Strukturen entlasten – Leipziger Museen in ihrer Arbeit stärken
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09322-VSP-01
Datum: 2024-01-15
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09322-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-09322 CDU-Fraktion 
 
 
VII-A-09322-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Strukturen entlasten – Leipziger Museen in ihrer Arbeit stärken 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur 26.01.2024 Vorberatung 
Ratsversammlung 28.02.2024 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende des III. Quartals 2024 zu prüfen, inwiefern 
eine strukturelle Zusammenführung noch zu definierender Aufgaben bzw. Aufgabencluster in 
eine Organisationsform den städtischen Museen (MAK, MdbK, NKM und SGM) rentierliches 
Optimierungspotenzial für die Museen bietet.  
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: 
 
Der Verwaltungsstandpunkt stimmt vom Grunde her dem Anliegen des Antragstellers zu, die 
Vor –und Nachteile einer organisatorischen Zusammenführung von diversen Prozesse in 
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den städtischen Museen zu prüfen. Die Verwaltung schlägt jedoch eine ergebnisoffene 
Prüfung vor, die nicht per se auf eine Servicegesellschaft hinausläuft, sondern strukturoffen 
ist.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 
 Vorsorgendes Flächen- und 
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Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
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  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Die Direktionen der städtischen Museen sind intern in der Diskussion, wie die zentralen 
musealen Aufgaben wie Sammlung und Vermittlung vor dem Hintergrund wachsender 
Aufgaben mit den bestehenden Ressourcen bestmöglich zu erfüllen sind. 
Die Diskussion stellt auch die Frage, ob es Prozesse bzw. Aufgaben gibt, die, wenn sie 
gemeinsam durch die Häuser bzw. eine für alle Museen agierende Einheit betrieben werden, 
Optimierungspotenziale und Entlastung erzielen.  
 
Mit der Diskussion erfolgen keine Aussagen zu Stellen- oder Budgetressourcen. Auch kann 
die Frage, dass eine Veränderung in der Organisation der zentralen Aufgaben/ 
Querschnittsaufgaben zu mehr Ressourcen für die museale Arbeit führt, zum jetzigen 
Zeitpunkt nicht getroffen/bestätigt werden. 
 
Darum ist vor dem Hintergrund der erwähnten städtischen Diskussion ist dem Antrag in 
alternativer Form zuzustimmen.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Trifft nicht zu 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Ein wichtiger Bestandteil der Leipziger Kulturlandschaft mit nationaler und internationaler 
Ausstrahlung sind die städtischen Museen Naturkundemuseum, Museum der bildenden 
Künste, das Museum für angewandte Künste im GRASSI und das Stadtgeschichtliche 
Museum. Die genannten Einrichtungen sind als Regiebetriebe dem Kulturamt der Stadt 
Leipzig zugeordnet, welches die fachliche, finanzielle und personalwirtschaftliche 
Verantwortung durch die Amtsleitung in sich vereint.  
Vor dem Hintergrund einer wachsenden Aufgabenfülle in den Häusern, die zwischen 
originären musealen Aufgaben (z.B. Sammeln, Durchführung von Ausstellungen, Themen 
wie Provenienzforschung, Kolonialgeschichte, Museumpädagogik u.a.) und 
Verwaltungsaufgaben wie Haushaltsplanung und Bewirtschaftung, Personalverantwortung, 
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Ticketing, Inventarisierung oder die Planung und den Abruf von Bewachungsleistungen 
differenziert werden, stellt sich die Frage, inwieweit die Museen in ihrer aktuellen Struktur 
diesen Anforderungen wirkungsvoll begegnen können. Die Pandemie hat zudem 
verdeutlicht, wie wichtig eine noch stärkere Digitalisierung in den Häusern (digitale 
Angebote, aber auch digitale, interne Prozesse) perspektivisch sein wird. 
Im Antrag wird die Vermutung aufgestellt, eine museumsübergreifende Zentralisierung von 
Verwaltungsaufgaben führe zu einer effizienteren Organisation und Entlastung für die 
Museumsleitungen. Verwaltungsintern muss geklärt werden, welche Prozesse und in 
welcher Organisationsstruktur zu diesen Ergebnissen führen können. Eine 
Servicegesellschaft, wie im Antrag gefordert, ist dabei nur ein mögliches Szenario. Unter 
Berücksichtigung der finanziellen, steuerlichen und personalwirtschaftlichen 
Rahmenbedingungen wird geprüft, welche Organisationsform als ein geeignetes und 
zukunftsorientiertes Modell angewendet werden kann. Ob eine Veränderung in der 
Organisation der zentralen Aufgaben zu mehr Ressourcen für die Museumsarbeit führt, kann 
zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend beurteilt werden. 
Die Stadtverwaltung befürwortet daher eine Prüfung unterschiedlicher Varianten, die nicht 
losgelöst von finanzieller, steuerlicher und personalwirtschaftlichen Aspekten gesehen 
werden kann. Zudem wird beim MAK der besondere Status im Rahmen des 
Museumsverbundes mit dem Musikinstrumentenmuseum und dem Völkerkundlichen 
Museum im Grassi berücksichtigt. Die vorgeschlagene Prüfung hat keine strukturellen oder 
personellen Auswirkungen.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Die Prüfung soll bis spätestens zum Ende des III. Quartal 2024 abgeschlossen werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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