Baubeschluss Kindertagesstätte, Friedrichshafner Str. 147 - Ersatzneubau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06390-DS-01
Datum: 2021-12-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06390-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Baubeschluss Kindertagesstätte, Friedrichshafner Str. 147 - 
Ersatzneubau
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.12.2021
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 5 und 6 zu beauftragen. Die 
Kosten dafür betragen 450.000 €.
2. Die Deckung für die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung für das HHJ 2022 
kassen-wirksam in 2023 i.H.v. 1.821.200 € im PSP-Element “Kita Friedrichshafner 
Straße 147“ (7.0001357.700) erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-Elementen:
7.0002051 Lastenaufzüge Kitas 300.000
7.0002212 Kita Wiesenstr. 20, Mütterzentrum 180.900
7.0000876 Vorplanung von Kindertagesstätten 558.800
7.0002054 KITA ErsatzNB Krönerstraße 43 781.500
 
Räumlicher Bezug
04357 Leipzig, Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Mockau-Nord, Ligis-ID 002343g003
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln
  Sonstiges:
 
Der Standort der Kindertageseinrichtung Friedrichshafner Str. 147 soll erhalten bleiben, um 
den Bedarf an Betreuungsplätzen im Versorgungsraum langfristig zu decken. Zur Sicherung 
des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz kann auf die Kindertageseinrichtung 
Friedrichshafner Str. 147 nicht verzichtet werden.
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
Im Übrigen wird auf VII-DS-06390 verwiesen.
 
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
x Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
x Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
 
III.  Strategische Ziele 
Im Ortsteil Mockau-Nord befinden sich insgesamt zwei Kindertageseinrichtungen mit einer 
Gesamtkapazität von 470 Plätzen, davon 115 für Krippenkinder. Gemäß der Bedarfsplanung 
für Kindertagesstätten bestand für Mockau-Nord für das Jahr 2019 ein Betreuungsbedarf von 
514 und im Jahr 2020 von 540 Plätzen. Darüber hinaus ist im angrenzenden Ortsteil 
Mockau-Süd ein gegenwärtig rechnerischer Fehlbedarf von 140 Plätzen vorhanden. Zur 
Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz kann deshalb auf die 
Kindertageseinrichtung Friedrichshafner Str. 147 nicht verzichtet werden.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Zur Sicherung der notwenigen Kapazitäten gemäß Gesetz über Kindertageseinrichtungen 
(SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten Kindertagesstättenkapazitäten im 
Stadtbezirk Nordost zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund des stark 
sanierungsbedürftigen Bestands und unter Berücksichtigung der vorab durchgeführten 
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist ein Ersatzneubau am Standort zur Aufrechterhaltung der 
benötigten Kapazität dringend erforderlich. Zur Einhaltung des Zeit-/Realisierungshorizontes 
ist die Weiterplanung-/beauftragung von Leistungen zwingend.
Im Übrigen wird auf VII-DS-06390 verwiesen.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-06390 verwiesen.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Baubeginn 09/2022
Fertigstellung 04/2024
Nutzungsbeginn 05/2024
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Es wird auf VII-DS-06390 verwiesen.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
 
6. Bürgerbeteiligung 
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig
 
 
7. Besonderheiten  
keine
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Ein Nichtbeschluss gefährdet die Einhaltung des avisierten Zeit-/Realisierungshorizontes.
Anlage/n
Keine
5 von 5 in Zusammenstellung