Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05307
Datum: 2018-02-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05307 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 
04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung 
SBB Südost   Anhörung 
Ratsversammlung  18.04.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Südost, 
Ortsteil Meusdorf, am Standort Höltystraße 51, 04289 Leipzig eine zwei- bis 
dreizügige Oberschule ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule Höltystraße“. 
 
2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem 
Schuljahr 2018/19, in einem Vor-Interim aufgebaut. Das Vor-Interim wird dreizügig 
betrieben.  
 
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Objektes Höltystraße 51 in 2020 werden die 
Klassen am Standort Wilhelm-Ostwald-Schule (Gymnasium) in der Willi-Bredel-
Straße 15, 04279 Leipzig unterrichtet.  
 
4. Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Lene-Voigt-Schule 
(Oberschule), Willi-Bredel-Straße 11, in 04279 Leipzig geführt.  
 
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen 
Staatsministeriums für Kultus.  
 
 
 
  
2/6
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 
Aufwendungen 
Bewirtschaftung 
 
 
 
Beschaffung  
 
 
 
Umzug 
Schulsachbearbeiter/i
n 
2018 
2019 
2020 
 
2019 
2020 
 
2018 
 
2.150 
4.250 
2.900 
 
2.500 
3.000 
 
12.470,50 
 
 
1.100.21.5.1.01.07 
 
 
 
1.100.21.5.1.01.33 
SK 4253 1000 
SK 4431 0100 
 
1.100.21.5.1.01.33 
SK 40xx xxxx 
 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung: Beantragte Stellenerweiterung  
Punkt 3.1, Anlage  2  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
3/6
 
Sachverhalt:  
 
1 Grundlagen 
 
Die Stadt Leipzig hat in ihrem Wirken und Handeln bei der Gestaltung des Schulnetzplanes 
alle gültigen Rechtsvorschriften, insbesondere die darin enthaltenen und daraus abgeleiteten 
Bestimmungen zum "öffentlichen Bedürfnis", für Schulen zu beachten. 
 
Grundsätzlich besteht gemäß § 21 Abs. 2 Sächs.SchulG für den Schulträger ein öffentliches 
Bedürfnis zur Einrichtung von Schulen, wenn bei Würdigung des Einzelfalles u.a. die 
prognostizierte Schülerzahl, die Dichte der Besiedlung, die Verkehrslage bzw. -anbindung 
als Kriterien erfüllt werden. Die Schulpflicht bedingt bei entsprechender Schülerzahl auch die 
Verpflichtung des Staates, schulische Einrichtungen in zumutbarer Entfernung vom Wohnort 
und in angemessenem Zustand bereitzuhalten. Denn mit der Schulpflicht des Schülers 
korrespondiert die Beschulung durch den Staat. Die dafür notwendigen Regelungen ergeben 
sich aus: 
 
1. Schulgesetz des Freistaates Sachsen (SächsSchulG) und den Schulordnungen für 
die einzelnen Schularten, 
 
2. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Unter-
richtsorganisation, 
 
3. Schulintegrationsverordnung, 
 
4. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO). 
 
Auf der Grundlage des § 28 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) in Verbindung mit 
§ 24 Abs. 1 SchulG obliegt es dem Stadtrat, einen Beschluss über die Schulnetzplanung 
sowie dessen Umsetzung herbeizuführen. Die Beschlussfassung des Schulträgers bedarf 
gem. § 24 Abs. 1 i.V.m. § 59 Abs. 1 Nr. 1 SchulG der Zustimmung des Sächsischen 
Staatsministeriums für Kultus als oberste Schulaufsichtsbehörde. 
 
 
2 Begründung zur Einrichtung 
 
Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012 - wurde verdeutlicht, dass 
erstmals seit 1990 wieder steigende Schülerzahlen zu verzeichnen sind. Damit hat die Stadt 
Leipzig erforderliche Maßnahmen zur bedarfsgerechten Entwicklung der Schulinfrastruktur 
umzusetzen. Das vorhandene Schulnetz ist am Bedarf auszurichten und die Stadt Leipzig 
als Schulträger muss vorhandene Kapa-zitäten erweitern. 
 
Basierend auf der aktuellen Fortschreibung der Schulnetzplanung sind Maßnahmen zur 
bedarfsgerechten Entwicklung der Schulinfrastruktur erforderlich Das vorhandene Schulnetz 
muss entsprechend des Bedarfs angepasst werden. Im Wesentlichen sind zusätzliche 
Kapazitäten zu schaffen für deren Bereitstellung die Stadt Leipzig als Schulträger verpflichtet 
ist.  
 
Bereits seit dem Schuljahr 2017/18 werden zusätzliche Aufnahmekapazitäten benötigt, da 
die vorhandene Platzkapazität an den bestehenden Schulen ausgeschöpft ist. Die aktuelle 
Fortschreibung der Schulnetzplanung basiert auf Grundlage der letzten Bevölkerungsprog-
nose des Amtes für Statistik und Wahlen aus dem Jahr 2016. Hieraus ergibt sich 
prognostisch für den Bereich der Oberschulen eine stetiger Bedarfsanstieg bis zum Jahr 
2030/31.    
 
     
 
4/6
Bedarfsentwicklung in der Stadt Leipzig (Oberschulen) 
Auszug SNP 2017  
 
 
 
 
Die Reaktivierung des Schulstandortes Höltystraße 51 ist im Schulnetzplan verankert. Sie ist 
eine notwendige Maßnahme um weiterhin auf den steigenden Oberschulbedarf reagieren zu 
können. Da der Bedarf an zusätzlichen Oberschulplätzen eher eintritt als das Gebäude fertig 
gestellt werden kann, muss ein Vor-Interim für diese Schule eingerichtet werden.  
 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
 
In der Ratssitzung am 08.03.2017 wurde mit der Vorlage DS-03635 der Planungsbeschluss 
zur Herrichtung des Schulgebäudes Höltystraße 51 getroffen. Im  Bau- und 
Finanzierungsbeschluss, welcher am 31.01.2018 vom Stadtrat getroffen wurde, sind die 
Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister 
ausgewiesen. 
 
Eine Absicherung der Inbetriebnahme des Vor-Interims in der Wilhelm-Ostwald-schule/Lene-
Voigt-Schule für die Einrichtung der perspektivischen Oberschule Höltystraße 51, ist wie folgt 
gegeben: 
 
In der Wilhelm-Ostwald-Schule kann die vorhandene Klassenraumausstattung genutzt 
werden. Bestandsmöbel für 3 Klassenzimmer im Schuljahr 2018/19 und weitere 3 Klassen-
zimmer im Schuljahr 2019/20 sind vorhanden.  
Für den Außenstellenleiter und Lehrerarbeitsplatz wird die Ausstattung in 2018 aus dem 
Bestand erfolgen.  
Es erfolgt die gemeinsame Nutzung des vorhandenen Lehrerzimmers durch beide Einrich-
tungen sowie die gemeinsame Nutzung des vorhandenen Sekretariats und die Wahrneh-
mung der Aufgaben durch eine Schulsachbearbeiterin (Anlage 2). 
Die Aufwendungen werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt bzw. die 
Bewirtschaftungsaufwendungen im Rahmen der Haushaltplanung 2019/20 angemeldet. 
 
 
3.1   Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Standort Interim 
5/6
Mit Schuljahresbeginn 2018/19 erhält die Lene-Voigt-Schule am Standort Willi-Bredel-Straße 
11 eine 0,25 VzÄ-Stelle für eine/n Schulsachbearbeiter/-in. Mit steigender Schülerzahl muss 
dann Schuljahresweise nach dem jeweils aktuell gültigen Stellenbemessungsmodell eine 
Erhöhung der VzÄ-Anteile erfolgen (Anlage 2).  
 
Für das Vor-Interim in der Wilhelm-Ostwald-Schule und Lene-Voigt-Schule, Willi-Bredel-
Straße 11 und 15 sind folgende zusätzliche Bewirtschaftungskosten erforderlich. 
Schuljahr 2018 anteilig: 2.150€ 
Schuljahr 2019 gesamt: 4.250€ 
Schuljahr 2020 anteilig: 2.900€ 
 
Die Schule in der Höltystraße 51 wird neu ausgestattet. Dennoch werden Umzugskosten 
anfallen. Diese werden wie folgt veranschlagt: 
2020 Umzug des Vor-Interims in das Objekt Höltystraße 51 - 3.000 €. 
 
 
4 Modalitäten zur Einrichtung 
 
4.1 Ablauf 
 
Entsprechend § 21 Abs. 3 Sächs.SchulG wird der Schulträger der Schulaufsichtsbehörde 
folgende Vorgehensweise vorgeschlagen: 
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2020/21 wird am Standort Höltystraße 51, in 04289 Leipzig eine 
zwei-bis dreizügige Oberschule eingerichtet. Die Schule führt den Arbeitstitel "Schule 
Höltystraße". 
 
2. Die Oberschule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5 ab dem 
Schuljahr 2018/19, in einem Vor-Interim aufgebaut. 
 
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulhauses in der Höltystraße 51 (voraussichtlich im 
Februar 2020) werden die Schulklassen im Schulgebäude der Wilhelm-Ostwald-Schule 
(Gymnasium) in der Willi-Bredel-Straße 15 in 04279 Leipzig unterrichtet.  
 
4. Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit im Schuljahr 2020/21 als Außenstelle der 
Lene-Voigt-Schule (Oberschule) geführt. Entsprechende finanzielle Mittel für das Vor-
Interim sind dort zu veranschlagen.  
 
5. Mit Fertigstellung der Sanierung des Objektes in der Höltystraße 51 erfolgt der Umzug der 
Vor-Interim-Klassen in das Schulhaus. 
 
6. Mit dem erfolgten Umzug in das Objekt Höltystraße 51 wird die Schule ab dem Schuljahr 
2020/21 als eigenständige zwei-bis dreizügige Oberschule betrieben. 
 
 
5 Alternativlösung 
 
Es gibt keine Alternativlösung. Da in der Stadt Leipzig Oberschulkapazitäten fehlen, ist die 
Schaffung zusätzlicher Kapazitäten notwendig. Vorrangig sind hierfür bestehende Gebäude 
zu nutzen, bevor ein Schulneubau mit notwendiger Flächensicherung und Kauf erfolgt. Es 
wird ein früherer Schulstandort reaktiviert. Diese neue Oberschule wird langfristig benötigt. 
Kapazitätserweiterungen an vorhandenen Schulstandorten sind soweit möglich bereits in 
Planung.  
 
 
 
 
 
6/6
6 Folgen bei Ablehnung 
 
Das Kapazitätsdefizit bleibt bestehen und wird weiter steigen. Die Stadt Leipzig kann der ihr 
übertragenen Pflichtaufgabe zur Bereitstellung ausreichender Schulkapazitäten nicht nach-
kommen. 
 
 
Anlagen 
Anlage 1 - Lageplan Interim Wilhelm-Ostwald-Schule/Lene-Voigt-Schule und Lageplan-
Schulstandort Höltystraße 51 
Anlage 2 - Aufstellung Personalbedarfe/-kosten Sekretärin 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  Anlage 1 
Standort Interim-Klassen in Lene-Voigt-Schule und Wilhelm-Ostwald-Schule, Willi-Bredel-Str. 13/15  
 
 
 
Standort Neue Oberschule in der Höltystraße 51 

Dokument \\10.45.120.72\ALLRIS_DOC$\01\35\88\19-
Anlagen\03\DS-05307_Anlage 2_Personalkosten SSB
Höltystraße_14.02.2018.pdf nicht gefunden
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12