Planfeststellung für S 78 Althener Straße in Engelsdorf
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05371
Datum: 2018-02-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05371 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Planfeststellung für S 78 Althener Straße in Engelsdorf 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
OR Engelsdorf   Anhörung 
Ratsversammlung  18.04.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Unterlagen zur Einleitung des Planfest-
stellungsverfahrens entsprechend § 39 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) für 
die „Staatsstraße 78 Althener Straße in Engelsdorf“ bei der Landesdirektion Sachsen 
(LDS) einzureichen. 
 
 
 
  
2/6
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
  
3/6
 
Sachverhalt:  
 
1. Grundlagen 
Entsprechend § 39 Abs.1 Satz1 SächsStrG dürfen Staatsstraßen nur gebaut oder geändert 
werden, wenn das Vorhaben vorher planfestgestellt wurde. 
 
Die Planungsgrundlage bildet der rechtskräftige Planfeststellungsbeschluss zur 
„Bundesstraße 186 Ortsdurchfahrt Leipzig, Ortsteil Engelsdorf, Althener Straße“ des 
damaligen Regierungspräsidiums Leipzig vom 31.07.2008. Dieser ist noch gültig bis 
31.07.2018. 
 
Da ein Ausbau der Althener Straße mit dem bestehenden Planfeststellungsbeschlusses 
aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht erfolgte und sich zwischenzeitlich die 
Rechtsgrundlagen geändert haben, wurden die Unterlagen so aktualisiert, dass sie im 
Wesentlichen die Anlage von beidseitigen Schutzstreifen für Radfahrer auf der Althener 
Straße beinhalten.  
 
Im Jahr 2011 wurde die Bundesstraße B 186 zur Staatsstraße S 78 abgestuft. Die Althener 
Straße gehört als Staatsstraße weiterhin zum klassifizierten Straßennetz, damit ist 
entsprechend SächsStrG ebenfalls eine Planfeststellung zur Erlangung des Baurechts 
erforderlich.  
 
Die Landesdirektion Sachsen prüfte die rechtlichen Grundlagen dahingehend, ob eine 
Planänderung vor dem Hintergrund der Abstufung der Althener Straße von einer 
Bundesstraße in eine Staatsstraße möglich ist.  
 
Im Ergebnis wird das Auswechseln der fachplanerischen Grundlage durch Planänderung von 
der Landesdirektion Sachen nicht empfohlen. Die Abwägungsüberlegungen des 
Planfeststellungsbeschlusses zur B 186 können nicht übernommen werden. In der 
Rechtsprechung ist die Straßenklasse für die Beurteilung der Betroffenheit der Eigentümer 
und Anlieger wesentlich. 
 
Der bestehende Planfeststellungsbeschluss wurde nach Maßgabe des 
Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) erlassen, weil die Althener Straße zu diesem Zeitpunkt 
eine Bundesstraße war. Nach der Abstufung zur Staatsstraße ist jedoch eine andere, 
fachplanerische Rechtsgrundlage einschlägig. Dies ist § 39 Abs. 1 Satz 1 SächsStrG.  
Die Landesdirektion Sachsen empfiehlt die überarbeiteten Plangrundlagen im Sinne eines 
neuen Vorhabens neu planfestzustellen und damit allen Betroffenen die Gelegenheit zur 
Stellungnahme zu ermöglichen. 
Das neu zu beantragende Planfeststellungsverfahren konzentriert alle zu prüfenden 
Interessen wie die Belange des Umweltschutzes, der Landschaftspflege, des Lärmschutzes, 
die wasserrechtlichen Belange und die privatrechtlichen Belange.  
 
 
2. Planfeststellung 2008 
Die 2008 planfestgestellten Unterlagen sehen in der Althener Straße eine 6,50 m breite 
Fahrbahn und 2,50 m breite durchgängige beidseitige Gehwege „Radfahrer frei“ vor. 
Bushaltestellen am Knoten Kirchweg/Hirschfelder Straße wurden für die bessere ÖPNV-
Erschließung und beidseitige Gehwege für die Erreichbarkeit der geplanten Bushaltestellen 
vorgesehen. Eine Querungshilfe, die am östlichen Ende des südlichen Gehweges geplant 
war, diente dem Fahrbahnwechsel von Radfahrern und Fußgängern auf den weiterführenden 
nördlichen Geh-/Radweg Richtung Althen.  
 
 
 
4/6
3. Änderung der Planungsgrundlagen 
Seit 2009 wird der Linienbusverkehr der LVB nicht mehr über die Althener Straße geführt, 
sodass die Bushaltestellen entfallen können. Damit sind auch die beidseitigen 
durchgängigen Gehwege nicht mehr erforderlich. Auch die Benutzungspflicht von 
Radwegen, Geh-/Radwegen und Gehwegen „Radfahrer frei“ wurde mit der StVO-
Novellierung eingeschränkt, da Radfahrer auf der Fahrbahn sicherer geführt werden können.  
Der ursprüngliche Planungsansatz beidseitiger Gehwege „Radfahrer frei“ ist somit nicht mehr 
gegeben. Die Querungshilfe am Ende des südlichen Gehweges kann entfallen.   
 
 
4.    aktuelle Planfeststellung 
4.1. Grundlagen  
Auf Grundlage des Planfeststellungsbeschlusses 2008 wurde die Planung grundlegend 
überarbeitet. 
 
Im „Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013-2020“ RBV-
1774/13 vom 18.09.2013 der Stadt Leipzig ist die S 78 Althener Straße im OT Engelsdorf 
unter Punkt 29 der Prioritätenliste I (Anlage 2) enthalten. Die Bauzeit ist derzeit vorgesehen 
von Mitte 2019 bis Ende 2020. 
 
Die nachfolgend beschriebene geänderte Planung wurde im Ortschaftsrat Engelsdorf am 
04.07.2016 und am 26.10.2016 diskutiert und zustimmend zur Kenntnis genommen. 
 
 
4.2. Planung 
Das Verkehrsaufkommen beträgt in der Prognose ca. 5.000 Kfz/24h. 
Die neu planfestzustellende Lösung stellt sich wie folgt dar. 
- Anlage von beidseitigen Schutzstreifen für Radfahrer auf der Althener Straße. 
- Der südliche Gehweg ist nur noch in den angebauten Abschnitten der Althener 
Straße erforderlich und entfällt an der südlichen landwirtschaftlichen Fläche.  
- Entfall der Bushaltestelle Kirchweg, 
- Aktualisierung der Entwässerungsplanung auf Basis der bisherigen Lösung, 
- Änderung des Landschaftspflegerischen Begleitplanes und Prüfung der 
Schalltechnischen Untersuchung.   
 
Im Folgenden werden die Änderungen der Planung bezüglich der einzelnen Abschnitte 
beschrieben: 
 
Abschnitt Kreisverkehr Engelsdorf bis Eberlestraße: 
In diesem ersten Abschnitt werden eine Fahrbahn mit 7,00 m Breite (4,50 m Kernfahrbahn 
und beidseitig 1,25 m Schutzstreifen), ein südlicher Gehweg mit 2,50 m Breite und ein 
nördlicher Gehweg mit 2,00 m Breite geplant. Es werden für Fahrbahn und den nördlichen 
Gehweg Mindestmaße angesetzt, um zusätzlichen Grunderwerb zu vermeiden. Der 
Planungsumgriff befindet sich damit innerhalb der Grenzen der bisherigen Planfeststellung 
und für die angrenzenden Grundstückseigentümer ergibt sich keine Änderung der 
Betroffenheit. 
  
Abschnitt Eberlestraße bis Stichstraße Althener Straße 22 a-h 
In diesem Abschnitt befinden sich südlich der Althener Straße ein Altenheim und ein 
Kindertagesstätte der Caritas sowie eine Nebenstelle des Gymnasiums, die mit 10 
Klassenräumen genutzt wird. Alle Ziele werden über die Eberlestraße mit der Ortslage 
Engelsdorf bzw. dem Gymnasium in der A.-Winkler-Straße verbunden. Aufgrund der 
Wegebeziehungen ist es erforderlich, einerseits den bestehenden Fußgängerüberweg zu 
erhalten und andererseits die Gehwege in der Althener Straße beidseitig mit dem Regelmaß 
von 2,50 m zu planen. Der Planungsumgriff und Grunderwerb in diesem Abschnitt vergrößert 
sich bei einer angesetzten Fahrbahnbreite von 7,00 m (4,50 m Kernfahrbahn und beidseitig 
1,25 m Schutzstreifen) um 0,50 m in nördliche Richtung. 
 
5/6
Stichstraße Althener Straße 22 a-h 
Die Stichstraße Althener Straße ist nach aktueller Rechtssprechung als Anliegerstraße und 
damit als selbstständige Anlage zu betrachten. Damit fällt sie nicht in den 
Anwendungsbereich des SächsStrG und wird nicht planfestgestellt. Es ist vorgesehen beide 
Straßen, die S 78 und Stichstraße Althener Straße 22 a-h, gemeinsam zu realisieren. 
 
Abschnitt Stichstraße Althener Straße bis Knoten Kirchweg/Hirschfelder Straße: 
Die Fahrbahnbreite wird in dem unbebauten Abschnitt mit 7,50 m (mit einer Kernfahrbahn 
von 4,50 m und beidseitigen Schutzstreifen von 1,50 m) geplant. Auf der nördlichen Seite 
wird der Gehweg mit 2,50 m Breite fortgeführt.  
Da der südliche Gehweg an der Stichstraße Althener Straße endet, entfallen im Bereich der 
landwirtschaftlichen Fläche somit die südlichen Eingriffe für den Gehweg und die Baumreihe. 
Der Eingriffsumfang gegenüber der planfestgestellten Lösung verringert sich, was den 
Forderungen der Landwirte entgegen kommt weniger Ackerflächen zu versiegeln. Im Bereich 
der Felder wird auf Wunsch der Eigentümer eine zusätzliche Feldzufahrt ergänzt. Die 
Bushaltestelle aus der Planung 2008 im Bereich Althener Straße /Kirchweg entfällt und die 
im Ausbaubereich des Knotens entlang der Hirschfelder Straße fortgeführten Gehwege 
entfallen ebenfalls.  
 
Abschnitt Knoten Kirchweg/Hirschfelder Straße bis Bauende 
Bis zum Bauende verbleibt die Fahrbahnbreite bei 7,50 m (mit einer Kernfahrbahn von 4,50 
m und beidseitigen Schutzstreifen von 1,50 m). Auf der nördlichen Seite wird der geplante 
Gehweg mit 2,50 m Breite bis an den vorhandenen nördlich geführten Geh-/Radweg 
Richtung Althen geplant.  
 
Auf der südlichen Seite wird auf Wunsch der Anwohner im Bereich der Bebauung und des 
Kleingartenvereins eine Gehbahn in einer Breite von 2,00 m angelegt. Diese verbessert die 
Sichtbeziehungen an den Grundstückszufahrten und soll hauptsächlich den Anwohnern zum 
Heraustreten und Ausfahren aus dem Grundstück dienen. 
 
Die bauliche Querungshilfe, die am Ende des südlichen Gehweges eingeplant war, entfällt, 
da die Radfahrer auf Schutzstreifen bis zur Einmündung Im Blumengrund geführt werden. 
Damit verringert sich der Grunderwerb für den nördlichen gelegenen Kleingartenverein. 
 
Die im Zuge der Althener Straße beidseitig markierten Schutzstreifen für Radfahrer werden 
bis zur Einmündung Im Blumengrund geführt. Der südliche Schutzsteifen endet mit einer 
seitliche Aufstellfläche, der Radfahrer kann die Althener Straße queren und auf den einseitig 
nördlich geführten Geh-/Radweg nach Althen weiterfahren. Radfahrer aus Althen werden 
mittels Rampe im Bereich der Einmündung Im Blumengrund auf den Schutzstreifen geführt. 
 
Weitere Änderungen: 
Der Landschaftspflegerische Begleitplan wurde aktualisiert. Eingriffe werden unter anderem 
durch die Entsiegelung von 550 m² Verkehrsfläche am Knoten Althener Straße/Hirschfelder 
Straße/Kirchweg und der Neuanlage einer Streuobstwiese mit 22 Obstbäumen an dieser 
Stelle und einer externen Flächenaufwertung durch Aufforstung einer ehem. Schießanlage 
auf dem Gelände des Schützenhofes kompensiert.  
Entsprechend der Schalltechnischen Untersuchung werden die Grenzwerte der Schallpegel 
nicht erreicht oder überschritten.  
Für die Ableitung des Niederschlagswassers wurde das Entwässerungskonzept aktualisiert. 
 
 
5. Weiteres Vorgehen 
Nach Beschluss der Ratsversammlung wird die Stadtverwaltung den Antrag auf 
Planfeststellung „S 78 Althener Straße in Engelsdorf“ bei der LDS einreichen. Nach 
Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses wird ein Bau- und Finanzierungsbeschluss in die 
Ratsversammlung eingebracht und daran anschließend die Fördermittelbeantragung 
erfolgen. Ein Baubeginn wird derzeit für das Jahr 2019 angestrebt 
 
6/6
 
 
 
Anlagen: 
- Übersichtslageplan 
- 3 Lagepläne 
 
 
 
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(3)
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1
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1
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1
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4
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6
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(2)
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12
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KGV "ZumKirchblick"
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KGV"Zum Kirchb lick"
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(2 )
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(8)
KGV "Zu mKirchblick"
(P11)
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(2)
(P1)
1
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KGV "ZumKirchblick"
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Weg
(P30)
(P31)
(2 )
(P32)
W
W
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W
6
14
(2)
(2)
18
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W
W
W
02826
W
W
(2)
(P4)
Fußweg
W
W
W
W
W
02827
16
(2)
24
20
W
W
W
W
W
W
W
W
W
02825
W
W
W
1
(2)
22
Lupinenweg
Lupinenweg
02828
W
W
W
W
W
W
W
W
W
W
W
3
5
3
1
2
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6
17
Weg
W
W
W
K6521
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W
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W
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W
W
W
7
21
W
E
16
20
9
7
11
F
F F
KGV "ZumKirchblick"
Lehmann
16
Gymnasium Engelsdorf
( Nebenstelle)
2
22d
(2)
22f
(2)
Kinder tagesstätte
" St. Gertr ud"
Auto + M otorrad Förster Gm bH
Heizung&Sanität
Transportfirma
Steinm etzmeiste rei
94
72
497
471
1
2
7c
4
446 447
45
4
141
7
94
113
103
100
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94
93
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21
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2
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1
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2
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3
438
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6
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5
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2
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9
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8
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148
1
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4
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3
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320
1
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320
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3
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2
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13
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1
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3 189
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1
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23
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17
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139
6
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43
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144h
132
139
16
74
94
W
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Im
Blumengrund
Im
Blumengrund
Schulweg
Baumeister-Günther-Straße
Georg-Gr oße-Straße
Arthur-Winkler-Straße
Engelsdorfer Straße
Spielplatz
Engelsdorfer Park
Parkplatz
BaalsdorferStraße
S78
Althener Straße S78
Engelsdorfer Str aße
Eberlestr.
Kirchweg
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eg
Kirchweg
Kirchweg
Hirschfelder Straße
Sommerlindenstraße
Somm
erlindenstraße
Fußw
eg
Fußweg
Akeleiweg
Akeleiweg
Fußweg
Begonienweg
Blaustern wegBlausternweg
W
EG
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WEG
WEG
W
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G
W
EG
W
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Maximilian-Kolbe-W
eg
W
eg
Rad-/F ußweg
Althener Straße S78
Kirchweg
Al thene r S t r a ße  S78
Begonienweg
AlthenerStraße
Hirschfelder Straße
EngelsdorferStraße
P P
EndederBaustrecke
BeginnderBaustrecke
Endeder
Endeder
Endeder
Bau-km
0+000.00
Bau-km
1+068.65
R=8 R=11
R=6
R=6
R=8
R=5
R=12
R=8
R=10
R=12
R=8
R =8
R=8R
=5
R=8
3 cm
3cm
3 cm
3 cm 3 cm
3 cm
3 cm
3cm
3 cm
3cm
3cm
3 cm 3cm
3cm
3 cm
3 cm
3 cm
3cm
3 cm
3 cm
3cm
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3cm
3 cm 3 cm 3 cm 3cm 3 cm 3cm
3cm
3cm
3cm
3 cm
3 cm
3 cm
3cm
3 cm
3cm
3cm
3cm
3cm
R=5
R =5
3 cm
3 cm
3 cm
Staatsstraßen
Kreisstraßen
Legende
Baubereich
K 6521
S 78
Endeder
Baustrecke
K6521
S
78
S 78
Flurstücksgrenzen
Baustrecke
Baustrecke
Baustrecke
Endeder
Baustrecke
Übersichtslageplan
STADT LEIPZIG
Verkehrs- und Tiefbauamt
1. Änderung zur Planfeststellung
S 78 - Althener Straße in Engelsdorf
Baustrecke
Endeder
Kir che
aufgestellt:
Unterlage :   3
Maßstab :  1 : 5000
Projekt-Nr.:  115 300 000 Datum: 09.06.2017
Gruner GmbH CAD-SYSTEM CADWORK Plot vom:J:\115300000\ZNG\VORENTWURF\300-UELP.2d 12.06.2017