1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03387
Datum: 2016-11-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03387
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
FA Finanzen  
FA Stadtentwicklung und Bau  
SBB Südwest  
Ratsversammlung 14.12.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, 
Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen 
Auszahlung
Beschlussvorschlag:
Die Beschlusspunkte 1 und 5 des Beschlusses DBV – 420/12, vom 28.02.2012 bleiben unverändert. 
Die Beschlusspunkte 2 bis 4 werden wie folgt neu aufgestellt:
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 615.000 Euro bei einem Stadtanteil von 
615.000 Euro.
3. Es wird eine außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 
Angersiedlung Knauthain (7.0001622.700) i. H. v. 615.000 Euro bestätigt. Die Deckung erfolgt aus 
der außerplanmäßigen Einzahlung von Dritten (7.0001622.705) i. V. m. dem Vergleich mit der VHV 
Vereinigte Haftpflichtversicherung AG i. H. v. 325.000 Euro,  aus der außerplanmäßigen Einzahlung 
von Dritten (7.0001622.705) i. V. m. einem Städtebaulichen Vertrag  i. H. v. 18.000 Euro sowie aus 
dem PSP-Element Eisenbahnkreuzungsgesetz (7.0000574.705) i. H. v. 272.000 Euro.
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2016 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2017 übertragen. Die 
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des 
Jahresrechnungsergebnisses 2016 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum 
gegebenen Zeitpunkt.
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2016
2016
325.000
18.000
7.0001622.705
7.0001622.705
Auszahlungen
2016 615.000 7.0001622.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
 
Sachverhalt:
 siehe Anlage 4
Anlagen:
Prüfkatalog Strategische Ziele
Zusammenfassung
 Sachverhalt
 BFB Angersiedlung Knauthain DVB-420/12 vom 28.02.2012
Übersichtsplan
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
     3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig      
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                       01.11.2016             
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain                                                                                    
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, 
Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen 
Auszahlung
Zusammenfassende Erläuterung
Am 24.05.1995 wurde durch den Stadtrat der Beschluss Nr. 265/95 für den 
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 96 „Angersiedlung Knauthain“ inklusive 
Durchführungsvertrag gefasst. Mit Stadtratsbeschluss Nr. 606/96 vom 18.09.1996 
wurde über eine Änderung des Durchführungsvertrages entschieden (Bildung von 2 
Bauabschnitten und die kostenmäßige Aufteilung der Vertragserfüllungsbürgschaft 
auf diese 2 Bauabschnitte). Das Amtsgericht Paderborn eröffnete mit Beschluss vom 
01.03.2003 das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Erschließungsträgers. 
Damit fiel die Erschließungspflicht an die Kommune zurück. Zur Finanzierung dieser 
Erschließung des 1. BA sollte die in Höhe von 755.607,78 Euro vorliegende 
Vertragserfüllungsbürgschaft dienen. Dazu wurde mit dem Bürgen, der VHV 
Vereinigte Haftpflichtversicherung AG weiter verhandelt. Im Ergebnis wurde ein 
Vergleich zur Inanspruchnahme der Vertragserfüllungsbürgschaft zwischen der VHV 
Versicherungen und der Stadt Leipzig geschlossen (DS-00825/14 vom 01.04.2015), 
wonach am 18.05.2015 eine Einzahlung i. H. v. 325.000,00 Euro auf den VG 
5.8052.000031.0 erfolgte. Abschließende Gespräche mit Vertretern der Ev.-Luth. 
Kirchengemeinde am 11.05.2016 regelten die Kostenzuordnung der äußeren 
Erschließung. Der Beschluss der Vorlage zum Vergleich (DS-00825/14 vom 
01.04.2015) wurde mit der Maßgabe bestätigt, einen Beschlusspunkt zu ergänzen, 
wonach der Oberbürgermeister mit der Erstellung einer gesonderten Vorlage über 
die Anpassung der Erschließungskosten beauftragt wird. Dieser 1. 
Änderungsbeschluss soll über den Sachverhalt der geänderten Finanzierung 
gegenüber des ursprünglich gefassten Bau- und Finanzierungsbeschlusses (DBV-
420/12) informieren und eine Lösungsmöglichkeit der Deckung für die benötigten 
Finanzmittel in 2017 aufzeigen.
vorhandene Mittel:
– aus Vergleich (DS-00825/14): 325.000 Euro
– aus einem neuen Städtebaulichen Vertrag: 18.000 Euro
343.000 Euro
Bedarf:
– Leistungen (Finanzierung bisher): 440.000 Euro
– ca. 10 % Kostenerhöhung/Verschleiß: 45.000 Euro
– Lärmschutzwand (nur Teil Stadt: 55 m Länge) 130.000 Euro
615.000 Euro
Mehrbedarf (Bedarf minus vorhandene Mittel): 272.000 Euro
Die Deckung des Mehrbedarfes i. H. v. 272.000 Euro erfolgt aus dem PSP-Element 
7.0000574.705 (Eisenbahnkreuzungsgesetz) durch Mehreinnahmen von 
Fördermitteln in 2016.
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                           Datum: 01.11.2016
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain
1
Begründung
zur 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, 
Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen 
Auszahlung
1.  Grundlagen
- Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der 
Erschließung des 1. BA, DBV – 420/12, vom 28.02.2012
- Ausführungsplanung mit Kostenermittlung nach Standardleistungstexten des 
Verkehrs- und Tiefbauamtes vom 14.06.2010
- Vergleich in Sachen Inanspruchnahme Vertragserfüllungsbürgschaft zwischen 
der VHV Versicherungen und der Stadt Leipzig, DS – 00825/14, beschlossen im 
Verwaltungsausschuss am 01.04.2015
- Ergebnisse der Besprechung am 11.05.2016 u. a. mit der Aderhold 
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (im Auftrag des Grundstückseigentümers 
Pfarrlehn zu Leipzig-Knauthain) und dem Verkehrs- und Tiefbauamt
2. Veranlassung und Zielstellung
Am 24.05.1995 wurde durch den Stadtrat der Beschluss Nr. 265/95 für den 
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 96 „Angersiedlung Knauthain“ inklusive 
Durchführungsvertrag gefasst. Mit Stadtratsbeschluss Nr. 606/96 vom 18.09.1996 
wurde über eine Änderung des Durchführungsvertrages entschieden (Bildung von 2 
Bauabschnitten und die kostenmäßige Aufteilung der Vertragserfüllungsbürgschaft 
auf diese 2 Bauabschnitte). Das Amtsgericht Paderborn eröffnete mit Beschluss vom 
01.03.2003 das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Erschließungsträgers. 
Damit fiel die Erschließungspflicht an die Kommune zurück. Zur Finanzierung dieser 
Erschließung des 1. BA sollte die in Höhe von 755.607,78 Euro vorliegende 
Vertragserfüllungsbürgschaft dienen. Dazu wurde mit dem Bürgen, der VHV 
Vereinigte Haftpflichtversicherung AG weiter verhandelt. Im Ergebnis wurde ein 
Vergleich zur Inanspruchnahme der Vertragserfüllungsbürgschaft zwischen der VHV 
Versicherungen und der Stadt Leipzig geschlossen (DS-00825/14 vom 01.04.2015), 
wonach am 18.05.2015 eine Einzahlung i. H. v. 325.000,00 Euro auf den VG 
5.8052.000031.0 erfolgte. Abschließende Gespräche mit Vertretern der Ev.-Luth. 
Kirchengemeinde am  11.05.2016 regelten die Kostenzuordnung der äußeren 
Erschließung. Der Beschluss der Vorlage zum Vergleich (DS-00825/14 vom 
01.04.2015) wurde mit der Maßgabe bestätigt, einen Beschlusspunkt zu ergänzen, 
wonach der Oberbürgermeister mit der Erstellung einer gesonderten Vorlage über 
die Anpassung der Erschließungskosten beauftragt wird. Dieser 1. 
Änderungsbeschluss soll über den Sachverhalt der geänderten Finanzierung 
gegenüber des ursprünglich gefassten Bau- und Finanzierungsbeschlusses (DBV-
420/12) informieren und eine Lösungsmöglichkeit der Deckung für die benötigten 
Finanzmittel in 2017 aufzeigen.
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                           Datum: 01.11.2016
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain
2
3.  Alternative bei Nichtrealisierung
Bei Nichtrealisierung ist die Komplettierung der Erschließung der Angersiedlung 
Knauthain nicht gesichert. Ein regelkonformer Straßenzustand ist nicht gegeben.
4.  Beschreibung der Maßnahme
Zur Komplettierung der gesicherten Erschließung der Angersiedlung sind 
Teilmaßnahmen erforderlich (siehe Anlage).
Im Wesentlichen muss die Wohngebietszufahrt Pilzanger zwischen Rehbacher 
Straße und Ritterlingsweg (Achse C) hergestellt werden und der  Ritterlingsweg 
zwischen dieser Wohngebietszufahrt/Pilzanger und der östlichen Achse G (Achse 6), 
incl. Stellplätze. Die Achse G muss ertüchtigt und erstmals mit einer Deckschicht 
versehen werden. In der Straße Achse B müssen Stellplätze komplettiert werden.
Auf Grund der ausgereichten Baugenehmigungen haben die Eigentümer der 
vorhandenen Wohnbebauung einen Rechtsanspruch auf aktiven Lärmschutz gemäß 
Vorhaben- und Erschließungsplan (VE-Plan) Nr. 96 „Angersiedlung Leipzig-
Knauthain“ (Stadtratsbeschluss Nr. 265/95 vom 24.05.1995). Vereinbart wurde, dass 
die Stadt Leipzig eine Teillänge von 55 m der erforderlichen Lärmschutzwand 
errichtet.
Materialien
Die Fahrbahnen werden in Asphaltbauweise hergestellt. Die Pkw-Stellflächen 
erhalten Rasenfugenpflaster. Die straßenbegleitenden Gehwege der Achsen C und 6 
werden in grauem Beton-Rechteckpflaster 10 cm x 20 cm vorgesehen.
Straßenentwässerung
Das Oberflächenwasser wird über 30 cm breite gepflasterte Schnittgerinne und 
Straßenabläufe abgeleitet und an die vorhandenen bzw. wie folgt geplanten 
Regenwasserleitungen angeschlossen.
Straßenbeleuchtung
Die neuen Erschließungsstraßen erhalten eine Straßenbeleuchtung. Für die 15 
neuen Lichtpunkte sind zylindrisch abgesetzte, feuerverzinkte Stahlmaste 
(Lichtpunkthöhe 4,5 m) mit Mastaufsatzleuchten „Siteco“ im Abstand von 25 m bis 28 
m in Ergänzung zur vorhandenen Beleuchtung vorgesehen.
Versorgungsleitungen
Im Baugebiet sind bereits in großem Umfang Ver- und Entsorgungsleitungen 
vorhanden. Die Leitungsanschlüsse für Gas, Trinkwasser und Schmutzwasser 
wurden. Daher ist im Rahmen dieser Maßnahme keine weitere Verlegung von 
Versorgungsleitungen erforderlich und nicht vorgesehen. Die Armaturenkappen 
(Schieber und Hydranten) und Schachtdeckel werden im Zuge des Straßenbaues 
höhenmäßig angepasst.
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                           Datum: 01.11.2016
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain
3
Verkehrsgrün
An der östlichen Seite der Wohngebietszufahrt werden (in Widerspiegelung der 
Bepflanzung des Pilzangers) 2 Baumscheiben mit Linden (Tilia Cordata „Greenspire“) 
bepflanzt.
Am Knotenpunkt der Achse 6 mit Achse F wird südlich eine größere Grüninsel mit 
einer Linde entstehen.
Zwischen den Pkw-Stellplätzen an der Achse 6 zwischen den Achsen C und F sollen 
5 Bäume in Baumscheiben vorgesehen werden.
An der östlichen Seite der Achse G zwischen den Garagenblöcken und im Bereich 
des nördlichen und südlichen Geh-/Radweganschlusses sind Grüninseln geplant.
Weiterhin erfolgen Nachpflanzungen von 15 Bäumen in Baumscheiben der Achse 1 
zwischen den Achsen B und F sowie in der Achse B zwischen den Achsen 1 und 3.
5.  Finanzierung
5.1. Finanzierung laut Beschlusslage
In der Dienstberatung des OBM am 28.02.2012 wurde der „Bau- und 
Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung 
des 1. BA“ beschlossen.
5.1.1.  Finanzierung bisher
Die Gesamtkosten für Planung und Bau betrugen zum damaligen Zeitpunkt 440.000 
Euro einschließlich 30.000 Euro für SiGeKo, Bauüberwachung, Kontrollprüfungen 
und Planung.
Für die geplante Maßnahme können keine Fördermittel in Anspruch genommen
werden, da es sich um Anliegerstraßen handelt.
5.1.2.  Finanzierung neu
vorhandene Mittel:
– aus Vergleich 325.000 Euro
– aus einem neuen Städtebaulichen Vertrag 18.000 Euro
343.000 Euro
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                                           Datum: 01.11.2016
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain
4
Bedarf:
– Leistungen (Finanzierung bisher): 440.000 Euro
– ca. 10 % Kostenerhöhung/Verschleiß: 45.000 Euro
– Lärmschutzwand (nur Teil Stadt: 55 m Länge) 130.000 Euro
615.000 Euro
Mehrbedarf (Bedarf minus vorhandene Mittel): 272.000 Euro
Die Deckung des Mehrbedarfes i. H. v. 272.000 Euro erfolgt aus dem PSP-Element 
7.0000574.705 (Eisenbahnkreuzungsgesetz) durch Mehreinnahmen von 
Fördermitteln in 2016.
6.  Weiteres Verfahren
Der Beschluss dieser 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses 
Angersiedlung Knauthain ist die Ermächtigungsgrundlage für die weitere Planung 
und Realisierung der Komplettierung der Erschließung der Angersiedlung Knauthain.
Die Realisierung soll ab 2017 im Zusammenwirken mit potentiellen Vorhabenträgern 
erfolgen.


Pilzanger 
Bahngelände 
B
irkenpilzw
eg 
R
ehbacher S
traße 
R
itterlingw
eg 
P
erlpilzw
eg 
B
irkenpilzw
eg 
S
teinpilzw
eg 
Tintlingw
eg 
B
irkenpilzw
eg 
P
ilzanger 
R
itterlingw
eg 
Dieskaustraße 
S
chönbergstraße 
Zeichenerklärung : 
Fahrbahn - Asphaltoberbau 
Fahrbahn - Mischverkehrsfläche, Betonpflaster 
Gehweg - Betonrechteckpflaster 
PKW-Stellplätze - Ökopflaster mit Splittfüllung 
Grüninseln, Rasen 
Standort Straßenbeluchtungsmast 
neuer Straßenbaum, Baumscheibe mit Lavalitabdeckung
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], info@hoffma nn-hofmann.de 
Hoffmann & Hofmann GmbH 
Architektur- und Ingenieurbüro, Schwägrichenstraße 4, 04107 Leipzig 
PLANINHALT 
PROJEKTBEZEICHNUNG 
PLANUNGSPHASE 
Übersichtslageplan 
Angersiedlung in Leipzig - Knauthain 
Straßenbau und Erschließung 
AUSFÜHRUNGSPLANUNG 
PLANVERFASSER 
DATUM ÄNDERUNG / FORTSCHREIBUNG 
Wegs 
PLAN-NR. 
MASZSTAB 
BEARBEITET 
-
PLANDATUM 
18.11.2011 
INDEX 
ÜBERSICHTSZEICHNUNG 
IND. BEARBEITET 
GEZEICHNET 
Wegs 
PLANGRÖSSE 
42,0 cm x 59,4 cm 
PROJEKTNUMMER 
1 : 1500 
BAUHERR 
331-W-0707 
-
RD 83 
LAGEBEZUG 
m ü. NN 
HÖHENBEZUG 
Verkehrs- und Tiefbauamt 
Stadt Leipzig 
Komplettierung Regenwasserleitungen 
Baumstandorte östlich Achse G, perspektivisch zu si chern, 
Pflanzung erst nach Aufstellung Lärmschutzwand mögl ich