Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Digitalisierung und Softwareeinsatz im Planungs- und Bauprozess städtischer Bauvorhaben
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01556
Datum: 2020-07-23
Vorlagenart: Anfrage

1/2
 
 
 
 
Anfrage Nr. VII-F-01556 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Digitalisierung und Softwareeinsatz im Planungs- und Bauprozess städtischer 
Bauvorhaben 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Durch das wachsende Investitionsvolumen u.a. im Bereich von Hoch- und 
Tiefbaumaßnahmen steigen die Aufgaben der Verwaltung für die Projektsteuerung der 
Prozesse bei der Planung und Umsetzung von städtischen Bauvorhaben. Die Digitalisierung 
der Kosten-, Termin- und Qualitätssteuerung ist von wesentlicher Bedeutung und hat – 
richtig und effektiv eingesetzt - immense Vorteile. Schließlich unterliegen städtische 
Bauvorhaben schon aufgrund ihrer Finanzierung durch öffentliche Mittel einer besonderen 
Sorgfaltspflicht bei der Planung und Umsetzung. Eine genaue und gewissenhafte Planung im 
Vorfeld der Projektverwirklichung ist daher besonders wichtig. Obwohl die Projektplanung 
u.a. aus diesen Gründen oftmals viel Zeit in Anspruch nimmt, kann die Realisation vielmals 
nicht mit den Ansprüchen mithalten. Neben Bauverzögerungen sind vor allem deutliche 
erhöhte Kosten in aller Regelmäßigkeit zu bemängeln. Ein stärkerer Einsatz software-
gestützter Mittel und Wege ist dabei ein Ansatzpunkt, kosten- und zeiteffizient vorzugehen. 
 
Mit diesem Wissen fragen wir an:  
 
1) Welche digitalen Möglichkeiten, insbesondere welche Software, stehen den 
Projektverantwortlichen bei der Planung und Umsetzung zur Kosten- und 
Terminsteuerung von Bauvorhaben zur Verfügung?  
 
2) In welchen Abständen und durch wen wird der softwareseitige Mitteleinsatz evaluiert? 
Werden Bau- und IT-Sachverständige zu Rate gezogen? 
 
3) Erfolgt bei der Auswahl der einzusetzenden Software eine Schwerpunktsetzung, 
beispielsweise hinsichtlich der Kosten oder der Zeiteffizienz?  
 
4) Gibt es derzeit konkrete Pläne, den Softwareeinsatz zu verändern? Wenn ja, mit 
welcher Software/Softwares soll zukünftig gearbeitet werden? 
 
 
 
 
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Abschluss eines Mietvertrages bzw. eines 1. Nachtrages, Objekt Messehalle 12, 2. BA
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00863-NF-01-ÄA-02
Datum: 2020-07-15
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VII-DS-00863-NF-01-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Freibeuter 
 
 
 
Betreff: 
Abschluss eines Mietvertrages bzw. eines 1. Nachtrages, Objekt Messehalle 12, 2. BA 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  15.07.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 
 
In Abhängigkeit der Ergebnisse zu den Punkten 4 und 5 wird der Mietvertrag 
angepasst bzw. beendet. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Begründung:  
 
Die Begründung erfolgt mündlich.
Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme - Nachfrage zur "Antwort" VII-00924-AW-01
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01358-AW-01
Datum: 2020-07-21
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-01358-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme - Nachfrage zur "Antwort" VII-
00924-AW-01 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
 
 
 
 
Warum war die Verwaltung bisher nicht gewillt, den entsprechenden Beschluss des 
Stadtrates zeitlich wie auch inhaltlich umzusetzen? 
 
Die Verwaltung bedauert, dass durch einen Fehler im Beschlusscontrolling die Erarbeitung 
der Berichte zu spät gestartet wurde.  
 
 
 
Bis wann ist seitens der Verwaltung in diesem Jahr geplant, die entsprechende 
Informationsvorlage dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben sowie die Fortschreibung der 
entsprechenden Programme – sofern noch nicht erfolgt – vorzunehmen? 
 
Es ist Ziel der Verwaltung, dass die Fachbürgermeister im erweiterten Fachausschuss 
Finanzen im September 2020 in die Thematik einführen und dann Informationsvorlagen 
übergeben werden.
Grünau Nord - WK VII retten!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01572
Datum: 2020-07-20
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. VII-A-01572 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtrat S. Pellmann 
 
 
 
Betreff: 
Grünau Nord - WK VII retten! 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
FA Kultur   Vorberatung 
SBB West   Vorberatung 
Ratsversammlung  16.09.2020 1. Lesung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende 2020 gemeinsam mit den lokalen Akteuren 
ein kleinteiliges Entwicklungskonzept für den Wohnkomplex VII in Leipzig-Grünau zu 
erstellen.  
 
Insbesondere ist dabei sicherzustellen, dass der Rückbau öffentlich zugänglicher 
Infrastruktur aufgehalten wird und neue Strukturen entstehen. Priorisiert wird hierbei die Vor-
Ort-Versorgung mit Lebensmitteln, Sparkasse, Bibliothek und Postannahmestelle. 
 
 
 
 
 
 
Begründung: 
 
In den letzten Jahren ist eine erschreckende Rückentwicklung der lokalen Infrastruktur im 
Wohnkomplex VII zu verzeichnen. Was zunächst mit der Schließung des REWE sowie des 
Konsums begann, wurde durch die Schließung der Post, der Sparkasse und dem Abbau der 
LVB-Fahrkartenautomaten fortgesetzt. Selbst die Versorgung mit Bargeld vor Ort ist 
zeitweise aufgrund zu niedriger Bestände des Automaten nicht mehr gesichert. Ebenso 
verunsichert die Anwohnenden die Hängepartie rund um die Stadtteilbibliothek. Die 
Bürgerinnen und Bürger haben zunehmend das Gefühl, dass das im INSEK benannte 
Schwerpunktgebiet Grünau sich weiter zurückentwickelt und die Lebensqualität sinkt. 
Insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen oder Menschen mit 
Pflegebedarf fühlen sich vermehrt von der Außenwelt abgeschnitten und schlecht vor Ort 
versorgt. Diesem Prozess muss zwingend entgegengewirkt werden, weshalb ein kleinteiliges 
Entwicklungskonzept zu erstellen ist. 
 
 
 
 
 
 
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Erste Erfahrungen über die zusätzliche Nutzung von digitalen Schulbüchern an Leipziger Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-OB-01586
Datum: 2020-07-29
Vorlagenart: OBM-Anfrage

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OB-Anfrage Nr. VII-OB-01586 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Erste Erfahrungen über die zusätzliche Nutzung von digitalen Schulbüchern an 
Leipziger Schulen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
 
 
 
Mit Beschluss des Stadtrates vom 19.09.2018 zum Antrag VI-A-05622 - Einführung digitaler 
Schulbücher als zusätzliches Angebot - wurde der Oberbürgermeister beauftragt, die 
Möglichkeit zu prüfen, ob und zu welchen Kosten Schülerinnen und Schüler weiterführender 
Schulen Schulbücher der am häufigsten von Leipziger Schulen gewählten Verlage, 
zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch 
beziehen können. Im Ergebnis wurde der Stadtrat mit der Info-Vorlage VI-Ifo-06927 
"Information über die zusätzliche Nutzung von digitalen Schulbüchern an Leipziger Schulen" 
darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Verwaltung noch im Jahr 2019 interessierte Schulen 
ansprechen wollte, um die Möglichkeiten zur Umsetzung des Verfahrens zu klären. 
 
Ziel war zunächst die modellhafte Erprobung der Bereitstellung digitaler Schulbücher als 
zusätzliches Angebot an ausgewählten interessierten Schulen mit einzelnen Verlagen. Dazu 
sollte im nächsten Schritt die Ansprache von Schulen sowie die Kommunikation mit den 
betreffenden Elternräten erfolgen, um das Verfahren zur Umsetzung des Vorhabens zu 
klären. 
 
Mittlerweile ist das neue Schuljahr beendet, welches durch Corona unter besonderen 
Auswirkungen auf digitales Lernen stand. Insofern ist von großem Interesse, dass die 
Umsetzung der Intention des damaligen Stadtratsbeschlusses weiter zielgerichtet 
voranschreitet. 
 
Wir fragen daher an: 
 
1. Wie wurde der Ratsbeschluss im Hinblick auf das nunmehr beendete Schuljahr 
umgesetzt? 
2. Wie viele und welche Schulen haben in welcher Weise und in welchem Umfang 
von der Möglichkeit, digitale Schulbücher als zusätzliches Angebot zu nutzen, 
Gebrauch gemacht?   
3. Welche Erfahrungen wurden diesbezüglich gesammelt und welche Schlüsse 
werden für das kommende Schuljahr daraus gezogen? 
4. Wird im Hinblick auf die Corona-Pandemie die Thematik "digitale Schulbücher 
nutzbar zu machen" stärker als bislang seitens des Schulträgers aufgegriffen und 
vorangetrieben? 
 
 
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Ratsarbeit effizient gestalten - Ehrenamt sichern
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01595
Datum: 2020-07-23
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. VII-A-01595 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Ratsarbeit effizient gestalten - Ehrenamt sichern 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:  
Der Oberbürgermeister erarbeitet gemeinsam mit den im Stadtrat vertretenen Fraktionen bis zum 
Ende des III. Quartals konkrete Vorschläge, wie die Ratsarbeit für ehrenamtlich Tätige weiter 
ermöglicht werden kann. Hierbei soll insbesondere ein Schwerpunkt auf die Reduzierung der 
Ratsversammlungen auf maximal 13 im Jahr gelegt werden.   
In diesem Zusammenhang ist insbesondere zu prüfen:   
      Nur noch Vorlagen und Anträge auf die Tagesordnung zu setzen, für die zum Zeitpunkt 
der Einladung bereits die Vorberatung in den Ausschüssen abgeschlossen ist  
      Verkürzung der Redezeiten durch Redezeitenkontingente nach Fraktionsgröße  
      Aussprache ausschließlich zu Tagesordnungspunkten, bei denen keine einstimmigen 
Voten aus den Ausschüssen vorliegen  
      Begrenzung der mündlichen Beantwortung von Fraktionsanfragen auf eine Anfrage pro 
Fraktion  
      Reduzierung des Sitzungsgeldes für Fortsetzungssitzungen     
      Konsequentere Nichtzulassung von rechtswidrigen Anträgen zur Verweisung  
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beschlussfassung zu unkritischen Vorlagen bzw. 
Vorlagen der einfachen Art im Umlaufverfahren durchzuführen. Die könnten z.B. alle Infovorlagen 
sein, Jahresabschlüsse und Bestellungen von Wirtschaftsprüfern, Vorlage Annahme Spenden und 
Schenkungen. Hierfür soll ein technisches Verfahren entwickelt werden, bei welchem jeder Stadtrat 
sein Recht, die Vorlage in die Ratsversammlung zu bringen, ausüben kann. 
Begründung:  
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Durch die Corona-Krise verstärkte sich die Entwicklung der vergangenen Jahre, dass die 
ehrenamtliche Ratsarbeit nicht mehr leistbar ist. Eine Kulmination von Sitzungen bis hin zu geplanten 
drei Ratsversammlungen im Monat ist für ehrenamtliche Stadträte nicht leistbar. Hinzu kommen 
deutlich höhere Kosten für Sitzungsgelder und Betriebskosten der Ratsversammlung.   
Um Abhilfe zu schaffen, verpflichtet sich der Oberbürgermeister, gemeinsam mit den Fraktionen zu 
einem verbindlichen Zeitpunkt Lösungen zu erarbeiten.  
 
 
 
 
 
 
 
 
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Parksituation in Sellerhausen und Thekla - Vorschlag Hochgarage
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-01598
Datum: 2020-07-22
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01598 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Isabell Gruber 
 
 
 
Betreff: 
Parksituation in Sellerhausen und Thekla - Vorschlag Hochgarage 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
die Parksituation für Autos in Sellerhausen (bes. Leonhard-Frank-Str.) und Thekla ist katas-
trophal. Abends nach der Arbeit finden Anlieger oder am Wochenende Besucher keinen 
Parkplatz.  
 
Bitte schaffen Sie genügend Parkmöglichkeiten! (Vorschlag: eine Hochgarage für Anlieger in 
die man einen Stellplatz für sein Auto mieten kann  und für Besucher gegen ein Parkentgeld)  
Es hilft nicht wenn das Ordnungsamt Knöllchen für 55,00€ verteilt. Damit ändert sich doch 
nicht das Problem Parkplatz. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Hubschraubereinsätze
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-01599
Datum: 2020-07-22
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01599 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Markus Lange 
 
 
 
Betreff: 
Hubschraubereinsätze 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Ich stelle hiermit eine kleine Anfrage an die Stadt Leipzig: 
 
Gibt es Auflagen/Voraussetzungen für den Einsatz von Polizeihubschraubern über Leipzig? 
 
- Wieviele Einsätze gab 2019 und das erste Halbjahr 2020? 
 
- Wie hoch sind die Kosten pro Einsatz/gesamt? 
 
- Gibt es Messungen zu den Lärmbelastungen und wenn ja wie sind die Ergebnisse?
Bauliche Situation an der 91. Grundschule in Leipzig-Grünau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01600
Datum: 2020-07-23
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. VII-F-01600 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Bauliche Situation an der 91. Grundschule in Leipzig-Grünau 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Aktuell finden an der 91. Schule (Grundschule) bauliche Maßnahmen statt. Die Sport-
Infrastruktur (Turnhalle, Freifläche) wird derzeit nicht saniert. Die Sportfreifläche (nördlich der 
Schule) kann aktuell nicht genutzt werden. In der Turnhalle sind die Sanitärbereiche aus 
hygienischen Gründen nahezu nicht mehr nutzbar. 
 
Aufgrund der gegenwärtigen Situation bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Wann soll die Turnhalle saniert werden? 
2. Besteht die Möglichkeit, bis zur Sanierung der Turnhalle interimistisch (beispielsweise 
durch Sanitär- und Umkleidecontainer) Abhilfe zu schaffen? 
3. Werden Maßnahmen unternommen, um die Sportfreifläche für die schulische ggf. auch 
außerschulische Nutzung zur Verfügung zu stellen, und bis wann kann können diese 
realisiert werden? 
4. Wann ist die energetische Sanierung der Schule geplant? 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Parkplatzsituation in der Breisgaustraße (Leipzig-Grünau)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01601
Datum: 2020-07-23
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. VII-F-01601 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Parkplatzsituation in der Breisgaustraße (Leipzig-Grünau) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Zahlreiche Grünauer BürgerInnen gaben Auskunft über die wenig optimale Situation der 
Parkplatzmarkierungen nördlich der Wohnblöcke Breisgaustraße 75 – 81 (Leipzig-Grünau, 
WK IV). Diese stammen wohl noch aus DDR-Zeiten und sind nicht an die motorisierte 
Gegenwart angepasst. Gerade durch die angrenzende, ehemalige Poliklinik, die vielfach 
auch von gehbehinderten Menschen angefahren wird, wird die unzureichende Breite der 
Parkplatzbuchten zum Problem. 
 
In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: 
1. Ist der Stadtverwaltung diese Problematik bekannt? 
2. Plant die Verwaltung eine zeitgemäße Anpassung (schräge Parkbuchten mit breiteren 
Abmaßen) der Markierungen im besagten Bereich? Wann könnte diese Maßnahme 
realisiert werden? 
 
 
 
 
 
 
 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Schulbau, Energieverbrauch neu gebauter Häuser und Wohnungen in Leipzig sowie momentan verfügbare Brachflächen in der Stadt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-01603
Datum: 2020-07-22
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01603 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dieter Krause 
 
 
 
Betreff: 
Schulbau, Energieverbrauch neu gebauter Häuser und Wohnungen in Leipzig sowie 
momentan verfügbare Brachflächen in der Stadt 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
1.)  Wie stark differieren die Baukosten zwischen Kostenvoranschlag bzw. Ausschreibung 
und Endabrechnung bei neu gebauten Kindertagesstätten und Schulen seit dem Jahr 
2010 in der Stadt Leipzig (bitte Übersicht mit Auflistung der neu gebauten Objekte sowie 
Kostenvoranschlag und Endabrechnung)? 
 
2.)  Wie groß ist der durchschnittliche Energieverbrauch für sanierte bzw. neu gebaute 
Häuser in der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2000 bis 2019 (Angabe kumuliert für die 
einzelnen Jahre nach sanierten Bestandsobjekten sowie Neubauten – die Infos dazu 
stehen übrigens in den jeweiligen Bauanträgen und sollten auch für statistische Zwecke 
vom Baudezernat erfasst worden sein)? 
 
3.)  Welche Brachflächen größer als 400m² existieren momentan in Leipzig und welche sind 
davon gegenwärtig zum Verkauf ausgeschrieben (Auflistung bitte nach Stadtteilen bzw. 
Vororten von Leipzig)?
Kontrollen Radfahrer mit Beteiligung Ordnungsamt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-01604
Datum: 2020-07-23
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01604 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Thomas Gentsch 
 
 
 
Betreff: 
Kontrollen Radfahrer mit Beteiligung Ordnungsamt 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
Im Stadtgebiet werden Berichten zufolge seit einiger Zeit relativ viele Kontrollen von 
Radfahrern durch Polizei und/oder Ordnungsamt durchgeführt. Grundsätzlich ist es auch 
richtig, das Fehlverhalten von Radfahrern zu ahnden. Allerdings entsteht insb mit Hinblick 
auf die gehäuften Vorfälle allein im Juni 2020, bei denen Menschen durch unachtsame 
Autofahrer getötet oder verletzt wurden, der Eindruck, dass die Relation zu den wirklichen 
Gefahren im Strassenverkehr nicht stimmt. Radfahrer gefährden i.a. nur sich selbst, durch 
den MIV entsteht aber ein vielfach höheres Gefährdungspotential. 
 
Vor diesem Hintergrund stellen sich die folgenden Fragen: 
 
1)  Wie viele Einsatzstunden wurden monatlich im Jahr 2020 bei Kontrollen von Radfahrern, 
die unter direkter oder indirekter Beteiligung des Ordnungsamtes (selbst durchgeführt, 
Polizei angefordert, ...) abliefen, geleistet? 
2)  Wieviele tatsächliche Gefährdungen anderer Menschen wurden dabei festgestellt? 
3)  Analog zu (1), mit wie vielen Einsatzstunden wurden Kontrollen des MIV durchgeführt 
und welcher Art (Parken, Geschwindigkeit, ...)?
Neugestaltung Grünfläche Rietzschke-Aue Sellerhausen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01605
Datum: 2020-07-23
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VII-F-01605 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Peter, Tobias 
 
 
 
Betreff: 
Neugestaltung Grünfläche Rietzschke-Aue Sellerhausen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
Mit der vom Stadtrat am 24.6. beschlossenen Errichtung der Grünfläche Rietzschke-Aue 
Seelerhausen soll eine naturnahe Grünfläche an der wiedergeöffneten Rietzschke 
entstehen, die sowohl die Umweltbedingungen vor Ort verbessern als auch die 
Aufenthaltsqualität erhöhen soll. Auf dem betroffenen Gebiet hat sich mittlerweile ein Biotop 
entwickelt (vgl. Leipziger Internet Zeitung vom 20. Juli 2020).  
 
1.  Wie schätzt die Stadtverwaltung die ökologische Qualität des derzeit entstandenen 
Biotops auf dem Gebiet der zukünftigen Grünfläche ein? 
2.  Kann die Stadtverwaltung gewährleisten, dass die geplante Grünanlage dazu beiträgt, die 
Artenvielfalt gegenüber der derzeitigen Situation zu verbessern oder mindestens nicht zu 
verschlechtern? 
3.  Ist ein Erhalt von Teilen des derzeitigen Biotops bei der geplanten Errichtung der 
Grünfläche möglich und geplant? 
4.  Inwiefern können Teile der geplanten Grünfläche z.B. im Bereich der Blühwiesen oder 
Strauchpflanzungen mit dem derzeitigen gewachsenen Bestand realisiert werden? 
5.  Inwiefern ist eine natürliche, auentypische Entwicklung der Vegetation entlang der 
offengelegten Rietzschke geplant?
Sitzungsplan für den Verwaltungsausschuss für das Jahr 2021
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01610
Datum: 2020-07-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01610 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Sitzungsplan für den Verwaltungsausschuss für das Jahr 2021 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Verwaltungsausschuss  02.09.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 36 Abs. 2 SächsGemO folgenden 
Terminplan für seine Sitzungen im Jahr 2021.  
 
Mittwoch,     06.01.2021 
Mittwoch,     03.02.2021 
Mittwoch,     10.03.2021 
Mittwoch,     14.04.2021 
Dienstag,     04.05.2021 
Mittwoch,     02.06.2021 
Mittwoch,     07.07.2021 
 
Sitzungspause 26.07.2021 – 04.09.2021  
 
Mittwoch,     08.09.2021 
Mittwoch,     29.09.2021 
Mittwoch,     03.11.2021 
Donnerstag, 25.11.2021 
 
Die regulären Sitzungen beginnen 17.00 Uhr und finden im Neuen Rathaus, Ratsplenarsaal, 
Zimmer 262, Martin-Luther-Ring 4-6 statt.