Prinz-Eugen-Straße sicher überqueren!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06500-VSP-01
Datum: 2022-01-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06500-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Prinz-Eugen-Straße sicher überqueren!
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 14.01.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Süd 02.02.2022 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Knoten Wundt-/Prinz-Eugen-/Wolfgang-
Heinze-/Koburger Straße in Bezug auf Möglichkeiten zur Verbesserung der 
Querungsbedingungen zu untersuchen.
2. Das Ergebnis wird dem FA Stadtentwicklung und Bau und dem SBB Süd im III. 
Quartal 2022 vorgelegt.
Räumlicher Bezug
 
Leipzig Süd – Stadtteil Connewitz
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
X  Sonstiges: Antrag
 
Es liegen zwei Anträge zum selben Sachverhalt vor, zu denen daher ein gleichlautender 
VSP erstellt wurde. Dem Anliegen, die Querungsbedingungen über die Prinz-Eugen-Straße 
im Zuge der Wolfgang-Heinze-/Koburger Straße für zu Fuß Gehende zu verbessern, wird in 
der Art entsprochen, dass die unterschiedlichen Varianten sowie ihre Rahmenbedingungen 
und Konsequenzen untersucht und das Ergebnis im 3. Quartal 2022 vorgelegt werden. Die 
bauliche Realisierung ist dann ggf. ab 2023 einzuordnen.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: 
x Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:
 
Entfällt
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
Entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit
 
Entfällt
 
III. Strategische Ziele
 
entfällt 
 
 
 
IV. Sachverhalt
 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Zum Sachverhalt liegt neben diesem Antrag mit dem VII-A-06416 Querungshilfen für 
Fußgänger*innen an der Kreuzung Wolfgang-Heinze-Straße/Prinz-Eugen-Straße/Koburger 
Straße ein paralleler Antrag vor. Der Verwaltungsstandpunkt bezieht sich daher 
gleichlautend auf beide Anträge. 
 
Aktuelle Situation
 
Nördlich der Prinz-Eugen-Straße befindet sich eine Fußgängerampel zur Überquerung der 
Wolfgang-Heinze-Straße, eine gesicherte Überquerungsmöglichkeit der Prinz-Eugen-Straße 
ist dagegen nicht vorhanden. Lediglich im Rahmen von Baumaßnahmen und Umleitungen 
wird aufgrund der damit verbundenen Verkehrsverlagerungen die Einmündung in der Regel 
aus Gründen der Verkehrssicherheit mit temporären Ampeln vollständig signalisiert.
 
Eine Unfalllage ist “nur” bei abbiegenden Radfahrenden durch Gleisstürze an den 
Straßenbahnschinen gegeben, diese Thematik wird von der Verkehrsunfallkommission 
untersucht. Insbesondere Überschreitenunfälle von Fußgängern über die Prinz-Eugen-
Straße sind nicht polizeilich registriert. Allerdings bedingt vor allem der südlich der 
Einmündung gelegene Veranstaltungsort des Conne Island, aber auch Fußwegbeziehungen 
zum Wildpark und Auewald, die Überquerung der Einmündung der Prinz-Eugen-
/Wundtstraße, die auch Auf- und Abfahrt der B2 ist, durch viele Personen und Kinder. Die 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
Betrachtung einer verbesserten Überquerbarkeit für Fußgänger ist daher sinnvoll. 
 
Untersuchungsbedarf
 
Auf Grund der vorhandenen Randbedingungen ist allerdings keine unmittelbare Bewertung 
und Umsetzung von Handlungsalternativen möglich. Hierzu bedarf es einer Untersuchung 
unterschiedlicher Alternativen (Mittelinsel, Ampel) mit ihren verkehrlichen und baulichen 
Konsequenzen.
 
Da sich im nördlichen Knotenarm bereits eine Ampel befindet, kann bei einer weiteren Ampel 
nur eine vollständige, d.h. koordinierte Signalisierung der Einmündung in Betracht gezogen 
werden, um eine gesicherte Querung für den Fußgängerverkehr über die Prinz-Eugen-
Straße zu ermöglichen. Dies würde wahrscheinlich auch bauliche Veränderungen des 
Knotenpunktes bedingen, da u. a. vorhandene Höhenunterschiede im nordöstlichen 
Gehwegbereich ausgeglichen werden müssten. Im Vergleich mit anderen Örtlichkeiten im 
Stadtgebiet, die aufgrund der Unfalllage oder zur Gewährleistung der Schulwegsicherheit 
eine Signalisierung erfordern, ist die Dringlichkeit und Priorität einer Vollsignalisierung dieser 
Einmündung trotz der vorhandenen Wegebeziehungen jedoch aktuell als geringer 
einzustufen.
 
Die Einrichtung einer Mittelinsel hätte den Wegfall einer Abbiegspur oder/und Eingriffe in die 
Seitenbereiche zur Folge. Dies muss planerisch (Möglichkeiten der Einordnung) und 
verkehrlich (Rückstau) untersucht und bewertet werden. 
 
Auf Gund der notwendigen komplexeren Betrachtung und Vielzahl von Maßnahmen zur 
Querungsverbesserung ist ein Untersuchungszeitraum bis zum III. Quartal 2022 notwendig. 
Je nach dann gewählter Lösung ist der Umsetzungszeitraum ab 2023 (bei einer Mittelinsel) 
oder später (bei einer Vollsignalisierung) möglich. 
Da bereits vorgesehen ist, die nördlich der Meusdorfer Straße vorhandenen beidseitigen 
Bushaltestellen behindertengerecht auszubauen, wird im Zuge dieser Planung auch der hier 
gegenständliche Knoten mit untersucht und beplant.
 
2. Realisierungs-/Zeithorizont 
 
Untersuchung und ggf. Planung bis Ende III. Quartal 2022, bauliche Realisierung ggf. ab 
2023 möglich.
 
Anlage/n
Keine
5 von 5 in Zusammenstellung