Kommunaler Mittelbedarf für die Soziale Wohnraumförderung in Ergänzung zur Landesförderung ab Programmjahr 2024
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10032
Datum: 2024-09-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10032 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10032 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
Betreff: 
Kommunaler Mittelbedarf für die Soziale Wohnraumförderung in 
Ergänzung zur Landesförderung ab Programmjahr 2024 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Bezahlbares Wohnen 
Klimawirkung ja 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ja 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 22.04.2024: 
1. Der Oberbürgermeister bestätigt die Bereitstellung der kommunalen 
Ergänzungsförderung für den Sozialen Wohnungsbau im Programmjahr 2024 in Höhe 
von 3.176.000 Euro mit Kassenwirksamkeit ab 2026. 
2. Die kommunale Ergänzungsförderung für den Sozialen Wohnungsbau wird ab 
Programmjahr 2025 bei der Haushaltsplanung berücksichtigt. 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Für die Soziale Wohnraumförderung des Landes der FRL gMW stellt die Stadt seit 2020 
kommunale Ergänzungsförderungen zur Anpassung der Anfangsmieten und der 
Unterstützung von Wohnprojekten für Menschen mit Behinderungen gemäß der 
Stadtratsbeschlüsse zur Verfügung. Mit der Umsteuerung des Haushaltes sind im AWS 2024 
die Mittel der Wohnraumförderung in bestehenden VE gebunden. Für das Haushalts-Jahr 
2024 sind die o.g. Förderungen damit nicht mit Mitteln untersetzt und es können keine neuen 
Vertragsverhandlungen mit den potentiellen Investoren aufgenommen werden. 
Die Vorlage stellt die Szenarien für den Einsatz der Sozialen Wohnraumförderung des 
Landes für 2024 als Szenario A mit kommunaler sowie Szenario B ohne kommunaler 
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Ergänzungsförderung dar. Auf der Grundlage der Darstellung soll der Oberbürgermeister die 
Bereitstellung von 3.176.000 Euro in 2024 beschließen. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
III.  Strategische Ziele 
Mit der Vorlage soll zur Verwirklichung 
des INSEK-Ziels Leipzig wächst 
nachhaltig und dient dem Gemeinwohl 
beigetragen werden. Die Schaffung von 
bezahlbaren, sozialem Wohnraum 
tangiert dabei die Handlungsfelder des 
sozialen Zusammenhaltes sowie des 
Wachsens im Wettbewerb zur 
Bereitstellung von Wohnraum für 
bestehende und potentielle Arbeitskräfte. 
   
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Seit 2017 erhält die Stadt Leipzig auf 
Antrag jedes Jahr die Sozialen 
Wohnraumfördermittel des Freistaat 
Sachsens zur Schaffung von mietpreis- 
und belegungsgebundenem 
Mietwohnraum (FRL gebundener 
Mietwohnraum - FRL gMW) vom 
20.12.2023 in der jeweils gültigen Fassung.   
Mit der Wohnraumförderung des Landes unmittelbar verknüpft ist in Leipzig eine kommunale 
Ergänzungsförderung zur Verringerung der Anfangsmiete für Sozialwohnungen auf bislang 
6,50 €/m² (Fachförderrichtlinie Angleichung Bewilligungsmiete/Anfangsmiete, Beschluss Nr. 
VII-DS-01079). Vor allem diese Ergänzungsförderung aber auch weitere kommunale 
Fördermodule wie die Fachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderung, 
Beschluss Nr. VII-DS-01622 prägen aktuell die Wohnraumförderung in Leipzig.  
Mit der Umsteuerung des Haushaltes sind im AWS 2024 die Mittel der Wohnraumförderung 
in bestehenden VE gebunden. Für das Jahr 2024 sind die o.g. Förderungen damit nicht mit 
Mitteln untersetzt, weshalb für das Jahr 2024 eine Lösung im Umgang mit der Sozialen 
Wohnraumförderung gefunden werden muss. Für die Folgejahre ab 2025 sind die 
kommunalen Ergänzungsförderungen wieder regulär im Haushalt einzuplanen. 
Der Finanzbedarf an kommunalen Wohnraumfördermitteln ab 2024 und die Konsequenzen 
bei Nichtbereitstellung sollen mit dieser Vorlage dargestellt werden. Es bedarf der 
Entscheidung über die Bereitstellung der kommunalen Mittel ab 2024 und den entsprechend 
daraus resultierenden Konsequenzen für die Konditionen des Sozialen Wohnungsbaus, 
insbesondere bezogen auf die jeweiligen Anfangsmieten.   
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Für die sozial gerechte Umsetzung der Wohnraumfördermittel des Landes gemäß der FRL 
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gMW und entsprechend der Wohnungsbauförderkonzeption der Stadt Leipzig wird bislang 
eine zusätzliche kommunale Ergänzungsförderung für die Absenkung der Anfangsmiete auf 
6,80 – 6,90 €/m² (bei Bezugsfertigkeit 2027 oder 2028) durch die kommunale 
Fachförderrichtlinie Angleichung Anfangsmiete / Bewilligungsmiete (VII-DS-01079 vom 18. 
Juli 2020) eingesetzt.  
   
Diese Ergänzungsförderung ist unmittelbar mit der Landesförderung verknüpft und soll auch 
weiterhin zum Einsatz kommen und deshalb im Haushalt bereitgestellt werden.  
 
Szenario A – Bereitstellung kommunaler Ergänzungsmittel  
Vor dem Hintergrund der aktualisierten Konditionen für die Landesförderung gemäß FRL 
gMW hieße das, dass jeder Quadratmeter miet- und belegungsgebundener Wohnraum um 
0,68 – 0,69 € kommunal kofinanziert wird. Dies soll sicherstellen, dass die berechtigten 
Haushalte (Berechtigung für einen Wohnungsberechtigungsschein) entsprechend ihres 
maximal zulässigen Haushaltseinkommens gemäß § 1 Sächsischer Einkommensgrenzen-
Verordnung nicht über Maßen mit Mietkosten belastet werden, d.h. die Mietbelastungsquote 
nicht 1/3 des Haushaltseinkommens übersteigt. Hier sei hinzugefügt, dass die tatsächlich 
WBS-beantragenden Haushalte in Leipzig im Schnitt Einkommen beziehen, welche deutlich 
unterhalb der festgelegten Einkommenshöchstgrenze liegen. Die zusätzliche Absenkung der 
Anfangsmieten für die Sozialwohnungen soll also gewährleisten, dass sich die 
anspruchsberechtigten Haushalte diese Wohnungen überhaupt leisten können.  
 
Mit Stand März 2024 ist von einer Bewilligung der Landesmittel für 2024 in Höhe von ca. 30 
Mio. € auszugehen (dies entspricht einer Erhöhung ggü. den Vorjahren von ca. 5 Mio. €). 
Hierfür ist die entsprechende kommunale Kofinanzierung für Vorhaben im 1. Förderweg in 
Höhe von ca. 2,77 Mio. € (entspricht ca. 25 Mio. Landesförderung) in der u. s. Grafik 
Szenario A wie auch in Anlage 1 dargestellt. Mit dieser Landesförderung können ca. 260 
Wohnungen im 1. Förderweg gefördert werden. Die restlichen ca. 5 Mio € Landesförderung 
sollen für Vorhaben im 2. Förderweg zur Verfügung stehen. Die Stadt Leipzig setzt sich 
regelmäßig für die Erhöhung der Landesmittel ein. Sollte die Stadt mehr als 30 Mio. € 
Landesförderung erhalten, wäre es zur Erreichung der Anfangsmieten von 6,80 – 6,90 €/m² 
nötig, die kommunalen Ergänzungsmittel zur Absenkung der Anfangsmiete zusätzlich zu den 
2,77 Mio € aufzustocken. Alternativ käme Szenario B2 zum Tragen.  
 
Für weitere kommunale Ergänzungsförderung gemäß bereits beschlossener und 
angewandter Förderrichtlinien wie die Förderung von kleinen und großen Wohnungen sowie 
von Wohnraum für Menschen mit Behinderung sind zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich. 
Hier wird entsprechend der Erfahrungen vor allem die ausreichende Ausstattung der 
Fachförderrichtlinie für Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen (VII-DS-01622, 
beschlossen am 25.02.2021) mit jährlich ca. 400.000,00 € nötig.  
 
Szenario B – keine Bereitstellung kommunaler Ergänzungsmittel  
Sollten kommunale Haushaltsmittel nicht oder nicht in ausreichendem Maße bereitgestellt 
werden (können), wirkt sich dies auf die Anwendung der Wohnraumförderung insgesamt 
aus.  
 
B1 – höhere Anfangsmieten 
Ohne kommunale Ergänzungsförderung würden zur Absenkung der Anfangsmieten höhere 
Anfangsmieten im 1. Förderweg (7,48 – 7,59 €/m²) entstehen.  
Diese höheren Anfangsmieten würden große Teile der anspruchsberechtigten Haushalte 
ausschließen. Eine Kompensation durch Wohngeld wäre nur Haushalten mit eigenem 
Einkommen vorbehalten. Circa 2/3 der WBS-berechtigten Haushalte beziehen Leistungen 
nach dem SGB.  
Darüber hinaus soll Sozialer Wohnraum – auch wenn es sich meist um neu gebaute 
Wohnungen handelt - tatsächlich als bezahlbarer Wohnraum verstanden werden. Die aus 
der Mietspiegelerhebung ermittelten Bestands- und Neuvermietungsmieten über alle 
Wohnungsstandards betrugen zuletzt (Stichtag 01.10.2022) 6,29 €/ m² im Median.  
 
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B2 – ausschließlich Förderung von Wohnraum im 2. Förderweg 
Alternativ wäre die Förderung von ausschließlich Wohnraum im 2. Förderweg 
(Anfangsmieten von 8,45 €/m² plus Prognose) möglich. Für den 2. Förderweg bedarf es 
keiner kommunalen Ergänzungsförderung. Allerdings werden damit nicht die Haushalte mit 
dem dringendsten Bedarf (Einkommensgruppen entsprechend des §1 Sächs. 
Einkommensgrenzen-Verordnung) erreicht.  
 
Die beschriebenen Szenarien werden in der folgenden Grafik (für das Jahr 2024) sowie in 
Anlage 1 (2024 – 2029) aufgezeigt.  
 
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3.  Zeitplan 
Mit Entscheidung über die Bereitstellung der kommunalen Ergänzungsmittel wird die 
Wohnraumförderung für alle neuen Verträge angewandt und die Vertragsverhandlungen mit 
potentiellen Investoren können aufgenommen werden.  
 
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4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2024 Kw 26-28 3.176.000.000 7.0001586.740 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Vgl. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
schafft, erhält oder mindert mietpreis- u. belegungsgebundenen Wohnraum 
verringert, stabilisiert oder erhöht Miet- und/oder Wohnnebenkosten 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Sozialer Wohnraum im 1. Förderweg könnte bei Nichtbeschluss zu Anfangsmieten in Höhe 
von 7,48 – 7,59 €/m² führen. Damit ist die Leistbarkeit der Mieten für die Zielgruppe gemäß 
§1 Sächs. Einkommensgrenzen-Verordnung nicht ausreichend gesichert. 
 
Anlage/n 
x
x
x
x
x x
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1 Anlage 1_Finanzbedarf_Wohnungsbau (öffentlich) 
 
 
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Anhang: 
Finanzhaushalt - investiv PSP:  7.0001586.740
Mittel-
bindung T€
Mittel-
bindung T€
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sam T€
Mittel-
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Mittel-
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Mittel-
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sam T€
kassenwirk-
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bis 2023 2024 2024 2025 2025 2026 2026 2027 2027 2028 2028 2029 2029 2030
Programmjahr 2024
Bezug: Antrag u. 
Wohnungsförderkonzeption 
2024
0 3.176 0 0 0 0 1.100 0 900 0 1.176 0 0 0
Programmjahr 2023
im Jahr 2024 gebundene Mittel
0
2.433
0 0
538
0
935
0
552
0
408
0 0 0
Programmjahre 2019-2023
Abfinanzierung gebundener 
Verträge
4.411
0
1.488
0
1.636
0
1.089
0
198
0 0 0 0 0
gebundene 
Verträge
2.914 0 1.651 0 1.263 0 0 0 0 0 0 0 0
noch zu bindende Verträge 0 2.129 129 0 695 0 516 0 789 0 0 0 0 0
Zwischensumme 7.325 7.738 3.268 0 4.132 0 3.640 0 2.439 0 1.584 0 0 0
Prognose Programmjahr 2025
0 0 0
2.776
0 0 0 0
900
0
900
0
976
0
Wohnprojekte für Menschen m. 
Behinderungen 400
0
200 0 200
Prognose Programmjahr 2026
0 0 0 0 0
2.776
0 0 0 0
900
0
900 976
Wohnprojekte für Menschen m. 
Behinderungen 400 200 200
Gesamtsummen mit Relevanz für HH-Planung 2025/26 7.325 7.738 3.268 3.176 4.132 3.176 3.640 0 3.539 0 3.584 0 2.076 1.176
Kofinanzierung Stadt zur 
Landesförderung (RL gMW)
beinhaltet:                                                                                                       
--> Absenkung Fördermiete auf 
6,50-6,90 €/qm im 1. Förderweg
sowie 
--> 2 Wohnprojekte für 
Menschen m. Behinderungen 
i.H.v. jährlich 200.000 €
Sonderförderung 
Konzeptvergaben (s. Beschluss 
VII-A-07298-DS-03-NF-01)
Kofinanzierung Stadt zur 
Landeswohnungs-bauförderung 
(Prognose auf Basis derzeitiger 
Regelungen / Status Quo)
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