Verkehrswende
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-10519-VSP-01
Datum: 2024-07-30
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-10519-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-P-10519 Natürliche Person 
 
 
VII-P-10519-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Verkehrswende 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: erledigt 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Petition ist erledigt, ihre Inhalte werden bereits berücksichtigt. 
 
 
Räumlicher Bezug 
gesamtes Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung 
 
Der Petent fordert, die Verkehrskonzepte der DDR - Zeit für Leipzig wieder hervorzuholen 
und entsprechende Fachleute im Stadtrat anzuhören, die bereits zu DDR-Zeiten aktiv die 
Verkehrsplanung gestaltet bzw. in beratender Funktion dazu beigetragen haben. Die 
Aspekte wurden und werden bereits berücksichtigt. 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
II.  Sachverhalt 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Die Einbindung von Fachexpertinnen und -experten in die Mobilitätsplanung bzw. 
Erarbeitung von Strategien und Konzepten erfolgt bereits regelmäßig im Rahmen des 
Verwaltungshandelns sowie der politischen Prozesse. In Umsetzung des 
Stadtratsbeschlusses Nr. VII-DS-08197 zum „Regelprozess zur Priorisierung und Umsetzung 
der Mobilitätsstrategie 2030“ (Beschlusspunkt 2) wurde Ende 2023 das „Fachforum Mobilität“ 
eingerichtet, das die Verwaltung in ihrer Arbeit unterstützt und berät. Das Forum übernimmt 
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darüber hinaus folgende Aufgaben in der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030: 
• berät zur effizienten Umsetzung der Mobilitätsstrategie 
• berät bei der Evaluation der Mobilitätsstrategie 
• gibt Impulse zu Handlungsbedarfen zur Untersetzung der Mobilitätsstrategie. 
 
Das Forum setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung, der 
Stadtratsfraktionen und der Zivilgesellschaft. Darunter sind auch Fachleute, die bereits zu 
DDR-Zeiten die Mobilitätsplanung gestaltet bzw. in beratender Funktion dazu beigetragen 
haben und die sich auch heute in gesamtstädtische, strategische Prozesse mit 
unterschiedlicher Perspektive einbringen. Durch das Fachforum Mobilität wird sichergestellt, 
dass die Stadtgesellschaft frühzeitig und kontinuierlich beteiligt wird. Durch dieses hohe Maß 
an Transparenz werden mehr Vertrauen in die Arbeit der Stadtverwaltung geschaffen sowie 
Verständnis, Akzeptanz und Verbindlichkeit für die Realisierung von Maßnahmen erzeugt. 
Das Fachforum Mobilität tagt zweimal im Jahr – die letzte Sitzung fand am 04.03.2024 statt, 
die nächste Sitzung ist auf den 12.09.2024 terminiert. 
 
Auch in der Vergangenheit wurde bereits regelmäßig und intensiv auf fachliches KnowHow 
der Wissenschaft zurückgegriffen, bspw. über den wissenschaftlichen Beirat und die 
vielfältigen Fachgutachten bei der Erstellung des „Stadtentwicklungsplans Verkehr und 
öffentlicher Raum“ (STEP VöR). 
 
2.  Sachstandsbericht 
 
entfällt 
 
3.  Zeitplan 
 
fortlaufend  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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