Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2024 im Bereich konsumtive Ausstattung von Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10172
Datum: 2024-07-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10172 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10172 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie 
 
Betreff: 
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 
2024 im Bereich konsumtive Ausstattung von Schulen 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Chancengerechtigkeit und gemeinschaftliche Quartiersentwicklung, 
Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 17.06.2024: 
1. Zur Erfüllung der Pflichtaufgaben als Schulträger aller kommunaler Schulen der Stadt 
Leipzig werden die notwendigen Verschiebungen der Haushaltsmittel zur 
konsumtiven Ausstattung in Höhe von 127.990,72 € als überplanmäßige 
Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2024 für die 
Budgeteinheiten der Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft (40_221_ZW) 
bestätigt. Die weiteren Verschiebungen von Maßnahmen innerhalb der 
Budgeteinheiten der Schulträgeraufgaben gemäß Anlage 1 werden zur Kenntnis 
genommen.  
2. Die Deckung erfolgt in 2024 in Höhe von 111.602,10 € aus dem PSP-Element 
„Gymnasium Schraderhaus“ (1.100.21.7.1.01.27) und in Höhe von 16.388,62 € aus 
dem PSP-Element „Alfred-Kästner-Schule“ (1.100.21.1.1.01.58). 
Die für 2025 notwendigen Haushaltsansätze für die konsumtiven Ausstattungen für 
die beiden Maßnahmen werden zur Haushaltsplanung 2025/2026 wieder 
bereitgestellt. 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
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  Sonstiges: 
 
Finanzielle Sicherstellung der Pflichtaufgaben des Schulträgers nach § 23 des SächsSchulG 
durch zeitliche Verzögerungen bei der Fertigstellung von Schulgebäuden. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
Eines der Ziele aus dem 
Stadtentwicklungskonzept, Leipzig 2030 
- Leipzig wächst nachhaltig‘ ist die 
Schaffung von sozialer Stabilität. Diese 
schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt, 
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote‘ ein. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Nach § 22 SächsSchulG sind die 
Gemeinden Schulträger der 
allgemeinbildenden Schulen und der 
Schulen des zweiten Bildungsweges. In 
§ 23 des SächsSchulG heißt es weiter, 
die Gemeinden verwalten die ihnen als 
Schulträger obliegenden 
Angelegenheiten als Pflichtaufgaben. 
Damit ist die Stadt Leipzig Schulträger aller kommunalen Leipziger Schulen und damit 
berechtigt und verpflichtet, öffentliche Schulen einzurichten und fortzuführen. Als 
zuständiges Amt innerhalb der Stadtverwaltung Leipzig ist das Amt für Schule verantwortlich 
für die Ausstattung mit geeigneten Mobiliar, Lehr- und Unterrichtsmitteln, sowie 
Sportgeräten.  
Zur Haushaltsplanung 2023/2024 wurden die notwendigen finanziellen Haushaltsmittel für 
die Ausstattungen, welche im Rahmen von Bau- und Finanzierungsbeschlüsse von Neubau-, 
Erweiterungsbaumaßnahmen und Komplexsanierungen ausgewiesen worden, gemäß der 
Beschlusspunkte und dem Fertigstellungszeitpunkt in den jeweiligen Haushaltsjahren 
eingeplant und bestätigt.  
Aufgrund verschiedenster Zeitverzüge im Bau mussten Realisierungs- und Zeithorizonte zur 
Fertigstellung der schulischen Baumaßnahmen angepasst werden. In dessen Folge mussten 
auch mehrere geplante Ausstattungsmaßnahmen für das Jahr 2023 in 2024 neu terminiert 
werden. Für die Bestellung bzw. Begleichung der Leistungen zu Ausstattung der schulischen 
2 von 7 in Zusammenstellung
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Objekte müssen die in 2023 bereitgestellten, aber nicht verwendeten Haushaltsmittel, nun im 
Haushaltsjahr 2024 wieder zur Verfügung gestellt werden. Nachfolgende Haushaltsmittel 
sind davon betroffen: 
 
 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Schule am Leutzscher Holz (GS) 
Der Erweiterungsbau (VII-DS-01029-DS-01) zum Ausbau der derzeit 3,5-zügigen auf eine 
fünfzügige Grundschule ist im August 2023 fertig gestellt wurden. Die aktuellen 
geopolitischen Entwicklungen (Ukraine-Krieg) hatten nicht nur erheblichen Einfluss auf die 
Baumaßnahme, sondern auch auf Materiallieferketten beim Lieferanten für die 
Schulausstattungen. Tische und Stühle konnten rechtzeitig geliefert werden, aber einzelne 
Schränke sowie Lehr- und Unterrichtsobjekte wurden erst in 2024 geliefert. Die in 2023 
eingegangenen Aufträge sind nach 2024 übertragen wurden, allerdings ohne die 
erforderlichen Haushaltsmittel. Da die Leistungserbringung nun in 2024 erfolgte, müssen die 
nicht verbrauchten Mittel 2023 nun in 2024 zur Leistungsbegleichung bereitgestellt werden.  
 
Apollonia-von-Wiedebach-Schule 
Die Sanierung und Erweiterung (VII-DS-01031 sowie VII-DS-02035) wurden im August 2023 
abgeschlossen. Wie bei der Schule am Leutzscher Holz konnte die schulische Ausstattung 
in einem kleinen Umfang nicht bis zum 31.12.2023 abgeschlossen werden. Die letzten 
Lieferungen erfolgten im Januar 2024. Zur Begleichung der Rechnungen im Haushaltsjahr 
2024 müssen die entsprechenden Mittel zusätzlich bereitgestellt werden. 
 
94. Oberschule sowie Comenius-Schule im Schulzentrum Grünau 
Mit der Vorlage VI-DS-06378 wurden mehrere bauliche Maßnahmen von schulischen 
Objekten am Standort Miltitzer Weg zum Schulzentrum Grünau zusammengeführt. Die 
Fertigstellung erfolgte in mehreren Etappen. Zuletzt wurde im Frühjahr 2024 die Comenius-
Schule zur Nutzung übergeben. Die Ausstattungsbeauftragung erfolgte in 2023. Die 
Einrichtung konnte allerdings erst mit Nutzungsfreigabe erfolgen. Für die 94. Schule sind 
noch einzelne Ergänzungslieferungen erfolgt.   
 
Oberschule Hainbuchenstraße 
Die Nutzungsfreigabe des reaktivierten Schulgebäudes (VI-DS-06900-DS-03) in der 
Hainbuchenstraße erfolgte im Herbst 2023. Letzte Lieferungen für Lehr- und 
Anschauungsobjekte sowie das Mobiliar für den Inklusionsraum konnte erst im Frühjahr 
2024 nach Lieferung abgenommen werden. Die nicht in 2023 verbrauchten Haushaltsmittel 
müssen zur Leistungsbegleichung in 2024 bereitgestellt werden. 
 
Robert-Schumann-Schule  
PSP-Element Bezeichnung PSP-Element KostenartBetrag
1.100.21.1.1.01.53Schule am Leutzscher Holz (GS) 31.931,16
1.100.21.5.1.01.08Apollonia-von-Wiedebach-Schule 12.797,39
1.100.21.5.1.01.1494. Schule 44.065,04
1.100.21.5.1.01.31Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 38.021,55
1.100.21.7.1.01.05Robert-Schumann-Schule 47.551,01
1.100.21.7.1.01.20Neues Gymnasium Ihmelstraße 136.737,41
1.100.21.7.1.01.24Schule an der Prager Spitze 158.309,48
1.100.22.1.5.01.03Comenius-Schule 127.990,72
597.403,76Summe Erwerb bewegl. Gegenstände bis 800 €
3 von 7 in Zusammenstellung
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Die Fertigstellung der neu errichteten Sporthalle in der Lützner Straße 112 für das 
Gymnasium der Robert-Schumann-Schule ist gegenwärtig für den August 2024 angekündigt. 
Während der Projektrealisierung haben geopolitische Entwicklungen (Ukraine-Krieg) 
erheblichen Einfluss auf die Bauzeit mit späterer Fertigstellung gehabt. Der ursprüngliche 
Nutzungsbeginn (VII-DS-01825-EilOB-02) von August 2023 konnte nicht gehalten werden. 
Zur Auslösung der Ausstattungsmaßnahme 2024 müssen die in 2023 geplanten aber nicht 
verbrauchten Haushaltsmittel bereitgestellt werden.  
 
Neues Gymnasium Ihmelsstraße 
Die Übergabe zur Nutzung des Gebäudes erfolgte im März 2024. Ursprünglich war die 
Fertigstellung für August 2023 (VI-DS-06696-NF-01-DS-02) avisiert. Entsprechend wurden 
auch die notwendigen Ausstattungsmittel im Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung gestellt. Die 
Ausstattung konnte nun erst Schritt für Schritt im Frühjahr 2024 erfolgen. Die in 2023 
gesperrten Haushaltsmittel müssen nun zur Auftragsbegleichung bereitgestellt werden.  
 
Schule an der Prager Spitze 
Die bauliche Fertigstellung erfolgt in 2024 statt wie zuletzt (VII-DS-04219-DS-02) im 
Dezember 2023 geplant. Ein Großteil der Möbellieferung erfolgte noch im Dezember 2023. 
Die Möbel wurden in einen fertigen Raum gestellt. Können nun aber erst mit Fertigstellung 
aller Räume verteilt und aufgebaut werden. Entsprechend sind noch Endmontagekosten in 
2024 sowie restliche Leistungen fällig. Auf Grund von Schwierigkeiten in der Abnahme von 
baulichen Leistungen erfolgt die Nutzungsfreigabe erst mit dem neuen Schuljahr 2024/2025. 
 
3.  Zeitplan 
Die Mittel werden zwingend zur erbrachten Leistungsbegleichung im Jahr 2024 benötigt. 
 
4.  Finanzen und Personal  
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2024 2024 127.990,72 SK 4253 1000 
gem. Anlage 1 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Eine Übertragung von Aufwendungen im Ergebnishaushalt ist entsprechend § 6 
Haushaltssatzung 2023 nur möglich, wenn diesen gemäß § 21 Abs. 3 SächsKomHVO 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. Diese Voraussetzung ist bei Aufwendungen für 
die konsumtive Ausstattung nicht erfüllt, sodass eine Übertragung dieser Aufwendungen 
nicht erfolgen kann.  
Auch in 2024 kommt es aktuell zu Verschiebungen bei der Fertigstellung von 
Baumaßnahmen. Die in 2024 gesperrten Haushaltsansätze wurden im Rahmen der Planung 
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2025/2026 angemeldet und im Beigeordnetengespräch entsprechend der vorliegenden 
Beschlüsse bestätigt.  
 
Damit ist eine unterjährige Finanzierung, entsprechend Anlage 1, der benötigen Mittel in den 
jeweiligen Budgets gegeben, wenn die entsprechenden Sperren wieder gelöst werden. 
Einzig für zusätzlich notwendige finanzielle Aufwendungen im Haushaltsjahr 2024 in Höhe 
von 127.990,72 € ist die überplanmäßige Bereitstellung in der Budgeteinheit der 
Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft des Ergebnishaushaltes erforderlich. 
Für die überplanmäßige Mittelbereitstellung in 2024 erfolgt nach Bestätigung der Vorlage mit 
Einreichung der üpl. Anträge eine Auflösung der gesetzten Sperren entsprechend Anlage 1.  
Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.  
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung  
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen  
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Keine.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Neueröffnung von Schulen und die damit einhergehenden Ausstattungsmaßnahmen mit 
Lern-, Lehr- und Unterrichtsmaterial sowie Ausstattungsgegenständen können nicht 
umgesetzt werden. Die Folge sind Ausfall von Unterricht, Einschränkungen im 
Unterrichtsablauf, Gefährdung der Umsetzung der Lehrplananforderungen. Die vertraglich 
gebundenen Leistungspartner für Klassenraumausstattung produzieren erst mit 
Auftragsauslösung. Es existiert keine Lagerhaltung. Entsprechend muss die Vielzahl an zu 
bestellenden Ausstattungsgegenständen mindestens 3 Monate vor dem Zeitpunkt der 
Nutzungsfähigkeit der Räume beauftragt werden, um eine rechtzeitige Lieferung zu 
garantieren. Bei Abweisung der genannten Mehrbedarfe ist die organisatorische 
Durchführung des Schulbetriebes nicht gesichert. Insbesondere fehlt die entsprechende 
Klassenraumausstattung. 
 
PSP-Element Bezeichnung PSP-ElementKostenartPlan 2024
Lokale Sperre 
2024 Plan 2025
1.100.21.1.1.01.07Astrid-Lindgren-Schule 4253 1000297.350,00297.350,00297.350,00
1.100.21.1.1.01.2766. Schule 4253 100055.300,00 55.300,0059.900,00
1.100.21.1.1.01.58Alfred-Kästner-Schule 4253 100031.150,00 31.150,0035.900,00
1.100.21.5.1.01.14Christian-Gottlob-Frege-Schule (OS)4253 100055.750,00 55.750,0061.250,00
1.100.21.7.1.01.24Schule an der Prager Spitze4253 1000454.200,00454.200,00454.200,00
893.750,00893.750,00908.600,00Summe Erwerb bewegl. Gegenstände bis 800 €
X
5 von 7 in Zusammenstellung
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Anlage/n 
1 VII-DS-101172_Anlage 1 (öffentlich) 
 
 
6 von 7 in Zusammenstellung
Darstellung Kostenarten "Erwerb bewegl. Gegenstände bis 800 EUR
Empfänger Sender
Budgeteinheit PSP-Element Bezeichnung PSP-Element Betrag PSP-Element Bezeichnung PSP-Element Betrag Bemerkungen
40_211_ZW 
"Grundschulen in 
öffentlicher 
Trägerschaft" 1.100.21.1.1.01.53 Schule am Leutzscher Holz (GS) 31.931,16 1.100.21.1.1.01.27 66. Schule 31.931,16
Damit Deckung innerhalb der 
Budgeteinheit möglich. Keine Vorlage 
notwendig. Kein Antrag. Nur Lösung der 
Sperre notwendig.
1.100.21.5.1.01.08 Apollonia-von-Wiedebach-Schule 12.797,39 1.100.21.1.1.01.27 66. Schule 23.368,84
1.100.21.5.1.01.14 94. Schule 44.065,04 1.100.21.1.1.01.58 Alfred-Kästner-Schule 15.765,14
1.100.21.5.1.01.31 Oberschule Hainbuchenstraße (Reakt.) 38.021,55 1.100.21.5.1.01.10 Christian-Gottlob-Frege-Schule 55.750,00
Damit Deckung innerhalb der 
Budgeteinheit möglich. Keine Vorlage 
notwendig. Kein Antrag. Nur Lösung 
Sperre notwendig
Zwischensumme 94.883,98 Zwischensumme 94.883,98
1.100.21.7.1.01.05 Robert-Schumann-Schule 47.551,01 1.100.21.7.1.01.27 Gymnasium Schraderhaus 342.597,90
Damit Deckung innerhalb der 
Budgeteinheit möglich. Keine Vorlage 
notwendig. Kein Antrag. Nur Lösung 
Sperre nötig
1.100.21.7.1.01.20 Neues Gymnasium Ihmelstraße 136.737,41
1.100.21.7.1.01.24 Schule an der Prager Spitze 158.309,48
Zwischensumme 342.597,90
1.100.21.7.1.01.27 Gymnasium Schraderhaus 111.602,10
1.100.21.1.1.01.07 Astrid-Lindgren-Schule 1.003,76
1.100.21.1.1.01.58 Alfred-Kästner-Schule 15.384,86
Zwischensumme 127.990,72
597.403,76 597.403,76Summe Erwerb bewegl. Gegenstände bis 800 €
Damit nur § 79 SächsGemO-Antrag in 
Höhe von 39.133,98 € nach Lösung der 
Sperre nötig. Keine Vorlage notwendig.
Damit über 100 TEUR - Grenze. 
Vorlage notwendig.
Summe Erwerb bewegl. Gegenstände bis 800 €
40_215_ZW 
"Oberschulen in 
öffentlicher 
Trägerschaft"
40_217_ZW 
"Gymnasien in 
öffentlicher 
Trägerschaft"
40_221_ZW 
"Förderschulen in 
öffentlicher 
Trägerschaft"
1.100.22.1.5.01.03 Comenius-Schule 127.990,72
7 von 7 in Zusammenstellung