Baubeschluss Schule Rückmarsdorf, Grundschule, An der Friedenseiche 4 – 
Modernisierung, Erweiterung und Interim
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08644-DS-01
Datum: 2024-02-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5 
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08644-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss Schule Rückmarsdorf, Grundschule, An der 
Friedenseiche 4 –  
Modernisierung, Erweiterung und Interim 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.02.2024: 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird 
ermächtigt, mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 4 für die 
Gesamtmaßnahme i.H.v. 290.000 € im PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, 
Erweiterungsbau“ (7.0001491.700) zu beauftragen. 
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Ausschreibung für das Interim mit 
Planungsleistungen i.H.v. 146.000 € im PSP-Element „GS Rückmarsdorf, Interim' 
(7.0002605.700) vorzubereiten. Ein Zuschlag erfolgt mit Vorliegen der 
Beschlussfassung zum Baubeschluss.   
3. Der Mehrbedarf im PSP-Element „GS Rückmarsdorf, Interim“ (7.0002605.700) im 
Haushaltsjahr 2024 i.H.v. 299.600 € wird bestätigt. Der Mehrbedarf wird über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 
SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, KomplexS und 
Erweiterung“ (7.0001491.700) bereitgestellt. 
4. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung  
2024 kassenwirksam 2025 in Höhe von 1.518.200 € sowie  
2024 kassenwirksam 2026 in Höhe von 1.959.150 € und  
2024 kassenwirksam 2027 in Höhe von 931.250 €  
im PSP-Element „GS Rückmarsdorf, Interim“ (7.0002605.700) wird unter 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. § 20 
SächsKomHVO bestätigt.  
Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen wie folgt: 
1.518.200 €   2024 kassenwirksam 2025   aus „Schule Rückmarsdorf“ 
(7.0001491.700) 
708.500 €      2024 kassenwirksam 2026   aus „Schule Rückmarsdorf“ 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
(7.0001491.700) 
1.250.650 €   2024 kassenwirksam 2026   aus „BSZ 12, KomplexS“ 
(7.0001972.700) 
931.250 €      2024 kassenwirksam 2027   aus „BSZ 12, KomplexS“ 
(7.0001972.700) 
 
5. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2024 kassenwirksam 
2027 in Höhe von 202.500 € im PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, KomplexS 
und Erweiterung (7.0001491.700) wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit gem. § 20 SächsKomHVO bestätigt. Die Deckung erfolgt aus 
den PSP-Elementen „Uhlandstraße, Umnutzung zur Oberschule“ 
(7.0001483.700). 
 
 
Räumlicher Bezug 
04178 Leipzig, Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf, LIGIS-ID 002706 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Der Bezug des Interims bildet die Voraussetzung für den Beginn der eigentlichen 
Modernisierungs-/Baumaßnahmen für den Schulstandort. Um die für die Baumaßnahme als 
auch die Errichtung des Interims notwendige Baugenehmigung zu erreichen und die 
Terminpläne mit dem avisierten Fertigstellungsziel zur erreichen, ist die zügige 
Weiterplanung im Projekt, d.h. Beauftragung der folgenden Leistungsphasen 4, sowie 5 -7, 
für das Interim zwingend notwendig. 
Es sollen die Leistungsphasen 4, Genehmigungsplanung für das Gesamtvorhaben, sowie 
die Leistungsphasen 5-7 für das Interim beauftragt werden. Der frühzeitige Anstoß des 
Genehmigungsprozesses ist aufgrund der notwendigen und als zeitintensiv erwarteten 
Einbindung der Landesdirektion Sachsen für das zweigeschossige Containermodulsystem 
geboten. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: _VII-DS-08644 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen statt. 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
 
  
III.   Strategische Ziele  
Es wird auf VII-DS-08644 verwiesen. 
 
  
IV.  Sachverhalt  
 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
1.  Anlass  
Es wird auf VII-DS-08644 verwiesen. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es wird auf VII-DS-08644 verwiesen. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
3.1 Realisierungs-/Zeithorizont Interim 
Baubeginn 01.2025 
Fertigstellung 11.2025 
Nutzungsbeginn 12.2025/02.2026 
Nutzungsende 02.2028 
 
3.2   Realisierungs-/Zeithorizont Modernisierung und Erweiterungsbau 
Baubeginn 02.2026 
Fertigstellung 04.2028 
Nutzungsbeginn 09.2028 
 
 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Es wird auf VII-DS-08644 verwiesen. 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
Es wird auf VII-DS-08644 verwiesen. 
 
7.  Besonderheiten   
Keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Der Planungsprozess verzögert sich um den entsprechenden Zeitraum bis zur finalen 
Beschlussfassung der Ratsversammlung. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
5 von 5 in Zusammenstellung