Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig 
(Neufassung Antrag V/A 95 vom 18.11.2010)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01370-NF-02
Datum: 2015-11-24
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-A-01370-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig
 (Neufassung Antrag V/A 95 vom 18.11.2010)
Beschlussvorschlag:
I.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Eigenbetriebe Oper Leipzig (einschließlich der
Musikalischen Komödie) und Schauspiel Leipzig bis zum Ende des IV. Quartals 2016 zu einem 
Eigenbetrieb "Städtische Bühnen der Stadt Leipzig" zu verschmelzen.
II.
Die Fusion der unter I. genannten Eigenbetriebe soll dabei in der Weise erfolgen, dass eine
gemeinsame Verwaltungsstruktur geschaffen wird, die künstlerische Autonomie der einzelnen
Einrichtungen jedoch weitgehend gewahrt bleibt.
Es sind bei der Fusion daher folgende Eckpunkte zu berücksichtigen:
1. Die Oper, die Musikalische Komödie und das Schauspiel haben jeweils einen Intendanten/eine 
Intendantin, die den künstlerischen Bereich ihrer Häuser verantworten.
2. Der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Städtische Bühnen der Stadt Leipzig"
gehören die für den künstlerischen Bereich der Häuser verantwortlichen drei
Intendanten/Intendantinnen sowie ein für die Verwaltung und den kaufmännischen Bereich
verantwortlicher Geschäftsführender Direktor bzw. eine Geschäftsführende Direktorin an.
3. Die Geschäftsführende Direktorin/der Geschäftsführende Direktor hat bei Entscheidungen
der Betriebsleitung in Fragen der wirtschaftlichen Führung der Bühnen ein Vetorecht.
III.
Die Ratsversammlung bekennt sich zum "Gewandhaus zu Leipzig" als eigenständige kulturelle
Einrichtung der Stadt Leipzig. Dieses soll zunächst in der rechtlich unselbstständigen Form eines 
Eigenbetriebes der Stadt weitergeführt werden.
Der Oberbürgermeister wird jedoch beauftragt, bis zum Ende des IV. Quartals des Jahres 2016 ein 
Konzept zur Umwandlung des Gewandhauses in eine Stiftung des Privatrechts vorzulegen.
Wir bitten um getrennte Abstimmung der Punkte I + II einerseits und III andererseits.
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Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
zu I./II.
In den vergangenen Monaten hat sich die CDU- Fraktion noch einmal eingehend mit der Struktur der Kultur - 
Eigenbetriebe befasst. Alle Verträge der Intendanten und Verwaltungsdirektoren wurden eingesehen.
Es zeigte sich, dass vor allem das Theater der Jungen Welt bereits heute sehr wirtschaftlich und effizient 
geführt wird. Die Verwaltung des  - auch über die Grenzen Leipzigs hinweg anerkannten und erfolgreichen - 
Theaters kann ohne weiteres als "schlank" bezeichnet werden. Eine Einbindung in die Theaterfusion lässt 
daher keine großen wirtschaftlichen Effekte erwarten, könnte aber zu einem Ungleichgewicht in der 
Betriebsleitung führen und so den Erfolg dieses kleinen Theaters gefährden. Bei Abwägung der genannten 
Vor- und Nachteile einer Einbindung überwiegen - jedenfalls zur Zeit - die Nachteile.
Deshalb soll das Theater der jungen Welt als eigenständiger Eigenbetrieb bestehen bleiben.
 
Wir verzichten auf die Einbeziehung des Theaters der Jungen Welt in den gemeinsamen neuen 
Eigenbetrieb, halten aber im Übrigen an unserem Beschlussvorschlag nebst Begründung fest.
Zu III.
Das Verfahren zur Wahl und Ernennung einen neuen Gewandhauskapellmeisters hat einmal mehr gezeigt, dass 
die Rechtsform eines unselbständigen Eigenbetriebs diesem so renommierten und hochrangigen Orchester 
nicht gerecht werden kann.
Das Sächsische Eigenbetriebsgesetz bietet einen optimalen Rechtsrahmen etwa für Betriebe der kommunalen 
Daseinsvorsorge oder auch für klassische Stadttheater bzw. Mehrsparten-Häuser. Für das inzwischen 
weltberühmte Gewandhaus zu Leipzig ist es aber schlicht und einfach nicht gemacht. Um sich auch künftig 
noch auf Augenhöhe mit den anderen großen Klangkörpern dieser Welt messen zu können, benötigt das 
Gewandhaus sowohl in rechtlicher als auch in finanzieller Hinsicht mehr Spielraum und Autonomie.
Den optimalen Rechtsrahmen hierfür sehen wir in einer Stiftung privaten Rechts. Diese ermöglicht es, neben 
der Stadt Leipzig ggf. auch den Freistaat und die Zivilgesellschaft in Form privaten Vermögens einzubinden.  
So würde die Finanzierung des Gewandhauses auf eine breitere Basis gestellt und wäre weniger abhängig von 
der unwägbaren künftigen Kassenlage der Stadt Leipzig.
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