Errichtung eines Mockauer Stadtteilplatzes
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07652-VSP-01
Datum: 2022-12-08
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07652-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-07652 Stadtbezirksbeirat Nordost 
 
 
VII-A-07652-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Errichtung eines Mockauer Stadtteilplatzes 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
SBB Nordost  Anhörung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung    Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung    Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
X   Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu untersuchen, welche Flächen in Mockau für im 
Stadtteil gewünschte Nutzungen geeignet sind. Aus der Untersuchung soll ein Vorschlag 
entwickelt werden, welche Aktivitäten auf den unterschiedlichen Flächen stattfinden und wie 
diese ggf. neuen Treffpunkte realisiert werden können. 
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Nordost, Mockau-Nord, und Mockau-Süd 
  
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
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X   Sonstiges: Antrag 
  
Dem Vorschlag aus dem Stadtbezirksbeirat Nordost folgend soll für Mockau ein Vorschlag 
für die Herstellung und Nutzung von Freiflächen als Orte für Treffen und Vernetzung 
erarbeitet werden. 
  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  x nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten 
Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan  X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen 
Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management 
  Erhalt und Verbesserung 
der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
X  Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
X  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)   keine / Aussage nicht 
möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
  
Hier geht es um die Darstellung des verwaltungsinternen Abstimmungsprozesses. Dieser hat 
stattgefunden. Es sind keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen mit der Folge 
inhaltlicher Zielkonflikte aufgetreten. 
 I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
nicht erforderlich. 
  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
nicht erforderlich. 
III.  Strategische Ziele 
  
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Mockau ist im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) als Schwerpunktgebiet der 
integrierten Stadtteilentwicklung definiert, also als Gebiet, in dem für die Stadt Leipzig Bedarf 
besteht, aktiv zu werden. Darüber hinaus formuliert der aus dem INSEK abgeleitete STEK 
Mockau 2030+ Handlungsziele formuliert, die Attraktivität und Nutzungsvielfalt von 
bestehenden Freiflächen, Straßenräumen und Plätzen zu erhöhen. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
  
Die Stadtverwaltung begrüßt das Interesse des Stadtbezirksbeirats an der 
Freiflächenentwicklung in Mockau. Die im Zuge der Erstellung des integrierten 
Stadtteilentwicklungskonzeptes Mockau 2030+ (STEK Mockau 2030+) durchgeführte 
Bürgerbeteiligung ergab, dass den Mockauerinnen und Mockauern wohnortnahe Freiflächen 
besonders wichtig sind. Zugleich ergaben die im Zuge der Konzeptaufstellung 
durchgeführten Analysen, dass die im Stadtteil vorhandenen Freiflächen 
Entwicklungspotenziale aufweisen. Ebenso wurde deutlich, dass es einen Bedarf an 
generationenübergreifenden Freizeit- und Aufenthaltsangeboten gibt. Darüber hinaus zeigte 
sich, dass Raumbedarfe, beispielsweise für die Umsetzung eines Mütterzentrums sowie 
weitere soziale und kulturelle Angebote im Stadtteil existieren. 
Dennoch sollten in einem ersten Schritt alle in Mockau-Nord und Mockau-Süd vorhandenen 
Freiflächenpotenziale geprüft und diesen Nutzungsperspektiven und Funktionen zugeordnet 
werden. Nach Ermittlung der spezifischen Eignungskriterien für einen Stadtteilplatz sind 
dann konkrete Vorschläge zu unterbreiten Aus heutiger Sicht eignet sich der Stadtplatz an 
der Mockauer Post aufgrund seiner zentralen Lage besonders für einen multifunktionalen 
Stadtteilplatz. Das ist das Ergebnis des erarbeiteten Städtebaulichen Konzeptes 
„Stadtquartier Leipzig Mockau-Nord“ und erster Bürgerbeteiligungen.  
Dem Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung liegt ein Förderbescheid zur Aufnahme in 
das Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt vor. Damit können die in Mockau 
vorhandenen Freiflächenpotenziale nunmehr ab 2023 untersucht werden. Neben der 
Beteiligung der Fachämter ist auch die Mitwirkung des Stadtbezirksbeirats ausdrücklich 
erwünscht. Im Rahmen eines durchzuführenden öffentlichen Beteiligungsprozesses sollen 
den ermittelten Freiflächenpotenzialen Nutzungsperspektiven und Funktionen zugeordnet 
werden. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
  
Mit der Untersuchung der Flächenpotentiale kann im Jahr 2023 begonnen werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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