Zebrastreifenprogramm
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-02506-AW-01
Datum: 2021-03-22
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-EF-02506-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Zebrastreifenprogramm 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   mündliche Beantwortung 
 
 
 
 
1: Welchen finanziellen Rahmen hat das Zebrastreifenprogramm? Ergo: Wie viele 
Zebrastreifen können pro Jahr errichtet werden? 
 
Fußgängerüberwege sind eine von mehreren Möglichkeiten, die Fahrbahnüberquerung zu 
sichern. Mittelinseln oder Mittelstreifen mit guten Sichtbeziehungen können oft ebenfalls eine 
gute Sicherheitsbilanz aufweisen, bieten jedoch vor allem für blinde und sehbehinderte 
Menschen keine gesicherte Querungsstelle. Unter den beiden gesicherten 
Querungsmöglichkeiten Fußgängerfurt mit Ampel und Fußgängerüberweg, stellt der 
Überweg oft die wirtschaftlichere Alternative dar und ist bei Einhaltung aller rechtlichen 
Regelungen eine besonders sichere und komfortable Lösung.  
 
Der Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 hat zur Steigerung der 
Attraktivität des Fußverkehrs u.a. die Position „Maßnahmen des Zebrastreifenprogramms“ 
verankert (Maßnahmenliste II-10b Nr. 50). Die im Entwurf befindliche Fußverkehrsstrategie 
schlägt hierfür ein Programm „100 Zebrastreifen für Leipzig“ vor.  
 
Der Rahmenplan hat jedoch keine direkten finanziellen Auswirkungen, er dient der 
Vorbereitung von Anmeldungen für den Doppelhaushalt 2021/22 und für die mittelfristige 
Investitionsplanung. Entscheidungen fallen jeweils im Rahmen der Haushaltsaufstellung und 
-beschlussfassung. Eine eigenständige Finanzposition für das Zebrastreifenprogramm ist im 
gegenwärtigen Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2021-2022 nicht vorgesehen, zur 
Finanzierung werden entsprechend unterschiedliche Haushaltsstellen herangezogen (z.B. im 
Rahmen einer Komplexmaßnahme oder über Mittel der Schulwegsicherheit).   
 
Da die Kosten für einen Fußgängerüberweg sehr stark schwanken können, je nachdem wie 
groß der bauliche Umgriff gefasst werden muss (z.B. bei der Ergänzung um 
Gehwegvorstreckungen zur Gewährleistung der Sichtbeziehungen), ergibt sich die Anzahl 
realisierbarer Zebrastreifen erst anhand der konkreten Standorte im Zuge der Planung. Im 
Schnitt sind finanzielle Aufwendungen von bis zu 50.000 € pro Standort einzuplanen.  
 
 
2: Wie kann sich die Leipziger Bevölkerung bei der Suche und Auswahl der 
Zebrastreifen einbringen? Ist hierfür ein Bürger_innenbeteiligungsverfahren 
vorgesehen, um Bürger_innen frühzeitig in die Planung miteinzubeziehen? 
 
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Im Rahmen der kontinuierlichen Arbeit der Stadtverwaltung werden bereits Hinweise und 
Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern, sowie Prüfaufträge der Stadtbezirksbeiräte oder der 
Ratsversammlung berücksichtigt. Hierbei ist jedoch festzuhalten, dass ein 
Fußgängerüberweg eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung erfordert, welche nur durch 
die Straßenverkehrsbehörde unter Prüfung der notwendigen Voraussetzungen erfolgen 
kann. 
 
Oft kann Hinweisen und Anregungen nicht entsprochen werden, da die Einsatzkriterien und 
die Einsatzgrenzen entsprechend der Richtlinie für die Anordnung von Fußgängerüberwegen 
R-FGÜ 2001 sehr eng gefasst sind. Zum einen sind in Leipzig die Straßen im Nebennetz 
bereits fast vollständig als Tempo-30-Zonen ausgewiesen. Dort sind Fußgängerüberwege im 
Regelfall entbehrlich. Auf Hauptnetzstraßen sind dagegen zumeist bauliche Lösungen zur 
Verbesserung der Querungsbedingungen für Fußgänger das notwendige Mittel der Wahl, da 
hier die örtlichen bzw. verkehrlichen Voraussetzungen für Fußgängerüberwege oft nicht 
gegeben sind – so sind z. B. die zulässigen Verkehrsstärken des Kfz-Verkehrs häufig 
überschritten, es sind mehr als 2 Fahrstreifen pro Richtung oder Straßenbahngleise ohne 
eigenen Gleiskörper zu überqueren oder es sind Lichtsignalanlagen (LSA) in der Nähe. 
 
Es ist daher immer eine Diskrepanz zwischen der gewünschten Vielzahl von Standorten und 
den rechtlichen Möglichkeiten zu konstatieren, da die Vorgaben für die Realisierbarkeit von 
Fußgängerüberwegen sehr restriktiv sind. Die R-FGÜ gilt zwar deutschlandweit, kann aber 
durch einen jeweiligen Einführungserlass um länderspezifische Erläuterungen, 
Modifikationen sowie Konkretisierungen ergänzt bzw. weiter ausgeführt werden. Diese 
Möglichkeit haben andere Bundesländer in der Vergangenheit bereits positiv ausgenutzt.  
 
Im Rahmen der Aufstellung des Fußverkehrsentwicklungsplans ist eine Beteiligung der 
Leipziger Bürgerinnen und Bürger vorgesehen. Unter Berücksichtigung der oben genannten 
rechtlichen Rahmenbedingungen sollen so weitere Standorte identifiziert und einer 
Umsetzung zugeführt werden. Eine Beschlussfassung des Fußverkehrsentwicklungsplanes 
ist momentan im Jahr 2022 vorgesehen.    
 
Darüber hinaus ist in diesem Jahr die Beteiligung zum Rahmenplan zur Umsetzung der 
Mobilitätsstrategie vorgesehen, hier werden auch alle Bürgerinnen und Bürger 
angesprochen. 
 
 
3: Wann beginnt das Zebrastreifenprogramm? 
4: Wo sollen die ersten Zebrastreifen im Rahmen des Zebrastreifenprogramms 
errichtet werden? 
 
Das Zebrastreifenprogramm ist bereits in verschiedenen Bearbeitungsschritten angelaufen.  
In einem ersten Schritt wurden viele bestehende Fußgängerüberwege den aktuellen Normen 
angepasst, die hohe Anforderungen an die Beleuchtung von Fußgängerüberwegen stellen. 
Eine richtlinienkonforme Ausleuchtung ist zwingend notwendig, um das sichere vorrangige 
Queren für den Fußverkehr zu jeder Tageszeit zu gewährleisten. Von 2018 bis 2021 wurden 
dafür insgesamt 52 Leuchten an Fußgängerüberwegen auf LED-Technologie umgerüstet, 
was ca. 45% aller Standorte entspricht. 
 
Neben der notwendigen Aufrüstung bestehender Fußgängerüberwege ist die Anlage neuer 
Standorte Ziel einer strategischen Fußverkehrsförderung. In den Jahren 2018 bis 2021 
konnten dazu folgende neue Standorte realisiert werden: 
 
- Kreisverkehr Herzliya-Platz (2019) 
- Lichtsignalanlage Prager Straße/Naunhofer Straße/Friedhofsweg - über freien 
Rechtsabbieger Naunhofer Straße (2019) 
- Strümpelstraße (2020) 
- Volksgartenstraße/Permoserstraße wurde 2020 im Rahmen einer Baumaßnahme 
umgebaut (mit Mittelinsel) und neu angeordnet 
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- Lichtsignalanlage Berliner Straße/Wittenberger Straße - über freien Rechtsabbieger 
Wittenberger Straße (2020) 
 
In der Realisierung bzw. in der Anhörung/Anordnung befinden sich zudem die Standorte: 
 
- Kreisverkehr Hans-Weigel-Straße/Ernst-Guhr-Straße 
- Martinstraße  
- Engelsdorfer Straße/Edisonstraße  
- Nürnberger Straße (Höhe Bauhofstraße)  
- Lilienstraße (Höhe Koehlerstraße) 
 
Darüber hinaus wurden in den Jahren 2018 bis 2020 umfangreiche Fußverkehrszählungen 
an verschiedenen Standorten durchgeführt, um die Anordnungsfähigkeit eines 
Fußgängerüberwegs unter Berücksichtigung der vorherrschenden Verkehrsstärke zu 
überprüfen. Diese Zählungen dienen als notwendige Vorbereitung für weitere Maßnahmen, 
die im Rahmen des Zebrastreifenprogramms umgesetzt werden können. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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