Sicherung der Versorgung mit Elektroenergie, Wärme, Gas und Wasser sowie des täglichen Lebens und die Vorbereitung der Stadt und der Stadtbevölkerung auf Blackout und Sabotage
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07811-AW-01
Datum: 2022-12-13
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-07811-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Sicherung der Versorgung mit Elektroenergie, Wärme, Gas und Wasser 
sowie des täglichen Lebens und die Vorbereitung der Stadt und der 
Stadtbevölkerung auf Blackout und Sabotage 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 14.12.2022 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
 
1. Für welche Bereiche kritischer Infrastrukturen in der Stadt Leipzig, 
insbesondere für die Unternehmen und Betriebe der Wasserver- und                   
-entsorgung sowie -aufbereitung, der Energieversorgung, der Wärme- und 
Gasversorgung, Telekommunikationsversorgung, des Rettungsdienstes, der 
Feuerwehren und des Katastrophenschutzes sowie des städtischen 
Krankenhauses, ggf. für ärztliche Versorgungszentren, für Schulen, Kitas, 
Einrichtungen der Altenpflege sowie des Bestattungswesens, von Transport 
und ÖPNV bestehen für den Fall eines Blackout (weitreichende Unterbrechung 
der Stromversorgung) oder der Sabotage welche Notfallplanungen? 
 
Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH: 
 
Die Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH hat sich auf verschiedenste Szenarien und 
Katastrophen vorbereitet. Bei einem Blackout erwartet man insbesondere einen Ausfall von 
Strom, Fernwärme, Gas sowie Frischwasser- und Abwasserversorgung. Folgende 
Notfallplanungen wurden für ca. 1300 Seniorinnen und Senioren ausgearbeitet: 
 
1. Notstrombetrieb zur Sicherung von kritischen Bereichen, insbesondere 
Schwerstpflegebereiche mit beatmungspflichtigen Bewohnern, 
2. Aufrechterhaltung von Kommunikationswegen, u. a. Kurierfahrten zur 
Nachrichtenübermittlung, Bildung von Krisenstäben, 
3. Aufbau einer externen Trinkwasserreserve, u. a. Wasser in Flaschen in den Objekten 
und zentral gelagerten Trinkpaketen mit langer Haltbarkeit, 
4. Aufbau einer Lebensmittelreserve, u.a. Lebensmittel zur Zubereitung ohne Energie 
und zentral eingelagerte Konserven mit langer Haltbarkeit, 
5. Mehrstufiges Personalausfallkonzept, u. a. Priorisierung von Tätigkeiten und 
Leistungen. 
 
Bei einer Sabotage kommt es auf den Umfang und die Art der Sabotage an, hierbei ist man 
z. B. auf das Szenario eines Angriffes auf die IT-Infrastruktur vorbereitet. 
 
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Klinikum St. Georg: 
 
Für das Klinikum mit Standort Delitzscher Str. 141 
 
Der Störfall Gas bedeutet Ausfall der Wärmeversorgung, Dampfversorgung, 
Warmwasserversorgung und Ausfall der BHKW-Anlagen. 
Im Besonderem bedeutet der Ausfall der Dampfversorgung auch einen Ausfall der 
Sterilisation und damit der Durchführung von OP's. 
Der Ausfall der Wärme ist nicht elektrisch zu kompensieren. Je nach Witterung erkalten die 
Gebäude bis zur Frostgefahr. 
Es besteht die Möglichkeit zur Umschaltung auf Heizöl. Damit ist die Wärme- Dampf- und 
Warmwasserversorgung für den Notbetrieb sichergestellt. 
Der Ausfall der BHKW bedeutet eine Erhöhung des elektrischen Bedarfs. 
 
Der Ausfall der Elektroenergie bedeutet „Notbetrieb“ für das Klinikum. Notstromanlagen 
ermöglichen einen Not-OP-Betrieb, versorgen lebenserhaltende medizinische Systeme 
(Beispiel Intensivmedizin, Sauerstoffversorgung), kritische Infrastruktur, EDV, Telefon, 
Einrichtungen der Brand- und Sicherheitseinrichtungen. 
Nicht unterstützt werden Radiologie-Großgeräte und Diagnostik, Röntgen, MRT, CT, 
Herzkatheter. 
Nicht unterstützt werden Teile der Labordiagnostik, Küchenbetrieb und nicht medizinisch 
relevante Abteilungen. 
Die Dieselbevorratung ist für den Notbetrieb ausgelegt. 
Ausfall der Elektroenergie bedeutet durch die Umrüstung auf Elektrofahrzeuge eine 
Einschränkung der Mobilität. 
 
Ausfall der Wasserversorgung bedeutet für das Klinikum „Stationärer Notbetrieb“. 
Die Fäkalienentsorgung muss manuell erfolgen und wurde für diesen speziellen Fall noch nie 
erprobt. 
Das Klinikum verfügt über einen Notbrunnen, welcher durch die Leipziger Wasserwerke 
betrieben wird. 
Es besteht keine feste Verbindung zum Hauptwassernetz des Klinikums. 
 
Vorsorge gegen Sabotage erfolgte in den letzten zwei Jahren im Besonderem mit der 
Herstellung der Verschlusssicherheit für kritische Infrastruktur. 
Das Klinikum sichert den Erhalt bestehender redundanter Versorgungssysteme (z. B. 
doppelte Einspeisungen für Strom, Wasser und Kommunikation). 
Am bestehenden Wach- und Sicherheitsdienst sind keine Einsparungen vorgesehen. 
 
Für das Klinikum mit Standort Robert-Koch-Klinik 
 
Grundsätzlich sind die Versorgungsausfälle durch Gas, Strom und Wasser in der Robert-
Koch-Klinik ähnlich mit „Notbetrieb“ zu bewerten wie am Standort Delitzscher Str. 141. 
Der Störfall Gas bedeutet kein Ersatz, Ausfall der Wärme und Warmwasserversorgung. 
Der Ausfall der Elektroenergie bedeutet „Notbetrieb“ und damit nur noch die Versorgung 
medizinisch notwendiger Anlagenteile. Die Dieselbevorratung ist für den Notbetrieb 
ausgelegt. 
Für das Szenario Ausfall Wasser ist kein Ersatz vorhanden. 
 
 
Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH: 
 
Die SBWL GmbH behandelt innerhalb ihres Risikomanagementsystems Szenarien und 
Lösungsansätze zur Bewältigung von definierten Extremlagen. 
 
 
Sparkasse Leipzig: 
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Die Sparkasse Leipzig unterhält ein flächendeckendes Netz an Filialen und 
Selbstbedienungsstellen in der Stadt Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und 
Nordsachsen, wo sich die Kunden, aber auch Bürgerinnen und Bürger, die über eine Geld- 
oder Kreditkarte verfügen, mit Bargeld eindecken können. 
 
Für den Fall, dass eine technische Störung eintritt, welche die Funktionsfähigkeit der 
Geldausgabe in den Filialen und an Geldautomaten unterbricht (z. B. Stromausfall), verfügt 
die Sparkasse Leipzig über Notfallpläne zur Aufrechterhaltung der Bargeldversorgung, die 
auf dem aktuellen Stand gehalten werden und auf technische und logistische Einrichtungen 
zugreifen kann. 
 
Je nach Länge der Unterbrechung wird die Bargeldversorgung jedoch eingeschränkt werden 
müssen, insbesondere dann, wenn es bei der Bundesbank, von der das Bargeld bezogen 
wird, ebenfalls zu Einschränkungen kommen sollte. In diesem Fall würde die Sparkasse 
Leipzig auf die vorhandenen Bargeldbestände des Instituts bzw. die von Geld- und 
Werttransportdienstleistern zurückgreifen und könnte die Versorgung noch für einen 
begrenzten Zeitraum gewährleisten. 
 
Hinsichtlich der Notfallversorgung bestehen umfangreiche Hinweise des Bundesamtes für 
Bevölkerungs- und Katastrophenschutz (BBK), auch hinsichtlich der Bargeldbevorratung. 
Eigene Empfehlungen erteilt die Sparkasse Leipzig nicht. 
 
 
Leipziger Gruppe: 
 
Die Unternehmen der Leipziger Gruppe sind Teil der kritischen Infrastrukturen, wodurch eine 
konzeptionelle Auseinandersetzung mit potentiellen Krisensituationen zur Kernverantwortung 
gehört. Oberste Priorität ist die Gewährleistung der Versorgungssicherheit, d. h. die 
Aufrechterhaltung der Energie- und Wärmeversorgung bzw. der Trinkwasserver- und 
Abwasserentsorgung und des ÖPNV im betreffenden Gebiet – und das möglichst auch in 
Krisen. 
 
Teil dieser besonderen Verantwortung ist es, sich im Rahmen eines sogenannten 
betrieblichen Kontinuitätsmanagements (BCMS) und der konkreten Notfall- und 
Krisenvorsorge auf mögliche Krisenereignisse vorzubereiten. Dies geschieht einerseits durch 
die Steigerung der Robustheit (Resilienz) der regulären betrieblichen Abläufe, andererseits 
durch eine geeignete besondere Aufbau- und Ablauforganisation für Krisenereignisse. Die 
Leipziger Wasserwerke haben beispielsweise in ihrem Einsatzstab und mit der darunter 
liegenden besonderen Aufbau- und Ablauforganisation Vorsorge für die Bewältigung von 
Notfällen und Krisen getroffen. Neben dem Einsatzstab besteht eine besondere Bedeutung 
in der Schulung der mit der unmittelbaren Aufrechterhaltung der betrieblichen Prozesse 
befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. 
 
Die Vorbereitung der Unternehmen auf Krisenereignisse und die diesbezüglichen Abläufe 
und Strukturen dienen aus organisatorischer Sicht der Bewältigung verschiedenster 
denkbarer Krisenereignisse (Hochwasser und andere Wetterextreme, Cyberattacke, 
Pandemie, Blackout, etc.) und fokussieren nicht nur auf ein Einzelereignis. Gleichwohl stellt 
ein großflächiger und länger anhaltender Stromausfall (Blackout) eine ganz besondere 
Herausforderung für alle Beteiligten dar. Grundlegende Prozesse (Versorgung oder 
Verkehrsabläufe) und Hilfsmittel (z.B. Kommunikationsnetze) sind in einem solchen Szenario 
gestört oder gänzlich funktionsunfähig. Auch Hilfe von „außen“ ist nicht oder sehr verzögert 
zu erwarten. 
 
Da potenzielle Gefahren im Vorfeld weder konkret abschätzbar sind und die Geheimhaltung 
von Bewältigungskonzepten auch ein Schlüssel zum Erfolg sind, erfolgt keine pauschale 
öffentliche Information zu den internen Überlegungen und Vorgehen. Diesbezüglich wird 
exemplarisch auf die umfassenden Hinweise des BBK zur Vorbereitung auf einen Blackout 
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verwiesen 
(https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinfor
mationen/stromausfall-vorsorge-selbsthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=13). 
 
Wie bereits dargestellt, halten die Unternehmen Ablaufplanungen für verschiedene 
Krisenszenarien vor. Dies beinhaltet auch das Verhalten und die Abläufe bei einem Blackout. 
Ganz aktuell werden die Mitarbeiter im Einsatzstab noch einmal zu den Abläufen geschult. 
Ebenso erfolgt ein Erfahrungsaustausch in der Branche (z.B. Berliner Wasserbetriebe) und 
mit externen Spezialisten (Infraprotect) zum Vorgehen bei einem Blackout. Die Not-
Kommunikationsmittel- und Wege und die Organisation der Personalverfügbarkeit im 
Blackout-Fall werden besprochen. 
 
Dreh- und Angelpunkt einer leitungsgebundenen Trinkwasserversorgung und 
Abwasserentsorgung ist dabei eine stabile Stromversorgung. Dies liegt darin begründet, 
dass die Betriebsmittel zur Wasserförderung, Aufbereitung und Verteilung mit Elektrizität 
betrieben werden. Dies gilt ebenso für zahlreiche Betriebsmittel in der Abwasserentsorgung. 
 
Die Notfallplanungen beinhalten im Vorfeld definierte Abläufe im Umgang mit einer solchen 
Situation im Einsatzstab und in den technischen Bereichen. Gleichzeitig muss ein 
Schwerpunkt auf der schnellstmöglichen Wiederherstellung der Stromversorgung als Basis 
der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung liegen. 
 
Aufgrund der Tatsache, dass sich aufgrund der aktuellen Situation die Energieversorgungs-
situation und damit das Risiko eines Blackouts erhöht haben, organisieren die Kommunalen 
Wasserwerke Leipzig GmbH aktuell die Beschaffung von Netzersatzanlagen (NEA). Diese 
sollen insbesondere in den Wasserwerksstandorten (wo die Wasserförderung stattfindet) 
installiert werden. Allerdings muss mit längeren Lieferzeiten für diese NEA‘s gerechnet 
werden. Im Falle eines Blackouts vor der Lieferung und Installation der NEA’s ist hier eine 
Unterstützung durch den Katastrophenschutz, Bundeswehr etc. mit NEA’s zu gewährleisten. 
Das Gleiche gilt für die Versorgung mit Treibstoffen für den längeren Betrieb der 
Netzersatzanlagen. Ebenso ist eine zentrale Notkommunikation der Bevölkerung (z.B. über 
UKW-Frequenzen) vorzubereiten, die auch die Leipziger Gruppe bei Bedarf nutzen kann. 
 
Für den ÖPNV in Leipzig bedeutet dies kurz zusammengefasst, dass dieser im Falle eines 
Blackouts nur auf Anweisung eines einzurichtenden Krisenstabs agiert. Insbesondere um 
den Energiebedarf zu minimieren und Kapazitäten z.B. für Evakuierungen o.ä. 
bereitzustellen. 
 
 
Stadt Leipzig: 
 
Die Stadt Leipzig verfügt über eine grundsätzliche Planung für den Bereich 
Energiesicherheit. Zum einen gibt es hier den Sonderschutzplan zum Thema 
Energiesicherheit und zum anderen wird aktuell der „Besondere Alarm-, und Einsatzplan“ 
präzisiert und erweitert, um die Stadt zukünftig resilienter aufzustellen. Dieser enthält unter 
anderem Planungen zu Anlaufpunkten im Notfall, zu Nottankstellen als auch zu 
Treibstoffumschlagplätzen. Des Weiteren ist die Stadt in ständiger Absprache mit den 
Fachämtern und KRITIS-Bereichen, um hier ebenfalls die Planungen fortzuführen. 
 
  
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2. In wie vielen und welchen Verwaltungseinheiten der Stadtverwaltung, der 
Eigenbetriebe sowie welcher Bereiche kritischer Infrastrukturen in der Stadt 
Leipzig, insbesondere für die Unternehmen und Betriebe der Wasserver- und -
entsorgung sowie -aufbereitung, der Energieversorgung, der Wärme- und 
Gasversorgung, Telekommunikationsversorgung, des Rettungsdienstes, der 
Feuerwehren und des Katastrophenschutzes sowie des städtischen 
Krankenhauses, ggf. für ärztliche Versorgungszentren, für Schulen, Kitas, 
Einrichtungen der Altenpflege sowie des Bestattungswesens, von Transport 
und ÖPNV kann unter Nutzung welcher Redundanzen oder durch Einsatz 
welcher technischen Hilfsmittel wie lange für den Fall eines Blackout 
(weitreichende Unterbrechung der Stromversorgung) der Betrieb (ggf. mit 
welchen Einschränkungen) aufrechterhalten oder im Falle der Sabotage der 
Betrieb in welcher Zeit (ggf. mit welchen Einschränkungen) wieder hergestellt 
werden? 
 
 
Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH: 
 
Die Planungen decken bei einem flächendeckenden Stromausfall derzeit einen Zeitraum von 
72 Stunden ab. In diesem Zeitraum könnte, ohne Unterstützung, der Geschäftsbetrieb 
aufrechterhalten werden. Bei kleinflächigeren Stromausfällen oder rotierenden 
Stromrationierungen sieht man sich in der Lage, operativ tätig zu bleiben. 
 
Bei einer Sabotage der IT-Infrastruktur könnte die Städtische Altenpflegeheime Leipzig 
gGmbH durch Redundanzen, vom Netz getrennten Backups und aktiven Schutzsystemen 
innerhalb von vier Stunden zum normalen Betrieb zurückkehren. 
 
 
Städtisches Bestattungswesen Leipzig: 
 
Bei Eintritt solcher Notfälle wird sich die SBWL GmbH auf Ihre Kernaufgabe, den Transport 
und die Überführung von Verstorbenen, konzentrieren. Aufgaben und Tätigkeiten der 
Grabpflege würden zurückgestellt. 
 
Eine gesicherte Verpflegung der Mitarbeiter vorausgesetzt, kann eine Überführung von 
verstorbenen Personen, mit den bereits eingeleiteten Maßnahmen (Treibstoffreserven), 
geschätzt ca. 14 Tage bis drei Wochen aufrechterhalten werden. 
 
Bei anliegender (Strom-) Notversorgung und gesicherter Telefonnutzung ist ein geregelter 
Ablauf interner Prozesse innerhalb von zwei Tagen wieder herstellbar. 
 
 
Leipziger Gruppe: 
 
Die Leipziger Stadtwerke weisen darauf hin, dass im Fall eines flächendeckenden Blackouts 
nicht davon ausgegangen werden kann, dass eine Versorgung in dem bekannten und 
gewohnten Maße über längere Zeit für jeden Versorgungsfall aufrechterhalten wird. (Strom-) 
Notversorgungen sind durch die jeweiligen Bedarfsträger (Krankenhäuser etc.) eigenständig 
zu planen und unterliegen teils eigenen Regelungen. 
 
Im Fall einer großflächigen und langanhaltenden Unterbrechung der Stromversorgung 
sowohl in Leipzig als auch an den Wasserwerksstandorten außerhalb von Leipzig und bei 
der Fernwasserversorgung kann noch bis zu 24 h aus dem vorhandenen System 
(Netze/Behälter) eine Trinkwasserversorgung mit Leitungseinschränkungen (z. B. 
Wasserdruck) erfolgen. Danach hängt die Versorgung von der Verfügbarkeit von 
Netzersatzanlagen, Treibstoffnachschub und der Personalsituation (Auswirkung allg. 
Bedingungen in diesem Worst Case-Szenario) ab. 
 
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Die Abwasserentsorgung und –aufbereitung ist bei einem Blackout ebenfalls stark 
eingeschränkt. 
 
Die Versorgung über Notbrunnen als Rückfallebene ist Teil des allgemeinen 
Katastrophenschutzes. Dies gilt ebenso für die (Vorab-) Eigenvorsorge der Bevölkerung mit 
Trinkwasser. 
 
 
Stadt Leipzig: 
 
Die Stadt Leipzig baut zu großen Teilen auf die Inselversorgung der Stadt durch die beiden 
Kraftwerke im Stadtgebiet. Eine reale Erprobung des Inselbetriebes ist allerdings nicht 
möglich, aus diesem Grund führt die Stadt wie unter Punkt 1 beschrieben die Arbeit am 
„Besonderen Alarm- und Einsatzplan“ fort, der die Ergänzung und den Notfallplan zur 
Inselversorgung darstellt. 
 
Dieser Plan ist auf die Einsatzfähigkeit von Feuerwehr, Katastrophenschutz und 
Rettungsdienst ausgelegt, aber auch auf die Einwohnenden der Stadt. 
 
Die Ertüchtigung und Härtung zur Arbeitsfähigkeit der Stadtverwaltung wird fortlaufend 
verbessert. Dabei können Aufgaben der jeweiligen Verwaltungseinheiten in dem Umfang 
weiterbetrieben werden, wie eine entsprechende Eigenvorsorge und die Anpassung der 
Arbeitsprozesse umgesetzt wird. Als technische Hilfsmittel sind dafür ebenso die Einbindung 
von Netzersatzanlagen in ausgewählten Bereichen der Stadtverwaltung vorgesehen. 
 
 
 
3. Welche Notfallpläne bestehen insbesondere bei den Stadtwerken Leipzig und 
den Kommunalen Wasserwerken zur Versorgung der Wohnbevölkerung mit 
Elektroenergie, Wärme, Gas und Wasser bzw. zur Abwasserentsorgung für den 
Fall eines Blackout (weitreichende Unterbrechung der Stromversorgung) und 
wie lange kann unter Nutzung welcher Redundanzen oder durch Einsatz 
welcher technischen Hilfsmittel für den Fall des Blackout die Versorgung (ggf. 
mit welchen Einschränkungen) aufrechterhalten oder im Falle der Sabotage in 
welcher Zeit wieder hergestellt werden? 
 
 
Leipziger Gruppe: 
 
Bezüglich der Notfallpläne der Leipziger Wasserwerke wird auf die diesbezüglichen 
Erläuterungen und Punkt 2 verwiesen. 
 
Die Wiederherstellung einer stabilen leitungsgebundenen Trinkwasserversorgung und 
Abwasseraufbereitung hängt unmittelbar von einer sicheren Wiederherstellung der 
Stromversorgung ab. Im Nachgang an einen Blackout ist noch über einen längeren Zeitraum 
(Wochen) mit Qualitätseinschränkungen in der Trinkwasserversorgung und 
Abwasseraufbereitung zu rechnen. 
 
  
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4. Welche Bevorratung für dringend erforderliche Brenn- und Treibstoffe zur 
Sicherstellung des Betriebes bzw. Notbetriebes welcher Verwaltungseinheiten 
der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe sowie welcher Bereiche kritischer 
Infrastrukturen in der Stadt Leipzig, insbesondere für die Unternehmen und 
Betriebe der Wasserver- und -entsorgung sowie -aufbereitung, der 
Energieversorgung, der Wärme- und Gasversorgung, 
Telekommunikationsversorgung, des Rettungsdienstes, der Feuerwehren und 
des Katastrophenschutzes sowie des städtischen Krankenhauses wird 
vorgehalten bzw. geplant? 
 
 
Klinikum St. Georg: 
 
Siehe Frage 1 
 
 
Städtisches Bestattungswesen Leipzig: 
 
Es wird durch die SBWL GmbH seit dem Jahr 2020 Treibstoff bevorratet. Im Jahr 2022 sind 
die Vorratsmengen noch einmal erhöht worden, sodass auch bei nicht öffentlich verfügbarem 
Treibstoff oder Strom eine zeitlich begrenzte Weiternutzung (s. 2.) der Fahrzeuge 
gewährleistet ist. 
 
 
Leipziger Gruppe: 
 
Die Beschaffung von Netzersatzanlagen und die zugleich ausreichende Bevorratung mit 
Treibstoffen zum Betrieb dieser Anlagen auch mit Unterstützung des übergeordneten 
Katastrophenschutzes bilden einen Handlungsschwerpunkt im Rahmen der Blackout-
Vorsorge bei den Unternehmen. 
 
Die Leipziger Wasserwerke prüfen aktuell verschiedenste Möglichkeiten die 
Treibstoffbevorratung zu erhöhen. Allerdings stehen dem mitunter langwierige 
Genehmigungsprozesse im Weg. Die Leipziger Wasserwerke würden es begrüßen, wenn im 
Hinblick auf dieses wichtige Thema im Rahmen der zentralen Katastrophenvorsorge durch 
den Freistaat Sachsen kurzfristig die Kapazitäten für eine Treibstoffversorgung aller an der 
Krisenbewältigung beteiligten Akteure deutlich erhöht werden würden. 
 
Die Leipziger Verkehrsbetriebe verfügen über zwei eigene Dieseltankstellen in Lindenau und 
in Paunsdorf. Des Weiteren verfügen die Leipziger Verkehrsbetriebe über eigene 
Heizöltanks in Lindenau und in Paunsdorf.  
 
Für einen Cyber-Angriff haben die Unternehmen am 14.10.2022 eine konzernweite Übung 
durchgeführt.  
 
 
Stadt Leipzig: 
 
Die Stadt Leipzig arbeitet unter der Federführung der Branddirektion intensiv und 
gemeinsam u. a. mit Vertretern der Mineralölbranche, der L-Gruppe und den städtischen 
Eigenbetrieben an einer Konzeptionierung und dem Aufbau von Not-Treibstoffressourcen zur 
Versorgung der Kritischen Infrastrukturen. Zugleich wurde allen diesbezüglichen Akteuren 
zugetragen, ihre Kraftstoffvorräte und -füllstände regelmäßig zu überprüfen und vorsorglich 
auf einem hohen Niveau zu halten. 
 
Überdies steht die Stadt Leipzig im Austausch mit dem Freistaat Sachsen zum 
Treibstoffversorgungskonzept des Landes.  
 
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5. Für wie viele und welche Einrichtungen der Nahversorgung (Lebensmittel und 
Waren des täglichen Bedarfs) im Stadtgebiet Leipzig bestehen welche 
Notfallpläne für den Fall eines Blackout (weitreichende Unterbrechung der 
Stromversorgung) oder der Sabotage und wie lange kann unter Nutzung 
welcher Redundanzen oder durch Einsatz welcher technischen Hilfsmittel für 
den Fall des Blackout die Versorgung (ggf. mit welchen Einschränkungen) 
aufrechterhalten oder im Falle der Sabotage in welcher Zeit wieder hergestellt 
werden? 
 
 
Stadt Leipzig: 
 
Die Stadt Leipzig kann keine Auskunft über den Umfang und die Ausgestaltung von 
Notfallplänen von Einrichtungen der Nahversorgung geben. Informationen hierüber liegen 
nicht vor. 
 
Ob und in welchem Umfang Nahversorger Notfallpläne aufstellen, technische Vorkehrungen 
und Vorsorgemaßnahmen treffen, obliegt ihrer Einflusssphäre und dem Ermessen der 
Verantwortlichen. Hier ist die Bedeutung der Eigenvorsorge der Nahversorger 
hervorzuheben. 
 
Im Fall einer Versorgungskrise, die nur von der Bundesregierung festgestellt werden kann, 
ist der Freistaat Sachsen auch für die Versorgung mit Lebensmitteln zuständig. Für den 
Zeitraum von 72 Stunden sind die Bürgerinnen und Bürger auf eigene Vorräte angewiesen. 
Um kurzfristige Engpässe oder Ausfälle in der Verfügbarkeit von Lebensmitteln zu 
überbrücken wird empfohlen, einen Vorrat an Wasser und Lebensmitteln für zehn Tage 
anzulegen. 
 
 
6. Welche Notfallplanungen bestehen zur Sicherung der Versorgung der 
Bevölkerung mit Elektroenergie, Wärme, Gas, Wasser, zur Entsorgung von 
Abwasser und zur Versorgung mit Lebensmitteln für den Fall eines längeren 
Blackout, welche Aufgaben werden wie zwischen Bund, Land und Stadt 
aufgeteilt und welche Unterstützung sind für solche Situationen durch Bund 
und Land vorgesehen? 
 
Leipziger Gruppe: 
 
Das organisatorische Vorgehen im Falle eines Blackout unterscheidet zunächst nicht nach 
der Dauer der Unterbrechung der Stromversorgung. Allerdings rücken beginnend ab 24 h 
nach dem Ereignisbeginn und mit zunehmender weiterer Dauer unmittelbare 
Verantwortungsbereiche des Katastrophenschutzes immer mehr in den Fokus. Dies betrifft 
Aspekte der Nahrungs- und Notwasserversorgung, der Sicherheit, der Notkommunikation, 
die Bereitstellung von Netzersatzanlagen und deren gesicherte Treibstoffversorgung. 
 
 
Stadt Leipzig: 
 
Für den Fall eines längeren Blackouts, der in seinem Umfang und seiner Dauer absehbar zu 
einem großflächigen, über mehrere Tage andauernden Ausfall der Stromversorgung für das 
gesamte Stadtgebiet führt, ist aufgrund der absehbaren Einschränkungen davon 
auszugehen, dass der Katastrophenfall festgestellt werden würde. Näheres regelt das 
Sächsische Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz 
(SächsBRKG) und im Speziellen zur Feststellung des Katastrophenfalls der § 47 i. V. m. § 2 
Abs. 3 SächsBRKG. In diesem Fall kämen Einheiten und Einrichtungen des 
Katastrophenschutzes sowie weiterer Beteiligte (z. B. Einheiten der Bundesanstalt 
Technisches Hilfswerk (THW)) zum Einsatz. Weitere notwendige Maßnahmen würde der 
Verwaltungsstab der Stadt in Zusammenhang mit den dann gültigen und getroffenen 
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gesamtstaatlichen Regelungen ergreifen. 
 
 
7. Welche Informations- und Aufklärungspläne zur Vorbereitung der Bevölkerung 
in der Stadt auf oben beschriebene bzw. erfragte Notfälle bestehen bei Bund 
und Land sowie in den Verwaltungseinheiten, Eigenbetrieben und 
Einrichtungen wie unter Frage 1 erfragt und über welche Kanäle plant die 
Stadtverwaltung derzeit eine entsprechende Information? 
 
Stadt Leipzig: 
 
Der Bund informiert auf zahlreichen Plattformen und Kanälen über die Themen 
Energieversorgung, Versorgungssicherheit und Krisenvorbereitung, unter anderem auf den 
Seiten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe 
(https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/warnung-vorsorge_node.html). 
 
Die Stadt Leipzig verlinkt auf diese Seiten. 
(https://feuerwehr.leipzig.de/bevoelkerungsschutz/infos-und-hinweise) 
 
Zum Thema hatte Oberbürgermeister Jung für den 8. Dezember 2022 zu einer digitalen 
Bürgersprechstunde eingeladen, bei der er sich zusammen mit der Verbraucherzentrale 
Sachsen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellte. Das Referat Kommunikation 
erarbeitet zurzeit zusammen mit der Branddirektion und dem Referat Nachhaltige 
Entwicklung und Klimaschutz sowie anderen betroffenen Ämtern Übersichtsseiten zu den 
Themen Krisenvorsorge und Energiesparmaßnahmen. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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