Mobilitätsbegleitung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-02026-AW-01
Datum: 2025-11-24
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-02026-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-02026 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-F-02026-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Mobilitätsbegleitung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 26.11.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Zur Beantwortung der nachfolgenden Fragestellungen wurde eine Stellungnahme der LVB 
eingeholt. 
 
1. Welche Konsequenzen hat das Auslaufen der Mobilitätsbegleitung der LVB?  
  
Mit dem Auslaufen der Fördermaßnahmen, insbesondere der Arbeitsgelegenheiten, durch 
das Jobcenter Leipzig können die LVB den bedarfsorientierten Begleitdienst, der über viele 
Jahre als ein zuverlässiges Serviceprojekt für mobilitätseingeschränkte Kunden des ÖPNV 
angeboten werden konnte, nicht nachhaltig und in gewohntem Umfang anbieten. Des 
Weiteren entfällt durch das Auslaufen der Fördermaßnahmen für langzeitarbeitslose 
Bürgerinnen und Bürger die Chance, sich wieder am Arbeitsmarkt zu integrieren sowie die 
sozialen Kompetenzen zu stärken. 
 
2. Was sind die Ursachen für das Auslaufen?  
  
Mit der Einführung des Bürgergeldes sind auf bundespolitischer Ebene die 
Rahmenbedingungen der Förderinstrumente zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit 
spürbar verändert worden. Dies betrifft u. a. das Förderinstrument „Arbeitsgelegenheiten mit 
Mehraufwandsentschädigungen“ (AGH), welches die LVB in Zusammenarbeit mit dem 
Jobcenter Leipzig nutzten. Bereits im Jahr 2022 sind die zur Verfügung stehenden 
Kapazitäten der AGH-Maßnahmen, seitens des Jobcenters Leipzig, insgesamt reduziert 
worden, was sich auch auf die zur Verfügung stehenden AGH-Maßnahmen bei den LVB 
auswirkte. Fortführend sind die für das Jahr 2023 anvisierten AGH-Maßnahmen der LVB 
seitens des Jobcenters Leipzig nicht positiv beschieden worden. 
 
3. Wie schätzt die Stadt den Bedarf nach diesem Angebot bei Senioren und 
bewegungseingeschränkten Personen ein?  
 
Ohne Zweifel sind mit Blick auf die demografische Entwicklung der städtischen Bevölkerung 
derartige Serviceangebote hilfreich. Im täglichen gesellschaftlichen Leben sind die Bedarfe 
der Menschen, sich die Mobilität zu bewahren deutlich sichtbar und steigen stetig an. Dies 
wird auch bei intensiven Gesprächen mit Vertretern der Verbände (u. a. Blinden- und 
Sehbehindertenverband, Behindertenverband) deutlich.  
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4. Wie bewertet die Stadt die These, dass durch die wenigen zur Verfügung stehenden 
Mitarbeiter in der Mobilitätsbegleitung der Bedarf als geringer erscheinen könnte / 
erschienen sein könnte als real vorhanden? 
 
Das Angebot der LVB für den Mobilitätsservice wird durch die Anzahl der Menschen 
begrenzt, die die mobilitätseingeschränkten Menschen begleiten. Es mussten regelmäßig 
Begleitanfragen aufgrund der durch das Angebots-Modell begrenzten Mitarbeiterkapazitäten 
von der LVB abgelehnt werden. 
 
5. Welche Ziele hatten die Begleiteten bisher am häufigsten? Ärzte und 
Kultureinrichtungen oder andere? 
 
Die häufigsten Ziele der Begleiteten sind medizinische Einrichtungen und Behörden. Weitere  
Begleitaufträge hatten das Ziel, Menschen zu kulturellen Einrichtungen sowie zu 
Einrichtungen der sozialen Teilhabe zu begleiten. 
 
6. Welche Optionen hat die Stadt, um dafür zu sorgen, dass das Angebot 
aufrechterhalten wird? 
 
Die LVB und die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen sind zu Möglichkeiten der 
zukünftigen Gestaltung des Services im engen Austausch. Aktuell wurde noch keine 
Finanzierungsoption gefunden, um das Angebot aufrecht zu erhalten.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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