Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Johannes-Hegenbarth-Schule - Beschattung der Räumlichkeiten und des Schulhofes sowie systematische Kühlung und Trinkwasserbrunnen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10042-VSP-01
Datum: 2025-01-06
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10042-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10042 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10042-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Johannes-Hegenbarth-Schule - Beschattung der Räumlichkeiten und des 
Schulhofes sowie systematische Kühlung und Trinkwasserbrunnen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Auf dem Schulhofgelände wurden dauerhaft zwei große Sonnensegel aufgestellt. Zusätzlich 
wurden sieben schnellwachsende, Schatten spendende Bäume auf der Wiese des 
Schulhofes gepflanzt. 
 
Unter Berücksichtigung der bisherigen baulichen Maßnahmen (u. a. Sonnenschutzglas und 
Nachtauskühlung/ Lüftungskonzept) wird eingeschätzt, dass derzeit keine weiteren 
Maßnahmen notwendig sind. Der sommerliche sowie winterliche Wärmeschutz wird gemäß 
gesetzlicher Vorgaben eingehalten. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
In der Mensa des Schulgebäudes ist ein Trinkwasserbrunnen vorhanden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Renovierung der Sporthalle der Grund- und Oberschule Böhlitz-Ehrenberg
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10051-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10051-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10051 Mike Pfützner 
 
 
VIII-HP-BE-10051-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Renovierung der Sporthalle der Grund- und Oberschule Böhlitz-
Ehrenberg 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags ist bereits berücksichtigt.  
 
 
Begründung 
Die Komplexsanierung der Oberschule und der Sporthalle ist im Finanzhaushalt vorgesehen. 
Derzeit wird eine Vorlage zur Einbringung des Planungsbeschlusses in den Stadtrat 
erarbeitet.  
In Böhlitz-Ehrenberg wird gegenwärtig der Neubau einer 3-Feld-Sporthalle realisiert (VII-DS-
09339 / Baubeschluss – Neubau Dreifeldsporthalle mit 500 Zuschauerplätzen, 
Pestalozzistraße 74 (ehem. Schönauer Landstraße)“). Diese wird sowohl dem Vereins- als 
auch Schulsport zur Verfügung stehen. Die Fertigstellung ist für 08/2027 geplant. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Clara-Wieck-Schule - Lärmschutz für doppelt genutzte Räume und Flure
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10029-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10029-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10029 Linda Polenz (für den 
Elternrat der Clara-Wieck-Schule) 
 
 
VIII-HP-BE-10029-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Clara-Wieck-Schule - Lärmschutz für doppelt genutzte Räume und Flure 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen 
werden zuerst Maßnahmen mit Sicherheitsrelevanz priorisiert, um den Betrieb von Schulen 
zu gewährleisten. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Clara-Wieck-Schule - Sonnenschutz an der Hofseite
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10030-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10030-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10030 Linda Polenz (für den 
Elternrat der Clara-Wieck-Schule) 
 
 
VIII-HP-BE-10030-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Clara-Wieck-Schule - Sonnenschutz an der Hofseite 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt.  
 
Begründung 
Es ist zunächst anhand von konkretisierten Anforderungen eine gebäudeteilspezifische 
Lösung zu erarbeiten. In Abhängigkeit des daraus folgenden Umfangs wird geprüft, ob im 
Rahmen der verfügbaren Mittel eine Lösung über die Werterhaltung umsetzbar ist.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Divisor Krankentage
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10254-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10254-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10254 Jugendhilfeausschuss 
 
 
VIII-HP-10254-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Divisor Krankentage 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.36.3.3.01.07 Heimerziehung; sonst. 
betr.Wohnf. § 34 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kinder/Jugend/Familie 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Beschlussvorschlag zum Haushaltsantrag Stadtrat VIII HP-10254 (Betreff: Divisor 
Krankentage) des Jugendhilfeausschusses wird abgelehnt. 
 
 
 
 
Begründung 
 
Der Beschlussvorschlag zur Erhöhung der Krankentage im Divisor wird abgelehnt. Dieser ist 
mit erheblichen Mehraufwendungen verbunden, die innerhalb des Budgets nicht gedeckt 
werden können. Im Jugendhilfeausschuss wurde dies in mehreren Lesungen bereits 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
behandelt. Standarderhöhungen, die keine Leistungsverbesserungen für die Kinder und 
Jugendlichen zum Inhalt haben und alleinig auf die wirtschaftliche Verbesserung der 
Leistungsträger abstellen, sind im Hinblick auf die aktuelle Hauhaltslage nicht finanzierbar. 
Darüber hinaus ist anzumerken, dass die Entscheidung über den Divisor grundsätzlich der 
Entgeltkommission obliegt. Die Divisoren für ambulante Hilfen werden für jedes 
Haushaltsjahr in der Entgeltkommission gefasst. Die Entgeltkommission ist ein Arbeitskreis 
der Verwaltung des Amtes für Jugend und Familie, welcher Entscheidungen über 
grundsätzliche Angelegenheiten trifft, die im Zusammenhang mit der fachlichen, strukturellen 
und finanziellen Sicherung einer kontinuierlichen Hilfeleistung nach §§ 77, 78a ff. SGB VIII 
stehen. In der Entgeltkommission stimmberechtigt sind 4 Vertreter/-innen des Amtes für 
Jugend und Familie sowie 2 Vertreter/-innen des JHA des Stadtrates und 2 Vertreter/-innen 
des JHA der freien Trägerschaft.  
Zudem wurde der Divisor für die ambulanten Hilfen für 2025 bereits im März 2023 
beschlossen und ist daher bereits Grundlage geschlossener Verhandlungen. 
Eine nochmalige Verhandlung oder Entgeltanpassung der bereits bestehenden 
Vereinbarungen bedeutet zudem einen erhöhten Verwaltungsaufwand.  
Im Budget Hilfen zur Erziehung wurden bereits mit erheblichen Aufwand Steuerungseffekte 
zur Einhaltung desselben unterstellt. Der beschließende Jugendhilfeausschuss wurde hierzu 
umfangreich in mehreren Sitzungen seit dem 21.10.2024 informiert.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verbesserung der personellen Ausstattung in Kitas in Schwerpunktgebieten/ Verbesserung des Betreuungsschlüssels
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10273-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10273-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10273 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10273-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Verbesserung der personellen Ausstattung in Kitas in 
Schwerpunktgebieten/ Verbesserung des Betreuungsschlüssels 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.18 Kindertageseinrichtungen, 
öffentl.Träger 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kinder/Jugend/Familie 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
 
Begründung 
Die Verbesserung der personellen Ausstattung und der Sachmittel in den 
Schwerpunktgebieten ist grundsätzlich wünschenswert. Allerdings ist dies aufgrund der 
freiwilligen Natur dieser Leistungen und der damit verbundenen erheblichen finanziellen 
Aufwendungen im Hinblick auf die aktuelle Haushaltslage nicht finanzierbar. Eine 
nachhaltige Lösung erfordert eine entsprechende Anpassung und Dynamisierung der 
finanziellen Mittel durch den Freistaat. Eine Anpassung des Personalschlüssels kann nur 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
unter der Voraussetzung einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage mitgetragen werden. 
 
Darüber hinaus wäre ein solcher Beschluss nachteilig für die Stadt Leipzig, da in den Kitas 
der Schwerpunktgebiete bereits der Einsatz von Sozialarbeitern durch das Projekt „Kinder 
stärken 2.0“ gefördert wird. Da in diesem Förderprogramm eine Doppelförderung 
ausgeschlossen ist, würde dies dazu führen, dass die Stadt Leipzig auf Fördermittel 
verzichten müsste und diese im Gegenzug, wie im Antrag gefordert, selbst aufbringen 
müsste. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
46. Schule (Grundschule) - Bereitstellen der erforderlichen Mittel für den Aufbau eines Geräteschuppens zur sicheren Aufbewahrung von Fahr- und Spielgeräten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10035-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10035-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10035 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10035-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
46. Schule (Grundschule) - Bereitstellen der erforderlichen Mittel für den 
Aufbau eines Geräteschuppens zur sicheren Aufbewahrung von Fahr- 
und Spielgeräten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Das Anliegen des Antrags ist grundsätzlich nachvollziehbar. Im Rahmen der zur Verfügung 
stehenden Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen werden jedoch Maßnahmen mit 
Sicherheitsrelevanz priorisiert, um den Betrieb von Schulen zu gewährleisten. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Grundschule Portitz- Bereitstellen der Mittel für Reparatur der gemeldeten Schäden der Toiletten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10038-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10038-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10038 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10038-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Grundschule Portitz- Bereitstellen der Mittel für Reparatur der 
gemeldeten Schäden der Toiletten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.  
 
 
Begründung 
Die Schäden wurden bereits gemeldet und werden noch im laufenden Kalenderjahr 
behoben. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Grundschule Portitz - Bereitstellen von finanziellen Mittel für den Bau eines Sportplatzes
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10040-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10040-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10040 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10040-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Grundschule Portitz - Bereitstellen von finanziellen Mittel für den Bau 
eines Sportplatzes 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Gemäß Schulbaustrategie VII-DS-07361-NF-04-DS-01 ist eine Sanierung des Schulhofes ab 
2030 (Planung, Realisierung 2032) vorgesehen. In diesem Rahmen werden, in Rücksprache 
mit und je nach Bedarf der Schule, auch die entsprechenden Sportfreiflächen hergerichtet. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Grundschule Portitz - Ausbau des vorhandenen Dachgeschosses
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10041-VSP-02
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10041-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10041 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10041-VSP-02 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Grundschule Portitz - Ausbau des vorhandenen Dachgeschosses 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
In der Regel werden die Dachgeschosse von Schulbauten nicht ausgebaut. Hierfür gibt es 
verschiedene Gründe:  
Dachgeschosse sind oft nicht dafür ausgelegt, zusätzliche Lasten zu tragen, die für eine 
Schulnutzung notwendig wären. Eine statische Prüfung würde notwendig, die ggf. mit 
weitreichenden Eingriffen in die Gebäudestatik verbunden wäre.  
Die schräg verlaufenden Decken bieten oft nicht die notwendige Raumhöhe und auch die 
kleinen Fensteröffnungen können die geschaffenen Räume nicht in ausreichendem Maße 
gut belichten.  
Die zwei notwendigen baulichen Rettungswege müssten auch aus dem Dachgeschoss 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
gewährleistet werden.  
 
Darüber hinaus wird der mögliche Flächengewinn als verhältnismäßig gering eingeschätzt.  
Mit Fertigstellung der neuen Grundschule in der Tauchaer Straße 188 wird sich die 
Auslastungssituation an der Grundschule zudem absehbar entspannen.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Errichtung von Pollern im Bereich der 9. Schule zur Einfahrtregulation
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10047-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10047-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10047 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10047-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Errichtung von Pollern im Bereich der 9. Schule zur Einfahrtregulation 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Eine Errichtung von Pollern im Eingangsbereich ist nicht möglich, da es sich um eine Zufahrt 
für alle Ver- und Entsorgungsfahrzeuge handelt, die uneingeschränkt nutzbar sein muss. Es 
wird geprüft, ob eine eindeutige ausreichende Beschilderung vorhanden ist oder ob diese 
verbessert werden kann. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Heinrich-Pestalozzi-Oberschule - Erneuerung des Schuldaches
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10050-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10050-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10050 Mike Pfützner 
 
 
VIII-HP-BE-10050-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Heinrich-Pestalozzi-Oberschule - Erneuerung des Schuldaches 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt. 
 
 
Begründung 
Das Schuldach wird im Rahmen der geplanten Komplexmodernisierung erneuert. Ein 
Ausbau ist dabei nicht zwangsläufig vorgesehen. Derzeit wird eine Vorlage zur Einbringung 
in den Stadtrat erarbeitet. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Heinrich-Pestalozzi-Oberschule - Dringende Renovierung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10053-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10053-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10053 Mike Pfützner 
 
 
VIII-HP-BE-10053-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Heinrich-Pestalozzi-Oberschule - Dringende Renovierung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt. 
 
 
Begründung 
Die Komplexsanierung der Schule ist im Finanzhaushalt vorgesehen. Derzeit wird eine 
Vorlage (Planungsbeschluss) zur Einbringung in den Stadtrat erarbeitet. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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