Magistralenmanagement
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01975-AW-001
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01975-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 28.10.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Magistralenmanagement
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. In welchem Ratsbeschluss wurde die Einrichtung solcher Magistralen-
managements beschlossen, bzw. auf welcher Rechtsgrundlage agieren diese?
Mit dem Ratsbeschluss zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept für das 
SOP-Fördergebiet Georg-Schwarz-Straße (RBV-861/11 vom 22.06.2011) 
wurde die Einrichtung eines Magistralenmanagements als Maßnahme 
beschlossen.
2. Welche Zielsetzung war damit verbunden?
Das Gebiet Georg-Schwarz-Straße wurde 2011 in das Bund-Länder-
Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) aufgenommen. Mit Hilfe 
des Programms sollen auf der Grundlage eines Entwicklungskonzepts nach § 
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171b, Abs. 2 BauGB zentrale Versorgungsbereiche mit städtebaulichen 
Missständen und Funktionsschwächen revitalisiert werden. Zentraler 
Bestandteil des Förderprogramms seitens des Bundes ist der Aufbau einer 
Kooperationsstruktur zwischen Verwaltung und lokalen Akteuren. Deshalb 
wurde ab 2011 ein Magistralenmanagement als intermediäre Instanz zwischen  
Bewohnerschaft, Hauseigentümern, Gewerbetreibenden, sozialen und 
kulturellen Trägern und der Verwaltung eingesetzt.
3. Welche Aufgaben haben Magistralenmanagements und wo sind diese 
niedergeschrieben?
Folgende Aufgaben sind im Beauftragtenvertrag zwischen der Stadt Leipzig 
und dem Träger des Magistralenmanagements Georg-Schwarz-Straße 
festgeschrieben:
-Schaffung und Gewährung einer effektiven Umsetzungsstrukur/Anlaufstelle(n) 
vor Ort,
- Mitwirkung bei der Vorbereitung und Umsetzung von Fördermaßnahme
- Aktivierung von privaten Gebäuderevitalisierungen, Standortmarketing
- Organisation und Moderation von Bürgerbeteiligungsveranstaltungen und 
Öffentlichkeitsarbeit
- Förderung des sozialen Zusammenhalts im Gebiet durch Kommunikation, 
Vernetzung und Interessenausgleich
- Bewirtschaftung des Verfügungsfonds
4. In welchen Rechtsverhältnis stehen Magistralenmanagements zur Stadt 
Leipzig, bzw. welche Aufgaben wurden von der Stadt Leipzig delegiert?
Magistralenmanagements sind Beauftragte der Stadt Leipzig und erbringen die 
vertraglich vereinbarten (Dienst-)leistungen in den beiden SOP-Fördergebieten 
Georg-Schwarz-Straße und Georg-Schumann-Straße. In der Verwaltung 
nimmt das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung die Funktion 
des Auftraggebers wahr.
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5. Welche finanziellen Mittel erbringt die Stadt Leipzig zur personellen und 
technischen Unterhaltung der Magistralenmanagements?
Im aktuellen Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem Träger des 
Magistralenmanagements Georg-Schwarz-Straße mit einer Laufzeit vom 
01.07.2015 bis 31.12.2016 (18 Monate) ist eine Leistungsvergütung in Höhe 
von max. 139.619,49 € vereinbart. Davon trägt die Stadt Leipzig einen 
Eigenanteil i. H. v. 46.539,83 € (1/3).
6. Gibt es eine zeitliche Befristung dieser Institution? Wenn ja, welcher Art und 
für welches Magistralenmanagement?
Die Magistralenmanagements werden zeitlich befristet eingesetzt, maximal 
solange bis die Förderziele erreicht sind bzw. bis die Laufzeit der SOP-
Förderprogramme endet (2019).
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