Erneuerung Wippe
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-SBB-10204
Datum: 2024-05-31
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
SBB Nordwest 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VII-SBB-10204 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Kleingartenverein Elstertal 1905 e.V. 
 
 
 
Betreff: 
Erneuerung Wippe 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nordwest 02.05.2024 1. Lesung 
SBB Nordwest 06.06.2024 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 1.150 € 
Haushaltsjahr 2024 
Kategorie Gestaltung öffentlicher Raum 
Räumlicher Bezug Nordwest 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Die auf dem öffentl. Spielplatz des KGV „Elstertal 1905“ e.V. vorhandene Wippe entspricht 
gemäß Inspektionsbericht vom 09.04.2024 nicht mehr der DIN EN 1176, sodass ein 
Austausch erforderlich ist. 
 
Anlage/n 
1 Projektbeschreibung (öffentlich) 
 
2 Selbstdarstellung (öffentlich) 
 
9 Verwaltungsmeinung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 5 in Zusammenstellung
 
 
 
Seite 1 
 
KGV „Elstertal 1905“ e.V. 
Marienweg 7 
04159 Leipzig 
 
Vereinsvorstand 
Henry Aulich (1. Vorsitzender) 
Stefan Haase (2. Vorsitzender) 
Diana Kratz (Schatzmeisterin) 
Jeanny Richter (Schriftführerin) 
David Hofmann (Beisitzer) 
 
Kontakt 
Tel.:  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
Web:  www.kgv-elstertal-1905.de 
 
Vereinsregister 
VR 777 (Amtsgericht Leipzig) 
15. April 2024 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Projektbeschreibung 
 
 
Die auf dem Spielplatz des KGV „Elstertal 1905“ e.V. (öffentliche Fläche) vorhandene 
Wippe entspricht gemäß Inspektionsbericht vom 09.04.2024 nicht mehr den 
Anforderungen der DIN EN 1176, da der Wippbalken marode ist und die Dämpfer 
unwirksam sind. Die Wippe darf deshalb nicht weiter betrieben werden und muss 
ausgetauscht werden. 
 
Mit freundlichen Grüßen     
 
        
 
Henry Aulich 
1. Vorsitzender 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stadtbezirksbeirat Nordwest Leipzig 
Martin-Luther-Ring 4 – 6 
04109 Leipzig 
KGV „Elstertal 1905“ e.V. | Marienweg 7 | 04159 Leipzig 
2 von 5 in Zusammenstellung
 
 
 
Seite 1 
 
KGV „Elstertal 1905“ e.V. 
Marienweg 7 
04159 Leipzig 
 
Vereinsvorstand 
Henry Aulich (1. Vorsitzender) 
Stefan Haase (2. Vorsitzender) 
Diana Kratz (Schatzmeisterin) 
Jeanny Richter (Schriftführerin) 
David Hofmann (Beisitzer) 
 
Kontakt 
Tel.:  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
Web:  www.kgv-elstertal-1905.de 
 
Vereinsregister 
VR 777 (Amtsgericht Leipzig) 
                Antrag auf Gewährung einer städtischen Zuwendung 
                         - Selbstdarstellung - 
 
 
Der Kleingartenverein KGV “Elstertal 1905 e.V.” ist einer der ältesten 
Kleingartenvereine in Leipzig und wurde im Jahr 1905 gegründet.   
 
In der Niederung der Weißen Elster liegt das Areal des Kleingartenvereins, der erst 
neun Jahre später als “Gartenbauverein Elsterthal” amtlich registriert wurde. 
 
In den Anfangsjahren hieß dieses Gelände “Gebiet der Mückenplage”, bis ein Teil der 
Lachen des Flusses trockengelegt wurden. Als erstes Vereinsheim fungierte 1908 
eine “Holzbude”, die 1921 durch den Kauf einer Militärbaracke erweitert werden 
konnte.  
 
Von Beginn an florierte ein reges Vereinsleben mit jährlichen Kinderfesten. Auch auf 
künstlerischem Gebiet hatten die Gartenfreunde einiges drauf, u.a. “Klampfenchor 
Elstertal”. Im Juli 1954 wurde die Anlage beim großen Hochwasser geflutet. Mit dem 
Titel “Anerkanntes Naherholungsgebiet der Stadt Leipzig” wird 1976 die Sparte 
geehrt. 
 
Der Verein hat sich dem Umweltschutz verschrieben und legt großen Wert auf die 
Erhaltung der Natur und die Förderung der Artenvielfalt in den Gärten. 
 
Der KGV Elstertal 1905 e.V. ist für alle interessierten Kleingärtnerinnen und 
Kleingärtner offen und freut sich über neue Mitglieder, die sich für das gemeinsame 
Gärtnern und die Pflege der Natur begeistern. 
 
Insgesamt bietet der KGV Elstertal 1905 e.V. seinen Mitgliedern eine harmonische 
und idyllische Oase im Herzen von Leipzig, die zum Entspannen, Gärtnern und 
geselligen Beisammensein einlädt. 
 
Unsere Kleingartenanlage verfügt über eine Fläche von 62.582 m², wovon 55.054 m² 
auf die kleingärtnerische Nutzung und insgesamt 232 Parzellen entfallen.  
 
Relativ zentral befindet sich das Herzstück unseres Vereins: die große Festwiese mit 
Spielplatz sowie daran anschließend das Vereinsgebäude.  
 
Das durchschnittliche Alter im Verein liegt derzeit bei ca. 52 Jahren, wobei sich eine 
Tendenz abzeichnet, dass freiwerdende Parzellen immer häufiger durch junge 
Familien gepachtet werden, sodass perspektivisch mit einer Verjüngung des 
Altersdurchschnitts zu rechnen ist. Gegenwärtig werden ca. 61 % der Parzellen von 
Familien (Eltern mit Kindern) gepachtet.  
  
Leipzig, 15. April 2024 
 
        
 
Henry Aulich    
1. Vorsitzender    
3 von 5 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
 
Allrisnummer: VII-SBB-10204 
 
Räumlicher Bezug (zuständiger SBB): Nordwest 
 
Verwaltungsmeinung betrifft:  
☐ Vorschlag zur Umsetzung an Stadt  ☒ Eigenes Projekt des Einreichers 
 
Betreff: Erneuerung Wippe 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
☐ Rechtswidrig und/oder   ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig 
 
 
Doppelförderung: 
☒ Nein  ☐ Ja, durch: 
 
 
Verwaltungsmeinung erstellt durch Fachamt: Amt für Stadtgrün und Gewässer 
 
☒ Zustimmung     ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung   ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag    ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag der Verwaltung/ Alternativvorschlag: 
 
1. Dem Ersatz bzw. Neubau der Wippe auf dem vereinseigenen Spielplatz des KGV „Elstertal 1905“ 
e. V. wird zugestimmt. 
 
2. Die Durchführung des entsprechenden Projektes liegt in der Verantwortung des KGV „Elstertal 
1905“ e. V.  
 
3. Der KGV „Elstertal 1905“ e. V. wird mit der Förderung darauf hingewiesen, dass 
• er Eigentümer und Betreiber des Gerätes wird und damit die Verkehrssicherungspflichten auf ihn 
übertragen sind 
• die sich aus der DIN 1176 ergebenden Anforderungen an die Spielgeräte, die 
sicherheitstechnische Erstinspektion zu Inbetriebnahme, sowie die jährlichen Folgeinspektionen 
nach DIN vom KGV eigenverantwortlich durchzuführen sind 
• die Übernahme ggf. entstehender Folgekosten (Pflege, Reparatur etc.) durch den KGV zu tragen 
sind 
• die Lage im Landschaftsschutzgebiet und damit die entsprechende Schutzgebietsverordnung zu 
beachten ist 
 
 
Begründung:  
Die Kleingartenanlage „Elstertal 1905“ befindet sich zum Großteil auf den kommunalen Flurstücken 
275/1 und 277/a der Gemarkung Möckern. Auch die Fläche des Spielplatzes, auf dem laut Antrag eine 
Wippe erneuert werden soll, befindet sich auf diesen kommunalen Flurstücken. Die Flächen sind nach 
Bundeskleingartengesetz zur kleingärtnerischen Nutzung über den Generalpachtvertrag vom 
30.09.1993 an den Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e. V. verpachtet. Dieser hat die Flächen über 
einen Zwischenpachtvertrag an den Kleingartenverein (KGV) „Elstertal 1905“ e. V. weiterverpachtet.  
Als Bodeneigentümerin ist die Stadt Leipzig mit dem Ersatz bzw. Neubau der Wippe auf dem bereits 
vorhandenen Spielplatz des KGV „Elstertal 1905“ e. V. einverstanden. Das Einverständnis des 
Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e. V. wird vorausgesetzt.  
 
Im Antrag auf Projektförderung aus dem Stadtbezirksbudget wird als Kategorie die „Gestaltung 
öffentlicher Raum“ benannt. Dabei ist zu beachten, dass Kleingartenanlagen per se kein Öffentliches  
 
 
4 von 5 in Zusammenstellung
Verwaltungsmeinung zu eingereichten Vorschlägen 
oder Projekten im Rahmen des Stadtbezirksbudgets 
im Haushaltsjahr 2024  
 
 
Grün bzw. kein öffentlicher Raum sind. Es handelt sich immer um Pachtflächen bei denen in der Regel 
dem Pächter das Hausrecht obliegt. Für Kleingartenanlagen, welche auf kommunalen Flächen liegen,  
sind im Generalpachtvertrag verschiedene Flächenkategorien vertraglich vereinbart. Über diese 
Flächenkategorien wird auch die öffentliche Zugänglichkeit und die Verantwortlichkeit für die Fläche 
geklärt.  
Bei den Gemeinschaftsflächen unterscheidet der Generalpachtvertrag zwischen B-Flächen: 
• pachtzinspflichtige Fläche 
• die Verkehrssicherungspflicht ist auf den Generalpächter und in Folge KGV übertragen 
• der KGV hat das Hausrecht und kann die Flächen verschließen 
und C-Flächen:  
• pachtzinsfreie Fläche 
• die Stadt Leipzig ist verkehrssicherungspflichtig, der KGV übernimmt die regelmäßige Pflege und 
erhält dafür eine Aufwandsentschädigung 
• die Fläche ist zumindest tagsüber der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen 
 
Im Antragstext wird die Spielplatzfläche als öffentliche Fläche bezeichnet. Dies ist nicht zutreffend. Die 
Fläche ist vertraglich als B-Fläche vereinbart. Damit ist der KGV „Elstertal 1905“ e. V. für diese Fläche 
verantwortlich.  
Der Weg, welcher durch die Anlage und direkt am Spielplatz vorbeiführt, ist jedoch eine C-Fläche. Er 
muss somit der Öffentlichkeit zumindest tagsüber zugänglich sein. Es kann daher davon ausgegangen 
werden, dass, wie im Projekttitel beschrieben, der Spielplatz auch der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.  
 
Da sich der Spielplatz auf einer B-Fläche befindet, geht das durch eine mögliche Förderung erworbene 
Spielgeräte in das Eigentum des KGV über. Der KGV übernimmt daher als Eigentümer und Betreiber 
sämtliche Pflichten, auf die in Beschlusspunkt 3 hingewiesen wird. 
 
Weitere Informationen für eine mögliche Entscheidungsfindung: 
Für die Finanzierung von vereinseigenen Spielplätzen bietet sich eine weitere Möglichkeit an: Über die 
Fachförderrichtlinie Garten- und Kleingartenwesen der Stadt Leipzig werden seit 2019 die 
Instandsetzung und der Neubau von Spielplätzen in Kleingartenanlagen gefördert. Die Höhe der 
Zuwendung beträgt maximal 90 % der förderfähigen Gesamtaufwendungen.  Für das Projektjahr 2024 
wurden von 12 eingegangenen Anträgen insgesamt 10 Anträge mit einer Gesamtzuwendungssumme 
von über 76.000,00 EUR positiv beschieden. Im Rahmen dieses Förderverfahrens bestünde die 
Möglichkeit einer Antragstellung über die Fachförderrichtlinie Garten- und Kleingartenwesen für das 
Jahr 2025. Der Stichtag für die Antragseinreichung ist der 30.09.2024 (Posteingang). 
 
Realisierung und Zeithorizont:  
 
Die Realisierung soll laut Unterlagen durch eine Fachfirma erfolgen. Die notwendige 
sicherheitstechnische Erstinspektion – im Sinne einer Inbetriebnahme – ist im Angebot enthalten. Das 
mit Antragstellung eingereichte Angebot vom 09.04.2024 hat eine Bindefrist von 6 Wochen. Die 
Lieferzeit ist mit 4-6 Wochen ab Beauftragung angegeben. Eine Umsetzung im Haushaltsjahr 2024 
scheint daher realistisch. 
 
 
Kosten bei Umsetzung des Vorschlages: 
 
Die beantragte einmalige Zuwendung des Vereins aus dem Stadtbezirksbudget für die Umsetzung des 
Projektes beträgt 1.150,00 EUR. 
Für den Verein ergeben sich durch den Erwerb des Spielgerätes Folgekosten für: 
• die vorgeschriebenen jährlichen Inspektionen 
• zukünftige Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen 
 
5 von 5 in Zusammenstellung