Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes an das Einsatzaufkommen des Jahres 2016 sowie Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06552
Datum: 2019-06-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06552 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
 
Betreff: 
Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes an das Einsatzaufkommen des Jahres 
2016 sowie Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
DB OBM - Vorabstimmung  04.01.2019  
FA Finanzen  04.02.2019 Vorberatung 
FA Umwelt und Ordnung  05.02.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Bereichsplananpassung zum 1. Januar 2019 wird für die Notfallrettung und den 
Krankentransport mit folgender Gesamtvorhaltung bestätigt: 
Fahrzeugart Jahresvorhaltestunden Fahrzeuganzahl 
täglich 
Vorhaltung 
Notarzteinsatzfahrzeug 
(NEF) 
52.560 5 
2 
24 Stunden 
stundenweise 
Rettungstransport-
wagen 
 (RTW) 
153.300  12 
10 
24 Stunden 
stundenweise 
Krankentransportwage
n 
(KTW) 
118.684 * 
 
43 
1 
42 (Mo - Fr) 
14 (Sa) 
9 (So/GF) 
Gesamtzahl 
24 Stunden 
stundenweise 
stundenweise 
stundenweise 
 
* Anm. BfR 4.6.2019: richtig muss es heißen „112.908“ Es handelt sich um einen 
nachträglich festgestellten redaktionellen Fehler. Der Beschluss wurde von der 
Landesdirektion mit der korrigierten Zahl genehmigt. 

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2. Die Beschlussfassung gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Haushaltsplanung zum 
Doppelhaushalt 2019/2020. 
 
3. Gemäß § 26 Abs. 2 SächsBRKG ist der Bereichsplan für den Rettungsdienst auf 
Grundlage eines Stadtratbeschlusses vor Inkrafttreten der rechtsaufsichtlichen 
Genehmigung der Aufsichtsbehörde zuzuleiten. Daher erfolgt die Beschlussfassung 
auch vorbehaltlich der Genehmigung durch die Landesdirektion Sachsen.  
 
4. Die Anpassung des Bereichsplans an das Einsatzaufkommen 2016 ergänzt den 
Bereichsplan vom 1. Juli 2014 mit der Beschluss-Nr. RBV-1784/13 vom 16.10.2013. 
 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Zusammenfassung: 
Die Überprüfung der Fahrzeugbemessung des Rettungsdienstbereichsplans der Stadt Leipzig 
ergab einen Anpassungsbedarf, der sich wie folgt darstellt: 
  
Notfallrettung: 
 zwei weitere Rettungstransportwagen (im 24-Stunden-Betrieb, bei der 
Berufsfeuerwehr) und der  
 Erhöhung der Vorhaltestunden eines Bestandsfahrzeuges von 8 auf 16 Stunden (bei 
der Berufsfeuerwehr)  
 
Krankentransport: 
 Inbetriebnahme von drei weiteren Krankenwagen à 6 Stunden wochentags (bei den 
Leistungserbringern Krankentransport Ost/West GmbH und Ambulanz Service 
Gesellschaft) und 
 die Erhöhung der Vorhaltestunden eines Bestandsfahrzeuges von 6 auf 24 Stunden 
(bei der Berufsfeuerwehr) 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2019 
2020  2.777.585,80  
2.693.422,37 1.100.127.001 
 Aufwendungen 2019 
2020  2.777.585,80  
2.693.422,37 1.100.127.001 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  33,5 VzÄ Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Im Rahmen der Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes ergaben sich Abwägungen 
hinsichtlich der Zuordnung der Leistungen auf die möglichen sechs Leistungserbringer 
innerhalb des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig. 
Aufgrund vergaberechtlicher Vorgaben sowie unter Beachtung der zeitlichen Umsetzbarkeit 
wurde beschlossen, die Leistungserweiterung in der Notfallrettung vornehmlich dem 
Leistungserbringer Berufsfeuerwehr zuzuordnen. 
Hinzu kamen die infrastrukturellen Voraussetzungen, die kurzfristig zur Verfügung stehen 
müssen und lediglich in den Objekten der Berufsfeuerwehr gegeben waren.  
 
 
 
 
 
 
 
 
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Sachverhalt:  
 
 
Erfordernis Bereichsplananpassung 
 
Die zentrale Qualitätskennziffer des Bereichsplanes bildet die Hilfsfrist gem. § 4 Abs. 2 
SächsLRettDPVO vom 5. Dezember 2006, zuletzt geändert am 18. Dezember 2014. Die 
Hilfsfrist beträgt zwölf Minuten und setzt sich zusammen aus einer Dispositionszeit von einer 
Minute, einer Ausrückzeit von einer Minute sowie einer Fahrzeit von zehn Minuten. Diese soll 
in 95 Prozent der in einem Jahr im Rettungsdienstbereich zu erwartenden Notfalleinsätze 
planerisch eingehalten werden (p95-Wert). 
 
Dazu wurde eine Bedarfsanalyse anhand eines mathematischen Modells nach den Vorgaben 
nach § 6  SächsLRettDPVO durch die Branddirektion durchgeführt in deren Ergebnis eine 
Anpassung der Fahrzeugbemessung notwendig ist. 
 
 
Wesentliche Änderungen im Bereichsplan 
 
Durch die Anpassung des Bereichsplanes ergeben sich folgende Änderungen in der 
Vorhaltung von Einsatzfahrzeugen: 
 
Notfallrettung: 
 zwei weitere Rettungstransportwagen sowie die 
 Erhöhung der Vorhaltestunden von 8 auf 16 Stunden bei einem Bestandsfahrzeug 
 
Krankentransport: 
 Inbetriebnahme von drei weiteren Krankenwagen a´6 Stunden wochentags sowie die 
 Erhöhung der Vorhaltestunden von 6 auf 24 Stunden eines Bestandsfahrzeuges 
 
Die frequenzabhängige Bedarfsberechnung im Krankentransport zeigte einen Spitzenbedarf 
an fünf weiteren KTW. In Verhandlungen mit den Kostenträgern wurde diese Zahl im 
Einvernehmen auf drei KTW reduziert. 
 
Zur zeitnahen Realisierung der Bereichsplananpassung in der Notfallrettung werden sowohl 
die zwei zusätzlichen Rettungstransportwagen als auch die Erhöhung der Vorhaltestunden 
eines Bestandsfahrzeuges im Krankentransport der Berufsfeuerwehr als Leistungserbringer 
im Rettungsdienst zugeordnet,  
 
Dieser Erhöhung des genannten Umfangs wurde seitens der Kostenträger mit Schreiben vom 
5. September 2018 zugestimmt. Der Rettungsdienstbereichsbeirat hat in seiner Sitzung vom 
2. Oktober 2018 empfohlen, die Anpassung des Bereichsplans in genanntem Umfang 
umzusetzen. 
 
Die drei weiteren Fahrzeuge im Krankentransport werden entsprechend der Leistungs-
fähigkeit auf die Bestandsleistungserbringer verteilt.  
 
Die Leistungserbringung im Rettungsdienst erfolgt auf Grundlage einer öffentlichen 
Ausschreibung gem. § 31 Abs. 1 SächsBRKG. Die aktuelle Laufzeit endet am 30.06.2022. Der 
bisherige Rettungsdienstbereichsplan hat jedoch nur noch eine Gültigkeit bis zum 30.06.2021. 
Mit diesem Beschluss soll daher eine Harmonisierung der Ausschreibung mit dem 
Rettungsdienstbereichsplan hergestellt werden. Daher wird die Laufzeit des Bereichsplans um 
ein Jahr verlängert. 
 
 
 
 
 
5/5
Finanzielle Auswirkungen 
 
Die notwendigen Bedarfsanpassungen im vorliegenden Planentwurf wurden im Ergebnis von 
Vorabstimmungen mit den Kostenträgern und der Landesdirektion Sachsen in Höhe und 
Zuordnung akzeptiert. Die damit verbundenen Kosten sind Kosten des Rettungsdienstes und 
werden mittels Entgelte refinanziert. Die Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Leipzig sind 
bereits Gegenstand der Haushaltsklausur am 16. und 17. August 2018 gewesen und wurden 
mit der Vorlage VI-DS-06077 im Detail dargelegt. 
 
 
Folgen bei Ablehnung: 
 
Mit der Ablehnung dieser Beschlussvorlage wären der Stadt Leipzig die Voraussetzungen für 
die Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes genommen, so dass die Umsetzung 
dessen zum 1. Januar 2019 unmöglich wäre. Dies hätte, dem Abwärtstrend folgend, eine 
weitere Verschlechterung der Hilfsfrist unter der Inkaufnahme der Nichterfüllung des 
gesetzlichen Sicherstellungsauftrages und der Gefährdung der Versorgung von 
Notfallpatienten zur Folge. 
  
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
Bereichsplan 2014 - 2022 
 
 
 
1 
 
Der Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich der Stadt Leipzig vom 1. Juli 2014 bis 
30. Juni 2021 (Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV – 1784/13) wird in folgenden 
Punkten ergänzt. Nicht aufgeführte Punkte bleiben unverändert. 
Die Laufzeit des Bereichsplans wird um ein Jahr verlängert, um mit der Vertragsdauer der 
Rettungsdienstausschreibung harmonisiert zu werden. 
Deckblatt: 
Bereichsplan 
 
für den Rettungsdienstbereich 
 
– Stadt Leipzig – 
 
01. Juli 2014 – bis 30. Juni 2022 
 
 
 
Punkt 1.2 Rettungswachenbereiche 
Die Berechnung des Rettungsmittelbedarfs erfolgte auf Grundlage der Einsatzdaten aus dem 
Kalenderjahr 2016. Der Bedarf lässt sich analog für das Jahr 2017 sowie das erste Halbjahr 
2018 nachweisen. 
Einsatzbereiche / Rettungswachen / Außenstellen  
Einsatzbereiche  
alt neu  
Rettungswachen 
alt neu  
Außenstellen  
alt neu  
6 6 6 6  9 10 
Es werden zwei zusätzliche RTW  im 24h Dienst und ein Bestands RTW mit erhöhter 
Vorhaltezeit eingesetzt, die der Berufsfeuerwehr zugeordnet werden. Damit erhöht 
sich die Anzahl der Außenstellen geringfügig. Die NEF-Vorhaltestunden erhöhen sich 
nicht. Die Anzahl der KTW erhöht sich zu Spitzenbedarfsabdeckung um drei 
Fahrzeuge. Zusätzlich wird die Vorhaltezeit des KTW der Berufsfeuerwehr von 6 
Stunden von Montag bis Freitag auf 24h an sieben Tagen die Woche erhöht. 
Die Rettungswagen werden in den Rettungswachenbereichen Nord, West sowie 
Mitte benötigt. Die Außenstelle Nordwest (im Rettungswachenbereich Nord) besteht 
2 
 
nicht und muss errichtet werden. Bis zu diesem Zeitpunkt wird der Rettungswagen in 
der Feuerwache West stationiert, bevor er in die  Außenstelle Nordwest verlegt 
werden kann.  
Die Außenstelle Grünau (im Rettungswachenbereich West) ist räumlich nicht 
geeignet einen zusätzlichen RTW zu beherbergen. Übergangsweise wird der 
benötigte Rettungswagen im Feuerwehrtechnischen Zentrum der Berufsfeuerwehr 
Leipzig untergebracht, bevor er nach Schaffung einer geeigneten Außenstelle in dem 
Bereich Grünau stationiert werden kann.  
Die zusätzlichen Vorhaltestunden im Rettungswachenbereich Mitte werden durch die 
Erhöhung der Vorhaltestunden des Bestands RTW auf der Feuerwache Süd 
abgedeckt, welcher sich in räumlicher Nähe zum Rettungswachenbereich Mitte 
befindet und dort zur verbesserten Erreichung der Hilfsfrist beitragen wird. 
Aufgrund der niedrigen Hilfsfristenerreichung kann auf die zeitnahe Stationierung der 
Rettungswagen in den oben genannten  Standorten nicht verzichtet werden. 
Die Anpassung des Bereichsplans in dieser Form ist als Übergangslösung zu 
verstehen. Vor der nächsten Rettungsdienstausschreibung ist eine grundsätzliche 
Überarbeitung des Bereichsplanes der Stadt Leipzig notwendig, um gemäß § 26 
Abs. 2 SächsBRKG funktionell und wirtschaftlich tragfähige Rettungswachenbereiche 
neu zu definieren. Bis zu diesem Zeitpunkt lässt sich die Vermischung von 
unterschiedlichen Leistungserbringern und Zuständigkeitsbereichen in den 
Rettungswachen nicht vermeiden. Diese müssen mit der Neufassung des 
Bereichsplanes, welcher für die Laufzeit der Verträge zur Durchführung der 
Notfallrettung und des Krankentransports mit den Leistungserbringern ab dem Jahr 
2022 gelten soll, strukturell bereinigt werden.  
Zielstellung hierbei ist unter Berücksichtigung von § 26 Abs. 2 SächsBRKG i. V. m. § 
1 Abs. 4 und § 4 SächsLRettDPVO den Rettungsdienstbereich (Stadt Leipzig) in 
funktionell und wirtschaftlich tragfähige Rettungswachenbereiche zu strukturieren. 
Dies soll unter der Maßgabe erfolgen, die Standorte der Rettungswachen sowie die 
Standorte evtl. notwendiger Außenstellen innerhalb eines Rettungswachenbereichs 
so zu strukturieren, dass die Hilfsfrist bei 95 Prozent der in einem Jahr im 
Rettungsdienstbereich zu erwartenden Notfalleinsätze planerisch eingehalten 
werden kann.  
Punkt 1.3 Einsatzaufkommen 
NEF RTW KTW 
2014 2017 2014 2017 2014 2017 
33.837 25.164 65.847 72.266 75.611* 73.244 
*Hochrechnung der Einsatzzahlen vor der Integration der Krankentransport Ost/West 
GmbH, welche zum 1. Juli 2015 erfolgte 
 
3 
 
1.4 Rettungsmittel 
Rettungsmittel  
NEF 
alt neu  
RTW 
alt neu  
KTW 
alt neu  
7 7 20 22 40 43 
1.5 Jahresvorhaltestunden 
Jahresvorhaltestunden  
NEF 
alt neu  
RTW 
alt neu  
KTW 
alt neu  
52.560 52.560 132.860 153.300 101.387 118.684 
 
 
1.6 Zusammenfassung 
Fahrzeugart Jahresvorhaltestunden Fahrzeuganzahl täglich Vorhaltung 
NEF 52.560 5 
2 
24 Stunden 
stundenweise 
RTW 153.300 12 
10 
24 Stunden 
stundenweise 
KTW 118.684 43 
1 
42 (Mo - Fr) 
14 (Sa) 
9 (So/GF) 
 
24 Stunden 
stundenweise 
 
 
 
 
4 
 
2.1 Allgemeine Angaben  
Stadt Leipzig Stand Bereichsplan 2014 Stand Bereichsplan 2017 
Fläche: 297,4 km² 297,4 km² 
Einwohner: 531.809 590.337 
Pendlersaldo pro 
Tag: 
38.246 37.179 
Übernachtungen 
im Jahr:  
2.135.782 2.899.393 
2.2 Rettungswachenbereiche der Stadt Leipzig 
 Fahrzeugvorhaltung 
Einsatzbereich Bezeichnung und Standorte der 
Rettungswachen 
NEF RTW KTW 
Ost 
 
 
Rettungswache Ost  
Th.-Neubauer Str. 37 
04318 Leipzig  
1 4 6 
West Rettungswache West 
Zschochersche Str. 79 c 
04229 Leipzig  
1 4 10 
Nord  Feuerwache Nord  
Matthissonstr. 4 
04157 Leipzig  
1 7 1 
Nordost Rettungswache Nordost  
Bitterfelder Str. 7 – 9 
04129 Leipzig  
1 1 14 
Süd Rettungswache Süd 
Arno-Nitzsche-Str. 35 
04277 Leipzig  
1 3 7 
Mitte Rettungswache Mitte 
Friedr.-Ebert-Str. 111 
04105 Leipzig  
2 3 5 
Gesamt   7 22 43 
5 
 
Punkt 2.4.2 Rettungswachenbereich Nord 
Standort der 
Rettungswache 
Rettungsmittel  Vorhaltung Mindestbesetzung 
FW West  
(Einsatzbereich 
Nord) 
RTW tägl. 06:00 - 06:00  
 
 
s. 2.3 
Außenstelle 
FW Süd 
RTW tägl. 07:00 - 23:00 
 
Außenstelle FTZ 
(Einsatzbereich 
West) 
RTW tägl. 06:00 - 06:00 
Außenstelle  
FW Mitte 
KTW tägl. 06:00 - 06:00 
Punkt 2.4.3 Rettungswachenbereich Nordost 
Standort der 
Rettungswache 
Rettungsmittel  Vorhaltung Mindestbesetzung 
RW Nordost KTW Mo - Fr 06:00 - 12:00 2.3 
 
Punkt 2.4.6 Rettungswachenbereich West 
Standort der 
Rettungswache 
Rettungsmittel  Vorhaltung Mindestbesetzung 
RW West KTW Mo - Fr 06:00 - 12:00 s. 2.3  KTW Mo - Fr 07:00 - 13:00 
 
Punkt 2.7 Reservevorhaltung der Rettungsmittel 
Reservemittel Anzahl 
RTW 8 
KTW 8 
NEF 1