Mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-00556
Datum: 2025-06-02
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Vorschlag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Vorschlag-Nr. VIII-SBB-00556 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Wir für Schönefeld e.V. 
 
 
 
Betreff: 
Mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordost 08.01.2025 1. Lesung 
SBB Nordost 05.03.2025 2. Lesung 
SBB Nordost  2. Lesung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 6.000 € 
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Gestaltung öffentlicher Raum 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung/Ergänzung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Vorschlags. 
 
Sachverhalt 
Auf zahlreichen Straßen ist durch entsprechende Verkehrszeichen Tempo30 vorgegeben. 
Leider halten sich dennoch manche – manchmal zu oft -Verkehrsteilnehmer nicht daran. 
Mobile Geschwindigkeits-Anzeigetafeln (mit Solar als Energiequelle) können an vielen 
Stellen (bevorzugt Straßenlaternen) im Stadtbezirk Nordost leicht montiert und umgesetzt 
werden. Durch die Solartechnik mit zusätzlichem Stromspeicher sind diese Anzeigetafeln 
unabhängig von normalen Stromanschlüssen. Damit kann man mehrmals im Jahr diese 
Tafeln mit geringem Aufwand umsetzen und so an zahlreichen Stellen immer wiederkehrend 
auf die falsche oder richtige Geschwindigkeit hinweisen. Insbesondere interessant ist die 
wechselnde Montage innerhalb des gesamten Stadtbezirkes für einen gewissen Zeitraum, 
z.B. drei Monate. 
Aktuell belaufen sich die Preise je Geschwindigkeits-Anzeigetafel mit Solar und Batterie auf 
ca. 2500 -3000 € (je nach Anbieter, siehe Anlage). Mit Montage durch das MTA und der 
wiederkehrenden Umsetzung an andere Stellen wird deshalb ein Betrag von 7000 € 
beantragt. Darin bereits enthalten ca. 1000 € für den Aufwand der Montage und späteren 
mehrfache Umsetzung. Damit kann man entweder an einer Stelle in einer Straße beide 
Fahrtrichtungen überwachen, bzw. gleich in zwei Straßen an verschiedenen Stellen im 
Stadtbezirk nur eine Fahrtrichtung. 
Die einzelnen und zukünftigen Standorte für einen regelmäßigen Wechsel sollten 
vorzugsweise mit den Bürgervereinen „Bürgerverein Leipzig Nordost e.V.“ / „Wir für 
Schönefeld e.V.“ bzw. den zuständigen Bürgerpolizisten abgestimmt werden, da diese „sich 
am Besten in Ihrem Stadtteil auskennen.“ 
1 von 13 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
1 weitere Erläuterungen (öffentlich) 
 
3 Verwaltungsmeinung_ALT (öffentlich) 
 
4 Standorte Geschwindigkeitstafeln (öffentlich) 
 
6 Verwaltungsmeinung NEU (öffentlich) 
 
7 Standorte stationärer V Kasten (öffentlich) 
 
 
 
2 von 13 in Zusammenstellung
Ankauf und wechselnde Montage zweier Geschwindigkeits-Anzeigetafeln für den 
Stadtbezirk Nordost: 
Auf zahlreichen Straßen ist durch entsprechende Verkehrszeichen Tempo30 
vorgegeben. Leider halten sich dennoch manche – manchmal zu oft - 
Verkehrsteilnehmer nicht daran. Mobile Geschwindigkeits-Anzeigetafeln (mit Solar 
als Energiequelle) können an vielen Stellen (bevorzugt Straßenlaternen) im 
Stadtbezirk Nordost leicht montiert und umgesetzt werden. Durch die Solartechnik 
mit zusätzlichem Stromspeicher sind diese Anzeigetafeln unabhängig von normalen 
Stromanschlüssen. Damit kann man mehrmals im Jahr diese Tafeln mit geringem 
Aufwand umsetzen und so an zahlreichen Stellen immer wiederkehrend auf die 
falsche oder richtige Geschwindigkeit hinweisen. Insbesondere interessant ist die 
wechselnde Montage innerhalb des gesamten Stadtbezirkes für einen gewissen 
Zeitraum, z.B. drei Monate.  
Aktuell belaufen sich die Preise je Geschwindigkeits-Anzeigetafel mit Solar und 
Batterie auf ca. 2500 -3000 € (je nach Anbieter, siehe Anlage). Mit Montage durch 
das MTA und der wiederkehrenden Umsetzung an andere Stellen wird deshalb ein 
Betrag von 7000 € beantragt. Darin bereits enthalten ca. 1000 € für den Aufwand 
der Montage und späteren mehrfache Umsetzung. Damit kann man entweder an 
einer Stelle in einer Straße beide Fahrtrichtungen überwachen, bzw. gleich in zwei 
Straßen an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk nur eine Fahrtrichtung.  
Die einzelnen und zukünftigen Standorte für einen regelmäßigen Wechsel sollten 
vorzugsweise mit den Bürgervereinen „Bürgerverein Leipzig Nordost e.V.“ / „Wir für 
Schönefeld e.V.“ bzw. den zuständigen Bürgerpolizisten abgestimmt werden, da 
diese „sich am Besten in Ihrem Stadtteil auskennen.“ 
 
Begründung zu den Geschwindigkeits-Anzeigetafeln mit Verweis auf 
Vorgangsnummer: VII-SBB-09516 vom SBB West 
Beschlussvorschlag der Verwaltung (MTA)/ Alternativvorschlag:  
„Im Zuge der Lausener Straße werden beidseitig Geschwindigkeitsanzeigesysteme 
installiert. Die genauen Standorte werden zwischen Stadtbezirksbeirat und Fachamt 
abgestimmt.“   
Auszug aus der Begründung:   
„Geschwindigkeitsanzeigesysteme stellen eine einfache Maßnahme dar, um 
Fahrzeugführer/-innen Rückmeldung über die aktuelle Geschwindigkeit zu geben und 
somit auf erhöhte Geschwindigkeit hinzuweisen. Die Installation an 
Straßeneinrichtung wie Beleuchtungsmasten kann mit einfachen Mitteln umgesetzt 
werden.   
Stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen können nicht überall errichtet werden, 
sondern es muss neben der verkehrserzieherischen Sinnhaftigkeit auch immer die 
technische Realisierbarkeit geprüft werden.“ 
3 von 13 in Zusammenstellung
Beispiel Zeumerstraße in 04347 Leipzig-Schönefeld: 
Die Zeumerstraße zwischen Ossietzkystraße und Löbauer Straße / Zufahrt zur 
Schwimmhalle ist sehr kurvenreich. Zwar sind in diesem Bereich fünf „Tempo30“-
Schilder wechselseitig aufgebaut, jedoch befindet sich z.B. ein Schild in der 
Schönefelder Allee stadtauswärts (vor der Kreuzung zur Zufahrt Schwimmhalle) 
unter Bäumen und deshalb stark abgedunkelt. Wer aus der Löbauer Straße oder der 
Robert-Blum-Straße in die Zeumerstraße einbiegt, kommt gerade aus einer 
Tempo30-Zone und rechnet nicht unmittelbar damit ein „Tempo30“-Schild 
vorzufinden. Zudem sind wie schon geschrieben durch die Kurvengestaltung die 
Verkehrsteilnehmer eher auf den Verlauf der Kurven und das Verhalten der anderen 
Verkehrsteilnehmer wie Gegenverkehr oder Radfahrer fixiert. Hinzu kommt teilweise 
reger Fußgängerverkehr. 
 
In diesem Bereich befinden sich zwei Kitas, eine Förderschule, die Gedächtniskirche 
Schönefeld und das Schloß Schönefeld. Zwar hat sich die Gefahrensituation durch ein 
einseitiges Parkverbot gegenüber der Kita leicht verbessert, jedoch nicht 
ausreichend. Im Fall der Zeumerstraße ist eine Überprüfung der Geschwindigkeit 
mittels „Laser“ auf Grund der Kurven und somit stark verkürzten Messstrecke schwer 
möglich. Für mobile Verkehrsüberwachungsanlagen wie den „Superblitzer“ bedarf es 
entsprechende Stellflächen. Diese sind im Kurvenbereich der Zeumerstraße kaum 
vorhanden.  
 
 
 
Als Anlage sind zwei Beispiele einfacher Geschwindigkeits-Anzeigetafeln beigefügt. 
4 von 13 in Zusammenstellung
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1 von 1 04.12.2024, 13:32
8 von 13 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2025  
 
 
Allrisnummer: VIII-SBB-00556 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nordost 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☒ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☐ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: Mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln für den Stadtbezirk Nordost  
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☐ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Mobilitäts- und Tiefbauamt 
 
☐ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☒ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/ Alternativvorschlag: 
 
Dem Antrag wird zugestimmt.   
 
Begründung:  
 
Dem Antrag wird zugestimmt, die genauen Standorte sollten zwischen dem Stadtbezirks-
beirat (der dazu auch die Bürgervereine anhören kann) und dem Fachamt (MTA) abgestimmt 
werden. Wir weisen bereits darauf hin, dass stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen nicht 
überall errichtet werden können. Neben der verkehrserzieherischen Sinnhaftigkeit muss 
immer auch die technische Realisierbarkeit geprüft werden.  
 
Der übliche Ablauf ist, dass vorgeschlagene Standorte in Vor-Ort-Begehungen begutachtet 
und analysiert werden. Sind die genannten Bedingungen erfüllt, kann die Montage durch das 
MTA erfolgen. Mit der Inbetriebnahme der Anlage erfolgt gleichermaßen eine verantwortliche 
und technische Übergabe an den Stadtbezirk Nordost. Reparatur- und notwendige 
Wartungsarbeiten können vom MTA übernommen werden. Die Bereitstellung der finanziellen 
Mittel für ggf. notwendige Ersatzteile obliegen dem Stadtbezirk.  
 
Wiederkehrende Umsetzungen der Anzeigen, an neue bzw. andere Standorte, sind jedoch 
durch das MTA aus kapazitiven Gründen nicht möglich und müsste selbst organisiert 
werden. Neue Standorte, die Lichtmaste betreffen, sind zuvor mit dem MTA abzustimmen. 
 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
 
Nach Bereitstellung der Finanzen kann die Bestellung ausgelöst werden, die Lieferzeit 
beträgt ca.3 Wochen.  
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages: 
  
7.000,00 €  
9 von 13 in Zusammenstellung
Vorschlag möglicher Standorte / Favoriten in Schönefeld : 
 
Zeumerstraße  
Mast Straßenbeleuchtung vor Eingang Förderschule vom Schloss Schönefeld 
(vor der Zufahrt zum Kulturgut) 
 
Abtnaundorfer Straße Höhe Kleingartenanlage  
Hier müsste man den Standort klären, da sich die Straßenleuchten teilweise neben dem Gehweg 
befinden. 
 
Gorkistraße vor dem Goethe-Gymnasium  
Hier wäre allerdings erforderlich zu klären, ob eine Zeitschaltmöglichkeit / Programmierung der 
Zeiten in der Tafel möglich ist, da nur Montag bis Freitag von 6 bis 18 Uhr Tempo 30 angeordnet. 
Zudem ist es durch die Beschilderung und die Ampeln schon recht "voll", so dass man eventuell die 
Tafel übersehen würde. 
 
Volksgartenstraße in Höhe des neuen Schulcampus (Lindgren-Schule)  
jedoch analog der Gorkistraße Zeitschaltmöglichkeit  
 
Theklaer Straße, Sporthalle Goethe-Gymnasium 
jedoch auch wieder Zeitprogrammierung notwendig  
 
10 von 13 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2025  
 
 
Allrisnummer: VIII-SBB-00556 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nordost 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☒ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☐ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: Mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln für den Stadtbezirk Nordost  
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☐ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Mobilitäts- und Tiefbauamt 
 
☒ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/ Alternativvorschlag: 
 
Dem Antrag wird in der unten stehenden Form zugestimmt.   
 
Begründung:  
 
Dem Antrag wird zugestimmt, als dauerhafte Standorte für zwei Tafeln werden die vom SBB 
vorgeschlagenen (Gymnasium Gorkistraße und Förderschule Zeumerstraße) bestätigt.  
 
Die Tafeln können vom MTA beschafft und montiert werden. Reparatur- und notwendige 
Wartungsarbeiten können ebenfalls vom MTA übernommen werden. Die Bereitstellung der 
finanziellen Mittel für ggf. einmal notwendige Ersatzteile obliegen dem Stadtbezirk.  
 
Als Ansprechpartner im Fachamt steht Herr Torsten Sachse, Sachgebietsleiter Betrieb 
Verkehrstechnik zur Verfügung. 
 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
 
Nach Bereitstellung der Finanzen kann die Bestellung ausgelöst werden, die Lieferzeit 
beträgt ca.3 Wochen.  
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages: 
  
6.000,00 € (Je 3.000,- € pro Standort) 
11 von 13 in Zusammenstellung
 
 
 
 
Mast Nr 12919 
 
12 von 13 in Zusammenstellung
 
 
Mast Nr 12709 
13 von 13 in Zusammenstellung