Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (1. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019 gemäß VII-Ifo-00151)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00151-Ifo-01
Datum: 2022-11-03
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-00151-Ifo-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oberbürgermeister
Betreff:
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtische 
Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (1. Änderung der Besetzung vom 
18.09.2019 gemäß VII-Ifo-00151)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 09.11.2022 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 9 Abs. 6 des 
Gesellschaftsvertrages der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH, aufgrund des 
Widerrufs der Benennung, die folgende Person aus dem Aufsichtsrat der Städtische 
Altenpflegeheime Leipzig gGmbH abberuft:
Herrn Prof. Dr. Thomas Fabian.
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. 
SächsGemO i. V. m. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Städtische 
Altenpflegeheime Leipzig gGmbH der Gesellschafterversammlung der Städtische 
Altenpflegeheime Leipzig gGmbH folgende Person widerruflich zur Wahl in den 
Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH vorschlägt:
Frau Dr. Martina Münch.
3. Die nach Ziffer 2 benannte Vertreterin übt ihr Mandat aus, bis die 
Gesellschafterversammlung der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH einen 
neuen Vertreter/eine neue Vertreterin der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der 
Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH gewählt hat.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im 
Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH:
Frau Stefanie Gruner,
Herr Andreas Habicht,
Herr Christian Kriegel,
1 von 4 in Zusammenstellung
2/4
Herr Dr. Volker Külow,
Frau Dr. Martina Münch,
Herr Christian Schulze.
Räumlicher Bezug
--
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
x  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Benennung von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der 
Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
2 von 4 in Zusammenstellung
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Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
x Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
3 von 4 in Zusammenstellung
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Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Anlage/n
Keine
4 von 4 in Zusammenstellung