1. Änderung zum Baubeschluss "Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro" - Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03747-DS-02-DS-01
Datum: 2020-07-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03747-DS-02-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss "Altes Rathaus / Sanierung Fassade und 
Ertüchtigung Brandschutz und Elektro" - Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.06.2020: 
 
Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, mit der 
Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die Planungsleistungen LP 4-6 für die Maßnahmen 
zur Neugestaltung des Eingangsbereiches im Festsaal zu beauftragen. Die Kosten hierfür 
betragen 8.500 €. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Leipzig-Mitte, LIGIS-ID: 000340 
 
Zusammenfassung: 
Mit Verweis auf VI-DS-03747-DS-02 ist die Beauftragung von Planungsleistungen LP 4-6 für 
die Maßnahmen zur Neugestaltung des Eingangsbereiches im Festsaal erforderlich. Die 
Kosten hierfür betragen 8.500 €. 
 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben 
 
III.  Strategische Ziele 
Das Alte Rathaus stellt als ältestes erhaltenes kommunales Gebäude Leipzigs nicht nur 
einen bedeutenden Erinnerungsort für die Stadtgeschichte dar, sondern dient bei 
Feierlichkeiten als zentraler Veranstaltungsort. 
Die Erneuerung des Eingangsbereiches ist aus museumspädagogischen und 
protokollarischen Gründen dringend geboten. Die „Erste Adresse“ der Stadt Leipzig muss in 
einem würdigen Zustand präsentiert werden können. 
 
Im Übrigen wird auf VI-DS-03747 vom 17.05.2017 sowie auf VI-DS-03747-DS-02 verwiesen. 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Es wird auf VI-DS-03747-DS-02 verwiesen. Hier beschlussgegenständlich ist die Planung, 
den verschlissenen Garderobenbereich moderner, eleganter und auch platzsparender 
umzubauen, Möglichkeiten für Informationen zum Haus für die Besucher zu schaffen und 
durch eine Veränderung der Ausleuchtung eine deutliche Verbesserung von 
Erscheinungsbild und Atmosphäre des Eingangsbereiches zu erreichen. Dieser Bereich des 
Festsaals wird auch für protokollarische Veranstaltungen des Oberbürgermeisters, wie z.B. 
die Eintragung in das Goldene Buch, genutzt. Das heutige Erscheinungsbild von Tresen und 
Garderobe gibt für diese Veranstaltungen keinen würdigen Rahmen mehr. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VI-DS-03747-DS-02 verwiesen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 VI-DS-03747 nach Änderung erwartet 
Bauende 2019 Ende 2021 
Nutzungsbeginn Ohne 
Nutzungsunterbrechung 
Wiedereröffnung: 
Anfang 2022 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Es wird auf VI-DS-03747-DS-02 verwiesen. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Erneuerung des Eingangsbereiches ist aus museumspädagogischen und 
protokollarischen Gründen dringend geboten. Die „Erste Adresse“ der Stadt Leipzig muss in 
einem würdigen Zustand präsentiert werden können.  
 
 
Anlagen: 
keine