Barrierefreiheit OS Liebertwolkwitz (OR 0024/ 23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08788-VSP-01
Datum: 2023-10-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08788-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08788 OR Liebertwolkwitz 
 
 
VII-HP-08788-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Barrierefreiheit OS Liebertwolkwitz (OR 0024/ 23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
OR Liebertwolkwitz 09.11.2023 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 23.11.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 13.12.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Einbau eines Aufzuges an der Geschwister-Scholl-Schule Liebertwolkwitz wird 
geprüft. 
2. Es werden Planungsmittel in Höhe von 150.000 € im Doppelhaushalt 2025/26 
bereitgestellt.  
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig – Stadtbezirk Südost, Ortsteil Liebertwolkwitz 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: Änderung zum HH-Planentwurf 
1 von 4 in Zusammenstellung
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Es wird geprüft, ob der Einbau eines Aufzuges an der Geschwister-Scholl-Schule 
(Oberschule) als Einzelmaßnahme noch vor der Komplexsanierung umgesetzt werden kann. 
Dafür werden Planungsmittel im nächsten Doppelhaushalt 2025/26 bereitgestellt.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2025  150.000 Anmeldung im DHH 
2025/26 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 
 Vielfältige und stabile 
2 von 4 in Zusammenstellung
3/4 
 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
3 von 4 in Zusammenstellung
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  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
Leipzig schafft soziale Stabilität: Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt sowie 
zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Es wird geprüft, ob der Einbau eines Aufzuges als Einzelmaßnahme noch vor der 
Komplexsanierung umgesetzt werden kann. Dafür werden Planungsmittel im nächsten 
Doppelhaushalt 2025/26 eingestellt. 
Bei der Prüfung werden insbesondere die mit dem Einbau eines Aufzuges verbundenen 
baulichen Eingriffe in die Gebäudesubstanz (z. B. Anbau/Einbau Aufzugsschacht, Decken- 
und/oder Wanddurchbrüche, Veränderungen in den Rettungswegen - 
Brandschutzanpassungen, ggf. erforderliche Anpassungsbedarfe bei Elektro/Sanitär/Lüftung 
oder Heizung, Denkmalschutz) bewertet.  
Bei der vorgezogenen Maßnahme wird berücksichtigt, dass die komplexe Modernisierung 
des Schulgebäudes gemäß Schul- und Kitabaustrategie (VII-DS-07361-NF-04, bestätigt 
durch die Ratsversammlung am 13.10.2022) mit einem Planungsbeginn in 2027 eingeordnet 
ist. 
 
2.  Realisierungs- / Zeithorizont   
Die Mittel für die Planung werden für den Doppelhaushalt 2025/2026 angemeldet und mit der 
Planung in 2025 begonnen.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
4 von 4 in Zusammenstellung