Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08222
Datum: 2019-11-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/8
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08222 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 
für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
BA Kulturstätten   Vorberatung 
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 in der Fassung vom 09.03.2017 (Anlage 2) 
wird festgestellt. 
 
2. Der Jahresverlust beträgt EUR 10.326,27 und wird gemäß SächsEigBVO § 12 (4) mit 
der Kapitalrücklage (Stand 31.12.2016: EUR 4.590.207,22) verrechnet. 
 
3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 
Entlastung erteilt. 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

2/8
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 
des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die 
Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/8
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2016 2016 10.326,27 1.100.26.3.0.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- 
und Energiestrategie 
Erhalt und 
Verbesserung der 
Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von 
Bildung, Forschung und 
Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit 
in der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte 
Kita- und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- 
und Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nach erfolgter Anhörung der Betriebsleitung gemäß SächsEigBVO § 12 (2) Satz 2 wird dem 
Stadtrat empfohlen, in Höhe des Jahresverlustes  eine Entnahme aus der Kapitalrücklage zu 
beschließen.  
  
Die Empfehlung erfolgt unter Berücksichtigung der hinreichenden Eigenkapitalausstattung 
des Eigenbetriebs, welche einen Ausgleich aus Haushaltmitteln der Gemeinde gemäß 
SächsEigBVO § 12(4) Satz 2 nicht erforderlich macht.  
 
 
Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das 
Geschäftsjahr 2016 entlastet werden.  
 
 
 
5/8
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
 
1. Anlass 
 
- siehe Zusammenfassung - 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Allgemeines 
 
Der Eigenbetrieb Musikschule Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 
1996. 
 
Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung von Kunst und Kultur sowie der musikalischen 
Volksbildung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Pflege und 
Förderung künstlerisch-kreativer - besonders musikalischer - Fähigkeiten bei Kindern und 
Jugendlichen, die Heranbildung des Nachwuchses für das Laienmusizieren, die 
Begabtenfindung und - förderung sowie die vorberufliche Fachausbildung bis zur 
Hochschulreife. Darüber hinaus übernimmt der Eigenbetrieb Aufgaben in der 
Erwachsenenbildung und -fortbildung. 
 
 
Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur 
Rechnungslegung: 
 
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 
Die Führung der Bücher erfolgt durch die Anwendersoftware Classic Line 2012 der Sage –
KHK GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main. Die Musikschulverwaltung wird über das MELOS  
- Programm des Unternehmens melos-Software F.P. Reinert, Heilbronn,- geführt und über 
eine Schnittstelle in die Finanzbuchführung übergeben. 
Die Abrechnung der Bezüge wird über das Personalamt der Stadt leipzig mit dem Programm 
PAISY erstellt. Der Zahlungsverkehr wird, soweit er Banküberweisungen betrifft, über das 
Programm S-Firm der Sparkasse Leipzig geführt. 
 
Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne 
Kontrollsystem ermöglichen die vollständige und geordnete Erfassung und Buchung der 
Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen klar und 
übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen des 
Vorjahresabschlusses eröffnet und insgesamt während des gesamten Wirtschaftsjahres 
ordnungsgemäß geführt. 
 
Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen 
zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht. 
 
Insgesamt stellen wir fest, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen den 
6/8
gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 
entsprechen. Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.* 
 
Jahresabschluss 
Der Jahresabschluss wurde ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren 
geprüften Unterlagen abgeleitet. Er wurde zutreffend nach den Vorschriften für Eigenbetriebe 
des Freistaates Sachsen und den ergänzenden Bestimmungen des HGB für große 
Kapitalgesellschaften aufgestellt. Der Grundsatz der Bewertungsstetigkeit (§ 252 Abs. 1 Nr. 
6 HGB) wurde beachtet. Die Angaben im Anhang entsprechen den gesetzlichen 
Vorschriften. 
 
Soweit in der Bilanz oder in der Gewinn- und Verlustrechnung Darstellungswahlrechte 
bestehen, erfolgen die entsprechenden Angaben weitgehend im Anhang. 
 
In dem von dem Eigenbetrieb aufgestellten Anhang sind die auf die Bilanz und auf die 
Gewinn- und Verlustrechnung angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 
ausreichend erläutert. Die gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in den 
Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz und zur Gewinn- und Verlustrechnung sind 
vollständig und zutreffend dargestellt. 
 
* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des   
   Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 10-11 
 
Lagebericht 
Die Prüfung des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2016 hat ergeben, dass der 
Lagebericht im Einklang mit dem Jahresabschluss steht und den bei der Prüfung 
gewonnenen Erkenntnissen entspricht. Er vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der 
Lage des Eigenbetriebs. Die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung 
werden zutreffend dargestellt. Die Angaben nach § 289 Abs. 2 HGB sind vollständig und 
zutreffend. 
Der Lagebericht entspricht somit den gesetzlichen Vorschriften gemäß § 30 SächsEigBVO 
und § 289 HGB.** 
 
** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des   
    Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2016  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 10 
 
 
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d.h. als Gesamtaussage 
des Jahresabschlusses, wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und 
Verlustrechnung und Anhang ergibt, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger 
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- 
und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.*** 
 
 
***  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des 
       Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 10 
 
 
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) 
 
Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 
HGrG und die hierzu vom IDW nach Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen, 
dem Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshöfen veröffentlichten IDW PS 720 
„Fragenkatalog zur Prüfung nach § 53 HGrG“ beachtet. 
 
Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der 
7/8
erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen 
Vorschriften und den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags geführt worden sind. 
 
Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht dargestellt. Über diese  
Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer 
Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung von Bedeutung 
sind.**** 
 
 
****  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des 
       Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 29 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
- entfällt - 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Der Jahresfelhlbetrag 2016 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Abschreibung auf 
Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2016 aufwandswirksam nieder.  
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
- entfällt - 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
 
Anlagen: 
 
1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das 
Wirtschaftsjahr 2016 
 
2. Jahresabschluss zum 31.12.2016, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und 
Verlustrechnung sowie Anhang 
 
3. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2016 
 
4. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des   
Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichtes für das  
Wirtschaftsjahr 2016 
 
5. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. 
bis 31.12.2016 incl. Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum 
Berichtsentwurf (nichtöffentlich)  
 
8/8
(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,  
gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur 
Verfügung gestellt.) 
 
6. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2016 und zum 
Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 (nichtöffentlich) 
 
(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,  
gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur 
Verfügung gestellt.)           
 
 
 
      Anlage 1  
 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das 
Wirtschaftsjahr 2016 
 
 
               
   31.12.2016 
   in € 
         
            Bilanzsumme  6.063.650,74 
    
            davon entfallen:   
    
           Aktiva   
           Anlagevermögen  4.615.423,80 
           Umlaufvermögen      1.442.042,34 
           Rechnungsabgrenzungsposten    6.184,60 
    
           Passiva   
           Eigenkapital  5.230.859,06 
              Rücklagen          4.844.907,80 
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre  396.277,53 
              Jahresfehlbetrag  - 10.326,27 
              
                                                              
           Sonderposten für Investitionszuschüsse 
           zum Anlagevermögen    295.887,41 
   
            
           Rückstellungen           330.159,56 
           Verbindlichkeiten   199.974,71 
           Rechnungsabgrenzungsposten   6.770,00 
      
    
           Summe der Erträge:  7.496.638,24 
           Summe der Aufwendungen:  7.506.964,51 
    
           Jahresfehlbetrag    10.326,27