Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06722-DS-01
Datum: 2020-02-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06722-DS-01 
 
Status: nichtöffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 18.02.2020: 
 
1. Die Auszahlung des städtischen Anteils ist für die Haushaltsjahre 2019-2023 über das 
Sachkonto 78327300 auf folgende PSP-Elemente geplant: 
2019 25.000 € brutto PSP 7.0001954.710.020.019 
2020 25.000 € brutto PSP 7.0001954.710.020.020 
2021 25.000 € brutto PSP 7.0001954.710.020.021 
2022 25.000 € brutto PSP 7.0001954.710.020.022 
2023 25.000 € brutto PSP 7.0001954.710.020.023 
2. Die Einzahlungen sind über das Sachkonto 681110000 im PSP-Element 7.0001954.705 
wie folgt geplant: 
2019 15.000 € brutto 
2020 15.000 € brutto 
2021 15.000 € brutto 
2022 15.000 € brutto 
2023 15.000 € brutto 
3. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten beim Amt für Stadtgrün und 
Gewässer für Wartung und Unterhaltung werden zunächst innerhalb des Budgets des 
Amtes für Stadtgrün und Gewässer, SK 42211000, PSP 1.100.55.1.0.01 gedeckt. 
Mit fortschreitender Erhöhung der Anzahl der Sitzbänke werden die Folgekosten in den 
Haushaltsjahren 2019-2023 wie folgt gesteigert: 
2019   3.750 € 
2020   7.500 € 
2021 11.250 € 
2022 15.000 € 
2023 18.750 €. 
4. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten beim Marktamt für Demontage 
/ Montage im Veranstaltungsfall werden innerhalb des Budgets des Marktamtes, Budget 
72_573_zw, PSP-Element 1.00.573.002.17 gedeckt. 

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5. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten bei der Stadtreinigung werden 
aus dem Budget der Stadtreinigung gedeckt. 
 
Räumlicher Bezug: 
Innenstadt Leipzig 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges:  
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe VI-DS-06722 
  
Im Haushalt wirksam Von 2019 Bis 2023 Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 
2019 
2020 
2021 
2022 
2023 
15.000 € 
15.000 € 
15.000 € 
15.000 € 
15.000 € 
SK 681110000 
PSP 7.0001954.705 
2019 
2020 
2021 
2022 
2023 
 Auszahlungen 
 
 
2019 
2020 
2021 
2022 
2023 
 
 
25.000 € 
25.000 € 
25.000 € 
25.000 € 
25.000 € 
SK 78327300 
PSP: 
7.0001954.710.020.019 
7.0001954.710.020.020 
7.0001954.710.020.021 
7.0001954.710.020.022 
7.0001954.710.020.023 
 
 
2019 
2020 
2021 
2022 
2023 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam Von 2019 Bis 2023 Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)  
2019 
2020 
2021 
2022 
2023 
  3.750 € 
  7.500 € 
11.250 € 
15.000 € 
18.750 € 
SK 42211000 
PSP 1.100.55.1.0.01 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen   
2019 
2020 
2021 
2022 
2023 
  2.500 € 
  5.000 € 
  7.500 € 
10.000 € 
12.500 € 
Abschreibung 10 
Jahre vom 
Investitionswert 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
Wie VI-DS-06722 
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
Wie VI-DS-06722