2. Satzung zur Änderung der Marktsatzung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07557
Datum: 2022-10-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07557
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Betreff:
2. Satzung zur Änderung der Marktsatzung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 28.10.2022 1. Lesung
FA Finanzen 07.11.2022 1. Lesung
FA Kultur 11.11.2022 2. Lesung
FA Finanzen 14.11.2022 2. Lesung
Ratsversammlung 14.12.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die Ratsversammlung beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Marktsatzung.
Räumlicher Bezug
 
Die Marktsatzung gilt für Wochen- und Spezialmärkte der Stadt Leipzig auf öffentlichen 
Flächen im Stadtgebiet.
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   Das in der Marktsatzung enthaltene Gebührenverzeichnis für Wochen- 
und Spezialmärkte ist entsprechend sächsischem Kommunalabgabengesetz für maximal 5 
Jahre kalkuliert wurden und für den Zeitraum 2018 - 2022 gültig. Daher sind die Gebühren 
neu zu kalkulieren und zu beschließen. Die Gebührenkalkulation ist Bestandteil dieser 
Vorlage. In Zusammenarbeit mit den zu beteiligenden Ämtern wurden zudem redaktionelle 
Anpassungen vorgenommen.
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein  x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
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2/5
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2023  2027  9.409.238,00  1.100.57.3.0.02
 Aufwendungen 2023  2027 9.325.349,00  1.100.57.3.0.02
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  x wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  x ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja x nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
2 von 18 in Zusammenstellung
3/5
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele      
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
x Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht 
möglich  x erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden 
Energie-/Ressourcenverbrauch  x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen 
(u.a. Baumpflanzungen)  x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
3 von 18 in Zusammenstellung
4/5
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Gemäß § 10 Abs. 2 des sächsischen Kommunalabgabengesetzes (sächsKAG) sollten 
Gebühren längstens für einen Zeitraum von 5 Jahren kalkuliert werden. Das 
Gebührenverzeichnis der Marktsatzung in der aktuellen Fassung gilt seit 2018 und bis 2022. 
Somit mussten die Gebühren für Wochen- und Spezialmärkte ab 2023 neu kalkuliert 
werden. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Grundlage bildet eine Kostenkalkulation auf Basis der Wirtschaftsergebnisse 2018 - 
2021 und einer Prognose für 2022. Die Kalkulation ist Bestandteil dieser Vorlage 
sowie eine Erläuterung. Entsprechend § 10 Abs. 1 sächsKAG dürfen die Gebühren 
höchstens so bemessen werden, dass die Gesamtkosten gedeckt werden. Eine 
Kostendeckung wird mit der vorliegenden Gebührenkalkulation erreicht. In 
Zusammenarbeit mit den zu beteiligenden Ämtern wurden zudem redaktionelle 
Anpassungen vorgenommen. Eine Synopse der Anmerkungen ist ebenfalls der 
Vorlage angefügt.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die 2. Satzung zur Änderung der Marktsatzung soll zum 01.01.2023 Gültigkeit 
erhalten.
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Im Zeitraum von 2023 bis 2027 werden Erträge in Höhe von insgesamt rund 9,41 
Mio Euro erzielt und Aufwendungen von 9,33 Mio Euro nötig. Die Differenz von rund 
80 T€ dienen dem Ausgleich des Fehlbetrages aus dem vergangenen 
Kalkulationszeitraum 2018 - 2022.
Das Marktamt ist im Bereich Märkte unternehmerisch tätig (BgA) und unterliegt der 
Umsatzbesteuerung. Alle umsatzsteuerrelevanten Sachverhalte wurden 
berücksichtigt. Der Ausweis aller Erträge und Aufwendungen erfolgt in Netto-
Beträgen.
 
 
4 von 18 in Zusammenstellung
5/5
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
keine
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig
 
 
7. Besonderheiten  
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss der Vorlage müssen die nicht mehr kostendeckenden Gebühren der aktuell gültigen Marksatzung 
vorläufig weiter erhoben werden. 
Anlage/n
1 Anlage_2.Satzung_Änderung_Marktsatzung (öffentlich)
2 Gebührenverzeichnis_2023_2027 (nichtöffentlich)
3 Erläuterung zur Kalkulation (öffentlich)
5 von 18 in Zusammenstellung
ANLAGE 
zur Beschlussvorlage VII-DS-07557 „2. Satzung zur Änderung der Marktsatzung “: 
 
„2. Satzung zur Änderung der Marktsatzung“ 
 
Auf Grundlage des § 4 Abs. 1 Sächsische Gemeindeord nung (SächsGemO) wird durch 
Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom  …   die Marktsatzung zur 
Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf Wo chen-und Spezialmärkten in der 
Stadt Leipzig in der Fassung vom 13.12.2017, Beschl uss Nr. VI-DS-04733, veröffentlicht im 
Leipziger Amtsblatt Nr. 23 vom 23.12.2017, zuletzt geändert am 07.10.2020 durch Beschluss 
Nr. VII-DS-01122, veröffentlicht im Leipziger Amtsb latt Nr. 19 vom 17.10.2020 wie folgt 
geändert: 
 
Art. 1 Änderung des § 2 Abs. 1 „Begriffsbestimmungen“ in Abschnitt I 
(1) § 2 Abs. 1 Nr. 1 erhält die aktuelle Fassung des § 67 Abs. 1 Nr. 1 GewO  
„1. Lebensmittel im Sinne des Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen 
Parlamentes und des Rates zur Festlegung der allgem einen Grundsätze und Anforderungen 
des Lebensmittelrechts, “ 
Art. 2 Änderung des § 6 Abs. 2 „Sauberhaltung“  
(1) § 6 Abs. 2 S. 2 erhält folgende neue Fassung und wird erweitert um S. 3: 
„Jeder Händler ist verpflichtet, nach Marktende sei nen Platz im Umfeld von zwei Metern zu 
reinigen und seine Abfälle eigenverantwortlich  gemäß Ortsrecht zu entsorgen. Eine 
Entsorgung in öffentliche Müllbehältnisse wie Papierkörbe ist untersagt. “  
 
Art. 3 Änderung des § 7 Abs. 2 „Haftung“  
(1) §7 Abs. 2 S. 2 erhält folgende neue Fassung: 
„
Nicht zu vertretende Ereignisse im Sinne dieser Satzung sind unvorhersehbare, von a ußen 
einwirkende Ereignisse, die auch durch äußerste Sor gfalt nicht abgewendet werden können 
(höhere Gewalt). Hierzu zählen unabwendbare Wetterereignisse, Pandemien/Seuchen, Feuer 
und Terrorwarnungen. Entsprechendes gilt auch für d ie Folgen aus der Umsetzung 
behördlicher Anordnungen und sonstiger normativer V orschriften, wie der Sächsischen 
Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO),  die eine Unterbrechung oder einen 
Abbruch des Marktbetriebes erforderlich machen.“ 
 
(2) § 7 Abs. 4 erhält folgende neue Fassung: 
„Dauerhändler auf Wochenmärkten und teilnehmende Hä ndler an Spezialmärkten haben mit 
Antrag bzw. Bewerbung eine zum Veranstaltungszeitpunkt geltende und dem 
Veranstaltungsanlass entsprechend ausreichende Betr iebshaftpflicht für Personen- und 
Sachschäden  nachzuweisen.“  
 
6 von 18 in Zusammenstellung
Art. 4 Änderung des § 8 Abs. 5 „Zulassung und Teilnahmebedingungen Wochenmärkte“ 
in Abschnitt II 
(1) § 8 Abs. 5 Satz 4 erhält folgende neue Fassung: 
„Der Vollzug erfolgt durch eine Berücksichtigung im  nächsten  Gebührenbescheid, soweit 
dieser zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht erstellt ist. “ 
 
Art. 5 Änderung des § 11 Abs. 9 „Auf- und Abbau von  Verkaufseinrichtungen“ 
(1) § 11 Abs. 9 S. 1 erhält folgende neue Fassung: 
„Elektroanschlüsse werden vorrangig  für Verkaufseinrichtungen mit leicht verderblichen  
Lebensmitteln vergeben.“ 
 
Art. 6 Änderung des § 14 „Gebührenerhebung“ in Absc hnitt IV 
(1) § 14 S. 2 erhält folgende neue Fassung: 
„Diese wurden im Rahmen einer Gebührenbedarfsrechnu ng für den Zeitraum 2023 – 2027  
kalkuliert und sind als Anlage 2 – Gebührenverzeich nis – Bestandteil dieser Satzung.“ 
 
Art. 7 Änderung des § 17 Abs. 1 und Abs. 4„Gebühren berechnung“ 
(1) § 17 Abs. 1 wird um S. 2 und S. 3 ergänzt: 
„Entstehen im Kalkulationszeitraum neue Standorte fü r Wochenmärkte, werden für einen 
Zeitraum von 2 Jahren die Gebühren der Zone III erh oben, um den Wochenmarkt zu 
etablieren. Danach erfolgt eine Einordnung in Zone II oder Zone III.“  
(2) § 17 Abs. 4 wird unverändert in § 18 Abs. 1 „Gebührenerstattung“ (neu) übernommen. 
 
Art. 8 Einführung § 18 „Gebührenerstattung“ 
(1) § 18 Abs. 1 analog alt § 17 Abs. 4 
(2) § 18 Abs. 2 erhält folgende neue Fassung: 
„Zugelassene Händler an Spezialmärkten können bis zu einem in den Teilnahmebedingungen 
bekanntgegebenen Termin, von der erteilten Zulassun g unentgeltlich zurücktreten. Dies ist 
dem Marktamt fristgerecht in Textform (Brief, Fax, elektronische Übermittlung) mitzuteilen. 
Nach Ablauf der Frist werden die Gebühren lt. Gebüh renbescheid in voller Höhe fällig bzw. 
werden bereits gezahlte Gebühren nicht erstattet.“ 
(3) § 18 Abs. 3 erhält folgende neue Fassung: 
„Werden Spezialmärkte aufgrund einer behördlichen A nordnung oder gesetzlicher Vorschrift 
vorzeitig abgebrochen oder vollständig abgesagt, we rden bereits gezahlte Gebühren ganz 
oder teilweise erstattet. Gleiches gilt für abgesag te Wochenmärkte aufgrund von 
Unwetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD).“ 
 
 
7 von 18 in Zusammenstellung
Art. 9 Änderung § 18 „Ordnungswidrigkeiten“ in Absc hnitt V 
(1) § 18 wird unverändert in § 19 „Ordnungswidrigkeiten“ übernommen. 
 
Art. 10 Änderung § 19 „Inkrafttreten / Außerkrafttreten“ 
(1) § 19 wird in § 20 „Inkrafttreten / Außerkrafttreten in folgender neuer Fassung übernommen: 
„Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt, 
spätestens zum 01.01.2023 in Kraft. 
 
Art 11 Änderung der Anlage 2 – Gebührenverzeichnis für Wochen- und Spezialmärkte 
(1) Die Anlage 2 gemäß § 14 zur Marktsatzung erhält  auf Grundlage der Kosten-und Gebüh-
renkalkulation von 2022 folgende neue Fassung: 
Anlage  gemäß § 14 zur Marktsatzung der Stadt Leipz ig    
     
Gebührenverzeichnis für Wochen- und Spezialmärkte    
auf der Grundlage der Kosten - und Gebührenkalkulation von 
2022    
für den Zeitraum 2023 - 2027  
 
   
Zone I a: Wochenmarkt Innenstadt auf dem Markt  
Zone I b: Ausweichplätze für den Wochenmarkt Innenstadt: Augustusplatz, Richard-Wagner-Platz und 
                 Wilhelm -Leuschner-Platz; Wochenmarkt Richard-Wagner-Platz 
  
Zone II: Wochenmarkt WK 2, WK 4, Lindenauer Markt, Lößnig, Bästleinstraße, Bayrischer Platz, Torgauer Platz,  
              Gohlis-Arkaden, Gohlis Park  
   
Zone III: Wochenmarkt WK 7, Liebertwolkwitz, Paunsdorf, Wiederitzsch   
     
      2023-2027   
         
Gebührentatbestand Gebührenmaßstab Gebührensatz     
         
  Aufrundung auf 
 volle qm 
Gebühren 
(Netto) in Euro 
 
  
          
    Zone I Zone II Zone III 
1. Wochenmärkte         
Markthändler (Angebot gem. § 67 (1) GewO,          
erweitertes Sortiment gem. Anlage 1 Marktsatzung)   a)     
- Dauerhändler qm/tgl. 3,05 1,90 1,30 
- Tageshändler qm/tgl. 3,55 2,40 1,80 
    b)     
- Dauerhändler qm/tgl. 2,80     
- Tageshändler qm/tgl. 3,30     
          
2. Spezialmärkte        
         
2.1. Ostermarkt        
Pflanzen- u. Blumensortiment qm/tgl. 4,00       
8 von 18 in Zusammenstellung
allgemeines Warensortiment qm/tgl. 6,50       
Gastronomie u. sonst.Verzehrstände qm/tgl. 8,00       
Kinderkarussell qm/tgl. 1,00       
         
2.2 Weinfest        
Gastronomie u. sonst.Verzehrstände qm/tgl. 10,00       
Stehtische/  Möblierung pro Veranstaltungszeitraum Stück 15,00       
Winzer mit Verkaufstand < 10qm und Freifläche 
(gesamt 50 qm) pro Veranstaltungstag 
tgl. 310,00    
 
  
Winzer mit Verkaufstand > 10qm und Freifläche 
(gesamt 50 qm) pro Veranstaltungstag 
tgl. 390,00    
 
  
Stellplatz Kühlanhänger (nach verfügbarer Fläche) tgl. 15,00       
         
2.3 Leipziger Markttage        
Pflanzen- u. Blumensortiment qm/tgl. 4,00       
allgemeines Warensortiment qm/tgl. 6,50       
Gastronomie und sonst. Verzehrstände qm/tgl. 10,00       
Freisitz mit Außenstand  50 qm/tgl. 100,00       
Winzer mit Verkaufstand < 10qm qm/tgl. 15,00       
Stehtische pro Veranstaltungszeitraum   15,00       
Kinderkarussell qm/tgl. 1,00       
Stellplatz Kühlanhänger (nach verfügbarer Fläche) tgl. 15,00       
         
2.4. Weihnachtsmarkt        
allgemeines Warensortiment qm/tgl. 7,20       
Süßwaren/Weihnachtsgebäck qm/tgl. 9,20       
Waffelbäcker/Kräppelchen qm/tgl. 11,00       
Gastronomie ohne Ausschank alkoholischer 
Heißgetränke qm/tgl. 
14,50       
Gastronomie mit Ausschank alkoholischer 
Heißgetränke 
qm/tgl. 
20,00       
Ausschank alkoholischer Heißgetränke qm/tgl. 21,00       
Stehtische < 1 qm pro Veranstaltungszeitraum Stück 35,00       
Stehtische > 1 qm pro Veranstaltungszeitraum Stück 70,00       
Kinderkarussell qm/tgl. 2,50       
Riesenrad (Pauschale bis 450 qm)    15.000,00       
Gemeinnützige Organistionen/ Vereine qm/tgl. 10,00       
Verkaufshaus vom Marktamt (pro Stück,Standard)   1.750,00       
Verkaufshaus vom Marktamt (pro Stück, Gastronomie)   1.850,00       
umbauter Gastraum (nach verfügbarer Fläche) qm/tgl. 2,00       
Lagerfläche (nach verfügbarer Fläche) qm/tgl. 1,50        
 
Art. 12 Änderung der Anlage 3 – Kriterien für Bewer ber Leipziger Spezialmärkte 
(1) Die Anlage 3 zur Marktsatzung erhält für die Kriterien für Bestandsbewerber folgende 
neue Fassung: 
 
 
 
 
 
9 von 18 in Zusammenstellung
Kriterien für Bestandsbewerber 
 
Nr.  Bewertungskriterien  Erläuterung  Punkte  
1.  Bewerbungsabgabe  Bewertet wird, die form- (1)  und fristgemäße (1)  Einreichung 
der Bewerbung, die Vollständigkeit der geforderten Anlagen, 
z.B. Gewerbeunterlagen, Foto (2)  sowie die rechtzeitige 
Bezahlung des Gebührenbescheides bis zum Fälligkeit stag  
(1) . 
0 - 5 
2.  Durchführung / 
Betrieb  
Bewertet wird, wie und mit welchem Engagement der 
Bewerber seine geschäftliche Tätigkeit auf dem 
Spezialmarkt ausübt. Kriterien sind u. a. persönlic he 
Anwesenheit am Stand und telefonische Erreichbarkei t (1) , 
Qualität des eingesetzten Standpersonals (1) , S auberkeit 
innerhalb und außerhalb des Standes (1) , Diebstahl- bzw. 
Einbruchssicherheit des Standes (1) , Beiträge zu 
Verbraucher-, Familien- und Behindertenfreundlichkeit, 
Einhaltung von gesetzlichen und kommunalen Auflagen  
sowie Bestimmungen (1) . Dabei ist die Einhaltung der 
Marktsatzung und der T eilnahmebedingungen, welcher 
Bestandteil des Zulassungsbescheides sind, maßgeblich, z. 
B. die Einhaltung der Öffnungs- und Lieferzeiten (1) . 
0 - 6 
3.  Teilnahme  Bewertet wird, wie lange der Bewerber bereits als 
Beschicker des jeweiligen Spezialmarktes zugelassen  ist. 
Folgender Maßstab wird dafür zugrunde gelegt: 
1. – 4. Jahr  (1)  
5. – 8. Jahr  (2)  
9. – 12. Jahr  (3)  
13. – 16. Jahr  ( 4) 
über 17 Jahre  (5) 
1 - 5 4. 
 
4.1 
 
 
 
4.2  
Erscheinungsbild der 
Verkaufseinrichtung 
Eigenes Verkaufshaus 
 
 
 
 
Miethaus  
Bewertet wird das optische Erscheinungsbild des Sta ndes. 
Kriterien hierfür sind u. a.  
Standgestaltung (2) , Material (2) , Grafik (2) , Beleuchtung (2) 
, 
Innen- und Außendekoration (2) , technischer Standard, wie 
z. B. Elektroenergie anstatt Gas oder LED-Lichttechnik (2) . 
 
Grafik (2), Beleuchtung (2), Innen- und Außendekoration (2)
 
 
 
0 – 12 
 
 
 
 
0 - 6  
5.  Erscheinungsbild 
des Warenangebotes  
Bewertet werden Qualität und Attraktivität des 
Warenangebotes. Kriterien hierfür sind u. a.  
veranstaltungsbezogene und angemessene Präsentation  
(2) , Alleinstellungsmerkmale: wie Neuheit bzw. Besonderheit 
(2) , traditionelles / innovatives Warenangebot (2) , 
Warenpräsentation, wie z. B. die Anordnung oder die  
Auslage der Produkte etc. (2)  
0 - 8 
6.  Bio -Angebot /  
Fair-Trade/ 
Nachhaltigkeit 
 
Bewertet wird, ob und in welchem Umfang ökologische  / 
biologische Lebensmittel bzw. fair gehandelte Produ kte 
angeboten werden. Kriterien sind u. a. Angebot abgepackter 
oder selbst hergestellter / verarbeiteter Produkte,  
Prozentsatz Bio vom Gesamtangebot, Zertifizierung d urch 
0 - 6 
10 von 18 in Zusammenstellung
eine Öko-Kontrollstelle.  
Bewertet 
wird außerdem, ob Angaben zu nachhaltigen 
ökologischen, ökonomischen und sozialen Aspekten de r 
Produktion bzw. der Produkte gemacht werden. 
Folgender Maßstab wird für das Bewerbersortiment 
zugrunde gelegt: 
komplettes Sortiment  (6) 
überwiegendes Sortiment ( 4) 
teilweises Sortiment  (2)  
gar kein Sortiment  (0) 
 
7. Gemeinnützige 
Organisationen/ 
Vereine 
Der Bewerbung liegt der Nachweis der Gemeinnützigkeit 
(z.B. Freistellungsbescheid des zuständigen Finanzamtes 
in der gültigen Fassung) zu Grunde. 
Organisationen/Vereine, die in Vorjahren Teilnehmer des 
Leipziger Weihnachtsmarktes waren, müssen der 
Bewerbung den Nachweis der Verwendung erzielter 
Einnahmen in geeigneter Form beilegen. 
 
0 - 2 
 
 
Art. 13 Inkrafttreten 
Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Leipziger 
Amtsblatt, spätestens zum 01.01.2023 in Kraft. 
Leipzig, …………………    (Dienstsiegel) 
 
 
 
…………………………………. 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
11 von 18 in Zusammenstellung
   
           
  
     
            
                 
 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
Marktsatzung –  
Satzung der Stadt Leipzig über die Durchführung, 
Zulassung und Gebührenerhebung auf Wochen- und 
Spezialmärkten 
 
 
 
Gebührenkalkulation für Wochen- und 
Spezialmärkte für den Zeitraum 2023 – 2027 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 __________________________________________________ _________________________ 
 
Verteiler:               Leipzig,                 1 5.08.2022 
Rechtsamt               Aktenzeichen:       72.06.1 0/eb-ka 
Stadtkämmerei 
Rechnungsprüfungsamt 
Marktamt 
12 von 18 in Zusammenstellung
2 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
            Seite  
  
1. Vorbemerkungen           3 
 
2. Kalkulation der Gebühren für Wochen- und Spezial märkte      3 
 
2.1 Grundlagen der Bemessung          3 
 
2.2 Wochenmärkte          4 
 
2.3 Spezialmärkte            4 
2.3.1 Leipziger Markttage/ Weinfest / Sondermärkte       4 
2.3.2 Leipziger Weihnachtsmarkt           6 
 
3. Schlussbemerkungen           7 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen 
 
Anlage1  Vergleich zum Gebührenverzeichnis (alt/neu ) 
Anlage 2  Vergleich Vor- und Nachkalkulation 2018 -  2022 
Anlage 3 Übersichtsblatt zur Vorkalkulation der Woc hen- und Spezialmärkte 2023-2027 
Anlage 3, S.1  Vorkalkulation 2023 Wochen- und Spez ialmärkte  
Anlage 3, S.2  Vorkalkulation 2024 Wochen- und Spez ialmärkte  
Anlage 3, S.3  Vorkalkulation 2025 Wochen- und Spez ialmärkte  
Anlage 3, S.4  Vorkalkulation 2026 Wochen- und Spez ialmärkte 
Anlage 3, S.5  Vorkalkulation 2027 Wochen- und Spez ialmärkte 
Anlage 4  Übersicht Gebührenkalkulation der Wochenm ärkte 2023-2027 
Anlage 4, S.1-2 Vorkalkulation der Erlöse Wochenmär kte  
Anlage 4, S. 3  Vorkalkulation der Kosten der Woche nmärkte  
Anlage 5 Übersicht Gebührenkalkulation Markttage/ W einfest/ Ostermarkt 2023-2027 
Anlage 5, S.1–4 Vorkalkulation der Markttage/ Weinf est/ Ostermarkt 
Anlage 5, S.5-6 Vorkalkulation der Erlöse der Markt tage/ Weinfest/ Ostermarkt 
Anlage 6  Übersicht Gebührenkalkulation Leipziger W eihnachtsmarkt 2023-2027 
Anlage 6, S.1-2 Vorkalkulation der Erlöse und Koste n des Weihnachtsmarktes 
Anlage 7 Aktuelle Darstellung des Sonderpostens Geb ührenüberschuss des 
Marktamtes 
 
 
 
 
 
 
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Marktsatzung – Satzung der Stadt Leipzig über die D urchführung, Zulassung und 
Gebührenerhebung auf Wochen- und Spezialmärkten  
Gebührenkalkulation für Wochen- und Spezialmärkte für den Zeitraum 2023 - 2027 
 
 
 
1. Vorbemerkungen 
 
Bei der Durchführung von Wochen- und Spezialmärkten  gehört das Marktwesen zu den freiwilligen 
Aufgaben im Rahmen der Daseinsfürsorge. 
Die Erfüllung der damit verbundenen Aufgaben erfolg t nach den Grundsätzen/ Vorschriften 
öffentlichen Verwaltungsverfahrens. Dazu zählt auch  die Erhebung von Marktgebühren als 
öffentlich-rechtliche Benutzungsgebühren. Nach den Einnahmebeschaffungsgrundsätzen gemäß § 
73 (1) Sächsische Gemeindeordnung erhebt die Gemein de Abgaben nach den gesetzlichen 
Vorschriften. 
Für Benutzungsgebühren als Bestandteil öffentlich-r echtlicher Abgaben gilt das Sächsische 
Kommunalabgabengesetz, für deren Erhebung besteht ein Satzungszwang. 
 
Die Marktsatzung enthält als Anlage 2 zur Satzung d as Gebührenverzeichnis, dessen Gültigkeit 
entsprechend § 10 Abs. 2 Sächsisches Kommunalabgabe ngesetz für einen Kalkulationszeitraum 
von maximal 5 Jahren beschränkt ist. Der Kalkulatio nszeitraum läuft zum 31.12.2022 aus und ist 
somit zu evaluieren. In diesem Zuge hat sich das Marktamt entschieden, die Marktsatzung der Stadt 
Leipzig über die Durchführung, Zulassung und Gebühr enerhebung auf Wochen- und Spezialmärkte 
auch redaktionell zu überarbeiten. 
 
Die nachfolgenden Erläuterungen sollen dabei unters tützen die Kalkulation nachzuvollziehen und 
auffällige Veränderungen im Zahlenwerk verbal zu unterlegen. 
 
 
 
2. Kalkulation der Gebühren für Wochen- und Spezial märkte 
 
 
2.1 Grundlagen der Bemessung  
 
Der Bemessungszeitraum von höchstens 5 Jahren gemäß  § 10 (2) SächsKAG endet für die 
gegenwärtig geltenden Marktgebühren am Ende des laufenden Haushaltsjahres. Dementsprechend 
ist die Gebührenkalkulation der Marktsatzung für de n folgenden Bemessungszeitraum zum 
01.01.2023 in Kraft zu setzen. 
 
Grundlage der vorliegenden Gebührenkalkulation bild en die ansatzfähigen Kosten. Diese wurden 
nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen gemäß § 1 1 SächsKAG auf der Grundlage der Ist-
Kosten der Wirtschaftsrechnungen 2018-2021 und eine r Prognose für 2022 ermittelt. Die 
ansatzfähigen Kosten ergeben sich aus den Gesamtkos ten abzüglich aller Nebenerlöse im 
Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Bei den Nebene rlösen handelt es sich größtenteils um Erträge 
aus Mieten/Pachten, Konzessionsabgabe sowie privatrechtlichen Leistungsentgelten beispielsweise 
für Strom. 
 
Vorausschickend ist festzuhalten, dass die Wirtscha ftsergebnisse der Pandemiejahre 2020 (-
496.951,34 €) und 2021 (-674.809,87 €) für die Spez ialmärkte aufgrund von Untersagungen durch 
sächsische Corona-Schutz-Verordnungen als Sonderergebnis in dieser Gebührenkalkulation außer 
Acht bleiben. Wochenmärkte konnten in dieser Zeit m it geringen Einschränkungen und nur einem 
10-tägigen Verbot in 2020 durchgeführt werden. 
 
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Zu bemerken sind im Vergleich der Nachkalkulation 2 018–2022 und der Vorkalkulation 2023–2027 
gestiegene Personalkosten und Kosten für Sach- und Dienstleistungen. Für die Steigerung der 
Personalkosten ist primär die Einrichtung einer neu en halben Stelle sowie Tarifabschlüsse 
verantwortlich. Durch zusätzliche personelle Ressou rcen soll die Kommunikation zu Händlern, 
Bürgern und anderen Veranstaltern verbessert werden . Märkte leben ausschließlich durch 
Menschen. Im Marktamt wird ein Anlaufpunkt geschaff en um Akquise zu betreiben, Werbung auch 
überregional und digital zu koordinieren, Standort- und Veranstaltungsentwicklung unter Einbindung 
aller Beteiligten zu betreiben. 
 
Ein deutlicher Anstieg ist bei den Sach- und Dienst leistungen zu verzeichnen. Ein Hauptgrund sind 
Tarifabschlüsse in vielen beteiligten Branchen wie Elektrikern, Wachschutz, Rettungs- und 
Sanitätsdienst. Zusätzlich schlagen inzwischen stark gestiegene Material- und Energiekosten sowie 
die hohe Inflation zu buche. Des Weiteren endet der  Mietvertrag des Marktamtes Ende 2025. Die 
Miete für die Büroräume wurde mit 9,00 €/qm kalt an gesetzt. Die geringen Schwankungen innerhalb 
der 5 Jahre resultieren aus dem jährlichen Wechsel der Veranstaltungen Bergmannsweihnacht im 
Gewandhaus und der Bergparade durch die Innenstadt während des Weihnachtsmarktes. Die 
Eintrittspreise der Veranstaltung im Gewandhaus sin d seit 2017 überschüssig geplant, um die 
Kosten der Bergparade im Folgejahr aufgrund rückläu figer Sponsorengelder zum größten Teil zu 
decken. 
 
Außerdem hat die Pandemie 2020 und 2021 dazu geführ t, dass das Marktamt versuchen muss 
durch zusätzlichen Aufwand und zusätzliche Angebote  die Leipziger Märkte wieder auf das Vor-
Pandemie-Niveau zu heben. So wurde beispielsweise das Weinfest mit großem Erfolg von 5 auf 12 
Tage verlängert, zu den Leipziger Markttagen gibt e s einen gesonderten Thementag zur Förderung 
sächsischen Brauchtums und es werden Marketingmaßna hmen ergriffen um über Social Media, 
Messen oder Kongresse wieder mehr Aussteller zu akq uirieren und Besucher nach Leipzig bzw. in 
die Innenstadt zu ziehen. 
 
Im Gesamtüberblick der Vorkalkulation begründen sic h steigende Kosten sowie Erträge mit der 
kalendarischen Abhängigkeit des Weihnachtsmarktes.  
Diese steigen in den Jahren 2023 bis 2027 von 25 Ve ranstaltungstagen bis auf ein Maximum von 
30 Tagen. Es ist ersichtlich wie sich die Einnahmes ituation mit zunehmenden Veranstaltungstagen 
und der Veranstaltung Bergmannsweihnacht über den K alkulationszeitraum kontinuierlich 
verbessert. Des Weiteren sollten die Verluste aus d en Jahren 2018 bis 2022 im nächsten 
Kalkulationszeitraum entsprechend des Kostendeckung sprinzips nach 
kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften ausgegliche n werden. Daher ist die 
Gebührenanpassung verteilt auf alle Bereiche und st rukturiert nach Leistungsfähigkeit die einzige 
Konsequenz. 
 
Zusätzlich soll bilanziell ein Sonderposten (jährli ch 7.000,00 € - 10.000,00 € abhängig vom 
Wirtschaftsergebnis) für Investitionsmaßnahmen gebildet werden, um veraltete technische Anlagen 
zu ersetzen, die Infrastruktur zu verbessern und au szubauen. Diese Investitionen sind 
perspektivisch notwendig um den Markt- und Veransta ltungsbetrieb kosten- und energieeffizient zu 
gestalten. 
 
Grundsätzlich muss festgehalten werden, dass die vorliegende Kalkulation mit Blick auf die aktuelle 
weltpolitische und pandemische Lage mit großen Unsi cherheiten behaftet bleibt. Belastbare 
Einschätzungen der Preisentwicklungen ist nur in Be reichen möglich, in denen mehrjährige 
Verträge abgeschlossen wurden. Dem kann nur entgege ngewirkt werden, in dem man innerhalb 
des Kalkulationszeitraumes die Wirtschaftsergebniss e genauestens in ihrer Entwicklung beurteilt 
und unter Umständen die Gebühren vorfristig neu kalkuliert. 
 
 
 
 
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2.2 Wochenmärkte 
 
Bei der Ermittlung der ansatzfähigen Kosten wurden sowohl tarifliche als auch preisliche 
Veränderungen für Lieferungen und Leistungen beachtet. 
Ein fester Stamm von Markthändlern gewährleistet di e Anziehungskraft und Attraktivität der 
Wochenmärkte. Die praktizierte Differenzierung der Gebühr zwischen Tageshändlern zu Gunsten 
der Dauerhändler wird beibehalten und ist durch den  höheren personellen Aufwand (tgl. 
Standplatzzuweisung, Bargeldkassierung und –abrechn ung) gerechtfertigt.  
Derzeit werden 14 Wochenmärkte im gesamten Stadtgeb iet mit 20 Markttagen/ Woche 
durchgeführt. 
Die in den letzten Jahren erreichte Attraktivität d er Innenstadt sowie Leipzigs insgesamt, machen 
den Wochenmarkt Innenstadt nicht nur wegen seiner z entralen Lage sehr beliebt und lukrativ. Für 
das Marktamt resultiert daraus ein erhöhter Aufwand  für Wartung, Instandhaltung und 
Versorgungsleistungen seit der Sanierung des Marktplatzes. 
Die Nachfrage der Händler nach einem Standplatz in der Innenstadt ist ungebrochen, nachweislich 
werden hier die höchsten Umsätze erreicht. Bei der Erhöhung der Gebühr für die Wochenmärkte in 
der Innenstadt um 0,30 € wurde neben den abgabenrec htlichen Vorschriften das Äquivalenzprinzip 
berücksichtigt; Leistung und Gegenleistung sollen i n einem angemessenen Verhältnis stehen. Des 
Weiteren entfällt in der Innenstadt (Zone I) das er weiterte Sortiment (z.B. Haushaltwaren, 
Modeschmuck, Kurzwaren u.a.). Damit wird das Qualitätsmerkmal „Frischmarkt“ mit einem Angebot 
von Obst, Gemüse, Wurst etc. aus der Region unterst richen. Unterstützt werden durch das 
Marktamt im städtischen Auftrag außer regionalen Pr oduzenten, besonders auch Anbieter von 
Waren aus biologischer und nachhaltiger Produktion. 
In der Zone II werden die Gebührentatbestände unter  Berücksichtigung der wirtschaftlichen 
Leistungsfähigkeit der Händler in den nicht so star k frequentierten Bereichen angepasst. Der 
Nachteil des erweiterten Sortimentes durch den Auss chluss für die Innenstadtmärkte soll 
ausgeglichen werden. Dabei bleibt die Gebührenstruk tur mit der Unterscheidung in Tages- und 
Dauerhändler unverändert. Gleichzeitig wird durch d ie Erhaltung der Wochenmärkte für die 
Bewohner eine Gleichbehandlung der Stadtteile erzielt. 
Mit Einführung einer Zone III, die sich von Zone II  nur durch geringere Gebührensätze 
unterscheidet, musste zu Beginn des letzten Kalkula tionszeitraumes eine Maßnahme getroffen 
werden, um 4 Wochenmärkte in den äußersten Stadttei len von Leipzig zu erhalten. Dies sollte vor 
allem wieder mehr Händler auf die Wochenmärkte zieh en und ihre Attraktivität durch Quantität und 
Qualität steigern. Bisher hat die Gebührensenkung nur zum Erhalt der 4 Standorte ausgereicht. Hier 
verspricht sich das Marktamt durch den Zuwachs an R essourcen mehr Kapazitäten für Marketing 
und Akquise. 
 
 
2.3 Spezialmärkte  
 
 
Zu den Spezialmärkten gehören traditionell der Leipziger Weihnachtsmarkt sowie saisonale Märkte, 
wie Ostermarkt, Weinfest und die Leipziger Markttage. 
 
 
 
      2.3.1  Leipziger Markttage/ Weinfest/ Ostermarkt  
 
Die Leipziger Markttage sind ein kultureller Event mit über 45 Fortsetzungen, das Weinfest wird seit 
2002 in Regie des Marktamtes durchgeführt und wird seit 2021 mit 12 Veranstaltungstagen 
erfolgreich betrieben. Der Ostermarkt verbleibt als  Bestandteil der Sondermärkte in unveränderter 
Form. 
 
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Bei Gastronomen im Zelt zu den Markttagen ist die Erhöhung der Gebühr um 5,50 €/qm auf 10,00 € 
verträglich und unumgänglich. Die Gleichsetzung mit  „einfacher“ Gastronomie entspricht der 
Leistungsfähigkeit der großen Leipziger Gastronomie betriebe und ist nachvollziehbar. Für einen 
Freisitz mit Außenstand wird neu pro Tag eine Gebüh r i.H.v. 100,00 € erhoben. Die Erhöhung bei 
Gastronomen mit Imbiss und dem Ausschank von alkoho lischen Getränken begründet sich wie 
beim Weihnachtsmarkt im gesteigerten wirtschaftlichen Vorteil für die Händler (siehe auch Pkt. 2.3.2 
Weihnachtsmarkt, Absatz 3) und ist mit 0,50 € moder at. Neu eingeführt wird der 
Gebührentatbestand „Winzer mit Verkaufsstand < 10 q m“. Dies resultiert aus dem 
Gebührenvergleich mit dem Weinfest. Winzer zum Wein fest zahlten bisher eine höhere Gebühr als 
zu den Markttagen als Imbiss und sonst. Verzehrstand. Dieser Umstand wird mit einer Gebühr i.H.v. 
15,00 €/qm angepasst und soll zusätzlich die Einnah mesituation der Markttage verbessern. 
 
Für die Winzer zum Weinfest hat sich auf Grund der Spezifik der eigene Tatbestand bestätigt. Die 
Akquise neuer Winzer durch das Marktamt führte zu e iner Reihe neuer Marktteilnehmer und zu 
einer deutlichen Aufwertung der Veranstaltung sowie  Beliebtheit bei den Bürgern und Touristen 
Leipzigs. Die Gebühr wird auf eine tägliche Pauscha le abgestellt, die aufgrund der Verlängerung 
der Veranstaltung minimal erhöht wird. Die tägliche  Pauschale erhöht sich von 300,00 € auf 310,00 
€ für Stände unter 10qm und von 380,00 € auf 390,00  € für Stände über 10qm Grundfläche. Dabei 
wird auf die wirtschaftlichen Vorteile der Winzer m it größeren Ständen oder Wagen abgestellt, die 
eine Vielzahl an Gästen zum Verweilen einladen können. 
 
Abweichend zu Vorjahren wird das Angebot zur Anmiet ung eines Verkaufshauses zu den 
Markttagen mangels Nachfrage und Preissteigerung ei ngestellt. Die vertragliche Bindung zur 
Anmietung der Verkaufshäuser zum Weihnachtsmarkt lä uft 2023 aus und muss neu vergeben 
werden. Da von einer Preissteigerung auszugehen ist , sind die Preise in der Kalkulation bereits 
nach oben angepasst. 
 
Mit einem Kostendeckungsgrad von insgesamt 75,2 % i st bei den Leipziger Markttagen, dem 
Weinfest und dem Ostermarkt erst einmal keine Koste ndeckung erreicht, allerdings in der 
Gesamtbetrachtung einschließlich des Weihnachtsmark tes. Dies beruht dies zum Teil auf der 
Verlängerung des Weinfestes. Man sollte dabei aber nicht außer Acht lassen, welche Bedeutung 
diese Veranstaltungen auch als Kulturgut haben. Darüber hinaus leisten sie einen wichtigen Beitrag 
zum lebendigen Stadtgeschehen, zur Entstehung von Atmosphäre und somit zur Aufenthaltsqualität 
in der Innenstadt. Eine Analyse der Besucherfrequen zen zeigt signifikant erhöhte Besucherzahlen 
für die Innenstadtbereiche durch Märkte und Veranst altungen. Die Leipziger Markttage wandeln 
sich zunehmend zu „Erntedanktagen“, wobei die regionalen Erzeuger im Mittelpunkt stehen. 
 
Trotz der vorangegangenen Ausführungen sind auch fü r diese Veranstaltungen moderate 
Gebührenerhöhungen notwendig. Eine drastischere Geb ührenerhöhung könnte zum Rückgang der 
Händlerzahlen, im schlimmsten Fall zur Einstellung der Veranstaltungen führen. Hier wird es 
besonders wichtig, dass das Marktamt weiter an Konz epten arbeitet und wieder mehr Ressourcen 
in die Akquise und das Marketing einbringt. 
 
 
      2.3.2  Weihnachtsmarkt  
 
Der Leipziger Weihnachtsmarkt rangierte in Umfragen  unter den Top 10 europäischer Großstädte. 
Seine hohe Qualität und Beliebtheit in der Wahrnehmung der Bürger und Touristen gilt es nach den 
pandemiebedingten Absagen in diesem und in den näch sten 5 Jahren wieder mindestens auf das 
vorhergehende Niveau zu heben und daran anzuknüpfen. 
 
Der erhöhte Aufwand hierfür spiegelt sich allerding s in der allgemeinen Erhöhung der Gebühren 
über alle Sortimente wider. Die Gebühren werden zwi schen 0,70 € und 4,80 € zur Erreichung einer 
Kostendeckung erhöht. Die Struktur der Sortimente bleibt unverändert. 
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Die größte Gebührenerhöhung erfahren  die Händler mit gastronomischen Angebot. Der 
Gebührensatz für diese Kategorie der Händler lag mi t 11,00 € - 19,00 € im deutschlandweiten 
Vergleich deutlich unter dem Durchschnitt von 22,00  € - 25,00 €. Wobei einige Städte weniger 
Gebühren erheben, aber nicht alle Kosten in der Geb ühr enthalten sind und zusätzlich als 
Pauschale erhoben werden. 
Der lenkungsbezogene Zuschlag beim Ausschank von al koholischen Heißgetränken ist dem 
gesteigerten wirtschaftlichen Vorteil für die Händl er geschuldet. Es wurden teilweise kleine 
Imbissangebote gemacht um den höheren Gebührensatz für reinen alkoholischen Ausschank zu 
umgehen. Dem wird im nächsten Kalkulationszeitraum Rechnung getragen. Allgemein sind hier 
aber auch in allen Bereichen die Preissteigerungen der Dienstleister beispielsweise für 
Abfallentsorgung, Straßenreinigung und die erforder liche Bereitstellung von Toilettencontainern, 
Wachschutz spürbar. 
Die Aufstellung des Riesenrades auf dem Augustuspla tz seit 2009 und die Weiterentwicklung der 
Veranstaltungsfläche tragen wesentlich zur Belebung dieses Bereiches des Weihnachtsmarktes bei. 
Mit wachsendem Zuspruch bei den Besuchern ist das R iesenrad durch seine Anziehungskraft zum 
festen Bestandteil im Adventsgeschehen geworden. Au f Grund der Dimension des Fahrgeschäftes 
wird die Gebühr mit einer Pauschale in Höhe von 15. 000,00€ netto 
 festgesetzt. Dies orientiert sich 
am Verfahren vieler anderer deutscher Großstädte un d trägt dem Alleinstellungsmerkmal 
Rechnung. 
 
Bei eingetragenen Vereinen und Organisationen, die ihre Gemeinnützigkeit nachweisen, wird unter 
Beachtung wohltätiger Zwecke neu die Gebühr für die  Inanspruchnahme des Verkaufshauses und 
der Fläche i.H.v. 10,00 € beschieden.  
Durch die Neuvergabe zur Anmietung der Verkaufshäus er ist ein Preis für das Marktamt aktuell 
nicht belastbar einzuschätzen. Daher wurde sich an den Gebühren für alkoholischen Ausschank 
orientiert. Die Nebenkosten für Strom und Wasser we rden verbrauchsabhängig weiterberechnet. 
Die Vereine erfüllen in unserem Gemeinwesen eine wi chtige Aufgabe, ihre Mitglieder arbeiten 
ehrenamtlich und für einen mildtätigen Zweck. Damit leistet die Stadt einen Beitrag im Rahmen ihrer 
Daseinsführsorge. Gerade in der Adventszeit ist der Wille zu helfen besonders ausgeprägt. 
 
Damit wird insgesamt eine Kostendeckung im Durchschnitt der 5 Jahre von 117 % erreicht, die eine 
Subventionierung der anderen Spezialmärkte erlaubt und gleichzeitig die Verluste des 
vorangegangenen Kalkulationszeitraumes ausgleicht. 
 
 
3. Schlussbemerkungen 
 
Die Bemessung der Gebühren für 2023 - 2027 entspric ht dem geltenden abgabenrechtlichen 
Kostendeckungsprinzip, d. h. alle gesetzlichen Mögl ichkeiten der kostendeckenden 
Einnahmebeschaffung wurden ausgeschöpft. Bei der vo rliegenden Gebührenkalkulation wurde das 
defizitäre Wirtschaftsergebnis der vorangegangenen Kalkulationsperiode berücksichtigt und wird im 
kalkulierten Zeitraum 2023 – 2027 ausgeglichen. 
 
Das Marktamt empfiehlt der Ratsversammlung die vorgeschlagenen Gebühren zu beschließen. Den 
Veränderungen der kostendeckenden Obergrenzen für d ie Marktgebühren liegen alle 
Bemessungsgrundlagen im Rahmen des Sächsischen Abgabenrechts nachvollziehbar zu Grunde.  
 
Die neue Marktsatzung – Satzung der Stadt Leipzig ü ber die Durchführung, Zulassung und 
Gebührenerhebung für Wochen- und Spezialmärkte tritt am 01.01.2023 in Kraft. 
 
 
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