Perspektive des Elsterbeckens
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06560-VSP-01
Datum: 2019-01-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06560-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
Perspektive des Elsterbeckens 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  11.01.2019  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  22.01.2019 Bestätigung 
FA Umwelt und Ordnung  05.02.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☒ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln zu 
Pkt. 1 und 2 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Beschlusspunkte 1 und 2 werden abgelehnt, da bereits Verwaltungshandeln.  
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Die Zuständigkeit für das Elsterbecken obliegt dem Freistaat Sachsen. Die Anlage sowohl 
eines stehenden Gewässers als auch eines mäandrierenden Flusslaufes sind bereits unter-
sucht worden. Dabei sind ökologische und hydrologische Aspekte sowie die Finanzierung 
und Realisierungszeit berücksichtigt worden. 
 
 
 
  
2/3
 
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
Sachverhalt:  
 
Auf Grund des inhaltlichen Zusammenhanges der Fragen 1 und 2 werden beide Beschluss-
vorschläge im Zusammenhang in einem Punkt abgehandelt.  
 
Das Elsterbecken ist ein Gewässer I. Ordnung und liegt somit in der Verantwortlichkeit des 
Freistaates Sachsen und nicht in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig. Somit liegen eventuelle 
Veränderungen des Elsterbeckens in der Zuständigkeit des Freistaates. Die Stadt Leipzig 
wirkt bei diesen Prozessen mit. Ebenso werden die zuständigen Wasserbehörden bei Umge-
staltungsprojekten durch den Vorhabenträger (Freistaat Sachsen) einbezogen.  
 
Zur besseren Einordnung des aktuellen Sachverhaltes folgende Informationen: 
 
In den umfangreichen Untersuchungen zur Optimierung des Gewässerknotens unter Berück-
sichtigung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in den Jahren 1997 bis ca. 2004 wurden ver-
schiedene Varianten zur Umgestaltung des Elsterbeckens untersucht.  
 
Eine der Varianten war die Herrichtung des Elsterbeckens als stehendes Gewässer mit Min-
destwasserabfluss. Eine andere Variante war die Herstellung eines in einer Rinne fließenden 
Gewässers innerhalb des Elsterbeckens. Alle Varianten wurden umfangreich begutachtet, 
diskutiert und modelliert.  
 
Im Ergebnis der Abwägung aller Randbedingungen wurde festgestellt, dass die Sanierung 
des Elsterbeckens grundsätzlich notwendig ist, dieses jedoch in einer solchen Art und Weise 
erfolgen soll, dass die gegenwärtige Ausprägung des Beckens erhalten bleibt. Diese Festle-
gung wurde unter Abwägung der ökologischen, hydrologischen, aber auch stadtgestalteri-
schen Aspekte getroffen. Ebenso wurden der finanzielle Aufwand und die Realisierungszeit 
in die Entscheidungsfindung einbezogen. Dies spiegelt der Beschluss des Stadtrates von 
2004 (Beschluss-Nr. RBIII-1563/04) wieder.  
 
Es ist notwendig, das Elsterbecken zur Ableitung extremer Hochwässer zu erhalten. Das 
Elsterbecken ist Bestandteil des Integrierten Gewässerkonzeptes (IGK) und soll zukünftig mit 
einer solchen Wassermenge beaufschlagt werden, dass Sedimentationen, die u. a. Hoch-
wassergefährdungen bedingen, ausgeschlossen werden.  
 
Zur schrittweisen Umsetzung des IGK wurde weiterhin eine Kooperationsvereinbarung mit 
der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen abgeschlossen, die u. a. die Sa-
nierung des Elsterbeckens umfasst. Die in der Kooperationsvereinbarung enthaltenen Maß-
nahmen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig stehen mit der vollständigen Öffnung des Elster-
mühlgrabens bis 2023 vor dem Abschluss eines der beiden Maßnahmekomplexe für die Ge-
wässer II. Ordnung. Die Offenlegung des Pleißemühlgrabens wird in Abschnitten ebenfalls 
realisiert, umfasst jedoch einen Zeitraum bis mindestens 2030.