Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00144/14-VSP-001
Datum: 2014-10-06
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00144/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 30.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 15.10.2014 Vorberatung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in 
die Nutzbarkeit! (V/A 539)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag x Sachstandsbericht
Alternativvorschlag:
"Das Handeln der Verwaltung,· nicht nur in den Brandschutz zu investieren, sondern auch in die
Nutzbarkeit wird zustimmend zur Kenntnis genommen."
Im folgenden wird dargestellt, wie das Handeln der Verwaltung zu den einzelnen 
Beschlussvorschlägen aussieht (Sachstandsbericht).
Zu Beschlussvorschlag 1 - Bei der weiteren Sanierung von Schulgebäuden ist das Verhältnis 
zwischen Investitionen in den Brandschutz und in die moderne Nutzbarkeit der Unterrichts- und 
Sanitärräume deutlich zu Gunsten der Nutzbarkeit zu verschieben:
1 von 8 in Zusammenstellung
Bei Betrachtung des Maßnahmenpools des Förderprogramms Schulbauförderprogramm "Kreisfreie 
Städte" (KFS) wird deutlich, dass neben ca. 40 Brandschutzmaßnahmen auch die folgenden 
weiteren Maßnahmen realisiert werden:
-21 Maßnahmen über den Ergebnishaushalt zur Verbesserung der Nutzbarkeit 
{Gebäude/Außenanlagen)
- 8 große Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung/Reaktivierung von Schulgebäuden über den 
Finanzhaushalt.
Eine Forcierung auf modernere Nutzungsbedingungen an den Schulen ist auch aus Sicht der 
Verwaltung wünschenswert. Gleichzeitig muss innerhalb der Haushaltseckwerte, getrennt nach 
Ergebnishaushalt (konsumtive Maßnahmen) und Finanzhaushalt (investive Maßnahmen), einer 
ständig angepassten Balance bei den Schulbaumaßnahmen zwischen Nutzungsverbesserungen 
und der Gewährleistung der Sicherheit, sowie Vorgaben zum Brandschutz Rechnung getragen 
werden. Dessen ist sich auch der Antragsteller bewusst.
Bei den Schulbaumaßnahmen der vorangegangenen Förderperioden waren im übrigen ebenfalls
Nutzungsverbesserungen inkl. Schulneubau Schwerpunkte (u.a. Komplexsanierung Humboldt-/Kant-
/ Reclam-Gymnasium und 68. Schule, Teilsanierung L.-Voigt-OS, Neubau GS P.-Neruda und E.-
Kästner).
Antragsteller und Verwaltung dürfen jedoch in der Auffassung übereinstimmen, dass Schulen 
prinzipiell nur nutzbar sind, wenn ein angemessenes Sicherheitsniveau im Gebäude vorhanden ist. 
Nur durch die Bauaufsichtsbehörde genehmigte Brandschutzplanungen ermöglichen eine 
Rechtssicherheit der Stadt Leipzig in ihrer Funktion als Schulträger.
Generell ist festzustellen, dass bei Bestandsschulen der Handlungsbedarf nicht gleichzusetzen ist 
mit einer vollständigen nachträglichen Erfüllung aller gesetzlichen Vorschriften. Dennoch gilt es, 
unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit der Mittel eine bestehende Schule an das geforderte 
Sicherheitsniveau heranzufahren. Maßgeblich sind hier die Forderungen der Sächsischen 
Bauordnung und der Schulbaurichtlinie. Dabei ist zu beachten, dass beide Vorschriften lediglich die 
Forderungen für ein Mindestniveau an diese öffentlichen Gebäude definieren.
Hinsichtlich der Haushaltseinordnung der Brandschutznahmen ist auch zu berücksichtigen, dass 
investive Mittelbindungen für den Brandschutz den konsumtiven Maßnahmen zur 
Nutzungsverbesserung nicht entgegenstehen. Es existiert eine Liste von Ober 50 Schul- und KITA-
Standorten mit Handlungsbedarf in Sanitärbereichen, gleichzeitig werden weitere Bedarfslisten z.B. 
für energetische Sanierung oder Freiflächen geführt. Deren Umsetzung kann aber nur schrittweise in 
Abhängigkeit der möglichen Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln erfolgen.
Zu Beschlussvorschlag 2 - ln einer Facharbeitsgruppe, verstärkt durch externe Fachleute, werden 
die aktuellen Brandschutzmaßnahmen an Leipziger Schulgebäuden bzgl. des Kosten-Nutzen- 
Verhältnisses, auf Grundlage der baurechtliehen Erfordernisse und technischen Möglichkeiten, 
analysiert:
Baufachamt und die untere Bauaufsichtsbehörde stehen im permanenten Dialog zur Optimierung 
der Brandschutzanforderungen und deren baulichen Realisierung. Dies schließt eine Betrachtung 
der Machbarkeit einer zeitlich gestaffelten Umsetzung der Baumaßnahmen zur brandschutz-
technischen Ertüchtigung für die betreffenden Gebäude ein.
Die Verwaltung bedient sich generell Sachverständiger, die auf der Grundlage einer 
Gefahrenanalyse ein ganzheitliches Brandschutzkonzept zur weiteren Nutzung des jeweiligen 
Gebäudes erstellen.
Bei besonders kritischen Objekten wurde bereits zusätzlich ein weiterer externer Gutachter 
hinzugezogen, um im Sinne der vorgenannten Optimierung eine kostengünstigere 
genehmigungsfähige Lösung zu finden.
Ersteller und Prüfer der Brandschutzkonzepte haften im übrigen persönlich für die Wirksamkeit der
festgelegten Maßnahmen. Jede Schule, speziell bei den Altbauobjekten, ist ein Unikat. 
Allgemeingültige Regelungen können nur in bestimmten Grenzen festgeschrieben werden.
Durch die Hinzuziehung eines zusätzlichen externen Gutachters wurde gewissermaßen die im 
Antrag formulierte Facharbeitsgruppe bereits gebildet. Diese Arbeitsgruppe steht unter der Leitung 
der Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau.
Zu Beschlussvorschlag 3 - Auf Basis dieser Analyse ist ein Abwägungskatalog für vergleichbare 
Fälle (Schulgebäudetypen) zu erstellen, der als Grundlage für künftige Investitionsentscheidungen 
dienen soll:
2 von 8 in Zusammenstellung
Die Verwaltung handelt bereits in diesem Sinne, muss dabei jedoch ·folgendes beachten:
Da jede Schule ein Unikat darstellt, sind allgemeingültige Regelungen nur sehr eingeschränkt 
möglich.
Jede Schule muss einzeln bewertet werden, da sowohl das Gebäude selbst, als auch die Nutzung 
(GS, OS, Gymnasium, eingemietete Fremdnutzer), einen Einfluss auf das Brandschutzkonzept 
haben.
Eine Analyse für gleiche Fälle ist am ehesten im Bereich der ,.DDR-Typenschulbauten" möglich, hier 
jedoch nur bei identischer Nutzung. Dies schließt jedoch eine Einzelfallbetrachtung durch die
Bauaufsichtsbehörde (Schulen sind Sonderbauten) nicht aus.
Die Projektanalysen mit der Dokumentation des Erfahrungswissens im Brandschutz findet soweit 
wie möglich im laufenden Geschäft bereits Berücksichtigung. Erkenntnisse aus diesem, in kürzester 
Zeit umzusetzenden Programm, werden natürlich für die folgenden Brandschutzmaßnahmen 
ausgewertet und zur Anwendung gebracht. Dies wurde bereits bei Bildung der Projektorganisation 
für die Brandschutzmaßnahmen durch Bündelung von gleichartigen Schulgebäudetypologien in 
einer Projektgruppe berücksichtigt.
Zu den im Antrag angeführten Extrembeispielen wird wie folgt Stellung genommen.
Treppengeländer:
Hier spielen neben der besonderen Fluchtwegsituation in den Treppenhäusern, insbesondere
Forderungen der Unfallkasse Sachsen und des ASID die tragende Rolle.
Güte der Brandschutztür im Vergleich mit der umgebenden Wand:
Antragsgegenständliche Fallbeispiele sind nicht bekannt. Besondere Einbausituationen für Türen mit 
Brandschutzanforderungen im Bestand werden, sofern sie gebäudetypologisch mit
Wiederholungscharakter sind, in die Projektauswertu11g aufgenommen und bei zukünftigen
Baumaßnahmen berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
3 von 8 in Zusammenstellung
4 von 8 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
01.15/009/12.11 
DB
Verwaltungsstandpunkt 
zu Antrag Nr. V/A 539/14   vom   09.04.2014   eingereicht von   CDU-Fraktion  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 
Datum: 29.07.2014 TOP: 8.2           vertagt auf: 
Sanierung von Schulgebäuden: 
Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit 
 Zustimmung 
 Zustimmung mit Ergänzung 
 Alternativvorschlag 
 Ablehnung 
 Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
 Sachstandsbericht 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 rechtswidrig und/oder  nachteilig für die Stadt Leipzig. 
Finanzielle Auswirkungen 
Mit Beschluss entstehen Folgekosten 
 nein  ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt 
Eingereicht von 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Datum/Unterschrift 
Mitwirkend 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und 
Schule 
Datum/Unterschrift 
Ergebnis der Dienstberatung vom 
 bestätigt  mit Änderungen bestätigt  nicht bestätigt 
Alternativvorschlag: 
„Das Handeln der Verwaltung, nicht nur in den Brandschutz zu investieren, sondern auch in die 
Nutzbarkeit wird zustimmend zur Kenntnis genommen.“
Im folgenden wird dargestellt, wie das Handeln der Verwaltung zu den einzelnen Beschlussvorschlägen 
aussieht (Sachstandsbericht). 
Zu Beschlussvorschlag 1 - Bei der weiteren Sanierung von Schulgebäuden ist das Verhältnis zwischen 
Investitionen in den Brandschutz und in die moderne Nutzbarkeit der Unterrichts- und Sanitärräume 
deutlich zu Gunsten der Nutzbarkeit zu verschieben:
5 von 8 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
01.15/009/12.11 
- 2 - 
Bei Betrachtung des Maßnahmenpools des Förderprogramms Schulbauförderprogramm „Kreisfreie 
Städte“ (KFS) wird deutlich, dass neben ca. 40 Brandschutzmaßnahmen auch die folgenden weiteren 
Maßnahmen realisiert werden: 
- 21 Maßnahmen über den Ergebnishaushalt zur Verbesserung der Nutzbarkeit (Gebäude/Außenanlagen) 
- 8 große Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung/Reaktivierung von Schulgebäuden über den Finanz- 
haushalt. 
Eine Forcierung auf modernere Nutzungsbedingungen an den Schulen ist auch aus Sicht der Verwaltung 
wünschenswert. Gleichzeitig muss innerhalb der Haushaltseckwerte, getrennt nach Ergebnishaushalt 
(konsumtive Maßnahmen) und Finanzhaushalt (investive Maßnahmen), einer ständig angepassten 
Balance bei den Schulbaumaßnahmen zwischen Nutzungsverbesserungen und der Gewährleistung der 
Sicherheit, sowie Vorgaben zum Brandschutz Rechnung getragen werden. Dessen ist sich auch der 
Antragsteller bewusst. 
Bei den Schulbaumaßnahmen der vorangegangenen Förderperioden waren im übrigen ebenfalls 
Nutzungsverbesserungen inkl. Schulneubau Schwerpunkte (u.a. Komplexsanierung Humboldt-/Kant-/ 
Reclam-Gymnasium und 68. Schule, Teilsanierung L.-Voigt-OS, Neubau GS P.-Neruda und E.-Kästner). 
Antragsteller und Verwaltung dürfen jedoch in der Auffassung übereinstimmen, dass Schulen prinzipiell 
nur nutzbar sind, wenn ein angemessenes Sicherheitsniveau im Gebäude vorhanden ist. Nur durch die 
Bauaufsichtsbehörde genehmigte Brandschutzplanungen ermöglichen eine Rechtssicherheit der Stadt 
Leipzig in ihrer Funktion als Schulträger. 
Generell ist festzustellen, dass bei Bestandsschulen der Handlungsbedarf nicht gleichzusetzen ist mit 
einer vollständigen nachträglichen Erfüllung aller gesetzlichen Vorschriften. Dennoch gilt es, unter 
Wahrung der Verhältnismäßigkeit der Mittel eine bestehende Schule an das geforderte Sicherheitsniveau 
heranzuführen. Maßgeblich sind hier die Forderungen der Sächsischen Bauordnung und der 
Schulbaurichtlinie. Dabei ist zu beachten, dass beide Vorschriften lediglich die Forderungen für ein 
Mindestniveau an diese öffentlichen Gebäude definieren. 
Hinsichtlich der Haushaltseinordnung der Brandschutznahmen ist auch zu berücksichtigen, dass investive 
Mittelbindungen für den Brandschutz den konsumtiven Maßnahmen zur Nutzungsverbesserung nicht  
entgegenstehen. Es existiert eine Liste von über 50 Schul- und KITA-Standorten mit Handlungsbedarf in 
Sanitärbereichen, gleichzeitig werden weitere Bedarfslisten z.B. für energetische Sanierung oder 
Freiflächen geführt. Deren Umsetzung kann aber nur schrittweise in Abhängigkeit der möglichen 
Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln erfolgen. 
Zu Beschlussvorschlag 2 - In einer Facharbeitsgruppe, verstärkt durch externe Fachleute, werden die 
aktuellen Brandschutzmaßnahmen an Leipziger Schulgebäuden bzgl. des Kosten-Nutzen-Verhältnisses, 
auf Grundlage der baurechtlichen Erfordernisse und technischen Möglichkeiten, analysiert: 
Baufachamt und die untere Bauaufsichtsbehörde stehen im permanenten Dialog zur Optimierung der 
Brandschutzanforderungen und deren baulichen Realisierung. Dies schließt eine Betrachtung der 
Machbarkeit einer zeitlich gestaffelten Umsetzung der Baumaßnahmen zur brandschutztechnischen 
Ertüchtigung für die betreffenden Gebäude ein. 
Die Verwaltung bedient sich generell Sachverständiger, die auf der Grundlage einer Gefahrenanalyse ein 
ganzheitliches Brandschutzkonzept zur weiteren Nutzung des jeweiligen Gebäudes erstellen. 
Bei besonders kritischen Objekten wurde bereits zusätzlich ein weiterer externer Gutachter hinzugezogen, 
um im Sinne der vorgenannten Optimierung eine kostengünstigere genehmigungsfähige Lösung zu 
finden. 
Ersteller und Prüfer der Brandschutzkonzepte haften im übrigen persönlich für die Wirksamkeit der 
festgelegten Maßnahmen. Jede Schule, speziell bei den Altbauobjekten, ist ein Unikat. Allgemeingültige 
Regelungen können nur in bestimmten Grenzen festgeschrieben werden. 
Durch die Hinzuziehung eines zusätzlichen externen Gutachters wurde gewissermaßen die im Antrag 
formulierte Facharbeitsgruppe bereits gebildet. Diese Arbeitsgruppe steht unter der Leitung der 
Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau. 
Zu Beschlussvorschlag 3 - Auf Basis dieser Analyse ist ein Abwägungskatalog für vergleichbare Fälle 
(Schulgebäudetypen) zu erstellen, der als Grundlage für künftige Investitionsentscheidungen dienen soll: 
Die Verwaltung handelt bereits in diesem Sinne, muss dabei jedoch folgendes beachten: 
Da jede Schule ein Unikat darstellt, sind allgemeingültige Regelungen nur sehr eingeschränkt möglich. 
6 von 8 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
01.15/009/12.11 
- 3 - 
Jede Schule muss einzeln bewertet werden, da sowohl das Gebäude selbst, als auch die Nutzung (GS, 
OS, Gymnasium, eingemietete Fremdnutzer), einen Einfluss auf das Brandschutzkonzept haben. 
Eine Analyse für gleiche Fälle ist am ehesten im Bereich der „DDR-Typenschulbauten“ möglich, hier 
jedoch nur bei identischer Nutzung. Dies schließt jedoch eine Einzelfallbetrachtung durch die 
Bauaufsichtsbehörde (Schulen sind Sonderbauten) nicht aus. 
Die Projektanalysen mit der Dokumentation des Erfahrungswissens im Brandschutz findet soweit wie 
möglich im laufenden Geschäft bereits Berücksichtigung. Erkenntnisse aus diesem, in kürzester Zeit 
umzusetzenden Programm, werden natürlich für die folgenden Brandschutzmaßnahmen ausgewertet und 
zur Anwendung gebracht. Dies wurde bereits bei Bildung der Projektorganisation für die  
Brandschutzmaßnahmen durch Bündelung von gleichartigen Schulgebäudetypologien in einer 
Projektgruppe berücksichtigt. 
Zu den im Antrag angeführten Extrembeispielen wird wie folgt Stellung genommen. 
Treppengeländer: 
Hier spielen neben der besonderen Fluchtwegsituation in den Treppenhäusern, insbesondere 
Forderungen der Unfallkasse Sachsen und des ASID die tragende Rolle. 
Güte der Brandschutztür im Vergleich mit der umgebenden Wand: 
Antragsgegenständliche Fallbeispiele sind nicht bekannt. Besondere Einbausituationen für Türen mit 
Brandschutzanforderungen im Bestand werden, sofern sie gebäudetypologisch mit 
Wiederholungscharakter sind, in die Projektauswertung aufgenommen und bei zukünftigen 
Baumaßnahmen berücksichtigt. 
7 von 8 in Zusammenstellung
8 von 8 in Zusammenstellung