Sonderbudget zur Bewältigung der Corona-Pandemie:
Information zur Verwendung und Ausgabenstruktur zum Stichtag 31.12.2022
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-07487
Datum: 2023-05-16
Vorlagenart: Informationsvorlage

1/9 
 
 
 
 
 
 
Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-07487 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
 
Betreff: 
Sonderbudget zur Bewältigung der Corona-Pandemie: 
Information zur Verwendung und Ausgabenstruktur zum Stichtag 
31.12.2022 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur 
Kenntnis 
FA Allgemeine Verwaltung  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Information zur Verwendung und Ausgabenstruktur des Sonderbudgets wird zur 
Kenntnis genommen.  
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit der Informationsvorlage VII-Ifo-06920 wurde über die Verwendungs- und 
Ausgabenstruktur des Sonderbudgets Corona im Jahr 2021 informiert.  
 
Mit der Schaffung einer pandemieresilienten Arbeitsumgebung sind auch im Jahr 2022 in 
verschiedenen Bereichen der Verwaltung Kosten entstanden. Dies betrifft insbesondere die 
Fortführung ausgewählter Maßnahmen. 
 
Die Vorlage informiert daher über die Mittelverwendung des Sonderbudgets im Jahr 2022 
zum Stichtag 31.12.2022. 
 
 
 
 
 
 
1 von 9 in Zusammenstellung
2/9 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 9 in Zusammenstellung
3/9 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3 von 9 in Zusammenstellung
4/9 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
  
4 von 9 in Zusammenstellung
5/9 
 
 
Sachverhalt 
I. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Die Vorlage informiert über die Mittelverwendung und Ausgabenstruktur des Sonderbudgets 
Corona zum Stichtag 31.12.2022. 
 
2. Ausführliche Darstellung der Information 
 
Mit Bestätigung der Vorlage VII-DS-06264 wurden für das Jahr 2022 finanzielle Mittel i.H.v. 4 
Mio. EUR außerplanmäßig bereitgestellt. Unter Berücksichtigung der in 2021 nicht 
verausgabten und als übertragbar erklärten Mittel i.H.v. 2,9 Mio. EUR (vgl. VII-DS-07094), 
standen im Jahr 2022 insgesamt rd. 6,9 Mio. Mio. EUR im Sonderbudget zur Verfügung. 
 
Mit den seit Pandemiebeginn umgesetzten Maßnahmen zur Eindämmung des 
Infektionsgeschehens, konnte in der Stadtverwaltung eine pandemieresiliente 
Arbeitsumgebung geschaffen werden. Durch die Kombination aus physischen und 
organisatorischen Maßnahmen konnten die Risiken minimiert, die Gesundheit aller 
Beschäftigten geschützt und die Sicherheit gewährleistet werden. Je nach Notwendigkeit 
wurden kurz- und längerfristige Maßnahmen umgesetzt und in den Geschäftsbetrieb 
integriert.  
 
Zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit waren auch im Jahr 2022 operative sowie 
präventive Maßnahmen notwendig. Insbesondere die Fortführung bestimmter Maßnahmen, 
haben sich seit Pandemiebeginn bewährt und sind daher zu einem festen Bestandteil des 
Verwaltungsbetriebs geworden. Neben einmaligen Aufwendungen, die teils langfristig dem 
Geschäftsbetrieb dienen, fielen im Jahr 2022 - im Vergleich zu den Vorjahren - überwiegend 
Betriebskosten für laufende Maßnahmen an.  
 
Für das Jahr 2022 wurden im Sonderbudget Mittel i.H.v. rd. 3,2 Mio. EUR für Aufwendungen 
und Auszahlungen im Kontext einer resilienten Arbeitsumgebung benötigt. Diese Summe 
setzt sich aus den folgenden Kategorien zusammen:  
5 von 9 in Zusammenstellung
6/9 
 
Pkt.  Kategorie Inhalte (beispielhaft) Aufwendungen 
1 
 
Technik (Hardware) - Videokonferenztechnik 
(Headsets und Webcams) 
- Kosten für Notebooks  
913 TEUR 
2 Technik (Software) - Bandbreitenerhöhung 
- Routing-App für Quarantäne-
Kontroll-Teams 
- Kosten für Bereitstellung eines 
Stadtnetzzugangs bei PC-
Verlagerung (Betrieb VPN-
Zugang) 
- Umsetzung § 20a IfSG – 
Einrichtungsbezogene 
Impfpflicht 
- Laufende Kosten 
Konferenztechnik  
83 TEUR 
3 Bewachung und 
Unterbringung 
- Bewachungsleistungen und 
Zutrittskontrollen 
Verwaltungsgebäude 
- Mietkosten für alternative 
Standorte für 
Gremiensitzungen RV, SBB 
usw.  
- Lotsendienste in den 
Bürgerbüros 
- Unterbringung der 
Kontaktverfolgungsteams 
- zusätzliche 
Reinigungsleistungen 
1.413 TEUR 
4 Schutzmaterialien - Medizinische Masken, FFP2- 
Masken  
- Gesichtsvisiere, Einweg-
Overalls  
- Desinfektionsmittel 
- Handschuhe  
- Bewirtschaftung 
Spendersysteme (u.a. Service 
und Wartung)  
- Spuckschutzwände 
- Einrichtung eines 
Schutzmateriallagers 
116 TEUR 
116
5 
Kommunikationsmaßnahmen - Kosten für 
Übersetzungsleistungen des 
Referates für Migration und 
Integration 
- Sonstige 
Übersetzungsleistungen 
22 TEUR 
6 Gesundheitsmaßnahmen - Zukauf ärztlicher Leistungen 
zur Realisierung des 
Impfangebotes 
- 3-G-Kontrollen am 
Arbeitsplatz 
- Kosten für Covid-19 Tests  
- Kosten Luftreinigungsgeräte 
und CO2-Ampeln für 
Verwaltungsgebäude 
273 TEUR 
6 von 9 in Zusammenstellung
7/9 
 
7 Sonstiges  - Umwidmung für 
pandemiebezogene 
Maßnahmen, die nicht dem 
Verwaltungsbetrieb dienen 
(Schreiben OBM vom 16.08/ 
20.09.2021) 
- Kosten für Anmietung von 
„Teilauto“ 
- Prozessunterstützung 
Absonderungsbescheide 
- Zusätzliche Personalbedarfe 
360 EUR 
Gesamtsumme  
 
3,2 Mio. EUR 
 
Zum Stand 10.03.2023 wurden im Jahr 2022 Mittel i.H.v. 3,2 Mio. EUR benötigt, wovon rd. 
225 TEUR an andere Ämter bzw. Budgets (u.a. investive Maßnahmen) übertragen wurden.  
Den Aufwendungen i.H.v. 3,2 Mio. EUR stehen noch Erträge von rd. 200 TEUR gegenüber. 
 
 
Abbildung 1: Ausgabenstruktur Sonderbudget zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Jahr 2022 
 
Neben den entstandenen Aufwendungen i.H.v. 3,2 Mio. EUR wurden zudem Mittel i.H.v. rd. 
500 TEUR für coronabedingte Personalaufwendungen im Budget gesperrt (vgl. VII-Ifo-
02860). Die Deckung erfolgte aus Mitteln des Personalamtes. Als finanzieller „Ausgleich“ und 
zur aufwandsgerechten Abbildung wurden die Mittel im Corona-Budget 2022 gesperrt. 
 
Trotz des Ziels zum Normalbetrieb zurückzukehren, konnte auf präventive Maßnahmen nicht 
verzichtet werden. Mit einem gewissen Maß an Prävention konnte schnell auf notwendige 
Maßnahmen reagiert werden. Für die arbeitsmedizinische Vorsorge und zur 
Aufrechterhaltung der Basisinfrastruktur wurde im Jahr 2022 ein Lager für Schutzmaterialen 
und andere Hilfsmittel eingerichtet. Ein geringfügiger, aber dauerhaft zentraler Lagerbestand 
an Flächendesinfektion, Handschuhen und Masken u.ä. kann somit jederzeit gewährleistet 
werden. 
 
Zur Vorsorge möglicher pandemiebedingter Belastungen in 2023 wurde, mit Festlegung im 
Rahmen der Haushaltsplanung die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i.H.v. 1,5 Mio. EUR 
rd. 3,2 Mio. 
EUR
7 von 9 in Zusammenstellung
8/9 
 
bestätigt. In welcher konkreten Höhe ein Finanzbedarf zur Pandemievorsorge in 2023 
besteht, kann nicht abschließend eingeschätzt werden.  
Als finanzieller „Ausgleich“ der angestrebten Erhöhung der jeweiligen Planansätze in den 
verfügungsberechtigten Ämtern, wurden die Mittel im Sonderbudget Corona 2022 gesperrt. 
Die Mittel von je 750 TEUR wurden dem Gesundheitsamt sowie dem Personalamt für das 
Jahr 2023 bereits zur Verfügung gestellt.    
 
Unter Berücksichtigung der gesperrten Mittel ergibt sich folgende Budgetabrechnung für das 
Jahr 2022:  
 
Corona-Budget 2022 (gesamt) 6,9 Mio. EUR 
a) Aufwendungen im Corona-Budget 2022  
(siehe Abbildung 1) 
- 3,2 Mio. EUR  
b) Finanzieller Ausgleich Personalaufwendungen 
Bürgertelefon 2022 (VII-Ifo-02860) 
- 0,5 Mio. EUR  
c) Finanzieller Ausgleich 2023 gemäß 
Haushaltsklausur (TOP 2d) 
- 1,5 Mio. EUR 
verfügt (a + b + c) 5,2 Mio. EUR   
 
Verfügbare Mittel 
+ Erträge im Budget 2022 (betrifft Maßnahmen aus 2021) 
1,7 Mio. EUR 
+ 0,2 Mio. EUR  
verfügbar (gesamt) 1,9 Mio. EUR 
 
Mit Blick auf Flexibilität und den Einsatz von Technologie, wurden einige Ad-hoc-Lösungen in 
den „Normalbetrieb” überführt. Der erzwungene Digitalisierungsschub ist auch für den 
Kontakt zwischen Bürgern und Verwaltung sehr hilfreich gewesen. Corona hat die 
zwingende Notwendigkeit der weiteren Digitalisierung für Krisenfestigkeit und Resilienz vor 
Augen geführt.  
 
Jahresübergreifende Betrachtung seit Pandemiebeginn 
 
Seit Pandemiebeginn wurden zur Realisierung der pandemiebedingten Maßnahmen Mittel 
i.H.v. insgesamt 17 Mio. EUR (6 Mio. EUR in 2020; 7 Mio. EUR in 2021; 4 Mio. EUR in 2022) 
bereitgestellt.  
 
Im Haushaltsjahr 2020 wurden unter Berücksichtigung der eingegangenen Erträge Mittel 
i.H.v. 5,3 Mio. EUR zahlungswirksam. Verfügbare Mittel von 0,7 Mio. EUR wurden als 
Ermächtigungsübertrag in das Jahr 2021 übertragen. Über die Verausgabung wurde mit den 
Vorlagen VII-DS-01081 und Ifo-02076 berichtet. 
 
Im Haushaltsjahr 2021 standen unter Berücksichtigung des Ermächtigungsübertrags aus 
dem Vorjahr 7,7 Mio. EUR bereit. 7 Mio. EUR wurden mit Bestätigung des Haushalts zur 
Verfügung gestellt. Unter Berücksichtigung der eingegangenen Erträge wurden Mittel i.H.v. 
4,8 Mio. EUR zahlungswirksam. Verfügbare Mittel von 2,9 Mio. EUR wurden als 
Ermächtigungsübertrag in das Jahr 2022 übertragen. Über die Verausgabung wurde mit den 
Vorlagen Ifo-06502 und Ifo-06920 berichtet. 
 
Im Haushaltsjahr 2022 standen unter Berücksichtigung des Ermächtigungsübertrags aus 
dem Vorjahr insgesamt 6,9 Mio. EUR zur Verfügung. 4 Mio. EUR wurden außerplanmäßig 
mit Bestätigung der Vorlage VII-DS-06264 bereitgestellt. Unter Berücksichtigung der 
eingegangenen Erträge (0,2 Mio. EUR) wurden 3 Mio. EUR zahlungswirksam.  
 
Die finanziellen Auswirkungen im Corona-Budget belaufen sich auf rd. 13,1 Mio. EUR.  
 
Zudem konnten Mittel i.H.v. 1,5 Mio. EUR zur Pandemievorsorge in 2023 bereitgestellt 
werden. Mittel von 0,5 Mio. EUR wurden als finanzieller „Ausgleich“ für coronabedingte 
8 von 9 in Zusammenstellung
9/9 
 
Personalaufwendungen gesperrt.  
 
Unter Berücksichtigung der gesperrten Mittel ergeben sich verfügbare Restmittel von rd. 1,9 
Mio. EUR im Budget.   
 
 
Abbildung 2: Ausgaben Corona-Budget 2020-2022 (*ohne finanzielle „Ausgleiche“ (2 Mio. EUR)) 
In welcher konkreten Höhe ein Finanzbedarf zur Pandemievorsorge in 2023 besteht, kann 
nicht abschließend eingeschätzt werden.  
 
Das Mandat für das Entscheidungsgremium im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 
endete mit Schreiben vom 17.03.2022 zum 30.06.2022. Besonders das Engagement und die 
Arbeit aller Gremienmitglieder hat einen wichtigen Beitrag geleistet, um die gemeinsamen 
Ziele in den vergangenen Jahren zu erreichen. Durch die Zusammenarbeit, den Input und 
die Umsetzungsdynamik aller Beteiligten, konnten die vielfältigen Herausforderungen in der 
Corona-Pandemie gemeistert werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
9 von 9 in Zusammenstellung