Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Trainees anwerben - Koordination strukturiert im Personalamt angehen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08463-AW-01
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08463-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
 
Betreff: 
Trainees anwerben - Koordination strukturiert im Personalamt angehen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 Information zur 
Kenntnis 
 
Sachverhalt 
1. Ist der Einsatz von Trainees durch die Arbeitgeberin Stadt Leipzig aktuell und 
zukünftig geplant?  
Ein Traineeprogramm ist ein Instrument der Personalentwicklung. Durch gezielte 
Qualifizierung sowie die Übernahme von Projekten und Aufgaben, Durchführung von 
Hospitationen und Agieren in Netzwerken erlangen Berufseinsteiger/-innen und 
Quereinsteiger/-innen gezielt Kompetenzen, die sie auf den zukünftigen Einsatz im 
Arbeitsbereich vorbereiten. Die Programme sichern ausreichend Personal mit den 
erforderlichen Kompetenzen für die Stadtverwaltung, insbesondere in Bereichen mit 
Engpassberufen.  
Derzeit wird im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege eine „Training on the Job“-
Maßnahme gemeinsam mit dem Personalamt pilotiert. Damit sollen Diplomingenieure/          
-ingenieurinnen in einem Zeitraum von drei Jahren zum/zur Verfahrensmanager/-in für 
komplexe Bauvorhaben entwickelt werden. Zudem wird eine Traineemaßnahme im ASD 
durchgeführt. 
 
Ergänzend zur Konzeption von Traineeprogrammen möchte die Verwaltung ein sog. 
Quereinsteiger-Programm erarbeiten. Damit soll „verwaltungsfremden“ Menschen der 
berufliche Einstieg in die Stadtverwaltung Leipzig ermöglicht werden. Die Erarbeitung und 
Einführung eines solchen Konzeptes sind bis zum Jahresende 2024 geplant.  
 
2. Wenn ja, wird die Förderung, Anwerbung und Koordination innerhalb des 
Personalamts personell untersetzt?  
Die Einführung von individuell zugeschnittenen Trainee- oder Quereinsteigerprogrammen 
liegt im Bereich Ausbildung/Personalentwicklung. Innerhalb des Personalamtes wurde die 
Konzipierung des Pilot-Traineeprogrammes im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege im 
Rahmen des Regelgeschäfts erbracht. 
 
3. Wie stellt sich dieser Aufgabenbereich innerhalb des Stellenplans des Haushalts 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
der Stadt Leipzig für 2023 und 2024 dar?  
Im aktuellen Haushalt und Stellenplan 2023/2024 sind keine zusätzlichen Stellen zur 
Umsetzung eines Traineeprogramms eingeplant. Die Umsetzung der Trainee- und 
Quereinsteigerprogramme wird durch bestehende Stellen abgesichert. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Kurt-Günther-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08473-AW-01
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08473-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Kurt-Günther-Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Frage 1: Heute parken auf der Insel noch immer bis zu 80 PKW. Wann erfolgt die vor 
25 Jahren angekündigte Pflanzung der Sträucher, um wenigstens einen Teil der 
Parkanlage wieder als Grünfläche zu gewinnen? 
Mittelstreifen sind Bestandteile der öffentlichen Straße und als solcher gewidmet. Das 
Parken ist auf den besagten Flächen mit Ausnahme der gepflasterten Übergänge für 
Fußgängerinnen und Fußgänger ordnungsrechtlich auf Basis der Straßenverkehrsordnung 
(StVO) nicht zu beanstanden und damit erlaubt. Darüber hinaus verstößt ein Parken dort 
auch nicht gegen etwaige andere öffentlich-rechtliche Rechtsnormen (z. B. die städtische 
Polizeiverordnung oder das Sächsische Naturschutzgesetz (SächsNatSchG)). Die 
Ausbildung der Oberfläche erfolgte in den benannten Bereichen nicht als Grünfläche, 
sondern befahrbar, mit einer Abpollerung der Baumscheiben. Es gibt daher auch für die Kfz-
Führenden keine Anhaltspunkte dafür, dass das Parken dort nicht gestattet ist. 
Aufgrund der Beschattung durch die Altbäume konnten Strauchpflanzungen, die in die 
Baumscheiben gepflanzt wurden, nicht etabliert werden. Weitere Strauchpflanzungen sind 
daher nicht vorgesehen. 
Frage 2: Sieht das Grünflächenamt rückwirkend die Entscheidung gegen die 
Grünanlage und für das Parken positiv oder negativ? 
 Und Frage 3: Ist beabsichtigt die historische Grünanlage wieder vollständig 
herzustellen oder soll der furchtbare Anblick dauerhaft erhalten bleiben? 
Die geschilderte vorzufindende örtliche Situation ist nicht unumstößlich. Es wäre durchaus 
denkbar, den Mittelstreifen in eine kleine Parkanlage zu überführen. Eine ähnliche Situation 
ist z.B. in der Gregor-Fuchs-Straße vorzufinden. Insbesondere eigenen sich solche Flächen, 
um dem Anspruch der Netto-Null-Versiegelung gerecht zu werden. Eine Aufwertung der 
Fläche, auch um die Bedingungen für die Bäume zu verbessern, wäre positiv zu bewerten. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stadtrat in die Vergabe des Leipziger Weihnachtszirkus einbeziehen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08045-ÄA-05
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-A-08045-NF-05 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat Th. Kumbernuß 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-A-08045 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-08045-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
VII-A-08045-ÄA-02 SR Falk Dossin 
 
 
VII-A-08045-ÄA-02-NF-01 SR Falk Dossin 
 
 
VII-A-08045-ÄA-04 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VII-A-08045-NF-05 Stadtrat Th. Kumbernuß 
 
Betreff: 
Stadtrat in die Vergabe des Leipziger Weihnachtszirkus einbeziehen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 Im Originalantrag wird ein neuer Punkt 2 eingefügt, die vorherigen Punkte 2 und 3 verschieben sich entsprechend: 
 
2. Im Vergabeverfahren werden nur tierfreie Zirkusunternehmen berücksichtigt! 
 
Sachverhalt 
  Die Begründung erfolgt mündlich. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Wahl der Beigeordneten für das Dezernat Kultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08442-ÄA-01
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-08442-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat Th. Kumbernuß 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-08442 Oberbürgermeister 
 
 
VII-DS-08442-NF-01 Stadtrat Th. 
Kumbernuß 
 
Betreff: 
Wahl der Beigeordneten für das Dezernat Kultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Ratsversammlung wählt und bestellt gemäß §§ 55, 56 Sächsische Gemeindeordnung Christoph Meißner zum 10. 
Juni 2023 als Beigeordnete für Kultur.  
 
Sachverhalt 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Benennung eines Platzes nach Iron Maiden
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08040-ÄA-02
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-A-08040-NF-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat Th. Kumbernuß 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-A-08040 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VII-A-08040-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VII-A-08040-NF-02 Stadtrat Th. Kumbernuß 
 
Betreff: 
Benennung eines Platzes nach Iron Maiden 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
  
1. Der Stadtrat beschließt die Aufnahme einer Benennung eines Platzes in „Iron-Maiden-Platz“ in den Namenspool der 
Umbenennungen. 
 
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Iron Maiden am 11. Juni 2023, dem Tag des nächsten Konzertes der Band in 
Leipzig, in die Auswahl eines geeigneten und würdigen Platzes einzubeziehen, und bis Ende 2023 einen 
entsprechenden Stadtratsbeschluss zur Umbennenung vorzulegen.  
 
Sachverhalt 
  Begründung erfolgt mündlich. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Petition zur "Großen Eiche"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08532
Datum: 2023-07-11
Vorlagenart: Petition

Petition VII-P-08532 
 
Einreicherin:  Kathleen Mehrfert 
 
Betreff:  Petition zur „Großen Eiche“ 
 
 
Nutzung des Objektes in der Leipziger Str. 83, 04178 Leipzig als Mehrgenerationenhaus. 
 
Wir schaffen damit: 
 
soziale Stabilität/Stärkung des Gemeindewesens/Nutzung des vorhandenen Wohnraumes/Le-
bensqualität/Ausbau der kulturellen und sozialen Infrastruktur/Ausbau der Präventionsange-
bote/Nachbarschaftshilfe/Stärkung der Selbsthilfefähigkeit der Einwohner/Förderung des En-
gagements für das Ehrenamt /Angebote für Kinder, Jugendliche, Eltern, Senioren, pflegende 
Angehörige/gastronomische Einheit/Steigerung der Attraktivität der Gemeinde durch quartier-
nahe, fußläufig erreichbare Angebote. 
1 von 2 in Zusammenstellung
Petition: „Große Eiche“  
Einreicher: K.Mehrfert, J.Lorenz, B.Lorenz, M.Metzner,E.Wust, M.Trillitzsch, 
M.Trillitzsch,A.Benz,J.Benz 
Betreff: Zur Nutzung des Objektes Leipziger Str. 83 in 04178 Leipzig 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung, 
Am 09.03.2023 fand in Böhlitz - Ehrenberg die Ortschaftsrats Sitzung statt. 
In dieser erhielten die Anwesenden die Erstinformation zu einer möglichen Nutzung des Objektes, 
Leipziger Str. 83 04178 Leipzig, für eine eventuelle Asylunterkunft. 
Im Haushaltsplan 2023/2024 wurden insgesamt 1,8 Millionen Euro verankert für das Objekt in der 
Leipziger Str. 83. 
Wir fordern: 
Zur Erreichung und Sicherstellung des vorliegenden Stadtentwicklungskonzeptes 2030 ist die 
Nutzung des Objektes Leipziger Str. 83 als Mehrgenerationenhaus ein unabdingbarer Schritt. 
Deshalb Sanierung für Böhlitz-Ehrenberger jetzt! 
Wir schaffen damit: 
-Lebensqualität 
-soziale Stabilität 
-Nutzung des vorhandenen Wohnraum (behindertengerecht/barrierefrei) 
-Stärkung des Gemeindewesen 
-Zusammenhalt zwischen Jung und Alt 
-Ausbau der kulturellen und sozialen Infrastruktur 
-Stärkung der Selbsthilfefähigkeit der Einwohner 
-Förderung des Engagements für das Ehrenamt 
-Ausbau der Präventionsangeboten 
-Steigerung der Attraktivität der Gemeinde durch quartiernahe, fußläufige erreichbare        
Angebote 
-Nachbarschaftshilfe 
-Unterstützungsangebote/Beratungsstellen 
-   Angebote für Kinder/Jugendliche/Eltern/Senioren/pflegende Angehörige 
-   Kleine Gastronomische Einheit 
2 von 2 in Zusammenstellung
An die Handelsverbindung nach Frankfurt am Main erinnern!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08533
Datum: 2023-05-22
Vorlagenart: Petition

Petition VII-P-08533 
 
Einreicher: Albrecht Häußler 
 
Betreff:  An die Handelsverbindung nach Frankfurt am Main erinnern! 
 
 
Die Erinnerung an die enge Handelsbeziehung nach Frankfurt am Main ist in der sozialisti-
schen Ära getilgt worden: die Frankfurter Straße ist nach wie vor die Jahnallee, die Frankfurter 
Wiesen sind im Sportforum mit Festwiese aufgegangen. Beides erinnert an die die politische 
Bedeutung des Breiten- und Leistungssport zur Selbstdarstellung der Deutschen Demokrati-
schen Republik. Nun ist die Sporttradition eng mit Leipzig verwachsen und schlecht auszutau-
schen. Dennoch beschämt es mich, dass es im Frankfurter Raum, näher bekannt sind mir 
Ortschaften um Hanau, selbstverständlich mit vielen "Leipziger Straßen" auf die alte Handels-
beziehung hingewiesen wird. Darum sollte die Stadtverwaltung vom Stadtrat beauftragt wer-
den, einen repräsentativen öffentlichen Platz oder eine dementsprechende Gegebenheit zu 
suchen, die angemessen an die alte Handelbeziehung erinnert. 
 
Mein Vorschlag ist das westliche Stück der Jahnallee ab der Zeppelinbrücke (Leipzig -Lin-
denau), auch wenn dieses Reststück wenig repräsentabel erscheint. Den Festplatz der Klein-
messe als Frankfurter Platz neu zu benennen, wird sich wahrscheinlich nicht durchsetzen las-
sen. 
1 von 1 in Zusammenstellung
Übergang zur S-Bahn Mockauer Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08534
Datum: 2023-06-07
Vorlagenart: Petition

Petition VII-P-08534 
 
Einreicher: Andre Möllmer 
 
Betreff: Übergang zur S-Bahn Mockauer Straße 
 
 
Forderung der Petition: Ein Übergang zur S-Bahnhaltestelle Mockauer Straße. Damit Rentner 
und Schüler nicht mehr in gefährliche Situation kommen. 
1 von 1 in Zusammenstellung
Förderung von Barrierefreiheit für mehr Gleichberechtigung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08536
Datum: 2023-06-13
Vorlagenart: Petition

Petition VII-P-08536 
 
Einreicher: Michael Schurmann 
 
Betreff: Förderung von Barrierefreiheit für mehr Gleichberechtigung 
 
 
Hiermit fordere ich mehr Barrierefreiheit für ganz Leipzig, damit auch beeinträchtigte Men-
schen die Möglichkeit haben ein selbstbestimmtes Leben führen zu können.  
 
Dafür sollten die Zugänge zu öffentlichen Gebäuden u. a. barrierefrei werden, so wie der eben-
erdige Zugang in öffentlichen Verkehrsmitteln, weiter ausgebaut werden muss. 
 
Es ist schon nett, dass man überhaupt an Rollstuhlfahrer denkt, meiner Meinung nach aber 
nicht genug! 
1 von 1 in Zusammenstellung
Digitale Tafeln (3 Stück) an der Oberschule Böhlitz Ehrenberg
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08375-AW-01
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08375-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Digitale Tafeln (3 Stück) an der Oberschule Böhlitz Ehrenberg 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Zu Frage 1: Wann werden die drei digitalen Tafeln geliefert und warum dauert dies so 
lange?  
 
Die Lieferung und Montage ist am 5. April 2023 erfolgt. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten 
war es zu Verzögerungen seitens des Lieferanten gekommen. 
 
Zu Frage 2. In welchem Zeitraum werden die analogen Tafeln an der OS in Böhlitz-
Ehrenberg komplett gegen Digitale ersetzt sein?  
 
Es gibt keine Beschlussgrundlage zur kompletten Ausstattung von Schulen mit digitalen 
Displays. Eine Komplettausstattung ist daher nicht vorgesehen. 
Grundlage für die Ausstattung von Schulen mit digitalen Displays sind Mengengerüste, die 
auf Schulart und Zügigkeit abstellen. Als Orientierung gilt die Zahl von zwei digitalen 
Displays pro Zug.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Trinkwasserbrunnen an Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08538
Datum: 2023-04-18
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VII-F-08538 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Trinkwasserbrunnen an Schulen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Alle Leipziger Schulen sollen mit Trinkwasserbrunnen ausgestattet werden. Der letzte Stand zur Umsetzung konnte 
durch die Verwaltung Ende 2021 gegeben werden (VII-F-06452-AW-01). 
Die Trinkbrunnen sollten sich in einem ständig zugänglichen Bereich/Flur befinden und nicht ausschließlich in einem nur 
zeitweise nutzbaren Speiseraum. 
 
Wir fragen an: 
 
1. Welche Schulen sind (Stand April 2023) noch nicht mit einem Trinkwasserbrunnen ausgestattet worden? 
Sind die Trinkwasserbrunnen in allen Schulen über den gesamten Schultag frei zugänglich? Wenn nein, an welchen 
Schulen noch nicht? 
 
2. In welcher Höhe wurden die im HH 2020/21 eingestellten Mittel für Trinkbrunnen (40.000 pro Jahr) ausgeschöpft? 
 
3. Werden Schulen, in denen noch kein Trinkwasserbrunnen existiert, gezielt angesprochen? Wenn nein, wieso nicht? 
 
4. Wie werden die Schülerinnen und Schüler innerhalb der Schulen auf die Existenz eines Trinkwasserbrunnens 
hingewiesen und damit die aktive Nutzung durch die Schüler und Schülerinnen sowie durch das Lehrpersonal angeregt? 
 
5. Welches Fachamt ist federführend zuständig? 
 
6. Wer ist für Stadträte, Elternräte und Schülerräte der aktuelle Ansprechpartner zum Thema Trinkbrunnen an Schulen? 
 
7. Wie gestaltet sich aktuell die Zusammenarbeit zwischen den Ämtern der Stadtverwaltung mit den Wasserwerken? 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einrichtung von Familienschulzentren - Veröffentlichungen im Amtsblatt und auf leipzig.de
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08300-AW-01
Datum: 2023-04-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08300-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung von Familienschulzentren - Veröffentlichungen im Amtsblatt 
und auf leipzig.de 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
zu 1. Ich frage den OBM, warum die Firma der Kapitalgesellschaften "Wübben..." und 
"Auridis..." bei Veröffentlichungen der Verwaltung "verstümmelt" und damit in 
Verletzung von § 18 HGB dargestellt wird?  
In redaktionellen Texten ist es üblich (und kein Rechtsverstoß), für eine bessere Lesbarkeit 
Unternehmensnamen zu verkürzen. So berichten beispielsweise deutsche Medien 
üblicherweise über VW, Volkswagen, den VW-Konzern – aber nur sehr selten wird der 
offizielle Name „Volkswagen AG“ benutzt. Deutlich wird es bei Porsche – der offizielle 
Firmenname lautet „Dr. Ing. h. c. F. Porsche AG“. Diese Firmenbezeichnung wird 
redaktionell nicht benutzt, weil sie leseunfreundlich ist. Sämtliche Veröffentlichungen im 
Kontext der Einrichtung von Familienschulzentren wurden mit der Wübben Stiftung gGmbH 
als Fördermittelgeber abgestimmt und in der veröffentlichten Form freigegeben. 
zu 2. Darüber hinaus: Wodurch bei den Kapitalgesellschaft(vertreterInnen-ableger) § 
75 Abs. 1 Ziff. 3 SGB VIII erfüllt sind?  
Weder die Wübben Stiftung noch die Auridis Stiftung beabsichtigen, in der Stadt Leipzig eine 
Anerkennung als freier Träger der Jugendhilfe zu beantragen. Es ist daher nicht relevant, ob 
die Anforderungen nach § 75 SGB VIII erfüllt sind.  
zu 3. Inwieweit das Geschäftskonzept geprüft wurde und wie es sich für die 
Stadtverwaltung personell und in deren Bilanzen der 3 vergangenen Jahre darstellt? 
Und ob und weshalb danach noch die Voraussetzung des § 75 Abs. 2 SGB VIII erfüllt 
sind?  
Da keine der beiden Stiftungen beabsichtigt, in der Stadt Leipzig eine Anerkennung als freier 
Träger der Jugendhilfe zu beantragen, kommt auch hier § 75 SGB VIII nicht zum Tragen. 
Beide Stiftungen sind neben dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus 
Fördermittelgeber für das Projekt „Familienschulzentren an Grund- und Förderschulen“, 
dessen Umsetzung vor Ort an den Schulen unter Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses 
und Berücksichtigung von § 75 SGB VIII an freie Träger der Jugendhilfe übertragen wird. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zur Entwicklung des Areals Matthäikirchhof
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08043-ÄA-02
Datum: 2023-04-18
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Änderungsantrag-Nr. VII-DS-08043-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
AfD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-08043 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-08043-ÄA-01 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VII-DS-08043-ÄA-02 AfD-Fraktion 
 
Betreff: 
Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zur 
Entwicklung des Areals Matthäikirchhof 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
In der Anlage Konzeptskizze: „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel) zur obigen 
Beschlussvorlage (dort auch als Anlage 4 bezeichnet) wird die Anlage 1 gestrichen. 
 
 
 
Sachverhalt 
Begründung des Antrags 
mündlich 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Beirat für Tierschutz (4. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00352-DS-04-NF-01
Datum: 2023-04-18
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VII-DS-00352-DS-04-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-00352 Oberbürgermeister 
 
 
VII-DS-00352-DS-01 Oberbürgermeister 
 
 
VII-DS-00352-DS-02 Oberbürgermeister 
 
 
VII-DS-00352-DS-03 Oberbürgermeister 
 
 
VII-DS-00352-DS-04 Oberbürgermeister 
 
 
VII-DS-00352-DS-04-NF-01 
Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Beirat für Tierschutz (4. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VII-DS-00352 vom 30.10.2019 in seiner 
aktuell gültigen Fassung und beruft  
   
Thomas Kumbernuß als Mitglied  
   
aus dem Beirat für Tierschutz ab.  
   
2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 21 
Hauptsatzung der Stadt Leipzig  
   
Michael Neuhaus (DIE LINKE) als Mitglied  
   
in den Beirat für Tierschutz.    
 
 
 
 
 
 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Sachverhalt 
 
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung im Beirat für Tierschutz: 
 
Fraktion Mitglied Stellvertreter 
DIE LINKE  Michael Neuhaus n.n.b. 
Bündnis 90/Die Grünen  Judith Gromeyer*  Norman Volger 
CDU  Dr. Sabine Heymann  Michael Weickert 
AfD  Jörg Kühne  Sylvia Deubel 
SPD  Andreas Geisler  Prof. Dr. Getu Abraham 
Freibeuter  Dr. Klaus-Peter Reinhold  Ute Elisabeth Gabelmann 
 
sachkundige Einwohner  Dr. Jutta Kiesewetter Dr. Théophile Vissiennon 
sachkundige Einwohner  Michael Sperlich Ines Neuhof 
sachkundige Einwohner  Prof. Dr. Michaela Alef PD Dr. Kerstin Gerlach 
sachkundige Einwohner  Dr. Susanne Troll Patrick Jähnig 
sachkundige Einwohner  Dr. Andreas Bernhard Ariel Jacken 
sachkundige Einwohner  Ursula Weber Dr. Christina Mertha 
*vorgeschlagen durch die jeweilige Fraktion als sachkundiger Einwohner 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung