Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Planung und Erschließung "Neue Harth"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00392
Datum: 2019-10-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00392 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes 
Planung und Erschließung "Neue Harth" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1.  Die Ratsversammlung beruft gemäß § 7 Abs. 2 der Verbandssatzung des Zweck- 
     verbandes Planung und Erschließung „Neue Harth“ folgende Mitglieder und deren 
     Stellvertreter/-in aus der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Planung und  
     Erschließung „Neue Harth“ ab: 
 
      Mitglieder:                                              Stellvertreter: 
 Herrn Thomas Zeitler                             Frau Jessica Heller 
    Herrn Axel Dyck                                        Herrn Christopher Zenker 
 
2. Die Ratsversammlung wählt gemäß §§ 52 Abs. 3, 16 Abs. 4 SächsKomZG, § 7 Abs. 2 der  
    Verbandssatzung des Zweckverbandes Planung und Erschließung „Neue Harth“ die   
    Mitglieder der Stadt Leipzig sowie deren Stellvertreter/-innen in die Verbandsversammlung  
    des Zweckverbandes Planung und Erschließung „Neue Harth“ entsprechend dem Wahl- 
    ergebnis: 
 
 Mitglieder:                                                           Stellvertreter: 
      Herrn Michael Schmidt                                        Frau Dr. Gesine Märtens 
      (Bündnis 90/Die Grünen)                                      (Bündnis 90/Die Grünen) 
 Frau Jessica Heller (CDU)    Herrn Andreas Habicht (CDU) 
       
 
3. Die Ratsversammlung wählt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 3  
    SächsKomZG  
  
    Frau Dorothee Dubrau (Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau) 
 
    als Vertreter des Verbandsmitgliedes Stadt Leipzig in den Zweckverbandes Planung und  
    Erschließung „Neue Harth“. 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau: