Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00144/14-ÄA-002
Datum: 2014-10-06
Vorlagenart: Änderungsantrag

Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. A-00144/14-ÄA-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Ratsversammlung 15.10.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Stadtrat S. Schlegel
Betreff
Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in 
die Nutzbarkeit! (V/A 539)
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag lautet neu:
1. In Vorbereitung der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2015 und 2016 und im Vorgriff auf 
folgende umfassende Gebäudesanierungen wird ein auf 3-5 Jahre angelegtes mittelfristiges, 
gewerkebezogenes und nach Priorität angelegtes Instandsetzungsprogramm für Schulen und 
Sporthallen erstellt, in dem die Brandschutzmaßnahmen, die Erneuerung der Sanitäranlagen und 
Reparatur sowie Neueinbau von Sportböden, Prallwänden bzw. Ballwurfsicherheit von 
Konstruktionen in Sporthallen mit Kostenansatz dargestellt werden.
2. Dieses Instandsetzungsprogramm ist Grundlage für die Einordnung von Haushaltsmitteln in 
notwendiger Höhe für 2015 und 2016 sowie die Ausweisung von Ansätzen für die Folgejahre, um 
kurzfristige Schließungen zu verhindern.
Begründung
Die Gefahr für Schließungen von Schulgebäuden und Sporthallen wegen Nichterfüllung der in den 
zurückliegenden Jahren angestiegenen Brandschutzanforderungen, aus hygienischen Gründen bei 
Sanitäranlagen und Ausgabeküchen oder wegen Unfallgefahr bei defekten Sportgeräten, 
Sportböden, Prallwänden oder fehlender Ballwurfsicherheit von Konstruktionen in Sporthallen 
bestehen gleichermaßen. Deshalb sind eigenständige Programme nicht zielführend. Um 
Schließungen oder Sperrungen von Teilbereichen in Schulgebäuden und Sporthallen zu vermeiden, 
bedarf es eines integrierten statt eines kampagnehaften Ansatzes für einzelne Gewerke. Für 
Brandschutzmaßnahmen tragen, bei allen Hinweisen auf sparsame Lösungen, konkrete Personen 
die Verantwortung. Die Bedingungen sind, außer in typengleichen Gebäuden, immer objektkonkret, 
weshalb Vorgaben für standardisierte technische Lösungen kaum möglich sind.
1 von 3 in Zusammenstellung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
2 von 3 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.15/007/10.05
ÄA
Änderungsantrag Nr. V/ÄA 1
zu Drucksache Nr. V/ zu Antrag Nr. V/A 539  CDU-Fraktion
Den Antrag stellt
Stadtrat Siegfried Schlegel 
Unterschrift
Der Änderungsantrag wurde
 beschlossen
 abgelehnt
 vom Einreicher übernommen
Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, 
sondern auch in die Nutzbarkeit 
Änderungsvorschlag
Der Beschlussvorschlag lautet neu:
 
1. In Vorbereitung der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2015 und 2016 und im Vorgriff 
auf folgende umfassende Gebäudesanierungen wird ein auf 3-5 Jahre angelegtes mittel
fristiges, gewerkebezogenes und nach Priorität angelegtes Instandsetzungsprogramm für 
Schulen und Sporthallen erstellt, in dem die Brandschutzmaßnahmen, die Erneuerung der 
Sanitäranlagen und Reparatur sowie Neueinbau von Sportböden, Prallwänden bzw. 
Ballwurfsicherheit von Konstruktionen in Sporthallen mit Kostenansatz dargestellt werden.
 
2. Dieses Instandsetzungsprogramm ist Grundlage für die Einordnung von Haushaltsmitteln in 
notwendiger Höhe für 2015 und 2016 sowie die Ausweisung von Ansätzen für die Folgejahre, 
um kurzfristige Schließungen zu verhindern.
Begründung:
Die Gefahr für Schließungen von Schulgebäuden und Sporthallen wegen Nichterfüllung der in  
den  zurückliegenden  Jahren  angestiegenen  Brandschutzanforderungen,  aus  hygienischen 
Gründen  bei  Sanitäranlagen  und  Ausgabeküchen  oder  wegen  Unfallgefahr  bei  defekten 
Sportgeräten, Sportböden, Prallwänden oder fehlender Ballwurfsicherheit von Konstruktionen in  
Sporthallen bestehen gleichermaßen. Deshalb sind eigenständige Programme nicht zielführend.  
Um Schließungen  oder Sperrungen von Teilbereichen  in Schulgebäuden  und Sporthallen  zu 
vermeiden,  bedarf  es  eines  integrierten  statt  eines  kampagnehaften  Ansatzes  für  einzelne 
Gewerke. Für Brandschutzmaßnahmen tragen, bei allen Hinweisen auf sparsame Lösungen,  
konkrete Personen die Verantwortung. Die Bedingungen sind, außer in typengleichen Gebäuden,  
immer objektkonkret, weshalb Vorgaben für standardisierte technische Lösungen kaum möglich  
sind.
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