Bildliche Standortausweisung für das städtische Sitzbankkonzept
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09500-VSP-01
Datum: 2024-04-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09500-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport  
Stammbaum: 
 
VII-A-09500 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-A-09500-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Bildliche Standortausweisung für das städtische Sitzbankkonzept 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 23.04.2024 Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 29.04.2024 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau 30.04.2024 Vorberatung 
Ratsversammlung 22.05.2024 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, anstelle eines stadtweiten 
Sitzbankkonzeptes erarbeitet die Verwaltung einen Leitfaden für die oberirdische 
Einordnung von Sitzbänken. 
 
Räumlicher Bezug 
Gesamtes Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung 
Anlass der Vorlage: 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Antrag 
 
 
 
 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
 
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
 
 
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Trifft nicht zu. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Trifft nicht zu.  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Trifft nicht zu. 
III.  Strategische Ziele 
Trifft nicht zu. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Die Einordnung von Sitzbänken ist ein wesentlicher Beitrag zur Stärkung der 
Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. 
Im Rahmen der Beteiligung zum Haushalt werden regelmäßig Vorschläge für das Aufstellen 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
von Sitzbänken von Bürgerinnen und Bürgern eingereicht. Weitere Vorschläge werden 
jährlich für die Verwendung der Stadtbezirksbudgets gemacht. 
Die beschlossenen Standortvorschläge sind mitunter schwierig oder gar nicht umsetzbar, 
weil ihnen Restriktionen im öffentlichen Raum oder im unterirdischen Bauraum 
entgegenstehen. 
Um die Anzahl machbarer Standortvorschläge zu erhöhen, wird ein Leitfaden erarbeitet, der 
die wesentlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen beschreibt, die bei der 
oberirdischen Einordnung von Bänken gegeben sein müssen. Dies soll die notwendigen 
Planungsprozesse effektiver machen. 
Der Leitfaden wird öffentlich zur Verfügung gestellt, um auch bei Bürgervorschlägen für den 
Bürgerhaushalt und die Stadtbezirksbudgets praktische Anwendung zu finden. 
Auf Grundlage der so ermittelten Standorte führt das Fachamt die Objektplanung mit 
Untersuchung des unteririschen Bauraums durch. 
 
Im Doppelhaushalt 2023/2024 stehen dem Fachamt 74.000 € in 2023 und 25.000 € in 2024 
für die Umsetzung von Sitzbänken zur Verfügung. Mit diesen Mitteln wurden 9 Sitzbänke in 
2023 und 10 Sitzbänke in 2024 realisiert. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
Der Leitfaden wird 2024 erarbeitet und 2025 dem Stadtrat vorgelegt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung