Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand IV/2019
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00787
Datum: 2020-03-03
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-00787 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in Zuständigkeit der 
Stadt Leipzig - Stand IV/2019 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis 
FA Jugend und Schule   Information zur Kenntnis 
Migrantenbeirat   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  25.03.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Information wird zur Kenntnis genommen.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtstadt.  
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetztes zur Verbesserung der Unterbringung, 
Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet 
eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen und ihre Betreuung sicherzustellen.  
 
Diese Vorlage gibt den Stand der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer im    
4. Quartal 2019 wieder.  
 
 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Leipzig werden die 
Handlungsschwerpunkte „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Lebenslanges 
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Lernen“ im Zielfeld „Leipzig schafft soziale Stabilität“ sowie „Weltoffene Stadt“ im Zielfeld 
„Leipzig stärkt seine Internationalität“ angesprochen.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, 
Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet 
eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen, zu betreuen und zu versorgen.    
Die Vorlage gibt den Stand der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer im 4. 
Quartal 2019 wieder.  
2. Ausführliche Darstellung der Information 
 
2.1   umA und junge Volljährige in der Verantwortung der Stadt Leipzig 
 
Die Zahl der Inobhutnahmen von umA ist relativ konstant. Die Stadt Leipzig liegt mit der Zahl 
der betreuten unbegleiteten minderjährigen Ausländer zum 31.12.2019 mit 4 über der 
Verteilungsquote.  
 
Abb. 1: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter – bundesweit 
 
 
  
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Abb. 2: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter - sachsenweit 
 
 
In Leipzig lebten mit Stand vom 31.12.2019 79 umA im Alter von 11 bis 17 Jahren, davon 7 
Mädchen sowie 48 junge Volljährige, davon 5 junge Frauen in der Zuständigkeit des 
Fachdienstes. 
 
Abb. 3: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter – Stadt Leipzig 
 
 
Dabei sind Afghanistan und Syrien mit 48 bzw. 31 umA bzw. jungen Volljährigen die 
Hauptherkunftsländer.  
 
  
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Abb. 4: Hauptherkunftsländer der umA und jungen Volljährigen in der Stadt Leipzig 
 
Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Statistik FD umA 
 
2.2 Inobhutnahmen und Hilfen zur Erziehung  
Die Zahl der vorläufigen Inobhutnahmen sank gegenüber dem 3. Quartal 2019 nochmals um 
3 auf 13 Inobhutnahmen. Davon entzog sich 1 umA der vorläufigen Inobhutnahme durch 
mehrmaliges Entweichen. 
 
Mit Stand vom 31.12.2019 waren 10 umA gemäß § 42 und 42a SGB VIII in der IOCE Am 
Mühlholz in Obhut genommen. Weitere 5 umA waren bei geeigneten Personen nach § 42 SGB 
VIII untergebracht. 
 
Mit Stichtag 31.12.2019 erhielten 79 umA und junge Volljährige stationäre Hilfen nach § 34 
und § 41/34 SGB VIII.  Dies ist gegenüber dem Stichtag 30.09.19 (77 stationäre Hilfen) ein 
Zugang von 2 Hilfen für umA und junge Volljährige in Wohngruppen nach § 34 bzw. § 41/34 
SGB VIII.  6 umA lebten zum 31.12.2019 in Pflegefamilien nach § 33 SGB VIII. 29 umA und 
junge Volljährige wurden zum 31.12.2019 mit ambulanten Hilfen nach § 30, § 31, § 41/30 und 
§ 35a unterstützt. 
 
Im Vergleich zum 30.09.2019 (133 Maßnahmen nach § 42 und § 42a sowie und HzE gem. 
§27 ff.  bzw. Leistungen für junge Volljährige und Eingliederungshilfen nach SGB VIII) sind die 
Hilfen und Maßnahmen zum 31.12.2019 insgesamt um neun gesunken. 
 
  
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Tab. 1: Zahl der umA und jg. Volljährigen in Hilfen zur Erziehung 
umA in HzE 
HzE  31.03. 30.06. 30.09. 31.12. 
§ 30 SGB VIII (Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer) 5 4 4 2 
§ 31 SGB VIII (Sozialpädagogische Familienhilfe) 3 3 2 2 
§ 33 SGB VIII (Pflegefamilie) 2 4 5 6 
§ 34 SGB VIII (Wohngruppe) 66 51 50 55 
§ 35a amb SGB VIII (Eingliederungshilfe für seelisch 
behinderte bzw. von seelischer Behinderung bedrohte 
Kinder und Jugendliche) 1 1 1 1 
§§ 42a, 42b, 42 SGB VIII (Vorläufige Inobhutnahme / 
Inobhutnahme) 27 20 19 10 
§ 41 i.V.m. § 30 SGB VIII 19 24 24 24 
§ 41 i.V.m. § 34 SGB VIII 41 42 27 24 
§ 41 i.V.m. § 35a stat. SGB VIII 2 0 1 0 
§ 41 i.V.m. § 35a amb. SGB VIII 1 0 0 0 
Gesamt 167 149 133 124 
Quelle: ASD-Statistik, Stand 31.03.2019 30.06.2019 30.09.2019 31.12.2019 
 
Ein Zulauf von weiblichen umA ist weiterhin nicht zu verzeichnen. Allerdings steigt nach wie 
vor die Anzahl der begleiteten ausländischen Mädchen, die in der spezifischen 
Mädchengruppe in der Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ Aufnahme finden müssen. 
 
2.3 Schulische und berufliche Integration  
 
Im schulischen und beruflichen Bildungsbereich (als nicht primäre Aufgabe des AfJFB), 
werden den umA und jungen Volljährigen durch den Fachdienst sowohl bestehenden 
strukturelle als auch Einzelfallhilfen zur Verfügung gestellt. 
 
2.3.1 Schulische Integration 
 
Für umA mit unterbrochener Bildungsbiographie sind spezifische Problematiken zu beachten. 
Durch den wesentlich kürzeren Schulbesuch sind Hürden im Bereich Sprache, Wissenserwerb 
und Integration gegeben.    
 
Der Fachdienst nutzt im Einzelfall zur schulischen Integration bestehende, z.T. geförderte 
Angebote des AfJFB, wie Schulsozialarbeit und bei Schulvermeidung älterer Jugendlicher 
auch Projekte zur Sicherung des Schulerfolges (Schulersatzprojekte). Darüber hinaus kann im 
Einzelfall im Rahmen von Eingliederungshilfe die schulische Integration durch einen 
Integrationshelfer notwendig sein. Zudem werden die umA in den Wohngruppen intensiv durch 
Haus- und Lernaufgaben unterstützt.  Oberstes Ziel ist die Schaffung von Grundlagen, um 
perspektivisch eine berufliche Bildung zu ermöglichen.  
 
2.3.2 Berufliche Integration 
 
Der Fachdienst bindet umA und junge Volljährige, welche noch ungenügend auf eine 
berufliche Qualifizierung vorbereitet sind, möglichst frühzeitig (ca. 1 Jahr vor Schulabschluss) 
sowohl bei der Arbeitsagentur als auch an bestehende Integrationsangebote, wie z.B. die 
Jugendberatungsstellen an. Somit können bedarfsorientierte und individuelle Beratungen zu 
den Themenfeldern Arbeits- und Ausbildungsmarkt und Qualifizierungen stattfinden. Dabei 
wird deutlich, dass umA, welche mit unterbrochenen Bildungsbiografien nach Deutschland 
kommen und in der Folge nur unzureichende Schulabschlüsse erlangen können, durch 
spezielle Angebote, wie z.B. Freiwilligendienst, Einstiegsqualifizierungen Chancen haben, ihre 
Deutschkenntnisse in Wort und Sprache zu verbessern. Ein ungenügender Spracherwerb 
erschwert in einer Ausbildung Erfolge im schulischen Bereich und kann zum Abbruch der 
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Ausbildung führen. Die berufliche Orientierung ist zudem stark abhängig von der Problematik 
der Aufenthaltssicherung, die durch eine Ausbildung erreicht werden könnte, aber zugleich 
auch Druck bei den umA und jungen Volljährigen verursachen kann wegen des Aufenthalts 
eine nicht ihren Interessen und Kompetenzen entsprechenden Ausbildung zu beginnen. 
 
Zur weiteren Qualifizierung der Mitarbeiter/-innen des Fachdienstes wird eine Teilnahme an 
der Frühjahrstagung des Bundesfachverbands umF zum Thema Bildung – Ausschlüsse und 
Zugänge stattfinden. 
 
2.4 Umsetzung von Familienzusammenführungen 
 
Im 4. Quartal fanden keine Familienzusammenführungen statt.  
 
3. Betreuung von Familien mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung  
 
Der Fachdienst umA hat im März 2019 sein Aufgabenspektrum erweitert. In seine 
Zuständigkeit fallen seitdem, neben der Betreuung der umA und jungen Volljährigen, die ASD-
Aufgaben für Familien mit Fluchthintergrund die noch am Anfang Ihres Integrationsprozesses 
stehen, insbesondere im Zuge der Flüchtlingsbewegung 2015 zugezogene Familien des 
gesamten Stadtgebietes Leipzig. Bis dato eingesetzte Hilfen zur Erziehung durch die 
einzelnen Sozialbezirke wurde schrittweise vom Fachdienst übernommen. 
 
Tab. 2: Anzahl gewährter Hilfen zur Erziehung in Familien mit Migrationshintergrund/ 
Fluchterfahrung  
  HzE    
   Anzahl der Fälle 
  § 19 SGB VIII (Mutter/Vater-Kind-WG) 2 
  § 27 (3) SGB VIII (Aufsuchende Familientherapie) 1 
  § 30 SGB VIII (Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer) 4 
  § 31 SGB VIII (Sozialpädagogische Familienhilfe) 34 
  § 32 SGB VIII (Tagesgruppe) 0 
  § 33 SGB VIII (Pflegefamilie) 1 
  § 34 SGB VIII (Wohngruppe) 32 
  
§ 35a amb (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte bzw. von 
seelischer Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche) 4 
  § 35a stat SGB VIII 1 
  Gesamt 79 
Quelle: ASD-Statistik zum Stand 31.12.2019 
 
Die Gesamtzahl der Hilfen zur Erziehung für die Zielgruppe stieg im IV. Quartal von 62 auf 79 
Hilfen. Auch in der Verteilung der Hilfen ergaben sich zum vergangenen Quartal 
Verschiebungen, einem Anstieg der Sozialpädagogischer Familienhilfe um 4 Fälle steht ein 
Anstieg der Unterbringung in Wohngruppen um 9 Fälle gegenüber. Zudem werden durch den 
Fachdienst 71 Familien gegenüber 59 Familien im III. Quartal außerhalb des HzE-Bezugs 
beraten und betreut.  
 
Als Problemlagen für diese Familien zeigen sich nach wie vor insbesondere Unsicherheiten 
auf Grund des asyl- und ausländerrechtlichen Verfahrens mit daraus resultierender 
Perspektivlosigkeit. Sprachliche Barrieren sind häufig Ursache mangelnden Zugangs zur 
Gesellschaft und sozialer Ausgrenzung. Hierzu wird in bestehende Angebote der 
Flüchtlingshilfe vermittelt.  
 
Regelmäßig treffen die Sozialarbeiter/-innen des Fachdienstes in der Folge auf Überforderung 
der Kinder in den Familien durch überdimensionale Einbindung in elterliche Aufgaben (z.B. 
Begleitung zu Ämtern und Behörden, um Übersetzeraufgaben zu übernehmen). 
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Der Anstieg der Hilfen im Bereich § 34 (Heimerziehung) ist auf eine zum Teil rigide 
Durchsetzung elterlicher Autorität und einer Neigung zur Gewalt als Erziehungsmittel zu 
sehen. Der Anstieg im Bereich § 31 (Sozialpädagogische Familienhilfe ist als Folge von einem 
erhöhten Bedarf an Unterstützung im Bereich der Etablierung elterlichen Kompetenzen zur 
Sicherung der gesunden Entwicklung der Kinder anzusehen.  
 
Diese Entwicklung ist zukünftig weiter zu beobachten. Möglicherweise resultiert der Anstieg 
als statistischer Effekt noch aus den Fallübernahmen des Fachdienstes aus dem ASD, die im 
Jahr 2019 vollzogen wurden, sie kann jedoch wie vorangegangen beschrieben, auch ein Indiz 
für den erwarteten verbesserten Zugang von Familien mit Migrationshintergrund zu den 
Leistungen der Hilfen zur Erziehung sein. Mit der Neuausrichtung des Fachdienstes - 
Zuständigkeit für umA, junge Volljährige und Familien mit Fluchthintergrund ohne 
ausreichende Integration - und der Anwendung der Prozess- und Verfahrensstandards für alle 
zu erfüllenden ASD-Aufgaben sind die Voraussetzungen gegeben, die Hilfen individuell auf 
der Grundlage des erzieherischen Bedarfs zu gewähren.  
 
4. Betreuungsangebote für umA und junge Volljährige  
 
Um die Inobhutnahme sowie Betreuung und Versorgung der umA zu sichern, werden seit 2015 
durch freie und kommunale Träger Betreuungskapazitäten in stationären Wohnformen 
aufgebaut und qualifiziert.  
 
Tab. 3: Entwicklung der Angebotsarten für umA seit 2014  
Angebotsart stationär 2014 2015 2016 2017 2018 31.12. 
2019 
Unbegleitete minderjährige Ausländer 0 5 10 11 1 0 
Familienähnliche Wohnform 4 3 3 3 3 3 
WG Jugendliche und Volljährige (ca. ab 14 Jahren) 2 2 2 2 6 3 
WG Mutter / Vater und Kind 7 7 7 7 8 8 
Jugendeinrichtungen (ca. ab 12 Jahren) 5 6 6 8 11 11 
Kindereinrichtungen (ab 0 Jahren) 23 14 14 12 15 13 
Kindereinrichtungen (ab 3 Jahren) 7 8 8 9 10 14 
Kinder- und Jugendeinrichtungen (ca. ab 6 Jahren) 15 17 17 17 18 17 
Intensiv-, heilpädagogische und therap. Angebote 13 15 16 17 17 21 
Betreutes Einzelwohnen, sonstige betreute Wohnform 21 25 29 38 42 54 
Gesamt 97 102 112 124 131 144 
Quelle: Ämter-Framework und Trägerabfrage 
 
  
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Abb. 5: Entwicklung der stationären Kapazitäten 2016-2019 
 
 
Nachdem bis 2017 der Schwerpunkt auf der primären Versorgung lag, liegt dieser zunehmend 
in der qualitativen Weiterentwicklung und Umgestaltung zu integrativen Angeboten sowie in 
der Begleitung junger Volljähriger in die Selbstständigkeit. Die Angebote und Kapazitäten 
ausschließlich für die Zielgruppe umA haben sich vor allem zwischen 2017 und 2018 deutlich 
verringert. Derzeit ist kein Angebot mit einer ausschließlichen Fokussierung auf diese 
Zielgruppe in Leipzig vorhanden. Der Umbau von Einrichtungen mit Schwerpunkt umA auf alle 
Zielgruppen der HzE ist abgeschlossen. Alle in Wohngruppen lebenden Kinder und 
Jugendlichen mit Migrationshintergrund sind integrativ untergebracht.  
Eine Ausnahme bildet die Einrichtung „Am Mühlholz“ welche als zeitlich begrenztes Angebot 
im Rahmen der Inobhutnahme sowie der Unterbringung über Tag und Nacht 
schwerpunktmäßig Klienten mit Migrationshintergrund sowie umA betreut. Die Betreuung ist 
mit dem pädagogischen Auftrag des Clearings verbunden und dient somit der ersten 
Integration im Sozialraum. Nach erfolgreichem Abschluss des Clearingprozesses folgt die 
Überleitung der Klienten entweder in geeignete Einrichtungen der HzE, zur Herkunftsfamilie 
oder in die Verselbstständigung. Die nachfolgende Tabelle zeigt die Auslastung der 
Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ im Jahr 2019. 
Tab. 4: Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ in 2019 
umA HzE (mA´s) Insgesamt 
Monat IST-Stand 
(Mittelwert) 
Ist-Stand 
(Mittelwert) 
Höchstauslastung = 29 (bei Schließung 
Haus 3 während der Sanierung) 
1 Kröbelstraße, keine mA´s 0 
2 (ab 20.02.2019) 15 2 17 
3 18 3 21 
4 17 6 23 
5 17 6 23 
6 15 8 23 
7 16 6 22 
8 16  6 22 
9 15  7 22 
10 15  9  24 
11  14  8 22 
12  14  6 20