Planungsbeschluss - Ersatzneubau Kindertagesstätte, Friedrichshafner Straße 147
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08275
Datum: 2019-08-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/9
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08275 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss - Ersatzneubau Kindertagesstätte, Friedrichshafner Straße 147 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
SBB Nordost   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.08.2019: 
 
1. Der Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Kindereinrichtung Friedrichshafner 
Straße 147 mit 235 Plätzen (160 Kiga und 75 Krippe) wird gefasst. 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 
HOAI) betragen 550.000 €. 
 
3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Friedrichshafner Straße 
147“ (7.0001357.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 
 
 2019:    120.000 € 
 2020:    430.000 € 
 
4. Für das Haushaltsjahr 2019 ist eine Verpflichtungsermächtigung mit 
Kassenwirksamkeit in 2020 i.H. von 430.000 € vorgesehen. 
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Mockau-Nord. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

2/9
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über 
Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten 
Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Nordost zur Verfügung gestellt werden. Am 
Standort Friedrichshafner Straße 147 ist der Ersatzneubau einer Kindereinrichtung geplant. 
Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden. 
 
 
 
 
  
3/9
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 
Auszahlungen 
 
 
2019 
2020 
 
 
120.000 
430.000 
7.0001357.700 
7.0001357.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4/9
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die geplante Maßnahme liegt im Gebiet der Integrierten Stadtentwicklung Mockau. Mit dem 
Ersatzneubau für die Einrichtung in der Friedrichshafner Straße 147 werden zur Sicherung 
der Leipziger Kinderbetreuung zukunftsorientierte Kita-Und Schulangebote geschaffen. Die 
5/9
Förderung der Chancengleichheit der inklusiven Stadt sichert die soziale Stabilität im 
Ortsteil. 
 
IV. Sachverhalt 
 
 
1. Anlass 
 
Zielstellung dieser Vorlage ist die Fassung eines Planungsbeschlusses zur Durchführung 
eines VgV-Verfahrens und der Leistungsphasen 1 bis 4 für den Ersatzneubau der 
Kindertagesstätte Friedrichshafner Straße 147 (Kita Fröbelchen). 
Die Kindertagesstätte Fröbelchen befindet sich im Ortsteil Mockau-Nord, Stadtbezirk Nordost 
und wird als integrative Einrichtung vom freien Träger FRÖBEL Bildung und Erziehung 
gemeinnützige GmbH betrieben. Die derzeitige Gesamtkapazität beträgt 235 Kinder, davon 
sind 75 Plätze für Kinder im Krippenbereich vorgesehen.  
Im Ortsteil Mockau-Nord befinden sich insgesamt zwei Kindertageseinrichtungen mit einer 
Gesamtkapazität von 470 Plätzen, davon 115 für Krippenkinder. Gemäß der Bedarfsplanung 
Kindertagesstätten besteht für Mockau-Nord für das Jahr 2019 ein Betreuungsbedarf von 514 
und im Jahr 2020 von 540 Plätzen. Darüber hinaus ist im angrenzenden Ortsteil Mockau-Süd 
ein gegenwärtig rechnerischer Fehlbedarf von 140 Plätzen vorhanden. Zur Sicherung des 
Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz kann deshalb auf die Kindertageseinrichtung 
Friedrichshafner Straße 147 nicht verzichtet werden. Das Ziel ist, den Standort langfristig zu 
erhalten, um den Bedarf an Betreuungsplätzen im Versorgungsraum zu decken.  
Das Gebäude vom Typ Ratio 72-Kiga-Kikri-180-90 wurde im Jahr 1977 errichtet und befindet 
sich seitdem nahezu vollständig im Originalzustand. Dementsprechend kommt es 
altersbedingt immer wieder zu Defekten an Elektrik und Sanitär. Die technischen Anlagen, 
sowie Versorgungstrassen sind flächendeckend sanierungsbedürftig. Die Funktionsfähigkeit 
der Gebäudehülle, wie Fassade und Dach ist nicht gewährleistet. Brandschutztechnische 
Anlagen müssen flächendeckend ertüchtigt werden. Wand-, Decken- und Fußbodenbeläge 
sowie Innentüren sind abgenutzt und müssen komplett erneuert werden. 
Zuerst wurde untersucht, ob eine Sanierung des Gebäudes sinnvoll ist. Eine Sanierung wäre 
nach überschlägiger Kostenschätzung mit folgenden Aufwendungen verbunden: ca. 
7.000.000 € für die Kostengruppen 200 bis 700. Da das Gebäude im genutzten Zustand nicht 
saniert werden kann, würde ein Interim notwendig. Die hierfür aufzuwendenden Mietkosten 
beliefen sich auf ca. 700.000 bis 900.000 €. Es wären mit geschätzten Gesamtkosten für eine 
Sanierung von ca. 7,7 bis 7,9 Mio. € zu rechnen. 
Die wesentlichen Gründe für die sehr hohen Sanierungskosten sind: 
- Es liegt ein umfassender Sanierungsbedarf auf Grund des sehr verschlissenen 
Zustandes des Gebäudes vor. Auf Grund der teilweise schadstoffhaltigen 
Baumaterialien (z.B. Morinol) muss das Gebäude in den Rohbauzustand zurückgeführt 
werden. 
- Der Flächenansatz je Kind bezogen auf die Nettonutzfläche liegt mit 14,34 m² stark 
erhöht über den Vorgaben zu baulichen Standards der Stadt Leipzig für 
Kindertagesstätten. Die baulichen Standards liegen nach Musterraumprogramm für 
eine Einrichtung mit über 200 Plätzen bei 8,00 m².  
- Mit einer grundhaften Sanierung kann die Kapazität nicht wesentlich ausgebaut 
werden, da die Gebäudetypologie signifikante Grundrissveränderungen nicht zulässt. 
6/9
Es ist auch zu berücksichtigen, dass Einrichtungen mit erheblich über 235 Plätzen 
pädagogisch nicht sinnvoll sind. 
- Die Mehrflächen gegenüber einer Neuerrichtung resultieren hauptsachlich durch den 
sehr hohen Anteil an Verkehrsflächen, Küchenflächen und den vielfach vorhandenen 
Lagern und Garderoben. Zudem sind die Gruppenräume deutlich größer, als nach 
heutigen baulichen Standard vorgesehen. 
Die Neubaukosten für eine Einrichtung mit 235 Plätzen, einschließlich der Kosten für den 
Abbruch des Bestandsgebäudes liegen bei ca. 6.665.000 €. Auf ein Interim kann verzichtet 
werden, da das Bestandsgebäude während der Bauphase weiterhin nutzbar ist. Die Errichtung 
eines Neubaus ist im Vergleich zur Sanierung die wirtschaftlichere Lösung und soll deshalb 
umgesetzt werden.  
Die Gesamtgrundstückfläche beträgt 6.934 m². Für den Neubau einschließlich der Freiflächen 
werden ca. 4.400 m² benötigt. Die verbleibenden ca. 2.500 m² Fläche können für den Bau 
einer 2. Kita mit 120 Plätzen vorgehalten werden (siehe Anlage). 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Grundlage für diese Kindertagesstätte sind die Baustandards für Kindertagesstätten in 
Anlehnung an das Musterprogramm für 235 Plätze (160 Kindergarten-/ 75 Krippenkinder). Im 
Zuge der Voruntersuchung und städtebaulichen Abstimmung wurde eine optimale räumliche 
Anordnung des Baukörpers gefunden. Es ist ein 2-geschosssiger und winklig angelegter 
Neubau entlang des Stichweges der Otto-Michael-Straße vorgesehen. Die Anordnung 
ermöglicht mit der Ost/West-Ausrichtung genügend Belichtungsmöglichkeiten und stellt 
Bezüge zur Freifläche her. Der Ersatzneubau ist so auf dem Grundstück angeordnet, dass 
während der Bauphase das Bestandsgebäude weiter betrieben werden kann. Daher ist eine 
Auslagerung der Kindertagesstätte nicht erforderlich. Ein großer Teil der Freiflächen und 
Spielgeräte können ebenso während der Bauphase und darüber hinaus erhalten bleiben. Die 
Zuwegung für Fußgänger und Radfahrer soll auch weiterhin über den bestehenden Fuß- und 
Radweg (Erschließung der Wohnbebauung) der Otto-Michael-Straße erfolgen. Die 
vorhandenen Stellplätze nördlich des Bestandsgebäudes am Hauptzugangs können ebenso 
erhalten bleiben. Entlang der Friedrichshafner Straße und der Otto-Michael-Straße werden 
aktive Lärmschutzmaßnahmen erforderlich. 
Nach Fertigstellung der Baumaßnahme wird das Bestandsgebäude zurückgebaut. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
7/9
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Planungsbeschluss 08/2019 
Vorbereitung VgV-Verfahren 11/2019 
VgV-Verfahren 05/2020 
Abschluss Planung LP 1-3  11/2020 
Abschluss Planung LP 4 12/2020 
Baugenehmigung 03/2021 
Baubeschluss 03/2021 
Baubeginn 10/2021 
Baufertigstellung 05/2023 
Nutzungsbeginn 06/2023 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1 Investitionsaufwand 
Die Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4 (inkl. VgV-Verfahren) betragen 550 T€ 
Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung gem. Voruntersuchung           
KG-Nummer  Kostengruppe  Kosten 
100 Grundstück 0 
200 Herrichten des Grundstücks 350.000 
300 Bauwerk- Baukonstruktion  3.400.000 
400 Bauwerk-Technische Anlage 865.000 
500 Außenanlagen  570.000 
600 Ausstattung und Kunstwerke  200.000 
700 Baunebenkosten 1.280.000 
100-700 Summe 6.665.000 
 
Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Baukosten auf Grundlage 
der Kostenberechnung aus der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) präzisiert. 
 
4.2 Finanzierung 
 
Mit Antrag A0270/19/20 wurde die Maßnahme mit Fördermitteln des Sonderprogramms 
Bildungsinfrastruktur zum Bau von Schulen und Kindergärten in den kreisfreien Städten des 
Freistaates Sachsen untersetzt.  
 
8/9
„Kita Friedrichshafner Straße“ PSP-Element 7.0001357 - Plan 
Jahr  2018 2019 2020 2021 2022 
Auszahlungen 239.967 800.000 2.555.000 2.850.000 2.850.000 
Einzahlungen 0 456.000 1.456.300 1.624.500 1.624.500 
Eigenanteil 239.967 344.000 1.098.650 1.225.500 1.225.500 
 
Im Laufe des Jahres stellte sich jedoch heraus, dass die Förderbedingungen vom Beschluss 
des Haushaltes abweichen. Aus diesem Grund musste die Finanzierung des Vorhabens 
entsprechend angepasst werden, da die Maßnahme nun ohne Fördermittel realisiert werden 
soll (siehe DS-08106-NF-01). 
Sofern geeignete Fördermittelprogramme vorliegen ist vorgesehen, nach Fertigstellung der 
LPH 3 im Jahr 2021 einen Fördermittelantrag für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte 
Friedrichshafner Str. 147 zu stellen. 
 
 
4.3 Einordnung der Planungskosten in die mittelfristige Haushaltsplanung 
 
Jahr 2019 2020 2021 2022 Gesamt 
Planung 120.000 430.000 640.000 90.000 1.280.000 
Bau 0 0 2.500.000 2.885.000 5.385.000 
Gesamt 430.000 430.000 3.140.000 2.975.000 6.665.000 
Fördermittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Anteil Stadt 120.000 430.000 3.140.000 2.975.000 6.665.000 
VE kassenwirksam 0 430.000 0 1.000.000 1.450.000 
 
Die für die Planung benötigten Mittel von 550.000 € stehen im Haushalt 2019 und 2020 zur 
Verfügung. 
Die vollständige Einordnung der Mittel für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 erfolgt im 
Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des 
Zuschussbudgets des AfJFB.  
 
4.4 Folgekosten 
 
Die Folgekosten können erst in der Vorlage zum Baubeschluss aufgezeigt werden. Grundlage 
bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung). 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Mögliche Auswirkungen auf den Stellenplan können erst mit der Vorlage zum Baubeschluss 
benannt werden. Grundlage dafür bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung). 
 
 
 
9/9
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Es ist folgendes Beteiligungskonzept vorgesehen. Die Vertreter des freien Trägers werden in 
den weiteren Planungsprozess kontinuierlich eingebunden, insbesondere bei der Planung der 
Grundriss- und Freiflächengestaltung sowie dem Farb- und Ausstattungskonzept. Die 
Information an die interessierte Öffentlichkeit soll in einer öffentlichen Sitzung des 
Stadtbezirksbeirats erfolgen. 
 
7. Besonderheiten  
 
Durch die städtebauliche Anordnung des Ersatzneubaus auf dem Grundstück wird keine 
Auslagerung der Einrichtung während der Bauausführung nötig. Folglich werden 
Einsparungen finanzieller Mittel erzielt. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage ist die Aufrechterhaltung des Betriebs der Einrichtung an 
diesem Standort gefährdet. Die mittel- und langfristige Bereitstellung der benötigten Kapazität 
kann an diesem Standort nicht abgesichert werden. 
 
Anlage: 
 
 Lageplan zum Standort und städtbauliche Konzeptidee                
Vorbehalt für weitere 
Kita mit 120 Plätzen 
Vorbehalt für weitere 
Kita mit 120 Plätzen