Budget zur Umsetzung von Formaten im Bereich Erinnerungskultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10334
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

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Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10334 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10406 Thomas Kumbernuß, Jan-Paul 
Helbig, Katharina Subat 
 
 
VIII-HP-10251 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10251-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10334 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10334-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10335 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10335-VSP-02 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10406-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Budget zur Umsetzung von Formaten im Bereich Erinnerungskultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
Beirat für Gleichstellung 27.01.2025 Vorberatung 
 
Blockinformation: erledigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 200.000 
Betrag (in EUR) 2026 200.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Stadt stellt ab dem Jahr 2025 pro Jahr zusätzlich 200.000 EUR für die Realisierung von 
erinnerungskulturellen Formaten im Stadtraum zur Verfügung. 
 
Begründung 
Die Stadt Leipzig entwickelte zusammen mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, 
Expert*innen und Stadträt*innen das „Konzept Erinnerungskultur der Stadt Leipzig“, das im 
November 2023 mehrheitlich vom Stadtrat beschlossen wurde. Dem voran gingen zahlreiche 
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Anträge und Anfragen einzelner Fraktionen, Stadträt*innen und Bürgerinitiativen zum 
Thema. Im Stadtrat wurde die Umsetzung konkreter Vorhaben beschlossen, leider oft ohne 
die benötigten Mittel für die Finanzierung der Maßnahme. In 2024 konnte durch die 
Einstellung eines zusätzlichen Budgets für die Umsetzung von Vorhaben und Formaten im 
Bereich Erinnerungskultur einige dieser Vorhaben umgesetzt werden. Für den 
Doppelhaushalt 2025/26 stehen für die Realisierung ausstehender und neuer Projekte 
deutlich weniger Mittel zur Verfügung, nur 50.000 € pro Jahr.  
Erinnerungskultur ist als eine langfristige Aufgabe zu betrachten, die zur Umsetzung von 
Projekten ein auskömmliches eigenes Budget bedarf, denn die „konstruktive 
Auseinandersetzung mit historischen Fragestellungen und kontroversen Themen ist eine 
unerlässliche Basis für das Zusammenleben in Leipzig und leistet einen unverzichtbaren 
Beitrag zur weiteren Entwicklung der Stadt, ihrer Ortsteile und Communities.“ „Dabei richtet 
sich dieses (neue) Interesse besonders auf die kritische Auseinandersetzung mit 
kontroversen und entweder lange „verdrängten“ oder in der Öffentlichkeit noch wenig 
präsenten erinnerungskulturellen Themen. Dazu gehören u. a. Aspekte der NS-Herrschaft 
und Zwangsarbeit, Frauen- und Geschlechtergeschichte, Kolonialismus, politische Gewalt, 
Rassismus und Ausgrenzung sowie die Provenienzen der städtischen Sammlungsbestände.“ 
(S.1, „Konzept Erinnerungskultur der Stadt Leipzig“) 
In 2025 und 2026 werden wir uns u. a. mit der Zukunft der Gedenkstätte für Zwangsarbeit 
und den Folgerungen aus dem Forschungsauftrag „Koloniales Erbe“ befassen müssen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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