Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Jugend, Soziales und Gesundheit im Jahr 2014
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01106
Datum: 2015-03-17
Vorlagenart: Informationsvorlage

Verwaltungsausschuss
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01106
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 16.03.2015 Information zur Kenntnis
Verwaltungsausschuss 06.05.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Jugend, Soziales und Gesundheit im Jahr 
2014
Beschluss:
Die Ergebnisse zur Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit 
für das Jahr 2014 werden zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Begründung
Im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit am 
28.01.2015 wurde die Arbeit des Betriebsausschusses im Jahr 2014 evaluiert.
Der Fragenkatalog mit Antwortvorschlägen wurde im Vorfeld an die Mitglieder des Betriebsaus- 
schusses versendet. In der Sitzung wurde jede Frage einzeln behandelt. Am Ende wurde über die 
gesamte Evaluation abgestimmt. Es gab acht Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme und drei Enthal-
tlungen. Bei der Diskussion waren 9 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Das Ergebnis 
der Evaluierung ist in der Anlage dargestellt.
Anlagen:
Fragenkatalog
Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Jugend, Soziales und Gesundheit für das Jahr 2014
Frage Antwort
Sitzungsfrequenz
1.) War die Anzahl der Sitzungen im vergangenen Jahr ausreichend? Ja.
2.) War die Verteilung der Sitzungen im Jahresverlauf 2014 (Zeitpunkt) den Erfordernissen der 
Eigenbetriebe angemessen?
Ja.
3.) Ist die Größe des Betriebsausschusses angemessen? Ja.
Vorbereitung der Sitzungen
4.) Wurden die Unterlagen für die Sitzungen (Tagesordnungen und Vorlagen) immer rechtzeitig und 
vollständig versendet?
Ja, die Tagesordnung wurde immer 
fristgerecht versendet.
Zur Sitzung am 26.11.2014 lagen nicht 
alle Unterlagen fristgerecht vor.
5.) Waren die Tagesordnungen und Vorlagen für die Sitzungen verständlich und gaben sie die zu 
behandelnden Themen verständlich wieder?
Ja.
6.) Wurden die Stellungnahmen der bbvl rechtzeitig versendet? Ja.
7.) Bildeten die Stellungnahmen der bbvl ein verständliches Hilfsmittel für die Arbeit der 
Betriebsausschussmitglieder?
Ja.
8.) Gibt es für alle Betriebsausschussmitglieder im Verhinderungsfall benannte Vertreter? Erfolgte im 
Verhinderungsfall eines Betriebsausschussmitglieds rechtzeitig eine Information an den Vertreter bzw. 
an den Leiter des Ausschusses?
Vertreter sind für alle Mitglieder des 
Betriebsausschusses benannt. Die 
rechtzeitige Information an den Vertreter 
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Frage Antwort
bzw. Leiter ist erfolgt.
Durchführung der Sitzungen
9.) War die Dauer angemessen und die Durchführung der Sitzungen effizient? Ja.
10.) Gab es ausreichend Raum zur Diskussion der relevanten Themen? Ja, in der Regel.
In der Sitzung am 26.11.2014 wurde der 
Umfang der Tagesordnung und der zu 
behandelnden Vorlagen kritisiert.
11.) Erlaubt die Sitzungsatmosphäre eine offene Kommunikation? Ja.
Berichts- und Informationspflichten der Betriebsleitungen
12.) Gab es in den Sitzungen regelmäßige Berichte der Betriebsleitungen? Ja.
13.) Waren diese Berichte aussagefähig bzw. wurden die relevanten Informationen hinsichtlich der 
aktuellen Lage des Betriebs detailliert und verständlich dargestellt?
Ja. Die Berichte werden regelmäßig 
schriftlich in der Sitzung ausgeteilt und 
mündlich durch die Betriebsleitungen 
erläutert.
14.) Wurden die für die Betriebsleitungen – gemäß RBIII 1655/04 bzw. Geschäftsordnung des 
Betriebesausschusses – definierten Informationspflichten erfüllt? Darunter zählen insbesondere:
Ja.
• Informationen über das Risikomanagementsystem bzw. den Risikobericht, Ja, die Risikoberichte aller drei 
Eigenbetriebe wurden in der Sitzung am 
26.11.2014 vorgestellt und zur Kenntnis 
genommen. Die Berichte waren im 
Vorfeld der Sitzung verteilt worden und 
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Frage Antwort
durch die bbvl kommentiert worden.
• Informationen über die interne Revision, Ja, die Revisionsberichte aller drei 
Eigenbetriebe wurden in der Sitzung am 
26.11.2014 vorgestellt und zur Kenntnis 
genommen. Die Berichte waren im 
Vorfeld der Sitzung verteilt worden und 
durch die bbvl kommentiert worden.
• Informationen über das vorhandene Kostenrechnungs- und Controllingsystem im Eigenbetrieb, Nein. Dies erfolgt bei wesentlichen 
Änderungen bzw. bei Neukonstituierung 
des Ausschusses.
• Informationen zu geplanten und laufenden Investitionsvorhaben sowie über den mittelfristigen 
Investitionsbedarf,
Ja, regelmäßig im Rahmen der Berichte 
der Betriebsleitungen.
• Auswertung der Managementreports; wenn Handlungsbedarf besteht, werden die zugrunde 
liegenden Berichte besprochen,
Ja, alle Reports können bei Bedarf im 
Ausschuss diskutiert werden.
• Diskussion und Verständigung zu Zielen und Unternehmens- bzw. Geschäftsfeldstrategien des 
Eigenbetriebes, Beratung von Strategievorlagen.
Ja.
Es wurden Strategievorlagen beraten 
bzw. zur Kenntnis genommen:
– Drucksache V/3899 „Absicherung 
der pädagogischen Betreuung von 
Schülern der Sportoberschule im 
Internat Kolonnadenstraße ab 
01.08.2014 durch den Verbund 
Kommunaler Kinder- und 
Jugendhilfe“
– Drucksache V/3442 „Überleitung 
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Frage Antwort
mittleren medizinischen Personals 
an den Städtischen Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe“
Im Rahmen des Berichtes der 
Betriebsleitungen wurden verschiedene 
Themen angesprochen:
durch den Städtischen Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe:
– Neuausrichtung des 
Küchenbetriebes
– Entwicklung eines „Zentrums der 
Vielfalt“ am Objekt Riebeckstraße
– Nachnutzung des ehemaligen 
Wohnheimes in der Bornaischen 
Straße als Flüchtlingsunterkunft
– Übernahme der Trägerschaft für die 
Kindertagesstätte der Klinikum St. 
Georg gGmbH in der Delitzscher 
Straße
– Vorbereitung der Gründung eines 
Integrationsbetriebes
– Entwicklung des Standortes 
Dittesstraße
durch das Städtische Klinikum „St. 
Georg“ Leipzig:
– Trägerwechsel der 
Außenwohngruppen der 
Sozialtherapeutischen Wohnstätte
– Standortwechsel der Forensischen 
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Frage Antwort
Institutsambulanz und 
Zusammenführung mit der 
forensischen Ambulanz des 
Krankenhauses Altscherbitz 
Unternehmensstrategie und wichtige Maßnahmen/ Rechtsgeschäfte
15.) Wurde der Betriebsausschuss ausreichend in die Erörterung und Festlegung der strategischen 
Ausrichtung der Eigenbetriebe eingebunden?
Entfällt, vgl. Frage 14, letzter Anstrich
16.) Hat der Betriebsausschuss die für die Festlegung der strategischen Ausrichtung der Eigenbetriebe 
erforderlichen Informationen erhalten?
Entfällt, vgl. Frage 14, letzter Anstrich
17.) Wurden die in der Satzung definierten Zustimmungsgrenzen des Betriebsausschusses für 
wirtschaftliche Angelegenheiten eingehalten?
Ja.
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Frage Antwort
Risikomanagement und Rechnungslegung
18.) Wurde der Betriebsausschuss ausreichend über die im Eigenbetrieb verwendeten 
Risikomanagementsysteme informiert?
Ja. Innerhalb der Berichte sind 
Aussagen zum eingesetzten 
Risikomanagementsystem ableitbar. 
Des Weiteren sind Fragen über die 
Berichte hinaus jederzeit möglich.
19.) Wurde dem Betriebsausschuss jährlich die Risikoberichte der Eigenbetriebe vorgestellt? Ja, siehe Beantwortung Frage 14.
20.) Wurde der Betriebsausschuss vor Beginn der Abschlussprüfung über die geplanten 
Prüfungsschwerpunkte informiert?
Ja, durch Dezernat II wurde in der 
Sitzung am 29.01.2014 zu den 
Prüfungsschwerpunkten für die 
Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe für 
das Wirtschaftsjahr 2013 informiert.
21.) Erfolgte die Feststellung der Jahresabschlüsse im Betriebsausschuss unter Teilnahme eines 
Vertreters der Kämmerei und der Prüfungsgesellschaften?
Die Feststellung des Jahresabschlusses 
2012 des Städtischen Klinikums „St. 
Georg“ Leipzig erfolgte unter Teilnahme 
des Wirtschaftsprüfers in der Sitzung am 
09.04.2014.
Die Feststellung des Jahresabschlusses 
2012 für den Städtischen Eigenbetrieb 
Behindertenhilfe erfolgte unter 
Teilnahme des Wirtschaftsprüfers in der  
Sitzung am 10.09.2014.
Die Feststellung der Jahresabschlüsse 
für das Wirtschaftsjahr 2013 erfolgte 
bislang nicht.
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