Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertageseinrichtungen Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstr. 11
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04085
Datum: 2017-05-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04085
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertageseinrichtungen 
Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstr. 11
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Mitte Information zur Kenntnis
SBB Ost Information zur Kenntnis
SBB West Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
FA Finanzen Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.05.2017:
1. Der Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertageseinrichtungen 
Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstraße 11 wird gefasst. 
2. Die Planungskosten werden aus dem Haushalt des laufenden Haushaltsjahres 2017, 
PSP-Element 7.0000876.700 "Vorplanung von Kitas" gedeckt. Mittel in Höhe von 25.000 
Euro 2017 werden über eine außerplanmäßige/überplanmäßige Auszahlung nach § 79 
Abs. 1 SächsGemO gedeckt. Die Deckung der Planungskosten erfolgt aus dem PSP-
Element 7.00919.700 "Kita Breisgaustraße".
 
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
2017 2018 506.300 7.00001568.700
7.xxx
7.xxx
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Der Punkt "Folgekosten" als auch der Punkt "Auswirkung auf den Stellenplan" wird erst mit 
dem Baubeschluss angegeben.
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen 
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Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt: 
siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt 18.04.2017
Tabelle Prüfkriterien
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Stand 12.04.2017
Planungsbeschluss
Zum Investitionsvorhaben: Erweiterung zur Kapazitätserhöhung bestehender  
Kita-Einrichtungen im Eigentum der Stadt Leipzig
Bauherrenamt: Amt für Jugend, Familie und Bildung
Georg-Schumann-Straße 357
04159 Leipzig
Vertretung
Bauherrenamt: Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126 - 128
04317 Leipzig
Leipzig,  12.04.2017
Inhaltsverzeichnis
1 Grundlagen 3
2 Ausgangslage 3
3 Ermittlung der Erweiterungskapazitäten 4
4 Priorität 1 4
5 Investitionsaufwand 5
6 Finanzierungsplan/ Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 5
7 Planungsbüros 6
8 Anlagenverzeichnis 6
Grundlagen
• Rechtsanspruch
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Stand 12.04.2017
Die Stadt Leipzig hat sich mit dem strategischen Ziel „Schaffung von 
Rahmenbedingungen für eine ausgeglichene Altersstruktur, Ausrichten des Handelns 
der Stadt Leipzig auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern“ eindeutig 
positioniert und investiert erhebliche Ressourcen in die Qualifizierung der Bildungs- 
und Erziehungsarbeit und die Gewährleistung eines bedarfsgerechten Angebotes.
Wichtige Grundlage dafür ist die Bereitstellung und Entwicklung der notwendigen 
städtischen Infrastruktur an Kindertagesstätten. Entsprechend der Fortschreibung 
des langfristigen Entwicklungskonzeptes Kindertagesstätten bis 2025 ist die 
Gewährleistung einer möglichst wohnortnahen Versorgung mit Betreuungsplätzen 
vorgesehen. Diese Zielstellung wurde zudem mit Inkrafttreten des Rechtsanspruchs 
auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem 1. Lebensjahr ab August 2013 
Pflichtaufgabe der Kommune.
Aufgrund der positiven demografischen Entwicklung und der angesichts der zu 
erwartenden starken Zunahme wohnhafter Kinder in den planungsrelevanten 
Altersgruppen ist die Sicherung einer bedarfsgerechten Versorgung mit 
Betreuungsplätzen für die Stadt Leipzig eine große Herausforderung für die nächsten 
Jahre. Bereits jetzt  fehlen entsprechend des ermittelten Platzbedarfes nach 
Bedarfsplanung für das Schuljahr 2016/17 (VI-DS-02537-NF-01) in 
Kindertageseinrichtungen mehr als 2.100 Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt 
(Stand März 2017). Dieses Defizit muss möglichst durch kurzfristig zu realisierende 
Maßnahmen kompensiert werden.
• Antrag
Ausgehend vom Antrag  A-0157 „Ausbau kommunaler Kitas“ ist Ziel dieser Vorlage,  
die Beschlussgrundlage für ausgewählte Objekte des Amtes für Jugend, Familie und 
Bildung (AfJFB) den Investitionsaufwand im baulichen Bereich für eine 
Kapazitätserweiterung darzustellen. Dieser soll aus dem PSP-Element 7.0000876 – 
Vorplanung von Kindertagesstätten, als über-/außerplanmäßigen 
Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 SächsGemO gedeckt werden.
Die über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Jahr 2017/18 nach
§ 78 (1) SächsGemO werden bestätigt. Eine weitere Deckung erfolgt aus dem PSP-
Element 7.000919.700 „Kita Breisgaustraße“.
• Untersuchung AGM
Untersucht wurden hierbei geeignete Kindertagesstätten, welche über ausreichende  
Freiflächen verfügen, die eine angemessene Erweiterung der Kapazitäten zulassen. 
Zudem befinden sich die Einrichtungen ausschließlich im städtischen 
Immobilienbesitz, für deren bauliche Unterhaltung, einschließlich der Freiflächen, die 
Stadt Leipzig verantwortlich ist.
Ausgangslage
Ziel der Erweiterung der in Betrieb befindlichen Kita-Einrichtungen im 
Immobilienbestand der Stadt Leipzig ist es, mit einem geringen Finanzbedarf und in 
kürzester Zeit zusätzliche Betreuungsplätze in der Stadt Leipzig zu schaffen.
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Stand 12.04.2017
Dabei ist ein sinnvoller, sparsamer, nutzungsorientierter und optimierter Mitteleinsatz 
für entsprechend nachhaltige Lösungen zu beachten, welche auf der Grundlage der 
in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen erarbeitet werden.
Ermittlung der Erweiterungskapazitäten
Das AGM hat hierfür eine Prüfung ausgewählter Einrichtungen bzw. Standorte 
durchgeführt, die nach bestimmten Kriterien und Rahmenbedingen, wie z.B. der 
Reaktivierung von leerstehenden Flächen, eventuell notwendige Auslagerungen 
sowie Anzahl der möglichen zusätzlichen Kita-Plätze und der damit verbundenen 
Kosten, welche das Erweiterungspotenzial dieser unterschiedlichen 
Kindereinrichtungen analysieren und darstellen.
Unter Berücksichtigung der derzeit zur Verfügung stehenden Planungsmittel i.H.v. 
250 T€ in der JS 2017 sowie 250 T€ in der JS 2018 wurden durch das AfJFB hieraus 
drei Einrichtungen ausgewählt, welche die o.g. Kriterien bestmöglich erfüllen.
Einrichtungen
• KiTa Tarostraße 7/9, Erweiterung durch einen separaten Neubau
Da das Flurstück der Einrichtung mit 8.300 m² über ausreichend Flächen verfügt, ist 
ein separater Neubau auf dem Grundstück möglich. Hierfür bietet sich der östliche 
Grundstücksbereich an. Für die Maßnahme sind keine Eingriffe am 
Bestandsgebäude bzw. keine Auslagerung während der Bauzeit notwendig.
Kapazität Bestand: 240 Plätze;
Kapazitätserweiterung: 81 Plätze;
Kostenannahme: 1,7 Mio. €
• KiTa Schulzeweg 11-13, Sanierung und Erweiterung durch einen Anbau
Die bauliche Erweiterung der Einrichtung ist durch einen eingeschossigen Anbau im 
westlichen Teil des Bestandsgebäudes möglich. Zudem muß im Zuge der 
Maßnahme die Beseitigung der Mängel im Brandschutz und  eine Fortführung der 
energetischen Sanierung im Kitabereich erfolgen. Die Kapazität der Einrichtung 
würde sich von 125 auf 155 Kita-Pätze erhöhen. Der heute im Gebäude bestehende 
OFT wird ebenfalls das sanierte Gebäude weiterhin nutzen. Die Kosten für die 
Maßnahme belaufen sich auf ca. 2,6 Mio. €.
Kapazität Bestand: 125 Plätze;
Kapazitätserweiterung: 30 Plätze;
Kostenannahme: 1,0 Mio. € (Anbau) + 1,6 Mio. € (Sanierung)
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Stand 12.04.2017
• KiTa Kändlerstraße 11, Erweiterung durch Innutzungnahme des  
leerstehenden Gebäudeteils
Bei dem unsanierten Gebäude können auf Grund des baulichen Zustandes nur 
einzelne Gebäudeteile genutzt werden. Durch eine Sanierung und Herstellung des 
notwendigen Brandschutzes könnten zusätzlich Räume der Einrichtung zur 
Verfügung gestellt werden. Allerdings macht dies eine Auslagerung während der 
Baumaßnahme notwendig. Zudem müssen die ungenutzten Freiflächen reaktiviert 
werden. Ebenfalls ist eine Abriss-/Neubaulösung vorab zu prüfen.
Kapazität Bestand: 132 Plätze;
Kapazitätserweiterung: 84 Plätze;
Kostenannahme: 3,0 Mio. €
5 Investitionsaufwand  (Kosten in € brutto inkl. 19% MwSt)
Objekte  nach 
Priorität
Planungskosten 
bis LP4
Sonstige 
Planungskosten +  
Baukosten Gesamtkosten*
Tarostr. 7/9 140.600 1559400 1.700.000
Schulzeweg 11-13 168.800 2431200 2.600.000
Kändlerstr. 11 196.900 2.803.100 3.000.000
Summe 506.300 6.793.700 7.300.000
*die Notwendigkeit eines VgV-Verfahrens muß geprüft werden, dies ist mit 
Mehrkosten von je ca. 20 T€ verbunden.
6 Finanzierungsplan, Planungskosten bis LP4
PSP-Element Objekt 2017 2018 Gesamt bis LP4
7.00001568.700 Tarostr. 7/9 125.000 15.600 140.600
7.xxx Schulzeweg 11-13 150.000 18.800 168.800
7.xxx Kändlerstr. 11 196.900 196.900
Summe: 275.000 231.300 506.300
Die notwendigen finanziellen Bedarfe werden aus dem Haushalt des laufenden 
Haushaltsjahres 2017, PSP-Element 7.0000876 „Vorplanung von Kitas“, gedeckt. 
Mittel in Höhe von 25.000 Euro in der JS 2017 werden über eine 
außerplanmäßige/überplanmäßige Auszahlung nach § 79 Abs. 1 SächsGemO 
gedeckt.
Die Deckung erfolgt aus dem PSPE 7.000919.700 „Kita Breisgaustraße“.
Nach Vorlage der LP3 wird über die weitere Finanzierung im Haushalt beschlossen.
Im Jahr 2018 sollen von den  verbleibenden Vorplanungsmitteln, ca.18 T€, weitere 
Standorte untersucht werden.
7 Planungsbüros
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Stand 12.04.2017
Die Projektsteuerung wird mit dem entsprechenden Baubeschluss benannt.
8        Anlagenverzeichnis
Anlage 1     Tabellenübersicht der geprüften Einrichtungen mit Auswahlkriterien
Kriterientabelle zur Erweiterung bestehender Kindereinrichtungen (Stand 12.04.17)
Bezirk Straße Träger Mieterauszug baul. Aufwand Auslagerung nötig? vorh. Kita-Plätze zusätzl. Kita-Plätze gesamt. Kita-Plätze Kosten Erw. Mio.€ Kosten €/Kita-Platz Bemerkungen
Mitte Tarostraße 7/9; V1 Stadt/StraßenKiGA Niedrig Nein 240 34 274 0,8 23529 Anbau eines eingeschossigen Flachbaus NW
Mitte Tarostraße 7/9, V2 Stadt/StraßenKiGA Normal Nein 240 81 321 1,7 18889 Errichtung eines zusätzl. eingeschossigen Flachbaus
Nord Mothesstraße 2 IB-Kita e.V. 110 0 110 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Nordost Poserstraße 55/a; V1 IB Mitte GmbH Normal Nein 167 54 221 3 15700 Sanierung des Gebäudes und Verdichtung
Nordost Poserstraße 55/a; V2 IB Mitte GmbH Hoch Ja 167 163 330 6,8 20606 Abbruch und Neubau nach Musterprogramm
Nordost Schulzeweg 11/13; V1 Kinderver.-/Hilfe Nein Normal Ja 125 45 170 3 17647 Sanierung und Reaktivierung d. Leerstandes
Nordost Schulzeweg 11/13; V2 Kinderver.-/Hilfe Ja Normal Nein 125 57 182 3 16484 Sanierung und Nutzung des gesamten Gebäudes
Nordost Schulzeweg 11/13; V3 Kinderver.-/Hilfe Ja Hoch Ja 125 205 330 6,8 20606 Abbruch und Neubau nach Musterprogramm
Nordost Schulzeweg 11/13; V4 Kinderver.-/Hilfe Nein Normal Nein 125 30 155 2,6 16774 Sanierung des Gebäudes und ein zusätzl. Anbau
Ost Döllingstraße 21 Fröbel 90 0 90 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Ost Engelsdorfer Straße 279 DRK Land 57 0 57 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Ost Krönerstraße 43-45; V1 Vosi Stadt Normal Nein 162 90 252 2,3 25556 Neubau eines zus. zweigeschossigen Gebäudes
Ost L.-Fürnberg-Str. 19/21 Fröbel 152 0 152 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Südost Russenstraße 135 DRK Land 205 0 205 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Süd K.-Tucholsky-Str. 10; V1 AWO/OFT KV Stadt Ja Normal Ja 119 104 223 2 15700 Sanierung und Umnutzung des OFT-Gebäudeteils
Süd K.-Tucholsky-Str. 10; V2 AWO/OFT KV Stadt Nein Normal Nein 119 30 149 1,2 40000 Neubau Krippengebäude mit Verbindungsgang
West Kändlerstraße 11; V1 Stadt Normal Ja 132 84 216 3 15700 Sanierung und Innutzungnahme des Leerstandes
West Kändlerstraße 11; V2 Stadt Mormal Ja 132 33 165 3,4 20606 Abbruch und Neubau nach Musterprogramm
West Zingster Straße 2; V1 Fröbel Normal Ja 190 51 241 2 15700 Sanierung und Innutzungnahme des Leerstandes
West Zingster Straße 2; V2 Fröbel Hoch Ja 190 100 290 4 15700 Erweiterung durch Sanierung und Anbau
West Weißdornstraße 2; V1 DRK Stadt/Herbie Nein Niedrig Nein 133 19 152 0,7 15700 Brandschutzertüchtigung, Reaktivierung d. Leerstands
West Weißdornstraße 2; V2 DRK Stadt/Herbie Ja Normal Ja 133 71 204 3 15700 Sanierung und Nutzung des gesamten Gebäudes
West Weißdornstraße 2; V3 DRK Stadt/Herbie Ja Normal Ja 133 32 165 3,4 20606 Abbruch und Neubau nach Musterprogramm
Altwest Auenstraße 10/12 DRK Land 72 0 72 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Legende:
Erweiterbare Einrichtungen Priorität 1-2
rot Einrichtungen ohne Kapazitätserweiterungsmöglichkeit
VI-DS-_PB_Kitakap.070317_Anlage 1