Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07456-VSP-01
Datum: 2019-09-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07456-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
SBB Ost  02.10.2019 Anhörung 
FA Umwelt und Ordnung  15.10.2019 Vorberatung 
FA Finanzen  21.10.2019 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  22.10.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Standort Lene-Voigt-Park wird im Rahmen der Erarbeitung des gesamtstädtischen 
Toilettenkonzeptes bis III. Quartal 2020 betrachtet. 
 
Räumlicher Bezug: 
Lene-Voigt-Park 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
x Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im 
öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-
, Sport- und Freiraum-
angebote 
 
  
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld 
für Innovation, 
Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und 
stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische 
Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung 
und Wirtschaft 
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Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkei
t in der inklusiven 
Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schul-
angebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, 
lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
Die Verwaltung ist mit der Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes im öffentlichen Raum 
beauftragt. Dabei ist auch zu klären, welche Bedarfe bestehen und welche sanitären 
Angebote geeignet sind, den Bedarf zu decken. In die Betrachtung werden auch Bereiche 
einbezogen, die der Freizeitgestaltung und der Erholung dienen, wie z. B. der Lene-Voigt-
Park. Im Ergebnis der Auswertung wird eine Prioritätensetzung sowie ggf. ein 
Finanzierungsbeschluss notwendig sein, denen zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgegriffen 
werden sollte. Die Einbringung des Toilettenkonzeptes in den Stadtrat ist im III. Quartal 2020 
geplant.