Förderung von Sicherungs- und Beräumungsmaßnahmen zur Vorbereitung einer Kita am Standort Demmeringstraße 61 - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06843
Datum: 2022-03-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06843
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Förderung von Sicherungs- und Beräumungsmaßnahmen zur 
Vorbereitung einer Kita am Standort Demmeringstraße 61 - Bestätigung 
gem. § 79 (1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur 
Kenntnis
SBB Alt-West Information zur 
Kenntnis
Jugendhilfeausschuss Information zur 
Kenntnis
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 22.03.2022:
1. Die Beräumung und Sicherung am Standort Demmeringstraße 61 zur Vorbereitung 
einer Kinderbetreuungseinrichtung wird gem. § 22 Absatz 2, Ziff. 16 der 
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen. Die Finanzierung erfolgt 
zu 100 Prozent aus Einnahmen aus dem Sanierungsgebiet Lindenau II.
2. Für das Haushaltsjahr 2022 wird eine außerplanmäßige Aufwendung in Höhe von 
176.000 Euro gem. § 79 (1) SächsGemO im Innenauftrag Lindenau II 
(106400000016, Sachkonto 42711200) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der 
Kostenstelle Finanzierung Rücklage/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).
Räumlicher Bezug
Sanierungsgebiet Lindenau II - Stadtbezirk Altwest
 
Zusammenfassung
Die zu beschließende Maßnahme beinhaltet die Förderung von Sicherungs- und 
Beräumungsmaßnahmen am Standort Demmeringstraße 61. Es handelt sich um das 
denkmalgeschützte Industriegebäude und Umfeld (Flurstück 1202, 208/2 und 207/a, Gem. 
Lindenau) der ehemaligen Gustav-Leuchte-Fabrik, das künftig als Kindergarteneinrichtung 
mit besonderem Inklusionsanspruch für 140 Kinder in der Trägerschaft des 
Buchkindergartens (gemeinnützige Unternehmergesellschaft, haftungsbeschränkt) genutzt 
werden soll.
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
1 von 16 in Zusammenstellung
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2022 2022 176.000 109850000000 (AGB 
SG Lindenau II))
 Aufwendungen 2022 2022 176.000 106400000016
SK 42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
2 von 16 in Zusammenstellung
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
x Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraumangebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
x Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
3 von 16 in Zusammenstellung
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
--- 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
---
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
---
 
III.  Strategische Ziele 
Im integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 liegen die Grundstücke im 
Aufmerksamkeitsbereich Altlindenau. Die Maßnahme folgt dem Leitziel des 
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2030 „Wachstum gestalten“. Der 
Stadtbereich Altlindenau ist doppelt so stark gewachsen wie die Gesamtstadt, weist 
einen hohen Anteil an Kindern und Jugendlichen auf und hat einen bestehenden 
Bedarf an Kitaplätzen. Die Grundstücke des künftigen Kindergartens liegen im 
Sanierungsgebiet Lindenau II im Block 5 – dem sog. Schwerpunktbereich 
„Felderwirtschaft“. Dieser große Blockbereich mit fehlenden Straßenzügen zur 
ursprünglich vorgesehenen Blockstruktur, die aufgrund der Rahmenbedingungen von 
1. und 2. Weltkrieg nicht komplettiert wurden, zeichnet sich durch einen erhöhten 
Entwicklungs- und Neuordnungsbedarf aus. In einem 2012 vom 
4 von 16 in Zusammenstellung
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Stadtumbaumanagement erarbeiten Blockkonzept wurde im Fazit die besondere 
Eignung für Projekte mit Modellcharakter im Block herausgearbeitet.  Die Ansiedlung 
eines Kindergartens in den leerstehenden, unsanierten Industriearealen leistet einen 
entscheiden Entwicklungsschub und maßgeblichen Beitrag zur Aufwertung des 
Wohnumfeldes an der Lützner- und Demmeringstraße. 
 
Die nachstehenden Sicherungs- und Beräumungsmaßnahmen zur Errichtung eines 
Kindergartens entsprechen den Leitzielen der Stadt Leipzig insbesondere im Hinblick 
auf die Schaffung eines zukunftsorientierten Kita- und Schulangebotes, eine 
gemeinschaftliche Quartiersentwicklung als auch für die Qualität des öffentlichen 
Raumes und der Baukultur. Zudem werden die Sanierungsziele für das Gebiet 
Lindenau II abgerundet.
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Die Maßnahme soll die Ansiedlung der Kindertagesstätte an der Demmeringstraße 
61 vorbereiten und finanziell flankieren. Durch die Maßnahme sollen die 
wirtschaftlichen Nachteile, die sich im Vergleich zu einem beräumten/planem 
Grundstück und aufgrund der städtebaulichen Situation in einer Bestandslage 
ergeben, ausgeglichen werden.
Die Flurstücke 207/a, 208/2 und 1201 der Gemarkung Lindenau zwischen Lützner 
und Demmeringstraße wurden in 2021 von der BuchKinderUG für die Errichtung 
einer Kindertagesstätte für 140 Kinder erworben.
Der Erwerb basierte auf den folgenden Voraussetzungen:
Bestätigung des Amtes für Jugend, Familie, und Bildung über die Aufnahme 
einer Kindertagesstätte in die Bedarfsplanung der Stadt Leipzig am o.g. 
Standort vom 08.04.2020
Bestätigung der Kostenübernahme für Sachkosten der Kindertagesstätte vom 
Amt für Jugend und Familie der Stadt Leipzig vom 18.03.2021
2. Beschreibung der Maßnahme 
Das Flurstück 208/2 ist weitgehend beräumt. Auf dem Flurstück 1201 steht die 
denkmalgeschützte Fabrikanlage mit einem Nebengelass. Auf dem Flurstück 207/a 
befindet sich eine Überdachung, die gegen das Grundstück 1201 durch eine 
Mauerwerkswand geschlossen ist.
Das denkmalgeschützte Gebäude steht leer und ist durch Witterungseinflüsse bereits 
stark beschädigt. Bei dem Gebäude handelt es sich um einen Mauerwerksbau mit 
Stahlbeton-Skelettbau (Decken, Stützen und Träger) im Inneren, genehmigt in den 
Jahren 1913/14. Die Fabrikanlage wurde durch einen zweiten Bauabschnitt, 
genehmigt 1917, ebenfalls in Mauerwerksbauweise mit Stahlträger-Betondecken und 
Stahlstützen erweitert. Die vorhandene Tragkonstruktion und die Fassaden sind in 
wesentlichen Teilen bauzeitlich. Es wird davon ausgegangen, dass die 
Tragkonstruktionen sanierbar sind, wenn weiter Schäden durch 
Feuchtigkeitseinflüsse zeitnah gestoppt werden. Es liegt eine Altlastenauskunft und 
Bewertung des Amtes für Umweltschutz der Stadt Leipzig vom 25.10.2021 vor, aus 
der hervorgeht, dass Altlasten der ehemaligen Lack- und Farbenfabrik bereits 
bereinigt wurden.
 
Ziel der Beräumungs- und Sicherungsmaßnahmen ist:
Herstellung einer Zufahrt über das Grundstück 207/a von der 
Demmeringstraße. Hierfür ist ein Durchbruch in der Rückwand der 
Überdachung herzustellen.
5 von 16 in Zusammenstellung
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Rückbau von nicht bauzeitliche und nicht zu verwendende Bausubstanz im 
denkmalgeschützten Fabrikgebäude.
Vollständige Entfernung der eingefallenen Dachkonstruktion des 
Fabrikgebäudes.
Vollständiger Abbruch des baufälligen Anbaus auf der Nordseite des 
Fabrikgebäudes.
Sicherung des Fabrikgebäudes durch ein Notdach.
Einfriedung des Flurstücks an der Grenze 208/2 zum Nachbargrundstück 
209/a.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die Bauzeit für die Sicherung und Beräumung der Flurstücke ist von August bis 
Oktober 2022 vorgesehen.
 
4.                                                           Finanzielle Auswirkungen
 
Diese Maßnahme ist Bestandteil der Maßnahmeliste der VorlageVII-DS-06570 zur 
Verwendung der Ausgleichsbeträge für 2022. Als die Vorlage im Dezember letzten 
Jahres erstellt werden musste, ist die Maßnahme zur Vorbereitung des Kita-
Standortes dort überschlägig mit 150.000 Euro für die Einnahmen aus dem 
Sanierungsgebiet Lindenau II veranschlagt worden. Erst im Februar dieses Jahres 
wurden die Kosten für die Beräumung und Sicherung in einer soliden 
Kostenschätzung für eine sinnvolle Maßnahme planerisch zusammengestellt. Da im 
Sanierungsgebiet Lindenau II ausreichend Ausgleichsbeträge in der Rückstellung zur 
Verfügung stehen, wurde die Kostenmehrung akzeptiert und auf die Kostenschätzung 
vom 04.02.2022 nach DIN 276(2018) von rund 176.000 Euro fixiert. Mit Bestätigung 
der vorliegenden Vorlage wird vertraglich gesichert, dass es sich bei der Summe in 
der Kostenschätzung um einen Höchstförderbetrag handelt. 
6 von 16 in Zusammenstellung
7/7
Kostengruppen nach DIN 276 Summe brutto
KG 200
211 Sicherungsmaßnahmen
(Notdach Gerüst, Einfriedung)
 
78.560 Euro
KG 200
212 Abbruchmaßnahmen
(Abbruch Anbau, Durchbruch Zufahrt, 
Beräumung Hauptgebäude)
81.380 Euro
KG 200
Herrichten Geländeoberfläche
5.360 Euro
KG 700
Planung Bauüberwachung
10.700 Euro
Gesamtkosten 176.000 Euro
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
--
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig
 
Zur Herrichtung des Standortes ist bei der Beräumung und Sicherung keine Beteiligung der 
Bürger vorgesehen.
 
7. Besonderheiten  
 
-
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Der Erwerb und die Errichtung der Kindertagesstätte werden nach Inbetriebnahme 
der Einrichtung über die durch das Amt für Jugend und Familie zu erstattenden 
Betriebskosten refinanziert. Für die Herrichtung in der Bestandsgemengelage und die 
Gebäudesicherung wird der günstige Umstand genutzt, die zur Verfügung stehenden 
vorzeitig abgelösten Ausgleichbeträge aus dem Sanierungsgebiet Lindenau II zur 
Vorbereitung und außerhalb der Refinanzierung des Fachamtes mit heranzuziehen. 
Bei Ablehnung müssten diese Kosten vollständig und über die 
Betriebskostenrefinanzierung abgebildet werde, was diese unnötig und sachfremd 
erhöht. 
 
Anlage/n
1 Fotodokumentation 2021 (öffentlich)
7 von 16 in Zusammenstellung
Ansicht Fabrikgebäude   2021
Gustav-Leuchte-Fabrik in Leipzig Lindenau - Fotodokumentation
8 von 16 in Zusammenstellung
Überdachung Flur 207/a   2021
Gustav-Leuchte-Fabrik in Leipzig Lindenau - Fotodokumentation
9 von 16 in Zusammenstellung
Außenanlagen 2021
Gustav-Leuchte-Fabrik in Leipzig Lindenau - Fotodokumentation
10 von 16 in Zusammenstellung
Nebengelass   2021
Gustav-Leuchte-Fabrik in Leipzig Lindenau - Fotodokumentation
11 von 16 in Zusammenstellung
Anbau   2021
Gustav-Leuchte-Fabrik in Leipzig Lindenau - Fotodokumentation
12 von 16 in Zusammenstellung
Dach Fabrikgebäude 2021
Gustav-Leuchte-Fabrik in Leipzig Lindenau - Fotodokumentation
13 von 16 in Zusammenstellung
Dach Fabrikgebäude 2021
Gustav-Leuchte-Fabrik in Leipzig Lindenau - Fotodokumentation
14 von 16 in Zusammenstellung
Dach Fabrikgebäude 2021
Gustav-Leuchte-Fabrik in Leipzig Lindenau - Fotodokumentation
15 von 16 in Zusammenstellung
Dachgeschoss Fabrikgebäude 2021
Gustav-Leuchte-Fabrik in Leipzig Lindenau - Fotodokumentation
16 von 16 in Zusammenstellung