Baustellen-Lichtzeichenanlagen in die Grüne-Welle-Regelung einbinden
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02587-VSP-01
Datum: 2021-05-27
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02587-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Baustellen-Lichtzeichenanlagen in die Grüne-Welle-Regelung einbinden 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Umwelt, Klima und Ordnung  08.06.2021 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  15.06.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  23.06.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Das Anliegen des Antrages wird bereits berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtgebiet Leipzig 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
x Sonstiges: Antrag 
Das Anliegen des Antrags ist bereits Bestandteil des Verwaltungshandelns, weil bei der 
Planung temporärer Lichtsignalanlagen immer auch Koordinierungsbeziehungen zu 
benachbarten Lichtsignalanlagen untersucht werden.   
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 X trifft nicht zu  
 
 
  
4/5
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht relevant 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht relevant 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht relevant 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Nicht relevant 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Der Antragsteller möchte dem Oberbürgermeister beauftragen, ein Konzept zu erarbeiten,  
wie temporäre Lichtsignalanlagen, welche im Zusammenhang mit Baumaßnahmen betrieben 
werden, hinsichtlich des Programmablaufes 
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so geschaltet und koordiniert werden, dass ein fließender Verkehr im Sinne einer Grünen 
Welle gewährleistet wird.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Grundsätzlich sind bei jeder Planung von temporären Lichtsignalanlagen auch 
Koordinierungsbeziehungen zu benachbarten Lichtsignalanlagen Untersuchungsgegen-
stand. Jedoch sind diese nicht immer realisierbar.  
 
Eine Koordinierung von Lichtsignalanlagen unterliegt grundsätzlich verschiedensten 
Abhängigkeiten, so dass diese bereits bei stationären Anlagen nicht oder nur eingeschränkt 
möglich sein kann. 
 
Temporäre Lichtsignalanlagen werden im Zusammenhang mit Baumaßnahmen betrieben, 
um den Verkehr trotz Verkehrsraumeinschränkung weiter sicher zu führen. 
Das kann etwa erforderlich werden bei Einschränkungen für den Verkehr mit geänderter 
Verkehrsführung im Bereich der vorhandenen Lichtsignalanlagen, zur Engstellen-
signalisierung, zur sicheren Führung des Fußgängerverkehrs bei der Sperrung von 
Gehwegen oder zur sicheren Führung des Umleitungsverkehrs.  
 
Temporäre Lichtsignalanlagen ersetzen immer dann stationäre Anlagen, wenn die 
Verkehrsführung im Kreuzungsbereich so geändert wird, dass dies Auswirkungen auf den 
Signalisierungsablauf der Anlage hat und deshalb eine sichere Führung des Verkehrs nicht 
mehr gewährleistet werden kann.  
 
Ihr Einsatz erfolgt auch dann, wenn durch eine Umleitungsführung mit einer erheblichen 
Zunahme des Verkehrs gerechnet wird, Anpassungen an der stationären Anlage jedoch 
nicht bzw. nicht im erforderlichen Maß möglich sind oder wenn an normalerweise 
unsignalisierten Knoten der Verkehr nur durch Signalisierung mit einer temporären 
Lichtsignalanlage weiter sicher gewährleistet werden kann. 
 
Die Umlaufzeiten der temporären Anlagen werden an die neuen verkehrlichen Erfordernisse 
angepasst und unterscheiden sich damit von denen der stationären Anlagen. Dies hat auch 
Auswirkungen auf eine mögliche Koordinierung mit weiteren, stationären Anlagen im Umfeld. 
 
Von größter Bedeutung im Zusammenhang mit dem Betrieb der temporären Lichtsignal-
anlagen ist die sichere Führung aller Verkehrsarten trotz der sich aus der ursächlichen 
Baumaßnahme ergebenden, geänderten Verkehrssituation. Dabei sind insbesondere die 
Interessen des Fußgänger- und Radverkehrs, aber auch des ÖPNV zu berücksichtigen.  
Einflussfaktoren sind hier der Freigabebedarf des ÖPNV, die Einhaltung bestimmter 
maximaler Wartezeiten oder die Gewährleistung einer vollständigen Querung der Straße für 
den Fußgängerverkehr. 
 
Daneben ist es auch das Ziel, dass der motorisierte Verkehr an der temporären 
Lichtsignalanlage flüssig passieren kann. Dafür erfolgt, im Rahmen der Möglichkeiten, auch 
eine Koordinierung der temporären Anlage mit benachbarten Lichtsignalanlagen. 
Transportable LSA müssen jedoch meist größere Verkehrsmengen bewältigen als sonst an 
der jeweiligen Örtlichkeit üblich. Bei Umleitungsverkehren werden oft auch sonst nicht 
zugelassene Fahrtrichtungen eingerichtet. Beides führt im Regelfall automatisch zu längeren 
Umlaufzeiten als an den benachbarten stationären LSA vorhanden. An diesen LSA generell 
ebenfalls längere Umlaufzeiten einzurichten, wäre nur mit nicht mehr zu vertretendem 
personellen und finanziellen Aufwand möglich und ist nicht mehr verhältnismäßig. Vorrang 
genießt, auch gemäß den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung, generell eine sichere 
Verkehrsführung und nicht die ungehinderte und störungsfreie Abwicklung des Verkehrs.