Konsolidierung der Vertragsbeziehungen der Stadt Leipzig mit der KISA und der GISA GmbH zum technischen Finanzwesen (SAP, Kommunalmaster Doppik, Kommunalmaster Veranlagung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04820
Datum: 2022-01-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VI-DS-04820
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Konsolidierung der Vertragsbeziehungen der Stadt Leipzig mit der KISA 
und der GISA GmbH zum technischen Finanzwesen (SAP, 
Kommunalmaster Doppik, Kommunalmaster Veranlagung)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss 29.11.2017 Vorberatung
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
FA Allgemeine Verwaltung 12.12.2017 Vorberatung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat ermächtigt den Oberbürgermeister, die Vertragsbeziehungen der Stadt Leipzig 
mit der KISA, der GISA und der Lecos zum technischen Finanzwesen zu konsolidieren und 
ermächtigt den Oberbürgermeister zur Unterzeichnung der dazu notwendigen vertraglichen 
Vereinbarungen mit KISA, GISA, Lecos (siehe Anlagen) sowie zur Vornahme eventueller 
redaktioneller Änderungen.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
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Folgekosten Einsparungen wirksam Von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Ziele
Klimawirkung
Sachverhalt
Sachverhalt: 
Vorbemerkung
Im Rahmen der Einführung der Doppik wurde die Software SAP angeschafft. Der Vertrag zur 
Überlassung der Software, Pflege und Weiterentwicklung der Software (EVBIT-
Systemvertrag für das SAP-System vom 29.05.2009) wurde auf unbestimmte Zeit zwischen 
der Stadt Leipzig und der KISA geschlossen, die GISA GmbH erbrachte als 
Subunternehmerin Leistungen für den Kommunalmaster Doppik. Es wurde eine 
Mindestvertragslaufzeit vereinbart, die Ende 2017 endet.
Der seinerzeit geschlossene Vertrag umfasste die Bestandteile:
- SAP ERP-System
- Kommunalmaster Doppik (KM-D)
- Kommunalmaster Veranlagung (KM-V).
Die durch Ratsbeschluss (Grundsatzbeschluss zum Weiterbetrieb des SAP-Systems sowie 
Ausführungsbeschluss zur strategischen Weiterentwicklung von SAP: DS 00727/14, 2015) 
beschlossene Erarbeitung einer SAP-Strategie hatte auch zum Ergebnis, die 
Vertragsbeziehungen des SAP-Systems zu konsolidieren. Dabei ging es um:
- eine direkte und klare Verantwortung der Dienstleister KISA, GISA, Lecos: die GISA 
trägt die Hauptlast und -verantwortung für das SAP-System und seinen KM-D-Teil, 
die Stadt hat jedoch keinen direkten Vertrag mit der GISA; das Entwicklungssystem 
steht bei der GISA
- die Regelungen der Lizenzweiterung (durch Einwohnerzuwachs und gestiegene 
Nutzerzahlern)
- die Standorte der physischen Server.
Ziel der Vertragskonsolidierung
Ziel der Vertragskonsolidierung ist daher mit Beginn 01.01.2018:
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- Jeder Dienstleister (KISA, GISA, Lecos) erhält jeweils eigene klare vertragliche 
Regelungen für seinen Verantwortungsbereich.
- Die Textbestandteile der bereits erfüllten Leistungen aus dem Einführungsprojekt 
werden konsolidiert. 
- Die SAP-Serverlandschaft wird vollständig bei der - und im Basisbetrieb durch die - 
Lecos betrieben (SAP-Solution Manager, Entwicklungssystem, Testsystem, 
Produktivsystem).
- Es werden Regelungen für eine Lizenzerweiterung getroffen, die es der Stadt 
ermöglichen, weitere Nutzer hinzukaufen zu können bzw. die Lizenzkosten, die aus 
dem Einwohnerzuwachs entstehen, transparent und nachvollziehbar planen zu 
können.
- Überprüfung der Konditionen mit dem Ziel der Hebung von Potentialen.
Weg der Vertragskonsolidierung
Der bestehende SAP-EVBIT-Vertrag wird grundsätzlich nicht gekündigt. Soweit er den 
Leistungsteil KM-D (GISA) betrifft, wird er - nach Überleitung von KISA an die Stadt Leipzig - 
unmittelbar im Verhältnis GISA - Stadt Leipzig fortgesetzt. Soweit er den Leistungsteil KM-V 
(KISA) betrifft, wird er gekündigt und ein neuer Vertrag geschlossen. 
Für die Vertragskonsolidierung wurde wiederum auf die EVBIT-Vertragsmuster 
zurückgegriffen. Aus der in den EVBIT-Vertragsmustern enthaltenden Logik ergeben sich für 
den KM-D und den KM-V-Teil jeweils zwei Verträge – in Summe vier:
- KM-D-Teil: EVBIT-Vertrag Überlassung mit Pflege und EVBIT-Vertrag Erstellung
- KM-V-Teil: EVBIT-Vertrag Überlassung und EVBIT-Vertrag Pflege S
Die nachfolgende Darstellung soll das nochmals grafisch verdeutlichen: 
Vertragliche Ist-Darstellung
Vertragliche Soll-Darstellung ab 01.01.2018
Säule KM-D (GISA): Säule KM-V (KISA): Säule Infrastruktur (Lecos):
EVBIT-Systemvertrag
für das SAP-System 
KM-D und KM-V und Teile 
des Basisbetriebs
--------------------------------------
Stadt Leipzig / KISA (GISA)
Verträge für den 
Betrieb
des SAP-Systems
KM-D und KM-V
----------------------------
Stadt Leipzig / Lecos
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Im Zuge der Vertragskonsolidierungen werden Nachaktivierungen für das SAP-System 
vorgenommen.
EVBIT-Vertrag
Erstellung
für das SAP-System
KM-D
-----------------------------
Stadt Leipzig / GISA 
EVBIT-Vertrag
Überlassung Typ B
für das SAP-System
KM-V
---------------------------
Stadt Leipzig / KISA 
Verträge für den 
Betrieb
des SAP-Systems
KM-D und KM-V
----------------------------
Stadt Leipzig / Lecos
EVBIT-Vertrag
Überlassung Typ A 
mit Pflege
für das SAP-System
KM-D
-----------------------------
Stadt Leipzig / GISA 
EVBIT-Vertrag
Pflege S
für das SAP-System
KM-V
---------------------------
Stadt Leipzig / KISA 
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Vertragskonsolidierung KISA und GISA - Gegenüberstellung Altvertrag / Entwurf 
Neuverträge
Siehe Anlage 1.
Die aus der Vertragskonsolidierung entstehenden wirtschaftlichen Effekte bzw. 
Einsparungen werden für die anstehenden Projekte der Veraltungsmodernisierung, 
Digitalisierung und Optimierung der bestehenden SAP-Prozesse verwendet.
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Anlage/n
1 A1 - Gegenüberstellung_EVB-IT Verträg KMD KMV alt und neu (nichtöffentlich)
2 A2 - KISA_Vertragsüberleitung (nichtöffentlich)
3 A3 - GISA_Nachtrag (nichtöffentlich)
4 A4 - EVBIT_Erstellung_KMD_GISA_mit Anlagen (nichtöffentlich)
5 A5 - EVBIT_Überlassung_KMD_GISA_mit Anlagen (nichtöffentlich)
6 A6 - EVBIT_Überlassung_KMV_KISA_mit Anlagen (nichtöffentlich)
7 A7 - EVBIT_Pflege S_KMV_KISA_mit Anlagen (nichtöffentlich)
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