Umzug der 78. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, an den Standort An der Kotsche 41
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00327
Datum: 2019-11-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00327 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Umzug der 78. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, an den Standort An der 
Kotsche 41 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
SBB West   Anhörung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  22.01.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. In den Sommerferien, vor dem Schuljahresbeginn 2020/21, zieht die 78. Schule (Grundschule) in 
das sanierte Gebäude am Standort An der Kotsche 41, in 04207 Leipzig um. Mit dem Umzug 
erweitert sich die Kapazität der Schule auf insgesamt 3,5 Züge. 
 
2. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Leipzig-West 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Umzug der bestehenden 78. Schule (Grundschule) in das neue Gebäude am Standort An der Kotsche 
41 in 04207 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz  
 
 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 
Aufwendungen 
 
 
 
Schulsachbearbeiter/in 
 
 
 
 
 
 
 
konsumtive Ausstattung 
 
 
Umzug   
 
 
 
 
 
2020 
2021 
2022 
2023 
 
 
 
2020 
 
 
 
2020 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
15.112 
43.053 
52.558 
54.135 
 
 
 
190.600 
 
 
 
15.000 
 
 
 
 
1.100.21.1.1.01.35 
* 
* 
* 
 
 
 
1.100.21.1.1.01.35 
 
 
 
1.100.21.1.1.01.35 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
  
4/5
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Umzug dient der Verbesserung der vorhandenen schulischen Infrastruktur im westlichen 
Stadtraum. Zugleich werden die bereitgestellten schulischen Kapazitäten im 
Grundschulbereich erhöht, um so eine Anpassung an die positive Bevölkerungsentwicklung 
zu erreichen. Im Rahmen „Leipzig 2030 - Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ 
befindet sich der Umzug mit Erweiterung dieser Grundschule im Zielfeld der Schaffung 
zukunftsorientierter Kita-und Schulangebote. Die Vorlage entspricht zugleich der Zielstellung 
im INSEK zum Quantitativen Ausbau und zur qualitativen Weiterentwicklung der 
Bildungsinfrastruktur.  
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Mit den Ratsbeschlüssen RBV-1164/12, 157-DS-1-NF-3 von 2016, VI-DS-03577-NF-02 von 
2017 und VI-DS-06070-NF-01 von 2019 zur „Fortschreibung Schulentwicklungsplan“ wurde 
die schulstrategische und bauliche Entwicklung in Leipzig festgelegt. Diese enthielten unter 
anderem auch die weitere langfristige Entwicklung der 78. Schule. Das Schulhaus der 
78. Schule ist eine ehemalige Kindertagesstätte und entspricht nicht den baulichen 
Vorgaben, die an ein Schulhaus gestellt werden. Die vom Gesetzgeber vorgegebene 
maximale Belegung von 28 Schülerplätzen pro Klasse kann nicht umgesetzt werden. 
Aufgrund von brandschutztechnischen Bestimmungen ist nur die Unterrichtung von 24 
Schüler/-innen pro Klasse möglich. Insofern ist die Kapazität auf 192 Schüler festgelegt.  
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Auf dem schulhistorischen Standort An der Kotsche wurde ein Schulgebäude für die 78. 
Schule saniert. Gemäß Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss entstanden die 
Bedingungen für eine 3 bis 4zügige Grundschule mit Horträumen. Die erweiterten 
Kapazitäten der Grundschule stehen im Zusammenhang mit der Wohnbereichsentwicklung 
in Leipzig-Grünau. Mit erfolgtem Umzug und der Herbeiführung eines Beschlusses zum 
Standortwechsel gemäß § 24 SchulG, ist die Maßnahme beendet. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Fertigstellung der Baumaßnahme bzw. die Inbetriebnahme des Objektes, ist für den 
Beginn der Sommerferien 2020 vorgesehen. In den Sommerferien 2020 soll der Umzug der 
78. Schule aus dem Objekt Binzer Straße 14 in das Objekt An der Kotsche 41 erfolgen.  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Es sind konsumtive Ausstattungsmittel in Höhe von 190.600,00 € und Transport- und 
Umzugskosten in Höhe von 15.000,00 € eingeplant. Die für den Sommer 2019 avisierte 
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Inbetriebnahme verschiebt sich in den Sommer 2020. Die Mittel müssen entsprechend 
vorgehalten werden, um die im Haushaltjahr 2020 erforderlichen überplanmäßigen 
Aufwendungen zu decken. Für die Finanzierung der anfallenden überplanmäßigen 
Aufwendungen wird eine separate Finanzierungsvorlage erstellt.  
Mit der Vorlage VI-DS-04017 wurde die Sanierung des Schulgebäudes An der Kotsche 41 
als Ersatzbau für die dann 3 bis 4zügige 78. Schule beschlossen. Hier sind die Bau-, 
Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister ausgewiesen. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die 78. Schule wird im Zuge der Verlagerung an den Standort An der Kotsche eine höhere 
Schülerzahl aufnehmen können. Die Bemessung ermittelt sich in den Folgejahren dann aus 
dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen 
orientiert. Nach heutigem Stand wird die daraus abgeleitete Stellenbemessung der 
Schulsachbearbeiter/-in im Schuljahr 2020/21 0,875 VzÄ und ab dem Schuljahr 2021/22 1,0 
VzÄ betragen. Die künftige Bemessung ermittelt sich in den Folgejahren dann aus dem 
Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Es erfolgte eine Beteiligung in Form der Stellungnahme zur Fortschreibung der 
Schulnetzplanung. 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt eine Ablehnung, muss die 78. Schule am baulich und für die Schulentwicklung 
ungeeigneten Standort Binzer Straße 14 verbleiben. Der laut Schulnetzplan notwendige 
Bedarf an zusätzlichen Grundschulkapazitäten kann nicht gesichert werden. 
 
Anlage: 
 
Anlage 1 Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in 
   
 
  Anlage 1 
HH.jahr KlassenstufeKlassenSchülerzahl max.
Schülerzahl max. gesamt Bemessung    in VzÄ gem. Bemessungsmodell Kosten 1,0 VzÄ Personalkosten*PSP-Element/Sachkonto78. Schule ab 08/20 1 4 112Grundschule 2 bis 4 7 196 0,875 41.450 15.112Kalenderjahr 2020 15.112 1.100.21.1.1.01.35bis 07/21 1 4 112 0,875 42.694 21.792ab 08/21 2 bis 4 9 252 1,000 51.027 21.261Kalenderjahr 2021 43.053 1.100.21.1.1.01.35bis 07/22 1 3 84 1,000 52.558 30.659ab 08/22 2 bis 4 11 308 1,000 52.558 21.899Kalenderjahr 2022 52.558 1.100.21.1.1.01.35bia 07/23 1 3 84 1,000 54.135 31.579ab 08/23 1 bis 4 11 308 1,000 54.135 22.556Kalenderjahr 2023 54.135 1.100.21.1.1.01.35*basierend auf der Personalausgabenplanung Durchschnitt für Amt 51 für die Entgeltgruppe E6 Neueinstellungen ab 2020 und EL für Folgejahre plus angenommene 3% PersonakostensteigerungE6 N 2020 / 1,000 VzÄ 41.450im ersten Anstellungs-/ SchuljahrE6 2020 / 1,000 VzÄ 49.541
308
364
392
392