Fassadenbegrünung fordern - Änderung der Gründach-Förderrichtlinie
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08846-VSP-01
Datum: 2023-09-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08846-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08846 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-08846-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Fassadenbegrünung fordern - Änderung der Gründach-Förderrichtlinie 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 25.08.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 04.09.2023 Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 26.09.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 18.10.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung x  Ablehnung BP 1 
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt 
BP2 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadt Leipzig 
 
 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: VII-A-08846 
 
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern nach städtischer Förderung von Begrünungen am 
Gebäude (Dach, Fassade, Innenhof) nehmen im Zuge der Anpassung an den Klimawandel 
zu. Es ist davon auszugehen, dass der Bedarf an finanzieller Unterstützung für Maßnahmen 
zur Klimaanpassung weiter steigt. Der Verwaltungsstandpunkt verdeutlicht, in welchen 
Teilaspekten bereits Verwaltungshandeln vorliegt und benennt Hemmnisse und Ansätze der 
Überwindung dieser Hemmnisse. 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
x Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
trifft nicht zu 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Für den Erhalt und die Verbesserung der Umweltqualitäten, insbesondere im 
Zusammenhang mit Maßnahmen zur Klimaanpassung, sind Elemente von 
Gebäudebegrünungen z.B. Dach, Fassade, Hinterhof von großer Bedeutung. Durch 
Begrünung von baulichen Objekten sind verschiedene Effekte wie z.B. Reduktion von Lärm 
und Staub, Regulation von Mikroklima oder Schaffung von Lebensräumen verbunden. Eine 
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Förderung von Begrünungsmaßnahmen an Gebäuden ist daher ein wichtiger Beitrag zur 
Anpassung an den Klimawandel und zur nachhaltigen Stadtentwicklung. 
IV. Sachverhalt 
 
Der Antrag VII-A-08846 zielt darauf ab, das bestehenden Instrument der 
Gründachförderrichtlinie auf Fassadenbegrünung auszuweiten, damit diese auch aus den 
Mitteln der Gründachförderung gefördert werden kann und wird wie folgt beantwortet:  
Aus Sicht der Verwaltung ist die Ausweitung der Gründach- FFRL auf Fassadenbegrünung 
aktuell keine geeignete Maßnahme, um eine Förderung der Fassadenbegrünung aus Mitteln 
der Gründach- FFRL zu erwirken. Wir verweisen und führen aus, dass die Förderung von 
Fassaden bereits praktiziertes Verwaltungshandeln ist und sich kontinuierlich im Aufbau 
befindet. Es liegen zudem aktuell fachliche und strukturelle Gründe vor, die einer Ausweitung 
der Gründach- FFRL zur Fassadenbegrünung entgegenstehen. Das Ausräumen von 
Hemmnissen beim Aufbau von Förderinstrumenten zur Gebäudebegrünung (Dach, Fassade, 
Innenhof) ist Gegenstand der Zusammenarbeit zwischen dem Amt für Stadtgrün und 
Gewässer sowie Amt für Umweltschutz und wird kontinuierlich fortgesetzt.  
 
Der Beschlusspunkt „die Gründach-Förderrichtlinie auf Fassadenbegrünung auszuweiten, 
damit diese ebenfalls mit den Mitteln gefördert werden kann“ wird daher abgelehnt. Der 
Sachverhalt wird teilweise bereits berücksichtigt.  
 
Der Beschlusspunkt 2 „die geänderte Förderrichtlinie nach Beschluss der 
Begrünungssatzung in geeigneter Form zu bewerben, um die Erreichung der Ziele der 
Satzung, mitunter Fassadenbegrünung, auch bei Bestandsgebäuden, wo die Satzung 
aufgrund des Bestandsschutzes nicht zum Tragen kommt, zu unterstützen“ ist ebenfalls 
bereits Verwaltungshandeln und wird in der Begründung umfänglich ausgeführt. Die 
Bewerbung der Fördermöglichkeiten für Begrünung erfolgt unabhängig vom Beschluss der 
Begrünungssatzung. 
 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Zu 1: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Gründach- Fachförderrichtlinie (FFRL) auf 
Fassadenbegrünung auszuweiten, damit diese ebenfalls mit den Mitteln gefördert werden 
kann.“ 
 
Die Förderung von Fassadenbegrünungsprojekten wird im Rahmen des Projektes „Kletterfix 
– Grüne Wände für Leipzig“ verfolgt. Das Projekt wurde vom Ökolöwen – Umweltbund 
Leipzig e.V. in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig 
ins Leben gerufen. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer fördert das Projekt seit mehreren 
Jahren zur Erhöhung der Artenvielfalt mit Hilfe von Fassadenbegrünung. Damit werden 
Bemühungen zur Luftreinhaltung, zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Entwicklung von 
mehr urbaner Begrünung bis hin zur Gestaltung eines attraktiveren Wohnumfeldes 
unterstützt (Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig, Maßnahme 4.5. Fassadenbegrünung). Ziel 
des Projektes ist es, die positiven Funktionen von Fassadenbegrünung bekannter zu 
machen und die Leipzigerinnen und Leipziger, private und gewerbliche Hauseigentümer und 
Bauherren sowie die Wohnungsunternehmen, für eigene Begrünungsvorhaben zu gewinnen. 
  
Die finanzielle Untersetzung von Kletterfix erfolgt vom Amt für Stadtgrün und Gewässer über 
die „Fachförderrichtlinie zur Förderung der grün-blauen Infrastruktur“. Damit werden 
Personalkosten zur Öffentlichkeitsarbeit sowie Beratung und Unterstützung von 
Fassadenbegrünungsprojekten finanziert. Interessierte können nach individueller Beratung 
durch die Mitarbeiter/-innen des Ökolöwen, nach Standortprüfung und bei vorliegenden 
Genehmigungen (VTA, ABD) bis zu fünf kostenlose Pflanzen über den Ökolöwen beziehen. 
Die Finanzierung des Projektes wurde im Rahmen des HH 2021/2022 von 30.000 Euro pro 
Jahr auf 50.000 Euro pro Jahr erhöht. Nicht gefördert wird die Planung, das Material 
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(abgesehen von den Pflanzen) und der Bau der Fassadenbegrünung durch einen 
Fachbetrieb.  
 
Somit besteht weiterhin Bedarf das Förderprogramm auszuweiten, um z. B. auch 
vorbereitende Maßnahmen wie Entsiegelung von Bodenbelägen, Bodenaufbereitung/-tausch 
oder Rankhilfen und Pflanzgefäße fördern zu können. 
 
Die Förderung von Gründächern wird seit 2020 entsprechend des Ratsbeschlusses VI-HP-
07236 umgesetzt. In Bezug auf die Verwendung von Mitteln der Gründach- FFRL verweisen 
wir auf die veranlasste Novellierung der Gründachförderrichtlinie (VII-DS-08545). Mit der 
anstehenden Novellierung ist von einer deutlich höheren Verausgabung, der dafür 
vorgesehenen finanziellen Mittel, auszugehen. Die Evaluation der Wirksamkeit der 
Gründach- FFRL wird fortgesetzt und dient der Überprüfung, inwieweit die Novellierung zu 
einer höheren Verausgabung geführt hat. Bisherige Bemühungen zur verstärkten 
Öffentlichkeitsarbeit werden ebenfalls fortgesetzt, um die Attraktivität der FFRL zu erhöhen. 
Entsprechend des Ergebnisses der Evaluation werden ggf. Vorschläge zur erneuten 
Novellierung formuliert und dem Stadtrat vorgestellt.  
 
Aus Sicht der Verwaltung sind ebenso die bestehenden personellen Ressourcen zur 
inhaltlichen und administrativen Anwendung der Gründachförderrichtlinie mit den aktuellen 
Aufgaben ausgelastet. Eine Integration der Förderung von Fassadenbegrünung in die 
Förderstruktur des Amts für Umweltschutz würde den administrativen und koordinativen 
Aufwand erhöhen und erforderliche Ressourcen binden und entsprechend Prozesse 
verlangsamen.  
 
Wir verweisen an dieser Stelle ebenfalls auf die verschiedenen Zuständigkeiten der 
fachlichen Bewertung von Förderanträgen, die eine Aufweitung aus Sicht der Verwaltung 
momentan ausschließen. Eine fachliche Bewertung der Förderanträge für Gründächer erfolgt 
durch das Amt für Umweltschutz. Eine fachliche Bewertung der Förderanträge zur 
Fassadenbegrünung durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer. Zur Überwindung der 
strukturellen und fachlichen Zuständigkeiten wird in enger Zusammenarbeit zwischen den 
Ämtern an Lösungsansätzen gearbeitet. Im Sinne einer Serviceorientierung und leichteren 
Zugänglichkeit zum Thema für interessierte Bürgerinnen und Bürger wäre es sinnvoll die 
entsprechenden Förderstrukturen von Begrünungsprojekten an Gebäuden (Antragsstellung, 
Informationen) in einem Webauftritt zu kanalisieren. Damit wird eine Einheitlichkeit in der 
Außenwirkung erreicht und optimiert Arbeitsprozesse bei der Abwicklung von 
Förderanträgen.  
 
Zu 2: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die geänderte Förderrichtlinie nach Beschluss 
der Begrünungssatzung in geeigneter Form zu bewerben, um die Erreichung der Ziele der 
Satzung, mitunter Fassadenbegrünung, auch bei Bestandsgebäuden, wo die Satzung 
aufgrund des Bestandsschutzes nicht zum Tragen kommt, zu unterstützen.“ 
 
Die Förderung von Begrünungsmaßnahmen von Dach und Gebäudefassade werden bereits 
öffentlichkeitswirksam beworben. Die Bewerbung der Förderungen ist fortlaufend.   
 
Die Bewerbung des Projektes Kletterfix, welches gesamtstädtisch 
Fassadenbegrünungsprojekte mit Fokus auf Beratung und Öffentlichkeitsarbeit fördert, 
erfolgt in Kooperation mit dem Ökolöwen und dem Amt für Stadtgrün und Gewässer. 
Darüber hinaus erarbeitet das Amt für Stadtgrün und Gewässer derzeit eine 
Informationsbroschüre zum Thema Fassadenbegrünung, die bereits beauftragt ist und 
voraussichtlich im 4. Quartal 2023 veröffentlicht und auch auf der Webseite der Stadt Leipzig 
zur Verfügung gestellt wird. In diesem Zusammenhang wird auch der Internetauftritt zur 
Fassadenbegrünung mit dem Projekt Kletterfix auf Leipzig.de erneuert. Damit wird die 
Sichtbarkeit bereits existierender Kommunikationsformate der Stadtverwaltung und derer 
Kooperationspartner (z.B. Fassadengrünrundgänge des Ökolöwen) gestärkt. Die Broschüre 
zur Fassadenbegrünung wird als gestalterisch ansprechendes Informationsinstrument die 
Bauherrenschaft und Planende in Leipzig bei ihren Begrünungsprojekten unterstützen und 
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entsprechend zu den relevanten Anforderungen in Bezug auf die Planung, den Bau und die 
Pflege sowie den erforderlichen behördlichen Schritten bei der Umsetzung von 
Fassadenbegrünungen informieren.  
Auch die Gründachförderung wurde sowohl in der Vergangenheit als auch aktuell im 
öffentlichen Raum beworben. Im August wird die Kommunikationskampagne zur Bewerbung 
der Gründachförderung im digitalen Citylightposter-Format im Stadtgebiet zu sehen sein. Mit 
der Novellierung der Gründachförderrichtlinie wird die Webseite auf leipzig.de aktualisiert. 
Die Neuerungen werden über die gängigen Kanäle wie Social Media, Pressemitteilungen 
und Beratungen kommuniziert. Ebenso wird im Rahmen der Novellierung die 
Begleitbroschüre überarbeitet und ebenfalls an Bauherrenschaften und Planende in Leipzig 
verteilt.  
 
Seit Juli 2023 können sich Interessierte an einer neuen Außenstation im Botanischen Garten 
zum Aufbau, der Wirkung, zur Forschung und Förderung von Dachbegrünungen an einem 
Gründach-Exponat informieren. Ein Lehrpfad und eine Informationsbroschüre leiten die 
Besucher durch die Informationen am Exponat. Das Exponat wurde vom Amt für 
Umweltschutz in Kooperation mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung und der 
Universität Leipzig initiiert und umgesetzt. Zusätzlich zur Informationsbroschüre Die 
Informationen zur Förderung von Gründächern sind auch am Exponat verfügbar. zusätzlich 
zu den Informationen in der Broschüre erhältlich. Bewerbungen zur Förderung finden ebenso 
auf öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen wie z.B. Ökofete statt.  
 
Im Rahmen der anstehenden „Woche der Klimaanpassung“ werden in Kooperation zwischen 
dem Amt für Stadtgrün und Gewässer und dem Amt für Umweltschutz mit ihren Partnern 
Ökolöwen und Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung GmbH (UFZ) die beiden 
Möglichkeiten der Förderung von Begrünung von Fassaden und Dächern beworben.  
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
2023 ff. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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