Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zu einem jährlichen Leipziger Sankt-Jordi-Büchertag am 23. April
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09031-VSP-01
Datum: 2023-10-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-09031-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-09031 Dieter Krause 
 
 
VII-P-09031-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zu einem jährlichen Leipziger 
Sankt-Jordi-Büchertag am 23. April 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
   
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung x  Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Einführung eines jährlichen Leipziger Sankt-Jordi-Büchertages am 23. April wird 
abgelehnt.  
 
Räumlicher Bezug 
Entfällt.  
 
Zusammenfassung 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Stellungnahme zur Petition  
 
Die Einführung eines jährlichen Leipziger Sankt-Jordi-Büchertages am 23. April wird 
abgelehnt, da es bereits vielfältige Veranstaltungen rund um das Thema Buch und Literatur 
in Leipzig gibt, insbesondere auch am 23. April, dem UNESCO-Welttag des Buches.  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
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 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region x Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
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Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Es lagen keine kontroversen Haltungen innerhalb der Verwaltung zum Thema vor. An der 
Erarbeitung der Stellungnahme waren maßgeblich die Leipziger Städtischen Bibliotheken 
beteiligt.  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
III.  Strategische Ziele 
Die Einführung von Veranstaltungen und Formaten rund um das Thema Buch und Literatur 
verfolgt das Ziel einer „vielfältigen, lebendigen Kulturlandschaft“ in Leipzig. Gleichwohl wird 
der Antrag abgelehnt, da es bereits sehr viele Angebote zum Thema gibt, speziell auch am 
23. April, dem UNSECO-Welttag des Buches, d.h. die Vielfältigkeit bereits abgebildet ist.   
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Am 23. April wird seit 1995 jährlich weltweit auf Initiative der UNESCO der Welttag des 
Buches begangen. Auch in Leipzig beteiligen sich traditionell Buchhandlungen, Bibliotheken 
und weitere dem Buch zugewandte Einrichtungen mit Lesungen und Aktionen schon jetzt an 
diesem Tag. Die Ausgestaltung der Veranstaltungen obliegt den jeweiligen Institutionen und 
ist vielfältig. 
Die Verknüpfung des Schutzheiligen Kataloniens mit der Buchkultur hat in Barcelona eine 
90-jährige Geschichte und scheint als Tradition fest verankert zu sein. Die Gestalt Sant 
Jordis wird in dieser Region seit Jahrhunderten verehrt und ist allgemein bekannt. Leipziger 
Einwohner/-innen dürfte die Figur und ihre Verbindung zum Buch unbekannt sein.  
Die Leipziger Buchkultur ist über den 23. April und den Welttag des Buches hinaus bereits 
jetzt reich an gut etablierten Veranstaltungen und Institutionen: Leipziger Buchmesse mit 
Leipzig liest, Leipziger Literarischer Herbst, regelmäßige Veranstaltungen im Haus des 
Buches, den (städtischen) Bibliotheken, den Buchhandlungen, die Verleihung des 
Gutenbergpreises. Außerdem sind weitere Initiativen zur Förderung der Buchkultur bereits in 
Planung bzw. Vorbereitung: die digitale Leipziger Bücherspur (VII-A-07311), das Themenjahr 
„Stadt des freien Wortes“ 2025 (VII-DS-08916). 
Fazit: Nicht nur der Welttag des Buches ist in Leipzig längst etabliert, sondern eine große 
Zahl weiterer Veranstaltungen und Reihen rund um das Buch und die Literatur sind fester 
Bestandteil des Leipziger Literaturkalenders, mit denen die "alte Buchstadt" das Buch und 
die Literatur feiert. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
Entfällt.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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