Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Förderung Sportvereine
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10166-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10166-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10166 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10166-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Förderung Sportvereine 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Sport/Bäder 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Eine Erhöhung der Pro-Kopf-Förderung von 20 EUR auf 30 EUR für jedes Mitglied im 
Stadtsportbund Leipzig wird im Rahmen der Erarbeitung des neuen Sportprogrammes für 
den Zeitraum 2027 – 2037 geprüft. 
 
 
Begründung 
 
Mit der Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08342-NF-01 zur Weiterführung von Leipzigs Sport- 
und Sportstättenentwicklungsplanung, das („Sportprogramm 2024“) bis zum 31.12.2026 
werden bereits konkrete Maßnahmen für die Jahre 2025 bis 2026 zur Förderung des Kinder- 
und Jugendsports in Leipzig realisiert.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Dies sind zum einen die stufenweise Erhöhung der Pauschalförderung für Kinder und 
Jugendliche in Sportvereinen von 19 EUR auf 30 EUR pro Person und Jahr und zum 
anderen die ebenfalls stufenweise Erhöhung der Pauschalförderung für Übungsleiterinnen 
und Übungsleiter von 250 EUR auf 300 EUR pro Person und Jahr.  
Weitere finanzielle Mittel zur Förderung der Sportvereine stehen für den Doppel-HH 
2025/2026 nicht zur Verfügung. 
Die mit dem Haushaltsantrag Vlll-HP10166 eingebrachte Erhöhung des Pro-Kopf-
Förderungs-Etats im Amt für Sport von 20 EUR auf 30 EUR für jedes Mitglied im 
Stadtsportbund Leipzig wird im Rahmen der Erarbeitung des neuen Sportprogrammes für 
den Zeitraum 2027 – 2037 geprüft. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Planungsmittel Turnerhalle Leplaystraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10171-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10171-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10171 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10171-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Planungsmittel Turnerhalle Leplaystraße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element 7.0001649 Grundsanierung Leplaystraße 13 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Sport/Bäder 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Im Rahmen der aktuellen Haushaltssituation sind zunächst Maßnahmen zur Erhaltung der 
Betriebsfähigkeit zu priorisieren. Langfristig wird geprüft, wie die Sporthallensanierung der 
Leplaystraße 13 im Haushalt eingeordnet werden kann.   
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Klimaschutzbeirat (2. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00268-DS-02
Datum: 2024-12-16
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VIII-DS-00268-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00268 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-DS-00268-DS-01 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-DS-00268-DS-02 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Klimaschutzbeirat (2. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.12.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VIII-DS-00268 vom 23.10.2024 in seiner 
aktuell gültigen Fassung und beruft  
   
Yantin Fleischhauer (Fridays for Future) als Mitglied  
   
sowie 
 
Dr. Karsten Haustein (Scientists for Future) als Stellvertretung  
 
aus dem Klimaschutzbeirat ab. 
 
 
2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 18 der 
Hauptsatzung der Stadt Leipzig  
   
Johannes Brodowsky (Fridays for Future) als Mitglied  
   
sowie  
   
Dr. Paula Reichelt (Scientists for Future) als Stellvertretung  
   
in den Klimaschutzbeirat. 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Klimaschutzbeirats: 
   
Fraktion  Mitglied  Stellvertretungen  
CDU   André Möllmer   Andreas Schultz  
DIE LINKE   Michael Neuhaus *  Susanne Scheidereiter 
AfD   Sylvia Deubel  Christian Kriegel 
Bündnis 90/Die Grünen   Dr. Nicole Schreyer  Antonia Weishaupt * 
SPD   Andreas Geisler  Frank Franke 
BSW   Matthias Jung *  n.n.b. 
Die Freie Fraktion   Anne Giermann *  Dominic Memmel *  
* vorgeschlagen durch die jeweilige Fraktion als sachkundige Einwohnende  
   
   
Sowie die weiteren Mitglieder:  
   
Organisation/Institution  Mitglied  Stellvertretungen  
Jugendparlament Martha Brockel Cosma Heckel 
Handwerkskammer zu 
Leipzig Volker Lux Christian Likos 
Industrie- und 
Handelskammer zu Leipzig Prof. Dr. Martin Maslaton Dr. Gert Ziener 
Gewerkschaften (DGB) Manuela Grimm Matthias Klemm 
Bündnis für bezahlbares 
Wohnen n.n.b. n.n.b. 
UFZ Prof. Dr. Roland Müller Peggy Kirsten 
Universität Leipzig Dr. Karsten Haustein Manuel Rist 
Ökolöwe Tino Supplies Christiane Heinichen 
BUND Leipzig Melanie Lorenz Lisa Falkowski 
NaBu Sabrina Rötsch Tony Kremser 
Greenpeace Erik Butter Martin Reinhardt 
Fridays for Future Johannes Brodowsky Lucy Roocke 
Parents for Future Steffen Peschel Luisa Milazzo 
Scientists for Future Dr. Christoph Gerhards Dr. Paula Reichelt 
Verbraucherschutzzentrale 
Sachsen Andreas Eichhorst Lorenz Bücklein 
Energiegenossenschaft 
Leipzig Matthias Gehling Heike Just 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Investive Sportförderung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10280
Datum: 2025-01-30
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10280 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
C. Zenker, C. März, J. Lehmann, A. Schultz, 
C. Falken, S. Scheidereiter, S. Herbst-
Weckel, A. Vollerthun, K. Subat 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10353 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10280 C. Zenker, C. März, J. 
Lehmann, A. Schultz, C. Falken, S. 
Scheidereiter, S. Herbst-Weckel, A. 
Vollerthun, K. Subat 
 
 
VIII-HP-10280-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-10353-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Investive Sportförderung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Sport  Vorberatung 
 
Blockinformation: blockfrei 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 900.000 
Betrag (in EUR) 2026 900.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Sport/Bäder 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Haushaltsansatz für die investive Sportförderung wird für die Haushaltsjahre 2025/2026 um 
jeweils 900.000 Euro erhöht. 
 
Begründung 
Im Haushaltsjahr 2024 standen insgesamt 2,35 Millionen Euro für die investive 
Sportförderung im Ergebnishaushalt und im Investitionshaushalt zur Verfügung. Dieser 
Betrag soll trotz steigender Kosten auf 1,60 Millionen gekürzt werden. Dem steht ein 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Antragsvolumen der Vereine auf einen städtischen Zuschuss von fünf Millionen Euro 
gegenüber. Mit den zusätzlichen Mitteln soll die Lücke zumindest teilweise geschlossen 
werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verbesserung der baulichen Unterhaltung der Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10281
Datum: 2024-12-18
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10281 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10281 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10281-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Verbesserung der baulichen Unterhaltung der Schulen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
 
Blockinformation: blockfrei 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 1.000.000 
Betrag (in EUR) 2026 1.200.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Mittel für bauliche Instandhaltung der Schulen werden wie folgt erhöht: 
• Maßnahmen 51_UH1 „kleine Werterhaltung“:  
HH-Jahr 2025: Erhöhung um 200 T€ auf 5.050 T€ 
HH-Jahr 2026: Erhöhung um 200 T€ auf 5.175 T€ 
 
• Maßnahmen 51_UH2 „Instandhaltung: 
HH-Jahr 2025: Erhöhung um 800 T€ auf 800 T€ 
HH-Jahr 2026: Erhöhung um 1.000 T€ auf 1.250 T€. 
 
Begründung 
Aufgrund der Haushaltsituation sowie fehlender Auslagerungsmöglichkeiten, mussten 
Schulbausanierungen teils um mehr als zehn Jahre verschoben werden. Zwischenzeitlich 
müssen jedoch das bauliche Umfeld für den Fortgang des Unterrichts gesichert, baulicher 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Brandschutz gewährleistet und Gefährdungen in Schulen sukzessive reduziert werden. 
 
Die Zahl der Schulen, die einen teils bedenklichen Bauzustand aufweisen liegt zwischen 40 
und 50 in der Stadt Leipzig. Deshalb müssen deutlich mehr Mittel bereitgestellt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Absicherung der Freien Kulturszene
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10282
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10282 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10248 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10282 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10282-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10339 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10339-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10248-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VIII-HP-10407 Thomas Kumbernuß 
 
 
VIII-HP-10407-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Absicherung der Freien Kulturszene 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  Vorberatung 
 
Blockinformation: erledigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 500.000 
Betrag (in EUR) 2026 1.100.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Zur Absicherung der Institutionen und Projekte der Freien Szene in Leipzig werden 
ab dem Doppelhaushalt 2025/26 zusätzlich zum aktuellen Budgetansatz (inklusive 
2,5 % Dynamisierung) pro Jahr 500.000 EUR zur Verfügung gestellt. Damit wird die 
Sonderdynamisierung aus dem Doppelhaushalt 23/24 fortgesetzt und somit ein fester 
Bestandteil des zukünftigen Budgetansatzes. 
2. Zur Umsetzung des neu eingeführten Förderinstruments Basisförderung werden für 
eine Startphase im Jahr 2026 zusätzliche 600.000 EUR zur Verfügung gestellt. Die 
600.000 EUR werden erstmalig für eine einjährige Förderung für das Jahr 2026 
öffentlich ausgeschrieben. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Begründung 
Mit der Sonderdynamisierung aus dem Doppelhaushalt 2023/2024 wurden Mehrbedarfe der 
Institutionen u. a. für gestiegene Heiz- und Stromkosten sowie Personalkosten abgedeckt. 
Diese Kosten sind auch für die Jahre 2025/2026 in den Institutionen für Nebenkosten, 
andere inflationsbedingte Mehrkosten und die angemessene Bezahlung für dringend 
benötigtes Fachpersonal fest eingeplant. Eine Streichung bzw. Kürzung dieser Mittel reißt 
den Kultureinrichtungen ein Loch in den Kostenplan, das sie nicht ausgleichen können. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufbau eines Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes ab 2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10283
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10283 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10283 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10283-VSP-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Aufbau eines Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes ab 2025 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 180.000 
Betrag (in EUR) 2026 185.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Soziales/Gesundheit 
 
 
Beschlussvorschlag 
In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Das kommunale Netzwerk für die Familien, die mit 
einer psychischen Erkrankung und/oder Suchterkrankung konfrontiert sind, stärken!“ (siehe 
VII-A-09092-NF-02) wird ab 2025 ein Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst mit einer 
Facharzt- bzw. Fachärztinnenstelle und einer sozialpädagogischen Stelle eingerichtet; dafür 
werden zusätzliche Mittel für das Jahr 2025 in Höhe von 180.000 EUR und 2026 in Höhe von 
185.000 EUR bereitgestellt. 
 
Begründung 
In der Ratsversammlung vom 28. Februar 2024 wurde der Antrag „Das kommunale 
Netzwerk für die Familien, die mit einer psychischen Erkrankung und/oder Suchterkrankung 
konfrontiert sind, stärken!“ beschlossen. Unter 4. heißt es dort: „Der Oberbürgermeister wird 
ferner beauftragt aus dem Gesundheitsamt heraus am Verbund Gemeindenahe Psychiatrie 
(Klinikum St. Georg gGmbH) ab 1. Januar 2025 einen Kinder- und Jugendpsychiatrischen 
Dienst zu etablieren, der insbesondere die Aufgaben zur Versorgung von Kindern und 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Jugendlichen aus Familienverbünden mit komplexem Hilfe- und ggf. Behandlungsbedarf - 
analog der Aufgaben des Sozialpsychiatrischen Dienstes im Erwachsenenbereich – 
wahrnimmt. Damit werden die im Zweiten Kommunalen Psychiatrieplan (VII-DS-00500) 
verankerten gemeindepsychiatrischen Versorgungsziele auch für den Kinder- und 
Jugendbereich umgesetzt.“ 
Dieser Beschlusspunkt wurde bislang nicht umgesetzt und entsprechende Haushaltsmittel 
sind im Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026 bisher nicht eingeplant. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stärkung der aufsuchenden medizinischen Versorgung von Wohnungslosen - Förderung des CABL e.V.
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10284
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10284 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10284 Fraktion DIE LINKE, Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VIII-HP-10284-VSP-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Stärkung der aufsuchenden medizinischen Versorgung von 
Wohnungslosen - Förderung des CABL e.V. 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
 
Blockinformation: angenommen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 22.000 
Betrag (in EUR) 2026 22.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Förderung Vereine/Verbände 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Stelle der medizinischen Fachkraft im Bereich mobile Versorgung von Wohnungslosen 
im Projekt UVO des Cabl e.V. wird im Jahr 2025 und 2026 jeweils um 22.000 € bzw. 15 
Stunden aufgestockt. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, eine zweite Stelle einzurichten. 
 
Begründung 
Seit über einem Jahr gibt es das mobile medizinische Angebot für Wohnungslose des 
Vereins Cabl e. V. mit eigenem Bus und Pflegerstelle. Diese umfasst bisher 15 Stunden. 
Erwartungsgemäß ist die Nachfrage groß, der Bedarf kann durch das Angebot erst richtig 
erfasst werden. Eine Aufstockung der Fachkraftstelle ist dringlich. Wunsch des Vereins ist 
es, eine zweite Person einsetzen zu können. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Finanzielle Aufstockung des Referats Beschäftigungspolitik zur nachhaltigen Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10285
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10285 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10285 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10285-VSP-01 Dezernat Wirtschaft, 
Arbeit und Digitales 
 
Betreff: 
Finanzielle Aufstockung des Referats Beschäftigungspolitik zur 
nachhaltigen Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 1.000.000 
Betrag (in EUR) 2026 1.000.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Wirtschaft/Arbeit 
 
 
Beschlussvorschlag 
Angesichts der aktuellen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt, insbesondere der 
besorgniserregenden Zahlen zur Jugendarbeitslosigkeit, werden folgende Maßnahmen zur 
nachhaltigen Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Leipzig beantragt: 
1. Finanzielle Aufstockung des Referats Beschäftigungspolitik: Für die Haushaltsjahre 
2025 und 2026 wird das Budget des Referats Beschäftigungspolitik jeweils um 1 Mio. 
EUR pro Jahr erhöht. 
2. Zielgerichtete Mittelverwendung: Die zusätzlichen Mittel sind für Maßnahmen in den 
folgenden Bereichen vorgesehen: 
o Kompetenzentwicklung: Programme wie Joblinge Klassik, öffentlich 
geförderte Beschäftigung (ögB), PS Schauplatz, Techteens und weitere. 
o Berufliche Orientierung: Initiativen wie Nacht der Ausbildung, ExperiWatt, 
Kernkompetenz Technik und ähnliche Projekte. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
3. Entwicklung eines langfristigen Konzepts: Das Referat Beschäftigungspolitik wird 
beauftragt, bis zum Ende des zweiten Quartals 2025 ein umfassendes Konzept zur 
nachhaltigen Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit zu entwickeln. 
 
Begründung 
Die Jugendarbeitslosigkeit stellt eine erhebliche Herausforderung für die wirtschaftliche und 
soziale Entwicklung unserer Stadt dar. Aktuelle Daten unterstreichen die Dringlichkeit dieses 
Anliegens: 
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im März 2024 im Agenturbezirk Leipzig 
2.369 Jugendliche unter 25 Jahren arbeitslos gemeldet, was einem Anstieg von 17,2 % 
gegenüber dem Vorjahresmonat entspricht.  
Diese Zahlen verdeutlichen die Notwendigkeit, gezielte Maßnahmen zur Förderung der 
Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen zu ergreifen. Durch die vorgeschlagene finanzielle 
Aufstockung und die Entwicklung eines langfristigen Konzepts sollen nachhaltige Lösungen 
implementiert werden, um die Jugendarbeitslosigkeit in Leipzig effektiv zu reduzieren. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Nachhaltigkeit im Stellenplan schaffen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10289
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10289 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10215 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10289 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10289-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10289-NF-02 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10289-NF-03 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10370 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10370-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10372 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10372-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10215-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Nachhaltigkeit im Stellenplan schaffen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Allgemeine Verwaltung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: erledigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k.A. 
Betrag (in EUR) 2026 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 -500 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 -500 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Im Stellenplan werden in den Jahren 2025 und 2026 jeweils 500 VzÄ gestrichen.  
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2. Diese Stellen dürfen nicht in bürgernahen Ämtern eingespart werden, wie bspw. das 
Bürgerserviceamt und der Stadtordnungsdienst.  
 
Begründung 
Aufgrund der äußerst angespannten Haushaltslage und dem an vielen Stellen erfolgten, 
übermäßigem Personalaufwuchs in den vergangenen Jahren, muss diese Korrektur 
erfolgen.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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