Planungsbeschluss Neubau einer Gemeinschaftsschule mit Sporthalle am Dösner Weg
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02831
Datum: 2021-06-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02831 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Neubau einer Gemeinschaftsschule mit Sporthalle am Dösner 
Weg 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen    
FA Jugend, Schule und Demokratie    
FA Stadtentwicklung und Bau    
SBB Mitte    
Ratsversammlung  21.07.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst: 
- Errichtung einer Gemeinschaftsschule mit 2-Feld Sporthalle am Dösner Weg 
- Errichtung einer 6-Feld-Halle mit Dachfreisportanlagen 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) 
betragen für die Gemeinschaftsschule 4.027.000 € und für die 6-Feld-Halle mit Dachfrei-
sportanlagen 538.000 €. Die Gesamtplanungskosten belaufen sich auf 4.565.000 €. 
 
3. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Gemeinschaftsschule sind im PSP-
Element „Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw“ (7.0001498.700) und für die 
6-Feld-Sporthalle mit Dachfreisportanlagen im PSP-Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-
SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700) wie folgt veranschlagt / geplant: 
 
Gemeinschaftsschule     6-Feld-Halle 
 
2021:  4.027.000 €          538.000 € 
 
4. Mit Beschluss dieser Vorlage werden die Beschlüsse VI-DS-01854 und VI-DS-05899-NF-
21 geändert.  
 
Räumlicher Bezug: 

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Stadtbezirk Leipzig-Mitte 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Am Standort Dösner Weg werden derzeit ein Gymnasium, eine Oberschule und eine 6-Feld-
Halle mit Dachfreisportanlagen geplant. Planungsstand ist der Abschluss der 
Leistungsphase 2. Aufgrund der durch die Änderung des Sächsischen Schulgesetzes 
geschaffenen Möglichkeit zur Gründung von Gemeinschaftsschulen und der besonderen 
Eignung neuer Vorhaben auf größeren Grundstücken für die Realisierung von 
Gemeinschaftsschulen soll in Abänderung der bisherigen Zielstellung eine 
Gemeinschaftsschule für die Klassenstufen 1 bis 12 gebaut werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2021 
2021  4.027.000 
   538.000 
 7.0001498.700 
 7.0001487.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.   
 
III.  Strategische Ziele 
 
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 – Leipzig wächst nachhaltig‘ 
ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine 
bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur sichergestellt werden. Hierzu trägt der Neubau einer 
Gemeinschaftsschule bei. Das barrierefreie Gebäude verbessert ebenso wie das 
pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule die Chancengerechtigkeit in der inklusiven 
Stadt.  
 
 
 
 
 
IV. Sachverhalt 
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1. Anlass 
 
1.1 Ausgangssituation / bildungspolitische Zielsetzung 
Auf der Grundlage der Beschlussfassungen VI-DS-01854 und VI-DS-05899-NF-21 erfolgen 
derzeit die Planungen für ein fünfzügiges Gymnasium und für eine fünfzügige Oberschule 
sowie für insgesamt 8 Sportfelder (Schulcampus Dösner Weg). Nach Durchführung der 
erforderlichen VgV-Verfahren ist zurzeit die Leistungsphase 2 beendet. Nach heutiger 
Zeitschiene ist eine Fertigstellung des Gesamtvorhabens zum Schuljahresbeginn 2025 / 2026 
geplant. 
Mit der Änderung des Sächsischen Schulgesetzes (SächsSchulG) besteht nunmehr die 
Möglichkeit zur Einrichtung von Gemeinschaftsschulen. Diese können sowohl die Klassen 1 
bis 12 als auch die Klassen 5 bis 12 umfassen. 
Die Stadt Leipzig bekennt sich ausdrücklich dazu, Gemeinschaftsschulen zu etablieren. Diese 
Absicht wird durch den Beschluss VII-A-00776-NF-03 der Ratsversammlung am 8. Juli 2020 
gefasst. Das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule, das längeres gemeinsames 
Lernen, eine spätere Entscheidung für den angestrebten Schulabschluss und einen 
rhythmisierten Ganztag ermöglicht, erweitert das bestehende Spektrum von Schulkonzepten 
und bereichert die Leipziger Schul- und Bildungslandschaft. 
Zur Umsetzung dieses bildungspolitischen Ziels eignen sich im Besonderen neue 
Schulstandorte mit entsprechender Größe, da im Planungsprozess die Grundrissentwicklung 
besser auf die Bedürfnisse einer Gemeinschaftsschule abgestellt werden kann als bei der 
Umwandlung einer bestehenden Schule. Aus diesem Grund sollen die Planungen für den 
Schulcampus Dösner Weg in der Weise geändert werden, dass ohne Änderung der 
städtebaulichen Figur nun eine Gemeinschaftsschule für die Klassenstufen 1 bis 12 entwickelt 
wird. 
 
1.2 Kapazitäten 
Die Gemeinschaftsschule soll über folgende Kapazitäten verfügen: 
- Primarstufe:  5 Züge 
- Sekundarstufe I (Klassen 5 bis 10):   5 Züge 
- Sekundarstufe II (Stufen 11 und 12):  3 Züge 
Insgesamt werden den Schulcampus bis zu 1550 Schülerrinnen und Schüler Klassen im 
Regelbetrieb besuchen. Es werden – wie bei anderen Schulneubauten auch – zur Erhöhung 
der Flexibilität im Lebenszyklus des Gebäudes die genehmigungsrechtlichen 
Voraussetzungen für eine bis zu 20%-Überbelegung geschaffen. Damit ist es theoretisch allen 
Schülerinnen und Schülern möglich die Sekundarstufe II zu besuchen. 
Die Errichtung der Gemeinschaftsschule hat folgende Auswirkungen auf die Gesamtbereit-
stellung der erforderlichen Kapazitäten gemäß Schulentwicklungsplanung. Es wird erwartet, 
dass die Bildung einer ersten Gemeinschaftsschule vergleichsweise geringe Auswirkungen 
auf die Versorgungsbereitstellung im Primarbereich nach sich ziehen wird. Der stadtweite 
Einzugsbereiches einer Gemeinschaftsschule generiert ein herkunftsheterogenes 
Schüleraufkommen. Dabei ist zu vermuten, dass die daraus resultierende Bedarfsabsenkung 
an den bestehenden Grundschulbezirken nur an einzelnen Stellen Klassengröße erreichen 
wird. Ein Entlastungseffekt wird am ehesten im unmittelbaren wohnortnahen Einzugsbereich 
der Gemeinschaftsschule eintreten.  
Für den Bereich der weiterführenden Bildungsentwicklung wird der größte Effekt der 
Gemeinschaftsschule bei jenen Schülern erwartet, deren schulische Leistungen die Erteilung 
einer Bildungsempfehlung für ein Gymnasium zum Zeitpunkt des Überganges in die 
Klassenstufe 5 nicht ermöglichen. An dieser Stelle kann die Gemeinschaftsschule einen 
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stärkeren Fokus auf die individuelle Leistungsentwicklung von Schülern legen und das 
Erreichen höherer Bildungsabschlüsse fördern. Zugleich soll die Gemeinschaftsschule das 
Angebot der Stadt Leipzig verbessern, spätere Veränderungen in Bildungsbiografien zu 
ermöglichen. Dazu sollen Möglichkeiten entwickelt werden, den Wechsel von Schülern von 
den bisherigen weiterführenden Schulen der Stadt auch an die Gemeinschaftsschule 
anzubieten.  
Es wird derzeit davon ausgegangen, dass der Wechsel der Schulform für den Schulcampus 
an anderen Standorten mittel- bis langfristig einen zusätzlichen Bedarf von ca. 5 Zügen in der 
Sekundarstufe I zur Folge hat. Im Gegenzug kann davon ausgegangen werden, dass an mittel- 
bis langfristig geplanten Grundschulstandorten Kapazitäten verringert werden können. Beide 
Entwicklungslinien werden durch ein Monitoring im Rahmen der Netzplanung analysiert und 
fließen in zukünftige Standort- und Investitionsentscheidungen ein. Hierbei werden auch die 
Auswirkungen weiterer geplanter Gemeinschaftsschulen berücksichtigt. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Schulgebäude / Freisportanlagen: 
Die geplante Gemeinschaftsschule soll über folgende wesentliche Grundrissmerkmale 
verfügen, die der Umsetzung des Ziels des längeren gemeinschaftlichen Lernens dienen. 
Als Grundprinzip soll für die schulische Organisation die innere Form von Lernhäusern 
entwickelt werden. Diese fungieren in ihrer Gesamtheit als schulische Einheit und schaffen 
zugleich Möglichkeiten der individuellen Identifikation der Schülerrinnen und Schüler mit ihrer 
Schule. 
Klassenverbände können sowohl jahrgangsübergreifend als auch auf derselben Klassenstufe 
innerhalb eines Lernhauses gemeinschaftlich angeordnet werden. Das bauliche Konzept der 
Schule soll soweit flexibel ausgelegt sein, dass der Fokus der Raumanordnung im Gegensatz 
zur klassischen Flurschule auf die Bildung von Raumclustern und –gruppen gelegt wird. 
Traditionelle Klassenräume werden dazu mit offenen Bereichen und kombinierten Zonen zu 
Lernlandschaften verbunden. 
Eine funktionale Prüfung hat ergeben, dass eine Veränderung der im Rahmen des VgV-
Verfahrens und der Leistungsphase 2 erarbeiteten städtebaulichen Figur nicht notwendig ist. 
Das sich hieraus ergebene Flächenangebot ist für die geplante Gemeinschaftsschule 
notwendig aber auch ausreichend dimensioniert. Durch Änderung der Tragkonstruktion sowie 
Änderung des Brandschutzkonzeptes in Nutzungseinheiten mit innerem Laubengang 
entstehen vielfältige Möglichkeiten zur Etablierung innovativer Grundrisse im weiteren 
Planungsprozess. 
 
(Visualisierung, Stand VgV-Verfahren, Quelle: WTR Architekten) 
 
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Da sich die Grundrissstruktur erheblich ändern wird, ist eine Wiederholung von Teilen der 
Leistungsphasen 1 und 2 erforderlich. Die hierdurch entstehenden Planungsmehrkosten 
werden für alle Planungsgewerke auf insgesamt ca. 960 T€ geschätzt. Aufgrund der 
Bauzeitenverlängerung werden zusätzliche Planungskosten von ca. 600 T€ erwartet.   
 
(Lageplan Gesamtumgriff, Stand LP 2, Quelle: WTR Architekten) 
Die Schulsportanlagen befinden sich nach dem derzeitigen Planungsstand (LP 2) auf dem 
Schulhof. Hier wurde eine 100m-Laufbahn inklusive 50m-Laufbahn und Weitsprunggrube, ein 
Kleinspielfeld und eine Kugelstoßanlage verortet. Diese Bedarfe sind auch deckungs-gleich 
für eine Gemeinschaftsschule und bleiben entsprechend auf dem Schulhof erhalten. 
Planungsanpassungen sind aber in Bezug auf die spezifischen Anforderungen der Primarstufe 
notwendig. 
 
Sporthalle: 
Für die geplante Gemeinschaftsschule sind sechs Spielfelder erforderlich. Zuzüglich sollen 
zwei Spielfelder entstehen, welche durch die Schulen am Französischen Campus (Anton-
Philipp-Reclam-Schule, Pablo-Neruda-Schule und die sich ab ca. 2023 am Standort 
befindende Georg-Schumann-Schule) genutzt werden. Da sich der Sporthallen-bedarf nicht 
ändert, wird die im Rahmen des VgV-Verfahrens und der Leistungsphase 2 erarbeitete 
Planung einer 6-Feld-Halle ohne Veränderung weitergeführt. Wie im bisherigen Entwurf, 
werden die übrigen 2 Spielfelder in das eigentliche Schulgebäude integriert. 
 
(Gesamtansicht, Stand: LP 3, Quelle: WTR Architekten) 
 
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(Lageplan Sporthalle – Dachaufsicht, Stand: LP 3, Quelle: WTR Architekten, Alkewitz Landschaftsarchitekten) 
Die Sporthalle wird eingegraben und erhält mit einer großzügigen Freitreppe eine begehbare 
Dachlandschaft. Diese bietet einen Bolzplatz, ein Basketballfeld, eine Calisthenics-Anlage, 
eine 200m-Rundlaufbahn und Aufenthaltsmöglichkeiten. Die Flächen auf dem Dach sind für 
die Öffentlichkeit zugänglich und ersetzen die durch den Schulneubau entfallende Sportanlage 
an der Tarostraße. Dementsprechend wird die Petition VII-P-00538-DS-02 berücksichtigt.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
 Gemeinschaftsschule  Sporthalle 
Planungsbeschluss  07/2021 07/2021 
Abschluss LP 4 03/2022 08/2021 
Baubeschluss 09/2022 02/2022 
Baubeginn 
12/2022 (bauvorbereitende 
Maßnahmen) 
03/2023 
05/2022 (bauvorbereitende 
Maßnahmen 
09/2022 
Baufertigstellung 05/2026 09/2024 
 
Gegenüber der bisherigen Zeitplanung verschiebt sich die Inbetriebnahme des 
Schulgebäudes um ein Jahr später auf den Schuljahresbeginn 2026/2027. Die Sporthalle wird 
unabhängig vom Schulgebäude und der notwendigen Umplanung zur Gemeinschaftsschule 
weitergeführt. Dementsprechend kann die Sporthalle voraussichtlich bereits zum Herbst 2024 
in Betrieb genommen werden.  
 
 
 
 
 
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1 Investitionsaufwand  
Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: 
  
Kostenrahmen         nach DIN 276 Kosten in EUR brutto    
KG Kostengruppe Gemeinschaftsschule Sporthalle Gesamtkosten 
100 Grundstück 0  0 0 
200 Herrichten und Erschließen  1.605.000 350.000 1.955.000 
300 Bauwerk-Baukonstruktion  36.245.000 7.955.000 44.200.000 
400 Bauwerk – Technische Anlagen 10.215.000 2.240.000 12.455.000 
500 Außenanlagen 2.740.000 600.000 3.340.000 
600 Einrichtung und Ausstattung* 2.210.000 485.000 2.695.000 
700 Baunebenkosten    10.350.000 2.270.000 12.620.000 
Summe 
63.365.000 
 
13.900.000 77.265.000 
 
 
Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 02/2021) 
* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete 
Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem 
Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen 
** Die Kosten für Kunst am Bau werden für die Gesamtkosten auf 125.000 € (anteilig SH 25.000 € und GMS 
100.000 €) festgeschrieben und entsprechen 1,5 % der Summe der Kosten, maximal 125.000 €, in den 
Kostengruppen 300 und 400 (s. Vorlage VII-DS-00232, Punkt 3.1 der Richtlinie). Die ermittelte Summe enthält 
sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten. 
 
Die vorstehende Ermittlung des Kostenrahmens berücksichtigt den derzeitigen Kostenrahmen 
auf der Grundlage der bisherigen Planungsergebnisse und der angedachten 
Grundrissveränderung, Die unter Ziffer 2 benannten Umplanungskosten sind enthalten.  Zu 
den finanziellen Auswirkungen der prognostizierten Baupreissteigerung bis zum Bauende 
siehe Kapitel 4.3. 
 
4.2 Finanzierungsplan 
Mit dem Planungsbeschluss werden die bisher benötigten Mittel der PSP Elemente „Neubau 
5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700) und „Neubau 5 züg. Gym +3-Feld-
SH Dösn.W./Semmelw. + 2-Feld-SH ehem. Pablo-Neruda-Schule“ (7.0001498.700) den 
neuen Umständen angepasst und neu per Deckungsfähigkeit unter den beiden PSP 
Elementen aufgeteilt.   
Die Planungsleistungen für die LP 1-4 schlüsseln sich wie folgt auf: 
 
bis 2020 2021 GesamtPlanung GMS 608.000 4.027.000 4.635.000Planung SH 133.000 538.000 671.000Gesamt 741.000 4.565.000 5.306.000
Angaben in € brutto 
Aufgrund der geänderten Strategie und der Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule 
müssen die bisher vorgenommen Planungen angepasst werden. Die bis dato unter anderen 
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Gesichtspunkten erstellten Planungen sind teilwiese nicht nutzbar und müssen deshalb 
wiederholt werden. Die bis 2020 gezahlten Leistungen sind somit zusätzlich zu den aktuellen 
Planungskosten angefallen. Aktuell wird mit Planungskosten i.H.v. 4.565 T€ kalkuliert, die 
komplett in 2021 liquid anfallen.   
Für die bisher geplanten Schulformen Oberschule und Gymnasium sind Fördermittel bewilligt. 
Für die nun vorgesehene Schulform Gemeinschaftsschule existiert im Freistaat Sachsen 
derzeit noch kein explizites Fördermittelprogramm, eine Umbewilligung für die neue Schulform 
wird jedoch für möglich gehalten. Hierzu haben mit der Bewilligungsstelle bereits erste 
Abstimmungen stattgefunden. Die Thematik wird bis zum Baubeschluss abschließend geklärt. 
Eine Nachbewilligung von Projektkostensteigerungen ist im derzeitigen Förderprogramm 
jedoch ausgeschlossen, da die Bewilligung aufgrund von Kostenkennwerten erfolgt. 
 
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
Die bisherige Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 2021/2022 stellt sich wie folgt 
dar: 
Das Bauprojekt wurde bisher unter den folgenden zwei PSP-Elementen abgewickelt: 
PSP-Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700): 
 
Jahr bis inkl. 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026** SummeAuszahlung 2.855.500 1.476.000 5.100.000 7.300.000 10.600.000 3.168.500 0 30.500.000Einzahlung* 5.177.000 0 0 0 0 0 7.765.000 12.942.000Zuschuss -2.321.500 1.476.000 5.100.000 7.300.000 10.600.000 3.168.500 -7.765.000 17.558.000VE 2021 kw 5.100.000 4.300.000 3.000.000 12.400.000VE 2022 kw 3.000.000 7.600.000 3.168.500 13.768.500
Angaben in € brutto 
* Einzahlungen erfolgen aus FöMi Programm „Bildungsinfrastruktur, Neuberechnung nach 
SchulInfraVO“ gemäß Bescheid vom 07.10.2020.  
** Die JS 2026 ist nicht Bestandteil der HHP, dient jedoch der vollständigen Darstellung der Maßnahme. 
Gemäß den Beschlussfassungen VI-DS-01854 und VI-DS-05899-NF-21 wurde zunächst mit 
Gesamtkosten i.H.v. 17,0 Mio. € geplant, von denen sofort in 2015 900.000 € liquid 
bereitgestellt wurden.  
In 2018 wurden Mittel i.H.v. insgesamt 400.000 € zugunsten folgender Projekte gesperrt: 
224.000 € „Innere San. Schulgebäude Erfurter Str.“ 
(7.0001660.700) 
VI-DS-03771-DS-03   
65.000 € „Kita A.-Nagel-Straße 1A“ (7.0001592.700) VI-DS-03277-DS-01   
110.000 € „unterjährige Finanzierung formale Deckung 
FHH Schulhausbau“ (1098750000) 
VI-DS-02946-DS-03   
 
Im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur 
weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplan-mäßigen 
Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ wurden liquide Mittel i. H. v. 1.376.000 € zur Sperre 
bzw. Deckung für andere Maßnahmen freigegeben sowie Auftragsbindungsmittel mit 
Kassenwirksamkeit 2021 i.H.v. 225.000 € bereitgestellt. 
Auf Grund der offenen Frage ob die Maßnahme als Oberschule oder als Gemeinschafts-
schulprojekt weitgeführt/weitergeplant werden soll, wurde davon abgesehen ursprünglich 
geplante Beauftragungen einzugehen, um unnötige Kosten zur Anpassung zu vermeiden. 
Dadurch konnten in 2021 liquide Mittel i. H. v. 364.703 € dem Projekt „GS REA Löbauer Str. 
46“ (7.0001784) sowie weitere 135.297 € dem Projekt „Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr“ 
(7.0001750) über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 
SächsKomHVO zur Verfügung gestellt werden.  
12/14
PSP-Element „Neubau 5 züg. Gym +3-Feld-SH Dösn.W./Semmelw. + 2-Feld-SH ehem. 
Pablo-Neruda-Schule“ (7.0001498.700): 
 
Jahr bis inkl. 20202021 2022 2023 2024 2025 2026** SummeAuszahlung 2.468.0002.500.0006.500.00012.000.00013.500.0003.532.000 0 40.500.000Einzahlung* 6.882.000 0 0 0 0 0 10.323.000 17.205.000Zuschuss -4.414.0002.500.0006.500.00012.000.00013.500.0003.532.000-10.323.000 23.295.000VE 2021 kw 6.500.000 4.000.000 0 10.500.000VE 2022 kw 8.000.00013.500.0003.532.000 25.032.000
Angaben in € brutto 
* Einzahlungen aus FöMi Programm „Bildungsinfrastruktur, Neuberechnung nach SchulInfraVO“ gemäß 
Bescheid vom 07./15.10.2020 
** Die JS 2026 ist nicht Bestandteil der HHP, dient jedoch der vollständigen Darstellung der Maßnahme. 
Gemäß den Beschlussfassungen VI-DS-01854 und VI-DS-05899-NF-21 wurde zunächst mit 
Gesamtkosten i.H.v. 25,0 Mio. € geplant, von denen sofort in 2015 1.200.000 € liquid 
bereitgestellt wurden.  
In 2018 wurden Mittel i.H.v. 500.000 € geplant. Mittel i.H.v. 717.909 € wurden zugunsten des 
Projekts „BSZ 7, Neustädter Str., Invest.auf Raten“ (7.0001097.700) gemäß VI-DS-01336-DS-
02 gesperrt. Zudem wurden gemäß VI-DS-03386-DS-02 über § 79 (1) SächsGemO“ 292.000 
€ dem Projekt „Kita L.-Frank-Str 24“ (7.0001225) als APL / ÜPL temporär zur Verfügung 
gestellt und in 2019 wieder zurückgeführt.   
Im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur 
weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplan-mäßigen 
Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ wurden in 2020 liquide Mittel i. H. v. 700.000 € 
sowie Auftragsbindungsmittel mit Kassenwirksamkeit 2021 i.H.v. 225.000 € bereitgestellt. 
Auf Grund der offenen Frage ob die Maßnahme als Oberschule oder als Gemeinschafts-
schulprojekt weitgeführt/weitergeplant werden soll, wurde davon abgesehen ursprünglich 
geplante Beauftragungen einzugehen, um unnötige Kosten zur Anpassung zu vermeiden. 
Dadurch konnten in 2021 liquide Mittel i. H. v. 35.600 € dem Projekt „Kita Seipelweg 16 a/b“ 
(7.0000969) sowie weitere 381.603 € dem Projekt „Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr“ 
(7.0001750) über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 
SächsKomHVO zur Verfügung gestellt werden.  
Die derzeit angenommene Bau- und Finanzierungsplanung erstreckt sich über die 
Jahresscheiben 2020 bis 2026 und stellt sich wie folgt dar: 
 
bis 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Gesamt
GMS 608.000 4.027.000 4.148.000 10.136.000 17.776.000 17.190.000 9.480.000 63.365.000
SH 133.000 538.000 1.190.610 5.291.600 6.746.790 0 0 13.900.000
Auszahlung 741.000 4.565.000 5.338.610 15.427.600 24.522.790 17.190.000 9.480.000 77.265.000
Einzahlung 12.059.000 0 0 0 0 0 18.088.000 30.147.000
Zuschuss -11.318.000 4.565.000 5.338.610 15.427.600 24.522.790 17.190.000 -8.608.000 47.118.000
Ausblick:
Ausz. inkl. 
BPS 741.000 4.565.000 5.499.000 16.367.000 26.797.000 19.347.000 10.990.000 84.306.000
Differenz 0 0 160.390 939.400 2.274.210 2.157.000 1.510.000 7.041.000
Angaben in € brutto 
Der Ausblick enthält eine angenommene Baupreissteigerung von 3 % (jährlich) bis zum 
Abschluss der Maßnahme (2026). 
Die Baukosten für die Gemeinschaftsschule werden im PSP-Element „Neubau 5-
züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw“ (7.0001498.700) und für die 6-Feld-Sporthalle im 
PSP-Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700) abgebildet.  
Die konkrete Zuordnung der Gesamtkosten zu den einzelnen PSP Elementen kann erst mit 
dem Baubeschluss und auf Grundlage der Fördermittelzusagen erfolgen. Durch die Änderung 
13/14
des Konzeptes in eine Gemeinschaftsschule und der damit verbundenen zusätzlichen Kosten 
für die Planung, die Bauzeitverlängerung und Baupreissteigerungen erhöhen sich die 
Gesamtkosten auf ca. 84,3 Mio. € im Vergleich zur ursprünglichen Planung.   
Die Deckung der Planungskosten erfolgt innerhalb des geplanten Budgets des HHP 
2021/2022: 
 
 
'Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.' (7.0001487)
'Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw' (7.0001498) GesamtPlan 2021 (100%) 1.476.000 2.500.000 3.976.000Erm. A. VJ 2.655.796 1.926.753 4.582.549Planansatz 4.131.796 4.426.753 8.558.549IST 2021 (Stand 27.05.2021) 202.941 187.872 390.813gegenseitige Deckung -500.000 500.000 0Planungskosten bis LP4 538.000 4.027.000 4.565.000verfügbare Mittel 2.890.855 711.881 3.602.736bereits z. Deck abg (SAP-Stand 20.05.21) 500.000 417.203 917.203Freies Deckungspotential 2.390.855 294.678 2.685.533
Angaben in € brutto 
 
Nach vollständiger Freigabe der Haushaltsplanansätze 2021 stehen den Maßnahmen in 
Summe ausreichend liquide Mittel zur Verfügung. Die Deckung der fehlenden 500.000 € im 
PSP Element „Neubau 5 züg. Gym +3-Feld-SH Dösn.W./Semmelw. + 2-Feld-SH ehem. Pablo-
Neruda-Schule“ (7.0001498.700) erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit §20 SächsKomHVO aus dem PSP Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH 
Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700). 
Die in 2021 nicht benötigten Mittel i.H.v. 3,6 Mio. € stehen zur Deckung anderer Maßnahmen 
zur Verfügung. Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die benötigten Mittel 
entsprechend des Bedarfes angepasst. Eine Einordnung der dann benötigten liquiden Mittel 
sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2023ff. erfolgen im Rahmen der 
Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024ff. innerhalb des Budgets des Fachamtes. 
Für die konsumtive Ausstattung kann derzeit noch keine Einschätzung vorgenommen werden. 
Eine Konkretisierung erfolgt mit dem Baubeschluss.  
4.4 Folgekosten 
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen der Baubeschlüsse auf Grundlage der 
Entwurfsplanungen eingeschätzt. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Eine Beteiligung von Vertretern und Vertreterinnen der potentiellen Nutzergruppen 
(Grundschule, Hort, weiterführende Schule, Schülerschaft) ist vorgesehen. Es werden 
14/14
folgende Schulen beteiligt; Pablo-Neruda-Schule, Anton-Philipp-Reclam-Schule und 
Nachbarschaftsschule Leipzig. 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Mit diesem Planungsbeschluss wird der Grundlage für die Errichtung einer 
Gemeinschaftsschule nach Sächsischem Schulgesetz geschaffen. Aufgrund der Neuartigkeit 
der Schulform wird ein eigenständiges Raum- und Funktionsprogramm umgesetzt. 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, erfolgt keine Veränderung der bisherigen 
Planungen zu einer Gemeinschaftsschule. Es werden eine Oberschule und ein Gymnasium 
errichtet.