Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Begrenzungsmauer Georg-Schumann-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00176
Datum: 2019-11-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/10
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00176 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Begrenzungsmauer Georg-
Schumann-Straße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
SBB Nordwest   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.10.2019: 
 
1.  Das Bauvorhaben Begrenzungsmauer Georg-Schumann-Straße 146, Flurstück 214/10 
(Berufsförderungswerk) wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 
7 in der zurzeit gültigen Fassung) 
  
2.  Die Gesamtkosten betragen 358.500,00 €. Der städtische Anteil beträgt 358.500,00 €. 
 
3.  Die Auszahlung i. H. v. 358.500,00 € ist im PSP-Element „Ingenieurbauwerke“ 
(7.0000579.700) im Jahr 2020 geplant. 
 
4. Die im Haushaltsjahr 2021ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.350,00 € werden 
zukünftig innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert und durch 
das Verkehrs- und Tiefbauamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Möckern 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 

2/10
Das Bauwerk diente vor 1990 zur Abgrenzung eines Kasernengeländes (Kasernenmauer). 
Nach 1990 wurde die Kaserne aufgegeben und unterschiedliche Institutionen und 
Einrichtungen übernahmen den denkmalgeschützten Gebäudekomplex. Parallel zur Georg- 
Schumann- Straße stand bis Ende 2016 die einsturzgefährdete Umgrenzungsmauer. Sie 
musste wegen Gefahr in Verzug vollständig zurückgebaut werden. Mit dem hier vorgelegten 
Baubeschluss soll die kulturhistorisch relevante Mauer wieder aufgebaut werden.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3/10
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2020 2020 358.500,00 7.0000579.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2021ff.       1.350,00 1.100.54.1.0.1.07 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4/10
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Es sind keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen aufgetreten, die abgewogen 
werden müssen. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Vorlage ist nicht eilbedürftig. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Vorlage ist öffentlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der originalgetreue Aufbau der Mauer Georg-Schumann-Straße, der als Auflage vom Amt für 
Bauordnung und Denkmalpflege im Zuge des Rückbaus aufgrund von 
Standsicherheitsproblemen formuliert wurde, trägt zur Qualität im öffentlichen Raum und in 
der Baukultur bei.  
5/10
Der Denkmalschutz dient dem Schutz von Kulturdenkmalen und kulturhistorisch relevanten 
Gesamtanlagen. Dem kulturellen Erbe einer Gesellschaft kann die Funktion zukommen, 
anhand dinglicher und sinnlich wahrnehmbarer historischer Zeugnisse über die Geschichte 
der Gesellschaft zu informieren und somit ein lebendiges Bild der Baukunst und 
Lebensweise vergangener Zeiten zu erhalten. Der Denkmalschutz kann außerdem als 
Bestandteil der Erhaltung von Lebensqualität betrachtet werden. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Grundlagen 
 
Grundlage dieser Vorlage bildet die Denkmalschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 12 
Sächsisches Denkmalschutzgesetz zum Abbruch der einsturzgefährdeten Umgrenzungs-
mauer sowie die damit verbundene Auflage zum Ersatzneubau vom 10.10.2016 und die 
Genehmigung zum originalgetreuen Wiederaufbau lt. Denkmalschutzrechtlicher 
Genehmigung gemäß § 12 SächsDSchG vom 08.05.2019. 
 
 
Abb.: Mauer vor Rückbau 
 
 
Abb.: Mauer vor Rückbau 
6/10
Räumliche Einordnung 
 
Das benannte Bauwerk befindet sich in der Georg-Schumann-Straße 146 in Leipzig, im 
Stadtteil Möckern, Stadtbezirk Nordwest. 
 
 
Abb.: Leipzig GIS 
 
Derzeitige Situation 
 
Im Jahr 2016 fand in der Georg-Schumann-Straße eine komplexe Straßenbaumaßnahme 
mit sämtlichen anliegenden Versorgungsbetrieben und der LVB statt. Bei der 
Wiederherstellung der Verkehrsflächen (hier Gehbahnneubau im betreffenden Bereich) 
wurde der desolate Zustand der Umgrenzungsmauer offensichtlich. Daraufhin wurde der 
obere Mauerbereich bis zum Natursteinsockel zur Sicherung des Fußgängerverkehrs 
abgetragen.  
 
Später wurde der Natursteinsockel zurückgebaut, da sich auch hier der Mauerwerksverband 
aufzulösen begann. Vor Beginn des Mauerabbruches wurde das Amt für Bauordnung und 
Denkmalpflege in die Maßnahme einbezogen, da der gesamte Baukomplex unter 
Denkmalschutz steht. 
 
Die Genehmigung zum Abbruch des Bauwerkes aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht 
erfolgte unter der Beauflagung zum originalgetreuen Wiederaufbau. Zu diesem Zweck wurde 
eine Fotodokumentation von einem Fachfotografen und eine exakte Bestandsvermessung 
des Baukörpers vorgenommen. Auf dieser Grundlage wurde durch ein spezielles 
Architekturbüro die Planung für den originalgetreuen Neubau der Grundstückseinfriedung 
erstellt.  
 
7/10
 
 
 
 
Zielstellung 
 
Das gesamte Begrenzungsmauerwerk wird gemäß dem historischen Vorbild komplett neu 
aufgebaut (Beuchaer Granitsockel, Sandsteinabdeckungen, Sandsteinsockel für die Pfeiler 
und der stählerne Gitterzaun zwischen den Pfeilern). Als Ziegelformat wurde das 
Reichsformat zugrunde gelegt, wie es die Befunde ergeben haben. Für die Farbgebung des 
Gitterzauns liegt ebenfalls ein Befund vor, der dem RAL-Farbton 6002 (Laubgrün) entspricht. 
Das Besondere des Begrenzungsmauerwerks liegt darin, dass dieses mit dem Gefälle des 
Fußwegs von West nach Ost ebenfalls um 84 cm fällt. Es wurden keine Abstufungen 
realisiert, sondern man ging mit dem Gefälle des Geländes um 0,85 % mit. Der 
Wiederaufbau folgt dem historischen Vorbild, so dass das gesamte Begrenzungsmauerwerk 
ebenfalls mit dem Gelände um 0,85 % geneigt wiedererrichtet wird.  
8/10
 
Der sanierte Fußweg mit seinen Rasenborden muss, soweit dies die Neugründung erfordert, 
zurückgebaut werden. Das Mosaikpflaster des Fußwegs wird dann bis an das 
Begrenzungsmauerwerk herangeführt. 
 
Grundlage dieser Beschlussvorlage ist die Kostenberechnung, die im Rahmen der 
Entwurfsplanung erstellt wurde. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1 Vorgesehene Maßnahmen 
  
A - Gründung/Fundamente: 
 
Streifenfundament aus unbewehrtem Beton C20/25, Breite 80 cm, Höhe 60 cm 
 
B - Mauerwerk: 
 
Bruchsteinmauerwerk aus Beuchaer Granit, Breite 57 cm, Höhe von 1,10 m bis 1,25 m, 
beidseitig Sichtmauerwerk, Ausbildung als Sockelmauer 
 
Ziegelmauerwerk, Verblendsteine im Reichsformat, Breite 25,20 cm, Höhe ca. 1,25 m, 
beidseitig Sichtmauerwerk, Ausbildung als Sockelmauer 
 
Mauerwerkspfeiler aus Ziegelmauerwerk, Verblendsteine im Reichsformat, 
Breite 51 cm x 51 cm, Höhe 1,90 m und 2,50 m, Sichtmauerwerk 
 
Sandsteinprofile als Mauerabdeckung, Breite 63 cm, verschiedene Längen von  
30 cm bis 1,50 m, allseitiges Gefälle, allseitige Tropfkante, Oberfläche glatt geschliffen 
 
 
 
C - Stahlzaun: 
 
Stabgitterzaun aus einzelnen Zaunsfeldern, Breiten von 0,60 m bis 3,30 m,  
Höhe 1,80 m und 2,65 m, Stahlprofile feuerverzinkt, pulverbeschichtet RAL 6002 laubgrün, 
Einbau zwischen den Ziegelpfeilern 
   
D - Ausstattung/Nebenbereiche: 
 
9/10
Das Mosaikpflaster des Fußwegs wird bis an das Begrenzungsmauerwerk wieder 
herangeführt; rückseitig erfolgt Rasenanschluss.  
 Zum Betreten des städtischen Grundstücks (Grünpflege) wird, wie im historischen Bauwerk 
vorhanden, eine verschließbare Tür in die Mauer integriert. 
 
 
 
2.2 Grunderwerb 
  
Das entsprechende Flurstück 214/10 befindet sich in städtischem Eigentum. Daher ist kein 
Grunderwerb erforderlich.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Baumaßnahme soll Anfang 2020 ausgeschrieben werden und folgend beginnen. Die 
Bauzeit beträgt ca. 6 Monate.   
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Gesamtkosten betragen 358.500,00 €. Der städtische Anteil beträgt 358.500,00 €. 
 
Die Auszahlung i. H. v. 358.500,00 € ist im PSP-Element „Ingenieurbauwerke“ 
(7.0000579.700) im Jahr 2020 geplant. 
 
in €  Gesamt Jahr 2020 
Auszahlung Baumaßnahme 
 
  7.0000.579.700  
  davon Plan   
358.500,00 
 
358.500,00 
  
358.500,00 
 
 
358.500,00 
Stadtanteil 358.500,00 358.500,00 
 
Folgekosten 
  
Mit dem Ersatzneubau des Bauwerks durch die Abteilung Brückenbau und -unterhaltung des 
Verkehrs- und Tiefbauamtes ergeben sich grundsätzlich Mehraufwendungen im PSP-
Element 1.100.54.1.0.01.07 für Instandhaltungs- und Prüfmaßnahmen. Diese Folgekosten 
betragen ca. 0,5 % der Bausumme pro Jahr ab 2021.  
10/10
Die im Haushaltsjahr 2021ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.350,00 € werden 
zukünftig innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert und durch das 
Verkehrs- und Tiefbauamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt 
   
Folgekosten pro Jahr 
PSP-Element Kosten/Einheit und Jahr Beschreibung Kosten pro Jahr in € 
1.100.54.1.0.01.07 ca. 0,5 % der Bausumme Unterhaltung 1.350,00 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Maßnahme hat keinen Einfluss auf den Stellenplan. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Da es sich hier ausschließlich um eine originalgetreue Wiedererrichtung handelt, ist keine 
Bürgerbeteiligung erforderlich. Rechtzeitig vor Beginn der Baumaßnahme wird der derzeitige 
Mieter des angrenzenden Gebäudes über die Maßnahme und evtl. auftretende 
Einschränkungen informiert. 
 
7. Besonderheiten  
 
Das Bauwerk stand unter Denkmalschutz. Das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 
wurde in den Abstimmungsprozess einbezogen.  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme wäre die Beibehaltung des 
gegenwärtigen Zustandes und damit die Verletzung der Auflagen des Denkmalschutzes.