Gemeinsame Inanspruchnahme von Schulbegleitung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01395-AW-01
Datum: 2020-07-08
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-01395-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Gemeinsame Inanspruchnahme von Schulbegleitung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
 
 
 
Antwort: 
 
1. Gibt es in Leipzig im Rahmen der Eingliederungshilfe ein standardisiertes 
Verfahren zur Bildung von Schülergruppenpools? Wenn nicht, warum nicht und bis 
wann wird das eingeführt?  
 
Der ASD ist bemüht, im Fall von mehreren Leistungsempfängern in einer Schulklasse mit 
den Möglichkeiten gemäß § 112 SGB IX eine Poollösung herbeizuführen. Dies ist jedoch nur 
in wenigen Fällen möglich, da nur selten mehrere Fälle pro Klasse bzw. Schule vorhanden 
sind.  
 
Auch im Rahmen der Eingliederungshilfe gibt es bislang kein standardisiertes Verfahren zum 
Poolen von Leistungen der Schulbegleitung. Die Hilfen in Form einer Schulbegleitung 
werden im Einzelfall gewährt. Sollten sich innerhalb eines Klassenverbandes Bedarfe bei 
mehreren Schülerinnen/Schülern zeigen, so wird geprüft, inwieweit die Leistungen in 
Rahmen einer Poollösung erbracht werden können. Bisher kam eine Poollösung nicht 
zustande. 
 
2. Wie wird in Leipzig das Ziel verfolgt, individuelle Leistungsansprüche zu 
bündeln und personell zusammenzuführen, wenn zwischen allen Beteiligten ein 
Konsens erzielt werden kann? 
 
Die Information, ob mehrere anspruchsberechtigte Kinder dieselbe Klasse besuchen, wird 
bereits jetzt im Einzelfall in den Gesprächen mit den Eltern und der Schule während der 
Bedarfsprüfung erhoben. Die betreffende Schule wird in die Bedarfsplanung und dann in die 
Ausgestaltung der Hilfe durch den ASD einbezogen. 
 
Zur fachlichen Ausgestaltung von Schulbegleitungen laufen derzeit intensive Gespräche mit 
den Trägern in der Unterarbeitsgruppe der Fach-AG Hilfen zur Erziehung.   
 
In den Fällen der Schulbegleitung im Zuständigkeitsbereich der Eingliederungshilfe des 
Sozialamtes wird immer geprüft, ob die Möglichkeit zur Bündelung von Leistungen besteht. 
 
3. Gibt es dazu Modellprojekte in Leipzig die untersuchen, inwieweit Schulträger 
als Leistungserbringer in Betracht kommen? 
 
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Nach Information der Stadt besteht auf Seiten der Schule die Möglichkeit, Schulassistenzen 
über das Kultusministerium zu beantragen. Auf Ebene des Freistaates Sachsen wird derzeit 
modellhaft an Schulen der Verzicht der Diagnostik zu sonderpädagogischem Förderbedarf 
erprobt. In Leipzig nimmt eine Schule im Sozialbezirk West an der Erprobung teil.  
 
Modellprojekte in Leipzig, die untersuchen, inwieweit Schulträger als Leistungserbringer in 
Betracht kommen, sind für Leistungen nach dem SGB VIII nicht bekannt. 
 
Es gibt eine Schule in freier Trägerschaft in Leipzig, welche Schulbegleitung als Poolleistung 
nach SGB XII erbringt. Das Konzept des Trägers sieht eine Beschulung mehrerer Kinder mit 
unterschiedlichen Behinderungen in einer Klasse vor, welche durch eine/n Schulbegleiter/in 
des Trägers unterstützt werden. 
 
4. Welche Auswirkung hat das Bündeln von Leistungen auf die Kosten im Bereich 
der Schulbegleitung? Wie wird das Einsparpotential bei einer weiteren Bündelung 
eingeschätzt? 
 
Durch den ASD wird derzeit keine Poollösung betreut, so dass keine Einsparungen benannt 
werden können. Von bereits laufenden Projekten in anderen Städten sind keine 
Einsparungen bekannt.  
 
Das Bündeln von Leistungen in der Eingliederungshilfe in der benannten freien Schule wirkt 
sich nach derzeitigen Kenntnisstand insgesamt kostensenkend aus. 
 
5. Welche Möglichkeiten gibt es darüber hinaus, bei den Ausgaben für Hilfen zur 
Erziehung Synergien zu nutzen, um die Kostensteigerungen aufzufangen?  
 
Mögliche Synergien liegen im Zusammenwirken der Schulbegleiter mit den 
Schulsozialarbeitern und den möglicherweise eingesetzten Schulassistenzen in der 
jeweiligen Schule. Im Einzelfall kann der festgestellte Hilfebedarf an der jeweiligen 
Schnittstelle gezielter bearbeitet werden. 
 
Einspareffekte sind grundsätzlich durch gezielte, bedarfsorientierte Steuerung möglich und 
werden bereits erzielt. Ziel der Eingliederungshilfe ist die Verbesserung und die 
Stabilisierung der Teilhabe des betreffenden Kindes am Leben in der Gemeinschaft. Der 
Stand der Teilhabe ist regelmäßig zu erfassen und daran die Hilfe, inklusive Stundenumfang, 
auszurichten. Verbesserungen in der Teilhabe schlagen sich im geringeren Stundenumfang 
der Hilfe nieder. Durch die Sozialbezirksleiter und Teambesprechungen auf 
Sozialbezirksebene werden die Fälle regelmäßig nachgesteuert. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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