1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 26.06.2019
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08053-DS-01
Datum: 2020-04-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08053-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der 
Grundschulen der Stadt Leipzig vom 26.06.2019 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
SBB Alt-West   Anhörung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  29.04.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Die Ratsversammlung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur 
Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig, 
einschließlich der Listen der geänderten Schulbezirke gemäß Anlage 2.  
 
2. Damit ändert sich der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-08053 vom 
26.06.2019.  
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Alt-West. 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Schulbezirke werden jährlich überprüft und bei Bedarf werden Änderungen der 
Schulbezirksgrenzen oder Schulbezirkseinteilungen vorgenommen. Einhergehend 
wird auch die Schulbezirkssatzung angepasst. Dies ist ein dynamischer Prozess, mit 
dem auf Schülerströme oder eventuell nicht bewährte Schulbezirksgrenzen / 
Schulbezirkseinteilungen reagiert werden kann. 
Mit den Anpassungen im Jahr 2020 soll auf die zeitnahen Entwicklungen der 
Grundschulversorgung im Stadtbezirk Alt-West reagiert werden, indem die 

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Schulbezirksgrenze zwischen dem gemeinsamen Schulbezirk SO6 (46. Schule und 
Schule Gießerstraße) und dem Einzelschulbezirk Hans-Driesch-Straße (157. Schule) 
verändert wird. Durch die Verkleinerung des Schulbezirks der 157. Schule kann dem 
prognostizierten bedarfsanstieg an der Grundschule begegnet und eine 
Kapazitätsüberschreitung vermieden werden. Der gemeinsame Schulbezirk SW6 
bietet die Notwendigen Kapazitäten.  
Ihre Wirksamkeit sollen die Änderungen der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 
2021/22 entfalten. Um den Eltern und Schülern die Möglichkeit zu eröffnen, ihr 
Wahlrecht bei der Anmeldung an einer Grundschule in einem gemeinsamen 
Schulbezirk auszuüben, bedarf es dazu einer Beschlussfassung der 
Ratsversammlung vor dem Versand der Informationsbriefe an die schulpflichtigen 
Kinder, der spätestens Mitte Juli 2020 erfolgt. 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Änderungen der Schulbezirksgrenzen werden für das Schuljahr 2021/22 gültig. Die 
Anmeldungen für dieses Schuljahr erfolgen jedoch schon im September 2020, wobei die 
Eltern Anfang Juli 2020 Infobriefe erhalten, in denen die aktuellen Schulbezirke 
Berücksichtigung finden. In Vorbereitung dieser Briefe ist es notwendig die 
Satzungsänderung frühzeitig zu beschließen um die Änderungen berücksichtigen zu können. 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Hinsichtlich der strategischen Ziele im Kontext der Strategie 2030 wird die Kategorie 
„Zukunftsorientiertes Kita- und Schulangebot“ adressiert. Die Veränderung der 
Schulbezirkssatzung zur Gewährleistung der Grundschulversorgung erfolgt im Sinne der 
Schaffung sozialer Stabilität als übergeordnetes strategisches Ziel.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Im § 25 des Schulgesetzes des Freistaates Sachsen werden die Schulbezirke und 
Einzugsbereiche geregelt. Grundschulen sind demnach Schulbezirken zugeordnet. 
Grundsätzlich entspricht der Schulbezirk dem Gebiet des Schulträgers. Befinden sich in 
dessen Gebiet mehrere Grundschulen, so kann der Schulträger Einzelschulbezirke oder 
gemeinsame Schulbezirke festlegen. 
Die Schulbezirke werden jährlich überprüft und bei Bedarf werden Änderungen der 
Schulbezirksgrenzen oder Schulbezirkseinteilungen vorgenommen. Einhergehend wird auch 
die Schulbezirkssatzung angepasst. Dies ist ein dynamischer Prozess, mit dem auf 
Schülerströme oder eventuell nicht bewährte Schulbezirksgrenzen oder 
Schulbezirkseinteilungen reagiert werden kann.  
Im Stadtbezirk Alt-West, speziell im Gebiet zwischen Alt-Lindenau, Lindenau und Leutzsch 
zeichnet sich eine Zunahme an einzuschulenden Kindern ab, die die vorhandenen 
Kapazitäten der dort befindlichen Grundschulen übersteigt. Aufgrund der beginnenden 
Sanierungsmaßnahmen an der Schule am Leutzscher Holz sowie der ausgeschöpften 
Raumsituation an der 157. Schule, ist eine Veränderung der Grundschulbezirksgrenzen 
notwendig. Der im Jahr 2019 gebildete gemeinsame Grundschulbezirk SW6 wird 
infolgedessen hinsichtlich seiner Grenzen vergrößert, da die benötigten Kapazitäten mit Hilfe 
der neuen Grundschule an der Gießerstraße zur Verfügung stehen. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Veränderung der Schulbezirksgrenzen im Stadtbezirk Alt-West ist eine Reaktion auf die 
Kapazitätserfordernisse im Grundschulbereich, die im Rahmen der Schulnetzplanung 
ersichtlich werden und eine zeitnahe Reaktion erfordert. Um der dynamischen 
Bevölkerungsentwicklung zu begegnen, werden Teile des Grundschulbezirks der 157. 
Schule dem gemeinsamen Grundschulbezirk SW6 (46. Grundschule und neue Grundschule 
an der Gießerstraße) zugeordnet. Die expliziten Ausführungen zum Verlauf der 
Grenzziehung zwischen den Grundschulbezirken können dem Anhang entnommen werden. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Wirksamkeit der Satzungsänderung soll bis zum Schuljahresbeginn 2021/22 eintreten. 
Es ist erforderlich, eine Beschlussfassung bis zum Versand der Informationsbriefe zur 
Schulanmeldung Anfang Juli 2020 zu erreichen, damit die Schulanmeldung für das Schuljahr 
2021/22 gemäß der neu zugeschnittenen Grundschulbezirke abgesichert werden kann. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Keine.   
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine.  
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Bürgerbeteiligung erfolgt in Form der Einbeziehung der Schulkonferenzen der benannten 
Schulen. 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine.  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Im Falle eines Nichtbeschlusses kann der Bedarf an Grundschulplätzen durch die 157. 
Grundschule nicht gedeckt werden, da deren Kapazitätsgrenze bereits im Schuljahr 
2020/21 durch die Aufnahme von vier ersten Klassen erreicht sein wird. Demzufolge 
könnten nicht ausreichend Plätze zur Grundschulversorgung im betroffenen 
Einzugsbereich zur Verfügung gestellt werden. 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 - Satzungstext 
Anlage 2 - Umschreibungen der geänderten Schulbezirke  
Anlage 3 - Karte zur Darstellung geänderter Schulbezirke 
 
 
 
 
 
 
 
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen 
der Stadt Leipzig vom 26.06.2019 
 
Aufgrund des § 4, Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in 
der Fassung vom 21. April 1993 (SächsGVBl. S. 301,445) zuletzt geändert am 09.03.2018 
(SächsGVBl. S. 62) in Verbindung mit § 25, Abs. 2 des Sächsischen Schulgesetzes 
(SächsSchulG) vom 16.04.2004 zuletzt geändert am 14.12.2018 (SächsGVBl. S. 782) ändert 
die Ratsversammlung der Stadt Leipzig die Satzung der Stadt Leipzig zur Festlegung der 
Schulbezirksgrenzen der Grundschulen vom 26.06.2019 (VI-DS-08053) wie folgt: 
 
§ 1 
Unverändert. 
 
§ 2 
In der Liste der Einzelschulbezirke wird im Stadtbezirk Alt-West die Grundschule Hans-
Driesch-Str. 41 (157. Schule) entsprechend der Anlage 2 geändert. 
§ 3 
In der Liste der gemeinsamen Schulbezirke wird der gemeinsame Schulbezirk SW6 
Grundschule Saalfelder Str. 29 (46. Schule) und Grundschule Gießerstraße 6 (Schule 
Gießerstraße) entsprechend der Anlage 2 geändert. 
§ 4 
Unverändert. 
§ 5 
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft und gilt für 
Neuaufnahmen ab dem Schuljahr 2021/22. 
 
 
 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister
Gemeinsamer Schulbezirk SW6 
Grundschule Saalfelder Str. 29 (46. Schule): 
Grundschule Gießerstraße 6 (Schule Gießerstraße)  
 
Plautstr. (beidseitige Hausnummern) nordwestl. bis Schomburgkstr., Schomburgkstr. (beid-
seitige Hausnummern) nordöstl. bis Merseburger Str., Merseburger Str. (südl. Hausnummern) 
östl. bis Franz-Flemming-Str., Franz-Flemming-Str. (östl. Hausnummern) nordöstl. bis Am 
langen Felde, Am langen Felde (südl. Hausnummern) östlich bis An der Streuobstwiese An 
der Streuobstwiese. (südl. Hausnummern) südöstl. bis Rosenmüllerstr., Rosenmüllerstr. (südl. 
Hausnummern) östl. bis Prießnitzstr., Prießnitzstr. (südl. Hausnummern) östl. bis Georg-
Schwarz-Str., Georg-Schwarz-Str. (westl. Hausnummern) südl. bis Merseburger Str.; 
Merseburger Str. (südl. Hausnummern) östl. bis Demmeringstraße, Demmeringstr. (südöstl. 
Hausnummern) nordöstl. bis Angerstraße, Angerstraße (beidseitige Hausnummern) südlich 
bis Kuhturmstraße, Kuhturmstraße (beidseitige Hausnummern) nordöstlich bis 
Bowmannstraße, Bowmannstraße (beiseitige Hausnummern) südlich bis Lützner 
Straße/Lionstraße, Lionstraße (beidseitige Hausnummern) südlich bis Erich-Zeigner-Allee, 
Erich-Zeigner-Allee (beiseitige Hausnummern) bis Karl-Heine-Straße (ohne Hausnummern) 
westlich bis Zschochersche Straße, Zschochersche Straße (westliche Hausnummern) südlich 
bis Industriestraße, Industriestraße (beidseitige Hausnummern) westlich bis Weißenfelser 
Straße , Weißenfelser Straße (beidseitige Hausnummern ) bis bis Bhf. Plagwitz (Bahngleise), 
Bahn südl. bis Antonienstr., Antonienstr. (ohne Hausnummern) westl. bis Brünner Str., Brünner 
Str. (östl. Hausnummern) nördl. bis Lützner Str., Lützner Str. (beidseitige Hausnummern) 
nordöstl. bis Plautstr. 
 
 
Grundschule Hans-Driesch-Straße 41 (157. Schule): 
Ludwig-Hupfeld-Str., gerade Linie nördl. bis Ortsteilgrenze, Verlauf Ortsteilgrenze nördl. bis 
Sportpark, Verlauf Stadtbezirksgrenze östl., südl. bis H.-Driesch-Straße, H.-Driesch-Straße 
(alle nördl. Hausnummern, ab 39 südl. Hausnummern) westl. bis G.-Schwarz-Straße, G.-
Schwarz-Straße (alle südwestl. Hausnummern und ab 116 beidseitige Hausnummern) 
südöstl. bis Prießnitzstr., Prießnitzstr. (nördl. Hausnummern) südwestl. bis Rosenmüllerstr., 
Rosenmüllerstr. (nördl. Hausnummern) nordwestl. bis An der Streuobstwiese, An der 
Streuobstwiese (nördliche Hausnummern) nordwestl. bis Am langen Felde, Am langen Felde 
(westl. Hausnummern) südl. bis Franz-Flemming-Str., Franz-Flemming-Str. (westl. 
Hausnummern) südöstl. bis Merseburger Str., Merseburger Straße (nördl. Hausnummern) 
westl. bis Ludwig-Hupfeld-Str.
 
 
Bemerkung: Die Markierung zeigt das Gebiet, das ab dem Schuljahr 2021/22 zum 
gemeinsamen Schulbezirk SW6 gehören soll. Die Grenzziehung entlang der Merseburger 
Str. entfällt dementsprechend.
Schule 
Gießerstraße