Gründachförderung - Änderung der Mittelverwendung nach § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09078
Datum: 2023-11-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-09078 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Gründachförderung - Änderung der Mittelverwendung nach § 79 (1) 
SächsGemO 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 03.11.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 13.11.2023 Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
BA Kulturstätten  Vorberatung 
Ratsversammlung 13.12.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Mittel i. H. v. 300.000 Euro, die im laufenden Jahr im Rahmen der Gründachförderung 
des Amtes für Umweltschutz ausgereicht werden sollten, werden entgegen des 
ursprünglichen Zweckes nicht als Zuwendung an Dritte, sondern für die Begrünung eines 
Teiles des Daches des Gewandhauses verwendet. 
 
2. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 
2023 i. H. v. 300.000 Euro im Dezernat Kultur (Budget: Gewandhaus PSP-Element: 
7.0000019.740 SK: 7815 000) für die Dachbegrünung werden bestätigt. Die Deckung 
erfolgt aus dem Budget 36_56_zw, Innenauftrag IA 103600000015, EKSP Förderung 
stadtökologischer Maßnahmen SK: 4318 0000. 
 
3. Die Mittelumwidmung für die Umsetzung der Dachbegrünung des Gewandhauses im 
Jahr 2024 gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Sächsischen Aufbaubank 
(Fördermittelgeber der Dacherneuerung aus 2009). Die Zustimmung der SAB muss der 
Stadtkämmerei vor Mittelumwidmung an das Dezernat Kultur und anschließendem 
Zahlungsabfluss an das Gewandhaus bis spätestens Ende Dezember 2023 vorliegen. 
 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadt Leipzig 
 
 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
 
Trotz intensivierter Öffentlichkeitsarbeit und der daraus resultierenden erneuten Steigerung 
der Fördersumme, die voraussichtlich ausgereicht wird, konnten nicht alle für die Gründach-
Förderung vorgesehenen Mittel an Interessierte außerhalb der Stadtverwaltung ausgereicht 
werden. Um die verbleibenden Mittel dennoch für den Förderzweck (der Dachbegrünung im 
Fördergebiet) verwenden zu können sollen 300.000 Euro aus dem Budget des Amtes für 
Umweltschutz in das Budget des Dezernates Kultur übertragen werden. Nach dieser 
Transaktion werden die Mittel dem städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus für die Begrünung 
eines Teiles des Daches des Gewandhauses zur Verfügung gestellt. 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2023  300.000 7.0000019.740 
SK 78150000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
x Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
x Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
entfällt  
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
entfällt  
 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
entfällt  
 
  
III.   Strategische Ziele  
 
Die Gründach-Förderrichtlinie bedient im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 
(INSEK) das Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ mit zwei Handlungsschwerpunkten: 
„Balance zwischen Verdichtung und Freiraum“, und „Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität“. 
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Auch das Fachkonzept Freiraum und Umwelt, welches das Ziel „Nutzung der Potenziale der 
grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen 
Umweltbelastungen“ (Z 3) enthält, wird damit umgesetzt. 
 
Die Gründach-Förderrichtlinie ist als Maßnahme 21 „Grüne Dächer für Leipzig  
(Gründach-Förderrichtlinie)“ auch ein Bestandteil des „Sofortmaßnahmenprogramm zum 
Klimanotstand 2020“ im Handlungsfeld Klimawandelanpassung. 
 
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass 
 
Aufgrund des Beschlusses "Gründach-Förderrichtlinie der Stadt Leipzig in Umsetzung der 
städtischen Klimaschutzziele" (VII-DS-01442) werden dem Amt für Umweltschutz jährlich 
500.000 Euro zur Ausreichung von Fördermitteln an Dritte bereitgestellt. Die 
Gründachförderung ist zudem im EKSP-Umsetzungsprogramm 2023/2024 unter dem 
Handlungsfeld I. Nachhaltige Stadtentwicklung I.9 Erfolgskontrolle Kompensations-
/grünordnerischer Maßnahmen abgebildet. 
 
Das Budget für das Jahr 2023 wird nicht ausgeschöpft, da im normalen Antragsverfahren 
durch interessierte Dritte nur Anträge in einer Größenordnung von 186.000 € gestellt wurden. 
Die Gründe hierfür sind nach Einschätzung der Verwaltung: 
 
1. Die schwierige wirtschaftliche Situation, die vor allem durch hohe Zinsen und 
Fachkräftemangel geprägt ist hat bekanntermaßen zu einer massiven Abnahme von 
Projekten im Bausektor geführt. Dies bildet sich auch im Antragsgeschehen der 
Gründachförderung ab. Die Zahl der Anträge ist gegenüber dem Jahr 2022 
zurückgegangen. Allerdings hat das monetäre Antragsvolumen gegenüber 2022 
zugenommen. Im Jahr 2022 wurden Anträge mit einer Fördersumme von 144.000 € 
und im Jahr 2021 von 87.000 € bewilligt. 
 
2. Trotz Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit vergrößert sich der Bekanntheitsgrad 
der Förderrichtlinie offensichtlich nur langsam. Dieser Effekt ist aus anderen 
Großstädten wie Hamburg und Berlin bekannt, wo vergleichbare Förderrichtlinie erst 
nach ca. 4 Jahren gut etabliert waren. 
 
Um die Nachfrage nach den Fördermitteln zu verbessern und somit den beabsichtigten 
positiven Effekt für die Umwelt allgemein und die Klimaanpassung im Besonderen zu 
erreichen wurde jüngst eine Novellierung der Förderrichtlinie auf den Weg gebracht. Diese 
Überarbeitungen umfassen die Antragstellung, die Antragfristen und die Förderhöhe. 
 
Bezogen auf 2023 sollen wie im folgenden Kapitel beschrieben 300.000 € an das Dezernat 
Kultur rsp. den Eigenbetrieb Gewandhaus übertragen werden, um eine teilweise Begrünung 
des Daches des Gewandhauses auf den Weg zu bringen. 
 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Ziel ist es, die nicht ausgereichten Fördermittel an das Dezernat Kultur rsp. den Eigenbetrieb 
Gewandhaus zu übertragen um die Begrünung eines Teiles des Daches des 
Gewandhauses, 1.600 m², zu finanzieren. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass 
mit den Finanzmitteln der Zweck erreicht wird, die Fläche an begrünten Dächern in der Stadt 
zu vergrößern, auch wenn dies nicht im Wege der Förderung privater Investitionen möglich 
ist. 
 
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Aus fachlicher Sicht ist die Begrünung eines Teiles des Daches des Gewandhauses eine 
sehr sinnvolle Investition. Zum einen sind das Areal des Gewandhauses und die bebauten 
benachbarten Bereiche in der Stadtklimaanalyse als klimatische Sanierungsbereiche mit 
ungünstigen bis sehr ungünstigen Belastungssituationen ausgewiesen. Für Gebäude in 
diesen Bereichen wird eine Dachbegrünung empfohlen. Zum anderen besitzt das 
Gewandhaus als Institution und Gebäude eine große Strahlkraft, so dass mit einer solchen 
Dachbegrünung die Vorbildfunktion der Stadt Leipzig in Fragen der Klimaanpassung sehr gut 
verdeutlicht wird. 
 
Der zu begrünende Teil des Daches ist momentan ein Kiesdach, welches aus statischer 
Sicht die ökologische Aufwertung ermöglicht. Das Kiesdach wurde 2009 unter Nutzung von 
Städtebaufördermitteln erneuert. Die Bindungsfrist der Städtebaufördermittel beträgt 15 
Jahre. Somit ist die Zustimmung der Sächsischen Aufbaubank (SAB) als Fördermittelgeber 
zu einer förderunschädlichen Durchführung der Dachbegrünungsmaßnahme einzuholen. 
 
Verwaltung und Eigenbetrieb Gewandhaus werden in der Angelegenheit an die SAB 
herantreten. Gründe, die für eine Freistellung von der Fördermittelbindung sprechen sind: 
- die allgemeine Dringlichkeit Maßnahmen zur Klimaanpassung auf den Weg bringen zu 
müssen, 
- der Klimanotstandbeschluss der Stadt Leipzig, 
- die Tatsache, dass mit Dämmung und Dachabdichtung wesentliche Bestandteile des 
seinerzeit geförderten Daches auch bei der beabsichtigen Begrünung erhalten bleiben, 
- die Bindungsfrist Ende 2024 ausläuft und im Jahr 2025, also einen Monat später, die 
Maßnahme ohnehin förderunschädlich durchgeführt werden kann. 
 
Die Zustimmung der SAB muss der Stadtkämmerei spätestens Ende Dezember 2023 
vorliegen. 
 
Die Verortung der Maßnahme kann der Anlage 1 entnommen werden. Anlage 2 enthält eine 
erste Kostenschätzung mit Darstellung der einzelnen Bauleistungen und deren Kosten. 
 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Die Maßnahme soll spätestens im Jahr 2025 umgesetzt werden. 
  
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Die Gesamtkosten der Maßnahme werden sich nach der ersten Schätzung auf 350.000 € 
belaufen. 
 
Zur Finanzierung des Gründachs werden im PSP-Element Gewandhaus (7.0000019.740) 
300.000 EUR als Zuschuss für Investitionen zur Auszahlung an den Eigenbetrieb 
Gewandhaus im Haushaltsjahr 2023 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem 
Innenauftrag IA 103600000015 EKSP, Förderung stadtökologischer Maßnahmen aus dem 
Budget 36_56_zw des Amtes für Umweltschutz.  
 
Die Mittel stehen aus o.g. Gründen zur Verfügung. 
 
Der nicht durch die Mittelübertragung abgedeckte Betrag in Höhe von 50.000 € wird aus 
Eigenmitteln des Eigenbetriebes bzw. aus den städtischen Zuweisungen für 
Basisinstandhaltungen (Großmaßnahmen, 660 T€ p.a.) oder aus sonstigen Zuschüssen 
finanziert. 
 
 
  
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5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
 
keine 
 
 
6.  Bürgerbeteiligung  
 
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
 
keine 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Die nicht ausgereichten Fördermittel verfallen und werden nicht für den übergeordneten 
Zweck - der Errichtung von Gründächern – genutzt. 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1 Plan der Dachbegünung (nichtöffentlich) 
 
2 Anlage 2 Kostenschätzung Gründach (nichtöffentlich) 
 
 
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