Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: IV/2018
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-Ifo-06789
Datum: 2019-01-22
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06789 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in der Zuständigkeit der 
Stadt Leipzig - Stand: IV/2018 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  22.01.2019 Bestätigung 
Ratsversammlung  23.01.2019 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Information wird zur Kenntnis genommen. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss   x Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Vorlage stellt den Stand der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-
innen innerhalb der Zuständigkeit der Stadt Leipzig mit Stand zum 31.12.2018 dar. Es wird 
dargestellt, wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen derzeit in Leipzig leben, im 
Jahr 2018 nach Leipzig gekommen sind und woher diese stammen. Des Weiteren setzt sich 
die Vorlage mit der Inobhutnahmesituation der unbegleiteten Ausländer/-innen auseinander, 
beschreibt die Kapazitätsentwicklung für diese Zielgruppe und zeigt die aktuellen 
Entwicklungen auf.  
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
 
 
 
  
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Anlage: 
Sachstand 
 
 
 
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Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen in der 
Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand IV/2018 
 
1. Einführung 
 
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen (umA) in der Bundesrepublik 
hat sich seit 2016 deutlich verringert. Zum 28.12.2018, dem letzten Erfassungstag 2018, 
betrug sie 17.607. Zusätzlich befanden sich 24.231 junge Volljährige in der Zuständigkeit 
der Jugendhilfe (gesamt 41.838 Personen). Im Vergleich dazu befanden sich zum 
31.12.2017 30.314 umA und 24.409 junge Volljährige (gesamt 54.723 Personen) und zum 
31.12.2016 49.790 unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen sowie 14.258 junge Voll-
jährige (gesamt 64.048 Personen) in der Bundesrepublik Deutschland. 
 
Seit 01.05.2017 wird ein neues Verfahren zur  Verteilung der unbegleiteten minderjährigen 
Ausländer/-innen auf der Grundlage eines Prognosemodells  angewandt. Deutschlandweit 
stieg die monatliche Einreiseprognose im Jahr 2018 leicht an, sie betrug für Oktober 650, 
für November 691 sowie für Dezember 650 unbegleitete minderjährigen Ausländer/-innen. 
 
Mit Stand 28.12.2018 wurden in Sachsen 1. 368 unbegleitete minderjährige und ehemals 
minderjährige Ausländer durch sächsische Jugendämter betreut. Sachsen ist mit einer 
Quotenerfüllung von 65,1 % nach wie vor aufnehmendes Bundesland.  
 
2.   Statistische Daten 
2.1. Wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen leben derzeit in Leipzig? 
 
Ende Dezember 2018 wurden 1 35 unbegleitete minderjährige sowie 63 junge volljährige 
Ausländer (in Summe 198  Fälle) sowie 2 Klienten in Amtshilfe durch das Amt für Jugend, 
Familie und Bildung betreut. 
 
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen, die der Stadt Leipzig 
zugewiesen werden, hat sich seit 2016 deutlich verringert. Im Jahr 2016 waren dies noch 
300, im Jahr 2017 bereits nur noch 117. Im Jahr 2018 wurden bis Ende Dezember 
insgesamt 94 unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen in der Stadt Leipzig neu in 
Obhut genommen. 
 
Innerhalb Sachsens hat die Stadt Leipzig die Quote aufzunehmender unbegleiteter 
minderjähriger Ausländer/ -innen um 1 6 überschritten. In Leipzig erstaufgegriffene 
unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen werden durch den zuständigen Fachdienst zur 
Verteilung innerhalb Sachsens angemeldet. 
2.2. Woher kommen die unbegleiteten Minderjährigen? 
 
Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen minderjährigen und 
volljährigen Ausländer/ -innen kommen aus insgesamt 2 2 Ländern, davon 69 aus 
Afghanistan sowie 47 aus Syrien.  Hohe Zahlen verzeichnet Leipzig auch aus einzelnen 
afrikanischen Staaten mit derzeit 17 unbegleiteten Minderjährigen aus Somalia und 10 aus 
Eritrea. Die im letzten Quartal neu in Obhut genommenen sechs jungen Menschen stammen 
aus Syrien, Libyen, Afghanistan und Guinea zusammen. 
 
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3. Inobhutnahme und Hilfe zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Aus-
länder/-innen 
Im Jahr 2018 fanden insgesamt 82 Inobhutnahmen von umA beim Amt für Jugend, Familie 
und Bildung statt. 
 
Im vierten Quartal 2018 fanden sechs vorläufige Inobhutnahmen gemäß § 42a SGB VI II 
statt. Davon leben fünf Jugendliche in der Inobhutnahmeeinrichtung für umA und ein 
Jugendlicher bei einer geeigneten Person. Die Jugendlichen waren zumeist im Alter 
zwischen 15 und 16 Jahren.  
 
Mit Stand vom 28 .12.2018 wurden 20  unbegleitete minderjährige Ausländer in der 
Inobhutnahmeeinrichtung gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 113 unbegleitete 
minderjährige und junge volljährige Ausländer lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und § 
41/34 SGB VIII sowie § 41/35a SGB VIII. 27  unbegleitete Minderjährige bzw. junge 
volljährige Ausländer erhalten ambulante Hilfe gemäß § 30/31 bzw. § 41/30 SGB VIII. Vier 
unbegleitete Minderjährige lebten in einer Gastfamilie gemäß § 33 SGB VIII. Z usätzlich 
lebten 18 unbegleitete Minderjährige in der Obhut geeigneter Personen, z.B. aus dem 
Familienkreis oder engen Bekanntenkreis . Zum Teil leben die Familie bereits in eigene m 
Wohnraum, 8 unbegleitete Minderjährige sind mit den geeigneten Personen noch in einer 
Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. 
 
3.1 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen 
 
Von Januar bis Dezember 2018 konnten insgesamt 268 Inobhutnahmen gemäß §§ 42, 42a, 
42b SGB VIII sowie Hilfen nach §§ 34, 33, 35a sowie § 41  SGB VIII beendet werden. 97 
dieser Hilfen wurden erfolgreich abgeschlossen, d.h. die Hilfeplanziele wurden erreicht, 31 
Inobhutnahmen bzw. Hilfen endeten durch Eintritt der Volljährigkeit, 74 von 268 der im Jahr 
2018 beendeten Hilfen zur Erziehung gingen bei Volljährigkeit in Hilfen nach § 41 SGB VIII 
über. Es endeten jedoch auch 5 Hilfen durch erfolgreiche Zusammenführung mit der Familie.  
 
 
 
 
0 10 20 30 40 50 60 70 80
sonstige
äthiopisch
tunesisch
eritreisch
gambisch
guineisch
irakisch
somalisch
syrisch
afghanisch
Anzahl der zum Stichtag 28.12.2018 in Obhut befindlichen 
unbegleiteten minderjährigen Ausländer
Herkunfsländer
Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Stand: 28.12.18
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3.2 Kapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen 
3.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII 
 
Für die Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer gemäß § 42a und § 42 SGB 
VIII steht derzeit eine spezialisierte Einrichtung  mit 48 Plätzen zur Ve rfügung. Die 
Einrichtung sichert bei Bedarf jedoch auch Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen 
mit Migrationshintergrund. Das Objekt in der „ Kröbelstraße“ wird seit Ende Januar 2017 
genutzt.  
 
Standort Träger Kapazität 
Interim „Kröbelstrasse“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48 
Summe 48 
 
Die Einrichtung dient als Ausweichquartier für das geschlossene Interim „ Am Mühlholz “, 
welches derzeit als dauerhafte Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung umgebaut wird. Im 
ersten Quartal 2019 erfolgt der Rückzug in das Objekt „Am Mühlholz“ in der Prinz-Eugen-
Straße. An diesem Standort soll  das pädagogische Konzept erweitert und zukünftig  auch 
Betreuungsplätze für zeitlich befristete stationäre Hilfe zur Erziehung vorgehalten werden.   
3.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII 
 
133 Plätze in Wohngruppen gemäß §§ 34, 41/34 SGB VIII bei 15  Trägern der Jugendhilfe 
werden derzeit durch unbegleitete minderjährige Ausländer/ -innen belegt. Aufgrund 
individueller pädagogischer Bedarfe werden im Einzelfall auch Plätze außerhalb des 
Stadtgebietes Leipzig genutzt.  
 
Zunehmend qualifizieren Leipziger Träger ihre Konzepte und bieten Betreuungsformen an, 
die durch gemischte Belegung den Bedarfen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen 
und dem Ziel der Integration besser gerecht werden.  Die Zahl der nicht integrativ, sondern 
ausschließlich auf die Zielgruppe der unbegleiteten minderjährigen Ausländer/ -innen 
ausgerichteten Angebote im Stadtgebiet Leipzig hat sich weiter reduziert , im Jahr 2018 
insgesamt um 83 Plätze.