1. Änderung zum Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06642-NF-02-DS-01
Datum: 2021-03-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/8
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06642-NF-02-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - 
Teilmodernisierung Gebäudehülle (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) 
SächsGemO) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie   Vorberatung 
SBB Nordost   Anhörung 
Ratsversammlung  21.04.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - 
Teilmodernisierung Gebäudehülle“ wird bestätigt. 
 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 2.842.100 € um 1.196.300 € auf 
4.038.400 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 1.196.300 €. 
 
3. Der Mehrbedarf für die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an 
§ 79 (1) SächsGemO im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) i.H.v. 
1.196.300 € im wird bestätigt. 
Die Deckung erfolgte im HHJ 2020 i.H.v. 710.000 € aus dem Budget 51_UH2. 
Die Deckung erfolgt im HHJ 2021 i.H.v. 486.300 € aus dem Budget 51_UH2. 
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
04347 Leipzig, Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Schönefeld-Ost, Ligis-ID 012073g00101 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 

2/8
Die Gebäudehülle der 20. Schule, 1976 als Plattenbau vom Typ Ratio 74-720 Typ A 
errichtet, wird entsprechend den Anforderungen nach EnEV 2014 (Anforderungen 2016) 
ertüchtigt. Es erfolgen Modernisierungsmaßnahmen für Dach, Fassade (einschl. Fenster) 
und die Bauwerkstrockenlegung. Die Außenanlagen werden in Teilbereichen 
wiederhergestellt.  
 
Gegenstand der Vorlage sind die voraussichtliche Mehrkosten in Höhe von 1.196.300 € 
entsprechend der fortgeschriebene Planung, bepreisten Leistungsverzeichnisse sowie ersten 
Ausschreibungsergebnisse.   
  
Eine Umsetzung war ursprünglich für das III. Quartal 2019 – IV. Quartal 2020 geplant. 
Aufgrund der hohen Arbeitsauslastung im Baufachamt, der Corona-Pandemie und des stark 
reduzierten Gesamtbauablaufs (Teilmodernisierung im laufenden Schulbetrieb) ist die 
Fertigstellung nunmehr bis Ende 2021 geplant. Hierfür ist es erforderlich, die Vergaben bis 
Ende des zweiten Quartals 2021 abzuschließen. Die Arbeiten in den Freianlagen sollen 
nachlaufend bis 05/2022 fertiggestellt werden. 
 
 
  
3/8
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2020 2021 1.196.300 1.100.21.5.1.01.03 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4/8
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
5/8
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau statt. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6/8
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
1.1 Grundlagen / Beschlüsse 
Baubeschluss VI-DS-06642-NF-02 vom 13.02.2019 - Baubeschluss 20. Schule, Oberschule 
Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle (Bestätigung gem. § 78 in Anlehnung 
an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020) 
 
1.2 Planungs-/Bautenstand 
Die Planung LP 5 ist abgeschlossen. 
Die Vorbereitung der Vergabe und Beauftragung der Bauleistung ist zu über 60 %  
abgeschlossen. 
Der Baubeginn im Innenbereich für das Los 422 Elektroarbeiten war der 01.02.2021. Der 
Baubeginn im Außenbereich ist der 01.03.2021. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Gebäudehülle der 20. Schule, 1976 als Plattenbau vom Typ Ratio 74-720 Typ A 
errichtet, wird entsprechend den Anforderungen nach EnEV 2014 (Anforderungen 2016) 
ertüchtigt. Es erfolgen Modernisierungsmaßnahmen für Dach, Fassade (einschl. Fenster), 
die Bauwerkstrockenlegung. Die Außenanlagen werden in Teilbereichen wiederhergestellt.  
 
Um notwendige Untersuchungen zur Feststellung der Qualität der Bausubstanz von Wänden 
und Decken durchführen zu können, wäre dies nur allumfassend in einem ungenutzten 
Zustand möglich gewesen. Mit Fortschreibung der Planung wurde geprüft, ob eine 
Auslagerung der Oberschule möglich sei, um den Bauablauf zu straffen und Mehrkosten zu 
vermeiden. Im Ergebnis stand kein Auslagerungsobjekt zur Verfügung. Das sich u.a. hieraus 
ergebende Kostenrisiko kann durch keine Gegensteuerungsmaßnahme kompensiert 
werden. 
 
Mit dem Ergebnis der Genehmigungs- und Ausführungsplanung sind zusätzlich folgende 
Maßnahmen vorgesehen:  
- Abbruch und Neubau Südeingänge 
- Abbruch Rampenanlage Essensanlieferung UG 
- Abbruch Winkelstützelemente Achse 1 und 29 (AKR vorhanden) 
- Herstellung temporäre Feuerwehrzufahrt Achse 1 
-Tausch Hauswirtschaftsräume UG und 1.OG 
- Errichtung zweites barrierefreies WC nach Forderung Gesundheitsamt 
 
Aufgrund des extrem stark reduzierten Gesamtbauablaufs (Teilmodernisierung im laufenden 
Schulbetrieb), ist es zwingend erforderlich, die Vergaben bis Ende des zweiten Quartals 
2021 abzuschließen. Nur durch diese Zielstellung ist es möglich, eventuell eintretende 
Komplikationen im Vergabeprozess entgegen zu wirken. 
 
Die fortgeschriebene Planung und bepreisten Leistungsverzeichnisse sowie erste 
Ausschreibungsergebnisse weisen voraussichtliche Mehrkosten in Höhe von 1.196.300 € 
aus.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 VI-DS-06642-NF-02   nach Änderung erwartet 
Bauende 07/2019  12/2021 
Nutzungsbeginn 12/2020 12/2021 
Freianlagen: 05/2022 
 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
7/8
 
4.1 Kostenübersicht 
 
100Grundstück 0,00 € 0,00 € 0,00 €
200Herrichten und 
Erschließen 23.800,00 € 0,00 € 23.800,00 €
300Bauwerk- 
Baukonstruktionen 1.735.472,00 € 790.600,00 € 2.526.072,00 €
400
Bauwerk- 
Technische 
Anlagen
274.119,00 € 67.700,00 € 341.819,00 €
500Außenanlagen 316.394,00 € 180.100,00 € 496.494,00 €
600Ausstattung und 
Kunstwerke * 0,00 € 29.900,00 € 29.900,00 €
700Baunebenkosten 492.285,00 € 128.000,00 € 620.285,00 €
30,00 € 30,00 €
2.842.100,00 € 1.196.300,00 € 4.038.400,00 €
Gesamtkosten
Rundung
Gesamt
Kosten gem.  
BB VI-DS-
06642-NF-02 
vom 
KG Kostengruppe Zusätzliche 
Kosten 
 
Für die Maßnahme liegt ein Fördermittelbescheid i.H.v. 1.519.465,50 € vor, der 
Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2020. Ein Antrag auf Verlängerung des 
Bewilligungszeitraumes bis Anfang 2023 wurde bei der SAB eingereicht, mit einem 
Änderungsbescheid wird im Laufe des I. Quartals 2021 gerechnet. 
 
 
4.2 Begründung der Zusatzkosten 
KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen) Zusätzliche 
Kosten 
300 Mengenmehrung Abbruch und Verfüllung Rampe Essensanlieferung 12.100,00 € 
300 Mengenmehrung Bodenbeläge und Bauwerksabdichtung 40.000,00 € 
300 Notwendiger Neubau Südeingänge aufgrund mangelhafter 
Bausubstanz, Anpassung der Einbautiefe im Bereich der 
Fensteröffnungen zur Bauzeitverkürzung, Anpassung auszuführendes 
Geländer an Bestand, Kostensteigerungen der Verschattungsanlagen 
aufgrund geänderter Marktlage, Verschließen von Öffnungen im 
Bestandsfußbodenbelag 
355.600,00 € 
300 Verschließen von Medienleitungsöffnungen im vorhandenen Linoleum 2.300,00 € 
300 Anpassung Geländerlänge an Bestand 15.000,00 € 
300 Dach - Berücksichtigung Kostensteigerung ggü. KB 2018 65.000,00 € 
300 Mehrkosten ergeben sich aus u.a. Geänderter Gerüststandzeit, 
Abbrucharbeiten und deren Entsorgung Provisorische Baukonstruktion 
(Container für Nutzer) 
300.600,00 € 
300 Zwischensumme 790.600,00 € 
400 Mehrkosten für Errichtung eines zweiten barrierefreien WC gemäß 
Forderung Gesundheitsamt, Tausch Hauswirtschaftsräume Nähen und 
Schülerküche, Beleuchtung Außenanlagen zur Sicherstellung der 
Einhaltung ASR, Zusätzliche Maßnahmen Abwasserführung aufgrund 
Entfall Sanierung Grundleitungen 
67.700,00 € 
400 Zwischensumme 67.700,00 € 
 
8/8
KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen) Zusätzliche 
Kosten 
500 Mengenmehrung Erdarbeiten/Entsorgung Erdstoff im Zuge Herstellung 
Fettabscheider und Abwasserleitungen im Außenbereich 180.100,00 € 
500 Zwischensumme 180.100,00 € 
600 Anbau Nistkästen an Gebäude nach Festlegung Untere 
Naturschutzbehörde, Lieferung von Elektrogeräten Fachraum 
Schülerküche (alte Geräte verschließen) 
29.900,00 € 
600 Zwischensumme 29.900,00 € 
700 Mehrkosten Erhöhung der anrechenbaren Kosten, Umplanung zur 
Verkürzung der Bauzeit 128.000,00 € 
700 Zwischensumme 128.000,00 € 
300-700 Summe gesamt: 1.196.300,00 € 
 
Die Deckung des Mehrbedarfs i. H. v. 486.300 € erfolgt im HHJ 2020 im Budget 51_UH2 aus 
dem PSP 1.100.21.1.1.01.63 (Schule Liebertwolkwitz). Die Deckungsmittel werden im 
Rahmen der Bildung ungebundener Rückstellungen in das HHJ 2021 überführt. Der 
herangezogene Planansatz der Schule Liebertwolkwitz konnte nicht vollständig beauftragt 
werden. Für diese Maßnahme sind Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2021/2022 eingeplant. 
 
Die Deckung des Mehrbedarfes i. H. v. 710.000 € erfolgte im HHJ 2020 innerhalb des 
Budgets 51_UH2. Der herangezogene Planansatz der Schule Liebertwolkwitz (PSP-Element 
1.100.21.1.1.01.63) konnte nicht vollständig beauftragt werden. Für diese Maßnahme sind im 
Haushaltsplan 2021/2022 wieder Haushaltsmittel vorgesehen. 
 
 
4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 
Jahr bis 2019 2020 2021 2022 Gesamt 
Gesamt 233.300 2.805.100 1.000.000 0 4.038.400 
Fördermittel-
anteil 0 0 0 1.519.465 1.519.465 
Anteil Stadt 233.300 2.805.100 1.000.000 -1.519.465 2.518.935 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Es ist das Risiko des Verlustes der Zuwendungen durch verspäteten Baubeginn und weitere 
Verzögerungen zu minimieren. Eine Verlängerung des Fördermittelantrags SchulInfra 
(EFRE) bis 31.12.2022 ist nicht möglich, da das Fördermittelprogramm ausläuft. Zur 
Sicherstellung der Fertigstellung der möglicherweise geförderten Bauleistungen, müssen 
diese dann bis zum 31.12.2021 abgeschlossen und schlussgerechnet werden 
 
Anlagen: 
keine