Eutritzscher Markt begrünen und urban wiederbeleben
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06669-VSP-01
Datum: 2022-09-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06669-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stammbaum:
VII-A-06669 Fraktion Freibeuter
VII-A-06669-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Eutritzscher Markt begrünen und urban wiederbeleben
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 20.09.2022 Vorberatung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 27.09.2022 Vorberatung
SBB Nord 29.09.2022 Anhörung
Ratsversammlung 12.10.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der OBM wird beauftragt, im Zuge der Erarbeitung des Stadtplatzprogramms in 2022 den 
Eutritzscher Markt in die stadtweite Priorisierung von Stadtplätzen einzubeziehen.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Nord, Eutritzscher Markt
  
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges: Antrag
 
Das Ziel des Antrags, den Eutritzscher Markt wieder zu beleben, wird von der Verwaltung 
unterstützt. Aus Sicht der Verwaltung ist dafür vor allem eine Strategie bzw. ein 
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Nutzungskonzept erforderlich, das auf die Bedürfnisse der Quartiersbewohner und der 
direkten Anlieger des Eutritzscher Marktes eingeht. Vorrangig ist also ein Nutzungskonzept 
erforderlich als Grundlage für punktuelle bauliche Eingriffe in die vorhandene Gestaltung mit 
dem Ziel, die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Bürgerschaftliches Engagement, das von 
der Verwaltung unterstützt wird, ist in diesem Zusammenhang sehr wesentlich.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
x Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
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Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
x Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
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Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Der Beschlussvorschlag des Antrags wurde hinsichtlich Zielgerichtetheit und Umsetzbarkeit 
eingeordnet und abgewogen:
Die Aktivitäten zum Eutritzscher Markt lassen sich grundsätzlich dem Arbeitsauftrag an die 
Verwaltung zuordnen, 2022 ein Stadtplatzprogramm mit einer Rangfolge von Plätzen zu 
erarbeiten. Da das Stadtplatzprogramm in Aufstellung ist, kann aktuell noch keine Rangfolge 
und keine Tendenz mitgeteilt werden.
Aus diesem Grund können wiederum die mit dem Antrag angestrebten baulichen Eingriffe – 
unabhängig vom Umfang – hinsichtlich einer Umsetzung im Rahmen des 
Stadtplatzprogramms nicht zugesagt werden.
Um in absehbarer Zeit trotzdem zu einer Nutzungsstrategie für den Platz zu kommen, bietet 
das bürgerschaftliche Engagement vor Ort eine gute Ausgangsposition, um eine 
Nutzungsstrategie auf den Weg zu bringen. Dabei soll sie fachlich und ggf. organisatorisch 
aus der Verwaltung unterstützt werden.
 I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
Keine.
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
Trifft nicht zu.
 III. Strategische Ziele
 
Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur:
Der Eutritzscher Markt hat sich trotz seiner Umgestaltung in den 1990er Jahren nicht zu 
einem attraktiven öffentlichen Ort für das Quartier bzw. den Stadtteil entwickelt. Das 
bürgerschaftliche Engagement bietet die Möglichkeit, im baukulturellen Dialog mit der 
Verwaltung nach einem funktionierenden Nutzungskonzept und niederschwelligen 
Umsetzungsmöglichkeiten zu suchen.
 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Der Beschlussvorschlag des Antragstellers ist schon sehr konkret. Die vorgeschlagenen baulichen Eingriffe bedeuten eine 
unwiderrufliche Einschränkung der freien Platzfläche für andere Nutzungen. Dies ist zum Beispiel mit der erforderlichen 
Befahrbarkeit des Platzes für einzelne Sondernutzungen, Stadt- und Stadtteilfeste und als regelmäßige Aufstellfläche für den 
Bibliotheksbus nicht vereinbar. Im Vorfeld muss daher in einem Nutzungskonzept festgelegt 
werden:
welchen Flächeneingriff die Erweiterung der Pavillons samt notwendiger Erschließung 
nach sich zieht,
wo die frei zu haltenden Zugänge zum angrenzenden Quartier liegen,
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ob weitere freie Flächen für eine multifunktionale Nutzung tatsächlich auszuschließen 
sind,
welche Qualität eine stärkere Begrünung am westlichen Platzrand haben soll und wieviel 
Fläche dafür benötigt wird,
wie sich die Flächenansprüche der gewünschten Funktionen miteinander vereinbaren 
lassen.
Um zu einer von möglichst vielen akzeptierten Lösung zu kommen, sind vor Umsetzung von 
einzelnen Maßnahmen die Nutzungsansprüche im Rahmen eines Nutzungskonzeptes von 
Anliegern, Akteuren und Verwaltung auszuhandeln.
Abweichend vom Antragsteller wird daher alternativ vorgeschlagen, das bürgerschaftliche 
Engagement durch Input aus der Verwaltung soweit zu unterstützen, dass zuerst ein 
Nutzungskonzept verhandelt wird.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
Das bürgerschaftliche Engagement kann ab sofort unterstützt werden.
Anlage/n
Keine
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