Zentrum für Filmkunst und Medienbildung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-10489-AW-01
Datum: 2024-06-18
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-10489-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-F-10489 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VII-F-10489-AW-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Zentrum für Filmkunst und Medienbildung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 19.06.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Frage 1. Die Sanierungskosten des Haus der Festivals haben sich erhöht von 6 Mio. 
EUR um 7 Mio. EUR auf 13,0 Mio. EUR - Mit welchen Mitteln wird diese 
Kostensteigerung gedeckt? 
 
Die Kosten werden aus den Gesamtmitteln für die Internationale Festivallandschaft Freie 
Szene gedeckt, bereits jetzt werden Eigenmittel der Stadt eingesetzt, um die Planung bis zur 
Leistungsphase 4 zu realisieren, den Bauantrag einreichen, den Fördermittelantrag stellen 
und den Bau- und Finanzierungsbeschluss herbeizuführen. Für die weitere Finanzierung 
wird im Haushalt Vorsorge getroffen. 
 
Von den avisierten Fördermitteln von Bund und Land sollen 21 Millionen Euro in das 
Gesamtprojekt fließen. Dafür sind bereits 21 Mio Euro von Bund und Land avisiert. 2,1 
Millionen Euro sind bereits im Haushalt bis 2024 abgebildet. Für die Haushaltsplanung ab 
2025 ff. wird der höhere Kostenbedarf berücksichtigt, der ggf. durch weitere Fördermittel 
aufgefangen werden kann.   
 
Frage 2. Bleiben die 8 Mio. EUR für das Filmkunsthaus garantiert? 
 
Für das Filmkunsthaus sind im Gesamtprojekt 8 Millionen Euro reserviert. Das 
Gesamtprojekt steht unter dem Vorbehalt der Finanzierung durch Bund und Land und der 
Findung eines geeigneten Standortes (siehe Frage 3). Die drei Projekte stellen jeweils 
eigene Förderanträge. Die Schaubühne tut das gerade aktuell, für das Projekt Haus der 
Festivals werden wir den Antrag bis Jahresende 2024 einreichen. Das Projekt Filmkunsthaus 
ist zurückgeworfen, da im März die Vertragsverhandlungen für das Löwitz-Quartier beendet 
werden mussten, da das Vorhaben aufgrund der erhöhten Kosten für den 
Grundstücksankauf und unkalkulierbare Kostenrisiken nicht mehr wirtschaftlich darstellbar 
war. 
 
Frage 3. Was hat die Vorprüfung potentieller Standorte im Leipziger Osten ergeben? 
 
Der Träger hat uns gebeten, einen Standort zu prüfen, der bereits betrachtet wurde, 
nachdem die Ansiedlung des Filmkunsthauses auf der Feinkost durch die Absage der IG 
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Feinkost gescheitert war. Hierbei handelt es sich um die Eisenbahnstraße zwischen 
Neustädter Straße und Hermann-Liebmann-Straße. Für diese Flächen liegen in Kraft 
getretene Bebauungspläne vor, die in diesen Bereichen Verkehrsflächen besonderer 
Zweckbestimmung „Öffentliche Parkfläche“ (begrünter Parkplatz) festsetzen. Für eine andere 
Nutzung müssten diese Bebauungspläne geändert werden. Darüber hinaus gibt es für diese 
Flächen einen Antrag der CDU-Fraktion (VII-A-09948), die ein Prüfauftrag für eine 
Quartiersgarage vorsieht, der aktuell im Verfahren ist. 
 
2019/2020 sind bereits viele Standorte berachtet worden:  
 
- Völkerfreundschaft Grünau 
- Einbindung in Entwicklung Leuschnerplatz 
- Kino der Jugend 
- Stadtbad 
- Bayrischer Bahnhof (Music Lab) 
- Nochmalige Prüfung Gottschedstraße 16 
- Otto-Runki-Platz 
- Lene-Voigt-Park 
- Egelstraße 
- Eisenbahnstraße (Parkplatz zwischen Neustädter Straße und Hermann-
Liebmann-Straße) 
- Grundstück teilauto am Volkshaus 
 
Nach der Beendigung der Vertragsverhandlungen am Löwitz-Quartier haben wir dem Träger 
den Matthaikirchhof als Standort vorgeschlagen. Nach inhaltlicher Abstimmung mit 
Passagekino war dieser Standort jedoch für Verein nicht geeignet. 
 
Frage 4. Im laufenden Doppelhaushalt der Stadt sind 1 Mio. EUR Planungskosten für 
das Filmkunsthaus eingestellt. Werden die Investmittel aus dem aktuellen 
Doppelhaushalt 2023/24 in den nächsten Doppelhaushalt übertragen? 
 
Für das Filmkunsthaus sind im Haushalt 2024 Einzahlungen in Höhe von einer Millionen 
Euro geplant. Da jedes Projekt selbst den Antrag stellt und mit dem Förderbescheid auch die 
Mittel selbst bewirtschaftet, ist eine Übertragung dieser nicht erforderlich. Der städtische 
Zuschuss für das Projekt wurde im Rahmen der Haushaltsplanung 2025/26 angemeldet. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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