Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen";
Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Meusdorf;
Feststellungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00323
Datum: 2019-12-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00323 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"; 
Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Meusdorf; 
Feststellungsbeschluss 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung 
SBB Südost   Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung  22.01.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die zum Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung vorgebrachten Stellungnahmen 
hat die Ratsversammlung mit dem Ergebnis geprüft, sie in der Art und Weise zu 
berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zur Flächennutzungsplan-
Änderung sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist. 
2. Die Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung wird gebilligt. 
3. Die Flächennutzungsplan-Änderung wird beschlossen. 
 
Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt 
des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk: Südost  
Ortsteil: Meusdorf 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Mit dieser Vorlage soll der Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) 
getroffen werden. Planungsanlass für die Änderung des FNP ist, dass die jetzige Eigentümerin 
der Flächen beabsichtigt, das Krankenhausareal zu einem Wohnstandort zu entwickeln. Die 
Darstellungen des wirksamen FNP stimmen nicht mehr mit den geplanten Festsetzungen des 

2/5
Bebauungsplanes Nr. 398 „Parkstadt Dösen“ überein. Die Darstellung des FNP wird deshalb 
geändert. 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht erforderlich 
 
III.  Strategische Ziele 
Stadträumlich liegt die FNP-Änderung im Ortsteil Meusdorf, für den im 
Stadtentwicklungskonzept als Handlungsansatz formuliert wird, die Flächenpotenziale der 
Parkstadt Dösen zur Schaffung neuen Wohnraums zu nutzen. Dies muss mit einer 
bedarfsgerechten Entwicklung von ÖPNV und sozialer Infrastruktur einhergehen, umso 
mehr, da dieses Vorhaben auf Grund seiner Größe deutlich über den Ortsteil hinauswirkt.  
Die FNP-Änderung trägt dazu bei, neue Wohnbauflächen, eine Kita und eine 
Nahversorgungseinrichtung planungsrechtlich zu sichern und damit das gesamtstädtische 
Wohnraumangebot vielfältiger zu gestalten. Dabei werden denkmalgeschützte 
Gebäudebestände erhalten sowie Freiraumqualitäten unter weitest gehendem Erhalt der 
vorhandenen Bäume neu entwickelt. 
4/5
Die Planung entspricht somit den strategischen und stadträumlichen Zielen des Integrierten 
Stadtentwicklungskonzepts. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Im Plangebiet besteht die Absicht, ein ehemaliges Klinikgelände zu einem Wohngebiet 
einschließlich ergänzender Infrastruktur (Kita, Nahversorgungseinrichtung) umzunutzen. Der 
dazu erforderliche Bebauungsplan kann wegen entgegenstehender Darstellungen nicht nach 
§ 8 Abs. 2 BauGB aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt werden. Der 
Flächennutzungsplan soll deshalb geändert werden. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Das Planungserfordernis für diese Flächennutzungsplan-Änderung ergibt sich daraus, dass 
die bisherigen Darstellungen im Flächennutzungsplan als Gemischte Baufläche (88 % des 
Änderungsbereiches) und als Fläche für Versorgungsanlage (5,7 % des 
Änderungsbereiches) sowie als Grünfläche (6,3 % des Änderungsbereiches) nicht mehr den 
aktuellen Entwicklungsabsichten für den Änderungsbereich entsprechen und damit im 
Widerspruch zu der im B-Plan enthaltenen Festsetzung als Allgemeines Wohngebiet stehen. 
Mit der Änderung werden die Flächen deshalb zukünftig als Wohnbaufläche dargestellt.  
Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird der abschließende Feststellungsbeschluss über die 
Änderung des Flächennutzungsplanes herbeigeführt. 
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, 
• die Flächennutzungsplan-Änderung bei der Landesdirektion zur Genehmigung einreichen, 
• die genehmigte Flächennutzungsplan-Änderung dem Oberbürgermeister zur Ausfertigung 
vorlegen und danach 
• die Erteilung der Genehmigung im Leipziger Amtsblatt bekannt machen. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Keine 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Nein 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte im Laufe des Verfahrens nach den Anforderungen 
des Baugesetzbuches. Zu der Planung äußerten 4 Umweltverbände Bedenken. Im Rahmen 
des Abwägungsprozesses wurden keine inhaltlichen Änderungen des Planinhaltes nach den 
Beteiligungen zum Entwurf vorgenommen.  
Näheres zu den Ergebnissen der Beteiligungen siehe dem beigefügten Abwägungsvorschlag 
sowie den Kapiteln 4 und 8 der Begründung zum Flächennutzungsplan. 
 
7. Besonderheiten 
Keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes wird nicht abgeschlossen. Die 
planungsrechtlichen Vorrausetzungen für die beabsichtigte Entwicklung eines Wohngebietes 
mit 600 WE, davon ein Anteil von ca. 10 % im sozialen Wohnungsbau, einschließlich 
ergänzender Infrastruktur werden nicht geschaffen. 
 
5/5
Anlagen: 
1 Übersichtskarte 
2 Abwägungsvorschlag 
3 Namens- und Adressenliste zum Abwägungsvorschlag 
   - Aus Datenschutzgründen nicht zur Veröffentlichung freigegeben! – 
4 Flächennutzungsplan Planzeichnung, Planzeichenerklärung 
5 Begründung zum Flächennutzungsplan   
 
 
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Parkstadt Dösen“ 
 
 
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes 
 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1: 10.000, Stand: 03/2018 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
 
Abwägungsvorschlag zur Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"  Seite 1 von 6 
30.09.2019 
Abwägungsvorschlag zur 
Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen" 
 
In diesem Abwägungsvorschlag sind aufbereitet: 
o die wesentlichen Inhalte der im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 
 - der Träger öffentlicher Belange (TöB) – nur, sow eit es einer Abwägungsentscheidung bedarf – und 
 - aus der Öffentlichkeit (Bürger/Dritte), 
o die Beschlussvorschläge (BV) zu den einzelnen, in den Stellungnahmen genannten Inhalten sowie 
o die Begründungen der Stadt zu den Beschlussvorschlägen – soweit erforderlich –. 
 
Weitere Ergebnisse der Beteiligungen sind Kapitel 8 der Begründung zum Flächennutzungsplan zu entnehmen. 
 
Erläuterung der Beschlussvorschläge: 
 
berück-
sichtigt Beschlussvorschlag (BV)  Erläuterung 
J N 
X  Wird berücksichtigt Der genannte Sachverhalt wird durch Änderung oder Ergänzung 
von Inhalten des Planes und/oder seiner Begründung ganz oder 
teilweise berücksichtigt. 
Auf Art und Weise bzw. Fundstelle der vorgeschlagenen Berück-
sichtigung wird in der Begründung des BV hingewiesen. 
 X Wird nicht berücksichtigt 
aus den dargelegten 
Gründen 
Der genannte Sachverhalt wird nicht berücksichtigt und führt so- 
mit nicht zu Änderungen oder Ergänzungen von Inhalten des Pla- 
nes und/oder seiner Begründung. 
Die maßgeblichen Gründe sind in der Begründung des BV darge- 
legt. 
-  Ist bereits berücksichtigt Der genannte Sachverhalt führt nicht zu Änderungen oder Ergän-
zungen von Inhalten des Planes und/oder seiner Begründung, weil 
der jeweilige Sachverhalt darin bereits ausreichend berücksichtigt 
ist. 
Auf Art und Weise bzw. Fundstelle der gegebenen Berücksichti-
gung wird in der Begründung des BV hingewiesen. 
 - Ist nicht Gegenstand dieses 
Planverfahrens 
Der genannte Sachverhalt ist nicht Gegenstand dieses Bauleitplan-
verfahrens, sondern bezieht sich auf Sachverhalte außerhalb des 
räumlichen Geltungsbereiches, ist inhaltlich nicht relevant oder 
widersprüchlich für das vorliegende Bauleitplanverfahren, ist Sa- 
che anderer oder späterer Genehmigungs- oder Planverfahren, o- 
der dieser Bauleitplan steht einer entsprechenden Realisierung 
nicht entgegen. 
Die maßgeblichen Hintergründe sind – soweit erforde rlich – in der 
Begründung des BV dargelegt. 
 
Abwägungsvorschlag zur Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"  Seite 2 von 6 
30.09.2019 
I. Träger öffentlicher Belange (TöB) 
 
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt 
J N 
I-1.  Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen 
Stellungnahme vom 12.06.2019 
Inhalt der Stellungnahme: 
An den Geltungsbereich der Änderung grenzen von Süden her mehrere Flurstücke (61/7, 
55/2 und 191/2 der Gemarkung Dösen) der Liegenschaft der Justizvollzugsanstalt (JV A) 
Leipzig. Die Flurstücke werden als Erweiterungsflächen für die mögliche Errichtung von 
Arbeitsbetrieben sowie Sicherheitsflächen vorgehalten. Die Erschließung der Flächen 
erfolgt derzeit über eine nichtöffentliche Zuwegung zwischen den Grundstücken 
Chemnitzer Straße 54 und 56.  
Es wird daher eingewandt dafür zu sorgen, dass mit der Umsetzung des FNP (wie auch des 
Bebauungsplanes) die Erschließung des nördlichen Liegenschaftsteils der JV A Leipzig an 
eine öffentliche Straße dauerhaft sichergestellt wird. Dazu wird gefordert, im 
Bebauungsplan die Planstraße D bis zur Grenze des Flurstücks 191/22 (was der Grenze des 
Geltungsbereiches entspricht) zu verlängern.  
Begründet wird dies damit, dass  
- es sich um die einzige Erschließungsmöglichkeit für die ordentliche 
Bewirtschaftung der Grundstücksfläche handelt, 
- nur über die Zufahrt notwendige Instandhaltungs- und -setzungsmaßnahmen an der 
Anstaltsmauer (Einfriedung) vorgenommen werden können, 
- eine Zutrittsmöglichkeit für den Übergabeschacht für die Beprobung des Abwassers 
durch die Stadtwerke Leipzig sichergestellt werden muss.  
 
BV: Ist nicht Gegenstand dieses Planverfahrens 
Begründung: 
Im Flächennutzungsplan werden nur die überörtlichen Verkehrsflächen sowie die örtlichen 
Hauptverkehrszüge dargestellt. Innere Erschließungen von Wohngebieten, wie die Straßen 
innerhalb des Gebietes „Parkstadt Dösen“, hingegen nicht. Die geänderte Darstellung im 
Flächennutzungsplan von gemischter Baufläche zu Wohnbaufläche würde einer 
Verlängerung der Planstraße D insofern nicht entgegenstehen. Die gewünschte 
Erschließung aber gleichsam über den FNP auch nicht gesichert werden.  
 - 
I-2.  Sächsisches Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz 
Stellungnahme vom 12.06.2019 
Inhalt der Stellungnahme  (Zitate in kursiv ): 
In Bezug auf die nördlich gelegene Klinik für Forensische Psychiatrie wird vorgetragen: 
Die nunmehr geplante Einstufung als Wohngebiet ist aus unserer Sicht kritisch zu sehen, da  
[…] größere Einschränkungen, insbesondere bei Lärm- und Emissionsgrenzwerten, für 
künftige Änderungen innerhalb des Klinikareals nicht auszuschließen sind.  
 
BV: Ist nicht Gegenstand dieses Planverfahrens 
Begründung: 
Die Änderung der Darstellung im FNP erfolgt, entsprechend der angestrebten Nutzung, 
weit überwiegend von gemischter Baufläche zu Wohnbaufläche ; s tellt also die allgemeine 
Art der baulichen Nutzung dar. Zukünftige oder tatsächliche Schutzansprüche lassen sich, 
da der FNP keine verbindliche Wirkung außer für die Gemeinde selbst besitzt, daraus nicht 
unmittelbar ableiten.  
Mit der Klinik für Forensische Psychiatrie Dösen besteht im Übrigen Konsens zur geplan- 
ten Wohnnutzung. 
 
 
 - 
Abwägungsvorschlag zur Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"  Seite 3 von 6 
30.09.2019 
Lfd. 
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt 
J N 
Die geplante Bebauungsstruktur reagiert außerdem auch aus städtebaulicher Sicht mit der 
Anordnung des Gemeinschaftsparkdecks an der nördlichen Grenze des Plangebietes in ge- 
eigneter Weise auf die von der Kliniknutzung hervorgerufenen Emissionen und sonstigen 
Anforderungen (v.a. nächtliche Beleuchtung, Videoüberwachung der Außensicherung) und 
tut somit Weiteres um Konflikte zu vermeiden.  
 
 
 
Abwägungsvorschlag zur Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"  Seite 4 von 6 
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II. Öffentlichkeit (Bürger/Dritte) 
 
Hinweis: 
Im Folgenden ist aus Datenschutzgründen anstelle de s Namens und der Anschrift des Bürgers/Dritten jeweils eine Nummer 
angegeben. Anhand dieser Nummer sind der Name und d ie Anschrift des jeweiligen Bürgers/Dritten aus der  Namens- und 
Adressenliste zu ersehen, die der Vorlage – aus Dat enschutzgründen nicht zur Veröffentlichung freigegeben! – beigefügt ist. 
 
Lfd.  
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt 
J N 
II-1.  Stellungnahme vom 13.06.2019 
Inhalt der Stellungnahme (Zitate in kursiv ): 
Durch einen Umweltverein wird, in Folge der Ablehnung des zugehörigen Bebauungsplans, 
auch der Änderung des Flächennutzungsplans in der vorliegenden Form widersprochen. 
Begründet wird dies wie folgt: 
a)  Nichteinhaltung der Ziele des Landschaftsplanes.   
Der Änderungsbereich ist u. a. mit dem Ziel Anreicherung (Entwicklung) von Lebens- 
räumen in bebauten Gebieten belegt. Das bedeutet, dass eine Anreicherung des Arten- 
spektrums sowie von Lebensräumen im Vergleich vom Ist-Zustand zum Plan-Zustand er- 
folgen muss. Der Bebauungsplan zum Parallelverfahren beinhaltet aber augenschein- 
lich ungenügende Maßnahmen zur Zielerfüllung. Es erfolgt eine Minimierung sowie 
eine Verschlechterung von Lebensräumen.  
b)  Nutzungsänderungen der Teilflächen C und D von Grünland zu Wohngebietsfläche.  
Diese gehen ebenfalls nicht konform mit den Zielen des Landschaftsplanes. Die Inan- 
spruchnahme der Grünflächen entspricht nicht den Zielen der doppelten Innenentwick- 
lung und einem schonenden Umgang mit unversiegelten und natürlichen Böden.  
 
BV: Ist nicht Gegenstand dieses Planverfahrens 
Begründung: 
Das Ziel (oder genauer die schutzgutbezogene Planungsaussage – vgl. dazu: Erläuterungs- 
bericht zum Landschaftsplan, Abschnitt „Die Integrierte Entwicklungskonzeption“, Teil zu 
„Abschnitt 2“ –) „Anreicherung (Entwicklung) von Le bensräumen in bebauten Gebie- 
ten“ ist für den Änderungsbereich aber nicht für di ese Änderung des Flächennutzungspla- 
nes selbst relevant. Darüber hinaus richtet sich die Kritik, auch wenn sie im Verfahren zum 
Flächennutzungsplan vorgetragen wird, eigentlich gegen den Bebauungsplan. Der Flächen- 
nutzungsplan ist, allein schon aus seiner Maßstabsebene und Systematik heraus, nicht be- 
troffen. Durch den Flächennutzungsplan können die Ziele zwar in gewissem Umfang 
(mit-)befördert werden, aber die Umsetzung bzw. die V orbereitung dessen erfolgt schließ- 
lich auf einer nachgeordneten Ebene, z.B. der des Bebauungsplanes. Der vorgetragene 
Sachverhalt ist insofern nicht Gegenstand dieses Planverfahrens und führt deshalb auch 
nicht zu Änderungen oder Ergänzungen von Inhalten des Planes und/oder seiner Begrün- 
dung. 
 
Die Änderung der beiden kleineren Teilflächen von Grünfläche zu Wohnbaufläche (nicht 
Grünland bzw. Wohngebietsfläche, wie formuliert) ist darüber hinaus mit den Zielen der 
doppelten Innenentwicklung, der sich die Stadt Leipzig besonders verschrieben hat, sowie 
des schonenden Umgangs mit unversiegelten und natürlichen Böden gut vereinbar.  
Das Prinzip der sogenannten Doppelten Innenentwicklung bedeutet, dass die bauliche In- 
nenentwicklung und Nachverdichtung im Bestand, die auch aus Sicht der Umwelt- und 
Freiraumbelange eindeutig V orrang vor weiteren Flächeninanspruchnahmen im Außenbe- 
reich hat ("Innen- vor Außenentwicklung"), gleichzeitig mit dem Erhalt, der Entwicklung 
und der Qualifizierung von Freiflächen verbunden wird. Genau dies wird mit der Umset- 
zung der Planungen im Bereich des früheren Parkkrankenhauses sowie des ehemaligen 
Kohlenlagerplatzes passieren. Die Gebäude werden saniert, geeignete bauliche Ergänzun- 
gen unter Ausnutzung vorhandener Infrastruktur vorgenommen und zudem ein besonderes 
 - 
Abwägungsvorschlag zur Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"  Seite 5 von 6 
30.09.2019 
Lfd.  
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt 
J N 
Augenmerk auf die Entwicklung und Qualifizierung der Freiflächen gelegt. Über geeignete 
Festsetzungen im Bebauungsplan werden die Maßnahmen, soweit rechtlich möglich und 
zulässig, gesichert. Das dabei arrondierend auch in geringfügigem Umfang (0,3 bzw. 0,6 
ha) weitere Flächen in Anspruch genommen werden, steht dabei dem Ziel des schonenden 
Umgangs mit unversiegelten und natürlichen Böden nicht entgegen, sondern unterstützt es, 
z.B. wegen der Ausnutzung bereits vorhandener Infrastrukturen, sogar noch weiter. Und bei 
Betrachtung der Bilanz zum Bebauungsplan (vgl. Begründung zum Bebauungsplan, Kap. 
7.1.3) lässt sich außerdem feststellen, dass z.B. die im Rahmen der Umsetzung zu entsie- 
gelnde Fläche die Fläche, die neu versiegelt wird, um rund 2.000 m² übersteigt. Die in Ver- 
bindung mit der Entsiegelung herzustellenden Bodenfunktionen entsprechen hinsichtlich 
ihrer Wertigkeit dabei den durch Versiegelung entfallenden Bodenfunktionen. In der Ge- 
samtbetrachtung ist deshalb zwar eine räumliche Verschiebung aber keine Verschlechterung 
hinsichtlich des Umfanges der unversiegelten Bodenfläche und der Bodenfunktionen im 
Plangebiet zu erwarten (Näheres siehe auch z.B. Kap. 7.4 der Begründung zur Änderung 
des Flächennutzungsplanes). 
Die geringfügige Erweiterung der Darstellung der Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan 
entspricht damit aus gesamtstädtischer Sicht, wie aber auch auf der kleinräumigeren Ebene, 
sehr wohl dem eines schonenden Umgangs mit unversiegelten Flächen.  
Die Alternative zur Arrondierung wäre im Übrigen, in Anbetracht des erforderlichen Woh- 
nungsneubaubedarfs in Leipzig und der Tatsache, dass alternative Flächen innerhalb des 
Stadtkörpers inzwischen nicht mehr in größeren Umfängen zur Verfügung stehen, die 
Schaffung weiterer Wohnbebauung am Rande der Stadt/des Siedungskörpers. Dies würde 
weitere Neuversiegelung in größerer Ausdehnung bedeuten, weil notwendige Straßen usw. 
damit einhergehend ebenfalls gebraucht würden, was letztlich in weit größerem Ausmaß 
bisher unversiegelte Flächen in Anspruch nähme, als dies mit dem vorliegenden Beispiel 
passiert. Diese „Alternative“, die eigentlich keine  ist, soll seitens der Stadt gerade nicht ver- 
folgt werden. Und sie würde durch die Einsprecher letztlich wohl auch ebenfalls nicht be- 
grüßt werden. 
II-2.  Stellungnahme vom 11.06.2019 
Inhalt der Stellungnahme: 
Ein Umweltverband begrüßt per se die Umgestaltung des Plangebietes von gemischter Bau- 
fläche in Wohnbaufläche. Der Änderung des Flächennutzungsplanes kann aber nur zuge- 
stimmt werden, wenn im einzelnen aufgeführte umwelt- und naturschutzrechtliche Belange 
des V orhabens (stärkerer Erhalt des hochwertigen Baumbestandes, Reduzierung der Stell- 
platzzahl, keine Befreiung nach § 76 BNatSchG für Stellplatzflächen, Umfang der Aus- 
gleichsmaßnahmen) im Bebauungsplan Berücksichtigung finden. 
 
BV: Ist nicht Gegenstand dieses Planverfahrens 
Begründung: 
Die Aussagen der Stellungnahme beziehen sich nicht unmittelbar auf diese Flächennut- 
zungsplanänderung, sondern betreffen Sachverhalte des Verfahrens zur Aufstellung des Be- 
bauungsplans, zu dem diese Änderung erfolgt. Näheres zur Auseinandersetzung mit den 
vorgetragenen Sachverhalten ist daher dem Abwägungsprotokoll bzw. der Begründung zum 
Bebauungsplan Nr. 398 zu entnehmen. 
 - 
II-3.  Stellungnahme vom 03.06.2019 
Inhalt der Stellungnahme (Zitate in kursiv ): 
Der Umweltverein lehnt die Änderung des Flächennutzungsplanes in der vorliegenden 
Form ab; die Baufelder des Bebauungsplanes sollten aus Gründen des Bodenschutzes auf 
die Bereiche mit niedrigen BQS (Anm.: Bodenqualitätsstufen)  beschränkt werden.   
 
 - 
Abwägungsvorschlag zur Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"  Seite 6 von 6 
30.09.2019 
Lfd.  
Nr. 
Inhalt der Stellungnahme, 
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung 
berück-
sichtigt 
J N 
Weitergehende Ausführungen in der Stellungnahme betreffen das V orhaben und seine Um- 
setzung selbst bzw. Sachverhalte des Bebauungsplans Nr. 398. 
 
BV: Ist nicht Gegenstand dieses Planverfahrens 
Begründung: 
Die Forderung die Baufelder auf die Bereiche mit niedrigen Bodenqualitätsstufen zu be- 
schränken berührt diese Änderung des Flächennutzungsplanes nicht. Der Flächennutzungs- 
plan der Stadt Leipzig stellt nur die allgemeine Art der baulichen Nutzung dar. Die Darstel- 
lungen nach der allgemeinen Art der baulichen Nutzung in Form von Bauflächen im Flä- 
chennutzungsplan enthalten sowohl die bebauten oder in Folge der genaueren Bebauungs- 
planung bebaubaren Bereiche aber insbesondere auch die dazugehörigen/dazwischenliegen- 
den (unversiegelten) Freiflächen. Die Darstellung im Flächennutzungsplan als Wohnbauflä- 
che trifft also noch keine abschließende Aussage über die detaillierte zukünftige Nutzung. 
Die Darstellung im Flächennutzungsplan hat dementsprechend noch keinen Einfluss auf 
eine zulässige oder bevorstehende tatsächliche Versiegelung bestimmter Flächen. 
Näheres zu der Auseinandersetzung mit den weiteren vorgetragenen Sachverhalten ist dem 
Abwägungsprotokoll bzw. der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 398 zu entnehmen. 
II-4.  Stellungnahme vom 28.05.2019 
Inhalt der Stellungnahme: 
Durch einen weiteren Umweltverband wird der Planung unter Bedingungen zugestimmt.  
Es wird davon ausgegangen, dass Artenschutzaspekte, die den mit dieser Änderung des Flä- 
chennutzungsplanes in Verbindung stehenden Bebauungsplan betreffen, auch auf die Ge- 
nehmigungsfähigkeit dieser FNP-Änderung durchschlagen.  
Es werden daher Ausführungen und Forderungen zum Gebäudebrüterschutz bzw. Insekten- 
reichtum im Bebauungsplan Nr. 398 gemacht.  
Es wird dargelegt: 
- Bei dem Plangebiet handelt es sich um ein regional bedeutendes Habitat für Mauer- 
segler. 
- Das Artenschutzkonzept, welches für die Zeit des Baumaßnahmen ausgearbeitet 
wurde, ist nicht ausreichend um die Tötungs- und Störungsverbote des § 44 
BNatSchG auszuschließen. 
- Für jedes betroffene Gebäude wird ein einzelfallbezogenes Schutzkonzept zum Er- 
halt der Lebensstätten gebäudebrütender Arten gefordert. 
- Für den Fall der Bautätigkeit auch in Zeiten der Brutzeit werden temporäre Ersatz- 
nistmöglichkeiten entsprechend der vorhandenen Nistplätze gefordert. 
- Das Gebiet soll als insektenreiches Nahrungsgebiet für Vögel und Fledermäuse er- 
halten bleiben, indem durch Ausweisung ausreichend großer Flächen mit extensiv 
bzw. Nicht-Nutzung (Brachen, extensiv genutzte Wiesen, Blühmischungen, früch- 
tetragende einheimische Gehölze) Insektenlebensräume geschaffen werden. Dieses 
ist im Artenschutzkonzept planerisch zu verankern und die extensive und Nicht-
Nutzung in einem Pflegekonzept darzustellen und festzuschreiben. 
- Den Aussagen der Umweltprüfung, dass es keine Beeinträchtigung der biologi- 
schen Vielfalt nach Umsetzung des V orhabens gibt, wird, wegen der zu erwarten- 
den Verdichtung und Umnutzung, widersprochen. 
 
BV: Ist nicht Gegenstand dieses Planverfahrens 
Begründung: 
Die vorgetragenen Sachverhalte berühren diese Änderung des Flächennutzungsplanes nur 
mittelbar indem sie das Bauleitplanverfahren, zu dem diese Änderung erfolgt, betreffen. 
Näheres zu der Auseinandersetzung mit den vorgetragenen Sachverhalten ist dem Abwä- 
gungsprotokoll bzw. der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 398 zu entnehmen. 
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2 Wasserleitungen 
2 W
asserleitungen 
WJustizvollzugs- 
anstalt 
Krankenhaus 
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Ausschnitt wirksamer Flächennutzungsplan, Stand: 30.09.2019 
Ausschnitt Änderung Flächennutzungsplan 
1. Bauflächen 
Kennzeichnung 
B-Zentrum 
C-Zentrum 
D-Zentrum 
Versorgungszentren 
Planzeichenerklärung 
Wohnbaufläche 
Gemischte Baufläche 
(Kerngebiet nach § 7 BauNVO möglich) 
Gemischte Baufläche 
(Mischgebiet nach § 6 BauNVO möglich) 
Gemischte Baufläche 
Historischer Dorfkern 
Gewerbliche Baufläche 
Gewerbliche Baufläche 
(Industriegebiet nach § 9 BauNVO möglich) 
Sonderbaufläche mit 
Zweckbestimmung (z.B. Handel) 
Sonderbaufläche mit überwiegendem 
Grünanteil und Zweckbestimmung (z.B. Zoo) 
  SO 
Woch 
Sonderbaufläche für Wochenend- 
hausnutzung 
2. Flächen und Einrichtungen für den Gemeinbedarf 
Fläche für Gemeinbedarf 
Bildung / Schule 
Änderungsbereich 
 
 Begründung zur 
Änderung des Flächennutzungsplanes 
für den Bereich 
 „Parkstadt Dösen“ 
  
 Stadtbezirk: Südost 
 Ortsteil: Meusdorf 
 
Übersichtskarte: 
 
 
Grenze des räumlichen 
Geltungsbereiches 
 
 
 
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Stadtplanungsamt 
Planverfasser: Stadtplanungsamt 
 
 
 
 
  
30.09.2019 

Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
Seite 1 
 
 
   
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INHALTSVERZEICHNIS 
A.  EINLEITUNG ........................................................................................... .............................. 2 
1.  Lage und Größe des Änderungsbereiches ................................................................ ............. 2 
2.  Planungsanlass und -erfordernis....................................................................... ..................... 2 
3.  Ziele und Zwecke der Planung ......................................................................... ...................... 3 
4.  Verfahrensdurchführung ............................................................................... ......................... 3 
B.  GRUNDLAGEN DER PLANUNG ............................................................................... ............ 4 
5.  Vorhandene Art der Bodennutzung ...................................................................... .................. 4 
6.  Planerische und rechtliche Grundlagen................................................................. ................. 5 
6.1  Ziele der Raumordnung ................................................................................ ......................... 5 
6.2  Planungen der Stadt .................................................................................. ............................ 7 
6.2.1  Flächennutzungsplan .................................................................................. ........................... 7 
6.2.2  Landschaftsplan ...................................................................................... ............................... 8 
6.2.3  Integriertes Stadtentwicklungskonzept ................................................................ ................... 8 
6.2.4  Strategische Konzepte zum Wohnen ..................................................................... ................ 9 
6.2.5  Sonstige Stadtentwicklungspläne ...................................................................... ................... 10  
6.3  Bebauungsplan Nr. 398 „Parkstadt Dösen“ .............................................................. ............ 10  
7.  Umweltbericht ........................................................................................ .............................. 11  
7.0  Zusammenfassung ...................................................................................... ........................ 11  
7.1  Einleitung ........................................................................................... .................................. 11  
7.2  Ziele und Inhalt des Planes (Kurzdarstellung) ........................................................ .............. 12  
7.3  Fachliche Grundlagen und Ziele des Umweltschutzes .................................................... ..... 13  
7.4  Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades der Ermittlung der Umweltbelange ..... 14  
7.5  Referenzliste der Quellen............................................................................. ........................ 25  
8.  Ergebnisse der Beteiligungen ......................................................................... ..................... 25  
8.1  Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ........................................................... .................. 25  
8.2  Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ....................................................... 25  
8.3  Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf ..................................................... 26  
8.4  Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf ........................................................... ................ 27  
C.  INHALTE DER ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANES ..................................... 28  
9.  Beschreibung und Begründung der Änderung ............................................................. ........ 28  
  
Anhang I: Zusammenfassende Erklärung 
  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
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A. EINLEITUNG 
1. Lage und Größe des Änderungsbereiches 
Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung (Änderungsbereich) befindet sich im Stadtbezirk 
Südost im Ortsteil Meusdorf auf dem Gelände des ehemaligen Parkkrankenhauses Dösen sowie 
dem Gelände des ehemaligen Kohlelagerplatzes des benachbarten Heizwerkes. Einbezogen in die 
Änderung wird auch eine Teilfläche der westlich benachbarten Gärten.  
Er wird umgrenzt 
• im Norden von der Forensischen Klinik des städt. Klinikums St. Georg 
• im Osten von der Chemnitzer Straße 
• im Süden durch die Parklandschaft des Landschaftsschutzgebietes Dölitz-Dösen 
• im Westen von einer mehrgeschossigen Wohnsiedlung und einer Gartenanlage. 
Der Änderungsbereich hat eine Größe von ca. 14,0 ha. 
Die räumliche Lage des Änderungsbereiches ist aus der Abbildung auf dem Deckblatt bzw. aus der 
Planzeichnung zu ersehen.  
2. Planungsanlass und -erfordernis 
Im Jahr 2002 wurde der Krankenhausbetrieb im Parkkrankenhaus Dösen aufgegeben. Es wird ledig- 
lich Einzelgebäude noch genutzt. Die ehemalige Eigentümerin des Klinikums hatte sich seit Jahren 
bemüht, das Gelände in seinem Bestand zu sichern und eine entsprechende klinikaffine Nachnut- 
zung zu etablieren. Eine wirtschaftlich sinnvolle Gesamtentwicklung des Geländes konnte jedoch 
nicht erreicht werden. 
Im Jahr 2013 wurde das Areal des ehemaligen Krankenhauses, einschließlich eines ehemaligen 
Kohlelagerplatzes südlich des Klinikgeländes, bereits durch einen anderen Projektentwickler be- 
plant. Das damalige Nutzungskonzept sah eine räumliche Trennung in der Form vor, dass im nördli- 
chen Bereich die gewerblichen Nutzungen dominieren, während im südlichen Teil des Plangebietes 
die Wohnnutzungen vorherrschen sollten. Diese Planungen flossen auch in den damals in Fort- 
schreibung befindlichen Flächennutzungsplan (FNP) insofern ein, als die Flächen im Änderungsbe- 
reich als Gemischte Baufläche dargestellt wurden. Im Jahr 2015 wurde der fortgeschriebene FNP 
mit dieser Darstellung wirksam.  
Planungsanlass  für die neuerliche Änderung des FNP ist, dass die jetzige Eigentümerin der Flä- 
chen im Einvernehmen mit der Stadt beabsichtigt, das Krankenhausareal in Gänze sowie Teile der 
westlich daran angrenzenden Gärten und den südlich angrenzenden ehemaligen Kohlelagerplatz des 
Heizwerkes zu einem Wohnstandort zu entwickeln. Im Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 398 „Parkstadt 
Dösen“, der dazu aufgestellt wird, werden die Fläch en im Änderungsbereich überwiegend als Allge- 
meines Wohngebiet und ansonsten als private Grünfläche oder Verkehrsfläche festgesetzt. Die im 
B-Plan festgesetzten Grün- und Verkehrsflächen werden als dem Wohngebiet dienende Nutzungen 
angesehen. Sie werden als untergeordnete Nutzungen nicht gesondert im FNP dargestellt.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
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Das Planungserfordernis  für diese FNP-Änderung ergibt sich daraus, dass die bisherigen Darstel- 
lungen als Gemischte Baufläche und als Grünfläche nicht mehr den aktuellen Entwicklungsabsich- 
ten für den Änderungsbereich entsprechen und im Widerspruch zu der im B-Plan enthaltenen Fest- 
setzung als Allgemeines Wohngebiet stehen. Die Änderung hin zu Wohnbaufläche ist folglich erfor- 
derlich, damit der FNP seiner Funktion entsprechend die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung 
darstellt (§ 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB). Sie ist ebenfalls im Hinblick auf das Entwicklungsgebot gemäß 
§ 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB erforderlich, um den B-Plan mit der Festsetzung Allgemeines Wohngebiet 
aus dem FNP entwickeln zu können. Die Darstellung des FNP wird deshalb geändert.  
3. Ziele und Zwecke der Planung 
Dieser Änderung des FNP liegen folgende Ziele und Zwecke zugrunde:  
a)  Der FNP soll, unter Berücksichtigung auch der sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützen- 
den Anforderungen, an die aktuell für den Änderungsbereich beabsichtigte städtebauliche Ent- 
wicklung angepasst werden. Damit soll den geänderten Rahmenbedingungen sowie gleichzeitig 
auch dem Interesse an einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung entspro- 
chen werden. 
b)  Namentlich soll die Darstellung des FNP innerhalb des Änderungsbereiches von Gemischter 
Baufläche in Wohnbaufläche und von Grünfläche zu Wohnbaufläche geändert werden. Damit 
wird bezweckt, den FNP an die aktuell beabsichtigte städtebauliche Entwicklung anzupassen 
und der angestrebten Umnutzung des ehemaligen Krankenhausgeländes, der Grünfläche und des 
ehemaligen Kohlelagerplatzes zu einem Wohngebiet zu dienen. Es sollen die planungsrechtli- 
chen V oraussetzungen dafür geschaffen werden, dass der B-Plan Nr. 398 aus dem FNP entwi- 
ckelt werden und auf der planungsrechtlichen Grundlage des B-Planes die Entwicklung des ge- 
wollten Wohngebietes erfolgen kann.  
4. Verfahrensdurchführung 
Folgende Verfahrensschritte  erfolgten zur V orbereitung des abschließenden Beschlusses: 
frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
(§ 4 Abs. 1 BauGB) mit Schreiben vom  
 
18.07.2017  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf  
(§ 4 Abs.2 BauGB) mit Schreiben vom  
 
13.05.2019  
Öffentliche Auslegung des Entwurfes  
(§ 3 Abs. 2 BauGB) bekanntgemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 
09/2019 vom 04.05.2019 
14.05. bis 13.06.2019 
 
Folgende Besonderheiten der Durchführung des Verfahrens sind zu nennen: 
• Absehen von einem Aufstellungsbeschluss 
Ein Aufstellungsbeschluss wurde nicht gefasst, da dies für das vorliegende Verfahren nicht erforder- 
lich war. 
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• Absehen von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit   
V on der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurde unter Anwen- 
dung des § 3 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 BauGB abgesehen.  
Die Stadt hat zum V orentwurf des B-Planes Nr. 398, der dieser Änderung zugrunde liegt, am 
10.09.2013 eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Darin wurde die Öffent- 
lichkeit entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB über die Planung – namentlich über die angestrebte 
Reaktivierung und Umnutzung des denkmalgeschützten Areals zu einem Wohn- und Arbeitsquartier 
mit Dienstleistungsbereichen, Einrichtungen der Bildung und medizinischen Versorgung – in zwei 
Bebauungsvarianten unterrichtet und es bestand Gelegenheit zur Erörterung. Damit sind die Unter- 
richtung und Erörterung bereits auf anderer – hier konkreterer – Grundlage erfolgt. Der Unterrich- 
tung der Öffentlichkeit über die in dieser FNP-Änderung dargestellte allgemeine Art der baulichen 
Nutzung (Wohnbaufläche) bedurfte es folglich nicht. Es konnte deshalb davon abgesehen werden. 
Dies gilt auch, obwohl im B-Plan-V orentwurf für Teilflächen des Plangebietes von der Festsetzung 
eines Mischgebietes ausgegangen wurde. Für die Öffentlichkeit wesentlicher Aspekt ist die geplante 
Umnutzung des Plangebietes. Dass nun der gesamte Änderungsbereich im FNP als Wohnbaufläche 
dargestellt werden soll, was zur Folge hat, dass daraus kein B-Plan entwickelt werden kann, in dem 
Teilflächen als Mischgebiet festgesetzt sind, ist demgegenüber von untergeordneter Bedeutung. Es 
bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass daraus Verschlechterungen für von der Planung betroffene 
Teile der Öffentlichkeit zu erwarten sind. Aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum 
B-Plan-V orentwurf und auch aus anderen Quellen liegen keine Erkenntnisse vor, die gegen die Dar- 
stellung der Wohnbaufläche sprechen würden.  
Unabhängig vom Absehen von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit wurden aber 7 
Leipziger Bürgervereine frühzeitig zu dieser FNP-Änderung beteiligt.  
Näheres zu den Ergebnissen der in diesem Verfahren durchgeführten Beteiligungen siehe Kap. 8 
dieser Begründung.  
B. GRUNDLAGEN DER PLANUNG  
5. Vorhandene Art der Bodennutzung  
Der Änderungsbereich  ist weitestgehend ungenutzt. Zu unterscheiden sind 4 Teilbereiche: 
 

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• Teilbereich A: Dieser Teilbereich umfasst das ehemalige Krankenhausgelände, das den zentra- 
len Teil des Änderungsbereiches und dessen überwiegenden Flächenanteil einnimmt. Nach Auf- 
gabe des Krankenhausbetriebes an diesem Standort stehen die Gebäude überwiegend leer. Nur 
wenige Gebäude beherbergen Verwaltungseinrichtungen. Bestandteil dieses Änderungsberei- 
ches ist auch eine kleinere Fläche im südlichen Teil, die als Fläche für Versorgungsanlagen dar- 
gestellt ist. Sie ist dem Gelände des südlich angrenzenden Heizwerkes zuzuordnen, wird aber 
für den Betrieb des Heizwerkes nicht benötigt. Der Teilbereich A hat eine Flächengröße von 
123.000 m² (entspricht ca. 88 % des Änderungsbereiches).  
• Teilbereich B: Der ehemalige Kohlenlagerplatz und sein unmittelbares Umfeld der den südli- 
chen untergeordneten Teil des Änderungsbereiches einnimmt, wurde früher durch das Heizwerk 
genutzt. Er ist überwiegend großflächig mit Betonplatten versiegelt und liegt derzeit brach. Be- 
standteil dieses Änderungsbereiches ist auch eine kleinere Fläche im östlichen Teil, die als Flä- 
che für Versorgungsanlagen dargestellt ist. Sie ist dem Gelände des östlich angrenzenden Heiz- 
werkes zuzuordnen, wird aber für den Betrieb des Heizwerkes nicht benötigt. Die Flächengröße 
von Teilbereich B beträgt rd. 8.000 m² (entspricht ca. 5,7 % des Änderungsbereiches).  
• Teilbereich C: Die Fläche südlich des ehemaligen Kohlelagerplatzes, die bisher als Grünfläche 
dargestellt ist (ca. 3.000 m2, entspricht 2,2 % des Änderungsbereiches) und derzeit unbebaut ist.  
• Teilbereich D: Eine Gartenfläche, die den westlichen (zwischen der westlich angrenzenden 
Siedlung „Am Geleineholz“ und dem ehemaligen Kranke nhausgelände gelegenen) untergeord- 
neten Teil des Änderungsbereiches einnimmt. Deren Flächengröße beträgt 6.000 m² (entspricht 
ca. 4,1 % des Änderungsbereiches).  
Im relevanten Umfeld des Änderungsbereiches  sind folgende Nutzungen vorhanden: 
• nördlich: die forensische Klinik des städtischen Klinikums St. Georg 
• östlich: mehrgeschossiger Siedlungsbau sowie Einfamilienhausbebauung 
• südöstlich: ein Heizwerk und Wohnnutzung 
• südlich: die Parkanlage (Landschaftspark), die ehemals zum Klinikgelände gehörte  
• westlich: Kleingartenanlagen, Einfamilienhäuser und mehrgeschossiger Wohnungsbau  
6. Planerische und rechtliche Grundlagen 
6.1 Ziele der Raumordnung 
Diese FNP-Änderung ist an die Ziele der Raumordnung angepasst. 
Im Einzelnen: 
Der Landesentwicklungsplan Sachsen  (LEP) stellt die Grundsätze und Ziele der Raumordnung 
und Landesplanung für die räumliche Ordnung und Entwicklung des Freistaates Sachsen dar. Er ist 
seit dem 31.08.2013 verbindlich.  
Folgende Ziele des LEP haben Relevanz für die FNP-Änderung: 
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Ziel 2.2.1.1.  Die Neuinanspruchnahme von Freiflächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke soll in 
allen Teilräumen Sachsens vermindert werden. 
in Verbindung mit  
Ziel 2.2.1.7  Brachliegende und brachfallende Bauflächen, insbesondere Gewerbe-, Industrie-, Mili- 
tär- und Verkehrsbrachen sowie nicht mehr nutzbare Anlagen der Landwirtschaft, sind zu beplanen 
und die Flächen wieder einer baulichen Nutzung zuzuführen, wenn die Marktfähigkeit des Standor- 
tes gegeben ist und den Flächen keine siedlungsklimatische Funktion zukommt. 
In Verbindung mit 
Ziel 2.2.1.9  Eine Zersiedelung der Landschaft ist zu vermeiden.  
Mit diesen Zielen steht die FNP-Änderung wie folgt in Übereinstimmung:  
• Die Neuinanspruchnahme von Freiflächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke wird durch die 
FNP-Änderung vermindert. Bei dem Änderungsbereich handelt es sich überwiegend um derzeit 
brachliegende Bauflächen. Dies gilt auch für die südliche, derzeit aus bauplanungsrechtlicher 
Sicht dem Außenbereich zugeordnete Fläche, die zum Großteil durch den großflächig mit Be- 
tonplatten versiegelten ehemaligen Kohlenlagerplatz des angrenzenden Heizwerkes geprägt ist 
; 
lediglich bei der südlich des Kohlelagerplatzes gelegenen Grünfläche (entspricht ca. 2,2 % des 
gesamten Änderungsbereiches) und der bisherigen Gartenfläche im westlichen Teil (entspricht 
ca. 4 % des gesamten Änderungsbereiches) handelte es sich bislang nicht um Bauflächen. 
• Die FNP-Änderung dient folglich überwiegend dazu, brachliegende Bauflächen wieder einer 
baulichen Nutzung zuzuführen, namentlich durch V orbereitung der angestrebten Umnutzung 
des ehemaligen Krankenhausgeländes und des ehemaligen Kohlenlagerplatzes zu einem Wohn- 
gebiet.  
• V on der Marktfähigkeit des geplanten Wohnstandortes ist aufgrund der aktuellen Bevölkerungs- 
entwicklung in Leipzig auszugehen. 
• Die Flächen sind zwar siedlungsklimatisch relevant. Im Ergebnis der Umweltprüfung für den 
B-Plan Nr. 398 sind jedoch keine erheblichen Auswirkungen auf den Umweltbelang Klima zu 
erwarten.  
• Durch die Umnutzung der brachliegenden und im Siedlungsgefüge gelegenen Bauflächen er- 
folgt keine Zersiedelung der Landschaft und es wird der weiteren Zersiedelung entgegenge- 
wirkt.  
• Auch durch die Umnutzung der bisherigen Gartenfläche erfolgt keine Zersiedelung der Land- 
schaft. Die Gartenfläche ist allseitig in ihrem Nahbereich von vorhandenen Siedlungsflächen 
umgeben und somit nicht Teil der Landschaft im Sinne des o.g. Zieles. Die bisher im FNP dar- 
gestellte Grünfläche wird nur zu einem geringen Teil in der Darstellung als Wohnbaufläche ge- 
ändert. Der überwiegende Teil bleibt als zusammenhängende Grünfläche bestehen. 
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• Auch durch die Inanspruchnahme der Grünfläche südlich des Kohlelagerplatzes erfolgt keine 
Zersiedelung der Landschaft. An die Fläche grenzt östlich unmittelbar Wohnbebauung an. Zu- 
dem liegt die Fläche noch außerhalb des unmittelbar südlich angrenzenden Landschaftsschutz- 
gebietes Lößnig-Dölitz und steht damit nicht im Widerspruch zu diesem Ziel. 
Ziel 2.2.1.3  Die Festsetzung neuer Wohnbaugebiete soll in zumutbarer Entfernung zu den Versor- 
gungs- und Siedlungskernen erfolgen.  
Mit diesem Ziel steht die FNP-Änderung wie folgt in Übereinstimmung: 
• Der Änderungsbereich befindet sich vollständig im Siedlungszusammenhang des Ortsteiles 
Meusdorf, in welchem sowohl Kitas, Schulen als auch Nahversorgungseinrichtungen und sons- 
tige Dienstleistungen in fußläufiger Entfernung vorhanden sind.  
Der Regionalplan Westsachsen  stellt den verbindlichen Rahmen für die räumliche Ordnung und 
Entwicklung der Region Westsachsen dar. Er ist seit dem 25.7.2008 verbindlich. Folgende Ziele des 
Regionalplanes haben Relevanz für die FNP-Änderung: 
Ziel Z 4.4.1.  Bodenverbrauchende Nutzungen sollen auf das unabdingbar notwendige Maß be- 
schränkt werden. Durch Trassenbündelung, Flächenrevitalisierung brachliegender Industrie- und 
Gewerbeareale, die Minimierung der Flächeninanspruchnahme durch vorrangige Nutzung des vor- 
handenen innerörtlichen Bauflächenpotenzials und die Umsetzung eines Verwertungsgebots im 
Zuge von Baumaßnahmen ist auf den sparsamen Umgang mit Flächen und Bodenmaterial hinzuwir- 
ken. 
In Verbindung mit  
Ziel 5.1.1  Die Inanspruchnahme unverbauter Flächen für Siedlungszwecke soll auf das unabdingbar 
notwendige Maß beschränkt werden. 
Mit diesen Zielen steht die FNP-Änderung aus den oben zu den Zielen 2.2.1.1., 2.2.1.7. und 2.2.1.9 
des LEP bereits genannten Gründen, die hier ebenso gelten, in Übereinstimmung.  
6.2 Planungen der Stadt 
6.2.1 Flächennutzungsplan 
Im wirksamen FNP sind folgende, für diese Änderung relevanten Darstellungen enthalten: 
Die Flächen im Änderungsbereich  sind überwiegend als Gemischte Baufläche und in untergeord- 
netem Umfang als Fläche für Versorgungsanlagen sowie als Grünfläche dargestellt. 
Im relevanten Umfeld des Änderungsbereiches  sind dargestellt: 
• nördlich: Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Krankenhaus 
• östlich: Wohnbaufläche 
• südlich: Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage 
• westlich: Wohnbaufläche, Grünfläche 
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6.2.2 Landschaftsplan 
Im Landschaftsplan sind (mit Beschluss der Ratsversammlung vom 16.10.2013) die Ziele, Erforder- 
nisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege für die örtliche Ebene der Stadt 
Leipzig konkretisiert. Die für den Änderungsbereich dieser FNP-Änderung relevanten Aussagen des 
Landschaftsplanes sind aufgrund der Ziele und Inhalte dieser FNP-Änderung weder berührt, noch 
sind die Aussagen des Landschaftsplanes von Bedeutung für diese FNP-Änderung. Näheres siehe 
Kap. 7.3 dieser Begründung.  
6.2.3 Integriertes Stadtentwicklungskonzept 
Die FNP-Änderung dient der Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Leipzig 2030. 
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 ist als städtebauliches Entwicklungskonzept 
im Sinne des BauGB (§ 1 Abs. 6 Nr. 11) vom Stadtrat beschlossen worden (Beschluss-Nr. VI-DS-
04159-NF-01).  
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) wird eine langfristige fachübergreifende Stadt- 
entwicklungsstrategie für die Stadt Leipzig formuliert. Sie enthält gesamtstädtische Ziele sowie 
Ziele und Handlungsansätze zur Entwicklung fachübergreifender Schwerpunkträume. Im Rahmen 
der Erarbeitung des INSEK erfolgte zudem eine stärkere Stadtteilorientierung, um die Attraktivität 
und Eigenentwicklung aller Ortsteile zu fördern. 
Die FNP-Änderung folgt den strategischen Zielen Leipzig schafft soziale Stabilität und Leipzig setzt 
auf Lebensqualität , Handlungsansätze sind 
• Bezahlbares Wohnen: Ziel ist, auch in der wachsenden Stadt Wohnen vielfältig, bezahlbar 
und wirtschaftlich tragfähig zu ermöglichen. 
• Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote: Ziel ist, ein bedarfsgerechtes Angebot an Kin- 
dertagesstätten und Schulen zu schaffen, das sich an den Bedürfnissen der Familien orien- 
tiert, aber auch zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit beiträgt.   
• Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur: Ziel ist, die Qualität des Leipziger 
Stadtbildes zu bewahren, weiterzuentwickeln und die Nutzbarkeit der öffentlichen Räume 
zu erhöhen.  
Stadträumlich liegt die FNP-Änderung im Ortsteil Meusdorf, für den im Stadtentwicklungskonzept 
als Handlungsansatz formuliert wird, die Flächenpotenziale der Parkstadt Dösen zur Schaffung 
neuen Wohnraums zu nutzen.  
Die FNP-Änderung trägt dazu bei, neue Wohnbauflächen planungsrechtlich zu sichern und damit 
das gesamtstädtische Wohnraumangebot vielfältiger zu gestalten.  Dabei werden denkmalgeschützte 
Gebäudebestände erhalten und Freiraumqualitäten unter weitestgehendem Erhalt der vorhandenen 
Bäume neu entwickelt. 
Die Entwicklung eines neuen Wohngebietes muss mit einer bedarfsgerechten Entwicklung von 
ÖPNV und sozialer Infrastruktur einhergehen. Dies gilt umso mehr, da dieses V orhaben auf Grund 
seiner Größe deutlich über den Ortsteil hinauswirkt. Deshalb soll Baurecht geschaffen werden für 
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die Ansiedlung eines Nahversorgers sowie einer Kita. Der aus der Entwicklung des Wohngebietes 
resultierende Bedarf nach Schulkapazitäten kann in der benachbarten Grundschule gedeckt werden. 
Die Planung entspricht somit den Zielen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts. 
6.2.4 Strategische Konzepte zum Wohnen 
Die FNP-Änderung entspricht den Zielstellungen der Fortschreibung der Instrumente und Maßnah- 
men des wohnungspolitischen Konzeptes 2018 (Beschluss-Nr. VI-DS-5276). 
Die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes wurde im September 2018 beschlossen. Es 
definiert vor dem Hintergrund der Veränderungen auf dem Wohnungsmarkt die wohnungspoliti- 
schen Leitlinien der Stadt und benennt Instrumente sowie Maßnahmen zur Umsetzung des Kon- 
zepts.  
Mit dem Wohnungspolitischen Konzept werden folgende Zielsetzungen verfolgt: Ausweitung des 
Wohnungsangebots, Schaffung eines qualitativ vielfältigen Wohnungsangebots, Schaffung bezahl- 
baren Wohnraums, Unterstützung von kooperativen Wohnformen, besondere Unterstützung der 
Schaffung des Wohnraums für Familien, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinde- 
rungen, Schaffung von sozial- und nutzungsstrukturell gemischten Stadtteilen, nachhaltiges Wachs- 
tum und Steigerung der Energieeffizienz. 
Der seit 2011 gültige Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung, Teilplan Woh- 
nungsbau (Beschluss-Nr. RB-V-771/11) legt im Sinne einer flächensparenden, ökologischen und 
ökonomischen, aber auch nachfragegerechten Siedlungsentwicklung mit Priorität zu entwickelnde 
Standorte des Wohnungsneubaus fest. Der Teilplan Wohnungsbau liefert die analytischen Grundla- 
gen und entwickelt strategische Aussagen zur Wohnbauflächenentwicklung und leitet hieraus sowie 
aus der rechtlichen Situation seine Zielkategorien für die Standortentwicklung ab. Der Teilplan war 
auf Grundlage der damaligen Wohnungsmarktsituation auf Eigenheimbau ausgerichtet und behan- 
delte die Entwicklung von Geschosswohnungsbau restriktiv. 
Mit Beschluss des Wohnungspolitischen Konzepts 2018 wurden die mit dem Teilplan Wohnungsbau 
festgelegten Bewertungskriterien für eine günstige Flächeneignung bestätigt, jedoch die formulier- 
ten Einschränkungen bezüglich des Geschosswohnungsbaus aufgehoben. V or dem Hintergrund stei- 
gender Nachfrage nach Wohnungen und einer effizienten Flächennutzung wird Geschosswohnungs- 
neubau an infrastrukturell gut erschlossenen Standorten insbesondere im Einzugsbereich des schie- 
nengebundenen öffentlichen Nahverkehrs priorisiert. Für den gleichzeitigen Erhalt einer Vielfalt an 
Wohnformen wird daneben auch eine ausreichende Bereithaltung von Flächen für Eigenheime und 
eigenheimähnliche Wohnformen angestrebt. 
Die jetzt durchzuführende Änderung des FNP entspricht den Zielstellungen des Wohnungspoliti- 
schen Konzeptes „Ausweitung des Wohnungsangebots, Schaffung eines qualitativ vielfältigen Woh- 
nungsangebots, besondere Unterstützung bei der Schaffung von Wohnraum für Familien, Seniorin- 
nen und Senioren, Schaffung von sozial- und nutzungsstrukturell gemischten Stadtteilen und nach- 
haltiges Wachstum“. Im STEP Wohnungsbau aus dem Jahr 2011 war der Standort nicht in die Be- 
trachtung einbezogen. Insofern können hieraus keine Schlüsse für den Standort gezogen werden.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
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6.2.5 Sonstige Stadtentwicklungspläne 
Sonstige Stadtentwicklungspläne sind von dieser Änderung des FNP nicht berührt. 
6.3 Bebauungsplan Nr. 398 „Parkstadt Dösen“ 
Planungsanlass für den B-Plan bildet die Absicht der jetzigen Eigentümerin der Flächen in enger 
Abstimmung mit der Stadt Leipzig das Areal insgesamt zu einem Wohnstandort zu entwickeln. Um 
hierbei nachhaltig eine städtebaulich geordnete Entwicklung des Gebietes zu erreichen, wurde vor 
Einleitung des Planverfahrens ein städtebauliches Konzept erarbeitet, welches darauf abzielt, die 
wertvolle denkmalgeschützte Bausubstanz zu erhalten und diese durch Neubauten zu ergänzen. Die 
Konzeption dient dazu, innerhalb der unterschiedlichen Nutzungsbereiche die städtebaulichen Rah- 
menbedingungen für das V orhaben zu spezifizieren. 
Angesichts der Rahmenbedingungen besteht das Erfordernis, unter Ausnutzung der bestehenden gu- 
ten Lagebeziehung innerhalb des Stadtgebietes und der anspruchsvollen, denkmalgeschützten Be- 
standsgebäude einen qualitätsvollen Wohn- und Aufenthaltsort zu entwickeln. Das Potenzial des 
Standortes liegt in seiner besonderen Quartiersqualität, die eine Ergänzung zu den am Markt ange- 
botenen Immobilien bildet und so entsprechende Nachfragen generieren wird. 
Geplant ist die gesamtheitliche Entwicklung des Gebietes zu einem Wohnstandort für unterschiedli- 
che Nutzergruppen. Die Maßnahmen sollen u. a. aus folgenden Punkten bestehen: 
• Sanierung und Nutzungsänderung der größtenteils denkmalgeschützten Gebäude, 
• städtebaulich behutsame Nachverdichtung durch Neubauvorhaben, 
• Nutzungsanreicherung des Quartiers mit Einrichtungen der sozialen Infrastruktur (Kita) so- 
wie der Versorgung in Form eines Nahversorgers, 
• funktionale Neuordnung (u. a. der Verkehrsorganisation) sowie 
• freiräumliche Aufwertung. 
Nach § 1 Abs. 3 BauGB haben die Gemeinden Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für 
die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. 
Im Ergebnis ist die Aufstellung des Bebauungsplanes erforderlich, um im Sinne einer geordneten 
städtebaulichen Entwicklung die Neuordnung zu ermöglichen.  
Dies betrifft insbesondere die angestrebte Entwicklung der bislang im Außenbereich gem. 
§ 35 BauGB gelegenen Flächen zu Wohnzwecken. Da die angestrebten Nutzungen nicht zu den im 
§ 35 BauGB aufgeführten privilegierten oder begünstigten V orhaben zählen, sind diese auf der be- 
stehenden planungsrechtlichen Grundlage nicht zulässig. 
Aber auch die angestrebten Anlagen zur Unterbringung des ruhenden Verkehrs, vor allem die zent- 
rale Tiefgarage und das dreigeschossige Parkdeck am nördlichen Rand des Plangebietes, sind auf 
der in diesen Bereichen anzuwendenden Rechtsgrundlage des § 34 BauGB nicht zulässig, da sie 
von der maßstabsbildenden Eigenart der näheren Umgebung abweichen und sich in diese nicht ein- 
fügen. 
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Mithilfe der verbindlichen Bauleitplanung können die zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten definiert 
werden. Darüber hinaus ist es erforderlich, potenzielle Konflikte zwischen den Nutzungen innerhalb 
und außerhalb des Gebietes zu ermitteln und auf dem Wege der Bauleitplanung unzulässige Beein- 
trächtigungen zu vermeiden. 
Letztendlich ist das Planverfahren erforderlich, um die angestrebten Ziele unter Berücksichtigung 
der Belange und Bedürfnisse der Bevölkerung, der Belange des Denkmalschutzes und des Land- 
schaftsbildes, der Nachbarschaft zu angrenzenden klinischen Versorgungseinrichtungen und der Be- 
lange des Umwelt- und Naturschutzes umfassend und abschließend zu ermitteln und einer sachge- 
rechten planerischen Abwägung zu unterziehen. 
7. Umweltbericht 
7.0 Zusammenfassung 
Wichtigstes Ziel und alleiniger Inhalt des Plans ist die Änderung der Darstellung des FNP von 
Gemischter Baufläche, in geringem Umfang Fläche für Versorgungsanlagen sowie in geringem Um- 
fang von Grünfläche hin zu Wohnbaufläche. 
Angaben über geplante Vorhaben  liegen vor. Der B-Plan, für den diese FNP-Änderung im Paral- 
lelverfahren durchgeführt wird, wird für ein UVP-pflichtiges Vorhaben  aufgestellt. 
Näheres zu den Zielen und Inhalten dieser FNP-Änderung sowie zu geplanten V orhaben ist dem 
Kap. 7.2 zu entnehmen. 
Fachliche Grundlagen und Ziele des Umweltschutzes , die für diese FNP-Änderung von Bedeu- 
tung wären, liegen nicht vor. Näheres siehe Kap. 7.3. 
Erhebliche Umweltauswirkungen sind im Ergebnis der Ermittlungen nicht zu erwarten. Vertie- 
fende Ermittlungen und Darlegungen dazu sowie die Überwachung erheblicher Umweltauswirkun- 
gen sind folglich nicht erforderlich. Näheres siehe Kap. 7.4. 
Die Liste der Quellen  ist Kap. 7.5 zu entnehmen. 
7.1 Einleitung 
Für die Belange des Umweltschutzes wird im Bauleitplanverfahren eine Umweltprüfung durchge- 
führt, in der 
• die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und 
• die ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen in einem Umweltbericht beschrieben und be- 
wertet werden (§ 2 Abs. 4 und § 2a Nr. 2 BauGB sowie Anlage 1 zum BauGB). 
Dazu wird grundsätzlich wie folgt vorgegangen: 
a)  Einschätzung aufgrund einer überschlägigen Prüfung, auf welche Umweltbelange diese Bauleit- 
planung voraussichtlich erhebliche Auswirkungen haben kann, die in der Abwägung zu berück- 
sichtigen wären. 
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b)  Festlegung der Stadt, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Umweltbe- 
lange für diese Bauleitplanung für die Abwägung erforderlich ist, auf der Grundlage der Ein- 
schätzung (siehe dazu Kap. 7.4). 
c)  Ermittlung der Umweltbelange in dem festgelegten Umfang und Detaillierungsgrad (hier nicht 
erforderlich).  
d)  Beschreibung und Bewertung der ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen (hier nicht er- 
forderlich). 
e)  Anpassung der Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades, der Ermittlungen und des 
Kapitels Umweltbelange, soweit aufgrund neu gewonnener Erkenntnisse (z.B. im Ergebnis der 
Beteiligungen zum Entwurf) erforderlich.   
7.2 Ziele und Inhalt des Planes (Kurzdarstellung) 
Wichtigstes Ziel des Planes  ist es, die Darstellungen des FNP an die aktuell für den Änderungsbe- 
reich beabsichtigte städtebauliche Entwicklung – hi er: die Entwicklung eines Wohngebietes – anzu- 
passen.  
Inhalt des Planes  ist die Darstellung einer Wohnbaufläche (Flächenumfang ca. 14,0 ha) 
a)  anstelle der bisherigen Darstellung als Gemischte Baufläche für den überwiegenden Teil (ca. 13 
ha, entspricht 93 %) des Änderungsbereiches und  
b)  anstelle der bisherigen Darstellung als Grünfläche für einen untergeordneten Teil (ca. 1 ha, ent- 
spricht 7 %) des Änderungsbereiches.  
Angaben über Standorte, Art und Umfang sowie Bedarf an Grund und Boden geplanter Vor- 
haben – hier: des für die FNP-Änderung anlassgebenden V orhabens – sind wie folgt zu nennen: Ge- 
plantes V orhaben ist die Umnutzung des ehemaligen Krankenhausgeländes, eines ehemaligen Koh- 
lenlagerplatzes, einschließlich einer Grünfläche südlich des Kohlelagerplatzes und einer bisherigen 
Gartenfläche zum Wohngebiet. Dazu sollen die bisherigen Krankenhausgebäude saniert und umge- 
nutzt sowie im Bereich des ehemaligen Kohlelagerplatzes und der Gartenfläche weitere Gebäude 
errichtet werden. Zudem soll eine funktionale Neuordnung (u.a. der Verkehrsorganisation) erfolgen. 
Die zu entsiegelnde Fläche übersteigt die zu versiegelnde Fläche um rd. 2.000 m² (siehe [1], S. 41). 
Das für diese FNP-Änderung anlassgebende V orhaben ist als UVP-pflichtiges Vorhaben  nach dem 
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) anzusehen.  
Bei dem V orhaben zur Umnutzung des ehemaligen Krankenhausgeländes, des ehemaligen Kohlen- 
lagerplatzes und der bisherigen Gartenfläche zum Wohngebiet „Parkstadt Dösen“ handelt es sich 
der Art nach um den „ Bau eines Städtebauprojektes für sonstige bauliche Anlagen “ im Sinne der Nr. 
18.7 der Anlage 1 zum UVPG. Für das V orhaben wird (teils im bisherigen Innenbereich, teils im 
bisherigen Außenbereich) ein B-Plan „ mit einer zulässigen Grundfläche im Sinne des § 19 Absatz 2 
der Baunutzungsverordnung oder einer festgesetzten Größe der Grundfläche von insgesamt […] 
20 000 m² bis weniger als 100 000 m²“ aufgestellt. Im Rahmen der Umweltprüfung für den B-Plan 
wurde festgestellt, dass der B-Plan voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben wird. 
Eine allgemeine V orprüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG hätte folglich mit Sicherheit zu dem Ergebnis 
geführt, dass eine UVP-Pflicht besteht. Auch die Betrachtung als Änderungsvorhaben auf der 
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Grundlage von § 9 Abs. 2 Satz 2 UVPG führt zu keinem anderen Ergebnis. Danach besteht für ein 
Städtebauprojekt, welches geändert wird, eine UVP-Pflicht unter der Maßgabe, dass allein durch 
die Änderung der Größenwert erreicht oder überschritten wird. Dies ist vorliegend der Fall, da das 
Änderungsvorhaben nicht nur die Erhöhung der Fläche für Gebäude/überbaute Grundstücksfläche 
und damit auch der zulässigen Grundfläche (als Maßstab für den Größenwert) zum Gegenstand hat, 
sondern auch die Umnutzung des gesamten ehemaligen Krankenhausgeländes und des ehemaligen 
Kohlelagerplatzes zum Wohngebiet. Die UVP wird gemäß § 50 Abs. 1 UVPG im Rahmen des B-
Plan-Verfahrens als Umweltprüfung nach den V orschriften des BauGB durchgeführt.  
7.3 Fachliche Grundlagen und Ziele des Umweltschutz es 
Nachfolgend werden die grundsätzlich zu prüfenden, für diese Änderung aber nicht bedeutsamen 
fachlichen Grundlagen und Ziele des Umweltschutzes genannt. Sonstige Ermittlungen und Darle- 
gungen dazu waren nicht erforderlich. 
Schutzgebiete und Schutzobjekte gemäß Bundesnaturschutzgesetz  sowie gemäß Wasserhaus- 
haltsgesetz  sind im Plangebiet bzw. dessen relevantem Umfeld nicht vorhanden.  
Die im Landschaftsplan  [2] konkretisierten und für den Änderungsbereich dieser FNP-Änderung 
relevanten Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind 
aufgrund der Ziele und Inhalte dieser FNP-Änderung weder berührt, noch sind die Aussagen des 
Landschaftsplanes von Bedeutung für diese Änderung. 
Aus dem Landschaftsplan sind folgende Ziele für den Änderungsbereich – aber nicht für die Ände- 
rung selbst – relevant: 
• Schutzgut Klima/Luft: Das Gelände sorgt derzeit durch den hohen Freiflächenanteil und den 
hochwertigen Baumbestand für die Minderung des Aufheizeffektes im Stadtgebiet. V or dem 
Hintergrund der zunehmenden Verdichtung der Bebauung im Stadtgebiet muss diesem Aspekt 
bei der Entwicklung des Änderungsbereiches besondere Rechnung getragen werden. 
• Schutzgut Arten/Biotope: Ebenso kommt dem Schutzgut Arten/Biotope aufgrund des geringen 
Versiegelungsgrades und der vorhandenen Vegetation auf dem seit einigen Jahren brachliegen- 
den Gelände besondere Bedeutung zu. Als Ziel ist im Landschaftsplan die Entwicklung (Anrei- 
cherung) von Lebensräumen in bebauten Gebieten formuliert. V or dem Hintergrund der zuneh- 
menden Verdichtung der Bebauung im Stadtgebiet muss diesem Aspekt bei der Entwicklung 
des Änderungsbereiches besondere Rechnung getragen werden. 
• Schutzgut Erholung/Landschaftsbild: Die denkmalgeschützten Gebäude sind als besonderes 
Wahr- und Merkzeichen im Landschaftsplan gekennzeichnet. Bestandteil des Gebäudeensem- 
bles ist auch die Freiraumstruktur, die durch eine zentrale Erschließungsachse geprägt und als 
bedeutende Allee im Landschaftsplan dargestellt ist. 
Alle drei Ziele bzw. die davon erfassten Belange werden durch die Änderung der FNP-Darstellung 
nicht berührt. 94 % des Änderungsbereichs sind und bleiben auch weiterhin als Baufläche darge- 
stellt. Lediglich die allgemeine Art der baulichen Nutzung wird von Gemischter Baufläche hin zu 
Wohnbaufläche geändert. Auf ca. 6 % der Fläche ändert sich die Darstellung von Grünfläche zu 
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Baufläche. Allein daraus sind Auswirkungen auf die genannten Belange und die Umsetzbarkeit der 
Ziele des Landschaftsplanes nicht zu erwarten. Umgekehrt ergeben sich aus den Zielen keine As- 
pekte, die für diese Änderung der allgemeinen Art der baulichen Nutzung von Bedeutung wären. 
V on der Anwendung der Eingriffsregelung  (siehe § 1a Abs. 3 BauGB) konnte für diese FNP-Ände- 
rung abgesehen werden. Der Änderungsbereich ist im FNP bereits zu 94 % als Baufläche darge- 
stellt. Die Darstellung wird fast ausschließlich lediglich von Gemischter Baufläche hin zu Wohn- 
baufläche geändert. Dies ändert den Rahmen für die Zulässigkeit von Eingriffen nicht. Im Übrigen 
kommt die Eingriffsregelung im B-Plan Nr. 398 [3] zur Anwendung.  
7.4 Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrade s der Ermittlung der 
Umweltbelange 
Gemäß § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB legt die Gemeinde für jeden Bauleitplan fest, in welchem Umfang 
und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Belange für die Abwägung erforderlich ist. 
Die Erforderlichkeit von Umfang und Detaillierungsgrad der Ermittlung der Umweltbelange für die 
Abwägung wird wie folgt festgelegt: 
Es sollen keine weiteren Ermittlungen erfolgen. 
Begründung: 
Im Rahmen des Verfahrens wurde geprüft, auf welche Umweltbelange oder Teilaspekte von Um-
weltbelangen die Durchführung dieser Änderung des FNP möglicherweise erhebliche Umweltaus- 
wirkungen haben kann, die in der Abwägung zu berücksichtigen sind.  
Ergebnis ist, dass keine erheblichen Umweltauswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen 
wären, zu erwarten sind. Deshalb sind weitere Ermittlungen und Darlegungen zu den Umweltbelan- 
gen nicht erforderlich und es wird festgelegt, dass diese auch nicht erfolgen sollen.  
Diese FNP-Änderung wird im Parallelverfahren zur Aufstellung des anlassgebenden B-Planes Nr. 
398 [3] durchgeführt und durch diesen umgesetzt. Deshalb ist der für den B-Plan erstellte Umwelt- 
bericht [1] und vor allem die darin enthaltene Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades 
der Ermittlung der Umweltbelange (siehe dort Kap. 7.1.3) auch mit Grundlage für die Festlegung 
des für diese FNP-Änderung erforderlichen Umfanges und Detaillierungsgrades der Ermittlung der 
Umweltbelange. Er wird herangezogen, soweit die Festlegung nicht allein schon aus der FNP-Än- 
derung selbst heraus abschließend möglich ist.  
Davon ausgehend ist festzustellen: 
Fläche 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. 
Ziel des Belanges ist, gegen Flächenverbrauch im Sinne von nicht-nachhaltiger fortschreitender 
Ausweitung von Siedlungsflächen vorzugehen (siehe [4], S. 2, Erwägungsgrund 9 mit weiteren, das 
Ziel tragenden Hintergründen) und die Inanspruchnahme zusätzlicher Flächen für Siedlungs- und 
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Verkehrszwecke vor dem Hintergrund der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung („30-Hek- 
tar-Ziel“, siehe [5], S. 158 ff) zu begrenzen (sieh e [6], S. 41). 
Dem wird der Plan vollumfänglich gerecht. Erhebliche Auswirkungen auf den Umweltbelang „Flä- 
che“ sind nicht zu erwarten. Denn:  
• Es handelt sich aus folgenden Gründen insgesamt um eine Planung der Innenentwicklung:  
○ Der Änderungsbereich ist an drei Seiten direkt oder indirekt von Siedungsflächen umgeben 
und somit innerhalb des Siedlungskörpers gelegen. 
○ Die FNP-Änderung dient der angestrebten Umnutzung des ehemaligen Krankenhausgelän- 
des und des ehemaligen Kohlelagerplatzes zu einem Wohngebiet und damit der Wiedernutz- 
barmachung von im Siedlungskörper gelegenen Flächen. 
• Für die Teilbereiche A und B, die mit rd. 133.000 m² den weit überwiegenden Flächenanteil des 
Änderungsbereiches einnehmen, gilt: 
○ Es werden keine neuen Bauflächen im FNP dargestellt. Es erfolgt lediglich eine Änderung 
von „Gemischter Baufläche“ hin zu „Wohnbaufläche“.  
○ Dem mit dem Belang “Fläche“ verbundenen Ziel wird d amit vollumfänglich entsprochen. 
Dass der Bereich der ehemals als Kohlelagerplatz baulich genutzten Fläche aus baupla- 
nungsrechtlicher Sicht als Außenbereich beurteilt wird, ändert daran nichts. Nach der Deut- 
schen Nachhaltigkeitsstrategie ( [5], S. 159) fällt auch diese Fläche (z.B. als Betriebsfläche) 
unter die Kategorie „Siedlungs- und Verkehrsflächen“ und nicht unter „Freiraumflächen“. 
Für Teilbereich C, der mit 3.000 m2 nur einen weit untergeordneten Flächenanteil einnimmt, gilt: 
○ Es ist davon auszugehen, dass der Teilbereich C als Teil der Betriebsfläche des ehemaligen 
Kohlelagerplatzes anzusehen ist. Für diese Argumentation spricht der Umstand, dass der 
Teilbereich C nicht dem unmittelbar danach angrenzenden Landschaftsschutzgebiet Dölitz-
Dösen zugeordnet wurde. Eine Schutzwürdigkeit für diese Fläche besteht offensichtlich 
nicht. Insofern kann für die Inanspruchnahme dieser Fläche auch die Argumentation für den 
Teilbereich B angewendet werden. 
• Für Teilbereich D, der mit rd. 6.000 m² nur einen weit untergeordneten Flächenanteil im Nord- 
westen des Änderungsbereiches einnimmt, gilt: 
○ Für diese Fläche, die bisher im FNP als Grünfläche dargestellt war, wird zwar durch diese 
FNP-Änderung eine neue Baufläche dargestellt. 
○ Abwägungserhebliche Auswirkungen auf den Belang „Fl äche“ sind daraus allerdings nicht 
zu erwarten. Denn:  
 Nach der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (siehe [5], S. 159) fallen auch Gärten, 
Kleingärten und Gartenland unter die Kategorie „Sie dlungs- und Verkehrsflächen“ und 
nicht unter „Freiraumflächen“.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
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 Zudem wird die ehemals durch Gärten genutzte Fläche allseitig von Siedlungsfläche 
bzw. Gartengrundstücken umgeben. An die Gartengrundstücke schließt sich wiederum 
Siedlungsfläche an.  
 Ein direkter Anschluss der Fläche an die freie Landschaft (Freiraumfläche) besteht 
nicht. 
 Eine nicht-nachhaltige Ausweitung von Siedlungsfläche in die freie Landschaft hinaus 
erfolgt demzufolge nicht. 
 Die Inanspruchnahme der Fläche stellt vielmehr eine Nachverdichtung innerhalb des 
Siedlungskörpers bzw. der „Siedlungs- und Verkehrsflächen“ dar. 
 Es handelt sich im Ergebnis – trotz der Änderung de r FNP-Darstellung von Grünfläche 
zu Baufläche – um eine Planung, die der Innenentwic klung dient. 
 Dem Ziel des Belanges, gegen Flächenverbrauch im Sinne von nicht-nachhaltiger fort- 
schreitender Ausweitung von Siedlungsflächen vorzugehen wird damit entsprochen. 
Im Ergebnis sind keine erheblichen Umweltauswirkungen auf den Belang „Fläche“, die in der Ab- 
wägung zu berücksichtigen wären, zu erwarten. 
Boden/Altlasten 
Es sind keine für die Abwägung erheblichen Auswirkungen zu erwarten.  
Zur Begründung ist auf den Umweltbericht zum B-Plan (siehe [1], Kap. 7) zu verweisen, in dem 
dazu insbesondere dargelegt ist: 
Für Neubebauungen werden überwiegend bereits vorbelastete, anthropogen beeinflusste bzw. 
versiegelte Flächen in Anspruch genommen. Umfangreiche Entsiegelungen durch Rückbau von 
Gebäuden und Verkehrsflächen ermöglichen neuerliche Bodenentwicklung. Auch im Bereich 
begrünter Tiefgaragen können sich Bodenfunktionen in eingeschränktem Umfang neu entwi- 
ckeln. Zudem trägt die Festsetzung zur Begrünung von flach geneigten Dächern zur Förderung 
der Bodenentwicklung bei. 
Auf dieser Grundlage ist festzustellen: 
• Auf der einen Seite werden zwar aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplanes erhebli- 
che negative Umweltauswirkungen durch Bodenversiegelungen für bauliche Anlagen und 
dem damit verbundenen Verlust von Bodenfunktionen auf einer Fläche von rd. 21.500 m² 
erstmals ermöglicht. Dies betrifft vor allem das Baugebiet WA 1 mit rd. 3.200 m², WA 7 rund 
3.000 m², WA 8-WA 10 mit rund 6.400 m², das Parkdeck mit rund 4.200 m². 
• Dem stehen auf der anderen Seite jedoch erhebliche positive Umweltauswirkungen durch 
Bodenentsiegelungen und die Wiederherstellung der Bodenfunktionen, die aufgrund der 
Festsetzungen des Bebauungsplanes auf einer Fläche von insgesamt rd. 23.500 m² durchzu- 
führen sind, gegenüber. Dies betrifft vor allem den Rückbau von Verkehrsflächen durch Re- 
duzierung der Verkehrsflächenbreite, Abriss von Gebäuden im nordöstlichen Bereich des 
Plangebiets und Entsiegelungen von Lagerflächen im nordöstlichen und im südlichen Be- 
reich. 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
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• Die negativen Auswirkungen werden durch die positiven Auswirkungen sowohl quantitativ 
als auch qualitativ ausgeglichen. Die zu entsiegelnde Fläche übersteigt die zu versiegelnde 
Fläche um rd. 2.000 m². Die in Verbindung mit der Entsiegelung herzustellenden Bodenfunk- 
tionen entsprechen hinsichtlich ihrer Wertigkeit den durch Versiegelung entfallenden Boden- 
funktionen.  
• Anhaltspunkte dafür, dass für die erstmals zu versiegelnden Flächen Gründe vorliegen, die 
in abwägungserheblichem Maße gegen die Versiegelung des Bodens sprechen würden (z. B. 
besondere Wertigkeiten des Bodens), liegen nicht vor. Der Zustand des Schutzgutes Bodens 
ist im Bestand weit überwiegend als gering bis mittelwertig einzustufen. Für zwei Teilflä- 
chen im Nordwesten (0,6 ha) und Süden (0,3 ha) liegen höhere Bodenqualitätsstufen vor. Im 
Verhältnis zur Gesamtgröße des Plangebietes und der Betroffenheit auf der einzelnen Fläche 
(nur ein Teil dieser Flächen wird zukünftig überbaut sein) ist die Beeinträchtigung als ge- 
ring einzuschätzen.  
• In der Gesamtbetrachtung ist deshalb zwar eine räumliche Verschiebung aber keine Ver- 
schlechterung hinsichtlich des Umfanges der unversiegelten Bodenfläche und der Boden- 
funktionen im Plangebiet zu erwarten.  
Im Ergebnis bedarf es hinsichtlich der erheblichen Umweltauswirkungen keiner Abwägung und 
auch keiner weiteren Ermittlungen und Darlegungen zum Teilaspekt Boden.  
Dies gilt auch für diese Änderung des FNP. 
Hinsichtlich Altlasten sind lt. Umweltbericht zum B-Plan die Flächen des Änderungsbereiches we- 
der im Sächsischen Altlastenkataster (SALKA) registriert, noch wurden im Rahmen einer Altlasten- 
gefährdungsabschätzung erhöhte Einzelparameter festgestellt.  
Folglich sind auch keine erheblichen Auswirkungen infolge der Umsetzung dieser FNP-Änderung 
zu erwarten. 
Wasser: Oberflächenwasser 
Es sind keine für die Abwägung erheblichen Auswirkungen zu erwarten. 
Im Bestand ist nur der im Teilbereich A gelegene Graben vorhanden. Auf diesen hat die FNP-Ände- 
rung keine Auswirkungen. Gegenstand der FNP-Änderung ist lediglich die Änderung der allgemei- 
nen Art der baulichen Nutzung von „Gemischter Baufl äche“ hin zu „Wohnbaufläche“. Auswirkun- 
gen auf Oberflächengewässer ergeben sich daraus nicht.  
Wasser: Bodenwasser und Grundwasser 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten.  
Zur Begründung ist auf den Umweltbericht zum B-Plan zu verweisen, in dem dazu insbesondere 
dargelegt ist: 
• Auf der einen Seite kommt es zwar aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplanes zu Bo- 
denversiegelungen (siehe oben zu Boden/Altlasten) und dadurch zur Unterbindung der Ver- 
sickerung des Niederschlagswassers auf den betroffenen Flächen. Dies führt in diesen Flä- 
chen zu (möglicherweise erheblichen) negativen Umweltauswirkungen auf den Bodenwas- 
serhaushalt und den Zufluss von Wasser zum Grundwasser.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
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• Dem stehen auf der anderen Seite jedoch Bodenentsiegelungen (siehe ebenfalls oben zu Bo- 
den/Altlasten) gegenüber, durch die die Versickerung des auf den betroffenen Flächen anfal- 
lenden Niederschlagswassers ermöglicht wird. Dies führt in diesen Flächen zu erheblichen 
positiven Umweltauswirkungen auf den Bodenwasserhaushalt und den Zufluss von Wasser 
zum Grundwasser. 
• Die negativen Auswirkungen in Folge von Bodenversiegelungen werden durch die positiven 
Auswirkungen in Folge von Bodenentsiegelungen quantitativ ausgeglichen. Die zu entsie- 
gelnde Fläche übersteigt die zu versiegelnde Fläche um rd. 2.000 m². Daraus sind Verbesse- 
rungen hinsichtlich des Bodenwassers und des Grundwassers zu erwarten.  
• Hinzu kommt, dass das auf den Baugrundstücken anfallende Niederschlagswasser auf dem 
jeweiligen Baugrundstück zu versickern ist (siehe textliche Festsetzung Nr. 7.1.1). Folglich 
ist auch das auf den versiegelten Flächen der Baugrundstücke anfallende Niederschlags- 
wasser zu versickern (soweit erforderlich, zeitlich verzögert nach geeigneter Zwischenspei- 
cherung z. B. in Zisternen). Daraus sind weitere positive Auswirkungen auf das Bodenwas- 
ser und das Grundwasser zu erwarten. 
• Anhaltspunkte dafür, dass aus der Versickerung des auf den versiegelten Flächen der Bau- 
grundstücke anfallenden Niederschlagswassers anderweitige erhebliche negative Umwelt- 
auswirkungen zu erwarten wären, die gegen die Versickerung sprechen würden, liegen nicht 
vor.  
• In der Gesamtbetrachtung ist deshalb zwar eine räumliche und ggf. zeitliche Verschiebung 
der Versickerung des anfallenden Niederschlagswassers, aber keinesfalls eine Verschlechte- 
rung, sondern eher eine Verbesserung für den Belang „Bodenwasser und Grundwasser“ zu 
erwarten.  
Im Ergebnis bedarf es hinsichtlich der erheblichen Umweltauswirkungen keiner Abwägung und 
auch keiner weiteren Ermittlungen und Darlegungen. 
Dies gilt auch für diese Änderung des FNP. 
Luft: Lufthygiene und Klima   
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Denn: 
• Hinsichtlich der Lufthygiene problematische Nutzungen sind, da der Änderungsbereich in 
Gänze als „Wohnbaufläche“ dargestellt wird, nicht z u erwarten. 
• Hinsichtlich des Belanges „Klima“ gilt: 
○ In den (kleineren) Teilbereichen C und D sind zwar infolge der FNP-Änderung von Grünflä- 
che zu Baufläche und der damit vorbereiteten Bebauung und Versiegelung grundsätzlich ne- 
gative Auswirkungen auf den Belang „Klima“ zu erwar ten. Diese betreffen im Wesentlichen 
das Kleinklima im Teilbereich C und D. 
○ Im (größeren) Teilbereich A und B sind dagegen aus der FNP-Änderung von „Gemischter 
Baufläche“ hin zu „Wohnbaufläche“ keine abwägungser heblichen Auswirkungen auf das 
Klima zu erwarten. Wenn, dann wäre mit positiven Auswirkungen zu rechnen, da sich für 
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die Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung im B-Plan (und damit auch für die zuläs- 
sige Versiegelung) aus § 17 BauNVO für Wohngebiete geringere Obergrenzen ergeben, als 
für Mischgebiete. 
○ In der Gesamtbetrachtung ist davon auszugehen, dass die negativen Auswirkungen in den 
Teilbereichen C und D durch die positiven Auswirkungen in Teilbereich A und B mehr als 
ausgeglichen werden.  
○ Dafür sprechen auch die obigen, aus dem Umweltbericht zum B-Plan zitierten Darlegungen 
zu den Belangen Boden und Wasser, nach denen die zu entsiegelnde Fläche die zu versie- 
gelnde Fläche übersteigt. 
○ Auch im Umweltbericht zum B-Plan ist angegeben, dass keine erheblichen Auswirkungen 
auf das Klima zu erwarten sind. 
Pflanzen 
Es liegen keine Anhaltspunkte für erhebliche Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichti- 
gen wären, vor. Denn: 
• Für Teilbereich A und B gilt:  
○ Grundsätzlich sind aus einer FNP-Änderung von "Gemischter Baufläche" hin zu "Wohnbau- 
fläche" keine abwägungserheblichen Auswirkungen auf den Belang „Pflanzen“ zu erwarten. 
Wenn, dann wäre mit positiven Auswirkungen zu rechnen, da sich für die Festsetzung des 
Maßes der baulichen Nutzung im B-Plan aus § 17 BauNVO für Wohngebiete geringere 
Obergrenzen ergeben, als für Mischgebiete. Folglich wäre mit weniger Verdrängung von 
Pflanzen durch bauliche Nutzungen und Versiegelungen zu rechnen.  
○ Im vorliegenden Fall sind zwar bei Durchführung des diese FNP-Änderung umsetzenden B-
Planes erhebliche negative Auswirkungen auf den Belang „Pflanzen“ im Teilbereich A zu 
erwarten (siehe dazu den Umweltbericht zum B-Plan). Diese sind allerdings nicht dieser 
FNP-Änderung, sondern dem B-Plan und seiner konkreten Plankonzeption zuzurechnen. 
Aus dem FNP wäre auch eine andere städtebauliche Lösung, die nicht zu negativen Auswir- 
kungen auf den Belang „Pflanzen“ führt, entwickelba r. 
• Für die Teilbereiche C und D gilt: 
○ Infolge der FNP-Änderung von Grünfläche zu Baufläche und der damit vorbereiteten Be- 
bauung und Versiegelung sind negative Auswirkungen auf den Belang „Pflanzen“ grundsätz- 
lich nicht auszuschließen. Es ist mit der Verdrängung von Pflanzen durch bauliche Nutzun- 
gen und sonstige Versiegelungen zu rechnen. Der quantitative Rahmen für die zulässige Ver- 
drängung wird auch durch die Darstellung als „Wohnb aufläche“ gesetzt, da sich daraus eine 
Obergrenze für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung ableitet (§ 17 BauNVO; 
s.o.).  
○ Inwieweit es tatsächlich zu negativen Auswirkungen auf den Belang „Pflanzen“ kommt, ist 
jedoch vom konkreten Inhalt des B-Planes abhängig. Dies betrifft nicht nur das in ihm fest- 
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gesetzte Maß der baulichen Nutzung, sondern vor allem auch Lage und Zuschnitt von über- 
baubaren Grundstücksflächen, von Verkehrsflächen, von Stellplätzen und Garagen, von Ne- 
benanlagen sowie von sonstigen, zur Verdrängung vorhandener Pflanzen führenden Festset- 
zungen. 
○ Da Art und Umfang der negativen Auswirkungen vom konkreten Inhalt des B-Planes abhän- 
gig sind, ist eine sachgerechte Befassung und abwägende Entscheidung zu diesem Belang 
nicht auf Ebene des FNP, sondern nur auf Ebene des B-Planes möglich. Sie sollen deshalb 
dort erfolgen.  
○ Anhaltspunkte dafür, dass in den Teilbereichen C und D ein Bestand an Pflanzen vorhanden 
ist, der der Darstellung als Baufläche grundsätzlich entgegenstehen würde, liegen – auch aus 
den zum B-Plan durchgeführten Ermittlungen – nicht vor. 
Tiere 
Es liegen keine Anhaltspunkte für erhebliche Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichti- 
gen wären, vor. Zur Begründung dessen gelten die obigen Darlegungen zum Belang „Pflan- 
zen“ grundsätzlich entsprechend. 
Biologische Vielfalt 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Zur Begründung dessen gelten auch hier die obigen Darlegungen zum Belang „Pflan- 
zen“ grundsätzlich entsprechend. 
Zudem ist auf den Umweltbericht zum B-Plan zu verweisen, in dem dazu dargelegt ist: 
Es sind keine für die Abwägung erheblichen Auswirkungen  zu erwarten.  
Die Auswirkungen auf die biologische Vielfalt bestehen für das ehemalige Klinikgelände und 
den ehemaligen Kohlenlagerplatz vor allem darin, dass nach Jahren des weitgehend „Sich-
selbst-Überlassens“ und des Zulassens der natürlich en Sukzession die Nutzungen innerhalb 
des Gebietes intensiviert werden. Das Artenspektrum wird sich aufgrund dessen jedoch nicht 
grundlegend verändern. Kommune Gebüschbewohner und Arten der Siedlungen werden er- 
halten bleiben. Potenzielle Beeinträchtigungen von Brutstätten von Mauerseglern und Fle- 
dermäusen werden durch Ausbringen von Nistkästen kompensiert.  
Zu den ehemaligen Gärten (WA 1) ist zu ergänzen: Die biologische Vielfalt der Arten wird 
sich bei Durchführung des Bebauungsplanes zwar möglichweise in ein anderes Artenspekt- 
rum verändern, da die bisherigen Gärten durch bebaute Grundstücke mit Hausgärten abge- 
löst werden. Eine Vielfalt an Arten wird jedoch auch weiterhin gewährleistet werden. 
Landschaft 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Zur Begründung dessen gelten auch hier die obigen Darlegungen zum Belang „Pflan- 
zen“ grundsätzlich entsprechend. 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
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Zudem ist auf den Umweltbericht zum B-Plan zu verweisen, in dem dazu insbesondere dargelegt 
ist: 
Bei Umsetzung der Planung sind infolge der Beseitigung von Verbrachungs- und Verwahrlo- 
sungserscheinungen, der Anpflanzungen und der Schaffung neuer Freiraumqualitäten und 
der Errichtung von sich in den denkmalgeschützten Gebäudebestand einfügenden neuen Ge- 
bäuden in der Gesamtbetrachtung – trotz Inanspruchn ahme der Gärten im WA 1 – erhebli- 
che positive Auswirkungen auf das Landschaftsbild zu erwarten. Hinzu kommt die infolge 
des Bebauungsplanes zu erwartende denkmalgerechte Sanierung der gründerzeitlichen Ge- 
bäude, welche die Landschaft bzw. das Landschaftsbild mitprägen. 
Menschen: Erholungspotential 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Zur Begründung dessen gelten die obigen Darlegungen zum Belang „Landschaft“ grundsätzlich 
entsprechend. 
Zudem ist auf den Umweltbericht zum B-Plan zu verweisen, in dem dazu insbesondere dargelegt 
ist: 
Hinzu kommt: Da der größte Teil der Anlage seit Aufgabe der Nutzung als Klinik weitgehend 
verschlossen ist, um Vandalismus und Zerstörungen zu unterbinden, ist die Zugänglichkeit 
für die Allgemeinheit derzeit stark eingeschränkt. […] Bei Umsetzung der Planung sind 
auch infolge der Herstellung der Zugänglichkeit und Durchgängigkeit erhebliche positive 
Auswirkungen zu erwarten.   
Menschen: Gesundheit 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Dies ist im Einzelnen wie folgt begründet: 
• Hinsichtlich des Verkehrslärms ergeben sich aus der Änderung der FNP-Darstellung keine Aus- 
wirkungen, die für die Abwägung relevant wären. Denn:  
○ V or dem Verkehrslärm der Chemnitzer Straße schutzbedürftige Nutzungen sind sowohl in ei- 
ner „Gemischten Baufläche“ als auch in einer „Wohnb aufläche“ möglich. Inwieweit diese 
Nutzungen dem Lärm tatsächlich ausgesetzt werden oder nicht, ist vom Plankonzept des B-
Planes abhängig und nicht von der Darstellung der allgemeinen Art der baulichen Nutzung im 
FNP. Dies gilt entsprechend auch für Maßnahmen des aktiven oder des passiven Lärmschut- 
zes, über die im Rahmen des B-Plan-Verfahrens oder der konkreten Planung der Bauvorhaben 
zu entscheiden ist. 
○ Inwieweit in dem Änderungsbereich Verkehrslärm entstehen wird, ist vom Plankonzept des 
B-Planes abhängig und nicht von der Darstellung der allgemeinen Art der baulichen Nutzung 
im FNP. Aus der Darstellung als „Wohnbaufläche“ und  den bei deren Umsetzung möglichen 
Nutzungen ist allerdings grundsätzlich mit weniger gewerblichem Verkehr zu rechnen, als aus 
der Darstellung als „Gemischte Baufläche“.  
• Hinsichtlich des Gewerbelärms gilt:  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
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○ V on außerhalb dringt bislang Gewerbelärm von dem vorhandenen Heizwerk in den südöstli- 
chen Teil des Änderungsbereiches ein. Dieser Lärm ist für das B-Plan-Verfahren oder die kon- 
krete Planung der Bauvorhaben relevant, nicht aber für die Darstellung der allgemeinen Art 
der baulichen Nutzung im FNP. Die Aussagen zum Verkehrslärm von der Chemnitzer Straße 
gelten hier im Übrigen entsprechend.  
○ Hinsichtlich des im Änderungsbereich zu erwartenden Gewerbelärms gelten die obigen Aus- 
sagen zum im Änderungsbereich zu erwartenden Verkehrslärm entsprechend.  
• Hinsichtlich des Freizeitlärms ist ausschließlich im Änderungsbereich möglicher Lärm zu be- 
trachten. Hierfür gelten die obigen Ausführungen zum im Änderungsbereich zu erwartenden 
Verkehrslärm entsprechend. 
• Hinsichtlich der Luftqualität gilt: 
○ V on außerhalb dringen bislang Luftschadstoffe von dem vorhandenen Heizwerk in den süd- 
östlichen Teil des Änderungsbereiches ein. Dieser Aspekt ist für das B-Plan-Verfahren oder 
die konkrete Planung der Bauvorhaben relevant, nicht aber für die Darstellung der allgemei- 
nen Art der baulichen Nutzung im FNP.  
○ Hinsichtlich der im Änderungsbereich zu erwartenden Luftschadstoffe durch Verkehr gelten 
die obigen Ausführungen zum im Änderungsbereich zu erwartenden Verkehr entsprechend.  
Kulturgüter und sonstige Sachgüter 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Anhaltspunkte dafür, dass aus der Durchführung der Planung umweltbezogene Auswirkungen 
auf im Änderungsbereich und seinem relevanten Umfeld vorhandene Kulturgüter und sonstige 
Sachgüter folgen können, liegen nicht vor. Denn: 
• Im Teilbereich A und B sind aus der Änderung der allgemeinen Art der baulichen Nutzung von 
„Gemischte Baufläche“ hin zu „Wohnbaufläche“ keine abwägungserheblichen Umweltauswir- 
kungen auf im Änderungsbereich und seinem relevanten Umfeld vorhandene Kulturgüter und 
sonstige Sachgüter zu erwarten. Aus der Art der Nutzung „Wohnbaufläche“ ist, aufgrund der 
daraus entwickelbaren zulässigen Nutzungsarten, mit negativen Auswirkungen nicht zu rech- 
nen. Aufgrund der gegenüber der Art der Nutzung „Gemischte Baufläche“ reduzierten Möglich- 
keit der Ansiedlung gewerblicher Nutzungen und damit ihrer Emissionen, kann es aber zur Ver- 
meidung negativer Auswirkungen kommen. 
• In den Teilbereichen C und D sind aus der Änderung von „Grünfläche“ zu „Wohnbauflä- 
che“ ebenfalls keine abwägungserheblichen Umweltaus wirkungen zu erwarten. Für Teilbereich 
C liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass dort mit für die Abwägung erheblichen Kulturgü- 
tern und sonstigen Sachgüter im Sinne der Regelung zu rechnen ist. Und auch hier ist aus der 
Art der Nutzung „Wohnbaufläche“ mit negativen Auswi rkungen nicht zu rechnen. 
 
 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
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Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Belangen 
Es sind keine erheblichen Auswirkungen, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären, zu erwar- 
ten. Denn: 
• Für Teilbereich A/B bleibt es bei der Darstellung als Baufläche. Es wird lediglich die allge- 
meine Art der baulichen Nutzung von "Gemischter Baufläche" hin zu "Wohnbaufläche" geän- 
dert. Daraus sind keine abwägungserheblichen Auswirkungen auf die Wechselwirkungen zwi- 
schen den Belangen zu erwarten. 
• Für die Teilbereiche C und D erfolgt zwar eine Änderung der Darstellung von „Grünfläche“ hin 
zu Baufläche, namentlich zu „Wohnbaufläche“. Daraus  ergeben sich Änderungen für verschie- 
dene Belange und damit auch für die Wechselwirkungen zwischen den Belangen. Es liegen aber 
keine Anhaltspunkte dafür vor, dass diese in einem Maße erheblich sind, dass sie in der Abwä- 
gung zu berücksichtigen wären.  
Zu den nachfolgenden Belangen , die mit der am 13.05.2017 in Kraft getretenen Änderung in das 
BauGB aufgenommen wurden, soll im Interesse der Klarstellung hervorgehoben werden: 
Auswirkungen aufgrund Anfälligkeit für Unfälle oder Katastrophen 
Gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j BauGB sind, unbeschadet des § 50 Satz 1 des Bundes-Immissi- 
onsschutzgesetzes (BImSchG), die Auswirkungen, die aufgrund der Anfälligkeit der nach dem B-
Plan zulässigen V orhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen auf die Belange nach § 1 Abs. 6 
Nr. 7 Buchst. a bis d und i BauGB zu erwarten sind, bei der Aufstellung der Bauleitpläne zu berück- 
sichtigen.  
Anhaltspunkte dafür, dass eine Anfälligkeit der nach dem aus dem geänderten FNP zu entwickeln- 
den B-Plan 398 [3] zulässigen V orhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen bestehen könnte, 
aufgrund der wiederum erhebliche Auswirkungen auf die genannten Belange zu erwarten wären, 
liegen nicht vor. Der FNP stellt nach seiner Änderung den Änderungsbereich als „Wohnbauflä- 
che“ dar. Der daraus entwickelte B-Plan kann als Art der baulichen Nutzung lediglich Wohngebiete 
festsetzen. In Wohngebieten sind V orhaben mit Anfälligkeiten und Auswirkungen im Sinne der Re- 
gelung nicht zulässig und folglich nicht zu erwarten.  
An Katastrophenereignissen sind im Übrigen von den grundsätzlich denkbaren Fällen (z.B. Erdbe- 
ben, Anstieg des Meeresspiegels, Überschwemmungen; vgl.  [4], S. 2, Erwägungsgrund 15) für die 
Stadt Leipzig in diesem Zusammenhang nur Hochwassersituationen bzw. Überflutungen nach 
Starkregen bedeutsam und daher auch nur diese zu betrachten. Gefährdungen durch Hochwasser 
oder Überflutungen können für den Änderungsbereich aber ausgeschlossen werden. Der Ände- 
rungsbereich liegt weder in einem Überschwemmungsgebiet (siehe [2], Karte der Schutzgebiete) 
noch in einem Bereich, der in der Vergangenheit von Überflutungen betroffen war bzw. für den es 
Hinweise auf eine derartige Gefährdung gibt. 
Anhaltspunkte auf im relevanten Umfeld vorhandene oder zulässige V orhaben mit Anfälligkeit für 
schwere Unfälle oder Katastrophen im Sinne der Regelung liegen ebenfalls nicht vor. Dies gilt auch 
für das benachbarte Heizkraftwerk.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
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Auswirkungen während der Bau- und Betriebsphase  
Gemäß Nr. 2 Buchst. b Teilsatz 2 der Anlage 1 zum BauGB sind, soweit möglich, die möglichen er- 
heblichen Auswirkungen während der Bau- und Betriebsphase der geplanten V orhaben auf die Be- 
lange nach § 1 Absatz 6 Nummer 7 Buchstabe a bis i BauGB zu beschreiben.  
Laut der Begründung zum Regierungsentwurf des BauGB 2017 (siehe [6], S. 53) dient diese Rege- 
lung  
im Wesentlichen der Umsetzung von Nummer 5, zugleich aber auch von Nummer 1 des An- 
hangs IV der UVP-Richtlinie. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die Umweltprüfung 
nach § 2 Absatz 4 Satz 3 BauGB u. a. auf das bezieht, was nach dem Detaillierungsgrad der 
Planung angemessenerweise erwartet werden darf. Für den Umfang der im Einzelfall beste- 
henden Prüfungsanforderungen nach Nummer 2 Buchstabe b der Anlage 1 wird daher auch 
von Bedeutung sein, ob ein konkretisierbares Projekt bzw. Vorhaben Gegenstand oder Anlass 
des Bebauungsplans ist. Geprüft werden nur solche Auswirkungen, die durch die Festsetzun- 
gen des Planes hinreichend absehbar sind. Auf Bebauungsplanebene nicht absehbare zu- 
sätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen des Vorhabens sind wie nach bisheri- 
ger Rechtslage […] nach § 17 Absatz 3 UVPG auf Zula ssungsebene zu prüfen.  
Daraus ist zu schließen, dass es der Beschreibung derartiger Auswirkungen auf der Ebene des FNP 
aufgrund seines geringen Detaillierungsgrades grundsätzlich nicht bedarf.  
Anhaltspunkte dafür, dass dies im vorliegenden Fall anders wäre, z.B. weil „ein konkretisierbares 
Projekt bzw. V orhaben Gegenstand oder Anlass des Bebauungsplans ist“, für den diese FNP-Ände- 
rung erfolgt, liegen nicht vor. Zwar ist davon auszugehen, dass es sich bei dem Projekt bzw. V orha- 
ben, das Anlass und Gegenstand des B-Planes 398 und damit auch Anlass dieser FNP-Änderung ist, 
um ein UVP-pflichtiges V orhaben handelt (siehe oben, Kap. 7.2). Es handelt sich dabei aber um den 
„ Bau eines Städtebauprojektes für sonstige bauliche Anlagen “ im Sinne der Nr. 18.7 der Anlage 1 
zum UVPG. Dieses ist aber noch nicht hinreichend konkretisiert, um die möglichen erheblichen 
Auswirkungen während der Bau- und Betriebsphase der geplanten V orhaben schon auf der Ebene 
des FNP mit hinreichender Verlässlichkeit ermitteln zu können. Dies ist deshalb hier nicht möglich 
und – auch im Hinblick auf § 2 Abs. 4 Satz 3 BauGB – nicht erforderlich. 
Einer Beschreibung und Bewertung voraussichtlicher erheblichen Umweltauswirkungen  der 
Planung, anderweitiger Planungsmöglichkeiten  sowie einer Überwachung erheblicher Umwelt- 
auswirkungen bedarf es, da erhebliche Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind, nicht. 
 
 
 
 
 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
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7.5 Referenzliste der Quellen 
 
[1] Stadt Leipzig, Begründung zum Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen".  
[2] Stadt Leipzig, Landschaftsplan, Leipzig, 2013.  
[3] Stadt Leipzig, Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen".   
[4] Europäische Union, Richtlinie 2014/52/EU des europäischen Parlaments und des Rates vom 
16. April 2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die 
Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten.   
[5] Bundesregierung (Hrsg.), Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Neuauflage 2016 , Stand: 1. 
Oktober 2016, Kabinettsbeschluss vom 11. Januar 2017.  
[6] Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im 
Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt, Deutscher 
Bundestag, Drucksache 18/10942.  
 
8. Ergebnisse der Beteiligungen 
8.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
V on der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) wurde abgesehen. 
Unabhängig davon wurden aber sieben Bürgervereine beteiligt. Drei davon gaben eine Stellung- 
nahme ab. In allen Stellungnahmen wird dem V orhaben zugestimmt. 
8.2 Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher  Belange 
Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB; § 4 Abs. 1 BauGB) 
wurden keine Anregungen oder Bedenken, die die Planinhalte in Frage stellen würden, geäußert. 
V on sechs der beteiligten TöB gingen Stellungnahmen ein: 
Die Industrie- und Handelskammer  zu Leipzig teilte vor allem mit, dass die Planung befürwortet 
werde. 
Die Landesdirektion Sachsen  teilte mit, dass dieser Änderung keine Ziele der Raumordnung ent- 
gegenstehen. 
Der Regionale Planungsverband Leipzig-Westsachsen  teilte mit, dass aus regionalplanerischer 
Sicht keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Planung bestehen und, dass sich hinsichtlich Um- 
fang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung keine weiteren Hinweise ergeben. 
Das Landesamt für Archäologie Sachsen teilte mit, dass gegen die Planung keine Bedenken be- 
stehen. 
Die Leipziger Verkehrsbetriebe  teilten mit, dass sie keine Einwände gegen die Planung haben. 
Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie hat Hinweise gegeben. 
Zu nennen sind vor allem Hinweise auf Hohlraumgebiete im Umfeld des Plangebietes und auf na- 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
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türliche Radioaktivität (wahrscheinlich erhöhte Radonkonzentration in der Bodenluft) auch im Plan- 
gebiet. Dies ist vorliegend nicht für den FNP relevant, sondern für den B-Plan bzw. für konkrete 
Bauvorhaben in dessen Plangebiet. 
8.3 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum  Entwurf 
Das Landesamt für Denkmalpflege  gab eine Stellungnahme ab, hatte jedoch keine zu prüfenden 
Belange vorzubringen. 
Die Landesdirektion Sachsen  hat festgestellt, dass keine raumordnerischen Belange der FNP-Än- 
derung entgegenstehen.  
Die Leipziger Verkehrsbetriebe  haben keine Einwände gegen das V orhaben vorzubringen. 
Der Regionale Planungsverband Westsachsen,  Regionale Planungsstelle äußerte keine Bedenken 
aus regionalplanerischer Sicht. 
Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie  hat auf seine bereits am 
15.08.2017 abgegebene Stellungnahme verwiesen, die weiterhin ihre Gültigkeit behält. Damals 
wurden Hinweise gegeben. Zu nennen sind vor allem Hinweise auf Hohlraumgebiete im Umfeld 
des Plangebietes und auf natürliche Radioaktivität (wahrscheinlich erhöhte Radonkonzentration in 
der Bodenluft) auch im Plangebiet. Dies ist vorliegend nicht für den FNP relevant, sondern für den 
B-Plan bzw. für konkrete Bauvorhaben in dessen Plangebiet. 
Der Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement  Sachsen wendet ein, dass an den Geltungsbe- 
reich der Änderung von Süden her mehrere Flurstücke (61/7, 55/2 und 191/2 Gemarkung Dösen) 
der Liegenschaft der Justizvollzugsanstalt Leipzig (JV A) grenzen. Die Flurstücke werden als Erwei- 
terungsfläche für die mögliche Errichtung von Arbeitsbetrieben sowie Sicherheitsflächen vorgehal- 
ten. Die Erschließung der Flächen erfolgt derzeit über eine nicht öffentliche Zuwegung zwischen 
den Grundstücken Chemnitzer Straße 54 und 56. Der Staatsbetrieb fordert, dass mit der Umsetzung 
der FNP-Änderung und des B-Planes die Erschließung des nördlichen Liegenschaftsteils der JV A an 
eine öffentliche Straße dauerhaft sichergestellt werden muss. V orgeschlagen wird dazu die Verlän- 
gerung einer im Bebauungsplan festgesetzten Planstraße. 
Dieser Anregung wird im FNP nicht gefolgt, da im FNP nur die überörtlichen Verkehrsflächen so- 
wie die örtlichen Hauptverkehrszüge dargestellt werden. Bei der vorgeschlagenen Straßenverbin- 
dung würde es sich jedoch um eine innere Erschließungsstraße von Wohngebieten handeln. Die ge- 
änderte Darstellung im FNP von gemischter Baufläche zu Wohnbaufläche würde einer Verlänge- 
rung der Planstraße insofern nicht entgegenstehen. Die gewünschte Erschließung aber gleichsam 
über den FNP auch nicht gesichert.  
Das Sächsische Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz  bittet um die Korrektur der 
Beschreibung der Umgebungsnutzungen. Im nördlichen Bereich grenzt die „Forensische Klink des 
städtischen Klinikums St. Georg“ an, nicht das „Haf tkrankenhaus der Justizvollzugsanstalt.“ Dies 
wird redaktionell geändert.  
Des Weiteren wird vorgetragen, dass die nunmehr geplante Einstufung als Wohnbaufläche kritisch 
zu sehen ist, da durch die Umwidmung gegenüber der TÖB Beteiligung 2013 (Anmerkung: damals 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
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sollte die Änderung der Darstellung von Sonderbaufläche mit überwiegendem Grünanteil und der 
Zweckbestimmung „Parkkrankenhaus“ zu gemischter Bau fläche erfolgen) größere Einschränkun- 
gen, insbesondere bei Lärm- und Emissionsgrenzwerten, für künftige Änderungen innerhalb des 
Klinikareals nicht auszuschließen sind. Die Änderung der Darstellung im FNP erfolgt, entsprechend 
der angestrebten Nutzung, weit überwiegend von gemischter Baufläche zu Wohnbaufläche; stellt 
also die allgemeine Art der baulichen Nutzung dar. Zukünftige oder tatsächliche Schutzansprüche 
lassen sich daraus, da der FNP keine verbindliche Wirkung außer für die Gemeinde selbst besitzt, 
nicht unmittelbar ableiten. Mit der Klinik für Forensische Psychiatrie Dösen besteht im Übrigen 
Konsens zur geplanten Wohnnutzung. 
8.4 Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf 
Ein Umweltverein lehnt die Änderung des Flächennutzungsplanes ab, da die Ziele des Landschafts- 
planes (LSP) nicht eingehalten werden. Dazu wird einerseits gesagt, dass mit der Änderung dem 
Ziel des Landschaftsplanes „Anreichung (Entwicklung ) von Lebensräumen in bebauten Gebieten 
widersprochen wird. Dieser Argumentation wird nicht gefolgt: der Änderungsbereich ist im Land- 
schaftsplan als Baufläche (Wohn-Misch- und Sonderbaufläche, Gewerbliche Baufläche, Grünflä- 
che) dargestellt. FNP und LSP stehen damit grundsätzlich in Übereinstimmung. Die zusätzliche 
Darstellung „Anreicherung von Lebensräumen“ im LSP kann nur auf Ebene der verbindlichen Bau- 
leitplanung umgesetzt werden, da der FNP keine Maßnahmen, sondern lediglich Aussagen zur Art 
der Bodennutzung darstellt (siehe § 5 Abs. 1 BauGB).  
Andererseits wird den Nutzungsänderungen der Teilflächen C und D von Grünland zu Wohnge- 
bietsfläche widersprochen, da auch diese Änderung im Kontext des vorgelegten B-Planes nicht kon- 
form mit den Zielen des LSP ist. Die Inanspruchnahme beider Grünflächen entspräche weiterhin 
nicht den Zielen der doppelten Innenentwicklung und einem schonenden Umgang mit unversiegel- 
ten und natürlichen Böden. 
Der Argumentation des Umweltverbandes wird entgegengehalten, dass der FNP aufgrund seiner ge- 
samtstädtischen Ausrichtung in seinen Darstellungen nicht parzellenscharf ist, weil er weder alle 
Rahmenbedingungen in der Tiefenschärfe berücksichtigen noch konkrete V orschläge zur inhaltli- 
chen Ausgestaltung der Bauflächen z.B. zur straßenseitigen Erschließung, zur Anordnung von 
Grünflächen machen kann. Dies ist erst auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung möglich. Die 
jetzt nachvollzogenen geringfügigen Änderungen in der Darstellung des FNP resultieren aus dem 
Nutzungs- und Erschließungskonzept des B-Planes und waren zum Zeitpunkt der Aufstellung des 
FNP noch nicht absehbar. An der grundsätzlichen Zielausrichtung des FNP, nämlich der Nachnut- 
zung eines historisch bedeutsamen Klinikareals einschließlich des ehemaligen Kohlelagerplatzes 
des benachbarten Heizwerkes zu Wohnzwecken, ändern die Abweichungen aufgrund ihrer Gering- 
fügigkeit jedoch nichts.  
Ein weiterer Umweltverband stimmt der Änderung nur zu, wenn umwelt- und naturschutzrechtliche 
Belange des V orhabens (stärkerer Erhalt des hochwertigen Baumbestandes, Reduzierung der Stell- 
platzzahl, keine Befreiung nach § 76 BNatSchG für Stellplatzflächen, Umfang der Ausgleichsmaß- 
nahmen) im B-Plan Berücksichtigung finden. Die Aussagen der Stellungnahme beziehen sich damit 
nicht auf diese FNP-Änderung sondern betreffen Sachverhalte des Verfahrens zur Aufstellung des 
B-Planes, zu dem diese Änderung im Parallelverfahren erfolgt. Näheres zur Auseinandersetzung mit 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
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den vorgetragenen Sachverhalten ist dem Abwägungsvorschlag im Verfahren zur Aufstellung des B-
Planes bzw. seiner Begründung zu entnehmen.  
Ein dritter Umweltverband lehnt die Änderung des FNP ab, da in den Änderungsbereichen C und D 
laut Bodenschutzkonzept der Stadt Leipzig in diesen beiden Bereichen hohe und sehr hohe Boden- 
qualitätsstufen ausgewiesen sind, die eines hohen Bodenschutzes bedürfen.  
Der Argumentation auch dieses Umweltverbandes wird entgegengehalten, dass der FNP aufgrund 
seiner gesamtstädtischen Ausrichtung in seinen Darstellungen nicht parzellenscharf sein kann und 
weder alle Rahmenbedingungen in der Tiefenschärfe berücksichtigen noch konkrete V orschläge zur 
inhaltlichen Ausgestaltung z.B. zur straßenseitigen Erschließung, zur Anordnung von Grünflächen 
machen kann. Dies ist erst auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung möglich. Die jetzt nachvoll- 
zogenen Änderungen in der Darstellung des FNP resultieren aus dem Nutzungs- und Erschließungs- 
konzept des B-Planes und waren zum Zeitpunkt der Aufstellung des FNP noch nicht erkennbar. An 
der grundsätzlichen Zielausrichtung des FNP, nämlich der Nachnutzung eines historisch bedeutsa- 
men Klinikareals einschließlich des ehemaligen Kohlelagerplatzes des benachbarten Heizwerkes zu 
Wohnzwecken, ändern die Abweichungen aufgrund ihrer Geringfügigkeit jedoch nichts.  
Durch einen weiteren Umweltverband wird der Planung unter Bedingungen zugestimmt. Es wird 
davon ausgegangen, dass Artenschutzaspekte, die den mit dieser Änderung des Flächennutzungspla- 
nes in Verbindung stehenden Bebauungsplan betreffen, auch auf die Genehmigungsfähigkeit dieser 
FNP-Änderung durchschlagen. Es werden daher Ausführungen und Forderungen zum Gebäudebrü- 
terschutz bzw. Insektenreichtum im Bebauungsplan Nr. 398 gemacht.  
Die vorgetragenen Sachverhalte berühren diese Änderung des Flächennutzungsplanes nur mittelbar 
indem sie das Bauleitplanverfahren, zu dem diese Änderung erfolgt, betreffen. Näheres zu der Aus- 
einandersetzung mit den vorgetragenen Sachverhalten ist dem Abwägungsprotokoll bzw. der Be- 
gründung zum Bebauungsplan Nr. 398 zu entnehmen. 
 
C. INHALTE DER ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANES 
9. Beschreibung und Begründung der Änderung 
Der Flächennutzungsplan wird zur Umsetzung der oben genannten Ziele und Zwecke wie folgt ge- 
ändert: 
Teilbereich 
 bisheriger Planinhalt neuer Planinhalt 
A 
B 
C 
D 
Gemischte Baufläche/Fläche für Versorgungsanlagen 
Gemischte Baufläche/Fläche für Versorgungsanlagen 
Grünfläche 
Grünfläche 
Wohnbaufläche 
Wohnbaufläche 
Wohnbaufläche 
Wohnbaufläche 
Begründung: 
Für die gesamten, im räumlichen Geltungsbereich dieser Änderung gelegenen Flächen, wird die 
Darstellung „Gemischte Baufläche/Fläche für Versorgungsanlagen“ und „Grünfläche“ in „Wohn- 
baufläche“ geändert. 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
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Diese Änderung ist geeignet und sie ist auch erforderlich, um die dieser Änderung zugrundeliegen- 
den Ziele und Zwecke (siehe dazu auch Kap. 3) zu erreichen. 
Zur Eignung  ist insbesondere zu nennen: 
• Mit der Änderung werden die Ziele a) und b) (siehe Kapitel 3) umgesetzt. Die Darstellung des 
FNP wird an die aktuell für den Änderungsbereich beabsichtigte städtebauliche Entwicklung – 
die Entwicklung eines Wohngebietes innerhalb des Änderungsbereiches – angepasst. Damit 
wird den geänderten Rahmenbedingungen entsprochen. 
• Auch den sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen sowie dem Inte- 
resse an einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung wird entsprochen. Denn: 
o Diese Änderung des FNP ist an die Ziele der Raumordnung angepasst (siehe Kap. 6.1).  
o Mit der Änderung des FNP wird die Nachnutzung des derzeit brachliegenden Geländes vor- 
bereitet. Dies dient der Innenentwicklung einschließlich der Fortentwicklung, der Anpas- 
sung und des Umbaus vorhandener Ortsteile sowie des Bodenschutzes. 
o V or dem Hintergrund wachsender Einwohnerzahlen ist die Stadt Leipzig in besonderem 
Maße verpflichtet, den Wohnbedürfnissen der Bevölkerung nachzukommen. Durch die 
Umsetzung der Planung „Parkstadt Dösen“ wird für ca . 1.020 Einwohner neuer Wohnraum 
geschaffen.  
o Mit der Umnutzung des denkmalgeschützten Gebäudebestandes des ehemaligen Klinikums 
als Wohngebäude wird den Belangen der Baukultur, dem Denkmalschutz und der Denkmal- 
pflege Rechnung getragen.  
o Die neue Nutzung entspricht auch hinsichtlich ihrer Verkehrserschließung den Erfordernis- 
sen einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung. Das Gebiet ist sowohl 
für den Individualverkehr als auch mit dem ÖPNV gut erreichbar.  
o Soziale und kulturelle Bedürfnisse der Bevölkerung werden nicht oder jedenfalls nicht 
nachteilig berührt. 
o Anhaltspunkte dafür, dass sonstige Belange gegen die Darstellung als „Wohnbaufläche“ im 
Allgemeinen – und damit gegen diese Änderung des FN P – sprechen, liegen nicht vor. 
• Mit der Änderung werden die planungsrechtlichen V oraussetzungen dafür geschaffen, dass der 
B-Plan Nr. 398 aus dem FNP entwickelt und das Wohngebiet „Parkstadt Dösen“ entwickelt 
werden kann. Der B-Plan Nr. 398, mit dem ein allgemeines Wohngebiet im Sinne des § 4 
BauNVO festgesetzt wird, ist aus der geänderten FNP-Darstellung entwickelt. Auf der Grund- 
lage des insoweit rechtmäßig zustande gekommenen B-Planes ist die Genehmigung der Wohn- 
gebäude hinsichtlich der Art ihrer baulichen Nutzung grundsätzlich möglich.  
• Damit wird der grundsätzlichen Aufgabe des FNP, als vorbereitender Bauleitplan die sich aus 
der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung lediglich in 
den Grundzügen darzustellen, entsprochen.  
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
Seite 30 
 
 
   
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Im Ergebnis ist die vorliegende Änderung des FNP sowohl hinsichtlich der Umsetzung der Ziele 
und Zwecke der Planung als auch vor dem Hintergrund ihrer Auswirkungen geeignet sowie auch im 
planungsrechtlichen Sinne erforderlich. 
 
 
 
Stefan Heinig 
amt. Amtsleiter  
 
Anhang 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
Anhang I: Zusammenfassende Erklärung, Seite 1 
 
 
   
30.09.2019 
Anhang I: Zusammenfassende Erklärung [gemäß § 6a Abs. 1 BauGB] 
Die zusammenfassende Erklärung gibt Antworten auf folgende Fragen: 
1.  Auf welche Art und Weise wurden die Umweltbelange in der Änderung des FNP berücksichtigt? 
2.  Auf welche Art und Weise wurden die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der 
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in der FNP-Änderung berücksichtigt? 
3.  Aus welchen Gründen wurde die FNP-Änderung nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht 
kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt? 
Die Umweltbelange wurden in dieser FNP-Änderung wie folgt berücksichtigt: 
• Diese Änderung des FNP wird im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) und damit gleich- 
zeitig zur Aufstellung des B-Planes Nr. 398 „Parkstadt Dösen“ durchgeführt. Deshalb wird 
die Umweltprüfung für diese FNP-Änderung auf der Grundlage des § 2 Abs. 4 Satz 5 
BauGB auf zusätzliche oder andere Umweltauswirkungen beschränkt. 
• Im Rahmen des Verfahrens zum B-Plan Nr. 398 wurde geprüft, auf welche Umweltbelange 
oder Teilaspekte von Umweltbelangen der B-Plan möglicherweise erhebliche Umweltaus- 
wirkungen haben kann, die in der Abwägung zu berücksichtigen sind. Im Rahmen der Um- 
weltprüfung wurde festgestellt, dass die Durchführung des B-Planes voraussichtlich keine 
erheblichen Umweltauswirkungen nach sich ziehen wird. Folglich liegen daraus keine An- 
haltspunkte dafür vor, dass erhebliche Umweltauswirkungen zu erwarten wären, die der Än- 
derung der FNP-Darstellung entgegenstehen würden. 
• Anhaltspunkte dafür, dass zusätzliche oder andere Umweltauswirkungen zu erwarten sind 
und diese der Änderung des FNP entgegenstehen würden, bestehen ebenfalls nicht. 
• Näheres siehe im Umweltbericht (Kap. 7 der Begründung zur FNP-Änderung).  
Die relevanten Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit wurden wie folgt berücksichtigt: 
• V on der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) wurde unter An- 
wendung des § 3 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 BauGB abgesehen, da die Unterrichtung und Erörte- 
rung auf anderer Grundlage (des B-Planes) erfolgt sind. 
• Die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) erfolgte durch öffentliche Auslegung 
des Planentwurfes und seiner Begründung vom 14.05.-13.06.2019. 
• Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) erfolgte mit 
Schreiben vom 18.07.2017. 
• Mit Schreiben vom 13.05.2019 wurden die Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme 
zum Planentwurf und seiner Begründung aufgefordert. 
 
 
 
Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 
„Parkstadt Dösen“   
Anhang I: Zusammenfassende Erklärung, Seite 2 
 
 
   
30.09.2019 
Die relevanten Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Be- 
lange wurden wie folgt berücksichtigt: 
• Die vom Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz angeführten die Hinweise 
zum Entwurf führten zu einer redaktionellen Anpassung der Begründung (siehe Kapitel 8.1 
der Begründung). 
Die Wahl der FNP-Änderung bzw. ihrer Inhalte erfolgte nach Abwägung mit den geprüften, in Be- 
tracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten aus folgenden Gründen: 
• Innerhalb des Änderungsbereiches wird auf Flächen, die bisher überwiegend als gemischte 
Baufläche, in untergeordnetem Umfang als Grünfläche im FNP dargestellt sind, die Ent- 
wicklung eines Wohngebietes vorbereitet. Dazu werden die vorhandenen Gebäude des ehe- 
maligen Parkkrankenhauses zu Wohngebäuden umgebaut. Teilweise wird die vorhandene 
Bausubstanz durch neue Wohngebäude, eine Kita und einen Nahversorger ergänzt. Dazu 
wird der Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 398 „Parkstadt Dösen“ aufgestellt.  
• Im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) sind die Flächen innerhalb des Geltungsberei- 
ches des B-Planes als gemischte Baufläche, Fläche für Versorgungsanlagen und Grünfläche 
dargestellt. 
• Ein B-Plan muss gemäß § 8 Abs. 2 BauGB aber aus dem FNP entwickelt sein. Im vorliegen- 
den Fall stimmen die Festsetzungen des B-Planes als Wohnbaufläche nicht mit den Darstel- 
lungen des FNP überein. Damit ist der B-Plan für diesen Teil nicht aus den Darstellungen 
des FNP entwickelt. Die Darstellung des FNP muss deshalb geändert werden.