Planungsbeschluss komplexe Sanierung der Kindertagesstätte Leonhard-Frank-Straße 24, 04318 Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01620
Datum: 2015-09-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01620
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Planungsbeschluss komplexe Sanierung der Kindertagesstätte Leonhard-Frank-
Straße 24, 04318 Leipzig
Beschluss:
1. Der Planungsbeschluss, gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der 
gültigen Fassung, zur komplexen Sanierung der Kindertagesstätte Leonhard-Frank-Straße 24, 
04318 Leipzig wird gefasst.
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen ca. 
135.000 Euro. Im Haushalt 2015 sind die Mittel in Höhe von 135.000 Euro im PSP-Element 
7.0001225.700 eingestellt.
3. Die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, die Planung bis zur 
Leistungsphase 3 nach HAOI zu beauftragen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nei
n
ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nei
n
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nei
n
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2015 135.000 7.0001225.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der Maßnahme zu 
erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Planungsbeschluss
Lageplan
HAUSHALTSVORLAGE 
Planungsbeschluss 
für die Maßnahme komplexe Sanierung Kindereinrichtung Leo nhard-Frank-Straße 24, 
in 04318 Leipzig 
Bauvorhaben: Komplexe Sanierung Kita Leonhard-Frank-Straße 24 
Bauherrenamt: Stadt Leipzig 
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Amt für Jugend, Familie und Bildung 
Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig 
Baufachamt: Stadt Leipzig 
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau 
Amt für Gebäudemanagement 
Prager Str. 126, 04317 Leipzig 
Stand: 11.08.2015 

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung 
Haushaltsvorlage: Komplexe Sanierung Kindereinrichtung  Leonhard-Frank-Straße 24 
Stand vom:   11.08.2015                                                                                                                                                      
Inhaltsverzeichnis 
1     Grundlagen................................... ................................................... ...............................3
1.1  Ziel- und Entwicklungskonzeption ................................................................ ...................3
1.2  Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen.................................................................. ................3
2     Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens............................................... ...3
2.1  IST-Zustand................................... ................................................... ...............................3
2.2  Ableitung des Investitionsbedarfes............................................................... ....................3
2.3  Erläuterung der Notwendigkeit/ Dringlichkeit..................................................... ...............4
2.4  Alternativlösungen............................................................................... .............................4
2.5  Folgen bei Nichtbeschlussfassung................................................................. ..................4
3     Beschreibung der beabsichtigten Investition..................................................... .........4
3.1  Städtebauliche Einordnung ....................................................................... ......................4
3.2  Erläuterung Projektkonzept.................... ................................................... .......................4
3.3  Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition ............................................ ......5
3.4  Eigentumsverhältnisse............................................................................ .........................5
3.5  Energiekonzept ............................... ................................................... .............................5
3.5  Barrierefreies Bauen.......................... ................................................... ...........................5
3.7  Beteiligung von Kindern und Jugendlichen......................................................... .............5
4     Investitionsaufwand.......................... ................................................... ..........................6
5     Finanzierungsplan............................ ................................................... ..........................6
6     Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung............................................... .....6
6.1  Folgekosten................................... ................................................... ...............................7
6.2  Aufwandsvergleiche............................................................................... ..........................7
7     Fristenplan.................................. ................................................... .................................7
8     Planungsbeteiligte........................... ................................................... ...........................7
Anlage: Lageplan 
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung 
Haushaltsvorlage: Komplexe Sanierung Kindereinrichtung  Leonhard-Frank-Straße 24 
Stand vom:   11.08.2015                                                                                                                                                      
1 Grundlagen 
1.1 Ziel - und Entwicklungskonzeption * 
Die Kindertagesstätte Leonhard-Frank-Straße 24 wird zur Zeit durch zwei Träger ge-
nutzt. In einem Gebäudeteil werden insgesamt 
 87 Kinder, davon 18  Krippenkinder 
und 69 Kindergartenkinder betreut. Der Träger dieses Einrichtungsteils ist Kinderland 
2000. 
Der andere Gebäudeabschnitt wurde in den vergangenen Jahren ausschließlich für 
Auslagerungen während der Bauausführung in anderen Kitas genutzt. Ab Mitte Au-
gust 2015 wird dieser Bereich leer stehen. Aufgrund umfangreicher Auflagen ist eine 
Wiederinbetriebnahme ausgeschlossen. 
Bei vollständiger Nutzung verfügt die Einrichtung über eine Kapazität von ca. 150 
Plätzen. 
Nach der Sanierung soll die Betreibung des gesamten Gebäudes durch einen Träger 
erfolgen. 
Die Neustrukturierung der Einrichtung wird unter dem Gesichtspunkt der Kapazitäts -
erweiterung im Rahmen der Planung geprüft. 
Zielstellung dieser Vorlage ist die Durchführung der Beauftragung der Leistungspha-
sen 1 -3 nach HOAI durch das AGM. 
1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen 
Handlungsgrundlage ist die Bedarfsplanung Kitas für das Schuljahr 2015/16, welche 
durch die DB des OBM am 02.06.2015 bestätigt wurde. Im Ratsbeschluss Nr. RBIV- 
1050/11 vom 14.11.2011, Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertages-
stättennetz der Stadt Leipzig bis 2025, wird der Bedarf auch für den Stadtbezirk Ost  
im Ortsteil Sellerhausen ausgewiesen. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungs-
platz für Kinder unter und über 3 Jahre bis zum Schuleintritt unterstreicht die Dring-
lichkeit des Handlungsbedarfes. 
Die Einrichtung ist Bestandteil der Bedarfsplanung der Stadt Leipzig. Der Standort ist 
langfristig zu erhalten. Investitionen sind zwingend durchzuführen, da die Sicherung 
des wachsenden Bedarfs an Betreuungsplätzen auch den Erhalt bestehender Ein-
richtungen voraussetzt. 
2 Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens 
2.1 IST-Zustand 
Das Gebäude in der Leonhard-Frank-Straße 24 wurde 1986 mit dem Nutzungszweck 
„Kindertagesstätte“ errichtet. 
An diesem DDR-Plattenbau Typ KSVE 54/108 WBS 70 wurden bishe r nur Reparatu-
rarbeiten und kleinere Erneuerungen im Sanitärbereich dur chgeführt. Das Gebäude 
muss zur Sicherung der Nutzung umfassend saniert werden. 
Die Anforderungen des Amtes für Bauordnung und Denkmalpfle ge (ABD), des 
Brandschutzes sowie der Unfallkasse sind dabei zu berücksichtigen. 
Dach, Fenster und Fassade sind unter Berücksichtigung der E nEV 2014 zu erneu-
ern. 
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung 
Haushaltsvorlage: Komplexe Sanierung Kindereinrichtung  Leonhard-Frank-Straße 24 
Stand vom:   11.08.2015                                                                                                                                                      
Die Elektroanlage, die Kleinlastenaufzüge, die Wasser und Abwasseranlage ein-
schließlich Sanitäreinrichtungen sowie die Heizungsanla ge sind aufgrund des alters-
bedingten Verschleißes und veränderter technischer Regel n dringend zu sanieren. 
Neben der Sanierung der technischen Anlagen muss eine Erneu erung der Bodenbe-
läge, der Türen, eine Verbesserung der Akustik sowie die mal ermäßige Instandset-
zung erfolgen. Auch die Sanierung der Freifläche ist zu planen und zu realisieren. 
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfes 
Der Investitionsbedarf leitet sich aus den Punkten 1.2 und 2.1 ab. 
2.3 Erläuterung der Notwendigkeit/ Dringlichkeit 
Entsprechend der Fortschreibung des langfristigen Entwicklungskonzeptes für Kin-
dertagesstätten bis 2025 ist die Gewährung einer möglichst wohnortnahen Versor-
gung mit Betreuungsplätzen für Kinder bis zum Schuleintritt nicht ohne den Erhalt 
vorhandener und die Regenerierung bisher nicht nutzbarer Kapazitäten möglich. 
Siehe auch Punkt 3.2. 
2.4 Alternativlösungen 
Das im Wohngebiet von Leipzig Sellerhausen gelegene Grunds tück Leonhard- 
Frank-Straße 24 befindet sich in städtischem Eigentum. Die Sanierung am Standort 
ist dringend notwendig. 
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung warum 
Bei Nichtbeschlussfassung kann die dringend notwendige Sanierung der Kinderta-
gesstätte nicht erfolgen. 
Es brechen mittelfristig 87 bestehende Betreuungsplätze i m Stadtbezirk weg. Weite-
re 63 Plätze können nicht wieder ans Netz gehen. Die Umsetzun g des Rechtsan-
spruchs ist gefährdet. Somit eröffnet sich für Eltern der Kl ageweg, Entschädigungs-
leistungen von der Stadt Leipzig einzufordern. 
Siehe auch Punkt 1.2. 
3 Beschreibung der beabsichtigten Investition 
3.1 Städtebauliche Einordnung 
Der Kita-Standort liegt im östlichen Bereich der Stadt. Der Bereich der Leonhard- 
Frank-Straße ist durch eine Wohnbebauung mit modern isierten Wohnblöcken und 
Hochhäusern geprägt. Das Gebietes ist verkehrstechnisch mit Bus und Bahn gut er-
schlossen. Auf Grund des Wohngebietscharakters, bes tehen für die Erreichbarkeit 
mit Fahrrad und zu Fuß gute Bedingungen. 
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Haushaltsvorlage: Komplexe Sanierung Kindereinrichtung  Leonhard-Frank-Straße 24 
Stand vom:   11.08.2015                                                                                                                                                      
3.2 Erläuterung Projektkonzept 
Das AGM erhält die Aufgabenstellung die Auflagen des ABD und anderer Genehmi-
gungsbehörden umzusetzen. 
Eine optimale Raumnutzung unter Beachtung der Nutzungsvorgabe, ein Träger be-
treibt 2 Einrichtungen, ist als Grundlage der weiteren Planung zu erarbeiten. Die Er-
weiterung der bestehenden Kapazitäten ist unter den Bedingungen des Bestandes 
zu prüfen. 
Die geplanten Baumaßnahmen beinhalteten im wesentlichen f olgende Bauleistun-
gen: 
− Erneuerung Dach, Fenster, Fassade 
− Brandschutzmaßnahmen 
− Erneuerung der Elektroanlage 
− Erneuerung der Kleinlastenaufzüge 
− Erneuerung der Sanitäranlagen 
− Sanierung der Ausgabeküche 
− Verbesserung der Akustik 
− Erneuerung der Türen, Bodenbeläge und Malerarbeiten
− Erneuerung der Wasserver- und -entsorgung 
− Sanierung der Heizanlage 
− Gartengestaltung 
Grundlage für die Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII von Kinderta-
geseinrichtungen durch das Landesjugendamt ist die Empfehlung des Sächsischen 
Staatsministerium für Soziales zu den räumlichen Anforderungen an Kindereinrich-
tungen vom 02. Juni 2005. Diese Anforderungen, sowie weitere einschlägige Vor-
schriften (z.B. Sächsische Integrationsverordnung, Sächsische Bauordnung, Arbeits-
stättenverordnung, rechtliche Grundlagen der Unfallkasse Sachsen), der organisato-
rische, räumlich funktionale Betriebsablauf der Kita sowie bautechnologische Stan-
dards bilden die Basis der für die Planung der Sanierungsmaßnahmen. 
Die umfangreichen Baumaßnahmen können nicht im genutzten Z ustand erfolgen. 
Für die Zeit der Baumaßnahme ist eine Freilenkung erforderl ich. Durch den Auszug 
des kommunalen Trägers entspannt sich diese Situation. Für den freien Träger wer-
den die Auslagerungsmöglichkeiten noch geprüft und im Baubeschluss präzisiert. 
3.3 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investi tion 
•  Siehe 3.2 
3.4 Eigentumsverhältnisse 
Eigentum: Stadt Leipzig 
Gemarkung: Sellerhausen 
Flurstücks - Nr.: 626, 
 684 
Größe in m²:  ca. 5385 m² 
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Haushaltsvorlage: Komplexe Sanierung Kindereinrichtung  Leonhard-Frank-Straße 24 
Stand vom:   11.08.2015                                                                                                                                                      
3.5 Energiekonzept 
Die Sanierung des bestehenden Gebäudes erfolgt unter den Gesichtspunkten einer 
effizienten Gesamtinvestition mit folgenden Zielen:
• niedrige Betriebskosten 
• niedrige Investitionskosten 
• hohe Funktionalität 
• wirtschaftliche Betriebsführung 
3.5 Barrierefreies Bauen 
In Abstimmung mit den zuständigen Fachämtern, ist die Schaffung eines barrierfrei-
en Zugangs, eines Behinderten WCs und die barrieref reie Erreichbarkeit von Perso-
nalräumen zu prüfen. 
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 
Für das Erarbeiten des Farbkonzeptes im Gebäudeinneren ist die Einbeziehung der 
Kinder möglich. 
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Haushaltsvorlage: Komplexe Sanierung Kindereinrichtung  Leonhard-Frank-Straße 24 
Stand vom:   11.08.2015                                                                                                                                                      
4 Investitionsaufwand 
Kostenermittlung nach DIN 276 – Bruttokosten in EUR
Mehrwertsteuersatz:             19 % 
Kostenermittlungsstufe:        Kostenannahme 
KG-Nr. Kostengruppe Kosten 
100 Grundstück 0,00 € 
200 Öffentliche Erschließung 5.000,00 € 
300 Bauwerk – Baukonstruktion 1.223.300,00 € 
400 Bauwerk – Technische Anlagen 611.700,00 € 
500 Außenanlagen 180.000,00 € 
600 Ausstattung und Kunstwerke 0,00 € 
700 Baunebenkosten 650.000,00 € 
100 - 700 Summe 2.670.000,00 € 
5 Finanzierungsplan 
Maßnahme 
Kosten in € 
(beantragte FM Bund) 
gesamt 2.670.000,00 € 
davon förderfähig 2.670.000,00 € 
Fördermittel Bund (U3) 659.208,07 € 
Fördermittel Land (Ü3) 0,00 € 
Eigenmittel 2.010.791,93 € 
Auf Grundlage der Information des SMK vom 29.12.201 4 zum „Gesetz zur weiteren 
Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015.... „ werden für Kinder bis zur 
Vollendung des 3. Lebensjahres (U3) Fördermittel bereit gestellt. Entsprechend För-
derrichtlinien VwV Kita Bau vom 10.04.2012 liegt hier die Förderquote bei 75 %. Es 
wurde ein Fördermittelantrag (659.208,07 €) eingereicht. 
Es ist vorgesehen einen Fördermittelantrag für Landesmittel (Ü3) einzureichen 
Hier liegt die Förderquote bisher bei 50%. 
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Haushaltsvorlage: Komplexe Sanierung Kindereinrichtung  Leonhard-Frank-Straße 24 
Stand vom:   11.08.2015                                                                                                                                                      
6 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
In der Anmeldung zur HH- Planung 2015/16 ist in 2016 eine Einzahlung von 250.000 
€ und in 2017 eine Einzahlung von 750.000 € vorgesehen. 
7.0001225 
„Kita 
 L.-Frank-Str.“ 
2015 
 in € 
2016 
in € 
2017 
In € 
2018 
in € 
Gesamt 
in € 
Fördermittel 250.000 750.000 250.000 1.250.000 
Eigenmittel 135.000 300.000 750.000 235.000 1.420.000 
Finanzhaus-
halt/Gesamt-
auszahlungen 
135.000 550.000 1.500.000 485.000 2.670.000 
VE kassenwirk-
sam in 2016, 
2017 bzw. 2018 
1.385.000 
davon 
300.000 
davon 
600.000 
davon 
485.000 
*Diese Einzahlungen können zur Zeit nicht vollständig untersetzt werden. Mit der Haushaltsplanung 
2017/18 erfolgt in 2016 eine Präzisierung der Jahresscheibe 2017 und 2018. Notwendige Veränderun-
gen werden mit dem Baubeschluss angepasst. 
Die Planungskosten für die LP 1–3 nach HOAI (= Entwurfsplanung, sowie diverse 
Gutachten) betragen ca. 135 000 €. 
6.1 Folgekosten 
Die Höhe der Folgekosten kann erst in der Vorlage Baubeschluss ausgewiesen wer-
den. Erst dann liegt eine Entwurfsplanung vor, welche die Grundlage für die Ermitt-
lung der Betriebs- und Folgekosten bildet. 
6.2 Aufwandsvergleiche 
Aufwandsvergleiche können erst in der Vorlage Baubeschluss dargestellt werden. 
Auf Grundlage der dann vorliegenden Planung sind Vergleichsrechnungen möglich. 
7 Fristenplan 
Vorbereitung: 
Planungsbeschluss/ Vorbereitung 
AST                08/2015 
Planung, LP1-3                11/2015 
Baubeschluss               02/2016 
Fördermittelbescheidung 
Baudurchführung: 11/2016 
bis 12/2017 
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Haushaltsvorlage: Komplexe Sanierung Kindereinrichtung  Leonhard-Frank-Straße 24 
Stand vom:   11.08.2015                                                                                                                                                      
8 Planungsbeteiligte 
Objektplanung nach § 33 HOAI wird noch festgelegt 
Technische Ausrüstung nach § 53 HOAI wird noch fest gelegt 
Tragwerksplanung nach § 49 HOAI wird noch festgelegt
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Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.