Teilnahme der Stadt Leipzig am EU-Förderprojekt EnAct4CleanCities
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10351-DS-01
Datum: 2024-09-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10351-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10351 Dezernat Wirtschaft, Arbeit 
und Digitales 
 
 
VII-DS-10351-DS-01 Dezernat Wirtschaft, 
Arbeit und Digitales 
 
Betreff: 
Teilnahme der Stadt Leipzig am EU-Förderprojekt EnAct4CleanCities 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 30.07.2024 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung ja 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan ja 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Für das EU-Förderprojekt EnAct4CleanCities wird ab 01.09.2024 eine Stelle (1,0 
VzÄ) aus dem Pool der refinanzierten Projektstellen 2023/2024 zur Verfügung gestellt 
und für die Projektdauer (voraussichtlich bis 31.08.2026) weitergeführt. Die Stelle 
wird vollständig refinanziert. Die Personalaufwendungen, die für die einzurichtende 
Stelle im Zeitraum 01.09.-31.12.2024 anfallen, werden durch das Budget des 
Fachamtes gedeckt und dem Budget 11_PA_ZW bereitgestellt. Die Sachkosten 
werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt. Die Projektkosten werden zu 
100 % refinanziert (Förderquote 100 %). 
 
Das Projektbudget für die Stadt Leipzig verteilt sich wie folgt: 
 
Jahr Personalkosten Fördermittel (100 % 
Förderung) 
2024 30.333 € 30.333 € 
2025 91.000 € 91.000 € 
2026 60.667 € 60.667 € 
Summe 182.000 182.000 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
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  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: 
 
Um die Realisierung der geplanten Maßnahmen sicherstellen zu können, werden in der 
Bezugsvorlage die notwendigen Personalbedarfe dargestellt. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Aus den in der Beschlussvorlage (VII-DS-10351) aufgeführten Maßnahmen zur Realisierung 
des Projekts resultieren die genannten personellen Bedarfe. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Nicht erforderlich 
 
III.  Strategische Ziele 
 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Zur Umsetzung des Projekts sind 
personelle Ressourcen in Form von 1,0 
VzÄ geplant. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Stelle übernimmt die Leitung von 
Teilprojekten des EnAct Projektes 
einschl. Fördermittelplanung und -
abrechnung, Maßnahmen zur 
Öffentlichkeitsarbeit des Projektes sowie 
Vorbereitung und Durchführung von 
Veranstaltungen mit verwaltungsinternen 
Einheiten sowie weiteren internen und externen Projektpartnern.   
 
3.  Zeitplan 
Die Einstellung der VzÄ ist im Zeitraum zwischen dem 01.09.2024 und dem 31.08.2026 
geplant. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Im Rahmen des EnAct4CleanCities Projekts stehen der Stadt Leipzig Fördergelder für 
Personal, Sachkosten, Reisekosten sowie Kosten für externe Leistungen zu Verfügung.  
  
Die geplanten Gesamtpersonalkosten der Stadt Leipzig betragen 182.000,00 EUR, die zu 
100% vom Fördermittelgeber finanziert werden. Damit sind die Personalaufwendungen in 
Höhe von 182.000,00 EUR abgedeckt. 
 
Für das Projekt sind 1,0 VzÄ im Pool der refinanzierten Projektstellen 2023/2024 reserviert. 
Es ist geplant, diese Stelle im Stellenplan 2025/2026 für die Projektlaufzeit bis 31.08.2026 
weiterzuführen. Die Personalaufwendungen, die für die einzurichtende Stelle im Zeitraum 
01.09.-31.12.2024 anfallen, werden durch das Budget des Fachamtes gedeckt und dem 
Budget 11_PA_ZW bereitgestellt.  
Die Sachkosten werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt (Innenauftrag 
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108257100012 „EnAct4CleanCities“ Sachkonten Erträge 31489100, Aufwendungen 
42711200). Die Projektkosten werden zu 100 % refinanziert (Förderquote 100 %). 
 
Aufteilung Budget Stadt Leipzig mit Fördermitteln und Eigenanteil 
  Personalkosten  
Sach- und 
Reisekosten 
externe 
Leistungen Gesamt 
 
Budget 
11_PA_ZW 
Innenauftrag 108257100012  
Sachkonten Erträge 31489100, 
Aufwendungen 42711200)  
Gesamt 182.000 € 237.375 € 50.000 € 469.375 € 
Fördermittel 
(100%) 182.000 € 237.375 € 50.000 € 469.375 € 
 
Die beantragten Projektmittel werden in folgenden Jahresscheiben bereitgestellt: 
 
Ausgabenplan nach Jahresscheiben und Budgetlinien (Aufwendungen = Erträge, da 
Förderquote 100 %) nur für Stadt Leipzig ohne Mittel für Projektpartner  
Jahr Aufw. / Ertr. 
Personal-
kosten 
Sach- und 
Reisekosten 
externe 
Leistungen Gesamt 
2024 
Aufwendungen/ 
Erträge 30.333 € 8.833 € 0,00 € 39.166 € 
2025 
Aufwendungen/ 
Erträge  91.000 € 197.750 € 50.000 € 338.750 € 
2026 
Aufwendungen/ 
Erträge 60.667 € 30.792 € 0,00 € 91.459 € 
Gesamt Aufwendungen 182.000 € 237.375 € 50.000 € 469.375 € 
  Erträge  182.000 €  237.375 €  50.000 € 469.375 € 
 
Die kassenmäßige Bereitstellung der Mittel erfolgt gemäß dem Zuwendungsbescheid 
abweichend vom Ausgabenplan wie folgt: 
 
Kassenmäßige Bereitstellung   
Jahr  Zuwendung  
Davon Stadt 
Leipzig  
Davon Weiterleitung an 
DD und STESAD 
2024 0 € 0 € 0 € 
2025 473.812 € 234.687 € 239.125 
2026 379.050 € 187.750 € 191.300 
2027 94.763 € 46.938 € 47.825 
Gesamt 947.625 € 469.375 € 478.250 
 
Da die Stadt Leipzig Vertragspartner mit der EU ist, werden die gesamten Projektmittel im 
Haushalt der Stadt Leipzig veranschlagt und an die Projektpartner weitergeleitet. 
Entsprechend der kassenmäßigen Bereitstellung des Fördermittelgebers stellen sich die 
Aufwendungen / Jahr wie folgt dar: 
 
Jahr  Leipzig Weiterleitung an 
Dresden und 
STESAD 
Aufwendungen / 
Jahr 
2024 39.167 € 0,00 € 39.167 € 
2025 338.750 € 239.125 € 577.875 € 
2026 91.458 € 191.300 € 282.758 € 
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2027 0 € 47.625 € 47.625 € 
Gesamt 469.375 € 478.250 € 947.625 € 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 09/24 12/24 30.333 €  
  01/25 12/25  91.000 € Budget 11_PA_ZW 
  01/26 12/26 60.667 €  
 Aufwendungen 09/24 12/24 30.333 €  
  01/25 12/25  91.000 € Budget 11_PA_ZW 
  01/26 12/26 60.667 €  
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) nein 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen X ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
EnAct4CleanCities zielt darauf ab, den Übergang zur Klimaneutralität durch leicht 
zugängliche Informationen und Simulationsmöglichkeiten für die Verwaltung, 
Bürgerbeteiligung und Orientierungshilfen z.B. für Immobilieneigentümer zu beschleunigen. 
Dadurch kann die Akzeptanz für den Umbau zu nachhaltigen Energiesystemen gesteigert 
werden und die Umsetzungsgeschwindigkeit hin zur klimaneutralen Stadt beschleunigt 
werden.  
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
Hauptfokus des Projektes liegt auf der Aufbereitung und Bereitstellung von Daten zur 
Energiewende im Rahmen des Energie-Zwillings Leipzigs zur Information, Bürgerbeteiligung 
x
x
x
x
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und Unterstützung zur Orientierung auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt für die 
Öffentlichkeit sowie für Akteure der Energiewende wie bspw. Privateigentümern. 
 
8.  Besonderheiten 
/ 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Durch einen Nichtbeschluss kann die erfolgreiche Umsetzung des Projekts nicht garantiert 
werden. Sowohl die übergeordnete Projektleitung als auch speziell die Maßnahme „Digitaler 
Wegweiser zur Eigentümeraktivierung zu den Themen Wärmewende und 
Gebäudesanierung“ kann nicht umgesetzt werden. 
 
Anlage/n 
0 Synopse_Vorlage VII-DS-10351, VII-DS-101351-DS-01 (öffentlich) 
 
 
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Drucksachen-Nr. Fassung vom
VII-DS-10351, VII-DS-10351-DS-01 08.07.2024
Titel Beteiligung Personalrat ☐Ja ☒Nein
Teilnahme der Stadt Leipzig am EU-
Förderprojekt EnAct4CleanCities
Öffentlichkeitsarbeit (Ref. 
Komm.)
☐Ja ☒Nein
Kurzübersicht beteiligte Dezernate Kurzübersicht beteiligte Dezernate Kurzübersicht beteiligte Dezernate
☒ Dez. I zeichnet mit 
Maßgaben/Hinweisen mit ☒ Dez. III zeichnet mit ☒ Dez. VI zeichnet mit 
Maßgaben/Hinweisen mit
☒ Dez. II zeichnet mit 
Maßgaben/Hinweisen mit ☐ Bitte wählen Sie 
ein Dezernat aus
Bitte wählen Sie die Art 
der Mitzeichnung aus ☐
Dezernat Mitzeichnung Maßgabe/Hinweis/Begründung bei nicht 
Mitzeichnung Umgang mit der Stellungnahme
Dez. I ☒ zeichnet mit Maßgaben/
Hinweisen mit
☐ zeichnet nicht mit
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Dezernat Mitzeichnung Maßgabe/Hinweis/Begründung bei nicht 
Mitzeichnung Umgang mit der Stellungnahme
1. In der Tabelle zu den haushaltswirksamen 
Auswirkungen sind die Auswirkungen auf 
den Stellenplan mit „nein“ anzugeben und 
die geplante Stellenerweiterung von 1 VzÄ 
zu streichen. 
Des Weiteren sind die Aussagen zur 
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle zur 
Umsetzung des EU-Förderprojektes 
EnAct4CleanCities aus der 
Stadtratsvorlage zu streichen. […] Hierfür 
ist eine Bezugsvorlage zu erstellen, die in 
der DB OBM endet. 
 
übernommen/wo eingearbeitet
Wird übernommen, eingearbeitet auf S. 1, 4, 7 
sowie der erstellten Bezugsvorlage (VII-DS-
10351-DS-01)
2. Die räumliche Unterbringung von 
zusätzlichem Personal (1,0 VzÄ) müsste 
innerhalb der Bestandsflächen des 
Referats Digitale Stadt erfolgen, d. h. es 
werden keine zusätzlichen Räumlichkeiten 
und Mobiliar zur Verfügung gestellt. Es ist 
in diesem Zusammenhang auf die 
Umsetzung des Grundsatzbeschlusses 
Moderne Arbeitswelten, VII-DS-07337, zu 
verweisen.
im weiteren Verfahren beachten
Unterbringung wird innerhalb der 
Bestandsflächen des RDS erfolgen
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Dezernat Mitzeichnung Maßgabe/Hinweis/Begründung bei nicht 
Mitzeichnung Umgang mit der Stellungnahme
Dez. II ☒ zeichnet mit Maßgaben/
Hinweisen mit
☐ zeichnet nicht mit
1. Beschlusspunkt 4 ist zu streichen, 
überplanmäßige Aufwendungen für das 
Haushaltsjahr 2024 sind nicht zu 
beschließen. Sofern die Erträge nach 
Bescheideingang verbucht werden, 
können diese Mehrerträge zur Deckung 
der Mehraufwendungen herangezogen 
werden (siehe Zweckbindungsvermerk im 
Beschlusspkt. 3). Mögliche 
Vorfinanzierungen von 
Sachaufwendungen wären über das 
Budget des Referates abzudecken. 
übernommen/wo eingearbeitet
Wird übernommen, eingearbeitet auf S. 2 und 
in neu erstellte Bezugsvorlage (VII-DS-10351-
DS-01)
2. In Abstimmung mit dem Dezernat für 
Allgemeine Verwaltung ist ein 
Beschlusspunkt zur Inanspruchnahme von 
1,0 VzÄ aus dem Pool für refinanzierte 
Stellen zu formulieren. 
übernommen/wo eingearbeitet
Wird übernommen, eingearbeitet in die neu 
erstellte Bezugsvorlage (VII-DS-10351-DS-01)
Hinweis: Hinweis: Die Beträge im Beschluss 
sollten gerundet, ohne Nachkommastellen, 
ausgewiesen werden. 
übernommen/wo eingearbeitet
Wird übernommen, eingearbeitet auf S. 1, 5-7
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Dezernat Mitzeichnung Maßgabe/Hinweis/Begründung bei nicht 
Mitzeichnung Umgang mit der Stellungnahme
Dez. VI ☒ zeichnet mit Maßgaben/
Hinweisen mit
☐ zeichnet nicht mit
1. Ich bitte Sie, auf den Arbeitsaufwand zu 
achten, diesen ökonomisch zu gestalten, 
insbesondere was das VTA betrifft. Das 
VTA bittet ausdrücklich um enge und 
frühzeitige diesbezügliche Abstimmung. 
Auf Grund der zunehmenden Beteiligung 
an Projekten und insbesondere vor dem 
Hintergrund aktuell unbesetzter Stellen in 
diesem Arbeitsbereich, kann eine Mitarbeit 
ansonsten nicht abgesichert werden. 
im weiteren Verfahren beachten
Wird im weiteren Verfahren beachtet
Hinweise: 
1. Die GDI-L (Amt 62) wird sowohl fachlich 
inhaltlich als auch personell von dem 
Projekt betroffen sein. Da das finanzielle 
Volumen nur eine VZÄ zulässt, kann der 
Entscheidung, diese im RDS anzusiedeln, 
gefolgt werden. Bei zukünftigen 
Projektanträgen jedoch sollte bitte mit dem 
Amt 62 eine Abstimmung zur Einplanung 
von zusätzlichen VZÄ’s erfolgen.
im weiteren Verfahren beachten
Wird bei zukünftigen Projektanträgen beachtet
2. Sachlogisch wäre eine Schnittstelle zum 
Projekt Investitionspotentialkarte der KWL 
bzw. Netz Leipzig zu prüfen, insofern dies 
nicht bereits mit dem Punkt 
Schlüsselakteure einbeziehen mitgedacht 
ist.
übernommen/wo eingearbeitet
Wird übernommen, eingearbeitet auf S. 4
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