Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig - Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2023
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08954
Datum: 2023-09-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/7 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08954 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig - Bestätigung überplanmäßiger 
Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2023 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen 16.10.2023 1. Lesung 
FA Finanzen 30.10.2023 2. Lesung 
BA Kulturstätten  1. Lesung 
BA Kulturstätten  2. Lesung 
Ratsversammlung 15.11.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
In Anwendung des sog. Kreislaufmodells gem. Stadtratsbeschluss VI-DS-08124 und nach 
erfolgter Anhörung der Eigenbetriebsleitungen wird folgendes beschlossen: 
1. Aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Gewandhaus zu Leipzig (Stand zum 
31.12.2022 EUR 17.247.316,95) erfolgt gemäß dem als Anlage 1 beigefügten 
Ablaufplan, aus dem sich auch das Ende der Durchführung des Kreislaufmodells für 
das Gewandhaus ergibt, eine Entnahme im Sinne des § 58 Nr. 1 AO zugunsten der 
Stadt Leipzig in Höhe von EUR 544.980,00. Dieser Betrag entspricht der 
aufwandswirksamen Abschreibung auf das gewidmete Vermögen im Geschäftsjahr 
2021. 
Die überplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2023 in Höhe von EUR 544.980,00 im PSP-Element 1.100.26.2.0.03 
„Gewandhaus zu Leipzig“ Kostenart 4315 0000 „Zuschüsse an verb. Unternehmen, 
Sondervermögen, Beteiligungen“ wird bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 10986 20000 "unterjährige Finanzierung 
formale Deckung Ergebnishaushalt". Der Deckung liegen nicht zahlungswirksame 
Minderaufwendungen i.H. von 544.980,00 EUR im PSP-Element 1.100.26.2.0.03 
"Gewandhaus zu Leipzig" (Kostenart 4729 1000 "Abschreibungen auf sonstiges 
Finanzvermögen") und zweckgebundene Einzahlungen im Finanzhaushalt in gleicher 
Höhe im PSP-Element 7.0001275.730 "Wertveränderung EB Gewandhaus" 
(Kostenart 6844 0000) in 2023 zugrunde. 
2. Aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Oper Leipzig (Stand zum 31.12.2022 
EUR 16.241.733,96) erfolgt gemäß dem als Anlage 2 beigefügten Ablaufplan, aus 
dem sich auch das Ende der Durchführung des Kreislaufmodells für die Oper ergibt, 
eine Entnahme im Sinne des § 58 Nr. 1 AO zugunsten der Stadt Leipzig in Höhe von 
EUR 475.709,00. Dieser Betrag entspricht der aufwandswirksamen Abschreibung auf 
das gewidmete Vermögen im Geschäftsjahr 2021. 
1 von 7 in Zusammenstellung
2/7 
 
Die überplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2023 in Höhe von EUR 475.709,00 im PSP-Element 1.100.26.1.0.03 
„Oper Leipzig“ Kostenart 4315 0000 „Zuschüsse an verb. Unternehmen, 
Sondervermögen, Beteiligungen“ wird bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 10986 20000 "unterjährige Finanzierung 
formale Deckung Ergebnishaushalt". Der Deckung liegen nicht zahlungswirksame 
Minderaufwendungen in Höhe von EUR 475.709,00 im PSP-Element 1.100.26.1.0.03 
„Oper Leipzig“ Kostenart 4729 1000 „Abschreibungen auf sonstiges 
Finanzvermögen“  und zweckgebundene Einzahlungen im Finanzhaushalt in gleicher 
Höhe im PSP-Element 7.0001263.730 "Wertveränderung EB Oper" (Kostenart 6844 
0000) in 2023 zugrunde. 
3. Aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig (Stand zum 
31.12.2022 EUR 3.283.356,01) erfolgt gemäß dem als Anlage 3 beigefügten 
Ablaufplan, aus dem sich auch das Ende der Durchführung des Kreislaufmodells für 
das Schauspiel ergibt, eine Entnahme im Sinne des § 58 Nr. 1 AO zugunsten der 
Stadt Leipzig in Höhe von EUR 51.368,00. Dieser Betrag entspricht der 
aufwandswirksamen Abschreibung auf das gewidmete Vermögen im Geschäftsjahr 
2021. 
Die überplanmäßige Aufwendung gem. §79 Abs. 1 SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2023 in Höhe von EUR 51.368,00 im PSP-Element 1.100.26.1.0.01 
„Schauspiel Leipzig“ Kostenart 4315 0000 „Zuschüsse an verb. Unternehmen, 
Sondervermögen, Beteiligungen“ wird bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 10986 20000 "unterjährige Finanzierung 
formale Deckung Ergebnishaushalt". Der Deckung liegen nicht zahlungswirksame 
Minderaufwendungen in Höhe von EUR 51.368,00 im PSP-Element 1.100.26.1.0.01 
„Schauspiel Leipzig“ Kostenart 4729 1000 „Abschreibungen auf sonstiges 
Finanzanlagevermögen“ und zweckgebundene Einzahlungen im Finanzhaushalt in 
gleicher Höhe im PSP-Element 7.0001268.730 "Wertveränderung EBSchauspiel" 
(Kostenart 6844 0000) in 2023 zugrunde. 
4. Aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt (Stand zum 
31.12.2022 EUR 5.120.895,58) erfolgt gemäß dem als Anlage 4 beigefügten 
Ablaufplan, aus dem sich auch das Ende der Durchführung des Kreislaufmodells für 
das Theater der Jungen Welt ergibt, eine Entnahme im Sinne des § 58 Nr. 1 AO 
zugunsten der Stadt Leipzig in Höhe von EUR 220.646,76. Dieser Betrag entspricht 
der aufwandswirksamen Abschreibung auf das gewidmete Vermögen im 
Geschäftsjahr 2021. 
Die überplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2023 in Höhe von EUR 220.646,76 im PSP-Element 1.100.26.1.0.02 
„Theater der Jungen Welt“ Kostenart 4315 0000 „Zuschüsse an verb. Unternehmen, 
Sondervermögen, Beteiligungen“ wird bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 10986 20000 "unterjährige Finanzierung 
formale Deckung Ergebnishaushalt". Der Deckung liegen nicht 
zahlungswirksame  Minderaufwendungen i.H. von EUR 220.646,76 im PSP-
Element  1.100.26.1.0.02  „Theater der Jungen Welt " (Kostenart 4729 1000 
"Abschreibungen auf sonstiges Finanzvermögen") und zweckgebundene 
Einzahlungen im Finanzhaushalt in gleicher Höhe im PSP-Element 7.0001391.730 
"Wertveränderung EB Theater der Jungen Welt" (Kostenart 6844 0000) in 2023 
zugrunde. 
5. Aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Musikschule Leipzig“Johann Sebastian 
Bach“ (Stand zum 31.12.2022 EUR 4.051.169,23) erfolgt gemäß dem als Anlage 5 
beigefügten Ablaufplan, aus dem sich auch das Ende der Durchführung des 
Kreislaufmodells für die Musikschule ergibt, eine Entnahme im Sinne des § 58 Nr. 1 
AO zugunsten der Stadt Leipzig in Höhe von EUR 59.893,11. Dieser Betrag 
entspricht der aufwandswirksamen Abschreibung auf das gewidmete Vermögen im 
2 von 7 in Zusammenstellung
3/7 
 
Geschäftsjahr 2021. 
Die überplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2023 in Höhe von EUR 59.893,11 im PSP-Element 1.100.26.3.0.01 
„Musikschule Leipzig“ Kostenart 4315 0000 „Zuschüsse an verb. Unternehmen, 
Sondervermögen, Beteiligungen“ wird bestätigt. 
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 10986 20000 "unterjährige Finanzierung 
formale Deckung Ergebnishaushalt". Der Deckung liegen nicht zahlungswirksame 
Minderaufwendungen in Höhe von EUR 59.893,11 im PSP-Element 1.100.26.3.0.01 
„Musikschule Leipzig“ Kostenart 4729 1000 „Abschreibungen auf sonstiges 
Finanzvermögen“ und zweckgebundene Einzahlungen im Finanzhaushalt in gleicher 
Höhe im PSP-Element 7.0001262.730 "Wertveränderung EB Musikschule" (Kostenart 
6844 0000) in 2023 zugrunde. 
6. Die Stadt Leipzig verpflichtet sich gegenüber den Eigenbetrieben unwiderruflich, 
diesen nach Erhalt der Einzahlungen innerhalb von 10 Bank-Geschäftstagen die 
Beträge in Höhe der jeweiligen Entnahme im Sinne des § 58 Nr. 1 AO als Zuweisung 
für die laufende Betriebsführung ergebniswirksam im Sinne des § 27 Abs. 3 
SächsEigBVO zuzuführen. Die zugeführten Mittel sind ausschließlich für 
steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden (§ 58 Nr. 1 AO). 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit der Vorlage soll der Ratsbeschlusses VI-DS-08124 „Anwendung des sog. 
Kreislaufmodells zwecks Neutralisierung des abschreibungsbedingten Aufwandes bei den 
Eigenbetrieben Kultur“ nachträglich für das Wirtschaftsjahr 2021 umgesetzt werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3 von 7 in Zusammenstellung
4/7 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2023   544.980,00 1.100.26.2.0.03 
  2023  -544.980,00 1.100.26.2.0.03 
(nicht zw.) 
  2023   475.709,00 1.100.26.1.0.03 
  2023  -475.709,00 1.100.26.1.0.03 
(nicht zw.) 
  2023      51.368,00 1.100.26.1.0.01 
  2023    -51.368,00 1.100.26.1.0.01 
(nicht zw.) 
  2023   220.646,76 1.100.26.1.0.02 
  2023  -220.646,76 1.100.26.1.0.02 
(nicht zw.) 
  2023     59.893,11 1.100.26.3.0.01 
  2023   -59.893,11 1.100.26.3.0.01 
(nicht zw.) 
Finanzhaushalt Einzahlungen 2023  544.980,00 7.0001275.730 
  2023  475.709,00 7.0001263.730 
  2023    51.368,00 7.0001268.730 
  2023  220.646,76 7.0001391.730 
  2023    59.893,11 7.0001262.730 
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
4 von 7 in Zusammenstellung
5/7 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
5 von 7 in Zusammenstellung
6/7 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Es wird empfohlen, das sog. Kreislaufmodell zwecks Neutralisierung der in den 
Eigenbetrieben Kultur im Wirtschaftsjahr 2021 angefallenen Abschreibungen auf das 
gewidmete Vermögen zur Anwendung zu bringen.    
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
 
  
III.   Strategische Ziele  
entfällt 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
6 von 7 in Zusammenstellung
7/7 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Das Kreislaufmodell wurde für das Wirtschaftsjahr 2021 bisher nicht umgesetzt. Nach 
nunmehr vorliegendem Genehmigungsbescheid der Landesdirektion zum Haushaltsplan der 
Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 können die überplanmäßgen 
Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2023 
bestätigt werden.   
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
entfällt   
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Die finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnis- und Finanzhaushalt sind den obigen 
Beschlusspunkten zu entnehmen.    
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
  
7.  Besonderheiten   
keine 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Sofern das Kreislaufmodell nicht zur Anwendung kommt können die im Geschäftsjahr 2021 
angefallenen Gebäudeabschreibungen nicht kompensiert und operative Gewinne nicht zur 
Deckung notwendiger Instandhaltungs- und Investitionsbedarfe sowie für künstlerische 
Projekte eingesetzt werden. 
 
Anlage/n 
1 Anlage_1_Ablaufplan Eigenkapitalreduzierung -nicht oeffentlich- (nichtöffentlich) 
 
2 Anlage 2_ Ablaufplan Eigenkapitalreduzierung -nicht oeffentlich- (nichtöffentlich) 
 
3 Anlage_3_Ablaufplan Eigenkapitalreduzierung-nichtoeffentlich- (nichtöffentlich) 
 
4 Anlage_4_Ablaufplan Eigenkapitalreduzierung -nicht oeffentlich- (nichtöffentlich) 
 
5 Anlage_5_Ablaufplan Eigenkapitalreduzierung. -nicht oeffentlich- 
(nichtöffentlich) 
 
 
7 von 7 in Zusammenstellung