Planungsbeschluss Umbau der Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06771
Datum: 2019-02-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06771 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Umbau der Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur 
Erziehung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau  26.02.2019 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen  04.03.2019 Information zur Kenntnis 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  07.03.2019 Information zur Kenntnis 
Jugendhilfeausschuss  11.03.2019 Information zur Kenntnis 
SBB West  01.04.2019 Information zur Kenntnis 
Verwaltungsausschuss  03.04.2019 Information zur Kenntnis 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.02.2019: 
 
1. Der Planungsbeschluss für den Umbau der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft zur 
Einrichtung für Hilfen zur Erziehung wird gefasst. 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) 
betragen 100.000 €. 
 
3. Die Auszahlungen sind im Haushaltjahr 2019 im PSP-Element „Kinderheim 
Liliensteinstraße“ (7.0001962.700) veranschlagt. 
 
4. Nach Abschluss der Baumaßnahme, wird zwischen der Stadt Leipzig und dem 
Caritasverband e.V. ein Mietvertrag für den Zeitraum von 15 Jahren abgeschlossen.  
Die Überlassung der Einrichtung erfolgt für die Mietdauer kostenfrei, dieses ist 
Voraussetzung für die Bereitstellung der Fördermittel im Rahmen des 
Fördermittelprogramms „Soziale Stadt Grünau“. *Die Betriebskosten werden durch 
den Träger der Einrichtung getragen. 
 
5. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage die Leistungsphasen 1-4 nach HOAI zu beauftragen. 
Die Kosten dafür betragen: 
- PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.700), 100.000 €. 
 
 
 
 
 
 
2/5
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zur Sicherung bzw. Erweiterung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz zu „Hilfen 
zur Erziehung“ gemäß §§ 34, 35a und 41 sowie § 27 Absatz 2 SGB VIII müssen mittel- und 
langfristig die benötigten Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Am Standort 
Liliensteinstraße 1 ist der Umbau der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft zur Einrichtung für 
Hilfen zur Erziehung für den Caritasverband Leipzig e. V. als Ersatzobjekt für den 
Neptunweg 29 geplant. Die Kapazität soll am Standort Liliensteinstraße 1 um 21 Plätze auf 
30 Plätze erweitert werden. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst 
werden. 
 
 
 
 
  
3/5
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2019 2019 100.000 7.001962.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Derzeit befindet das St. Hilarius Haus der Caritas in einem Teil der Einrichtung Neptunweg 
29. Eine Sanierung dieses Objektes ist auf Grund gravierender baulicher Mängel 
unwirtschaftlich. Auf Grund des zunehmenden Bedarfes an Betreuungsplätzen im HZE-
Bereich bietet das Objekt Liliensteinstraße 1 auf Grund des bereits erfolgten Umbaus als 
Flüchtlingsunterkunft gute Voraussetzungen, um hier den Aufbau einer weiteren stationären 
Einrichtung umzusetzen. 
4/5
 
 
  
5/5
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐  2 
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☒  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
2  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
4  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☒ ☐ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
VI-DS 06771 
Umbau der Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur 
Erziehung, 04207 Leipzig  
 
 
Sachverhalt 
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung .........................................................1 
2 Sachverhalt ..........................................................................................................................1 
2.1 Anlass ...........................................................................................................................1 
2.2 Strategische Ziele .........................................................................................................2 
2.3 Operative Umsetzung ...................................................................................................2 
3 Finanzielle Auswirkungen ....................................................................................................4 
3.1 Investitionsaufwand .......................................................................................................4 
3.2 Finanzierungsplan .........................................................................................................4 
3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung ........................................................5 
3.4 Folgekosten ...................................................................................................................5 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan .......................................................................................5 
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................................................5 
6 Besonderheit der Vorlage ....................................................................................................5 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ...................................................................................................5 
      
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich. 
 
 
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
In der Liliensteinstraße 1 soll die ehemalige Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge zur 
Einrichtung für Hilfen zur Erziehung umgebaut werden. Die Um- und Ausbaumaßnahmen der 
Liliensteinstraße 1 dienen der Entwicklung einer Jugendhilfeeinrichtung im Stadtbezirk West. 
Die neue Jugendhilfeeinrichtung vereint verschiedene Hilfen und Angebotsformen des 
Träger Caritasverband Leipzig e.V. unter einem Dach.  
Der Caritasverband Leipzig e. V. ist als Wohlfahrtsverband der katholischen Kirche und 
anerkannter Träger der freien Jugendhilfe in den Bereichen Kinder-, Jugend- und 
Behindertenhilfe der Stadt Leipzig und im Landkreis tätig. Die Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe bildet mit Kindertageseinrichtungen, Familienbildung und Förderung von 
2 
 2 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01472189A02_000501135.pdf
Kinder- und Jugendarbeit und ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung einen 
Schwerpunkt im Caritasverband.  
Auf Grund der weiteren Fallzahlentwicklungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung besteht 
der Bedarf des zeitnahen Aufbaus weiterer stationärer Einrichtungen.   
Der öffentliche Träger ist gemäß §§ 79 ff. SGB VIII verpflichtet, ausreichende und 
bedarfsgerechte Angebote in Leipzig vorzuhalten bzw. mit Leistungsanbietern zu 
verhandeln. 
Die Stadt Leipzig ist mit einem zunehmenden Bedarf an Kindern und Jugendlichen 
konfrontiert, die außerhalb ihrer Elternhäuser bzw. Familien betreut und gefördert werden 
müssen. Neben den stetig anwachsenden Fallzahlen einheimischer Kinder und Jugendlicher 
sowie der weiteren Betreuung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen 
Flüchtlingen (kurz „umA“ für unbegleitete, minderjährige Ausländer), die in der Stadt Leipzig 
in den Einrichtungen versorgt werden müssen, gibt es auch eine hohe Zahl von Kindern/ 
Jugendlichen, die kostenintensiv außerhalb von Leipzig untergebracht sind, da erforderliche 
geeignete Angebote fehlen.  
Die Dringlichkeit der fallbezogenen Unterbringung von Kindern und Jugendlichen durch den 
Allgemeinen Sozialdienst zur Sicherung des Kindeswohls erfordert die zeitlich nicht 
aufschiebbare Notwendigkeit des weiteren Angebotsausbaus. 
Das geplante Vorhaben ermöglicht, einhergehend mit einer Kapazitätserweiterung, flexible 
und spezifische Hilfsangebote für unterschiedliche Zielgruppen mit zu erwartenden 
Synergieeffekten für die Familien unter einem Dach zu schaffen sowie Bedarfe an HzE im 
Schwerpunktgebiet Stadtbezirk West zu decken. 
Die fachinhaltliche Planung entspricht dem aktuellen Bedarf im Bereich HzE und sichert den 
weiteren erforderlichen Kapazitätsausbau in Verbindung mit einer fachlichen Ergänzung 
verschiedener spezialisierter, flexibler ambulanter und stationärer Angebote für Kinder/ 
Jugendliche und deren Familien. Sie wird durch den Allgemeinen Sozialdienst deshalb 
umfänglich unterstützt und angestrebt.  
Das St. Hilarius Haus der Caritas befindet sich zurzeit in einem Teil des Neptunweges 29. 
Eine Sanierung ist auf Grund der vorhandenen baulichen Mängel (Brandschutz, 
Elektroanlage, Sanitäranlage sowie der Fenster und Fassade) unwirtschaftlich. Die Kapazität 
der Einrichtung beträgt zurzeit 9 Kinder und soll nach Sanierung der Liliensteinstraße 30 
Kinder im HzE-Bereich betragen. Das Objekt wurde zur Unterkunft für Flüchtlinge umgebaut 
und erfüllt damit schon günstige Voraussetzungen zur Nutzung für den HzE-Bereich. 
Zielstellung dieser Vorlage ist die Durchführung der Beauftragung der Leistungsphasen  
1 bis 4 nach HAOI für das neue St. Hilarius Haus für den Caritasverband Leipzig e. V. in der 
Liliensteinstraße 1. 
 
 
2.2 Strategische Ziele 
- Mit den geplanten Betreuungs- und Bildungsangeboten werden zukunftsorientierte 
Wohngruppenangebote geschaffen.  
- Die geplante Maßnahme fördern die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. 
 
 
2.3 Operative Umsetzung       
Das geplante Vorhaben liegt in einem flächenübergreifenden Schwerpunktgebiet der 
Stadtentwicklung im Stadtbezirk West. 
Das Gebäude in der Liliensteinstraße 1 wurde 1984 als Kindereinrichtung errichtet. Die 
Einrichtung wurde als ehemalige Flüchtlingsunterkunft komplett saniert.  Für eine Nutzung im 
HZE-Bereich sind folgende Projekte geplant. 
  
3 
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D:\DCS\temp\Allris\Work\01472189A02_000501135.pdf
- Agnes Ambulant: Ambulantes/ flexibles Angebot der Hilfen zur Erziehung nach § 27 
Absatz 2 SGB VIII für Mütter/ Väter mit Säuglingen und Kleinkindern 
- Heilpädagogisch-familientherapeutische Wohngruppen für Kinder und 
Jugendliche: Stationäre Hilfe zur Erziehung gemäß §§ 34,35 a SGB VII Mädchen und 
Jungen im Alter von 3 bis 12 Jahren und im Alter von 12 bis 16 Jahren 
- Wohngruppen heilpädagogische-familientherapeutische/ Verselbständigung: 
Stationäre Hilfe zur Erziehung gemäß §§ 34,35 a SGB VIII/Hilfe für junge Volljährige 
gemäß § 41iV mit 34,§35a SGB VIII für Mädchen und Jungen im Alter von 16 bis 21 
Jahren 
- Familientherapeutische Übergangshilfe für kleine Kinder, befristet:  
Stationäre Hilfen zur Erziehung gemäß § 34,§ 34 i. V. mit § 35 SB VIII für Mädchen und 
Jungen im Alter von 16 bis 21 Jahren 
- Gruppenübergreifende und ergänzende Dienste und Angebote: Psychologischer 
Dienst, psychologische/therapeutische Angebote, Fallberatung, Elternarbeit und 
Fachberatung 
Aufgrund der Umnutzung des Gebäudes sind einige Baumaßnahmen notwendig: 
- Umsetzung des Raumprogrammes zur Nutzung im HzE- Bereich 
- Brandschutzmaßnahmen  
- Umbau der Elektroanlage 
- Umbau der Sanitäranlagen einschl. der Bäder 
- Anbau eines Aufzuges 
- Einbau Türen, Bodenleger und Malerarbeiten 
- Gestaltung der Freifläche, Einzäunung des Grundstückes 
 
Ziel ist es, diesen Standort mittelfristig für den HzE-Bereich als Jugendhilfezentrum im 
Stadtbezirk West zu nutzen, um den steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen zu sichern. 
Dies macht den Umbau der Liliensteinstraße 1 notwendig. Ein Auslagerungsobjekt für die 9 
Kinder im Neptunweg 29 wird nicht benötigt, da die Kinder bis zum Umzug in die 
Liliensteinstraße 1 das derzeitige Objekt im Neptunweg 29 nutzen können. Das 
sanierungswürdige Gebäude im Neptunweg 29, in dem sich auch eine 
Kindertageseinrichtung befindet, soll mittelfristig durch einen Neubau ersetzt werden. 
 
 
Die Durchführung soll nach dem folgenden Zeitplan erfolgen: 
Planungsbeschluss 1. Quartal 2019 
Abschuss Planung LP 1-3  2. Quartal 2019 
Abschluss Planung LP 4 1. Quartal 2020 
Baubeschluss 1. Quartal 2020 
Baubeginn 2. Quartal 2020 
Baufertigstellung 4. Quartal 2020 
 
 
 
4 
 4 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01472189A02_000501135.pdf
3 Finanzielle Auswirkungen 
3.1 Investitionsaufwand 
Kosten LP 1-4 betragen insgesamt 100 T€ 
Kostenermittlung nach DIN 276          
Bruttokosten in EUR 
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag           
 
   
KG-Nummer  Kostengruppe  Kosten 
100 Grundstück 0 
200 Öffentliche Erschließung  0 
300 Bauwerk- Baukonstruktion  339.000 
400 Bauwerk-Technische Anlage 440.000 
500 Außenanlagen  286.000 
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 
700 Baunebenkosten 235.000 
100-700 Summe 1.300.000 
 
 
3.2 Finanzierungsplan 
 
Jahr  2019 2020 2021 Gesamt 
Ausgaben 560.000 435.000 305.000 1.300.000 
Einnahmen 40.000 305.000 305.000 650.000 
Eigenanteil 520.000 130.000 0 650.000 
 
Im Förderprogramm „Soziale Stadt Grünau“ werden Fördermittel in Höhe von 650.000 € 
angemeldet. 
 
  
5 
 5 
D:\DCS\temp\Allris\Work\01472189A02_000501135.pdf
3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
 
Jahr 2019 2020 2021 gesamt 
Ausgaben 1.300.000 0 0 1.300.000 
Einnahmen 780.000 0 0 780.000 
Eigenanteil 520.000 0 0 520.000 
 
In der Planung zum DHH 2019/2020 wurde von der Bereitstellung von Fördermitteln in Höhe 
von 780.000 € ausgegangen. Im weiteren Planungsprozess konkretisierten sich die 
Einnahmen aus dem Fördermittelprogramm „Soziale Stadt Grünau“ auf 650.000 €. Damit 
ergibt sich eine Lücke an nicht gedeckten Eigenmitteln in Höhe von 130.000 €. Diese 
fehlenden Mittel können 2020 aus dem PSP-Element „Kita-Brandschutz“ (70001994) 
gedeckt werden. Die Sicherstellung der Finanzierung wird im Rahmen des Baubeschlusses 
abschließend geklärt.  
 
 
3.4 Folgekosten 
Die Höhe der Folgekosten kann erst in der Vorlage Baubeschluss eingeschätzt werden.  
Erst dann liegt eine Entwurfsplanung vor, die die Grundlage für die Erstellung des 
Energiebedarfsausweises und die Ermittlung der Betriebs- und Folgekosten bildet. 
 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Nein 
 
 
5 Bürgerbeteiligung 
Eine Beteiligung der Kinder und Mitarbeiter-/innen des St. Hilarius Hauses ist in der Planung 
vorgesehen. Es entstehen hier keine zusätzlichen Kosten. 
 
 
6 Besonderheit der Vorlage  
Durch die geplanten Baumaßnahmen wird das Gebäude auf den aktuellen Stand der 
Technik gebracht und damit für den mittel – bzw. langfristigen Erhalt bzw. zur Schaffung von 
HZE-Kapazitäten gesorgt. 
 
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei nicht erfolgendem Umbau und nachfolgender Nutzung als HzE-Angebot können 
dringend benötigte stationäre Kapazitäten zur bedarfsgerechten Versorgung von Kindern 
und Jugendlichen/ Familien in bedrohlichen Krisensituationen nicht geschaffen werden. 
Gleichzeitig entstehen zusätzliche Kosten für weitere Außerhalbunterbringungen. Im Hinblick 
auf steigende Fallzahlen müssen zwingend entsprechende Kapazitäten geschaffen werden, 
um der Aufgabe der Unterbringung von Fällen mit HzE-Bedarf gerecht werden zu können.