Planungsbeschluss Neubau Kindertagesstätte Wiesenblumenweg
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00548
Datum: 2020-04-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00548 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Neubau Kindertagesstätte Wiesenblumenweg 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis 
SBB Südost   Information zur Kenntnis 
FA Jugend und Schule   Information zur Kenntnis 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.03.2020: 
 
1. Der Planungsbeschluss für den Neubau der Kindereinrichtung Wiesenblumenweg mit 
120 Plätzen (80 Kindergarten und 40 Krippe) wird gefasst. 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 
HOAI) betragen 355.000 €. 
 
3. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2021 im PSP-Element „KITA NB 
Wiesenblumenweg“ (7.0002063) i.H.v. 355.000 € vorgesehen. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Südost. 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über 
Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten 
Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Südost zur Verfügung gestellt werden.  
Für den Standort Wiesenblumenweg (Flurstück 308) besteht zudem ein Beschluss (VI-DS-
04580) zum Neubau einer Kindereinrichtung.  

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Für dieses Vorhaben ist der Planungsbeschluss zu fassen. 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2021  355.000 7.0002063.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Die geplante Maßnahme dient der Schaffung sozialer Stabilität im Ortsteil in Verbindung mit 
der Förderung der Chancengleichheit gemäß der Ziele der  Integrierten Stadtentwicklung.  
Mit dem Neubau der Kindertagesstätte, Wiesenblumenweg (Gemarkung Zuckelhausen, 
Flurstück 308) werden zur Sicherung der Leipziger Kinderbetreuung zukunftsorientierte 
Kitaangebote geschaffen.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Im Rahmen der Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 403 „Wohnsiedlung 
Wiesenblumenweg“ (VI-DS-04580) wurde entsprechend der Änderungsanträge VI-DS-04580-
ÄA-01 und VI-DS-04580-ÄA-02 der Neubau einer Kita, einschließlich notwendiger 
Bedarfsprüfungen beschlossen. Die Zulässigkeit der Errichtung einer Kindertagesstätte auf 
dem o.g. Grundstück, verbunden mit dem Bedarf an Kitaplätzen, wurde gemäß des Auftrag 
des OBM zum Beschluss positiv durch die Verwaltung geprüft.  
Zielstellung dieser Vorlage ist nunmehr die Fassung des Planungsbeschlusses für den 
Neubau der Kindertagesstätte im Bereich des o.g. B-Planes zur Durchführung des 
notwendigen VgV-Verfahrens und der Leistungsphasen 1 bis 4. 
Die neu zu errichtende Kindertagesstätte wird sich im Ortsteil Holzhausen, Stadtbezirk Südost 
befinden und soll als integrative Einrichtung betrieben werden. Die geplante Gesamtkapazität 
beträgt ca. 120 Kinder, davon sind ca. 40 Plätze für Kinder im Krippenbereich vorgesehen.  
Im Ortsteil Holzhausen befindet sich gegenwärtig eine Kindertageseinrichtung mit 205 Plätzen, 
davon 68 für Krippenkinder. Gemäß der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung steigt der 
Bedarf im Ortsteil bis 2025 auf mehr als 350 Plätze für Kinder bis Schuleintritt. Auch in den 
angrenzenden Ortsteilen Liebertwolkwitz und Meusdorf kann der ortsteileigene Bedarf aktuell 
nicht gedeckt werden. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ist 
deshalb die Kindertageseinrichtung Wiesenblumenweg erforderlich. 
In der Bedarfsplanung für das Jahr 2020 ist die Einrichtung noch nicht aufgeführt, da diese nur 
die in 2020 zur Deckung der Kapazitäten enthaltenen Einrichtungen objektkonkret enthält. Bis 
2023 wird dann lediglich der Platzbedarf für die Gesamtstadt als Vorausschau in der 
Bedarfsplanung aufgeführt.  
Die geplante Kindertagestätte Wiesenblumenweg wird bei der verwaltungsinternen 
Perspektivplanung der Platzkapazitäten bereits berücksichtigt. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die neue Kindertagesstätte wird in das gegenwärtig im Bau befindliche Wohngebiet mit 
freistehenden Einfamilienhäusern eingeordnet. Geprägt durch die offene Bebauung des 
weiteren Umfeldes wird die neue Kita als 2- geschossiges Solitärgebäude geplant. In 
Übereinstimmung mit den Festlegungen des B-Planes 403 „Wohnsiedlung 
Wiesenblumenweg“ und entsprechend der erfolgten Voruntersuchungen, ist ein 
quaderförmiger Baukörper mit flachem Satteldach zum Wiesenblumenweg zu errichten. 
Außenspielflächen befinden sich dann im östlichen Bereich des Grundstückes.  
Grundlage für die konkrete Entwurfsplanung sind die baulichen Standards für 
Kindertagesstätten in Anlehnung an das Musterprogramm für 120 Plätze (80 Kindergarten-/ 
40 Krippenkinder). 
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3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
 
VgV-Verfahren 01-06/2021 
Abschluss Planung LP 1-3  04/2022 
Baubeschluss  07/2022 
Baubeginn  02/2023 
Baufertigstellung  07/2024 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
 
4.1 Investitionsaufwand 
Die Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4 (inkl. VgV-Verfahren) betragen 355.000 €. 
Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung gem. Voruntersuchung           
KG-Nummer  Kostengruppe  Kosten 
100 Grundstück 0 
200 Herrichten des Grundstücks 95.000  
300 Bauwerk- Baukonstruktion  2.115.000  
400 Bauwerk-Technische Anlage 825.000  
500 Außenanlagen  370.000  
600 Ausstattung und Kunstwerke * 0 
700 Baunebenkosten 995.000  
100-700 Summe 4.400.000 
 
* Es wird derzeit davon ausgegangen, dass die Kita durch einen freien Träger betrieben wird. 
Sollte sich im Planungsprozess herausstellen, dass die Kita städtisch wird, werden die Kosten 
für die Ausstattung im Baubeschluss entsprechend ausgewiesen. 
Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Baukosten auf Grundlage 
der Kostenberechnung aus der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) präzisiert. 
 
 
4.2 Finanzierung und Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
 
Gegenwärtige Finanzierungsplanung der Jahresscheiben 2021 bis 2024 zur Planung und 
Realisierung: 
Die Gesamtkosten i. H. von 4.400.000 € im PSP-Element „KITA NB Wiesenblumenweg“ 
(7.0002063) setzen sich zusammen aus Mitteln für die Planung i. H. von 355.000 € im 
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Haushaltsjahr 2021 sowie Mitteln für den Bau i. H. von 4.045.000 € ab dem Haushaltsjahr 
2022 ff. 
PSP-Element „KITA NB Wiesenblumenweg“ (7.0002063) 
Jahr 2021 2022 2023 2024 Gesamt 
Auszahlungen 355.000 300.000 2.665.000 1.120.000 4.440.000 
Einzahlungen 0 150.000 1.350.000 0 1.500.000 
Zuschuss 355.000 150.000 1.315.000 1.120.000 2.940.000 
VE 2022 kw   2.400.000 1.000.000 3.400.000 
VE gesamt     3.400.000 
Angaben in € brutto 
 
Es wird davon ausgegangen, dass nach Fertigstellung der LPH 3 ein Fördermittelantrag für 
den Neubau der Kindertagesstätte Wiesenblumenweg gestellt wird.  
Die vollständige Einordnung der Maßnahme erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum 
Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie 
und Bildung. 
 
4.3   Folgekosten 
Die Folgekosten können erst in der Vorlage zum Baubeschluss aufgezeigt werden. Grundlage 
bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung). 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Mögliche Auswirkungen auf den Stellenplan können erst mit der Vorlage zum Baubeschluss 
benannt werden. Grundlage dafür bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung). 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Es ist folgendes Beteiligungskonzept vorgesehen: 
Der zukünftige Betreiber der Kita wird prozesshaft in der weiteren Planung beteiligt. 
Gegenstand der Beteiligung ist im wesentlichen die innere Gestaltung des Gebäudes und die 
Gestaltung der Außenanlagen. 
Die Information an die interessierte Öffentlichkeit wird in einer öffentlichen Sitzung des 
Stadtbezirksbeirats erfolgen. 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine.  
 
 
 
 
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8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage ist die Versorgung mit Kita-Plätzen an diesem Standort 
gefährdet. Die mittel- und langfristige Bereitstellung der benötigten Kapazität kann an diesem 
Standort nicht abgesichert werden. 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 - B-Plan „Wohnsiedlung Wiesenblumenweg“  
Anlage 2 - Lageplan zum Standort mit möglicher Bebauung 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage 1 – B-Plan „Wohnsiedlung Wiesenblumenweg“ 

Anlage 2 
Lageplan zum Standort mit möglicher Bebauung Kita Wiesenblumenweg