1. Änderung zum Baubeschluss OFT Crazy, offener Freizeittreff, Zum Wäldchen 6 – Teilmodernisierung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06715-DS-02
Datum: 2023-06-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06715-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss OFT Crazy, offener Freizeittreff, Zum 
Wäldchen 6 – Teilmodernisierung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
DB OBM - Vorabstimmung 16.06.2023 Vorberatung 
FA Finanzen 04.09.2023 Information zur 
Kenntnis 
Verwaltungsausschuss  Information zur 
Kenntnis 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 27.06.2023: 
 
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „OFT Crazy, offener Freizeittreff, Zum Wäldchen 
6 – Teilmodernisierung“ wird bestätigt. 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 1.584.200 € um 211.646 € auf 
1.795.846 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 211.646 €. 
3. Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element 'OFT SAN Zum Wäldchen' 
(7.0002055) in Höhe von 211.646 € im Haushaltsjahr 2023 wird über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus dem PSP-Element „Kita ErsatzNB Krönerstraße 43“ (7.0002054) zur Verfügung 
gestellt. 
Der Ausgleich für die nicht beanspruchten Mittel und fehlenden Fördermittel aus dem 
Vorjahr im PSP-Element 'OFT SAN Zum Wäldchen' (7.0002055) im Haushaltsjahr 
2023 in Höhe von 164.999 € wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Interim Kita 
Kantatenweg“ (7.0002441) zur Verfügung gestellt. 
  
 
Räumlicher Bezug 
04329 Leipzig, Leipzig – Stadtbezirk Ost, Ortsteil Paunsdorf, 000097g001 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
x  Sonstiges: VII-DS-06715 v. 01.06.2022, siehe Pkt. 1.1 
 
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Das Objekt weist Modernisierungsbedarf zur energetischen Aufwertung der Gebäudehülle, 
des baulichen und anlagentechnischen Brandschutzes, der haustechnischen Anlagen sowie 
erforderliche Herstellung der Barrierefreiheit auf. Um eine Nutzung des Gebäudes für die 
Jugendarbeit sicherzustellen, wurden mit Baubeschluss VII-DS-06715 entsprechende 
bauliche Maßnahmen angestoßen. Es ergeben sich aktuell Mehrkosten aufgrund von in 
Abstimmung mit dem Nutzer erforderlicher Leistungen sowie zusätzlicher, den IT-
technischen Anforderungen entsprechender, Leistungen. Zudem kam es zu erhöhten 
Ausschreibungsergebnissen vor dem Hintergrund marktgetriebener Ursachen für 
Baupreissteigerungen. Es wird auf die unter Pkt. 4.2 vorgenommenen Ausführungen 
verwiesen. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen 2023 2023   33.254 7.0002055.705 
  Auszahlungen 2023 2023 409.899 7.0002055.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region x Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
  
  Trifft nicht zu         
  
  
  
  
  
  
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: _____ VII-DS-06715___________  
      
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
  
  
III.   Strategische Ziele  
Es wird auf VII-DS-06715 vom 01.06.2023 verwiesen. 
  
  
  
  
  
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IV.  Sachverhalt  
  
1.  Anlass  
  
1.1 Grundlagen / Beschlüsse 
- Beschluss VI-A-08159-NF-02 Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy", Punkt 2 
„Sanierung und Modernisierung des OFT Crazy“. 
- Beschluss VII-DS-01665 „Planungsbeschluss - Energetische Ertüchtigung, inkl. 
baulicher Qualifizierung Gesamtgebäude OFT "Crazy", Zum Wäldchen 6, 04329 Leipzig. 
- Baubeschluss VII-DS-06715 Baubeschluss OFT Crazy, offener Freizeittreff, Zum 
Wäldchen 6 – Teilmodernisierung vom 01.06.2022 
  
1.2 Planungs-/Bautenstand 
Die Planung ist abgeschlossen. 
Der Baubeginn planmäßig im April 2023. 
Das Baufeld wurde beräumt. 
Altlasten und Kontaminationen werden beräumt. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es ergeben sich Mehrkosten aufgrund von in Abstimmung mit dem Nutzer erforderlicher 
Leistungen sowie zusätzlicher, den IT-technischen Anforderungen entsprechender, 
Leistungen. Zudem kam es zu erhöhten Ausschreibungsergebnissen vor dem Hintergrund 
marktgetriebener Ursachen für Baupreissteigerungen. Es wird auf die unter Pkt. 4.2 
vorgenommenen Ausführungen verwiesen. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
  
  VII-DS-06715 vom 
01.06.2023 
nach Änderung erwartet 
Baubeginn 04/2023 04/2023 
Bauende 07/2024 10/2024 
Nutzungsbeginn 08/2024 11/2024 
  
Die mit dem Nutzer abgestimmten zusätzlichen Leistungen hatten eine Verzögerung der 
Bearbeitung in Leistungsphase 5-7 zur Folge. Nunmehr wird ein Nutzungsbeginn 11/2024 
avisiert. 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
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4.  Finanzielle Auswirkungen  
  
4.1 Kostenübersicht 
PSP-Element 'OFT SAN Zum Wäldchen' (7.0002055) 
 
  
4.2 Begründung der Zusatzkosten 
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 * Es ergaben sich die gekennzeichneten Mehrkosten aus Nutzerabstimmungen i.H.v. ca. 
43,8 T€. Die übrigen Mehrkosten enstanden aufgrund erhöhter Ausschreibungsergebnisse 
  
4.3 Fördermittel 
Förderprogramm AWS Förderung 
Förderansatz gemäß Förderrichtlinie in % ca. 55 % der zuwendungsfähigen 
Kosten 
Gesamtkosten neu 1.795.846 € 
Kostenansatz gemäß ÄV. 1.584.200 € 
Anteil Fördermittel 989.333 € 
Letzte Ämtervereinbarung vom  17.03.2021 
  
Die Förderung der Maßnahme erfolgt über das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ im 
Fördergebiet Leipzig Paunsdorf. Eine angepasste Kooperations- und 
Finanzierungsvereinbarung wird derzeit erarbeitet. 
  
  
  
  
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4.4 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 
Im Haushaltsjahr 2022 wurden weniger Mittel in Anspruch genommen und weniger 
Fördermittel bereitgestellt als geplant. Die ungebundenen Mittel konnten gemäß den 
Vorgaben zum Jahresabschluss nicht nach 2023 übertragen werden. Zur Ausfinanzierung 
des Baubeschlusses werden 198.253 € benötigt. Zur Deckung der Mehrkosten müssen 
weitere Mittel i.H. v. 211.646 € zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt werden im 
Haushaltsjahr 2023 409.899 € mehr benötigt als veranschlagt. 
  
Bezeichnung IST Vorjahre Übertrag aus 
2022 2023 2024 Gesamt 
veranschlagte Auszahlungen  625.500 205.036 455.100 588.800 1.874.436 
Veränderung Auszahlungen -488.489   409.899 0 -78.590 
Summe AZ neu 137.011 205.036 864.999 588.800 1.795.846 
veranschlagte Einzahlungen  683.300 0 433.413 319.575 1.436.288 
Veränderung Einzahlungen -548.764 0 33.254 68.555 -446.955 
Summe EZ neu 134.536 0 466.667 388.130 989.333 
veranschlagte Eigenmittel -57.800 205.036 21.687 269.225 438.148 
Veränderung Eigenmittel 60.275 0 376.645 -68.555 368.365 
Summe Eigenmittel neu 2.475 205.036 398.332 200.670 806.513 
  
Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element 'OFT SAN Zum Wäldchen' (7.0002055) in 
Höhe von 211.646 € erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Kita ErsatzNB 
Krönerstraße 43“ (7.0002054). 
Davon wurden bereits 99.000 € zur Verfügung gestellt.  
  
Der Ausgleich für die nicht übertragenen Mittel und fehlenden Fördermittel aus dem Vorjahr 
in Höhe von 198.253 € erfolgt über die Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit 
gem. §19 SächsKomHVO in Höhe von 33.254 € und über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Interim 
Kita Kantatenweg“ (7.0002441) in Höhe von 164.999 €. 
  
Begründung Deckungsquelle: 
  
„Kita ErsatzNB Krönerstraße 43“ (7.0002054) 
Die Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-00736-DS-01 wurde am 15.03.2023 durch die 
Ratsversammlung beschlossen. Aufgrund von unklaren Eigentumsverhältnissen kam es zu 
einem Planungsverzug. Nunmehr sind die Eigentumsverhältnisse des Kitagrundstückes 
gesichert. Die ursprünglichen Planmittel im Jahr 2023 werden nicht in voller Höhe benötigt. 
  
„Interim Kita Kantatenweg“ (7.0002441)  
Derzeit wird der Planungsbeschluss für das Interim erarbeitet. Ursprünglich sollte das 
Interim in einer Containerbauweise errichtet werden. Schlussendlich wurde sich für die 
Modulbauweise entschieden, die einen längeren Genehmigungsprozess mit sich zieht. 
Dementsprechend verschiebt sich die Planung und die ursprünglichen Planmittel im Jahr 
2023 werden nicht in voller Höhe benötigt. 
  
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
  
  
8 von 9 in Zusammenstellung
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6.  Bürgerbeteiligung  
   bereits erfolgt    geplant x  nicht nötig 
  
  
7.  Besonderheiten   
keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Ein Nichtbeschluss gefährdet die Einhaltung des avisierten Nutzungsbeginns. 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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