Planungsbeschluss Schule Rückmarsdorf "Ersatzneubau und Sanierung des Bestandes"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01443
Datum: 2020-07-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01443 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Schule Rückmarsdorf "Ersatzneubau und Sanierung des 
Bestandes" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau    
FA Jugend und Schule    
FA Finanzen    
OR Rückmarsdorf    
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 30.06.2020:  
 
1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen für die Schule 
Rückmarsdorf, Grundschule der Stadt Leipzig gefasst.  
- Erweiterungsneubau 
- Komplexsanierung denkmalgeschützter Bestandsbau 
- Interim 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) 
betragen 900.000 Euro. 
 
3. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Schule Rückmarsdorf sind im PSP-
Element „Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491.700)  in den 
Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt/geplant:  
 
2020:  400.000  Euro 
2021:  500.000  Euro 
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Alt-West 
 
 
 
 
 
 

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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem sächsischen Schulgesetz 
(SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der 
Fortschreibung 2019 müssen mittel- und langfristig die benötigten Grundschulkapazitäten in 
Rückmarsdorf zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll eine 2-zügige Grundschule mit Hort 
errichtet werden. Für den Zeitraum der Gesamtbaumaßnahme wird ein Interim vorgesehen. 
Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2020 
2021  400.000 
500.000 7.0001491.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die 
neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und Betreuungsangebotes auch die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern. 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
1.1 Ausgangssituation 
 
Die Grundschule Rückmarsdorf mit zugehörigen Hort befindet sich am westlichen Rand 
Leipzigs, An der Friedenseiche 4 in Rückmarsdorf. 
 
Auf dem im Herzen von Rückmarsdorf gelegenen Grundstück der Stadt Leipzig steht ein 
Gebäudekomplex bebaut mit Einzelgebäuden – denkmalgeschütztes „altes“ 
Schulgebäude, Verbindungsbau zur Sporthalle mit Sanitäranlagen und „neues“ 
Schulgebäude. 
 
Im Jahre 1877 wurde die heutige „Alte Schule“ erbaut und 1890 um einen Erweiterungs-
bau ergänzt. 1913 folgte der Bau der „Neuen Schule“ an der heutigen Straße An der 
Friedenseiche. 1954 wurden ein Speiseraum sowie zwischen den beiden Gebäuden ein 
Turnraum errichtet. 1986 erfolgte der Ausbau der WC-Anlagen sowie die Überdachung 
des Wegebereiches zwischen den Gebäuden.1989 wurde die „Neue Schule“ teilsaniert 
und 1990 die Schulfreitreppe überdacht. 1997 wurden der Turnraum in eine moderne 
Turnhalle um- und ausgebaut sowie die WC-Anlagen in Umkleide-und Sanitärräume mit 
Flurbereich neu entwickelt. 2004 wurde südlich der „Alten Schule“ eine Feuerfreitreppe/ 
Metallkonstruktion als zweiter Fluchtweg angebaut.  
  
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 Skizze Bestandsituation 
1 Altes denkmalgeschütztes Schulgebäude / Haus 1 
2 Neue Schule / Haus 2  
3 Verbinder zur Sporthalle mit Sanitäranlagen 
4 Nebengebäude / Fahrradständer 
 
Im separaten stadteigenen Grundstück in ca. 120 m Entfernung wird der Schulgarten-
unterricht durchgeführt; in den Nachmittagsstunden wird das Grundstück von den 
Hortkindern zur Freizeitgestaltung genutzt. 
 
Es besteht für den Grundschulstandort Rückmarsdorf folgende Beschlusslage:  
Im Sammelplanungsbeschluss VI-DS-03932-NF-02 war bereits eine Erweiterung des 
Raumangebotes durch Systembauten bzw. durch Raumsysteme vorgesehen. Weiter-
gehende Maßnahmen waren zum damaligen Zeitpunkt nicht geplant. Die Umsetzung 
war bisher aus verschiedenen Gründen nicht möglich. Die Eigentumsverhältnisse des 
Schulgrundstückes konnten erst 2019 abschließend geklärt werden. Da eine Teilaus-
lagerung der Schule während der Bauzeit zwingend erforderlich ist, war zudem ein 
geeignetes Grundstück für ein Interim zu finden. Geeignete kommunale Grundstücke 
stehen im fußläufigen Nahbereich der Schule nicht zur Verfügung. Die Suche nach 
einem geeigneten Fremdgrundstück konnte im März 2020 positiv beendet werden. 
 
Eigentumsverhältnisse 
 
Gemarkung Rückmarsdorf (5614) Rückmarsdorf (5614) 
Flurstücksnummern 45/c, 46, 45/6, 45/7 244/38 
Flurstücksgröße in m² 3.375 m² 5.260 m² 
Eigentum Stadt Leipzig Das Pfarrlehn zu Rückmarsdorf,  
Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens   
 
1.2 Kapazitäten und Bedarfsentwicklung 
 
In der Schule Rückmarsdorf werden im Schuljahr 2019/2020 122 Schüler in 7 Klassen 
unterrichtet. Die Entwicklung der Klassenbedarfe wird dahingehend prognostiziert, dass 
bis zum Ende des Prognosezeitraums eine durchgängig zweizügige Grundschule mit 
Hort erforderlich sein wird. Gegenwärtig erfolgt der Unterricht in einem Raumbestand, 
der den baulichen Vorgaben für Schulhäuser in Leipzig nur in Teilen genügt.  
Deshalb besteht das Erfordernis, den Schulstandort so auszubauen, dass eine 
Zweizügigkeit über alle Jahrgangsstufen möglich ist. Gemäß der vom Stadtrat 
beschlossenen Fortschreibung der Schulnetzplanung (VI-DS-06070-NF-01) ist die 
Schule Rückmarsdorf ein langfristig gesicherter Grundschulstandort im Leipziger 
Schulnetz. 
 
Im vorhandenen Gebäudevolumen des Alt- und Neubaus kann eine zweizügige 
Grundschule mit Hort nicht untergebracht werden. Es bestehen lediglich 8 untermaßige 
allgemeine Unterrichtsräume, welche auch als Fachkabinette und in Doppelnutzung mit 
dem Hort genutzt werden. Es stehen keine eigenen Gruppen- und Horträume zur 
Verfügung. Garderobenräume sowie Nebenräume sind nicht vorhanden. Die kleinteilige 
und verwinkelte Raumstruktur des Verwaltungs- und Lehrerpersonals entspricht in 

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keiner Weise den Erfordernissen einer modernen Schulnutzung. Sanitäre Anlagen 
befinden sich außerhalb der beiden Schulgebäude im Bereich der Sporthalle. Die 
Speisenversorgung sowie deren Ausgabeküche im Kellergeschoss der „Neuen Schule“ 
sind unterdimensioniert. 
 
1.3 Bauzustand und Veränderungsbedarf 
 
Beide Schulgebäude (Häuser 1 und 2) befinden sich in einem schlechten Bauzustand 
und können wie folgt charakterisiert werden:  
 
 erforderliche Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen wurden über Jahre 
auf ein Minimum begrenzt  
 viele Bauteile sind stark abgenutzt, wie z. B. Fenster, Fußboden, etc. 
 erforderlicher Sonnenschutz ist nicht vorhanden 
 Heizung- und Elektroanlagen sind veraltet und dringend erneuerungsbedürftig 
 ungenügender energetischer Standard 
 Raumgrößen untermaßig 
 kleinteilige und verwinkelte Raumstruktur des Verwaltungs- und Lehrerbereichs 
 keine WC -Anlagen in den Häusern 1 und 2  
 
Um das erforderliche Flächenvolumen am Standort unterbringen zu können, ist ein 
Erweiterungsneubau erforderlich. Hierzu soll Haus 2 abgebrochen werden. In 
Kombination aus dem Gebäudebestand des denkmalgeschützten Haus 1 mit dem 
Erweiterungsneubau kann das notwendigen Raumprogramm für eine zweizügige 
Grundschule weitestgehend am Standort abgebildet werden. 
 
1.4 Interim 
 
Für den Zeitraum der Gesamtbaumaßnahme (Neubau und Sanierung denkmal-
geschütztes Gebäude) wird ein Interim benötigt, um somit den Schulbetrieb auch 
während der Baumaßnahme aufrechterhalten zu können. Dieses Interim ist 
voraussichtlich in Containerbauweise geplant. Das dafür vorgesehene Grundstück 
befindet sich in ca. 380 m Entfernung östlich des Friedhofes der ev.-luth. Kirchgemeinde 
Rückmarsdorf-Dölzig. 
 
Im Interim werden die Speisenversorgung, 4 allgemeine Unterrichtsräume, Sanitär-
bereiche, Garderoben und Lehrerzimmer untergebracht. Die Standzeit des Interims wird 
bis zur Fertigstellung des Neubaus und der abgeschlossenen Komplexsanierung der 
„Alten Schule“ bestehen. Mit Abschluss aller Baumaßnahmen wird das Raumsystem 
zurückgebaut. Dies ist zwingend erforderlich, da der vorgesehene Standort planungs-
rechtlich einen Außenbereich im Innenbereich darstellt und dementsprechend nur eine 
temporäre Baugenehmigung möglich ist. 
 
2. Operative Umsetzung 
 
Die Gesamtmaßnahme wird in folgenden Abschnitten durchgeführt. 
 
Phase 1: Planungsprozess bis zur LP 4 für die Gesamtmaßnahme 
Phase 2: Errichtung Interim 
Phase 3: Abbruch Haus 2 und Verbindungsbau; Errichtung Erweiterungsneubau 
Phase 4: Komplexsanierung Haus 1 
Phase 5: Rückbau Interim 
 
Die Ausgestaltung des Raumprogrammes erfolgt im Erweiterungsneubau unter 
Berücksichtigung der Raumnutzung von Haus 1. 
 
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Nach Fertigstellung der Sanierung und des Erweiterungsneubaus sowie Neugestaltung 
der Freiflächen ist die 2-zügige GS Rückmarsdorf ein langfristig zukunftsfähiger 
Grundschulstandort in der Stadt Leipzig. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Umsetzung der Komplexsanierung des denkmalgeschützten Bestandsgebäudes 
(Haus 1) sowie der der Erweiterungsneubau sollen gemäß nachfolgendem Zeitplan 
erfolgen: 
 
 Erweiterungsneu
bau 
Sanierung Haus 1 Interim 
Planungsbeschluss 06/2020 
06/2020 2020 
Pachtvertrag für 
2021-2026 
Abschluss VgV-Verfahren 02/2021 02/2021 - 
Abschluss LP 3 12/2021 12/2021 12/2021 
Baubeschluss 04/2022 04/2022 - 
Baubeginn 02/2023 04/2025 06/2022 
Baufertigstellung  02/2025 08/2026 12/2022 
  
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
4.1 Investitionsaufwand 
 
Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: 
 
Kostenrahmen nach DIN 276 
KG Kostengruppe Erweiterungs-
neubau 
Sanierung  
denkmalgeschützter 
Bestandsbau, Haus 1 
Interim  
100 Grundstück 0,00 0,00 Pacht  
200 Herrichten und 
Erschließen 494.000,00 0,00 100.000,00 
300 + 
400 
Bauwerk-
Baukonstruktion und 
technische Anlagen 
6.435.000,00 1.114.000,00 1.500.000,00 
500 Außenanlagen 536.000,00 0,00 300.000,00 
600 
Einrichtung und 
Ausstattung 
zzgl. Kunst am Bau 
 
272.000,00* 
96.525,00 
 
0,00 
16.710,00 
 
0,00 
0,00 
700 Baunebenkosten  1.666.475,00 369.290,00 100.00,00 
Summe 9.500.000,00 1.500.000,00 2.000.000,00 
 
Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (BKI Neubau und BKI Altbau)  
* Die Kosten der Kostengruppe 600 umfassen voraussichtliche Kosten im Ergebnishaushalt i. H. 
v. 200.000 Euro sowie im Finanzhaushalt i. H. v. 72.000 Euro. Die konkrete Aufschlüsselung 
erfolgt mit dem Baubeschluss auf Grundlage der Raumplanung.  
 
Die Kosten für Kunst am Bau werden auf 96.525 Euro für den Erweiterungsbau sowie 
auf 16.710 Euro für die Komplexsanierung festgeschrieben und entsprechen 1,5 % der 
Summe der jeweiligen Kosten in den Kostengruppen 300 und 400 (s. Vorlage VII-DS-
00232, Punkt 3.1 der Richtlinie) i. H. v. insgesamt 113.235 Euro. Die jeweils ermittelte 
Summe enthält sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten und wird zunächst der 
Kostengruppe 600 vollständig zugeschrieben. Eine Präzisierung der Unterteilung in die 
entsprechenden KG erfolgt mit dem Baubeschluss.  
 
Die Grundlage des ermittelten Kostenrahmens bildet der Kostenkennwert nach BKI für 
Neubau 2019 und Altbau 2018 mittlerer Ansatz mit einer Hochrechnung zur 
Baupreisanpassung nach BKI zum Zeitpunkt der Fertigstellung. 
 
4.2 Finanzierungsplan 
 
Für die Planungsleistungen LP 1-4 der Komplexsanierung des denkmalgeschützten 
Bestandsschulgebäudes Haus 1, des Erweiterungsneubaus sowie des Interims sind in 
den Haushaltsjahren 2020 und 2021 Auszahlungen in Höhe von 900.000,00 Euro 
vorgesehen. Diese schlüsseln sich wie folgt auf: 
PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491) 
 
 
 
 
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Jahr 2020 2021 Gesamt 
Auszahlungen 400.000 500.000 900.000 
Einzahlungen 0 0 0 
Zuschuss 400.000 500.000 900.000  
Angaben in Euro brutto 
 
Für die notwendige Auftragsbindung im Haushaltsjahr 2020 mit liquiditätswirksamen 
Abfluss im Haushaltsjahr 2021 i. H. v. 500.000 Euro erfolgt eine Mittelbereitstellung 
gemäß bestätigter Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen 
zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. 
überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“.  
 
Die in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 verausgabten Mittel im Rahmen einer 
Voruntersuchung i. H. v. 34.727,04 Euro sind nicht Bestandteil dieser Planungskosten.  
 
Es ist vorgesehen nach Fertigstellung der Leistungsphase 3 einen Fördermittelantrag für 
die Komplexsanierung des Bestandsgebäudes Haus 1 und den Schulerweiterungsbau 
der Grundschule Rückmarsdorf bei Vorliegen eines geeigneten Fördermittelprogramms 
zu stellen.  
 
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
 
Die bisherige Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung gemäß des genehmigten 
Haushaltsplanes 2019/2020 stellt sich wie folgt dar und wird im Rahmen der 
Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 entsprechend angepasst. 
PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491) 
 
Jahr Bis 2018* 2019* 2020 2021 2022 Gesamt 
Auszahlungen 1.870.000 1.180.000 2.300.000 2.500.000 1.500.000 9.350.000 
Einzahlungen 350.000 114.000 1.311.000 1.425.000 855.000 4.055.000 
Zuschuss 1.520.000 1.066.000 989.000 1.075.000 645.000 5.295.000  
Angaben in Euro brutto 
 
* In den geplanten Auszahlungen ist ein Betrag i. H. v. 1.100.000 Euro für den Bau des Interims 
mit vier Unterrichtsräumen enthalten. Bisher waren diese Mittel im PSP-Element „Schule 
Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR“ (7.0001740) geplant. Da die Baumaßnahme noch nicht 
umgesetzt werden konnte (s. 1.1 Ausgangssituation), erfolgt die zusammengefasste Planung nun 
über das PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491).  
 
Die Maßnahme war gemäß Haushaltsplan 2019/2020 zunächst mit Fördermitteln 
untersetzt. Aufgrund des Planungsfortschrittes konnte die Maßnahme im aktuellen 
Förderprogramm „Bildungsinfrastruktur“ nicht berücksichtigt werden. Im Rahmen der seit 
22. Januar 2020 in Kraft getretenen Schulinfrastrukturverordnung – SchulInfraVO – des 
Sächsischen Staatsministeriums für Kultus erfolgt eine neue und angepasste 
Fördermittelplanung analog der Verordnung. Es wird mit einer Höhe der Zuweisung von 
bis zu 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben ausgegangen. Zum aktuellen Zeitpunkt 
ist noch kein konkretes Fördermittelprogramm bekannt. 
 
Die geänderte Finanzierungsplanung der Jahresscheiben 2020 bis 2026 und die 
entsprechende Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung stellt sich wie folgt dar:  
 
 
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PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491):  
 
Jahr 2020 2021 2022 2023 
Zwischen-
summe 
Auszahlungen 400.000 500.000 2.300.000 4.750.000 7.950.000 
Einzahlungen 0 0 2.990.400 0 2.990.400 
Zuschuss 400.000 500.000 -690.400** 4.750.000 4.959.600  
VE 2021 kw   1.800.000  1.800.000 
VE 2022 kw*    3.000.000 3.000.000 
Angaben in Euro brutto 
 
Jahr 
Zwischen-
summe 2024 2025 2026 Gesamt 
Auszahlungen 7.950.000 3.550.000 600.000 700.000 12.800.000 
Einzahlungen 2.990.400 0 4.485.600 0 7.476.000 
Zuschuss 4.959.600 3.550.000 -3.885.600** 700.000 5.324.000  
VE 2021 kw 1.800.000    1.800.000 
VE 2022 kw* 3.000.000 2.000.000 600.000 700.000 6.300.000 
Angaben in Euro brutto 
 
* Eine Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen an die Bedarfe in den Haushaltsjahren ab 
2023 ff. erfolgt im Rahmen der jeweiligen Baubeschlüsse.  
** Zum jetzigen Zeitpunkt wird von einer Förderung nach der Schulinfrastrukturverordnung 
ausgegangen, wonach 40% der Zuweisungen nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides 
und die restlichen Fördermittel nach Vorlage des Verwendungsnachweises ausgezahlt werden. 
 
Der im Haushaltsjahr 2020 höher veranschlagte Zuschuss i. H. v. 489.000 Euro steht für 
andere Maßnahmen innerhalb des Budgets des Fachamtes zur Verfügung. 
 
Die Einordnung der Auszahlungen ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. erfolgt im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2021/2022 ff. innerhalb des Budgets des Fachamtes. 
 
Die voraussichtlichen Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung betragen 200.000 
Euro und werden mit dem Baubeschluss konkretisiert. Eine Einordnung erfolgt im 
Ergebnishaushalt voraussichtlich im Haushaltsjahr 2024 im Rahmen der Fertigstellung 
des Erweiterungsbaus.  
 
5 Folgekosten 
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung eingeschätzt. 
 
6 Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen. 
 
 
 
 
 
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7 Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Gesamtstrategie ist mit der Schul- und Hortleitung abgestimmt. In einer frühzeitigen 
Planungsphase ist vorgesehen, eine Beteiligung der Nutzer durchzuführen, welche vom 
Amt für Jugend, Familie und Bildung gesteuert wird. Hierbei wird es im Wesentlichen um 
die innere Ausgestaltung der Gebäude und der Gestaltung der Freianlagen gehen. Da es 
sich bei der vorliegenden Maßnahme um den Ersatzneubau/Sanierung für eine bereits 
bestehende Schule handelt, werden die Akteure der Grundschule Rückmarsdorf aktiv 
angesprochen und eingebunden. Die Öffentlichkeit wird über eine öffentliche Sitzung des 
Ortschaftsrates Rückmarsdorf informiert. 
 
8 Besonderheiten  
 
Durch die geplante Abfolge der Einzelmaßnahmen wird sichergestellt, dass das Interim 
für beide erforderlichen Einzelmaßnahmen genutzt werden kann. 
 
9 Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten 
Kapazitäten nicht abgesichert werden. 
 
 
Anlage: 
Lageplan 
 
 
Erstellt für Maßstab 1:2 000
Datenauszug
Erstellungsdatum 14.05.2020
Thomas Mayer
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
erstellt durch:
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