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Fußgängerüberweg Richard-Wagner-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09024
Datum: 2023-11-13
Vorlagenart: Petition

Petition VII-P-09024 
 
Einreicherin: Julia Barden 
 
Betreff: Fußgängerüberweg Richard-Wagner-Straße 
 
 
Ich möchte mich hiermit dafür stark machen,  dass in der Richard-Wagner-Straße endlich ein 
richtiger Fußgängerüberweg gebaut wird. Am 18.8.23 wurde meine Kollegin von einem 
Radfahrer angefahren, als Sie über die Straße wollte. Autofahrer halten sich dort nicht an die 
20er Zone und Radfahrer achten auch nicht auf Fußgänger, die aus dem Park kommen/oder 
auf ältere Menschen, die zum Arzt wollen. 
1 von 1 in Zusammenstellung
Kampagne und Strategie gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09025
Datum: 2023-09-01
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VII-F-09025 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Kampagne und Strategie gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen 
Raum 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 20.09.2023 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Im September 2022 wurde auf Antrag des Jugendparlaments der Beschluss VII-A-07081 
„Kampagne gegen sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum“ gefasst. Die Stadtverwaltung 
wurde beauftragt, bis zum 4. Quartal 2022 einen Vorschlag für die Umsetzung einer Print- 
und Digitalmedienkampagne gegen sexualisierte Gewalt mit den Schwerpunkten Self-
Empowerment und Zivilcourage zu erarbeiten. Außerdem wurde die Erarbeitung einer 
Strategie zur Prävention von Übergriffen im öffentlichen Raum bzw. dem richtigen Verhalten 
in Zusammenarbeit mit den Netzwerkpartner*innen des KPR beauftragt. 
Im Zwischenbericht informierte die Verwaltung, dass die Kampagne nachgeschärft wurde 
und nach Ausschreibung im zweiten Halbjahr 2023 beginnen soll. Über die Erarbeitung einer 
Strategie zur Prävention von Übergriffen im öffentlichen Raum finden sich im 
Zwischenbericht keine Aussagen. 
 
Dazu fragen wir: 
1. Wie ist der aktuelle Stand zur Erarbeitung einer Kampagne gegen sexuelle 
Belästigung im öffentlichen Raum?  
2. Ist die Ausschreibung erfolgt und wurde ein Dienstleister mit der Durchführung der 
Kampagne beauftragt?  
3. Wie ist der aktuelle Stand zur Erarbeitung einer Strategie zur Prävention von 
Übergriffen im öffentlichen Raum in Zusammenarbeit mit Netzwerkpartner*innen des 
KPR?  
4. Wann werden dem Fachausschuss zumindest die Grundaussagen der Strategie 
vorgelegt, wann die ausgearbeitete Strategie selbst? 
5. Welche Netzwerkpartner*innen haben sich bei der Erarbeitung der Strategie bislang 
eingebracht? 
6. Ist beabsichtigt, den Gleichstellungsbeirat in die Erarbeitung der Strategie 
einzubeziehen? 
7. Welche Strategien verfolgt die Stadtverwaltung als Arbeitgeberin, traditionelle 
Rollenbilder aufzubrechen, insbesondere in Bezug auf nicht mehr zeitgemäße Bilder 
von Männlichkeit? 
8. Welche Strukturen hat die Stadtverwaltung implementiert, um unangebrachtes 
Verhalten in Bezug auf Rollenbilder und –klischees bei der Arbeit zu thematisieren 
und im Bedarfsfall zu melden? 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Integrationsunterstützung in Leipziger Kitas
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09026
Datum: 2023-09-05
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VII-F-09026 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Integrationsunterstützung in Leipziger Kitas 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 20.09.2023 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
In den Leipziger Kindertagesstätten, Horten und Kinder- und Familienzentren sind zwei Programme 
des Jugendamtes und des Referates für Migration und Integration im Einsatz: Sprach- und 
Kulturmittler/-innen (SKM) und Sprach- und Integrationsmittler/-innen (Sprint). Diese sollen 
unterstützend für Eltern und Kinder mit Migrationshintergrund wirken. 
 
Wir fragen an: 
1.  Wie viele Fachkräfte sind im Jahr 2023 für SKM und Sprint in wie vielen Einrichtungen im Einsatz?  
2. Wie viele Kinder können dadurch betreut werden? 
3. Bis wann werden diese Programme verbindlich fortgeführt? 
4. Welche konkreten Förderpläne werden für Kinder mit Migrationshintergrund umgesetzt? 
5. Wenn Kinder mit Migrationshintergrund im Vorschuljahr der Kita, aufgrund von mangelnden 
Kenntnissen der deutschen Sprache, das Wiederholen des Kindergartenjahres vor Eintritt in die 
Grundschule empfohlen wird: 
- Welche Inhalte von Förderplänen werden dann konkret in dem zusätzlichen 
Kindergartenjahr umgesetzt? 
 - Wer erstellt diese Förderpläne? 
6. An welchen Kindertagesstätten sind Sprach- und Kulturmittler/-innen bzw. Sprach- und 
Integrationsmittler/-innen eingesetzt und nach welchen Kriterien wurden die Einrichtungen hierfür 
ausgewählt? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Umgang mit (noch) nicht schulfähigen Kindern im Vorschuljahr
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09027
Datum: 2023-09-05
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VII-F-09027 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Umgang mit (noch) nicht schulfähigen Kindern im Vorschuljahr 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 20.09.2023 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Bei der Schuleingangsuntersuchung 2022 wurde 507 Kindern durch das Gesundheitsamt eine 
sonderpädagogische Zurückstellung empfohlen, d.h. das so genannte Vorschuljahr soll in der Kita 
wiederholt werden. 2021 wurde diese Empfehlung für 579 Kinder ausgesprochen. Damit die Kinder, 
bei denen diese sonderpädagogische Zurückstellung ausgesprochen wird, tatsächlich kompetent für 
den Schuleintritt werden, braucht es gezielte Förderung.   
 
Wir fragen an: 
1. Welche Qualitätsstandards werden bei der Wiederholung des Vorschuljahres festgelegt: 
a) für das Personal? 
b) für das Konzept?  
c) an Kitas in freier Trägerschaft? 
2. Durch wen werden die Kitas beraten, dass Kinder mit sonderpädagogischer Zurückstellung eine 
gezielte Förderung erhalten können? 
3. Werden für die Förderung zusätzliche Personalstunden bereitgestellt? 
4. Was unternehmen die Träger von Einrichtungen, um sicherzustellen, dass möglichst alle Kinder am 
Vorschuljahr teilnehmen? 
5. Was unternehmen die Träger, wenn Kinder nur sehr unregelmäßig am Vorschuljahr teilnehmen? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung und den kommunalen Eigenbetrieben
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09028
Datum: 2023-09-11
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VII-F-09028 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung 
und den kommunalen Eigenbetrieben 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.10.2023 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Inklusion spielt auf dem ersten Arbeitsmarkt eine immer größere Rolle. Etwa 1,3 Mio Menschen mit 
Behinderung arbeiten im ersten Arbeitsmarkt und decken dabei auch wichtige Fachkräftebedarfe ab. 
Dennoch sind Menschen mit Behinderung, trotz einer oft überdurchschnittlichen Qualifikation, 
häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen.  Gerade bei der Gewinnung von Fachkräften findet diese 
Gruppe häufig zu wenig Beachtung. 
Wie die Situation in der Stadtverwaltung ist fragen wir hiermit ab:  
 
 
1. Wie viele Stellen waren bzw. sind in den Jahren 2019, 2020, 2021, 2022 und aktuell mit 
Menschen mit Behinderung besetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Gesamt und Ämtern) 
 
 
2. Wie viele Stellen sind bzw. waren explizit für Menschen mit Behinderung vorgesehen, aber 
nicht besetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren 2019-2023, Gesamt und Ämtern) 
 
 
3. Welche Projekte in Zusammenarbeit mit Werkstätten für Behinderung bzw. 
Inklusionsbetrieben gibt es? 
 
 
4. Gibt es Wünsche aus diesen Werkstätten heraus, einzelne Personen von einem sogenannten 
Außenarbeitsplatz in eine reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bei der Stadt 
Leipzig bzw. deren Eigenbetrieben umzuwandeln? 
 
 
. Wenn ja: Wird diesem Wunsch nachgekommen? 
 
 
a. Wenn nein: Was sind die Gründe, dass dem nicht nachgekommen wird? 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sachstand Quartiersmanagement in Aufmerksamkeitsgebieten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09029
Datum: 2023-09-05
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VII-F-09029 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Sachstand Quartiersmanagement in Aufmerksamkeitsgebieten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 20.09.2023 mündliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 wurden zusätzliche Mittel für ein 
Quartiersmanagement in den Stadtteilen Gohlis-Nord, Möckern und Lößnig zur Verfügung gestellt. 
Bei diesen Stadtteilen handelt es sich um sogenannte Aufmerksamkeitsgebiete, bei denen, anders als 
bei Fördergebieten, die Finanzierung von Quartiersmanagements nicht über die Städtebauförderung 
realisiert werden kann, sondern zu 100 Prozent aus dem kommunalen Haushalt erfolgen muss. 
Für 2024 stehen deshalb 200.000 Euro zusätzlich im Haushalt zur Verfügung, um auf die sozio-
ökonomischen und städtebaulichen Herausforderungen in Gohlis-Nord, Möckern und Lößnig 
frühzeitig reagieren zu können. Allerdings ist dafür eine detaillierte Auseinandersetzung mit den 
Bedarfen vor Ort, den Handlungsmöglichkeiten und auch den Erfolgsaussichten notwendig, um die 
Haushaltsmittel effektiv einsetzen zu können. 
Vor diesem Hintergrund fragen wir: 
 
1. Welche vorbereitenden Arbeiten, um mit dem Beginn des Jahres 2024 mit dem 
Quartiersmanagement in den drei Aufmerksamkeitsgebieten starten zu können, wurden bereits 
vorgenommen? 
2. Welche Bedarfe und Handlungsoptionen sind für Gohlis-Nord, Möckern und Lößnig 
diagnostiziert worden? 
3. Ist davon auszugehen, dass die Ausschreibung des Projektes bzw. der Projekte und die Auswahl 
der bzw. des Projektpartner/s so erfolgt, dass das Quartiersmanagement pünktlich zum 
Jahresbeginn die Arbeit aufnehmen kann? 
. Wird in Erwägung gezogen, dabei auf Partner zuzugehen, die bereits über Projekte, 
bspw. im Auftrag des Sozial- oder Jugendamtes, in den Quartieren aktiv sind und u.a. 
Stadtteilzentren betreiben? (Zielstellung könnte dabei sein, dass diese Akteure durch 
ihre bereits vorhandene Vernetzung zügiger mit der  Sacharbeit beginnen könnten, 
indem sie ihren Aufgabenbereich durch eine zusätzliche Stelle um das 
Quartiersmanagement ergänzen.) 
4. Wenn nein: Was sind die Gründe dafür? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
S-Bahnhaltepunkt in Klein- und Großzschocher
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-09026
Datum: 2023-09-01
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VII-EF-09026 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Daniel Bergelt 
 
 
 
Betreff: 
S-Bahnhaltepunkt in Klein- und Großzschocher 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 20.09.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
2021 stellte ich eine Anfrage zum Planungsstand der S-Bahn Verbindung von Leipzig nach 
Gera und einer eventuellen Reaktivierung von ehemaligen Haltepunkten in Klein- und 
Großzschocher (VII-EF-06179).  
 
Zwei Jahre später habe ich zu diesem Sachverhalt die folgenden Nachfragen: 
 
1. Wie sieht der aktuelle Planungsstand aus und inwiefern hat sich die Stadt Leipzig an 
diesen beteiligt bzw. wie wird sie sich zukünftig beteiligen? 
2. Im Jahr 2021 antworteten Sie mir, dass die Reaktivierung der Haltepunkte Großz-
schocher an der Gerhard-Ellrodt-Straße sowie Kleinzschocher nicht Zielstellung der 
Stadt Leipzig ist. Hat sich an dieser Einschätzung etwas geändert? 
3. Nach welchen Kriterien und Methoden ermittelt die Stadt Leipzig an welcher Stelle es 
Bedarf an weiteren Haltepunkten besteht und wie und mit welchen Ergebnissen wur-
de das für die oben genannten Haltepunkte in Klein- und Großzschocher gemacht? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09027
Datum: 2023-09-13
Vorlagenart: Antrag

1/2 
 
 
 
 
 
 
Antrag-Nr. VII-A-09027 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-A-09027 SPD-Fraktion 
 
Betreff: 
Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 20.09.2023 Verweisung in die 
Gremien 
FA Kultur 29.09.2023 1. Lesung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Konzepts zur Erinnerungskultur eine 
Verfahrensweise zu etablieren, wie in geeigneter Weise am jeweiligen Standort an frühere 
Synagogen und Bethäuser erinnert werden kann. Hierbei kann die Konzeption der Stadt Wien zur 
Erinnerung an Synagogen und Bethäuser als Beispiel dienen.  
 
 
Sachverhalt 
Begründung des Antrags 
In Leipzig, der Stadt mit der einstmals sechstgrößten jüdischen Gemeinde in Deutschland, 
lebten 1933 11.564  Menschen, die der Israelitischen Religionsgemeinde angehörten. Ihr 
geistiges Zentrum waren die ca. 16 Synagogen und Bethäuser (siehe Anlage). 
Am Abend des 9. November 1938 wurden fast alle in einer „spontanen Protestaktion der 
Bevölkerung“ zerstört und niedergebrannt. Die Gemeindesynagoge wurde als erstes Opfer 
der Flammen. Danach ging es weiter. Die Feuerwehr durfte nur das Übergreifen 
der  Flammen auf angrenzende Gebäude verhindern. Deshalb wurden sechs 
Synagogen  „nur“ verwüstet (z.B. die Talmud-Tora-Synagoge in der jetzigen Keilstraße). 
Um die Erinnerung wach zu halten, erstellte die Künstlerin Nina K. Jurk 2002 ein Projekt.  An 
den ehemaligen Standorten der Synagogen. stellte sie Säulen in Form von Tora-Rollen mit 
dem Gedicht „Todesfuge“ von Paul Celan auf. Diese wurden nachts beleuchtet.  
In Zusammenarbeit mit der Jüdisch-Christlichen Arbeitsgemeinschaft  wurde zur jüdischen 
Woche 2023 diese Kunstinstallation erneut aufgebaut. Sie stieß auf großes Interesse - auch 
bei Nachfahren ehemaliger Leipziger Juden, die zur jüdischen Woche eingeladen worden 
waren. Es ist aber nur ein temporärer Vorgang und es scheint geboten und es ist an der Zeit, 
eine bleibende Erinnerung an die einst blühende jüdische Gemeinde zu schaffen. Städte wie 
Wien haben solche Ideen bereits umgesetzt (siehe Anlage). 
Denkbar wären an der Fassade angebrachte Tafeln, in den Boden eingelassene Platten 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/2 
 
(ähnlich der der Stolpersteine), symbolhaften Tora-Rollen, Davidsterne  oder 
Kombinationen. 
 
 
Anlage/n 
1 Synagogenstandorte-Leipzig (öffentlich) 
 
2 Beispiel_Lichtszeichen_Wien (öffentlich) 
 
 
2 von 5 in Zusammenstellung
3 von 5 in Zusammenstellung
Anlage zum Antrag VII-A-09027 „Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser“ 
 
 
Beispiel: „Lichtzeichen Wien“ zur Erinnerung an frühere Synogogen in der Stadt 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4 von 5 in Zusammenstellung
Anlage zum Antrag VII-A-09027 „Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser“ 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung
Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zu einem Imagekampagne WIR SIND LEIPZIG der Stadt Leipzig zur nächsten Kommunalwahl im Mai 2024
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09030
Datum: 2023-10-25
Vorlagenart: Petition

Dieter Krause
Stadt Leipzig / 
Petitionsausschuss
Martin-Luther-Ring 4-6
04109 Leipzig
Betr.: Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zu einem Imagekampagne WIR SIND
LEIPZIG der Stadt Leipzig zur nächsten Kommunalwahl im Mai 2024
Liebe Stadträte,  Leipzig, 03.07.2023
es gibt in unsere Stadt eine Partei, die jeden Ausländer als potentiell kriminall bzw. als Sozialschma-
rotzer ansieht (die anscheinend gern auch KI-generierte Bilder dafür benutzt, wenn man keine mit
Fanatikerblick in Bilddatenbanken für angstmachende Blogeinträge bei Facebook findet): 
Die Stadt Leipzig – Universitäts- und Messestadt seit dem 15. Jahrhundert – war immer eine welt-
offene Stadt, die Gelehrte, Händler und Arbeitskräfte aus aller Welt angezogen hat.  
Da man zur
nächsten Kommunalwahl leider befürchten muss, solche Plakate wie oben von der AfD dann auch
in Leipzig zu sehen, fordere ich hiermit im Namen der großen Mehrzahl der Bürger eine Image-
kampgane „Wir sind Leipzig“ der Stadt Leipzig auf Großflächen und in der LVZ parallel zur Kom-
munalwahl. Dafür sollte die Stadt Leipzig maxinmal 250.000 Euro bereitstellen.  Des weiteren sollte
der OB im Vorfeld dazu mal mit RB Leipzig, der Oper Leipzig, der Universität und anderen Insti-
tutionen der Stadt sprechen, ob sie sich nicht selbst mit einem Motiv an dieser Imagekampagne
beteiligen wollen. Ich bin mir sicher, dass es von dort eine große Zustimmung  dazu  geben wird.
Vielen Dank!
Mit freundlichem Gruß
Dieter Krause
1 von 1 in Zusammenstellung
Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zu einem jährlichen Leipziger Sankt-Jordi-Büchertag am 23. April
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09031
Datum: 2023-10-11
Vorlagenart: Petition

Dieter Krause
Stadt Leipzig / 
Petitionsausschuss
Martin-Luther-Ring 4-6
04109 Leipzig
Betr.: Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zu einem jährlichen Leipziger Sankt-
Jordi-Büchertag am 23. April 
Liebe Stadträte,  Leipzig, 02.07.2023
seit dem 15. Jahrhundert wird in Katalonien (und hier besonders in Barcelona) jedes Jahr am 23.
April, der auch der Todestag von Cervantes und Shakespeare ist, der „Tag der Bücher und Rosen“
als eine Art literarischer Valentinstag begangen:
Ich glaube, dass  so ein Valentinstag des  Buches  der  alten Buchstadt Leipzig auch sehr  gut zu
Gesicht stünde. Er sollte deshab im nächsten Jahr mit 25.000 Euro mit unterstützt werden, um die
sich vor allem Buchhandlungen und Antiquariate – aber auch  die Kultureinrichtungen der Stadt
sowie das Haus des Buches mit spezifischen Leseveranstaltungen bewerben könnten. Das Kultur-
dezernat der Stadt sollte umgehend dazu eine Ausschreibung starten! Vielen Dank.
Mit freundlichem Gruß
Dieter Krause
1 von 1 in Zusammenstellung
Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur sofortigen Entwicklung des Baugebietes Heiterblick-Süd durch die Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09032
Datum: 2023-10-18
Vorlagenart: Petition

Dieter Krause
Stadt Leipzig / 
Petitionsausschuss 
Martin-Luther-Ring 4-6 
04109 Leipzig
Betr.: Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur sofortigen Entwicklung des Bauge-
bietes Heiterblick-Süd durch die Stadt Leipzig
Liebe Stadträte,  Leipzig, 01.08.2023
mit dieser Petition fordere ich die sofortige Herbeiführung eines Stadt-
ratsbeschlusses zur einer schnellstmöglichen Inkraftsetzung des B-Pla-
nes für das Baugebiet Heiterblick-Süd in Leipzig mit geplanten 2.000
Wohungen (darunter 1.000 Sozialwohnungen). 
Des Weiteren fordere ich mit dieser Petition, die Entwicklung dieses
Bauareals, dass zu zwei Dritteln der Stadt Leipzig gehören soll, der kom-
munalen Entwicklungsgesellschaft LESG zu übertragen, die dies-bezüg-
lich über erhebliche Erfahrungen verfügt und dafür auch externe Bera-
ter mit einsetzen könnte. Über die LESG sollte dann auch die Vergabe
der erschlossenen Baulandparzellen an interessierte Baufirmen erfol-
gen,  wobei  die  LWB sowie Leipziger  Wohnungsgenossenschaften bei
der Vergabe zu präferieren wären – insbesondere bei den Parzellen für
den sozialen Wohnungsbau:
https://www.lesg-leipzig.de/
Da der B-Plan dazu bald vorliegen dürfte, sollten die ersten Wohnungen
noch weit vor dem Jahr 2030 fertiggestellt sein – insbesondere dann,
wenn die SPD im Bundestag sich endlich über den gegenwärtigen Schul-
denbremsenwahnsinn  dieses halbverrückten Bun-desfinanzministers in
einer Rezession(!) hinwegsetzen sollte, um mit einem Sondervermögen
„Sozialer Wohnungsbau“ in Höhe von 50 Mrd. Euro den gegenwärtigen
katastrophalen Absturz der  Baugenehmigungen und Baufertigstellun-
gen vor allem auch im sozialen Wohnungsbau aufzufangen: 
 Vielen Dank!
 Mit freundlichem Gruß
 Dieter Krause
 PS.: Beim Baugebiet Hamburg-Altona
wurde der B-Plan im Herbst 2014 be-
schlossen;  ein  Jahr  später  begannen
dort  die  Erschließungsarbeiten  und
die ersten Mieter zogen dort bereits
im  Jahr  2018  ein!  Das  sollte  doch
wohl  auch  in  Leipzig  bis  zum  Jahr
2028 zu schaffen sein  oder?
1 von 1 in Zusammenstellung
Nur Münzen als Zahlungsmittel in 2023: Wann kommt endlich das bargeldlose Bezahlen von Fahrkarten in den Fahrzeugen?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08948-AW-01
Datum: 2023-09-11
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08948-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Nur Münzen als Zahlungsmittel in 2023: Wann kommt endlich das 
bargeldlose Bezahlen von Fahrkarten in den Fahrzeugen? 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 20.09.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Hinweis: Die Antwort wurde mit Hilfe einer Zuarbeit der LVB erarbeitet. 
 
Grundsätzliches Ziel der LVB ist es, das ÖPNV-Angebot im Einklang mit den 
Kundenbedürfnissen fortwährend weiterzuentwickeln. Zeitgemäße Bezahloptionen sind ein 
Teil davon. Die LVB bietet bereits an allen anderen Vertriebsknotenpunkten verschiedene 
bargeldlose, auch vom Smartphone unabhängige, Bezahlmöglichkeiten an. 
 
1. Warum gestaltet sich die Einführung von modernen Bezahloptionen in den 
Fahrzeugen der LVB so schwierig? 
 
Die Einführung genannter Optionen kann nur mit einem Austausch der Vertriebstechnik 
erfolgen, die sehr kosten- und zeitintensiv ist. Um die hohen Kosten nicht allein tragen zu 
müssen, konnte die LVB erfolgreich Fördermittel über ein Förderprojekt akquirieren. 
Diesbezüglich befindet man sich derzeit in der Beschaffungsphase der Betriebstechnik. Die 
Bereitstellung etwaiger Technik verzögerte sich in der Vergangenheit aufgrund von 
Lieferengpässen (insbes. im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie dem Ukraine-
Krieg). 
 
2. Wann ist mit dem Austausch oder der Erweiterung der Fahrkartenautomaten in den 
Fahrzeugen der LVB zu rechnen? 
 
Der Projektplan sieht vor, die ersten neuen Terminals Ende dieses Jahres zu installieren. 
Planmäßig soll die Ausstaltung der Fahrzeuge zum Ende des zweiten Quartals 2024 
abgeschlossen sein. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung