Regelung zur Einmietung von gemeinnützigen Körperschaften in die Eigenbetriebe Oper Leipzig, Gewandhaus zu Leipzig und Schauspiel Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-07126
Datum: 2019-11-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07126 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Regelung zur Einmietung von gemeinnützigen Körperschaften in die Eigenbetriebe 
Oper Leipzig, Gewandhaus zu Leipzig und Schauspiel Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
BA Kulturstätten   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung    
DB OBM - Vorabstimmung    
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Der vergünstigten Vermietung der Räumlichkeiten der Eigenbetriebe Oper Leipzig, 
Schauspiel Leipzig und Gewandhaus zu Leipzig gemäß Punkte 2.3 und 2.4 an 
Leipziger Vereine, freie Träger und sonstige Körperschaften im Bereich Kunst und 
Kultur, die nach § 52 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 Nr. 5 AO gemeinnützige Zwecke verfolgen 
und nach der Fachförderrichtlinie (FFRL) Kultur gefördert werden bzw. nach dieser 
Richtlinie förderfähig sind, wird zugestimmt. 
2. Die Eigenbetriebe Oper Leipzig, Schauspiel Leipzig und Gewandhaus zu Leipzig 
setzen die im Rahmen dieser Vorlage beschlossenen Regelungen bei der 
Ausgestaltung der Mietverträge mit den in Beschlusspunkt 1 genannten 
Anspruchsberechtigten um. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

2/8
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Vorlage definiert und beschließt spezielle Konditionen und Prämissen für die Vermietung 
von Räumlichkeiten inklusive der zusammenhängenden Gestellung von Technik und 
Personal der Eigenbetriebe Gewandhaus, Oper und Schauspiel an Leipziger Vereine, freie 
Träger und sonstige Körperschaften im Bereich Kunst und Kultur, die nach § 52 Abs. 1 i. V. 
m. Abs. 2 Nr. 5 AO gemeinnützige Zwecke verfolgen und nach der Fachförderrichtlinie 
(FFRL) Kultur gefördert werden bzw. förderfähig sind. 
 
 
 
 
 
  
3/8
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
1       Sachverhalt 
 
1.1     Anlass 
Mit dieser Vorlage sollen die Mietkonditionen für die Nutzung von Räumlichkeiten in den 
Kultur-Eigenbetrieben Gewandhaus zu Leipzig, Oper Leipzig und Schauspiel Leipzig für 
steuerbegünstigte Körperschaften im Bereich Kunst und Kultur gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 5 mit 
Sitz in Leipzig verbessert werden, die gleichermaßen nach der Fachförderrichtlinie (FFRL) 
Kultur gefördert werden bzw. grundsätzlich förderfähig sind. Damit verbunden ist der Wunsch, 
gemeinnützige Körperschaften bei der Durchführung von kulturellen und künstlerischen 
Projekten zu unterstützen. 
Freie, gemeinnützige Träger liefern in der Stadt Leipzig einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung 
der kulturellen und künstlerischen Vielfalt. Die grundsätzlich  nichtkommerzielle Ausrichtung 
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dieser Veranstaltungen hat das Risiko zur Folge, dass Einnahmen nicht in einem 
ausreichenden Maße kreiert werden, um die regulär von den Eigenbetrieben Kultur erhobenen 
Mieten zu refinanzieren. Um die Angebote gemeinnütziger Körperschaften zielgerichtet 
unterstützen zu können, soll im Rahmen dieser Vorlage nunmehr eine Beschlusslage 
geschaffen werden, welche eine vergünstigte Anmietung von Räumlichkeiten in den Kultur-
Eigenbetrieben ermöglicht. Somit ist es politischer Wille im Sinne des  kulturellen 
Gemeinwesens der Stadt Leipzig, dass die Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus und Schauspiel 
vom Gebot der Wirtschaftlichkeit bei der Kalkulation der Mieten und deren Erhebung zu 
Gunsten von Leipziger Vereinen, freien Trägern und sonstigen Körperschaften  im Bereich 
Kunst und Kultur, die nach § 52 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 Nr. 5  AO gemeinnützige Zwecke 
verfolgen, abweichen dürfen. 
Dass dieses Konzept auch schon in Leipzig erfolgreich praktiziert wird, zeigt das Beispiel der 
"Alten Börse" des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig. Hier orientiert sich die 
Preisgestaltung an einem differenzierten Tarifsystem, das zwischen gemeinnützigen und 
kommerziellen Nutzern unterscheidet. Daneben verfügt das Gewandhaus zu Leipzig mit 
Beschluss des Betriebsausschusses Kulturstätten vom 21. Februar 2002 bereits über eine 
ähnliche Regelung. Im Rahmen der Vorlage soll nun eine einheitliche Umsetzung für das 
Gewandhaus zu Leipzig, die Oper Leipzig und das Schauspiel Leipzig erfolgen.  
  
1.2     Beschlusszuständigkeit 
Prinzipiell obliegt gemäß § 10 Abs. 7 Nr. 12 der Betriebssatzungen der betreffenden Kultur-
Eigenbetriebe die Beschlusszuständigkeit über die Festsetzung von Grundsätzen über die 
Fremdnutzung der Spielstätten im nichtkommerziellen Bereich, sofern sie im kulturpolitischen 
Interesse der Stadt liegen, dem Betriebsausschuss Kulturstätten. Aufgrund des 
ausgeprägten kulturpolitischen Interesses wird eine Beschlussfassung in der 
Ratsversammlung empfohlen. 
1.3     Analyse derzeitiger Förderungsmöglichkeiten 
Das Dezernat Kultur hat vor dem Hintergrund dieser Vorlage auch die derzeitigen 
Förderbedingungen gemeinnütziger Projekte analysiert. Problematisch stellen sich dabei 
insbesondere die Einhaltung notwendiger Fristen bei Vergabeverfahren und die Knappheit 
finanzieller Ressourcen dar. Einerseits ist der Umfang der zur Verfügung stehenden 
Fördermittel zum Zeitpunkt der Antragsstellung bzw. der Erstellung des Vergabevorschlages 
in der Regel nicht bekannt. Andererseits übersteigt die Anzahl der Anträge meist die 
finanziellen Möglichkeiten der Förderung. Auf Basis der Fachförderrichtlinie Kultur müssen 
daher anhand der darin festgelegten Kriterien Prioritäten gebildet werden, da nicht jedes 
beantragte Vorhaben (Projekt) gefördert werden kann. Damit besteht stets auch das Risiko für 
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gemeinnützige Körperschaften, dass eine zuvor geförderte Veranstaltung im Folgejahr keine 
Förderung erhält.  
Der vorliegende Beschlussvorschlag ergänzt die bestehende Fachförderrichtlinie Kultur 
dahingehend, dass gemeinnützigen Körperschaften, die nach dieser Richtlinie gefördert 
werden bzw. nach dieser Richtlinie dem Grunde nach förderfähig sind, eine alternative 
Möglichkeit eröffnet wird, Veranstaltungen umzusetzen und ermöglicht zugleich mehr 
Flexibilität in der Durchführung der Projekte. 
2        Operative Umsetzung 
2.1     Adressatenkreis 
Die Billigung der Sonderkonditionen gilt für Leipziger Vereine, freie Träger und sonstige 
Körperschaften im Bereich Kunst und Kultur, die nach § 52 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 Nr. 5 AO 
gemeinnützige Zwecke verfolgen und nach der Fachförderrichtlinie (FFRL) Kultur gefördert 
werden bzw. nach dieser Richtlinie dem Grunde nach förderfähig sind. Eine Körperschaft 
verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, die Allgemeinheit 
auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. Die Feststellung der 
Gemeinnützigkeit obliegt dem zuständigen Finanzamt. 
2.2     Räumlichkeiten 
Die vergünstigten Angebote für die Vermietung gelten – unter Beachtung der im Abschnitt 2.3 
und 2.4 genannten Prämissen und Konditionen – für alle Räumlichkeiten der Eigenbetriebe 
Gewandhaus zu Leipzig, Oper Leipzig und Schauspiel Leipzig. 
2.3     Allgemeine Prämissen 
Folgende generelle Prämissen liegen der Vermietung zugrunde: 
▪ Notwendige Voraussetzung stellt die Verfügbarkeit der Räumlichkeiten dar. Bei 
mehrtägigen Veranstaltungen und Veranstaltungen mit hohem technischen Auf- und 
Abbauaufwand kann die Verfügbarkeit entsprechend eingeschränkt sein. 
▪ Die Entscheidung der Überlassung der Räumlichkeiten obliegt der Betriebsleitung des 
jeweiligen Eigenbetriebs. Dabei haben die Eigenveranstaltungen der betreffenden 
Eigenbetriebe stets Vorrang. 
▪ Die steuerbegünstigte Körperschaft, die in den Genuss des Mieterabatts kommen 
möchte, bestätigt im Zeitpunkt des Mietgesuchs  schriftlich die Verwendung des 
Mietobjekts für steuerbegünstigte Zwecke i. S. d. §§ 52 bis 54 AO und fügt für das 
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betreffende Jahr eine entsprechende Freistellungsbescheinigung (Nachweis über die 
Gemeinnützigkeit) in Kopie bei. 
2.4     Vermietungskonditionen 
Auf Basis der unter Abschnitt 2.3 genannten Prämissen werden für gemeinnützige 
Körperschaften folgende Konditionen vereinbart: 
▪ Für die Nutzung der Räumlichkeiten in den Eigenbetrieben Oper Leipzig, Schauspiel 
Leipzig und Gewandhaus zu Leipzig wird keine Raummiete erhoben. 
▪ Die mit der Raumnutzung in Zusammenhang stehenden Betriebskosten und die Kosten 
für die zeitweise Nutzung der technischen Anlagen (hauseigene Beschallungs- und 
Lichttechnik, Großinstrumente) sind erstattungspflichtig. Die Abrechnung der 
Betriebskosten erfolgt hierbei über eine je nach Veranstaltungsraum durch den 
jeweiligen Eigenbetrieb festgelegte Betriebskostenpauschale. Gegebenenfalls erfolgt 
eine Angleichung der Betriebskosten an die allgemeinen Kosten- und 
Tarifentwicklungen.  
▪ Zu den Betriebskosten gehören Elektro-, Wärme- und Kälteenergie, Wasser, Abwasser, 
Reinigung (ausgenommen Sonderreinigung) und die Mindestbesetzung von 
hauseigenem Veranstaltungspersonal (z. B. Inspizienten und Gebäudeleittechniker) 
sowie eine Verwaltungspauschale. 
Bei den Betriebskosten (Kosten für Medien und Technik) bestehen jedoch auch 
Rabattmöglichkeiten. Für die unter der Kostenposition Betriebskosten 
zusammengefassten Ausgaben gewährt das Gewandhaus zu Leipzig für gemeinnützige 
Körperschaften einen Rabatt von 50 %.  
 Für die Gestellung von hauseigenem Personal werden Lohn- und Lohnnebenkosten 
berechnet, die die üblichen Fehlzeiten aufgrund von Urlaub und Krankheit 
berücksichtigen. Bei Vorstellungen an Sonn- und Feiertagen erfolgt zusätzlich die 
Weiterberechnung der tariflichen Zuschläge. 
▪ Vollständig erstattungspflichtig sind darüber hinaus auch die Kosten für zusätzliche 
Veranstaltungstechnik und zusätzliches Hauspersonal sowie veranstaltungsbezogene 
Fremdleistungen (insbesondere Besucherservice). 
2.5     Fazit 
Die abschließende Entscheidung, ob eine Vermietung tatsächlich stattfinden kann, obliegt 
basierend auf den benannten Prämissen final dem jeweiligen Eigenbetrieb. Die 
Beschlussvorlage schafft in diesem Zusammenhang Handlungsspielraum, der vorab für die 
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Kultur-Eigenbetriebe in dieser Form nicht gegeben war, und wird perspektivisch das 
kulturelle Angebot der Stadt Leipzig erhalten und beleben. 
Bei Gewährung der vergünstigten Mietkonditionen ergäbe sich für gemeinnützige Träger 
eine konkrete Verringerung der Kosten der Anmietung um 24 bis 74 % des regulären 
Mietpreises. Die Auswirkungen der avisierten Sonderkonditionen können im Detail auch der 
Anlage entnommen werden. 
2.6     Steuerliche Auswirkungen und Erhaltung der 
Gemeinnützigkeit  
Die durch die Gewährung der Mietrabattierung entstehenden Preisnachlässe stellen sich aus 
steuerrechtlicher Sicht als verdeckte Gewinnausschüttung (Mittelfehlverwendung bzw. 
Mittelzuwendung an die Stadt Leipzig) dar. Gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 1 AO dürfen die Mittel der 
Körperschaft nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Jedoch darf eine 
Körperschaft gemäß § 58 Nr. 5 AO ihr gehörende Räume einer anderen, ebenfalls 
steuerbegünstigten Körperschaft zur Nutzung zu steuerbegünstigten Zwecken überlassen, 
ohne die eigene Gemeinnützigkeit zu gefährden. Der Nachweis über die Verwendung des 
Mietobjektes für steuerbegünstigte Zwecke erfolgt über die entsprechende schriftliche 
Bestätigung des Mieters zur Art der Verwendung und ergänzend dazu durch eine Kopie des 
Freistellungsbescheides für das betreffende Jahr.  
Die Prüfung der Voraussetzungen des § 58 Nr. 5 AO erfolgt hierbei im Rahmen der Erstellung 
der Jahressteuererklärungen und auf Grundlage entsprechender Zuarbeiten der betreffenden 
Kultur-Eigenbetriebe durch die Stadtkämmerei 
Bei der vergünstigten Vermietung an steuerbegünstigte Körperschaften zu nicht 
steuerbegünstigten Zwecken ist eine gemeinnützigkeitsrechtlich unbedenkliche 
Mittelverwendung an zwei Kriterien geknüpft: 
▪ Die Mittelzuwendungen erfolgen nur teilweise gemäß § 58 Nr. 2 AO, d. h. dass diese in 
Summe mit den übrigen Mittelzuwendungen i. S. d. § 58 Nr. 2 AO des Kultur-
Eigenbetriebs im betreffenden Jahr nur maximal 50 % des Nettovermögens des 
Eigenbetriebs betragen dürfen.  
▪ Die Mittelzuwendungen aus nicht steuerbegünstigtem Zweck dürfen von der Stadt 
Leipzig ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke i. S. d. §§ 52 bis 54 AO verwendet 
werden; zugleich hat die Verwendung der Mittel zeitnah i. S. d. § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO zu 
erfolgen (innerhalb der dem Zuwendungsjahr folgenden zwei Kalenderjahre). 
▪ Die Stadtkämmerei prüft in diesem Fall, ob diese Voraussetzungen gegeben sind und 
erstellt bei deren Erfüllung Mittelverwendungsbestätigungen, welche an die Kultur-
Eigenbetriebe ausgehändigt werden. 
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2.7     Folgen bei Ablehnung 
Eine Ablehnung erschwert es den Leipziger gemeinnützigen Trägern im Bereich Kunst und 
Kultur, ihre kulturellen und künstlerischen Projekte umzusetzen und in angemessenem 
Umfeld zu präsentieren. In der Folge kann es dazu kommen, dass künstlerische Angebote 
nicht oder nur in einem geringeren Umfang in der Stadt Leipzig realisiert bzw. angeboten 
werden können. 
 
 
Anlagen: 
 
Kalkulationsbeispiele und Mietkonditionen 
 
     
 
Anlage: Kalkulationsbeispiele und Übersichten Mietkonditionen 
 
Kalkulationsbeispiel Oper Leipzig 
Kalkulationsbeispiel Oper Leipzig 
Vermietungszeitraum 1 Tag 
Anzahl Vorstellungen 1 
Veranstaltungsort Hauptbühne 
Kapazität 1.265 
 
Position Kosten kommerzieller 
 Nutzer (in €) 
Kosten gemeinnütziger 
Träger (in €) 
Hausmiete 5.000,00  0,00 
Technik 4.992,00  0,00 
Medienpauschale  
(Strom, Wasser, Wärme) 1.700,00  1.700,00 
Haustechnik Personal inkl. 
Zwischeneinigung 224,00  224,00  
Mitarbeiter Elektrik / Si-
cherheit 1.376,00  0,00  
Verwaltungspauschale 326,00 326,00  
Reinigung 600,00  600,00  
Garderoben- und Schließ-
personal 1.000,00  1.000,00  
Gesamtkosten (netto) 15.218,00 3.850,00  
Die Vergünstigung für gemeinnützige Träger beträgt in diesem Kalkulationsbeispiel 
11.368,00 € (entspricht der nicht veranschlagten Hausmiete sowie Technikpauschaule bei 
zudem reduzierten Einzelpositionen). 
  
Kalkulationsbeispiel Schauspiel Leipzig 
Kalkulationsbeispiel Schauspiel Leipzig 
Vermietungszeitraum 1 Tag 
Anzahl Vorstellungen 1 
Veranstaltungsort Großer Saal (mit Rang) 
Kapazität 668 
 
Position1 Kosten kommerzieller 
Nutzer (in €) 
Kosten gemeinnütziger 
 Träger (in €) 
Hausmiete 4.623,00 0,00 
Reinigung 234,47 234,47 
Medienpauschale  
(Strom, Wasser, Wärme), 
Verbrauchsmaterialien,  
Instandhaltung 
100,00 100,00 
Mitarbeiter Bühnentechnik 
(Bühne, Ton, Beleuchtung) 461,12 461,12 
Meister 308,08 308,08 
Stellwerke  
Beleuchtung/Ton 239,20 239,20 
Mitarbeiter Abenddienst 
(Garderobe, Einlass)  244,64 244,64 
Gesamtkosten (netto) 6.210,51 1.587,51 
Die Vergünstigung für gemeinnützige Träger beträgt in diesem Kalkulationsbeispiel 4.623,00 
€ (entspricht der nicht veranschlagten Hausmiete). 
 
 
 
 
 
 
 
                                                      
1 Weitere optionale Leistungen, z. B. Kartenverkauf, sind in der Kalkulation nicht enthalten.  
Kalkulationsbeispiele Gewandhaus zu Leipzig2 
Kalkulationsbeispiel 1 Gewandhaus zu Leipzig 
Vermietungszeitraum 1 Tag 
Anzahl Vorstellungen 1 
Veranstaltungsort Großer Saal 
Kapazität 1.900 
 
Position Kosten kommerziel-
ler Nutzer (in €) 
Kosten gemeinnütziger 
Träger (in €) 
Raummiete3 918,00 0,00 
Betriebskosten  3.553,76 1.776,88 
Probe 400,00 200,00 
Veranstaltung 2.778,76 1.389,38 
Auf-/Abbau 375,00 187,50 
übrige Leistungs-positionen 2.396,15 2.396,15 
Servicekräfte 1.441,13 1.441,13 
Verantwortliche  
Besucherservice 114,40 114,40 
Leiter des Veranstaltungsdienstes 163,13 163,13 
unausgesteuerter  
Mitschnitt 67,00 67,00 
Reinigung Garderoben 73,00 73,00 
Reinigung Foyer  
Großer Saal  530,00 530,00 
Kartensatz Systempauschale inkl. Ti-
cket-Gebühr 7,50 7,50 
Gesamtkosten (netto) 6.867,91 4.173,03 
Die Vergünstigung für gemeinnützige Träger beträgt in diesem Kalkulationsbeispiel  
2.694,88 €, was einer prozentualen Vergünstigung von 39 % entspricht. 
 
 
 
                                                      
2 Auf Basis einer konkreten Ist-Abrechnung einer Fremdveranstaltung an einen gemeinnützigen Träger. 
3 Pauschale Raummiete für jegliche Art von Unterhaltungsmusik und -programmen. 
Kalkulationsbeispiel 2 Gewandhaus zu Leipzig4 
Vermietungszeitraum 1 Tag 
Anzahl Vorstellungen 1 
Veranstaltungsort Mendelssohn-Saal 
Kapazität 502 
 
Position Kosten kommerziel-
ler Nutzer (in €) 
Kosten gemeinnütziger 
Träger (in €) 
Raummiete 97,00 0,00 
Betriebskosten  850,80 425,40 
Probe 149,18 74,59 
Veranstaltung 682,50 341,25 
Auf-/Abbau 19,12 9,56 
übrige Leistungs-positionen  1.397,14 1.397,14 
Servicekräfte 274,50 274,50 
Verantwortliche  
Besucherservice 98,80 98,80 
Leiter des Veranstaltungsdienstes 163,13 163,13 
Tonassistent 230,00 230,00 
Chorbänke 54,00 54,00 
Beschallungsequipment 163,00 163,00 
Standmikrofon 21,70 21,70 
Reinigung Foyer  
Mendelssohn-Saal  155,00 155,00 
Zusatzreinigung 22,50 22,50 
Veranstalterkarten 60,00 60,00 
Kartensatz Systempauschale inkl. Ti-
cket-Gebühr 154,50 154,50 
Gesamtkosten (netto) 2.344,94 1.822,54 
Die Vergünstigung für gemeinnützige Träger beträgt in diesem Kalkulationsbeispiel  
522,40 €, was einer prozentualen Vergünstigung von 22 % entspricht. 
 
                                                      
4 Auf Basis einer konkreten Ist-Abrechnung einer Fremdveranstaltung an einen gemeinnützigen Träger.