Baubeschluss  Kindertagesstätte und Mütterzentrum, Potschkaustr. 50 – Teilmodernisierung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06714-DS-01
Datum: 2022-04-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06714-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Baubeschluss  Kindertagesstätte und Mütterzentrum, Potschkaustr. 50 
– Teilmodernisierung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
 Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.03.2022:
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 5-6 zu beauftragen. Die 
Kosten dafür betragen 350.000 €.
2. Die Deckung der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 
2023 in Höhe von 562.200 € wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit gem. §20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-Elementen zur 
Verfügung gestellt:
'Kita ENB Hohe Straße' (7.0002064)                                       423.930 €
'Kita Louis-Fürnberg-Str. 21' (7.0002222)                                  90.600 €
'OFT Püchauer Str. 4' (7.0002225)                                            47.670 €
 
Räumlicher Bezug
04209 Leipzig, Stadtbezirk West, Grünau, LIGIS-ID: 014270g001
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln  
  Sonstiges:
 
Zur Einhaltung des Zeit-/Realisierungshorizontes des Bauvorhabens ist eine Weiterplanung 
unumgänglich. 
 
Eine Beschlussfassung der überplanmäßigen VE mittels Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht relevant
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
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III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-06714 verwiesen.
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Ziel ist die fristgerechte Beauftragung der VE.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-06714 verwiesen.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Baubeginn 03 / 2023
Fertigstellung 01 / 2025
Nutzungsbeginn 03 / 2025
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Deckung der überplanmäßigen VE i.H.v. 562.200 € erfolgt aus den folgenden 
Maßnahmen.
Begründung Deckungsquellen: 
'Kita ENB Hohe Straße' (7.0002064)
Die Planung für den Ersatzneubau der Kita wird in 2023 beginnen. Die VE kw 2023 wird 
nicht benötigt.
 
'Kita Louis-Fürnberg-Str. 21' (7.0002222)
Die Planung für die Sanierung der Kita wird in 2023 beginnen. Die VE kw 2023 wird nicht 
benötigt.
 
'OFT Püchauer Str. 4 (7.0002225)
Die Komplexsanierung des OFT wurde im Kontext anderer MN mit Planungsbeginn 2027 
neu priorisiert. Die VE kw 2023 wird nicht benötigt.
 
Die notwendigen Mittel für die Maßnahmen der Deckungsquellen werden im HHP 2023/2024 
neu eingeordnet.
Die im Rahmen der Baubeschlussfassung benötigten liquiden Mittel und 
Verpflichtungsermächtigungen ab 2023 sind zur Haushaltsplanung 2023/2024 ff. 
entsprechend der Methodikvorlage anzumelden. Die in der Finanzplanung aufgezeigte 
Preisanpassung ab dem 2. Jahr i.H.v. 3% wird dabei kumulativ berücksichtigt.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
 
6. Bürgerbeteiligung 
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
keine
 
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8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Beauftragung der VE kann nicht fristgerecht erfolgen. 
Bei Nichtbeschluss ist der avisierte Zeit-/Realisierungshorizont der Baumaßnahme 
gefährdet.
Anlage/n
Keine
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