Aktueller Zustand der Schulen – Nachfrage zur Vorlage VII-DS-07361-NF-04-DS-01 „Schulbaustrategie - 1. Fortschreibung“
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00470-AW-01
Datum: 2024-12-18
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-00470-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00470 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-F-00470-AW-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Aktueller Zustand der Schulen – Nachfrage zur Vorlage VII-DS-07361-
NF-04-DS-01 „Schulbaustrategie - 1. Fortschreibung“ 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
 
Sachverhalt 
 
Die Fragestellerin begrüßt die transparente Fortschreibung der Schulbaustrategie (VII-DS-07361-NF-04-DS-01).  
Die Vorlage führt zu künftigen Bedarfen sowie allgemein zum baulichen Zustand der Schulgebäude, 
Schulsporthallen, Schulhöfe, Spiel- und Sportfreianlagen für Schulen aus. Dabei wird unter Pkt. 2. Beschreibung 
der Maßnahme (2.1 Struktur und Strategie) der Vorlage auf teils bedenkliche bauliche Zustände verwiesen. Die 
Diskussion in den Ausschüssen und mit Vertreterinnen und Vertretern von Schulgemeinschaften verdeutlicht 
auch, dass vertiefende Erläuterungen und weitergehende Informationen erforderlich und hilfreich sind. 
 
Daher fragen wir den Oberbürgermeister: 
 
1. Wie entwickelt sich nach derzeitiger Prognose der Platzbedarf je 
Schulart/Kategorie in den Jahren 2025, 2026, 2027, 2028, 2029, 2030 im Vergleich 
zu den derzeit erreichten Platzkapazitäten? (Bitte jeweils angeben nach Schule in 
öffentlicher, freier und privater Trägerschaft, Schulart/Kategorie und Klassen- und 
Schülerplatzzahl!) 
Konkrete Schülerzahlprognosen für kommunalen Schulen in den einzelnen Schularten 
(Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, Gemeinschaftsschulen, Förderschulen) werden 
mit Vorliegen der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2024 benannt. Dieser 
befindet sich aktuell in der Erarbeitung, eine Beschlussfassung durch die Ratsversammlung 
wird bis Mitte des kommenden Jahres angestrebt. 
2. Wie entwickelt sich nach derzeitiger Planung die Kapazität an Klassen und 
Schülerplätzen in den Jahren 2025, 2026, 2027, 2028, 2029, 2030? (Bitte angeben 
jeweils nach Schule in öffentlicher, freier und privater Trägerschaft, 
Schulart/Kategorie, Klassen- und Schülerplatzentwicklung durch Neubau, 
umfangreiche Sanierung, bauliche Unterhaltung – UH 1, UH2!) 
Konkrete Kapazitäten für kommunalen Schulen in den einzelnen Schularten (Grundschulen, 
Oberschulen, Gymnasien, Gemeinschaftsschulen, Förderschulen) werden mit Vorliegen der 
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2024 benannt werden. Dieser berücksichtig 
dabei die sich aus der Baustrategie ergebenden Auswirkungen auf die Schulplätze. Davon 
abweichende minimale Kapazitätsanpassungen in den jeweiligen Bauprojekten werden 
einzelfallkonkret in den jeweiligen Planungs- bzw. Baubeschlüssen vorgenommen. Der 
Schulentwicklungsplanung befindet sich aktuell in der Erarbeitung, eine Beschlussfassung 
durch die Ratsversammlung wird bis Mitte des kommenden Jahres angestrebt. 
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3. Wie gliedern sich die Angaben aus dem Kreisdiagramm auf S. 7 der Vorlage (27 % 
- Neubau/Sanierung ab 2004; 32 % - guter Zustand, innerhalb der nächsten 5-10 
Jahre vorauss. Keine größeren Maßnahmen notwendig; 41 % Zustand schlecht, 
große Sicherheitsbedenken) auf die Schulen? (Bitte jeweils angeben nach Schule 
in öffentlicher, freier und privater Trägerschaft, Schulart/Kategorie, betreffende 
Gebäude/Anlage, Zustandszuweisung, Art der für die Zustandszuweisung 
wesentlichen Umstände bzw. Mängel, Angabe der jeweiligen konkreten 
Sicherheitsbedenken!) 
Im Kreisdiagramm sind nur Schulgebäude in öffentlicher Trägerschaft berücksichtigt. 
Folgende Schularten sind wie folgt vertreten:  
Schulart Prozentualer 
Anteil  
Gebäude 
Neubau /  
Sanierung 
Guter Zustand Schlechter  
Zustand 
Zweiter Bildungsweg 1,5% 0 %  0 % 100 % 
Berufsschulzentrum 9 % 0 % 20 % 80 % 
Förderschule 10 %  30 %  41 % 29 %  
Gemeinschaftsschule 0,5 %  0 %  100 % 0 % 
Grundschule  43 %  25 %  38 %  37 % 
Gymnasium 16 %  37 %  26 %  37 % 
Oberschule 20 %  44 % 26 %  30 %  
 
Die Kategorisierung richtet sich nach aus den wiederkehrenden Prüfungen 
resultierenden Ergebnissen und Auflagen. Gebäude in der roten Kategorie haben 
zumeist Auflagen in den Bereichen Brandschutz bzw. Unfallgefahren, etc.. 
4. Wie kategorisiert die Stadtverwaltung die in Frage 3 in Bezug genommenen 
Zustandsattribute und welche Merkmale weisen die in die jeweiligen Kategorien 
fallenden Schulgebäude, Schulsporthallen, Schulhöfe, Spiel- und Sportfreianlagen 
für Schulen auf? (z. B. Neubau, saniert, teilsaniert, unsaniert – bitte mit jeweiligen 
Erläuterungen!) 
Die Kategorisierung erfolgte über die Einschätzung der zuständigen Werterhalter des 
Amtes für Gebäudemanagement zum bekannten Ist-Zustand.  
 
5. Wie gestaltet sich der Strategie- und Maßnahmenplan in den Jahren 2025, 2026, 
2027, 2028, 2029, 2030 insbesondere für die Schulen und Anlagen gemäß Frage 3 
mit dem Attribut „Zustand schlecht, große Sicherheitsbedenken“ zur wesentlichen 
Verbesserung der Situation? 
Schulen aus der Kategorie „schlechter Zustand“ sind in der Schulbaustrategie 
berücksichtigt. Die Abarbeitung von Maßnahmen erfolgt im Rahmen der zur Verfügung 
stehenden Mittel sowie unter der Berücksichtigung der Auslagerungsstrategie. 
Bis zur geplanten Sanierung wird die Substanz durch bauliche Unterhaltung 
instandgehalten. Aktuell befindet sich die Strategie zur baulichen Unterhaltung in 
Erarbeitung.  
6. Welche Schulen mit welchen Platzkapazitäten sind ggf. von einer 
Schließung/Entziehung der Betriebserlaubnis in den Jahren 2025 bis 2030 
aufgrund behördlicher Sicherheitsvorgaben bedroht? (Bitte aufstellen nach 
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Schule, Angabe zu öffentlicher, freier und privater Trägerschaft, und Angabe des 
relativen Anteils aller gefährdeten Schulen!) 
Die Gefahr von Nutzungsuntersagungen besteht für die Schulen in schlechtem Zustand 
laufend. Die Gebäude, die sich in einem schlechten Zustand befinden, unterliegen wie 
auch alle anderen Gebäude regelmäßigen Prüfungen. In den letzten Jahren fielen bei 
zunehmendem Alter der Gebäude die Einschätzungen der Prüfer kritischer aus. In der 
Argumentation gegenüber den prüfenden Behörden ist es hilfreich, einen konkreten 
Sanierungsbeginn und damit den Zeitpunkt der Abhilfe der Beanstandungen benennen 
zu können. Teilweise können Maßnahmen der baulichen Unterhaltung im Rahmen der 
sogenannten Gefahrenabwehr den Betrieb sichern. Einzelne Funktionsbereiche lassen 
sich jedoch nur im Rahmen von großen Baumaßnahmen behandeln. So ist 
beispielsweise der Austausch einer Elektroinstallation im genutzten Zustand und im 
Rahmen der baulichen Unterhaltung kaum möglich. 
Bezüglich der Schulen in freier und privater Trägerschaft liegen der Stadtverwaltung 
Leipzig keine Angaben vor. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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