Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08189-NF-01
Datum: 2020-02-28
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

1/6
 
Ratsversammlung 
 
 
Neufassung Nr. VI-DS-08189-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
BA Jugend, Soziales, Gesundheit  04.03.2020 Vorberatung 
FA Jugend und Schule  05.03.2020 Vorberatung 
FA Soziales und Gesundheit  16.03.2020 2. Lesung 
Ratsversammlung  25.03.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Ratsversammlung beschließt die Eigentümerziele mit den dazugehörigen Ergebnis- 
und Vorgehenszielen (s. a. Seite 16 – 18 der Anlage) für den Eigenbetrieb Städtisches 
Klinikum „St. Georg“ Leipzig.  
 
Sachziel 1  
Sicherstellung bzw. Gewährleistung der Durchführung der Aufgabe des Vollzuges der 
Maßregel, Aufnahme der geplanten Kapazität und einer qualitativ hochwertigen und effizienten 
Krankenhausversorgung in der Klinik für Forensische Psychiatrie im Auftrag des Freistaates 
Sachsen, vertreten durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und 
Gesellschaftlichen Zusammenhalt. 
 
Sachziel 2 
Sicherstellung einer bedarfsgerechten und effizienten Nachsorge durch die Forensische 
Institutsambulanz (FIA) im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und 
Gesellschaftlichen Zusammenhalt. 
 
Sachziel 3 
Stabile, bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und effiziente Erbringung vorsorgender, 
begleitender und nachsorgender Hilfen im Bereich der Suchthilfe auf der Grundlage der durch 
die Stadt Leipzig übertragenen Versorgungsverpflichtung und Notunterbringung 
drogenabhängiger wohnungsloser Menschen auf der Grundlage des durch die Stadt Leipzig 
übertragenen kommunalen Pflichtaufgabe. 
 
Sachziel 4 
Wahrnehmung der kommunalen Versorgungsverpflichtung im Sinne der §§ 5, 6 und 7 
SächsPsychKG - Hilfeleistungen für psychisch Kranke und psychisch Behinderte, von 
psychischer Krankheit oder Behinderung bedrohter Menschen auf hohem fachlichen Niveau. 
Nutzung medizinisch-sozialer Synergien mit dem Ziel, Heimbewohner/-innen nach Möglichkeit 
zu reintegrieren und in ein selbstbestimmteres, qualitätsvolleres Leben zurückzuführen. 
 
 

2/6
  
 
Sachziel 5 
Durch Professionalität und ausgezeichnete Qualität der Arbeit wird eine Atmosphäre 
geschaffen, in der sich Bewohner/-innen und Angehörige sicher und geborgen fühlen. 
 
Finanzziel  
Der Städtische Eigenbetrieb gestaltet seine Angebote auf der Basis der satzungsgemäßen 
Aufgaben und unter Beachtung der Ziele der Stadt Leipzig kostendeckend. 
 
2. Die Eigentümerziele werden fortlaufend auf Aktualität geprüft und sind im Falle von 
geänderten Rahmenbedingungen bzw. spätestens nach 5 Jahren zu evaluieren.  
  
3. Das strategische Unternehmenskonzept wird dem Stadtrat nach Beschluss der 
Eigentümerziele vorgelegt. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Die Angebote und Leistungen des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
richten sich an die Bevölkerung im gesamten Stadtgebiet. 
  
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische 
Steuerung soll gemäß Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-02515-NF-02 vom 16.05.2018 
zur Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig über die Vorgabe von Eigentümerzielen 
erfolgen.  
Die Vorlage beschreibt auf der Grundlage der Eigenbetriebssatzung und der strategischen 
Ziele der Stadt Leipzig die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. 
Georg“ Leipzig. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3/6
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig trägt zur kommunalen 
Daseinsvorsorge bei und soll eine leistungsfähige Infrastruktur in hoher Qualität anbieten. 
Ebenso soll er Angebote und Leistungen bedarfsgerecht, für alle zugänglich und inklusiv 
gestalten. Voraussetzung dafür ist, dass der Eigenbetrieb finanziell leistungs- und 
innovationsfähig ist. Gleichzeitig wird von Seiten der Stadt Leipzig erwartet, dass der 
Eigenbetrieb ein mindestens ausgeglichenes Jahresergebnis erwirtschaftet und keine 
finanzielle Belastung für den städtischen Haushalt darstellt. 
 
 
  
5/6
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Vorlage ist nicht eilbedürftig. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Vorlage ist öffentlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Eigentümerziele orientieren sich an den strategischen Zielen der Stadt Leipzig. Sie 
enthalten sowohl Ergebnis- als auch Finanzziele. 
Die Finanzziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig stehen im 
Einklang mit dem inneren Ring des strategischen Zielbildes der Stadt Leipzig. Dieser sieht 
eine nachhaltig ausgerichtete verantwortungsvolle Finanzausstattung vor, um Leistungen der 
kommunalen Daseinsvorsorge erbringen und eine zukunftsfähige Infrastruktur finanzieren zu 
können. 
Darüber hinaus sind Finanzziele gemeinsam mit Ergebniszielen im äußeren Ring des 
Zielbildes im Bereich Kommunalwirtschaft verankert. Danach soll der Eigenbetrieb zur 
kommunalen Daseinsvorsorge beitragen und eine leistungsfähige Infrastruktur in hoher 
Qualität vorhalten.  
Ergebnisziele des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig lassen sich aus 
den strategischen Zielen „Leipzig schafft soziale Stabilität“, hier insbesondere 
„Chancengleichheit in der inklusiven Stadt“, ableiten. Diese Ziele tangieren insbesondere die 
Angebote des Zentrums für Drogenhilfe und die Sozialtherapeutische Wohnstätte. Die 
strategischen Ziele „Sichere Stadt“ werden insbesondere im Maßregelvollzug aber auch mit 
den Angeboten der Sucht- und niedrigschwelligen Hilfen im Zentrum für Drogenhilfe verfolgt. 
Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle 
zugänglicher und inklusiv gestaltet werden. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische 
Steuerung soll gemäß Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-02515-NF-02 vom 
16.05.2018 zur Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig über die Vorgabe von 
Eigentümerzielen erfolgen. Für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
werden mit der Vorlage erstmalig Eigentümerziele formuliert. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die zu beschließenden Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. 
Georg“ Leipzig sind unter Punkt 3 der Anlage 1 dargestellt.  
  
Diese umfassen fünf Ergebnisziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ 
Leipzig, zu welchen insgesamt 19 Vorgehensziele formuliert wurden, sowie ein Finanzziel 
mit fünf formulierten Vorgehenszielen.  
  
Die Eigentümerziele sollen Grundlage für ein strategisches Unternehmenskonzept des 
Eigenbetriebes, für die Wirtschaftsplanung und die Zielvereinbarung zwischen 
Eigenbetriebsleitung und Oberbürgermeister sein. Die Umsetzung der Ziele wird über die 
bestehenden Steuerungsinstrumente (z. B. Jahresabschluss, Controlling der bbvl, Bericht 
der Betriebsleitung im Betriebsausschuss) begleitet. 
  
Die Eigentümerziele gelten für das gesamte Leistungsangebot des Eigenbetriebes 
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig. 
 
6/6
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Eigentümerziele sollen für den Zeitraum 2020 bis 2023 gültig sein.  
Im Jahr 2023 soll eine Fortschreibung der Eigentümerziele vorgelegt werden. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Vorlage hat keine finanziellen Auswirkungen.  
   
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
  
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Eine Bürgerbeteiligung ist mit Blick auf eine erforderliche fachlich qualifizierte Beurteilung der 
Thematik und die bestehenden Gremien (Betriebsausschuss Jugend, Soziales und 
Gesundheit und Drogenbeirat) nicht sinnvoll. 
 
7. Besonderheiten  
 
Die Vorlage weist keine Besonderheiten auf. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Wenn keine Beschlussfassung zu den Eigentümerzielen erfolgt, kann die Steuerung des 
Eigenbetriebes weniger zielgerichtet erfolgen.  
  
 
Anlagen: 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 2019 bis 
2023        
 
 
 
1 
 
Anlage 1 
 
 
 
 
 
 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb  
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig  
2020 bis 2024 
 
Stand 15.10.2019 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
2 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
   Stand: 15.10.2019 
Inhaltsverzeichnis 
1. Rahmenbedingungen .................................................................................................................3 
1.1 Handlungsauftrag ..........................................................................................................................3 
1.2 Aufgaben des Eigenbetriebes ........................................................................................................3 
1.3 Bezug zu den strategischen Zielen der Stadt Leipzig ...................................................................4 
2. Entwicklungserwartungen .........................................................................................................6 
2.1 Demographische Entwicklung .......................................................................................................6 
2.2 Rechtliche Entwicklung ..................................................................................................................6 
2.3 Wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes ...........................................................................7 
2.4 Umfeldbedingungen .......................................................................................................................8 
2.4.1 Standorte .......................................................................................................................................8 
2.4.2 Tätigkeitsfeld: Klinik für Forensische Psychiatrie ...........................................................................8 
2.4.3 Tätigkeitsfeld: Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) ...............................................................................9 
2.5 Tätigkeitsfeld: Sozialtherapeutische Wohnstätte Eitingon-Haus .................................................13 
2.6 Tätigkeitsfeld: Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F ...............................................14 
3. Eigentümerziele 2019 bis 2023 ................................................................................................16 
3.1 Sachziele ......................................................................................................................................16 
3.1.1 Sachziel 1: Klinik für Forensische Psychiatrie ..............................................................................16 
3.1.2 Sachziel 2: Forensische Institutsambulanz (FIA) .........................................................................16 
3.1.3 Sachziel 3: Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) ..................................................................................16 
3.1.4 Sachziel 4: Sozialtherapeutische Wohnstätte ..............................................................................17 
3.1.5 Sachziel 5: Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F ....................................................18 
3.2 Finanzziel .....................................................................................................................................19 
3.2.1 Ergebnisziel .................................................................................................................................19 
 
  
3 
 
1. Rahmenbedingungen 
1.1 Handlungsauftrag 
Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische Steue-
rung soll gemäß der Ratsversammlung VI-DS-02515-NF-02 vom 16.05.2018 zur Steuerung der Ei-
genbetriebe der Stadt Leipzig über die Vorgabe von Eigentümerzielen erfolgen. Die Vorgabe von 
Eigentümerzielen soll durch Stadtratsbeschluss erfolgen.  
Die Eigentümerziele sollen sich an den jeweiligen Aufgaben des Eigenbetriebes gemäß Eigenbe-
triebssatzung und den strategischen Zielen der Stadt Leipzig orientieren.  
Nach Beschluss der Ratsversammlung ist insbesondere die Betriebsleitung für die Umsetzung der 
Eigentümerziele des Eigenbetriebes verantwortlich. In regelmäßigen Abständen sollen sowohl die 
Zielvorgaben als auch die Zielerreichung überprüft werden. Die Eigentümerziele sollen für einen 
Zeitraum von drei bis fünf Jahren gelten. 
Die Eigentümerziele des Städtischen Klinikum „St. Georg" Leipzig orientieren sich an den mit Rats-
beschluss RBIV-396/05 vom 12.10.2005 von der Ratsversammlung beschlossenen eigentümerge-
prägten Oberzielen der Stadt Leipzig für das Städtische Klinikum „St. Georg" Leipzig. 
 
 
 
 
 
 
 
 
1.2 Aufgaben des Eigenbetriebes 
Der Eigenbetrieb fungiert im Sinne einer Besitzgesellschaft und betreibt die Unternehmensbereiche 
 Anlagenverwaltung der Grundstücke und Gebäude sowie der dazugehörigen gebäudetechni-
schen Anlagen des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig  
 Zentrum für Drogenhilfe  
 Klinik für Forensische Psychiatrie  
 Sozialtherapeutische Wohnstätte und Pflegeheim 
Die Aufgaben des Eigenbetriebes sind in der Betriebssatzung festgelegt. Der Stadtrat hat die Neu-
fassung mit Beschluss DS-00317/14 am 25.02.2015 beschlossen. 
Zweck des Eigenbetriebes ist demnach die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser 
Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen 
sowie von ambulanten Einrichtungen.  
  
4 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
   Stand: 15.10.2019 
Aufgaben des Eigenbetriebes sind schwerpunktmäßig: 
 die Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie 
 die bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versor-
gung der Bevölkerung im Territorium 
 die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch psychisch kran-
ken Menschen 
 Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pfle-
geheimes 
 die vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen 
 die ärztliche und psychologische Betreuung 
 die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken 
 die Notunterbringung wohnungsloser, suchtkranker Menschen 
1.3 Bezug zu den strategischen Zielen der Stadt Leipzig 
Die Eigentümerziele orientieren sich an den strategischen Zielen der Stadt Leipzig. Sie sollen sowohl 
Sach- als auch Finanzziele enthalten. 
 
 
 
Finanzziele lassen sich aus dem inneren Ring des strategischen Zielbildes der Stadt Leipzig ablei-
ten. Dieser sieht eine nachhaltig ausgerichtete verantwortungsvolle Finanzausstattung vor, um Leis-
tungen der kommunalen Daseinsvorsorge erbringen und eine zukunftsfähige Infrastruktur finanzie-
ren zu können.  
Darüber hinaus sind Finanzziele gemeinsam mit Sachzielen im äußeren Ring des Zielbildes im Be-
reich Kommunalwirtschaft verankert. Danach sollen die Eigenbetriebe zur kommunalen Daseinsvor-
sorge beitragen und eine leistungsfähige Infrastruktur in hoher Qualität vorhalten.  
Voraussetzung dafür ist, dass die Eigenbetriebe finanziell leistungs- und innovationsfähig sind. Dies 
soll durch kontinuierliche Überprüfung der wettbewerbsrelevanten Handlungsfelder, Verfahren und 
Strukturen und durch übergreifende Kooperation von Stadt Leipzig und den kommunalen Unterneh-
men sichergestellt werden. 
5 
 
Dies soll durch kontinuierliche Überprüfung der wettbewerbsrelevanten Handlungsfelder, Verfahren 
und Strukturen und durch übergreifende Kooperation von Stadt Leipzig und den kommunalen Un-
ternehmen sichergestellt werden.  
Sachziele des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig lassen sich aus den strate-
gischen Zielen „Leipzig schafft soziale Stabilität“, hier insbesondere „Chancengleichheit in der inklu-
siven Stadt“, ableiten.  
Dieses Ziel unterstützt eine inklusive Stadtentwicklung, die Benachteiligungen abbaut, soziale Mi-
schung unterstützt und Angebote im Quartier für alle Alters- und Einkommensgruppen bietet. Inklu-
sives Denken und Handeln soll gefördert werden und Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen 
und Angebote sollen bedarfsgerecht und inklusiver gestaltet werden. Diese Zielsetzung findet sich 
auch im Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024 und in den Kommunalen Leitlinien „Auf dem 
Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung“ wieder. Dabei geht es u. a. um den barrierefrei-
en Zugang zu Information und Kommunikationsmöglichkeiten, den gleichberechtigten Zugang zu 
gemeinsamer Bildung in allen Bildungsphasen, zum allgemeinen Arbeitsmarkt, zu Orten sozialen 
Lebens, der Freizeitgestaltung und einem zweiten Milieu der Tagesstrukturierung, zu gesellschaftli-
cher und politischer Teilhabe oder zu Angeboten gesundheitlicher Aufklärung, Beratung und Versor-
gung. Eine Rolle spielt auch die gleichberechtigte Möglichkeit von Menschen mit Behinderung zu 
wählen und zu entscheiden, wo und wie sie wohnen möchten. 
Diese Ziele tangieren insbesondere die Angebote des Zentrums für Drogenhilfe und die Sozialthe-
rapeutische Wohnstätte.  
Die strategischen Ziele „Sichere Stadt“ werden insbesondere im Maßregelvollzug, aber auch mit 
den Angeboten der Sucht- und niedrigschwelligen Hilfen im Zentrum für Drogenhilfe verfolgt. 
Sicherheit ist eine wichtige Voraussetzung für das Wohlfühlen jedes Einzelnen, aber auch für eine 
stabile Stadtgesellschaft. 
Ziel ist deshalb, Sicherheit als integralen Bestandteil der urbanen Entwicklung zu verankern und 
das Sicherheitsgefühl zu stärken. 
Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle zugängli-
cher und inklusiv gestaltet werden.  
Diese Zielstellungen finden sich auch in den Drogenpolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig vom 
19.06.2013 (RBV-1679/13), dem Konzept der Leipziger Sucht- und Drogenpolitik 2014-2019, dem 
zweiten kommunalen Psychiatrieplan (derzeit in Erarbeitung), dem Teilhabeplan der Stadt Leipzig 
2017 bis 2024 sowie den Kommunalen Leitlinien "Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Be-
hinderung" wieder. 
6 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
   Stand: 15.10.2019 
2. Entwicklungserwartungen 
2.1 Demographische Entwicklung 
Leipzig ist eine der am stärksten wachsenden Städte Deutschlands. Zwischen 2010 und 2018 nahm 
die Einwohnerzahl laut Einwohnerregister der Stadt insgesamt um etwa 87.742 auf 596.517 Per-
sonen zu. Der größte jährliche Zuwachs (+ 16.000 Personen) erfolgte aufgrund der starken Flücht-
lingszuwanderung im Jahr 2015. Der Einwohnerzuwachs ist zum größten Teil auf eine anhaltende 
positive Wanderungsbilanz zurückzuführen, diese fällt insbesondere in der Altersgruppe der 18- bis 
unter 35-Jährigen besonders hoch aus. Neben der Wanderungsdynamik verzeichnet Leipzig dar-
über hinaus seit 2014 eine positive natürliche Einwohnerentwicklung. Die Zahl der Geburten hat 
sich bis 2017 kontinuierlich erhöht und lag auch 2018 mit 6.779 Geburten noch auf einem sehr ho-
hen Niveau.  
Stadtweit nahmen die Einwohnerzahlen in fast allen Altersgruppen zu. Die größten Zunahmen ver-
zeichneten die Altersgruppen der 25- bis unter 35-Jährigen, der 6- bis unter 18-Jährigen und der 
35- bis unter 45-Jährigen. Infolge der Wanderungsgewinne in den Altersgruppen der jungen Er-
wachsenen sowie der steigenden Geburtenzahlen ist der Altersdurchschnitt der Bevölkerung von 
44,0 Jahre in 2010 auf 42,6 Jahre im Jahr 2017 gesunken. 
Die Anzahl der Kinder und Jugendlichen hat erheblich zugenommen. Im Vergleich zum Jahr 2010 
stieg die Zahl der unter 6-Jährigen um 38 %. Auch mittelfristig wird diese Zahl weiterwachsen. Es 
wird prognostiziert, dass die Anzahl an Vorschulkindern bis 2030 um weitere 26 % und die der 
Schulkinder um mehr als 60 % steigen wird.  
Die aktuelle Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig von 2016 geht in der mittleren Varian-
te davon aus, dass sich die Einwohnerzahl bis 2030 auf 720.000 erhöhen wird. Entsprechend wird 
sich der Anteil der zu versorgenden Menschen mit einer Suchtproblematik oder psychischen Er-
krankung erhöhen.  
2.2 Rechtliche Entwicklung 
Die Bundesrepublik Deutschland hat 2009 die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit 
Behinderung unterzeichnet. Die Sächsische Staatsregierung hat im November 2016 den „Aktions-
plan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ be-
schlossen. Der Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024 „Auf dem Weg zur Inklusion“ ist der 
kommunale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention. 
Inklusion bedeutet in der UN-Konvention: Suchtkranke und psychisch kranke Menschen haben von 
Geburt an gleichberechtigt Zugang zu allen gesellschaftlichen Strukturen und Systemen. Sonder-
systeme für Menschen mit Behinderung sind nicht erforderlich, da die allgemeinen Systeme inklusiv 
ausgerichtet sind.  
Zahlreiche neue Gesetze mit Bezug zu Behinderung, Teilhabe und Inklusion traten 2017 in Kraft. 
Dazu zählt insbesondere das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Men-
schen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz, welches eine umfassende Reform der Ein-
gliederungshilfe vorsieht. Dabei ist auch die Definition der Anspruchsberechtigten (behinderte Men-
schen) deutlich weiter gefasst worden: „Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnes-
beeinträchtigungen“ haben. Hierzu zählen auch psychische Erkrankungen sowie Suchterkrankun-
gen und andere.  
Das Bundesteilhabegesetz zielt auf eine konsequente Ausrichtung der Eingliederungshilfe auf Per-
sonenzentrierung, Selbstbestimmung und Individualität ab. Durch die Herauslösung der Eingliede-
rungshilfe aus dem sozialhilferechtlichen Kontext des SGB XII zu einer eigenständigen Sozialleis-
tung soll sichergestellt werden, dass den Menschen mit Behinderung die volle, wirksame und 
gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht wird und der Paradigmenwechsel in der 
Eingliederungshilfe eingeleitet werden kann.  
7 
 
2.3 Wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes 
Der Städtische Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig soll wirtschaftlich ausgegli-
chene Ergebnisse erzielen und über eine stabile Liquidität verfügen. 
 2013 2014 2015 2016 2017 2018 
Fassung Jahres-
abschluss 
geprüft und 
beschlossen 
durch Rats-
beschluss 
geprüft und 
beschlos-
sen durch 
Ratsbe-
schluss 
geprüft und 
beschlos-
sen durch 
Ratsbe-
schluss 
geprüft und 
beschlos-
sen durch 
Ratsbe-
schluss 
geprüft und 
beschlossen 
durch Rats-
beschluss 
Geprüft, Ab-
schluss mit 
Bestäti-
gungsver-
merk Wirt-
schaftsprü-
fer 
 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 
Erlössumme 25.119,40 24.912,20 24.277,67 24.922,41 24.929,51 25.674,04 
davon haushalts-
relevant 
2.608,70 2.714,90 2.950,02 3.099,67 3.311,20 3.594,80 
Jahresergebnis 206,30 -59,60 220,77 83,57 49,47 -825,041 
Eigenkapital 44.544,90 44.545,30 44.826,08 44.969,65 45.025,51 44.217,57 
Finanzmittelfonds 36,70 1.112,90 859,33 2.292,38 2.300,05 2.757,16 
Höhe Kassen-
kreditrahmen 
2.773,00 2.773,00 2.773,00 2.773,00 2.773,00 2.773,00 
Liquidität im Jah-
resverlauf 
gesichert  gesichert  gesichert  gesichert  gesichert  gesichert  
Quelle: Eigenbetri0eb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, 31.08.2019 
Die Besitzgesellschaft wird in der Sparte Anlagenverwaltung im Eigenbetrieb abgebildet. Hauptin-
halt der Anlagenverwaltung ist die Verpachtung des Grundvermögens und der Gebäude des Eigen-
betriebes an die Klinikum St. Georg gGmbH auf Basis eines Pachtvertrages. Die Pachtzinszahlun-
gen dienen der Finanzierung von Investitionen in die Substanzerhaltung sowie in die Substanzer-
weiterung. Die Klinikum St. Georg gGmbH als Pächterin erbringt für den Bereich Anlagenverwaltung 
die Instandhaltungsarbeiten für die genutzten Gebäude. Darüber hinaus ergeben sich aus dem Un-
ternehmensbereich Anlagenverwaltung Einflussfaktoren. Diese sind wesentlich geprägt von der 
Vertragsgestaltung im Cross Border Leasing und erfordern Anpassungen im Rahmen der Standor-
tentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH. Weiterhin beeinflusst der bestehende Pachtvertrag mit 
der Klinikum St. Georg gGmbH sowie die Investitions- und Bautätigkeit und daraus resultierende 
Sachverhalte das Ergebnis. 
Im Hinblick auf die gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen hat der Eigenbetrieb nur ge-
ringe wirtschaftliche Handlungsspielräume. Eine entscheidende Rolle spielt hierbei, aufgrund der 
Tarifbindung des Eigenbetriebes, die Refinanzierung der jährlichen tariflichen Personalkostenstei-
gerungen. Der Erfolg der einzelnen Unternehmensbereiche des Eigenbetriebes ist daher maßgeb-
lich von der Verhandlung angemessener, kostendeckender Kostensätze mit den jeweils zuständi-
gen Kostenträgern abhängig. Es ist der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass es sich bei 
der Anlagenverwaltung um die wirtschaftliche Zuordnung der „Wirtschaftsgüter der Stadt Leipzig, 
die eine wesentliche Grundlage für die Arbeit des Eigenbetriebs bilden, insbesondere Grundstücke 
und Gebäude sowie die Geschäftsanteile (Beteiligung) der Stadt Leipzig an der Klinikum St. Georg 
gGmbH mit Sitz in Leipzig, HRB 22506 (Amtsgericht Leipzig)“ handelt (vgl. Betriebssatzung des Ei-
genbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, § 4, Absatz 2). 
 
1 Das Jahresergebnis 2018 ist maßgeblich von Beratungsaufwendungen aus der CBL- Vertragsanpassung (Gebäudetausch Haus 17 ge-
gen Haus 12) negativ beeinflusst. 
8 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
   Stand: 15.10.2019 
Damit im Zusammenhang stehende Regelungen und Vorgaben seitens der Stadt Leipzig erfolgen 
gesondert auf Grundlage entsprechender Entscheidungen des Stadtrates.  
Aus diesem Grund wird auf die Formulierung von Eigentümerzielen hinsichtlich der Anlagenverwal-
tung verzichtet. 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg" Leipzig verfolgt gemäß seiner Betriebssatzung 
ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in ers-
ter Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 
2.4 Umfeldbedingungen 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist u.a. Träger von Leistungen und Ange-
boten der Suchthilfe, Wohnungslosenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Leipzig und trägt zur 
Vielfalt der Angebotslandschaft bei. 
Bezogen auf die einzelnen Tätigkeitsfelder des Eigenbetriebes werden im Folgenden neben den ei-
genen Leistungen und Angeboten auch die Leistungen und Angebote freier und öffentlicher Träger 
dargestellt. 
2.4.1 Standorte 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig verfügt in der Anlagenverwaltung für die 
Erfüllung seiner Aufgaben neben einigen Mietobjekten über nachfolgende bilanzierte Objekte in 
Leipzig: 
Quelle: Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, 31.08.2019 
2.4.2 Tätigkeitsfeld: Klinik für Forensische Psychiatrie 
Die Sicherstellung bzw. Gewährleistung der Durchführung der Aufgabe des Vollzuges der Maßregel 
in der Klinik für Forensische Psychiatrie ist in den §§ 61 Nr. 2, 64 StGB sowie der hierzu ergehen-
den vorläufigen Anordnungen nach §§ 126a und 453c StPO und der Unterbringung gemäß § 81 
StPO verbindlich geregelt. Der § 64 StGB, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, bezieht sich 
auf suchtkranke Straftäter. Im Einzelnen richtet sich die Zuständigkeit nach dem Vollstreckungsplan 
des Freistaates Sachsen in der jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit §§ 53, 22, 24 der Straf-
vollstreckungsordnung (StVollstrO).  
Gesetzliche Grundlage für die Ausgestaltung des Vollzuges ist das Sächsische Gesetz über die Hil-
Objekte (Grundstücke und Gebäu-
de) 
verpachtet an Klinikum St. Ge-
org gGmbH (Besitzgesellschaft) 
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leip-
zig, Eigenbetrieb 
Delitzscher Straße 141 Kliniken, Ambulanzen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 
Nikolai-Rumjanzew-Straße 100 
  
Kliniken, Ambulanzen  
Eitingonstraße 12  Verbund Gemeindenahe Psychia-
trie 
Sozialtherapeutische Wohnstätte 
Friesenstraße 8 Verbund Gemeindenahe Psychia-
trie 
Zentrum für Drogenhilfe 
Chopinstraße 13  Zentrum für Drogenhilfe 
 
Heinrichstraße 18 
 
 Zentrum für Drogenhilfe 
Theklaer Straße 11  Zentrum für Drogenhilfe 
 
Gorbitzer Straße 11  Klinik für Forensische Psychiatrie 
9 
 
fen und die Unterbringung bei psychisch Kranken (SächsPsychKG). Entsprechend §7 SächsPsy-
chKG wird die Einbindung in den Gemeindepsychiatrischen Verbund der Stadt Leipzig durch Mit-
gliedschaft im Drogen- und Psychiatriebeirat gesichert. 
Die Nachsorge für aus dem Maßregelvollzug entlassene Patienten wurde mit dem Gesetz zur Re-
form der Führungsaufsicht 2007 geregelt.  
Gemäß § 68a StGB, heißt es sinngemäß: Wird eine Weisung nach § 68 a erteilt (Therapieanwei-
sung und Weisung zu Alkohol- und Suchtmittelkontrollen), steht im Einvernehmen mit der Bewäh-
rungshilfe und Führungsaufsicht die Forensische Institutsambulanz (FIA) der verurteilten Person 
helfend und betreuend zur Seite. 
Der Freistaat Sachsen hat die Aufgaben des Vollzuges der freiheitsentziehenden Maßregel der 
Besserung und Sicherung mit öffentlich-rechtlichem Vertrag vom 24.09.1999 auf die Stadt Leipzig 
übertragen.  
Diese Aufgaben werden durch die Klinik für Forensische Psychiatrie des Eigenbetriebes Städti-
sches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Gorbitzer Straße 11, 04289 Leipzig ausgeführt. Die Klinik ver-
fügt über 118 Betten und ist für suchtkranke Straftäter aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, 
Chemnitz und Zwickau sowie für suchtkranke Straftäterinnen aus ganz Sachsen zuständig. 
Die suchtspezifische Nachsorgearbeit wird seit Januar 2014 durch die Forensische Institutsambu-
lanz (FIA) in den Räumlichkeiten der Josephinenstraße 11 in Leipzig multiprofessionell wahrgenom-
men. 
Angebote des Eigenbetriebs Städtisches Klini-
kum „St. Georg“ Leipzig 
Angebote weitere Träger 
 Vollzug der Maßregel nach § 64 StGB (alkohol- und 
drogenabhängige Menschen), 118 Betten, Gorbitzer 
Str. 11, 04289 Leipzig 
 Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz, Vollzug der 
Maßregel nach § 63 StGB im Landgerichtsbezirk 
Leipzig für psychisch kranke Menschen (alle Frauen 
Freistaat Sachsen), 90 Betten auf 5 Stationen, Leipzi-
ger Str. 59, 04435 Leipzig 
 Gemeinsame Forensische Institutsambulanz (FIA), Josephinenstr. 11, 04317 Leipzig 
Quelle: Gesundheitsamt, Stand: 31.08.2019 
 
Handlungsbedarf 
In der Klinik für Forensische Psychiatrie besteht aufgrund der Finanzierung und Zuweisung durch 
das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftliche Zusammenhalt eigenständig 
kein Handlungsbedarf. Die Einrichtung ist auf Grund ihrer besonderen Aufgabenstellung, der Durch-
führung des Maßregelvollzuges im Auftrage des Freistaates als hoheitliche Aufgabe, notwendig und 
sinnvoll. Hier gilt es, den bewährten Status der Einrichtung und damit das gesicherte Budget zu hal-
ten. 
Eigentümerziel 
Der Eigenbetrieb wahrt den hohen fachlichen Standard und entwickelt das Behandlungsangebot 
entsprechend sich ändernder Bedarfe weiter.  
2.4.3 Tätigkeitsfeld: Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) 
Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohter Menschen regelt das Gesetz 
über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen (SächsGDG). Weitere Regelungen 
hierzu finden sich im Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten 
(SächsPsychKG) sowie im SGB II, V, VIII und XII. Die Ausführungsbestimmungen für die Arbeit der 
Suchtberatungs- und behandlungsstellen (SBB) sind insbesondere in der Richtlinie des Sächsi-
schen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung sozialpsychiatrischer 
Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL Psy-
Su), Sächsische Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO), der Richtlinie Gesund-
10 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
   Stand: 15.10.2019 
heitsvorsorge und Gesundheitshilfe sowie in den Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeri-
ums für Soziales, Gesundheit und Familie verankert. 
Die Leistungen der Sozialpädagogischen Familienhilfe und des Erziehungsbeistandes sind im SGB 
VIII (Kinder- und Jugendhilfe) geregelt. 
Die Notschlafstelle und das Wohnhaus bieten Überlebenshilfe auf Basis des Sächsischen Polizei-
gesetzes (SächsPolG) bzw. eine Versorgung nach SGB XII (§§ 67, 68, 69 Kapitel 8) an. 
Die Leistungen werden durch Leistungsvereinbarungen mit dem Gesundheitsamt, Sozialamt und 
Amt für Jugend, Familie und Bildung finanziert. 
Das Zentrum für Drogenhilfe erbringt im Auftrag der Stadt Leipzig Aufgaben in verschiedenen Tätig-
keitsfeldern. Zum einen sind dies sechs Suchtberatungs- und –behandlungsstellen (SBBn), der 
Fachbereich Familienhilfe und Erwachsenenstreetwork. Zum anderen sind dies das Wohnhaus für 
chronisch mehrfach geschädigte alkoholkranke Männer und eine Notschlafstelle für nichtabstinente 
drogenabhängige Menschen, beides niedrigschwellige Einrichtungen der Überlebenshilfe, die Hilfen 
für Suchtkranke mit besonderen sozialen Schwierigkeiten erbringen. Zum Dritten ist es der Fachbe-
reich Familienhilfe, der klassische Suchtberatung und Angehörigenarbeit mit Kindern suchtkranker 
Eltern und sozialpädagogische Hilfen für Familien erbringt. 
Suchtberatungs- und -behandlungsstellen 
Ambulante Suchtberatungs- und -behandlungsstellen zählen zu den wichtigen Bausteinen der regi-
onalen Suchthilfe. Die Leistungsangebote richten sich an Suchtgefährdete, Suchtkranke und deren 
Angehörige aufgrund substanzbezogener Problemlagen (z. B. bedingt durch Alkohol, Medikamente, 
illegale Drogen) oder nicht stoffgebundener Suchtprobleme (z. B. pathologisches Glücksspiel). Mit-
arbeiter-/innen in den Einrichtungen übernehmen somit einen wichtigen gesundheitspolitischen Auf-
trag, Suchtprobleme zu vermeiden bzw. Auswege aus der Sucht zu bahnen. 
Suchtberatungs- und -behandlungsstellen arbeiten am Bedarf und am Ratsuchenden orientiert und 
bieten individuelle Lösungswege, evidenzbasiert und kosteneffektiv, unter Anwendung wirksamer 
Methodik und differenzierter Ansätze.  
Das Zentrum für Drogenhilfe bietet diese Leistung nach § 5 SächsPsychKG neben anderen Trägern 
wie folgt an: 
Angebote des Zentrum für Drogenhilfe Angebote weiterer Träger 
Suchtberatungsstelle „Alternative I“, Chopinstraße 13, Sofort- 
und Akutberatung, Notschlafstelle, Kontaktcafé, 24h -Krisenin-
tervention, Spritzentausch und Streetwork 
Suchtberatungsstelle „Alternative II“, Heinrichstraße 18, Sucht-
beratung Arbeits- und Beschäftigungsprojekt, psychosoziale 
Begleitung bei Substitution und Nachsorge  
Suchtberatungsstelle „Grünau“, Stuttgarter Allee 6, Suchtbera-
tung, ambulante Rehabilitation, Nachsorge 
Suchtberatungsstelle Wurzner Straße 151, Suchtberatung, 
Nachsorge, Werkstatt am Wohnhaus Theklaer Straße 
Suchtberatungsstelle „Känguruh“, Beethovenstraße 21, Sucht-
beratung, ambulante Rehabilitation, Nachsorge 
Suchtberatungsstelle „Regenbogen“, Friesenstraße 8, Sucht-
beratung, Nachsorge, Begegnungszentrum, Selbsthilfezen-
trum mit Präventionsprojekt Wandelhalle 
Suchtberatungsstelle „Blaues Kreuz“ 
Georg-Schumann-Straße 172, Beratungsstelle, Ambulante 
Rehabilitation, Suchtberatung für hörgeschädigte Suchtkran-
ke, Suchtberatung für russischsprachige Suchtkranke, Träger: 
Diakonisches Werk, Innere Mission Leipzig e. V. 
Jugenddrogenberatungsstelle, Nikolaikirchhof 3, Suchtbera-
tung für Jugendliche, junge Erwachsene und deren Bezugs-
personen, Träger: Diakonisches Werk, Innere Mission Leipzig 
e. V. 
Suchtberatungsstelle „Impuls“, Suchtberatung auch für 
Glücksspielsüchtige, Nachsorge, ambulante Therapie, online 
Beratung, Träger: SZL Suchtzentrum gGmbH 
Quelle: Gesundheitsamt, Stand: 31.08.2019 
11 
 
Handlungsbedarf 
Die Anzahl der bestehenden Suchtberatungsstellen wird als ausreichend eingeschätzt.  
Die Anzahl der Fachkräfte muss sich adäquat dem Wachstum der Einwohnerzahl entwickeln. Hier-
bei wird als Mindeststandard ein Fachkräfteschlüssel von 1:20.000 berücksichtigt2. Dieser Schlüssel 
gilt stadtweit und schließt entsprechend andere Träger ein, die diese Leistungen im Auftrag der 
Stadt erbringen.  
Pro SBB sind mind. 3 Fachkräfte mit einem Arbeitsumfang von wöchentlich mind. 100 h (= 2,5 VZÄ) 
angestellt. 
Eigentümerziel 
Der Eigenbetrieb bietet allen Fachkräften nach zweijähriger Tätigkeit die Teilnahme an einer vom 
Verband Deutscher Rentenversicherungsträger zur Anerkennung empfohlenen fachspezifischen 
Weiterbildung an.  
Fachbereich Familienhilfe 
Der Fachbereich Familienhilfe, als Träger der ambulanten Suchtkrankenhilfe und der Kinder und Ju-
gendhilfe, integriert beide Hilfebereiche in einem spezialisierten Angebotsspektrum und bietet fol-
gende Leistungen an: 
 Sozialpädagogische Familienhilfe „Sucht“ (SPFH nach § 31 SGB VIII), Erziehungsbeistand 
(nach § 30 SGB VIII), Gruppenangebot MUT! (Mütter/Väter-Unterstützungstraining), 
 Gruppenangebote für Kinder aus suchtbelasteten Familien, Suchtberatung für suchtkranke 
Mütter und Väter.  
Dieser Arbeitsansatz ermöglicht eine ganzheitliche, integrative Bearbeitung der Problematik „Sucht 
und Familie“. 
Handlungsbedarf 
Im Fachbereich Familienhilfe soll die vorhandene Struktur und Vernetzung der Suchtberatung, der 
Hilfen zur Erziehung und der Kindergruppe beibehalten werden.  
Eigentümerziel 
Die Arbeit mit Kindern als Angehörige suchtkranker Eltern (Kindergruppe) soll mit dem Abschluss 
der Leistungsvereinbarung 2020/2021 in die Regelfinanzierung übernommen werden. 
Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken 
Das „Haus Alt-Schönefeld“ ist eine Unterkunft für wohnungslose, nicht abstinente, chronisch mehr-
fach geschädigte alkoholkranke Männer. Die Einrichtung hat das Ziel, dieser Personengruppe eine 
langfristige Unterkunft zu ermöglichen. Abstinenz ist keine Voraussetzung für die Aufnahme. Damit 
kann der oftmals vorhandene Drehtüreffekt zwischen Obdachlosenhaus und sozialpädagogischen 
Einrichtungen (die eine Abstinenz voraussetzen) durchbrochen werden.  
Für das Betreiben hat der Eigenbetrieb mit dem Sozialamt eine Leistungsvereinbarung abgeschlos-
sen.  
  
 
2 Als Mindeststandards der Anzahl der Fachkräfte für Leipzig insgesamt wird in der Berechnung den Fachempfehlungen der LandesAr-
beitsGemeinschaft Psychiatrie/Sucht/Koordinator/innen (LAG PK) der Landkreise und kreisfreien Städte Sachsens und den Empfehlun-
gen der Sächsischen Landesstelle gegen Suchtgefahren e. V. gefolgt. 
12 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
   Stand: 15.10.2019 
Das Zentrum für Drogenhilfe bietet diese Leistung nach § 67 SGB XII neben anderen Trägern wie 
folgt an: 
Handlungsbedarf 
Die Erneuerung des Wohnhauses im "Haus Alt-Schönefeld" ist als Maßnahme im aktuellen Fach-
plan der Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig benannt. In diesem Zusammenhang wird auch die Barrie-
refreiheit realisiert. Ein Interim für die Zeit der Sanierung wird ab IV. Quartal 2019 bereitgestellt.  
Die Finanzierung der in Planung befindlichen Baumaßnahme ist über den Ratsbeschluss Nr. VI-DS-
06093-NF-01 sichergestellt. 
Der Anteil von älteren und pflegebedürftigen Menschen in der Einrichtung wird weiter zunehmen.  
Eigentümerziel 
Der Eigenbetrieb erarbeitet bis zum Abschluss der Umbaumaßnahmen ein Konzept der Zusammen-
arbeit mit ambulanten Pflegediensten. 
Notunterbringung wohnungsloser, suchtkranker Menschen 
Die Notschlafstelle in der Alternative I in der Chopinstraße 13 ist eine Notunterbringung gemäß 
Sächsischem Polizeigesetz (SächsPolG).  
Die Notschlafstelle ist ein Angebot im Gesamtkomplex der Alternative I. Die Alternative I wird insge-
samt über eine Mischfinanzierung durch das Gesundheitsamt und das Sozialamt finanziert.  
Ziel der Notunterbringung ist die Beseitigung akuter Wohnungslosigkeit von Personen, die von ille-
galen Drogen abhängig und nicht abstinent sind.  
 
Handlungsbedarf 
Die Ausweitung von Notschlafplätzen für drogenabhängige wohnungslose Menschen ist bereits als 
Maßnahmen im aktuellen Fachplan der Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig benannt und soll umgesetzt 
werden.  
Für die Chopinstraße 13 soll eine Kapazitätserweiterung (Zweitobjekt oder Ersatzobjekt) geprüft 
werden, um zusätzliche 10 Plätze für drogenabhängige Frauen und fünf Plätze für alternde drogen-
abhängige Personen zu schaffen.  
Angebote des Zentrum für Drogenhilfe Angebote weiterer Träger 
"Haus Alt-Schönefeld", Theklaer Straße 11, Wohnhaus mit 40 
Plätzen für chronisch mehrfach geschädigte Abhängigkeits-
kranke 
Wohnprojekt Domizil, Queckstraße 2, 35 Plätze für chronisch 
mehrfach geschädigte Abhängigkeitskranke und fünf Clearing-
plätze, Träger: SZL Suchtzentrum gGmbH 
Quelle: Gesundheitsamt, Stand: 31.08.2019 
Angebote des Zentrum für Drogenhilfe Angebote weiterer Träger 
"Alternative I", Chopinstraße 13 
Notschlafstelle mit 20 Plätzen für wohnungslose drogenabhän-
gige Menschen mit Tagestreff  
Keine weitere suchtspezifisches Notschlafstelle in Leipzig  
Quelle: Gesundheitsamt, Stand: 31.08.2019 
13 
 
Am aktuellen Standort der Notschlafstelle in der Chopinstraße 13 soll festgehalten werden. Der 
Standort befindet sich in zentraler Lage und ist im Wohnumfeld akzeptiert. Das bedeutet, dass zu-
sätzliche Plätze an einem anderen Standort vorzuhalten wären. 
Eigentümerziel 
Der Eigenbetrieb erarbeitet mit anderen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe Kooperationsverein-
barungen für die Gestaltung der Zusammenarbeit.  
Der Eigenbetrieb unterstützt die Kommune bei der Schaffung von Betreuungsangeboten in Krisensi-
tuationen.  
Der Eigenbetrieb unterbreitet bis zum 30.06.2020 Vorschläge für einen zusätzlichen Standort zur 
Notunterbringung von bis zu zehn drogenabhängigen Frauen und fünf alternden drogenabhängigen 
wohnungslosen Personen. 
2.5 Tätigkeitsfeld: Sozialtherapeutische Wohnstätte Eitingon-Haus 
Die Sozialtherapeutische Wohnstätte ist eine Einrichtung der Eingliederungshilfe nach § 53 SGB 
XII. Die durch die Stadt Leipzig übertragene Versorgungsverpflichtung umfasst die Sicherstellung 
vorsorgender, begleitender und nachsorgender Hilfen gemäß § 5 SächsPsychKG im Bereich Woh-
nen. Die Wohnstätte hält 40 Plätze, darunter vier fakultativ geschlossene Plätze mit gerichtlicher 
Anordnung vor. Hier kommt der § 1906 BGB zur Anwendung. 
Vorrangiges Ziel der Einrichtung ist es, für chronisch psychisch kranke Menschen einen Wohn- und 
Lebensort zu schaffen, in dem die Betreuten einen Raum finden, ihr Maß an Selbständigkeit, ihre 
Fähigkeiten und Bedürfnisse wieder zu entdecken bzw. zu entwickeln. Sozialrechtlich bildet das 
SGB IX, Rehabilitation und Teilhabe, die Grundlage für den gesetzlichen Anspruch.  
Neben den genannten gesetzlichen Regelungen kommen auch das Gesetz über den Öffentlichen 
Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen (SächsGDG), die Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe (RL 
PsySu) sowie der Regionale Psychiatrieplan und der Landespsychiatrieplan zur Anwendung. Eine 
weitere wesentliche Grundlage der Arbeit ist die Heimgesetzgebung, insbesondere das Sächsische 
Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz (SächBeWoG). Für die Absicherung der Betreuung der Stadt 
Leipzig wurde darüber hinaus 2017 eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen, die die Einbin-
dung in den Leipziger Gemeindepsychiatrischen Verbund und die vorrangige Versorgung der Bür-
ger der Stadt Leipzig sichern soll.  
Die unter 2.2 aufgeführten grundlegenden rechtlichen Veränderungen im Rahmen des BTHG haben 
für die Arbeit der Sozialtherapeutischen Wohnstätte Eitingon-Haus mit Bezug auf Teilhabe und In-
klusion besondere Auswirkungen. 
Die Zielgruppen der Einrichtung sind: 
 Erwachsene Menschen mit einer chronisch psychischen Erkrankung/seelischen Behinderung 
i.S.v. § 77 i.V.m.§113 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX und der Eingliederungshilfeverordnung mit unter-
schiedlichem Hilfebedarf, die im Heim ein tagesstrukturierendes Leistungsangebot erhalten, mit 
einer Kapazität von 36 Plätzen. 
 Erwachsene Menschen mit einer chronisch psychischen Erkrankung/seelischen Behinderung 
i.S.v. § 77i.V.m.§113 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX und der Eingliederungshilfeverordnung mit unter-
schiedlichem Hilfebedarf, die eine Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) besuchen, im 
Rahmen der Gesamtkapazität. 
 Erwachsene Menschen mit einer chronisch psychischen Erkrankung/seelischen Behinderung i. 
S. v. § 53 SGB XII und der Eingliederungshilfeverordnung mit unterschiedlichem Hilfebedarf, die 
im Heim ein tagesstrukturierendes Leistungsangebot erhalten und bei denen ein richterlicher 
Beschluss gem. § 1906 BGB vorliegt, mit einer Kapazität von vier Plätzen. 
  
14 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
   Stand: 15.10.2019 
Der Eigenbetrieb bietet diese Leistung nach § 53 SGB XII neben anderen Trägern wie folgt an: 
Angebote des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum     
"St. Georg" Leipzig 
Angebote weiterer Träger3 
 Sozialtherapeutische Wohnstätte 40 Plätze für chronisch 
psychisch kranke Erwachsene  
 davon 4 Plätze fakultativ geschlossener Bereich ( Unter-
bringung nach § 1906 BGB) 
 Wohnstätte „Volksgartenstraße“ (chronisch psychisch 
kranke Erwachsene), Volksgartenstraße 18, 32 Plätze 
plus 11 Plätze in Außenwohngruppen Träger: Städti-
schen Eigenbetrieb Behindertenhilfe 
 Gutshof „Stötteritz“ (chronisch psychisch kranke Erwach-
sene), Oberdorfstraße 15 a, 24 Plätze plus 10 Plätze in 
Außenwohngruppen, Träger Gutshof Stötteritz e.V.  
 Wohnstätte „Modelwitz“ (chronisch psychisch kranke Er-
wachsene), mit 32 Plätzen plus 23 Plätze Au-
ßenwohngruppen, Träger: Trägerwerk Soziale Dienste in 
Sachsen gGmbH 
 Außenwohngruppen (chronisch psychisch kranke Er-
wachsene) ohne Wohnstätte  
 13 Plätze Stadtbezirk NW/M, Träger: Diakonisches Werk 
Innere Mission Leipzig e. V. 
 22 Plätze, Stadtbezirke S/SW, Träger: Das Boot gGmbH  
 9 Plätze, Stadtbezirk AW, Träger: Wege e.V.  
Quelle: Gesundheitsamt; Stand: 31.08.2019 
Handlungsbedarf 
Zunehmend erreichen die Wohnstätte neben chronisch psychisch Kranken, die in das Profil der 
Wohnstätte passen, Anfragen für Bewohner, die häufig noch mit einer Doppeldiagnose Sucht, geis-
tigen Behinderung oder Pflegebedürftigkeit nach Heimplätzen suchen. Diese finden derzeit im ge-
samten Großraum nur schwer Aufnahme in vollstationären Einrichtungen.  
Es ist davon auszugehen, dass der Bedarf an vollstationären Wohnplätzen -zukünftig nach dem 
Bundesteilhabegesetz „Besondere Wohnformen“- in den kommenden Jahren mit steigender Ein-
wohnerzahl ansteigen wird. Dies betrifft auch Hilfsangebote für Menschen mit besonderem Hilfebe-
darf (psychisch kranke Menschen mit zusätzlicher Abhängigkeitserkrankung, mit zusätzlicher geisti-
ger Behinderung oder mit zusätzlich bestehender Pflegebedürftigkeit). Für den Bereich der fakulta-
tiv geschlossenen Unterbringung ist die Betreuung zukünftig inhaltlich weiterzuentwickeln, um Über-
gänge in die offene Betreuung möglich zu machen.  
Eigentümerziel 
Die Wohnstätte entwickelt mit den Trägern der komplementären Hilfen ein Konzept, das über Ko-
operationen zusätzliche, flexible, möglichst ambulante Hilfsangebote ermöglicht. 
2.6 Tätigkeitsfeld: Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F 
Beim Heim für Menschen im Wachkoma Phase F handelt es sich um eine spezialisierte Pflegeein-
richtung zur stationären Langzeitpflege und Behandlung von Menschen mit schweren und schwers-
ten Schädigungen des Nervensystems in der Phase F gemäß SGB XI und SGB V. 
 
3 Nicht aufgeführt ist z. B. der Verein zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitskranken (VRA e. V.), der chronisch mehrfachgeschä-
digte alkohol- oder/und medikamentenabhängigkeitskranke Männer betreut und u. a. in Leipzig das Haus am Park,  
Bornaische Straße 215 mit 46 Plätzen betreibt und nicht vollständig über die Behindertenhilfe finanziert wird. 
15 
 
Der typische Verlauf der Behandlung für Schwerst-Schädel-Hirnverletzte wird in einem Phasenmo-
dell (Phasen A bis F) beschrieben. Die Phase F beschreibt Patienten bzw. Bewohner, bei denen 
trotz aller medizinischen und rehabilitativen Bemühungen in der vorangegangenen Akutbehandlung 
weiterhin schwerste Schädigungen bestehen. Diese reichen vom Apallischen Syndrom bis zu ver-
schiedenen Graden von Fähigkeitsstörungen. Oft sind auch Mehrfachbehinderungen vorhanden.  
Zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Pflege und Behandlung von Patienten der Phase F wur-
den einheitliche Definitionen der Patientengruppen, der Behandlungsziele und -inhalte sowie die 
Anforderungen an die Einrichtungen formuliert und Aussagen zur Koordinierung der Leistungen zur 
Pflege und Behandlung getroffen. Die Einrichtung der Reha-Phase F am Städtischen Klinikum "St. 
Georg" Leipzig ist demnach auf Langzeitbetreuung angelegt. Für Bewohner des Heimes ist die Pha-
se F oder ein vergleichbarer Hilfebedarf (Pflegegrad 5, höchster Grad) Zugangsvoraussetzung. 
Die Finanzierung der Einrichtungen erfolgt nach § 75 Abs. 3 SGB XII in Verbindung mit dem Rah-
menvertrag gemäß § 79 Abs. 1 SGB XII durch den Träger der Sozialhilfe, dem Kommunalen Sozial-
verband Sachsen, im Pflegeheim anteilig durch den Verband der Krankenkassen. Es wird eine Ver-
einbarung abgeschlossen. 
Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F hat insgesamt 20 Bewohnerplätze am Stand-
ort Delitzscher Straße 141. Die direkte Anbindung des Pflegeheims an die Klinikum St. Georg 
gGmbH, ein Krankenhaus der Schwerpunktversorgung, gewährleistet eine schnelle Versorgung der 
Bewohner im Notfall, einschließlich hochspezialisierter diagnostischer Verfahren. 
Das Betreuungsangebot des Pflegeheims richtet sich an Menschen im Wachkoma Phase F sowie 
an Menschen mit einem vergleichbaren Hilfebedarf (Pflegegrad 5, sowie erhöhtem Bedarf an medi-
zinischer Behandlungspflege, sofern der Bedarf mindestens 6 Monate oder länger besteht). Die 
Aufnahme von Kindern ist nach Einzelfallgenehmigung durch das Landesjugendamt möglich. Im 
Heim für Menschen im Wachkoma Phase F ist die Sicherung der inhaltsbezogenen Alleinstellungs-
merkmale der Einrichtung von besonderer Bedeutung. Die hierzu nötigen inhaltlichen Ergänzungen 
der Konzepte bilden, über die Akquise hinaus, einen wesentlichen Aspekt der Arbeit. Zielstellung für 
die Verhandlungen mit den Kostenträgern ist daher die Absicherung der Wettbewerbsfähigkeit der 
Einrichtung. 
Handlungsbedarf 
Unterschiedlichen Schätzungen zufolge wird pro Jahr bei ca. 3.000 bis 6.000 Menschen in Deutsch-
land ein Wachkoma festgestellt. Die ethische Verpflichtung von Gesellschaft und Medizin sowie 
auch die gesetzlichen Regelungen zur Pflege von Betroffenen veranlassen zu hochqualifizierter 
Pflege und zu weiteren Rehabilitationsversuchen. Mittlerweile gibt es bundes- und landesweit meh-
rere Einrichtungen, die sich teilweise oder komplett auf die Pflege von Menschen im Wachkoma 
verschiedener Phasen spezialisiert haben. Angesichts des Kostendruckes und konkurrierender Un-
ternehmen in der ambulanten Intensivpflege gilt es, dieses hochspezialisierte Behandlungs- und 
Unterbringungsangebot für die Betroffenen fachlich sicherzustellen und abzugrenzen. 
Eigentümerziel 
Damit für die Bewohner/-innen und Angehörigen eine geborgene Atmosphäre geschaffen werden 
kann, wird auf Professionalität und Qualität hoher Wert gelegt. Die Erweiterung der fachlichen und 
sozialen Kompetenzen der Mitarbeiter/-innen wird auf der Basis interner und externer Fort- und 
Weiterbildungsangebote bedarfsgerecht gesteuert. Hierfür wird ein Fort- und Weiterbildungskonzept 
erstellt, das monatliche Weiterbildungsangebote beinhalt. Die Einrichtung bietet zwei Ausbildungs-
plätze an. 
16 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
   Stand: 15.10.2019 
3. Eigentümerziele 2019 bis 2023  
3.1 Sachziele 
3.1.1 Sachziel 1:    Klinik für Forensische Psychiatrie 
Sicherstellung bzw. Gewährleistung der Durchführung der Aufgabe des Vollzuges der Maßregel, 
Aufnahme der geplanten Kapazität und einer qualitativ hochwertigen und effizienten Krankenhaus-
versorgung in der Klinik für Forensische Psychiatrie im Auftrag des Freistaates Sachsen, vertreten 
durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. 
 
Vorgehensziel 1 
In der Klinik für Forensische Psychiatrie wird eine Auslastung von 90 % angestrebt, um eine kosten-
deckende Leistungserbringung auf fachlich hohem Niveau sicherzustellen. Dies bleibt ein entschei-
dendes Qualitätsmerkmal, auch wenn die Zuweisung von Patienten durch Gerichte erfolgt und eine 
Fallsteigerung nicht angestrebt wird. 
Vorgehensziel 2 
In enger Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt als 
zuständige Fachbehörde werden die fachlichen Konzepte seit 1996 spätestens aller 5 Jahren evalu-
iert. Die letzte Evaluation erfolgte 2018 mit der entsprechenden Aktualisierung von Therapiekonzept 
sowie Stufenplan und Hausordnung. Vom Ministerium wurde dies Ende des Jahres bestätigt. 
3.1.2 Sachziel 2: Forensische Institutsambulanz (FIA) 
Sicherstellung einer bedarfsgerechten und effizienten Nachsorge durch die Forensische Instituts-
ambulanz (FIA) im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen 
Zusammenhalt. 
Vorgehensziel 1 
Von einer verbesserten ambulanten Nachbetreuung ist zu erwarten, dass sie zu einer weiteren Inte-
gration und einer deutlichen Stabilisierung der Entlassenen beiträgt. In dem Maße wie es gelingt, 
die Entlassenen in die Gesellschaft zurückzuführen, ist zugleich von einem Rückgang des von ih-
nen ausgehenden Risikopotentials auszugehen. Dies soll durch eine bedarfsgerechte Struktur- und 
Prozessorganisation und in Kooperation mit den psychosozialen Trägern des Gemeindepsychiatri-
schen Verbundes der Stadt Leipzig erreicht werden. 
Vorgehensziel 2 
Evaluierung erfolgt spätestens nach 5 Jahren auf Basis von Fallzahlen und fallbezogener Statistik.  
3.1.3 Sachziel 3: Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) 
Stabile, bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und effiziente Erbringung vorsorgender, be-
gleitender und nachsorgender Hilfen im Bereich der Suchthilfe auf der Grundlage der durch 
die Stadt Leipzig übertragenen Versorgungsverpflichtung und Notunterbringung drogenab-
hängiger wohnungsloser Menschen auf der Grundlage des durch die Stadt Leipzig übertra-
genen kommunalen Pflichtaufgabe. 
Vorgehensziel 1 
In den Wohnhäusern wird eine Auslastung von mindestens 96 % realisiert. 
Die im Fachplan Wohnungslosenhilfe benannten Maßnahmen der Kapazitätserweiterung werden 
vom Zentrum für Drogenhilfe mit umgesetzt.  
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Im Objekt Haus Alt Schönefeld wird mit dem Umbau ein barrierefreier Zugang hergestellt. 
Vorgehensziel 2 
Die Leistungen werden gemäß der in den Leistungsverträgen festgesetzten Anforderungen durch 
entsprechendes Fachpersonal erbracht.  
Die vorhandenen SBBn werden in ihrer Fachstruktur weiter gestärkt und gegebenenfalls in Abspra-
che mit dem Gesundheitsamt angepasst.  
Vorgehensziel 3 
Das Aufgabenfeld der mobilen Sozialarbeit/Streetwork wird auf der Schnittstelle von suchtspezifi-
schen und ordnungssichernden Maßnahmen entsprechend dem zu erwartenden Einwohnerzu-
wachs gesichert und hinsichtlich der Wirksamkeit über den QZ Erwachsenen-Streetwork evaluiert. 
Vorgehensziel 4  
Der Fachbereich Familienhilfe wird in seiner Komplexstruktur von klassischer Suchtberatung, Ange-
hörigenarbeit mit Kindern suchtkranker Eltern und aufsuchender Sozialpädagogischer Familienhilfe 
gestärkt in seiner Struktur erhalten. 
Vorgehensziel 5 
Arbeits- und Beschäftigungsmaßnahmen, die seit Jahren über Drittmittel finanziert werden, sollen 
über die Akquise entsprechender Drittmittel und Verhandlungen mit den Kostenträgern fortgeführt 
werden. 
Vorgehensziel 6 
Suchttherapeutische Zusatzqualifizierung, Fortbildung und Supervision werden ermöglicht. Es wer-
den Fortbildungskonzepte entwickelt und regelmäßige Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt. 
Den Mitarbeiter/-innen wird die Teilnahme an Qualifikationsveranstaltungen im Rahmen der verfüg-
baren Haushaltsmittel ermöglicht. 
Vorgehensziel 7 
Alle Aktivitäten werden systematisch dokumentiert und in einem vom Gesundheitsamt beauftragten 
IT-System (OctoWare TN) abgebildet. Die Berichterstattung an die Stadt Leipzig erfolgt jährlich, an 
übergeordnete Gremien spätestens aller 2 Jahre. 
Alle Vorgehensziele werden spätestens nach 5 Jahren evaluiert. 
3.1.4 Sachziel 4: Sozialtherapeutische Wohnstätte 
Wahrnehmung der kommunalen Versorgungsverpflichtung im Sinne der §§ 5, 6 und 7 Sächs-
PsychKG - Hilfeleistungen für psychisch Kranke und psychisch Behinderte, von psychischer 
Krankheit oder Behinderung bedrohter Menschen auf hohem fachlichen Niveau. Nutzung 
medizinisch-sozialer Synergien mit dem Ziel, Heimbewohner/-innen nach Möglichkeit zu re-
integrieren und in ein selbstbestimmteres, qualitätsvolleres Leben zurückzuführen. 
Vorgehensziel 1 
Die Einrichtung gestaltet die jeweils individuell notwendige, bedarfsgerechte Hilfe im Rahmen des 
Leistungsangebotes. Diese soll erreicht werden durch einen individuellen Hilfeplan, der von der Ein-
richtung in Zusammenarbeit mit dem Leistungsberechtigten (bzw. Vertrauensperson, gesetzlicher 
Vertreter) - unter Einbeziehung und /oder in Kooperation mit weiteren Bereichen der psychosozialen 
Versorgung der Stadt Leipzig - aufgestellt, überprüft und fortgeschrieben wird, einschließlich konti-
nuierlicher Dokumentation und Statistik.  
Vorgehensziel 2 
Qualitätssicherung durch die Erstellung und regelmäßige Evaluierung von Handlungsleitlinien. Die-
se regeln die Prozesse im Haus und werden in Form von Qualitätskonferenzen weiterentwickelt. 
18 
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 
   Stand: 15.10.2019 
Vorgehensziel 3 
Fortbildungskonzepte sind zu entwickeln und regelmäßig Fortbildungsveranstaltungen und Supervi-
sion durchzuführen, bzw. den Mitarbeiter/-innen die Teilnahme an einschlägigen Veranstaltungen 
anderer Anbieter zu ermöglichen. 
Vorgehensziel 4 
Mit den Trägern der psychosozialen Hilfen – Vereinen und Selbsthilfegruppen der Region, Kliniken 
und ambulanten Bereichen – ist die Kooperation zur Förderung von Außenaktivitäten der Wohnstät-
ten-Bewohner in den nächsten 5 Jahren weiterzuentwickeln. 
Vorgehensziel 5 
Die Wohnstätte achtet – wegen der besonderen Zwangssituation der fakultativ geschlossen unter-
gebrachten Bewohner/-innen – auf qualitativ und fachlich hochwertige Begleitung und Betreuung 
mit dem Ziel, die geschlossene Unterbringung aufzuheben und, sofern dies krankheitsbedingt mög-
lich ist, eine offene Begleitung und Betreuung für die Bewohner/-innen zu erreichen.  
Über diesen Bereich ist im Psychiatriebeirat spätestens aller 2 Jahre – in anonymisierter Form über 
die aktuelle Situation - zu berichten. Den Bewohnern/-innen sind Zugänge zu Hilfen entsprechend  
§ 4 SächsPsychKG - Patientenfürsprecher - vorrangig zu ermöglichen.  
Alle Vorgehensziele werden spätestens nach 5 Jahren evaluiert. 
3.1.5 Sachziel 5: Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F 
Durch Professionalität und ausgezeichnete Qualität der Arbeit wird eine Atmosphäre ge-
schaffen, in der sich Bewohner/-innen und Angehörige sicher und geborgen fühlen. 
Vorgehensziel 1 
Die Pflege und Betreuung erfolgt nach neuesten evidenzbasierten Erkenntnissen. Im Rahmen der 
interdisziplinären Zusammenarbeit und auf der Grundlage kontinuierlicher Weiterbildungen werden 
neue wissenschaftliche Erkenntnisse ständig einbezogen.  
Vorgehensziel 2 
Die Erweiterung der fachlichen und sozialen Kompetenzen der Mitarbeiter/-innen wird auf der Basis 
interner und externer Fort- und Weiterbildungen bedarfsgerecht gesteuert. Teamentwicklung und 
Motivation sind dabei ebenso wichtig wie die fachbezogene Weiterbildung. 
Vorgehensziel 3 
Durch wirtschaftliches und ressourcenorientiertes Arbeiten werden die Voraussetzungen für die Er-
haltung des Niveaus der Einrichtung geschaffen. 
Alle Vorgehensziele werden spätestens nach 5 Jahren evaluiert. 
  
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3.2 Finanzziel 
3.2.1 Ergebnisziel  
Der Städtische Eigenbetrieb gestaltet seine Angebote auf der Basis der satzungsgemäßen 
Aufgaben und unter Beachtung der Ziele der Stadt Leipzig kostendeckend. 
 
Vorgehensziele: 
1. Zur Sicherstellung der Finanzierung wird der Finanzbedarf regelmäßig mit den jeweiligen 
Kostenträgern kostendeckend verhandelt. Hierbei finden die gesetzlichen Rahmenbedingun-
gen (z. B. TVöD) Berücksichtigung. 
2. Die bestehenden Leistungsverträge des ZFD mit dem Gesundheitsamt, Sozialamt und Amt 
für Jugend, Familie und Bildung werden spätestens nach 2 Jahren evaluiert, laufend fortge-
schrieben und bedarfsgerecht weiterentwickelt.  
3. Zur Erfüllung zusätzlicher Aufgaben werden weiterhin Dritt- und Fördermittel akquiriert. Ins-
besondere das ZFD prüft kontinuierlich Möglichkeiten, Fördermittel in Anspruch zu nehmen 
und stellt entsprechende Förderanträge. 
4. Es wird die mit den Kostenträgern verhandelte Auslastung der Heime und Wohnhäuser an-
gestrebt. Eine strikte Steuerung der Auslastung und Erlösverprobung ist durchzuführen. 
5. Einhaltung der Maßgaben und Rahmenbedingungen des Wirtschaftsplans und der Mittelfrist-
planung mit dem Ziel, ausgeglichene Jahresergebnisse zu erreichen.