Zuwegung  zwischen Vereins- und Außengelände
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-02329
Datum: 2026-04-07
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

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Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-02329 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CVJM Leipzig e.V. 
 
 
 
Betreff: 
Zuwegung  zwischen Vereins- und Außengelände 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordost 11.02.2026 1. Lesung 
SBB Nordost  2. Lesung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 4.947 € 
Haushaltsjahr 2026 
Kategorie Mobilität,Gestaltung öffentlicher Raum 
Räumlicher Bezug Nordost 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Wir bitten um eine barrierefreie Zuwegung zwischen dem Vereins- und dem Außengelände 
(detaillierte Maßnahmenbeschreibung siehe Anlage).  
 
Hinweis: Entsprechend der Verwaltungsmeinung hat sich der Antragsteller mit Mail vom 
07.04.2026 bereit erklärt, das Vorhaben eigenverantwortlich als Projekt durchzuführen.  
 
Anlage/n 
1 Maßnahmebeschreibung_Lageplan_Fotos (öffentlich) 
 
2 Verwaltungsmeinung - VIII-SBB-02329 (öffentlich) 
 
 
 
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Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2026  
 
 
Allrisnummer: VIII-SBB-02329 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nordost 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☐ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☒ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: Barrierefreie Zuwegung zwischen Vereins- und Außengelände 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☐ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: ASG 
☐ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Umsetzbarkeit im Haushaltsjahr: 
(Das Stadtbezirksbudget unterliegt der Jährlichkeit, d.h. nur im HH-Jahr umsetzbare Maßnahmen können befürwortet werden.) 
 
☐ Keine Umsetzbarkeit im Haushaltsjahr möglich - damit muss die Idee aus formalen Gründen 
abgelehnt werden. 
☒ Idee ist im Haushaltsjahr umsetzbar – Angabe Zeithorizont:  
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/Alternativvorschlag: 
Nach Klärung der offenen Punkte entsprechend der Denkmalschutzrechtlichen Genehmigung und der 
Ausführungsdetails reicht der Antragsteller das Vorhaben mit einem aktualisierten Kostenangebot als 
eigenes Projekt erneut ein. 
 
Begründung:  
Grundsätzlich befürwortet das Amt für Stadtgrün und Gewässer die Schaffung des barrierefreien 
Zugangs zum Gelände das CVJM. Da die unten erläuterten Auflagen der Denkmalschutzrechtlichen 
Genehmigung und des Amtes für Stadtgrün und Gewässer seitens des Antragstellers noch nicht erfüllt 
wurden und diese auch Auswirkungen auf die Umsetzungskosten haben, kann dem Vorhaben zum 
gegenwärtigen Zeitpunkt mit den angegebenen Kosten leider nicht zugestimmt werden. Es wird 
empfohlen die Planungs- und Abstimmungsauflagen nachzuholen und den Antrag zu einem späteren 
Zeitpunkt erneut mit einem aktualisierten Kostenangebot beim SBB Nordost einzureichen.  
 
Erläuterung des Sachstandes: 
Der Antragsteller formuliert in der Beschreibung des Vorhabens, dass es nahe liegt, dass die Stadt 
Leipzig für die Maßnahme als Bauherr auftritt, da sich der Weg auf städtischem Grundstück befindet. 
Bisher hatte der Antragsteller die Umsetzung als eigenes Projekt beim Amt für Stadtgrün und 
Gewässer angefragt. Nach telefonischer Rücksprache mit dem Antragsteller wurde der Wunsch nach 
Umsetzung durch die Stadt bestätigt. Da die Stadt als öffentlicher Auftraggeber an das Vergaberecht 
gebunden ist, müssen mehrere Kostenangebote bei Landschaftsbaufirmen eingeholt werden. Dafür ist 
die Erstellung einer Ausführungsplanung und eines Leistungsverzeichnisses erforderlich. Auch bei 
einer Planung durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer wären diese Auflagen zu erfüllen. Das Amt 
für Stadtgrün und Gewässer hat aktuell keine personellen Kapazitäten zur Planung, Ausschreibung 
und Bauleitung der geplanten Baumaßnahme. Eine Umsetzung als eigenes Projekt des Antragstellers 
wäre schneller und somit in 2026 umsetzbar.  
 
 
 
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Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2026  
 
Bezüglich der Zustimmungen und Genehmigungen ergibt sich aktuell folgender Sachstand: 
Das Amt für Stadtgrün und Gewässer hat dem Antragsteller eine Zustimmung zur Nutzung der vom 
ASG bewirtschafteten Fläche in Aussicht gestellt. Voraussetzung sind die denkmal- und 
naturschutzrechtliche Genehmigung und die Zustimmung des Mobilitäts- und Tiefbauamtes bezüglich 
der Anbindung der geplanten Zuwegung an den öffentlichen Straßenraum. Beides liegt vor. Als 
weitere Voraussetzung für die Zustimmung und den erforderlichen Gestattungsvertrag seitens des 
ASG wurde dem Antragsteller die Vorlage und Bestätigung einer Ausführungsplanung benannt. Die 
Ausführungsplanung wurde dem Amt für Stadtgrün und Gewässer bisher nicht vorgelegt. Auch in der  
Denkmalschutzrechtlichen Genehmigung vom 14.10.2025 sind mehrere Auflagen zu 
Detailabstimmungen zur Ausführungsplanung enthalten:  
 
1. Hinsichtlich der Anbindung zur Straße auf öffentlichem Gelände und des Umgangs mit den 
dort vorhandenen Gehölzbeständen ist eine Abstimmung und Einigung mit dem Amt für 
Stadtgrün und Gewässer unter Beteiligung der Denkmalschutzbehörde herbeizuführen. 
2. Beim barrierefreien Ausbau der vorgesehenen Wegeverbindung sind statisch wirksame 
Wurzelbestände zu belassen und nicht zu verletzen. Hierzu ist der Wegeunterbau 
entsprechend anzupassen oder oberhalb der Wurzelbestände aufzubringen. Schachtungen in 
Baumschutzbereichen (Traufen zzgl. 1,5 m) sind ausschließlich von Hand oder mit 
wurzelschonender Saugbaggertechnik zulässig. […] 
3. Detailausführungen (Wegekanten) sind noch mit der Denkmalschutzbehörde abzustimmen. 
Hierzu wird eine Kante aus Naturstein-Kleinsteinpflaster empfohlen. 
 
Die beauflagten Abstimmungen sind bisher nicht erfolgt.  
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages im Rahmen des Stadtbezirksbudgets: 
(Auch bei Ablehnung zu beziffern. Folgekosten über das HH-Jahr hinaus sind beim Kämmerer 
anzumelden, falls nicht über die Budgets der Fachämter abzudecken.)  
 
Dem Amt für Stadtgrün und Gewässer ist nicht bekannt, welche Maßnahmen das vom Antragsteller 
angegebene Kostenangebot über 3.848 Euro enthält.  
Da die beauflagten Abstimmungen bisher nicht erfolgt sind, können auch die zur Umsetzung des 
Vorhabens erforderlich Kosten aktuell nicht ermittelt werden. Diese können höher sein als in dem 
Kostenangebot, das dem Antragsteller vorliegt. Auch kann aktuell nicht eingeschätzt werden, welche 
Kosten anfallen für Absperr- und Sicherungsmaßnahmen. Durch die begrenzten Platzverhältnisse 
kann eine Teilsperrung der öffentlichen Straße erforderlich sein. 
 
Folgekosten können erst ermittelt werden, wenn die detaillierte Planung vorliegt.  
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