Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen in der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08053-DS-04
Datum: 2023-03-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VI-DS-08053-DS-04 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirksgrenzen der 
Grundschulen in der Stadt Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
SBB Ost  Anhörung 
SBB Südost  Anhörung 
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung beschließt die Fünfte Änderungssatzung der Satzung zur 
Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 
22.11.2018 einschließlich der Liste der geänderten Schulbezirke gemäß Anlage 2.  
2. Die Fünfte Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung für das Schuljahr 2024/25 
in Kraft und gilt bereits für dessen Neuaufnahme der Schulanmeldungen.  
3. Der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-08053-DS-03-NF-02 vom 19.05.2022 wird 
geändert.  
 
Räumlicher Bezug 
Leipzig Nordost, Südost und Ost  
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Stadt Leipzig legt eine Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen für die 
Grundschulen gemäß § 4 Absatz 1 SächsGemO i.V.m. § 25 SächsSchulG fest. Jährlich 
werden die Schulbezirksgrenzen in einzelnen Bereichen in Form von Änderungssatzungen 
den aktuellen Entwicklungen angepasst oder gemeinsame Schulbezirke gebildet.  
Um die räumlichen Ressourcen in den Schulen optimal zu nutzen, müssen die 
Schulbezirksgrenzen zwischen den gemeinsamen Schulbezirken SO1 und SO6 ab dem 
Schuljahr 2024/25 verändert werden.  
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Zunächst war vorgesehen, eine weitere Änderung von Schulbezirken in einem anderen 
Einzugsgebiet vorzunehmen. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen waren intensive 
Gespräche zu führen und eine erneute differenzierte Bewertung und Abwägung der Situation 
erforderlich. Aufgrund dieses längeren Abstimmungsprozesses mit den Akteurinnen und 
Akteuren war die Einbringung der Vorlage nicht früher möglich. Im Ergebnis wurde dieser 
zweite Sachverhalt zunächst zurückgestellt.  
Um die Frist aus Beschlusspunkt 6 der Vorlage VI-DS-08053-DS-02-NF-01 zu halten und 
dem rechtzeitigen Versand der Informationsbriefe an die Schulanfängerinnen und 
Schulanfänger zu gewährleisten, ist die Beschlussfassung zur Satzungsänderung bis April 
2023 notwendig. Der Informationsbrief benennt den Schulbezirk für den Wohnort des 
Kindes, welcher nach geltender Satzung beschrieben ist.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
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III.   Strategische Ziele  
Die Veränderung der Schulbezirkssatzung, zur Gewährleistung der Grundschulversorgung, 
erfolgt im Sinne der Schaffung sozialer Stabilität als übergeordnetes strategisches Ziel.   
 
IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Die Stadt Leipzig legt eine Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen für die Leipziger 
Grundschulen als Schulträger in Form einer Satzung gemäß § 4 Absatz 1 Sächsische 
Gemeindeordnung in Verbindung mit § 25 Sächsisches Schulgesetz fest, um 
wohnortkonkrete Zuordnungen von Schulanfängern/-innen und Zuzüglern zu ermöglichen. 
Grundsätzlich ist jede Grundschule einem Schulbezirk zugeordnet. Befinden sich in dessen 
Gebiet mehrere Grundschulen, so kann der Schulträger Einzelschulbezirke oder 
gemeinsame Schulbezirke bestimmen.  
Aufgrund der Entwicklung der Schüler- und Anmeldezahlen sowie den prognostizierten 
Bedarfen ist es notwendig, ab dem Schuljahr 2024/25 die Einzugsbereiche der 
gemeinsamen Schulbezirke SO1 und SO6 zu verändern, um die räumlichen Ressourcen der 
dortigen Grundschulen optimal zu nutzen. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Die Veränderung der Schulbezirksgrenzen für die Neuaufnahme der Anmeldungen für das 
Schuljahr 2024/25 zwischen den gemeinsamen Schulbezirken SO1 und SO6 ist eine 
zeitnahe Reaktion auf die dynamische Bevölkerungsentwicklung. Aufgrund der aktuellen 
Schüler- und Anmeldezahlen sowie den prognostizierten Bedarfen werden Teile des 
Einzugsgebietes des gemeinsamen Schulbezirkes SO1 (August-Bebel-Schule und Wilhelm-
Busch-Schule) dem gemeinsamen Schulbezirk SO6 (Fritz-Baumgarten-Schule und Franz-
Mehring-Schule) neu zugeordnet. Die Grenzveränderung ist die einzige Möglichkeit, 
kurzfristig die Kapazitäten der Grundschulen in den angrenzenden gemeinsamen 
Schulbezirken optimal zu nutzen. Auch durch die Lenkung innerhalb des gemeinsamen 
Schulbezirkes SO1 können die Bedarfe zukünftig nicht gedeckt werden. Dies begründet sich 
insbesondere durch die zeitliche Verzögerung der Fertigstellung des Ersatzneubaus für die 
Wilhelm-Busch-Schule.   
Die Karte zu der Grenzveränderung ist in der Anlage 3 aufgezeigt. Die betroffenen 
Schulleitungen sind über die Grenzveränderungen informiert. Entsprechende 
Gesprächsnotizen befinden sich in der Anlage 4. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Mit Inkrafttreten der Satzung ändern sich die Schulbezirksgrenzen für die oben benannten 
gemeinsamen Schulbezirke der Stadt Leipzig zum Schuljahr 2024/25. Die 
Satzungsänderung gilt schon für die Anmeldungen im Sommer 2023 für das Schuljahr 
2024/25.   
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Keine.  
 
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5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Keine.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
Die Bürgerbeteiligung erfolgt in Form der Einbeziehung der Schulkonferenzen der benannten 
Schulen.  
  
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Im Falle eines Nichtbeschlusses kann die Versorgung von Schulanfängern/-innen im 
gemeinsamen Schulbezirk SO1 nicht sichergestellt werden. 
 
 
Anlage/n 
1 VI-DS-08053-DS-04_Anlage 1_Satzungstext_2023-03-08 (öffentlich) 
 
2 VI-DS-08053-DS-04_Anlage 2_Liste geänderte gemeinsame Schulbezirke 
(öffentlich) 
 
3 VI-DS-08053-DS-04_Anlage 3_Karte Grenzveränderung SO1 und SO6 
(öffentlich) 
 
4 VI-DS-08053-DS-04_Anlage 4_Gesprächsnotiz (öffentlich) 
 
5 VI-DS-08053-DS-04_Anlage 5_Synopse u. Stellungnahmen 
Schulkonferenz_2023-03-08 (öffentlich) 
 
 
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Anlage 1 – Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke 
 
1 
 
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der 
Grundschulen der Stadt Leipzig vom 19.05.2022 
 
Auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat 
Sachsen (SächsGemO) vom 09.03.2018 in der Fassung vom 20.12.2022 und des 
§ 25 Absatz 2 und 3 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen 
(SächsSchulG) vom 27.09.2018 in der Fassung vom 21.05.2021 ändert die 
Ratsversammlung der Stadt Leipzig die Satzung der Stadt Leipzig zur 
Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen vom 19.05.2022 (VI-DS-
08053-DS-03-NF-02) wie folgt: 
 
 
§ 1 
 
Ab der Neuaufnahme für die Anmeldungen ab dem Schuljahr 2024/25 ab 01.08.2024 
verändern sich die Schulbezirksgrenzen entsprechend der Anlage 2 von folgenden 
gemeinsamen Schulbezirken: 
 
 SO 1  August-Bebel-Schule, Husemannstraße 2 
  Wilhelm-Busch-Schule, Heinrichstraße 43/45 
 
 SO 6 Fritz-Baumgarten-Schule, Riebeckstraße 50 
   Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 
    
§ 2 
 
Die Anschriften der Schulen im gemeinsamen Schulbezirk NO3 werden korrigiert. 
 
§ 3 
 
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 
 
 
 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
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Anlage 2 - Liste geänderter gemeinsamer Schulbezirke ab dem Schuljahr 2024/25, ab 01.08.2024 
 
gemeinsamer Schulbezirkssektor Nordost 
 
NO3: 66. Schule, Komarowstraße 2 
Schule Portitz, Göbschelwitzer Weg 1 
Schule Taucher Straße 188, Tauchaer Straße 188 (Interim: Rosenowstraße 56) 
 
Bahn nördl. bis Maximilianallee, Maximilianallee (ohne Hausnummern) Linie bis Messeallee/ 
Alte Dübener Landstraße nördl., Verlauf Messeallee (beidseitige Hausnummern) bis 
Autobahnauffahrt Messegelände, BMW Allee (ohne Hausnummern) bis Ortsteilgrenze 
Plaußig-Portitz / Seehausen östl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze südl. bis T orgauer Str., 
Torgauer Str. (ohne Hausnummern) südwestl. bis Bahn/ Stadtbezirksgrenze; von der Bahn 
nördlich bis Verlängerung Heiterblickstr., Heiterblickstr. (beidseitige Hausnummern) westl. 
Verlängerung bis Parthe, von der Parthe südl. bis Zu den Gärten,  Zu den Gärten (ohne 
Hausnummern) westl. bis Kleeweg, Kleeweg (ohne Hausnummern) westl. bis Friedrichshafner 
Str., Friedrichshafner Str. (ohne Hausnummern) nördlich bis Mockauer Str., Mockauer Str. 
(westl. Hausnummern) südl. bis Bahn. 
 
gemeinsamer Schulbezirkssektor Südost 
 
 
SO1: Wilhelm-Busch-Schule, Heinrichstraße 43/45 
 August-Bebel-Schule, Husemannstraße 2 
 
Georgiring (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Brandenburger Str., Brandenburger Str. 
(beidseitige Hausnummern) nordöstl. bis Brandenburger Brücke, südl. Linie Brandenburger 
Brücke bis Rosa-Luxemburg-Str., Rosa-Luxemburg-Str. (nordwestl. Hausnummern) südwestl. 
bis Kohlgartenstr., Kohlgartenstr. (südwestl. Hausnummern) südöstl. bis Bergstr., Bergstr. 
(beidseitige Hausnummern) östl. bis Hermann-Liebmann- Str., Hermann-Liebmann-Str. (ohne 
Hausnummern) südöstl. bis Wurzner Str., Wurzner Str. (westl. Hausnummern) südl. bis Breite 
Str., Breite Str. (südwestl. Hausnummern) südl. bis Riebeckstraße, Riebeckstraße (westl. 
Hausnummern) südl. bis  Oststraße, Ostst raße (nördl. Hausnummern)  westl. bis Prager 
Straße, Mühlstr., Mühlstr. (beidseitige Hausnummern) westl. bis Karl -Siegismund-Str. 
(beidseitige Hausnummern) nordwestl. bis westl. Linie bis Vor dem Hospitaltore, Vor dem 
Hospitaltore (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Prager Str.,  Prager Str. (beidseitige 
Hausnummern) nordwestl. bis Platostr., Platostr. (beidseitige Hausnummern) südwestl. bis 
Goldschmidtstr., Goldschmidtstr. (nördl. Hausnummern) westl. bis Roßplatz, Roßplatz 
(beidseitige Hausnummern) nördl. b is Augustusplatz, Augustusplatz (beidseitige 
Haunummern) nördl. bis Georgiring. 
 
 
SO 6: Fritz-Baumgarten-Schule, Riebeckstraße 50 
 Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 
 
Semmelweisstraße (ohne Hausnummern) östl. bis Stadtbezirksgrenze, Stadtbezirksgrenze 
ohne Hausnummern) nördl. bis Karl -Siegismundstraße, Karl-Siegismundstraße (beidseitige 
Hausnummern) nordwestl. Linie bis Vor dem Hospitaltore, Vor dem Hospitaltore (beidseitige 
Hausnummern) nördl. bis Prager Straße Ecke Oststraße, Oststraße (südl. Hausnummern) östl. 
bis Riebeckstraße, Riebeckstraße (westl. Hausnummern) südl. bis Kurt-Günther-Straße, Kurt-
Günther-Straße (südliche Hausnummern) östlich bis Holsteinstraße, Holsteinstraße (westliche 
Hausnummern) südwestlich bis Stötteritzer Straße, Stötteritzer Straße (südliche 
Hausnummern) südöstlich bis Schönbachstr., Schönbachstr. (östliche Hausnummern) 
nördöstlich bis Döbelner Straße, Döbelner Straße (südliche Hausnummern) östl. Linie bis 
Oststraße, Oststraße (beidseitige Hausnummern) südlich bis Oberdorfstraße, Oberdorfstraße 
(beidseitige Hausnummern) südöstlich bis Sommerfelder Straße, Sommerfelder Straße 
(beidseitige Hausnummern) nordöstlich bis Stadtbezirksgrenze, Verlauf Stadtbezirksgren ze 
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Anlage 2 - Liste geänderter gemeinsamer Schulbezirke ab dem Schuljahr 2024/25, ab 01.08.2024 
 
südlich bis Kärrnerweg, Verlauf Ortsteilgrenze Stötteritz südlich (ohne Hausnummern) und 
westl. (beidseitige Hausnummern) bis Augustinerstraße, Augustinerstraße (beidseitige 
Hausnummern) bis Naunhofer Straße, Naunhofer Straße (beidseitige Hausnummern) b is 
Paulinerweg, Paulinerweg (beidseitige Hausnummern) südwestlich bis Prager Straße, Prager 
Straße (beidseitige Hausnummern) nördlich bis Philipp-Rosenthal-Straße, Philipp-Rosenthal-
Straße (ohne Hausnummern) westlich bis Semmelweisstraße. 
 
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Anlage 3 - Karte Schulbezirksgrenzveränderung zwischen dem gemeinsamen Schulbezirk SO1 und 
SO6 ab dem Schuljahr 2024/25 
 
 
 
 
Legende: 
  neu zugeordneter Einzugsbereich zum gemeinsamen Schulbezirk SO6 
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Anlage 4 – Gesprächsnotizen 
 
Gesprächsnotiz zur Vorstellung der beabsichtigten Änderungen der Schulbezirks-
satzung: Änderung der Grenzen der gemeinsamen Schulbezirke SO1 und SO6 
Vor-Ort-Termin: Fritz-Baumgarten-Schule 
Datum :   13.10.2022, 9:00- 9:30 
 
Teilnehmerinnen :  Schulleiterin Frau Rose 
   stellv. Schulleitung Frau Wege 
   Schulsachbearbeiterin Frau Eckard 
   zust. SB Schulnetzplanung Fr. S. Köhler 
Inhalt des Gesprächs:  
 Vorstellung der geplanten Grenzänderung in den gem einsamen Schulbezirken SO1 
und SO6 durch Frau S. Köhler  
 Diskussion der Folgen, welche sich für die Fritz-B aumgarten-Schule durch die 
geplante Änderung ergeben 
 Von den anwesenden Vertreterinnen der Fritz-Baumga rten-Schule werden keine 
Einwände gegen das Vorhaben vorgebracht.   
 
Gesprächsnotiz zur Vorstellung der beabsichtigten Änderungen der Schulbezirks-
satzung: Änderung der Grenzen der gemeinsamen Schulbezirke SO1 und SO6 
 
Telefonat: Franz-Mehring-Schule  
 
Datum:  01.11.2022, 08.30 Uhr 
 
Gesprächspartner:  Frau Dinh, SL Franz-Mehring-Schule 
   Frau Stefanie Köhler, SB Schulnetzplanung 
 
Inhalt des Gesprächs:  
 Information über Neuzuordnung von Teilen des Einzu gsgebietes des GSB SO1 zum 
GSB SO6 
 Grenzveränderung wurde zur Kenntnis genommen  
 SL äußert keine Einwände gegen die angestrebte Änd erung, sofern sich durch diese 
keine Erhöhung der Klassenzahl an der Fr.-Mehring-Schule ergibt 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Anlage 4 – Gesprächsnotizen 
 
Gesprächsnotiz zur Vorstellung der beabsichtigten Änderungen der Schulbezirks-
satzung: Änderung der Grenzen der gemeinsamen Schulbezirke SO1 und SO6 
 
Telefonat: August-Bebel-Schule  
 
Datum:   11.10.2022, 13.30 Uhr  
 
Gesprächspartner:  Frau Kallenbach, SL A.-Bebel-Schule 
   Frau Börner, SB Schulnetzplanung 
 
Inhalt des Gesprächs:  
 Information über Neuzuordnung von Teilen des Einzu gsgebietes des GSB SO1 zum 
GSB SO6 
 Grenzveränderung wurde zur Kenntnis genommen  
 persönliches Gespräch aus Sicht der SL nicht erfor derlich 
 
Gesprächsnotiz zur Vorstellung der beabsichtigten Änderungen der Schulbezirks-
satzung: Änderung der Grenzen der gemeinsamen Schulbezirke SO1 und SO6 
Vor-Ort-Termin: Wilhelm-Busch-Schule 
Datum :   02.11.2022, 8:10- 8:40 
 
Teilnehmerinnen :  Schulleiterin Frau Fritzsch 
   stellv. Schulleitung Frau Wlassak 
   zust. SB Schulnetzplanung Frau S. Köhler 
Inhalt des Gesprächs:  
 Vorstellung der geplanten Grenzänderung in den gem einsamen Schulbezirken SO1 
und SO6 durch Frau S. Köhler  
 Diskussion der Folgen, welche sich für die Wilhelm -Busch-Schule durch die geplante 
Änderung ergeben 
 Die anwesenden Vertreterinnen der W.-Busch-Schule begrüßen das Vorhaben, da sie 
die Entlastung, welche sich durch die Änderung ergibt, als notwendig erachten und 
sich durch die Änderung eine Verkürzung des Schulweges für einige Schüler ergibt. 
 
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Anlage 5 – Synopse und Stellungnahmen der Schulen 
 
Synopse zu Stellungnahmen der Schulen 
 
 
Stellungnahme Schule Argumente Verwaltung Bemerkungen 
STB Ost    
 
August-Bebel-Schule 
 
 
 stimmt zu 
 
  
STB Südost    
 
Wilhelm-Busch-
Schule 
 
 
 
Fritz-Baumgarten-
Schule 
 
 
 
Franz-Mehring-
Schule 
 
 
 stimmt zu 
 
 
 
 
 stimmt zu 
 
 
 
 
 stimmt zu 
  
 
Kreiselternrat 
 
 keine Stellungnahme zu dieser Änderung 
 
 
 
 
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Heinold, Anne
Von: Theresa Leye <[E-MAIL ENTFERNT]>
Gesendet: Donnerstag, 5. Januar 2023 14:59
An: Heinold, Anne
Betreff: Stellungsnahme Schulkonferenz Änderung Schulbezirksgrenzen
Kennzeichnung: Zur Nachverfolgung
Kennzeichnungsstatus: Gekennzeichnet
Sehr geehrte Frau Heinold, 
am 04.01.2023 tagte unsere Schulkonferenz zum Thema "Abforderung einer Stellungsnahme der 
Schulkonferenz  - fünfte Satzung zur Änderung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen in Leipzig." 
Dem Vorschlag der Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt. Es wurde hervorgehoben, dass es in 
diesem Zusammenhang wünschenswert wäre, eine erneute Erhöhung der Anzahl der Klassen zu 
vermeiden. 
Herzliche Grüße 
Theresa Leye 
(i.A. stellv. Schulltg.) 
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1
Heinold, Anne
Von: Köhler, Stefanie
Gesendet: Freitag, 18. November 2022 08:24
An: Heinold, Anne
Betreff: WG: Änderung Schulbezirkssatzung - Grafik zur Änderung in SO6 und SO1
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Im Auftrag 
Stefanie Köhler 
Sachbearbeiterin Schulnetzplanung 
_____________________________________ 
Stadt Leipzig, Der Oberbürgermeister 
Dezernat VII 
Amt für Schule 
Abt. 40.2 Infrastruktur 
SG 40.21 Bedarfsplanung Schulen 
Postanschrift: 04092 Leipzig 
Hausanschrift: 04317 Leipzig; Kröbelstraße 9 
 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
Internet: http://www.leipzig.de
 
 
Von: Wilhelm-Busch-Grundschule <[E-MAIL ENTFERNT]>  
Gesendet: Freitag, 18. November 2022 07:51 
An: Köhler, Stefanie <[E-MAIL ENTFERNT]> 
Betreff: AW: Änderung Schulbezirkssatzung - Grafik zur Änderung in SO6 und SO1 
 
Liebe Frau Köhler, 
 
zwecks Schulbezirksänderung habe ich mit den Vertretern der Schulkonferenz gesprochen, alle Unklarheiten 
konnten beseitigt werden. Von Seiten der Eltern wurden mir keine Widersprüche gemeldet. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
I.Fritzsch 
Schulleiterin  
 
Wilhelm-Busch-Schule 
Grundschule der Stadt Leipzig 
Heinrichstr.43 
04317 Leipzig 
 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Mail.: [E-MAIL ENTFERNT] 
 
Von: Köhler, Stefanie <[E-MAIL ENTFERNT]>  
Gesendet: Mittwoch, 2. November 2022 09:34 
An: [E-MAIL ENTFERNT] 
Betreff: Änderung Schulbezirkssatzung - Grafik zur Änderung in SO6 und SO1 
 
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Sehr geehrte Frau Fritzsch,  
sehr geehrte Frau Wlassak,  
 
anbei sende ich Ihnen wie bei unserem heutigen Termin besprochen die Grafik zur Veranschaulichung der 
angestrebten Änderung der Schulbezirkssatzung.  
 
Sollten Sie noch Rückfragen haben, melden Sie sich gerne.  
 
Mit freundlichen Grüßen 
Im Auftrag 
Stefanie Köhler 
Sachbearbeiterin Schulnetzplanung 
_____________________________________ 
Stadt Leipzig, Der Oberbürgermeister 
Dezernat VII 
Amt für Schule 
Abt. 40.2 Infrastruktur 
SG 40.21 Bedarfsplanung Schulen 
Postanschrift: 04092 Leipzig 
Hausanschrift: 04317 Leipzig; Kröbelstraße 9 
 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
E-Mail: 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Internet: http://www.leipzig.de 
 
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