Petition nach § 12 SächsGemO zur Förderung des Besuches der Kinodokumentation DIE EICHE für Leipziger Kindergarten- und Grundschulkinder
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08665-VSP-01
Datum: 2023-08-15
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-08665-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-08665 Dieter Krause 
 
 
VII-P-08665-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Petition nach § 12 SächsGemO zur Förderung des Besuches der 
Kinodokumentation DIE EICHE für Leipziger Kindergarten- und 
Grundschulkinder 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
  Zustimmung und Abhilfe X  Ablehnung 
    
  Berücksichtigung   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Petition wird abgelehnt.  
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig  
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: Petition  
 
Die Petition ist abzulehnen, da innere Schulangelegenheiten – somit auch die Gestaltung 
des Unterrichts und Finanzierung etwaiger Kinobesuche – in die Zuständigkeit des 
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Landesamtes für Schule und Bildung fallen. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
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Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich.   
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
Entfällt.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Ungeachtet der Tatsache, dass der Film „Die Eiche“ eine anschauliche Dokumentation über 
die ökologischen Zusammenhänge in der Natur ist, wird der Vorschlag abgelehnt. Die 
inneren Schulangelegenheiten – somit auch die Gestaltung des Unterrichts und Finanzierung 
etwaiger Kinobesuche – fallen in die Zuständigkeit des Landesamtes für Schule und Bildung. 
Gemäß dem Sächsischen Bildungsplan gilt, dass sich die pädagogischen Angebote von 
Kindertageseinrichtungen am Alter und Interesse der Kinder orientieren. Diese Prämisse gilt 
auch für Filmempfehlungen. Für den Naturfilm „Die Eiche – Mein Zuhause“ (Länge 80 Min) 
wurde eine Altersempfehlung von 6 bis 8 Jahren ausgesprochen, so dass in 
Kindertagesstätten nur Vorschulkinder in Frage kommen. Finanzielle Mittel für Kinobesuche 
kann die Stadt Leipzig aber auch hier nicht zur Verfügung stellen. Gemäß dieser 
Altersempfehlung ist es aber grundsätzlich möglich, für den Besuch dieses Films mit 
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interessierten Kindergartengruppen zu werben.  
Die Stadt Leipzig unterstützt im Rahmen des Bildungsmanagements die Entwicklung und 
Umsetzung von (erlebnisorientierten) Projekten zu Umwelt- und nachhaltigen Themen für 
Schulen u. a. auch im Ganztagsangebot. 
Der außerschulische Lernort Botanischer Lehrgarten im Schulbiologiezentrum der Stadt 
Leipzig hält für alle Schularten lehrplanorientierte unterrichtsergänzende praxisnahe 
Angebote und Projekte aber auch Angebote für Kindertageseinrichtungen u.a. zu dem 
Thema (Ökosystem) Wald vor. In Kooperation mit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald 
Landesverband Sachsen e.V. wurden bereits an drei Schulen Schulhofwälder gepflanzt, die 
regelmäßig für waldpädagogische Projekte genutzt werden. Darüber hinaus bietet die 
Auwaldstation Leipzig eine Vielzahl von erlebnisorientierten Projekten für Schulen zum 
Thema (Au)wald an.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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