Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07320-VSP-01
Datum: 2022-09-29
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/4
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07320-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stammbaum:
VII-A-07320 SPD-Fraktion
VII-A-07320-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Markt- und Festplätze in den eingemeindeten Ortsteilen modernisieren
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
gemeinsames Gremium SBB/OR 25.10.2022 Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau 01.11.2022 Vorberatung
FA Finanzen 07.11.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 09.11.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den Ortschaften den tatsächlichen Bedarf zu 
ermitteln, welche Fest- oder Marktplätze der eingemeindeten Ortsteile überarbeitet, 
entsprechend saniert und damit an die Bedürfnisse der heutigen Zeit angepasst werden 
müssen. Von diesem Bedarf werden die Umsetzungsschritte abgeleitet.
Räumlicher Bezug
Ortschaften der Stadt Leipzig
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges:
 
1 von 4 in Zusammenstellung
2/4
Der Antrag enthält einen Beschlussvorschlag zur Modernisierung von Markt- und Festplätzen 
in den eingemeindeten Ortsteilen. In diesem Zusammenhang soll ein Programm geschaffen 
werden, um jährlich einen Platz zu sanieren. Da keine konkreten Plätze oder Bedarfe bisher 
bekannt sind, soll zuerst eine Abstimmung mit allen Ortschaftsräten erfolgen und 
anschließend das weitere Verfahren zur Umsetzung des Antrags erarbeitet werden.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
2 von 4 in Zusammenstellung
3/4
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)
nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Eine verwaltungsinterne Abstimmung erfolgte und wird auch für die kommende Schritte 
erfolgen. Relevante Ämter sind das Stadtplanungsamt, das Verkehrs- und Tiefbauamt, das 
Marktamt und das Amt für Stadtgrün und Gewässer.
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
 Entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
 Entfällt
III. Strategische Ziele
IV. Sachverhalt
Der Antrag enthält einen Beschlussvorschlag zur Modernisierung von Markt- und Festplätzen 
in den eingemeindeten Ortsteilen. In diesem Zusammenhang soll ein Programm geschaffen 
werden, um jährlich einen Platz zu sanieren.
In dem betreffenden Antrag werden zwar die Ortsteile benannt, jedoch können keine 
konkreten Plätze zugeordnet werden, sodass eine qualitative und quantitative Bewertung der 
Bedarfe zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich ist.
Von Seiten des Marktamtes wurde darauf hingewiesen, dass es jenseits des 
Liebertwolkwitzer Marktplatzes (auf dem einmal wöchentlich eine Marktnutzung stattfindet) 
3 von 4 in Zusammenstellung
4/4
kein zusätzliches Händlerinteresse für Wochenmärkte auf den Plätzen der Ortsteile gibt. Laut 
Einschätzung der Verwaltung ist der Liebertwolkwitzer Marktplatz in einem guten Zustand 
und mit allen nötigen Medienanschlüssen ausgestattet. 
Des Weiteren wird der Antrag in der Form verstanden, dass es den Verfassern nicht um eine 
ganzheitliche Umgestaltung der Plätze, als vielmehr um eine Modernisierung im Sinne einer 
technischen Ertüchtigung bzw. Ergänzung von Infrastrukturen und Stadtmobiliar (auf den 
Plätzen) geht. Vor diesem Hintergrund sollte abgewogen werden, ob ein eigenes Programm 
geschaffen werden muss, oder ob die Anpassungen nicht auch in einfacher Form durch die 
Bauhöfe vorgenommen werden können. Die Planungshoheit würde in diesem Fall bei den 
Ämtern liegen, die über die Fachliegenschaften verfügen (VTA oder ggf. ASG).
Um den Planungsaufwand, den finanziellen Aufwand und die nötigen personellen 
Kapazitäten abschätzen zu können, sollte in Vorortterminen der Bedarf ermittelt und die 
weitere Vorgehensweise festgelegt werden. Dabei sollten neben den Ortschafträten, die 
Verantwortlichen des Stadtplanungsamtes, des Marktamtes und des Verkehrs- und 
Tiefbauamtes (ggf. des Amtes für Stadtgrün und Gewässer) vertreten sein.
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Die Bedarfsermittlung der Ortschaften erfolgt im vierten Quartal 2022 und ersten Quartal 
2023.
Der Vorschlag zum weiteren Verfahren soll bis zum zweiten Quartal 2023 erarbeitet werden.
Anlage/n
Keine
4 von 4 in Zusammenstellung