Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01904-VSP-01
Datum: 2020-11-04
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/4
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01904-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / 
Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
SBB Südwest   Anhörung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Planung Dieskaustraße und der 
Erarbeitung der Lichtsignalsteuerung an der neu geplanten Einmündung Dieskaustraße/ 
Bismarckstraße den Verkehrsablauf an der benachbarten, unsignalisierten Einmündung 
Bismarckstraße/ A.-Nagel-Straße nach Möglichkeit zu optimieren sowie den Einsatz eines 
Schutzblinkers für Fußgänger zu prüfen. 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Antrag VII-A-01904 
 
 
 
  

2/4
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
nicht zutreffend 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
nicht zutreffend 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
nicht zutreffend 
 
III.  Strategische Ziele 
Im Rahmen der komplexen Planung der Verkehrsanlage sind aktuelle Anforderungen an 
Verkehrsanlagen, unter Beachtung der unterschiedlichen Nutzergruppen und der 
städtebaulichen Randbedingungen sowie der Leistungsfähigkeit umzusetzen. 
 
4/4
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Antrag Stadtbezirksbeirat Südwest 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Wie im Antrag ausgeführt, ist im Rahmen der Planung gemäß Vorlage VI-DS-05775 
„Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und 
Antonienstraße (Adler)“ vorgesehen, für die Dieskaustraße, Bismarckstraße und Arthur-
Nagel-Straße eine veränderte Verkehrsführung herzustellen. Hierbei wird die neue Ampel an 
der Dieskaustraße errichtet, die heutige Verbindung der Bismarckstraße für Rechtsabbieger 
ab der Eisenbahnüberführung ("freier Rechtsabbieger") von Dieskaustraße bis A.-Nagel-
Straße wird entfallen. Dieser Rechtsabbieger wird damit künftig von der Dieskaustraße 
ebenfalls signalisiert an der Ampel nach Westen abbiegen.  
 
Es entsteht an der Einmündung Bismarckstraße/ Arthur-Nagel-Straße eine veränderte 
Situation. Eine Signalisierung der Einmündung Bismarckstraße/ Arthur-Nagel-Straße ist, wie 
im Antrag dargestellt, nicht vorgesehen.  
 
Die Verwaltung beurteilt die Situation bezüglich der Verkehrssicherheit nach derzeitigem 
Stand wie folgt:  
 
Die Arthur-Nagel-Straße ist Teil einer Tempo 30-Zone, die lediglich vormittags aufgrund der 
Kindertagesstätte und der Grundschule ein leicht erhöhtes Verkehrsaufkommen aufweist. 
Die Ausfahrt von der Arthur-Nagel-Straße auf die Bismarckstraße ist aber auch zu diesen 
Zeiten mit überwiegend geringen Wartezeiten möglich.  
 
Die Unfalllage ist unauffällig. Es ist davon auszugehen, dass sich mit dem Umbau des 
gesamten Knotenbereichs die Ausfahrtbedingungen durch den Wegfall des unsignalisierten 
Rechtsabbiegeverkehrs von der Dieskaustraße in die Bismarckstraße verbessern werden. Im 
Antrag wird dies unter dem Stichwort „Änderung des heutigen 4-armigen Knotens in einem 
3-armigen „Knotenpunkt“ erwähnt. Dieser Umbau führt außerdem dazu, dass die Fahrzeuge 
von der Dieskaustraße dann aufgrund der Lichtsignalregelung im Pulk und nicht mehr 
zufällig in die Bismarckstraße einfahren.  
 
Im Zuge der Erarbeitung der Lichtsignalsteuerung wird auf die im Antrag genannten 
Befürchtungen zu reagieren sein, beispielsweise dadurch, dass die Freigabezeiten der 
verschiedenen Verkehrsströme so optimiert werden, dass der Rückstau in der 
Bismarckstraße möglichst gering ist und die Ausfahrt aus der Arthur-Nagel-Straße dadurch 
erleichtert wird. 
 
Dem Anliegen des Stadtbezirksbeirates soll auch dadurch entsprochen werden, dass im 
Zuge der weiteren Bearbeitung außerdem der Einsatz eines Schutzblinkers für den 
Fußgängerverkehr über die Dieskaustraße geprüft wird.  
 
Zu guter Letzt ist noch darauf hinzuweisen, dass gemäß § 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) 
Fahrzeugführer grundsätzlich sowohl bei signalisierten als auch bei unsignalisierten 
Knotenpunkten beim Rechts- oder Linksabbiegen den querenden Fußgänger- und 
gegebenenfalls Radverkehr beachten müssen.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die exakte zeitliche Einordnung des Knotenpunktausbaues erfolgt im Rahmen der 
Bauablaufplanung der Gesamtmaßnahme im Zeitraum 2023/2024.