Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Referatsleiter/-in für das Referat Digitale Stadt
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01475
Datum: 2020-07-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01475 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
 
Betreff: 
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Referatsleiter/-in für das 
Referat Digitale Stadt 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Verwaltungsausschuss   Vorberatung 
Ratsversammlung  16.09.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. 
Die Stelle „Leiter/-in des Referats Digitale Stadt“ wird zum 1. Oktober 2020 mit Frau Dr. Beate 
Ginzel besetzt. 
 
2.  
Frau Dr. Ginzel erhält eine außertarifliche Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-785/07 vom 
17. Januar 2007 nach AT I. Diese beträgt ab 1. Oktober 2020 8.382,69 Euro. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
 
 
 
  

2/4
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
Zur Besetzung der Stelle „Leiter/-in des Referats Digitale Stadt“ erfolgte in der Zeit vom 11. 
Oktober 2019 bis zum 30. November 2019 die Stellenausschreibung auf dem Portal der Stadt 
Leipzig unter www.leipzig.de und im städtischen Intranet. Des Weiteren wurde die 
Stellenausschreibung mit der Bitte um Veröffentlichung an die Agentur für Arbeit weitergeleitet 
sowie im Schaukasten im Stadthaus veröffentlicht. 
 
Außerdem erschien die Stellenausschreibung in folgenden Medien/auf folgenden Online-
Portalen: 
 
 www.interamt.de 
 www.bund.de 
 www.stepstone.de 
 www.monster.de 
 www.jobware.de 
 www.indeed.com 
4/4
 www.jobmixer.com 
 überregionales Online-Stellenportal der Frankfurter Allgemeinen Zeitung 
 
Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt 92 Bewerbungen eingegangen. 
 
      intern  extern 
Bewerber/-innen       1     91 
davon weiblich       1     16 
davon männlich       -     75 
davon schwerbehindert/gleichgestellt    -      -  
  
Die Auswahlkommission bestand aus folgenden Mitgliedern der Fraktionen des Stadtrates 
sowie Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung: 
 
 Herr Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung 
 Herr Albrecht, Bürgermeister und Beigeordneter für Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 Frau Franko, Amtsleiterin Personalamt 
 Frau Küng-Vildebrand, Fraktion DIE LINKE 
 Frau Kraft, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Herr Tornau, CDU-Fraktion 
 Herr Beyer, AfD-Fraktion 
 Herr Bär, SPD-Fraktion 
 Frau Rudolph, Fraktion Freibeuter 
 
Die Auswahlkommission wurde von renommierten Expertinnen und Experten aus den 
Bereichen Digitalisierung und Smart City aus der gesamten Bundesrepublik begleitet. Dies 
waren Frau Dr. Petra Wolf (Digitalisierungsexpertin der digital@M GmbH der Stadt München), 
Herr Prof. Dr. Stephan Stubner (Dekan der HHL Leipzig Graduate School of Management), 
Herr Dr. Jan Fritz Rettberg (Leiter des Chief Information / Innovation Office der Stadt 
Dortmund), Herr Marco Brunzel (Leiter der Stabsstelle Digitales der Metropolregion Rhein-
Neckar) und Herr Jörg Reichert (Open Knowledge Lab Leipzig). 
 
Es wurden insgesamt zehn Bewerber/-innen in das weitere Auswahlverfahren einbezogen und 
somit zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. 
 
Im Ergebnis des Auswahlverfahrens schlägt die Auswahlkommission mehrheitlich dem 
Stadtrat  
 
Frau Dr. Beate Ginzel 
 
als geeignetste Bewerberin zur Bestätigung als Leiterin des Referats Digitale Stadt vor. 
 
Die Stelle der Leiterin des Referats Digitale Stadt ist außertariflich bewertet. Frau Dr. Ginzel 
erhält eine außertarifliche Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-785/07 vom 17. Januar 
2007 nach AT I. Diese beträgt ab 1. Oktober 2020 8.382,69 €. 
 
 
Anlagen: 
 
Lebenslauf (nicht öffentlich)