Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur Stiftung eines städtischen Renaissance-Stadtfestes aus Dank zur Errettung vor der großen Corona-Seuche ab 2021
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-01287-VSP-01
Datum: 2020-06-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VII-P-01287-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur Stiftung eines städtischen 
Renaissance-Stadtfestes aus Dank zur Errettung vor der großen Corona-
Seuche ab 2021 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Petitionsausschuss    
Ratsversammlung    
 
 
 
☐ Zustimmung und Abhilfe ☒ Alternativvorschlag 
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt 
☐ Ablehnung   
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadt unterbreitet einen Alternativvorschlag: Sollte sich der Petent in die Ausgestaltung 
des Kulturangebotes der Stadt Leipzig einbringen wollen, so stehen dafür regelmäßig 
Termine zur Verfügung, zu denen Anträge auf Projektförderung beim Dezernat Kultur bzw. 
dem Kulturamt der Stadt Leipzig eingereicht werden können, die wiederum von einer 
Fachjury beurteilt werden. In diesem Rahmen könnte auch ein Konzept für ein Renaissance-
Projekt zur Beantragung gebracht werden.   
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Eine Petition schlägt vor, in Folge der Corona-Pandemie ab dem Jahr 2021 ein großes 
Rennaissance-Stadtfest zu etablieren, das im 2-Jahres-Rhythmus (versetzt zum Leipziger 
Stadtfest) stattfinden und mit einem städtischen Budget von 100.000 Euro unterstützt werden 
soll. Das Stadtfest soll Dankbarkeit für den gemäßigten Verlauf der Corona-Pandemie in 
Leipzig symbolisieren. Die Stadt Leipzig sieht gegenwärtig – besonders vor dem Hintergrund 
der Pandemie – keinen Anlass, ein neues Festival zu etablieren, vielmehr müssen 
bestehende Kulturangebote erhalten und gefördert werden. Sollte sich der Petent in die 
Ausgestaltung des Kulturangebotes der Stadt Leipzig einbringen wollen, so stehen dafür 
regelmäßig Termine zur Verfügung, zu denen Anträge auf Projektförderung beim Dezernat 
Kultur bzw. dem Kulturamt der Stadt Leipzig eingereicht werden können, die wiederum von 
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einer Fachjury beurteilt werden.  
 
 
 
  
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Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt.   
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Nicht relevant.   
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Eine Petition schlägt vor, in Folge der Corona-Pandemie ab dem Jahr 2021 ein großes 
Rennaissance-Stadtfest zu etablieren, das im 2-Jahres-Rhythmus (versetzt zum Leipziger 
Stadtfest) stattfinden und mit einem städtischen Budget von 100.000 Euro unterstützt werden 
soll. Das Stadtfest soll Dankbarkeit für den gemäßigten Verlauf der Corona-Pandemie in 
Leipzig symbolisieren.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Corona-Pandemie verlangt der Stadtverwaltung ab, Kulturschaffende bestmöglich zu 
unterstützen und bestehende Kulturangebote nach allen Kräften zu erhalten. Die Etablierung 
eines neuen Festivals besitzt dabei keine Priorität.  
 
Sollte sich der Petent in die Gestaltung des Kulturangebotes der Statd Leipzig einbringen 
wollen, so ist dies über die Beantragung von Fördermitteln für freie Kunst- und Kulturprojekte 
möglich.  
 
Das Dezernat Kultur wird voraussichtlich im Sommer 2020 eine Ausschreibung zur 
Beteiligung am Themenjahr 2021 „Leipzig - Stadt der sozialen Bewegungen“ veröffentlichen 
und zur Beteiligung aufrufen. Darüber hinaus stehen die regulären Antragstermine des 
Kulturamtes fest. Diese liegen immer zum 31. März für Projekte im laufenden Jahr bzw. zum 
30. September für Projekte im folgenden Jahr.   
Projektvorschläge können hier termingerecht eingebracht werden; eine Fachjury beurteilt 
dann die Tragfähigkeit der eingereichten Konzepte.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Antragstellungen sind voraussichtlich im Sommer 2020 für das Themenjahr 2021 beim 
Dezernat Kultur möglich; ebenso wie jeweils zum 30. September bzw. zum 31. März beim 
Kulturamt der Statd Leipzig.  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Nicht relevant.  
 
 
 
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nicht relevant. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Nicht relevant.   
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Petition findet keine Beantwortug.  
 
Anlagen: