B-Plan Nr. 462 "Schulstandort am Bahngraben";
Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Lützschena-Stahmeln;
Aufstellungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02000
Datum: 2021-03-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02000 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
B-Plan Nr. 462 "Schulstandort am Bahngraben"; 
Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Lützschena-Stahmeln; 
Aufstellungsbeschluss 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
OR Lützschena-Stahmeln   Anhörung 
Ratsversammlung  21.04.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. 
2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 
Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen. 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk: Nordwest 
Ortsteil: Lützschena-Stahmeln 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die bauplanungsrechtlichen 
Genehmigungsvoraussetzungen für eine neue Grundschule inkl. Hortbetrieb, Sporthalle und 
dazugehörigen Schulsport-/Freianlagen im Schulbezirk Lützschena-Stahmeln geschaffen 
werden.  
Mit dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes förmlich 
eingeleitet. 
 
  

2/6
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
  
4/6
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht erforderlich 
 
III.  Strategische Ziele 
Die strategischen Ziele, hier die Handlungsschwerpunkte Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote und Balance zwischen Verdichtung und Freiraum werden umgesetzt, indem 
der Bau der Schule sowie die Freiraumqualitäten planungsrechtlich gesichert werden. Es ist 
geplant, die Schule zu einem zentralen und sozialen Treffpunkt im Stadtteil zu entwickeln. 
Die Planung soll den Grundsätzen eines energieeffizienten und an den Klimawandel 
angepassten Städtebaus folgen. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Die Grundschule Stahmeln verfügt heute über zwei Standorte in der Stahmelner Höhe und 
im Windmühlenweg. Der Schulentwicklungsplan verdeutlicht jedoch, dass für die langfristige 
Absicherung der prognostizierten Entwicklungen ein neuer Grundschulstandort mit 
voraussichtlich drei Zügen und der Erweiterungsmöglichkeit auf vier Züge erforderlich ist. 
Eine Erweiterung der vorhandenen zwei Schulgebäude ist aus baulicher Sicht sowie 
hinsichtlich der begrenzten Grundstücksflächen nicht möglich. Die langfristig benötigten 
Kapazitäten können damit nicht an diesen Standorten bereitgestellt werden. 
 
5/6
Vor dem Hintergrund der heute auf zwei Standorte verteilten Grundschule wurden mit dem 
Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) folgende Planungsprämissen abgestimmt: 
 Die Schule soll an einem Standort gebündelt werden. 
 Es soll ein regelkonformer Sportunterricht am Standort möglich sein. 
 Die Hortbetreuung soll in der Schule stattfinden. 
 
Weil die Schule, insbesondere in Hinblick auf ihre Stadtrandlage, über die Rolle als 
Bildungseinrichtung hinaus potenziell weitere Funktionen für die Ortslagen wahrnehmen 
kann und damit eine wichtige Funktion im Stadtteil einnimmt, sollte der künftige Standort von 
einem möglichst breiten Konsens zwischen Bewohnern und Akteuren im Stadtteil sowie 
Vertretern der Politik und der Verwaltung getragen werden. Aus diesem Grunde wurden im 
Rahmen zweier Bürgerforen im 1. Quartal 2020 mit allen Interessierten die infrage 
kommenden Flächen vor Ort diskutiert. Im Ergebnis wurde der Standort an der Halleschen 
Straße empfohlen, der in dieser Vorlage behandelt wird.  
 
Die Task Force Schulhausbau als städtische Lenkungsgruppe hat diesen Standort zur 
Planung als künftiges Schulgelände zwischenzeitlich bestätigt und ist damit der Empfehlung 
aus der Bürgerbeteiligung gefolgt. 
 
Das Erfordernis für die Aufstellung des Bebauungsplanes begründet sich insbesondere 
daraus, dass der vorgesehene Standort im Geltungsbereich des rechtskräftigen 
Bebauungsplans Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ liegt und darin als Fläche zur Anlage und 
Pflege von artenreichem Grünland festgesetzt ist. Dies ist mit dem Entwicklungsziel eines 
Schulstandortes bauplanungsrechtlich nicht vereinbar. Deshalb ist für die Fläche Baurecht 
herzustellen, indem ein neuer Bebauungsplan für den betroffenen Teilbereich des 
Bebauungsplans Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ aufgestellt wird. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen vor allem die bauplanungsrechtlichen 
Genehmigungsgrundlagen für die künftige Grundschule und den Hort im Schulbezirk 
Lützschena-Stahmeln, einschließlich dazugehöriger Sporthalle und Schulsport-/Freianlagen 
hergestellt werden. Weitere Ziele und Zwecke der Planung werden in der Anlage 
Begründung zum Bebauungsplan erläutert. 
 
Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes 
Nr. 462 „Schulstandort am Bahngraben“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und 
Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet. 
 
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt 
machen.  
 
Mit dem Aufstellungsbeschluss beginnt das Planverfahren. Weitere Verfahrensschritte bis 
hin zum Satzungsbeschluss schließen sich an den Aufstellungsbeschluss an. 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden. 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine 
 
6/6
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Der Aufstellungsbeschluss wird im Leipziger Amtsblatt bekannt gemacht. 
Im Laufe des weiteren Bauleitplan-Verfahrens wird die Öffentlichkeit nach den Vorschriften 
des Baugesetzbuches (vgl. § 3 BauGB) beteiligt. Die Bekanntmachungen dazu erfolgen im 
Leipziger Amtsblatt.  
Dem Aufstellungsbeschluss ging eine umfangreiche Beteiligung mit Bürgerinnen und 
Bürgern des betroffenen Stadtteils voraus. Auf zwei Bürgerforen wurden mögliche Standorte 
für das Planvorhaben erörtert, miteinander verglichen und eine abschließende Empfehlung 
formuliert. Im Ergebnis wurde sich mehrheitlich für einen Standort an der Halleschen Straße 
ausgesprochen, der den Gegenstand dieser Vorlage bildet. 
 
 
7. Besonderheiten 
Das vorgesehene Plangebiet befindet sich im Geltungsbereich des rechtskräftigen 
Bebauungsplans Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ und ist darin weitestgehend als Fläche 
zur Anlage und Pflege von artenreichem Grünland festgesetzt. Dabei handelt es sich um 
Maßnahmen zum Ausgleich für den Eingriff in Natur und Landschaft, der aus einem aktuell in 
Bau befindlichen Gewerbebetrieb im nördlichen Teil des Bebauungsplanes Nr. 354 resultiert. 
Detaillierte Regelungen darüber wurden im Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 
354 vereinbart und vom Stadtrat im Frühjahr 2020 beschlossen (Beschluss-Nr. VII-DS-
00674-NF-02).  
 
Der künftige Schulstandort ist mit den bislang darauf geplanten Ausgleichsmaßnahmen 
bauplanungsrechtlich nicht vereinbar. Im weiteren Verfahren ist daher zu prüfen, wo und in 
welcher Form der Ausgleich für den Eingriff zur Errichtung des Gewerbebetriebes alternativ 
erfolgen kann. Es ist nach jetzigem Kenntnisstand von einer notwendigen Änderung des 
städtebaulichen Vertrages zwischen der Stadt Leipzig und dem Erschließungsträger des 
Bebauungsplanes Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ hinsichtlich der Vereinbarungen zur 
betroffenen Fläche auszugehen.   
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei einem Nichtbeschluss bestünde kein Planungsauftrag für einen neuen Schulstandort im 
Stadtteil Lützschena-Stahmeln, der angesichts steigender Schülerzahlen und damit 
zunehmender Kapazitätsprobleme in den vorhandenen Schulgebäuden benötigt wird. 
 
Anlagen: 
1 Übersichtskarte 
2 Übersichtsplan 
3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan 
4 Begründung zum Bebauungsplan 
 
 
 
 
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes 
für die Vorlage 
 
Bebauungsplan Nr. 462 „Schulstandort am Bahngraben“, Lützschena-
Stahmeln“ 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1:20000, Stand: 11.10.2020 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 
für die Vorlage 
 
Bebauungsplan Nr. 462 „Schulstandort am Bahngraben“ 
 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 1.500, Stand: 04/2020 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
 
Auszug aus dem Flächennutzungsplan 
für die Vorlage 
 
Bebauungsplan Nr. 462 „Schulstandort am Bahngraben“ 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1:20 000, Stand: 10.11.2020 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung/Stadtplanungsamt 
 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
 
 
 
 
Begründung zum 
Bebauungsplan Nr. 462 
„Schulstandort am Bahngraben“ 
(Aufstellungsbeschluss) 
 Stadtbezirk: Nordwest 
 Ortsteil: Lützschena-Stahmeln 
 
 
 
 Grenze des räumlichen 
 Geltungsbereiches 
 
 
 
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Stadtplanungsamt 
Planverfasser: Stadtplanungsamt 21.12.2020 
 
 
Begründung zum Bebauungsplan 
Nr. 462 „Schulstandort am Bahngraben“ (Aufstellungsbeschluss) 
 Seite 1 
21.12.2020 
1. Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes 
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Nordwest und dort im Ortsteil 
Lützschena-Stahmeln. 
Es umfasst eine Fläche von ca. 3,7 ha und wird umgrenzt  
 im Westen, Norden und Nordosten von Grünflächen, 
 im Osten von einem Grundstück mit einzelnen freistehenden Gebäuden zur gewerblichen 
und Wohnnutzung sowie 
 im Süden von der Halleschen Straße. 
Die räumliche Lage und die Abgrenzung des Plangebietes sind aus der Abbildung auf dem Deck-
blatt zu ersehen. 
 
2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserfordernis 
Die Grundschule Stahmeln verfügt heute über zwei Standorte. Im Schulgebäude in der Stahmelner 
Höhe fand bis zum Ende des Schuljahres 2019/2020 der Unterricht der Klassen 1 und 2 statt. Auf-
grund brandschutztechnisch notwendiger Maßnahmen kann dieser Standort gegenwärtig nicht für 
den Schulbetrieb genutzt werden, weshalb alle Klassenstufen vorübergehend auf dem Gelände im 
Windmühlenweg unterrichtet werden. Mit der Errichtung eines temporären Raumsystems an diesem 
Standort können die aktuellen Bedarfe im Schulbezirk Lützschena-Stahmeln gedeckt werden.  
Der Schulentwicklungsplan verdeutlicht jedoch, dass für die langfristige Absicherung der prognosti-
zierten Entwicklungen ein neuer Grundschulstandort mit voraussichtlich drei Zügen und der Erwei-
terungsmöglichkeit auf vier Züge erforderlich ist. Eine Erweiterung der vorhandenen zwei Schulge-
bäude ist aus baulicher Sicht sowie hinsichtlich der begrenzten Grundstücksflächen nicht möglich. 
Die langfristig benötigten Kapazitäten können damit nicht an diesen Standorten bereitgestellt wer-
den. 
Die Hortversorgung wird ebenso an mehreren Einrichtungen im Stadtteil abgesichert. Es ist ein kos-
tenintensiver Bustransfer notwendig. 
V or dem Hintergrund dieser Situation wurden mit dem Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) 
folgende Planungsprämissen abgestimmt: 
 Die Schule soll an einem Standort gebündelt werden. 
 Es soll ein regelkonformer Sportunterricht am Standort möglich sein. 
 Die Hortbetreuung soll in der Schule stattfinden. 
Weil die Schule, insbesondere in Hinblick auf ihre Stadtrandlage, über die Rolle als Bildungsein-
richtung hinaus potenziell weitere Funktionen für die Ortsteile wahrnehmen kann und damit eine 
wichtige Funktion im Stadtteil einnimmt, sollte der künftige Standort von einem möglichst breiten 
Konsens zwischen Bewohnern und Akteuren im Stadtteil sowie Vertretern der Politik und der Ver-
waltung getragen werden. Aus diesem Grunde wurden im Rahmen zweier Bürgerforen im 1. Quar-
tal 2020 mit allen Interessierten die infrage kommenden Flächen vor Ort diskutiert. Im Ergebnis 
wurde der Standort an der Halleschen Straße empfohlen. 
Die beabsichtigte Planung steht mit den V orgaben der Landes- und Regionalplanung (Landesent-
wicklungsplan, Regionalplan Westsachsen) in Einklang. 
Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig (FNP) ist die Fläche als „Gemischte Bauflä-
che“ dargestellt. In dieser wäre die Errichtung einer Schule möglich. Es bleibt aber im weiteren Ver-
lauf der Planung zu klären, ob an dieser Stelle die Änderung des FNP zu einer „Fläche für Gemein-
Begründung zum Bebauungsplan 
Nr. 462 „Schulstandort am Bahngraben“ (Aufstellungsbeschluss) 
 Seite 2 
21.12.2020 
bedarf“ mit der Zweckbestimmung „Bildung / Schule“ dennoch sinnvoller wäre. Dies wird von der 
weiteren Konzeption für die Schule und weiteren Überlegungen zu ergänzenden Nutzungen für das 
Gebiet abhängen. 
Im Landschaftsplan ist die Fläche als Baufläche dargestellt. Im nördlichen Drittel befinden sich 
Wechselfeuchtgebietsböden, mit einer hohen Schutzwürdigkeit. Im Westen des Plangebiets verläuft 
der Bahngraben, für dessen Randbereiche die Schaffung bzw. Freihaltung der Gewässerrandstrei-
fen geplant ist.  
Das Plangebiet hat durch seinen Offenlandcharakter eine hohe stadtklimatische Bedeutung. Insbe-
sondere der östliche Bereich entlang der Straße am Bahngraben weist eine hohe klimaökologische 
Funktion auf. Bauliche Eingriffe sollen deshalb maßvoll gestaltet werden. Unter Berücksichtigung 
der Vision „Leipzig wächst nachhaltig“ soll der notwendigen baulichen Entwicklung gleichzeitig 
eine ausgleichende Qualifizierung der Freiraum- und Grünstrukturen gegenübergestellt werden. V or 
allem vor dem Hintergrund, dass der Schulstandort auch zur Vitalisierung des Stadteillebens beitra-
gen soll, ist auf eine großzügige Durchgrünung und ortsnahe Umsetzung der Kompensationsmaß-
nahmen zu achten. 
Das 2018 vom Stadtrat beschlossene Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) 
stellt ein ressortübergreifendes, langfristiges Handlungskonzept und städtebauliches Entwicklungs-
konzept dar. Relevant sind insbesondere folgende Handlungsschwerpunkte aus den strategischen 
Zielen: 
 Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote: Ziel ist, ein bedarfsgerechtes Angebot an Kin-
dertagesstätten und Schulen zu schaffen, das sich an den Bedürfnissen der Familien orien-
tiert, aber auch zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit beiträgt, z.B. indem Schulen und 
Kindertagesstätten zu zentralen und sozialen Treffpunkten im Stadtteil entwickelt werden 
(Mehrfachnutzung). 
 Balance zwischen Verdichtung und Freiraum: Ziel ist, das Wachstum flächensparend zu ge-
stalten, indem z.B. die Mehrfachnutzung von Gebäuden und Freiflächen gezielt ermöglicht 
wird und gleichzeitig das Grün- und Freiraumsystem erhalten und qualifiziert wird. 
 
Anlass für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist der Bedarf des Baurechts für einen neuen 
Schulstandort im Schulbezirk Lützschena-Stahmeln sowie die Bestätigung der Task Force Schul-
hausbau, den Standort an der Halleschen Straße als künftiges Schulgelände zu entwickeln. Die Task 
Force ist damit der Empfehlung aus der Bürgerbeteiligung gefolgt. 
Das Erfordernis für die Aufstellung des Bebauungsplanes begründet sich insbesondere daraus, dass 
der vorgesehene Standort im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 354 „Gewer-
bepark Stahmeln“ liegt und darin als Fläche zur Anlage und Pflege von artenreichem Grünland fest-
gesetzt ist. Dies ist mit dem Entwicklungsziel eines Schulstandortes bauplanungsrechtlich nicht ver-
einbar. Deshalb ist für die Fläche Baurecht herzustellen, indem ein neuer Bebauungsplan für den 
betroffenen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ aufgestellt wird. 
 
3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung 
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen vor allem folgende Ziele und Zwecke verfolgt wer-
den: 
 Die bauplanungsrechtlichen Genehmigungsgrundlagen für die künftige Grundschule und 
den Hort im Schulbezirk Lützschena-Stahmeln, einschließlich dazugehöriger Sporthalle und 
Schulsport-/Freianlagen, werden hergestellt. 
 Dem Schulgelände soll eine besondere Bedeutung hinsichtlich außerschulischer 
Begründung zum Bebauungsplan 
Nr. 462 „Schulstandort am Bahngraben“ (Aufstellungsbeschluss) 
 Seite 3 
21.12.2020 
Nutzungsmöglichkeiten für die lokale Bevölkerung von Lützschena-Stahmeln  zuteilwerden. 
Durch Mehrfachnutzungen soll die entstehende Infrastruktur besser ausgelastet werden und 
ein Standort für bürgerschaftliche Aktivitäten entstehen. Damit soll der künftige 
Schulstandort einen Beitrag zur Vitalisierung des Stadtteillebens leisten.  
 Die übergeordneten Planungen der Stadt, hier insbesondere der Schulentwicklungsplan und 
das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030, werden planungsrechtlich umgesetzt. 
 Entsprechend den gültigen Standards soll das V orhaben den naturschutzrechtlichen und 
artenschutzrechtlichen Regelungen vollumfänglich gerecht werden; daher sollen 
entsprechende Betroffenheiten im weiteren Verfahren recherchiert und innerhalb des 
Bebauungsplanes in angemessener Weise verbindlich berücksichtigt werden. 
 Die straßenseitige Erschließung des Grundschulstandortes für motorisierten 
Individualverkehr (Pkw und Anlieferung) soll nach jetzigem Kenntnisstand über einen 
neuen Knoten Hallesche Straße/Am Bahngraben erfolgen. Eine leistungsfähige verkehrliche 
Erschließung für ÖPNV , Rad- und Fußverkehr sowie Pkw/Anlieferverkehr einschließlich 
dafür benötigter Infrastrukturmaßnahmen ist im Verfahren zu ermitteln und, soweit 
erforderlich, über Festsetzungen des Bebauungsplanes zu regeln. Neben der Erschließung 
über die Hallesche Straße sind Alternativen zu untersuchen. Bestehende sowie in Planung 
befindliche Rad- und Gehwege der näheren Umgebung sind in der Planung zu 
berücksichtigen. 
 Die Planung soll den Grundsätzen des energieeffizienten und an den Klimawandel 
angepassten Städtebaus folgen. Besondere Bedeutung wird dabei dem Immissionsschutz 
und der Förderung einer nachhaltigen Wasserbewirtschaftung und Energieversorgung 
beigemessen. Die Anwendung von erneuerbaren Energien nach Maßgaben des 
Klimaschutzprogrammes (EKSP) sowie des Sofortmaßnahmenprogramms zum 
Klimanotstand der Stadt Leipzig ist im weiteren Verfahren zu prüfen. 
 
4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung 
Der Bebauungsplan soll abschließende Aussagen über die Art der baulichen Nutzung, das Maß der 
baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die erforderlichen Verkehrsflächen 
treffen und damit die Mindestfestsetzungen des § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch enthalten.  
Ein weiterer wesentlicher Regelungsgehalt des Bebauungsplanes wird die Berücksichtigung der 
umweltrelevanten Belange sein. Im Planverfahren werden die möglichen Auswirkungen durch 
Fachplanungen bzw. Gutachten hierzu ermittelt.  
Als wesentliche Auswirkung wird die geplante bauliche Nutzung bestehend aus Schulgebäuden, 
Sporthallen, Schul- und Sportfreiflächen festgestellt.  
 
5. Verfahren, weiteres Vorgehen 
Es soll das volle Verfahren – mit frühzeitigen Beteiligungen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) so-
wie Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) – zur Anwendung kommen. 
 
 
 
 
Heinrich Neu 
amt. Amtsleiter