Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04159-NF-01-ÄA-02
Datum: 2018-05-15
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-04159-NF-01-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Beschlussvorschlag zusätzlich Pkt 6 : 
 
Die Stadtverwaltung wird insbesondere in Bezug auf die nachhaltige Umsetzung des 
INSEK sowie dessen Evaluierung, Fortschreibung, Untersetzung und Steuerung ein 
Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe in die Verwaltung integrieren.  
 
Der Oberbürgermeister bestellt dazu eine*n im Stadtplanungsamt anzusiedelnde(n) 
Nachhaltigkeitsbeauftragte*n für die insbesondere ressort- und dezernatsübergreifende 
Begleitung, Beratung, Abstimmung und Koordination innerhalb der verschiedenen 
Verwaltungsebenen hinsichtlich der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen des INSEK, 
anderer Handlungsprogramme und Leitbilder.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Um eine qualitätsvolle und nachhaltige Stadtentwicklung zu ermöglichen und um Leipzigs 
Position im regionalen und internationalen Kontext zu festigen, gehören die Formulierung 
verbindlicher strategischer Ziele sowie ihre regelmäßige Evaluierung, Fortschreibung, 
Untersetzung und Steuerung zu unseren zentralen Aufgaben.  
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Im Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) ist u.a. unter Pkt. 4.2. Zehn 
zentrale Herausforderungen des Wachstums die Notwendigkeit zur Einführung des 
Nachhaltigkeitsmanagements beschrieben. 
Bereits 2015 und erst jüngst in 2017 wieder hat sich der Oberbürgermeister gemeinsam mit 
anderen deutschen Ober-(Bürgermeister*innen) zur nachhaltigen Stadtentwicklung erklärt 
und dazu vor allem Forderungen an die Bundesregierung formuliert.  
Zielstellung war es, die programmatischen Ziele nachhaltigen kommunalen Handelns in die 
Praxis zu führen. In der diesbezüglichen Broschüre Strategische Eckpunkte für eine 
nachhaltige Entwicklung, herausgegeben von den am Dialog „Nachhaltige Stadt“ findet sich 
die Aussage der beteiligten Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, u.a. auch 
Oberbürgermeister Burkhard Jung: „Die Verantwortung für das Thema Nachhaltigkeit muss 
von der politischen Spitze getragen sein, um die Wirksamkeit des Anliegens zu sichern. 
(August 2015, Rat für Nachhaltige Entwicklung) Bei dieser Aussage möchte die Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen und sollte auch der Stadtrat sowie die Stadtgesellschaft ihn beim 
Wort nehmen. 
Jegliches Reden und Planen von Nachhaltigkeit im eigentlichen Sinne (Handlungsprinzip zur 
Ressourcen-Nutzung, bei dem die Bewahrung der wesentlichen Eigenschaften, der Stabilität 
und der natürlichen Regenerationsfähigkeit des jeweiligen Systems erhalten bleiben) bleibt 
nur ein leeres Lippenbekenntnis, wenn es nicht untersetzt sowie anschließend planvoll und 
ineinandergreifend implementiert wird. Neben bestehenden Handlungsprogrammen und 
Leitbildern beinhaltet auch das INSEK Ansatzpunkte und Zielstellungen für nachhaltiges 
Handeln und eine nachhaltige Stadtentwicklung, welche nur dann auch umgesetzt werden 
können, wenn dieses Prinzip schlüssig durchdacht und in den einzelnen Bereichen der 
Stadtverwaltung schrittweise mit Zielen untersetzt und vernetzt eingeführt wird.  
Diese wesentliche Aufgabe soll die Angelegenheit des/der Nachhaltigkeitsbeauftragte*n sein. 
Darüber hinaus soll die/der Beauftrage(r) eine Verbindung auf Augenhöhe in Sachen 
Nachhaltigkeit zum Stadtrat, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Wirtschaft 
herstellen. 
Sukzessive ist das Nachhaltigkeitsmanagement mit Hilfe eines auf Dauer angelegten 
Monitorings zu verbessern, sodass Erfolge, Schwachstellen und Konflikte in Sachen 
Nachhaltigkeit z. B anhand geeigneter Kenngrößen immer besser beurteilt werden können. 
Des Weiteren sollen Nachhaltigkeitsprüfungen künftig den haushalterischen Umgang mit 
finanziellen und natürlichen Ressourcen sicherstellen.  
 
Weil städtisches Wachstum für uns kein Selbstzweck ist, wollen wir dieses qualitätsvoll und 
nachhaltig gestalten, damit die Menschen auch in Zukunft gut leben können. Dafür benötigt 
werden anpassungsfähige und vielfältige Stadtstrukturen, ein funktionierendes 
Nachhaltigkeitsmanagement sowie eine Beteiligung und ein gutes Miteinander von 
Verwaltung, Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: