Errichtung eines Platzes der Generationen in Mockau (SBB 0018/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08805-VSP-01
Datum: 2023-12-19
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08805-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08805 SBB Nordost 
 
 
VII-HP-08805-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Errichtung eines Platzes der Generationen in Mockau (SBB 0018/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 08.12.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 19.12.2023 Bestätigung 
SBB Nordost 03.01.2024 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister wird mit dem Ziel, die quartiersnahen Sport-und Freiraumangebote in 
Mockau zu verbessern, beauftragt, eine für den Standort am Wasserturm geeignete 
Calisthenics-Anlage zu errichten. 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Mockau Nord 
 
  
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Zusammenfassung 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: 
Der HH-Antrag SBB 0018/ 23/24 sieht die Errichtung eines Platzes der Generationen in 
Mockau vor, der aufgrund des nicht einzuhaltenden Mindestabstandes zur Wohnbebauung 
aus Gründen des rechtlich vorgegebenen Lärmschutzes nicht realisiert werden kann. Die 
vorgeschlagene Alternative „Calisthenics-Anlage“ ist geeignet die beabsichtigen Ziele zu 
erreichen. 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Die Errichtung einer Calisthenics-Anlage am Wasserturm trägt zu einer Verbesserung des 
Sport-und Freiraumangebotes in Mockau bei. Gleichzeitig entsteht ein sportlicher 
multifunktionaler Treffpunkt für mehrere Generationen.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Der Änderungsantrag SBB 0018/ 23/24 „Errichtung eines Platzes der Generationen in 
Mockau“ vom 03.11.2022 bezieht sich auf die öffentliche Grünfläche am Wasserturm und 
deckt sich mit den Inhalten des Antrages VII-A-07651 „Errichtung eines Platzes der 
Generationen für Mockau“ vom 08.09.2022. Der Sachverhalt wurde mit dem 
Verwaltungsstandpunkt VII-A-07651-VSP-01 fachlich beurteilt. 
 
Die öffentliche Grünfläche östlich des Wasserturms an der Tauchaer Straße (Teilfläche des 
Flurstücks 1345/2, Gemarkung Mockau, Grünflächenkataster-Nr.131.005) grenzt in 
unmittelbarer Nähe an Wohnbebauung. Sportliche Nutzungen wie z. B. Basketball und 
Streetball sowie die Einrichtung eines Jugendtreffs sind lärmintensive Nutzungen. Der 
erforderliche Mindestabstand zwischen potenzieller Nutzung (Trendsportarten) und 
Wohnbebauung kann gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz auf dieser Grünfläche nicht 
gewährleistet werden. Des Weiteren ist die nutzbare Größe der öffentlichen Grünfläche mit 
ca. 1.300 m² (abzüglich des zu berücksichtigenden Gehölzbestandes einschließlich 
Wurzelbereiche) für die vorgeschlagene Nutzung als Platz für mehrere Generationen zu 
klein. 
 
Mit dem Ziel, quartiersnahe Sport-und Freiraumangebote in Mockau zu verbessern, wird eine 
für den Standort am Wasserturm geeignete Calisthenics-Anlage errichtet. Diese bietet 
ebenfalls vielfältige Nutzungsmöglichkeiten für mehrere Generationen und ergänzt 
thematisch das sportliche Angebot im Wasserturm. Damit entsteht ein sportlicher 
multifunktionaler Treffpunkt in Mockau.  
 
Finanziert wird die Calisthenics-Anlage über das Bundesprogramm „Zukunftsfähige 
Innenstädte und Zentren" (VII-DS-06347, Ratsbeschluss vom 09.09.2022) und soll bis 2025 
umgesetzt werden.  
 
Auf Grundlage des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes Mockau 2030+ (VII-DS-
06187) sollen im Rahmen einer Freiflächenkonzeption für Mockau (VII-HP-05269) zudem 
weitere Flächenpotenziale und Bedarfsanpassungen in Mockau erarbeitet werden.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Fertigstellung der Calisthenics-Anlage 2025 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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