Jahresabschlussreports 2018 - Nachlieferung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00034-Ifo-01
Datum: 2019-11-05
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-00034-Ifo-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Jahresabschlussreports 2018 - Nachlieferung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Verwaltungsausschuss  06.11.2019 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Information des Jahresabschlussreports 2018 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft 
Westsachsen wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
-- 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Information der Gremien über aktuelle Jahresabschlussdaten städtischer privatrechtlicher 
Beteiligungsunternehmen und Zweckverbände (s. a. Sachverhalt der Vorlage). 
 
 
 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Information der Gremien über aktuelle Jahresabschlussdaten städtischer privatrechtlicher 
Beteiligungsunternehmen und Zweckverbände. 
 
 
 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Aufgrund der ausstehenden Feststellung des Jahresabschlusses 2018 konnte der 
Jahresabschlussreport 2018 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen nicht mit 
der Zusammenfassung aller Jahresabschlussreports im Verwaltungsausschuss am 
02.10.2019 zur Kenntnis gegeben werden. 
 
Nach erfolgter Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes Abfallwirtschaft 
Westsachsen liegt der Jahresabschlussreport nun zur Kennntnisnahme vor. 
 
2. Ausführliche Dartstellung der Information 
 
Anlage: 
 
VII-Ifo-00034-Ifo-01 JA-Report ZAW 2018 
 
 
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JAHRESABSCHLUSSREPORT 
 
 
    Wirtschaftliche 
    Situation 
 
    Risiko 
 
2018      
Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen 
    
        
Abschlussprüfer  Henschke und Partner mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Bestätigungsvermerk  uneingeschränkt
wesentliche Feststellungen des Abschluss‐
prüfers im Rahmen der Prüfung nach § 53 
Haushaltsgrundsätzegesetz 
keine wesentlichen Feststellungen
wesentliche Feststellungen aus örtlicher 
Prüfung (RPA Leipzig) 
keine wesentlichen Feststellungen
Beschluss‐Status des Jahresabschlusses  Feststellung durch die Verbandsversammlung am 23.09.2019
 
Angaben in T€  Ist  Ist  Ist  Abw.  Plan  Abw. 18 
  2016  2017  2018  2017/18  2018  Plan/Ist 
Gesamtleistung  19.522 20.647 21.801 1.154 21.693  108
 dav. Umsatzerlöse  19.511 20.622 21.801 1.179 21.693  108
 dav. sonstige betr. Erträge  12 25 0 ‐25 0  0
Betriebsaufwand  19.985 19.839 20.796 957 21.004 ‐ 208
 dav. Materialaufwand  18.978 19.296 20.200 904 20.303 ‐ 104
 dav. Personalaufwand  348 347 379 32 352  27
 dav. Abschreibungen  11 10 6 ‐4 12 ‐ 6
 dav. sonstige betr. Aufwände  648 186 212 26 337 ‐ 125
Finanzergebnis  1 0 ‐1 ‐1 0 ‐ 1
Ergebnis nach Steuern ‐ 462 808 1.003 195 688  315
Sonstige Steuern  0 0 0 0 0  0
Jahresergebnis ‐ 462 808 1.003 195 688  315
Zusammenfassende Beurteilung 
Die Entwicklung der Ertrags‐, Finanz‐ und Vermögenslage des ZAW im Berichtsjahr zeigt sich 
unkritisch und positiv. 
Mit 126.904 t lag das Gesamtabfallmengenaufkommen im Berichtsjahr um 5,8 % höher als im 
Vorjahr und um 1,8 % über dem Niveau der Planung. Im Bereich der hoheitlichen Abfallandie‐
nungen (123.905 t) wurden geringere Restabfallmengen durch deutliche Mehrmengen an 
Sperrmüll überkompensiert und es kam gegenüber den Verbandsmitgliedern der planmäßige, 
in der Haushaltssatzung 2018 festgesetzte Verrechnungssatz von 173,35 €/t zur Abrechnung. 
Demgegenüber hatte der ZAW an die beauftragte Tochtergesellschaft Westsächsische Entsor‐
gungs‐ und Verwertungsgesellschaft mbH (WEV) für die Entsorgung der betreffenden kommu‐
nalen Mengen mit brutto 162,59 €/t einen um 1,39 €/t brutto niedrigeren Entgeltsatz zu ent‐
richten als im Plan in vorläufiger Höhe angesetzt. Die WEV nahm im Januar dieses Jahres eine 
finale Abrechnung zum Betreiberentgelt für den Entgeltzeitraum 2017/2018 vor, aus der noch‐

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mals ein Nachberechnungsbetrag zugunsten des ZAW i. H. v. 172 T€ – mit positiver außerplan‐
mäßiger Ergebniswirkung im Jahr 2018 – resultierte und der die niedrigere Höhe des Entgelt‐
satzes begründet. Des Weiteren wurde im Jahresabschluss 2018 eine vorläufige Kostenüberde‐
ckung für das Berichtsjahr in wahrscheinlicher Höhe von 101 T€ berücksichtigt. Die im Vorjah‐
resabschluss gebildete Rückstellung (346 T€ die voraussichtliche Kostenüberdeckung das Jahr 
2017 betreffend) ist hiernach für das Jahr 2018 erhöht worden und betrug zum 31. Dezember 
2018 nun insgesamt 447 T€; die Rückstellungsdotierung erfolgte umsatzmindernd. Das Ergeb‐
nis des Jahres 2018 wurde zudem von deutlich über der Planannahme gelegenen Schrotterlö‐
sen aus der Verarbeitung hoheitlicher Abfälle (Gutschriften der WEV) beeinflusst. So minder‐
ten Schrotterlöse i. H. v. 162 T€ den Materialaufwand (bezogene Leistungen) bzw. das durch 
den ZAW zu leistende Betreiberentgelt; das waren 112 T€ mehr als der vorsichtige Planansatz 
(50 T€). Außerdem fielen die sonstigen betrieblichen Aufwendungen in geringerem Umfang als 
geplant an (‐37,1 % gegenüber Plan), vor allem wegen niedrigerer Beratungs‐ und Gutachten‐
kosten, und trugen zum insgesamt überplanmäßigen Jahresergebnis bei. Bezüglich des i. H. v. 
1.003 T€ ausgewiesenen Jahresgewinns 2018 (+24,2 % gegenüber Vorjahr, +45,8 % gegenüber 
Plan) hat die Verbandsversammlung beschlossen, diesen auf neue Rechnung vorzutragen.  
Das Eigenkapital erhöhte sich von 5.209 T€ im Jahresabschluss 2017 bedingt durch den Jahres‐
gewinn 2018 auf 6.212 T€ zum 31. Dezember 2018. Bei einer im Vergleich zum Vorjahr um 
1.253 T€ bzw. 17,8 % auf 8.294 T€ gestiegenen Bilanzsumme ergibt sich zum Jahresende 2018 
rechnerisch eine leicht um 0,9 %‐Punkte verbesserte Eigenkapitalquote von 74,9 % (Vorjahr: 
74,0 %). Der Finanzmittelbestand des Verbandes wuchs im Verlauf des Jahres 2018 von 732 T€ 
zum Anfang des Jahres auf einen Stichtagswert zum 31. Dezember 2018 i. H. v. 2.012 T€. In der 
Liquidität wirkte sich u. a. der Sondereffekt aus der im Jahr 2018 durch die WEV erfolgten Zwi‐
schenabrechnung zum Betreiberentgelt für das Jahr 2017 mit der daraus resultierenden Gut‐
schrift an den ZAW über 261 T€ positiv aus. Auf die eingeräumte Kassenkreditlinie (2.000 T€) 
musste im Berichtsjahr nicht zurückgegriffen werden. Umlagen wurden nicht erhoben. Das 
Haftungsrisiko des Verbandes für erklärte Schuldbeitritte im Zusammenhang mit der Finanzie‐
rung für die Zentraldeponie Cröbern nahm weiter ab (3.487 T€, Vorjahr: 4.325 T€); die finanzi‐
ellen Verpflichtungen i. H. v. 6,8 Mio. € p. a. im Zusammenhang mit der Finanzierung für die 
Mechanisch‐Biologische Abfallbehandlungsanlage (Forfaitierung) bestehen fort.  
Risiken 
Aus dem Jahresabschluss, der Lageberichts‐ und der Prüfungsberichtserstattung ergeben sich 
keine für die Verbandsorgane neuen wesentlichen Sachverhalte, Entwicklungen oder Risikoas‐
pekte. Unverändert zu den Vorjahren liegt das bedeutsamste Risiko für den ZAW in der Beteili‐
gung an der WEV bzw. dortigen Risikopotenzialen (vor allem in der Langfristperspektive).   
Handlungsempfehlungen 
Für das Verbandsmitglied Stadt Leipzig besteht aktuell kein Handlungsbedarf.