Gebietsentwicklung „Alte Messe West“ – Bebauungsplan Nr. 451 „Semmelweisstraße/An den Tierkliniken“; inkl. Teilgebiet Kohlrabizirkus (Arbeitsprogramm)
Anmeldung von Planungskosten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10109
Datum: 2024-07-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10109 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10109 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
Betreff: 
Gebietsentwicklung „Alte Messe West“ – Bebauungsplan Nr. 451 
„Semmelweisstraße/An den Tierkliniken“; inkl. Teilgebiet Kohlrabizirkus 
(Arbeitsprogramm) 
Anmeldung von Planungskosten 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 11.06.2024 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Balance zwischen Verdichtung und Freiraum, Qualität im öffentlichen Raum und 
in der Baukultur, Wirtschaft diversifizieren, Mittelstand stärken 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ja 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Mitte 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.06.2024: 
 
Zur Umsetzung des mit den Beschlüssen VII-DS-00672 vom 29.04.2020 sowie VII-DS-07320 
vom 13.10.2022 eingeleiteten Planungsprozesses zur Erarbeitung des Bebauungsplans Nr. 
451 „Semmelweisstraße/An den Tierkliniken“ werden die gemäß Anlage in den 
Jahresscheiben 2025-2026 anfallenden städtebaulichen Planungskosten sowie Kosten der 
Erschließungsplanung in Höhe von 2025 bis zu 723.500 € und 2026 in Höhe von bis zu 
925.000 € in der Haushaltsplanung 2025/26 berücksichtigt. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit dem Ratsbeschlüssen VII-DS-00672 vom 29.04.2020 sowie VII-DS-07320 vom 
13.10.2022 wurde die Verwaltung mit der Erarbeitung des Bebauungsplans Nr. 451 
„Semmelweisstraße/An den Tierkliniken“ (Gebiet „Alte Messe West“) beauftragt.  
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Aktuell werden die Gesamt-Planungsmittel 2022-2026 zur Erlangung des Planungsrechts 
(Satzungsbeschluss Bebauungsplan) auf ca. 2.329.488 € geschätzt.  
Für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 werden somit Mittel für 2025 in Höhe von bis zu 
723.500 € und 2026 in Höhe von bis zu 925.000 € für städtebauliche Planung sowie 
Erschließungsplanung LP 1-4) erforderlich. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Beschlussvorlage dient zur 
Umsetzung der in dem Ratsbeschluss 
VII-DS-07320 vom 13.10.2022 
beschriebenen strategischen Zielen und 
Handlungsschwerpunkten: 
• Positive Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze: 
Zuwachs von qualifizierten 
Arbeitsplätzen durch die 
Entwicklung des Gebietes hin zu 
einem zukunftsfähigen 
Gewerbequartier. Hierbei sind 
insbesondere Faktoren wie die 
Arbeitsplatzdichte und 
Erreichbarkeit von Relevanz. 
• Balance zwischen Verdichtung 
und Freiraum: 
Ziel ist es, das Wachstum innerhalb des Stadtgebietes aber insbesondere auch in 
den Quartieren flächensparend zu gestalten, indem z. B. die Mehrfachnutzung von 
Gebäuden und Freiflächen gezielt ermöglicht wird und gleichzeitig das Grün- und 
Freiraumsystem erhalten und qualifiziert wird. 
• Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur: 
Realisierung einer städtebaulich und freiraumplanerisch qualitativ hochwertigen 
Gesamtgebietsentwicklung, um somit dem Aspekt der Baukultur im Stadtgebiet Rechnung zu 
tragen und gleichzeitig attraktive öffentliche Räume im Gebiet zu schaffen. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Mit dem Ratsbeschlüssen VII-DS-00672 vom 29.04.2020 sowie VII-DS-07320 vom 
13.10.2022 wurde die Verwaltung mit der Erarbeitung des Bebauungsplans Nr. 451 
„Semmelweisstraße/An den Tierkliniken“ (Gebiet „Alte Messe West“) beauftragt. 
 
Zielstellung der Aufstellung des Bebauungsplans ist die planerische Steuerung der 
Entwicklung des Gesamtareals und die Erforderlichkeit der Ordnung der städtebaulichen 
Verhältnisse sowie der Erhalt der denkmalgeschützten Stadtbausteine (ehem. 
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Großmarkthalle „Kohlrabizirkus“ und ehem. Lokschuppen). Aufgrund des hohen 
Entwicklungsdrucks und der großen Nachfrage nach Erweiterungsflächen, insbesondere von 
Unternehmen aus dem Lifescience-Spektrum (Labor und Büronutzungen), bedarf es eines 
zeiteffektiven Handelns, um zu verhindern, dass diese sich andernfalls an anderen 
Standorten ansiedeln. 
 
Die Bereitstellung der ab 2025 für den weiteren Planungsprozess erforderlichen 
Haushaltsmittel sowie nach Möglichkeit die Übertragbarkeit der in einem Haushaltsjahr nicht 
verbrauchten Mittel in die Folgejahre soll mit dieser Beschlussvorlage abgesichert werden. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Für die planerische Steuerung der Entwicklung des Gesamtareals und die Sicherung der 
städtebaulichen Zielstellungen ist der Einsatz von Planungsmitteln (siehe Anlage) 
erforderlich. Ein großer Anteil der Planungsmittel wird mittels Folgekostenübernahme-
verträgen mit den Planungsbegünstigten mitfinanziert. Jedoch befinden sich auch 
kommunale Flächen innerhalb des Planungsraums sowie größere Flächenanteile im 
Eigentum der städtischen Tochter Leipziger Entwicklungs- u. Vermarktungsgesellschaft mbH 
& Co. Grundstücks – KG (LEVG). Hierdurch ist auch ein kommunaler Kostenanteil für die 
Planungsmittel enthalten sowie eine Bündelung und Abrechnung der Kosten über den 
kommunalen Haushalt erforderlich. 
 
Dabei wurde bzw. wird die Finanzierung in den Haushaltsjahren 2022-2023 sowie anteilig für 
bereits gebundene Mittel 2024 durch Haushaltsansätze des Stadtplanungsamtes sowie 
durch überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 186.000 € für 2024 (siehe VII-DS-09551) 
gesichert. 
 
Zur verzögerungsfreien Umsetzung des eingeleiteten städtebaulichen Planungsprozesses 
sind vor Satzungsbeschluss die ersten vier Leistungsphasen der Erschließungsplanung zu 
erbringen. Bei (privatwirtschaftlichen) Vorhaben stellen diese Planungsleistungen die 
Bestandteile für den bei Satzungsbeschluss abzuschließenden städtebaulichen Vertrag dar. 
Durch diese Beschlussvorlage sollen die erforderlichen Planungsmittel inkl. des städtischen 
Anteils der Erschließungsplanung (LP 1-4) gesichert werden. 
 
Wie in der Anlage Kostenübersicht dargestellt, werden für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 
Planungsmittel für städtebauliche Planung und Erschließungsplanung in Höhe von 2025 
723.500 € und 2026 925.000 € erforderlich (Gesamt 2025/26: 1.648.500 €). 
Gemäß § 21 Abs. 2 Nr. 1a) Hauptsatzung der Stadt Leipzig wurde dem 
Oberbürgermeister die Entscheidung bei Gesamtkosten bis zu 2,5 Mio. € hinsichtlich 
Planungsbeschlüssen übertragen. 
 
3.  Zeitplan 
Bei Bestätigung der Vorlage durch den Stadtrat werden die unter Punkt: 1. Anlass 
aufgeführten und durch die Ratsversammlung mit den Ratsbeschlüssen VII-DS-00672 sowie 
VII-DS-07320 vorgegebenen Prozesse zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 451 in 
folgender Vorgehensweise weiter umgesetzt: 
 
 Abschluss Masterplanung bis Ende erstes Quartal 2024 
 Klärung umweltbezogener Fragestellungen und Ausgleichsmaßnahmen bis Ende 
zweites Quartal 2025 
 Klärung der Erschließungsabschnitte (Vorplanung) bis Ende viertes Quartal 2025 
 Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs bis Anfang zweites Quartal 2026 
 avisierter Satzungsbeschluss bis Ende 4. Quartal 2026. 
 
Der Satzungsbeschluss mit anschließender Rechtskrafterlangung des Bebauungsplans wird 
aktuell für Ende 4. Quartal 2026 angestrebt. Voraussetzung dafür ist jedoch ein konfliktarmer 
Entwicklungsprozess. 
 
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4.  Finanzen und Personal (Details) 
Aktuell werden die verbleibenden Gesamt-Planungsmittel 2024-2026 zur Erlangung des 
Planungsrechts (Satzungsbeschluss Bebauungsplan) auf ca. 1.834.500 € geschätzt. 
Hierbei wurden die Kosten für die Leistungsphasen 1 bis 4 der Erschließungsplanung 
einbezogen. Durch städtebauliche Verträge sollen die beteiligten privaten Eigentümer sich 
anteilig an den Kosten beteiligen bzw. die Kosten der Stadt über Erschließungsbeiträge 
refinanzieren. 
Für die verbleibenden in 2024 notwendigen Planungsmittel in Höhe von 186.000 €, die nicht 
aus dem laufenden Haushalt 2024 bereitgestellt werden können, wird mit der 
Beschlussvorlage VII-DS-09551 um Zustimmung für überplanmäßige Aufwendungen 
gebeten. 
Für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 werden somit noch Mittel in Höhe von 723.500 € 
(2025) und 925.000 € (2026) erforderlich. 
 
Mit dieser Beschlussvorlage wird um Bestätigung der erforderlichen Haushaltsmittel für die 
Haushaltsjahre 2025 bis 2026 gebeten, welche in der weiteren Haushaltsplanung zu 
berücksichtigen sind. 
 
Die Notwendigkeit einer Übertragbarkeit von in einem Haushaltsjahr nicht verbrauchter Mittel 
in die anschließenden Haushaltsjahre begründet sich in der erforderlichen Abrechnung der 
beauftragten und tatsächlich erbrachten Leistungen. Bei umfangreicheren Leistungen ist 
jedoch die vollständige Abrechnung im Beauftragungsjahr nicht möglich und häufig ist eine 
angestrebte Stufenbeauftragung nicht praktikabel. 
 
Ein großer Anteil der Planungsmittel wird voraussichtlich mittels Folgekostenübernahme-
Verträgen mit den Planungsbegünstigten oder die Abschöpfung von Umlegungsvorteilen 
refinanziert. Kommunale Kostenanteile sowie Kostenanteile der städtischen Tochter 
Leipziger Entwicklungs- u. Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks – KG (LEVG) 
können voraussichtlich zukünftig über Vermarktung der Flächen als Büro- und 
Laborstandorte refinanziert werden. 
 
Zudem sind zukünftige Einnahmen durch Gewerbesteuern zu erwarten.  
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
 
2025  
 
2026 
 
 
 
723.500 €                      
 
925.000 € 
 
PSP-Element: 
1.100.51.1.1.01.04 
SK: 42719270 
 
1.100.51.1.1.01.04 
SK: 42719270 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan nein 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein X wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen X ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
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5.  Klimawirkung (Details) 
Die Belange der Klimawirkung sind Bestandteil des städtebaulichen Entwicklungsprozesses 
und werden im Rahmen des Bauleitplanverfahrens einer Abwägung unterzogen. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
 
„Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten.“ 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in unterschiedlicher Form bei den maßgeblichen 
Planungsschritten. Zum B-Plan-Verfahren sind die Regelungen des Baugesetzbuches zur 
Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 BauGB) abzusichern. Die frühzeitige 
Öffentlichkeitsbeteiligung wurde mit dem Ratsbeschluss VII-DS-08253 eingeleitet und im 
Sept/Okt 2023 durchgeführt. Ergänzend wurde ein Bürgerspaziergang am 26.09.2023 vor 
Ort durchgeführt. Mit Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VII-A-01241-VSP-01 vom 
12.11.2020 soll zudem eine Werkstatt zum Frei- und Grünraumkonzept einschließlich der 
Diskussion des zu erstellenden Mobilitätskonzeptes durchgeführt werden (voraussichtlich im 
1. Quartal 2025). 
 
Form: 
Werkstatt 
 
Beteiligte: 
Stakeholder (z.B. Bestandsbetriebe im Gebiet, Zielbranche Life-Science) sowie Bürgerinnen 
und Bürger 
 
Ergebnis:  
Sammlung von Ideen für die Freiraumgestaltung bzw. -Ausstattung zur Berücksichtigung im 
Freiraumkonzept für das Gebiet; Hinweise zum Mobilitätskonzept   
 
8.  Besonderheiten 
Keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss können die terminlichen Vorgaben der Ratsversammlung zum 
Planungsprozess nicht eingehalten werden, da für die Umsetzung der notwendigen 
Planungsschritte ab 2025 keine finanzielle Grundlage mehr bestünde. 
Wertvolle Gewerbeflächen könnten dann nicht zeitnah entwickelt werden und die zu 
erwartende Schaffung qualifizierter Arbeitsplätze würde damit erheblich zeitlich verzögert 
werden. Zudem würde die Absicherung der Entwicklung des „Kohlrabizirkus“ als Kultur-/ 
Kreativ- und Sportzentrum, wichtige Wegeverbindungen (Rad(schnell)verbindung Nord-Süd) 
und die Vernetzung mit dem umliegenden Gewerbequartier verzögert. 
 
 
 
Anlage/n 
1 240419_Übersicht Planungskosten BP Nr. 451 (öffentlich) 
 
 
X X
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Alte Messe West/ BP Nr.451 - Planungskosten bis Satzungsbeschluss
alle Kosten brutto (einschl. MWSt. 19 %) in €
ohne Grunderwerb
Planungskosten gesamt 2022-2026 2.329.488
Planungskosten ab 2024-2026 (exl. gebundene Mittel 2024 SPA) 1.834.500
Kosten bis 2024 (inkl. gebundene Mittel 2024 SPA) 494.988
2024
186.000
2025 2026
723.500 925.000 
Kosteneinnahmen durch Kostenanteil private Eigentümer für 2024 und anteilig 2023 443.517
bis 2022 2023 2024 bereits 
gebunden HH SPA
obligate 
Beauftragungs-pakete
Mittelabfluss obligate 
Beauftragungs-pakete
Mittelabfluss obligate 
Beauftragungs-
pakete
Mittelabfluss
gesamt 2.329.488 264.855 131.002 99.131 872.000,00            186.000 962.500 723.500 0 925.000
Kosten städtebauliche Planung 799.488 264.855 131.002 99.131 267.000 186.000 37.500 118.500
Projektvorbereitung, -strategie 20.855 20.855
Verkehrsuntersuchung 20.855 20.855
Städtebauliches Wettbewerbsverfahren 244.000 244.000
Verfahrensbetreuung, VgV-Verfahren 59.000 59.000
Vergütungen Wettbewerb 160.000 160.000
Preisgericht, Ausstellung, Modellbau, Catering 25.000 25.000
Öffentlichkeitsbeteiligung 7.500 7.500 7.500
Moderation und Gäste 5.000 5.000 5.000
Ausstellung, Catering, Vermietung 2.500 2.500 2.500
Masterplanung/ Bauleitplanung 527.133 131.002 99.131 267.000 186.000 30.000 111.000
Städtebaulicher Entwurf (Masterplan) 140.639 102.250 38.389
Bebauungsplan (128.520 €, wird durch SPA erarbeitet) 0
Artenschutzrechtl. Fachbeitrag 46.289 46.289
Geotechnik: Hydrogeologisches Gutachten 32.780 28.752 4.029
Verkehrsuntersuchung - Nachtrag (Machbarkeitsstudie ruhender Verkehr) 10.425 10.425
Grünordnungsplan/ Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung/ Umweltbericht 93.500 93.500 30.000 63.500
Klimagutachten 30.000 30.000 30.000
Altlastenuntersuchung 18.500 18.500 18.500
NW-Bewirtschaftungskonzept (einschl. Gewässerbetracht.) 30.000 30.000 30.000
Immissionsschutz (Schallimmissionsprognose) 30.000 30.000 30.000
Mobilitätskonzept 35.000 35.000 25.000 10.000
EnergieKonzept 35.000 35.000 35.000
Verfahrensbetreuung VgV-Verfahren für Erschließungsplanung (Verkehr, 
Medien, Freianlagen) 25.000 25.000 17.500 7.500
Anpassung FNP (90.000 €, wird durch SPA erarbeitet)
Kosten Beauftragungen Erschließungsplanung 2025-26
Verkehrsanlagenplanung innere +  äußere Vorplanung LP 1+2 HOAI mit Option LP 
3+4 250.000 250.000 0 250.000
Verkehrsanlagenplanung innere +  äußere LP 3+4 HOAI 350.000 350.000 0 350.000
Medienplanung (TW, Abwasser, Fernwärme, Gas,  Telekom) Vorplanung LP 1+2 
HOAI mit Option LP 3+4 280.000 280.000 0 280.000
Medienplanung (TW, Abwasser, Fernwärme, Gas,  Telekom) LP 3+4 HOAI 375.000 375.000
0 375.000
Freianlagenplanung Vorplanung LP1+2 HOAI mit Option LP 3+4 75.000 75.000 0 75.000
Freianlagenplanung LP3+4 HOAI 200.000 200.000 0 200.000
Stand 19.04.2024
Kosteneinnahmen / Refinanzierung durch Kostenanteil der privaten Eigentümer für Kosten 2025/26 
vorgesehen; Fördermittel Land Sachsen für Erschließung Gewerbeflächen bzw. Fördermittel für 
Radschnellverbindung (Aktivachse) werden geprüft.
Die Einnahmen/ Refinanzierung durch die Kostenbeteiligung der privaten 
Eigentümer für die LP 3+4 kann erst mit dem Ergebnis der Vorplanung LP 1 + 2 
abgeschätzt werden. Die Kostenbeteiligung der Eigentümer an den LP 1+2 wird 
bereits 2024 vertraglich gesichert; Mögliche Einnahmen über Fördermittel können 
erst nach Abschluss der LP 1+2 geprüft werden. 
Planungskosten DHH 2025-2026 Mittelabflüsse
Planungskosten Überplan 2024 kommunaler Kostenanteil Mittelabflüsse
605.000 925.000
2024 2025 2026
6 von 6 in Zusammenstellung