Bau einer Schule in der Newtonstraße, OT Dölitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06447-VSP-01
Datum: 2019-05-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06447-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Bau einer Schule in der Newtonstraße, OT Dölitz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
AG Schulnetzplanung   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung  18.04.2019  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  30.04.2019 Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  04.06.2019 Vorberatung 
SBB Süd  05.06.2019 Anhörung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  13.06.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Standort in der Newtonstraße im Ortsteil Dölitz wird als Schulstandort in die langfris-
tige Schulentwicklungsplanung aufgenommen. 
2. Ein konkreter Planungsbeschluss für die Fläche wird erstellt, wenn der schulnetzplaneri-
sche Bedarf und die spezifische Schulart festgestellt sowie Erweiterungsflächen erwor-
ben wurden. 
  
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Begründung: 
 
Der Standort in der Newtonstraße im Ortsteil Dölitz wird als Schulstandort in die langfristige 
Schulentwicklungsplanung aufgenommen. Aufgrund der Lage des Grundstücks (Stadtrand-
gebiet) wird der Standort jedoch als Vorbehaltsfläche für einen zukünftigen Schulbau vorge-
sehen. Es besteht momentan für das Gebiet Dölitz kein zwingender schulnetzplanerischer 
Handlungsbedarf an allgemeinbildenden Schularten. 
 
Vor diesem Hintergrund erfolgte auch noch keine schulnetzplanerische Einordnung dieser 
Fläche, da vorrangiges Hauptaugenmerk auf die im Schulentwicklungsplan benannten innen-
stadtnahen Bedarfsräume / Liegenschaften für die Schulbebauung und deren Beplanung 
liegt. 
 
Ein Planungsbeschluss für den Bau einer Schule kann erst erfolgen, wenn der schulnetzpla-
nerische Bedarf und der Zeitraum für eine bestimmte Schulart im Schulentwicklungsplan 
lokalisiert wurde. 
 
Die konkreten Planungen für diese Flächen können erst vorgenommen werden, wenn der 
schulnetzplanerische Bedarf gegeben ist und die Schulart festgelegt wurde. Unabhängig 
davon werden im Rahmen der AG Standortsicherung Erweiterungsflächen geprüft.