Digitale Diskriminierung bei Verkehrswende
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-10500-AW-01
Datum: 2024-06-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-10500-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-F-10500 Ute Elisabeth Gabelmann 
 
 
VII-F-10500-AW-01 Dezernat Stadtentwick-
lung und Bau 
 
Betreff: 
Digitale Diskriminierung bei Verkehrswende 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Hinweis: Die Antwort wurde mithilfe einer Zuarbeit der LVB erstellt. 
 
1. Welche Offline-Möglichkeiten des Carsharing bieten sich in Leipzig?  
Carsharing wird von privaten Unternehmen angeboten, die Zugangsmöglichkeiten unterlie -
gen deren unternehmerischen Entscheidungen und sind bei den Unternehmen zu erfragen. 
Grundsätzlich kann jede/r direkt Kunde bei einem Carsharinganbieter werden, soweit er de -
ren Geschäftsbedingungen erfüllt. 
Die Leipziger Verkehrsbetriebe sind nach Maßgabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftra -
ges „Stadtverkehr Leipzig“ (ÖDA) Mobilitätsdienstleister der Stadt. In diesem Zusammen -
hang entwickelt und betreibt die LVB integrierte Mobilitätsangebote, multi- und intermodale 
Informations- und Vertriebssysteme und/oder Plattformen. Dabei stellt die LVB auch ent -
sprechende Verkehrsangebote – unter Einbezug anderer Mobilitätsanbieter bereit. Die LVB 
tritt dabei nicht selbst als Carsharing-Unternehmen auf, sondern vermarktet entsprechend 
des ÖDA als Mobilitätsdienstleister lediglich die Carsharing-Leistungen privatwirtschaftlicher 
Carsharing-Anbieter über LeipzigMOVE. Grundsätzlich ist LeipzigMOVE ein digitales Pro -
dukt, das ein Smartphone mit Android- oder iOS-Betriebssystem voraussetzt. 
2. Warum wird die App „Leipzig MOVE“ als „im Android-Store“ erhältlich beworben, 
wenn damit ausschließlich der Google-Store gemeint ist? 
Die App LeipzigMOVE ist sowohl im Apple App-Store als auch über Google Play verfügbar. 
Um bestehende Unklarheiten nachhaltig zu beheben, werden die LVB prüfen, inwiefern die 
Kommunikation dahingehend geschärft werden kann. 
3. Wird die App „Leipzig MOVE“ ausschließlich für Apple-Geräte und Google-
Android entwickelt? In welchen Stores ist die App sonst noch erhältlich? 
Die App LeipzigMOVE wird derzeit nur für Apple- und Android-Geräte entwickelt und ist da -
her auch nur über den Apple App-Store sowie über Google Play verfügbar. Die Apps, die in 
den Stores zur Verfügung gestellt werden, unterliegen einer ausführlichen Sicherheitsüber -
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prüfung ebendieser Store-Betreiber. Diese Verfahrensweise ist im Sinne der Kunden, die 
dort angebotenen Dienste sicher, aktuell und einfach nutzen wollen. 
4. Wie kommen Kunden der LVB, welche entweder über kein oder über kein zur App 
passendes Smartphone verfügen, an die Angebote? 
Alle ÖPNV-Produkte der LVB sind über eine Vielzahl an „klassischen“ Kanälen für die Kun -
den erhältlich. Eine praktische Übersicht zu Verkaufs- und Zugangsstellen für die ÖPNV-
Kernprodukte ist auf der Website der LVB zu finden ( https://www.l.de/verkehrsbetriebe/abos-
tickets/verkaufsstellen/). Der On-Demand-Verkehr Flexa ist darüber hinaus auch bequem per 
Telefon buchbar. Die in LeipzigMOVE eingebundenen, komplementären Produkte anderer 
Dienstleister sind reine Digitalprodukte, die effizient und sicher ausschließlich über das 
Smartphone vertrieben werden. 
5. Hält der Oberbürgermeister den impliziten Zwang zu Smartphones und hier insbe-
sondere zu jenen der beiden Monopolisten für gerechtfertigt? 
Die Entwicklung und der Betrieb integrierter Mobilitätsangebote, multi- und intermodaler In -
formations- und Vertriebssysteme und/oder Plattformen sowie deren technischen Vorausset -
zungen obliegt der LVB. Seitens der Stadt als Gesellschafter werden diesbezüglich keine 
Vorgaben gemacht, sodass auch keine Notwendigkeit besteht, in das eigenständige Agieren 
der Unternehmen einzugreifen. 
6. Warum werden kommunale Finanzmittel für nicht-quelloffene Software einge-
setzt? 
LeipzigMOVE ist ein digitales Produkt, das sensible Kundendaten und Zahlungstransaktio -
nen verarbeitet. In diesem Umfeld ist der Einsatz von gänzlich quelloffenen Produkten aus 
Sicherheitsgründen und aufgrund des Vertragsrechts mit den Mobilitätsdienstleistern sehr 
unüblich, bisweilen sogar problematisch. Finanztechnisch können grundsätzlich für alle ge -
meinwirtschaftlichen Verpflichtungen, die sich aus dem ÖDA bzw. der „DAWI-Betrauung Mo-
bilitätsstationen“ ergeben, Ausgleichsleistungen der Stadt Leipzig an die LVB gezahlt wer -
den, sofern die Einnahmen zur Kostendeckung nicht ausreichend sind. Praktisch sind fast 
alle notwendigen kommunalen Zuschüsse auf gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Zu -
sammenhang mit der Verkehrsbedienung im städtischen ÖPNV zurückzuführen. 
7. Welche Kosten würde eine Weiterentwicklung der App „Leipzig MOVE“ hin zu ei-
nem für alle App-Stores erhältlichen Angebot verursachen? 
Die Kosten für eine Weiterentwicklung der App LeipzigMOVE hin zu einem für alle App-
Stores erhältlichen Angebot können derzeit nicht beziffert werden. Derzeit liegt der Fokus der 
LVB darauf, das gängige Sicherheitsmodell beizubehalten, d. h. die App über die etablierten 
Kanäle (Apple App-Store und Google Play) zu publizieren. Prinzipiell bietet sich interessier -
ten Nutzern über den FOSS-Client Aurora-Store eine Möglichkeit, relativ anonym auf Apps 
aus Google Play zuzugreifen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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