Lasst Bäume wachsen - Wald mehren und Biotopverbund stärken
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06955-VSP-01
Datum: 2022-06-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06955-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Lasst Bäume wachsen - Wald mehren und Biotopverbund stärken
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 20.05.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 31.05.2022 Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 21.06.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 13.07.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
X  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des in Bearbeitung befindlichen 
Masterplans Grün, der Biotopverbundplanung und des Auenentwicklungskonzeptes 
Vorschläge für Flächen der Waldmehrung zu unterbreiten. 
Räumlicher Bezug
 
Stadtgebiet Leipzig
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Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
 X  Sonstiges:
 
Ziel ist es, den Flächenanteil an Wald, Grünflächen und Biotopen sinnvoll zu erhöhen. Dabei 
ist es das Ziel, im Sinne einer integrierten Planung mit den bestehenden Planungen 
(Flächennutzungsplan, Landschaftsplan) sowie den in Erarbeitung befindlichen Planungen 
wie dem Masterplan Grün, dem Auenentwicklungskonzept (VII-A-00516-ÄA-02) und der 
Biotopverbundplanung (VII-DS-06852) abgestimmte Vorschläge für Flächen zur 
Waldmehrung zu unterbreiten. 
 
Nur so kann eine sinnvolle flächige Verteilung von Grünflächen, Wald und Biotopen erreicht 
werden. Dabei geht es nicht nur um eine quantitative Erhöhung des Waldanteils, sondern 
auch um eine hohe Qualität der Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion sowie den Abgleich 
mit weiteren Nutzungsansprüchen wie der Landwirtschaft.
Die zu erarbeitende Biotopverbundplanung wird aktuell parallel in Umsetzung des 
Beschlusses zur Petition "Bauen und Natur erhalten" (VP-P-00832-DS-02) angegangen. 
Eine entsprechende Beschlussvorlage befindet sich derzeit in Vorbereitung. Die Planung soll 
2024 vorliegen. Das Auenentwicklungskonzept für die Gesamtaue liegt ebenfalls 2024 vor.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
X Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
X Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
X Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich X ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich X ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  X ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Es gab keinen Dissenz.
I. Strategische Ziele
Durch die Waldmehrung sowie die Anlage von Grünflächen und Biotopen erfolgt eine 
zusätzliche CO2-Bindung und Verbesserung des Stadtklimas.
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II. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Das Ziel des Antrages zur Waldmehrung entspricht den strategischen Zielen sowie den 
Klimazielen der Stadt Leipzig, ist allerdings nicht auf eine feste Zielmarke von 10 % 
festgeschrieben und kann nicht losgelöst von den übrigen in Erarbeitung befindlichen 
Konzepten der Stadt, insbesondere dem Masterplan Grün und den 
Auenentwicklungskonzept erarbeitet werden.
Ein Konzept, die Waldfläche in Leipzig zu mehren und den Biotopverbund zu stärken, muss 
die strategische Ausrichtung des Biotopverbunds berücksichtigen. Denn der Verbund von 
Wald als Lebensraum von Tier- und Pflanzenarten ist einer von mehreren gleichrangigen 
Bausteinen im Biotopverbund, der gleichsam ein Verbund von Offenlandlebensräumen (z. B. 
Grünland, Gewässer) ist. Die zu erarbeitende Biotopverbundplanung wird aktuell parallel in 
Umsetzung des Beschlusses zur Petition "Bauen und Natur erhalten" (VP-P-00832-DS-02) 
angegangen, eine entsprechende Beschlussvorlage befindet sich derzeit in Vorbereitung. 
Die Planung soll 2024 vorliegen.
Auch im Kontext der künftigen Entwicklung der Leipziger Auenlandschaften - eine 
Fragestellung, die derzeit im Rahmen des Auenentwicklungskonzepts (VII-A-00516-ÄA-02) 
bearbeitet wird - bedarf das Ziel der Waldmehrung einer differenzierten Betrachtung. Denn 
analog zum Biotopverbund geht es nicht nur um Wald als schützenswerten bzw. 
erstrebenswerten Lebensraum, sondern auch hier gehören vor allem Stromtal-Auenwiesen, 
Frisch-, Feucht- und Nasswiesen zu einem auentypischen Mosaik von Wald und Offenland, 
welche angesichts ihrer naturräumlichen Seltenheit und Gefährdung als wertvolle 
Auenbiotope erhalten und vor allem entwickelt werden müssen. Als fachliche 
Entscheidungsgrundlage kann das Auenentwicklungskonzept dienen. Es ermittelt auf Basis 
der zu erreichenden hydrologischen Zustände - und unter der Prämisse des o. g. Wald-
Offenland-Mosaiks - das Entwicklungspotenzial für die Wald- als auch Offenlandbiotope.
2.Realisierungs- / Zeithorizont 
ab 2023 
Anlage/n
Keine
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