Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05899-ÄA-07-NF-01
Datum: 2018-06-26
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Neufassung Nr. VI-DS-05899-ÄA-07-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von 
Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung 
außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Beschlusspunkt 4 wird wie folgt geändert: 
Der Oberbürgermeister wird zur Erweiterung von Schulkapazitäten an Grundschulen ab 
dem Schuljahr 2020/2021 beauftragt, unter Ausschöpfung aller rechtlichen 
Möglichkeiten, die Baumaßnahmen 
-Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.1 (Neubau Mensa mit Verlegung 
Kleinspielfeld) 
-91. Schule, Grundschule, Grünau (Erweiterungsbau mit 7 allg. Unterrichtsräumen, 
Mensa) 
-Alfred-Kästner-Schule, Lindenthal (Erweiterungsbau mit allg. Unterrichtsräumen, 
Mensa) 
Der Oberbürgermeister prüft einen Erweiterungsbau mit 8 allg. Unterrichtsräumen 
und einer 2-Feld-Sporthalle. Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat bis zum 
31.7.2018 vorzulegen. 
-172. Schule, Leutzsch (Erweiterungsbau mit 8 - 10 allg. Unterrichtsräumen, Mensa) 
vorzubereiten und alle dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen 
(Planungs- und Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18).  
Zur Umsetzung dieser Projekte wird die LESG als Projektsteuerer eingesetzt. 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
An einigen Schulen hätte die Stadt Leipzig größer bauen sollen, so an der Neruda-Schule, 
der Erich Kästner-Schule, der Masur-Schule, an der Schule in der Telemannstrasse oder der 
Schule Böhlitz-Ehrenberg.  
Der Schulweg zur Alfred-Kästner-Schule hat im Schulweg einen Engpass, die Unterquerung 
der S-Bahnlinie. Viele Kinder, die von Wahren in den Opferweg wollen, müssen den langen 
Weg parallel zur Bahnstrecke laufen. Deshalb wäre für viele Schülerinnen und Schüler der 
Weg nach Lindenthal sinnvoller. 
Wir bitten die Stadtverwaltung zu prüfen, wie durch den vorgeschlagenen 
gemeinsamen Schulbezirk NW4 sich die Zügigkeit der Alfred-Kästner-Schule in den 
nächsten Jahren verändern wird. Dementsprechend größer soll der Erweiterungsbau 
geplant werden. 
 
Unter dem Aspekt der Verbesserung der Lebensqualität im Leipziger Nordwesten wäre der 
Bau einer 2-Feldhalle, die auch abends dem Vereinssport und Vereinswesen zugutekommt, 
ein Zeichen für die Menschen die hier Belastungen für die Entwicklung der Stadt auf sich 
nehmen. Die Sporthalle kann auf der Schulbauvorbehaltsfläche, welche momentan 
vom Sportamt als Basketballfläche genutzt wird, errichtet werden. Dadurch könnte 
auch die Baustellenzufahrt  von der Straße Zur Lindenhöhe aus erfolgen und der Bau- 
und Schulbetrieb größtenteils getrennt verlaufen. 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: