Dienstreise von Stadträten-/innen nach Dortmund - 40. Ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06879
Datum: 2019-02-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Verwaltungsausschuss 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06879 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
 
Betreff: 
Dienstreise von Stadträten-/innen nach Dortmund - 40. Ordentliche 
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Verwaltungsausschuss  03.04.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträtinnen und Stadträte zur 
Teilnahme an der 49. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 
04.Juni – 06.Juni 2019 in Dortmund zu: 
 
 CDU-Fraktion     Herr Weickert 
 Fraktion DIE LINKE.    Frau Hollick 
 Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN Herr Elschner 
 Fraktion Freibeuter   Frau Witte 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/4
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Gem. § 13 Abs.7 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der derzeit gültigen Fassung 
obliegt dem Verwaltungsausschuss die Zuständigkeit zur Beschlussfassung. 
 
Mit Beschluss der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 18.12.2018 wurde die 
Teilnahme der Stadt Leipzig an der 40. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages in Dortmund bestätigt. Neben den seitens der Verwaltung entsandten, 
stimmberechtigten Delegierten wurde den drei größten Stadtratsfraktionen die Teilnahme als 
stimmberichtige Delegierte freigestellt, sowie den Fraktionen von SPD, AfD und Freibeutern 
die Entsendung von Gastdelegierten freigestellt. 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
 
  
4/4
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Gem. § 13 Abs.7 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der derzeit gültigen Fassung 
obliegt dem Verwaltungsausschuss die Zuständigkeit zur Beschlussfassung. 
 
Mit Beschluss der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 18.12.2018 wurde die 
Teilnahme der Stadt Leipzig an der 40. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen 
Städtetages in Dortmund bestätigt. Neben den seitens der Verwaltung entsandten, 
stimmberechtigten Delegierten wurde den drei größten Stadtratsfraktionen die Teilnahme als 
stimmberichtige Delegierte freigestellt, sowie den Fraktionen von SPD, AfD und Freibeutern 
die Entsendung von Gastdelegierten freigestellt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: