Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Völkerschauen im Zoo Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06825-AW-01
Datum: 2019-01-23
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-06825-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Völkerschauen im Zoo Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  23.01.2019 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
  
Vorangestellt sei festzuhalten, dass sich der Zoo Leipzig intensiv mit seiner Geschichte 
beschäftigt hat und sich des Kapitels der Völkerschauen als Bestandteil seiner Historie 
bewusst ist. 
 
 
Frage 1: Wieviele Menschen insgesamt wurden zwischen 1876 und 1931 im Leipziger Zoo 
ausgestellt? Aus welchen Ländern stammten diese? 
 
Antwort: 
Entsprechend der aufgearbeiteten Daten sind mehr als 750 Menschen ausgestellt worden, 
eine konkrete Zahl lässt sich aufgrund lückenhafter überlieferter Aufzeichnungen nicht 
nachvollziehen. Es wurden Menschen aus aller Welt zur Schau gestellt – überwiegend 
Menschen aus afrikanischen Ländern, aber auch aus Nordamerika, Nordeuropa, Australien 
und Asien. 
 
Frage 2: Wieviele der "Ausstellungsobjekte" sind während der Völkerschauen verstorben? 
Was geschah üblicherweise mit den Verstorbenen? 
 
Antwort: 
Diese Zahl konnte nicht herausgearbeitet werden. Es ist ein Fall benannt. Das Begräbnis des 
Äthiopiers auf dem Südfriedhof wurde zu damaligen Zeiten auch im Leipziger Tageblatt 
(10.05.1906) festgehalten. 
 
Frage 3: Auf welche Weise hat der Zoo Leipzig dieses Kapitel seiner Geschichte 
aufgearbeitet? 
 
Antwort: 
Im Rahmen des 125-jährigen Jubiläums des Zoos wurden die Geschichte und das Zooarchiv 
mit einem Leipziger Historiker über mehrere Jahre wissenschaftlich bearbeitet. Im Jahr 2003 
wurde als ein Teilergebnis die Chronik „Auf der Spur des Löwen“ veröffentlicht. Dort wird in 
einem Kapitel die Geschichte der Völkerschauen erläutert. 
 
2/2
 
Frage 4: Wird das Thema im Rahmen der pädagogischen Begleitung von Schulklassen, 
Studentengruppen oder anderen Interessierten angeboten bzw. werden dazu Lehr- und 
Hintergrundmaterialien bereitgehalten?  
 
Antwort: 
Über die Publikation hinaus gibt es gegenwärtig keine Materialien, da das Thema dort 
ausführlich beschrieben ist. Im Rahmen des Zooschul-Unterrichtes und von Zooführungen 
wird selbstverständlich darauf eingegangen. 
 
 
Frage 5: Auf welche Art und Weise wird im Zoo Leipzig an diese Historie erinnert? 
 
Antwort: 
Die Publikation gibt einen Einblick und legt die Tatsache der Völkerschauen als Teil der 
Geschichte des Zoos offen. 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Öffentlicher Nahverkehr in Lindenthal
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-06856
Datum: 2019-01-21
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/2
 
 
 
 
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06856 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Thomas Hoffmann 
 
 
 
Betreff: 
Öffentlicher Nahverkehr in Lindenthal 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019  
 
 
 
Sachverhalt:  
Sehr geehrter Oberbürgermeister,  
 
der Ortschaftsrat Lindenthal hat festgestellt, dass seit Öffnung der Landsberger Brücke die 
Haltestellen „Zeisigweg“ und „Äußerer Zeisigweg“ nur noch einmal in der Stunde von der 
Buslinie 87 bzw. 88 angefahren werden.  
 
1. Stimmt es, dass infolge der Öffnung der Landsberger Brücke und der damit erfolgten 
Einbindung der Endhaltestelle der Linie 4, die oben genannten Haltestellen nur noch einmal 
in der Stunde angefahren werden, um die zusätzliche Fahrzeit zur Endhaltestelle 
herauszufahren?  
 
Wenn 1. zutrifft:  
2. Wurden vor der Entscheidung Bushaltestellen in Lindenthal weniger oft zu frequentieren, 
alternative Varianten geprüft? Dies könnte eine Vorrangschaltung für den ÖPNV an den 
Kreuzungen sein.  
 
3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung den ursprünglichen Zustand der zweimaligen 
Frequentierung der Bushaltestellen pro Stunde wiederherzustellen, da gerade 
Senioren/innen sowie die Schüler/innen auf das Angebot angewiesen sind?  
 
4. Stimmt es, dass die LVB die Bürger/innen vor Ort nicht informiert hat, sondern nur die 
Fahrplaninformationen an den Haltestellenschildern geändert hat, so dass Nutzer dies erst 
an den Haltestellen ersehen konnten, als sie mit dem Bus fahren wollten?  
 
Begründung:  
Nachdem die Haltestellen im Bereich Zeisigweg und Lange Trift umfangreich 
behindertengerecht umgebaut wurden, mussten die Bürgerinnen und Bürger feststellen, 
dass gerade diese Haltestellen weniger oft angefahren werden.  
Insbesondere für ältere Menschen und Schüler ist dies eine Verschlechterung der 
Lebensqualität. Dies passt nicht in ein gesellschaftliches Umfeld, in dem der ÖPNV eine 
deutlich höhere Priorität gegenüber dem motorisierten Individualverkehr haben sollte.  
  
Es wird um schriftliche Beantwortung gebeten. 
 
 
2/2
Abschaffung der Gästesteuer für Gästewohnungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-06799-AW-01
Datum: 2019-01-21
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-06799-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Abschaffung der Gästesteuer für Gästewohnungen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Antwort: 
 
Grundsätzlich hat der Stadtrat die Verwaltung per Beschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018 
beauftragt, ein Konzept zur Einführung einer Beherbergungsteuer vorzulegen. In Erfüllung 
dieses Auftrages hat die Stadtverwaltung die rechtlichen Möglichkeiten geprüft und anstelle 
einer solchen Steuer die Einführung einer Gästetaxe gemäß §34 Sächsisches Kommunalab-
gabengesetz als rechtssichere Variante vorgeschlagen. Die Einführung der Gästetaxe zum 
01.01.2019 hat der Stadtrat schließlich im vergangenen Jahr beschlossen. 
 
Gästetaxepflichtig sind alle Personen, die in der Stadt Leipzig Unterkunft nehmen aber nicht 
Einwohner der Stadt sind. Zu den Unterkünften im Sinne der Satzung gehören alle entgelt-
lich angebotenen Unterkünfte, also auch Ferien- bzw. Gästewohnungen. Dabei ist es unbe-
achtlich, ob der Eigentümer dieser Wohnungen eine Wohnungsgesellschaft, ein Beherber-
gungsbetrieb oder eine Privatperson ist. Eine Unterscheidung nach Anbietern würde dem 
Gleichbehandlungsgrundsatz entgegenstehen und wäre somit nicht mit dem Grundgesetz 
vereinbar. Aus diesem Grund kann kein gesonderter Befreiungstatbestand für Gästewohnun-
gen von Wohnungsgesellschaften eingeräumt werden.
Planung der Anzahl aufzunehmenden 5. Klassen an den bestehenden weiterführenden Schulen der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-EF-06858
Datum: 2019-01-21
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1
 
 
 
 
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06858 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Carola de Groote 
 
 
 
Betreff: 
Planung der Anzahl aufzunehmenden 5. Klassen an den bestehenden weiterführenden 
Schulen der Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
 
Nach welchen Kriterien entscheidet der Schulträger, wieviele neue 5. Klassen an den weiter-
führenden Schulen eingerichtet werden? 
 
 Warum werden Schulen, die vom Schulbau als 3,5-zügig ausgelegt sind wiederholt 
überbelegt (z.B. das Immanuel-Kant-Gymnasium im SJ 2018/19 5 x 5. Klassen, 4 x 6. 
Klassen, 4 x 7. Klassen, 4 x 8. Klassen)? 
 
 Welche baulichen und organisatorischen Maßnahmen sind von Seiten des Schulträ-
gers geplant, diese Überbeanspruchung der baulichen und personellen Substanz auf-
zufangen? 
 
Ich bitte um eine schriftliche Antwort.
Umsetzung des Beschlusses zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-P-06834-DS-01
Datum: 2019-01-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-P-06834-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Petitionsausschuss 
 
 
 
Betreff: 
Umsetzung des Beschlusses zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung 
 
 
 Beschlussvorschlag: 
 
 
Die Petition VI-P-06834 wird als Material zur Vorlage VI-A-05378-DS-03 berücksichtigt. 
 
 
 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
Sachverhalt: 
 
Der Petitionsausschuss hat sich in der Sitzung am 18.01.2019 dafür ausgesprochen, die 
Petition als Material an die Vorlage anzuhängen.
Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06763-ÄA-03
Datum: 2019-01-23
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-06763-ÄA-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
AfD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem 
Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadt Leipzig erweitert den Punkt Wiedernutzbarmachung/ 
Rekultivierung (S. 13) um den Punkt Bürgerbeteiligung, der folgende Punkte umfasst: 
 
1.Die Bürgerbeteiligung sollte das Amt für Umwelt und Ordnung der Stadt Leipzig 
organisieren sowie den Ortschaftsrat Rückmarsdorf, die Umweltverbände und die 
betroffenen Anwohner einbinden. 
2.Das Wirtschaftsunternehmen wird rechtzeitig eingebunden, um über den 
Sachstand und die Ergebnisse informiert zu sein, die es umzusetzen soll. 
  
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
>Worum geht es in der Vorlage: - max. 400 Zeichen ohne Leerzeichen (beim Ausfüllen 
bitte überschreiben) 
 
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Rekultivierung bzw. die 
Wiedernutzbarmachung herzustellen. So ist die Frage zu lösen, ob man dort ein 
Naherholungsgebiet haben will, oder ob dort wieder eine landwirtschaftliche 
Nutzfläche hergestellt werden soll. Ebenso ist eine Bewaldung oder ein der Natur zu 
überlassendes Naturschutzgebiet denkbar. Auch ein See wäre möglich.  
Die Fragen werden umso umfangreicher, je tiefer man sich damit befasst. Ideen 
eines Landschaftsgestalters können da sicher hilfreich sein. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Stand der Bebauung des Leopoldparks in Leipzig-Connewitz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06867
Datum: 2019-01-24
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06867 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Nagel, Juliane 
 
 
 
Betreff: 
Stand der Bebauung des Leopoldparks in Leipzig-Connewitz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt: 
Vor fast einem Jahr wurde der Leopold-Park in Leipzig-Connewitz abgeholzt. Auf dem als 
Park genutzten Grundstück sollen Wohnungen entstehen. Laut Aussagen der Stadtverwal-
tung liegt seit der 33. Kalenderwoche 2018 die Baugenehmigung vor. Bisher sind auf dem 
Grundstück keine Baumaßnahmen zu beobachten.  
Ich frage den Oberbürgermeister: 
1. Wie viele Wohnungen plant der Investor zu errichten? Hat die Stadt Kenntnis darüber ob 
auch die Errichtung von Sozialwohnungen geplant ist?  
2. Welche Kenntnisse hat die Stadtverwaltung bezüglich des Starts der Baumaßnahmen?  
3. Wurden vom Investor bereits Ausgleichspflanzungen bzw. -zahlungen für die Beseitigung 
der Gehölze und Biotope geleistet? Wenn ja: in welcher Dimension/Höhe?
Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06875
Datum: 2019-02-04
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
 
 
Antrag Nr. VI-A-06875 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019 Verweisung in die Gremien 
FA Kultur  15.02.2019  
BA Kulturstätten  21.02.2019  
 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Stadt Leipzig erarbeitet  eine umfassende Honorarordnung für die Leipziger Musikschule 
„Johann Sebastian Bach“ und legt diese im 2. Quartal 2019 zur Beschlussfassung vor.  
Die Honorarordnung umfasst neben den Regelungen zum Einzel – und Gruppenunterricht 
mindestens Regelungen im Bezug auf die Honorare für Ensemble- und Orchesterarbeiten,  
für Zusatztätigkeiten, für Organisationsstunden, für Projektarbeiten, für Juroren- und 
Prüfungstätigkeiten, weitere mögliche Zuschläge sowie für die Erstattung von Reise- und 
Fortbildungskosten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
In der  Musikschule „Johann Sebastian Bach“ leistet eine große Zahl von Honorarlehrkräften 
einen hervorragenden Beitrag zur musikalischen Ausbildung von Kindern und Jugendlichen 
unserer Stadt.  
Auch wenn die schrittweise Ausweitung der Festanstellungen wünschenswert ist, wird die 
Musikschule  auf lange Sicht viele Honorarkräfte beschäftigen. Auch in Leipzig  konkurriert 
sie um diese mit Schulen und Musikschulen.  
Zur nachhaltigen Qualitätssicherung der Musikschularbeit ist es daher im Wettbewerb der 
Musikschulen besonders wichtig, für die Honorarlehrkräfte der Musikschule „Johann 
Sebastian Bach“ mit einer Honorarordnung Transparenz, Sicherheit und Verbindlichkeit zu 
schaffen.  
Insbesondere die Regelungen für Projektarbeiten und  Zusatztätigkeiten, z. B. für 
konzeptionelle Arbeiten, die Vorbereitung und Begleitung von Schüler*innen für und zu 
Prüfungen und Wettbewerben, leistet einen Beitrag zu  einer gleichwertige Ausbildung der 
Schülerinnen und Schüler durch Honorarlehrkräfte und festangestellte Lehrkräfte der Schule.  
 
 
 
 
2/2
 
Anlagen:
Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06880
Datum: 2019-02-04
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Antrag Nr. VI-A-06880 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
Betreff: 
Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
Ratsversammlung  13.02.2019 Verweisung in die Gremien 
FA Kultur  15.02.2019 Vorberatung 
Grundstücksverkehrsausschuss  11.03.2019 Vorberatung 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Oberbürgermeister wird gemäß Protokollnotiz aus der RV vom 12.04.2017, TOP 20.11, 
beauftragt, das Theater Titanick bei der Suche nach einem geeigneten Objekt in städtischem 
Besitz zu unterstützen, dafür auch kurzfristig einen Mietvertrag mit dem Theater Titanick 
abzuschließen und hierbei rechtlich zu prüfen, inwiefern Kosten, die der Mieter für die 
Instandsetzung des Objekts tragen wird, auf den Mietpreis angerechnet werden können. 
 
2. Der Oberbürgermeister wird ferner damit beauftragt, langfristig dann ein 
Erbbaurechtsvertrag für das Objekt mit dem Theater abzuschließen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
Durch den Bau eines Bau- und Gartenmarktes auf der Alten Messe muss ein neuer Standort für die 
Werkstätten des Theaters Titanick gefunden werden. Bisherige Zusagen der Stadt das Theater bei der 
Suche nach einem neuen Standort für die Werkstätten, in denen auch andere Künstler produzieren 
lassen, zu unterstützen, haben bislang nicht zum Ziel geführt. 
 
 
 
 
 
 
2/2
Anlagen:
Indexierung von Mietverträgen der LWB mit Trägern sozialer Einrichtungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06881
Datum: 2019-02-01
Vorlagenart: Anfrage

1/1
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06881 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Indexierung von Mietverträgen der LWB mit Trägern sozialer Einrichtungen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019 mündliche Beantwortung 
 
 
 
Anfrage 
 
Wie uns bekannt wurde, hat die LWB den Mietvertrag mit dem Träger einer kürzlich 
eröffneten Kita indexiert, d.h. die Miethöhe wird regelmäßig an die amtlich ermittelte 
Teuerungsrate angepasst. 
Aus unserer Sicht ist dies mit unnötigem bürokratischen Aufwand verbunden. 
Wir fragen an: 
Werden Mietverträge der LWB mit von der Stadt refinanzierten Trägern sozialer 
Einrichtungen (z.B. Kita) indexiert ? 
Wenn Ja: wie viele, und warum ? 
Gibt es dabei eine Differenzierung zwischen Investitionskosten und Betreiberkosten ?
Entwicklung der Baukosten für Kitas und Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-06882
Datum: 2019-02-01
Vorlagenart: Anfrage

1/2
 
 
 
 
Anfrage Nr. VI-F-06882 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Entwicklung der Baukosten für Kitas und Schulen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Anfrage 
In den Baubeschlüssen für Kitas und Schulen wird gemäß DIN 276 ein Vergleich der 
geplanten Baukosten mit dem Baukostenindex BKI vorgenommen. 
Die Baupreisentwicklung der letzten Jahre führte dazu, dass wir heute für die 
Kostenkalkulation  aus dem BKI den Mittelwert einsetzen. 
Eine für die Stadträte vergleichbare Größe sind die Baukosten pro geschaffenen Platz. 
Wir fragen an: 
1. Wie haben sich in den letzten 3 Jahren die Baukosten pro Kitaplatz entwickelt, 
aufgeschlüsselt nach 
-Bau durch die Stadt 
-Bau durch private Träger 
-Bau durch Generalübernehmer ? 
2. Wie haben sich in den letzten 3 Jahren die Baukosten pro Schulplatz entwickelt, 
aufgeschlüsselt wie bei Frage 1 ? 
3. Wie schätzt die Stadtverwaltung die Baukostenentwicklung in den nächsten Jahren ein 
? 
4. Wie hat sich in den letzten 3 Jahren die zeitliche Dauer der Planungs- und 
Baugenehmigungsverfahren bei Kitas und Schulen entwickelt ? 
 
 
 
 
 
 
 
2/2
Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06883
Datum: 2019-03-26
Vorlagenart: Antrag

1/2
 
 
 
 
Antrag Nr. VI-A-06883 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Freibeuter 
 
 
 
Betreff: 
Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Stadtentwicklung und Bau   1. Lesung 
Ratsversammlung  13.02.2019 Verweisung in die Gremien 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der OBM prüft, ob die Möglichkeit besteht, auf den ungenutzten Flächen am S-Bahnhof 
Leipzig-Wahren einen Park-and-Ride-Platz einzurichten. Der Oberbürgermeister nimmt dazu 
Gespräche mit dem Eigentümer der Flächen auf. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/2
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Die Bevölkerung im Nordwesten Leipzigs nimmt zu, der Stadtteil Wahren entwickelt sich 
positiv. Die B6 und die Georg-Schumann-Straße verzeichnen ein hohes 
Verkehrsaufkommen, Pendeln wird zunehmend attraktiver. Der Stadtverkehr könnte im 
weiteren Verlauf entlastet werden. Zudem herrscht Parkplatzmangel in der Gegend. Die 
Ausweisung von Parkflächen kann das Zuparken der Verkehrswege eindämmen. Der 
Nahverkehrsplan sieht eine Anbindung des S-Bhf Wahren an eine Straßenbahn vor. 
Während durch die Straßenbahn die Anbindung an die S-Bahn verbessert wird, ist damit zu 
rechnen, dass sie gleichzeitig den Autoverkehr durch die Linkelstraße verschlechtern wird. 
Ein weiterer Park-and-Ride-Platz aus Richtung Schkeuditz und Halle würde die bestehenden 
Park-and-Ride-Plätze im Westen und Norden der Stadt entlasten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage 1
Stadtbezirksbeirat Altwest (8. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01149-DS-08
Datum: 2019-02-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01149-DS-08 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Stadtbezirksbeirat Altwest (8. Änderung) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
 
Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-01149  vom 25.03.2015 in seiner aktuell 
gültigen Fassung und beruft zum 1.1.2018 
 
Herrn Alexander Schulze (DIE LINKE) 
 
als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Altwest ab.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/4
 
 
 
 
Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Stadtbezirksbeirates Altwest: 
  
  
Fraktion Mitglied 
DIE LINKE Birgit Said 
DIE LINKE Thomas-Friedrich Naumann 
DIE LINKE n.n.b. 
DIE LINKE Petra Ruth Dehmel 
SPD Nadja Thiel 
SPD Georg Teichert 
SPD Christoph Jabs 
CDU Eric Buchmann 
CDU Dr.-Ing. Karl Placht 
Bündnis 90/Die Grünen Tobias R. Möller 
Bündnis 90/Die Grünen Volker Holzendorf 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
  
4/4
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05505-ÄA-02
Datum: 2019-01-29
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/2
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-05505-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Freibeuter 
 
 
 
Betreff: 
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Beschlusspunkt 1 wird wie folgt ergänzt: 
 
Die Ratsversammlung beschließt für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig gemäß 
Punkt 7 der Vorlage die Eigentümerziele (Sachziele): „Innovation, Identifikation, 
Internationalität, Dialog und Öffnung“. 
 
Ab einschließlich dem Wirtschaftsjahr 2020 gilt neben den Sachzielen auch folgendes 
Finanzziel: Die Umsatzerlöse aus Eintritten für den Gesamtbetrieb des laufenden 
Geschäftsjahres erhöhen sich durch eine Steigerung der Besucherzahlen gegenüber 
dem Vorjahr mit dem Ziel der Absenkung des Zuschussbedarfes pro Eintrittskarte. 
 
Die Umsetzung der Eigentümerziele erfolgt unter Berücksichtigung der in den 
"strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der 
Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020" und deren Nachfolgeregelungen 
getroffenen Festlegungen. 
 
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss  X Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Die Begründung erfolgt mündlich.