Planungsbeschluss Erweiterungsneubau 24. Grundschule, Döllingstraße 25 (Aufhebung Beschluss VI-DS-06442)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06442-DS-02
Datum: 2020-05-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06442-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Erweiterungsneubau 24. Grundschule, Döllingstraße 25 
(Aufhebung Beschluss VI-DS-06442) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
SBB Ost   Anhörung 
Verwaltungsausschuss  24.06.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Planungsbeschluss für den Erweiterungsneubau an der 24. Grundschule, 
Döllingstraße 25 wird gefasst. Der Baubeschluss VI-DS-06442 für die Maßnahme 
Umsetzen/Aufstellen eines Raumsystems zur Abdeckung von langfristigen 
Kapazitätsbedarfen am Schulstandort 24. Grundschule wird damit aufgehoben.  
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) 
betragen 370.000 €. 
3. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element „GS ErwB Döllingstr. 25, 24. 
Schule“ (7.0002149) i. H. von 370.000 € vorgesehen. 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Ost 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
In den kommenden Schuljahren wird die Nachfrage an Schulplätzen an der 24. Schule stetig 
ansteigen. Zur Kapazitätsdeckung ist ein Erweiterungsneubau erforderlich. Ursprünglich war 
die Umsetzung eines vorhandenen Raumsystems von der Pablo-Neruda-Schule zur 24. 
Schule geplant (VI-DS-06442). Im Rahmen des Planungsprozesses hat sich diese Lösung als 

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funktional schwierig und unwirtschaftlich herausgestellt. Deshalb ist nun ein massiver 
Erweiterungsbau geplant. 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2020  370.000 7.0002149 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit dem anhaltenden Bevölkerungs- und Geburtenwachstum in der Stadt Leipzig werden 
Maßnahmen zur bedarfsgerechten Entwicklung der Schulinfrastruktur notwendig. Das 
vorhandene Schulnetz ist am Bedarf auszurichten und es besteht für den kommunalen 
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Schulträger die Verpflichtung, die entsprechenden Kapazitäten bereitzustellen. In den 
kommenden Schuljahren werden verstärkt im Stadtbezirk Ost Grundschulkapazitäten 
benötigt. Der Bedarf an Schulplätzen betrifft u.a. auch den Einzugsbereich der 24. Schule. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
In den kommenden Schuljahren wird die Nachfrage an Schulplätzen an der 24. Schule 
stetig ansteigen. Bereits jetzt schon liegt die Grundschule über dem Kapazitätsrichtwert – 
Tendenz steigend. Der Bedarf an Grundschulplätzen an der 24. Schule wird für eine  
3-Zügigkeit (mit zwei LRS-Klassen) in den nächsten Jahren prognostiziert. Dies entspricht 
dem aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung. 
Des Weiteren sind der derzeit vorhandene Speiseraum und die Küche nicht ausreichend 
für die Anzahl der Essensteilnehmer und bedarf dringend einer Alternativlösung. 
Aus diesem Grund wird eine nachhaltige Lösung zur Kapazitätserhöhung und 
Absicherung der Mittagessensversorgung an der 24. Schule für notwendig erachtet.  
Damit kann auch langfristig der Bedarf an Grundschulplätzen entsprechend Schulnetz-
planung im Stadtbezirk Ost gesichert werden. 
 
1.1 Bisheriger Projektverlauf 
Zur Kapazitätserweiterung von Schulen wurde im September 2017 die Prüfung von 
Containerstandorten veranlasst. Für die 24. Schule wurde der Prüfauftrag für eine 
Erweiterung mit 4 Allgemeinen Unterrichtsräumen, Sanitärräumen sowie einer Mensa und 
dazugehöriger Küche in Auftrag gegeben. Im Ergebnis dieser Prüfung wurde eine 
Schulerweiterung im Bereich des Schulgartens in Verlängerung des Bestandsgebäudes 
favorisiert; die Umsetzung sollte durch die LESG mbH erfolgen. 
Da die vorhandene Containeranlage an der Pablo-Neruda-Schule in etwa den geforderten 
Anforderungen an den Standort entsprach, wurde die Planung zur Umsetzung des 
Raumsystems an die 24. Schule favorisiert.  
Im Dezember 2018 bestätigte der Verwaltungsausschuss den Baubeschluss zum 
Umsetzen des Raumsystems von der P.-Neruda-Schule an die 24. Grundschule 
(Drucksache Nr. VI-DS-06442) als kurzfristige Lösung.  
Beschlossen wurde die 1:1-Umsetzung der Containeranlage vom Altstandort zum 
Standort 24. Schule. Es wurde davon ausgegangen, dass die Entwurfs- und auch 
Ausführungsplanung zu großen Teilen vorhanden ist und lediglich Anpassungsarbeiten in 
der Planung des Brandschutzes erforderlich sind. Die Containeranlage umfasst im 
wesentlichen folgendes Raumprogramm: 8 Unterrichtsräume, 4 Schülergarderoben, 1 
Ausgabeküche, 1 Speisenraum und Nebenräume sowie Sanitärräume. 
 
Nachdem das Raumprogramm und die Raumbelegung der Containeranlage gemeinsam 
mit Schul- und Hortleitung im Detail abgestimmt wurde, zeigten sich erhebliche 
Umsetzungsprobleme. Die notwendigen, nutzungsbedingten Anpassungen der 
Bestandsanlage (siehe Pkt. 1.2) hätten eine Vielzahl von Änderungen ergeben, die die 
ursprüngliche Aufgabenstellung, nämlich das Umsetzen der Container ohne weitere 
bauliche Veränderungen dieser, nicht vorgesehen hat.  Im Verlauf der weiterführenden 
Planung in Vorbereitung des Bauantrages hat sich diese Lösung als nicht wirtschaftlich 
erwiesen. 
Im Rahmen der tiefergehenden Planung wurde ebenfalls deutlich, dass bei einer mittel- 
bis langfristigen Nutzung der Containeranlage als Schulerweiterung eine 
bauordnungsrechtliche Zulassung als 1:1 Umsetzung nicht umsetzbar wäre. Besonders 
die Anforderungen an den Brandschutz, an die Wärmeschutzverordnung sowie an die 
einschlägigen Hygienevorschriften der Küchenausrüstung wären bei einer 1:1 Umsetzung 
nicht ohne zusätzlichen Aufwand realisierbar. Der Beschluss VI-DS-06442 wird deshalb 
aufgehoben.  
 
1.2 Gegenwärtige Situation  
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Aus den o.g. tiefergehenden Planungseinschätzungen zur Umsetzung der Container 
ergeben sich folgende neue Sachverhalte, die zur Diskussion stehen:  
- Für die Umsetzung müssten sämtliche Leitungen der Technischen Einrichtung (Wasser, 
Abwasser, Elektro) gekappt, demontiert und entsorgt werden und anschließend neu 
errichtet werden. Diese Kosten sind nicht in diesem Umfang im ursprünglichen Budget 
enthalten.  
- Für die Nutzbarkeit als Horträume sollten in allen Klassenräumen Waschbecken 
installiert werden, die vorher nicht vorhanden waren. Das erforderte neue Trink- und 
Abwasserleitungen, die gezogen werden müssten. Diese Kosten sind nicht im 
ursprünglichen Budget enthalten.  
- Für die längerfristige Nutzbarkeit ist die Küchentechnik in seiner heutigen Form nicht 
mehr zulassungsfähig. Diese war nur für den Interimsgebrauch zugelassen. Die Küche 
müsste entsprechend des aktuellen Stands der Technik hergestellt werden 
(Abluftanlage, Fettfilter, Fettabscheider, etc.). Diese Kosten sind nicht im ursprünglichen 
Budget enthalten.  
- Die Küchenlüftung würde sich nach aktuellen Planungen (einzige Möglichkeit) direkt im 
Grenzbereich zur Kleingartenanlage befinden, was zu Beeinträchtigungen (Lärm, 
Gerüche) der Gartenanlage führen könnte. Es wären auch brandschutztechnische 
Maßnahmen erforderlich. Hier sind Risiken über Beschwerden möglich.  
- Um die aktuellen Anforderungen an die EnEV 2014 (2016) gerecht zu werden, ist es 
notwendig, sämtliche Fenster auszutauschen. In diesem Zusammenhang müssen die 
Klassenräume mit einer Lüftung ausgestattet werden. Dies ist aus momentaner 
Einschätzung technisch jedoch nicht umsetzbar, da die notwendigen Deckenhöhen für 
eine Lüftungsanlage nicht ausreichen. Es ist davon auszugehen, dass alternative 
Kompensationsmaßnahmen durchgeführt werden müssen, um die Anforderungen an die 
EnEV zu erreichen, wie die Erhöhung der Wärmedämmung der Außenwände, was 
Mehrkosten von ca. 100.000 € zur Folge hätte. Diese Kosten sind nicht im 
ursprünglichen Budget enthalten.  
- Die installierten sanitären Anlagen sind nach tiefergehenden Einschätzungen nicht mehr 
funktionsfähig und entsprechen darüber hinaus nicht den Anforderungen an eine 
Grundschulnutzung und müssten komplett ersetzt werden. Diese Kosten sind nicht im 
ursprünglichen Budget enthalten.  
- Das Gebäude ist nicht barrierefrei (kein Aufzug) und würde auch am neuen Standort 
nicht barrierefrei umgesetzt. Lediglich ein behindertengerechtes WC wäre vorgesehen.  
- Es ist darüber hinaus zu bedenken, dass bei einem umgesetzten, gebrauchten 
Containerumbau für viele Leistungen keine Gewährleistung seitens der bauausführenden 
Firmen gegeben werden kann.  
Mehraufwand: 
Der bisher budgetierte Aufwand für die Umsetzung des Raumsystems sah einen höheren 
Grad an Wiederverwendung von vorhandenen Materialien und damit einen geringeren 
Anteil an Rück- und Umbau- sowie Entsorgungskosten für Altmaterial vor. Dies betrifft vor 
allem den Bereich Haustechnik, bei dem man mit einem hohen Wiederverwertungsgrad 
gerechnet hat. Auch die Küchentechnik, sowie die dafür notwendigen technischen 
Anlagen in den Außenanlagen, sollten - analog dem Standort an der Pablo-Neruda-Schule 
- 1:1 umgesetzt werden. Im weiteren Planungsprozess wurde jedoch deutlich, dass u.a. 
diese Annahmen nicht ohne Weiteres umzusetzen sind. So ergaben sich im 
Planungsprozess umfangreiche funktionale sowie technische Anforderungen, die 
ursprünglich nicht in der Tiefe durchgearbeitet waren und demnach auch nicht budgetiert 
werden konnten.  
 
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Bisher prognostizierter Kostenrahmen gemäß Beschluss VI-DS-06442: 
 
In Anbetracht aller o.g. Risiken / Probleme, die im Vorfeld nicht budgetiert waren, ergeben 
sich neue, angepasste Kostenansätze für das Projekt Umsetzung der Container an die 
24. Schule:  
 
Kostenermittlung Umsetzung Containermodule nach Planung: 
Kostengruppe   Summe  
200 Erschließung 31.000,00 € 
 Umsetzung Container  442.000,00 € 
 Entsorgung Altmaterial 110.000,00 € 
300 Bauwerk Baukonstruktion 910.000,00 € 
 Anpassungen im Bestandsbau 175.000,00 € 
400 Technische Anlagen (Ohne Aufzug) 825.000,00 € 
500 Außenanlagen 180.000,00 € 
600 Ausstattung 112.000,00 € 
 Zulassungen / Gutachten 55.000,00 € 
700 Baunebenkosten 350.000,00 € 
  Summe 100-700 3.190.000,00 € 
    
    
 
Folgen:  
Aufgrund der vertieften Planung ergäbe sich ein Mehrbedarf gegenüber dem bisher 
prognostizierten Kostenrahmen von 1.368.000,00 € gemäß Beschluss VI-DS-06442 in 
Höhe von 1.822.000,00 € 
Eine Umsetzung der Containeranlage ist demnach nicht wirtschaftlich realisierbar.  
Alternative: 
Die Kosten für die Errichtung eines massiven Erweiterungsbaus an der 24. Schule mit 
demselben Raumprogramm belaufen sich auf ca. 4.080.000 €.  
Die Gesamtkosten für den Erweiterungsneubau schlüsseln sich nach Kostengruppen wie 
folgt auf: 
 
Kostenermittlung Erweiterungsneubau an der 24. GS 
Kostengruppe   Summe  
100 Grundstück  0 
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200 Herrichten und Erschließung 40.000 
300 Bauwerk – Baukonstruktionen 2.320.000 
400 Bauwerk - Technische Anlagen 660.000 
500 Außenanlagen 400.000 
600* Ausstattung und Kunstwerke  110.000 
700 Baunebenkosten 550.000 
 Summe  4.080.000,00 € 
 
Die Kosten für die Errichtung eines massiven Erweiterungsbaus an der 24. Schule mit 
demselben Raumprogramm belaufen sich auf ca. 4.080.000 €. Die Differenz zur 
Umsetzung der Containermodule nach der fortgeschrittenen Kostenermittlung beträgt 
damit 890.000 €.  
Vorteile dieser Variante sind:  
- Der Grundriss kann auf die Bedürfnisse der Schule optimiert werden (Mit einer 
Umsetzung des Raumsystems sind viele Kompromisse aufgrund des einschränkenden 
Containergrundrisses hinzunehmen).  
- Mit dem Erweiterungsbau ist auch eine barrierefreie Erschließung sowohl des 
Erweiterungsbaus als auch des Altbaus möglich, welches die Containervariante nicht 
bietet.  
- Ein massiver Erweiterungsneubau stellt eine nachhaltige Lösung für den Schulstandort 
dar, der sich funktional und gestalterisch effektiver in das Schulgelände einpassen wird, 
als eine Containeranlage. Die Containeranlage steht gegenwärtig nicht zur Verfügung, 
da sie als Auslagerungsobjekt für die Apollonia-von-Wiedebach-Schule genutzt wird.  
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die 24. Schule am Standort Döllingstraße 25 ist in einem denkmalgeschützten 
Schulgebäude aus der Gründerzeit untergebracht. Um die Schule auf eine 3-Zügigkeit 
aufzustocken, ist eine Erweiterung der Raumkapazitäten notwendig.  
Geplant ist die fachliche Planung eines Erweiterungsbaus am Nordgiebel des Bestands-
gebäudes. Die Planungsleistungen umfassen die Leistungsphasen Grundlagenermittlung 
bis Genehmigungsplanung (Leistungsphase 1 – 4 HOAI).  
 
Folgende Räumlichkeiten sollen realisiert werden:  
 Speisenversorgung der gesamten Schule mit dazugehöriger Ausgabeküche  
 4 Allgemeine Unterrichtsräume á 70 m² 
 2 Horträume, davon 1 Hortatelier  
 Räumlichkeiten für die Speisenversorgung des Hortes (Hortküche, Hortlager) 
 1 Raum für den Frühhort  
 Garderobenräume  
 Sanitärräume für Schüler und Lehrer 
 Notwendige Technikräume  
 Barrierefreie Erschließung zwischen Alt- und Neubau mittels eines Aufzugs 
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3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
VgV-Verfahren Planung  05 – 12/2020 
Erarbeitung einer Entwurfsplanung  12/2020 - 04/2021 
Einreichung Bauantrag 05/2021 
Einbringung Baubeschluss Stadtrat  08/2021 
Beginn Ausführungsplanung / Vergabe  09/2021 
Baubeginn 01/2022 
Baufertigstellung 06/2023 
Inbetriebnahme  Schuljahresbeginn 2023/24* 
 
*Die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung VI-DS-06442 prognostizierten Schülerzahlen zum 
Schuljahr 2019/2020 traten in einem geringeren Maß ein, sodass durch Umlagerung auf 
andere Schulen des gemeinsamen Schulbezirks von 24. Grundschule, Brüder-Grimm-Schule, 
Theodor-Körner-Schule und Hans-Christian-Andersen-Schule der Mehrbedarf aufgeteilt 
werden konnte. Aufgrund von Raumreserven und Doppelnutzungen von Horträumen können 
die Schulen im gemeinsamen Schulbezirk die notwendigen Raumbedarfe noch bis zum 
Schuljahresbeginn 2023/2024 abbilden. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1 Investitionsaufwand  
 
Kostengruppe Gesamt 
100 Grundstück  0 
200 Herrichten und Erschließung 40.000 
300 Bauwerk – Baukonstruktionen 2.320.000 
400 Bauwerk - Technische Anlagen 660.000 
500 Außenanlagen 400.000 
600* Ausstattung und Kunstwerke  110.000 
700 Baunebenkosten 550.000 
Summe 4.080.000 
Angaben in € brutto  
* Die Kosten der Kostengruppe 600 umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- (konsumtiv) als auch 
im Finanzhaushalt (investiv). Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum 
Ergebnis- und Finanzhaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der 
Raumplanung erfolgen. 
 
Für die Planungsphasen Grundlagenermittlung bis Gebäudeplanung (Leistungsphasen 1 
bis 4 HOAI) werden Mittel i. H. von 370.000 € benötigt. 
 
4.2 Finanzierungsplan 
 
Für die Planungsleistungen des Erweiterungsneubaus der 24. Schule ist im PSP-
Element „GS ErwB Döllingstr. 25, 24. Schule“ (7.0002149) im Haushaltsjahr 2020 eine 
Auszahlung i. H. von 370.000 € vorgesehen.  
PSP-Element „GS ErwB Döllingstr. 25, 24. Schule“ (7.0002149): 
 
Jahr 2019 2020 Gesamt 
Auszahlungen 0 370.000 370.000 
Einzahlungen 0 0 0 
9/10
Zuschuss 0 370.000 370.000 
Angaben in € brutto  
 
Da für diese Maßnahme im Finanzhaushalt des Haushaltsplanes 2019/2020 keine Mittel 
vorgesehen waren, wird ein Betrag i. H. v. 370.000 € über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der 
Haushaltssatzung 2019/2020 im PSP-Element „GS ErwB Döllingstr. 25, 24. Schule“ 
(7.0002149) bereitgestellt.  
Die Deckung erfolgt nach Bestätigung der Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von 
Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und 
Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) 
SächsGemO“ aus dem PSP-Element „Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße“ 
(7.0001973). Für die Maßnahme „Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße“ stehen 
ausreichend liquide Mittel im Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung. Die Mittelumwidmung 
wirkt sich nicht auf den Planungs- bzw. Baufortschritt aus.  
Sofern geeignete Fördermittelprogramme vorliegen, ist vorgesehen, nach Fertigstellung 
der LPH 3 im Jahr 2021 einen Fördermittelantrag für die Erweiterung des 
Bestandsgebäudes der 24. Schule zu stellen.  
 
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung   
 
Gegenwärtige Finanzierungsplanung der Jahresscheiben 2020-2023 im 
Finanzhaushalt zur Planung und Realisierung: 
PSP-Element „GS ErwB Döllingstr. 25, 24. Schule“ (7.0002149): 
 
Jahr 2020 2021 2022 2023 Gesamt 
Auszahlungen 370.000 0 1.900.000 1.810.000 4.080.000 
Einzahlungen 0 0 500.000 1.540.000 2.040.000 
Zuschuss 370.000 0 1.400.000 270.000 2.040.000 
VE 2021 kw   1.900.000  1.900.000 
VE 2022 kw    1.810.000 1.810.000 
Angaben in € brutto  
 
Die Einordnung der Maßnahme erfolgt im Finanzhaushalt für die Jahresscheibe 2022 ff. 
im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des 
Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung.  
 
4.4 Folgekosten 
 
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung eingeschätzt. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine Auswirkungen. 
 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
10/10
Im Rahmen der Planung zur Containerumsetzung fanden bereits umfangreiche Gespräche 
zum Raumprogramm mit Schule und Hort statt. Die Akteure der Schule werden auch in der 
weiteren Planung beteiligt.  
 
Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist im Bereich der Farbgebung im 
Innenbereich und der Gestaltung der Außenanlagen vorgesehen. Die Beteiligung erfolgt im 
Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets. 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Die Maßnahme soll über die LESG als Projektsteuerer realisiert werden. Zu den Leistungen 
der LESG gehört auch die Vergabe der Planungsleistungen einschließlich der 
Mittelbewirtschaftung. Die genauen Untersuchungen und notwendigen Abstimmungen mit den 
Ämtern erfolgen im Rahmen der Projektsteuerung. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschlussfassung sind die räumlichen Kapazitäten ab dem Schuljahr 2023/2024 am 
Schulstandort der 24. Schule nicht mehr ausreichend. Die vorhandenen schulischen 
Einrichtungen können den Bedarf nicht mehr absichern.  
 
Die Stadt Leipzig ist entsprechend dem Sächsischen Schulgesetz § 21 Abs.2 verpflichtet, 
Schulen einzurichten und fortzuführen, wenn ein öffentliches Bedürfnis hierfür besteht. Dies 
ist entsprechend dem in der Fortschreibung der Schulnetzplanung 2017 prognostizierten und 
durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig bestätigtem Bedarf der Fall. 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1: Luftbild 
Anlage 2: Lageplan