Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-01052-AW-001
Datum: 2015-03-27
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01052-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Beschäftigungsvorhaben für 
benachteiligte junge Menschen)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Frage 1:
Wie ist der gegenwärtige Stand ? Konnte die Zwischenfinanzierung vom 1.1. bis 30.04.2015 
sichergestellt werden?
Zu Frage 1:
Eine Finanzierung des Zeitraumes 1.1. bis 28.02.2015 konnte bereits aufgrund des Ratsbeschlusses 
aus der Sitzung vom 10.12.2014 sichergstellt werden.
Die Finanzierung für den verbleibenden Zeitraum wird gemäß der Vorlage unter TOP 19.34 der 
Ratsversammlung vom 25.02.2015 sicher gestellt.
Die entsprechenden Mittel von rund 88.000 EUR sollen, vorbehaltlich der Zustimmung der 
Ratsversammlung zum Haushalt 2015/2016, aus dem Haushalt des Referates für 
Beschäftigungspolitik zur Verfügung gestellt werden.
Insgesamt fördert die Stadt Leipzig das Projekt in dem betreffenden Zeitraum mit insgesamt rund 
176.000 EUR.
Frage 2:
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Welche Bemühungen wurden unterneommen, um eine alternative Finanzierungsmöglichkeit 
durch das Land zu erreichen ? Mit welchem Ergebnis?
Zu Frage 2:
Es wurde umgehend nach Bekanntwerden der Fördermittelabsage in mehreren Gesprächen 
gegenüber dem Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz die Fortführung einer 
entsprechenden Landesförderung gefordert.
Nach Aussage des Ministeriums bzw. die Sächsische Aufbaubank stehen allerdings derzeit für 
dieses Projekt keine ausreichenden Fördermittel zur Verfügung.
Mit Schreiben vom 17.02.2015 begründet dies die Staatsministerin für Soziales und 
Verbraucherschutz, Frau Klepsch damit, dass aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat 
Sachsen das Operationelle Programm für den ESF in der Förderperiode 2014-2020 nicht in dem 
Umfang ausgestattet werden konnte, wie in den vergangenen Förderperioden. Das finanzielle 
Budget ist geringer. Insbesondere in der Region Leipzig gibt es aufgrund der Zuordnung zu einer 
anderen Regionenkategorie Restriktionen.
Frage 3:
Wie sieht die mittelfristige Sicherung der Schule mit ihrem notwendigen spezifischen 
Konzept aus?
Zu Frage 3:
Ab dem 01.05.2015 soll ein Projekt vergleichbaren Inhaltes durch das Jobcenter gefördert werden. 
Eine dementsprechende Ausschreibung wurde zum 10.02.2015 vom Regionalen Einkaufzentrum 
der Bundesagentur für Arbeit Bayern/Sachsen veröffentlicht.  Die Teilnehmerzahl wurde durch das 
Jobcenter auf 30 begrenzt.
Die Stadt müsste zur Durchführung eine Kofinanzierung in Höhe von 15 % erbringen. E
Die Entscheidungshoheit, welcher Träger den Zuschlag erhält, liegt dabei nicht bei der Stadt Leipzig, 
sondern beim Regionalen Einkaufszentrum der Bundesagentur in Abstimmung mit dem Jobcenter 
Leipzig.
Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Kofinanzierung wird der Ratsversammlung 
voraussichtlich Ende März zur Beschlussfassung vorgelegt.
Anlagen:
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