1. Änderung zum Baubeschluss – Kindertageseinrichtung Kändlerstraße 11 – Ersatzneubau für 165 Kinder mit Kinder- und Familienzentrum
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07894-DS-01
Datum: 2024-11-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07894-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-07894 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie 
 
 
VII-DS-07894-DS-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VII-DS-07894-DS-01-DS-01 Dezernat 
Jugend, Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss – Kindertageseinrichtung 
Kändlerstraße 11 – Ersatzneubau für 165 Kinder mit Kinder- und 
Familienzentrum 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
SBB West  Anhörung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug West 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Kindertageseinrichtung Kändlerstraße 11 – Er-
satzneubau für 165 Kinder mit Kinder- und Familienzentrum“ wird beschlossen 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 6.859.400 um 1.671.300 € auf 
8.530.700 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfes beträgt 1.309.712€. 
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw." 
(7.0001763) wie folgt vorgesehen:  
2024: 3.171.700 €. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
1 von 7 in Zusammenstellung
2/6 
 
 
Es ergeben sich aktuell Mehrkosten aufgrund von Nachträgen.  
Es wird auf die unter Pkt. 4.2 vorgenommenen Ausführungen verwiesen. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist aus folgendem Grund 
gegeben: Per 07.10.2024 war geplant, die aus Nachträgen resultierenden Mehrkosten der 
Kita Kändlerstraße über ein Themenblatt in die TF SHB einzubringen, weil davon 
ausgegangen wurde, dass die Sonderregelung gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig 
Beschluss Nr. VII-DS-06361-NF-04 der Ratsversammlung vom 15.12.2022 bis zum 
Jahresende 2024 gilt und darüber hinaus nicht verlängert wird. Diese Regelung wurde mit 
Beschluss Nummer VII-DS-09798-NF-01 der Ratsversammlung vom 19.09.2024 geändert. 
Durch die Veröffentlichung der neuen Hauptsatzung zum 28.09.2024, und damit Entfall der 
bisherigen Regelung, können Mehrkosten bis zu einer Höhe von 25% der ursprünglich 
beschlossenen Bausumme nun jedoch schon ab diesem Zeitpunkt nicht mehr mit 
Dienstberatung des OBM beschlossen werden. Stattdessen bedürfen sämtliche Änderungen 
über 1,2 Mio € einer Vorlage und damit im Fall der Kita Kändlerstraße einer Änderung des 
Baubeschlusses. Für das Bauvorhaben liegt ein bewilligter Fördermittelbescheid über 
2.391.588 € unter der Maßgabe, dass die Maßnahme bis Ende 2024 abgeschlossen sein 
muss, vor. 
Insofern die Maßnahme aufgrund fehlender Mittel in diesem Jahr nicht fertig gestellt wird, 
gehen 2.391.588 € Fördermittel verloren, für die keine Deckung zur Verfügung steht. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Da es sich um Mehrkosten sowie um die 
Darstellung der Deckung handelt, liegt 
keine Zielverschiebung gegenüber dem 
Baubeschluss VII-DS-07894 vor. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
1.1 Grundlagen  
Grundlage dieser Vorlage sind der 
Planungsbeschluss VII-DS-02416 vom 
22.02.2021 zum Ersatzneubau mit 
Kinder- und Familienzentrum am 
Standort Kändlerstraße sowie die Schul- 
und Kitabaustrategie VII-DS-07361-NF-
04, bestätigt in der Ratsversammlung am 
13.10.2022 sowie der Baubeschluss VII-
2 von 7 in Zusammenstellung
3/6 
 
DS-07894, bestätigt in der Ratsversammlung am 09.02.2023. 
 
1.2. Planungs- und Bautenstand 
Das Bauvorhaben befindet sich in der finalen Ausbau- bzw. Fertigstellungsphase. Die 
Abnahmen sollen im Dezember 2024 erfolgen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-07894 verwiesen. 
 
3.  Zeitplan 
 Baubeschluss 
VII-DS-07894 v. 09.02.2023 
nach Änderung erwartet 
Baubeginn 3. Quartal 2023 09/2024 
Fertigstellung 3. Quartal 2024 12/2024 
 
Begründung der Verzögerung 
Die Verzögerung der Maßnahme kann hauptsächlich auf Problem bei der Entsorgung 
verschiedener Abbruchmaterialien mit Verzögerungen bei Herstellung der Hausanschlüsse 
(Strom, Wasser, Fernwärme) durch die Stadtwerke erklärt werden. 
 
Begründung der Mehrkosten: 
Die Gründe für die Mehrkosten ergeben sich aus zusätzlichen Kosten für den Abbruch des 
Bestandsgebäudes verschiedenen Anpassung und Änderungen während der 
Ausführungsplanung und Anpassungen beim Leistungsumfang für die Überarbeitung der 
Freifläche. Weitere Beschreibung siehe Anlage 1 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2024 2024 1.671.300 7.000.1763 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
3 von 7 in Zusammenstellung
4/6 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
4.1 Kosten nach Kostengruppen  
4.1 Kosten nach Kostengruppen  
    
Kostengruppen Kosten gem. BB 
VII-DS-07894 
Zusätzliche 
Kosten 
 
Gesamt-
kosten 
aktuell 
  v. 09.02.2023 EUR EUR 
200 Herrichten und Erschließen 554.700 215.900 770.600 
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 3.006.700 211.000 3.217.700 
400 Bauwerk - Technische Anlagen 1.097.600 0,00 1.097.600,00 
500 Außenanlagen 686.200 288.100 974.300 
600 Ausstattung und Kunstwerke 420.600  420.600 
davon investiv 116.500 0,00 116.500 
davon Kunst am Bau 56.400 0,00 56.400 
davon konsumtiv 247.700 0,00 247.700 
700 Baunebenkosten 1.049.900 0,00 1.049.900,00 
davon Planung LP 1-4 360.000 0,00 360.000 
Projektsteuerungskosten LESG 308.000 0,00 308.000 
Gesamtkosten nach DIN 276   6.815.700 715.000 7.530.700 
Veränderung durch Indizierung 
gem. BB 43.700 -43.700  
Mehrbedarf aus 2023 
(Themenblatt TF-2023-019)  1.000.000 1.000.000 
Gesamt  6.859.400 1.671.300 8.530.700 
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt.  
 
4.2 Begründung der Zusatzkosten  
Es wird auf die Tabelle Anlage 1 verwiesen  
 
4.3 Fördermittel 
Förderprogramm Stadtbudget 
Förderansatz gemäß 
Förderrichtlinie in % 39 
Gesamtkosten 6.451.431 
förderfähige Kosten 6.078.538 
Anteil Fördermittel  2.391.588 
Antrag vom  29.06.2022 
Bescheid vom  29.11.2022 
Änderungsbescheid 13.05.2024 
 
Die nicht abgerufenen Fördermittel in 2023 wurden nach 2024 übertragen. 
 
 
4 von 7 in Zusammenstellung
5/6 
 
4.4 Übersicht Kosten und Haushaltseinordnung  
  IST Vorjahre Übertrag aus 
2023 2024 Gesamt 
veranschlagte Auszahlungen  5.359.000   1.556.200* 6.915.200 
Veränderung Auszahlungen     1.615.500 1.615.500 
Summe AZ neu 5.359.000   3.171.700* 8.530.700 
veranschlagte Einzahlungen    1.325.000 705.000 2.030.000 
Veränderung Einzahlungen   0 361.588 361.588 
Summe EZ neu   1.325.000 1.066.588 2.391.588 
Veranschlagte Eigenmittel 5.359.000 -1.325.000 851.200 4.885.200 
Eigenmittel neu 5.359.000 -1.325.000 2.105.112 6.139.112 
*inkl. konsumtive und investive Ausstattung in Höhe von 364.200 € 
 
Die Mehrkosten nach DIN 276 betragen insgesamt 1.715.000 €. Nach Abzug des im 
Baubeschluss bereits berücksichtigten Baupreissteigerungsindex i.H.v. 43.700 € betragen 
die Mehrkosten für die gesamte Baumaßnahme 1.671.300 €. 
Für die Jahresscheibe 2024 ergeben sich Mehrauszahlungen i.H.v. von 1.671.300€. Es 
wurden bereits 1.000.000 € unterjährig gedeckt, wovon 944.200 € über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO bereit 
gestellt wurden. 55.800 € standen dem PSP-Element bereits zur Verfügung, da im 
Haushaltsjahr 2024 mehr Planansatz veranschlagt wurde als benötigt.  
Es wurden Fördermittel i.H.v. 361.588 € mehr zur Verfügung gestellt als veranschlagt wurde. 
Diese werden zur Deckung der verbleibenden Mehrkosten i.H.v. 671.300 € herangezogen. 
309.712 € müssen noch aus Eigenmittel gedeckt werden. 
Deckung des Mehrbedarfs 
Bezeichnung  Projektdefinition 2024 Gesamt  
Kita Weißdornstraße, Ersatzneubau 7.0002217 114.800 114.800 
Kita Otto-Michael-Straße 2A 7.0001357 194.912 194.912 
 
Begründung der Deckungsquellen: 
„Kita Weißdornstraße, Ersatzneubau“ (7.0002217)  
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2023/2024 vorgesehen. 
Aufgrund von mehreren Themen, verzögerte sich die Erstellung des Planungsbeschlusses 
über mehrere Jahre. Der neue Planungsbeginn ist nunmehr für 2027 avisiert. 
 
„Kita Otto-Michael-Straße 2A“ (7.0001357)   
Aufgrund des mit dem Baubeschluss VII-DS-06390 in der Ratsversammlung am 20.01.2022 
gefassten Ergänzung musste geprüft werden, ob eine Nutzung des Bestandsgebäudes 
möglich ist (Punkt 8). Es entstanden zeitliche Verzögerungen und dementsprechend auch 
eine Kostenverschiebung. Der Maßnahme wurden zusätzliche VE 24 kw 25 zur Verfügung 
gestellt, um eine Mittelfreilenkung zu ermöglichen. Die Umbuchungen fanden zum Großteil 
schon statt und die freigewordenen Mittel können zur Deckung anderer Mehrkosten 
herangezogen werden. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
5 von 7 in Zusammenstellung
6/6 
 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Veränderung der Klimawirkung ist nicht zu erwarten. Es wird auf den Baubeschluss  
VII-DS-07894 verwiesen. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Es wird auf Punkt I verwiesen.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss wird die Baumaßnahme nicht fertig gestellt werden, Fördermittel in Höhe 
von 2.391.588 € würden verloren gehen. Daraus würden sich weitere Mehrkosten ergeben, 
die aktuell nicht im Haushalt vorgesehen sind. Die kommunale Einrichtung muss in der 
Interimseinrichtung Liliensteinstraße verbleiben. Die Einrichtung Weißdornstraße 2 (Träger 
DRK Stadt) kann nicht wie geplant im April 2025 dauerhaft in das Objekt Liliensteinstraße 
umziehen. Die Betriebsfähigkeit des Objektes Weißdornstraße ist aufgrund der baulichen 
Mängel nicht gesichert. 
Für den Fall, dass die Nachtragsforderungen des Generalunternehmers (GU) nicht beglichen 
werden, würden mit hoher Wahrscheinlichkeit juristische Schritte von Seiten des GU 
gegenüber dem AG eingeleitet werden. 
 
 
Anlage/n 
1 VII-DS-07894-DS-01_Anlage 1_Auflistung der Mehrkosten (öffentlich) 
 
 
X
6 von 7 in Zusammenstellung
Anlage 1
Bezeichnung Kostengruppe
Mehrkosten 2023 
gem. Themenblatt  TF-
2023-019
Auflistung der hauptsächlichen 
Maßnahmen
100 Grundstück 0,00 0,00 0,00
200 Herrichten und Erschließen 554.700,00
200 GU-Leistung
Mehrkosten für die Entsorgung von Anhydritestrich, Dachschüttung und Leichtbetonwänden. Hier 
haben sich zur Ausschreibung teilweise erhebliche Mehrmengen und andere Schadstoffgehalte 
gegenüber der Voruntersuchung ergeben.
171.737,46
200 GU-Leistung Bauzeitverlägerung durch Problem bei der Entsorgung der Abbruchmaterialien  und Herstellung der 
Hausanschlüsse (Strom, Wasser, Fernwärme) 44.191,25
200 Zwischensumme Mehrkosten 215.928,71 770.628,71
300 Bauwerk- Baukonstruktionen 3.006.700,00
300 GU-Leistung Änderung Fassadenmaterial (Holzart) von Douglasie auf sibirische Lärche um die Dauerhaftigkeit / 
Lebensdauer zu erhöhen. 22.625,16
300 GU-Leistung Im Rahmen AFU-Planung wurde eine Anpassung des Markisentypes vorgenommen um bei den 
großen Fensterflächen eine geringere Windanfälligkeit zu gewährleisten. 5.507,58
300 GU-Leistung Im Rahmen der AFU-Planung mussten notwendige Forderungen des BAO bei der Fensterlüftung 
berücksichtigt werden. Diese Änderungen haben Einfluss auf die gesamten Fenster und Türelemente. 91.987,00
300 GU-Leistung Feste Möblierungseinbauten wurden im Rahmen der AUF-Planung zusätzlich mit abgefragt und sind 
für die Nutzungsaufnahme notwendig. 64.603,78
311 GU-Leistung
Mehrkosten für Anpassung welche sich im Rahmen AFU-Planung ergeben haben wie z.B. 
Mehrmengen für Einbauteil der Holzkonstruktion, zusätzlich geforderte Entwässerungsrinne im 
Bereich der Küche, etc.
26.213,00
300 Zwischensumme Mehrkosten 210.936,52 3.217.636,52
400 Bauwerk- Technische Anlagen 1.097.600,00
400
400 Zwischensumme Mehrkosten 0,00 1.097.600,00
500 Außenanlagen 686.200,00
500 GU-Leistung
Der über ca. 20 Jahre nicht genutze Teilbereich der Kita- Freifläche muss sehr aufwändig von 
Bewuchs befreit werden. Dabei wurden zum Zeitpunkt der Ausschreibung unbekannte befestigete 
Flächen und  Spielbereiche freigelegt welche in der Folge zurückgebaut und zusätzlich überarbeitet 
werden mussten.
181.971,10
500 GU-Leistung
Die Versickerung des Regenwassers muss, entgegen der Vorabstimmungen der Einleitung, auf dem 
Grundstück versickert werden. Aufgrund der ungünstigen Bodenverhältnisse sind erhebliche 
Aushubarbeiten für die Anlage notwendig. Während der Errichtung ergaben sich zudem noch 
Probleme bei der Wasserhaltung aufgrund von gespanntem Grundwasser.
106.123,26
500 Zwischensumme Mehrkosten 288.094,36 974.294,36
600 Ausstattung und Kunstwerke 420.600,00
davon Kunst am Bau 56.400,00 56.400,00
davon investiv 116.500,00 116.500,00
davon konsumtiv 247.700,00 247.700,00
600 Zwischensumme Mehrkosten 0,00 420.600,00
700 Baunebenkosten 1.049.900,00
700 Zwischensumme Mehrkosten 0,00 1.049.900,00
Rundung
Gesamt - DIN 276 6.815.700,00 1.000.000,00 715.000,00 7.530.659,59
6.815.700,00 715.000,00 8.530.700,00
DIN 276 
Gesamtkosten neu 
(in EUR)
Gesamtkosten inkl. Indizierung
KG Begründung DIN-Kosten (in EUR) 
gem. BB VII-DS-07894
Zusätzliche Kosten und 
geplante LV lt. KB (in 
EUR)
7 von 7 in Zusammenstellung