Modellprojekt Spielzeugkisten für Spielplätze
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08285-VSP-01
Datum: 2023-05-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08285-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08285 SPD-Fraktion 
 
 
VII-A-08285-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Modellprojekt Spielzeugkisten für Spielplätze 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 05.05.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.05.2023 Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 06.06.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 14.06.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
X  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag 
   
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dort wo Patenschaften durch eine natürliche Person oder einen eingetragenen 
Verein für eine Spielzeugkiste übernommen werden, auf je einem Spielplatz pro Stadtbezirk eine solche Spielzeugkiste 
aufzustellen.  
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Alle Stadtbezirke im Leipziger Stadtgebiet 
 
  
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Zusammenfassung 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: VII-A-08285  
 
Die SPD-Fraktion wünscht die Aufstellung von Spielzeugkisten in je einem Stadtteil im 
Leipziger Stadtgebiet nach dem Vorbild von Dresden. 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
x Sonstige Ziele 
Beitrag zur familienfreundlichen Stadt 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
nicht zutreffend 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
nicht zutreffend 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Dieser Beitrag zur Familienfreundlichkeit in der Stadt entspricht auch den Inhalten des 
Aktionsplanes familienfreundliches Leipzig (Stadtratsbeschluss vom 19.11.2010). 
Insbesondere wird der gesetzte Schwerpunkt zur Entwicklung, Instandhaltung und 
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Sauberkeit des Angebots an Spielplätzen berücksichtigt. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
Die zusätzliche Ausstattung der Spielplätze mit einer Spielekiste erfordert einen erhöhten 
Betreuungs- und Unterhaltungsaufwand.  
Die Stadtreinigung sieht Bedenken bezüglich der Verkehrssicherheit, wenn z. B. gefährliches 
oder kaputtes Spielzeug zur Unfallgefahr wird. Die Stadtreinigung kann diese Spielsachen 
nicht auf Sicherheit prüfen und das Spielzeug, welches liegen gelassen wird, wegräumen. 
Unaufgeräumte Sandspielflächen werden überdies nicht jedem gefallen, so dass Hinweise 
im Mängelmelder etc. folgen werden. Kritisch wird auch gesehen, wenn die Stadtreinigung 
Spielzeuge oder andere Gegenstände, die nicht in die Kiste gehören, aus 
Sicherheitsgründen entsorgen muss.  
Für die Spielplätze in den 10 Stadtbezirken kann diese zusätzliche Aufgabe nicht von 
städtischer Seite betreut werden. Eine Unterstützung von Eltern mit einer verantwortlichen 
Ansprechperson garantiert eine regelmäßige Kontrolle und Pflege der jeweiligen Kisten.  
Dies soll durch die Vereinbarung geregelt werden.  
 
Auf Grund möglicher Vandalismusereignisse, welche bei solchen bereits realisierten 
Projekten leider schon zu regulieren waren, ist eine vorzeitige Beendigung der vereinbarten 
Nutzung unter Umständen nicht zu vermeiden, da ggf. eine permanente zeitnahe Reaktion 
nicht im erforderlichen Maße im Rahmen der Patenschaft leistbar ist. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Realisierung in den Stadtbezirken kann in Zusammenhang mit geplanten 
Spielplatzerneuerungen etappenweise ab 2024 erfolgen. 
 
 
 
Anlage/n 
1 Beispiel eines Spielplatzes mit Sandspielkiste aus Dresden (öffentlich) 
 
 
 
 
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VII-A-08285-VSP-01 Anlage 1 
Beispiel eines Spielplatzes mit Sandspielkiste aus Dresden 
Foto: Landeshauptstadt Dresden / Geschäftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft / Amt für Stadtgrün und 
Abfallwirtschaft / Abtl. Planung/Bau/Neubau 
 
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