Graffitientfernung an städtischen Gebäuden und Anlagen in den Jahren 2019/2020 und im ersten Quartal 2021
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00367
Datum: 2021-07-21
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-00367 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Graffitientfernung an städtischen Gebäuden und Anlagen in den Jahren 2019/2020 und 
im ersten Quartal 2021 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  14.09.2021 Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung  13.10.2021 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Informationen zur Graffitientfernung an städtischen Gebäuden und Anlagen in den Jahren 
2019/2020 und im ersten Quartal 2021 werden zur Kenntnis genommen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtgebiet Leipzig 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
In der Vorlage werden Informationen zur Graffitientfernung an städtischen Gebäuden und 
Anlagen in den Jahren 2019/2020 und im ersten Quartal 2021 dargelegt. 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Graffitientfernung an städtischen Gebäuden und Anlagen wird das Ziel verfolgt, die 
Sauberkeit und somit die Qualität im öffentlichen Raum zu erhöhen und nachhaltig positiv zu 
beeinflussen. Darüber hinaus wird mit der Zurückdrängung von Graffiti ein wichtiger Beitrag 
zur Erhöhung des Sicherheitsgefühls geleistet, weswegen auch die Zielstellung „Sichere 
Stadt“ zutreffend ist. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Das Thema illegale Graffiti ist im Leipziger Stadtgebiet nach wie vor präsent. Anlässlich der 
Einrichtung eines stadteigenen Reinigungsteams im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, 
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Projekt Stadtsauberkeit im Dezember 2019, soll mit dieser Vorlage ein Überblick zur gesamten 
städtischen Graffitientfernung in den zurückliegenden Monaten bzw. Jahren gegeben werden.  
 
 
2. Darstellung der Informationen 
 
► Sachstand zur Graffitientfernung in Verantwortung des Ordnungsamtes in den 
Jahren 2019/2020 und im ersten Quartal 2021 
 
Die Graffitientfernung an städtischen Gebäuden und Anlagen erfolgte im Berichtszeitraum 
2019 bis 2021 mittels Einzelbeauftragung auf der Grundlage des Rahmenzeitvertrages (RZV 
19-65-02). Für ausgewählte bauliche Anlagen (siehe nachfolgende Übersicht Nr. 1) werden in 
regelmäßigen Zeitabschnitten Reinigungsaufträge ausgelöst; es handelt sich dabei um eine 
Auftragserteilung im Sinne eines Vollservicevertrages. Zielstellung dabei ist, bei den 
genannten Reinigungsobjekten einen weitestgehend regelmäßigen bzw. andauernden 
Sauberkeitszustand herzustellen. 
 
Übersicht 1:  
Übersicht der Reinigungsobjekte mit regelmäßiger Beauftragung 2019/2020  
 
Objekte 
Brücke Lindenauer Hafen  
Sachsenbrücke 
Stützwände Berliner Straße 
Stelen Angermühlbrücke 
Brücke Prager Straße 
Astoria Tunnel 
Rampe Diezmannstraße  
Brücke Hofer Straße 
Brücke Hans-Weigel-Straße 
Brücke Richard-Lehmann-Straße (MDR) 
Stützwand Lützner Straße/Rampe/Obelisk 
Brücke Turmgutstraße 
Stützwand Zweinaundorfer Straße 
Wand Dieskaustraße/ südl.- Bahnhofsvorplatz 
Tunnel Süd Am Sportforum I 
Tunnel Nord Am Sportforum II 
Brücke am Gothischen Bad 
Messetorbrücke 
Brücke Kohlweg 
Gießerbrücke 
König-August-Brücke 
Kiewer Brücke  
Schallschutzwand Travniker Straße 
Bahnunterführung Slevogtstraße 
Straßenbahnunterführung Marschner Straße (Trog) 
Pleißemühlgraben linkes Ufer 
Pleißemühlgraben (04109 Leipzig) 
Elstermühlgraben 
Schleuse Connewitz 
 
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Für die Beauftragung von Graffitireinigungsleistungen standen bzw. stehen sowohl in den 
Jahren 2019 und 2020 als auch 2021 finanzielle Mittel in Höhe von jeweils 268.000 EUR zur 
Verfügung. 
 
Die Einzelbeauftragung erfolgt durch das Ordnungsamt auf Grundlage entsprechender 
Schadens- und Bedarfsmeldungen der liegenschaftsverwaltenden Fachämter. 
  
Grundlage für die Einzelbeauftragung bildet wiederum der Rahmenzeitvertrag                          
(RZV 19-65-02). Auf Basis dieses Rahmenzeitvertrages waren zu Beginn des Haushaltsjahres 
2019 sechs Fachfirmen mit der Graffitientfernung vertraglich gebunden. Seit Juli 2019 stehen 
bis dato aufgrund einer Insolvenz noch fünf Fachfirmen zur Graffitientfernung zur Verfügung. 
 
In der zweiten Jahreshälfte 2019 fand durch das Amt für Gebäudemanagement das                
Ausschreibungsverfahren für den neuen Rahmenzeitvertrag für die Jahre 2020/2021 statt.  
 
Im Vergleich zu den Vorjahren konnten durch das Ordnungsamt aufgrund der milden 
Temperaturen in den Jahren 2019 und 2020 ganzjährig Aufträge zur Graffitientfernung 
vergeben und somit vorliegende Schadensmeldungen abgearbeitet werden. Im I. Quartal 2021 
konnten aufgrund der Witterung und der zum Teil winterlichen Temperaturen bislang nur 
vereinzelt Reinigungsaufträge ausgelöst und abgearbeitet werden. Für alle vorliegenden 
Schadensmeldungen wurden dennoch entsprechende Angebote eingeholt. 
 
Übersicht 2: Umfang der Auftragserteilungen 
 
Jahr Anzahl der 
Aufträge 
davon 
Eilaufträge 
finanzielles 
Gesamtvolumen 
2019 229 18 245.875,64 EUR 
2020 263 20 285.704,80 EUR 
2021 (Stand 
31.03.2021) 65 0 27.114,90 EUR 
 
Die Einzelaufträge verteilten sich objektbezogen wie folgt: 
 
Übersicht 3: Objektbezogene Verteilung der Einzelaufträge  
 
Anzahl der Reinigungsaufträge Objekt  
2019 2020 2021 
Schulgebäude 89 135 37 
Kindertagesstätten 8 21 4 
Spielplätze/Spielgeräte 10 18 0 
Friedhöfe 8 1 3 
Rathäuser, Verwaltungsgebäude 4 19 1 
sonstige Objekte 110 69 20 
 
  
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Einige der betroffenen Objekte mussten über das Jahr verteilt mehrmals gereinigt werden. 
 
Übersicht 4: Ausgewählte Objekte mit wiederholtem Reinigungserfordernis 
 
Anzahl der Reinigungsaufträge  Objekt  
2019 2020 2021 
Sporthalle Holsteinstraße  4 2 0 
74. Grundschule  4 5 1 
Mauer Riebeckstraße 3 1 0 
Sporthalle Rabet 4 7 1 
Sporthalle Brüderstraße 3 3 1 
Rosengarten im Mariannenpark 3 1 0 
 
Die Auftragsvergabe erfolgt unter Berücksichtigung der Kapazitäten und des 
Leistungsumfangs der jeweiligen Fachfirmen sowie unter Beachtung der Betriebsgröße bzw. 
der Mitarbeiteranzahl. Es wird versucht diejenigen Firmen, welche bereits ein- oder mehrmals 
bei einem Objekt im Einsatz waren, erneut mit dem gleichen Objekt zu beauftragen (Farbton-
bestimmung bereits erfolgt, Anstrichstoffe bereits vorhanden, Graffitischutzmaterialien 
vorhanden u. a.). Das Auftragsvolumen betrug somit zwischen 20 und 40 Aufträgen pro 
Fachfirma.  
 
► Sachstand zur Graffitientfernung in Verantwortung des Eigenbetriebes Stadtreini-
gung Leipzig seit Anfang 2020 
 
Im Dezember 2019 wurde im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Projekt Stadtsauberkeit ein 
stadteigenes Reinigungsteam etabliert. Dieses Team wird vordergründig für die 
Graffitientfernung an Kleinstflächen und an der Stadtmöblierung (z. B. Schaltkästen) 
eingesetzt. Darüber hinaus erfolgt die Beauftragung durch das Ordnungsamt zur zeitnahen 
Entfernung von Graffiti mit strafrechtlich relevanten/verfassungswidrigen Inhalten.  
 
Mit der weiteren technischen Ausstattung und Qualifikation des Reinigungsteams kann 
perspektivisch auch die Reinigung an größeren städtischen Flächen, Gebäuden und Anlagen 
nach einzelfallbezogener Absprache (z. B. Beachtung von Aspekten wie Denkmalsschutz und 
Arbeitshöhe) beauftragt werden.  
 
Übersicht 5: Reinigungsleistungen des städtischen Graffitientfernungsteams  
 
Reinigungsgegenstände/zu 
entfernente Motive 
2020 2021 (Stand 31.03.2021) 
Schaltkästen (Anzahl) 1.182 185 
Spritzschutzwände (Anzahl) 151 0 
Spielgeräte/ 
Klettergerüste (Fläche in m²) 
170 3 
Skulpturen (Anzahl) 3 3 
Hauswände (Fläche in m²) 360 3 
verfassungswidrige Symbole 
(Anzahl) 
168 3 
Farbreste (Fläche in m²) 10 0 
Sonstiges, z. B. Papierkörbe 
(Anzahl) 
131 4