Zählt Leipzig zu den Masterplan-Kommunen im Bereich Energie- und Klimaschutz?
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-05963-AW-01
Datum: 2018-06-26
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-05963-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Zählt Leipzig zu den Masterplan-Kommunen im Bereich Energie- und Klimaschutz? 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  20.06.2018 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Frage: 
1. Würde die Stadt Leipzig mit den im Energie- und Klimaschutzprogramm 
verankerten Zielen die Maßgaben des Projektes „Masterplan-Kommunen“ 
erfüllen? a) Wenn ja, plant die Stadt Leipzig sich auf das Projekt zu bewerben, 
um für einzelne Projekte aus dem Energie- und Klimaschutzprogramm eine 
Förderung zu erhalten? b) Wenn nein, welche der Forderungen können nicht 
erfüllt werden und warum nicht? 
Antworten zu 1 b: 
Die sogenannten „Masterplan-Kommunen“ verpflichten sich, ihre Treibhausgasemissionen 
bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 zu senken und ihren Verbrauch an Endenergie in 
diesem Zeitraum zu halbieren. Mit dem Beitritt der Stadt Leipzig zum Klima-Bündnis im Jahr 
1994 ging bereits die Verpflichtung einher, die stadteigenen CO2-Emissionen alle 5 Jahre um 
10 Prozent zu reduzieren. Als Zielstellung ergeben sich daraus ein maximaler CO2-Ausstoß 
von 4,47 t/EW/a bis zum Jahr 2020 bzw. 2,5 t/EW/a bis zum Jahr 2050. Bis 2020 sind die 
CO2-Emissionen dabei entsprechend um etwa 60 Prozent, bis zum Jahr 2050 um knapp 80 
Prozent gegenüber dem Jahr 1990 zu reduzieren – an diesen Zielwerten ist das aktuell 
gültige EKSP ausgerichtet. Die Zielstellung liegt damit deutlich unter der verpflichtenden 
Reduzierung der Treibhausgase um 95 Prozent entsprechend der Voraussetzung zur 
Bewerbung als „Masterplan-Kommune“. Dabei zeigen die Ergebnisse der CO2-Bilanzierung 
aus den letzten Jahren, dass bereits die Erreichung des im EKSP gesetzten Zielwertes für 
das Jahr 2020 eine deutliche Herausforderung darstellt und hoher Anstrengungen bedarf. Da 
ein Großteil der Pro-Kopf-Emissionen auf den Bereich Verkehr zurückzuführen ist, sind 
dringend sämtliche Maßnahmen zur Förderung des Umweltverbundes gegenüber dem 
motorisierten Individualverkehr voranzutreiben. Das Förderprogramm des 
Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) „Masterplan-
Kommune“ wurde erstmalig im Jahr 2012 sowie ein zweites Mal im Jahr 2016 (unter dem 
neuen Titel „Masterplan 100% Klimaschutz“) aufgelegt. Über die zweite Auflage der 
Programmförderung wurde erst im Frühjahr 2015 informiert, die Einreichungsfrist für den 
Förderzeitraum 2016-2020 endete noch im Jahr 2015. Knapp ein Jahr zuvor war das aktuelle 
Energie- und Klimaschutzprogramms 2014-2020 (EKSP) beschlossen und veröffentlicht 
worden (RB-2072/14 vom 21.05.2014). Eine dritte Auflage des Förderprogramms - 
Masterplan-Kommunen bzw. Masterplan 100% Klimaschutz - ist nach Aussagen des 
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Projektträger Jülich (PTJ) vorerst nicht geplant. Damit besteht derzeit für die Stadt Leipzig 
keine Möglichkeit für eine erfolgreiche Bewerbung im benannten Förderprogramm des BMU.