Inanspruchnahme gegenseitige Deckungsfähigkeit in der investiven Sportförderung - Bestätigung gemäß § 20 SächsKomHVO
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00168
Datum: 2024-12-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-00168 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00168 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Inanspruchnahme gegenseitige Deckungsfähigkeit in der investiven 
Sportförderung - Bestätigung gemäß § 20 SächsKomHVO 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 03.12.2024 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote, Vielfältige, lebendige 
Begegnungen in Kultur und Sport mit imageprägenden Großveranstaltungen 
Klimawirkung ja 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 03.12.2024: 
1. Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2024 i. H. v. 
477.323 EUR im PSP-Element „Zuschüsse für Bauinvestitionen“ (7.0000596) bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus dem Innenauftrag „Zuschüsse für Bauinvestitionen“ 
(105200000001; Budget 52_424_ZW).  
 
2. Die Deckung ist im Sinne der Bewirtschaftungsgrundsätze gemäß Anlage II Punkt 4 zur 
Haushaltssatzung der Stadt Leipzig möglich.  
 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Nach Sichtung der Antragslage der investiven Sportförderung wurde ein Mehrbedarf im 
Investitionshaushalt festgestellt. Zur Umsetzung der Fördermaßnahmen wird nun die 
Deckung der Mehrauszahlungen benötigt. 
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Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
entfällt  
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Kommunale Sportpachtanlagen tragen 
einen wesentlichen Teil zu einer 
attraktiven und quartiersnahen 
Freizeitgestaltung der Einwohnerinnen 
und Einwohnern bei. Zudem leisten 
Sport- und Spielstätten sowie 
Einrichtungen zur Förderung des Sports 
in Leipzig einen wichtigen Teil zur 
internationalen Stärkung der Marke 
Leipzig und liefern Anreize für die 
Ansiedlung neuer Talente. 
 
Leipzig stärkt durch seine Sport- und 
Spielstätten den Charakter als weltoffene 
Kultur- und Sportstadt und schafft 
Möglichkeiten für imageprägende 
Sportgroßveranstaltungen mit 
Attraktivität für internationales Publikum. 
Um diese Chancen langfristig 
gewährleisten und ausbauen zu können 
sind permanent Investitionsmaßnahmen zu tätigen. 
 
 
IV.  Sachverhalt 
 
1.  Anlass 
 
Im Zuge der Haushaltsplanung wurden für die investive Sportförderung in 2024 in Summe 
2,35 Mio. EUR veranschlagt. Der Gesamtansatz teilt sich zu je 1,1 Mio. EUR im 
Ergebnishaushalt und 1,25 Mio. EUR im Investitionshaushalt auf. 
Nach Sichtung und Prüfung der Antragslage der Leipziger Vereine wird die Zuordnung der 
Fördermaßnahmen zum Ergebnis- oder Investitionshaushalt vorgenommen. Diese Aufteilung 
lässt sich nur schwer prognostizieren und die finale Aufteilung der Planmittel wird im 
Wesentlichen durch den Charakter der Fördermaßnahmen bestimmt. 
Im Haushaltsjahr 2024 zeigt sich ein erhöhtes Aufkommen an Fördermaßnahmen, welche 
dem Investitionshaushalt zuzuordnen sind. 
 
 
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2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Um das erhöhte Aufkommen von Fördermaßnahmen im Investitionshaushalt umsetzen zu 
können, ist die Umwidmung von Planmitteln aus dem Ergebnishaushalt notwendig. Die 
Fördermaßnahmen mit Haushaltszuordnung sind in der Anlage „Investive Sportförderung 
2024“ dargestellt. 
 
 
3.  Zeitplan 
 
Die Umwidmung der Mittel muss zeitnah erfolgen, damit die entsprechend 
zugrundeliegenden Fördermaßnahmen im Investitionshaushalt zur Verbescheidung kommen 
können. 
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2024 2024 477.323 7.0000596.740 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Im PSP-Element „Zuschüsse für Bauinvestitionen“ (7.0000596) besteht nach Prüfung der 
Antragslage ein Mehrbedarf i. H. v. 790.316 EUR. Eine Teildeckung des Mehrbedarfes 
wurde bereits durch eine Mittelumwidmung nach § 79 SächsGemO gemäß der Vorlage       
VII-DS-10562 i.H.v. 212.994 EUR erreicht. Des Weiteren wurden bereits 99.999 EUR gemäß 
§ 20 Abs. 3 SächsKomHVO umgewidmet. Der verbleibende Umwidmungsbedarf beläuft sich 
somit auf 477.323 EUR. 
Die Deckung aus dem Innenauftrag „Zuschüsse für Bauinvestitionen“ (105200000001; 
Budget 52_424_ZW) ist durch die Bewitschaftungsgrundsätze gemäß Anlage II Punkt 4 zur 
Haushaltssatzung der Stadt Leipzig möglich. Die Mittel werden im Ergebnishaushalt nicht 
benötigt, da der Maßnahmencharakter der Fördermaßnahmen eine Zuordnung zum 
Investitionshaushalt erfordert. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
 
  
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5.  Klimawirkung (Details) 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
 
8.  Besonderheiten 
 
entfällt 
 
 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Bei Nichtbeschluss können die benötigten Mittel im Investitionshaushalt nicht zur Verfügung 
gestellt werden. In Folge können die Fördermittelanträge der Leipziger Vereine nicht 
umgesetzt werden. 
 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Gesamtübersicht (öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Maßnahmenübersicht (öffentlich) 
 
 
X
X
X
X
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Anlage 1
Gesamtübersicht - Investitionsförderung 2024 
Haushaltsaufteilung und aktuelle Bedarfslage
Stand 26.09.2024, Angaben in [EUR]
Hauhalt Bedarf Maßnahmen 
2024 Plan 2024 Mehr-/
Minderbedarf
Antrag §79 
SächsGemO bereinigter Mehr-/Minderbedarf
Investitionshaushalt 2.040.315,91 1.250.000,00 -790.315,91 212.994,00 -577.321,91
Ergebnishaushahlt 309.684,09 1.100.000,00 790.315,91 -212.994,00 577.321,91
2.350.000,00 2.350.000,00 entspricht Umwidmungsbedarf gem. 
§ 20 SächsKomHVO, 99.999 EUR
wurden bereits umgewidmet, somit
ergibt sich ein Restbedarf i.H.v.
477.322,91 EUR
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Anlage 2
Maßnahmenübersicht - Investitionsförderung 2024 
Haushaltsaufteilung nach Maßnahmen
Stand 26.09.2024, Angaben in [EUR]
Aktenzeichen Maßnahme ErgHH/FinHH Zuschuss 
A1.2024 Erneuerung Spielbänke Spielfeld 1 7.0000596.740 5.118,40
A10.2024 Neubau Ballfanganlage für Verkehrssicherheit 7.0000596.740 2.669,02
A11.2024 Anschaffung eines für die Schulprojektarbeit und inklusives Paddelprojekt geeigneten 5er Canadier 7.0000596.740 1.768,50
A14.2024 Rasensodenschneider 7.0000596.740 2.866,58
A15.2024 Anschaffung von 2 Großfeldtoren 7.0000596.740 1.239,75
A16.2024 Anschaffung eines Defibrillators 7.0000596.740 644,24
A18.2024 Kauf zweier Bodenmatten (2 Stück "Bodenturnläufer") 7.0000596.740 0,00
A19.2024 Kauf zweier Fußball-Tore 7,32 m x 2,44 m mit Bodenhülsen 7.0000596.740 3.337,87
A2.2024 Anschaffung Rasentraktor 7.0000596.740 5.119,20
A21.2024 Anschaffung Zeitmessanlage Radrennbahn 7.0000596.740 1.470,00
A22.2024 Anschaffung von Hockeytore 7.0000596.740 5.111,20
A23.2024 Anschaffung eines Mehrpersonen SUP-Boards 7.0000596.740 779,40
A25.2024 Anschaffung Fußballtore 7.0000596.740 1.715,97
A26.2024 Kauf eines Rasentraktors 7.0000596.740 6.639,25
A27.2024 Spiegelwand für Umbau Kursraum 7.0000596.740 1.206,84
A30.2024 Anschaffung eines neuen Rasentraktors mit Hochentleerung 7.0000596.740 2.991,66
A31.2024 Anschaffung eines Freischneiders und eines Rasenmähers (Akku und Ladetechnik) 7.0000596.740 2.556,22
A32.2024 Elektronische Ergebnisanzeige zur Erzeugung von Spielberichten und Ergebnismeldungen 7.0000596.740 1.655,39
A33.2024 Spielfeldmatte 1 für Bundesligaspiele 7.0000596.740 7.202,83
A34.2024 Spielfeldmatte 2 für Bundesligaspiele 7.0000596.740 7.202,83
A35.2024 Anschaffung eines Rasentraktors 7.0000596.740 1.462,52
A37.2024 Kauf 2x Großfeldtor inkl. Kippsicherung 7.0000596.740 1.139,10
A39.2024 Anschaffung von 4 Jugendfußballtoren 7.0000596.740 1.175,88
A4.2024 Anschaffung einer Beinpresse/Funktionsstemme 7.0000596.740 2.414,41
A40.2024 Anschaffung Race Result Track Box Passive Set 7.0000596.740 1.031,73
A41.2024 Wegebeleuchtung Ostseite 7.0000596.740 2.964,60
A42.2024 Rasentraktor 7.0000596.740 1.945,05
A8.2024 Neuanschaffung von 2 neuen Spielerbänken für Platz 1 7.0000596.740 3.803,01
A9.2024 Erwerb Bodenrollmatte 14 x 2m für den Vereinssport 7.0000596.740 701,56
B1.2024 Ersatz für den Verlust von drei Trainings und Kinderreitpferden 7.0000596.740 11.400,00
B11.2024 Anschaffung eines neuen Rasentraktors, Aufsitzmähers 7.0000596.740 7.104,30
B2.2024 Kauf eines Rasentraktors 7.0000596.740 10.472,00
B3.2024 Kauf eines Rasentraktors 7.0000596.740 8.389,50
B4.2024 Neuanschaffung eines Rasenmähers mit Überwurfentleerer 7.0000596.740 18.266,50
B5.2024 Kauf eines Mähroboters 7.0000596.740 16.000,00
B6.2024 Anschaffung eines Mähroboters 7.0000596.740 5.999,40
B7.2024 Großrasenmäher und Pflegegeräte 7.0000596.740 32.177,60
B8.2024 Katamaran mit Elektromotor 7.0000596.740 16.424,80
C17.2024 Anschaffung einer Beregnungsanlage Trainingsplatz 7.0000596.740 23.194,13
C18.2024 Anschaffung einer Beregnungsanlage Spielfeld 7.0000596.740 25.274,36
C21.2024 Sanierung Tennisplatz auf der SPA Stadion der Bauarbeiter 7.0000596.740 22.265,56
C25.2024 Neubau Beregnungsanlage Platz 3 7.0000596.740 10.632,36
C3.2024 Teilerneuerung der Zaunanlage 7.0000596.740 25.396,98
D14.2024 Neubau eines Kunstrasenkleinspielfeldes 7.0000596.740 153.472,40
D4.2024 Belagwechsel Kleinfeld-Hartplatz in Kunststoffrasen 7.0000596.740 223.349,26
D6.2024 Kleinfeldkunstrasen inkl. Flutlicht & Beregnungsanlage Kleinfeld-KuRa mit Licht- und Bewässerungsanlage 7.0000596.740 567.676,00
D9.2024 Kunstrasenplatz Großfeld Fußball 7.0000596.740 507.620,75
E1.2024 Errichtung einer Photovoltaik Anlage und Ladesäulen 7.0000596.740 0,00
E2.2024 Bau einer Photovoltaikanlage 7.0000596.740 18.714,00
E3.2024 Bau einer Photovoltaikanlage 7.0000596.740 19.955,40
E6.2024 Installation einer Photovoltaikanlage (PV Anlage) mit Speicher auf dem Dach des Vereinshauses 7.0000596.740 19.592,17
D4.2023 Mehrkosten: Umrüstung von 1,5 Großfeldern in Kunstrasenspielfelder - Roter Stern 7.0000596.740 44.440,51
D16.2023 Mehrkosten: Sanierung Sportanlage "Nonnenwiese" (Sanierung Rasenspielfeld Platz 1, Laufbahn, Weitsprunganlage und 
Beach-Soccer-Feld) - SV Schleußig 7.0000596.740 56.359,49
C6.2021 Mehrkosten: Neubau Vereinsgebäude, inkl. Sanitär und Umkleiden - TC Rosenthal 7.0000596.740 23.200,00
E7.2024 Anschaffung Hallentiefstrahler für ein energiesparendes Lichtkonzept in der Trainingshalle - 1. FC Lokomotive 7.0000596.740 8.211,00
D16.2021 Mehrkosten: Reko Großfeld in einen Kunstrasen sowie des Tennenplatzes in einen Kleinfeldkunstrasen - SG Olympia 7.0000596.740 35.406,59
unterjährige Fördermittelanträge verschiedenster Vereine gemäß FachförderRL Sport der Stadt Leipzig 7.0000596.740 51.387,83
Summe FinHH 2.040.315,91
Aktenzeichen Maßnahme ErgHH/FinHH Zuschuss 
A12.2024 Sanierung der Netzanlage und Linien auf 3 Tennisplätzen 105200000001 1.583,24
A13.2024 Erwerb von Minitoren Safety 105200000001 1.294,20
A24.2024 Kippschutz Fußballtore 105200000001 4.678,72
A29.2024 Anschaffung Skulls für Achter 105200000001 4.703,98
A43.2024 Modernisierung der Kegelbahn für den Wettkampfbetrieb 105200000001 2.940,41
A5.2024 Austausch Innentor Judohalle 105200000001 1.535,86
A7.2024 Anschaffung von 4 mobilen vollverschweißten Minitore 1,20 x 0,80m 105200000001 647,22
C1.2024 Behebung Havarie der Wege-, Platzbeleuchtung 105200000001 0,00
C15.2024 Streichen der Halle (innen und außen) 105200000001 10.839,86
C16.2024 Überarbeitung der ortsfesten elektrischen Anlage 105200000001 7.060,91
C19.2024 Errichtung eines Büro- und Beratungsraumes 105200000001 21.283,03
C6.2024 Sanierung Herrensanitärräume 105200000001 6.547,02
C9.2024 Fenster Dojo (Judohalle) 105200000001 6.672,69
E12.2024 Umbau auf LED Technik in Halle und Sportplatz 105200000001 10.500,00
E14.2024 Umstellung auf ein energieeffizientes Heizsystem 105200000001 0,00
E5.2024 Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED Beleuchtung 105200000001 15.873,30
E8.2024 Sanierung Sozialgebäude Dölitz / Umbau zu erneuerbarer Energie 105200000001 213.523,66
Summe ErgHH 309.684,09
6 von 6 in Zusammenstellung