Ertüchtigung von Wegeverbindungen im Waldgebiet Küchenholz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09482-VSP-01
Datum: 2024-03-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09482-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-09482 Stadtbezirksbeirat Süd-West 
 
 
VII-A-09482-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Ertüchtigung von Wegeverbindungen im Waldgebiet Küchenholz 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 23.02.2024 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 05.03.2024 Bestätigung 
SBB Südwest 15.04.2024 Anhörung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
FA Finanzen  1. Lesung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
x  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Der Oberbürgermeister wird mit der Ertüchtigung der Wege im Waldgebiet Küchenholz 
beauftragt. Ziel ist die Wiederherstellung einer unfallsicheren Nutzbarkeit aller Wege im 
Küchenholz. 
2. Die Gesamtkosten betragen 450.000 €.  
3. Die im Haushaltsjahr 2024 anfallenden Planungsaufwendungen in Höhe von 30.000 € 
werden innerhalb des Budgets 67_555_ZW gedeckt.  
4. Die notwendigen Mittel in Höhe von 420.000,- € werden im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2025/2026 angemeldet.    
5. Nach der Ertüchtigung sind die Wegeverbindungen zu beschildern, die Kosten sind 
innerhalb des Budgets zu decken.  
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Räumlicher Bezug 
 
Forstabteilung 249, Waldgebiet Küchenholz   
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges:   VII-A-09482 
 
Der Stadtbezirksbeirat Südwest beantragt die Instandsetzung der Wege im Waldgebiet 
Küchenholz, um eine von Beeinträchtigungen freie und witterungsunabhängige Nutzung  
zu gewährleisten. Weiterhin wird die Ausschilderung der Waldwege beantragt. 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2024 
2026    30.000 € 
420.000 € 
SK 4221 1000 
PSP 1.100.55.5.0.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen        
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich x ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 x ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Bei den Wegen im Waldgebiet Küchenholz handelt es sich um Waldwege. 
  
Für Waldwege gelten im Gegensatz zu den Rad- und Fußwegen im Straßennetz der Stadt 
Leipzig besondere Bedingungen. Demnach ist es Bürgerinnen und Bürgern gestattet, 
Waldwege im Sinne von § 11 Sächsisches Waldgesetz auf eigene Gefahr zu benutzen, d. h. 
die Wege dürfen von Fußgängern betreten und mit dem Rad befahren werden. Ein Anspruch 
auf erhöhte Standards in Bezug auf den Wegeausbau besteht nicht. Im Sinne der 
Verbesserung der Erholungsnutzung und der Besucherlenkung soll jedoch gezielt der 
Zustand einzelner Wege verbessert werden. Hierfür ist ein planerischer Vorlauf erforderlich. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt   
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
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entfällt  
  
5 von 7 in Zusammenstellung
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III.  Strategische Ziele 
 
Eine Verbesserung dient der Erhöhung der Freizeit- und Erholungsfürsorge für die 
Bevölkerung, der Förderung des Radverkehrs und einer besseren Erreichbarkeit des 
Waldgebietes. 
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung  
 
Folgende Grundsätze kommen grundsätzlich im Stadtwald zur Anwendung: 
  
Die Abteilung Stadtforsten baut Waldwege entsprechend § 11 WaldG, die der Erschließung 
des Waldes zum Zwecke der Bewirtschaftung dienen und durch jeden zum Zwecke der 
Erholung betreten und mit Fahrrädern befahren werden können. 
  
Aufgrund der hohen Bedeutung der Erholungsfunktion des Stadtwaldes werden die meisten 
Waldwege im Stadtwald Leipzig in einem höheren Standard ausgebaut, als es für die 
Bewirtschaftung notwendig wäre. Daher enthalten die meisten Stadtwaldwege als 
Deckschicht eine sandgeschlämmte Schotterdecke aus feinerem Mineralgemisch. 
 
Maßgeblich wird die Qualität der Nutzbarkeit von sandgeschlämmten Schotterdecken durch 
die Intensität der Unterhaltung bestimmt. Grundsätzlich werden bei der Unterhaltung Wege 
im stadtnahen Bereich sowie stark zum Radfahren genutzte Waldwege bevorzugt. Durch 
den unterschiedlichen Ausbau und Unterhaltungsgrad erfolgt auch eine Besucherlenkung. 
So erfolgt häufig in naturschutzfachlich bedeutenden Bereichen der Ausbau und die 
Unterhaltung von Waldwegen sehr zurückhaltend und auf einem Niveau, welches zur 
forstlichen Erschließung der Waldgebiete ausreichend ist. 
  
Dem Wunsch nach einer ganzjährigen witterungsunabhängigen Nutzung ohne jegliche 
Beeinträchtigungen, wie z. B. Regen, Frost, Laubfall oder Staubentwicklung, kann nicht 
entsprochen werden.  
 
Für die grundhafte Verbesserung der Wegeoberflächen im Waldgebiet Küchenholz auf einer 
Länge von rund 5.000 Metern werden Finanzmittel in Höhe von ca. 30.000 € für die Planung 
von Instandsetzungsmaßnahmen im Jahr 2024 innerhalb des Budgets bereitgestellt und die 
Planung beauftragt. Für die bauliche Ausführung sind im Doppelhaushalt 2025/26 
Finanzmittel in Höhe von 420.000 € zu beantragen. 
 
Die Ausschilderung erfolgt nach Durchführung der Instandsetzungsmaßnahmen.  
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Planung 2024, Ausführung 2026 ff. 
 
 
Anlage/n 
1 VII-A-09482-VSP-01 Wegebau_Küchenholz 2023 (öffentlich) 
 
 
 
 
6 von 7 in Zusammenstellung
785
884
1650
595
193
91
249
232
229
239
0
233
A
A
B
B
C
C
D
D
E
E
F
F
G
G
H
H
I
I
J
J
5 5
4 4
3 3
2 2
1 1
Legende
Wegebau2023
FB3277_fgd_vor_FE
Waldwege
Fußweg
Waldwege
Hauptwege
±
1:4.000
Wegebaulänge
Waldgebiet Küchenholz:
gesamt ca. 4.200 m
7 von 7 in Zusammenstellung