Antwort zur Einwohneranfrage "Funktionstüchtigkeit der Sirenen in Leipzig Stadt"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08268-AW-01
Datum: 2023-03-13
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08268-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Antwort zur Einwohneranfrage "Funktionstüchtigkeit der Sirenen in 
Leipzig Stadt" 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 15.03.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Bereits im Vorfeld des bundesweiten Warntages im Dezember vergangenen Jahres hat die 
Stadt Leipzig darauf hingewiesen, dass in unserer Stadt kein flächendeckendes 
Sirenenwarnsystem existiert. So war lediglich im Umfeld eines Chemiebetriebes im Leipziger 
Nordosten an diesem Tag das Signal einer betrieblichen Warnsirene zu hören. 
Die Stadt Leipzig setzt zur Warnung und zum Schutz der Leipziger Bevölkerung, nicht nur im 
Katastrophenfall, auf einen Warnmittelmix mit mehreren Komponenten. 
Um vor allem mit einem Weckeffekt bei unvermittelt eingetretenen Gefahrenlagen im Umfeld 
der Einsatzstelle zu warnen, kommen mit Lautsprechern ausgestatte Fahrzeuge der 
Feuerwehr, von Hilfsorganisationen oder der Polizei zum Einsatz, welche entsprechende 
Durchsagen verbreiten. 
Ein weiteres wichtiges Warnmittel ist die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und 
Katastrophenhilfe (BBK) ausgegebene Warn-App NINA. Mit ihr lassen sich neben den 
eigentlichen Warnmeldungen auch wichtige Hinweise zum konkreten Verhalten in der 
jeweiligen Gefahrensituation verbreiten. Die Stadt empfiehlt allen Bürgern, die über 
entsprechende Endgeräte verfügen, diese App zu installieren. 
Weitere bedeutsame Bestandteile der Leipziger Warninfrastruktur und des Warnmittelmixes 
sind der Rundfunk (Radio und Fernsehen), der Internetauftritt der Stadt Leipzig 
(www.leipzig.de) oder auch soziale Netzwerke wie Twitter. Speziell für Hochwasserlagen hat 
die Stadt Leipzig ein SMS-Warnsystem eingerichtet, das ebenfalls Bestandteil der 
Warninfrastruktur ist. Hinzu kommen die Fahrgastinformationssysteme der Leipziger 
Verkehrsbetriebe sowie der Deutschen Bahn sowie künftig Elemente der Stadtmöblierung 
(digitale Werbe- und Informationsflächen), die entsprechende Meldungen an die Bevölkerung 
ausgeben können. 
Mit besonderer Aufmerksamkeit hat die Stadt Leipzig am 08.12.2022 den ersten 
bundesweiten Test für das neue Warnsystem „D-Alert“ verfolgt, das auf der Cell-Broadcast-
Technologie basiert. Cell Broadcast ist ein Mobilfunkdienst, mit dem Warnnachrichten direkt 
auf das Handy oder Smartphone geschickt werden können. Die Installation einer App ist 
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dafür nicht erforderlich. Der Test verlief erfolgreich, so dass das System am 23.02.2023 in 
den dauerhaften Wirkbetrieb überführt werden konnte. 
Leider sind derzeit nicht alle mobilen Endgeräte zum Empfang der Cell-Broadcast-
Nachrichten geeignet. Im Rahmen softwareseitiger Anpassungen und einer 
voranschreitenden hardewaremäßigen Erneuerung der Geräte wird sich deren Anteil jedoch 
sukzessive erhöhen.  
Mit keinem Warnmedium kann eine hundertprozentige Erreichbarkeit der Bevölkerung 
sicherstellt werden. Der Mix aus verschiedenen Warnmitteln erhöht somit die 
Wahrscheinlichkeit, dass möglichst viele Menschen die Warnmeldung erhalten. Ein weiterer 
Aspekt ist dabei von Bedeutung: die gegenseitige Information von Nachbarn, Kollegen und 
Freunden, die den Inhalt von Warnmeldungen weitertragen.  
Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, das gegenwärtige Warnsystem der Stadt einer 
Prüfung zu unterziehen, ob es den aktuellen und künftigen Anforderungen genügt. Bis Mitte 
des Jahres soll ein entsprechender Bericht vorliegen. Auf dessen Grundlage wird dann über 
Anpassungen des Systems entschieden werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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