Noch nicht ausgereichte Stipendien in Kunst und Kultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08732-AW-01
Datum: 2023-06-14
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08732-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Noch nicht ausgereichte Stipendien in Kunst und Kultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Frage 1: Wie viele Kunststipendien wurden von den durch den Stadtrat 
beschlossenen Mitteln bisher erfolgreich ausgereicht? 
Antwort 
Die Mittel des Stadtrates aus dem Haushaltsantrag A-0188/2023 für ein städtisches 
Stipendienprogramm konnten bisher nicht ausgereicht werden. Grund dafür ist die Nicht-
Besetzung der für die qualifizierte Ausreichung notwendigen Stelle im Kulturamt. Diese 
konnte bisher nicht ausgeschrieben werden (fehlende Haushaltsgenehmigung). 
 
Frage 2: Wie wird gesichert, dass die im Haushalt beschlossenen 250.000 EUR 
jährlich auch noch 2023 an Kunstschaffende in Form von Stipendien 
ausgereicht werden können? 
 
Antwort 
Die Mittel können 2023 nicht mehr verausgabt werden. Die Hilfsstipendien aus der Corona-
Pandemie müssen in ein regelhaftes und mit den kulturplanerischen Zielstellungen der Stadt 
abgestimmtes Stipendienprogramm überführt werden. Dazu braucht es personelle 
Kapazitäten im Kulturamt, welche durch die ausstehende Stellenausschreibung in diesem 
Bereich bisher nicht gegeben sind. Aufgrund der Regelung aus A-0182/21/22, Pkt. 1 ist es 
jedoch möglich, die Mittel aus 2023 nach 2024 zu übertragen. 
 
Frage 3: Welche zeitlichen Abläufe sind geplant, um die Stipendien 
auszureichen?   
 
Antwort 
Das Kulturamt erarbeitet bis Oktober 2023 ein Grundsatzpapier als Grundlage für einen 
Fachbeteiligungsprozess mit Freier Szene und Fachausschuss Kultur. Die Stelle zur 
qualifizierten Bewirtschaftung des Stipendienprogramms soll zum 01.01.2024 ihre Tätigkeit 
aufnehmen und das konkrete Vergabekonzept erarbeiten. Die Ausreichung der Mittel aus 
2023 ist für das erste Halbjahr 2024 geplant.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Frage 4: Stimmt die Verwaltung zu, dass die Umsetzung der künstlerischen 
Tätigkeiten im Rahmen des erhaltenen Stipendiums auch noch zu Beginn 2024 
erfolgen kann inkl. Abrechnung? 
 
Antwort 
Entfällt. Siehe Antwort Frage 2.  
 
Frage 5: Ist gesichert, dass die Restsummen bei Nichtausreichung zusätzlich 
in 2024 ausgeschrieben und dann gemäß Antragslage ausgereicht werden, d.h. 
dann in Summe 500.000 EUR? 
 
Antwort 
Wie bereits ausgeführt, ist dies entsprechend A-0182/21/22 möglich. 
 
Frage 6: Sichern Oberbürgermeister und Dezernate im Sinne der 
Ratsbeschlüsse zur Verbesserung der Verwaltungsarbeit und der 
beschlossenen Themen zu, angesichts der geplanten 100 Stellensperrungen 
diese umgehend zu prüfen, nach zu justieren und im Sinne der Arbeit 
aufzuheben? 
 
Antwort 
Die Verwaltung setzt die Beschlüsse des Stadtrats zu Haushalt und Stellenplan für die Jahr 
2023/2024 auftragsgemäß um. Dies gilt auch für den Beschluss zur Auslastungssicherung 
einschließlich der Prüfschritte hinsichtlich Bestandsausschöpfung und Bedarf. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung