Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02665
Datum: 2016-05-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02665
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Finanzen  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West  
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße 
bis Hans-Driesch-Straße und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach 
§ 79 (1) SächsGemO
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße 
wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 8, Absatz 3, Ziffer 18 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen 
Fassung).
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 3.066.000 €. Der städtische Anteil beträgt 
1.265.733 €. Darin enthalten sind 128.000 € für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem 
Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.
3. VTA:
Die Auszahlungen werden im PSP-Element "Georg-Schwarz-Straße" (7.0001023.700) wie folgt 
bereit gestellt:
2016:    100.000 €
2017:     900.000 €
2018:  1.787.600 €
Die Aufwendungen sind im Haushaltsjahr 2017 im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" 
(106654100010) in Höhe von 38.400 € und im Jahr 2018 in Höhe von 89.600 € geplant.
Die Einzahlungen werden im PSP-Element "Zweckgebundene Zuweisung von Dritten" 
(7.0001023.705) wie folgt vereinnahmt:
2016:      60.000 €
2017:    495.000 €
2018: 1.145.000 €
1 von 30 in Zusammenstellung
 
4. ASW:
Im PSP-Element „SOP Georg-Schwarz-Straße“ (7.0000387.700) werden in 2016 Mittel in Höhe von 
68.000 € für die Platzgestaltungen bereitgestellt, da die Ausschreibung 2016 erfolgen muss.
5. ASW:
Im Haushaltsjahr 2016 wird im PSP-Element „SOP Georg-Schwarz-Straße“ (7.0000387.700)eine 
überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 82.400 € bestätigt. Die 
Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Georg-Schumann-Straße“ (7.0000386.700).
6. ASW:
Die Einzahlungen werden im PSP-Element "Zuweisungen vom Land" (7.0000387.705) wie folgt 
vereinnahmt:
2017:             31.600 €
2018:             68.667 €
7. Die zum Jahresende nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses des jeweiligen Haushaltsjahres als Ermächtigung aus Vorjahren in das Folgejahr 
übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des 
Jahresrechnungsergebnisses des jeweiligen Haushaltsjahres und der Bestätigung durch den 
Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.
8. Die im Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis 
genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu 
entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt sowie das Amt 
für Stadtgrün und Gewässer angemeldet.
9. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der 
Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017
2018
38.400
89.600
106654100010/
4221 1000
Finanzhaushalt Einzahlungen
2016
2017
2018
2017
2018
60.000
495.000
1.145.000
31.600
68.667
7.0001023.705/
6811 0000
7.0000387.705/
6811 0000
Auszahlungen
2016
2017
2018
2017
2018
100.000
900.000
1.787.620
40.480
109.920
7.0001023.700/
7851 2000
7.0000387.700/
7851 3000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)
ab 2019 jährlich 1.500
2.500
4.975
1.100.54.4.0.01.10
1.100.54.4.0.01
1.100.55.1.0.01
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Prüfkatalog Georg-Schwarz-Straße
Zusammenfassung Georg-Schwarz-Straße
Sachverhalt Georg-Schwarz-Straße
Lageplan 1 Georg-Schwarz-Straße
Lageplan 2 Georg-Schwarz-Straße
Lageplan 3 Georg-Schwarz-Straße
Lageplan 4 Georg-Schwarz-Straße
Regelquerschnitte Georg-Schwarz-Straße
Übersichtsplan Georg-Schwarz-Straße
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Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
     3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig      
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
5 von 30 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     12.04.2016
Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-
Straße
Zusammenfassende Erläuterung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße
Die Georg-Schwarz-Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung 
zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstraße) und ist eine wichtige 
Nahverkehrstrasse. Die Straße verbindet die westliche Innenstadt mit dem Stadtteil 
Böhlitz-Ehrenberg.
In der Straße verkehren die Straßenbahnlinie 7, die Nachtbuslinien N 3 und N 5 sowie 
der Quartiersbus Linie 67.
Die Verkehrsanlage weist im Bauabschnitt bauliche, verkehrsorganisatorische, 
sicherheitstechnische und stadtgestalterische Mängel auf, die Auswirkungen auf die 
Leistungsfähigkeit und Sicherheit der Anlage haben.
Der Straßenzug wird dazu auf einer Länge von 750 m grundhaft ausgebaut. 
Straßenbegleitend werden beidseitig Anlagen für Fußgänger- und Radverkehr neu 
gebaut. Auf der stadteinwärtigen Seite werden zwischen Philipp-Reis-Straße und 
William-Zipperer-Straße in Kombination mit Baumpflanzungen Längsstellplätze baulich 
separiert. Im gesamten Baubereich wird die Straßenbeleuchtungsanlage neu hergestellt. 
Die Straßenbahngleise werden komplett neu gebaut in neuer Lage mittig im 
Straßenraum zwischen Philipp-Reis-Straße und William-Zipperer-Straße und außermittig 
zwischen William-Zipperer-Straße bis Hans-Driesch-Straße. Die Neugestaltung des 
Vorplatzes Leutzsch-Arkaden, des Einmündungsbereiches in die William-Zipperer-
Straße und des Platzbereiches Karl-Schurz-Straße ist Ergebnis eines am 06.10.2015 
durchgeführten Bürgerworkshops.
Neben der Erneuerung der Lichtsignalanlage am Knoten Hans-Driesch-Straße wird an 
der Querung an den Leutzsch-Arkarden in Ablösung des vorhandenen Provisoriums eine 
stationäre Fußgängersignalanlage errichtet.
Das Vorhaben ist ein gemeinsames Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe, der 
Leipziger Wasserwerke und der Stadt Leipzig. Vom Grundansatz her erfolgt die 
Kostenzuordnung so, dass LVB und Stadt die Leistungen an ihren eigenen Anlagen 
jeweils zu 100 % finanzieren. Die Kosten für einzelne Fachgewerke werden sinngemäß 
nach dem Verursacherprinzip und entstehenden Wertverbesserungen ebenso 
zugeordnet bzw. geteilt.
Für die Stadt Leipzig wurden anteilige Kosten für Planung und Bau in Höhe von 
3.066.000 € brutto berechnet. Für die Baumaßnahme sollen Fördermittel nach der 
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die 
Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) 
beantragt werden. Die Baukosten für die Umgestaltungen der Platzfläche vor den 
Leutzsch-Arkaden und des Einmündungsbereiches in die William-Zipperer-Straße 
werden im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Georg-
Schwarz-Straße“ (SOP) über das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 
(ASW) als Fördermittelbewirtschafter finanziert.
Bei den geplanten Baumaßnahmen handelt es sich um beitragspflichtige 
Verbesserungsmaßnahmen. Nach Straßenausbaubeitragssatzung sind für 
Hauptverkehrsstraßen 25 % der anrechenbaren Kosten anzusetzen.
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     12.04.2016
Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-
Straße
Für die Baumaßnahme ist Grunderwerb erforderlich. Die erforderlichen 
Grunderwerbsmittel sind 2016 im Haushalt eingestellt.
Einordnung in den Haushalt (Bau- und Planungskosten):
in EURO Gesamt 2016 2017 2018
Georg-Schwarz-Straße
7.0001023.700 
(Auszahlung)
   davon planmäßig
    davon Erm. aus Vorjahr
SOP Georg-Schwarz-
Straße 7.0000387.700 
(Auszahlung)
   davon planmäßig
   davon Erm. aus Vorjahr
106654100010 
(Aufwand)
2.787.600 €*
2.282.000 €
505.600 €
150.400 €
0 €
150.400 €
128.000 €
100.000 €
100.000 €
0 €
900.000 €
456.600 €
443.400 €
40.480 €
0 €
40.480 €
38.400 €
1.787.600 €
1.725.400 €
62.200 €
109.920 €
0 €
109.920 €
89.600 €
* davon Planung 500.000 €
Zweckgebundene 
Zuwendung v. Dritten
PSP-7.0001023.705 
(Einzahlung)
PSP-7.0000387.705 
(Einzahlung)
1.700.000 €
100.267 €
60.000 € 495.000 €
31.600 €
1.145.000 €
68.667 €
Stadtanteil ASW 50.133 € 8.880 € 41.253 €
Stadtanteil VTA
davon für 
Platzausstattung
1.215.600 €
24.600 €
40.000 € 443.400 €
2.520 €
732.200 €
22.080 €
Es entstehen für Unterhaltung der neuen Lichtsignalanlage, der Straßenbäume sowie 
Bänke jährliche Folgekosten in Höhe von 8.975 €.
Das Bauvorhaben soll vom 03.04.2017 bis 22.12.2018 realisiert werden.
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     12.04.2016
Baubeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße
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Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße
1. Grundlagen
- Stadtentwicklungsplan „Verkehr und öffentlicher Raum“ (STEP) mit Beschluss 
Ratsversammlung am 25.02.2015 (DS-00523/14-DS-008))
- „Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020“ 
mit Beschluss Ratsversammlung am 18.09.2013 (RB IV-1774/13), Anlage 2/
Liste 2/Position 37
- „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020“ (SEKo), (RB IV-1595/09 
vom 20.05.2009)
- Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP) – Fördergebiet 
Georg-Schwarz-Straße, Städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 171b, 
Abs.2 BauGB (RB V-861/11 vom 22.06.2011)
- Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020 (RB V–1261/12 vom 20.06.2012)
- „Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig 2012“ (RB V-1914/13 vom 11.12.2013)
- „Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit 
außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2016“ mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 10.02.2016 
(VI-DS-01993)
- Vorentwurf Straßenbau und Kostenermittlung nach der „Anweisung zur 
Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS), 
Stand 03/2016
- Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-
Driesch-Straße mit Beschluss Ratsversammlung am 17.06.2015 (VI-DS-01111-
NF-001)
- Planfeststellung für die Anlagen der LVB (im Verfahren)
2. Veranlassung und Zielstellung
Derzeitige Situation
Die Georg-Schwarz-Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen 
Entwicklung zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstraße) und ist 
eine wichtige Nahverkehrstrasse. Die Straße verbindet die westliche Innenstadt mit 
dem Stadtteil Böhlitz-Ehrenberg.
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     12.04.2016
Baubeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße
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Verkehrszählungen im Jahr 2010 ergaben für den anstehenden Baubereich eine 
Verkehrsbelegung von 12.800 Kfz/24h; nach der Prognoseberechnung für 2025 sind 
nur unwesentliche Änderungen prognostiziert (12.700 Kfz/24h). Das 
Radverkehrsaufkommen beträgt im Bestand ca. 350 Rad/24h.
Im Baubereich verkehrt die Straßenbahnlinie 7 im 10-Minuten-Takt. Die 
Straßenbahnlinie weist eine sehr hohe Auslastung aus, so dass zu den 
Hauptverkehrszeiten eine Taktzeitverkürzung erfolgt. Ebenfalls werden die 
Nachtbuslinien N 3 und N 5 sowie der Quartiersbus Linie 67 durch den Baubereich 
geführt.
Gegenwärtig befindet sich an den Leutzsch-Arkarden eine temporäre Fußgänger-
Lichtsignalanlage, die sich bei der Verkehrsabwicklung bewährt.
Die Georg-Schwarz-Straße hat pro Richtung einen Fahrstreifen. Der Gleisbereich ist 
befahrbar. Es sind keine Bäume und Radverkehrsanlagen vorhanden. Die 
Verkehrsanlage befindet sich in einem baulich schlechten Zustand mit einer 
Straßenzustandsnote 5 (genügend – von 1-6). Geparkt wird beidseitig am 
Straßenrand.
Zielstellung
Die Notwendigkeit des Bauvorhabens ergibt sich vorrangig aus den Erfordernissen 
zur Erhöhung der Verkehrssicherheit mit folgenden Zielen:
– Beschleunigung des ÖPNV, sichere und behindertengerechte Abwicklung der 
Fahrgastwechsel
– klare Strukturierung des Straßenraums mit übersichtlicher Führung aller 
Verkehrsteilnehmer unter Gewährleistung der Sichtbeziehungen
– Ablösung des Provisoriums durch eine stationäre Fußgängerlichtsignalanlage
– endgültige Herstellung von Radverkehrsanlagen und Stellplätzen
– stadtgestalterische Aufwertung des Straßenraumes
2.1  Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme
Die Alternative zum Bauvorhaben wäre die Beibehaltung des gegenwärtigen 
Zustandes mit den benannten baulichen, verkehrsorganisatorischen, 
sicherheitstechnischen und stadtgestalterischen Mängeln.
3.  Beschreibung der Maßnahme und der Gestaltung
3.1  Allgemeines
Die Georg-Schwarz-Straße soll auf einer Länge von ca. 750 m von Philipp-Reis-
Straße bis Hans-Driesch-Straße im gesamten Querschnitt konzentriert als 
Komplexvorhaben der Bauherren Stadt Leipzig, LVB und Wasserwerke ausgebaut 
10 von 30 in Zusammenstellung
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     12.04.2016
Baubeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße
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werden, um Synergieeffekte in Form reduzierter Auswirkungen auf die Anlieger und 
Minimierung von Verkehrsumleitungen zu erwirken.
Durch die Zwangspunkte beidseitig anliegender Bebauung sowie die nördlichen und 
südlichen Anschlussbereiche in der Straße kann im Baubereich keine Separierung 
der Gleise erfolgen; es erfolgt ein bestandsnaher Ausbau.
Die Basis der Planung bildet die mit Vorlage VI-DS-01111-NF-001 in der 
Ratsversammlung am 17.06.2015 beschlossene Vorzugsvariante der Vorplanung.
3.2  Fahrbahn
Die Fahrbahnen werden mit Bodenaustausch grundhaft ausgebaut.
Es entsteht pro Richtung ein Fahrstreifen auf dem Gleis (Mischnutzung durch 
Kraftfahrzeuge und Straßenbahn) in einer Breite von 3,25 m.
Außen angelagert werden jeweils 1,60 m breite Radstreifen.
Die vorhandene Straßenentwässerung wird komplett erneuert. Der Anschluss erfolgt 
an die neue Kanalisation.
3.3  Knotenpunkte
Die vorhandenen Einmündungen werden in Abhängigkeit der gewählten 
Straßenraumgestaltung angepasst.
Der Einmündungsbereich Karl-Schurz-Straße wird auf eine einbahnige 
Richtungsfahrbahn mit Nutzung des Radverkehrs im Gegenverkehr mit einer Breite 
von 3,50 m eingeengt.
Der Einmündungsbereich William-Zipperer-Straße ist in seiner gesamten Breite als 
sogenannte „shared space“ - Fläche geplant, d. h. diese Fläche steht allen 
Verkehrsteilnehmern gleichberechtigt zur Verfügung.
Der Einmündungsbereich Georg-Schwarz-Straße/Junghanßstraße (vor den 
Leutzsch-Arkaden) wird für den Fahrzeugverkehr gesperrt und ebenso als 
Platzfläche gestaltet.
Für die bessere Befahrbarkeit des Knotens Rückmarsdorfer Straße/Hans-Driesch-
Straße ist es erforderlich, den Bordverlauf zu verändern.
3.4  Lichtsignalanlagen
Neben der Erneuerung der Lichtsignalanlage am Knoten Hans-Driesch-Straße wird 
an der Querung an den Leutzsch-Arkarden in Ablösung des vorhandenen 
Provisoriums eine stationäre Fußgängersignalanlage errichtet.
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     12.04.2016
Baubeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße
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An beiden Lichtsignalanlagen werden Sehbehinderte in Ausrüstung und Abläufen der 
Signalanlagen sowie mittels Bodenindikatoren in allen Furten berücksichtigt.
Für den ÖPNV wird eine Bevorrechtigung vorgesehen bei Erfassung über Bake-
Funk-Systeme.
3.5  Radverkehr/Fußgängerverkehr
Straßenbegleitend werden beidseitig Anlagen für Fußgänger- und Radverkehr neu 
gebaut.
Der Radverkehr wird zwischen Philipp-Reis-Straße und William-Zipperer-Straße auf 
Radstreifen auf Fahrbahnniveau in einer Regelbreite von 1,60 m und angehobenen 
Radfahrbahnen in den Haltestellenbereichen geführt. Neben den Radstreifen sind 
innerhalb von Parkständen zusätzlich Sicherheitsstreifen von 0,50 m Breite 
vorgesehen.
Im Bereich zwischen William-Zipperer-Straße und Hans-Driesch-Straße können aus 
baulichen Randbedingungen keine Radverkehrsanlagen eingeordnet werden.
An geeigneten Stellen werden insgesamt 41 Leipziger Radbügel eingebaut.
Die Gehwegbreiten variieren bei einer Mindestbreite von 2,50 m und orientieren sich 
an den Bestandsbreiten. Sie erhalten einen Belag aus diagonal verlegten 
Betonplatten 25 cm x 25 cm und mit beidseitiger Einfassung aus Mosaikpflaster.
3.6  Ruhender Verkehr
Die künftige Straßengestaltung der Georg-Schwarz-Straße weist gemäß der 
Erläuterungen unter den Punkten 3.2 – 3.6 im Bauabschnitt einen von der 
vorhandenen Situation abweichenden Querschnitt zwischen den Gebäudekanten auf. 
Die außerdem geplanten Verbesserungen der Querungsmöglichkeiten über die 
Fahrbahn für die zu Fuß Gehenden und den Ausbau der behindertengerechten 
Haltestellen führen insgesamt zu einer Reduzierung der momentan vorhandenen 
Stellflächen für Kfz am Fahrbahnrand.
Entsprechend dem Beschluss der Ratsversammlung vom 17.06.2015, Beschluss- Nr. 
VI-DS-01111-NF 001, sind im Rahmen der weiterführenden Planung 
Untersuchungen zum ruhenden Verkehr und zur Möglichkeit der Errichtung einer 
Quartiersgarage durchzuführen und darzustellen (neu aufgenommener 
Beschlusspunkt 2: „Im Rahmen der weiteren Planung zur Umgestaltung der Georg-
Schwarz-Straße wird die Stadtverwaltung den ruhenden Verkehr detailliert 
untersuchen und die Ergebnisse in der Vorlage zum Bau- und 
Finanzierungsbeschluss darstellen. Dabei wird auch die Errichtung einer 
Quartiersgarage untersucht.“).
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Baubeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße
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Die „Parkraumkonzeption Georg-Schwarz-Straße“ liegt mit Stand 04/2016 vor. 
Zusammenfassend ist Nachfolgendes herausgearbeitet worden:
Aufbauend auf den Aussagen und Grundlagen der vorhandenen Parkraumanalyse 
des „Integrierten Verkehrskonzeptes Georg-Schwarz-Straße“ aus dem Jahr 2012 
erfolgte eine Aktualisierung und Erweiterung des Untersuchungsgebiets. Damit soll 
die Optimierung des Parkraumangebotes vorgenommen sowie die Möglichkeiten für 
die Einrichtung oder Nutzung von privaten Stellflächen oder Anlagen bewertet 
werden.
Gemäß „Integriertem Verkehrskonzept Georg-Schwarz-Straße“ ist es möglich, ein 
entsprechendes Parkraumangebot grundsätzlich im Umfeld des Planungsbereiches 
weiterhin zu gewährleisten. In der Bestandssituation des „Bereiches Nord“ 
(Betrachtung einschl. des Umfeldes der Georg-Schwarz-Straße zwischen Bischof- 
und Heimteichstraße) wurden etwa 50 % verfügbare Stellflächen des 
Gesamtangebotes während der Geschäftszeiten sowie im südlich angrenzenden 
Bereich „Stadtteilzentrum Leutzsch“ (hier erfolgte die Betrachtung einschl. Umfeld 
der Georg-Schwarz-Straße von William-Zipperer-Straße bis Landwaisenhausstraße - 
damit auch außerhalb des Planungsbereiches der Verkehrsbaumaßnahme) ca. 28 % 
noch verfügbare Stellflächen des Gesamtangebotes jeweils tagsüber ermittelt.
Die aktuelle Analyse 2016 durch Begehungen und Zählungen an einem 
repräsentativen Werktag bestätigt, dass auch aktuell verfügbare Stellflächen in der 
GeorgSchwarz-Straße sowie im großräumigen Umfeld vorhanden sind. In den 
Abend–
und Nachtstunden ist eine höhere Auslastung in der Georg-Schwarz-Straße und den 
angrenzenden Straßenzügen festzustellen.
Durch den Entfall der momentan beidseitig vorhandenen Stellflächen am 
Fahrbahnrand ist eine Verlagerung des ruhenden Verkehrs erforderlich. Konkrete 
Maßnahmen werden in der Untersuchung zum Parkraum dargestellt und beinhalten 
Änderungen der Parkordnung in den Nebenstraßen, konkrete Vorschläge für 
verkehrsrechtliche Regelungen (Kurzzeitparken, Anlieferbereiche in den 
einmündenden Nebenstraßen) und Empfehlungen für die Umsetzung im Zuge der 
weiteren Planung.
In die Betrachtungen einbezogen wurden private Flächen, welche derzeit bereits als 
Parkflächen genutzt werden oder perspektivisch für die Einrichtung privater 
Stellplatzanlagen geeignet wären. Auf diesen Flächen besteht demnach 
grundsätzlich die Möglichkeit der Einrichtung von Quartiersgaragen, während diese 
Option im vorhandenen öffentlichen Straßenraum nicht geben ist. Bereits 
bestehende und positiv bewertete Lösungen anderer Städte (z. B. München) im 
unterirdischen Bauraum der Verkehrsanlagen können aus heutiger Sicht nicht 
wirtschaftlich in der vorliegenden Planung berücksichtigt und umgesetzt werden, da 
auf Grund der vorhandenen Straßenquerschnitte, der Bebauung und der 
erforderlichen Anlagen der Versorgungsunternehmen eine Umsetzung einer 
unterirdischen Parkgarage nicht möglich ist. Ebenso wird dargestellt, welche 
Stellflächen perspektivisch seitens der Stadt Leipzig und der LVB GmbH für die 
Nutzung als Park & Ride-Flächen geplant sind und damit ein weiteres Angebot für 
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das Parken im Untersuchungsgebiet darstellen sowie gleichzeitig eine verstärkte 
Nutzung des ÖPNV ermöglichen.
Die bisher festzustellende zunehmende Motorisierung im Stadtgebiet Leipzig und die 
gleichzeitig im Untersuchungsraum erwünschte Bewohnerzunahme mit Erhöhung 
der Wohn- und Aufenthaltsqualität einerseits und die im Straßenraum kaum noch 
erweiterbaren Stellflächen andererseits werden die Diskrepanz zwischen 
Parkraumnachfrage und Parkraumangebot im öffentlichen Verkehrsraum weiter 
erhöhen. So wird es über die möglichen Maßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 
hinaus erforderlich, über eine Zusammenarbeit mit den Grundstücks- und 
Wohnungseigentümern die Schaffung von zusätzlichen bzw. die Nutzung von bereits 
vorhandenen privaten Parkflächen ggf. zeitliche Stellplatzangebote zu fördern. 
Gleichzeitig werden langfristig Verhaltensänderungen der Fahrzeughalter durch die 
Akzeptanz größerer fußläufiger Entfernungen zwischen Stellplatz und Wohnraum 
sowie der intensiveren Nutzung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes 
erforderlich.
Im Bestand sind 88 zulässige Stellplätze vorhanden.
Auf der stadteinwärtigen Seite werden zwischen Philipp-Reis-Straße und William-
Zipperer-Straße in Kombination mit Baumpflanzungen 25 Längsstellplätze baulich 
(Betonsteinpflaster) in einer Breite von 2,50 m (einschließlich 0,50 m 
Sicherheitstrennstreifen zum Radstreifen) separiert.
Ab der William-Zipperer-Straße in stadtwärtiger Richtung werden auf der Fahrbahn 
Andienungsflächen auf einer Länge von ca. 100 m, für ca. 16 Fahrzeuge, zur 
kurzzeitigen Nutzung bereitgestellt.
3.7  ÖPNV-Anlagen (Maßnahme der LVB GmbH)
Die Gleise werden komplett neu gebaut in neuer Lage mittig im Straßenraum 
zwischen Philipp-Reis-Straße und William-Zipperer-Straße und außermittig zwischen 
William-Zipperer-Straße bis Hans-Driesch-Straße mit einem Gleisachsabstand von 
mindestens 2,80 m.
 Die Straßenbahnhaltestellen werden stadtbahn- und behindertengerecht komplett 
neugebaut (Typ: Haltestellenkap mit angehobener Radverkehrsanlage).
Neu aufgebaut werden muss die Fahrleitungsanlage. Die Aufhängung erfolgt soweit 
möglich als Wandabspannung oder über neue Maste (wenn möglich als Kombimaste 
mit der Straßenbeleuchtung).
3.8  Straßenbeleuchtung
Im gesamten Baubereich wird die Straßenbeleuchtungsanlage neu hergestellt. Diese 
wird mittels Querabspannung über den gesamten Straßenraum ausgeführt. An jeder 
Querabspannung werden zwei Lichtpunkte (LED-Leuchten mit der Lichtfarbe 3000 K 
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- warmweiß) angebracht. Die Aufhängung erfolgt als Wandabspannung, an 
Kombimasten der Fahrleitung oder an separaten Masten.
Das Anbringen von Haltevorrichtungen und Leitungen der Straßenbeleuchtung ist 
vom Grundstückseigentümer nach § 126 BauGB (Eigentümerpflichten) zu dulden. 
Für die betroffenen Eigentümer wird dafür ein Informationsverfahren durchgeführt.
Im Bereich der geplanten Platzfläche Leutzsch-Arkarden werden Lichtpunkte mit 
einer Lichtpunkthöhe von 4,50 m an Masten mit der Leuchte Konus eingeordnet.
3.9  Versorgungsleitungen
Sämtliche Versorgungsunternehmen wurden im Verlauf der Planung auch zu 
eigenen Bauabsichten befragt, so dass im Zuge des Straßenbaus ein koordinierter 
Leitungsbau erfolgen wird sowie im Vorlauf zum eigentlichen Verkehrsbau 
umfangreicher Leitungsbau der Leipziger Wasserwerke (Trinkwasserleitungen, 
Mischwasserleitung) erfolgen wird.
Durch die Baumaßnahme sind Umverlegungen von Strom- und Gasleitungen 
erforderlich. Entscheidend auf den Bauablauf wirken sich die Maßnahmen der 
Wasserwerke aus. Im gesamten Bauabschnitt wird der komplette Leitungsbestand 
(Trink- und Abwasser) erneuert. Weitere Leitungsbaumaßnahmen an 
Nachrichtenkabeln sind von der Telekom vorgesehen. Für die neue 
Beleuchtungsanlage und LSA müssen neue Kabel verlegt werden. Die 
Schutzrohrtrasse zur LSA-Koordinierung wird neu verlegt. Die LVB GmbH plant die 
komplette Erneuerung der Bahnstromtrasse.
3.10  Gestaltung
Durch die Materialwahl sowie die abgestimmte Einordnung von Bäumen, Masten, 
Ausstattungen der Haltestellen sowie Schaltschränken innerhalb des Verkehrsraums 
soll eine stadtgestalterische Aufwertung des Straßenzugs erreicht werden.
Grundstückszufahrten erhalten einen verstärkten Aufbau.
Auf dem Vorplatz Leutzsch-Arkarden und auf der Platzfläche Karl-Schurz-Straße 
werden jeweils Bänke in Anlehnung an den Typ „Binga“ installiert.
Die Gestaltung des Vorplatzes Leutzsch-Arkaden, des Einmündungsbereiches in die 
William-Zipperer-Straße und des Platzbereiches Karl-Schurz-Straße ist Ergebnis 
eines am 06.10.2015 durchgeführten Bürgerworkshops.
Die Platzgestaltung Leutzsch-Arkaden bezieht sich auf die historischen, 
gründerzeitlichen Straßenraumstrukturen mit entsprechend breiten Seitenbereichen 
und einer Verkehrsinsel. In Anlehnung an diese Historie soll eine neue „Liebesinsel“ 
entstehen, die auf der Platzfläche durch eine ebene Bordabtrennung besonders 
hervorgehoben werden soll. Drei Bäume, darunter die im Jahr 1997 gepflanzte Linde, 
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bilden als Baumgruppe das Herz der Insel. Die vorhandene Materialvielfalt der 
Platzfläche wird mit der Neugestaltung reduziert.
Die William-Zipperer-Straße wird künftig von der Georg-Schwarz-Straße optisch 
abgehangen. Die dabei entstehende platzartige Fläche wird dem Gehweg 
zugeordnet. Dieser Einmündungsbereich wird als shared space gestaltet. Dabei wird 
vor allem auf Verkehrszeichen, Fahrbahnmarkierungen und Signalanlagen verzichtet. 
Alle Verkehrsteilnehmer sind gleichberechtigt. Lediglich Fahrradbügel und kleine, 
massive Sitzsteine werden als Aufbauten auf der Fläche angeordnet.
Im Einmündungsbereich Karl-Schurz-/Georg-Schwarz-Straße entsteht ebenfalls ein 
kleiner neuer Platz. Die dreieckige, platzartige Fläche ergibt sich durch die neue 
Bordführung. Ein zentraler Baum mit Rundbank schafft zusätzliche 
Aufenthaltsqualität. Der Gehweg folgt aus der Georg-Schwarz-Straße kommend 
nicht mehr der Bebauung, wie es für die gründerzeitliche Straßenraumgestaltung 
bisher üblich war, sondern führt bis zur Querung Karl-Schurz-Straße und bildet 
gleichzeitig den barrierefreien Wartebereich der Haltestelle „Philipp-Reis-Straße“.
3.11  Verkehrsgrün
Durch die Pflanzung von 27 Straßenbäumen auf der stadteinwärtigen Seite 
(Baumtore sowie in Kombination mit Parkern und auf der Haltestelle) wird eine 
deutliche Aufwertung des Straßenraums erzielt.
Des Weiteren werden 2 Bäume in Ergänzung des vorhandenen Baumes im Bereich 
der Platzfläche vor den Leutzsch-Arkarden sowie 1 Baum auf der Platzfläche Karl-
Schurz-Straße integriert.
3.12 Verkehrslärm
Im Rahmen der Planung wurde eine schalltechnische Untersuchung zum 
Straßenverkehrslärm gemäß den gesetzlichen Vorschriften (§§ 41 - 43 BImSchG, 16. 
BImSchV) durchgeführt. Demnach ergeben sich aus dem Straßenbauvorhaben keine 
Ansprüche auf Lärmschutz.
4.  Finanzierung
4.1 Grundlagen
Das Vorhaben ist ein gemeinsames Vorhaben der LVB, der Leipziger Wasserwerke  
und der Stadt Leipzig.
Vom Grundansatz her erfolgt die Kostenzuordnung so, dass die LVB und die Stadt 
Leipzig die Leistungen an ihren eigenen Anlagen jeweils zu 100 % finanzieren.
Eine Kostenteilung erfolgt nur für wenige Fachgewerke; es wird sinngemäß nach 
dem Verursacherprinzip verfahren.
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Für die Folgemaßnahmen an Leitungen sind Regelungen auf Basis der Anwendung 
der Konzessionsverträge mit den einzelnen Versorungsunternehmen (VU) vorge-
sehen.
Die LVB und die Stadt Leipzig stellen für ihre Finanzierungsanteile jeweils getrennte 
Fördermittelanträge - für den städtischen Teil nach der Richtlinie des Sächsischen 
Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von 
Straßenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB). Die Kostenteilung ist mit 
der LVB vorabgestimmt und wird endgültig in der noch abzuschließenden 
Kostenteilungsvereinbarung geregelt.
4.2 Kostenteilung und -zuordnung
Auf der Grundlage eines Kostenteilungsplanes sowie einer tabellarischen 
Zusammenstellung werden die Kosten wie folgt zwischen der Stadt und der LVB 
geteilt bzw. zugeordnet:
LVB-Anlagen (Gleise/Bahnkörper, Fahrleitungen 
inklusive Maste, Bahnstrom, RBL, Gleisprovisorien, 
ggf. Schienenersatzverkehr)
100 % LVB
Kombimaste 80 % LVB/20 % Stadt
Fahrbahn, Gehwege, Radwege, Zufahrten, 
Stellplätze, Beschilderung, Markierung
100 % Stadt
Fahrbahnbau (Deck- und Binderschicht im 
Gleisbereich)
50 % LVB/50 % Stadt
Radstreifen in den Haltestellenbereichen 100 % LVB
Straßenbeleuchtung 100 % Stadt
Lichtsignalanlagen 100 % Stadt
Leitungsbau nach Konzessionsverträgen
Baumpflanzungen 100 % Stadt
Umleitungen Teilung 
LVB/Stadt/Wasserwerke nach 
Bausummen
Planungsleistungen 100 % für Auftraggeber
4.3 Bau- und Planungskosten
 
Die Gesamtbaukosten der Maßnahme betragen für LVB und Stadt Leipzig ca.
7 Mio. €; die Kosten der Leipziger Wasserwerke belaufen sich auf etwa 2,2 Mio. €.
Die vorliegende Kostenberechnung beinhaltet die Gesamtbaukosten für den 
städtischen Anteil nach Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung 
von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) vom 25.03.2016, wurde von der Verwaltung 
anhand des im Verkehrs- und Tiefbauamt vorliegenden Preiskataloges geprüft und 
als ortsüblich auskömmlich anerkannt. Danach ergeben sich für die Stadt Leipzig 
folgende Kosten (brutto):
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- Baukosten: 2.391.400 €
– Planungskosten (ca. 20 % der Baukosten)
(Leistungsphasen 5 - 9, Bauüberwachung, Sicherheits- und 
Gesundheitsschutzkoordinator, Kontrollprüfungen, 
Öffentlichkeitsarbeit, Ansprechpartner vor Ort)  
500.000 €
- Gesamtkosten Planung und Bau (VTA) 2.891.000 €
Die Leistungsphasen 1 bis 4 (HOAI) wurden bereits erbracht und sind finanziell im 
PSP-Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt.
Die Baukosten für die Umgestaltung der Platzbereiche, welche im Rahmen des 
Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Georg-Schwarz-Straße“ (SOP) 
über das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) als 
Fördermittelbewirtschafter finanziert werden, betragen auf Grundlage der 
Kostenberechnung für die
Einmündung Georg-Schwarz-Straße/William-Zipperer-Straße
(Flächenumgriff 253 m²)
anteilig Planungskosten
39.000 €
4.000 €
Platzgestaltung vor den Leutzsch-Arkaden
(Flächenumgriff 687 m²)
anteilig Planungskosten
124.000 €
8.000 €
Gesamtkosten für Planung und Bau (ASW)  175.000 €
Gesamtkosten für Planung und Bau Straße und Plätze (VTA + ASW) 3.066.000 €
4.4  Kosten zu Ausstattung und Interim
Kosten für Umzug/Interimslösungen sind bei dieser Baumaßnahme nicht relevant.
4.5  Straßenausbaubeiträge
Bei den geplanten Baumaßnahmen handelt es sich um beitragspflichtige 
Verbesserungsmaßnahmen. Nach Straßenausbaubeitragssatzung sind für 
Hauptverkehrsstraßen 25 % der anrechenbaren Kosten anzusetzen. Ausgenommen 
davon sind die über das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 
geförderten Umgestaltungen der Platzfläche vor den Leutzsch-Arkaden und des 
Einmündungsbereiches in die William-Zipperer-Straße.
Anrechenbare Kosten abzüglich folgender Kostengruppen überschlägig ermittelt:
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-  Leiteinrichtungen/Markierungen brutto 5.000 €
-  Verkehrszeichen/LSA brutto 331.900 €
insgesamt brutto: (2.891.000 € - 336.900 € =) 2.554.100 €
Mit dem Ansatz von 25 % ergibt sich eine Beitragshöhe von brutto 638.525 €
Erörterungen dazu erfolgen für die betroffenen Eigentümer in einer separaten 
Informationsveranstaltung am 07.06.2016.
4.6  Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben
Der Anteil der Stadt Leipzig am Gesamtbauvorhaben soll mit Fördermitteln nach der 
neuen RL-KStB finanziert werden.
- Ermittlung der nicht zuwendungsfähigen Kosten brutto:
Vermessung/Vermarktung 2.975 €
Ausstattung 16.868 €
Straßenbeleuchtung 127.824 €
Änderungen an Versorgungsleitungen 283.636 €
Planungskosten 500.000 €
    insgesamt brutto 931.300 €
- Ermittlung der Einzahlungen:
* zuwendungsfähige Baukosten brutto (2.891.000 € - 931.300 € =) 1.959.700 €
* zuwendungsfähige Planungskosten (15% von 1.959.700 €) 293.955 €
Summe zuwendungsfähige Kosten 2.253.655 €
* Ansatz Förderquote 80 %/95 %  
Einzahlung insgesamt brutto: 1.712.778 €
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr ermittelt erst in der Phase der 
Verwendungsnachweisprüfung, ob auch die Einzelpositionen anerkannt werden, bei 
denen eine 10%ige Überschreitung der Mengen eingetreten ist. Dazu kommt, dass 
nach den geltenden Nebenbestimmungen Nachträge bis zu einer Höhe von 10.000 € 
nicht als zuwendungsfähig anerkannt werden.
Für die Einordnung in den Haushalt wird von einer gerundeten Einzahlung für die 
Stadt Leipzig in Höhe von 1.700.000 € ausgegangen.
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Unabhängig davon kann es zu geringen Änderungen kommen, wenn die 
zuwendungsfähigen Kosten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr nicht 
in der beantragten Höhe festgestellt werden. In diesem Fall würde sich der 
Stadtanteil entsprechend erhöhen.
Für die Einordnung der Umgestaltung der Platzflächen vor den Leutzsch-Arkarden 
und des Einmündungsbereiches in die William-Zipperer-Straße  im Haushalt des 
ASW gemäß Förderrichtlinie Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und 
Ortsteilzentren“ (SOP) ergibt sich folgender Ansatz:
Einmündung Georg-Schwarz-Straße/William-Zipperer-Straße 43.000 €
zuwendungsfähige Kosten (Auszahlung): PSP: 7.0000387.700 
(253 m² x 160 €/m²)
40.480 €
Zuweisung vom Land
PSP-Element (Einzahlung): 7.0000387.705
26.987 €
Stadtanteil Förderung ASW 13.493 €
Platzgestaltung Leutzsch-Arkaden 132.000 €
zuwendungsfähige Kosten (Auszahlung): PSP: 7.0000387.700 
(687 m² x 160 €/m²)
109.920 €
Zuweisung vom Land
PSP-Element (Einzahlung): 7.0000387.705
73.280 €
Stadtanteil Förderung ASW 36.640 €
Aufgrund der Überschreitung der Förderobergrenze der Platzbereiche werden die 
zusätzlichen Ausgaben für die Ausstattung der Platzbereiche i. H. v. 24.600 € in dem 
PSP-Element „Georg-Schwarz-Straße“ (7.0001023.700) bereitgestellt.
Damit entsteht folgender Ansatz im Finanzhaushalt:
in EURO Gesamt 2016 2017 2018
Georg-Schwarz-Straße
7.0001023.700 
(Auszahlung)
   davon planmäßig
   davon Erm. aus Vorjahr
SOP Georg-Schwarz-
Straße 7.0000387.700 
(Auszahlung)
   davon planmäßig
   davon Erm. aus Vorjahr
106654100010 
(Aufwand)
2.787.600 €*
2.282.000 €
505.600 €
150.400 €
0 €
150.400 €
128.000 €
100.000 €
100.000 €
0 €
900.000 €
456.600 €
443.400 €
40.480 €
0 €
40.480 €
38.400 €
1.787.600 €
1.725.400 €
62.200 €
109.920 €
0 €
109.920 €
89.600 €
* davon Planung 500.000 €
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Zweckgebundene 
Zuwendung v. Dritten
PSP-7.0001023.705 
(Einzahlung)
PSP-7.0000387.705 
(Einzahlung)
1.700.000 €
100.267 €
60.000 € 495.000 €
31.600 €
1.145.000 €
68.667 €
Stadtanteil ASW 50.133 € 8.880 € 41.253 €
Stadtanteil VTA
davon für 
Platzausstattung
1.215.600 €
24.600 €
40.000 € 443.400 €
2.520 €
732.200 €
22.080 €
Somit entsteht ein städtischer Anteil i. H. v. 1.265.733 €, zusammengesetzt aus 
1.215.600 € Stadtanteil VTA und 50.133 € Stadtanteil ASW.
4.7  Folgekosten
Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau sondern den Umbau einer vorhandenen 
Verkehrsanlage. Für gegenüber dem Bestand zusätzliche bzw. neu hinzukommende 
Anlagen (Lichtsignalanlage, Straßenbäume, Bänke) entstehen diese Folgekosten:
Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit 
und Jahr
Beschreibung Kosten pro Jahr in 
Euro
Lichtsignalanlagen 1.100.54.4.0.01.10
(Konto 42211000)
ca. 1.500 €/LSA Unterhaltung 1.500 €
1.100.54.4.0.01
(Konto 42711200)
ca. 2.500 €/LSA Stromkosten 2.500 €
Straßenbäume 1.100.55.1.0.01 53,32 €/Stück Unterhaltung 1.600 €
Bänke 1.100.55.1.0.01 10 % der 
Herstellungskoste
n
Unterhaltung 3.375 €
5.  Grunderwerb
Für die Realisierung der Straßenbaumaßnahme ist Grunderwerb erforderlich. Es wird 
kein Verfahren zur Erlangung von Baurecht angestrebt, der Grunderwerb soll 
freihändig erfolgen. Die erforderlichen Grunderwerbsmittel i. H. v. 5.750 € sind 2016 
im PSP-Element 7.0001509.700 (Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis 
Hans-Driesch-Straße) im Haushalt eingestellt.
6.  Kinderfreundlichkeit
Mit dem Ausbau von Gehwegen und Radverkehrsanlagen einschließlich 
Bordabsenkungen an Querungsstellen sowie dem Neubau der Lichtsignalanlage an 
der bisher für Fußgänger und Radfahrer sehr problematischen Stelle wird auch den 
Belangen von Kindern entsprochen.
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7.  Barrierefreiheit
Fußgängerquerungsstellen werden mit Bordabsenkungen auf 3 cm versehen.
Die neuen Haltestellen ermöglichen einen niveaugleichen Fahrgastwechsel; zudem 
erhalten sie ein Blindenleitsystem.
Die Fußgängersignalanlage wird mit Informations- und Leitelementen 
(Bodenindikatoren) für Sehbehinderte ausgestattet. An den Furten werden 
grundsätzlich Leitelemente für Sehbehinderte (Richtungsfelder) vorgesehen.
8.  Bauzeiten und Umleitungsführungen
Es ist geplant, die Baumaßnahme im Zeitraum vom 03.04.2017 bis zum 22.12.2018 
zu realisieren. Die Verkehrsführung während der Bauzeit erfolgt auf Basis einer 
Umleitungskonzeption. Die Bauarbeiten sollen in 2 Abschnitten durchgeführt werden. 
Die unter Punkt 3.9 geschilderten vorgezogenen Leistungen der Wasserwerke 
werden als Bauphase 0 mit dargestellt:
0. Bauabschnitt : 03.04.2017 – 29.05.2017
 vorgezogene Leistungen Wasserwerke, Straßenbahn in Betrieb
1. Bauabschnitt: 29.05.2017 – 14.10.2017
Hans-Driesch-Straße bis William-Zipperer-Straße im Jahr 2017 mit 8-wöchiger 
Vollsperrung der Straßenbahn, kompakte Bauweise
2. Bauabschnitt: Bauzeit von 03.03.2018 – 22.12.2018
William-Zipperer-Straße bis Philipp-Reis-Straße im Jahr 2018 unter eingleisigem 
Straßenbahnverkehr, halbseitige Bauweise
Der Straßenbahnbetrieb wird bis auf eine Sperrpause 2 Wochen vor den 
Sommerferien und die kompletten Sommerferien 2017 (damit insgesamt 8 Wochen) 
sowie je ein Wochenende im März 2018, im Juli 2018 und eine Woche im Dezember 
2018 aufrechterhalten. In dieser Zeit wird Schienenersatzverkehr zwischen Böhlitz-
Ehrenberg und dem Straßenbahnhof Leutzsch vorgesehen. Im 2. BA verkehren die 
Straßenbahnen eingleisig im Zweirichtungsverkehr.
Für den Durchgangsverkehr wird es je nach Bauphase variierende 
Umleitungsführungen mit Verteilung auf mehrere Trassen geben: stadtwärtig über 
Franz-Flemming-Straße/Rückmarsdorfer Straße, landwärtig in nördliche Richtung 
über Rathenaustraße/Philipp-Reis-Straße, in westliche Richtung über 
Friesenstraße/Erich-Köhn-Straße/ Merseburger Straße.
Im 1. Bauabschnitt wird innerhalb des Baufeldes kein Anliegerverkehr möglich sein; 
Rettungsverkehr wird gewährleistet. Die Herstellung eines Interimsparkplatzes auf 
dem städtischen Grundstück Ecke Hans-Driesch-Straße/Rückmarsdorfer Straße wird 
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     12.04.2016
Baubeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße
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geprüft. Im 2. Bauabschnitt werden Anlieger unter Baustellenbedingungen ihre 
Grundstücke in Abhängigkeit des Baufortschritts im Einrichtungsverkehr erreichen 
können.
Lieferzonen werden in Einmündungsbereichen der Nebenstraßen vorgehalten. Die 
Erreichbarkeit des Fachmarktzentrums „Leutzsch-Arkarden“ ist über die 
Rückmarsdorfer Straße gewährleistet.
Die Franz-Flemming-Straße wird für den Umleitungsverkehr im Jahr 2016 punktuell 
ertüchtigt.
9.  Sonstiges
Archäologie
Eine Anfrage auf archäologische Belange beim Landesamt für Archäologie wurde 
gestellt. Das Landesamt erhebt gegen das o. g. Vorhaben keine Einwände.
Kampfmittel
Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei 
Erdarbeiten zu beachten ist, eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma ist 
notwendig.
Nachweis Vorstellung in AG Rad
Die Planung wurde am 31.03.2015 in der AG Rad mit dem Resümee, dass für den 
Radverkehr eine einvernehmliche und praktikable Lösung gefunden wurde, 
vorgestellt.
Anliegerinformation (Öffentlichkeitsarbeit)
Eine Information zur Baumaßnahme erfolgt im Stadtbezirksbeirat Alt-West und über 
das Amtsblatt. Nach Abschluss der Entwurfsplanung sollen im 1. Halbjahr 2016 und 
vor Baubeginn Anfang 2017 die unmittelbar von der Baumaßnahme betroffenen 
Anlieger informiert werden.
Baurecht für das Vorhaben wird mittels Planfeststellung für die Anlagen der LVB 
geschaffen. Im Rahmen des zugehörigen Verfahrens gibt es über öffentliche 
Auslegungen und Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange weitere 
Informationsmöglichkeiten. Für den Straßenbau ist kein Baurechtsverfahren 
erforderlich.
Zu den Straßenausbaubeiträgen wird am 07.06.2016 eine gesonderte 
Informationsveranstaltung für die betroffenen Eigentümer durchgeführt.
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Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                     12.04.2016
Baubeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße
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Kommunikation und Kooperation mit Anwohnern, Anliegern und Gewerbetreibenden
Die Koordinierung des komplexen Bauvorhabens wird durch die 
Oberbauleitung/Projektsteuerung erfolgen. Zusätzlich soll für diese Baumaßnahme 
ein Ansprechpartner vor Ort eingesetzt werden, der durch die drei Bauherren anteilig 
finanziert wird. Dafür wurden vorerst 40.000 € ermittelt, die in den Planungsmitteln 
erfasst sind. Der Ansprechpartner vor Ort wird zu Themen wie
- Kommunikation zwischen Anliegern/Gewerbetreibenden und der Baustelle
- Abstimmung operativer Zuwegungen für Anlieger
- Abstimmung zu notwendigen Freiflächen für Anlieger
zur Verfügung stehen.
In den Planungsmitteln sind 45 T€ für Öffentlichkeitsarbeit enthalten.
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Baubereich 
Übersichtsplan 
Georg-Schwarz-Straße 
Von Philipp-Reiss-Straße bis 
Hans-Driesch-Straße 
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