1. Änderung zum Baubeschluss Anbau eines Aufzuges an die Förderschule Wladimir-Filatow-Schule, Am Kirschberg 49
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02683-DS-01
Datum: 2022-09-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-02683-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Betreff:
1. Änderung zum Baubeschluss Anbau eines Aufzuges an die 
Förderschule Wladimir-Filatow-Schule, Am Kirschberg 49
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
SBB West Anhörung
Verwaltungsausschuss 28.09.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Anbau eines Aufzuges an die Förderschule 
Wladimir-Filatow-Schule, Am Kirschberg 49“ wird bestätigt.
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 708.050 € um 300.350 € auf 
1.008.400 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 300.350 €.
3. Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element „FÖS Wladimir-Filatow Aufzug“ 
(70002025.700) i.H.v. 150.000 € im Haushaltsjahr 2022 erfolgte über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO € 
aus dem PSP-Element „NB Torgauer Platz“ (7.0001790.700).
Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element „FÖS Wladimir-Filatow Aufzug“ 
(7.0002025.700) i.H.v. 150.350 € im Haushaltsjahr 2022 erfolgt über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2022 aus folgenden PSP-Elementen:
Bezeichnung Projektdefinition 2022
GS NB Torgauer Platz 7.0001790  22.000 €
GS Stahmeln RSystem Windmühlenweg 7.0001082  14.372 €
H.-Kroch-Schule, Brandschutz 7.0001084  40.500 €
33. Schule, Brandschutz 7.0001085  41.700 €
Raumsystem GS Portitz 7.0001915  31.778 €
Räumlicher Bezug
04209 Leipzig, Stadtbezirk West, Leipzig-Grünau, LIGIS-ID – 002534g001
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Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Die Baumaßnahme befindet sich in der Leistungsphase 7, eine Fertigstellung ist für 03/2023 
avisiert. Aufgrund der aktuellen Marktlage und damit verbundener erhöhter 
Ausschreibungsergebnisse sind entstandene Mehrkosten Gegenstand der 
Baubeschlussänderung. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2022 2022 300.350 70002025.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau statt. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist gegeben.
Begründung:
Die Maßnahme soll in 02/2023 beendet werden, der Nutzungsbeginn ist für 03/2023 
vorgesehen. Damit liegt gegenüber dem Baubeschluss bereits eine Verzögerung vor. 
Aktuelle Ausschreibungsergebnisse in Verbindung mit noch erforderlichen Vergaben bringen 
einen Mehrbedarf hervor, der nur bei eiliger Beschlussfassung im Verwaltungsausschuss 
am 28.09.2022 zu entsprechendem Baufortschritt führen und so den aktuell avisierten 
Nutzungsbeginn sicherstellen kann. Eine Sicherstellung des baldigen Nutzungsbeginns ist 
dringend erforderlich. Bei einem Schüler der Schule ist in gesundheitlich schwierigen Phasen 
eine Rollstuhlnutzung erforderlich. Dieser Schüler besucht bereits seit einigen Jahren die 
Schule. Zum Schuljahresbeginn kann zunächst weiter ohne den Aufzug gearbeitet werden. 
Die Fertigstellung ist dringend, um dem Schüler schnellstmöglich den Besuch des 
Fachunterrichts in den oberen Etagen auch in den gesundheitlich schwierigen Phasen zu 
ermöglichen.
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II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-02683 verwiesen.
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
1.1 Grundlagen / Beschlüsse
- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig, 2019, Beschl.-Nr.: VI-DS-06070-NF-01 vom 
26.06.2019
- Beschluss Förderprogramm Bildungsinfrastruktur - finanzielle Auswirkungen der 
Umsetzung auf den Haushalt der Stadt Leipzig für die HHJ 2019 und 2020, Beschl.-Nr.: 
VI-DS-08106 vom 26.06.2019
- Baubeschluss Anbau eines Aufzuges an die Förderschule Wladimir-Filatow-Schule, Am 
Kirschberg 49, Beschl.-Nr.: VII-DS-02683 vom 26.04.2021
1.2 Planungs-/Bautenstand
Die Planung ist abgeschlossen
Der Bau begann außerplanmäßig im Mai 2022.
Das Baufeld wurde beräumt.
Altlasten und Kontaminationen lagen nicht vor.
Ca. 70% der erforderlichen Vergaben wurden vorgenommen, ca. 30 % der Leistungen sind 
noch zu vergeben.
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es entstanden Mehrkosten aufgrund wesentlich erhöhter Ausschreibungsergebnisse der 
Lose Rohbau, Metallbau und Elektro. Es wurde mit verpreistem Leistungsverzeichnis durch 
das Planungsbüro aufgrund der Marktsituation zudem weitere Kostenerhöhung ermittelt. 
Die für die Fertigstellung erforderlichen Ausschreibungen sind zeitlich umgehend notwendig, 
um die Baumaßnahme umsetzen zu können. 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
VII-DS-02683 nach Änderung erwartet
Baubeginn 11/2021 05/2022
Fertigstellung 05/2022 02/2023
Nutzungsbeginn 07/2022 03/2023
Insbesondere der Verzug des Baubeginns liegt begründet in einem nicht geplanten 
personellen Wechsel im Planungsbüro, eine Alternative konnte nicht aufgetan werden. Damit 
einher geht eine entsprechend spätere Fertigstellung. Zudem kam es während der 
Ausschreibung zu weiteren Verzögerungen wie beispielsweise lange Lieferzeiten des 
Betonwerks für Fertigteile, erforderliche Neuausschreibung oder auch im Objekt 
vorgefundene Situationen und damit erforderliche Neubewertungen. Insgesamt zeigt sich so 
ein verzögerter Bauablauf bzw. Nutzungsbeginn wie oben angeführt.
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4. Finanzielle Auswirkungen 
4.1 Kostenübersicht
PSP-Element „FÖS Wladimir-Filatow Aufzug“ (7.0002025.700)
100 Grundstück 0,00 € 0,00 € 0,00 €
200 Herrichten und 
Erschließen 0,00 € 0,00 € 0,00 €
300 Bauwerk- 
Baukonstruktionen 307.246,00 € 239.773,00 € 547.019,00 €
400 Bauwerk- 
Technische Anlagen 178.790,00 € 47.277,00 € 226.067,00 €
500 Außenanlagen 12.561,00 € 6.250,00 € 18.811,00 €
600 Ausstattung und 
Kunstwerke 0,00 € 0,00 € 0,00 €
700 Baunebenkosten 209.435,00 € 7.050,00 € 216.485,00 €
18,00 € 0,00 € 18,00 €
708.050,00 € 300.350,00 € 1.008.400,00 €
Gesamtkosten
Rundung
Gesamt
Kosten gem.  
BB VII-DS-02683    
vom 26.04.2021
KG Kostengruppe Zusätzliche 
Kosten 
4.2 Begründung der Zusatzkosten
KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen 
Maßnahmen)
Zusätzliche 
Kosten TB#1
zusätzliche 
Kosten neu
200
200Zwischensumme 0,00 € 0,00 €
300Los 301 - Rohbau:
Kostenerhöhung nach Ausschreibung 66.300,00 €
300Los 302 - Metallbau:
Kostenerhöhung nach Ausschreibung 50.700,00 € 54.660,00 €
300Los 312 - Bodenbelag:
Ausschreibung gem. verpreistem Leistungsverzeichnis 12.128,00 €
300Los 313 - Malerarbeiten:
Ausschreibung gem. verpreistem Leistungsverzeichnis 20.785,00 €
300kumuliert übrige Mehrkosten aus übringen 
Beauftragungen/Ausschreibungen 8.000,00 € 5.000,00 €
300Dacharbeiten:
Neuausschreibung erforderlich 15.000,00 €
300Estricharbeiten:
Neuausschreibung erforderlich 7.200,00 €
300Zwischensumme 125.000,00 € 114.773,00 €
400Los 418 - Elektro:
Kostenerhöhungen nach Ausschreibung 11.500,00 € 32.077,00 €
400Kostenerhöhung Aufzugsanlage 1.250,00 €
400Nachtrag Sanitärarbeiten 2.450,00 €
400Zwischensumme 15.200,00 € 32.077,00 €
500Freianlage:
Kostenerhöhung nach Ausschreibung 6.250,00 €
500Zwischensumme 6.250,00 € 0,00 €
700Kostenerhöhung Planungsleistungen nach 
Kostenfortschreibung 3.550,00 € 3.500,00 €
700Zwischensumme 3.550,00 € 3.500,00 €
200 - 700 Summe 150.000,00 € 150.350,00 €
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4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
PSP-Element „FÖS Wladimir-Filatow Aufzug“ (7.0002025.700)
In 2022 wurde bereits ein Mehrbedarf von 150.000 € über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO € aus dem PSP-Element „NB 
Torgauer Platz“ (7.0001790.700) gedeckt.
Die Deckung des weiteren Mehrbedarfs von 150.350 € im Haushaltsjahr 2022 erfolgt über 
die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO € aus 
folgenden PSP-Elementen:
Begründung der Deckungsquellen:
GS NB Torgauer Platz, H.-Kroch-Schule 
Durch die Verschiebung der Maßnahme werden die vormals angenommenen Mittel nicht 
mehr in der vollen Höhe benötigt und stehen zur Deckung für andere
Maßnahmen zur Verfügung.
GS Stahmeln RSystem Windmühlenweg, Raumsystem GS Portitz
Die Maßnahmen werden endabgerechnet. Die in 2022 nicht benötigten Mittel stehen 
anderen Maßnahmen zur Verfügung.
33. Schule, Brandschutz
Die Maßnahme wird im Ergebnishaushalt umgesetzt. Die für die Umsetzung benötigten 
Mittel wurden bereits übertragen, die restlichen Mittel stehen anderen Maßnahmen zur 
Verfügung.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
 
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6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant x  nicht nötig
>> beim Ausfüllen bitte löschen:  
Für den Fall einer erfolgten oder geplanten Beteiligung bitte erläutern: In welcher Form, mit 
welchen Beteiligten und welchem Ergebnis?  
 
7. Besonderheiten  
keine
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei Nichtbeschluss kann eine Weiterverfolgung der Maßnahme nicht erfolgen.
Anlage/n
Keine
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