Petition zu Modellprojekten zur Abluftwärmegewinnung im Kindergarten-, Schul – und Hausbaubereich in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07906-DS-02
Datum: 2023-02-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-07906-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss / Petent: Dieter Krause 
 
 
 
Betreff: 
Petition zu Modellprojekten zur Abluftwärmegewinnung im Kindergar-
ten-, Schul – und Hausbaubereich in Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Petition wird abgelehnt. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-07906 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
1 von 5 in Zusammenstellung
2/4 
 
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive Rahmenbedingun-
gen für qualifizierte Arbeit-
splätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für Inno-
vation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine Interna-
tionalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre Wis-
senschaft und exzellente 
Forschung 
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen x Verwaltung  Imageprägende Großver-
anstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal ver-
antwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
2 von 5 in Zusammenstellung
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Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungs-
beschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Begründung: 
 
Bei der Neubauplanung von Schulen, Kitas, Sporthallen und anderen Gebäuden der Stadt 
Leipzig werden auf Grund der gesetzlichen Anforderungen an die Dichtigkeit der Gebäu -
dehülle, fast immer mechanische Lüftungssysteme erforderlich und somit geplant.  
   
All diese RLT–Anlagen erhalten dann gemäß den Vorgaben in den baulichen Standards der 
Stadt Leipzig ein Wärmerückgewinnungssystem (WRG). Hierbei wird der Abluft des Gebäu -
des Wärme entzogen und der Zuluft zum Vorwärmen zugeführt. Die Effizienz liegt hierbei 
zumeist über 75%.  
   
Bei älteren Lüftungsanlagen in Bestandsobjekten ist eine Nachrüstung aufgrund der verfüg -
baren Schachtgrößen, Schachtführungen sowie der Technik in der Regel nicht ohne umfas -
sende Investitionen in die Anlagen möglich. In Bestandobjekten, in denen keine Lüftungssys -
teme mit Abluftwärmegewinnung vorhanden sind, wären Investitionen zum Neubau von 
RLT–Anlagen notwendig, die sich zum Teil als unwirtschaftlich erweisen.  
   
3 von 5 in Zusammenstellung
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Somit werden gesetzliche Vorgaben erfüllt bzw. übererfüllt und Modellprojekte sind nicht 
erforderlich.  
   
Auch die LWB plant Neubauvorhaben nach den aktuellen gesetzlichen Vorgaben des Ge -
bäudeenergiegesetzes (GEG) bzw. nach den Energieeffizienzrichtlinien zur Förderung von 
Neubauvorhaben. Die Vorgaben weisen bereits heute ein hohes Maß an Energieeffizienz auf 
und müssen insbesondere auf die technischen Einsatzmöglichkeiten abgestimmt sein.  
   
Zentrale Zu- und Abluftsystem werden bereits heute mit Wärmerückgewinnung und somit 
Nutzung der Abluftwärmepotentiale ausgeführt. Eine weitergehende Einbeziehung von Ab-
luftwärmepotentialen unterliegt dem Wirtschaftlichkeitsgebot.  
   
Die LWB errichtet Neubauvorhaben mit dem Ziel, sachgerechten preiswerten Wohnraum für 
breite Schichten der Bevölkerung anzubieten. Zusätzliche Modellprojekte bedürfen der Be -
reitstellung von Fördermitteln, da unterstellt werden muss, dass diese Maßnahmen nicht 
wirtschaftlich umgesetzt werden können.  
 
Der Antrag sollte abgelehnt werden, da die Forderungen bereits, soweit technisch und wirt -
schaftlich möglich, dem Handeln der Stadtverwaltung entsprechen. 
 
Anlage/n 
1 Petition VII-P-07906 (öffentlich) 
 
 
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