10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06783-VSP-01
Datum: 2019-06-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06783-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Umwelt und Ordnung  25.06.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Alternativvorschlag: 
 
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum II. Quartal 2020 eine 
Maßnahmenvorplanung vorzulegen. Nach umfassender „Bestandsaufnahme“ im 
Stadtraum durch Stadtklimaanalyse und Masterplan Grün 2030 werden die nächsten 
Schritte mit konkretem Flächenbezug abgeleitet und durch integrierte Arbeitsweise 
entsprechend den Zuständigkeiten und mit Beteiligung genauer untersetzt. Das 
Thema Hitze in der Stadt wird darin neben anderen Aspekten der Anpassung an den 
Klimawandel im Fokus stehen. 
 
2. Die Maßnahmenvorplanung ist an die aktuellen Untersuchungen gekoppelt und weist 
die finanziellen und personellen Ressourcen zur Umsetzung, Evaluierung und 
Weiterentwicklung der Maßnahmen in einem zu nennenden Zeitraum aus. 
 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
Der Antrag Nr. VI-A-06783 greift die Thematik der sommerlichen Hitzebelastung in der Stadt 
Leipzig auf und fordert ein integriertes Konzept. Der Antrag weist auf bestehende Strategien 
und Konzepte hin, wie die Anpassungsstrategie an den Klimawandel, das Integrierte 
Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030, das Straßenbaumkonzept oder die 
Gründachstrategie, die durch ein integriertes Konzept gegen Hitze ergänzt und spezifiziert 
werden sollen.  
Insbesondere nach den Erfahrungen aus dem Sommer 2018 ist der Antrag nachvollziehbar 
und im Sinne einer nachhaltigen und ressourcenschonenden Stadtentwicklung mit einer 
vorsorgenden Klimastrategie und dem Ziel des Erhalts und der Verbesserung der 
Umweltqualität zu begrüßen. Es ist allerdings hinsichtlich der Thematik Hitze weniger ein 
losgelöstes Handlungsprogramm als vielmehr die Integration von Maßnahmen in laufende 
Programme und Planungen erforderlich (z. B. Masterplan Grün, Gründachstrategie, 
vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung einschließlich ihrer ökologischen Grundlagen, 
Anpassungsstrategien an den Klimawandel etc.). Der Fokus ist nun auf zielgerichtete 
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Maßnahmenplanungen, inklusive der Maßnahmen gegen Hitze in der Stadt, mit 
entsprechenden Prioritäten und Zuständigkeiten sowie Finanzierungs-, Planungs- und 
Umsetzungsinstrumenten zu legen. Für ein realistisches Handlungsprogramm bedarf es 
einer räumlichen Konkretisierung und auch Machbarkeitsuntersuchungen für verschiedenste 
Maßnahmen sowie die Einbeziehung und Beteiligung unterschiedlicher Akteursstrukturen. 
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) (VI-DS-04159-NF-01; 
Rahmenvorlage Umsetzung Vl-DS-06040) wurden im Fachkonzept Freiraum und Umwelt die 
Ziele und Maßnahmenbündel (Z 3 Grün-blaue Infrastruktur zur Klimaanpassung) mit 
konkreten Arbeitsaufträgen formuliert. Wie im Antrag beschrieben, ist als wichtiges 
Maßnahmenbündel M 3.1 „Weiterentwicklung und Qualifizierung der Anpassungsstrategien 
an den Klimawandel“ fortzuführen. Weiter sind in M 3.3 Maßnahmen zur „Minderung der 
städtischen Überwärmung (…)“  benannt, an denen derzeit unter dem Blickwinkel einer 
nachhaltig wachsenden Stadt, die auf Lebensqualität setzt, gearbeitet wird (bezugnehmend 
auf den VSP „Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung“ Vl-A-
05984-VSP-01).  
Die weiteren Arbeitsschritte zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der Maßnahmen zur 
Anpassungsstrategie an den Klimawandel (VI-DS-03029) können aber nicht isoliert die 
Thematik Hitze betrachten, sondern sind mit anderen Klimawandelfolgen zu verzahnen. Vor 
allem eine integrierte Betrachtung mit Extremereignissen, insbesondere Starkregen, sind zu 
gewährleisten. Synergien müssen sich aus einer komplexen Betrachtung ergeben, die u. a. 
durch multifunktionale Flächennutzungen zu gewährleisten sind (Regenrückhalt & 
Freiflächen; Beschattung durch Straßenbäume & Emissionsfilter; Blau-grüne Dächer als 
Regenrückhalt & Entlastung der Kanalisation) und damit auch eine Kosteneffizienz für die 
Stadtverwaltung ermöglichen.  
In Umsetzung der genannten INSEK-Ziele laufen gegenwärtig zwei umfassende 
Untersuchungen. Zum einen die Stadtklimaanalyse und zum anderen die Erarbeitung des 
Masterplans Grün Leipzig 2030. In Letzteren werden wiederum die Ergebnisse der 
Stadtklimaanalyse integriert. 
Um Maßnahmen gegen den städtischen Überwärmungseffekt ableiten zu können, arbeitet 
das Amt für Umweltschutz zusammen mit dem Stadtplanungsamt seit Sommer 2017 an 
einer Stadtklimaanalyse, deren Ziel es ist, stadträumliche Schwerpunktgebiete und 
wesentliche dynamische Prozesse zu identifizieren. Dabei ist die Ausweisung von 
Kaltluftleitbahnen, Ventilationsbahnen und Kaltluftentstehungsgebieten als auch von 
wertvollen Grünflächen und überhitzten Siedlungsflächen vorgesehen. Die stadtklimatische 
Analyse mit Hilfe einer Modellierung im 10 m Raster mit Aussagen zur Tag- und zur 
Nachtsituation ist fertiggestellt und wird mit der sich daraus ableitenden Hinweiskarte für die 
Planung veröffentlicht (Planungshinweiskarte Stadtklima). Letztere befindet sich in der 
Finalisierungsphase.  
Mit dieser Grundlage werden in einer 2. Phase der Stadtklimaanalyse räumlich spezifische, 
planungsrelevante Maßnahmenbündel, auch in Abhängigkeit von Betroffenheiten, erarbeitet. 
Die Beauftragung der 2. Phase der Stadtklimamodellierung ist ab Mai 2019 vorgesehen. 
Der aktuell in Erarbeitung befindliche Masterplan Grün Leipzig 2030 (VI-DS-05528) liefert 
entscheidende Erkenntnisse um Zielsetzungen und Maßnahmen zur Klimawandelanpassung 
insbesondere hinsichtlich der grün-blauen Infrastruktur zu formulieren. Im Masterplan Grün 
ist das Thema Klimaanpassung – neben den Themen Biodiversität, umweltgerechte 
Mobilität, Gesundheit und Umweltgerechtigkeit – als eines von fünf Hauptthemen verankert. 
Als zentrale Zielstellung der Hauptthemen wird die Identifizierung von unbedingt 
freizuhaltenden Flächen, sowohl im Einzelnen als auch im Verbund, gefordert. Entscheidend 
wird auch hier neben der Entwicklung eines gesamtstädtischen, integrierten Konzeptes 
letztlich die nachfolgende Erarbeitung konkreter Maßnahmen und entsprechender 
Steuerungsinstrumente sein. Der Masterplan Grün Leipzig 2030 soll in dem hier angeregten 
Sinne des 10-Punkte-Programms vor allem Aussagen zu den Punkten 1, 2, 4, 6, aber auch 
im Zusammenhang mit Punkt 8 liefern (1. Frischluftschneisen und Grünflächen schützen, 
2. Mikroparks in allen Stadtteilen schaffen, 4. Mehr Wasserflächen schaffen, 6. Innenhöfe 
schützen, 8. Grüne Dächer und Fassaden). 
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Die integrierte Zusammenführung, Definition und Verortung von Flächen und Verbundachsen 
mit zentraler Bedeutung für die genannten Hauptthemen, darunter Klimaanpassung und 
Biodiversität ist die wesentliche Aufgabe und Zielsetzung für den Masterplan Grün 2030. Ziel 
ist es, dazu eine verbindliche Beschlusslage herbeizuführen, welche die erforderlichen 
finanziellen und personellen Ressourcen für die Umsetzung darstellt, so dass eine 
entsprechende Berücksichtigung in der Bauleitplanung erfolgen kann.  
 
Zu einzelnen Maßnahmen ergeben sich folgende Sachstände: 
Der Schutz von kleineren Grünflächen respektive Brachflächen stößt aktuell häufig an 
seine Grenzen. Die Zulässigkeit von Bebauung ist überwiegend nicht an die Anforderung 
einer Durchführung von Kompensationsmaßnahmen gebunden, da derartige Flächen in 
Leipzig i. d. R. nach § 34 BauGB bebaut werden können. Lediglich bei städtischen Flächen 
könnte sich die Stadt verpflichten, bei kommunaler Bebauung freiwillig entsprechendes Grün 
begleitend zu erbringen. Hierzu müssten die entsprechenden Mittel bereitgestellt werden. Im 
Sinne des Prinzips der Doppelten Innenentwicklung („Innen- vor Außenentwicklung"), wozu 
sich die Stadt Leipzig bekennt, ist im Zuge einer baulichen Nachverdichtung im Bestand 
gleichzeitig der Erhalt, die Entwicklung und die Qualifizierung von Freiflächen verbunden.  
Stärkere Steuerungsmöglichkeiten bestehen über das Instrument der Bauleitplanungen. Der 
resultierende Bedarf an Bebauungsplänen in Bestandsquartieren ist jedoch mit den im 
Haushaltsplan 2019/20 verankerten finanziellen und personellen Ressourcen in keiner Weise 
zu bewältigen. Zudem sind ggf. entstehende Entschädigungserfordernisse durch die 
Einschränkung bestehender Baurechte nicht finanziell hinterlegt. 
Als weiteres Instrument bietet sich der Beschluss einer Freiflächengestaltungssatzung wie 
z. B. in München oder Weimar als „Satzung über die Gestaltung und Ausstattung der 
unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ 
an, vorbehaltlich einer rechtlichen Prüfung. Damit könnte ein Umsetzungsinstrumentarium 
zur Sicherstellung und Förderung einer angemessenen Durchgrünung und Gestaltung der 
Baugrundstücke geschaffen werden, insbesondere für Bauvorhaben nach § 34 BauGB. Aber 
auch weitere bestehende und noch zu erarbeitende kommunale Instrumente sind auf Ihre 
Wirksamkeit und Potentiale zu untersuchen und weiterzuentwickeln. Hierzu zählen 
beispielsweise die Stellplatz-, Baumschutz-, Gestaltungs- und Gründachsatzung.  
Derzeit wird an der Gründachstrategie (Vl-A-01841-VSP-002; INSEK Fachkonzept 
Freiraum und Umwelt, Maßnahme M 3.3) gearbeitet, die einen Baustein zur 
Anpassungsstrategie an den Klimawandel darstellt. Sie wird in neuer und innovativer Weise 
das stadtentwicklungspolitische Ziel der nachhaltigen Flächenentwicklung mit den 
klimapolitischen Zielsetzungen der Anpassung an den Klimawandel verbinden. Zudem wird 
die Auflegung eines kommunalen Fördermittelprogramms zur Dachbegrünung angestrebt. 
Mit der im Prozess befindlichen Vorlage „Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig“ (VI-DS-
04570) hat das Amt für Stadtgrün und Gewässer den Handlungsbedarf an dieser Stelle 
dargestellt und unterstützt eine kurzfristige Beschlussfassung, inklusive des darin 
dargestellten mittelfristigen Investitionsprogramms und Stellenbedarfs als Voraussetzung für 
eine entsprechende Umsetzung.  
Ohne Zweifel würde damit die kühlende Wirkung der Bäume durch Verdunstungskälte und 
durch den Schattenwurf deutlich ausgebaut werden können. Voraussetzung für einen 
Bestandszuwachs, also für zusätzliche Bäume, ist zwingend im ersten Schritt der Erhalt der 
Bestandszahl durch Nachpflanzungen. Es ist von einem durchschnittlichen alters-, 
verkehrssicherheits- und baustellenbedingten Verlust von 1 v. H. des Gesamtbestandes 
auszugehen, das sind ca. 600 Bäume pro Jahr. Die durchschnittlichen Gesamtkosten für die 
Baumpflanzung an vorhandenem Standort sind pro Baum mit 1.500 EUR veranschlagt.  
Darauf aufbauend, ist für den angestrebten Bestandzuwachs von 1000 zusätzlichen 
Straßenbäumen pro Jahr (Ziel aus dem Luftreinhalteplan) ein mittel- und langfristiges 
Investitionsprogramm (ähnlich wie das Straßen- und Brückenbauprogramm) aufzustellen. In 
einer hälftigen Mischung von einfach zu bepflanzenden Straßenabschnitten (etwa in den 
vorhandenen Rasenstreifen) und den Standorten mit Kosten- und Bauaufwand (etwa 
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Erstbepflanzungen in gründerzeitlichen Wohngebieten) wird im Entwurf des 
Straßenbaumkonzeptes ein Kostenansatz von durchschnittlich 2.500 EUR pro Baumstandort 
veranschlagt, was 2,5 Mio. EUR pro Jahr, und für ein 10-jähriges Investitionsprogramm 
folglich 25 Mio. EUR erfordert. Zwingend erforderlich für die Umsetzung eines solch 
dimensionierten Investitionsprogramms, das im Sinne des Antrages gegen Hitze steht, ist die 
Personalaufstockung im Amt für Stadtgrün und Gewässer. Der Entwurf des 
Straßenbaumkonzeptes geht hierfür von einem Bedarf von 5 VZÄ-Stellen aus. 
Im aktuellen Entwurf des Straßenbaumkonzeptes sind die Prioritätengebiete aus den 
relevanten städtischen Konzepten und Planungen dargestellt und mit städtischen Wärme-
Hotspots überlagert. Die Auswahl der Baumarten, die dem vorhandenen und 
prognostizierten Klimawandel mit Hitze- und Dürreperioden standhalten können, wird in 
Leipzig bereits praktiziert. Klimaresiliente Baumarten wie Silber-Linde, Hopfenbuche, Zerr-
Eiche und andere werden in größeren Umfängen gepflanzt. Deutschlandweit 
richtungsweisend bei der Auswahl klimaresilienter Baumarten ist die Straßenbaumliste der 
Gartenamtsleiterkonferenz (GALK) beim Deutschen Städtetag. Derzeit steht die 
Beschlussfassung des Straßenbaumkonzeptes noch aus. 
 
Die Stadtverwaltung Leipzig hat den Auftrag die im INSEK festgelegten Ziele (Z 3) 
umzusetzen. Derzeit sind hierzu u. a. die Stadtklimaanalyse mit der Phase 2 sowie der 
Masterplan Grün Leipzig 2030 in Erarbeitung. Mit diesen beiden Maßnahmen erfolgt im 
Moment eine umfassende „Bestandsaufnahme“ im Stadtraum. Damit werden die Grundlagen 
geschaffen, um eine inhaltliche und räumliche Priorisierung im Stadtgebiet vorzunehmen und 
so die Lebensqualität in Leipzig zu erhalten und den veränderten Klimabedingungen und der 
damit verbundenen Überhitzung der Stadt Rechnung zu tragen. Erst hieraus leiten sich die 
nächsten Schritte mit konkretem Flächenbezug ab, die durch integrierte Arbeitsweise und 
entsprechend den Zuständigkeiten genauer untersetzt werden können. Das Thema Hitze in 
der Stadt findet hierin Berücksichtigung.  
Die Maßnahmenvorplanung ist an die derzeitigen Arbeitsschritte gekoppelt und erst zum 
II. Quartal 2020 näher darzustellen. Dann erfolgt die Benennung der erforderlichen 
Maßnahmen, woraus die finanziellen und personellen Ressourcen abgeleitet und abgebildet 
werden.