Barrierefreiheit in der Umgebung "Diakonie am Thonberg"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08922-VSP-01
Datum: 2023-11-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-08922-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-08922 Inka Grosch; Claude Hahn 
 
 
VII-P-08922-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Barrierefreiheit in der Umgebung "Diakonie am Thonberg" 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
x  Berücksichtigung x  erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Das Anliegen der Petition wird überwiegend mit der fortlaufenden Umsetzung des 
Ratsbeschlusses zur Vorlage VII-P-07433-DS-02 erledigt.  
2. Die Umsetzung der Maßnahme „Stötteritzer Straße“ wird im Rahmen der Umsetzung 
der Maßnahmen des „Basismoduls Hauptachsen“ (VII-DS-07679-DS-01) 
berücksichtigt.  
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Süd-Ost 
 
Zusammenfassung 
Anlass der Vorlage:    
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition 
Im Vergleich zur Petition VII-P-07433-DS-02 enthält die hier vorliegende Petition VII-P-
08922-DS-01 nur einen neuen Punkt, der im Rahmen des Maßnahmeprogramms 
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„Basismodul Hauptachsen“ berücksichtigt wird.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Berücksichtigung der Anforderungen von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum entspricht 
dem Ziel der Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. 
 
 
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IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Die Forderung nach einer behindertengerechten Stadt insbesondere im Umfeld der 
„Diakonie am Thonberg“ wurde bereits durch die selben Petenten in der inhaltsgleichen 
Petition VII-P-07433 aus 2022 aufgestellt. Lediglich die Forderung nach vorzeitiger 
Umsetzung der Maßnahme „Stötteritzer Straße“, die im Verwaltungsstandpunkt zur 
damaligen Petition benannt wurde, ist jetzt neu.  
 
Infolge der bereits votierten Petition wurde entsprechend des Beschlusses durch den 
Oberbürgermeister eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung und der 
Behindertenwerkstatt eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe hat sich am 16.01.2023 bei einem 
Vor-Ort-Termin getroffen (inklusive der Petenten), um konkrete Problemstellen im Umfeld der 
„Diakonie am Thonberg“ aufzuzeigen und direkte Lösungsvorschläge zu formulieren. Dies 
wurde in einem Protokoll festgehalten und teilweise schon umgesetzt.  
 
Lediglich die Forderung nach der vorgezogenen Umsetzung des Vorhabens „Stötteritzer 
Straße, Riebeckstraße bis Breslauerstraße“ in 2024 ist jetzt neu. Diese Maßnahme ist Teil 
der Aktivitäten der Verwaltung zum sogenannten „Basismodul Hauptachsen“, mit dem der 
Einsatz der neuen, breiteren Straßenbahnen der LVB vorzubereiten ist. Die Maßnahmen des 
Basismoduls sind entsprechend der Vorlage VII-DS-07679-DS-01 priorisiert und planerisch 
eingeordnet. Die Maßnahme der Stötteritzer Straße ist dabei für 2025/2026 eingeordnet. 
Aktuell befindet sich die LVB im Genehmigungsverfahren (Planfeststellungsverfahren), für 
die Planungsinhalte der Stadt Leipzig erfolgt aktuell die Entwurfsplanung. Eine Umsetzung 
schon ab 2024 ist bereits auf Grund der notwendigen weiteren Planungs-, und 
Genehmigungszeiträume sowie der Beschlussfassungen und Ausschreibungszeiten nicht 
möglich. 
 
Das Anliegen der Petition ist daher mit der fortlaufenden Umsetzung des Ratsbeschlusses 
zur Vorlage VII-P-07433-DS-02 erledigt. Die Realisierung erfolgt weiterhin kontinuierlich 
anhand der personellen und finanziellen Kapazitäten. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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