Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06118
Datum: 2018-09-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06118 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Umwelt und Ordnung    
Jugendhilfeausschuss    
FA Finanzen    
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch das Ordnungsamt für das Haushaltsjahr 
2018 in Höhe von 7.000 EUR wird bestätigt. 
 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Vorlage behandelt die Auszahlung der Förderung an den Verein City Leipzig e. V. für die 
Verbesserung der Leipziger Innenstadt. Auf weitere Ausführungen wird verzichtet, da der 
Inhalt der Vorlage sich auf eine Seite beschränkt. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 01.01.18 31.12.18 7.000,00 1.100.122.1.0.1 
SK 4318 0000 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
3/3
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Es gab keine unterschiedliche fachliche Beurteilung innerhalb der Stadtverwaltung, so dass 
ein Abwägungsprozess nicht erforderlich ist. 
 
Sachverhalt:  
 
Die Einzelvorlage für die Förderung des City Leipzig e. V. erfolgt vor dem Hintergrund einer 
fehlenden Fachförderrichtlinie.  
 
Der City Leipzig e. V. wirkt aktiv bei der Erhöhung der Attraktivität und Verbesserung von 
Sicherheit und Ordnung in der Leipziger Innenstadt mit. Der Verein koordiniert Prozesse 
zwischen Innenstadtakteuren und Stadtverwaltung und Stadtpolitik. Dazu gehören die 
Koordination der Arbeitsgruppe Innenstadt innerhalb des Kommunalen Präventionsrates der 
Stadt Leipzig, die Koordination des Informationsflusses zu Baugeschehen in der City und 
Beteiligung an Gesprächsrunden zu verschiedenen Themen, z. B. im Hinblick auf Verkehr, 
Sicherheit und Ordnung. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Aufbau einer Netzwerkstruktur 
mit den Anliegern im innerstädtischen Bereich und dem Ausbau der Internetpräsenz. Die 
Gewerbetreibenden erhalten bei der Bewältigung schwieriger Situationen in der Innenstadt 
organisatorische Unterstützung. Der City Leipzig e. V. setzt sich für eine immer attraktivere 
Leipziger Innenstadt ein. Dies wird durch die Öffentlichkeitsarbeit/Werbung für die City in 
Zusammenarbeit mit verschiedenen Medien wie Presse, Funk und Fernsehen deutlich. 
 
Finanzierung 
 
Mit der Förderung sollen anteilige Personalkosten für den Projektkoordinator zur aktiven 
Mitwirkung bei der Erhöhung der Attraktivität und Verbesserung von Sicherheit und Ordnung 
der Leipziger Innenstadt übernommen werden. Die städtischen Zuwendungen wurden in den 
zwei zurückliegenden Jahren 2016 und 2017 wie folgt bereitgestellt: 
 
 2016 2017 
Stadt Leipzig, Ordnungsamt 7.000 EUR 7.000 EUR 
 
Die finanziellen Mittel wurden in der Planung des Doppelhaushaltes 2017/2018 
berücksichtigt und stehen daher im Budget des Ordnungsamtes (PSP-Element 
1.100.12.2.1.01) zur Verfügung. Die Förderung entspricht dem strategischen Ziel der 
Kommunalpolitik durch die Steigerung der Attraktivität sowie zur Sicherheit in der Innenstadt. 
 
Folgen bei Ablehnung 
Ohne die städtische Förderung kann der Verein seine Maßnahmen zur Verbesserung der 
Attraktivität sowie Sicherheit und Ordnung in der Leipziger Innenstadt nur begrenzt 
umsetzen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☒   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☒  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☒ niedrig ☐ ☐ 1 – 2 
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☒ ja ☐ nein ☒ ja ☐ nein ☐ ja ☒  nein ☐  1 – 2 
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
1 – 2  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
1 – 2  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☒ ☐ ☐ ☐ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12