Stadtplatzprogramm und Stadtbad im November?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09303-AW-01
Datum: 2023-11-14
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-09303-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Stadtplatzprogramm und Stadtbad im November? 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 15.11.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
1. Ist mit einer Vorlage zum Stadtplatzprogramm noch im November zu rechnen, wie es 
durch Bürgermeister Dienberg in der Ratsversammlung am 04. Juli 2023 angekündigt war? 
Die Vorlage wurde im Dezernat Stadtentwicklung und Bau vor den Sommerferien 
fertiggestellt, so dass der Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau davon ausgegangen 
ist, die Vorlage dem Stadtrat im November vorlegen zu können. Zwischenzeitlich wurde 
entschieden, dass auch Fachliegenschaften des Dezernates Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport in das Programm aufgenommen werden, also auch eher dörflich geprägte Plätze. 
Diese werden derzeit in das Programm eingearbeitet. Neues zeitliches Ziel ist jetzt der 
Januar 2024. Bis dahin soll die so erweiterte Vorlage dem Stadtrat zugeleitet werden.  
 
2.   Ist mit einer Vorlage zum Stadtbadkonzept noch im November zu rechnen wie 
Bürgermeister Dienberg in der Ratsversammlung am 04. Juli 2023 angekündigt hat? 
 
Das hat der Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau so nicht in der Ratsversammlung 
am 04.07.2023 gesagt. Bitte sehen Sie sich das Verlaufsprotokoll noch einmal genau an. 
Zum Stadtbad hat der Bürgermeister gesagt, dass weitere fachplanerische Untersuchungen 
durchgeführt werden.  
 
3.    Sollte Frage 1 und/ oder Frage 2 mit Nein beantwortet werden, warum nicht? 
Für das ehemalige Leipziger Stadtbad wurde bisher eine „Machbarkeitsstudie“ durch das 
Planungsbüro erstellt, welche sehr umfangreiche Analysen der zwei Nutzungsvarianten, 
„Variante 1 – Vollständige Nutzung für öffentlichen Badbetrieb“ und „Variante 2 – Teilweise 
Nutzung für öffentlichen Badbetrieb“ beinhaltet. Der Studie liegen aufwendige 
Grundlagenuntersuchungen und zahlreiche, fachplanerische Gutachten zu Grunde. Zudem 
sind Vorgaben des Denkmalschutzes und die Stellplatzsituation eingearbeitet.  
Erste Ergebnisse sowie eine vorläufige Kostenanalyse wurden vom federführenden 
Liegenschaftsamt den verschiedenen Fachämtern sowie der Förderstiftung Leipziger 
Stadtbad vorgestellt. Grundsätzlich sind beide Varianten umsetzbar, allerdings sind 
Sanierung und Umbau sehr kostenintensiv (jeweils ca. 80 Mio. Euro). 
Um die Wirtschaftlichkeit des Stadtbades besser darstellen zu können, wurde im November 
2023 von der Leipziger Förderstiftung in Zusammenarbeit mit der BA Leipzig eine 
theoretische Annäherung an die Einnahmenseite erstellt. Beide Nutzungsvarianten sind 
einzigartig, so dass es keine direkten Vergleichsmöglichkeiten gibt. Die Datengewinnung 
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gestaltet sich daher schwierig, da die Bereitschaft zur Übermittlung interner 
betriebswirtschaftlicher Daten von Immobilien mit ähnlichen Nutzungsarten nur im geringen 
Ausmaß oder nicht vorlag.  
Im Rahmen der Gesamtbetrachtung müssen die Vor- und Nachteile der Kosten, Einnahmen 
und Nutzen beider Varianten der Machbarkeitsstudie sowie die Fragen nach Bauherr und 
Betreiber mit den verschiedenen am Gesamtprojekt beteiligten Partnern und Ämtern 
diskutiert werden. Ziel ist anschließend die Diskussion in den Gremien des Stadtrats. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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