Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Schlippe Verlängerung Leutzscher Straße sanieren
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10087
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10087 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Rückmarsdorf 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10087 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10087-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Schlippe Verlängerung Leutzscher Straße sanieren 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k. A. 
Betrag (in EUR) 2026 k. A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 werden finanzielle Mittel bereitgestellt, um die „Schlippe“ in 
Verlängerung der Leutzscher Straße zu sanieren.  
 
Begründung 
Zwischen dem Amboldweg und der Straße „Zum Bahnhof“ befindet sich eine Schlippe. Dort 
liegen Gehwegplatten nicht mehr Normgerecht. Sie bilden eine Gefahrenquelle besonders im 
Winter und in der Nacht. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Schlippe an der Teichmühle
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10088
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10088 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Rückmarsdorf 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10088 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10088-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Schlippe an der Teichmühle 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Rückmarsdorf  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k. A. 
Betrag (in EUR) 2026 k. A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 werden finanzielle Mittel bereitgestellt, um die „Schlippe an 
der Teichmühle“ zu sanieren. 
 
Begründung 
Zwischen der Straße „An der Teichmühle“ befindet sich eine Schlippe in Richtung dem 
Bachlauf Zschampert. Die Schlippe hat die Bezeichnung „An der Teichmühle“. Die natürliche 
Entwässerung erfolgt von der Straße „An der Teichmühle“ zum Zschampert. Bei starken 
Regenfällen kommt es zu starken Auswaschungen der Gehkiesschicht in Höhe der 
Hausbebauung. Die Auswaschungen betragen in einigen Fällen mehr als 10 cm Tiefe. 
Dieses bedeutet für Radfahrer eine Lebensgefahr und für Fußgänger eine starke 
Gefahrenquelle. Es muss hier im oberen Teil für eine Querentwässerung gesorgt werden. 
Zudem muss im Bereich der Hausbebauung eine grundhafte Sanierung durchgeführt werden 
(Drainage,…). 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstellen Löwenskulptur am Ortseingang vom Rückmarsdorf
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10089
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10089 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Rückmarsdorf 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10089 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10089-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-OR-10089-NF-02 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
Betreff: 
Aufstellen Löwenskulptur am Ortseingang vom Rückmarsdorf 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
OR Rückmarsdorf  2. Lesung 
 
Blockinformation: nicht votiert 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 15.000 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Haushaltsjahr 2025 werden finanzielle Mittel von ca. 15.000 EUR bereitgestellt, um die 
demontierte Löwenskulptur am Ortseingang von Rückmarsdorf wieder zu errichten.  
 
Begründung 
Im Zuge der Eingemeindung wurde eine Löwenskulptur an der Hupfeldstraße demontiert und 
(hoffentlich) durch die Stadt Leipzig eingelagert. Es wird vorgeschlagen, dass diese Skulptur 
am Ortseingang von Leipzig platziert wird, um den Hoheitsanspruch der Stadt Leipzig ab 
diesem Punkt zu demonstrieren. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Instandsetzung des Parkplatzes am ehemaligen Gemeindeamt Zufahrt vom Plantagenweg aus
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10090
Datum: 2025-03-03
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10090 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10090 Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
VIII-HP-OR-10090-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Instandsetzung des Parkplatzes am ehemaligen Gemeindeamt Zufahrt 
vom Plantagenweg aus 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Allgemeine Verwaltung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Burghausen  2. Lesung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 17.500 (hh-neutral) 
Betrag (in EUR) 2026 17.500 (hh-neutral) 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 erfolgt die Instandsetzung beziehungsweise der Ausbau des 
Parkplatzes am Plantagenweg seitlich des ehemaligen Gemeindeamtes mit dem Ziel, den 
immer wiederkehrenden notwendigen Ausbesserungen zu begegnen. Dafür erfolgt die 
Bereitstellung der Mittel in Höhe von ca. 35.000 EUR aus den Haushaltsmitteln des Dez. III. 
 
Begründung 
Der OR Burghausen versucht schon seit längerem, den Parkplatz in einen einigermaßen 
nutzbaren Zustand versetzen zu lassen. Der Parkplatz wird durch seine starke Nutzung 
immer wieder zerstört. Ursache ist, dass der Platz früher ein Teich war. Er wurde früher 
mehrmals künstlich mit Wasser aufgefüllt. Der Untergrund ist also nicht sehr stabil, 
weswegen immer wieder große Schlaglöcher entstehen und Fahrzeuge sich nicht selten 
festfahren. Abhilfe könnte nur eine Befestigung der Oberfläche bringen.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Kurzfristige Straßenunterhaltung der Gundorfer Str. durch aufbringen einer Asphaltdecke
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10091
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10091 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10091 Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
VIII-HP-OR-10091-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Kurzfristige Straßenunterhaltung der Gundorfer Str. durch aufbringen 
einer Asphaltdecke 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Burghausen  2. Lesung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 60.000 (hh-neutral) 
Betrag (in EUR) 2026 60.000 (hh-neutral) 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 erfolgt die Straßenunterhaltung der Gundorfer Str. mittels 
aufbringen einer Asphaltdecke, bis zum grundhaften Ausbau von der Miltitzer Str. bis zur 
Gemarkungsgrenze nach Gundorf, in Burghausen, sowie die Bereitstellung von Mitteln in 
Höhe von ca. 120.000 EUR aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. 
 
Begründung 
Der Ortschaftsrat Burghausen versucht seit längerer Zeit, Mittel für die Straßenunterhaltung 
der Gundorfer Str. zu bekommen. Dieser Straßenabschnitt gehört zu der wichtigen 
Verbindungsstraße zwischen Gundorf und Rückmarsdorf, die sehr stark befahren wird. Der 
ÖPNV benutzt ebenfalls diesen sich in einem fürchterlichen Zustand befindenden 
Straßenabschnitt. Der Straßenzustand beeinträchtigt mittlerweile die Verkehrssicherheit 
erheblich. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Straßenunterhaltung des Frankenweges vom Wiesenrain bis zur ehemaligen Eisenbahnstrecke
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10092
Datum: 2025-03-03
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10092 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10092 Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
VIII-HP-OR-10092-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Straßenunterhaltung des Frankenweges vom Wiesenrain bis zur 
ehemaligen Eisenbahnstrecke 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Burghausen  2. Lesung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 13.000 (hh-neutral) 
Betrag (in EUR) 2026 13.000 (hh-neutral) 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 erfolgt im Zuge der Straßenunterhaltung die Instandsetzung 
des Frankenweges vom Wiesenrain bis zur ehemaligen Bahnstrecke. Die Bereitstellung der 
Mittel in Höhe von ca. 26.000 EUR erfolgt aus den Haushaltsmitteln des Dez. VI. 
 
Begründung 
Der OR Burghausen hat ein starkes Interesse an der Instandsetzung des Frankenweges. 
Dieser Weg ist Bestandteil des Schulweges nach Gundorf zur Grundschule. Auch die 
Einwohner von Burghausen benutzen diesen zur Straßenbahnhaltestelle. Mit diesem Antrag 
will der OR Burghausen den OR Böhlitz-Ehrenberg unterstützen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Projekt „Treffpunkt im Grünen“ am Ende des Neuburghausener Weg
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10093
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10093 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10093 Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
VIII-HP-OR-10093-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Projekt „Treffpunkt im Grünen“ am Ende des Neuburghausener Weg 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Burghausen  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 12.000 
Betrag (in EUR) 2026 12.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Im Doppelhaushalt 2025/2026 erfolgt die Durchführung des bestehenden Projektes mit 
dem Arbeitstitel „Treffpunkt im Grünen“, welches gemeinsam mit dem Ortschaftsrat und 
dem Amt für Stadtgrün und Gewässer erarbeitet wurde.  
2. Für die Durchführung werden 24.000 EUR bereitgestellt.  
 
 
Begründung 
Das Projekt „Treffpunkt im Grünen“ wurde durch Mitarbeiterinnen des Amtes für Stadtgrün   
und Gewässer mit Varianten erarbeitet und nach anschließender Diskussion und 
Beschlussfassung durch die Mitglieder und Mitgliederinnen des Ortschaftsrates Burghausen 
bestätigt. Der OR verfügt leider nicht über die nötige Höhe an Brauchtumsmittel um das 
Projekt umzusetzen. 
 
Die Fläche lag in den letzten ca.10 Jahre brach (zuvor wurde auf ihr Obst und Gemüse 
angebaut) und wurde vor 4 Jahren durch Mitarbeiter des Bauhofes bereinigt, weil sie zur 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Müllablagerung genutzt wurde und immer mehr verwilderte. An den Rändern nördlich und 
südlich der Fläche befinden sich Sträucher ansonsten wächst Gras. Sie ist deshalb eine 
ungepflegte Erscheinung.  
 
Die Grasfläche wird 2-mal im Jahr gemäht deshalb war es möglich darauf bereits 
Straßenfeste durchzuführen. Sie waren mit Teilnahme von bis zu 37 Bürgern gut besucht. 
Dies zeigt, dass in der Ortschaft Neuburghausen Bedarf an Begegnung und Miteinander 
besteht und der Ort nicht nur als „Schlafburg“ genutzt wird. 
 
In Neuburghausen gibt es einen Kinderspielplatz. Aber es gibt keine Gaststätte, kein 
Sportplatz oder ähnliche Möglichkeiten auf denen sich die Bürger und Bürgerinnen des 
Ortsteils auf einem öffentlichen Platz treffen und sich auch sonst keine Spaziergänger und 
Spaziergängerinnen ausruhen können.  
 
Die Bepflanzung und Gestaltung der Fläche sollte so vorgenommen werden, dass sich 
Fauna und Flora gut entwickeln kann und eine eventuelle Ruhestörung der Anwohner durch 
Personen verhindert wird. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Unterhaltung des Dorfplatzes und Wiederherstellung der Wegeverbindungen in einen ordentlichen Zustand, Wildwuchs beseitigen und strukturierte Neubepflanzung der Grünflächen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10094
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10094 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10094 Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
VIII-HP-OR-10094-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Unterhaltung des Dorfplatzes und Wiederherstellung der 
Wegeverbindungen in einen ordentlichen Zustand, Wildwuchs beseitigen 
und strukturierte Neubepflanzung der Grünflächen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Burghausen  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 35.000 (hh-neutral) 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Unterhaltung in Verbindung mit der Rekultivierung des Dorfplatzes mit dem Ziel, den 
ursprünglichen Zustand des Platzes, also das ursprüngliche Wegesystem und die einstige 
Bepflanzung wiederherzustellen werden im Haushaltsjahr 2025 Mittel in Höhe von ca. 35.000 
EUR aus den Haushaltsmitteln des Dez. III bereitgestellt. 
 
Begründung 
Der OR Burghausen muss schon seit 2000 der Verwilderung des Dorfplatzes zuschauen. 
Besagter Platz stellte einst den wohl schönsten Dorfplatz in der näheren Umgebung von 
Leipzig dar. Auch hat der OR das Denkmal für die Gefallenen Sportler des Ersten 
Weltkrieges von einem Privatgrundstück auf den Dorfplatz verbracht und mit einer 
zusätzlichen Gedenktafel für alle im Ersten und Zweiten Weltkrieg gefallenen Burghausener 
ergänzt. Der Dorfplatz, so wie er sich heute darstellt, hat seine einstige Attraktivität verloren 
und bildet einen Schandfleck mitten im Ort. Er sollte im Kulturjahr „Die Stadt als Bühne“ zum 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Mittelpunkt unserer Aktivitäten werden und in Zukunft wieder zu einem Zentrum unseres 
Ortes mit hoher Aufenthaltsqualität werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Instandsetzung einiger Straßen in Neuburghausen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10095
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10095 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10095 Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
VIII-HP-OR-10095-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Instandsetzung einiger Straßen in Neuburghausen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Burghausen  2. Lesung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 50.000 (hh-neutral) 
Betrag (in EUR) 2026 50.000 (hh-neutral) 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 werden für die Instandsetzung der Straßen in der Siedlung 
Neuburghausen (Ochsenweg, Neuburghausener Weg, Kastorweg, Polluxweg, An den 
Krutschen, Zu den Bruchwiesen, Reiherweg, Hufeisen) mit einem befestigten aber 
wasserdurchlässigen Belag Mittel in Höhe von ca. 100.000 EUR aus den Haushaltsmitteln 
des Mobilitäts- und Tiefbauamtes bereitgestellt. 
 
Begründung 
Die o. g. Straßen befinden sich in einem unbefestigten Zustand, nur der Neuburghausener 
Weg und der Ochsenweg (ab Kleingartenanlage „Fliederhecke“) besitzen eine einfache 
Asphaltdecke, die aber an beiden Fahrbahnseiten immer brüchiger wird. Durch die Witterung 
und die Benutzung der Straße entstehen große Löcher in den Fahrbahnen. Dies ist nicht 
mehr hinnehmbar. Im geschätzten Zweijährigen-Rhythmus werden die Löcher mit einfachem 
Füllmaterial ausgebessert. Dies hält dann ein paar Wochen, bis der gleiche für die Bürger 
unzumutbare Zustand wieder entsteht.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstellen von Bänken und Mülleimern in Rückmarsdorf
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10098
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10098 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Rückmarsdorf 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10098 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10098-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Aufstellen von Bänken und Mülleimern in Rückmarsdorf 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Rückmarsdorf  2. Lesung 
 
Blockinformation: verwiesen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k. A. 
Betrag (in EUR) 2026 k. A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 werden Bänke und Mülleimer in Rückmarsdorf aufgestellt.  
 
 
Begründung 
Um die Lebensqualität der Bürger Rückmarsdorf zu erhöhen. 
Die Besprechung erfolgt am 16.01.2024 in der Ortschaftsratssitzung. Folgende Standorte 
wurden beschlossen: 
1. Ende Tucholskystraße Richtung Feld 
2. Ende Straße Am Rain Richtung Feld 
3. Miltitzer Straße am Radweg (i. B. Straße An der Vogelweide) 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
4. Straße Am Rain Kleine Fläche gegenüber Zahnarzt 
5. Fläche Feuerwehr (neuer Standort Kastanienweg) 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Straßeninstandsetzung Pappelweg
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10097
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10097 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10097 Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
VIII-HP-OR-10097-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Straßeninstandsetzung Pappelweg 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Burghausen  2. Lesung 
 
Blockinformation: zurückgezogen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 12.500 (hh-neutral) 
Betrag (in EUR) 2026 12.500 (hh-neutral) 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 erfolgt die Straßeninstandsetzung des Pappelwegs im 
Abschnitt von der Miltitzer Straße bis zur Richard-Leisebein-Straße (ausgenommen ist der 
bereits ausgebaute Abschnitt). Der Ausbau sollte mit einem befestigten aber 
wasserdurchlässigen Belag erfolgen. Die Mittel in Höhe von ca. 25.000 EUR sind aus den 
Haushaltsmitteln des Mobilitäts- und Tiefbauamtes bereitzustellen. 
 
Begründung 
Der Pappelweg befindet sich im angegebenen Bereich in einem unbefestigten Zustand. 
Durch die Witterung und die Benutzung der Straße entstehen große Löcher in der Fahrbahn. 
Dies ist nicht mehr hinnehmbar. Im geschätzten Zweijahres-Rhythmus müssen die Löcher 
mit einfachem Füllmaterial ausgebessert werden. Dies hält dann ein paar Wochen, bis der 
gleiche für die Bürger unzumutbare Zustand wieder entsteht.  
 
Anlage/n 
Keine 
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