Aufhebung VII-A-01972 Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00434
Datum: 2025-06-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-00434 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-A-01972 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VII-A-01972-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-DS-00434 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie 
 
Betreff: 
Aufhebung VII-A-01972 Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Hartmannsdorf-Knautnaundorf 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.04.2025: 
Die Beschlusspunkte des Antrages VII-A-01972 „Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf“ 
wird aufgehoben. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Im Ergebnis der Beschlussfassung der Vorlage VII-DS-07361-DS-02-NF-02 Kitabaustrategie 
- 1. Fortschreibung in der Ratsversammlung vom 19.03.2025 wird der Antrag VII-A-01972 
nicht mehr umgesetzt und der Beschluss der Ratsversammlung vom 24.03.2021 
aufgehoben.  
Die Verortung einer Kindertagesstätte mit 50 Plätzen im Rahmen der 
Grundstücksentwicklung der Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig kann bei fehlendem 
Bedarf im Ortsteil nicht bestätigt werden.  
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Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit dieser Vorlage wird ein Beschluss 
aufgehoben, strategische Ziele bleiben 
davon unberührt. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Die Verortung einer Kindertagesstätte 
mit 50 Plätzen im Rahmen der 
Grundstücksentwicklung der 
Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig, 
kann bei fehlendem Bedarf im Ortsteil 
Knautnaundorf nicht bestätigt werden.  
In Abstimmung mit den Einreichern des 
Antrages sowie Vertretern der 
Verwaltung wurde die Aufhebung des 
Beschlusses besprochen. Die 
Teilnehmenden stimmten der Nichtrealisierung der Errichtung einer Kindertagesstätte zu. 
Nur die Sicherung des Vereinshauses für Knautnaundorf gemäß VI-A-04488 soll 
weiterverfolgt werden. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Nicht erforderlich. 
 
3.  Zeitplan 
Nicht erforderlich. 
 
4.  Finanzen und Personal  
Finanzielle Auswirkungen sind nicht zu erwarten. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
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Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung  
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen  
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
Die Information der Öffentlichkeit soll in einer öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats 
erfolgen. 
 
8.  Besonderheiten 
Es handelt sich um eine Vorlage zur Aufhebung eines Beschlusses.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Antrages VII-A-01972 haben sich geändert. 
Unabhängig vom Bedarf kann eine Kindertageseinrichtung erst ab einer Einrichtungsgröße 
von 75 bis 80 Plätzen wirtschaftlich betrieben werden.  
Insofern die Aufhebung des Beschlusses nicht erfolgt, wäre die Verwaltung trotz fehlendem 
Bedarf verpflichtet, eine Kindertagesstätte zu errichten und zum Stand der Umsetzung zu 
berichten. An der Errichtung einer Kindertagesstätte festzuhalten, wäre nachteilig für die 
Stadt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
X
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