Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 - Verwaltungsintern
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06587-DS-01
Datum: 2022-05-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06587-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 - 
Verwaltungsintern
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 03.12.2021 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.12.2021 Beschlussfassung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 11.01.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Der verwaltungsinterne Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 wird 
bestätigt.
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
x  Sonstiges:
Zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Haushaltsplanverfahrens für 2023/2024 ist die 
Vorgabe von verbindlichen verwaltungsinternen Terminen notwendig. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
1 von 12 in Zusammenstellung
2/4
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG x nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen x ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
2 von 12 in Zusammenstellung
3/4
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
nicht relevant
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 Hierbei handelt es sich um verwaltungsinterne Termine zur Aufstellung des 
Doppelhaushaltes 2023/2024. Die stadtratsrelevanten Termine finden sich in der Vorlage VII-
DS-06587 wider.
3 von 12 in Zusammenstellung
4/4
Beschreibung der Maßnahme 
siehe Anlage
 
Realisierungs- / Zeithorizont 
 
siehe Anlage
 
Finanzielle Auswirkungen 
 
nicht relevant
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
nicht relevant
 
Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant x  nicht nötig
Anlage/n
1 Terminplan 2023_24_verwaltungsintern (öffentlich)
2 aktualisierter Terminplan 2023_24_verwaltungsintern_Beschlussfassung 
08.02.2023 (öffentlich)
4 von 12 in Zusammenstellung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern)
Wochen-
tag Datum bzw. Zeitraum Aufgabe/Thema
Mi 01.12.2021
Anmeldung der Vorlagen und Einstellung im Allris: 
• Vorlage „Methodik der Haushaltsplanung 2023/2024ff.“ 
• Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024
Di 14.12.2021
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
• Vorlage „Methodik der Haushaltsplanung 2023/2024 ff.“ (1. Lesung)
• Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (1. Lesung)
23.12.-30.12.2021 Weihnachtsferien
Do/Fr 13./14.01.2022
Klausur des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten
• Vorlage „Methodik der Haushaltsplanung 2023/2024 ff.“ (2. Lesung)
• Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (2. Lesung)
Mo 17.01.2022 Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/24
(Vorstellung Methodik-Vorlage)
KW 3
(17.-23.01.2022)
Versendung der Fragebögen in Vorbereitung der Bürgermeistergespräche „Moderne 
Verwaltung“ durch Dezernat I
Mi 09.02.2022 Ratsversammlung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024
Fr 11.02.2022 Meldung der Fachthemen an das Referat Politische Planung welche ggü. dem Freistaat für 
den Doppelhaushalt 2023/2024 zu kommunizieren und durchzusetzen sind
Fr 18.02.2022 Meldung für Budgetveränderungen ausweislich der Vorgaben der Methodikvorlage für den 
Ergebnishaushalt 2023/24 durch die Dezernate an das Dezernat Finanzen
17.01.-28.02.2022 Termin Eingabe Invest in SAP-Modul für Fachämter 
14.02.-25.02.2022 Winterferien
bis KW 7
(14.-20.02.2022)
Abgabetermin der Fragebögen für die Bürgermeistergespräche „Moderne Verwaltung“  an 
das Hauptamt
14.02.-18.02.2022 Termin für Prüfschleife bzgl. AGM-Bestätigung für Baumaßnahmen und Ref. Klimaschutz
Ende Februar bis AprilBürgermeistergespräche „Moderne Verwaltung“ Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung mit 
den Fachbeigeordneten
DB OBM 22.03.2022Vorlage zum methodischen Vorschlag zur Priorisierung investiver Vorhaben durch Dezernat 
VI
11.04.-14.04. sowie
25.04.-29.04.
Gespräche des Beigeordneten für Finanzen mit den Fachbeigeordneten zu den 
Budgetanpassungen im Ergebnishaushalt 2023/2024 sowie zur Investitionsplanung 2023ff.
15.04.-22.04.2022 Osterferien
bis 30.04.2022
Übergabe einer mit den beteiligten Fachämtern vorpriorisierte und abgesprochene 
tabellarische Untersetzung für „Sofortmaßnahmen Nordraum 2023/2024" durch Dezernat VIII 
an Dezernat II
Ende April
Information durch das Referat Politische Bildung in der DB OBM über Schwerpunktthemen 
der Stadt Leipzig welche ggü. dem Freistaat für den Doppelhaushalt 2023/2024 zu 
kommunizieren und durchzusetzen sind
Anfang Mai
Gespräch des Beigeordenten für Finanzen mit den Fachbeigeordneten der Dezernate III, VI 
und VIII zur maßnahmenkonkreten Untersetzung für "Sofortmaßnahmen Nordraum 
2023/2024"
Mitte Mai Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/24
(Ergebnisse BG-Gespräche)
13.05.2022
HM Mittelanmeldung HH-Planung 2023/2024 an Verteiler B --> per Mail zusammen mit 
Ausgabe der korrigierten Eckwertvorgaben 2023/2024 an die Fachämter, Eigenbetriebe und  
städtischen Beteiligungsgesellschaften
13.05.-27.05.2022 Überleitung in D2 Invest SAP aus dem Vorsystem (Workflow-App)
13.05.2022 Beginn Ämter Eingabe D2 ErgHH 
Mitte/Ende Mai Gespräch des Beigeordneten für Finanzen mit dem Fachbeigeordneten Dezernat Allgemeine 
Verwaltung zu den Themen "Annahmen Personalaufwendungen, 10_DV, 10_Digitalisierung"
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern)
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5 von 12 in Zusammenstellung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern)
Wochen-
tag Datum bzw. Zeitraum Aufgabe/Thema
Mitte/Ende Mai
Gespräch des Beigeordenten für Finanzen mit dem Fachbeigeordneten Soziales, Gesundheit 
und Vielfalt zu den großen Themen auf Basis VIST 30.03.2022 (z.B. Asyl, KdU, soziale 
Einrichtungen/Angeobte der Wohnungsnothilfe)
Mitte/Ende Mai Gespräch des Beigeordenten für Finanzen mit dem Fachbeigeordneten Jugend, Schule und 
Demokratie zu den großen Themen auf Basis VIST 30.03.2022 (z.B. Kita, UHV, HzE)
Fr 20.05.2022 Abgabetermin der Vorlagen für die 2-tägige Haushaltsklausur durch die Dezernate an das 
Dezernat Finanzen
26.05.-27.05.2022 Christi Himmelfahrt und -ferien
Fr 27.05.2022
Eingabeschluss der Planung des Ergebnishaushaltes 2023/2024 sowie der Kennzahlen für 
die Schlüsselprodukte sdurch die Fachämter und Dezernate in das SAP einschließlich 
Übergabe der Dateien zur Untersetzung von Veränderungen gegenüber der Eckwertvorgabe
Fr 27.05.2022 Abgabetermin für Zuarbeiten zur Umsetzung von Festlegungen aus den 
Beigeordnetengesprächen durch die Fachdezernate an das Dezernat Finanzen
06.06.2022 Pfingstmontag
Anfang/Mitte Juni 2022 Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung sowie der Verhandlungen FAG 2023/2024
Mitte Juni
Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/24
(Ergebnisse Gespräche BMF mit BG zu den großen sozialen Themen + zentrale Tehmen 
Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Mitte Juni Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/24
(Stellenplanung 2023/2024)
Fr 10.06.2022 Übergabe der Ansätze für Zu- und Abschreibungen FAV durch die bbvl an das Dezernat 
Finanzen (in Kopie GB OBM Kommunalwirtschaft)
Di 21.06.2022
Bereitstellung  der Vorlagen im Allris
• Vorlage „Entwurf Ergebnishaushalt 2023/2024 - Einhaltung der Eckwertvorgaben“ 
(abschließende Lesung)
• Vorlage „Entwurf Investitionsplanung 2023ff.“ (abschließende Lesung)
einschließlich einer vorhabenkonkrete Folgebetrachtung der Priorisierung investiver 
Maßnahmen 
• Vorlage „Stellenplanentwurf -  Umsetzung Methodik 2023/2024“ (abschließende Lesung)
• weitere Einzelvorlagen der Fachdezernate
Do/Fr 30.06./01.07.2022
Haushaltsklausur zum Doppelhaushalt 2023/2024 
• Vorlage „Entwurf Ergebnishaushalt 2023/2024 - Einhaltung der Eckwertvorgaben“ 
(abschließende Lesung)
• Vorlage „Entwurf Investitionsplanung 2023ff.“ (abschließende Lesung) 
einschließlich einer vorhabenkonkrete Folgebetrachtung der Priorisierung investiver 
Maßnahmen 
• Vorlage "Stellenplanentwurf - Umsetzung Methodik 2023/2024" (abschließende Lesung)
• Weitere Einzelvorlagen der Fachdezernate
Di-Fr 05.07.-08.07.2022 Verfahren für bestätigte Maßnahmen Invest in HH-Klausur --> Überleitung in D3 Invest SAP 
aus dem Vorsystem (Workflow-App)
Di 05.07.2022 Start Eingabe Fachämter zu den Festlegungen der HH-Klausur zum Ergebnishaushalt in die 
D3 sowie ggf. noch Eingabe etwaiger Kennzahlen ins SAP zu den Schlüsselprodukten
Fr 08.07.2022 Eingabeschluss Fachämter der Festlegungen der HH-Klausur Ergebnishaushalt in die D3
Mitte Juli 2022 Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/24
(Ergebnisse 2-tägige HH-Klausur und ggf. erste Erkenntnisse FAG-Verhandlungen)
18.07.-26.08.2022 Sitzungspause der Ratsversammlung und der Gremien
Mo 25.07.2022
Abgabe der Wirtschaftspläne 2023 (Entwürfe) bzw. Kurzübersichten über die Wirtschaftslage 
und voraussichtliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften an die bbvl (für 
den Druck Haushaltsplanentwurf 2023/2024)
Mi 03.08.2022 Abgabe der endgültigen Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023 an die bbvl zur 
Kommentierung
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6 von 12 in Zusammenstellung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern)
Wochen-
tag Datum bzw. Zeitraum Aufgabe/Thema
Fr 19.08.2022
Übergabe der Wirtschaftspläne 2023 (Entwürfe) bzw. Kurzübersichten über die 
Wirtschaftslage und voraussichtliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften  
sowie der letzten testierten Jahresabschlüsse durch die bbvl an die Stadtkämmerei
September Informationsveranstaltung der Amtsleiter zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024
Fr 09.09.2022 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/24 an den Stadtrat (Band II, III, IV)
Mi 14.09.2022 Abgabetermin der endgültigen Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023 durch die bbvl mit 
entsprechender Kommentierung an den zuständigen Beigeordneten und Dezernat Finanzen
Mi 14.09.2022 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 einschl. des Stellenplanentwurfs 
2023/2024 an den Stadtrat (Band I)
Mi 14.09.2022
Ratsversammlung
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2023/2024 einschl. des Stellenplanentwurfs 
2023/2024 im Stadtrat
19.09.-30.09.2022Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 in der Stadtkämmerei, im 
Stadtbüro und im Internet
September/Oktober Anhörung des Personalrates zum Stellenplanentwurf 2023/2024
03.10.2022 Tag der Deutschen Einheit
Mi 12.10.2022 Abgabeschluss der Bürgereinwände zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024
17.10.-28.10.2022 Herbstferien
Di 25.10.2022
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 
Bestätigung der Wirtschaftspläne 2023 der Eigenbetriebe - Einbringung durch den 
zuständigen Beigeordneten mit Stellungnahme des Beigeordneten für Finanzen
Do 27.10.2022
Abgabeschluss der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 (30 Arbeitstage nach Einbringung HH-
Entwurf in RV)
31.10.2022 Reformationstag
Di 01.11.2022
Beratung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten sowie des Amtsleiters der 
Stadtkämmerei (vor DB OBM) -> Excelübersicht (keine VL)
Vorberatung (1. Lesung) zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse und 
Ortschaftsräte sowie zu den Bürgereinwänden (Bürgerhaushalt) zum Haushaltsplanentwurf 
2023/2024
Mi 09.11.2022
Übergabe der Verwaltungsmeinungen zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, 
Fachausschüsse, Ortschaftsräte, Beiräte (auch SBB) sowie zu den Bürgereinwänden durch 
die Fachbeigeordneten an Dezernat II
Mi 09.11.2022 Ratsversammlung
1. Lesung Haushaltsplanentwurf 2023/2024(Statements der Fraktionen)
16.11.2022 Buß- und Bettag
Di 22.11.2022
Dienstberatung des Oberbürgermeisters (Anmeldefrist nicht haltbar)
2. Lesung und Bestätigung der Vorlage "Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der 
Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte sowie zu den Bürgereinwänden 
(Bürgerhaushalt) zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024"
Fr 25.11.2022
Übergabe der Vorlage "Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, 
Fachausschüsse und Ortschaftsräte sowie zu den Bürgereinwänden (Bürgerhaushalt)" an 
den Stadtrat
Anfang Dezember 
2022 Ergebnisse der November-Steuerschätzung
Fr 02.12.2022 abschließende Anmeldung des GB OBM Kommunalwirtschaft der mit der bbvl abgestimmten 
wesentlichen Veränderungen der Planansätze der Beteiligungen
Mi 14.12.2022 Ratsversammlung
Beschlussfassung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023
Sa 14.01.2023
Sondersitzung des Fachausschusses Finanzen 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/24
(29 AT ab Übergabe Verwaltungsmeinung an SR)
Mi 18.01.2023 Übergabe des Protokolls der Sondersitzung des FA Finanzen an SR
Di 24.01.2023 Übergabe der Blöcke zu den Änderungsanträgen an das BfR für den Druck und Freigabe im 
Allris
Mi 01.02.2023 Ratsversammlung 
Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2023/2024
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7 von 12 in Zusammenstellung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern)
Wochen-
tag Datum bzw. Zeitraum Aufgabe/Thema
Fr 10.02.2023 Weiterleitung der beschlossenen Wirtschaftspläne der Beteiligungsgesellschaften durch die 
bbvl an das Dezernat Finanzen (Anlage zum Haushaltsplan 2023/2024)
13.02.-24.02.2023 Winterferien
Seite 4 von 4
8 von 12 in Zusammenstellung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern)
Wochen-
tag Datum bzw. Zeitraum Aufgabe/Thema
Mi 01.12.2021
Anmeldung der Vorlagen und Einstellung im Allris: 
• Vorlage „Methodik der Haushaltsplanung 2023/2024ff.“ 
• Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024
Di 14.12.2021
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
• Vorlage „Methodik der Haushaltsplanung 2023/2024 ff.“ (1. Lesung)
• Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (1. Lesung)
23.12.-30.12.2021 Weihnachtsferien
Do/Fr 13./14.01.2022
Klausur des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten
• Vorlage „Methodik der Haushaltsplanung 2023/2024 ff.“ (2. Lesung)
• Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (2. Lesung)
Mo 17.01.2022 Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/24
(Vorstellung Methodik-Vorlage)
KW 3
(17.-23.01.2022)
Versendung der Fragebögen in Vorbereitung der Bürgermeistergespräche „Moderne 
Verwaltung“ durch Dezernat I
Fr 11.02.2022 Meldung der Fachthemen an das Referat Politische Planung welche ggü. dem Freistaat für 
den Doppelhaushalt 2023/2024 zu kommunizieren und durchzusetzen sind
Fr 18.02.2022 Meldung für Budgetveränderungen ausweislich der Vorgaben der Methodikvorlage für den 
Ergebnishaushalt 2023/24 durch die Dezernate an das Dezernat Finanzen
17.01.-28.02.2022 Termin Eingabe Invest in SAP-Modul für Fachämter 
14.02.-25.02.2022 Winterferien
bis KW 7
(14.-20.02.2022)
Abgabetermin der Fragebögen für die Bürgermeistergespräche „Moderne Verwaltung“  an 
das Hauptamt
Ende Februar bis AprilBürgermeistergespräche „Moderne Verwaltung“ Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung mit 
den Fachbeigeordneten
Di 15.03.2022 Ratsversammlung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024
11.04.-14.04. sowie
25.04.-05.05.
Gespräche des Beigeordneten für Finanzen mit den Fachbeigeordneten zu den 
Budgetanpassungen im Ergebnishaushalt 2023/2024 sowie zur Investitionsplanung 2023ff.
15.04.-22.04.2022 Osterferien
bis 30.04.2022
Übergabe einer mit den beteiligten Fachämtern vorpriorisierte und abgesprochene 
tabellarische Untersetzung für „Sofortmaßnahmen Nordraum 2023/2024" durch Dezernat VIII 
an Dezernat II
Ende April
Information durch das Referat Politische Bildung in der DB OBM über Schwerpunktthemen 
der Stadt Leipzig welche ggü. dem Freistaat für den Doppelhaushalt 2023/2024 zu 
kommunizieren und durchzusetzen sind
Die 10.05.2022 Investitionsklausur
Fr 13.05.2022
HM Hinweise für die Eingabe der Plandaten des ErgHH für den Doppelhaushalt 2023/2024 
an Verteiler B --> per Mail zusammen mit Ausgabe der korrigierten Eckwertvorgaben 
2023/2024 an die Fachämter, Eigenbetriebe und  städtischen Beteiligungsgesellschaften
Fr 13.05.2022 Beginn Ämter Eingabe D2 ErgHH 
13.05.-27.05.2022 Überleitung in D2 Invest SAP aus dem Vorsystem (Workflow-App)
Mo 16.05.2022 Gespräch des Beigeordneten für Finanzen mit dem Fachbeigeordneten Dezernat Allgemeine 
Verwaltung zu den Themen "Annahmen Personalaufwendungen, 10_DV, 10_Digitalisierung"
Mo 16.05.2022 Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/24
(Ergebnisse BG-Gespräche)
Do 19.05.2022
Gespräch des Beigeordenten für Finanzen mit dem Fachbeigeordneten Soziales, Gesundheit 
und Vielfalt zu den großen Themen auf Basis VIST 30.03.2022 (z.B. Asyl, KdU, soziale 
Einrichtungen/Angeobte der Wohnungsnothilfe)
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern) -
Beschlussfassung 08.02.2023
Seite 1 von 4
9 von 12 in Zusammenstellung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern)
Wochen-
tag Datum bzw. Zeitraum Aufgabe/Thema
Fr 20.05.2022 Abgabetermin der Vorlagen für die 2-tägige Haushaltsklausur durch die Dezernate an das 
Dezernat Finanzen
26.05.-27.05.2022 Christi Himmelfahrt und -ferien
Fr 27.05.2022
Eingabeschluss der Planung des Ergebnishaushaltes 2023/2024 sowie der Kennzahlen für 
die Schlüsselprodukte sdurch die Fachämter und Dezernate in das SAP einschließlich 
Übergabe der Dateien zur Untersetzung von Veränderungen gegenüber der Eckwertvorgabe
Fr 27.05.2022 Abgabetermin für Zuarbeiten zur Umsetzung von Festlegungen aus den 
Beigeordnetengesprächen durch die Fachdezernate an das Dezernat Finanzen
Mo 30.05.2022 Gespräch des Beigeordenten für Finanzen mit dem Fachbeigeordneten Jugend, Schule und 
Demokratie zu den großen Themen auf Basis VIST 30.03.2022 (z.B. Kita, UHV, HzE)
Mi 01.06.2022
Gespräch des Beigeordenten für Finanzen mit den Fachbeigeordneten der Dezernate III, VI 
und VIII zur maßnahmenkonkreten Untersetzung für "Sofortmaßnahmen Nordraum 
2023/2024"
06.06.2022 Pfingstmontag
Anfang/Mitte Juni 2022 Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung sowie der Verhandlungen FAG 2023/2024
Fr 10.06.2022 Übergabe der Ansätze für Zu- und Abschreibungen FAV durch die bbvl an das Dezernat 
Finanzen (in Kopie GB OBM Kommunalwirtschaft)
Mo 20.06.2022
Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/24
>> Ergebnisse Gespräche BMF mit BG zu den großen sozialen Themen + zentrale Tehmen 
Dezernat Allgemeine Verwaltung
>> Stellenplanung 2023/2024
Di 21.06.2022
Bereitstellung  der Vorlagen im Allris
• Vorlage „Entwurf Ergebnishaushalt 2023/2024 - Einhaltung der Eckwertvorgaben“ 
(abschließende Lesung)
• Vorlage „Entwurf Investitionsplanung 2023ff.“ (abschließende Lesung)
einschließlich einer vorhabenkonkrete Folgebetrachtung der Priorisierung investiver 
Maßnahmen 
• Vorlage „Stellenplanentwurf -  Umsetzung Methodik 2023/2024“ (abschließende Lesung)
• weitere Einzelvorlagen der Fachdezernate
Do/Fr 30.06./01.07.2022
Haushaltsklausur zum Doppelhaushalt 2023/2024 
• Vorlage „Entwurf Ergebnishaushalt 2023/2024 - Einhaltung der Eckwertvorgaben“ 
(abschließende Lesung)
• Vorlage „Entwurf Investitionsplanung 2023ff.“ (abschließende Lesung) 
einschließlich einer vorhabenkonkrete Folgebetrachtung der Priorisierung investiver 
Maßnahmen 
• Vorlage "Stellenplanentwurf - Umsetzung Methodik 2023/2024" (abschließende Lesung)
• Weitere Einzelvorlagen der Fachdezernate
Mo 04.07.2022 Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2023/24
(Ergebnisse 2-tägige HH-Klausur und ggf. erste Erkenntnisse FAG-Verhandlungen)
Di-Fr 05.07.-08.07.2022 Verfahren für bestätigte Maßnahmen Invest in HH-Klausur --> Überleitung in D3 Invest SAP 
aus dem Vorsystem (Workflow-App)
Di 05.07.2022 Start Eingabe Fachämter zu den Festlegungen der HH-Klausur zum Ergebnishaushalt in die 
D3 sowie ggf. noch Eingabe etwaiger Kennzahlen ins SAP zu den Schlüsselprodukten
Fr 08.07.2022 Eingabeschluss Fachämter der Festlegungen der HH-Klausur Ergebnishaushalt in die D3
18.07.-26.08.2022 Sitzungspause der Ratsversammlung und der Gremien
Mo 25.07.2022
Abgabe der Wirtschaftspläne 2023 (Entwürfe) bzw. Kurzübersichten über die Wirtschaftslage 
und voraussichtliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften an die bbvl (für 
den Druck Haushaltsplanentwurf 2023/2024)
Mi 03.08.2022 Abgabe der endgültigen Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023 an die bbvl zur 
Kommentierung
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Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern)
Wochen-
tag Datum bzw. Zeitraum Aufgabe/Thema
Fr 19.08.2022
Übergabe der Wirtschaftspläne 2023 (Entwürfe) bzw. Kurzübersichten über die 
Wirtschaftslage und voraussichtliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften  
sowie der letzten testierten Jahresabschlüsse durch die bbvl an die Stadtkämmerei
Fr 09.09.2022 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/24 an den Stadtrat (Band II, III, IV)
Mi 14.09.2022 Informationsveranstaltung der Amtsleiter zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024
Mi 14.09.2022 Abgabetermin der endgültigen Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023 durch die bbvl mit 
entsprechender Kommentierung an den zuständigen Beigeordneten und Dezernat Finanzen
Mi 14.09.2022 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 einschl. des Stellenplanentwurfs 
2023/2024 an den Stadtrat (Band I)
Mi 14.09.2022
Ratsversammlung
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2023/2024 einschl. des Stellenplanentwurfs 
2023/2024 im Stadtrat
19.09.-30.09.2022Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 in der Stadtkämmerei, im 
Stadtbüro und im Internet
September/Oktober Anhörung des Personalrates zum Stellenplanentwurf 2023/2024
03.10.2022 Tag der Deutschen Einheit
Mi 12.10.2022 Abgabeschluss der Bürgereinwände zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024
17.10.-28.10.2022 Herbstferien
Di 25.10.2022
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 
Bestätigung der Wirtschaftspläne 2023 der Eigenbetriebe - Einbringung durch den 
zuständigen Beigeordneten mit Stellungnahme des Beigeordneten für Finanzen
31.10.2022 Reformationstag
Do 03.11.2022
Abgabeschluss der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 (mind. 30 Arbeitstage nach Einbringung 
HH-Entwurf in RV)
Di 08.11.2022
Beratung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten sowie des Amtsleiters der 
Stadtkämmerei (vor DB OBM) -> Excelübersicht (keine VL)
Vorberatung (1. Lesung) zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse und 
Ortschaftsräte sowie zu den Bürgereinwänden (Bürgerhaushalt) zum Haushaltsplanentwurf 
2023/2024
Mi 09.11.2022 Ratsversammlung
1. Lesung Haushaltsplanentwurf 2023/2024(Statements der Fraktionen)
Di 15.11.2022
Übergabe der Verwaltungsmeinungen zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, 
Fachausschüsse, Ortschaftsräte, Beiräte (auch SBB) sowie zu den Bürgereinwänden durch 
die Fachbeigeordneten an Dezernat II
16.11.2022 Buß- und Bettag
Di 29.11.2022
Dienstberatung des Oberbürgermeisters (Anmeldefrist nicht haltbar)
2. Lesung und Bestätigung der Vorlage "Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der 
Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte sowie zu den Bürgereinwänden 
(Bürgerhaushalt) zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024"
Anfang Dezember 
2022 Ergebnisse der November-Steuerschätzung
Fr 02.12.2022
Übergabe der Vorlage "Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, 
Fachausschüsse und Ortschaftsräte sowie zu den Bürgereinwänden (Bürgerhaushalt)" an 
den Stadtrat
Fr 02.12.2022 abschließende Anmeldung des GB OBM Kommunalwirtschaft der mit der bbvl abgestimmten 
wesentlichen Veränderungen der Planansätze der Beteiligungen
Mi 14.12.2022 Ratsversammlung
Beschlussfassung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023
Sa 14.01.2023
Sondersitzung des Fachausschusses Finanzen 
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/24
(29 AT ab Übergabe Verwaltungsmeinung an SR)
Mi 18.01.2023 Übergabe des Protokolls der Sondersitzung des FA Finanzen an SR
Di 24.01.2023 Übergabe der Blöcke zu den Änderungsanträgen an das BfR für den Druck und Freigabe im 
Allris
Mi 08.02.2023 Ratsversammlung 
Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2023/2024
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Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (verwaltungsintern)
Wochen-
tag Datum bzw. Zeitraum Aufgabe/Thema
Fr 10.02.2023 Weiterleitung der beschlossenen Wirtschaftspläne der Beteiligungsgesellschaften durch die 
bbvl an das Dezernat Finanzen (Anlage zum Haushaltsplan 2023/2024)
13.02.-24.02.2023 Winterferien
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