Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
4 zusätzliche Stellen im Stadtplanungsamt (A 0200/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05000
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05000 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
4 zusätzliche Stellen im Stadtplanungsamt (A 0200/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlussvorschlag zu ÄA 0200/21/22-01 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstockung der Stellen im Ordnungsamt - Ausländer- und Versammlungsbehörde (A 0168/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05001
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05001 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Aufstockung der Stellen im Ordnungsamt - Ausländer- und Versammlungsbehörde (A 
0168/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das Ordnungsamt wird in den Bereichen Ausländerbehörde, Einbürgerung und 
Versammlungsbehörde um jeweils 1 VzÄ erweitert,  
d.h. insgesamt 3 Stellen. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
2 zusätzliche Stellen in der Branddirektion (A 0167/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05002
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05002 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
2 zusätzliche Stellen in der Branddirektion (A 0167/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Bereich vorbeugender Brandschutz der Branddirektion werden Mittel für 2 zusätzliche 
VzÄ bereitgestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Personalaufstockung im Amt für Umweltschutz (A 0166/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05003
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05003 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Personalaufstockung im Amt für Umweltschutz (A 0166/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für das Amt für Umweltschutz wird eine zusätzliche Stelle eingerichtet. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Personalaufstockung im Amt für Stadtgrün und Gewässer (A 0165/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05004
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05004 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Personalaufstockung im Amt für Stadtgrün und Gewässer (A 0165/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Amt für Stadtgrün und Gewässer werden Mittel für 2 zusätzliche VzÄ für die Aufgaben 
Kommunaler Baumschutz in Baugenehmigungsverfahren 
und Umsetzung grünplanerischer Erfordernisse im Haushaltsplan 2021/2022 bereitgestellt  
(für 2021 in Höhe von 50.000 Euro und für 2022 in 
Höhe von 120.000 Euro). 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Zusätzliche Personalstelle (1VzÄ) für den Bereich IT der Volkshochschule (A 0163/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05005
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05005 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Zusätzliche Personalstelle (1VzÄ) für den Bereich IT der Volkshochschule (A 0163/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Es wird eine zusätzliche Personalstelle (1 VzÄ) für den Bereich IT der Volkshochschule in 
den Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stellen im Bereich Kunstvermittlung im MdbK Leipzig erhalten (A 0162/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05006
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05006 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Stellen im Bereich Kunstvermittlung im MdbK Leipzig erhalten (A 0162/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1) Die Stelle in Höhe von 0,5 VzÄ für einen Sachbearbeiter im Bereich Kunstvermittlung im 
Museum der bildenden Künste bleibt  
zunächst befristet bis 31.12.2022 bestehen. Da die Stelle aufgrund 
der späteren Besetzung noch im Haushalt 2021/2022 enthalten ist, ergibt sich keine 
Erhöhung 
der Stellenanzahl. 2) Im Rahmen einer bis dahin vorliegenden Evaluation wird die künftige 
Entfristung geprüft. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stellenerweiterungen ASD (A 0161/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05007
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05007 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Stellenerweiterungen ASD (A 0161/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Um die weiterhin steigende Arbeitsbelastung der ASD-Mitarbeiter/innen abzufedern, werden 
als Sofortmaßnahme 3 Stellen bereitgestellt. Diese 
sollen gezielt zur Rückführung von Kindern und Jugendlichen aus stationären HzE-
Maßnahmen eingesetzt werden. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Weitere Stelle im Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz (A 0160/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05008
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05008 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Weitere Stelle im Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz (A 0160/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Doppelhaushalt 2021/2022 werden im Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz 
(38) Personalkosten für eine weitere Stelle  
bereitgestellt (für 2021 in Höhe von 25.000 EUR und für 2022 in Höhe von 60.000 EUR). 
  

2/2
Allgemeine Verwaltung - Stellen Personalamt aufstocken (A 0157/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05009
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05009 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Allgemeine Verwaltung - Stellen Personalamt aufstocken (A 0157/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1) In den Stellenplan des Personalamtes werden zusätzlich 3 Stellen aufgenommen, davon 2 
Stellen für die Personalbetreuung und 1 Stelle zur Unterstützung der  
Digitalisierung des Personalmanagements. 2) In den Stellenplan des Hauptamtes wird 
zusätzlich 1 Stelle für den Stellenbewirtschaftungsprozess (Stellenplanung, 
Stellenbewertung, Stellenbewirtschaftung) eingerichtet. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstockung der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung (A 0210/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05010
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05010 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR J. Nagel; SR W. Rambow; SR M. Schmidt; SR M. Meißner; SR Ch. März 
 
 
 
Betreff: 
Aufstockung der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung (A 0210/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Mittel für weitere Städtepartnerschaften (A 0211/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05011
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05011 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR M. Götze; SR J. Nagel; SR W. Rambow 
 
 
 
Betreff: 
Mittel für weitere Städtepartnerschaften (A 0211/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlussvorschlag A 0068/21/22-01 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstockung der Stelle des Tourismuskoordinators (A 0214/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05012
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05012 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR M. Küng-Vildebrand; SR Dr. O. Naumov 
 
 
 
Betreff: 
Aufstockung der Stelle des Tourismuskoordinators (A 0214/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Mit dem Haushaltsplan 2021 und 2022 wird die Stelle des Tourismuskoordinators der Stadt 
Leipzig von bisher 0,5 auf eine 1,0 Stelle VzÄ erhöht. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Vorplanungen zur Umsetzung HauptnetzRad personell stärken (A 0209/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05013
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05013 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SR S. Pellmann; SR F. Riekewald; SR Dr. O. Naumov; SR M. Weber 
 
 
 
Betreff: 
Vorplanungen zur Umsetzung HauptnetzRad personell stärken (A 0209/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Entwicklung und Umsetzung des HauptnetzRad wird im Verkehrs- und Tiefbauamt 
unbefristet ab 2021 zusätzlich 1 VzÄ für  
Vorplanungen eingerichtet. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Bewässerung von städtischen Friedhöfen (A 0218/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05014
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05014 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Bewässerung von städtischen Friedhöfen (A 0218/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Gestaltungsauftrag Pflege: Demenzberatung  (A 0221/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05015
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05015 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Gestaltungsauftrag Pflege: Demenzberatung  (A 0221/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Mobiles Bürgeramt (A 0239/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05016
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05016 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion AfD 
 
 
 
Betreff: 
Mobiles Bürgeramt (A 0239/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1) Die Verwaltung wird mit der Anschaffung und Inbetriebnahme eines mobilen Bürgeramtes 
(in Form eines Kleinbusses) in Leipzig beauftragt. Personelle Kapazitäten  
werden entsprechend bereitgestellt. 2) Es wird ein Nutzungskonzept mit potentiellen 
Anfahrtszielen und Standzeiten erarbeitet. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf 
Ortschaften, Stadtteile mit hohem  
Altersdurchschnitt und Stadtteile mit Distanz zu Bürgerämtern gerichtet werden. Hierfür 
werden finanzielle Mittel i.H. von 200.000 EUR in 2021 und i.H. von 50.000 EUR  
in 2022 bereitgestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstockung des Personals des Bauhofs Liebertwolkwitz/ Holzhausen (OR 0078/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05017
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05017 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
 
Betreff: 
Aufstockung des Personals des Bauhofs Liebertwolkwitz/ Holzhausen (OR 0078/ 
21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlussvorschlag OR 0067/21/22 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Personalaufstockung im Verkehrs- und Tiefbauamt (A 0240/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05018
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05018 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Personalaufstockung im Verkehrs- und Tiefbauamt (A 0240/ 21/22) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlussvorschlag zu A 0096/21/22 (die Anträge A 0034/21/22-01, A 0044/21/22-01, 
A 0116/21/22 und A 0240/21/22 werden 
unter den Antrag A 0096/21/22 subsumiert) 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Helfen, wo es am nötigsten ist - Erwachsenen-Sozialdienst ausbauen (A 0105/ 21/22-01-NF)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05019
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05019 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Helfen, wo es am nötigsten ist - Erwachsenen-Sozialdienst ausbauen (A 0105/ 21/22-
01-NF) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Zur Unterstützung von Personen, die obdach- oder wohnungslos sind, werden ab dem 
Haushaltsjahr 2021 im Stellenplan des Sozialamt  
2,0 Stellen eingestellt. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstockung der Mittel für Baumpflanzungen  (A 0032/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05020
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05020 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Aufstockung der Mittel für Baumpflanzungen  (A 0032/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlusstext Antrag A 0032/21/22-04 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Klimaschutz offen kommunizieren (BE 0065/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05021
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05021 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Butter; Erik 
 
 
 
Betreff: 
Klimaschutz offen kommunizieren (BE 0065/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für die Kommunikation der Themen Klimaschutz und Klimaanpassung ist im Haushaltsjahr 
2021 eine dauerhafte Stelle einzurichten. 
  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Proaktive Bürgerbeteiligung beim Klimaschutz (BE 0066/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05022
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05022 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Butter; Erik 
 
 
 
Betreff: 
Proaktive Bürgerbeteiligung beim Klimaschutz (BE 0066/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für eine intensivierte und proaktive Bürgerbeteiligung zu Klimaschutzthemen, welche 
proaktiv auf Immobilienbesitzer zugeht und ihnen die Möglichkeit der Nutzung 
erneuerbarer Energien auf ihrem Grundstück aufzeigt, ist in den Jahren 2021 und 2022 eine 
Stelle im Klimaschutzreferat bereitzustellen. 
  
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Honorare und Digitalisierungsmittel für Volkshochschule erhöhen  (A 0049/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05023
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05023 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Honorare und Digitalisierungsmittel für Volkshochschule erhöhen  (A 0049/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
siehe Beschlussvorschlag zu A 0163/21/22 
  

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Demenzberatung - Gesund im Alter  (A 0152/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05024
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05024 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Demenzberatung - Gesund im Alter  (A 0152/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Stadt Leipzig erhöht das Stellenkontingent des Sozialamtes zur Demenzberatung auf 1 
½ VzÄ, hierzu wird die bisher ½ VzÄ zur  
Demenzberatung in eine volle VzÄ umgewandelt, zusätzlich wird eine ½ VzÄ für 
Präventionsbesuche geschaffen. Beide Stellen sind im Sozialamt  
angesiedelt und arbeiten eng mit dem Beirat für Senioren sowie dem Psychiatriebeirat (im 
Sinne des Gerontopsychiatrischen Krankheitsbildes)  
eng zusammen. 
  
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Leipziger Schulbibliotheken und Leseräume konsequent weiterentwickeln! (A 0180/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05025
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05025 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
 
Betreff: 
Leipziger Schulbibliotheken und Leseräume konsequent weiterentwickeln! (A 0180/ 
21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
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Beratung und Begleitung von Gemeinschaftsschulen besser unterstützen  (A 0046/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05026
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05026 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Beratung und Begleitung von Gemeinschaftsschulen besser unterstützen  (A 0046/ 
21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für eine umfassende Information und Beratung von Schulleitungen, Lehrkräften, Eltern 
sowie Schülerinnen und Schülern zur Einrichtung 
von Gemeinschaftsschulen sind im Haushaltsjahr 2021 ff. 1 VzÄ zusätzlich bereit zu stellen. 
  
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Bürger- und Akteursbeteiligung weiter verstetigen  (A 0038/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05027
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05027 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Bürger- und Akteursbeteiligung weiter verstetigen  (A 0038/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
  
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Bußgelder und Personal zur Kontrolle von Verstößen gegen die Vorgartensatzung (A 0056/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05028
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/2
 
Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05028 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Bußgelder und Personal zur Kontrolle von Verstößen gegen die Vorgartensatzung (A 
0056/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Für Kontrollen der Einhaltung der Vorgartensatzung wird ab dem Haushaltsjahr 2021 1,00 
Stelle Baukontrolleur/in mit dem Schwerpunkt Kontrolle dieser Satzung in den 
 Stellenplan aufgenommen. Die entstehenden Personalausgaben werden durch die 
Einnahme von Bußgeldern refinanziert. 
  
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Aufwertung der internationalen Beziehungen der Stadt Leipzig zu ihren Partnerstädten (A 0068/ 21/22-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05029
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VII-HP-05029 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Aufwertung der internationalen Beziehungen der Stadt Leipzig zu ihren Partnerstädten 
(A 0068/ 21/22-01) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  31.03.2021  
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Stellenbestand im Referat Internationale Beziehungen wird ab 2022 um 1 Stelle 
erweitert. 
  
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