Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08118-VSP-01
Datum: 2023-02-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08118-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08118 AfD-Fraktion 
 
 
VII-A-08118-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 17.02.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 28.02.2023 Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 14.03.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 15.03.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die vorgeschlagenen Maßnahmen beschreiben methodisch das bereits praktizierte 
Verwaltungshandeln. 
 
 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtgebiet 
  
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Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: zu VII-A-08118 
 
Die vorgeschlagenen Maßnahmen beschreiben methodisch das bereits praktizierte 
Verwaltungshandeln. Die Fragestellung des Antrages fließt bei jeder Planung in Abwägung 
zu nutzerdefinierten Eigenschaften in die Aufgabenstellungen ein. Die angesprochenen 
Themen Biodiversität, Nachhaltigkeit, Artenschutz sowie der verantwortungsvolle Umgang 
mit allen natürlichen Ressourcen (z. B. Boden, Wasser, Luft) bilden die Grundlagen für 
Planung, Bau und Bewirtschaftung der grünen Infrastruktur in der Stadt Leipzig. 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
x Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich x ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Die Stadt Leipzig ist Mitglied im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." und hat 
sich dem Schutz der biologischen Vielfalt verpflichtet. Im Rahmen des vom 
Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsvorhabens "Stadtgrün 
wertschätzen" wurden die Blühstreifen als eine konkrete Maßnahme zur Förderung der 
biologischen Vielfalt umgesetzt. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht zutreffend 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht zutreffend 
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III.  Strategische Ziele 
 
Blühwiesen besitzen eine hohe Regenerationsfähigkeit und Stresstoleranz gegenüber Hitze 
und Trockenheit. Sie sind zudem von großem ökologischem Wert und stellen einen 
wichtigen Lebens- und Rückzugsraum für zahlreiche Insekten-, Vogel- und Säugetierarten 
dar. Mit der Entwicklung von Blühwiesen wird vor allem der Handlungsschwerpunkt „Erhalt 
und Verbesserung der Umweltqualität" unterstützt. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Die vorgeschlagenen Maßnahmen beschreiben methodisch das bereits praktizierte 
Verwaltungshandeln (z. B. Verwaltungsstandpunkt - VII-A-04435-VSP-01 Blühwiesen statt 
Steppenlandschaft). Die Fragestellung des Antrages fließt bei jeder Planung in Abwägung zu 
nutzerdefinierten Eigenschaften in die Aufgabenstellungen ein. Die angesprochenen Themen 
Biodiversität, Nachhaltigkeit, Artenschutz sowie der verantwortungsvolle Umgang mit allen 
natürlichen Ressourcen (z. B. Boden, Wasser, Luft) bilden die Grundlagen für Planung, Bau 
und Bewirtschaftung der grünen Infrastruktur in der Stadt Leipzig. Biodiversität ist eines von 
fünf Leitthemen im "Masterplan Grün". Die Stadt Leipzig ist demnach nicht nur Lebensraum 
für Menschen, sondern auch für eine Vielzahl von Pflanzen und Tieren. 
 
Zu 1 a: 
Auf bestehenden Wiesen werden bereits mehrjährige heimische Zwiebelpflanzen 
eingebracht. Nicht nur bei der Neuanlage und Entwicklung von Blühwiesen, sondern auch in 
Grünflächen mit Bodendeckern werden immer Zwiebelpflanzen unterschiedlicher Arten 
gesteckt (z. B. Promenadenring, Grünzug Plagwitzer Bahnhof, Connewitzer Spitze). 
 
Zu 1 b:  
Neu- und Bestandsflächen mit Strauchgehölzen durch Randbepflanzungen mit 
einheimischen Stauden zu ergänzen, ist ein planerischer Grundauftrag. Ausnahmen bilden 
denkmalgeschützte Grünanlagen, in denen historisch bedingt keine Änderungen in der 
Ausführung vorgenommen werden können.  
 
Zu 1 c:  
Die angesprochenen Wechselpflanzungen finden nur noch an Repräsentativstandorten statt 
(z. B. Müller-Anlage, Dahlienterrasse Clara-Zetkin-Park). Die Verwendung einer großen 
Artenvielfalt einfach und dauerhaft blühender Pflanzen ist an diesen Standorten Standard. 
Die Artenauswahl ist zudem Bienen- und Insektenfreundlich (z. B. Mendebrunnen). 
 
Zu 1 d:  
Auf trockenen Standorten werden bereits standortgerechte Pflanzen verwendet. 
Ausgewiesene Extremstandorte, wie z. B. stillgelegte Gleisanlagen oder mineralische 
Flächen werden mit standortgerechten Pflanzen (u. a. Sedum oder auch Gräser) aufgewertet 
(z. B. Cäcilienpark). 
 
Zu 1 e:  
Kleinflächige Standorte unterliegen häufig einem extremen Nutzungsdruck. Ein Einsatz von 
den benannten Arten auf diesen Grünflächen wäre nicht zielführend. Zudem darf die 
Unfallgefahr nicht unterschätzt werden (z. B. Ausrutschen, hängen bleiben). Eine 
Selbstansiedlung auf weniger genutzten/ beanspruchten Grünflächen ist im Stadtgebiet 
sichtbar. Ein aktives Bepflanzen dieser Grünflächen wird abgelehnt. 
  
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Zu 2:  
Siehe oben Einleitung 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
laufend 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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