Baubeschluss: Sanierung Körnerstr., K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05691
Datum: 2018-11-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05691 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss: Sanierung Körnerstr., K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. 
(Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Stadtentwicklung und Bau    
SBB Mitte    
SBB Süd    
Verwaltungsausschuss  05.12.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Körnerstraße im Abschnitt zwischen Karl-
Liebknecht-Straße und Bernhard-Göring-Straße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der 
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen. 
 
2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 565.000,00 €. 
In der Vorlage VI-DS-05226 "Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen 
gemäß § 154 BauGB in 2018" sind Mittel für die Körnerstraße in Höhe von 515.000,00 € 
enthalten, davon 490.000,00 € im Finanzhaushalt und 25.000,00 € im Ergebnishaushalt. 
 
3. Für das Haushaltsjahr 2018 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) 
SächsGemO in Höhe von insgesamt 515.000,00 €, davon 464.000,00 € im PSP-Element 
Innerer Süden (7.0000982.700) und 51.000,00 € im Innenauftrag SEP Innerer Süden 
(106400000013), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung 
Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000). Die restlichen 50.000,00 € werden aus 
dem Planansatz 2018 im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) bereitgestellt. 
 
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die 
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des 
Jahresabschlussergebnisses 2018 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für 
Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt. 
Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im 
Rahmen des Jahresabschlusses 2018 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten 
Mittel im Haushaltsjahr 2019 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) 
SächsGemO im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) bereitzustellen. Die Deckung 
erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige 
Verbindlichkeiten (1098500000). 
 
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5. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.320,00 € werden 
innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert. Die ab dem Haushaltsjahr 
2023 anfallenden Folgekosten in Höhe von 586,52 € werden zunächst zur Kenntnis 
genommen. Die Mittel werden durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer entsprechend 
angemeldet. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 
2021 ff zu entscheiden. 
 
 
Zusammenfassung: 
  
Anlass der Vorlage:  
  
Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
Sonstiges: 
  
Im Sanierungsgebiet „Leipzig-Innerer Süden“ ist der Ausbau der Körnerstr. von K.-
Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Straße ab 3.6.19 vorgesehen, da sich Gehwege und Fahrbahn 
in einem schlechten Zustand befinden. Die Gestaltung erfolgt nach heutigen Erfordernissen. 
Die Kosten werden mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) des 
Sanierungsgebiets finanziert. 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Die Sanierung und Gestaltung des öffentlichen Raums ist wesentliches Sanierungsziel der 
städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Innerer Süden. Mit Blick auf die Mittelverfügbarkeit 
und aufgrund des desolaten Zustands der Körnerstraße wurde dieser Maßnahme in 
Abstimmung mit dem VTA höchste Priorität zugeordnet. 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2018 2019 51.000,00 
Innenauftrag 
106400000013 
Sachkonto 
42711200 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018 2019 514.000,00 
PSP-Element 
7.0000982.700 
Finanzkonto 
78513000 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
2019 ff. 
 
2023 jj. 
 
1.320,00 
 
586,52 
1.100.54.1.0.01.09 
 
1.100.55.1.0.01 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
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Sachverhalt:  
 
 
 1  Grundlagen 
 1.1  Ziel- und Entwicklungskonzeption 
Die vorliegende Planung beinhaltet die Umgestaltung der Körnerstraße im Abschnitt 
zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Bernhard-Göring-Straße. Der Straßenabschnitt liegt 
südlich des Stadtzentrums im Stadtbezirk Süd, im Ortsteil Südvorstadt und innerhalb des 
Sanierungsgebietes „Innerer Süden“. Im Laufe der Sanierung konnten viele Vorhaben im 
Gebiet mit Hilfe von Fördermitteln umgesetzt werden. Neben Straßen wurden auch 
öffentliche Grünflächen gestaltet und mit neuen Spiel- und Aufenthaltsfunktionen 
ausgestattet. Weitere ausgewählte Vorhaben sollen noch vor Aufhebung der 
Sanierungssatzung folgen. 
Der Baubereich wird im Westen von der Karl-Liebknecht-Straße und im Osten von der 
Bernhard-Göring-Straße begrenzt. 
 1.2  Weitere Beschlüsse 
Es wird auf die Vorlage VI-DS-05226, bestätigt in DB OBM am 26.02.2018, “Verwendung 
von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2018“, verwiesen. 
 
 2  Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 
 2.1  Ist-Zustand/Bauzustandsanalyse 
Die Körnerstraße ist eine ca. 11,50 m breite Straße mit beidseitigem Gehweg von je ca. 2,50 
m Breite. Die Fahrbahn teilt sind in je eine Fahrspur und Parkflächen. Auf der Südseite der 
Straße befindet sich geschlossene Bebauung. Die Nordseite grenzt im Mittelstück an den 
Körnerplatz. Aufgrund der ungeordneten Verkehrsverhältnisse und des schlechten 
Zustandes der Straße mit einer Vielzahl von Unebenheiten und Schadstellen sowie einer 
mangelhaften Entwässerung ist die Straße als vordringlich zu sanierend einzustufen. In der 
Fahrbahn und in den Nebenanlagen sind ungleichmäßige Setzungen bzw. ein nicht 
ausgeprägtes Gefälle vorhanden. Es wurden Plattendruckversuche durchgeführt. Bis auf 
einen Schurf wurden nicht ausreichende Tragfähigkeitswerte für das Straßenplanum 
ermittelt. Die vorhandenen Oberflächenbefestigungen entsprechen damit nicht der 
anstehenden Verkehrsbelastung. 
In schlechtem Zustand befinden sich auch große Teile der Gehwege. Die 
Mosaikpflasterbereiche sind uneben und haben zum Teil Absenkungen gegenüber den 
Naturborden und Granitkrustenplatten bis zu 4 cm. Die Granitkrustenplatten sind teilweise 
mehrfach gebrochen. Diese Mängel stellen eine große Stolpergefahr für die zahlreichen 
Fußgänger dar. 
Der Zustand bietet nicht die notwendige Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer. 
Der Leitungsbestand verschiedener Medienträger ist verschlissen und muss bereichsweise 
erneuert werden. 
 2.2  Notwendigkeit/Dringlichkeit 
Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit sind derzeit erforderlich und 
ziehen einen ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die 
Straßeninstandsetzung nach sich. Als Voraussetzung für eine bessere Verkehrsabwicklung 
und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ist die geplante Ausbaumaßnahme erforderlich. 
 2.3  Gegenüberstellung/ Vor-und Nachteile 
Mit der Baumaßnahme werden die funktionalen Missstände behoben. Die Gestaltung des 
Straßenraums wird nach heutigen Ansprüchen erfolgen. Die Verkehrssicherheit wird 
verbessert. Die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer werden dabei berücksichtigt. Nach der 
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Umgestaltung werden Fußgänger und behinderte Menschen die Gehwege besser und die 
Straße sicherer überqueren können. Die vorhandene Straßenausleuchtung entspricht nicht 
den heutigen Ansprüchen. 
Eine Neugliederung des Verkehrsraumes erfolgt insbesondere durch neue Bäume soweit der 
Leitungsbestand im Untergrund und der begrenzte Straßenquerschnitt es zulassen. Auf der 
Nordseite verhindert insbesondere die vorhandene Fernwärmeleitung neue Straßenbäume, 
hier kann nur ein neuer Baumstandort eingeordnet werden.Besonders die Bäume in der 
Stadt erfüllen wichtige ökologische Funktionen, verbessern das Stadtklima und fördern damit 
das Wohlbefinden der Bürger. So spenden sie Schatten im Sommer, filtern Staub, binden 
Kohlendioxid und sind der Lebensraum für viel Tiere. 
Durch den Ausbau mit einer verbesserten Oberflächenwiederherstellung wird der 
Straßenzug städtebaulich aufgewertet. Die Ausbildung von Gehwegnasen ordnet die PKW-
Stellplätze und erleichtert die Querung der Straßen für die Fußgänger. Die Bedingungen für 
ältere - und behinderte Verkehrsteilnehmer verbessern sich auch durch neue 
Blindenleitsysteme im Bereich der Einmündung Bernhard-Göring-Straße. Die Erneuerung 
der Straßenentwässerungsanlagen ermöglicht eine geregelte Ableitung der Regenwässer. 
Eine Reduzierung des Verkehrslärms ist durch die Beseitigung von Fahrbahnunebenheiten 
zu erwarten. 
Die Bedingungen in der Körnerstraße werden sich damit nachhaltig verbessern. 
 2.4  Alternative bei Nichtbeschlussfassung der Straßenbaumaßnahme 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen 
ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich 
ziehen. Weiterhin würde die unbefriedigende Gestaltung bestehen bleiben. 
 
 3  Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 
Die Länge der Körnerstraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Bernhardt-Göring-Straße 
beträgt ca. 205 m. Im mittleren Abschnitt grenzt unmittelbar nördlich der Körnerplatz an, im 
weiteren Verlauf sich es vorwiegend Wohngebäude. 
 3.1  Querschnittgestaltung/ Materialien 
Das Parkregime ist in Längs- und Senkrechtaufstellung unterteilt. Auf der nördlichen 
Fahrbahnseite ist eine Senkrechtaufstellung und auf der Südseite ist eine Längsaufstellung 
vorgesehen. Die Fahrgassenbreite beträgt durchgängig 5,15 m. Die Breite der Parkstände in 
Senkrechtsaufstellung betragen 4,30 m und der Längsparker 2,00 m, diese ergeben sich aus 
der Geometrie der vorhandenen Gehwegnasen, welche im Zuge der Baumaßnahme nicht 
verändert werden.Die Gehwegbreiten betragen auf der Nordseite der Körnerstraße ca. 2,75 
m und auf der Südseite ebenfalls ca. 2,75 m.   
Die vorhandenen Gehwegnasen bleiben unverändert bestehen. Im Zuge des Ausbaus 
werden weitere Gehwegnasen beidseitig auf der Bernhard-Göring-Straße eingeordnet. 
 3.2  Materialien 
Die Befestigung der Fahrbahn erfolgt in Asphaltbauweise. Die Parkflächen werden mit 
vorhandenen Kupferschlackepflaster, welches aus der Fahrbahn gewonnen wird, befestigt. 
Die Gehwege werden mit Granitkrustenplatten (Alt- und Neumaterial) hergestellt. Ober- und 
Unterstreifen werden mit Mosaikpflaster (Alt- und Neumaterial) befestigt. Im Bereich der 
Grundstückszufahrten erfolgt die Befestigung mit Natursteinpflaster 16 x 16 cm (gesägt und 
gestockt). Material und Farbe ist in Verlängerung des Plattenbandes Granit mittelgrau und in 
Verlängerung des Unter- und Oberstreifens Quarzporphyr Rhyolith.  Die Abgrenzung der 
Gehwege und der Parkflächen erfolgt mit den vorhandenen Granitborden, auf der Südseite 
25 cm und auf der Nordseite 30 cm. 
 
 
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 3.3  Baumpflanzungen 
Im Baubereich werden 11 Bäume der Baumart Ulmus-Hybride“Columella“- Säulen-Ulme neu 
gepflanzt. 
 3.4  Straßenentwässerung 
Die Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers erfolgt gegenwärtig und künftig über die 
Querneigungen der Fahrbahn, Parkstellflächen und Gehwege in Straßenabläufe 300x500, 
welche entweder an bestehende Anschlussleitungen oder an den MW-Kanal angeschlossen 
werden. 
 3.5  Straßenbeleuchtung 
Eine grundlegende Erneuerung der Straßenbeleuchtung ist vorgesehen. Die vorhandenen 
einseitigen Fassadenlampen werden beidseitig durch 11 neue LED-Leuchten der Fa. 
Leipziger Leuchten ersetzt. Die Versorgungskabel sollen auf einer Länge von 450 m erneuert 
werden. 
 3.6  Eigentumsverhältnisse 
Für die Straßenbaumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich. 
 3.7  Barrierefreiheit 
Die ausgebauten Gehwege mit Querungshilfen schaffen bessere und sicherere Bedingungen 
für alle Verkehrsteilnehmer insbesondere für Menschen mit Behinderung. 
 
 4  Kosten 
Die Baukosten wurden mit der Baukostenberechnung vom 15.12.2017 ermittelt und betragen 
530.000,00 €. Die Baunebenkosten wurden mit 35.000,00 € ermittelt. Die Gesamtbaukosten 
betragen 565.000,00 €. 
 
 5  Finanzierung 
Die Maßnahme wird mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im 
Sanierungsgebiet „Innerer Süden“ finanziert. Gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung 
in der derzeit gültigen Fassung ist ein Beschluss durch den Verwaltungsausschuss 
herbeizuführen. 
Für die Sanierung und Umgestaltung der Körnerstraße im Abschnitt zwischen Karl-
Liebknecht-Straße und Bernhard-Göring-Straße werden für das Haushaltsjahr 2018 weitere 
überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von insgesamt 
540.000,00 €, davon 489.000,00 € im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) und 
51.000,00 € im Innenauftrag SEP Innerer Süden (106400000013), bestätigt. Die Deckung 
erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten 
(1098500000). Die restlichen 25.000,00 € werden aus dem Planansatz 2018 im PSP-
Element Innerer Süden (7.0000982.700) bereitgestellt. 
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Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar: 
 
 
Finanzhaushalt 
PSP-Element: 
7.0000982.700, 
Finanzkonto: 785130000 
 Ergebnishaushalt 
Innenauftrag: 
106400000013, 
Sachkonto: 42711200 
(Straßenbeleuchtung) 
Summen 
Baukosten auf Grundlage 
der Kostenberechnung 
vom 15.01.2018 
479.000,00 € 51.000,00 € 530.000,00 € 
Baunebenkosten1 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 
Gesamtkosten 514.000,00 € 51.000,00 € 565.000,00 € 
   1Kosten für Bauüberwachung, Kontrollprüfungen im Rahmen der Bauausführung 
 
 6  Folgekosten 
Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau sondern den Umbau einer vorhandenen 
Verkehrsanlage. 
Gegenüber dem Bestand kommen zusätzlich 11 Bäume dazu. Die Folgekosten für die 
Bäume fallen nach Beendigung der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege an. Bei der 
Beleuchtung wird die Differenz (11 LP) zwischen den Lichtpunkten der neuen 
Beleuchtungsanlage und den Lichtpunkten der vorhandenen Anlage als Folgekosten 
angesetzt. Ab der Inbetriebnahme der Verkehrsanlage fallen die dafür ausgewiesenen 
Kosten an. 
 
Bezeichnung Beschreibung PSP-Element Kosten/Einheit 
und Jahr 
Einheiten Kosten pro Jahr 
Straßen-bäume Unterhaltung 1.100.551.0.01. 
ASG-HH-St. 53,32 €/Stück 11 Stück 586,52 € 
Stromkosten 1.100.54.1.0.01.09 70,00 €/LP 11 LP 770,00 € 
Beleuchtung Unterhaltung 1.100.54.1.0.01.09 50,00 €/LP 11 LP 550,00 € 
 
 
 7  Fristenplan/ Umleitung 
Die weiteren Planungsphasen zur Vorbereitung der Vergabe erfolgen noch in 2018. Die 
Ausschreibung erfolgt unmittelbar im Anschluss. Die Vergabe kann unter Beachtung der 
Terminkette im Januar 2019 erfolgen. Der Baubeginn ist für Juni 2019 vorgesehen. Im 
Vorfeld der Straßenbaumaßnahmen sind bereits Arbeiten durch Versorgungsträger Leipziger 
Wasserwerke (LWW) geplant. Insbesondere muss die Auswechselung der 
Trinkwasserleitungen DN 150 im gesamten Baubereich einschließlich Körnerplatz, mit 
Neubau bzw. Umbindung der Hausanschlussleitungen sowie Sanierung des 
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Mischwasserkanals, mit Auswechslung der Schachtabdeckungen in Verantwortung der 
Leipziger Wasserwerke vor dem Beginn des Straßenbaus bereits erfolgt sein. 
Der Ausbau soll entsprechend der Gewährung von Zufahrten zum Körnerplatz und der nicht 
unerheblichen Probleme des reduzierten Parkraumes in zwei etwa hälftigen Bauabschnitten 
erfolgen. Dabei wird auch ein Neubauvorhaben berücksichtigt. Detailliertere Festlegungen 
erfolgen in den weiteren Planungsphasen nach weiteren Abstimmungen mit den Anliegern 
und Beteiligten. Die Baumpflanzungen erfolgen bis Herbst 2020. 
 
 8  Abstimmungen/ Beteiligung 
Die Abstimmungen zur Gestaltung und Aufteilung des Straßenquerschnitts innerhalb der 
Verwaltung sind erfolgt. Die Koordinierung mit den Medienträgern bedingt 
Leitungsverlegungen im Vorfeld der Straßenbaumaßnahme. 
Im Stadtteil soll das Vorhaben mit den Beteiligten weiter abgestimmt. Auf Grundlage der 
Entwurfsplanung soll den Anliegern in einer öffentlichen Bürgerveranstaltung die 
vorgesehenen Maßnahmen vorgestellt werden. Eingeladene Bürger können ihre Belange 
und Wünsche vortragen und einbringen. Die Umsetzung aufgenommener Hinweise und 
Vorschläge erfolgt im Rahmen der mit der Vorlage zu beschließenden finanziellen Mittel. 
Weitere Informationen sollen im Stadtbezirksbeirat, durch die Presse sowie kurz vor 
Baubeginn durch den Baubetrieb bekanntgegeben werden.. 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1: Übersichtsplan  
Anlage 2: Straßenquerschnitt  
Anlage 3: Lageplan  
Anlage 4: Fotodokumentation  
Anlage 5: Luftbild 
 
 
 



Anlage 4: Fotodokumentation 
Blick in Richtung Bernhard-Göring-Straße 
Fahrbahn mit Schadstellen 
nördl. Gehbahn 
geringe Bordauftritte, defekter Plattenbelag 
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Anlage 4: Fotodokumentation 
Blick in Richtung Karl-Liebknecht-Straße, 
Fahrbahn mit Schadstellen 
Blick in Richtung Karl-Liebknecht-Straße, 
Fahrbahn mit Schadstellen 
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Anlage 4: Fotodokumentation 
Fahrbahn Höhe Körnerplatz mit Schadstellen 
Blick von der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Bernhard-Göring-Straße 
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