Aufstellung von Informationstafeln in den Parks und Grünanlagen der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-00519-VSP-01
Datum: 2020-01-08
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-00519-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
Aufstellung von Informationstafeln in den Parks und Grünanlagen der Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Umwelt und Ordnung  21.01.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  26.02.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Alternativvorschlag: 
 
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, entsprechend des Ratsbeschlusses vom 
13.02.2019 zum Antrag VI-A-06032 bei neu beginnenden Maßnahmen in ausgewählten 
Parkanlagen Informationstafeln mit Angaben zu den Namensgebern und zur Historie der 
Anlage aufzustellen. 
 
2. Auf der Internetseite der Stadt werden schrittweise Informationen zu wichtigen 
Parkanlagen bezüglich Funktionen, Angeboten und Ausstattungen angeboten. 
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtweit 
 
 
 

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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag VII-A-00519 
 
Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Aufstellung von Informationstafeln an den 
Haupteingängen einer größeren Zahl von Parkanlagen mit einer beträchtlichen Zahl an 
Informationen. Als Alternative werden eine schrittweise Ausstattung von Tafeln mit 
historischem Bezug und ein umfassendes Informationsangebot im Internet vorgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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I. Sachverhalt 
 
1. Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
Es erfolgten eine Abwägung des personellen Aufwandes, der Realisierungs- und 
Instandhaltungskosten, des Aktualisierungsbedarfs und des Aufwandes zur 
Vandalismusbeseitigung bezogen auf die identitätsstiftende Nutzung, den Wissenszuwachs 
und die bessere Nutzbarkeit für Anwohner und Touristen. 
 
Im Ergebnis wird vorgeschlagen, entsprechend des Ratsbeschlusses vom 13.02.2019 zum 
Antrag VI-A-06032 bei neu beginnenden Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen in 
ausgewählten Parkanlagen Informationstafeln mit Angaben zu den Namensgebern bzw. zur 
historischen Quelle des Namens und zur Historie der Anlagen aufzustellen.  
 
Bei der erheblichen Vergrößerung der Zahl der Standorte und der deutlichen Ausweitung des 
Inhaltes, wie im Antrag vorgesehen, würde sich der Aufwand zum Herstellen und 
Aktualisieren der Tafeln drastisch erhöhen. Angesichts der dann folglich größeren Anzahl an 
Tafeln und insbesondere der nachvollziehbar größeren Ausmaße der einzelnen Tafeln wäre 
die Gefahr von Vandalismus und Verschmutzung ebenfalls deutlich erhöht. Neben dem 
finanziellen und personellen Aufwand entstünde vorhersehbar ein wenig einladendes Bild an 
allen Haupteingängen von Parkanlagen.  
 
Als Alternative wird unter Berücksichtigung der stetigen Weiterentwicklung des 
Internetauftritts der Stadt vorgeschlagen, das Informationsangebot dort so zu verbessern, 
dass Aussagen zu Spielfunktionen und Bewegungsangeboten, zu Grillplätzen, WC-Anlagen, 
Natur- und Kulturdenkmalen, Gastronomie, Abfallentsorgung, Laufstrecken etc. schrittweise 
der Bevölkerung auf diese Weise zur Verfügung gestellt werden.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Aufstellung der Tafeln erfolgt begleitend mit dem jeweiligen Planungs- und Bauprozess. 
 
Die Erweiterung des Internetangebotes erfolgt entsprechend der Bereitstellung personeller 
und finanzieller Mittel in den Haushaltsbeschlüssen. 
 
3. Finanzielle Auswirkungen 
 
Diese lassen sich aktuell noch nicht quantifizieren.  
 
4. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Personelle und finanzielle Ressourcen müssen im Arbeitsprozess festgelegt werden. 
 
5. Bürgerbeteiligung 
 
Diese findet im Rahmen der Planungsprozesse zu den Baumaßnahmen statt.