Baubeschluss Modernisierung und Erweiterung Grundschule Miltitz, Großmiltitzer Str. 4
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10446-DS-01
Datum: 2024-09-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10446-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10446 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-10446-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Baubeschluss Modernisierung und Erweiterung Grundschule Miltitz, 
Großmiltitzer Str. 4 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug West 
  
 
Beschlussvorschlag 
 Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.08.2024: 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 5 + 6 zu beauftragen. Die 
Kosten dafür betragen 646.000 €. 
 
2. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2024 kassenwirksam 
2025 in Höhe von 134.900 € im PSP-Element „GS Miltitz, KomplexS“ 
(7.0001791.700) wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
gem. § 20 SächsKomHVO bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen 
„Erweiterung 125. Schule (Umnut. GS-Teil)“ (7.0001955.700). 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Kurzerläuterung: 
Zur Absicherung der Terminkette mit geplantem Baubeginn in 09/2025 ist mit der 
Ausführungsplanung bereits im August 2024 zu beginnen. 
 
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Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau und Kita statt.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Es handelt sich nicht um eine eilbedürftige Vorlage  
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine nicht-öffentliche Vorlage, weil Verwaltungshandeln.  
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-10446 verwiesen. 
  
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-10446 verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-10446 verwiesen.  
 
3.  Zeitplan 
Beginn LP 5 08/2024 
Beginn LP 6 / Erstellung 
Ausschreibungsunterlagen  
12/2024 
Baubeginn 09 / 2025 
Fertigstellung 07 / 2027 
Nutzungsbeginn 08 / 2027 
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Zusätzlich notwendige Verpflichtungsermächtigungen 2024 kassenwirksam 2025 in Höhe 
von 134.900 € werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
gem. § 20 SächsKomHVO bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen 
„Erweiterung 125. Schule (Umnut. GS-Teil)“ (7.0001955.700). Die Deckung ist möglich, da 
sich der Planungsbeginn zur Maßnahme innerhalb des Jahres 2024 verschiebt. Die 
Beauftragung von Leistungen unter Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen 
wird geringer ausfallen als ursprünglich geplant.  
  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. Es wird auf VII-DS-10446 verwiesen.  
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
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8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Der Gebäudeabbruch ist nach Vorgaben des Artenschutzes im Frühherbst 2025 zu 
beginnen, um den Eingriff in die Gebäudebrüterpopulation (Fledermäuse) möglichst gering 
zu halten. Bei Nichtbeschluss der Bezugsvorlage ist der Planungs- und 
Ausschreibungsvorlauf für einen Abbruch ab September 2025 und anschließendem 
Baubeginn Erdbau- und Rohbau vor der Winterpause ist nicht mehr gegeben. Der Beschluss 
der Bezugsvorlage gewährleistet den Planungsbeginn in 08/2024. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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