Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020
bis 31.12.2020 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg"
Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07365
Datum: 2022-09-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07365
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020
bis 31.12.2020 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg"
Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 05.09.2022 1. Lesung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit 07.09.2022 Vorberatung
FA Finanzen 12.09.2022 2. Lesung
Ratsversammlung 14.09.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2020 in der Fassung vom 06.04.2021 (Anlage 2) 
wird festgestellt. 
2. Der Jahresüberschuss beträgt EUR 187.817,79 und wird gem. § 12 (3) SächsEigBVO in 
voller Höhe zum Teilausgleich des Verlustes aus dem Jahr 2019 verwendet.
3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 Entlastung 
erteilt.
Räumlicher Bezug
entfällt
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
x  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 
des Eigenbetriebs und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung 
des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften 
und die Berichte der örtlichen Prüfung.
In Abstimmung mit der Betriebsleitung wird dem Stadtrat empfohlen, in Umsetzung des § 12 
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(3) SächsEigBVO die Verwendung des  Jahresgewinnes 2020 zum teilweisen Ausgleich des 
Jahresverlustes aus 2019 zu beschließen. 
Die Betriebsleitung soll aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das 
Geschäftsjahr 2020 entlastet werden.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2020 2020 4.024.281,25 1.100.11.1.1.02.25
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
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Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
x Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
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liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
siehe Zusammenfassung
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
entfällt
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
siehe Zusammenfassung 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung 
 
Unsere Prüfung ergab die formelle und materielle Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 
entsprechend den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung und den übrigen gesetzlichen 
Vorschriften.
Die Bücher des Eigenbetriebs sind ordnungsgemäß geführt. Die Belegfunktion ist erfüllt. Die 
Buchführung und die zugehörigen Unterlagen entsprechen nach unseren Feststellungen in 
allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der ergänzenden 
Bestimmungen der Satzung. Die den weiteren geprüften Unterlagen entnommenen 
Informationen sind in allen wesentlichen Belangen ordnungsgemäß in der Buchführung, im 
Jahresabschluss und im Lagebericht abgebildet.
Die Organisation der Buchführung, das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem, 
der Datenfluss und das Belegwesen sind grundsätzlich geeignet, die vollständige, richtige, 
zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle zu gewährleisten.*
Jahresabschluss
Der von uns geprüfte Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis zum 31. 
Dezember 2020 ist in allen wesentlichen Belangen ordnungsmäßig aus den Büchern und den 
zugehörigen Unterlagen des Eigenbetriebs entwickelt worden. Die Bilanz und die Gewinn- 
und Verlustrechnung sind in allen wesentlichen Belangen nach den deutschen 
handelsrechtlichen Vorschriften über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften 
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, der SächsEigBVO und der 
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ergänzenden Bestimmungen der Satzung aufgestellt.
Die Bilanz zum 31. Dezember 2020 wurde gemäß § 26 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO 
entsprechend der §§ 266 bis 274 HGB aufgestellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde 
gemäß § 28 Abs. 1 SächsEigBVO entsprechend der §§ 275, 277 und 278 HGB nach dem 
Gesamtkostenverfahren aufgestellt.
Die Eröffnungsbilanzwerte wurden ordnungsgemäß aus dem Vorjahresabschluss 
übernommen. Die gesetzlichen Vorschriften zu Ansatz, Ausweis und Bewertung sind in allen 
wesentlichen Belangen beachtet worden.
Der Anhang enthält die erforderlichen Erläuterungen der Bilanz und der Gewinn- und 
Verlustrechnung sowie die sonstigen Pflichtangaben.
Gemäß § 28 Abs. 3 SächsEigBVO haben Eigenbetriebe mit mehr als einem Betriebszweig 
eine Erfolgsübersicht zu erstellen, in der die Gewinn- und Verlustrechnung nach 
Betriebszweigen getrennt dargestellt wird. Gemeinsame Erträge und Aufwendungen sind 
sachgerecht auf die einzelnen Betriebszweige aufzuteilen. Die Erfolgsübersicht ist in den 
Anhang aufzunehmen. Der Eigenbetrieb hat für das Berichtsjahr eine Erfolgsübersicht 
aufgestellt, in der die Gewinn- und Verlustrechnung nach Sparten gegliedert ist.*
Lagebericht
Der von uns geprüfte Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2020 bis zum 31. 
Dezember 2020 entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften.*
Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Nach unserer pflichtgemäß durchgeführten Prüfung sind wir der Überzeugung, dass der 
Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 
ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und 
Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.*
* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mazars GmbH & Co. KG über die Prüfung des Jahresabschlusses
   zum 31. Dezember 2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, Seite 9-10
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz HGrG
Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 
HGrG und die vom Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) gegebenen 
Empfehlungen des Prüfungsstandards „Berichterstattung über die Erweiterung der 
Abschlussprüfung nach § 53 HGrG“ ( IDW PS 720) beachtet.
Dementsprechend haben wir die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung sowie die 
wirtschaftlichen Verhältnisse geprüft. Die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der 
Geschäftsführung bezieht sich darauf, ob die Geschäfte mit der erforderlichen Sorgfalt und in 
Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften und den 
Bestimmungen der Eigenbetriebssatzung geführt worden sind. Die im Gesetz und in dem 
IDW Prüfungsstandard IDW PS 720 geforderten Angaben zur Prüfung der 
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse haben wir in 
Anlage 6 zusammengestellt.
Nach unserem Ermessen wurden die Geschäfte mit der erforderlichen Sorgfalt und in 
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Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, den Bestimmungen der 
Eigenbetriebssatzung und der Geschäftsordnung für die Betriebsleitung geführt.
Unsere Prüfung hat keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung Zweifel an 
der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung begründen könnten. Ferner hat die Prüfung 
der wirtschaftlichen Verhältnisse nach unserem Ermessen keinen Anlass zu Beanstandungen 
ergeben. **
**Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mazars GmbH & Co. KG über die Prüfung des Jahresabschlusses
   zum 31. Dezember 2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, Seite 22
Feststellungen gemäß § 321 Abs. 1 S. 3 HGB  - Sonstige Unregelmäßigkeiten
Nach § 321 Abs. 1 S. 3 HGB haben wir auch über bei der Durchführung der 
Abschlussprüfung festgestellte Tatsachen zu berichten, die schwerwiegende Verstöße von 
gesetzlichen Vertretern, Gesellschaftern oder von Arbeitnehmern gegen das Gesetz oder die 
Eigenbetriebssatzung erkenne lassen.  
Der Vorjahresabschluss ist entgegen § 34 Abs. 1 SächsEigBVO nicht innerhalb von 9 
Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres festgestellt worden. Die Feststellung ist bis zum 
Ende der Prüfung (6. April 2021) noch ausstehend.
**“Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mazars GmbH & Co. KG über die Prüfung des Jahresabschlusses
    zum 31. Dezember 2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, Seite 5
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
entfällt
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Die Zuschreibung auf das Finanzanlagevermögen in Höhe von € 4.024.281,25 nach der 
Eigenkapitalspiegelmethode schlägt sich im Ergebnishaushalt der Stadt in 2020 
ertragswirksam nieder. Die Zuschreibung resultiert aus Veränderungen der 
Eigenkapitalpositionen Kapitalrücklage sowie Gewinn-/Verlustvortrag aufgrund diverser 
Ratsbeschlüsse sowie dem Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2020.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant x  nicht nötig
7. Besonderheiten  
keine
 
Anmerkung: Anlage 5 und 6 sind aufgrund des Umfangs nur im elektronischen 
Ratsinformationssystem eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf 
Anforderung zur Verfügung gestellt.
8. Folgen bei Nichtbeschluss
Das Erfordernis der Feststellung des Jahresabschlusses 2020 erfolgt in Umsetzung 
SächsEigBVO § 34.
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Anlage/n
1 Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz und der GuV für das 
Wirtschaftsjahr 2019 (öffentlich)
2 Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2020 (öffentlich)
3 Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 
(öffentlich)
4 Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (öffentlich)
5 Anlage 5_Bericht der örtlichen Prüfung (nichtöffentlich)
6 Anlage 6_Prüfbericht 2020 (nichtöffentlich)
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Anlage 1 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für  
das Wirtschaftsjahr 2020 
 
 
31.12.2020 
in € 
 Bilanzsumme              136.887.789,83 
 davon entfallen: 
 
 Aktiva 
Anlagevermögen              127.324.033,19 
Umlaufvermögen                  3.160.696,07 
Rechnungsabgrenzungsposten                       2.972,50 
  
 Passiva 
 Eigenkapital 
Gezeichnetes Kapital                   30.000.000,00             
Kapitalrücklage                17.226.535,91  
Andere Gewinnrücklagen                 1.055.463,74 
Gewinn-/Verlustvortrag Vorjahre                   579.692,20 
Jahresgewinn           187.817,79 
 
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung 
des Anlagevermögens                                            73.305.308,26  
           
Rückstellungen                    528.100,00 
Verbindlichkeiten                 9.626.144,50 
Ausgleichsposten aus Darlehensförderung        99.494,00 
Rechnungsabgrenzungsposten               4.279.233,43 
 
Summer der Erträge              28.012.174,93 
Summe der Aufwendungen             27.824.357,14  
Jahresüberschuss          187.817,79 
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Anlage 2
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Anlage 3
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32 von 48 in Zusammenstellung
33 von 48 in Zusammenstellung
34 von 48 in Zusammenstellung
35 von 48 in Zusammenstellung
36 von 48 in Zusammenstellung
37 von 48 in Zusammenstellung
38 von 48 in Zusammenstellung
39 von 48 in Zusammenstellung
40 von 48 in Zusammenstellung
41 von 48 in Zusammenstellung
42 von 48 in Zusammenstellung
43 von 48 in Zusammenstellung
Anlage 4
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45 von 48 in Zusammenstellung
46 von 48 in Zusammenstellung
47 von 48 in Zusammenstellung
48 von 48 in Zusammenstellung