Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Sanierung Sanitäranlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10016-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10016-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10016 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10016-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Sanierung Sanitäranlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Sanitäranlagen befinden sich in einem zumutbaren Zustand und werden bis zur 
geplanten Komplexsanierung funktionstüchtig gehalten. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Sanierung Fenster
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10017-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10017-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10017 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10017-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Sanierung Fenster 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt. 
 
 
Begründung 
Die Maßnahme zur Sanierung der Fenster wurde bereits in den ersten Leistungsphasen 
geplant und soll in den Jahren 2025 und 2026 umgesetzt werden. Der entsprechende 
Beschluss wurde im November 2024 gefasst (VII-DS-10734 Baubeschluss 
Teilmodernisierung Oberschule Geschwister-Scholl-Schule, Am Angerteich 2). 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Schulhofbeleuchtung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10018-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10018-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10018 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10018-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Schulhofbeleuchtung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Die Nachrüstung von Schulhofbeleuchtung ist grundsätzlich erforderlich. Der Umsetzung ist 
zunächst eine Planung voranzustellen. Es wird versucht, die dafür notwendigen Mittel im 
DHH 2025/2026 im Rahmen der baulichen Unterhaltung bereitzustellen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Fahrradständer
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10020-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10020-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10020 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10020-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Geschwister-Scholl-Schule Oberschule - Fahrradständer 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Bei Feststellung von Schäden werden diese durch die Verantwortlichen des Objektes 
(Einrichtungsleitung, Hausmeister) an das Amt für Gebäudemanagement gemeldet. Die 
entsprechende Reparaturleistung wird anschließend beauftragt. Eine Ergänzung von 
Fahrradständern kann derzeit aufgrund der Priorisierung sicherheitsrelevanter Maßnahmen 
nicht erfolgen. 
 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Unterstützung von jungen Fußballfans sicherstellen: Förderung für Fußballfanprojekt maßvoll verbessern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10346
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10346 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SRin Juliane Nagel,  SRin Marsha Richarz, 
SRin Anne Vollerthun, SR Christopher 
Zenker 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10346 SRin Juliane Nagel,  SRin 
Marsha Richarz, SRin Anne Vollerthun, SR 
Christopher Zenker 
 
 
VIII-HP-10346-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Unterstützung von jungen Fußballfans sicherstellen: Förderung für 
Fußballfanprojekt maßvoll verbessern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 17.000 
Betrag (in EUR) 2026 31.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Förderung Vereine/Verbände 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Zuwendungen für das Fußballfanprojekt Leipzig in Trägerschaft der Outlaw gGmbH 
werden im Haushaltsplan 2025 um 17.000 Euro und im Haushaltsplan 2026 um 31.000 Euro 
erhöht. Ziel ist die Schaffung einer weiteren Stelle (0,75 VzÄ) für die Fanszene des 1. FC 
Lok Leipzig. Die Mittel werden zusätzlich zur geplanten Grundförderung im Etat zur 
Förderung der Freien Träger der Jugendhilfe bereitgestellt. 
 
Begründung 
Die Arbeit des Fußballfanprojektes hat sich seit der Übernahme der Trägerschaft durch die 
Outlaw gGmbH 2012 außerordentlich positiv entwickelt. Im Rahmen der Arbeit werden die 
Fanszenen von den drei großen Leipziger Fußballvereinen RBL, 1. FC Lok und BSG Chemie 
Leipzig betreut. Neben fußballspezifischer sozialarbeiterischer Arbeit leistet das Fanprojekt 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
umfangreiche Einzelfallhilfen und stärkt die jungen Menschen darin, konkrete Bildungs- und 
karitative Projekte zu gestalten. Die Zahl der jungen Fans und der Problemlagen wächst 
stetig. Zudem sind die Fanszenen sehr verschieden, es existieren insbesondere bei den 
„Traditionsvereinen“ spezifische Problemlagen, die die Mitarbeiter*innen des Fanprojektes 
kompetent angehen. Zur Bewältigung der wachsenden Aufgaben wird die Aufstockung der 
Personalstelle für die Fanszenen des 1. FC Lok Leipzig um 0,75 VzÄ beantragt.  
Das Fanprojekt finanziert sich in seiner Gesamtheit über 3 Ebenen: Fußball (DFB/ DFL), 
Land und Stadt. Nur wenn die öffentliche Hand ihre Finanzierung anpasst, beteiligt sich auch 
der Fußball in diesem Rahmen. Dies soll mit diesem Antrag sichergestellt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Arbeitsfähigkeit des Sozialamtes sicherstellen: Stellenmehrbedarfe bei Eingliederungshilfe und der Rechts- und Widerspruchsstelle im Sozialamt gewährleisten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10347
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10347 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SRin Juliane Nagel, SR Dr. Volker Külow 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10345 SRin Juliane Nagel, SRin 
Beate Ehms, SR Sören Pellmann, SR Dr. 
Volker Külow 
 
 
VIII-HP-10192 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10192-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10200 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10200-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10338 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10338-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10347 SRin Juliane Nagel, SR Dr. 
Volker Külow 
 
 
VIII-HP-10347-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10345-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Arbeitsfähigkeit des Sozialamtes sicherstellen: Stellenmehrbedarfe bei 
Eingliederungshilfe und der Rechts- und Widerspruchsstelle im 
Sozialamt gewährleisten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k.A. 
Betrag (in EUR) 2026 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 5 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 10 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Personalansatz im Stellenplan des Sozialamtes wird im Jahr 2025 um 510 VzÄ und im 
Jahr 2026 um 10,0 VzÄ zur Sicherstellung der Arbeit der Organisationseinheiten 
Eingliederungshilfe und der Rechts- und Widerspruchsstelle erhöht. 
 
Begründung 
Der vorliegende Stellenplan spiegelt nicht die dringenden Bedarfe für die Arbeit des 
Sozialamts wieder. Insbesondere in der Eingliederungshilfe, die mit allen Fragen um die 
Teilhabe von Menschen mit Behinderung befasst ist, und im Bereich der Rechts- und 
Widerspruchsstelle, die für die Beratung, Information und Beantragung von Sozialhilfe und 
anderen Hilfen zuständig ist, gibt es dringenden Nachbesserungsbedarf. Dies sagen nicht 
nur die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung sondern auch die bestehende 
Überlastung der Mitarbeitenden. Die Zahl der betroffenen Bürgerinnen und Bürger, die sich 
an diese Stellen wenden, steigt. Die angestrebten Effekte von Digitalisierungsprozessen 
werden in diesen Bereichen nicht so schnell greifen, wie erhofft. Um die Arbeitsfähigkeit der 
Organisationseinheiten zu gewährleisten, die Mitarbeitenden zu entlasten und den Bedarfen 
von Hilfesuchenden in einem vertretbaren Zeitraum entgegenzukommen, werden 
Stellenerhöhungen beantragt, die hälftig auf die benannten Bereiche aufgeteilt werden 
sollen.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Arbeit des gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrum für Dölitz, Lößnig, Dösen und Marienbrunn absichern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10348
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10348 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SRin Juliane Nagel, SRin Susanne 
Scheidereiter, Marco Götze 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10348 SRin Juliane Nagel, SRin 
Susanne Scheidereiter, Marco Götze 
 
 
VIII-HP-10348-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Arbeit des gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrum für Dölitz, Lößnig, 
Dösen und Marienbrunn absichern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
SBB Süd  Anhörung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 18.721 
Betrag (in EUR) 2026 19.139 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Förderung Vereine/Verbände 
 
 
Beschlussvorschlag 
Um die Arbeit des gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums für Dölitz, Lößnig, Dösen und 
Marienbrunn abzusichern, werden im Jahr 2025 zusätzlich 16.722 Euro für Personalkosten 
sowie 1.999 Euro für allgemeine Betriebsausgaben eingestellt. 
Für das Jahr 2026 wird eine Dynamisierung der Personalkosten um 2,5 % aufgeschlagen 
und somit zusätzlich 17.140 Euro Personalkosten und 1.999 Euro allgemeine 
Betriebsausgaben eingestellt. 
 
Begründung 
Im Juni 2022 wurde das gemeinwesenorientierte Stadtteilzentrum Dölitz, Lößnig, Dösen und 
Marienbrunn in Trägerschaft des DRK Kreisverbandes Leipzig eröffnet. Es füllt eine akute 
Angebotslücke für Menschen verschiedenen Alters in den benannten Ortsteilen. 
Die Finanzierung des Projektes ist im Jugendamt verortet und läuft außerhalb des Budgets 
der Jugendförderung. Somit entfallen notwendige Dynamisierungen. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Aufgrund gestiegener Mietkosten, hoher Betriebskosten und steigender Personalkosten 
durch Tarifanpassungen und hohe Anforderungen an das Personal ist eine Erhöhung der 
geplanten Fördersumme notwendig geworden. 
Im Stadtteilzentrum gibt es sowohl Beratungsangebote – allgemeine Sozialberatung, 
Migrationsberatung, Angehörigenberatung von Alkoholgefährdeten – als auch 
Begegnungsangebote für verschiedene Generationen. Ebenso geht es in vielen Formaten 
um die aktive Mitgestaltung der Ortsteile. 
Das Stadtteilzentrum ist eine große und wichtige Errungenschaft und sollte in seiner Form 
dringend gestärkt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stärkung des Bereichs Suchtbeauftragte im Gesundheitsamt
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10349
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10349 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SRin Juliane Nagel, SR Dr. Volker Külow 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10349 SRin Juliane Nagel, SR Dr. 
Volker Külow 
 
 
VIII-HP-10349-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Stärkung des Bereichs Suchtbeauftragte im Gesundheitsamt 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k.A. 
Betrag (in EUR) 2026 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 1,5 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 1,5 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Dem Bereich Suchtbeauftragte wird für die Haushaltsjahre 2025 (ab Oktober) und 2026 je 
zusätzlich 1,0 VzÄ für inhaltliche Arbeit und 0,5 VzÄ für eine Verwaltungskraft zugeordnet. 
 
Begründung 
Die Herausforderungen im Bereich Sucht/ Abhängigkeit wachsen. Das legen nicht nur 
statistisch Daten zum Konsum nah. Auch die Erweiterung des Fokus auf die so genannten 
stoffungebundenen Süchte im Kontext der fortschreitenden Digitalisierung, neue Gesetze z. 
B. im Bereich Cannabis sowie veränderte Präventionsarbeit sind dafür ursächlich. In Leipzig 
werden mit der Etablierung eines Konsumraums und der möglichen Schaffung eines Drug 
Checking-Projektes weitere Aufgaben anfallen, die vor allem aus dem Bereich der 
Suchtbeauftragten heraus bewältigt werden müssen.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Straßenbegleitgrün
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10350
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10350 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Susanne Scheidereiter, Dr. Volker Külow, 
Sören Pellmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10350 Susanne Scheidereiter, Dr. 
Volker Külow, Sören Pellmann 
 
 
VIII-HP-10350-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Straßenbegleitgrün 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 100.000 
Betrag (in EUR) 2026 200.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Erstellung und Umsetzung eines gesamtstädtischen ökologischen Pflegekonzeptes 
für Verkehrsflächen entsprechend des Beschlusses VII-A-00634-NF-01 werden in den 
Haushaltsjahren 2025 und 2026 zusätzlich 300.000 EUR zur Verfügung gestellt. 
Diese Mittel werden unter anderem für die Aufnahme der Verkehrsgrünflächen in das 
Grünflächenkataster, die Zusammenführung von Daten für ein gesamtstädtisches 
Grünflächenmanagement, die Pflegekosten des Verkehrsgrüns und die Überarbeitung der 
„Standards für Straßenbegleitgrün“ aufgewendet. 
 
Begründung 
Am 14. Oktober 2020 beschloss der Leipziger Stadtrat, dass bis zum Jahr 2026 1/3 der 
Fläche des Straßenbegleitgrüns ökologisch gepflegt werden sollen (VII-A-00634-NF-01). Für 
die Umsetzung des Beschlusses müssen jedoch die Verkehrsgrünflächen mit 
Grünflächenkataster verknüpft die “Standards für Straßenbegleitgrün” überarbeitet werden. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Das geht aus mehreren Ratsanfragen (z.B. VII-F-08597) hervor. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Klimaanpassungsstrategie umsetzen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10351
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10351 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Susanne Scheidereiter, Dr. Volker Külow, 
Sören Pellmann 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10223 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10351 Susanne Scheidereiter, Dr. 
Volker Külow, Sören Pellmann 
 
 
VIII-HP-10351-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
VIII-HP-10223-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Klimaanpassungsstrategie umsetzen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: erledigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 300.000 
Betrag (in EUR) 2026 500.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Klima/Umwelt 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie sowie des Sofortmaßnahmenprogramms 
Klimaanpassung (VII-DS-09831) werden zusätzliche Mittel in Höhe von 300.000 EUR für 
2025 sowie 500.000 EUR für 2026 zur Verfügung gestellt, damit alle Maßnahmen bis Ende 
2026 umgesetzt werden können. 
 
 
Begründung 
Die Vorlage zum Sofortmaßnahmenprogramm sieht die Umsetzung von 17 aus 56 
Maßnahmen vor. Unsere Anfrage VII-F-09831 macht deutlich, dass eine interne Priorisierung 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
erfolgte, die sich auf Starkwetterereignisse konzentrierte. Mit einer Erhöhung der Mittel 
wollen wir erreichen, dass alle notwendigen Maßnahmen in den kommenden zwei Jahren 
umgesetzt werden können. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Klimamanagement für Leipzig - Einrichtung einer Stelle
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10352
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10352 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Susanne Scheidereiter, Andreas Geisler 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10113 AfD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10224 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10224-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10352 Susanne Scheidereiter, 
Andreas Geisler 
 
 
VIII-HP-10352-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
 
VIII-HP-10113-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Klimamanagement für Leipzig - Einrichtung einer Stelle 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k.A. 
Betrag (in EUR) 2026 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 1 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 1 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz wird im Doppelhaushalt 2025/26 
eine 1,0 VZÄ für eine Klimamanagerin bzw. einen Klimamanager eingerichtet. 
 
Begründung 
Die Aufgaben im Bereich Klimaschutz sind vielfältig und betreffen viele Bereiche in der 
Stadtverwaltung. Durch die Beschlüsse des Energie- und Klimaschutzprogramms (EKSP), 
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der Klimaanpassungsstrategie oder der erwarteten kommunalen Wärmeplanung möchten wir 
eine Stelle im Klimareferat einrichten, die die Prozesse koordiniert. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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