stadtrat im Rahmen einer öffentlichen Informationsvorlage 
jährlich im 4. Quartal über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten, der für die Berechnung von 
Verwaltungsgebühren im Folgejahr herangezogen wird.
2. Die Kalkulation, die dem Stundensatz zugrunde liegt, wird veröffentlicht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
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Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Begründung:
Wesentlicher Bestandteil für die Festlegung von Gebühren, sind die Arbeitsplatzkosten in der 
Stadtverwaltung. Um ein Mehr an Transparenz und Nachvollziehbarkeit herbeizuführen, sollte der 
zugrundeliegende Stundensatz veröffentlicht werden. Gleiches sollte analog für die 
dahinterstehende Kalkulation gelten.
So kann bspw. erreicht werden, Bürgern zu erläutern, warum bspw. Verwaltungsgebühren in einer 
bestimmten Höhe – u.a. für Erlaubniserteilungen – erhoben werden (müssen).
Anlagen:
keine
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 17.09.2014 
zu 15.6 Information über den Stundensatz der Arbeits platzkosten (eRIS: V/A 540) 
Vorlage: A-00052/14 
Beschluss :
1. Die Stadtverwaltung informiert den Stadtrat im Ra hmen einer öffentlichen 
Informationsvorlage jährlich im 4. Quartal über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten, der 
für die Berechnung von Verwaltungsgebühren im Folgejahr herangezogen wird. 
2. Die Kalkulation, die dem Stundensatz zugrunde lie gt, wird veröffentlicht. 
Abstimmungsergebnis: 
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 1 Stimmenenthaltung 
Leipzig, den 18. September 2014 
Seite: 1/1 
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Stadt Leipzig 
01.5/004/07.04 
 
 
 
   
  
 
RV 
 
 Antrag Nr. V/A 540 vom 16.04.2014  
 Neufassung vom       
zur Aufnahme in die Tagesordnung 
der Ratsversammlung am 16.04.2014  
 
Die Aufnahme des Antrages wird 
 
 bestätigt 
 nicht bestätigt 
 zurückgezogen 
 Verweisungsvorschlag 
 Fachausschuss  
Allgemeine Verwaltung 
Finanzen 
Ortschaftsrat   
      
Stadtbezirksbeirat   
      
 Eingereicht von 
 
 
 
 
Unterschrift 
 Information über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Stadtverwaltung informiert den Stadtrat im R ahmen einer öffentlichen 
Informationsvorlage jährlich im 4. Quartal über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten, der 
für die Berechnung von Verwaltungsgebühren im Folgejahr herangezogen wird. 
 
2. Die Kalkulation, die dem Stundensatz zugrunde li egt, wird veröffentlicht. 
 
 
Begründung: 
 
 
Wesentlicher Bestandteil für die Festlegung von Gebühren, sind die Arbeitsplatzkosten in der 
Stadtverwaltung. Um ein Mehr an Transparenz und Nachvollziehbarkeit herbeizuführen, sollte 
der zugrundeliegende Stundensatz veröffentlicht werden. Gleiches sollte analog für die 
dahinterstehende Kalkulation gelten. 
 
So kann bspw. erreicht werden, Bürgern zu erläutern, warum bspw. Verwaltungsgebühren in 
einer bestimmten Höhe – u.a. für Erlaubniserteilungen – erhoben werden (müssen). 
 
 
4 von 4 in Zusammenstellung