Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik, insb. für das Alarmierungsnetz und das Netzwerk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), in der Branddirektion
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02462-NF-01
Datum: 2021-06-11
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Neufassung Nr. VII-DS-02462-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der 
Leitstellentechnik, insb. für das Alarmierungsnetz und das Netzwerk der Behörden 
und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), in der Branddirektion 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Finanzen   2. Lesung 
Ratsversammlung  23.06.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Der Ausführungsbeschluss wird bestätigt. 
 
2. Die Gesamtkosten für die Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung werden im 
Investitionshaushalt, wie in der nichtöffentlichen Anlage 1 (Finanzielle Auswirkungen – nicht 
öffentlich) dargestellt, bestätigt. 
 
3. Die Finanzierung erfolgt im Haushaltsjahr 2021 im Investitionshaushalt zu gleichen Anteilen 
aus dem PSP-Element „Leitstellentechnik IRLS-RD“ (7.0002109.710.020.021) sowie aus 
dem PSP-Element „Leitstellentechnik IRLS-Fw“ (7.0002108.710.020.021). 
 
4. Zur anteiligen Refinanzierung der Ausgaben werden Verhandlungen mit den 
Vertragspartnern der Zweckvereinbarung als auch den Krankenkassen geführt. 
 
5. Zur Beschlussvorlage VII-DS-01087 „Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. 
Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik“ werden Änderungen zum 
Ausschreibungsverfahren und zu Servicekosten (Anlage 1 - nicht öffentlich) zur Kenntnis 
genommen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Region (Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen, Landkreis Leipzig) 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
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 Sonstiges: 
 
 
Im Jahr 2020 wurde bereits die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung mit den Komponenten 
des Einsatzleitsystems (ELS) zur Einrichtung einer Virtualisierungsinfrastruktur sowie dem 
Ersatz von Monitoren und ELS-Arbeitsplätzen begonnen (VII-DS-01087). Mit diesem 
Beschluss wird die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung vorerst abgeschlossen, indem insb. 
Komponenten des Alarmierungsnetzes, Netzwerktechnik für Behörden und Organisationen 
mit Sicherheitsaufgaben (BOS) und Datenbankserver ELS abgelöst werden.   
 
Die IT-Technik der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS), welche im Jahr 2015 errichtet wurde, 
hatte einen Wertumfang von 5,1 Mio. EUR. Hiervon sind die aktiven IT-Komponenten aufgrund 
Verschleiß und technischer Überholung zu ersetzen, da im Rahmenlastenheft 
SächsLRettDPVO eine Verfügbarkeit der technischen Systeme der IRLS in Gesamtheit von 
99,0 Prozent gefordert wird. Dieses Ziel kann ausschließlich mit dem Einsatz von Technik 
erzielt werden, deren Einsatzdauer bei weniger als sechs Jahren liegt, vgl. Abbildung 11. Bei 
einem Systemalter größer sechs Jahre steigen die verschleißbedingten Fehler und es sinkt 
die garantierte Verfügbarkeit. Eine geringere Verfügbarkeit hat eine direkte Auswirkung auf die 
Betriebssicherheit der Leitstelle. Um somit die Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in 
der Informationstechnik (BSI) sowie des Landes Sachsen zu erfüllen, ist ein Technikaustausch 
zwingend erforderlich. 
 
 
 
Abbildung 1: Badewannen-Kurve der Verfügbarkeit 
 
 
 
  
 
1 Vgl. Hochverfügbarkeitsdefinition des BSI: 
https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Hochverfuegbarkeit/BandG/G2
_Definitionen.pdf?__blob=publicationFile&v=1 [Stand: 19.02.2020] 
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen    s. Anlage 1 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge    s. Anlage 1 
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Im Rahmen der Beschaffung werden die energie- und klimapolitischen Beschlusslagen 
dahingehend berücksichtigt, dass mit der neuen Technik eine höhere Energieeffizienz erreicht 
wird. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
keine 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Anlage 1 (Finanzielle Auswirkungen) wird als nichtöffentlich klassifiziert, da hierin             
ausführlich das benötigte Finanzvolumen für die Durchführung der Maßnahme benannt und 
aufgeschlüsselt ist. Bei Öffentlichkeit dieser Anlage würden potenzielle Bieter bereits vor 
Durchführung eines entsprechenden Vergabeverfahrens erfahren, in welcher Höhe die Stadt 
Leipzig finanzielle Mittel für das Vorhaben eingestellt hat und somit bereit ist, maximal 
auszugeben. Dies hätte zur Folge, dass bei der Vergabe der Lieferung/ Leistung kein 
ordnungsgemäßer Wettbewerb gemäß dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen 
(GWB) gewährleistet werden kann. 
 
Darüber hinaus werden förmliche Vergabeverfahren nach VOL gemäß Vergabeordnung der 
Stadt Leipzig durch das Vergabegremium in nichtöffentlicher Sitzung beraten. 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Die IRLS ist für die Bearbeitung von Hilfeersuchen in der Stadt Leipzig, dem Landkreis 
Nordsachsen sowie dem Landkreis Leipzig zuständig. Pro Jahr werden ca. 800.000 Hilfe-
ersuchen bearbeitet, die in ca. 240.000 Einsätze im Bereich Notfallrettung, Krankentransport 
und Feuerwehr resultieren.  
 
Diese Zahl an Einsätzen kann nur mit Hilfe eines leistungsstarken und ausfallsicheren                 
IT-Systems bewältigt werden, bei dem alle Komponenten auf dem neusten Stand der Technik 
sind. Jeder Technikausfall führt zwangsläufig zu Veränderungen im Betriebsablauf und damit 
zur Verzögerung der Notrufbearbeitung. Dies kann dazu führen, dass die vorgeschriebenen 
Hilfsfristen nicht eingehalten werden. Somit ist es das strategische Ziel, die Hochrisiko-
organisation IRLS Leipzig mit Technikkomponenten auszustatten, die dem Stand der Technik 
entsprechen und einen 100% Herstellersupport erhalten. Nur so kann über die Technikunter-
stützung sowie die zuverlässige Ersatzteilversorgung ein reibungsloser und unterbrechungs-
freier Betrieb der Leitstelle sichergestellt und die Vorgaben aus Absatz 5.1 der 
SächsLRettDPVO erfüllt.  
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Technik der integrierten Regionalleitstelle (IRLS) wurde im Jahr 2014 bei den Herstellern 
des Einsatzleit- und Alarmierungssystems abgerufen, im Jahr 2015 geliefert, installiert und in 
Betrieb genommen. Somit ist die Technik zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage ca. fünf 
Jahre im 24x7x365 Betrieb. Als maximale Betriebszeit für IT-Technik gilt nach den Vorgaben 
des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eine Laufzeit von sechs 
Jahren.  
 
 
Ein Betrieb über die sechs Jahre hinaus kann aufgrund des auslaufenden Hardware-Support, 
fehlender Ersatzteilversorgung sowie mangelnder Systemvoraussetzungen nicht 
gewährleistet werden. Daher wurden frühzeitig finanzielle Mittel im Doppelhaushalt 2021/2022 
eingeplant, um die Leitstellentechnik im Jahr 2021 zu ersetzen. Die freiwerdende Technik wird 
für die Etablierung einer Rückfallebene eingesetzt bzw. im Falle eines Defekts fachgerecht 
entsorgt.  
 
Im Jahr 2020 wurde bereits die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung mit den Komponenten 
des Einsatzleitsystems (ELS) zur Einrichtung einer Virtualisierungsinfrastruktur sowie dem 
Ersatz von Monitoren und ELS-Arbeitsplätzen begonnen. Mit diesem Beschluss wird die 
Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung vorerst abgeschlossen, indem insb. Komponenten des 
Alarmierungsnetzes, Netzwerktechnik für Behörden und Organisationen mit 
Sicherheitsaufgaben (BOS) und Datenbankserver ELS abgelöst werden.   
 
Eine Beantragung des kompletten Maßnahmenumfangs war 2020 nicht möglich, da der       
nunmehr angestrebte Technikersatz auf den Ergebnissen der erfolgten Ausschreibungen und 
Implementierungen aus 2020 aufbaut. Zudem wird der aktuelle Stand der Technik berück-
sichtigt und führt dazu ein ausfallsicheres System aufzubauen. 
 
Als nächster Schritt zur Ablöse veralteter Leitstellentechnik ist bereits das Funk-Notruf-
Abfragesystem und die Sprachaufzeichnung in der mittelfristigen Finanzplanung 2023ff. mit 
voraussichtlichen Kosten von 1.800.000 EUR eingeplant.  
 
 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
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Die Beschaffung der Leitstellentechnik erfolgt über Kauf. In diesem Zusammenhang erfolgt 
gemäß den vergaberechtlichen Grundsätzen die Durchführung eines Vergabeverfahrens nach 
GWB und VgV.  
 
An dieser Stelle soll darüber hinaus zum abweichenden Vergabeverfahren in Bezug auf die 
Beschlussvorlage VII-DS-01087 „Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsaus-
stattung der Leitstellentechnik“ informiert werden. Es wurde im Rahmen der Vorlage ein 
offenes Verfahren, ausgenommen für Pkt. 2.1, angekündigt. Hiervon wurde gemäß                        
§ 14 Absatz 4 Nr. 2 Buchstabe b VgV abgewichen, indem die Vergabe der Leitstellentechnik 
(Pkt. 2.2-2.4, 2.7, 2.8) anhand eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb 
erfolgte.  
 
2.1. Erneuerung-Netzwerktechnik BOS inkl. 5 Jahre Support 
 
Die zentrale Infrastruktur für die Vernetzung der Informationstechnik bildet das Netzwerk. Im 
Jahr 2020 wurden bereits Netzwerkkomponenten beschafft. Da ein laufendes Netzwerk nicht 
ad-hoc unterbrechungsfrei ersetzt werden kann, folgt in 2021 die Beschaffung weiterer 
Komponenten. Darin enthalten sind: 
 
 Zentrale Firewalls, 
 Switchtechnik für die Anbindung des Storage Funk-Notruf-Abfragesystem (FNAS) und 
ELS und 
 Switchtechnik für die Demilitarisierte Zone (DMZ) Alarmierungsnetz. 
 
Die aktuell eingesetzten Geräte verlieren im Jahr 2021 ihren Herstellersupport, so dass keine 
Betriebssystem- und Sicherheitsupdates für diese Modelle mehr angeboten werden. Dieser 
Umstand birgt ein erhebliches Sicherheitsrisiko und ist in einer Hochrisiko-Einrichtung nicht 
zulässig.  
 
Aus diesem Grund ist die vollständige Netzwerk-Hardware zu erneuern und auf den aktuellen 
Stand der Technik zu bringen. Das Polizeiverwaltungsamt Sachsen, in dessen Leitstellen-
netzwerk sich die IRLS Leipzig befindet, legt eine Ausstattung ausschließlich mit Cisco-
Komponenten fest. 
 
2.2. Datenbankserver, Domänencontroller und Storage Einsatzleitsystem inkl. 5 
Jahre Support 
 
Nach technischer Analyse der bestehenden Datenbanken inkl. des kalkulierten Speicher-
bedarfs für die nächsten fünf bis sechs Jahre wurde sich für die Beschaffung einer Oracle 
Database Appliance inkl. entsprechenden Speicher entschieden. Da die Komponenten     
redundant vorzuhalten sind, wird ein High-available-System (HA) und eine Redundanz-
Komponente (mit reduziertem Leistungsumfang) zur Aufteilung in zwei Technikräume aus 
Wirtschaftlichkeitsgründen eingesetzt, da die Redundanz nur kurzfristige Ausfälle 
kompensieren muss. Zudem sind für die Ablage der Daten und Datenbanken ein zusätzliches 
Storage-System erforderlich.  
 
Die Domänencontroller wurden im Jahr 2020 nicht erneuert, fungieren jedoch als zentrale 
Komponente des lokalen Netzwerks der IRLS Leipzig und sind zuständig für die Anmeldung 
der Nutzer und Computer am Netzwerk. Zwei physikalische Server sind aus Redundanz-
zwecken geplant. 
 
 
 
 
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2.3. Servertechnik und Virtualisierungs-Software für Alarmierungsdienste inkl. 5 
Jahre Support 
 
Im Jahr 2020 wurde für die Komponenten des Alarmierungsnetzes kein Ersatz vorgenommen. 
Ziel war es, die Erfahrungen aus der Erneuerung der Server im BOS-Leitstellennetzwerk zu 
nutzen. In Summe ist folgende Anzahl von Servern erforderlich: 
 
 3x Server für Virtualisierungs-Plattform und Storage 
 2x Server als Domänen-Controller (DC) und Unified Messeging Server 
 1x SicherungsPartner als Rückfall-Ebene 
 1x Citrix Netscaler zur Bereitstellung der virtuellen Infrastruktur für Desktop-Rechner 
(VDI) 
 1x Backup-Server 
 
Nicht mehr erforderlich wird ein separates Storage, wie es derzeit im Einsatz ist. Dies wird 
über eine Storage-Virtualisierungs-Software zur Verfügung gestellt, die den vorhandenen 
Systemspeicher zu einem zentralen Speicher zusammenfügt. Als Software werden vier 
Lizenzen der Microsoft Management Hyper V Microsoft Operation-Suite erforderlich.  
 
2.4. DAG-Server für die Alarmierung 
 
Die IRLS Leipzig betreibt im Alarmierungsnetz zwei Server für die Digitalen Alarmgeber (DAG). 
Auf denen wird die Digitale Alarmierung der Stadt Leipzig, des Landkreises Nordsachsen 
sowie des Landkreises Leipzig betrieben. Zwei Server sind aufgrund der Redundanz in zwei 
Technikräumen erforderlich. Die Technik stammt aus den Jahren 2014 und 2016 und ist 
turnusmäßig zu ersetzen. Für die Server fallen Servicekosten für die folgenden fünf Jahre an. 
 
2.5. Touch-Display für die Funk-Notruf-Abfrageplätze 
 
Das Funk-Notruf-Abfrage-System wird über ein Touch-Display bedient, das die Digitalfunk-
Gruppenauswahl, Gesprächsannahme sowie Telefonbuch-Funktion ermöglicht. Die Touch-
Displays sind nach sechs Jahren Betrieb verschlissen und eingebrannt.  
 
Geplant ist, 30 Displays zu ersetzen. Derzeit sind ELO-Touch im Einsatz. Mit dem Hersteller 
des Systems, der Firma Frequentis, wird ein geeignetes Ersatzgerät abgestimmt, inklusive fünf 
Jahre Service.  
 
2.6. Fernwartung-Laptop 
 
Für die Fernwartung des Einsatzleitsystems sowie des Alarmierungsnetzes sind                     
Fernwartungs-Laptops erforderlich. Der diensthabende Admin der Leitstelle führt ein solches 
Gerät mit sich. Um eine Ausfallreserve zur Verfügung zu haben und die Übergabe der Dienste 
reibungslos zu gestalten, werden zwei Geräte beschafft, inklusive fünf Jahre Service. 
 
2.7. Administratoren-Arbeitsplätze Alarmierungsnetz 
 
Jeder Administrator der Leitstelle verfügt über einen Desktop-Arbeitsplatz im Alarmierungs-
netz. Die Geräte wurden mit Inbetriebnahme der Leitstelle beschafft und seit sechs Jahren 
betrieben. Durch Defekt wurde bereits ein Arbeitsplatz im Jahr 2020 ausgetauscht. Die 
verbliebenen fünf Arbeitsplätze werden im Jahr 2021 neu beschafft, inklusive fünf Jahre 
Service.  
 
2.8. Sonstige Ausstattung Leitstelle 
 
Des Weiteren sollen sonstige Geräte der Leitstellenausstattung, die aufgrund Ihrer Betriebszeit 
ersetzt werden müssen, neubeschafft werden. Hierbei handelt es sich insbesondere um das 
Video-Verteil- und TV-System. 
 
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3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der Realisierungszeitraum beginnt 2021 und endet voraussichtlich Ende 2022. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die erforderlichen Investitionsmittel für die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung der 
Leitstellentechnik wurden in der mittelfristigen Investitionsplanung bis 2023 für das Jahr 2021 
in der vorgenannten Höhe zu je 50 % in den PSP-Elementen „Leitstellentechnik IRLS-RD“ 
(7.0002109.710.020.021) und „Leitstellentechnik IRLS-Fw“ (7.0002108.710.020.021) 
eingestellt. Die Realisierung soll sich über die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (ggfs. „HAR“) 
erstrecken. 
 
Die Refinanzierung der Investitionskosten erfolgt in Abhängigkeit zu den Verhandlungen 
grundsätzlich zu 50 % durch die Krankenkassen sowie zu 23,76 % durch die Landkreise 
Nordsachsen und Leipzig.  
 
Infolge der Neuanschaffungen werden neue Serviceverträge abzuschließen sein. Die 
Mehraufwendungen können im Budget PSP-Element 1.100.125.001 – SK 42552100 gedeckt 
werden, da ab dem Haushaltsjahr 2021 eine Erhöhung des Planansatzes genehmigt wurde. 
 
Die Kosten fließen in die jährlichen Verhandlungen ein und wurden im Kosten-
Leistungsnachweis Plan 2021 bereits berücksichtigt. 
 
Weitere Details sind Anlage 1 (nicht öffentlich) zu entnehmen. 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Wird der Antrag der IRLS abgelehnt, steigt die Eintrittswahrscheinlichkeit eines technischen 
Ausfalls exponentiell. Die Wahrscheinlichkeit eines Komplettausfalls erhöht sich mit jedem 
Betriebsmonat, der die sechs Betriebsjahre überschreitet. Die Vorgaben der 
SächsLRettDPVO bezüglich Verfügbarkeit und Betriebssicherheit könnten nicht garantiert 
werden. Die Folgen eines solchen Ausfalls sind die verzögerte Notrufbearbeitung sowie die 
unkoordinierte Disposition von Einsatzmitteln.  
 
Anlage: 
Anlage 1: Finanzierung - nicht öffentlich 
 
 
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