Evaluationsbericht zur Arbeit des Betriebsausschusses Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 2015
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03062
Datum: 2016-08-17
Vorlagenart: Informationsvorlage

Verwaltungsausschuss
Informationsvorlage Nr. VI-DS-03062
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Verwaltungsausschuss 12.10.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Evaluationsbericht zur Arbeit des Betriebsausschusses Kommunaler Eigenbetrieb 
Leipzig/Engelsdorf 2015
 
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 
Sachverhalt:
 In der Sitzung des Betriebsausschusses des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf (KEE) 
am 31.03.2016 wurde der Evaluierungsbericht des Betriebsausschusses behandelt. Mit 
Kenntnisnahme des Protokolls zu dieser Ausschusssitzung am 15.06.2016 wurde der Bericht 
bestätigt.
Sitzungsfrequenz
Der Betriebsausschuss des KEE hat im Jahr 2015 mit drei Sitzungen eine für die Betriebsgröße 
ausreichende Anzahl von Betriebsausschusssitzungen durchgeführt. Die Verteilung der Sitzungen 
im Jahresverlauf entsprach den Erfordernissen des Eigenbetriebes. Der Betriebsausschuss des KEE 
besteht aus fünf Mitgliedern und ist in seiner Größe angemessen.
Vorbereitung der Sitzungen
1 von 8 in Zusammenstellung
 
Zu den Betriebsausschusssitzungen wurde immer frist- und formgerecht eingeladen. Die 
Tagesordnungen und Vorlagen für die Sitzungen waren vollständig und gaben die behandelnden 
Themen verständlich wieder.
Die Stellungnahmen der bbvl wurden immer rechtzeitig versandt und stellten für die Mitglieder des 
Betriebsausschusses ein Hilfsmittel dar.
Im Jahr 2015 gab es für alle Betriebsausschussmitglieder einen im Verhinderungsfall zu 
benennenden Vertreter. Bei Bedarf konnte Herr Dietmar Kern von Herrn Frank Tornau, Frau Carola 
Lange von Frau Beate Ehms, Herr Heiko Bär von Herrn Andreas Geisler, Frau Dr. Nicole Lakowa 
von Frau Dr. Gesine Märtens und Herr Jörg Kühne von Herrn Christian Kriegel vertreten werden.
Durchführung der Sitzungen
Mit einer Sitzungsdauer von 1 bis 2 Stunden wurden die Ausschusssitzungen effizient durchgeführt; 
es gab ausreichend Raum für offene Diskussionen.
Berichts- und Informationspflichten der Betriebsleitung
Die Betriebsleitung das KEE hat die Ausschussmitglieder regelmäßig über die aktuelle Geschäfts- 
und Liquiditätslage, über die Anzahl der beantragten und durchgeführten Maßnahmen, über die 
Anzahl der Teilnehmer sowie über neue Projekte und Maßnahmen informiert. Die Berichte waren 
aussagefähig, detailliert und verständlich. Die Betriebsleitung konnte bei Rückfragen der 
Anwesenden in den Ausschusssitzungen  jederzeit und umfassend Auskunft geben.
Die Informationspflichten der Betriebsleitung gemäß RB III 1655/04 bzw. der Geschäftsordnung des 
Betriebsausschusses wurden erfüllt. Die Risiken wurden ausreichend dargelegt.
Die Managementreporte der bbvl zeigen keinen Handlungsbedarf und waren deshalb nicht 
Gegenstand der Sitzungen des Betriebsausschusses. Im KEE ist eine Kostenrechnung vorhanden, 
es erfolgten dazu regelmäßige Berichte an die bbvl. Diese Berichte dienten als Grundlage des 
Managementreports der bbvl.
Die Information über das vorhandene Kostenrechnungs- und Controllingsystem im Eigenbetrieb 
erfolgt im Rahmen des Jahresabschlussgespräches.
Unternehmensstrategie und wichtige Maßnahmen und Rechtsgeschäfte
Die strategische Ausrichtung des Eigenbetriebes wurde im Betriebsausschuss mit dem Beschluss 
der Wirtschaftsplanung sowie  im Rahmen der neu definierten Eigentümerziele erläutert und 
diskutiert.
Die Zustimmungsgrenzen des Betriebsausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten, die in der 
Satzung  definiert sind, wurden eingehalten.
Rechnungslegung
Die Information zu den Prüfungsschwerpunkten für Prüfung des Wirtschaftsjahres 2015 erfolgte 
durch Frau Hildebrandt, Referentin für Eigenbetriebe in Dezernat II, in der Ausschusssitzung am 
31.03.2016.
Die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 erfolgt in einer Betriebsausschusssitzung im Jahr 
2016.
Betriebsausschusssitzungen 2015 – Benennung Beschlussvorlagen im Zeitraum
Sitzung am 04.05.2015
– keine Beschlussfassung
Sitzung am 17.09.2015
– Beschluss „Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des Kommunalen Eigenbetriebes 
Leipzig/Engelsdorf“ (VI-DS-01371)
2 von 8 in Zusammenstellung
 
Votum: 4/0/0
– Beschluss „Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 
31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig – Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf“ 
(VI-DS-0171)
Votum: 4/0/0
Sitzung am 10.12.2015
– Beschluss „Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das 
Jahr 2016“ (VI-DS-01909)
Votum:4/0/0
Sonstige wichtige Informationsvorlagen bzw. Diskussionspunkte im Jahresverlauf
Sitzung am 04.05.2015
– Abstimmung zur Evaluierung der Betriebsausschusssitzungen 2014
– Information zum Risikomanagement und internen Kontrollsystem des Kommunalen 
Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf
– Information zur Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des Kommunalen Eigenbetriebes 
Leipzig/Engelsdorf
– Lagebericht der Betriebsleitung
Sitzung am 17.09.2015
– Kenntnisnahme der Informationsvorlage „Cash Management der Stadt Leipzig – 
Rechenschaftsbericht zum 31.12.2014“ (VI-DS-01532)
– Lagebericht der Betriebsleitung
Sitzung am 10.12.2015
– Information zum Strategischen Unternehmenskonzept 2016-2020
– Lagebericht der Betriebsleitung
 
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1
Fragenkatalog zur Evaluierung der Arbeit von Betriebsausschüssen
In Vorbereitung der Evaluierung empfiehlt es sich, durch die Betriebsleitungen der Eigenbetriebe eine Übersicht an die Ausschussmitglieder zur 
inhaltlichen Arbeit des Betriebsausschusses ausreichen zu lassen, die folgende Informationen enthält:
▪ Anzahl und Datum der im Jahresverlauf durchgeführten Betriebsausschusssitzungen,
▪ Benennung der (wesentlichen) Beschlussvorlagen im betrachteten Zeitraum inkl. Votum,
▪ sonstige wichtige Informationsvorlagen bzw. Diskussionspunkte im Jahresverlauf.
Der folgende Fragenkatalog soll als Anregung und Hilfsmittel verstanden werden und kann die Grundlage für die Diskussion der 
Betriebsausschussmitglieder bilden. Er ist angelehnt an die Anlage 7 der Eigenbetriebssteuerungsvorlage (RB III-1605/04). Es wird kein 
Anspruch auf Vollständigkeit erhoben.
Des Weiteren empfiehlt es sich, zur Vorbereitung der Evaluierung die eigenbetriebsspezifische Satzung und Geschäftsordnung des 
Betriebsausschusses heranzuziehen.
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2
Frage JA NEIN Bemerkungen
Sitzungsfrequenz
1.) War die Anzahl der Sitzungen im Jahr 2015 ausreichend? X 3 Sitzungen
04.05.2015, 17.09.2015, 10.12.2015
2.) War die Verteilung der Sitzungen im Jahresverlauf 2015
 (Zeitpunkt) den Erfordernissen des Eigenbetriebes
 angemessen?
X
3.) Ist die Größe des Betriebsausschusses angemessen? X derzeit 5 Mitglieder
Vorbereitung von Sitzungen
4.) Wurde zu den Betriebsausschusssitzungen immer frist- und 
formgerecht geladen?
X Eingang Unterlagen:
14.04.2015 (Sitzungstermin am 04.05.2015)
31.08.2015 (Sitzungstermin am 17.09.2015)
25.11.2015 (Sitzungstermin am 10.12.2015)
5.) Waren die Tagesordnungen und Vorlagen für die Sitzungen 
verständlich und gaben sie die zu behandelnden Themen
 verständlich wieder?
X Bisher keine Änderungsvorschläge.
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Frage JA NEIN Bemerkungen
6.) Wurden die Stellungnahmen der bbvl rechtzeitig versandt? X Ausgang Stellungnahme bbvl:
24.04.2015 (Sitzungstermin am 04.05.2015)
07.09.2015 (Sitzungstermin am 17.09.2015)
02.12.2015 (Sitzungstermin am 10.12.2015)
7.) Bildeten die Stellungnahmen der bbvl ein verständliches
 Hilfsmittel für die Arbeit der Betriebsausschussmitglieder?
X
8.) Gibt es für alle Betriebsausschussmitglieder im 
Verhinde- rungsfall benannte Vertreter? Erfolgte im 
Verhinderungsfall eines Betriebsausschussmitglieds 
rechtzeitig eine Informati-on an den Vertreter bzw. an den 
Leiter des Ausschusses?
X Mitglieder                                 Stellvertreter
Dietmar Kern                            Frank Tornau
Carola Lange                             Beate Ehms
Heiko Bär                                  Andreas Geisler
Dr. Nicole Lakowa                      Dr. Gesine Märtens
Jörg Kühne                               Christian Kriegel
Durchführung der Sitzungen
9.) War die Dauer angemessen und die Durchführung der
 Sitzungen effizient?
X Der zeitliche Umfang betrug je Sitzung 1-2 Stunden.
10.) Gab es ausreichend Raum zur Diskussion der relevanten
 Themen bzw. erlaubt die Sitzungsatmosphäre eine offene 
Kommunikation?
X
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Frage JA NEIN Bemerkungen
Berichts- und Informationspflichten der Betriebsleitung
11.) Gab es in den Sitzungen regelmäßige sowie aussagekräftige 
Berichte der Geschäftsführung zur aktuellen wirtschaftlichen 
Lage des Eigenbetriebes?
X - Anzahl Maßnahmen und Teilnehmer
- Informationen zu neuen Projekten und Maßnahmen
- Information zur Liquidität und aktuellen Geschäftslage
12.) Wurden darüber hinaus die Informationspflichten der Be-
triebsleitung – gemäß RBIII 1655/04 bzw. Geschäftsord-
nung des Betriebsausschusses – erfüllt?
Darunter zählen insbesondere:
▪ Informationen über das Risikomanagementsystem bzw. ein-
mal jährlich Vorstellung des Risikoberichtes,
X
▪ Informationen über die interne Revision bzw. einmal jährlich 
Vorstellung des Revisionsberichtes,
X
▪ Informationen zu geplanten und laufenden Investitions-
vorhaben sowie über den mittelfristigen Investitionsbedarf,
X
▪ Auswertung der Managementreports der bbvl bei
 angezeigtem Handlungsbedarf,
X Durch die bbvl wurde in den Managementreports kein 
Handlungsbedarf angezeigt. Grundsätzlich besteht jedoch 
immer die Möglichkeit die Reports der bbvl zu 
diskutieren. Dies wurde 2015 nicht wahrgenommen.
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Frage JA NEIN Bemerkungen
▪ [soweit bislang noch nicht erfolgt: Informationen über das 
vorhandene Kostenrechnungs- und Controllingsystem
 Eigenbetrieb.]
Dazu erfolgte Information im Rahmen des
Jahresabschlussgespräches
Unternehmensstrategie und wichtige Maßnahmen und Rechtsgeschäfte
13.) Wurde mit dem Beschluss der Wirtschaftsplanung die
 strategische Ausrichtung des Eigenbetriebes im
 Betriebsausschuss ausreichend diskutiert bzw. festgelegt?
X Der KEE hat im Rahmen der Wirtschafsplanung, der 
ausgereichten Kommentierung sowie im Rahmen der neu 
definierten Eigentümerziele seine Strategie erläutert.
14.) Wurden die in der Satzung definierten Zustimmungsgrenzen 
des Betriebsausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten 
eingehalten?
X
Rechnungslegung
15.) Wurde der Betriebsausschuss vor Beginn der Abschluss-
prüfung über die geplanten Prüfungsschwerpunkte infor-
miert?
X Frau Hildebrandt (Dezernat Finanzen –Referentin für 
Eigenbetriebe) informierte über die Prüfungsschwer-
punkte des Jahresabschlusses
16.) Erfolgte die Feststellung des Jahresabschlusses im
 Betriebsausschuss unter Teilnahme eines Vertreters des
 Dezernates II und der Prüfungsgesellschaft?
X Die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 erfolgt im 
Betriebsausschuss im Jahr 2016
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