Baubeschluss Rettungszentrum West, Saturnstraße - Neubau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-10210-DS-01
Datum: 2024-07-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3 
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-10210-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-10210 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-10210-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Baubeschluss Rettungszentrum West, Saturnstraße - Neubau 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug West 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 30.07.2024: 
 
Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, die LP 
5-6 zu beauftragen. Die Kosten dafür betragen 1.009.000 €. 
 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Um die Terminpläne mit dem avisierten Fertigstellungsziel zur erreichen, ist die zügige 
Weiterplanung im Projekt, d.h. Beauftragung der folgenden Leistungsphasen 5-6 zwingend 
notwendig. 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
entfällt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht relevant 
1 von 3 in Zusammenstellung
2/3 
 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Nicht relevant 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Es wird auf VII-DS-10210 verwiesen. 
 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-10210 verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-10210 verwiesen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3.  Zeitplan 
Baubeginn Vorauss. 06/2025 (ca. 10 Monate nach Baubeschluss) * 
Fertigstellung 06/2027 
Nutzungsbeginn 07/2027 
*) in Abhängigkeit der Witterung sind vorbereitende Maßnahmen nach Möglichkeit 
voranzustellen. 
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 „Finanzielle Auswirkungen sind nicht zu erwarten. Es wird auf VII-DS-10210 verwiesen. 
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. Es wird auf VII-DS-10210 verwiesen. 
 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. Es wird auf VII-DS-10210 
verwiesen. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
 
x
2 von 3 in Zusammenstellung
3/3 
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss ist die Einhaltung des avisierten Zeit-/Realisierungshorizontes gefährdet. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
3 von 3 in Zusammenstellung