Sanierung von Straßen in Mockau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06784-VSP-01
Datum: 2022-04-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06784-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Sanierung von Straßen in Mockau
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 01.04.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Nordost 04.05.2022 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, 
- dass im II. Quartal 2022 Teilabschnitte der Gogolstraße östlich der 
Friedrichshafener Straße großflächig instandgesetzt werden
- dass die Erneuerung des Gehwegbelags der Berthastraße zwischen den 
Hausnummern 3 bzw. 4 und der Grunertstraße im II. Quartal 2022 erfolgt.
2. Die Verwaltung prüft zudem in 2022, ob bis zum grundhaften Ausbau der Berthastraße 
die Wildpflasterdeckschicht der Fahrbahn durch eine Asphaltbefestigung ersetzt werden 
kann. 
Räumlicher Bezug
Leipzig Nord-Ost
 
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
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x  Sonstiges: Antrag
 Die Gogolstraße wird aufgrund des schlechten Fahrbahnzustandes in Teilabschnitten 
flächenhaft im Rahmen der Straßenunterhaltung instandgesetzt.
In der Berthastraße wurden bereits Gehwegabschnitte erneuert, weitere Abschnitte werden 
noch in 2022 erneuert. Geprüft wird, ob das Wildpflaster gegen eine Asphaltbefestigung 
ausgetauscht werden kann.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
2 von 5 in Zusammenstellung
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und in der Baukultur Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
X Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
3 von 5 in Zusammenstellung
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  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Begründung des Kreuz auf dem Deckblatt
a. Gogolstraße
Die Gogolstraße ist eine rd. 1,5 km lange, im Wesentlichen durch die Siedlung Mockau 
führende Anliegerstraße. Die Fahrbahn ist überaltert und verschlissen. Sie weist 
Unebenheiten und zahlreiche Abplatzungen auf, ist jedoch mit der ohnehin im öffentlichen 
Straßenverkehr gebotenen Aufmerksamkeit und der bestehenden Tempo-30 Begrenzung 
gefahrlos nutzbar.
Aufgrund des vorhandenen Zustandes ist bereits für das II. Quartal 2022 geplant, im 
Rahmen der Straßenunterhaltung Teilabschnitte östlich der Friedrichshafner Straße 
großflächig instand zu setzen. Der Abschnitt zwischen der Friedrichshafner Straße und der 
Gontscharowstraße wurde bereits in der 9. Kalenderwoche 2022 realisiert.
Ein grundhafter Ausbau der Gogolstraße ist in den nächsten Jahren nicht vorgesehen und 
nicht einordenbar. Hier sind in der Stadt eine Vielzahl Anliegerstraßen in deutlich 
schlechterem Zustand und höherer Priorität zu berücksichtigen.
b. Berthastraße
Die Berthastraße ist eine rd. 350 m lange Anliegerstraße im Gründerzeitbestand, die 
Fahrbahndeckschicht besteht hier noch aus sogenanntem Wildpflaster, die Gehwege aus 
Mosaikpflaster mit in Teilen Asphaltausbesserungen. Bauartbedingt, sowie auf Grund der 
langen Liegezeit des Pflasters, sind einige Unebenheiten vorhanden. Die Straße ist 
einerseits gefahrlos nutzbar, grundsätzlich entspricht ein Wildpflasterbelag jedoch nicht den 
heutigen Komfortansprüchen.
Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung dieser Straße ist ein grundhafter 
Ausbau, basierend auf einer entsprechenden Planung und unter Berücksichtigung 
städtebaulicher Aspekte, erforderlich. Allerdings ist auch die Berthastraße derzeit in keinem 
Programm enthalten, dass hier eine zeitnahe Planung und Ausbau vorsieht. 
Um dennoch zeitnah die Benutzung der Gehwege zu verbessern, wurde die Erneuerung des 
Gehwegbelags im Bereich zwischen Grunertstraße und den Hausnummern 3 bzw. 4 bis 
Ende des II. Quartals 2022 geplant.
Um die Benutzung der Fahrbahn bis zu einem grundhaften Ausbau zu verbessern, wird 
zudem in 2022 geprüft, ob unter Beibehaltung des Straßenquerschnitts die 
Wildpflasterdeckschicht durch eine Asphaltbefestigung ersetzt werden kann.
c. Grundhafter Ausbau beider Straßen
Mit der Aktualisierung des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie werden auch 
die Prioritätenlisten der Verkehrsbaumaßnahmen, u.a. für den grundhaften Ausbau von 
Anliegerstraßen, zur Diskussion und zum Beschluss vorgelegt. Hier sind in Kenntnis und 
Abwägung aller Notwendigkeiten im Stadtgebiet durch den Stadtrat die Entscheidungen zu 
treffen.
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d. Weitere Maßnahmen in Mockau und angrenzenden Stadtteilen
Erneuerung Asphaltdeckschicht: 
Schneiderstraße realisiert 9. Kalenderwoche 2022
Grunertstraße zwischen Mockauer Straße und Schneiderstraße realisiert in
9. Kalenderwoche 2022 
Leonhardtstraße zwischen Friedrichshafner Straße und Wilhelm-Busch-Straße 
bereits beauftragt
Wilhelm-Busch-Straße  zwischen Friedrichshafner Straße und Döringstraße bereits 
beauftragt
Erneuerung Gehwegbelag:
Berthastraße zwischen Nr.3 und 15 realisiert in 8. Kalenderwoche 2022
Berthastraße zwischen Nr.4 und Grunertstraße gegenwärtig in Bau, bis Ende März 
2022 Fertigstellung vorgesehen
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Essener-/Zschortauer Straße
Mitbau an der LVB-Maßnahme Volbedingstraße im Jahr 2023/2024/2025 
Umbau des Knotenpunktes Volbedingstraße/Friedrichshafnerstraße
Erneuerung LAS des Knotenpunktes Volbedingstraße/Friedrichshafner Straße
Gehwegbau in der Volbedingstraße vom Knoten Friedrichshafner Straße bis zum 
Rathaus Schönefeld
Umbau des Knotens Ossietzkystraße/Zeumerstraße einschl. LSA
Anlage von Radverkehrsanlagen in den genannten Baubereichen
Anlage/n
Keine
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