Anpassung der Investitionspläne gemäß VwV Investkraft (i. V. m. SächsInverstärkG)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04958-NF-02
Datum: 2017-12-12
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-04958-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Dezernat Finanzen
Betreff:
Anpassung der Investitionspläne gemäß VwV Investkraft (i. V. m. SächsInverstärkG)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird abweichend von der Hauptsatzung der Stadt Leipzig ermächtigt, 
Änderungen an den Investitionsplänen zur VwV Investkraft im Rahmen des dort bestätigten 
finanziellen Gesamtrahmens (gemäß    VI-DS-03336) vorzunehmen, um die Einhaltung der 
Fördermittelfristen zu gewährleisten. Die Ermächtigung betrifft folgende Regelungen der 
Hauptsatzung:
- die Änderung von Baubeschlüssen hinsichtlich Ablauf, Kosten und Umsetzung, 
welche auf der Basis der Hauptsatzung (§8 (18) und §13 (7) Nr. 1) gefasst wurden
- Bestätigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 
(1) SächsGemO (§8 (3) Nr. 32 und §13 (12) Nr.1 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig)
- Bestätigung über-/außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 79 (1) 
SächsGemO (§8 (3) Nr. 33 und §13 (12) Nr.2 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig)
Die Fachausschüsse Finanzen, Stadtentwicklung und Bau und Jugend, Soziales, 
Gesundheit und Schule werden umgehend (innerhalb von 14 Tagen) über die Änderungen 
der Maßnahmepläne informiert.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
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Sachverhalt: 
1. Ausgangssituation
Im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) stellt der Bund den 
Ländern Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von 
Investitionen in finanzschwachen Kommunen zur Verfügung, wovon ca. 155 Mio. Euro (ca. 
4,45%) dem Freistaat Sachsen zu Gute kommen.
Mit dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz (SächsInvStärkG) unterstützt der 
Freistaat Sachsen die kreisangehörigen Gemeinden, Landkreise und Kreisfreien Städte bei 
der Durchführung von Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen. Hierfür stellt der Freistaat 
Sachsen aus seinem Fonds „Brücken in die Zukunft“ Mittel nach dem o.g. KInvFG sowie 
weitere eigene Mittel zur Verfügung.
Die gemeinsame Verwaltungsvorschrift der sächsischen Staatsministerien zur Gewährung 
von Zuwendungen nach dem o.g. SächsInvStärkG, kurz VwV Investkraft, legt die 
Förderrahmen für die einzelnen Landkreise und die kreisfreien Städte in Sachsen fest. Für 
die Stadt Leipzig stehen im sog. Budget „Bund“ 35.235.425 Euro und im sog. Budget 
„Sachsen“ 104.479.417 Euro bereit, insgesamt also ca. 140 Mio. Euro.
Für die beiden Fördertöpfe (Budget „Bund“ und Budget „Sachsen“) gelten unterschiedliche 
Rahmenbedingungen, insbesondere in Bezug auf die Fördergegenstände, die 
förderrechtlichen Grundlagen sowie die terminliche Umsetzung der geförderten Vorhaben.
Vorhaben, welche eine Förderung gemäß VwV Investkraft erlangen, werden mit einer 
Förderquote von 75% der förderfähigen Kosten bedacht. Antrags- und Bewilligungsstelle für 
alle diese Maßnahmen, ist die Sächsische Aufbaubank (SAB).
Mit Beschluss vom 17.11.2016 (Drucksache VI-DS-03336) hat die Ratsversammlung die zur 
Förderung angemeldeten Maßnahmen und die daraus hervorgegangenen Investitionspläne 
zu den Budgets "Bund" und "Sachsen" der Stadt Leipzig bestätigt. 
2. Änderungs- und Anpassungsbedarf an den Investitionsplänen – 
    Ermächtigung des Oberbürgermeisters
Die Ende 2016 mit Drucksache VI-DS-03336 zur Beschlussfassung vorgelegten 
Investitionspläne beruhen auf dem Stand der eingereichten Maßnahmepläne vom Juni 2016 
und somit teilweise auf ersten groben Schätzungen hinsichtlich der Kosten und 
technologischen Abläufe. Verschiebungen auf Grund von Kostenveränderungen oder durch 
den Bauablauf bedingten Anpassungs-erfordernissen waren und sind daher unvermeidbar. 
Die aktuellen Investitionspläne werden insofern auch weiterhin einem ständigen 
Anpassungsbedarf unterliegen. 
Sämtliche Bau- und Finanzierungsbeschlüsse zur Umsetzung von Einzelmaßnahmen mit 
Fördermitteln aus der VwV Investkraft wurden und werden den zuständigen Gremien (i.d.R. 
der Ratsversammlung) zur Entscheidung vorgelegt. Gemäß Drucksache VI-DS-03336 soll 
die Ratsversammlung darüber hinaus regelmäßig mit den jeweiligen Finanzberichten des 
Dezernates Finanzen (VIST 30.06., VIST 30.09.) entsprechend über die erfolgten 
Anpassungen und Änderungen der Investitionspläne informiert werden. 
Eine verwaltungsinterne rechtliche Überprüfung dieser „Informationspraxis“ hat ergeben, 
dass sie in dieser Form ggf. nicht ausreicht und den Anforderungen der Hauptsatzung der 
Stadt Leipzig nicht vollständig gerecht wird. Um die, zur Sicherung der Einhaltung von 
Fördermittelfristen notwendigen, regelmäßigen Anpassungen, Änderungen und 
Maßnahmeverschiebungen an den Investitionsplänen vornehmen zu können, bedarf es der 
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Ermächtigung des Oberbürgermeisters durch die Ratsversammlung. Dies betrifft 
insbesondere Anpassungen der Baubeschlüsse hinsichtlich Umfang der Maßnahmen und 
damit einhergehenden Bestätigungen von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 
79 SächsGemO bzw. von über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 
SächsGemO.
Die regelmäßige Information über die geänderten Investitionspläne soll unabhängig davon 
dennoch im Rahmen der Finanzberichte des Dezernates Finanzen erfolgen.
 
3. Investitionspläne der Stadt Leipzig
Die VwV Investkraft ermöglicht im Rahmen der beiden Fördertöpfe (Budget „Bund“ und 
Budget „Sachsen“) die Förderung vielfältiger Maßnahmen aus den verschiedensten 
Bereichen kommunaler Investitionen. Die Förderung ist an Umsetzungsfristen gebunden, 
Maßnahmen im Budget „Bund“ müssen aktuell bis Ende 2018 fertiggestellt werden (im 
Budget „Sachsen“ bis Ende 2020).
Im Budget „Bund“ wurden ursprünglich insgesamt 21 Einzelmaßnahmen zur Förderung 
angemeldet (12 Maßnahmen zum Bau bzw. der energetischen Sanierung von Schulen, 8 
Maßnahmen zum Bau bzw. der Sanierung von Kindertageseinrichtungen, eine Maßnahme 
zur der energetischen Sanierung der Hauptfeuerwache am Goerdelerring). Aufgrund von 
diversen Kostenerhöhungen und terminlichen Verschiebungen von Bauabläufen mussten 
bislang bereits 4 Maßnahmen  aus der Förderung im Budget „Bund“ zurückgezogen (Stand 
09/2017) werden. Im Gegenzug wurden bzw. werden neue Maßnahmen angemeldet, um die 
Ausschöpfung der Fördermittel sicherzustellen.
Im Budget „Sachsen“ wurden ursprünglich ebenfalls 21 Einzelmaßnahmen zur Förderung 
angemeldet (16 allein im Bereich Schulhausbau, zudem: 2 Baumaßnahmen zur Errichtung 
bzw. Herrichtung von Asylunterkünften, eine Brückenbaumaßnahme, eine 
Sanierungsmaßnahme für das Alte Rathaus sowie eine Maßnahme zur umfassenden 
inneren Sanierung der Hauptfeuerwache am Goerdelerring). Auch im Budget „Sachsen“ 
bestand bereits Anpassungsbedarf, so wurde bislang eine der Asylunterkünfte vollständig 
aus der Förderung zurückgezogen. Eine Schulbaumaßnahme wurde aufgrund von 
Kostensteigerungen und Terminverschiebungen in Bauabschnitte geteilt und teilweise aus 
dem Förderprogramm herausgenommen.
4. Umgang mit entstehenden Mehrkosten 
Die maximal zur Verfügung stehenden Fördermittel in den beiden Budgets „Bund“ und 
„Sachsen“ sind in der VwV Investkraft konkret festgelegt. Die Stadt Leipzig hat diese Beträge 
vollständig mit Einzelmaßnahmen untersetzt. Zum Zeitpunkt der Anmeldung der 
Maßnahmen gab es für viele noch keine genauen Kostenschätzungen. Die Entwurfsplanung 
(Leistungsphase 3) lag für viele Maßnahmen zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vor. Mit 
Kostenänderungen/-erhöhungen war demnach grundsätzlich zu rechnen. Auch im Zuge der 
weiteren Planung und Baudurchführung ist weiterhin mit Änderungen und 
Anpassungsbedarfen zu rechnen.
Über das Programm „Brücken in die Zukunft“ (VwV Investkraft) wird es jedoch keine weiteren 
Mittel geben. Entstehende Mehrkosten können also nur durch Aufbringung von städtischen 
Eigenmitteln oder durch Umverteilung von Fördermitteln aus anderen Maßnahmen des 
betreffenden Investitionsplanes „aufgefangen“ werden. Das heißt, dass im Einzelfall auch 
ganze Maßnahmen entfallen können (nicht umgesetzt werden) und die „frei werdenden“ 
Fördermittel zum Ausgleich von Mehrkosten anderer Maßnahmen eingesetzt werden 
können/müssen.
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Anlagen:
Anlage 1 Investitionsplan Budget Sachsen
Anlage 2 Investitionsplan Budget Bund
Investitionsplan gemäß Buchstabe D Nr. 5 bzw. Nr. 6 VwV Investkraft i. V. m. § 3 Abs. 3 S. 2 Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - Budget "Sachsen"
Stadt Leipzig
  Finanzieller Rahmen gem. Buchstabe B und C VwV Investkraft
  Budget "Bund" Budget "Sachsen" Gesamt
Gesamtsumme 35.235.425,00 € 104.479.417,00 € 139.714.842,00 €
  Finanzielle Übersicht Budgetinanspruchnahme
  Gesamtsumme Budget "Bund" Budget "Sachsen"
Gesamtsumme 139.714.842,00 € 35.235.425,00 € 104.479.417,00 €
derzeit nicht untersetztes Budget 0,00 € 0,00 € 0,00 €
 
 
lfd. Nr. Id-Nr. Kurztitel meldende Kommune Maßnahmeträger Fördergegenstand Summe
Zuwendung
Bemerkungen
1 3931 Hauptfeuerwache Leipzig, BA Innere Sanierung +
Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Branddirektion) Sonstige Gebäude 12.000.000,00 €
2 3932 Altes Rathaus Leipzig, Sanierung Fassade und
Ertüchtigung Brandschutz/Elektro
Leipzig Stadt Leipzig (Kulturamt) Sonstige Gebäude 990.000,00 €
3 3934 Asylunterkunft Höltystraße 51, Umbau und Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Sozialamt) Sonstige Gebäude 2.055.000,00 €
4 3936 Asylunterkunft Auenseestraße 31-33, Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Sozialamt) Sonstige Gebäude 1.162.500,00 €
5 3942 Neue Grundschule Planungsraum Süd (B.-Göring-Str.),
BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.538.350,00 €
6 3945 Erweiterungsbau Grundschule Liebertwolkwitz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.406.400,00 €
7 3947 Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Erweiterung Neubau
(2.BA)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.640.800,00 €
8 3948 Schulstandort Opferweg 1-3 (Sanierung,
Erweiterungsneubau, Neubau Sporthalle)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 6.604.850,00 € Fördergegenstand grundsätzlich plausibel
(archäologische Baugrunduntersuchungen jedoch
nicht förderfähig)
9 3949 66.Schule (Grundschule Komarowstr.), BA Innere
Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.565.000,00 €
10 3951 Erweiterungsbau 77.Schule (Grundschule) +
Brandschutz im Bestand
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 4.182.350,00 €
11 3952 Schulgebäude Straße des 18.Oktober (ehem. Pablo-
Neruda-Schule), BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.961.250,00 €
12 3953 78.Schule (Grundschule) und Martin-Schule (für gesitig
Behinderte), BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 5.130.000,00 €
13 3955 Neubau Grundschule Mitte/Südost (Brüderstr.) +
Sporthalle
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 12.112.500,00 €
14 3956 Ernst-Pinkert-Schule (Grundschule), Sanierung Haus II Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.562.500,00 €
15 3957 Neubau Grundschule Rolf-Axen-Straße + Sporthalle Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 11.863.125,00 €
16 3958 Erweiterungsbau Schule am Auwald, Schülermensa Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 961.800,00 €
17 3959 Schulgebäude Diderotstraße 35 (ehem. 68.Schule),
BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.565.000,00 €
18 3960 Erweiterungsbau Oberschule Mölkau Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.562.500,00 €
19 3961 Neubau + Sanierung "Campus Grünau", BA Innere
Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend ,
Familie und Bildung)
Schulhausbau 19.581.308,00 €
20 3962 Neubau Sporthalle am Gymnasium Gorkistraße Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.206.250,00 €
21 4052 Neubau Funkenburgbrücke (Thomasiusstraße) Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Stadtgrün und
Gewässer)
Gewässer - Zustand 827.934,00 €
Gesamtsumme 104.479.417,00 €  
SMUL – Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 12:15:42 Uhr Seite 1 von 1
Investitionsplan gemäß Buchstabe D Nr. 5 bzw. Nr. 6 VwV Investkraft i. V. m. § 3 Abs. 3 S. 2 Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - Budget "Bund"
Stadt Leipzig
  Finanzieller Rahmen gem. Buchstabe B und C VwV Investkraft
  Budget "Bund" Budget "Sachsen" Gesamt
Gesamtsumme 35.235.425,00 € 104.479.417,00 € 139.714.842,00 €
  Finanzielle Übersicht Budgetinanspruchnahme
  Gesamtsumme Budget "Sachsen" Budget "Bund"
Gesamtsumme 139.714.842,00 € 104.479.417,00 € 35.235.425,00 €
derzeit nicht untersetztes Budget 0,00 € 0,00 € 0,00 €
 
 
lfd. Nr. Id-Nr. Kurztitel meldende Kommune Maßnahmeträger Fördergegenstand Summe
Zuwendung
Bemerkungen
1 3885 Neue Grundschule Planungsraum Süd (B.-Göring-Str.),
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.959.550,00 €
2 3887 Energetische Sanierung 120.Schule (Grundschule
Großzschocher)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
2.400.000,00 €
3 3890 66.Schule (Grundschule Komarowstr.), BA
Energtische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.710.000,00 €
4 3891 Schulgebäude Straße des 18.Oktober (ehem. Pablo-
Neruda-Schule), BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.817.800,00 €
5 3893 78.Schule (Grundschule) und Martin-Schule (für geistig
Behinderte), BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
3.420.000,00 €
6 3895 Energetische Sanierung Schule Erfurter Str.14 (ehem.
Erich-Kästner-Schule)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.680.000,00 €
7 3896 Schulgebäude Diderotstraße 35 (ehem. 68. Schule),
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.710.000,00 €
8 3897 94.Schule (Oberschule) am "Campus Grünau", BA
Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.140.000,00 €
9 3898 Max-Klinger-Schule (Haus I) am "Campus Grünau",
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.282.500,00 €
10 3900 Energetische Sanierung Sporthalle Max-Klinger-Schule
am "Campus Grünau"
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.233.250,00 €
11 3902 Sanierung Kita Reichelstraße 3/5 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.018.700,00 €
12 3903 Sanierung Kita Ferdinand-Rhode-Str.17 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.770.000,00 €
13 3904 Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.995.000,00 €
14 3905 Neubau Kita Holbeinstraße 58 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.595.000,00 €
15 3911 Sanierung Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Brandschutz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
270.000,00 €
16 3919 Sanierung Kita Arthur-Nagel-Straße 1, Brandschutz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
607.500,00 €
17 3923 Energetische Sanierung 85.Schule (Grundschule) Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.140.000,00 €
18 3925 Energetische Sanierung Haus 2 der F.-A.-Brockhaus-
Schule (Gymnasium)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.140.000,00 €
19 3927 Sanierung Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Gebäudehülle Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
722.375,00 €
20 3928 Hauptfeuerwache Leipzig, BA Energetische Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Branddirektion) Energ. Sanierung -
Gebäude
2.250.000,00 € Achtung: Im Rahmen der
Verwendungsnachweisprüfung ist die Einhaltung
der gültigen EnEV durch einen Sachverständigen
zu bestätigen (Unternehmererklärung nach §26a
EnEV u/bzw. nach Anlage 4a EnEV)
21 3981 Sanierung Kita Leonhard-Frank-Straße 24a/24b Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.373.750,00 €
Gesamtsumme 35.235.425,00 €  
SMUL – Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 12:15:05 Uhr Seite 1 von 1