Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01556
Datum: 2016-05-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01556
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Betriebsausschuss Kulturstätten  
Fachausschuss Finanzen  
Ratsversammlung 24.08.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die 
Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 
2020
Beschlussvorschlag:
1. Die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur bis 2020 werden 
gemäß Punkt 2 der Vereinbarung beschlossen.
2. Die Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden aufgehoben.
3. Die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2016 bis 2020 einschließlich 
deren Prämissen werden gemäß Punkt 3 der Vereinbarung beschlossen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
1 von 12 in Zusammenstellung
 
Finanzielle Auswirkungen nein X
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen siehe Punkt 3.2 der Vereinbarung
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen siehe Punkt 3.3 und 3.4 der Vereinbarung
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
2 von 12 in Zusammenstellung
 
Sachverhalt:
 siehe Vereinbarung
3 von 12 in Zusammenstellung
 
Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie 
die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 
2016 bis 2020 
Seite 1 von 9
4 von 12 in Zusammenstellung
1 Ziel 
Mit Auslaufen der Finanzierungsvereinbarung der Eigenbetriebe Kultur gemäß Ratsbeschluss 
RB V-1295/12, die u. a. die Finanzierung von 2012 bis 2015 geregelt hat, soll nunmehr die 
Basisfinanzierung bis 2020 der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig gesichert werden. Darüber 
hinaus sollen im Rahmen der Vorlage auch inhaltlich-strategische Rahmenbedingungen festgelegt 
werden. Dies soll einerseits die Möglichkeit bieten, das Leistungsspektrum der Kultureigenbetriebe 
der Stadt Leipzig weiterhin auf einem künstlerisch hohem Niveau zu halten, andererseits aber 
auch wirtschaftliche Synergien fortlaufend erschließen und umsetzen zu können. 
2 Inhaltlich-strategische Rahmenbedingungen bis 202 0 
Im Rahmen der Vorlage DS Nr. V/3530 „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur“ wurde die 
Ratsversammlung über die Ergebnisse der aus dem Ratsbeschluss RB V-1295/12 vom 
18.07.2012 resultierenden Prüf- und Arbeitsaufträge am 12.02.2014 informiert. Für die Jahre 2016 
bis 2020 werden die folgenden Rahmenbedingungen festgehalten: 
I. Die Stadt Leipzig positioniert sich deutlich zur vorhandenen Struktur der Eigenbetriebe 
Kultur und deren inhaltlicher Leistungsgestaltung und Angebotsmöglichkeiten. 
Strukturveränderungen im Sinne von Neustrukturierungen, Verwaltungsfusionen, 
Verschmelzungen oder der Schließung von Leistungsbereichen bzw. ganzer Sparten 
werden bis Ende 2020 nicht durchgeführt. Hierzu gehören auch Rechtsformänderungen. 
Die Kultureigenbetriebe der Stadt Leipzig stellen ein wertvolles Gut der Stadt Leipzig dar. 
Ihr Leistungsangebot und ihre Leistungsvielfalt sind historisch tief verwurzelt und stellen 
Leipzig nicht nur ein hervorragendes Zeugnis der Stadtidentität aus sondern tragen ebenso 
positiv zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Eine Sicherung der Eigenbetriebe Kultur 
bedeutet gleichermaßen die Sicherung der Arbeitsplätze in den jeweiligen Häusern. Die 
Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden hiermit aufgehoben. 
II. Die Strukturoptimierung als dynamischer Prozess bleibt auch weiterhin eine wesentliche 
und dauerhafte Aufgabe der Eigenbetriebe Kultur. Der Verantwortungsbereich liegt hierbei 
bei den Betriebsleitungen, die entsprechende Lösungsmöglichkeiten in enger Abstimmung 
mit der Verwaltung fortlaufend erarbeiten. Über die Ergebnisse wird dem 
Betriebsausschuss Kulturstätten Bericht erstattet. Die künstlerische Eigenständigkeit der 
Sparten bleibt erhalten. 
Seite 2 von 9
5 von 12 in Zusammenstellung
III. Die Leistungsvereinbarungen mit den Theaterwerk stätten wird mit dem Ziel überarbeitet, 
eine Optimierung der Werkstattkapazitäten zu erreichen. Die Kapazität ist hierbei an den 
Bedarfen der Häuser auszurichten. In diesem Zusammenhang sind die entsprechenden 
vertraglichen Regelungen zu evaluieren und anzupassen. 
IV. Die Arbeit der folgenden Projektgruppen 
- Einkauf/Beschaffung/Dienstleister-Management 
- Marketing und Vertrieb 
- Gebäudemanagement, Instandhaltung, Haustechnik 
- Personal- und Rechnungswesen sowie 
- IT 
wird fortgesetzt. Es erfolgen Berichterstattung im Betriebsausschuss Kulturstätten über 
neue Ergebnisse aus den Gruppen. Die Arbeitsgruppe „Vermietungsgeschäft“ wird 
aufgelöst (Festlegung Betriebsausschuss Kulturstätten vom 29.10.2015). Über die 
Auflösung von weiteren Arbeitsgruppen wird im Betriebsausschuss Kulturstätten beraten. 
Darüber hinaus finden monatlich sog. Intendanten-Jour-Fixe unter der Leitung des 
Beigeordneten für Kultur der Stadt Leipzig sowie unter Anwesenheit aller Betriebsleiter der 
Eigenbetriebe statt. Im Rahmen dieses Instrumentes werden aktuelle Themen, die die 
Eigenbetriebe betreffen, besprochen. Weiterhin dient dieses Instrument auch der 
Initiierung weiterer projekt- und themenspezifischer Arbeitsgruppen, um auch Inhalte 
außerhalb der Actori-Arbeitsgruppen auf Leitungsebene zu erarbeiten und voranzutreiben. 
V. Um den Herausforderungen der Kulturschaffenden an gesichts einer sich stetig 
veränderten urbanen Lebenskultur gerecht zu werden, werden Austausche über die 
Grenzen der Kultureigenbetriebe hinaus im Rahmen von separaten Veranstaltungen 
durchgeführt, z. B. innerhalb des Kulturforums Leipzig. 
Die verstärkte inhaltliche Zusammenarbeit zwischen den Eigenbetrieben und privaten 
Trägern der Kultur („Freie Szene“) liegt im Verantwortungsbereich der jeweiligen Häuser 
und wird entsprechend vorangetrieben. Im Bereich der Kulturellen Bildung findet 
regelmäßig (einmal im Monat) ein Jour Fixe „Kulturelle Bildung“ statt, wo sich Vertreter der 
Seite 3 von 9
6 von 12 in Zusammenstellung
städtischen Museen, der Eigenbetriebe sowie aus der „Freien Szene“ zu den 
entsprechenden Themen verständigen. Die Ergebnisse wurden beispielsweise genutzt, um 
den Teilplan „Kulturelle Bildung“ innerhalb der Kulturentwicklungsplanung (KEP) zu 
evaluieren. Darüber hinaus kann sich im Betriebsausschuss Kulturstätten jederzeit darüber 
verständigt werden, bei entsprechenden Themen gemeinsame Termine (Workshops) zu 
initiieren. 
3 Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur 2016 bis 20 20 
3.1 Prämissen der Zuschussvereinbarung 
I. Die vorliegende Zuschussvereinbarung regelt die G rundfinanzierung der Eigenbetriebe 
Kultur aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Zuschuss für das laufende Geschäft 
einschließlich Basiszuschuss für Instandhaltungsmaßnahmen) sowie die Zuschüsse für 
Investitionen in das bewegliche Anlagevermögen aus dem Finanzhaushalt der Stadt 
Leipzig. Darüber hinaus werden die Zuschüsse aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig 
für Investitionen in das unbewegliche Anlagevermögen für das Jahr 2016 geregelt. 
II. Alle darüber hinausgehenden Instandhaltungs- und  Investitionsvorhaben (ab 2017 
zwingend auch Investitionen in das unbewegliche Anlagevermögen) werden im 2-Jahres- 
Rhythmus im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens erarbeitet und mit dem 
jeweiligen Doppel-Haushalt beschlossen 1. Über die Zuschüsse für Instandhaltung und 
Investitionsvorhaben hinausgehende Vorhaben in der Mittelfristperspektive dürfen im 
Rahmen der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bereits „angezeigt“ werden. Dies hat 
jedoch lediglich informativen und keinen beschließenden Charakter. 
III. Die ausgewiesenen Zuschüsse aus dem Ergebnishau shalt für das Jahr 2016 wurden im 
Vergleich zum beschlossenen und durch die Landesdirektion genehmigten Haushalt der 
Stadt Leipzig dahingehend angepasst, dass einerseits die kulturelle Leistungs- und 
Angebotsvielfalt der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig gesichert bleibt und 
andererseits strukturelle Defizite, insbesondere in der Mittelfristperspektive ab 2017 ff. 
abgewendet werden können. 
1 Dies ersetzt nicht die Notwendigkeit der Erstellun g von Bau- und Finanzierungsbeschlüssen, bei großen Vorhaben gegebenenfalls noch separate 
Planungsbeschlüsse. 
Seite 4 von 9
7 von 12 in Zusammenstellung
Dies schließt den Ausgleich vergangener Tarifabschlüsse mit ein. Daher sind für die 
Eigenbetriebe folgende überplanmäßige Zuschüsse für das Jahr 2016 vorgesehen und 
über separate Vorlagen zu beschließen: Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig: +500 T€, 
Eigenbetrieb Oper Leipzig einschließlich Musikalische Komödie: +490 T€, 
Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig: +200 T€, Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt: 
+125 T€, Eigenbetrieb Musikschule „JSB“: +125 T€. 
IV. Aufgrund der zum heutigen Zeitpunkt erwarteten t ariflichen Entwicklungen in den 
Folgejahren ist ein Tarifausgleich durch die Eigenbetriebe bei gleichbleibenden 
Zuschüssen und unter Ausnutzung sämtlicher Einsparpotenziale bei konstantem 
Leistungsniveau nicht möglich. Die Eigenbetriebe Kultur erhalten daher ab 2017 bis zum 
Laufzeitende der Vereinbarung die vollständigen Tarifsteigerung ihrer gültigen Tarifverträge 
durch die Stadt Leipzig refinanziert. Um mit den Planungsprämissen der städtischen 
Haushaltsplanung übereinzustimmen, wurde im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung 
ein Tarifausgleich i. H. v. 2,5 % pro Jahr berücksichtigt. Eine entsprechende 
Spitzabrechnung (Differenz zum tatsächlichen Tarifabschluss und dessen Finanzierung) 
wird unterjährig im Rahmen des Haushaltsvollzuges geregelt. Ergeben sich nach der 
Spitzabrechnung/Verrechnung der jeweiligen Tarifausgleiche durch die Stadt Leipzig in den 
jeweiligen Geschäftsjahren bis 2020 Gewinne in den Eigenbetrieben, verbleiben diese in 
den jeweiligen Häusern. Ein Abführen an den städtischen Haushalt ist insbesondere vor 
dem Hintergrund der bestehenden hohen Bedarfe von Investitions- und 
Instandhaltungsmaßnahmen, die über den jeweiligen im Rahmen dieser Vorlage 
ausgewiesenen Basiszuschuss hinausgehen, nicht vorgesehen. Gewinne sind zunächst 
gemäß § 12 Abs. 3 SächsEigBVO zum Ausgleich von in Vorjahren festgestellten 
Jahresverlusten zu verwenden, sofern diese Verlust nicht aus Abschreibungen auf das 
gewidmete Vermögen resultieren. Darüber hinaus sind die Gewinne entsprechenden 
Rücklagen für Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen zuzuführen, um den 
städtischen Haushalt zu entlasten. Die Rücklagen sollen zur (Teil)finanzierung von 
Investitions- und Instandhaltungsvorhaben mit herangezogen werden. 
Seite 5 von 9
8 von 12 in Zusammenstellung
V. In diesem Zusammenhang stellt das Erzeugen von wi rtschaftlichen Synergien und 
Einsparpotenzialen weiterhin eine fortlaufende Aufgabe der Eigenbetriebe dar. 2
VI. Inflationsbedingte Sachkostensteigerungen müssen  durch die Häuser als Beitrag zur 
Kostenoptimierung selbstständig erwirtschaftet bzw. durch Synergien abgefedert werden. 
3.2 Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Le ipzig (Grundfinanzierung, 
Tarifausgleich und Instandhaltung) 
Die folgende Übersicht beinhaltet die Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig an 
die Kultureigenbetriebe für den entsprechenden Betrachtungszeitraum. 
2 So wurde beispielsweise im Juni 2015 die Kooperati on der Haustechnik von Oper und Gewandhaus vertraglich vereinbart. Dies ermöglicht einen 
flexiblen Personaleinsatz zwischen den Häusern und führt mittel- bis langfristig zu wirtschaftlichen Synergien. Auch die gemeinsame Durchführung des 
Besucherservices von Oper und Gewandhaus ist hierbei zu benennen. Weitere Einsparpotenziale werden fortlaufend diskutiert. 
Seite 6 von 9
9 von 12 in Zusammenstellung
Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020 
Theater der Jungen Welt (PSP-Element: 1.100.26.1.0.02) 
Basiszuschuss 
• Anhebung Honoraretat ab 2017 
3.560.000 3.580.000 3.580.000 3.581.000 3.581.000 
Basisinstandhaltung 125.000 175.000 180.000 185.000 190.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 - 63.000 128.000 196.000 266.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 Lohnverrechnung 
Oper 
(Personalkostensteigerung 2,5 % bei der Oper) 
- 6.000 12.000 18.000 25.000 
Summe: 3.685.000 3.824.000 3.900.000 3.980.000 4.062.000 
Musikschule (PSP-Element: 1.100.26.3.0.01) 
Basiszuschuss 
• Landesmittel Freistaat Sachsen Musikschulförderung 
wurden hierbei nicht berücksichtigt (Planungsgröße: 
940 T€ p. a. bis 2020, die zusätzlich an die 
Musikschule über den städtischen Haushalt 
ausgereicht werden), 
• Einnahmen aus der Arko-Miete wurden 
zuschussmindernd berücksichtigt, 
• Anhebung der Honorare für freie Mitarbeiter ab 2018 
um weitere 2 € Stundenlohn inbegriffen, 
• vollständige Finanzierung „Singt Euch ein“ durch die 
Stadt Leipzig ab 2017, 
• Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 ist im 
Basiszuschuss inbegriffen. 
3.271.700 3.482.700 3.537.700 3.530.700 3.533.700 
Basisinstandhaltung 100.000 100.000 90.000 100.000 100.000 
Summe: 3.371.700 3.582.700 3.627.700 3.630.700 3.633.700 
Schauspiel (PSP:Element: 1.100.26.1.0.01) 
Basiszuschuss  (einschl. Caroline-Neuber-Preis) 15.513.000 15.513.000 15.513.000 15.513.000 15.513.000 
Basisinstandhaltung 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 - 252.000 511.000 776.000 1.048.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 Lohnverrechnung 
Oper 
(Personalkostensteigerung 2,5 % bei der Oper) 
- 38.000 39.000 40.000 41.000 
Summe: 15.713.000 16.003.000 16.263.000 16.529.000 16.802.000 
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer Komödie ( PSP-Element: 1.100.26.1.0.03) 
Basiszuschuss 45.690.000 45.690.000 45.690.000 45.690.000 45.690.000 
Basisinstandhaltung 1.200.000 1.500.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 (einschließlich 2,5 % p. a. 
Tarifsteigerung Orchesterleistung Gewandhaus) 
- 1.080.000 2.187.000 3.322.000 4.485.000 
Summe: 46.890.000 48.270.000 49.577.000 50.712.000 51.875.000 
Gewandhaus Leipzig (PSP-Element: 1.100.26.2.0.03) 
Basiszuschuss 18.200.000 18.200.000 18.200.000 18.200.000 18.200.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 (Tarifsteigerung aus 
Weiterberechnung Orchesterleistung des Gewandhauses an die 
Oper wurde mindernd berücksichtigt) 
- 430.000 820.000 1.220.000 1.640.000 
Basisinstandhaltung 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 
Mendelssohn-Festtage 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 
Summe: 19.050.000 19.480.000 19.870.000 20.270.000 20.690.000 
Seite 7 von 9
10 von 12 in Zusammenstellung
3.3 Zuschüsse aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipz ig zur Finanzierung des 
beweglichen Anlagevermögens 
Für das Jahr 2016 wurden die Werte aus dem beschlossenen und genehmigten Haushalt 
2015/2016 der Stadt Leipzig übernommen. Ab 2017 sowie nochmals ab 2019 erfolgt für alle 
Eigenbetriebe eine  Erhöhung der Mittel für bewegliches Anlagevermögen, um dem gestiegenen 
Bedarf anteilig Rechnung zu tragen. Auch die aus Gewinnen zu bildenden Rücklagen für 
Investitionsvorhaben sollten zur Teilfinanzierung von beweglichen Anlagegütern herangezogen 
werden. 
Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020 
Theater der Jungen Welt 
(PSP-Element: 7.0000018.740) 
50.000 55.000 55.000 60.000 60.000 
Musikschule 
(PSP-Element: 7.0000020.740) 
60.000 65.000 65.000 70.000 70.000 
Schauspiel 
(PSP-Element: 7.0000017.740) 
75.000 80.000 80.000 85.000 85.000 
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer 
Komödie 
(PSP-Element: 7.0000016.740) 
100.000 110.000 110.000 120.000 120.000 
Gewandhaus Leipzig 
(PSP-Element: 7.0000019.740) 
50.000 55.000 55.000 60.000 60.000 
Seite 8 von 9
11 von 12 in Zusammenstellung
3.4 Zuschüsse aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leip zig zur Finanzierung von 
Investitionsvorhaben außerhalb des beweglichen Anlagevermögens 
Für 2016 sind folgende Zuschüsse in diesem Bereich (unbewegliches Anlagevermögen) 
vorgesehen: 
Beträge in € 2016 
Theater der Jungen Welt 
(PSP-Element: 7.0000018.740) 
-
Musikschule 
(PSP-Element: 7.0000020.740) 
-
Schauspiel 
(PSP-Element: 7.0000017.740) 
2.644.000 3
Oper Leipzig 
(PSP-Element: 7.0000016.740) 
400.000 
Musikalische Komödie 
(PSP-Element: 7.0000016.740) 
250.000 
Gewandhaus Leipzig 
(PSP-Element: 7.0000019.740) 
-4
Die Zuschüsse in diesem Bereich werden ab 2017 im Rahmen der vorliegenden 
Finanzierungsvereinbarung im Vergleich zu RB V-1295/12 nicht mehr geregelt. Die Vorhaben 
müssen sorgsam unter Ausnutzung sämtlicher kostenoptimierender Maßnahmen sowie unter 
Durchführung einer Priorisierung geschätzt und im Rahmen der jeweiligen Haushaltsaufstellungs- 
verfahren angemeldet werden. 
4 Folgen bei Ablehnung 
Bei Nichtbeschlussfassung ist die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur ab 2017 nicht gesichert. 
3 Hierbei sind die investiven Mittel zur Errichtung der Zweitspielstätte enthalten, die über die Laufzeit des Bauvorhabens aufgeteilt worden sind (vgl. 
Ratsbeschluss „Präzisierung Planungsbeschluss“ DS-00819/14). 
4 Für das Gewandhaus wurden sämtliche investive Mitt el für nichtbewegliches Anlagevermögen aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt der 
Stadt Leipzig für Instandhaltungsmaßnahmen umgewidmet (Ergebnis nach Prüfung und Schätzung des Instandhaltungs- und Investitionsbedarfes im 
Gewandhaus). 
Seite 9 von 9
12 von 12 in Zusammenstellung