Kofinanzierung LVB-Maßnahme Karl-Liebknecht-Straße von Körnerstraße bis Kurt-Eisner-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00789
Datum: 2025-03-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-00789 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00789 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
Betreff: 
Kofinanzierung LVB-Maßnahme Karl-Liebknecht-Straße von 
Körnerstraße bis Kurt-Eisner-Straße 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
SBB Süd 12.03.2025 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 17.03.2025 Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau 18.03.2025 Information zur Kenntnis 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung ja 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Süd 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.03.2025: 
1. Die Kofinanzierung der LVB-Maßnahme Karl-Liebknecht-Straße von Körnerstraße bis 
Kurt-Eisner-Straße sowie die Leistungen des Straßenbaus werden bestätigt 
(Baubeschluss gem. § 21 Absatz 2, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen 
Fassung). 
 
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 639.030 Euro (brutto) bei einem 
Stadtanteil von 639.030 Euro (brutto). 
 
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „K.-Liebknecht-Str (K-Eisner-Str-Südplatz)“ 
(7.0000655.700.300.320.21) wie folgt vorgesehen: 
2025: 214.000 Euro (brutto) 
2026: 425.030 Euro (brutto) 
 
4. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlungen in 2026 i. H. v. 269.030 € ist über 
amtsinterne Umverteilungen des MTA mittels Deckungsvermerk wie folgt 
vorgesehen: 
2026:  7.0000587.700 – 269.030 € 
 
5. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung der 
Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre. 
 
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6. Der Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, eine 
Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB GmbH zu 
verhandeln und abzuschließen. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Im Zuge der LVB-Maßnahme werden seitens der LVB GmbH geschäftsbesorgend 
Teilleistungen an städtischen Anlagen realisiert. Im Ergebnis fallen Kosten für diese 
Leistungen i.H.v. 639.030 Euro (brutto) an, welche von der Stadt Leipzig zu finanzieren sind. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
entfällt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Aktuell läuft das Vergabeverfahren, das die LVB in Geschäftsbesorgung für die Stadt Leipzig 
durchführt. Die Kosten für die städtischen Leistungen auf Grundlage des verpreisten 
Leistungsverzeichnisses sowie der Kostenteilungs- und Geschäftsbesorgungsvereinbarung 
wurden bisher auf 397.650 Euro (brutto) beziffert und hätten daher keinen bau- und 
Finanzierungsbeschluss erfordert.  
Am 07.02. wurde das MTA nun von der LVB über das Submissionsergebnis vom 6.2. 
informiert. Das Angebot des Bestbieters i. H. v. 577.635 Euro (brutto) für die städtischen 
Leistungen liegt deutlich über dem veranschlagten Betrag und erfordert entsprechend der 
DA Baumaßnahmen (DA 04/2023) nunmehr einen Bau- und Finanzierungsbeschluss, da die 
Kosten mehr als 400.000 Euro (brutto) betragen.  
Die Zuschlagserteilung ist am 11.03.2025 vorgesehen, damit ein Baubeginn am 18.05.2025 
sichergestellt werden kann. Somit ist die Beschlussfassung vor dem 11.03.2025 notwendig. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Durch die Realisierung der Maßnahme 
wird die Verkehrssicherheit und 
Attraktivität der 
Verkehrsanlage speziell für ÖPNV-
Nutzer, Fußgänger und Radfahrer 
verbessert und damit 
dem Ziel der Stärkung 
umweltfreundlicher Verkehrsarten 
entsprochen. Bei gleichzeitiger 
Ertüchtigung der Bahnbetriebsanlagen 
wird der Betrieb auf der 
Straßenbahntrasse langfristig gesichert. 
Durch den Erhalt der Bäume, sowie dem 
Einsatz von Rasengleis ergibt sich eine 
klimatische und stadtgestalterische 
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Nachhaltigkeit. Die Attraktivität der Verkehrsanlage wird durch Sanierung und Ausbau der 
Knotenpunkte Karl-Liebknecht-Straße/ Schenkendorfstraße, sowie Karl-Liebknecht-Straße/ 
Kurt-Eisner-Straße erhöht. Alle Querungsstellen werden behindertengerecht gestaltet. Mit 
der Sanierung beider Knotenpunkte wird zudem die bisher teilweise fehlende Führung des 
Radverkehrs über den Knotenpunkt Karl-Liebknecht-Straße/Schenkendorfstraße ergänzt.  
 
Grundlagen 
 
- Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehr und öffentlicher Raum“, erste Fortschreibung 
(DS-00523/14-DS-008 vom 25.02.2015) 
- Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK), beschlossen in der 
Ratsversammlung am 31.05.2018 
- Fortschreibung des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig 
(VII-DS-09238 vom 25.04.2024) 
- Bescheid vom 09.04.2024 der Landesdirektion Sachen (Geschäftszeichen 32-
0522/1623/17) zur „Feststellung des Nichtvorliegens eines Planfeststellungserfordernisses“ 
- Kostenteilungsvereinbarung zwischen LVB GmbH und Stadt Leipzig (MTA) unterschrieben 
am 02.12.2024/13.01.2025 
 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
 
Die LVB erneuert die Gleisanlagen in der Karl-Liebknecht-Straße zwischen Körnerstraße und 
Kurt-Eisner-Straße grundhaft. Bei der Beteiligung im Zuge der Planung hat die Stadt Leipzig 
einen Ausbau der Verkehrsanlage nach den Regeln der Technik gefordert. Dies betrifft u. a. 
den Einbau von Blindensystemen, Leerrohre für LSA, sowie Deckensanierungen in den 
Knotenpunkten Karl-Liebknecht-Straße/ Schenkendorfstraße und Karl-Liebknecht-Straße/ 
Kurt-Eisner-Straße. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Grundanliegen ist die Sanierung der Gleisanlagen und damit die Beseitigung von 
Langsamfahrstrecken und Sicherung des Straßenbahnbetriebs, sowie die Umsetzung des 
Rasengleiskonzeptes. Damit kann die Attraktivität für den ÖPNV erhöht, sowie die 
thermische Belastung in der Stadt Leipzig reduziert werden. Der Abschnitt Karl-Liebknecht-
Straße von Körnerstraße bis Kurt-Eisner-Straße schließt damit an den schon mit Rasengleis 
ausgebauten Abschnitt zwischen Kurt-Eisner-Straße und Richard-Lehmann-Straße an. 
 
Die Inhalte der Maßnahme sind: 
 
Leistungen der LVB (nur zur Information) 
 
Gleisbau: 
Herstellung von ca. 545 m Doppelgleis als Rasengleis auf Grüngleisschwellen bzw. 
eingedecktes Querschwellengleis 
 
Fahrleitungsarbeiten: 
Erneuerung Fahrdraht und Kettenwerk auf ca. 1.100 m, ein Mast als Ersatzneubau, 
Sanierung von 18 Wandbefestigungen 
 
Bahnstrom: 
Neuverlegung von Bahnstromkabeln auf einer Trassenlänge von ca. 550m in der 
Kochstraße, Alfred-Kästner-Straße und Karl-Liebknechtstraße, Neubau der 
Schalteinrichtung, Erneuerung von 2 Niederspannungsverteilungen und 4 DFI einschließlich 
2 Kommunikationsschränken 
 
 
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Die im Bauabschnitt enthaltenen Haltestellen wurden bereits mit der Gleismittenaufweitung 
im Jahr 2000 barrierefrei ausgebaut und sind deshalb nicht Bestandteil der Maßnahme.  
 
Leistungen der Stadt Leipzig (Gegenstand des Beschlusses) 
 
Knotenpunkt Karl-Liebknecht-Straße/ Schenkendorfstraße 
- Erneuerung der Asphaltdecke aufgrund von Einzelschäden im Knotenbereich 
- Verbreiterung der Aufstellfläche in der stadtwärtigen Knotenpunktzufahrt mittels 
Bordlagenänderung, sowie Herstellung eines Mischfahrstreifens Kfz (links, geradeaus, 
rechts) und Lückenschluss der Radverkehrsanlage durch Einordnung eines Radfahrstreifens 
- Verbreiterung der Aufstellfläche in der stadtauswärtigen Knotenpunktzufahrt durch 
Bordlagenänderung und Reduzierung der Fahrstreifenbreite.  
- Herstellung von Blindenleitsystemen 
- Änderungen an der Signaltechnik der LSA  
 
Querungsstellen Arndtstraße, Alfred-Kästner-Straße 
- Ergänzung des Blindenleitsystems 
 
Knotenpunkt Karl-Liebknecht-Straße/ Kurt-Eisner-Straße 
- Erneuerung der Asphaltdecke aufgrund von Einzelschäden im Knotenbereich 
- Herstellung eines Blindenleitsystems in allen Furten einschließlich der Mittelstreifen der 
Kurt-Eisner-Straße 
- Erneuerung der Querungen in den Mittelstreifen 
- Einbau von LSA-Leerrohren nördlich und südlich des Knotenpunktes 
 
Maßnahmen der Leipziger Wasserwerke, sowie der Netz Leipzig erfolgen in Koordination mit 
der LVB-Maßnahme. Durch die Leipziger Wasserwerke werden Trinkwasserleitungen 
erneuert sowie Kanalsanierungen durchgeführt. Durch Netz Leipzig ist die Erneuerung von 
Gas- und Stromleitungen vorgesehen. 
 
3.  Zeitplan 
 
Die Durchführung des Bauvorhabens beginnt am 18.05.2025 mit den Maßnahmen der 
Leipziger Wasserwerke im Bereich Schenkendorfstraße und endet voraussichtlich am 
26.10.2025. Eine Straßenbahnvollsperrung ist vom Beginn der Sommerferien 2025 bis Ende 
September 2025 geplant.  
 
Bauablauf und Verkehrsführung während der Bauzeit 
 
Bauphase 1: Trinkwasserleitung östliche Schenkendorfstraße 
 Mitte Mai 2025 bis Mitte Juli 2025  
 Schenkendorfstr. aus Richtung Bernhard-Göring-Straße gesperrt 
 Kreuzungsbereich Karl-Liebknecht-Straße/Schenkendorfstraße gesperrt 
 Durchfahrt Südplatz für Anlieger möglich 
 
Bauphase 2: Gleisbau und Querungen Trinkwasser und Fernwärme  
- Ende Juni 2025 bis Ende September 2025  
- Karl-Liebknecht-Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt  
- Kreuzungsbereich Schenkendorfstraße Gesperrt 
- Kreuzung östliche Körnerstraße gesperrt (für ca. 4 Wochen)  
- Fahrtrichtung Körnerstraße  nördliche Karl-Liebknecht-Straße stadteinwärts frei 
- Gleisquerung Kreuzung Kurt-Eisner-Straße gesperrt  
 
Bauphase 3.1: Bahnstromerneuerung in der Kochstraße und Alfred-Kästner-Straße 
- Ende Juli 2025 bis ca. Mitte August 2025  
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- östliche Körnerstraße wieder offen 
- Kochstraße von Schenkendorfstraße bis Alfred-Kästner-Straße gesperrt (Bahnstrom)   
- Kreuzung Kurt-Eisner-Straße wieder befahrbar  
 
Bauphase 3.2: Bahnstromerneuerung in der Kochstraße und Alfred-Kästner-Straße 
- Mitte August 2025 bis Mitte September 2025 
- Kochstraße wieder frei 
- Alfred-Kästner-Straße von Kochstraße bis Karl-Liebknecht-Straße gesperrt 
(Bahnstrom) 
- Anliegerverkehr für eine Woche eingeschränkt, Überfahrung Kreuzung 
Schenkendorfstraße ist nicht möglich  
 
Bauphase 4: Restarbeiten 
- Wiederaufnahme Straßenbahnbetrieb: Ende September 2025  
- Im Oktober 2025 finden noch Restarbeiten statt   
- Freigabe Karl-Liebknecht-Straße für MIV Mitte Oktober 2025 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
4.1 Grundlagen 
 
Für die Baumaßnahme liegt eine unterschriebene Kostenteilungs- und 
Geschäftsbesorgungsvereinbarung vom 02.12.2024/13.01.2025 vor, welche am 
22.11.2024/25.11.2024 erstellt wurde. Die Vereinbarung bildet die Grundlage für die 
Planungs- und Baunebenkosten Das Submissionsergebnis vom 06.02.2025 sowie die 
Kosten für die LSA-Ausrüstung bilden die Grundlage für die Baukosten. 
 
4.2. Planungs- und Baukosten 
 
Nach Vorliegen des Submissionsergebnisses und durch das Erfordernis der Änderungen an 
der Ausrüstung LSA Karl-Liebknecht-Straße/Schenkendorfstraße haben sich die Baukosten 
von 366.952 Euro (brutto) um 241.383 Euro auf 608.335 Euro (brutto) erhöht. Das entspricht 
einer Kostenerhöhung von 65,8 % - bezogen auf die Baukosten.  
 
Die Planungs- und Baunebenkosten haben sich dabei nicht verändert und entsprechen den 
veranschlagten Kosten in der Kostenteilungs- und Geschäftsbesorgungsvereinbarung. 
 
Es ergeben sich daraus folgende Kosten für Planung und Bau: 
 
Baukosten:        608.335 Euro (brutto) 
Submissionsergebnis       577.635 Euro (brutto) 
LSA-Ausrüstung       30.700 Euro (brutto) 
 
Planungs- und Baunebenkosten:     30.695 Euro (brutto) 
(Leistungsphasen 7-9, Bauoberleitung/Bauüberwachung, 
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator, 
Kontrollprüfungen, Verkehrsführung während der Bauzeit, 
Beweissicherung) 
 
Gesamtkosten Planung und Bau:     639.030 Euro (brutto) 
 
 
 
 
 
 
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4.3 Finanzierung 
 
EURO (brutto) gesamt 2025 2026 
Auszahlung  
K.-Liebknecht-Str (K-Eisner-Str-Südplatz) 
(7.0000655.700.300.320.21) 
639.030  214.000 425.030 
Stadtanteil 639.030  214.000 425.030 
 
 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen in 
in 
2025 
2026 
214.000  
425.030 
7.0000655.700.300.320.21 
7.0000655.700.300.320.21 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
Durch die Einordnung eines Rasengleises im Bauabschnitt werden Flächen durch die LVB 
GmbH im Straßenraum entsiegelt. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
 
entfällt 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
Am 13.11.2024 wurde das Bauvorhaben durch die LVB GmbH im Stadtbezirksrat Süd 
vorgestellt. Zusätzlich wurde das Bauvorhaben auf Informationsveranstaltung für 
Gewerbetreibende am 05.12.2024 vorgestellt. Eine weitere Informationsveranstaltung vor 
Baubeginn ist am 08.04.2025 vorgesehen – insbesondere zu den Themen Bauablauf und 
Verkehrsführung während der Bauzeit. 
x
x
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8.  Besonderheiten 
 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Sofern keine Kofinanzierung erfolgt, müssten die städtischen Teilleistungen entfallen, bzw. 
separat durch die Stadt Leipzig zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden. Dadurch 
würde sich der finanzielle Aufwand erhöhen und die betreffenden Baubereiche wären 
abermals von einer Verkehrsführung während der Bauzeit betroffen. 
 
 
Anlage/n 
1 Lageplan Leistungen Stadt Leipzig (Maßstab 1:500) (öffentlich) 
 
2 Kostenteilungsplan (öffentlich) 
 
 
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