neue tramlinie
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01309-VSP-01
Datum: 2020-08-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01309-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
neue tramlinie 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Stadtentwicklung und Bau  08.09.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  16.09.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung x Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag  Sachstandsbericht 
 
 
Räumlicher Bezug: 
ganzes Stadtgebiet (insbesondere Stadtbezirke Süd, Südwest, Altwest, West) und 
Verknüpfungen mit dem Landkreis Leipzig/Stadt Markkleeberg 
Zusammenfassung: 
Im Verwaltungsstandpunkt wird dargelegt, dass die LVB die geforderten Netzerweiterungen 
aufgrund der Untersuchungsaufträge im beschlossenen Nahverkehrsplan bereits untersucht 
und sich im Forschungsprojekt ABSOLUT und anderen Innovationsprojekten bereits intensiv 
mit dem automatischen Fahren beschäftigt. Über die Ergebnisse der Untersuchungsaufträge 
wird dem Stadtrat sukzessive berichtet werden.  
 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag  
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Neue Tramlinien sind Teil eines attraktiven ÖPNV und damit nachhaltiger Mobilität und 
leistungsfähiger technischer Infrastruktur.  
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IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Der Verwaltungsstandpunkt wurde auf Grundlage einer Zuarbeit der LVB erarbeitet.  
 
Im Folgenden wird beschrieben, dass die im Antrag enthaltenen Ideen bereits an 
verschiedenen Stellen Berücksichtigung finden und auch zukünftig weiter finden werden. Im 
vorliegenden Verwaltungsstandpunkt wird daher der aktuelle Sachstand dargelegt. 
 
Wie im aktuellen Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig (Zweite Fortschreibung) in Form von 
Prüfaufträgen adressiert, wird eine Überprüfung des Liniennetzes der LVB sowie des 
Angebotes vorgenommen. Hierzu formuliert der Nahverkehrsplan den Untersuchungsauftrag 
U5a, der davon ausgeht, dass die prognostizierte Bevölkerungs- und Verkehrsentwicklung 
eine Überprüfung und Erweiterung des gesamten ÖPNV-Angebotes in Leipzig erfordert, 
wenn die Ziele der Mobilitätsstrategie 2030 erreicht werden sollen. Dazu gehören sowohl 
gezielte Erweiterungen der Kapazität im Bestandsnetz als auch Ergänzungen des 
Straßenbahn- und Busnetzes in Korridoren mit potenziell hoher Nachfrage. Ob und, wenn ja, 
welche zusätzlichen Tangentialverbindungen hierfür erforderlich sind, ist Gegenstand dieses 
sowie weiterer Untersuchungsaufträge aus dem Nahverkehrsplan (vgl. auch U7 – Prüfung 
von Netzerweiterungen Straßenbahn und U8 – Prüfung von Trassenfreihaltungen 
Straßenbahn). Die bessere Anbindung wichtiger touristischer Ziele wird dabei genauso eine 
Rolle spielen wie bspw. die Verbesserung des ÖPNV-Angebotes auf dem Schleußiger Weg. 
Im Rahmen des Untersuchungsauftrages U7 sollen für Korridore mit hoher Nachfrage bis 
2023 grundsätzliche Untersuchungen für eine Erweiterung des Straßenbahnnetzes erfolgen, 
um ggf. anschließend in konkrete Planungen einsteigen zu können. Der Korridor Wolfgang-
Heinze-Straße – Cospudener See ist ausdrücklich Bestandteil dieses 
Untersuchungsauftrages. Darüber hinaus arbeitet die LVB an einer Netzausbaukonzeption 
für das Gleisnetz und führt in diesem Zusammenhang Abstimmungen mit der Verwaltung 
und Politik. Eine entsprechende Ratsvorlage zum aktuellen Stand der 
Untersuchungsaufträge U7 und U8 sowie zu potenziellen Netzerweiterungen Straßenbahn 
befindet sich derzeit im Verfahren.  
 
Mit dem Thema „Automatisiertes Fahren“ beschäftigen sich die Stadtverwaltung sowie die 
LVB u. a. im Forschungsprojekt ABSOLUT. Kernidee von ABSOLUT ist die Entwicklung von 
Fahrzeugen und deren exemplarische Nutzung für den ÖPNV auf der Teststrecke S-Bahnhof 
Messe bis BMW-Werk mit ortsüblicher Fahrgeschwindigkeit und hoher Automatisierung, die 
zukünftig in das Verkehrsangebot der LVB integriert werden. Entwicklungsgegenstand ist 
neben der Erprobung und Zulassung der Fahrzeuge auch der Pilotbetrieb im öffentlichen 
Raum zum Testen verschiedener Einsatzkonzepte. Dies beinhaltet ein bedarfsgerechtes 
24/7 oder „On Demand“ verfügbares Angebot, ein mit den Nutzern entwickeltes Buchungs- 
und Informationsinterface sowie der Aufbau und die Vernetzung mit einer Leitstelle. 
Begleitend erfolgt dabei auch eine strategische Betrachtung der technischen Entwicklungen 
im Bereich des automatisierten Fahrens auf Straße und Schiene sowie das Prüfen der 
Einsatzmöglichkeiten zur Verbesserung der Mobilität im Umweltverbund für Leipzig. 
 
Technisch sind solche automatisierten Fahrzeuge, wie im Antrag beschrieben, allerdings 
heute noch nicht in der Lage, selbstständig im Mischverkehr mit dem motorisierten 
Individualverkehr zu verkehren. Erste automatisierte Systeme wie das angeführte Beispiel 
der schienenlosen Straßenbahn aus China, aber auch die Nürnberger U-Bahn oder neue 
Schnellbahnsysteme für die Vereinigten Arabischen Emirate basieren auf einer strikten 
(baulichen) Separierung und Abschottung der Verkehrsflächen vom Individualverkehr. 
Werden Verkehrsflächen gemeinsam genutzt (z. B. wie bei den ersten automatisierten 
Busshuttles in Bad Birnbach, Frankfurt, Paris etc.), muss die Geschwindigkeit auf maximal 
15 bis 20 km/h im Kollisionsvermeidungsmodus begrenzt sein. Erste erfolgversprechende 
Projekte, die über diese Beschränkung hinaus weiterentwickelt werden, sind das bereits 
genannte Projekt ABSOLUT und das Hamburger Projekt HEAT. Diese Projekte laufen noch 
bis 2021, jedoch haben die Fahrzeuge keine Serienreife zum Ziel und sind noch nicht auf 
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alle Gebiete und Verkehrssituationen übertragbar. Somit stellt die im Antrag beschriebene 
Technologie im vorgeschlagenen Streckenverlauf heute und auch kurzfristig keine ÖPNV-
taugliche Alternative dar. 
 
Die Aspekte des Antrages werden damit sowohl im Rahmen der zukünftigen Ausrichtung des 
ÖPNV-Angebotes im Zusammenhang mit den Untersuchungsaufträgen des 
Nahverkehrsplans überprüft, als auch im Forschungsprojekt ABSOLUT und weiteren 
Innovationsprojekten zum automatisierten Fahren weiterentwickelt.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die im Nahverkehrsplan definierten Untersuchungsaufträge zur Überprüfung des 
Liniennetzes sollen sukzessive in den nächsten Jahren, spätestens bis 2030, bearbeitet 
werden.  
 
Hinsichtlich des Automatisierten Fahrens läuft das Projekt "ABSOLUT" noch bis 2021, eine 
Weiterverfolgung des darin bearbeiteten Themas wird angestrebt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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