Wird Leipzig „Bildungskommune“?
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-07189-AW-01
Datum: 2022-05-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-07189-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Wird Leipzig „Bildungskommune“?
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2022 schriftliche 
Beantwortung
Sachverhalt
1. Hat es in der Stadtverwaltung schon eine Verständigung zur möglichen Teilnahme 
am Programm „Bildungskommune“ gegeben? 
Eine Verständigung zu einer möglichen Teilnahme am Förderprogramm ist erfolgt. Grundlage 
dafür waren die Förderrichtlinie, eine Informationsveranstaltung des Fördermittelgebers und 
der beteiligten Bewilligungsbehörden und eine Informationsveranstaltung der Transferagentur 
Mitteldeutschland und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus. 
2. Beabsichtigt Leipzig, sich als „Bildungskommune“ zu bewerben? Wenn nein, 
warum nicht? 
Die Stadt Leipzig beabsichtigt nicht, sich im Rahmen des Förderprogramms zu bewerben. 
Dies ist zum einen in der niedrigen Förderquote begründet. Die Umsetzung des 
Förderprogramms erfolgt im Rahmen einer ESF-Förderung. Die Förderquote für ESF-
Programme beträgt für die Stadt Leipzig lediglich 40%. Durch das Sächsische 
Staatsministerium für Kultus wurden mögliche ergänzende Förderungen in Aussicht gestellt. 
Dies ist jedoch mit Unklarheiten verbunden. So wurden beispielsweise keine klaren Aussagen 
zur möglichen Höhe einer Förderung getroffen.
Zum anderen ist die Entscheidung in der Ausrichtung des Förderprogramms begründet. Das 
Förderprogramm gliedert sich in drei Module, dabei sind die Module 1 (Weiterentwicklung des 
datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements) und 2 (Etablierung analog-digital 
vernetzter Bildungslandschaften) zwingend zu bedienen. Die Stadt Leipzig verfügt bereits 
über das im Modul 1 aufzubauende datenbasierte kommunale Bildungsmonitoring, 
Kooperationen mit Schlüsselakteuren, eine kommunale Bildungsberichterstattung und eine 
sozialräumlich differenzierte Datenbasis. Seit 2010 sind insgesamt fünf Ausgaben des 
Bildungsreports erschienen, zuletzt in diesem Jahr der Bildungsreport 2021. Modul 1 bietet 
demzufolge keinen Mehrwert. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
Modul 2 fordert die Entwicklung und Abstimmung eines ganzheitlichen Leitbildes. Die Stadt 
Leipzig verfügt seit dem Jahr 2012 über bildungspolitische Leitlinien, die den Rahmen 
bildungspolitischen Handelns in Leipzig setzen. Das Fachkonzept „Kommunale 
Bildungslandschaft“ im INSEK formuliert konkrete räumliche Handlungsstrategien. Es wird 
ergänzt von weiteren Konzepten für einzelne Fachbereiche. In der Erstellung eines 
kommunalen Bildungsportals wird angesichts des geplanten Relaunches von ‘bildungsmarkt-
sachsen.de‘ kein Mehrwert gesehen.  
Das Modul 3 bietet mit den verschiedenen thematischen Schwerpunkten Integration durch 
Bildung/Inklusion, Bildung für nachhaltige Entwicklung, Demokratiebildung/politische Bildung, 
Fachkräftesicherung/Bildung im Strukturwandel sowie Kulturelle Bildung grundsätzlich 
attraktive Anknüpfungspunkte für die Stadt Leipzig. Ein Projektantrag nur für dieses Modul ist 
aber leider nicht möglich.
Würden – um die Belastung für die Kommune zu verringern - zusätzliche Fördermittel des 
Freistaates Sachsen in Anspruch genommen, so wären diese an die Umsetzung bereits 
vorhandener Programme des Freistaates wie beispielsweise die Sächsische Landesstrategie 
Bildung für nachhaltige Entwicklung oder die Vorgaben zur Etablierung der 
Kooperationsverbünde von Schulen zum Thema Inklusion gebunden. Die 
Gestaltungsmöglichkeiten für die Stadt Leipzig innerhalb des Programms wären gering. 
Anlage/n
Keine
2 von 2 in Zusammenstellung