Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße – Ergebnisse des Prüfauftrags (Nacherfassung VII-A-00909-Ifo-03)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-06062
Datum: 2021-08-18
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-06062
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße – Ergebnisse des 
Prüfauftrags (Nacherfassung VII-A-00909-Ifo-03)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 06.08.2021 Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Süd 01.09.2021 Information zur 
Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau 31.08.2021 Information zur 
Kenntnis
Ratsversammlung 15.09.2021 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
Die Ratsversammlung nimmt die Ergebnisse des Prüfauftrags zur Kenntnis.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Süd
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Der Prüfauftrag der Ratsversammlung wurde mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass die 
Anordnung einer Fahrradstraße nur bei Herstellung folgender Bedingungen möglich ist: Die 
Fahrbahnoberfläche in der Kochstraße ist zunächst auf ca. 1.200 m zu erneuern, um eine 
sichere und ausreichende Qualität für den Radverkehr herzustellen. Erst dann ist zu 
erwarten, dass zwischen Südplatz und Connewitzer Kreuz eine Radverkehrsfrequentierung 
erreicht wird, welche die Kriterien zur Ausweisung einer Fahrradstraße nach dem aktuellen 
Straßenverkehrsrecht erfüllt (Feststellung einer hohen Radverkehrsdichte und Bedeutung für 
das HauptnetzRad). Dabei wird der IR-II-Trassenkorridor des HauptnetzRad sowohl auf der 
Karl-Liebknecht-Straße wie auch auf der Kochstraße gesehen, so dass auch die Kochstraße 
bei entsprechender Attraktivität durch eine durchgängige Befahrbarkeit eine entsprechende 
Netzbedeutung aufweist.
Die Ertüchtigung der Kochstraße für den Radverkehr ist bislang finanziell und zeitlich nicht 
eingeordnet. Es können zwei Varianten umgesetzt werden, die sich vom Planungsaufwand 
und von den Kosten her deutlich unterscheiden (siehe Anlage). Für die weitere Planung wird 
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die günstigere Variante gewählt, wobei hierbei die Seitenbereiche inkl. Gehwege nicht 
erneuert werden, sondern nur die Fahrbahn, um die durchgängige Benutzung der 
Kochstraße für den Radverkehr attraktiv zu gestalten.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein ja
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
X Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt
III. Strategische Ziele
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Die Prüfung der Einrichtung einer Fahrradstraße dient der Förderung der Zielerreichung 
nachhaltiger Mobilität.
IV. Sachverhalt
1. Anlass
Beschluss des Stadtrates zum Antrag VII-A-00909 vom 17.6.2020.
2. Beschreibung der Maßnahme
Beschlusspunkte des VII-A-00909:
 
1. Erteilung eines Prüfauftrags mit dem Ziel der Ausweisung der Kochstraße als 
Fahrradstraße
Das Prüfergebnis wird dem Stadtrat mit dieser Informationsvorlage vorgelegt. Die Prüfung 
wurde mit der Zielstellung, die Kochstraße als Fahrradstraße auszuweisen, durchgeführt.
 
2. Prüfung der Notwendigkeit einer grundhaften Erneuerung der Fahrbahndecke 
für das Anbieten einer sicheren und ausreichenden Qualität für den Radverkehr 
in einer Fahrradstraße,
Die Kochstraße besitzt über ihrer Gesamtlänge verschiedene Oberflächenbefestigungen, die 
unterschiedliche Zustände aufweisen. Wesentliches Untersuchungsergebnis:
Um die Anforderungen an eine Fahrradstraße zu erfüllen, ist für den zwischen Kurt-Eisner-
Straße und Connewitzer Kreuz ca. 1.200 m langen Abschnitt ein Ersatzneubau notwendig. 
Dieser muss planerisch untersucht werden. Im Rahmen der Planung sind dann ggf. auch 
Anpassungen des Straßenquerschnitts möglich.
Im Einzelnen ergab die Prüfung der Straßenabschnitte folgendes Ergebnis:
Der ca. 276 m lange und ca. 11,50 m breite Abschnitt der Kochstraße vom Connewitzer 
Kreuz bis zur Gustav-Freitag-Straße besitzt eine Pflasterdecke, welche diverse 
Unebenheiten aufweist. Hier ist ein Ersatzneubau erforderlich.
Der sich nach Norden anschließende Abschnitt von der Gustav-Freitag- bis zur Richard-
Lehmann-Straße besitzt eine Asphaltdecke. Diese ist geprägt durch wiederhergestellte 
Leitungsgräben und kleinere Unebenheiten. Er besitzt eine Länge von ca. 221 m und eine 
mittlere Breite von ca. 11,00 m. Auch hier ist ein Ersatzneubau erforderlich.
Auch im Abschnitt von Richard-Lehmann- bis Kurt-Eisner-Straße besitzt die Kochstraße eine 
Pflasterdecke. Diese weist Unebenheiten, Reparaturstellen mit Asphalt und einige 
Schadstellen auf. Der Abschnitt hat eine Länge von ca. 630 m und eine mittlere 
Fahrbahnbreite von ca. 11,00 m. Ein Ersatzneubau ist auch für diesen Abschnitt erforderlich.
Lediglich im Bereich zwischen Kurt-Eisner- und Schenkendorfstraße besitzt die Kochstraße 
eine Asphaltfahrbahn und in Pflaster ausgeführte Parkstände. Der Abschnitt ist in einem sehr 
guten baulichen Zustand, für den kein Handlungsbedarf besteht.
Für alle Abschnitte für die ein Ersatzneubau erforderlich ist, gilt folgendes: Das Aufbringen 
einer Asphaltdecke bzw. eines Dünnschichtbelages auf die Pflasterflächen ist aufgrund der 
vorhandenen Unebenheiten und vorhandenen baulichen Zwangspunkte (Höhe der 
Bordauftritte und Anlagen der Straßenentwässerung) nicht möglich. Zudem sind diese 
Lösungen nicht von Dauer, da hier in kürzeren Zeiträumen wieder mit Abplatzungen zu 
rechnen ist.
Zur Herstellung des Ersatzneubaus sind zwei Varianten möglich. Zum Einen nur 
die Erneuerung der Fahrbahndecke auf einer Breite von 4 m (Variante 1), zum Anderen eine 
Gesamterneuerung der Straße von Hauswand zu Hauswand (Variante 2). Die detaillierte 
Zeit- und Kostenschätzung ist der Anlage zu entnehmen. Variante 1 umfasst Kosten von ca. 
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833.000 Euro und würde eine Realisierungszeitraum von mind. 2 Jahre und 7 Monaten 
umfassen, Variante 2 würde Kosten von ca. 3,67 Mio. Euro und ein Realisierungszeitraum 
von 3 Jahre und 7 Monaten bedeuten.
Für beide Maßnahmen könnten Fördermittel beantragt werden, auch wenn bei Variante 1 die 
Wirtschaftlichkeit zu prüfen ist, da noch vor Erreichen der Abnutzungsdauer der neuen 
Fahrbahnbereiche eine bauliche Erneuerung auch des übrigen Straßenraums notwendig 
werden könnte. Von Verwaltungsseite wird die Umsetzung der Variante 1 weiterverfolgt.
 
3. Bevorrechtigung des Radverkehrs auf der Fahrradstraße gegenüber den 
Nebenstraßen und sichere Gestaltung der Querungen von Kurt-Eisner-Straße und 
Richard-Lehmann-Straße
Die Kochstraße erschließt ein Gründerzeitquartier mit dichter Wohnbebauung in einer Tempo 
30-Zone. Die anliegenden mehrgeschossigen Wohngebäude müssen weiter angedient (z.B. 
Müllabfuhr, Spedition, Handwerker) und der Anliegerverkehr auch bei Anordnung einer 
Fahrradstraße ermöglicht werden.
Eine Bevorrechtigung des Radverkehrs kann nur mit baulichen Mitteln und einer 
entsprechend hochwertigen Gestaltung der Kochstraße erzielt werden. Dem Fahrzeugführer 
muss mit baulichen Mitteln verdeutlicht werden, dass er sich in einer bevorrechtigten 
Fahrradstraße befindet. Eine abschließende Beurteilung ist erst im Zuge einer 
Planung unabhängig von der Variante möglich.
Inwiefern die Querungsbedingungen über die Kurt-Eisner- und die Richard-Lehmann-Straße 
verbessert werden können, muss ebenfalls planerisch untersucht werden. Im Bestand 
unterscheiden sich die Querungsbedingungen nicht zu anderen Straßen, wie beispielsweise 
Bernhard-Göring-Straße, Fockestraße und Brandvorwerkstraße. Um die Sicht auf und für 
querende Radfahrer zu verbessern, muss insbesondere der ruhende Verkehr auf dem 
Mittelstreifen durch bauliche Maßnahmen in Höhe der Querungsstellen unterbunden werden.
 
4. Vorlage des Prüfergebnisses bis Ende 2020
Die Prüfergebnisse zum Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße werden dem 
Stadtrat hiermit vorgelegt. Wegen der mit dem Prüfauftrag verbundenen Komplexität (baulich 
und verkehrsrechtlich notwendig werdende Veränderungen eines langen Straßenraums im 
gründerzeitlich geprägten Bestand), konnte der Prüfzeitraum nicht eingehalten werden.
 
5. Vorlage des Ergebnisses der straßenverkehrsrechtlichen Prüfung der Ausweisung 
als Fahrradstraße zum nächstmöglichen Zeitpunkt nach einem möglichen Umbau 
des Straßenzugs
Erfolgt entsprechend nach einem möglichen Umbau. Die Prüfung umfasst dann das 
Kriterium einer hohen Radverkehrsdichte, die sich neben Verkehrszählungen aus der 
Bedeutung im HauptnetzRad als Entlastungsstrecke für die wichtige innerstädtische 
Radschnellverbindung (IR II) im Zuge der Karl-Liebknecht-Straße ergibt. Über die Art der 
Zulassung von Kfz-Verkehr in der Fahrradstraße Kochstraße kann nach Vorlage des 
Nachweises der Erreichbarkeit aller Grundstücke im Umfeld der Kochstraße und der 
Kochstraße selbst befunden werden.
 
Eine abschnittsweise Ausweisung als Fahrradstraße im bereits mit einer guten 
Fahrbahndecke versehenen Abschnitt zwischen Südplatz und Kurt-Eisner-Straße kann 
wegen der gegenwärtig fehlenden Netzbedeutung im HauptnetzRad für den Radverkehr 
nicht vorgenommen werden. Erst mit der durchgängigen Befahrbarkeit der Kochstraße vom 
Südplatz bis zum Connewitzer Kreuz ergibt sich die Netzfunktion für den Radverkehr, die 
zwingend nachzuweisen ist.
 
6. Zum vom Antragsteller übernommenen Beschlusspunkt 6 aus dem ÄA zu VII-A-
00909-Ifo-03 (Der Oberbürgermeister wird beauftragt dem Stadtrat bis Ende 2020 
ein verbindliches Konzept vorzulegen, dass die Ausweisung einer Fahrradstraße 
nach Maßgabe Punkt 1, im Süden vorsieht):
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Das Konzept (s. Anlage) umfasst in Haupt- und Unterschritten untergliedert die bereits im 
Prüfauftrag enthaltenden Punkte inklusive einer Zeit- und Kostenschätzung. Es kann 
nach dem aufgezeigten Variantenentscheid in die weiteren Planungs- und 
Umsetzungsprozesse des Verkehrs- und Tiefbauamtes eingeordnet werden. Eine Aufnahme 
in die Fortschreibung des Aktionsprogramms Radverkehr ist vorgesehen. Je nach 
Variantenentscheid ist eine Realisierung der Fahrradstraße Kochstraße somit 
frühestens zum Ende 2024 möglich.
Anlage/n
1 Anlage Konzeption zu VII-A-00909 Kochstraße zur Fahrradstraße (öffentlich)
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Anlage zum Prüfbericht zu VII-A-00909 Ausbau Kochstraße zur Fahrradstraße 
Konzeption mit notwendigen Hauptschritten sowie Zeit- und Kostenschätzung  
zur Realisierung einer durchgängigen Fahrradstraße in der Kochstraße zwischen Südplatz 
und Connewitzer Kreuz (Wolfgang-Heinze-Straße) 
Haupt -
schritt 
Maßnahme  Kostenschätzung  Zeitraum (mindestens)  
  Variante 1 Variante 2 Variante 1 Variante 2 
1. Planung (Herstellung 
Netzbedeutung) 
    
 Variante 1: Sanierung der 
Fahrbahndecke 
Südabschnitt 
ca. 110 T€    
 Vorplanung     6 Monate   
 Entwurfsplanung   6 Monate  
 Bau- und 
Finanzierungsbeschluss 
 
  4 Monate  
 Fördermittelbeantragung   (5 Monate*) (5 Monate*) 
 Ausführungsplanung   4 Monate  
 Ausschreibungsverfahren    5 Monate  
 Variante 2: Grundhafte 
Erneuerung Südabschnitt 
 ca. 480 T€   
 Vorplanung      12 Monate 
 Entwurfsplanung    6 Monate  
 Bau- und 
Finanzierungsbeschluss 
   4 Monate 
 Fördermittelbeantragung     (5 Monate*) 
 Ausführungsplanung    4 Monate 
 Ausschreibungsverfahren    5 Monate 
2.  Bauliche Umsetzung und 
Inbetriebnahme der 
sanierten Straßenabschnitte 
 
ca. 723 T€ ca. 3,19 
Mio. € 
6 Monate 12 Monate 
3. VRAO Fahrradstraße 
(parallel zu 1.-2.) 
  (4 Monate) (4 Monate) 
 Nachweis der Netzbedeutung 
für den Radverkehr (nur bei 
durchgängiger Befahrbarkeit 
Südplatz-Connewitzer Kreuz 
für den Radverkehr gegeben) 
    
 Nachweis der „hohen 
Fahrradverkehrsdichte“ nach 
neuer VwV-StVO 
    
 Nachweis Alternativführung 
Kfz-Verkehr 
 
    
 Bevorrechtigung der 
Fahrradstraße 
 
    
 Gesamtkosten/-dauer 
Realisierung der 
Fahrradstraße 
ca. 833 T€ ca. 3,67 
Mio. € 
2 Jahre 7 
Monate 
3 Jahre 7 
Monate 
* Beantragung von FöMi nach derzeitiger Rechtslage immer nur zum 31.10. eines Jahres möglich (RL 
KStB), auch wenn es sich um Mittel des Bundesprogramms Stadt und Land handelt. Diese werden 
zwingend über das Land ausgereicht. 
Zeiträume in Klammern: Der Hauptschritt kann parallel zum vorherigen Hauptschritt erfolgen 
 
 
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