Haltestelle „Wachbergallee“ in der Miltitzer Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08007-VSP-01
Datum: 2023-03-14
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08007-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08007 Ortschaftsrat Rückmarsdorf 
 
 
VII-A-08007-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Haltestelle „Wachbergallee“ in der Miltitzer Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
OR Rückmarsdorf 04.04.2023 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau 18.04.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 19.04.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
  
An der Bushaltestelle „Wachbergallee“ werden im Zuge der aktuell laufenden Baumaßnahme 
Fahrgastunterstände sowie Abfallbehälter auf beiden Wartebereichen errichtet. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf 
 
Zusammenfassung 
Anlass der Vorlage:    
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Antrag 
 
Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle „Wachbergallee“ in der Miltitzer Straße befindet 
sich derzeit in der baulichen Umsetzung. Fahrgastunterstände und Abfallbehälter sind auf 
beiden Wartebereichen vorgesehen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Installation 
von Fahrradanlehnbügel im Umfeld der Haltestelle geprüft. 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen   12.825,- 1.100.54.1.0.01.03 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 2023 ff. 1.690,- 1.100.54.1.0.01.03 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
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 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
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Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
III.  Strategische Ziele 
 
Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen dient dem Ziel nachhaltiger Mobilität. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Die ursprünglich aus einer Richtungshaltestelle (Fahrtrichtung Merseburger Straße) 
bestehende Bushaltestelle „Wachbergallee“ wird derzeit barrierefrei ausgebaut, wobei sie um 
eine zweite Richtungshaltestelle auf der gegenüberliegenden Fahrbahnseite (Fahrtrichtung 
Grünau) ergänzt wird. 
 
Auf der östlichen Haltestelle (Fahrtrichtung Merseburger Straße) wird mit Herstellung des 
Wartebereichs ein Fahrgastunterstand (FGU) errichtet. In der Gegenrichtung (Fahrtrichtung 
Grünau) wird im Zuge der Baumaßnahme ein FGU nachgerüstet. Dieser muss bei der Firma 
RBL Media, dem städtischen Partner für Stadtmobiliar, bestellt werden. 
 
Abfallbehälter werden an beiden Richtungshaltestellen jeweils am Pfosten des 
Haltestellenschilds befestigt.  
 
Der Einbau von Fahrradanlehnbügeln wurde bei der Planung der Bushaltestelle nicht 
berücksichtig, da es sich um eine durch den Zweckverband für den Nahverkehrsraum 
Leipzig (ZVNL) geförderte Einzelmaßnahme handelt, bei der lediglich der unmittelbare 
Haltestellenbereich sowie die notwendigen Zuwegungen und Anschlüsse an den Bestand 
betrachtet werden. Fahrradanlehnbügel könnten hier lediglich auf Nebenflächen errichtet 
werden, welche nicht förderfähig sind. 
 
Nach Abschluss der Bauarbeiten wäre eine Prüfung zur Installation von Fahrradanlehnbügel 
im Umfeld der Haltestelle, jedoch außerhalb des eigentlichen Haltestellenbereichs, möglich. 
Dieser Standort sollte mit maximal fünf Bügeln ausgestattet werden. Hierfür würden derzeit 
für Lieferung und Einbau Kosten in Höhe von 1.650,00 € anfallen. 
2. Realisierungs-/Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Die Bushaltestelle „Wachbergallee“ befindet sich derzeit im Bau, nach der für März 2023 
geplanten Fertigstellung kann die Prüfung der Installation von Fahrradanlehnbügeln erfolgen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
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