Beratungsangebote zur Kinderbetreuung in Schwerpunkträumen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09721-VSP-01
Datum: 2024-04-10
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09721-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-09721 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VII-A-09721-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Beratungsangebote zur Kinderbetreuung in Schwerpunkträumen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Jugendhilfeausschuss 22.04.2024 Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung 24.04.2024 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Dem Jugendhilfeausschuss wird spätestens im IV. Quartal 2024 ein Konzept für ein 
niedrigschwelliges Beratungsangebot vorgelegt. 
2. Die Stadt Leipzig wird sich in den entsprechenden Gremiensitzungen (bspw. des 
Sächsischen Städte- und Gemeindetags) für eine zeitnahe Ausfinanzierung und 
Nutzung der demografischen Rendite einsetzen.  
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
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x  Sonstiges: 
 
Antrag VII-A-09721 Beratungsangebote zur Kinderbetreuung in Schwerpunkträumen 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
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 Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
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  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Gute Kindertagesbetreuung ermöglicht gleiche Startbedingungen für alle Kinder. Damit alle 
Familien gleichermaßen von der frühen Bildung profitieren können, soll ein 
niedrigschwelliges Angebot etabliert werden, welches den Zugang zur Kindertagesbetreuung 
vorbereitend und unterstützend begleitet. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Gemäß dem Antrag VII-A-09271 soll die Verwaltung beauftragt werden, Beratungsangebote 
zu schaffen bzw. zu verbessern, um die Nutzung von Angeboten zur Kinderbetreuung in 
Kindertageseinrichtungen, insbesondere für Familien mit Zuwanderungshintergrund und in 
den Schwerpunkträumen der Stadt Leipzig, zu erhöhen. 
Dieses Anliegen wird von der Verwaltung unterstützt. Die Betreuungsquote in der 
Tagespflege und in den Kindertageseinrichtungen sowie die Betrachtung verschiedener Teile 
der Bevölkerung (bspw. Menschen mit Migrationshintergrund) zeigen, dass bei weitem noch 
nicht jedes Kind in Leipzig einen Platz in der Kindertagesbetreuung in Anspruch nimmt, 
obwohl mittlerweile ausreichend Plätze zur Verfügung stehen. Erste Analysen der KIVAN-
Vertragsdaten legen den Schluss nahe, dass die Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen 
stadträumlich sehr unterschiedlich wahrgenommen wird. 
 
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Im Zuge dessen ist auf die Teilnahme am Bundesprogramm des Bundesministeriums für 
Familie, Senioren und Jugend (BMFSJ) „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ 
(2017 bis 2022) zu verweisen. Mit diesem modularen Programm förderte das BMFSJ 
niedrigschwellige Angebote, die den Zugang für Familien mit Zuwanderungshintergrund zur 
Kindertagesbetreuung vorbereitend und unterstützend begleiten. Dazu wurden über mehrere 
Jahre bundesweit an insgesamt 126 Standorten entsprechende Aktionen und Strategien 
gefördert und erprobt. Die Stadt Leipzig war mit drei Trägern und vier Kindertagesein-
richtungen (Hildegardtstraße und Lutherstraße – Outlaw gGmbH, Wiesenstraße – 
Mütterzentrum Leipzig e.V. und Grünauer Allee – Stadt Leipzig) am Bundesprogramm 
beteiligt.  
Ein Ergebnis des Projektes „Kita-Einstieg“ ist eine im Internet veröffentlichte FAQ-Liste zur 
Kinderbetreuung in verschiedenen Sprachen ( https://www.leipzig.de/jugend-familie-und-
soziales/kinderbetreuung/kindertagesstaetten). 
Darüber hinaus ist eine mehrsprachige Anwendung über das System Kivan geplant. Aktuell 
befindet sich die mehrsprachige Nutzung noch in der Überarbeitung. Ziel soll die Auswahl 
der Sprachen Russisch und Englisch sein.  
Des Weiteren wurde im Oktober 2021 auf Anregung des zuständigen Fachbereiches im Amt 
für Jugend und Familie ein zusätzliches Modul durch das BMFSFJ gefördert. Kern dieses 
Moduls war die Unterstützung zur Verstetigung von Angeboten und Maßnahmen, welche 
durch das Programm entstanden sind. Zur Begleitung dieses Moduls konnte das Deutsche 
Jugendinstitut (DJI) gewonnen werden. Deren Aufgabe bestand im Wesentlichen darin, die 
Wirksamkeit der entwickelten Angebote, Maßnahmen und Materialien auf der Angebotsebe-
ne zu ermitteln und diese, verbunden mit Empfehlungen zur Fortführung, Weiterentwicklung 
und Implementierung in die Breite der Leipziger Kitalandschaft, in einem Transferkonzept 
darzustellen. Die Inhalte des vorliegenden Konzeptes werden im Jahr 2024 
verwaltungsintern abgestimmt und im Anschluss dem Jugendhilfeausschuss vorgestellt. 
Aufgrund der anstehenden Überarbeitung des Konzeptes für Kinder- und Familienzentren ist 
es das Ziel, das Umsetzungskonzept dem Jugendhilfeausschuss bereits vor Ende 2024 
vorzustellen.  
Ungeachtet dessen sind mittlerweile 35 Einrichtungen in Leipzig zu Kinder- und Familienzen-
tren weiterentwickelt worden, welche auch im Stadtteil arbeiten und in unseren Schwerpunkt-
gebieten auch Familien mit Migrationshintergrund zum Thema Kinderbetreuung beraten. 
 
Die Stadt Leipzig wird sich in den regelmäßig stattfindenden Sitzungen der Schul- und 
Kitaamtsleiter beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag für die zeitnahe Umsetzung der 
angekündigten demografischen Rendite einsetzen.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
entfällt  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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