ÖPNV verknüpfen - Stadtteilplatz gestalten - Bürger beteiligen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08202-VSP-02
Datum: 2023-05-03
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08202-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08202 Stadtbezirksbeirat Altwest 
 
 
VII-A-08202-ÄA-01 CDU-Fraktion 
 
 
VII-A-08202-VSP-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
ÖPNV verknüpfen - Stadtteilplatz gestalten - Bürger beteiligen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Alt-West 07.06.2023 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau 13.06.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 14.06.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister lässt prüfen, ob und wie die Fläche zwischen Haltestelle 
Henriettenstraße und S-Bahnhof Lindenau in der Aufenthaltsqualität gesteigert werden kann. 
 
Räumlicher Bezug 
Betrifft den Stadtbezirk Alt-West 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Verwaltung prüft ergebnisoffen Möglichkeiten, die Aufenthaltsqualität auf der genannten 
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Fläche zu steigern, um eine Verknüpfung zwischen S-Bahnhof Lindenau und der Haltestelle 
Henriettenstraße attraktiver zu gestalten. Sollten dabei Möglichkeiten der Steigerung 
entstehen, werden die Ergebnisse zunächst in einer Sitzung des SBB Alt-West vorgestellt 
und das weitere Vorgehen inklusive einer Bürgerbeteiligung ermittelt. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
X Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
X Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit Prüfung einer möglichen Steigerung der Aufenthaltsqualität des genannten Bereiches 
werden verschiedene strategische Ziele der Stadt Leipzig berührt. Die Prüfung zielt darauf 
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ab, die nachhaltige Mobilität zu stärken und die Qualität im öffentlichen Raum zu steigern.  
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Mit der Mobilitätsstrategie 2030 und dem darin enthaltenen Nachhaltigkeitsszenario hat sich 
die Stadt Leipzig zur Förderung des ÖPNV bekannt. Dies beinhaltet auch eine gute 
Verknüpfung an ausgewiesenen Haltestellen. Aus diesem Grund stimmt die Verwaltung zu, 
dass eine Prüfung zur Steigerung der Aufenthaltsqualität von der Fläche zwischen S-
Bahnhof Lindenau und Henriettenstraße erfolgen soll. 
 
Es ist jedoch anzumerken, dass diese Fläche in keinem derzeit bestehenden 
Maßnahmenprogramm enthalten ist. Im Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig (Karte 8 auf Seite 
54) gilt diese Verbindung nicht als Verknüpfungspunkt. Auch ist mit der Anordnung der 
Fläche als verkehrsberuhigter Bereich bereits im Bestand eine Verbesserung geschaffen 
worden. Zudem besitzt die Fläche aus stadtgestalterischer Perspektive nicht das Potenzial 
zu einem Platz entwickelt zu werden, da der betreffende Abschnitt sowohl von seiner 
Ausdehnung, als auch von seiner Nutzungsprägung einem Durchgangsraum entspricht. 
Aufgrund der räumlichen Rahmenbedingungen ist es auch fraglich, ob Bäume eingeordnet 
werden können. Diese wären jedoch die Mindestvoraussetzung, um dem betreffenden 
Bereich Aufenthaltsqualität zu verleihen. 
 
Wie auch bereits im Antrag erwähnt, wurde hier im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung zum 
Fußverkehrsentwicklungsplan die Verbesserung der Verknüpfung gewünscht. Welche 
Priorität diese Meldung im Vergleich zu allen stadtweit eingegangenen Meldungen erhält, 
wird derzeit noch erarbeitet und anschließend mit Beschluss des 
Fußverkehrsentwicklungsplans festgelegt. 
 
Aufgrund der fehlenden strategischen Einbettung dieser Maßnahme, kann eine Prüfung 
voraussichtlich erst im IV. Quartal 2023 erfolgen. Anschließend werden die Ergebnisse in 
einer Sitzung des SBB Alt-West vorgestellt und das weitere Vorgehen diskutiert, inklusive 
der Möglichkeiten, die Bürger und Bürgerinnen in den Prozess mit einzubeziehen. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Bis Ende des IV. Quartals 2023 erfolgt eine Prüfung von der Verwaltung. Die Ergebnisse 
werden anschließend bei einer Sitzung des SBB Alt-West diskutiert. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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