Planungsbeschluss Neubau von zwei Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung in der Edmond-Kaiser-Straße 11
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08129
Datum: 2019-10-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/10
 
Verwaltungsausschuss 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08129 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Neubau von zwei Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung in der 
Edmond-Kaiser-Straße 11 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
SBB Nordwest   Anhörung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  08.10.2019 Bestätigung 
Verwaltungsausschuss  27.11.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Planungsbeschluss für die Errichtung von zwei Neubaueinrichtungen als 
Ersatzobjekte für den Bereich Hilfen zur Erziehung in der Edmond- Kaiser-Straße 11 
wird gefasst 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HAOI ) 
betragen 450.000 €. 
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Edmond-Kaiser-Straße 11 (7.0001459.700) in 
den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt: 
2019: 160.000€ 
2020: 290.000€ 
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Nordwest / Lindenthal 
 
  

2/10
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung bzw. Erweiterung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über 
Hilfen zur Erziehung laut §§ 34,35a und 41 sowie § 27 Absatz 2 SGB VIII müssen mittel- und 
langfristig die benötigten Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Am Standort Edmond-
Kaiser-Straße 11 ist der Ersatzneubau von zwei Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung für 
das sanierungsbedürftige Bestandsgebäude geplant. Die Kapazität am Standort Edmond-
Kaiser-Straße soll um 3 Plätze auf 37 Plätze erweitert werden. Für dieses Vorhaben soll der 
Planungsbeschluss gefasst werden. 
 
 
 
 
 
  
3/10
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2019 
2020 
2019 
2020 
160.000 
290.000      
7.0001459.700 
7.0001459.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4/10
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
  
5/10
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit den geplanten Betreuungs- und Bildungsangeboten werden bedarfsgerechte und 
zukunftsorientierte Wohngruppenangebote geschaffen. Die geplante Maßnahme fördert die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Das Objekt Edmond-Kaiser-Straße 11 wurde 1983 als kombinierte Kindereinrichtung mit 180 
Kindergarten- und 90 Kinderkrippenplätzen errichtet und später zum Kinderheim mit derzeit 4 
Wohngruppen umgebaut.  
Dieses Bestandsobjekt soll abgerissen und durch zwei Neubaueinrichtungen ersetzt werden, 
da das bestehende Gebäude bau- und brandschutztechnisch gemäß aktueller Anforderungen 
nicht zu ertüchtigen ist. Entsprechend den neuen Empfehlungen des Landesjugendamtes zur 
Qualität von Jugendhilfeeinrichtungen über Tag und Nacht und sonstigen betreuten 
Wohnformen nach §34SGB VIII in Sachsen, soll die Einrichtung eine Größe von 18 Plätzen 
nicht überschreiten, dies ist im Bestand nicht umsetzbar. Es bestehen umfangreiche bauliche 
sowie brandschutztechnische Mängel, die auch durch eine Sanierung nicht umfassend 
beseitigt werden können. Unter anderem fehlen die Brandmeldeanlage, die 
Sicherheitsbeleuchtung sowie die Brandschutztüren und der zweite bauliche Rettungsweg in 
allen Wohnbereichen. Die Sanitäranlage ist mit Legionellen belastet, deren Sanierung im 
bewohnten Zustand nicht möglich ist. 
Die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme wurde geprüft, eine Sanierung der Bestandseinrichtung 
ist unwirtschaftlich. Als weiterer wichtiger Punkt in diesem Abwägungsprozess war zu 
beachten, dass für die untergebrachten Wohngruppen kein Auslagerungsobjekt zur Verfügung 
steht.  
Die Prüfung des Standortes für eine mögliche Kindereinrichtung bzw. als Schulstandort hat 
gezeigt, dass in unmittelbarer Nähe bereits eine neue Kita (Jungmannstraße) in Planung ist 
und sich am Standort Jungmannstraße zudem eine zweizügige Oberschule befindet, die laut 
Schulentwicklungsplan perspektivisch auf 4 Züge erweitert werden soll. Die dafür notwendigen 
Flächen stehen am Standort zur Verfügung. Die nach Abriss des Bestandsgebäudes E.-
Kaiser-Straße 11 entstehenden Freiflächen sollen im Zuge einer Freiflächenneugestaltung 
teilweise der Oberschule zugeordnet werden. Die Höhe der geschätzten Baukosten ist 
unabhängig vom Standort.  
Der Standort E.-Kaiser-Straße wird schon seit ca. 35 Jahren für den HzE-Bereich genutzt. 
Zurzeit werden hier 4 Wohngruppen, mit einer Kapazität von 34 Plätzen für Kinder/ 
Jugendliche/ junge Volljährige im Alter von 3 bis 18 Jahren und darüber beherbergt. Träger 
der Einrichtung ist der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ), Eigenbetrieb 
der Stadt Leipzig. Der VKKJ möchte auch weiterhin an diesem Standort aufgrund der guten 
infrastrukturellen Voraussetzungen festhalten. Diese sind durch die unmittelbare Nähe zur 
Oberschule, die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr als Voraussetzung für die 
Erreichbarkeit anderer Bildungseinrichtungen sowie zur Durchführung der Elternarbeit 
gegeben. 
Der VKKJ stellt sich der Aufgabe der Betreuung und Förderung von Kindern und Jugendlichen, 
die aus unterschiedlichen Problemsituationen heraus nicht in ihren Familien leben können, 
6/10
sozial benachteiligt sind und der Gefahr einer negativen Entwicklung eigener sozialer 
Kompetenzen unterliegen. Ursachen für die Probleme der Kinder und Jugendlichen sind 
beispielsweise Gewalterfahrung, Verwahrlosung/Armut, Missbrauch und traumatische 
Erlebnisse in der eigenen familiären und persönlichen Entwicklung. Weiterhin spielen Alkohol- 
und Drogenerfahrungen oder Vernachlässigung durch mangelnde, persönliche, materielle und 
emotionale Zuwendung eine Rolle. 
Der Leistungsbereich des VKKJ umfasst u.a. verschiedene Wohngruppen, die in das Leipziger 
Stadtgebiet integriert sind, in denen Kinder und Jugendliche betreut werden sowie deren Eltern 
unterstützt und befähigt werden, ihrer Erziehungsverantwortung (wieder) gerecht zu werden 
bzw. die dort betreuten Kinder und Jugendlichen sich orientieren und entfalten können, um 
später eigenverantwortlich und selbständig ihren Lebensalltag zu gestalten.  
In Leipzig gibt es eine zunehmende Fallzahl von Kindern und Jugendlichen, die zeitlich 
begrenzt oder dauerhaft außerhalb ihres Elternhauses integrativ betreut und gefördert werden 
müssen. Weiterhin gibt es eine hohe Zahl von Kindern und Jugendlichen, die kostenintensiv 
außerhalb von Leipzig untergebracht sind.  
Die Dringlichkeit der fallbezogenen Unterbringung von Kindern und Jugendlichen durch den 
Allgemeinen Sozialdienst zur Sicherung des Kindeswohls erfordert die Notwendigkeit des 
weiteren Angebotsausbaus. 
Das geplante Vorhaben ermöglicht es, die in der Edmond-Kaiser-Straße bestehenden 
Kapazitäten durch den Neubau zu erhalten und gleichzeitig von 34 auf 37 Plätze zu erweitern. 
Die fachinhaltliche Planung entspricht dem aktuellen Bedarf im Bereich Hilfen zur Erziehung 
und wird durch den Allgemeinen Sozialdienst umfänglich unterstützt. 
  
7/10
2. Beschreibung der Maßnahme 
Das geplante Vorhaben liegt im Stadtbezirk Nord. Das Gebäude in der Edmond-Kaiser-
Straße 11 soll abgerissen und durch zwei Neubaueinrichtungen ersetzt werden.  
Mit dem Neubau ist neben dem Erhalt der bisherigen Kapazität von 34 Plätzen eine 
Erhöhung auf 37 Plätze geplant.  
Konzeptionelle Schwerpunkte  
 Zielgruppe: Kinder/ Jugendliche/ junge Volljährige im Alter von 3 bis 18 Jahren und 
darüber hinaus (ab dem 16. Lebensjahr Möglichkeit der Verselbständigung), die keine 
Rückkehroption ins Elternhaus haben oder einer langjährigen Betreuung ohne 
Bindungsabbrüche bedürfen 
 Rechtliche Grundlagen: stationäre Wohnform nach §§ 34, 35a, § 34 i.V. § 41 SGB VIII, 
 Strukturelle Rahmenbedingungen: 37 Plätze in 4 Wohngruppen, davon 
- 3 Wohngruppen mit je 8 Plätzen und pro Gruppe jeweils 1 Verselbständi-gungsplatz 
(27 Plätze), 
- 1 jungenspezifische Wohngruppe mit 8 Plätzen und 2 Verselbständigungs-plätzen (10 
Plätze), 
 Keine Bindungsabbrüche, dauerhafte Hilfe in einer Einrichtung, 
 Methodische Ansätze: trauma-pädagogisch, systemisch, heilpädagogisch, 
 Netzwerkarbeit in Form von Case Management 
 Starke Einbindung des Gemeinwesens, Erlebnisabende, Kirchgemeinde, Vereine Sport- 
und Kulturarbeit 
 Räumliche Anforderungen 
Raumprogramm und -ausstattung sowie technische Anlagen und Gegebenheiten müssen 
baulich und funktional so beschaffen sein, dass sie den Bedürfnissen der jungen Menschen 
und ihren Familien und der pädagogischen Zweckbestimmung entsprechen. 
Lebensweltorientierte Einrichtungen mit individuellen Strukturen sollen für junge Menschen 
einen adressatengerechten Schutzraum bieten. Dementsprechend soll sich die Kapazität 
einer Einrichtung am Alter und den Bedürfnissen der jungen Menschen orientieren und eine 
Gesamtgröße von 18 Plätzen nicht übersteigen. Aus diesem Grund sind zwei Einrichtungen 
laut Machbarkeitsstudie am Standort geplant. 
Für die beiden Neubaueinrichtungen gelten die Anforderungen der Verwaltungsvorschrift des 
Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz für den Betrieb von 
Jugendhilfeeinrichtungen (VwVJugHiE) vom 27. März 2019, u.a. insbesondere Teil C, 
Räumliche Voraussetzungen (I. Sicherheit, II. Lage, Bau und Ausstattung). 
Beispielhafte Auszüge aus Punkt 4: 
 Einrichtungen zur Unterbringung über Tag und Nacht sind mit Ein- oder Zweibettzimmern 
auszustatten, wobei Einbettzimmer eine Mindestfläche von 8 m² und Doppelzimmer eine 
Mindestfläche von 14 m² haben müssen. Der Einrichtungsträger hat dafür Sorge zu 
tragen, dass im Bedarfsfall Einzelunterbringungen ermöglicht werden können. Bei 
Einrichtungen nach § 19 SGB VIII muss das Zimmer für Mutter/Vater und Kind 
mindestens 14 m² groß sein.  
 Fenster sind bei direkter Sonneneinstrahlung mit Sonnen- oder Blendschutzvorrichtungen 
zu versehen.  
 Fußböden müssen trittsicher und splitterfrei sein.  
8/10
 Bei mehr als 6 Bewohnern sind mehrere, für Bewohner ab dem 7. Lebensjahr auch nach 
Geschlechtern getrennte, Toiletten, Wasch- und Duschmöglichkeiten vorzusehen.  
 Für Personal ist eine separate Toilette mit Handwaschmöglichkeit sowie ein Raum für 
Bereitschaftszeiten und Beratungen vorzuhalten 
 Durchgangs- und "gefangene" Zimmer sind als Bewohnerzimmer nicht zulässig. 
Zielstellung ist es, durch den Neubau der beiden Einrichtungen diesen Standort für den HzE-
Bereich im Stadtbezirk Nord zu erhalten und auszubauen, um den steigenden Bedarf an 
Betreuungsplätzen zu sichern. Ein Auslagerungsobjekt wird nicht benötigt, da die Kinder und 
Jugendlichen das derzeitige Bestandsgebäude nutzen können.   
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Planungsbeschluss 07/2019 
Abschluss Planung LP 1-2  11/2019 
Vorbereitung VgV-Verfahren  12/2019 
VgV-Verfahren  06/2020 
Abschluss Planung LP 3 09/2020 
Abschluss Planung LP 4 10/2020 
Baugenehmigung  01/2021 
Baubeschluss 01/2021 
Baubeginn 10/2021 
Baufertigstellung 04/2023 
Nutzungsbeginn 05/2023 
 
Es sollen zunächst die Leistungsphasen 1 bis 2 geplant werden, damit der tatsächliche 
Umfang der Maßnahme mit Eröffnung des VgV-Verfahrens so gut als möglich definiert 
werden kann. Die Leistungsphasen 3 und 4 werden nach Abschluss des VgV-Verfahrens 
entsprechend fortgeführt und beendet  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1   Investitionsaufwand 
Die Planungskosten der Leistungsphasen 1-4 betragen insgesamt 450 T€ 
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag nach DIN 276 in Euro (Brutto)    
KG-Nummer  Kostengruppe  Kosten 
100 Grundstück 0 
200 Öffentliche Erschließung  100.000 
300 Bauwerk-Baukonstruktion  2.700.000 
400 Bauwerk-Technische Anlage 800.000 
500 Außenanlagen  800.000 
600 Ausstattung und Kunstwerke  0 
700 Baunebenkosten 1.100.000 
100-700 Summe 5.500.000  
 
9/10
Die ermittelten Kosten sind mit der Vorlage VI-DS-04973-NF-01 Böhlitz-Ehrenberg 
verglichen worden, die 2016 erstellt wurde. Aufgrund der aktuellen Baupreisentwicklung 
wurden wesentlich höhere Kosten nach DIN 276 ermittelt. Im Gegensatz zur Planung in 
Böhlitz-Ehrenberg mit nur einem Baukörper, in dem 34 Kinder in 3 Wohngruppen 
untergebracht sind, handelt es sich bei dem geplanten Vorhaben in der Edmond-Kaiser-Str. 
11 um zwei Baukörper mit einer Gesamtkapazität von 37 Kindern in 4 Wohngruppen. Eine 
zusätzliche Wohngruppe erfordert damit auch in gleichem Maße zusätzliche Flächen für 
Personal, Küche und Sanitäranlagen. Der Abriss des Bestandsgebäudes verursacht 
genauso wie die größere zu gestaltende Freifläche ebenfalls zusätzliche Kosten. In Summe 
können aufgrund dieser aufgezeigten Abweichungen die geschätzten Kosten plausibilisiert 
werden. 
 
4.2 Finanzierungsplan 
PSP-Element: Edmond-Kaiser-Straße 11(7.0001459.700) 
Für die Gesamtmaßnahme sind im Rahmen der Haushaltsplanung des DHH 2019/2020 ff 
insgesamt 3,46 Mio € veranschlagt und folgendermaßen eingeordnet worden: 
Jahr 2019 2020 2021 Gesamt 
Ausgaben 160.000 1.700.000 1.600.000 3.460.000 
Einnahmen 0    
Eigenanteil 160.000 1.700.000 1.600.000 3.460.000 
VE kw  1.400.000 1.600.000 3.000.000 
 
Die 450.000 € Planungskosten verteilen sich auf die Jahre 2019/2020. In 2019 stehen 
160.000 € zur Verfügung, zusätzliche Planungsmittel werden in dieser Jahresscheibe nicht 
benötigt.  
Für das Haushaltsjahr 2022 stehen keine Mittel zur Verfügung. Diese sind mit 
Haushaltsplanung 2022 vorzusehen. 
Für diesen Ersatzneubau stehen keine Fördermittel zur Verfügung. 
 
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
Der tatsächliche Mittelbedarf beträgt 5,5 Mio € (vgl. 4.1). In 2021/2022 werden zusätzliche 
Mittel erforderlich.  
Jahr 2019 2020 2021 2022 Gesamt 
Planung 160.000 330.000 530.000 80.000 1.100.000 
Bau  
 
0 2.600.000 1.800.000 4.400.000 
Gesamt  160.000 330.000 3.130.000 1.880.000 5.500.000 
Fördermittel  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Anteil Stadt  160.000 330.000 3.130.000 1.880.000 5.500.000 
VE 
kassenwirksa
m 
0 200.000 0 1.000.000 1.200.000 
 
Die Maßnahme wurde aufgrund der unter Punkt 1 dargestellten baulichen Mängel und dem 
damit drohenden Verlust der Betriebserlaubnis durch das AfJFB priorisiert und entsprechend 
in die mittelfristige Haushaltsplanung eingeordnet. Die Sicherstellung zur Finanzierung der 
10/10
Maßnahme erfolgt mit dem Baubeschluss sowie mit der Planung zum Doppelhaushalt 
2021/2022 innerhalb des Zuschussbudget des AfJFB. 
 
4.4   Folgekosten  
Die Höhe der Folgekosten kann erst in der Vorlage Baubeschluss eingeschätzt werden. Erst 
dann liegt eine Entwurfsplanung vor, die die Grundlage für die Erstellung des 
Energiebedarfsausweises und die Ermittlung der Betriebs- und Folgekosten bildet. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine Auswirkungen.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Eine Beteiligung der Kinder und Mitarbeiter-/innen der Einrichtung Edmond-Kaiser-Straße 11 
sowie der Mitarbeiter des VKKJ ist in der Planung vorgesehen. Es entstehen hier keine 
zusätzlichen Kosten.  
 
7. Besonderheiten  
 
Durch die geplanten Baumaßnahmen entsprechen die neuen Objekte den aktuell gültigen 
Anforderungen und Rahmenbedingungen für den Betrieb stationärer 
Jugendhilfeeinrichtungen. Es wird somit nachhaltig für den mittel- bzw. langfristigen Erhalt 
und die Erweiterung von bedarfsgerechten HzE-Kapazitäten für die Stadt Leipzig gesorgt. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Im Hinblick auf steigende Fallzahlen müssen zwingend entsprechende Kapazitäten 
geschaffen werden, um der Aufgabe der Unterbringung von Fällen mit HzE-Bedarf gerecht 
werden zu können. 
Bei Nichtbeschluss der Vorlage können dringend benötigte stationäre Kapazitäten zur 
bedarfsgerechten Versorgung von Kindern und Jugendlichen/ Familien in Krisensituationen 
nicht vorgehalten werden bzw. droht der Verlust der bestehenden Kapazität von 34 Plätzen. 
Gleichzeitig würden Kosten für weitere Außerhalbunterbringungen anfallen. 
 
 
Anlagen: 
Lageplan