1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01589-DS-01
Datum: 2016-02-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammmlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01589-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler 
Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-
Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; 
Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) 
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvorschlag:
1. Die Änderung zum Beschluss - VI-DS-01589 vom 16.09.2015 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss
    zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-
    Schule und der Paul-Robeson-Schule wird bestätigt.
2.  Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die geplanten Raumsysteme erhöhen sich damit um
    1.443.000 € auf 4.203.000 €.
3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von zusätzlich
    650.000 € im PSP-Element „Raumsystem Pablo-Neruda-Schule“ 7.0001461.700 und außerplanmäßige   
    Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von zusätzlich 793.000 € im PSP-Element „Raumsystem Paul-
    Robeson-Schule“ 7.0001454.700 bestätigt.
4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt vorerst in 2016
    i.H.von 1.443.000 € aus den PSP-Elementen „7.0000698.700, Schulstandort Ihmelsstraße“ in Höhe
    von 443.000 € und „7.0001078.700, Reaktivierung Opferweg in Höhe von 1.000.000 €.
5. Die in Punkt 4 aufgezeigten außerplanmäßigen Auszahlungen in 2016 werden im Rahmen des 
Schulbudgets diesen PSP-Elementen in den Haushaltsjahren 2017ff wieder zugeführt.
6. Zur Kompensation der in Punkt 2. ausgewiesenen Mehrkosten werden für das Raumsystem Paul-Robeson-
    Schule Fördermittel nach dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investittions- und Finanzkraft
   (KommInFinSG) des Freistaates Sachsen beantragt.   
7  Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der
    Pablo-Neruda-Schule werden im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 32.000 €  
1 von 9 in Zusammenstellung
    im PSP-Element „Pablo-Neruda-Schule“ 1.100.21.5.1.01.01 im Sachkonto 42531000 bestätigt.
8. Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der
    Paul-Robeson-Schule im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 42.000 € im PSP-
    Element „Paul-Robeson-Schule“ 1.100.21.5.1.01.12 im Sachkonto 42531000 werden bestätigt.
9. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 i.H.
    von 74.000 €  unterjährig aus dem Budget des Amtes für Jugend, Familie. Die entsprechenden
    Deckungsquellen werden nach der voraussichtlichen Ist-Einschätzung per 30.06.2016 benannt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2016
2016
2016
2016
41.000
42.000
1.100.21.1.1.01.01/ 42531000
1.100.21.5.1.01.12/42531000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2015
2016
2015
2016
380.000
1609.000
7.0001454.700
7.0001461.700
2015
2016
2015
2016
380.000
1751.000
7.0001454.700
7.0001454.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
2 von 9 in Zusammenstellung
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
Anlagen:
– Eilbedürftigkeitsbegründung
– Sachverhalt 4.2.16
3 von 9 in Zusammenstellung
Eilbedürftigkeit
Mit der Beschlussvorlage VI-DS-01589 wurde zur Beseitigung von Kapazitätsengpässen 
der Kauf und die Errichtung von frei stehenden Raumsystemen, bestehend aus 8 
Unterrichtsräumen, einer Ausgabeküche, eines Speiseraumes sowie der zugehörigen 
Nebenräume in Systembauweise (Containerbau)E an den Standorten Pablo-Neruda-
Schule und Paul-Robeson-Schule beschlossen. Die Raumsysteme sollen ab Schuljahr 
2016/17 verfügbar sein.
Damit die Planung und Ausschreibung zur Beschaffung des Raumsystems ohne 
Zeitverzug durch die LESG weitergeführt werden kann, ist eine unverzügliche 
Bereitstellung und Freigabe der zusätzlichen Mittel erforderlich.
4 von 9 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
1 Beschlusslage 
Beschluss der Ratsversammlung am 16.09.15, VI-DS-01589 - G rundsatz- und 
Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger 
Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Pau l-Robeson-Schule, 
Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanm äßiger Aufwendungen nach 
§ 79 (1) SächsGemO. 
2 Aktueller Stand, Begründung des Mehrbedarfs 
Präzisierung des Bausolls 
 
Im Zuge der weiteren Planung wurde das abgestimmte Raumprogramm vertieft untersucht 
und anhand der örtlichen Gegebenheiten in eine entsprechen de Vor- und 
Entwurfsplanung integriert. Für die Standorte besteht auf grund des vorhandenen 
Baufensters nur die Möglichkeit das vorgegebene Raumprogr amm in einem 
zweigeschossigen Gebäude zu implementieren. Dies bedingt die Erhöhung der 
Verkehrsflächen, insbesondere auch durch die einschlägig en Brandschutzanforderungen 
(zweiter unabhängiger Rettungsweg etc.). Darüber hinaus m ussten die Flächen des 
Speisesaals inkl. Nebenflächen anhand des Schüleraufkomm ens korrigiert werden. Die 
damit erforderliche Gesamtfläche (Bruttogrundfläche) beträgt insgesamt ca. 1.300 m². 
Marktsituation 
Die Preisentwicklungen in der Bauindustrie sind sehr rasan t. Aufgrund der anhaltenden 
hohen Nachfrage nach insbesondere schnellen baulichen Lös ungen (Systembauten wie 
Container oder Modulbauten mit Fertigteilen) müssen die Ge samtkosten für das Bauwerk 
durchweg nach oben korrigiert werden. Die der Kalkulation d er Ursprungsvorlage 
zugrunde liegende Markterkundung erfolgte im 1. Quartal 20 15. Der zeitliche Rahmen für 
die Umsetzung der Schulprojekte ist sehr eng gefasst. Für di e planerische und die 
bauliche Umsetzung stehen lediglich 8 Monate zur Verfügung . Momentan ist der Markt 
derart gesättigt, dass die Lieferfristen für Containerlös ungen bis zu 8 Monate betragen 
können. Diese gestiegene Nachfrage hat eine wesentliche ku rzfristige Steigerung (10-15 
%) zur Folge. Die Anfrage bei Containerherstellern hat erge ben, dass insbesondere 
Sanitärraumzellen mit bis zu 1.000 % höheren Preisen gehandelt werden. 
Planung 
Durch die bereits genannten Rahmenbedingungen in der Baubr anche sind nicht nur die 
Kapazitäten bei der praktischen Umsetzung sehr begrenzt, s ondern haben auch Einfluss 
auf die Baunebenkosten. 
1
5 von 9 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
3 Aufstellung der Kosten/Begründung des Mehrbedarfs
Die Kosten für die beiden Standorte stellen sich in Folge der o.g. Rahmenbedingungen 
wie folgt dar: 
Raumsystem (RS) P.-Neruda-Schule 
KG200 Erschließung 145.000,00 
öffentliche Erschließung 110.000,00 
Fernwärmeanschluss 80.000,00 
KWL-Wasser 4.000,00 
KWL-Abwasser 6.000,00 
Strom 15.000,00 
sonstige 5.000,00 
nichtöffentliche Erschließung 35.000,00 
allg. Erdbau Medien 15.000,00 
Schmutz-/Regenwasser 20.000,00 
KG 300 Bauwerk - Baukonstruktion 1.615.000,00 
Gründungsmehraufwendungen 150.000,00 
Kaufpreis Raumsystem Container 1.400.000,00 
sonstige Kosten (Nutzerspezifisch) 65.000,00 
KG 400 Bauwerk - Technische Anlagen 323.000,00 
in KG 300 enthalten 323.000,00 
KG 500 Außenanlagen 100.000,00 
Einfriedung 9.000,00 
Straßen, Wege, Plätze 50.000,00 
Landschaftsbau 41.000,00 
KG 600 Ausstattung 60.000,00 
2
Vorlage VI-DS-01589 RS Neruda/Robeson – Stand 20.07 .15 RS Neruda  Stand 18.01.16 
KG- Nr. Kostengruppe Kosten brutto Kosten brutto Kostenerhöhun g 
100 Grundstück 0 0 0
200 Öffentliche Erschließung 110.000 145.000 35.000 
300 Bauwerk – Baukonstruktion 1.210.000 1.615.000 
400 
323000 
500 Außenanlagen 100.000 
600 60.000 60.000 0
700 Baunebenkosten 110.000 
1.210.000 1.825.000 615.000 
100 - 700 Summe 1.380.000 2.030.000 650.000 
Bauwerk – Technische 
Anlagen 
In der KG 300 
enthalten 
In der KG 300 
enthalten 
In der KG 300 
enthalten 
Ausstattung und 
Kunstwerke 
In der KG 300 
enthalten 
Summe KG 300, 400, 500, 
700 
6 von 9 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
KG700 Baunebenkosten 110.000,00 
Planung 54.000,00 
PS/PL/BHV + Planung LESG 56.000,00 
Summe 2.030.000,00 
Raumsystem (RS) P.-Robeson-Schule 
KG200 Erschließung 125.000,00 
öffentliche Erschließung 90.000,00 
Wärmeversorgung 60.000,00 
KWL-Wasser 4.000,00 
KWL-Abwasser 6.000,00 
Strom 15.000,00 
sonstige 5.000,00 
nichtöffentliche Erschließung 35.000,00 
allg. Erdbau Medien 15.000,00 
Schmutz-/Regenwasser 20.000,00 
KG 300 Bauwerk - Baukonstruktion 1.743.000,00 
Herstellung Raumsystem 1.678.000,00 
sonstige Kosten (Nutzerspezifisch) 65.000,00 
KG 400 Bauwerk - Technische Anlagen 398.000,00 
in KG 300 enthalten 398.000,00 
KG 500 Außenanlagen 40.000,00 
Straßen, Wege, Plätze 25.000,00 
Landschaftsbau 15.000,00 
KG 600 Ausstattung 60.000,00 
3
Vorlage VI-DS-01589 RS Neruda/Robeson – Stand 20.07 .15 RS Robeson Stand 18.01.16 
KG- Nr. Kostengruppe Kosten brutto Kosten brutto Kostenerhöhun g 
100 Grundstück 0 0
200 Öffentliche Erschließung 110.000 125.000 15.000 
300 Bauwerk – Baukonstruktion 1.210.000 1.743.000 
400 
398000 
500 Außenanlagen 40.000 
600 60.000 60.000 0
700 Baunebenkosten 205.000 
1.210.000 1.988.000 778.000 
100 - 700 Summe 1.380.000 2.173.000 793.000 
Bauwerk – Technische 
Anlagen 
In der KG 300 
enthalten 
In der KG 300 
enthalten 
In der KG 300 
enthalten 
Ausstattung und 
Kunstwerke 
In der KG 300 
enthalten 
Summe KG 300, 400, 500, 
700 
7 von 9 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
KG700 Baunebenkosten 205.000,00 
Planung 149.000,00 
PS/PL/BHV + Planung LESG 56.000,00 
Summe 2.173.000,00 
Die unterschiedlichen Gesamtkosten resultieren aus der ab weichenden baulichen und 
technischen Umsetzung der Schulbauprojekte. Während für d ie Pablo-Neruda-Schule ein 
Containersystem zum Einsatz kommt, wird für die Paul-Robes on-Schule das Gebäude in 
Systembauweise errichtet. Aufgrund der langfristig hohen Nachfrage wurde entschieden, 
dass das zusätzliche Gebäude am Schulstandort Paul-Robeso n-Schule mittelfristig 
verbleibt und vorgehalten wird. Durch die veränderte Nutzu ngsdauer sind die 
Anforderungen an die raumklimatischen Verhältnisse und die äußere Hülle höher (in Folge 
der Anforderungen aus der EnEV) als für das Objekt Neruda-Sc hule, das lediglich 2 Jahre 
(mit der Option auf 3 Jahre) am Standort verbleibt. Unter die sem Gesichtspunkt und unter 
den unterschiedlichen Standortbedingungen entstehen höh ere Kosten von 143.000 EUR 
für das Objekt am Standort Paul-Robeson-Schule. 
Für die Pablo-Neruda-Schule wird ein Mehrbedarf in Höhe von 650.000 €, für die Paul- 
Robeson-Schule ein Mehrbedarf von 793.000 € - gesamt 1.443.000 € - ermittelt. 
4 Finanzierung: 
Die Mittel sind überplanmäßig aus den PSP-Elementen „7.000 0698.700 - Schulstandort 
Ihmelsstraße“ in Höhe von 443.000 € und „7.0001078.700 - Rea ktivierung Opferweg" in 
Höhe von 1.000.000 € bereitzustellen. 
4
PSP-Element Bezeichnung 2015 2016 Summe 
7.0001461.700 380.000 959.000 1.339.000 
41.000 41.000 
7.0001461.700 650.000 650.000 
Gesamt RS Neruda 2.030.000 
7.0001454.700 380.000 958.000 1.338.000 
42.000 42.000 
7.0001454.700 793.000 793.000 
Gesamt RS Robeson 2.173.000 
Gesamt RS Neruda + Robeson 4.203.000 
Summe Mehrbedarf 1.443.000 
 RS P.-Neruda- 
Schule 
1.100.21.1.1.01.0 
1/42531000 
 Ausstattung RS P.- 
Neruda-Schule 
Mehrbedarf – 
Bereitstellung nach § 
79(1) SächsGemO 
 RS P.-Neruda- 
Schule 
RS P.-Robeson- 
Schule 
1.100.21.5.1.01.1 
2/42531000 
Ausstattung RS P.- 
Robeson-Schule 
Mehrbedarf – 
Bereitstellung nach § 
79(1) SächsGemO 
RS P.-Robeson- 
Schule 
8 von 9 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig 
Raumsystem Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule 
Die Aufwendungen für die Ausstattung der beiden Raumsystem e (konsumtiv) betragen 
insgesamt 83.000 €. Davon sind 9.000 € für den Standort der Pa blo-Neruda-Schule 
bereits im Haushaltsplan 2016 enthalten. 
Die verbleibenden, außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 74.000 €
werden unterjährig aus dem Budget des Amtes für Jugend, Fami lie und Bildung 
bereitgestellt. Die Angabe der entsprechenden Deckungsqu ellen erfolgt mit der 
voraussichtlichen Ist-Einschätzung per 30.06.2016. 
5
9 von 9 in Zusammenstellung