Gedenken an die Opfer von Femiziden in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06720-VSP-01
Datum: 2022-03-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06720-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Betreff:
Gedenken an die Opfer von Femiziden in Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung 25.02.2022 Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 11.04.2022 Vorberatung
FA Kultur 29.04.2022 Vorberatung
Beirat für Gleichstellung 24.05.2022 Anhörung
Ratsversammlung 15.06.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
x  Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Alternativvorschlag zu den Beschlusspunkten 1 und 2: 
Es wird geprüft, wie das Gedenken an die Opfer von Femiziden in Leipzig in das Konzept 
Erinnerungskultur der Stadt Leipzig aufzunehmen ist. Der Oberbürgermeister wird 
beauftragt, bis Ende des IV. Quartals 2023 einen Entscheidungsvorschlag einschließlich 
Umsetzungskonzept für das Gedenken an Opfer von Femiziden vorzulegen. Das Konzept 
wird in Kooperation mit zivilgesellschaftlich aktiven Gruppierungen erarbeitet. Eine 
Umsetzung im Haus- und Gedenktafelprogramm kann ab dem Jahr 2026 erfolgen.
Räumlicher Bezug
entfällt
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
x  Sonstiges: Antrag
Es werden Möglichkeiten geprüft, das Gedenken an die Opfer von Femiziden in Leipzig in 
das Konzept Erinnerungskultur aufzunehmen. Als Ergebnis der Prüfung ist ein 
Entscheidungsvorschlag einschließlich Konzept für die Umsetzung zu erarbeiten. 
Zivilgesellschaftlich aktive Gruppierungen werden bei der Erarbeitung eines Konzepts und 
Vorschlägen zur Umsetzung einbezogen. Der Entscheidungsvorschlag sollte die Form der 
Umsetzung und die stadträumliche Verortung ausreichend begründen. Für die Umsetzung in 
einem künstlerischen Format ist jedoch keine Finanzierung gegeben und durch den Antrag 
auch nicht vorgesehen.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2026 ca. 3.000 EUR PSP: 
1.100.28.1.0.01.01.08.
Finanzhaushalt Einzahlungen
ab 2023 ca. 20.000 Euro PSP: 7.0001623.700
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG x nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja x nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen Positive 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5
Verdichtung und Freiraum Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozessesentfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründungentfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit entfällt
III. Strategische Zieleentfällt
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Es wird geprüft, wie das Gedenken an die Opfer von Femiziden in Leipzig in das Konzept 
Erinnerungskultur der Stadt Leipzig aufzunehmen ist. Zivilgesellschaftlich aktive 
Gruppierungen wie die Initiative #KeineMehr werden bei der Erarbeitung eines Konzepts und 
Vorschlägen zur Umsetzung einbezogen. Der Entscheidungsvorschlag sollte die Form der 
Umsetzung und die stadträumliche Verortung ausreichend begründen. Für die Umsetzung in 
einem künstlerischen Format ist jedoch keine Finanzierung gegeben und durch den Antrag 
auch nicht vorgesehen.
Das Haus- und Gedenktafelprogramm der Stadt Leipzig wird im Fünf-Jahresrhythmus auf 
Grund von Vorschlägen aus allen Bereichen der Gesellschaft entwickelt. Die geprüfte 
Vorschlagsliste der Verwaltung wird turnusmäßig vom Fachausschuss Kultur begutachtet 
und bestätigt. Dies ist für den Zeitraum bis einschließlich des Jahres 2025 erfolgt. In dem 
Programm sind aktuell pro Jahr drei bis vier umzusetzende Vorschläge enthalten, 
zusätzliche Vorhaben auf Grund von Stadtratsbeschlüssen sind bereits hinzugekommen. Die 
finanziellen und personellen Ressourcen sind damit erschöpft.
Eine Umsetzung im Haus- und Gedenktafelprogramm kann, bei positiver Bestätigung durch 
den Fachausschuss Kultur, ab dem Jahr 2026 erfolgen. In dem Fall sind mit Kosten für eine 
Umsetzung von ca. 3.000 Euro zu rechnen. 
Sollte nach Prüfung und in Abstimmung mit dem Beirat Kunst im öffentlichen Raum eine 
Umsetzung in künstlerischer Form erfolgen, dann ist für den künstlerischen Wettbewerb und 
die Realisierung mit Kosten von ca. 20.000 Euro zu rechnen. Für die Erarbeitung des 
Verfahrens und im Anschluss die Vorbereitung und die Durchführung einer Umsetzung ist 
ein ausreichend langer Zeitraum zu setzen. Die Realisierung kann bei einer gesicherten 
Finanzierung ab 2026 erfolgen.
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
ab 2022: Prüfung der Übernahme in das Konzept Erinnerungskultur
bis Ende 2023: Vorlage eines Konzepts
ab 2026: Konkrete Umsetzung, Realisierung einer Gedenktafel oder einer 
künstlerischen Form
Anlage/n
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
Keine
5 von 5 in Zusammenstellung