Ertüchtigung des vorhandenen Weges zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße zu einem befestigten Fußweg.   (OR 0081/ 19)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07475-VSP-01
Datum: 2019-09-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07475-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Ertüchtigung des vorhandenen Weges zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße zu 
einem befestigten Fußweg.   (OR 0081/ 19) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
OR Lützschena-Stahmeln  07.10.2019 Anhörung 
FA Finanzen  21.10.2019 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  22.10.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Mit dem Ziel, den vorhandenen Weg zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße zu 
einem befestigten Geh-/Radweg auszubauen, ist als erster Schritt die entsprechende 
Vorplanung zu erstellen.  
2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass dies aufgrund der erheblichen 
Planungserfordernisse im gesamten Stadtgebiet jedoch frühestens ab dem Jahr 2021 
erfolgen kann.  
3. Mit der dann vorliegenden Vorplanung und Kostenschätzung ist zu prüfen, wann 
Grunderwerb getätigt werden kann und wann Finanzmittel für eine Realisierung 
bereitstehen. 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
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 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Entfällt.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Bei dem vorhandenen Weg handelt es sich um einen Trampelpfad, er ist nicht öffentlich 
gewidmet und befindet sich teilweise auf privaten Grund. Der notwendige Weg würde eine 
Länge von ca. 110 m betragen und liegt mit 60 m auf dem Flurstücken 177/33 (ASG), 15 m 
auf dem Flurstück 177/26 (Privat) und 35 m auf dem Flurstück 177/21 (Liegenschaftsamt).  
 
Aus Sicht des programmatischen Zieles einer Stadt der kurzen Wege, ist die Ermöglichung 
einer adäquaten Durchwegung für den Fuß- und Radverkehr zwischen Radefelder Weg und 
Bahnstraße wünschenswert und eine notwendige Zielsetzung städtischer Planung. Neben 
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der innerörtlichen Erschließung dient der Weg der besseren Erschließung des S-Bahn 
Haltepunktes Lützschena.  
 
Mit dem Ziel, den vorhandenen Weg zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße zu einem 
befestigten Geh-/Radweg auszubauen, muss und soll als erster Schritt eine Vorplanung 
erstellt werden. Allerdings kann dies aufgrund der im gesamten Stadtgebiet gegebenen 
erheblichen Planungserfordernisse frühestens ab dem Jahr 2021 veranlasst werden. Die 
Maßnahme wird innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert. 
 
Ein Verkauf der für den zukünftigen Weg notwendigen stadteigenen Flächen ist 
auszuschließen. Bei einer etwaigen Veräußerung ist daher das Verkehrs- und Tiefbauamt, 
wie bei allen andern Verkäufen von stadteigenen Flächen auch, anzuhören.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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