Einrichtung einer neuen vierzügigen Oberschule am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04317 Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00325
Datum: 2019-12-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00325 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung einer neuen vierzügigen Oberschule am Standort Barnet-Licht-Platz 
(Kregelstraße 3) in 04317 Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
SBB Südost   Anhörung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  22.01.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2021/22 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Südost, am 
Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04317 Leipzig eine neue vierzügige 
Oberschule ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule am Barnet-Licht-Platz“. 
 
2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 
2020/21, in einem Vorinterim dreizügig aufgebaut. Da zugleich Interim-Klassen des neuen 
Gymnasiums „Prager Spitze“ in diesem Schulgebäude sind, kann die Oberschule nur 
dreizügig geführt werden. 
 
3. Die Schule wird im Schuljahr 2020/21 als Außenstelle der 125. Schule in 04317 Leipzig, 
Heinrichstraße 43/45 geführt. Ab dem Schuljahr 2021/22 ist die Schule eigenständig. 
 
4. Nach Auszug der gymnasialen Interim-Klassen für die neue Schule „Schule an der Prager 
Spitze“ wird die Oberschule vierzügig geführt. 
 
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für 
Kultus. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Räumlicher Bezug: 
 
Leipzig-Südost. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 
 Sonstiges: 
 
§ 24 Sächsisches Schulgesetz 
Einrichtung einer neuen vierzügigen Oberschule „Schule am Barnet-Licht-Platz“ zur Sicherung 
der Versorgung mit Kapazitäten für Oberschulen in Leipzig. 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 
Aufwendungen 
 
Schulsachbearbeiter/in  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2020 
2021 
2022 
2023 
2024 
2025 
 
 
 
 
 
8.635 
23.083 
31.754 
43.421 
51.693 
62.437 
 
 
 
 
1.100.21.5.1.01.37 
* 
* 
* 
* 
* 
 
 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung: Punkt 5 Anlage 1     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
  
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des 
Schulentwicklungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der 
schulischen Angebote, hier im Bereich der Oberschulen. Im Rahmen „Leipzig 2030 - Ziele 
und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die Einrichtung der Oberschule im 
Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita-und Schulangebote. Die Vorlage entspricht 
zugleich der Zielstellung im INSEK zum Quantitativen Ausbau und zur qualitativen 
Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem 
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die 
Umsetzung erfolgt im Zusammenhang mit den Beschlüssen zu den Vorlagen VI-DS-05899-
NF-21 (Sofortmaßnahmen) und VI-DS-06478. Aufgrund des zusätzlichen Kapazitätsbedarfs 
im Bereich der Oberschulen, wird entgegen der Aussage im Schulnetzplan (Einrichtung 
2022/23 erforderlich) diese Oberschule bereits zum Schuljahr 2021/22 eingerichtet.   
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Auf Grundlage der genannten Beschlussvorlagen, erfolgte am Standort Barnet-Licht-Platz 
der Bau eines neuen Schulgebäudes für eine Oberschule. Der Schulbau wird bis zum 
Sommer 2020 abgeschlossen. Ab dem Schuljahr 2020/21 werden in diesem Gebäude 
Interim-Klassen der neuen Oberschule als Außenstelle der 125. Schule und Interim-Klassen 
für die neue „Schule an der Prager Spitze“ (Gymnasium) als Außenstelle der Neuen 
Nikolaischule geführt. Ab dem Schuljahr 2021/22 wird die Oberschule unter dem Arbeitstitel 
„Schule am Barnet-Licht-Platz“ eigenständig sein. Bis zum Auszug der gymnasialen Interim-
Klassen wird die Oberschule dreizügig geführt. Nach Auszug der gymnasialen Interim-
Klassen wird das Gebäude komplett als vierzügige Oberschule genutzt.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Mit Schuljahresbeginn 2021/22 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Südost, Ortsteil 
Reudnitz-Thonberg, am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04317 Leipzig eine 
neue vierzügige Oberschule ein. Sie trägt den Arbeitstitel „Schule am Barnet-Licht-Platz“. 
Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe Fünf, ab dem Schuljahr 
2020/21 in einem Vorinterim dreizügig aufgebaut. Da zugleich Interim-Klassen des neuen 
Gymnasiums „Schule an der Prager Spitze“ in diesem Schulgebäude sind, kann die 
Oberschule nur dreizügig geführt werden. 
Die Schule wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der 125. Schule, in 04317         
Leipzig, Heinrichstraße 43/45 geführt.  
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Ab dem Schuljahr 2021/22 ist die „Schule am Barnet-Licht-Platz“ eigenständig. 
Nach Auszug der gymnasialen Interim-Klassen wird die Oberschule vierzügig geführt.   
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Mit der Vorlage VI-DS-05899-NF-21 wurde der Neubau des Gebäudes Barnet-Licht-Platz 
(Kregelstraße 3) für eine neue Oberschule beschlossen. Zu den Ausstattungs- und 
Folgekosten befindet sich aktuell eine separate Vorlage (VII-DS-00425) im Verfahren. 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Mit Schuljahresbeginn 2020/21 wird am Standort Barnet-Licht-Platz eine 0,5 VzÄ Stelle für 
eine/n Schulsachbearbeiter/-in eingerichtet. Dies erfolgt im Rahmen des 
Stellenbemessungsmodells für Schulsachbearbeiter/-innen. Die Bemessung wird sich 
voraussichtlich jährlich unter Beachtung des Bemessungsmodells und unter 
Berücksichtigung der Schülerzahl der Schule erhöhen und ab dem Schuljahr 2025/26, wenn 
die Schule voll ist, eine 1,25 VzÄ erreicht haben. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur 
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum 
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein. 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine.  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen 
Kapazitäten im Bereich der Oberschulen nicht gesichert werden.  
 
Anlage: 
 
Anlage 1 Personalkosten-Schulsachbearbeiter/-in 
   
 
  Anlage 1 
HH.jahr KlassenstufeKlassenSchülerzahl max. Bemessung    in VzÄ gem. Bemessungsmodell Kosten 1,0 VzÄ Personalkosten*PSP-Element/SachkontoAußenstelle der ab 08/20 5 3 84 0,500 41.450 8.635125. Schule Kalenderjahr 2020 8.635 1.100.21.5.1.01.37Schule am Barnet-Licht- bis 07/21 5 3 84 0,500 42.694 12.452Platz ab 08/21 5/6 6 168 0,500 51.027 10.631Kalenderjahr 2021 23.083 1.100.21.5.1.01.37bis 07/22 5/6 6 168 0,500 52.558 15.329ab 08/22 5 bis 7 9 252 0,750 52.558 16.424Kalenderjahr 2022 31.754 1.100.21.5.1.01.37bia 07/23 5 bis 7 9 252 0,750 54.135 23.684ab 08/23 5 bis 8 13 364 0,875 54.135 19.737Kalenderjahr 2023 43.421 1.100.21.5.1.01.37bis 07/24 5 bis 8 13 364 0,875 55.759 28.460ab 08/24 5 bis 9 16 448 1,000 55.759 23.233Kalenderjahr 2024 51.693 1.100.21.5.1.01.37bis 07/25 5 bis 9 16 448 1,000 57.432 33.502ab 08/25 5 bis 10 19 532 1,250 57.432 x1,0 23.93048.052 x0,25 5.005Kalenderjahr 2025 62.437 1.100.21.5.1.01.37*basierend auf der Personalausgabenplanung Durchschnitt für Amt 51 für die Entgeltgruppe E6 Neueinstellungen ab 2020 und EL für Folgejahre plus angenommene 3% PersonakostensteigerungE6 N 2020 / 1,000 VzÄ 41.450im ersten Anstellungs-/ SchuljahrE6 2020 / 1,000 VzÄ 49.541