Alle Rentner sollten Zugang zu digitalen Dienstleistungen der Stadt haben.
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-BH-00321-VSP-01
Datum: 2024-07-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag

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Verwaltungsstandpunkt zum Bürgervorschlag 
VII-HP-BH-00321-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-HP-BH-00321 RS 
 
 
VII-HP-BH-00321-VSP-01 Dezernat 
Allgemeine Verwaltung 
 
Betreff: 
Alle Rentner sollten Zugang zu digitalen Dienstleistungen der Stadt 
haben. 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.06.2024 Information zur Kenntnis 
FA Finanzen 12.08.2024 Information zur Kenntnis 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 - 
Betrag (in EUR) 2026 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Senioren/Teilhabe 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Anliegen des Bürgervorschlages wird bereits berücksichtigt. 
 
Unabhängig vom Standpunkt der Stadtverwaltung wird der Bürgervorschlag auf 
Grundlage der Anforderungen des Leipziger Bürgerhaushaltes zur Abstimmung 
zugelassen. 
 
 
Begründung 
 
Der Stadtrat hat im Rahmen der Digitalen Agenda (VII-DS-07257) zur Beteiligung aller 
Leipzigerinnen und Leipziger an der Digitalisierung folgende Leitprinzipien und Ziele 
vereinbart: 
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Leitprinzip 1: Digitalisierung soll den Menschen dienen.  
Leitprinzip 1.2: Wir sind weiterhin persönlich für die Menschen ansprechbar und helfen gern 
dabei, unsere digitalen Dienstleistungen zu nutzen. 
Ein wesentlicher Schritt dazu wurde z.B. durch die Bereitstellung der eID-Station im 
Bürgerbüro Otto-Schill-Straße bereits getan. An dieser Station sind zwei Arbeitsplätze 
vorhanden, welche vollumfänglich und ohne Terminvereinbarung während den 
Öffnungszeiten in Anspruch genommen werden können. Diese Station ermöglicht die 
Nutzung der eID-Funktion sowie sämtlicher digitaler Dienstleistungen, die bereits online 
abrufbar sind. Dabei ist der Nutzer und die Nutzerin nicht nur auf Onlinedienstleistungen der 
Stadt Leipzig beschränkt. 
Leitprinzip 4: Wir befähigen Menschen, am digitalen Leben teilzuhaben. 
Leitprinzip 4.3: Unsere Angebote zur Entwicklung von Fähigkeiten sind niedrigschwellig und 
diskriminierungsfrei. 
Die Volkshochschule bietet z.B. den Kurs „Die Online-Ausweisfunktion – Behördendienste 
einfach, sicher und schnell von zu Hause nutzen“ kostenfrei an. Dabei wird den 
Teilnehmerinnen und Teilnehmern die eID-Funktion zur Nutzung von digitalen 
Dienstleistungen erklärt. 
Leitprinzip 7: Wir bieten unsere Dienste online, sicher und barrierefrei an. 
Leitprinzip 7.1: Wir gestalten unsere digitalen Dienste in leichter Sprache, mehrsprachig 
und barrierefrei nutzbar.  
Leitprinzip 7.2: Wir erhöhen unsere Erreichbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger, indem 
wir städtische Informationen über verschiedene Kanäle (Multichannel) bereitstellen. 
Diese Leitprinzipien verfolgen wir auf leipzig.de und auch bei der Bereitstellung der Leipzig 
App. Sie ist Anfang 2024 an den Start gegangen und bereits von über 27.000 Nutzerinnen 
und Nutzern heruntergeladen.  
Im Entwicklungsprozess solcher Anwendungen werden regelmäßig Tests durchgeführt und 
Feedback von Nutzern eingeholt. Im Smart City Lab (Smart City Lab Leipzig - Stadt Leipzig) 
haben an drei offenen Nachmittagen pro Woche Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die 
interaktive Ausstellung mit digitalen Anwendungen kennenzulernen und Hilfe bei der 
Anwendung bspw. der Leipzig App zu bekommen.      
 
Anlage/n 
Keine 
 
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