Grüne Abbiegepfeile an Ampeln in Leipzig, Verkehrszeichen 720
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-06174-AW-01
Datum: 2021-09-14
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-06174-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Grüne Abbiegepfeile an Ampeln in Leipzig, Verkehrszeichen 720
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
Die Anfrage bezieht sich auf die Grünpfeile (Zeichen 720 Straßenverkehrs-Ordnung) an 
Lichtsignalanlagen (LSA). Diese erlauben gemäß StVO nach dem Anhalten das 
Rechtsabbiegen bei Rot. Dabei muss man sich so verhalten, dass eine Behinderung oder 
Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere des Fußgänger- und 
Fahrzeugverkehrs der freigegebenen Verkehrsrichtung, ausgeschlossen ist. 
1. Wie viele grüne Pfeile gibt es derzeit in Leipzig und wo sind diese zu finden? Bitte 
Aufschlüsselung nach Stadtbezirken und Ortschaften.
Derzeit sind in Leipzig insgesamt ca. 220 Grünpfeile montiert. Eine Aufschlüsselung nach 
Stadtbezirken und Ortschaften ist nicht möglich, da dies nicht statistisch erfasst wird.
2. Wurden auch in Leipzig seit Anfang 2020 grüne Pfeile demontiert?
Seit 2020 wurden in Leipzig acht Grünpfeile an 6 Lichtsignalanlagen demontiert.
3. Wenn ja, an welchen Orten wurden grüne Pfeile demontiert und welche Gründe gab 
es im Einzelnen dafür?
An drei Lichtsignalanlagen erfolgte die Demontage aufgrund einer Unfalllage (LSA 
Dieskaustraße/Windorfer Straße, Ludwig-Erhard-Straße/Ranftsche Gasse, Ludwig-Erhard-
Straße/Kreuzstraße). Aufgrund einer Änderung der Radverkehrsführung bzw. 
Zweirichtungsradverkehrs trotz Verbots wurden an den LSA Dittrichring/Gottschedstraße, 
Westplatz und Rackwitzer Straße/Wollkämmerei jeweils ein Grünpfeil entfernt.
4. Gibt es Pläne, weitere grüne Pfeile in Leipzig zu beseitigen? 
5. Wenn ja, wie viele grüne Pfeile sollen in den nächsten Jahren entfernt werden? Bitte 
Aufschlüsselung nach Anzahl und Jahr.
6. Welche Begründungen werden für diese künftigen Maßnahmen angeführt?
Auf diese drei Fragen soll im Zusammenhang geantwortet werden.
Vom Verordnungsgeber sind in der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-
Ordnung (VwV-StVO) Ein- und Ausschlusskriterien zum Einsatz des Grünpfeilschildes 
formuliert, welche von den Straßenverkehrsbehörden zu beachten sind. Eine auffällige 
Unfalllage im Zusammenhang mit Zeichen V 720 oder z. B. eine Änderung der 
Signalisierung der LSA (z. B. konfliktfreies Rechtsabbiegen) führen dazu, dass Grünpfeile 
nicht mehr zulässig und demzufolge zu demontieren sind. Zusätzlich plant der 
Verordnungsgeber eine Überarbeitung der VwV-StVO, die voraussichtlich weitere 
Ausschlusskriterien beinhalten wird. Die Prüfung der Zulässigkeit ist Bestandteil des 
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Verwaltungshandelns und erfolgt in regelmäßigen Abständen. 
Da die Entwicklung der Unfalllagen im Zusammenhang mit Zeichen 720 StVO nicht 
prognostiziert werden kann und auch bisher noch keine Veröffentlichung der neuen VwV-
StVO erfolgt ist, kann die Anzahl der in den nächsten Jahren zu demontierenden Grünpfeile 
nicht angegeben werden.
7. Welche Kosten sind mit der Abnahme der grünen Pfeile verbunden? (Demontage 
und Entsorgung sowie Verwaltungsaufwand)
Die Gesamtkosten für die Demontage belaufen sich auf ca. 100 € pro Grünpfeil.
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