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Legionellenbefall an Leipziger Schulen und Kitas
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DF-02701
Datum: 2016-04-18
Vorlagenart: Dringliche Anfrage

Seite 1/3
Dringliche Anfrage Nr. VI-DF-02701
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.04.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Legionellenbefall an Leipziger Schulen und Kitas
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Laut einem Medienbericht vom 18.04.2016 gebe es eine nicht öffentliche Vorlage der 
Stadtverwaltung zu Legionellenbefall in Leipziger Schulen und Kitas.
Daher fragen wir an:
1. Gibt es Leipziger Kitas und Schulen, die von Legionellen befallen sind ?
Wenn ja: welche ?
2. Welche Maßnahmen wurden zu welchem Zeitpunkt von wem getroffen, um den 
Legionellenbefall zu bekämpfen ?
3. Sind Leipziger Einrichtungen in einem Maße betroffen, dass sie geschlossen werden 
mussten bzw. müssten ?
Gibt es Einrichtungen mit diesbezüglicher Nutzungseinschränkung ?
4. Welcher aktuelle Handlungsbedarf besteht ?
5. Wurden Stadträte und anschließend die Öffentlichkeit, oder zumindest die betroffenen 
Einrichtungen informiert ?
Wenn ja: wie und wann ?
Wenn nein: warum nicht ?
6. Wann und in welchen Zeitintervallen fanden in den letzten 5 Jahren Kontrollen statt ?
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Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
Stadt: leipzig
Drucksache: -01241-NF-05-ÄA-03
Datum: 2016-04-19
Vorlagenart: Änderungsantrag

Seite 1/4
Änderungsantrag Nr. -01241-NF-05-ÄA-03
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Stadträtin Annette Körner
Stadträtin Dr. Gesine Märtens
Betreff
Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der 
Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
1. Die "Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der 
Stadtverwaltung stehende Stellen" wird in Punkt 10.2 verändert (s. anhängende Synopse).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 siehe anhängende Synopse
Seite 2/4
Anlagen:
Text der Rahmenrichtlinie 
entspr. DS 01241 – NF - 05
Änderungsvorschlag Begründung
10.2 Einfaches Verfahren
Für Zuwendungen bis zu einer 
Gesamtfördersumme von 
einschließlich 5000,- Euro ist 
unabhängig von der 
Zuwendungs- und 
Finanzierungsart ein einfaches 
Verfahren möglich.
10.2 Einfaches Verfahren
Für Zuwendungen bis zu einer 
Gesamtfördersumme von 
einschließlich 30.000,-  Euro ist 
unabhängig von der 
Zuwendungs- und 
Finanzierungsart ein einfaches 
Verfahren möglich. (In den 
allgemeinen 
Nebenbestimmungen (ANBest) 
zum Zuwendungsbescheid 
siehe Anlage I.1 ist die 
Änderung im Abschnitt 9.7 
entsprechend anzupassen.
Sowohl für 
Zuwendungsempfänger als auch 
für Zuwendungsgeber würde es 
zu einer enormen 
Verwaltungsvereinfachung 
kommen. Das Risiko wäre nicht 
wesentlich größer zumal die 
Prüfbarkeit gewährleistet sein 
muss.
Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Kultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02703
Datum: 2016-05-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite 1/4
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02703
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Kultur
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung wählt und bestellt gemäß der §§ 55 und 56 SächsGemO aus den folgenden 
aufgeführten Bewerber/innen
Frau Dr. Skadi Jennicke
Herr Achim Könneke
Herr Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt
die/den Beigeordnete/n für das Dezernat Kultur zum 2. Juni 2016.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 
Seite 2/4
Sachverhalt:
Begründung
Mit Ablauf der Amtszeit des bisherigen Beigeordneten für Kultur am 1. Juni 2016 ist es erforderlich, 
diese Stelle erneut zu besetzen.
Die Ausschreibung der Stelle Beigeordnete/r für Kultur erfolgte ab 22. Dezember 2015 in folgenden 
Medien:
• Amtsblatt
• Deutscher Städtetag
• Internet
• Die Zeit
• FAZ
Zum Ausschreibungsende am 25. Januar 2016 lagen insgesamt 92 Bewerbungen vor.
Durch die Auswahlkommission, bestehend aus je einem Vertreter jeder Fraktion und dem 
Oberbürgermeister, wurden Gespräche mit insgesamt 6 Bewerbern/innen geführt.
Im Ergebnis schlägt die Auswahlkommission vor,
Frau Dr. Jennicke,
Herrn Könneke und
Herrn Prof. Dr. Vogt
als die geeignetsten Bewerber/innen zur Ratsversammlung am 18. Mai 2016 zur Wahl zu stellen.
Die Lebensläufe der 3 Bewerber/innen sind als Anlage beigefügt.
Die Auswahlkommission hat sich verständigt, nach dieser Entscheidung alle Bewerber/innen 
darüber zu informieren und abzufragen, ob sie im Zusammenhang mit dieser Entscheidung ihre 
Bewerbung aufrecht erhalten.
Durch die Verwaltung wurde allen Stadträtinnen und Stadträten ab 8. April 2016 eine Einsichtnahme 
in alle Bewerbungsunterlagen der noch im Verfahren befindlichen Bewerber/innen angeboten, um 
eine umfassende Information über alle Bewerberinnen und Bewerber im Zusammenhang mit den 
Wahlvorschlägen zu ermöglichen.
Die im Verfahren verbliebenen Bewerber/innen sind namentlich in Anlage 4 aufgelistet. Alle Anlagen 
sind nichtöffentlich, weil sie personenbezogene Daten enthalten.
Anlagen (nichtöffentlich):
Anlage 1 Lebenslauf Frau Dr. Jennicke
Anlage 2 Lebenslauf Herr Könneke
Seite 3/4
Anlage 3 Lebenslauf Herr Prof. Dr. Vogt
Anlage 4 Namentliche Auflistung der Bewerber/innen (nicht öffentlich)
Benennung eines Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte und einer Abwesenheitsvertreterin für Vorsitzende von Stadtbezirksbeiräten für die Wahlperiode 2014 bis 2019
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02704
Datum: 2016-04-27
Vorlagenart: Informationsvorlage

Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02704
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Ratsversammlung 18.05.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Benennung eines Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte und einer 
Abwesenheitsvertreterin für Vorsitzende von Stadtbezirksbeiräten für die 
Wahlperiode 2014 bis 2019
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 26.04.2016:
Als Vorsitzender des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte ab 1. August 2016 wird
Herr Marian Schmidt (Sachbearbeiter Controlling in der Stadtkämmerei) bestätigt.
Als Abwesenheitsvertreterin für Vorsitzende von Stadtbezirksbeiräten ab 1. August 2016 wird
Frau Antje Brodhun (Persönliche Referentin des Beigeordneten für Kultur) bestätigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
Begründung:
Grundlage für die Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte aus den Reihen der 
Verwaltungsmitarbeiter/-innen durch den Oberbürgermeister sind die
Sächsische Gemeindeordnung, § 71/3 und 59
und der Beschluss Nr. 331/95 des Stadtrates vom 20.09.1995
 
„Konzept zur Einrichtung von Stadtbezirksbeiräten in der Stadt Leipzig“.
Laut oben benannten Paragrafen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) sind die durch 
den Oberbürgermeister zu beauftragenden Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte auf jeden Fall 
Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung.
Der Vorsitz des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte wurde mit Einrichtung der Stadtbezirksbeiräte im 
Jahr 1996 Herrn Entschel, Persönlicher Referent des Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung, 
übertragen.
Herr Entschel wird diese Funktion zum 31. Juli 2016 (Renteneintritt) niederlegen.
Als Nachfolger für Herrn Entschel ab 01.08.2016 konnte
Herr Marian Schmidt
Sachbearbeiter Controlling in der Kämmerei
gewonnen werden. Das Einverständnis von Herrn Schmidt liegt vor.
Weiterhin ist vorgesehen, eine zusätzliche 3. Mitarbeiterin als Abwesenheitsvertreterin für die 
Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte zu benennen.
Hierfür konnte ab 01.08.2016
Frau Antje Brodhun
Persönliche Referentin des Beigeordneten für Kultur
gewonnen werden. Das Einverständnis von Frau Brodhun liegt vor.
Nach Bestätigung von Herrn Schmidt für die Funktion des Vorsitzenden des Stadtbezirksbeirates 
Leipzig-Mitte und von Frau Brodhun als Abwesenheitsvertreterin für die Vorsitzenden der 
Stadtbezirksbeiräte durch den Oberbürgermeister erfolgt in der nächsten Ratsversammlung die 
Information des Stadtrates.
Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-02502-VSP-01
Datum: 2016-05-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02502-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag:
"Zur Umsetzung des integrierten Verkehrskonzeptes Leipzig-Altlindenau werden die im Gutachten 
vorgeschlagenen Maßnahmen bei einem Bürgerworkshop diskutiert und dem Stadtrat bis zum 
30.09.2016 ein Vorschlag zur Umsetzung vorgelegt."
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
Sachverhalt:
 Hinsichtlich der Situation am Lindenauer Markt sind die seit Jahren seitens der Bürgerschaft 
formulierten Defizite Auslöser für eine konzeptionelle Befassung mit Optimierungsmöglichkeiten 
gewesen.
Die notwendigen finanziellen Mittel für eine baulich-gestalterische Verbesserung sind im Rahmen 
der Fördermittelplanung (Städtebauförderung, Programm Stadtumbau Ost) im Haushalt in gewissem 
Umfang unterlegt. Gleichwohl sind mögliche Maßnahmen, sowohl was die Planungskapazitäten als 
auch was die folgenden Investitionen angeht, vor dem Hintergrund der gesamtstädtischen Bedarfe 
abzuwägen. Das Ergebnis dieser Abwägung ist u. a. abhängig vom Kosten-Nutzen-Verhältnis, 
welches erst nach weiterer Präzisierung der Erfordernisse bestimmt werden kann. Dazu dient 
sowohl das angesprochene Gutachten als auch der im Juni bereits fest geplante Workshop.
Die Verwaltung wird folgend bis zum 30.9.2016 einen Vorschlag zur Umsetzung von Maßnahmen 
vorlegen.
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Branddirektion"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02710
Datum: 2016-04-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite 1/3
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02710
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Branddirektion"
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung wählt und bestellt
Herrn Peter Heitmann
mit Wirkung vom 1. Juni 2016 zum Amtsleiter der Branddirektion Leipzig.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Seite 2/3
Begründung:
Zur Besetzung der Stelle „Amtsleiter/-in Branddirektion “ erfolgte in der Zeit ab 10. Dezember 2015 
mit Bewerbungsschluss 11. Januar 2016 die Stellenausschreibung in folgenden Medien:
www.leipzig.de/stellen
www.feuerwehr.de
Brandschutz (Kurzversion)
Leipziger Amtsblatt
Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt 12 Bewerbungen eingegangen.
Die Auswahlkommission bestand aus folgenden Mitgliedern der Fraktionen des Stadtrates und 
Vertretern der Verwaltung:
• Herr Haas/CDU-Fraktion
• Herr Pellmann/Fraktion DIE LINKE
• Herr Müller/SPD-Fraktion
• Herr Volger/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Herr Kriegel/AfD-Fraktion
• Herr Hörning/Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung
• Herr Rosenthal/Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport
• Frau Franko/Amtsleiterin Personalamt
• Herr Hofmann/Sachverständiger (u. a. ehem. Kreisbrandmeister Landkreis Leipziger Land)
Es wurden insgesamt sieben Bewerber/-innen in das Auswahlverfahren einbezogen, wobei eine 
Bewerber/in die Bewerbung vor dem Auswahlgespräch zurückzog.
Im Ergebnis des Auswahlverfahrens schlägt die Auswahlkommission dem Stadtrat
Herrn Peter Heitmann
als den geeignetsten Bewerber zur Wahl als Amtsleiter der Branddirektion vor.
Herr Heitmann ist derzeit als Abteilungsleiter Einsatzvorbereitung/Katastrophenschutz in der 
Branddirektion Leipzig tätig.
Anlagen:
Lebenslauf
Lebenslauf
Name: Heitmann
Vorname: Peter
geboren: 1958
Ausbildung: 09/1975 - 08/1977 Heizungsmonteur,
VEB Hubtischbau Markranstädt
01/1980 - 07/1980 Grundlehrgang zur Einsatzkraft
09/1981 - 07/1984 Ingenieur für Brandschutz,
Feuerwehrschule Heyrothsberge
Berufliche Tätigkeiten: 08/1977 - 05/1978 Heizungsmonteur,
VEB Hubtischbau Markranstädt
11/1979 - 08/1981 Truppmann/Truppführer,
Berufsfeuerwehr Leipzig
08/1984 - 11/1986 Wachschichtführer,
Berufsfeuerwehr Leipzig
11/1986 - 01/1991 Referatsleiter Organisation der 
Brandbekämpfung,
Berufsfeuerwehr Leipzig
01/1991 - 1996 Abteilungsleiter Zivil- und Katastrophenschutz, 
Stadt Leipzig, Branddirektion
1996 - laufend Abteilungsleiter Einsatzplanung, 
Einsatzlenkung und Katastrophenschutz/
stellv. Amtsleiter,
Stadt Leipzig, Branddirektion
Ausstattung der Schulen mit interaktiven Tafeln
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-02481-AW-01
Datum: 2016-04-20
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

Seite 1/4
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02481-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.04.2016 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Ausstattung der Schulen mit interaktiven Tafeln
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort
1. Welche Schulen haben wie viele interaktive Tafeln? (Bitte Aufschlüsselung 
nach Schulart/ Schule/ Anzahl) → Bitte schriftliche Beantwortung für diesen Punkt.
siehe Anhang
Anlagen:
1 von 3 in Zusammenstellung
 Interaktive Tafeln? (Bitte Aufschlüsselung nach Schulart/ Schule/ Anzahl)  
Schule Anzahl der interaktiver Tafeln 
Grundschulen 
Pablo-Neruda-Schule 4
3. Schule 2
9. Schule 3
Astrid-Lindgren-Schule 3
Franz-Mehring-Schule 1
Erich-Zeigner-Schule 4
Schule am Auwald 21 
85. Schule 3
Friedrich-Fröbel-Schule 3
Theodor-Körner-Schule 4
Karl-Liebknecht-Schule 3
Marienbrunner Schule 4
Schule Miltitz 4
Ernst Pinkert 1
60. Schule 1
66. Schule 1
Christoph-Arnold-Schule 4
Schule Seehausen 1
Gesamt Grundschulen 67 
Oberschulen 
35. Schule 4
Sportoberschule Leipzig 4
Lene-Voigt-Schule 6
Apollonia-von-Wiedebach-Schule 5
Schule Portitz 3
68. Schule 2
Petrischule 2
84. Schule 1
Schule Paunsdorf 1
H.-Pestalozzi-Schule 6
Schule Wiederitzsch 5
Paul- Robeson-Schule 1
Geschwister-Scholl-Schule 2
125. Schule 2
Helmholtzschule 7
16. Schule 6
Schule Mölkau 2
Schule am Weißeplatz 2
Gesamt Oberschulen 61 
2 von 3 in Zusammenstellung
Schule Anzahl der interaktiver Tafeln 
Gymnasien 
Immanuel-Kant-Schule 7
Leibnizschule 10 
Humboldt-Schule 20 
Anton-Philipp-Reclam-Schule 4
Max-Klinger-Schule 8
Neue Nikolaischule 2
Friedrich-Schiller-Schule 7
Gustav-Hertz-Schule 1
F.-A.-Brockhaus-Schule 1
Gymnasium Engelsdorf 3
W.-Ostwald-Schule 13 
Johannes-Kepler-Schule 7
Gesamt Gymnasien 83 
Förderschulen 
Schule Grünau 3
Adolph-Diesterweg-Schule 3
Schule Rosenweg 1
Albert-Schweitzer-Schule 1
J.-Heinrich-Pestalozzi-Schule 4
Schule Engelsdorf 3
Gesamt Förderschulen 15 
Berufliche Schulzentren 
Arwed-Rossbach-Schule 9
Karl-Heine-Schule 1
BSZ 7 2
BSZ 11 2
BSZ 12 1
Gesamt BSZ 15 
Gesamt 241 
3 von 3 in Zusammenstellung
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016
Stadt: leipzig
Drucksache: 157-DS-1-NF-3-ÄA-1
Datum: 2016-04-20
Vorlagenart: Änderungsantrag

Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. 157-DS-1-NF-3-ÄA-1
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Stadtrat Frank Tornau Stadtrat Achim Haas
Stadtrat Renè Hobusch, Stadträtin Margitta Hollick
Stadträtin Nicole Lakowa, Stadträtin Nicole Wohlfarth
Betreff
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016
Beschlussvorschlag:
Im Abschnitt 4.5., Grundschulen SB Südost, wird auf S. 73 der Handlungsbedarf zur 31. Schule wie 
folgt neu formuliert:
Handlungsbedarf:
Auf der in Nähe des jetzigen Schulstandortes befindlichen Vorbehaltsfläche wird ein vierzügiger 
Ersatzbau mit Zwei-Feld-Sporthalle umgehend errichtet. Der Fördermittelantrag für den 
Schulneubau ist noch im Jahr 2016 zu stellen, um eine Fertigstellung im Jahr 2019 sicherzustellen 
und damit nicht kompensierbare Kapazitätsengpässe in den Jahren ab 2019 zu vermeiden. Eine 
Überbelegung des
bestehenden Provisoriums kann aus baufachlicher und sicherheitstechnischer Sicht nicht vertreten 
werden. Mit den zusätzlichen Kapazitäten kann auf die zu erwartende Entwicklung in Meusdorf und 
Probstheida reagiert werden.
 
Begründung:
erfolgt mündlich
Freiheits- und Einheitsdenkmal (ÄA 1 zum HP 129/15/16, von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02711
Datum: 2016-04-20
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02711
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Freiheits- und Einheitsdenkmal (ÄA 1 zum HP 129/15/16)
Beschlussvorschlag:
1. Für den Start eines breiten Beteiligungsprozesses über die Gestaltung des Verfahrens für eine 
angemessene Würdigung der Friedlichen Revolution im öffentlichen Raum werden im 
Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 jeweils 50.000 Euro eingestellt.
2. Die Mittel werden 2015 in Höhe von 40.000 Euro und 2016 in Höhe von 50.000 Euro gesperrt.
3. Die vollständigen Mittel werden freigegeben, wenn
- die Dezernate IV (Federführung) und VI mit der Zielstellung 1. Halbjahr 2015 ein Grundkonzept, in 
dem neben einer exakten Beschreibung des Beteiligungsgegenstandes (Formulierung der 
Zielstellung) auch die für den Prozess notwendigen finanziellen, personellen und zeitlichen 
Ressourcen aufgezeigt werden, erarbeitet haben,
- dieses Konzept nach verwaltungsinterner Bestätigung dem Begleitgremium und mittels eines in 
dem Konzept vorgesehenen geeigneten Formats der Bürgerschaft vermittelt wurde sowie
- der Stadtrat dem Grundkonzept gemäß RBV-2127 Beschlusspunkt 2 zugestimmt hat.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Weitere Planung Georg-Schumann-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02494-ÄA-01
Datum: 2016-05-17
Vorlagenart: Änderungsantrag

Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. VI-DS-02494-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Weitere Planung Georg-Schumann-Straße
Beschlussvorschlag:
Die Information wird als vorläufiger Sachstand zur Kenntnis genommen.
Die Stadtverwaltung nimmt in Umsetzung des Ratsbeschlusses zu A-01192 eine umfassende und 
systematische Evaluierung der Straßenraumaufteilung in der Georg-Schumann-Straße auf Grundlage von 
Verkehrszählungen und vorhandenen Problemanzeigen vor.
Das bis 31.12.2016 vorzulegende Ergebnis dieser Evaluierung ist Grundlage für die weiteren abschnittweisen 
Planungen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Die Ratsversammlung fasste gem葹 Antrag A-01192 am 17.06.2015 folgenden Beschluss:
„ Die im Jahr 2012 beschlossene und realisierte Straßenraumaufteilung in der Georg-Schumann-
Straße, östlich der Slevogtstraße, wird auf Grundlage von Verkehrszählungen und vorhandener
Problemanzeigen auf ihre Zweckmäßigkeit evaluiert.
Im Ergebnis dessen legt die Stadtverwaltung bis 31.12.2015 einen Vorschlag zur künftig
dauerhaften Straßenraumaufteilung vor, der dann Grundlage für alle weiteren
Straßenausbauplanungen in der Georg-Schumann-Straße ist.“
Die hier vorliegende Informationsvorlage DS-02494 wird dieser Beschlusslage nicht gerecht.
Eine wirklich umfassende und systematische Evaluierung ist nicht erkennbar, es wird lediglich auf „bisherige 
positive Ergebnisse“ verwiesen.
Systematische Verkehrszählungen scheint es nicht gegeben zu haben, es werden lediglich einige punktuelle 
Zahlen zum Kfz-Verkehrsaufkommen angegeben. Es fehlen insbesondere auch Zahlen zum 
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Radverkehrsaufkommen, auf deren Grundlage eine sachgerechte Abwägung des tatsächlichen Bedarfs an 
separierter Radverkehrsfläche möglich ist.
Auf die Probleme bei der Doppelnutzung unseparierter Gleisbereiche für Kfz- und Straßenbahnverkehr wird 
nicht eingegangen. Im Gegenteil, ohne Not wird sogar für den Abschnitt Wiederitzscher Straße bis 
Böhmestraße der vorhandene Bahnkörper langfristig in Frage gestellt.
Der Bezug zur Leistungsfähigkeit der B 6 muss hergestellt werden, um realistisch nachzuweisen, dass die 
Georg-Schumann-Straße tatsächlich mehr und mehr zur Einkaufsstraße mit Aufenthaltsqualität und damit 
weniger zur Einfallstraße Richtung Innenstadt werden kann.
Darüber hinaus muss auch berücksichtigt werden, dass Überlegungen, die für eine Halbmillionenstadt 
angestellt wurden, nicht ohne weiteres für eine Dreiviertelmillionenstadt gelten.
Fazit: der o.g. Ratsbeschluss mit seinem Anliegen einer ergebnisoffenen Evaluierung ist bei weitem noch nicht 
umgesetzt. Dies ist daher umgehend nachzuholen.
Roma-Fahne am Neuen Rathaus hissen/Roma-Day
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-02724
Datum: 2016-05-09
Vorlagenart: Einwohneranfrage

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-02724
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Richard Gauch, Florian Illerhaus, Ricky Burzlaff
Betreff
Roma-Fahne am Neuen Rathaus hissen/Roma-Day
Sachverhalt:
 Am 9. November 2015 wendete sich die Initiative "Leipzig Korrektiv" mit einem Schreiben an den 
Oberbürgermeister. Darin weist die Initiative auf die schwerwiegende Diskriminierung von Roma in 
der Vergangenheit und Gegenwart hin und fordert den OBM auf, die historische Verfolgung und 
Ermordung sowie die gegenwärtige Ausgrenzung Europas größter  Minderheit stärker in den Fokus 
zu rücken. Gemeinsam mit zahlreichen Persönlichkeiten, darunter Küf Kaufmann, Sebastian 
Krumbiegel, Erik Wolf und Cornelia Ernst wird der OBM im Brief gebeten, mit dem Hissen der Roma-
Fahne am 8. April, dem Internationalen Tag der Roma, am Neuen Rathaus ein diesbezüglich starkes 
Zeichen zu setzen.
Wir fragen vor diesem Hintergrund:
1. Warum hat der Oberbürgermeister das Schreiben bisher nicht beantwortet?
2. Wurde die Möglichkeit des Hissens der Roma-Fahne als symbolischer Akt zur Erinnerung an den 
Völkermord an den Sinti und Roma und im Hinblick auf die auch heute noch drastische 
Diskriminierung der größten Minderheit in Europa geprüft? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
3. Mit welchen städtischen Veranstaltungen und Aktivitäten wird dem historischen Leid der Sinti und 
Roma Rechnung getragen?
4. Welche Erkenntnisse gibt es über die Zahl der heute in Leipzig lebenden Sinti und Roma?
1 von 1 in Zusammenstellung