Förderprogramm "Bildungsinfrastruktur" - finanzielle Auswirkungen der Umsetzung auf den Haushalt der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Bestätigung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08106
Datum: 2019-06-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08106 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Dezernat Finanzen 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Förderprogramm "Bildungsinfrastruktur" - finanzielle Auswirkungen der Umsetzung 
auf den Haushalt der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Bestätigung 
gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Bestätigung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Für die 2019 zur Förderung angemeldeten Maßnahmen wird eine Freigabe der 
geplanten Auszahlungsansätze über die Eigenmittel hinaus für das 
Haushaltsjahr 2019 i.H. von insgesamt 14.870.350 € (Untersetzung siehe 
Anlage 1a) bestätigt. Nach aktueller Einschätzung des liquiditätswirksamen V-
IST zum 31.12.2019 ist darin eine Vorfinanzierung der Fördermittel von 
5.294.573 € aus der verfügbaren Liquidität erforderlich.  
 
2. Für die 2020 zur Förderung angemeldeten Maßnahmen wird eine Freigabe der 
geplanten Auszahlungsansätze über die Eigenmittel hinaus für das 
Haushaltsjahr 2019 i.H. von insgesamt 8.129.200 € (Untersetzung siehe 
Anlage 1b) bestätigt. Nach aktueller Einschätzung des liquiditätswirksamen V-
IST zum 31.12.2019 ist darin eine Vorfinanzierung der Fördermittel von 
215.316 € aus der verfügbaren Liquidität erforderlich. 
 
3. Die Maßnahmen, die aktuell keine Berücksichtigung im Förderprogramm 
„Bildungsinfrastruktur“ finden, werden auch ohne Fördermittel realisiert. 
 
Für diese Maßnahmen werden für das Jahr 2019 überplanmäßige 
Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO i.H. von insgesamt 11.170.350 € 
(Untersetzung siehe Anlage 1c) bestätigt. Die Deckung erfolgt zunächst über 
die Mittel der verfügbaren Liquidität über die Kostenstelle "unterj. Fin. ohne 
Deckung FH Schulhausbau" (1098730000). Auf der Basis des Finanzberichtes 
zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf 
deren Basis eine budgetkonkrete Deckung dieser Vorfinanzierung innerhalb 
des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung vorgeschlagen wird. 

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4. Zusätzlich notwendige Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit 
für das Jahr 2020 (vgl. Anlagen 1a bis 1c) werden mittels Inanspruchnahme 
der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO innerhalb der 
VE-Ansätze des Amtes für Jugend, Familie und Bildung gedeckt.  
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Mit der Vorlage wird die geänderte Finanzierung der im Haushaltsantrag A 0270/19/20 
enthaltenen Schul- und Kitabaumaßnahmen bestätigt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Sachverhalt:  
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Eilbedürftigkeitsbegründung ..............................................................................................4 
2 Sachverhalt ......................................................................................................................4 
2.1 Anlass ............................................................................................................................4 
2.2 Beschreibung der Maßnahme .................................................................................5 
2.3 Realisierungs-/Zeithorizont .........................................................................................6 
3 Finanzielle Auswirkungen ...................................................................................................6 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan ....................................................................................7 
5 Bürgerbeteiligung ................................................................................................................7 
6 Folgen bei Nichtbeschluss .................................................................................................7 
 
1 Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Umsetzung des Schul- und Kitabauprogramms hat derzeit oberste Priorität. Durch 
konkretisierte Förderbedingungen für das Haushaltsjahr 2019, die zur Beschlussfassung des 
A 0270/19/20 noch nicht bekannt waren, ist eine Beschlussfassung der geänderten 
Finanzierung für das Haushaltsjahr 2019 notwendig. Für die Jahresscheibe 2020 wird eine 
gesonderte Vorlage erstellt. 
Eine Bestätigung der mit der Jahresscheibe 2019 geförderten Maßnahmen im 
Förderprogramm „Bildungsinfrastruktur“ erfolgte erst in der Sitzung des Haushalts- und 
Finanzausschuss des Freistaates Sachsen am 22.05.2019. Erst im Anschluss konnte die 
Vorlage endgültig erstellt werden.  
Eine Beschlussfassung durch die Ratsversammlung im Juni ist erforderlich, um die 
Durchführung der Maßnahmen termingerecht gewährleisten zu können und damit dem 
dringend notwendigen Auf- und Ausbau von Schul- sowie Kitakapazitäten gerecht zu werden.   
 
2 Sachverhalt 
           2.1 Anlass 
Mit dem Antrag A 0270/19/20 wurden die veranschlagten Schul- und Kitabaumaßnahmen mit 
Fördermitteln des Sonderprogramms „Bildungsinfrastruktur“ zum Bau von Schulen und 
Kindergärten in den kreisfreien Städten des Freistaat Sachsen neu untersetzt und damit unter 
anderem eine Absenkung der Kreditermächtigung beschlossen.  
Im bisherigen Verlauf des Jahres 2019 zeigte sich, dass die nunmehr bekannten 
Förderbedingungen von denen zum Zeitpunkt der Beschlussfassung des Haushaltes 
2019/2020 abweichen. Es wurden durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) 
schrittweise diverse klarstellende Unterlagen übergeben. Anhand derer musste die 
ursprüngliche Haushaltsplanung nunmehr für die Bewirtschaftung für die Jahre 2019 und 2020 
überdacht werden.  
Es ergeben sich in den Jahresscheiben in Bezug auf die verschiedenen Maßnahmen und 
Finanzmittel neue Anforderungen. Auch muss die Finanzierung für die Jahresscheiben 2019 
und 2020 nunmehr angepasst werden. 
 
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2.2 Beschreibung der Maßnahme 
Basis des Änderungsantrages A 0270/19/20 aufgrund des zusätzlichen Förderbudgets 
„Bildungsinfrastruktur“ waren folgende Voraussetzungen nach damaliger Mitteilung des 
Freistaates Sachsen: 
„Durch den Freistaat Sachsen wird ein zusätzliches Förderbudget für Maßnahmen in die 
Bildungsinfrastruktur avisiert (Förderquote 60%). Im Haushaltsplan 2019/2020 des Freistaates 
ist ein Sonderprogramm Bildungsinfrastruktur zum Bau von Schulen und Kindergärten in den 
kreisfreien Städten mit einem Volumen von 310,5 Mio. € veranschlagt. Davon entfallen auf die 
Stadt Leipzig ca. 166,1 Mio. €, welche in den nächsten 5 Jahren abgerufen werden können. 
….“   
Nunmehr hat sich in diversen klarstellenden Schreiben und Terminen mit dem SMK 
herausgestellt, dass die zum damaligen Zeitpunkt mitgeteilten Kriterien nicht so umgesetzt 
wurden, wie im Rahmen der Haushaltsplanung durch die Stadt Leipzig angenommen. 
Zum einen wird derzeit nur die Untersetzung der Jahresscheibe 2019 maßnahmenkonkret im 
Haushalts- und Finanzausschuss des Freistaates Sachsen beschlossen. Ein Förderbudget 
pro Kommune wie bisher angekündigt, wird es für das Förderprogramm voraussichtlich in 
diesem Jahr nicht geben.  
Es stehen im Förderprogramm „Bildungsinfrastruktur“ Fördermittel in Höhe von 
166,1 Mio. Euro für die Jahre 2019 und 2020 für die Stadt Leipzig zur Verfügung. Diese 
unterteilen sich in den beiden Jahresscheiben wie folgt: 
 
in T€
2019 2020
schulische Infrastruktur 65.002,5 90.415,0 
Kindertagesstätten 6.687,5 4.012,5 
Summe 71.690,0 94.427,5  
 
Es gelten nunmehr die nachfolgenden Förderbedingungen: 
 
- Die Fördermittel sind für beide Teilbereiche gegenseitig deckungsfähig. 
 
- In der o.g. Fördersumme müssen Bauvorhaben freier Träger (Schule und Kita) 
ausreichend Berücksichtigung finden.  
 
- Die Förderung für das Programm „Bildungsinfrastrutkur“ richtet sich nach der 
Förderrichtlinie SchulInfra und der VwV Kita Bau. Hierin ist nunmehr für 
Schulbaumaßnahmen eine Förderquote von 60% und für Kitabau eine maximale 
Förderquote von 50 % festgeschrieben. Die Annahme im Rahmen der 
Haushaltsplanung war eine Förderung von 60% für beide Bereiche.  
 
- Für die Bewilligung bzw. Freigabe der maßnahmenkonkreten Fördermittel durch den 
Haushalts- und Finanzausschuss des Freistaates Sachsen (HFA) in seinen Sitzungen 
am 08.05. und 22.05.2019 waren Einzelanträge mit allen erforderlichen Unterlagen je 
Maßnahme bei der SAB (für Schulbau) und eine Maßnahmenübersicht für den Bereich 
Kita beim KSV einzureichen. Hierbei waren die Gesamtkosten der jeweiligen 
Maßnahme, über die gesamte Laufzeit hinweg, zu berücksichtigen. Im Anschluss 
wurde nach Prüfung der eingereichten Unterlagen eine Gesamtliste der 
Einzelmaßnahmen an den HFA durch das SMK zur Freigabe vorgelegt. Die endgültige 
Beschlussfassung des HFA erfolgte am 22.05.2019. 
 
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Bisher war man davon ausgegangen, dass die Kommunen ein Förderbudget erhalten, welches 
eigenständig auf die Maßnahmen in der Jahresscheibe verteilt werden kann.  
 
Die Freigabe der Maßnahmenlisten für die Jahresscheibe 2020 wird voraussichtlich erst zu 
einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Eine vorherige Übergabe der Anträge an die SAB wäre 
möglich. Die dazu notwendigen Einzelanträge können jedoch erst nach Vorliegen der 
erforderlichen Unterlagen an die SAB übergeben werden. Sobald diese vorliegen, werden die 
Anträge eingereicht. 
 
 
2.3 Realisierungs-/Zeithorizont 
Die beantragten Maßnahmen für das Jahr 2019 wurde nunmehr im HFA am 22.05.2019 
bestätigt. Damit werden die einzelnen Kategorien aus der Jahresscheibe 2019 mit 
Fördermitteln wie folgt untersetzt:  
Gesamtkosten der 
Maßnahme Förderanteil
kommunale Schulen 101.222.241 56.707.616 
Schulen in freier Trägerschaft 6.076.458 3.444.223 
kommunale Kitas 22.455.296 5.477.495 
Kitas freie Träger 23.473.000 5.286.500 
Summe 153.226.995 70.915.834  
Die Beantragung der Einzelmaßnahmen für die Jahresscheibe 2020, deren 
Fördermittelanteil einen Umfang von 94,4 Mio. € aufweist, wird sofort nach Vorliegen der 
notwendigen Unterlagen erfolgen. Eine Voraussetzung hierfür ist jeweils die abgeschlossene 
Leistungsphase 3. In der Jahresscheibe 2020 sind derzeit nur kommunale Maßnahmen 
berücksichtigt, da im Jahr 2019 die freien Träger bereits überproportional berücksichtigt 
werden.  
3 Finanzielle Auswirkungen 
Durch die neuen Erkenntnisse zu den Förderbedingungen ergeben sich zwei 
Problemlagen: 
a) Vorfinanzierung von Fördermitteln (vgl. Anlagen 1a und 1b) 
Für die Beauftragung der Gewerke ist eine vollständige Freigabe der Auszahlungsansätze 
notwendig. Die liquiditätswirksame Auszahlung erfolgt dann in Abhängigkeit des 
Planungs- und Baufortschritts. 
Für die Maßnahmen, die aktuell im Förderbudget 2019/2020 „Bildungsinfrastruktur“ eine 
Berücksichtigung finden, ergibt sich daher eine Freigabe über die Eigenmittel hinaus i.H. 
von 22.999.550 € (davon Förderung 2019 i.H. von 14.870.350 € und Förderung 2020 i.H. 
von 8.129.200 €). 
Diese Freigabe erfolgt unabhängig eines vorliegenden Fördermittelbescheides, da die 
Maßnahmen für 2019 bereits im HFA am 22.05.2019 bestätigt wurden. Die Freigabe im 
Haushaltsjahr 2019 für die Maßnahmen des Förderprogramms 2020 erfolgt vorbehaltlich 
der Bestätigung der Maßnahmenliste im HFA. 
Nach aktueller Einschätzung des tatsächlichen liquiditätswirksamen VIST zum 
31.12.2019 ist eine Vorfinanzierung aus der Liquidität lediglich i.H. von insgesamt 
5.509.889 € notwendig, davon Förderung 2019 i.H. von 5.294.573 € und Förderung 2020 
i.H. von 215.316 €.  
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Tatsächliche Fördermitteleinzahlungen ergeben sich erst nach Mittelabforderung für die 
jeweiligen Maßnahmen. Es ist derzeit davon auszugehen, dass in 2019 voraussichtlich 
nur geringe Abrufe für die in 2019 zu beginnenden Maßnahmen erfolgen können und zwar 
nur in dem Umfang wie eine konkrete Abrechnung für die Jahresscheibe per Stichtag 
30.09.2019 erfolgen kann.  
 
b) Finanzierung fehlender Fördermitteln (vgl. Anlagen 1c) 
Vor dem Hintergrund, dass nicht alle geplanten Schul- und Kitabaumaßnahmen in 
den Maßnahmenlisten 2019 und 2020 Berücksichtigung finden konnten, müssen 
die in Anlage 1c ausgewiesenen Investitionsprojekte zunächst ohne Fördermittel 
realisiert werden.  
 
Nach aktueller Einschätzung des tatsächlichen liquiditätswirksamen VIST zum 
31.12.2019 ergeben sich für diese Maßnahmen für das Jahr Haushaltsjahr 2019 
überplanmäßige Auszahlungen i.H. von insgesamt 11.170.350 €. 
 
Die Deckung erfolgt zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität. Auf der 
Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine 
Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung 
dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und 
Bildung vorgeschlagen wird. 
 
Die sich für das Haushaltsjahr 2020 ergebenden finanziellen Auswirkungen werden zu einem 
späteren Zeitpunkt ermittelt, voraussichtlich im 1. Quartal 2020. 
 
Zusätzlich ist teilweise die Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen notwendig, um die 
Beauftragung der Gewerke entsprechend auslösen zu können. Diese können jedoch innerhalb 
der VE-Ansätze des Amtes für Jugend, Familie und Bildung gedeckt werden (siehe Anlagen 
1a bis 1c). 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Vorlage enthält keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
5 Bürgerbeteiligung 
Eine Bürgerbeteiligung ist im Rahmen dieser Vorlage nicht vorgesehen. 
 
6 Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage kann die Finanzierung der notwendigen Schul- und 
Kitabaumaßnahmen in 2019 und 2020 nicht erfolgen. Erforderliche Schul- und Kitaplätze 
können nicht zur Verfügung gestellt werden.  
 
  
 
 
 
 
 
 
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Anlagen: 
 
Anlage 1a Übersicht Fördermaßnahmen 2019 
Anlage 1b Übersicht Fördermaßnahmen 2020 
Anlage 1c Übersicht Maßnahmen außerhalb Förderung 
 
 
 
 
Übersicht Fördermaßnahmen 2019 Anlage 1a
Objekt/Einrichtung PSP-Element Bezeichnung Gesamtkosten
(Auszahlungen)
Fördermittel 
gesamt
(Einzahlung)
Eigenmittel
(Zuschuss)
Auszahlungs- 
ansatz
Ermäch-
tigungs-
übertrag 
gesamt
Einzahlungs- 
ansatz
Zuschuss 
inkl. 
Ermäch-
tigungs- 
übertrag
VE kw 2020Auszahlungs- 
ansatz
Einzahlungs- 
ansatz Zuschuss VE kw 2021
notwendige 
Freigabe 
2019
V-IST liqui
(tatsächliche 
liquide 
Auszahlung 
2019) 
notwendige VE 
kw 2020
Differenz 
VE Plan ./. 
VE notwendig 
kw 2020
vorauss. 
erforderliche 
Vorfinanzierung 
(über Eigenmittel 
hinaus)
("-" Vorfinanzierung 
erforderl.;
"kein Vorzeichen" mögl. 
liquiditätsseitige 
Deckung")
Schulen - kommunal
Schule Böhlitz-
Ehrenberg, 
Grundschule, Heinrich-
Heine-Straße 64, 
04178 Leipzig
7.0001077
Neubau der 
Grundschule 
Böhlitz-Ehrenberg, 
2 BA 6.500.000 3.705.000 2.795.000 3.800.000 1.179.664 2.166.000 2.813.664 2.900.000 2.900.000 1.653.000 1.247.000 0 3.800.000 2.080.000 2.900.000 0 733.664
Ernst-Pinkert-Schule, 
Grundschule, 
Martinstraße 7, 04318 
Leipzig 
7.0001735
Neubau 2-
Feldsporthalle, 2. 
BA Freifläche 4.900.000 2.793.000 2.107.000 1.500.000 77.509 855.000 722.509 3.170.000 3.170.000 1.806.900 1.363.100 0 1.500.000 722.509 1.670.000 1.500.000 0
91. Schule, 
Grundschule, 
Uranusstraße 1, 
04205 Leipzig
7.0001737
Erweiterung in 
Systembauweise -  
8 AUR 5.000.000 2.850.000 2.150.000 2.000.000 400.000 1.140.000 1.260.000 1.880.000 1.880.000 1.071.600 808.400 0 2.000.000 1.260.000 1.880.000 0 0
Alfred-Kästner-Schule, 
Grundschule, 
Gartenwinkel 30, 
04158 Leipzig
7.0001739
Schulerweiterung 
Systembau – 4 
AUR 3.800.000 2.166.000 1.634.000 1.980.000 700.000 1.128.600 1.551.400 1.000.000 1.000.000 570.000 430.000 0 1.980.000 1.551.400 1.000.000 0 0
Schule an der 
Bernhard-Göring-
Straße, Bernhard-
Göring-Straße 107, 
04275 Leipzig
70001749
Bau einer 2-Feld-
Sporthalle
5.220.000 2.975.400 2.244.600 900.000 93.675 513.000 480.675 2.500.000 3.270.000 1.863.900 1.406.100 500.000 900.000 343.675 1.200.000 1.300.000 137.000
Christoph-Arnold-
Schule, Grundschule, 
Gaswerksweg 1, 
04319 Leipzig
70001755
2-Feldsporthalle
4.376.000 2.494.320 1.881.680 500.000 49.541 285.000 264.541 2.000.000 2.800.000 1.596.000 1.204.000 1.900.000 500.000 549.541 2.000.000 0 -285.000
Hainbuchenstraße, 
04329 Leipzig 7.0001497 Reaktivierung als 
Oberschule 14.400.000 8.208.000 6.192.000 1.000.000 443.998 570.000 873.998 3.000.000 5.000.000 2.850.000 2.150.000 3.000.000 1.000.000 1.443.998 3.000.000 0 -570.000
Gymnasium 
Ihmelsstraße, 04315 
Leipzig
7.0001361
Neuer 
Schulstandort im 
Planungsraum 
Innerer Osten 
(Ihmelsstr.) Gym
21.700.000 12.369.000 9.331.000 760.000 183.000 433.200 509.800 1.500.000 2.130.000 1.214.100 915.900 5.000.000 760.000 850.223 1.500.000 0 -340.423
Mannheimer Str. 
128a/b, 04209 Leipzig7.0001944 Neubau 
Gymnasium 29.979.051 16.530.000 13.449.051 5.000.000 868.095 2.850.000 3.018.095 11.000.000 11.000.000 6.270.000 4.730.000 0 5.000.000 16.450.046 13.297.100 -2.297.100 -13.431.951
darunter bereits 
bestätigte 
überplanmäßige 
Ausz. 10.581.951 €
Mehrkosten K.-Heine-
Str. 22b, 7.0000965
Einrichtg. Gym. 
Mehrkostenanzeig
e
5.288.000 2.115.200 3.172.800 530.000 0 0 530.000 0 1.120.000 0 1.120.000 0 530.000 530.000 0 0 0
ZwSumme 101.163.051 56.205.920 44.957.131 17.970.0003.995.482 9.940.800 12.024.68228.950.00034.270.00018.895.50015.374.50010.400.00017.970.000 25.781.392 28.447.100 502.900 -13.756.710
-14.627.374
Schulen - freie Träger
freie Schule, Karl 
Schubert OS n.n.
Neubau 
Mehrzweckgebäud
e
5.525.649 3.223.900 n.n.
freie Schule, frei 
Waldorfschule n.n.
Mehrkosten 
Berthastr. MN aus 
2017
550.809 220.323 n.n.
ZwSumme 6.076.458 3.444.223 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Kita - kommunal
Kita Ferdinand-Rhode-
Straße 17, 04107 
Leipzig
7.0000877 innere Sanierung 2.800.000 1.400.000 1.400.000 700.000 37.456 399.000 338.456 1.950.000 1.950.000 1.111.500 838.500 0 700.000 338.456 1.950.000 0 0
Kita Seehausener 
Allee "Leipzig-Kita", 
04356 Leipzig
7.0001804 Neubau 3.719.995 762.840 2.957.155 1.487.050 2.737.338 847.600 3.376.788 0 0 0 0 0 1.487.050 968.847 0 0 2.407.941
Kita Ludolf-Colditz-
Straße "Leipzig-Kita", 
04299 Leipzig
7.0001807 Neubau 5.264.155 1.124.235 4.139.920 2.191.450 3.711.216 1.249.150 4.653.516 0 0 0 0 0 2.191.450 5.902.666 0 0 -1.249.150
Kita Gärtnerstraße 
179 "Leipzig-Kita", 
04209 Leipzig
7.0001810 Neubau 4.044.633 794.160 3.250.473 1.548.100 2.647.161 882.400 3.312.861 0 0 0 0 0 1.548.100 3.097.161 0 0 215.700
Kita Delitzscher 
Straße "Leipzig-Kita", 
04129 Leipzig
7.0001811 Neubau 3.848.989 826.290 3.022.699 1.610.700 2.845.455 918.100 3.538.055 0 0 0 0 0 1.610.700 3.295.455 0 0 242.600
2019 - Plan 2020 - Plangemäß Förderantrag bzw. Liste HFA 2019 - VIST 
1
Übersicht Fördermaßnahmen 2019 Anlage 1a
Objekt/Einrichtung PSP-Element Bezeichnung Gesamtkosten
(Auszahlungen)
Fördermittel 
gesamt
(Einzahlung)
Eigenmittel
(Zuschuss)
Auszahlungs- 
ansatz
Ermäch-
tigungs-
übertrag 
gesamt
Einzahlungs- 
ansatz
Zuschuss 
inkl. 
Ermäch-
tigungs- 
übertrag
VE kw 2020Auszahlungs- 
ansatz
Einzahlungs- 
ansatz Zuschuss VE kw 2021
notwendige 
Freigabe 
2019
V-IST liqui
(tatsächliche 
liquide 
Auszahlung 
2019) 
notwendige VE 
kw 2020
Differenz 
VE Plan ./. 
VE notwendig 
kw 2020
vorauss. 
erforderliche 
Vorfinanzierung 
(über Eigenmittel 
hinaus)
("-" Vorfinanzierung 
erforderl.;
"kein Vorzeichen" mögl. 
liquiditätsseitige 
Deckung")
2019 - Plan 2020 - Plangemäß Förderantrag bzw. Liste HFA 2019 - VIST 
Kita Paul-Küstner-
Straße "Leipzig-Kita", 
04177 Leipzig
7.0001813 Neubau 2.777.524 569.970 2.207.554 1.111.050 1.898.843 633.300 2.376.593 0 0 0 0 0 1.111.050 2.348.843 0 0 27.750
ZwSumme 22.455.296 5.477.495 16.977.801 8.648.350 13.877.4684.929.550 17.596.2681.950.000 1.950.000 1.111.500 838.500 0 8.648.350 15.951.427 1.950.000 0 1.644.841
-1.249.150
Kita freie Träger 
Hort Berthastr. Träger 
Freie Waldorfschule 
Leipzig
n.n. Neubau Hort 4.200.000 937.500 n.n.
Kita Stöckelstr. 
Träger Johanniter-
Unfall-Hilfe e.V.
n.n. Erstausstattung 
für Neubau 360.000 180.000 n.n.
Kita Marcusgasse II 7 
Träger Johanniter-
Unfall-Hilfe e.V.
n.n. Neubau Kita und 
Erstausstattung 3.198.000 699.000 n.n.
Kita Zwickauer Str. 
Arbeiter-Samariter-
Bund
n.n. Neubau Kita 3.000.000 825.000 n.n.
Kita Hans-Driesch-
Str. n.n. Neubau Kita 4.125.000 825.000 n.n.
Kita Kurt-Eisner-Str. n.n. Neubau Kita 4.125.000 825.000 n.n.
Kita Max-Liebermann-
Str./Knöflerstr. n.n. Neubau Kita 4.125.000 825.000 n.n.
Kita Benedixstraße 
Leipzig, Träger SEB n.n. Erstaustattung für 
Neubau Kita 340.000 170.000 n.n.
ZwSumme 23.473.000 5.286.500 0
Gesamtsumme 153.167.805 70.414.138 61.934.932 26.618.35017.872.95114.870.35029.620.95130.900.00036.220.00020.007.00016.213.00010.400.00026.618.350 41.732.819 30.397.100 502.900 -12.111.869
Vorfinanzierung -15.876.524
-5.294.573Vorfinanzierung FöMi ohne 
üpl. AZ Mannheimer Str. 
2
Übersicht Fördermaßnahmen 2020 Anlage 1b
Objekt/Einrichtung PSP-Element Bezeichnung Gesamtkosten
(Auszahlungen)
Fördermittel 
gesamt
(Einzahlung)
Eigenmittel
(Zuschuss)
Auszahlungs- 
ansatz
Ermäch-
tigungs-
übertrag 
gesamt
Einzahlungs- 
ansatz
Zuschuss 
inkl. 
Ermäch-
tigungs- 
übertrag
VE kw 2020Auszahlungs- 
ansatz
Einzahlungs- 
ansatz Zuschuss VE kw 2021
notwendige 
Freigabe 
2019 
V-IST liqui 
(tatsächliche 
liquide 
Auszahlung 
2019) 
notwendige VE 
kw 2020
Differenz 
VE Plan ./. 
VE notwendig 
kw 2020
vorauss. 
erforderliche 
Vorfinanzierung 
(über Eigenmittel 
hinaus)
("-" Vorfinanzierung 
erforderl.;
"kein Vorzeichen" mögl. 
liquiditätsseitige Deckung")
Schulen - kommunal
Wilhelm-Busch-Schule
7.0001643
Ersatzbau der 
Grundschule 
und SH
37.800.000 21.546.000 16.254.000 300.000 0 171.000 129.000 900.000 900.000 513.000 387.000 2.000.000 300.000 300.000 900.000 0 -171.000
120. Schule 
7.0001734
Ersatzneub.mit 
Hort und 2- Feld-
SH
20.000.000 11.400.000 8.600.000 1.230.000 878.905 701.100 1.407.805 400.000 400.000 228.000 172.000 2.500.000 1.230.000 1.423.622 400.000 0 -15.816
172. Schule
7.0001738
Erweiterung in 
Systembauweis
e -  8 AUR
5.500.000 3.135.000 2.365.000 2.500.000 550.000 1.425.000 1.625.000 2.280.000 2.280.000 1.299.600 980.400 0 2.500.000 550.000 2.280.000 0 1.075.000
Geschwister-Scholl-
Schule 7.0001741
Anbau 
Mensa/Aula - 
Systembau
1.700.000 969.000 731.000 600.000 153.034 342.000 411.034 950.000 950.000 541.500 408.500 0 600.000 153.034 950.000 0 258.000
Dösner 
Weg/Semmelweisstra
ße 7.0001487
Neubau 5 züg. 
OS +3-Feld-SH 20.000.000 11.400.000 8.600.000 1.236.000 478.039 704.500 1.009.539 3.200.000 3.200.000 1.824.000 1.376.000 1.000.000 1.236.000 450.000 3.200.000 0 559.539
A.-v.-Wiedebach-
Schule 7.0001745
Erw. 
Systembauweis
e - 6 AUR
5.000.000 2.850.000 2.150.000 2.500.000 550.000 1.425.000 1.625.000 0 2.000.000 1.140.000 860.000 0 2.500.000 550.000 0 0 1.075.000
Dösner 
Weg/Semmelweisstra
ße 7.0001498
Neubau 5 züg. 
Gym +3-Feld-
SH
25.000.000 14.250.000 10.750.000 200.000 649.267 114.000 735.267 700.000 700.000 399.000 301.000 0 200.000 500.000 700.000 0 235.267
Prager Spitze
7.0001770
Neubau 5-züg. 
Gym und neu 6-
Feld-SH 
34.700.000 19.779.000 14.921.000 1.415.000 57.623 806.550 666.073 3.385.000 4.385.000 2.499.450 1.885.550 4.000.000 1.415.000 307.623 3.385.000 0 358.450
ZwSumme 149.700.000 85.329.000 64.371.000 9.981.000 3.316.868 5.689.150 7.608.718 11.815.00014.815.0008.444.550 6.370.450 9.500.000 9.981.000 4.234.278 11.815.000 0 3.374.440
-186.816
Schulen - freie Träger
ZwSumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Kita - kommunal
Kita Holbeinstraße 58700001801 Neubau 5.421.800 2.548.246 2.873.554 2.630.800 212.720 1.499.550 1.343.970 2.000.000 2.419.300 1.379.000 1.040.300 0 2.630.800 502.720 2.000.000 0 841.250
Kita 
Auslagerungsobjekt 
Liliensteinstraße 1 a7.0001960
Neubau 4.300.000 2.021.000 2.279.000 1.600.000 0 912.000 688.000 2.700.000 2.700.000 1.539.000 1.161.000 0 1.600.000 688.000 2.700.000 0 0
Kita Arthur-Nagel-
Straße 7.0001966 Neubau 4.300.000 2.021.000 2.279.000 0 0 0 0 0 350.000 199.500 150.500 1.000.000 0 0 350.000 -350.000 0
Kita 
Gerichtsweg/Reichpiet
schstraße 7.0001973
Neubau 5.400.000 2.538.000 2.862.000 50.000 0 28.500 21.500 300.000 950.000 541.500 408.500 2.250.000 50.000 50.000 300.000 0 -28.500
ZwSumme 19.421.800 9.128.246 10.293.554 4.280.800 212.720 2.440.050 2.053.470 5.000.000 6.419.300 3.659.000 2.760.300 3.250.000 4.280.800 1.240.720 5.350.000 -350.000 812.750
-28.500
Gesamtsumme 169.121.800 94.457.246 74.664.554 14.261.8003.529.588 8.129.200 9.662.188 16.815.00021.234.30012.103.5509.130.750 12.750.00014.261.800 5.474.998 17.165.000 -350.000 4.187.190
Vorfinanzierung -215.316
2019 - VIST2019 - Plan 2020 - Plangemäß voraussichtlichen Förderantrag
3
Übersicht Maßnahmen außerhalb Förderung Anlage 1c
Objekt/Einrichtung PSP-Element Bezeichnung Auszahlungs- 
ansatz
Ermäch-
tigungs-
übertrag 
gesamt
Einzahlungs- 
ansatz
Zuschuss 
inkl. 
Ermäch-
tigungs- 
übertrag
VE kw 2020 Auszahlungs- 
ansatz
Einzahlungs- 
ansatz Zuschuss VE kw 2021 Auszahlungs- 
ansatz
Einzahlungs- 
ansatz
notwendige 
VE kw 2020
Differenz 
(VE Plan ./. VE 
notwendig kw 
2020)
Finanzierung über 
Eigenmittel hinaus
("-" Finanzierung erforderl.;
"kein Vorzeichen" mögl. 
liquiditätsseitige Deckung")
Schulen - kommunal
A.-M.-Bach-Schule 7.0001066 Sanierung 0 0 0 0 250.000 250.000 142.500 107.500 1.000.000 0 0 250.000 0 0
H.-Kroch-Schule 
(75.Schule) 7.0001084 Brandschutz 100.000 0 57.000 43.000 260.000 260.000 148.200 111.800 300.000 100.000 0 150.000 110.000 -57.000
Max-Planck-Str. 7.0001353 Umbau von OS zu 
GS 250.000 0 142.500 107.500 0 250.000 142.500 107.500 0 0 0 0 0 107.500
Schule Rückmarsdorf 7.0001491 Erweiterung 
Schulanlage 200.000 482.273 114.000 568.273 1.200.000 2.300.000 1.311.000 989.000 1.400.000 50.000 0 400.000 800.000 518.273
Tauchaer Str. 188 7.0001640 Neubau 4-
züg.GS+2F.SH 150.000 200.000 85.500 264.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 264.500
Schule Gundorf 7.0001645 Erweiterung 300.000 341.018 171.000 470.018 300.000 300.000 171.000 129.000 2.000.000 100.000 0 250.000 50.000 370.018
Astrid-Lindgren-Schule7.0001736 Sanierung und 
Erweiterung 1.200.000 67.351 684.000 583.351 1.000.000 2.500.000 1.425.000 1.075.000 1.000.000 100.000 0 1.000.000 0 483.351
Lausen-Grünau 
(Karlsruher Str.) 7.0001780 neue GS im SB 
SW 5 -Neubau GS 0 0 0 0 0 200.000 114.000 86.000 0 0 0 0 0 0
Fritz-Baumgarten-
Schule 7.0001792 Vollsanierung 0 0 0 0 300.000 600.000 342.000 258.000 3.000.000 0 0 300.000 0 0
Uranusstraße 
(Grünau) 7.0001980 neue GS+ SH 0 0 0 0 0 150.000 85.500 64.500 0 0 0 0 0
P.-Robeson-Schule 7.0001059 Brandschutz und 
Teilsanierung 500.000 512.771 285.000 727.771 1.000.000 2.600.000 1.482.000 1.118.000 0 0 0 0 1.000.000 727.771
Schule am Adler OS7.0001499 Erweiterung 200.000 30.000 114.000 116.000 400.000 900.000 513.000 387.000 2.500.000 116.000 0 800.000 -400.000 0
Wiederitzsch 7.0001742 Neubau OS 5-
zügig + 2-Feld-SH6.000.000 522.025 3.420.000 3.102.025 13.000.000 13.000.000 7.410.000 5.590.000 7.900.000 1.000.000 0 13.000.000 0 2.102.025
OS Höltystraße 7.0001746 2-Feld-Sporthalle100.000 80.000 57.000 123.000 192.000 192.000 109.450 82.550 1.500.000 73.000 0 192.000 0 50.000
Barnet-Licht-Platz 7.0001896 Neubau 17.000.000 6.641.304 9.690.000 13.951.304 3.000.000 3.000.000 1.710.000 1.290.000 0 23.641.304 0 3.000.000 0 -9.690.000
Chr.-Gottlob-Frege-
Schule 7.0001943 Neubau 2-
Feldhalle 330.000 0 188.100 141.900 500.000 2.200.000 1.254.000 946.000 0 50.000 0 500.000 0 91.900
Schraderhaus / 
Heinrichstraße / 
Täubchenweg
7.0001953 Sanierung 1.750.000 873.886 570.000 2.053.886 3.000.000 3.000.000 1.710.000 1.290.000 8.000.000 3.373.886 0 2.250.000 750.000 -1.320.000
Robert-Schumann-
Schule 7.0001503 Erweiterungsbau 0 402.361 0 402.361 500.000 500.000 285.000 215.000 2.000.000 317.883 0 500.000 0 84.478
Schulbaufläche 
Leipziger Norden, 
Wiederitzsch
7.0001945 Neubau 
Gymnasium 144.000 160.000 82.100 221.900 0 685.000 390.450 294.550 10.000.000 304.000 0 685.000 -685.000 -82.100
BSZ 12 Robert Blum, 
Rosenowstr. 56 7.0001098 Nachnutzung nach 
Sanierung 0 103.607 0 103.607 600.000 600.000 342.000 258.000 600.000 103.607 0 0 600.000 0
FÖS Wladimir- Filatow 
(Schule für Blinde) 7.0002025 Einbau 
Personenaufzug 125.000 0 71.250 53.750 375.000 375.000 213.750 161.250 0 75.000 0 0 375.000 -21.250
ZwSumme 28.349.00010.416.59515.731.45023.034.14525.877.00033.862.00019.301.35014.560.65041.200.00029.404.680 0 23.277.000 2.600.000 -6.370.535
-11.170.350
Kita - kommunal
Kita Friedrichshafner 
Straße 147 7.0001357 Ersatzneubau 800.000 236.992 456.000 580.992 1.300.000 2.555.000 1.456.350 1.098.650 1.300.000 65.000 0 1.535.000 -235.000 515.992
Kita Goldsternstraße 
21 7.0001359 Ersatzneubau 0 0 0 0 300.000 500.000 285.000 215.000 2.200.000 0 0 0 300.000 0
Kita Tarostraße 7/9 7.0001568 Brandschutz- 
sanierung 0 146.296 0 146.296 0 200.000 114.000 86.000 0 0 0 0 0 146.296
Kita Neptunweg 29 7.0001753 Ersatzneubau 0 82.084 0 82.084 200.000 400.000 228.000 172.000 1.000.000 100 0 200.000 0 81.984
Kita Kändlerstraße  11-
13 7.0001763 Ersatzneubau 400.000 0 228.000 172.000 1.000.000 2.000.000 1.140.000 860.000 2.800.000 50.000 0 1.000.000 0 122.000
Kita Tarostraße 7-9 7.0001764 Kapazitäts- 
erweiterung 300.000 158.794 171.000 287.794 500.000 1.000.000 570.000 430.000 0 458.794 171.000 500.000 0 0
Förderung über 
VwVKitaBau 
Förderprogramm 2017-
2020, Restmittel
2019 - Plan 2020 - Plan 2019 - VIST
4
Übersicht Maßnahmen außerhalb Förderung Anlage 1c
Objekt/Einrichtung PSP-Element Bezeichnung Auszahlungs- 
ansatz
Ermäch-
tigungs-
übertrag 
gesamt
Einzahlungs- 
ansatz
Zuschuss 
inkl. 
Ermäch-
tigungs- 
übertrag
VE kw 2020 Auszahlungs- 
ansatz
Einzahlungs- 
ansatz Zuschuss VE kw 2021 Auszahlungs- 
ansatz
Einzahlungs- 
ansatz
notwendige 
VE kw 2020
Differenz 
(VE Plan ./. VE 
notwendig kw 
2020)
Finanzierung über 
Eigenmittel hinaus
("-" Finanzierung erforderl.;
"kein Vorzeichen" mögl. 
liquiditätsseitige Deckung")
2019 - Plan 2020 - Plan 2019 - VIST
Kita Potschkaustraße 
50 7.0001847 Reaktivierung/
Sanierung 150.000 218.000 85.500 282.500 1.000.000 2.000.000 1.140.000 860.000 1.000.000 64.500 0 500.000 500.000 218.000
Kita Deiwitzweg 1 7.0001964 Umbau/Sanierung 0 0 0 0 1.000.000 1.800.000 1.026.000 774.000 700.000 0 0 1.000.000 0 0
Kita Poetenweg 7.0001991 Komplexsanierung200.000 0 114.000 86.000 1.000.000 2.000.000 1.140.000 860.000 455.000 86.000 0 300.000 700.000 0
ZwSumme 1.850.000 842.166 1.054.500 1.637.666 6.300.000 12.455.0007.099.350 5.355.650 9.455.000 724.394 171.000 5.035.000 1.265.000 1.084.272
Gesamtsumme 30.199.00011.258.76116.785.95024.671.81132.177.00046.317.00026.400.70019.916.30050.655.00030.129.074 171.000 28.312.000 3.865.000 -5.286.263
tatsächliche Finanzierg. aus Liquidität -11.170.350
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