1. Änderung zum Sammelplanungs- und Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 in Bezug auf die Teilmaßnahme Kapazitätserweiterung Alfred-Kästner-Schule (GS)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01677
Datum: 2020-09-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01677 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Sammelplanungs- und Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 in Bezug 
auf die Teilmaßnahme Kapazitätserweiterung Alfred-Kästner-Schule (GS) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
SBB Nord   Anhörung 
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Änderung zum Sammelplanungs- und Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 vom 
20.06.2018 im Bezug auf die Teilmaßnahme „Kapazitätserweiterung Alfred-Kästner-
Schule“ wird bestätigt.  
 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich gegenüber dem Beschluss VI-DS-
05899-NF-21 von 3.500.000 € um 1.505.000 € auf 5.005.000 €. Der städtische Anteil 
beträgt 2.854.184 €.  
 
3. Die Auszahlung waren/sind im PSP-Element „Schulerw. A.-Kästner-Schule Systemb.“ 
(7.0001739.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant/vorgesehen:  
 
2017 60.000 € 
2018 760.000 € 
2019 2.170.000 € 
2020 1.360.000 € 
2021 557.100 € 
  
Summe 4.907.100 € 
Die Einordnung der Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.  
 
4. Die Einzahlungen waren/sind im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendungen von 
Dritten“ (7.0001739.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant/vorgesehen: 
 
2019 1.128.600 € 
2020 1.022.216 € 
 

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5. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung i. H. von 97.900 € sind im PSP-
Element „Alfred-Kästner-Schule“ (1.100.21.1.1.01.58) im Haushaltsjahr 2021 
vorgesehen.  
Die zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 72.700 € werden im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt und entsprechend durch das Fachamt 
angemeldet. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lindenthal 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Inhalt ist der Mehrbedarf im Rahmen des laufenden Bauvorhabens Kapazitätserweiterung 
Alfred-Kästner-Schule. Aufgrund bautechnischer sowie bauordnungsrechtlicher notwendiger 
Zusatzmaßnahmen im Zuge der baulichen Realisierung sowie der allgemeinen 
Baukostenentwicklung entstehen Mehraufwendungen, die zum Zeitpunkt der 
Beschlussfassung nicht bekannt waren.  
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2021  97.900 1.100.21.1.1.01.58 
Finanzhaushalt Einzahlungen 2019 2020 2.150.816 7.0001739.705 
 Auszahlungen 2017 
2021 
2020 
2021 
4.350.000 
557.100 7.0001739.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  Nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2021 ff.  68.729 1.100.21.1.1.01.58 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben. 
 
 
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 - Leipzig wächst 
nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine 
bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur und eine Versorgung des Stadtgebietes mit 
entsprechenden Grundschulkapazitäten sichergestellt werden. Die Kapazitätserweiterung an 
der Alfred-Kästner-Schule umfasst den Neubau von 4 Allgemeinen Unterrichtsräumen, einer 
Mensa mit Speiseversorgung, Garderobenräumen sowie notwendige Nebenräume in 
Anlehnung an den baulichen Standards für Gebäude der Stadt Leipzig. Mit der Integration 
eines Aufzuges zwischen Bestands- und Neubau wird eine barrierefreie Erschließung des 
Gesamtgebäudes gewährleistet. Das zukünftige barrierefreie Gebäude verbessert die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
1.1  Grundlagen/Beschlüsse 
 
Grundlage bilden der Beschluss VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss 
sowie der Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher 
Schulkapazitäten vom 20.06.2018. Für die Umsetzung der Teilmaßnahme 
„Kapazitätserweiterung Alfred-Kästner-Schule“ stehen 3,5 Mio € zur Verfügung.  
 
Darüber hinaus wurden mit Beschlussfassung VII-DS-00425-NF-21-01 für die 
Teilmaßnahme „Erweiterung Alfred-Kästner-Schule“ investive Mittel i. H. von 14.600 € sowie 
konsumtive Mittel i. H. von 25.200 € für die Ausstattung zur Verfügung gestellt. Ferner 
werden Nutzungskosten i.H. von 68.729 € p.a. (ab dem HHJ 2021) bereitgestellt.   
 
Es liegt ein Zuwendungsbescheid der SAB vom 04.06.2019 (Schulische Infrastruktur - 
Landesmittel) i. H. von 2.150.816,86 € vor.  
 
1.2 Planungs-/Bautenstand 
 
Die Baudurchführung hat am 06.01.2020 begonnen.  
 
Folgende Leistungen sind vollständig abgeschlossen:  
 
- Erd- und Gründungsarbeiten 
 
Mit folgenden Teilleistungen wurde im 1. bzw. 2. Quartal 2020 begonnen:  
 
- Rohbauarbeiten 
- Medienverlegung  
 
Für folgende Teilleistungen wurden bereits Vergaben durchgeführt:  
 
- Fenster- und Türarbeiten  
- Heizung-, Lüftung-, Sanitärinstallationsarbeiten  
- Elektroinstallationsarbeiten  
- Estricharbeiten  
- Innenputzarbeiten  
- Küchenausstattung  
- Metall-Glasfassade  
 
 
 
 
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2. Maßnahme 
 
2.1  Beschreibung der Maßnahme 
 
Grundlage der Beschlussfassung des Sammelplanungs- und Baubeschluss (VI-DS-05899-
NF-21) war - aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme - lediglich eine abgeschlossene 
Vorplanung Der Erweiterungsbau hatte folgendes Raumprogramm zum Inhalt:  
 
- 4 AUR á 70 m² Fläche  
- Mensa mit Ausgabeküche und notwendigen Nebenräumen  
- Lehrmittelräume  
- Lehrerzimmer  
- WC-Anlagen 
- Aufzug zur barrierefreien Erschließung von Bestands- und Neubau 
 
2.2  Begründung des Mehrbedarfs  
 
Der Mehrbedarf gliedert sich nachfolgend in drei Bereiche:  
 
2.2.1 Zusätzliche Maßnahmen  
 
Im Zuge der Entwurfsplanung wurde erkannt, dass sich - über den ursprünglich 
beschlossenen Rahmen hinaus - zusätzliche Maßnahmen aus schulfunktionalen, 
bautechnischen sowie wirtschaftlichen Gründen als notwendig und sinnvoll darstellen:  
 
- Errichtung eines Kellergeschosses im Neubau um vorhandene Defizite an separaten 
Garderobenräumen herzustellen. Da der Neubau um ein halbes Geschoss - auf 
Hochparterre-Ebene - anschließt, hätte eine Auffüllung des Hohlraumes erfolgen 
müssen. Eine Nutzung des darunterliegenden Hohlraumes durch eine Unterkellerung 
stellte sich dadurch wirtschaftlich dar.  
- Zusätzlich lässt sich durch eine Unterkellerung des Neubaus das Defizit der bisher 
nicht vorhandenen Barrierefreiheit im Bestandsbau auf allen Etagen kompensieren 
(Keller bis 1. OG) 
- Im Rahmen der Entwurfsplanung wurde zudem festgestellt, dass ein erhebliches 
Defizit an Spielgeräten auf dem Pausenhof vorhanden ist, welches durch die 
Realisierung von Spielgeräten kompensiert werden muss.  
 
2.2.2 Nicht vorhergesehene Leistungen  
 
- Neubau Netzanschluss Elektro durch Mitnetz aufgrund von unzureichender 
Bestandskapazitäten im Gebiet  
- Neuerrichtung Zufahrtsstraße für Feuerwehr und Anlieferung inkl. Entwässerung 
- Die Bestandsstraße kann nicht weiter genutzt werden; erst mit Beginn der 
Baumaßnahmen vor Ort offenbarte sich der tatsächliche Zustand des 
Wegeunterbaues und der vorhandenen Entwässerung einschließlich deren nicht 
mehr vollumfänglich gegebene Funktionstüchtigkeit, so dass deren komplette 
Erneuerung erforderlich ist 
- Komplettaustausch der alten Heizanlage für Bestands- und Neubau. Das 
Heizungskonzept wurde im Zuge der Entwurfsplanung auf ihre Wirtschaftlichkeit 
untersucht. Im Ergebnis stellte sich die Neuerrichtung eines Gas-Brennwertkessels 
mit einer Luftwärmepumpe gegenüber des in der Vorplanung vorgesehenen BHKW 
mit Gas-Brennwert-Zusatzheizung als kostengünstigere Alternative heraus. 
 
2.2.3 Allgemeine Preissteigerungen im Baugewerbe  
 
- Kostensteigerung aus Ausschreibungsergebnissen 
 
 
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2.3  Berücksichtigung der Einsparpotentiale  
 
Nach Erarbeitung der Entwurfsplanung wurden Einsparpotentiale untersucht:  
 
Aus Kostengründen wurde die ursprünglich als Holzbau geplante Mensa durch einen 
kostengünstigeren Massivbau ersetzt. Die Gründe liegen darin, dass der überwiegende 
Baukörper als Massivbau umgesetzt wird und eine Teilausführung als Holzbau wirtschaftlich 
nicht darstellbar ist. 
 
Einsparvorschläge zur Änderung der Hauptfassadengestaltung wurden untersucht, 
resultierten jedoch in keinen wirtschaftlich darstellbaren Einsparpotentialen. Im Bereich des 
bisher vollverglasten Aufzugs wurden Einsparpotentiale erkannt. Nach wirtschaftlicher 
Prüfung wurde entschieden, auf eine vollflächige Verglasung der Aufzugsfassade zu 
verzichten.  
 
Die Änderung auf das wirtschaftlichere Heizungskonzept kompensieren die durch das 
zusätzliche Kellergeschoss entstehenden Folgekosten. Eine Änderung der Folgekosten zur 
Ursprungsvorlage ergibt sich aus diesem Grund nicht.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Baubeginn:   Januar 2020 
Fertigstellung:  2. Quartal 2021 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
  Kostengruppen Veranschlagung VI-
DS-05899-NF-21 
Kosten 
angepasst 
Delta 
  Kostenermittlungsstufe: 
Kostenschätzung  
EUR EUR EUR 
Summe   200  
Herrichten und Erschließen 
40.000,00 290.000,00 250.000,00 
Summe   300   
Bauwerk - Baukonstruktionen 
2.100.000,00 2.800.000,00 700.000,00 
Summe   400  
Bauwerk - Technische Anlagen 
520.000,00 800.000,00 280.000,00 
Summe   500   
Außenanlagen 
110.000,00 190.000,00 80.000,00 
Summe   600   
Ausstattung und Kunstwerke 
40.000,00 125.000,00 85.000,00 
Summe   700   
Baunebenkosten 
690.000,00 800.000,00 110.000,00 
Gesamtkosten 3.500.000,00 5.005.000,00 1.505.000,00 
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt. 
 
* Die KG 600 beinhaltet die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung i. H. von 97.900 € im 
PSP-Element „Alfred-Kästner-Schule“ (1.100.21.1.1.01.58). Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2021 
vorgesehen. Ein Betrag i. H. von 25.200 € wurde mit Vorlage VII-DS-00425-NF-01 vom 
11.12.2019 bereits bestätigt.   
 
4.1  Begründung der Zusatzkosten  
Die wesentlichen Mehraufwendungen stellen sich - u. a. neben der allgemeinen 
Baukostensteigerung im Baugewerbe - wie folgt dar:  
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Kostengruppe Begründung (Auflistung der hauptsächlichen 
Maßnahmen) 
Zusätzliche 
Kosten 1. 
Änderung 
200 - Neubau Netzanschluss Elektro durch Mitnetz aufgrund 
unzureichender Bestandskapazitäten im Gebiet 90.000 
200 
- Neuerrichtung Zufahrtsstraße für die Feuerwehr und 
Anlieferung inkl. Entwässerung sowie einschl. 
Toranlagen und Einfriedungen 
160.000 
200 Zwischensumme: Herrichten und Erschließen  250.000 
300 
Defizite im Bestandbau, die durch zusätzliche Räume im 
Neubau kompensiert werden: barrierefreie Erschließung 
Kellergeschoss und Garderoben (bisher nicht 
vorhanden) 
290.000 
300 Einsparpotenzial: Verzicht auf Aufzugverglasung - 18.000 
300 Vergabebedingte Mehrkosten 200.000 
300 
Mehrkosten durch notwendigen Einsatz eines 
Notstromaggregates zur Baustromversorgung einschl. 
Verbrach 
45.000 
300 
Mehrkosten durch Ortbetonbauweise zur Sicherung des 
Baufortschrittes anstatt Fertigteileinsatz infolge längerer 
Lieferfristen der Zulieferer (coronabedingt) 
63.000 
300 
Mehrkosten durch zusätzlich erforderliche statische 
Sicherungsmaßnahmen im Bereich des 
Bestandsgebietes sowie des Fluchttreppenturmes in 
Abstimmung mit dem Prüfstatiker 
90.000 
300 Mehrkosten durch erhöhte Entsorgungskosten von 
belasteten Aushubmaterialien 30.000 
300 Zwischensumme: Bauwerk, Baukonstruktion  700.000 
400 
Mehraufwendung der Technischen Gebäudeausrüstung 
durch die Erschließung und Ausbau des 
Kellergeschosses 
120.000 
400 
Komplettaustausch der alten Heizungsanlage - Neue 
Gasbrennwerttherme in Verbindung mit Luft-Wärme-
Pumpe  
80.000 
400 
Allgemeine Preissteigerung am Bau auf Grundlage von 
Vergabeergebnissen (HLS nur 1 Angebot, Elektro 2 
Angebote) 
80.000 
400 Zwischensumme: Technische Anlagen 280.000 
500 Auflagen aus Baugenehmigung bezüglich Stellplätze 40.000 
500 Errichtung zusätzliches Außenspielgerät (AK 6-10) inkl. 
Fallschutzbereich 40.000 
500 Zwischensumme Außenanlagen 80.000 
600 Aktuelle Preissteigerung der Küchentechnik sowie 
investiv Ausstattung 12.300 
600 Zusätzliche Ausstattung für Garderoben (konsumptiv) 72.700 
600 Zwischensumme Ausstattung 85.000 
9/10
700 Mehraufwendung der Baunebenkosten durch 
Erschließung und Ausbau des Kellergeschosses  110.000 
700 Zwischensumme Baunebenkosten 110.000 
Gesamt  1.505.000 
 
4.2  Finanzierungsplan 
 
Die Maßnahme ist förderfähig. 
 
Förderprogramm  Schulische Infrastruktur  
(Landesmittel) 
Förderansatz gemäß Förderrichtlinie in % 60,00 % 
Antrag vom 29.08.2019 
Bescheid vom 04.06.2019 
Gesamtkosten* 5.005.000 € 
   Anteil Fördermittel    2.150.816 € (42,96 %) 
   Anteil Stadt Leipzig (Zuschuss)    2.854.184 € (57,04 %) 
 
* Eine formelle Mehrkostenanzeige über die geänderten Gesamtkosten wird gegenüber dem  
Fördermittelgeber erklärt. Von Mehreinzahlungen aufgrund gestiegener Gesamtkosten kann  
derzeit nicht ausgegangen werden, da das bestehende Fördermittelprogramm ausgeschöpft ist. 
4.3  Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 
 
Die Gesamtkosten i. H. von 5.005.000 € setzen sich zusammen aus Auszahlungen i. H. von 
4.907.100 € im PSP-Element „Schulerw. A.-Kästner-Schule Systemb. “ (7.0001739) sowie 
Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung i. H. von 97.900 € im PSP-Element „Alfred-
Kästner-Schule“ (1.100.21.1.1.01.58). 
 
PSP-Element „Schulerw. A.-Kästner-Schule Systemb. “ (7.0001739)  
 
Jahr 2017 2018 2019 2020 2021 Gesamt 
Auszahlungen 60.000 760.000 2.170.000 1.360.000 557.100 4.907.100 
Einzahlungen 0 0 1.128.600 1.022.216 0 2.150.816 
Zuschuss 60.000 760.000 1.041.400 337.784 557.100 2.756.284 
Angaben in Euro brutto 
 
 
Mit Vorlage VII-DS-00425-NF-01 vom 11.12.2019 wurde ein Betrag i. H. von 14.600 € für die 
investive Ausstattung bestätigt und im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element zusätzlich 
bereitgestellt.  
 
Die anfallenden Folgekosten für die Nutzung betragen 68.729 € jährlich ab dem 
Haushaltsjahr 2021 gemäß Beschluss zur Vorlage VII-DS-00425-NF-01 vom 11.12.2019 und 
werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 ff. durch das Fachamt angemeldet.  
 
Eine Mittelbereitstellung i. H. von 83.183 € erfolgte gemäß Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung 
von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und 
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Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) 
SächsGemO“.  
 
Aufgrund des angezeigten Mehrbedarfes ist eine weitere Mittelbereitstellung i. H. von 
557.100 € im Haushaltsjahr 2021 erforderlich. Die Einordnung der Auszahlungen für das 
Haushaltsjahr 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des 
Budgets des Fachamtes.  
 
Damit die erforderlichen Auftragsbindungen bereits im Haushaltsjahr 2020 erfolgen können, 
besteht ein Bedarf zur Auftragsbindung im Haushaltsjahr 2020, mit liquiditätswirksamen 
Abfluss im Haushaltsjahr 2021, i. H. von 557.100 €.  
 
Die Deckung erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß 
§ 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 aus dem PSP-Element „Kita 
Arthur-Nagel-Straße Neubau“ (7.0001966). Der Baubeginn der Kindertagesstätte ist für 2024 
vorgesehen, sodass keine Auftragsbindungsmittel erforderlich sind gegenüber der Angabe 
gemäß Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren 
Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen 
Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“.  
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Abstimmung zur Gestaltung des Farbkonzeptes im Inneren sowie der Farbgestaltung der 
Mensafassade erfolgte durch die Schülerinnen und Schüler der Grundschule. 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschlussfassung können die aktuellen und zukünftig prognostizierten Schulplätze 
im Schulbezirk entspr. Schulentwicklungsplanung nicht sichergestellt werden. Der Ausbau der 
Grundschule ist notwendig, da die Erweiterungsmöglichkeiten an anderen Schulstandorten im 
Schulbezirk bereits ausgeschöpft und kurzfristig nicht realisierbar sind.  
 
Anlagen: 
 
Keine.