Petition nach § 12 SächsGemO zum Einbau einer Flußwärmepumpe an einer geeigneten Stelle in die weiße Elster
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07665-DS-02
Datum: 2022-11-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-07665-DS-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Petitionsausschuss / Petent: Dieter Krause
Betreff:
Petition nach § 12 SächsGemO zum Einbau einer Flußwärmepumpe an 
einer geeigneten Stelle in die weiße Elster
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Die Petition wird abgelehnt.
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: Petition VII-P-07665
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge
1 von 5 in Zusammenstellung
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Maßnahme zu erwarten
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
x Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
2 von 5 in Zusammenstellung
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Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich x erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)
x
x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Die Petition wird abgelehnt. 
  
Vom Einreicher der Petition wird die Prüfung des Baus einer Flusswärmepumpe in die Weiße 
Elster und deren nachfolgende Einspeisung in das Fernwärmenetz der Stadt Leipzig 
begehrt. 
  
Das Potenzial von Flusswasserwärmepumpen wird bereits innerhalb der kommunalen 
Wärmeplanung durch die Stadtwerke Leipzig und die Stadt Leipzig evaluiert. 
  
Von einer Implementierung ins Fernwärmeverbundsystem ist jedoch zum aktuellen Stand 
nicht prioritär auszugehen. Die zukünftige Deckung der Fernwärme-Grundlast im Sommer ist 
bereits durch effizientere Technologien (u.a. industrielle Abwärmenutzung, Solarthermie) 
vorgesehen. 
Anlage/n
1 Petition VII-P-07665 (öffentlich)
3 von 5 in Zusammenstellung
4 von 5 in Zusammenstellung
„Das geförderte iKWK-Projekt verlangt, dass ein Drittel der in diesen Anlagen produzierten Energie
erneuerbar erzeugt werden muss“, erklärt Stadtwerke-Geschäft sführer Arnd Oberscheven. „Diese
Aufgabe übernehmen die Solarthermieanlage und die Großwärmepum pe. 6.000 MWh/a erneuer-
bare Wärme können beide Anlagen jährlich erzeugen, dadurch spar en wir 1.500 t CO2 pro Jahr
ein.“
Die Wärmepumpe, die neben dem Blockheizkraftwerk des Eau-Le a n der Regenstorstraße – einem
beliebten Freizeitbad in Lemgo - installiert wird, nutzt  in den Monaten März bis November das
Wasser der Bega als Wärmequelle für die Fernwärmeproduktion. Die  Solarthermieanlage funktio-
niert mit reiner Sonnenkraft.
Und die neuen BHKW werden – im Vergleich zur alten Gastur bine, die sie ersetzen – die ohnehin
schon geringen CO2-Emissionen bei ihrer Strom- und Fernwärmeproduktion halbieren. 2022 sollen
alle neuen, klimaschonenden Erzeugungsanlagen gemeinsam in Betrieb gehen.
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