Zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 sagt die Stadt Leipzig: "Bunt statt grau!"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01497-VSP-01
Datum: 2020-08-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01497-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
Zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 sagt die Stadt Leipzig: "Bunt statt 
grau!" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  25.08.2020 Bestätigung 
FA Umwelt und Ordnung  15.09.2020 Vorberatung 
FA Soziales und Gesundheit  21.09.2020 Vorberatung 
FA Sport  22.09.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☒ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Dem Antrag wird zugestimmt.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
1. Stadtbezirk Mitte – Zentrum Südost 
 
2. Stadtgebiet 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
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 Sonstiges: 
 
Antrag VII-A-01497 der Stadtratsfraktion DIE LINKE 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Anlässlich des Internationalen Deutschen Turnfestes 2021 (IDTF) soll geprüft werden, ob die 
Außenwände der Turnhalle Leplaystraße 13 im Stadtzentrum Südost mit turnrelevanten 
Motiven bemalt werden können, was u.a. auch zur Aufwertung des Erscheinungsbildes 
Leipzigs aus der Sicht der Teilnehmer und Gäste des IDTF beitragen soll.  
 
Graffitis sind inzwischen als Kunst für Flächengestaltungen gesellschaftlich anerkannt 
worden. Insbesondere in Großstädten ist dieser Teil der Kultur nicht mehr wegzudenken. 
Geordnete, künstlerisch und thematisch wertvolle Graffitis können durchaus die großen 
Außenflächen von Sportstätten verschönern bzw. interessant machen. Sie können ein 
Beitrag der vielfältigen und lebendigen Kultur- und Sportlandschaft sein. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Antrag VII-A-01497 der Stadtratsfraktion DIE LINKE 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Zu 1.: 
Die Stadt Leipzig prüft die Nutzbarkeit einer Außenwand bzw. mehrerer Außenwände der 
Turnhalle Leplaystraße 13 (Wandseiten zur Leplaystraße, Turnerstraße und 
Sternwartenstraße) als legale Graffiti-Fläche/n. 
 
Ist diese Nutzung nach Prüfung der maßgeblichen Kriterien (z.B. Zugänglichkeit, öffentliche 
Sichtbarkeit, Denkmalschutz, Bauordnungsrecht) möglich, wird die Koordinierungsstelle 
Graffiti in Leipzig beauftragt, einen qualifizierten Träger zur sozialpädagogischen Betreuung 
des Projektes zu gewinnen. Dieser gestaltet die Außenwände dem Anlass IDTF 2021 
entsprechend grafisch und organisiert anschließend die Erhaltung der Flächengestaltung als 
Erinnerung an das hochkarätige Sportereignis.  
Die Mittel dafür können allerdings nicht aus dem Turnfestbudget zur Verfügung gestellt 
werden, da dieses Budget mit veranstaltungsbezogenen und -notwendigen Maßnahmen 
gebunden ist.  
 
Zu 2.: 
Weiterhin wird die Stadtverwaltung gemäß maßgeblicher Kriterien prüfen, ob auch andere 
Sporthallen-Außenflächen in kommunaler Trägerschaft für eine wechselnde Graffiti-
Anbringung als legale Graffiti-Flächen genutzt werden können. Sie bieten die Chancen: 
- ein niedrigschwelliges Kunstangebot im öffentlichen Raum zu schaffen, 
- wenig attraktive Objekte in ein neues Licht zu rücken, 
- ein positives, weltoffenes und urbanes Lebensgefühl zu vermitteln und 
- den Gesamteindruck der Stadt Leipzig insgesamt zu verbessern. 
 
Der Anstrich einer Gebäudeaußenwand ist grundsätzlich verfahrensfrei im Sinne der 
Sächsischen Bauordnung (SächsBO). Sofern allerdings Folien auf Außenwände angebracht 
werden, welche anstatt der Außenwand selbst besprüht werden sollen, ist dieses nicht 
pauschal zulässig. 
 
3. Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Die im Antrag vorgeschlagenen Prüfungen erfolgen nicht. 
 
 
 
 
 
 
 
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