Einrichtung von 55 Stellen der öffentlich geförderten Beschäftigung (ögB) beim Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-02348
Datum: 2026-05-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-02348 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-02348 Dezernat Wirtschaft, Arbeit 
und Digitales 
 
Betreff: 
Einrichtung von 55 Stellen der öffentlich geförderten Beschäftigung 
(ögB) beim Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Einrichtung von 55 ögB-Stellen beim Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 
im Jahr 2026 wird bestätigt. 
 
2. Zur Finanzierung: 
 
a) Die Finanzierung der ögB-Stellen erfolgt im PSP-Element „Kommunaler Eigenbetrieb 
Engelsdorf‘‘ (1.100.57.1.0.02.02) über die Inanspruchnahme von Mehrerträgen aus 
Rückzahlungen für abgerechnete Maßnahmen zur Durchführung öffentlich 
geförderter Beschäftigung des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf 
(KEE).  
 
b) Für das Haushaltsjahr 2026 wird im PSP-Element „Kommunaler Eigenbetrieb 
Engelsdorf‘‘ (1.100.57.1.0.02.02) die Aufnahme eines nachträglichen 
Zweckbindungsvermerks nach § 19 (1) SächsKomHVO bestätigt. 
 
c) Die in den Jahren 2027 bis 2030 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des 
Eckwertes des Referates Beschäftigungspolitik, PSP-Element 1.100.57.1.0.02.02, zu 
decken. 
 
3. Die Betriebsleitung des KEE wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Einrichtung 
der ögB-Stellen einzuleiten. 
 
Zusammenfassung 
 
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Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Für das Jahr 2026 können 55 zusätzliche Stellen der öffentlich geförderten Beschäftigung 
(15 THA-Stellen und 40 ELA-Stellen) für die Stadtverwaltung Leipzig beantragt werden. Die 
Ko-finanzierung dieser Stellen erfolgt im PSP-Element „Kommunaler Eigenbetrieb 
Engelsdorf‘‘ (1.100.57.1.0.02.02). 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
entfällt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die öffentlich geförderten Stellen nach § 
16 e und § 16 i SGB II richten sich an 
langzeitarbeitslose Menschen, die 
aufgrund verschiedener Umstände nicht 
am Erwerbsleben teilhaben. Im Rahmen 
ihres Einsatzes innerhalb der 
Stadtverwaltung und ihrer Eigenbetriebe 
erfahren sie soziale Inklusion, finanzielle 
Unabhängigkeit und ein gesteigertes 
Selbstwertgefühl. 
Die erlangte berufliche Erfahrung und 
Qualifizierung können einen Beitrag 
dazu leisten, die Arbeitsmarktchancen 
der Teilnehmenden zu verbessern. 
 
Mit Einführung des 
Teilhabechancengesetzes im Jahr 2019 
konnten innerhalb der Stadtverwaltung 
Leipzig und ihrer Eigenbetriebe folgende 
Integrationen realisiert werden: 
 
Austritte 
gesamt 
Integrationen 
gesamt 
Integrationen 
Stadtverwaltung 
Leipzig 
Integrationen 
Eigenbetriebe/ 
Beteiligungsunternehmen 
Integrationen 
freie Wirtschaft 
303 130 25 64 41 
 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Das Jobcenter Leipzig hat für das Geschäftsjahr 2026 eine gute finanzielle Ausstattung im 
Eingliederungstitel in Aussicht gestellt bekommen. Unter diesen Voraussetzungen sind für 
das Jahr 2026 für das Instrument nach § 16 i SGB II (Teilhabe am Arbeitsmarkt – THA) 15 
Neueintritte und für das Instrument nach § 16 e SGB II (Eingliederung von 
Langzeitarbeitslosen – ELA) 70 Neueintritte geplant.  
 
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Mit den geplanten Änderungen zur neuen SGB II - Grundsicherung ab dem 01.07.2026 soll 
zudem die gesetzliche Möglichkeit geschaffen werden, so genannte passive Leistungen für 
die Arbeitsförderung einzusetzen (sog. “Passiv-Aktiv-Transfer1"). Zudem wird diese 
Möglichkeit auf weitere Instrumente ausgeweitet. Bisher war der Passiv-Aktiv-Transfer 
lediglich bei dem Instrument "Teilhabe am Arbeitsmarkt" (§ 16 i SGB II) umsetzbar. Die 
Jobcenter könnten damit bundesweit 700 Mio. EUR Mittel umwidmen, die u. a. auch für 
weitere Maßnahmen der öffentlich geförderten Beschäftigung eingesetzt werden könnten. 
 
Für die Stadtverwaltung Leipzig können aus diesem Kontingent insgesamt 55 zusätzliche 
Stellen der öffentlich geförderten Beschäftigung (15 THA-Stellen und 40 ELA-Stellen) 
beantragt werden.  
 
Ende November 2025 erfolgte durch das Referat Beschäftigungspolitik eine Abfrage zu den 
Bedarfen an öffentlich geförderten Stellen innerhalb der Dezernate und ihren Eigenbetrieben. 
Mit Stand 06.01.2026 wurde insgesamt ein Bedarf von 105 ögB-Stellen von den 
Dezernaten gemeldet (siehe Anlage). 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
In kommunaler Trägerschaft sind derzeit folgende ögB-Stellen eingerichtet und besetzt: 
 
Dezernat THA ELA Gesamt 
I 1 3 4 
II 0 0 0 
III 13 21 34 
IV 6 3 9 
V 6 1 7 
VI 0 1 1 
VII 36 34 70 
VIII 1 1 2 
Summe 63 64 127 
 
Über die Hälfte der Stellen läuft im Jahresverlauf 2026 aus. Eine Verlängerung der 
bestehenden Arbeitsverhältnisse ist nicht möglich, da die maximale Förderdauer 
ausgeschöpft ist. Vor allem im Bereich der Schulbibliotheken und Stadtsauberkeit können 
dann Aufgaben nicht mehr im gewohnten Umfang erfüllt werden. Eine mögliche Fortführung 
- zumindest teilweise - ist durch die Einrichtung von neuen ögB-Stellen erreichbar.  
 
Die Rückmeldung der Dezernate zeigt einen hohen Bedarf an Stellen der öffentlich 
geförderten Beschäftigung und liegt weit über den möglichen 55 ögB-Stellen. Insofern 
erfolgte eine Priorisierung (siehe Anlage) in Abstimmung mit dem KEE unter folgenden 
Prämissen: 
 
- Stellenbeschreibung und -bewertung liegt vor 
- Stellen sind für die Zielgruppe der Langzeitarbeitslosen geeignet 
- Anschlussperspektive für Mitarbeiter/-innen ist gegeben (Einsatzort und Tätigkeiten 
sind geeignet, um ggf. innerhalb der Stadtverwaltung und ihrer Eigenbetriebe oder auf dem 
freien Arbeitsmarkt eine reguläre Beschäftigung zu finden) 
 
Die Stellen werden voraussichtlich mit einer Eingruppierung von max. EG 3 und 30 
Wochenarbeitsstunden eingerichtet. Die Förderdauer beträgt 2 Jahre (Förderquote 1. Jahr: 
75%, 2. Jahr: 50%) bei Stellen nach § 16 e SGB II und bis zu 5 Jahre (Förderquote 1. Jahr: 
100%, 2. Jahr: 100%, 3. Jahr: 90%, 4. Jahr: 80%, 5. Jahr: 70%) bei Stellen nach § 16 i SGB 
II.  
 
Die Einstellung erfolgt sukzessive und nach sorgfältiger Auswahl geeigneter Teilnehmer/-
innen durch das Jobcenter, den KEE und das jeweilige Fachamt. 
 
1 Aktiv-Passiv-Transfer: Passive Leistungen (Grundsicherung), die durch die Integration von Arbeitslosen (SGB II) eingespart 
werden, sollen zur Finanzierung von weiteren aktiven Eingliederungsleistungen (§§ 16 Abs.1 u.5, 16b, 16e und 16i SGB II) 
eingesetzt werden.  
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3.  Zeitplan 
Die Stellen werden im Jahresverlauf 2026 beim KEE eingerichtet. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2026 2026 141.045 1.100.57.1.0.02.02 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
Für die Bewirtschaftung öffentlich geförderter Stellen nach den §§ 16i, 16e SGB II stehen 
dem Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf im Jahr 2026 gemäß der vom Stadtrat 
am 26.11.2025 beschlossenen Wirtschaftsplanung (VIII-DS-01710) städtische Mittel in 
Umfang von 1.325.584 € zur Verfügung. In der Wirtschaftsplanung wurde hierin bereits ein 
Konsolidierungsbeitrag von 150.000 € zugunsten des städtischen Haushalts zum Abzug 
gebracht. 
 
 2026 
Ansatz ögB gem. städt. 
Doppelhaushalt 2025/26 
1.475.584 € 
Konsolidierungsbeitrag 2026 150.000 € 
Ansatz ögB nach HSK gem. 
Wirtschaftsplan KEE 
1.325.584 € 
Mittelbedarf ögB Bestandsstellen 1.272.744 € 
Finanzierungsbedarf ögB Stellen 
2026 
193.885 € 
Differenz -141.045 € 
 
 
Aus der Einrichtung der 55 ögB-Stellen ergibt sich für das Jahr 2026 ein zusätzlicher 
Finanzierungsbedarf in Umfang von 141.045 €, welcher vollständig aus Überhangmitteln 
bestehender ögB-Beschäftigungsverhältnisse resultierend aus vorzeitigen Integrationen, 
krankheitsbedingten Abwesenheiten etc. gedeckt werden kann. Die endgültigen 
Überhangmittel werden über die personen-/stellengebundene Schlussabrechnungen des 
KEE gegenüber dem Referat Beschäftigungspolitik ermittelt und an das Referat 
Beschäftigungspolitik zurückgezahlt. Mit der Aufnahme eines nachträglichen 
Zweckbindungsvermerks nach § 19 (1) SächsKomHVO können die Mehrerträge 
zweckgebunden an den KEE in Höhe des tatsächlichen Bedarfs ausgereicht werden. 
 
Für das Jahr 2027 fallen Folgekosten in Höhe von 680.298 € und für das Jahr 2028 in Höhe 
von 501.855 € an. Die in den Jahren 2027 bis 2030 anfallenden Folgekosten sind innerhalb 
des Eckwertes des Referates Beschäftigungspolitik, PSP-Element 1.100.57.1.0.02.02, zu 
decken. 
 
Eine Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem städtischen Haushalt ist nicht 
erforderlich. 
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Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
 
8.  Besonderheiten 
Entfällt 
 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Eine Einrichtung der Stellen nach § 16 e SGB II und § 16 i SGB II innerhalb der 
Stadtverwaltung sowie bei anderen Eigenbetrieben ist nicht möglich. Sollte kein anderer 
Träger die Stellen beantragen, erhalten 55 Menschen nicht die Chance, am Arbeitsmarkt 
teilzuhaben und sich für den freien Markt zu qualifizieren. 
 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage Gemeldeter Stellenbedarf und Priorisierung (öffentlich) 
 
 
x
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Beschlussvorlage - VIII-DS-02348 – Anlage (neu) 
 
Gemeldeter Stellenbedarf und Priorisierung 
Dez.  Amt  gemeldeter 
Stellen-
bedarf 
Bezeichnung der Stelle  Priorisierung  Instrument  
I Bürgerservice  1 SB Registerpflege und Auskünfte  1 ELA  
I Bürgerservice  2 Lotsentätigkeit 31.2  1 ELA  
I Rechtsamt 2 
Unterstützung 
Verwaltungstätigkeiten 1 ELA 
II  Stadtkasse  2 Mitarbeiter/ -in Stadtkasse  2 ELA  
III  ASG, 67.14  2 Mitarbeiter/ -in Stadtbäume  1 THA  
III  ASG, 67.14  1 Mitarbeiter/ -in Patenschaften  1 THA  
III SRL 10 ELA Arbeiter/-in Stadtsauberkeit 10 ELA 
III SRL 10 THA Arbeiter/-in Stadtsauberkeit 10 ELA 
III SRL 2 Mitarbeiter/-in Wieder schön 1 ELA 
IV LSB 2 LSB mobil (Hausbesuchsdienst) 2 THA 
IV LSB 4 LSB kreativ 1 THA 
V Sozialamt 2 Lotsenfunktion Prager Str. 21 2 ELA 
V Sozialamt 1 Sekretariat 50.5 0 - 
V Sozialamt 1 
Hausmeister Rückmarsdorfer Str. - 
Notübernachtung 1 ELA 
V Sozialamt 1 
Unterstützung bei der 
Mietspiegelerstellung 0 ELA 
V St. Georg 1 
Hilfe im Begegnungszentrum der 
Suchtselbsthilfe Regenbogen 1 ELA 
V St. Georg 2 Soziale Hilfsdienste Alternative II 1 ELA 
V St. Georg 1 Soziale Hilfsdienste Eitingon-Haus 0 - 
V SEB 1 
Unterstützung Fahrradwerkstätten 
SEB 1 ELA 
V SEB 1 Grünpflege SEB-Einrichtungen 0 - 
VI 
Amt f. 
Bauordnung 1 Unterstützung Bauakten-Archiv 1 ELA 
VI MTA 1 
Kontrolle Alttextilcontainerstandorte 
mit Fotodokumentation 1 ELA 
VI MTA 1 Digitalisierung von Vorgängen 0 - 
VII Amt für Schule 15 
THA Mitarbeiter/ -in 
Schulbibliotheken & Leseräume 10 THA 
VII Amt für Schule 23 
ELA Mitarbeiter/ -in Schulbibliotheken 
& Leseräume 0 - 
VII VKKJ 3 
Hauswirtschaft Inobhutnahme; 
Wohnprojekt Fallschirm 1 ELA 
VII  Amt für Jugend  3 Büroassistenz Buchung Rechnungen  2 ELA  
VII  Amt für Schule  5 Schulwegbegleitung  0 - 
VII Amt für Schule 2 
Unterstützende Tätigkeiten im 
Schulmuseum 2 ELA 
VII  Amt für Jugend  1 Büroassistenz im SG 51.45  0 - 
VIII  KEE  1 Sachbearbeitung Verwaltung  1 ELA  
SUMME  105   55  
 
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