Petition Fußgängerüberweg Dresdner Str. - Reclamstr. - Breitkopfstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08244-VSP-01
Datum: 2023-04-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-08244-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-08244 Elternrat der August-Bebel-
Grundschule Leipzig 
 
 
VII-P-08244-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Petition Fußgängerüberweg Dresdner Str. - Reclamstr. - Breitkopfstraße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
x  Berücksichtigung   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Das Anliegen findet mit der Planung und Errichtung einer stationären Fußgängerampel 
Berücksichtigung. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Leipzig Ost, Ortsteil Neustadt-Neuschönfeld sowie Stadtbezirk Leipzig-Südost, 
Ortsteil Reudnitz-Thonberg 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition 
 
Da Zeit- und Kostenaufwand für die Planung nahezu identisch sind, wird statt einer 
transportablen eine stationäre Fußgängerampel geplant und umgesetzt.  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
 
 Vernetzung von Bildung, 
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und Freiraum-angebote 
 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
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Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Verbesserung der Querungsbedingungen für den Fußgängerverkehr erhöhen die 
Verkehrssicherheit und dienen der Förderung des Fußgängerverkehrs, der ein Bestandteil 
der nachhaltigen Mobilität ist. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Auch die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, die Querung der Dresdner Straße im Bereich 
des Stephaniplatzes für den Fußgängerverkehr zu verbessern. Aufgrund der Gleise können 
Mittelinseln oder Fußgängerüberwege dafür nicht in Betracht genommen werden und es ist 
eine Fußgängersignalanlage vorzusehen.  
 
Bisher war vorgesehen, dass die Planung dafür im Zusammenhang mit der 
Haltestellenplanung der LVB erfolgen soll. Weder die Planung noch die bauliche Umsetzung 
der Haltestelle sind jedoch bisher zeitlich verbindlich eingeordnet, daher ist nunmehr eine 
separate Planung für die Fußgängerampel vorgesehen. 
 
Diese ist mit einem Mindestabstand von 10 bis 15 m von der nächstgelegenen Einmündung 
einzuordnen, um die Sicht auf die Signale für den aus der Einmündung abbiegenden Verkehr 
zu gewährleisten. Im Rahmen einer ersten Prüfung wurde bereits festgestellt, dass eine 
Einordnung sowohl für eine stationäre als auch für eine transportable Anlage im Bereich der 
Breitkopfstraße nur mit einem baulichen Umbau möglich ist. Eine detaillierte Prüfung erfolgt 
im Rahmen der weiteren Bearbeitung. 
 
Da Planungen für transportable Signalanlagen, die auf unbestimmte Zeit zu betreiben sind, 
hinsichtlich Kosten- und Zeitaufwand nahezu identisch mit den Aufwendungen für eine 
stationäre Ampel sind und bereits nach vier bis fünf Jahren die laufenden Betriebskosten 
einer transportablen Fußgängersignalanlage die einmaligen Kosten bei der Errichtung einer 
stationären Fußgängersignalanlage übersteigen, wird statt der Einordnung einer 
transportablen, die Errichtung einer stationären Fußgängersignalanlage geprüft. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Eine Einordnung der Planung, einschließlich der notwendigen baulichen Anpassungen, ist ab 
2024 möglich, die Umsetzung im nächsten Doppelhaushalt 2025/26. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
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