Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05520-VSP-01
Datum: 2018-05-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05520-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
Jugendparlament   Vorberatung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  24.05.2018 Vorberatung 
FA Finanzen  28.05.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Freistaat dafür einzusetzen, dass 
Fördermittel für den Ausbau der digitalen Infrastruktur und die bessere technische 
und personelle Ausstattung von Schulen bereitgestellt werden.   
 
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des 3. Quartals 2018 ein Kon-
zept für die digitale Infrastruktur an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig vorzule-
gen. 
 
  
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
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Begründung: 
  
Das SMK hat im  November 2017 ein Konzept zur „Medienbildung und Digitalisierung in der 
Schule“ vorgelegt. Es formuliert Ziele in den Handlungsfeldern Aus-, Fort- und Weiterbildung, 
Bildungsmedien und –inhalte, Curricula und Schulentwicklung, Infrastruktur und Ausstattung, 
Kooperationen, Rechtliche Rahmenbedingungen sowie Verwaltung und Bildungsorganisati-
on. Bislang sind keine Aussagen zu möglichen Fördermitteln und Fördermodalitäten für die 
Umsetzung dieser Ziele auf kommunaler Ebene bekannt. Die Stadt Leipzig kommuniziert 
über den SSG den Bedarf für eine finanzielle Unterstützung der Schulträger durch den Frei-
staat. 
 
Der Ausbau einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung 
für den weiteren Einsatz digitaler Technik an Leipziger Schulen. Hierfür sind im laufenden 
Haushalt bereits Mittel eingestellt und Maßnahmen geplant. Bis Ende des 3. Quartals soll ein 
Konzept vorgelegt werden, welches den weiteren Ausbau- und Finanzierungsbedarf für die 
digitale Infrastruktur ab 2019 untersetzt.  
 
Erläuterung zu Beschlusspunkt 1 des Antrags: Die Schaffung von 10 Stellen zur Be-
treuung der IT in den Schulen. Dabei wird auch eine externe Vergabe dieser Dienst-
leistung in Betracht gezogen. 
 
Der zunehmende Ausstattungsgrad der Leipziger Schulen mit IT-Systemen stellt große An-
forderungen an den technischen Service und Support. Schulträgeraufgabe ist es, allen Schu-
len jederzeit funktionierende und sichere IT-Systeme zur Erfüllung der Lehrplananforderun-
gen zur Verfügung zu stellen. Im Sinne des Antragstellers könnten Medienassistenten oder 
auch IT-Koordinatoren unter Dienst- und Fachaufsicht des Medienpädagogischen Zentrums 
die bereits jetzt in den Schulen eingesetzten PITKo (durch Anrechnungsstunden abgeordne-
te Lehrer, die Aufgaben der pädagogischen IT-Koordinierung wahrnehmen) unterstützen und 
vor Ort Wartungs- und Servicearbeiten übernehmen bzw. die Arbeiten durch Servicedienst-
leister optimal koordinieren (analog der DV-Koordinatoren der Ämter). Das neue Schulgesetz 
trifft für diese Leistungen jedoch keine Regelungen, so dass derzeit nicht von einer finanziel-
len Beteiligung des Freistaates Sachsen dafür ausgegangen wird. Die Schaffung von 10 
Stellen ist im Haushalt der Stadt Leipzig nicht abgebildet. Im Rahmen der Stellenplanung für 
2019/2020 ist eine Priorisierung zugunsten anderer Pflichtaufgaben der Kommune erforder-
lich. 
 
Erläuterung zu Beschlusspunkt 2 des Antrags: Flächendeckende Einrichtung von 
WLAN-Netzwerken in Schulen: 
 
Um den zukünftig stark steigenden Anforderungen der Schulen zum Einsatz mobiler Endge-
räte gerecht zu werden, ist der weitere Ausbau der Gebäude-LAN-Infrastruktur und einer 
leistungsfähigen WLAN-Infrastruktur notwendig. 
 
Im Rahmen des Projektes „Smarte Schule“ standen für 2017 finanzielle Mittel in Höhe von 
150.000 € zur Verfügung, für 2018 weitere 400.000 €. Die für das Jahr 2017 bereitgestellten 
finanziellen Mittel wurden für den Aufbau einer leistungsfähigen schulischen WLAN-Infra-
struktur an vier Schulen verwendet. Für das Jahr 2018 ist der WLAN-Ausbau an weiteren 
Schulen geplant. Weiterhin erfolgt im Zuge des laufenden IT-Rollouts (VI-DS-3002) an Ober-
schulen, beruflichen Schulzentren und einigen Förderschulen der partielle Ausbau von 
WLAN-Strukturen durch die Installation von WLAN-Access-Points in ausgewählten Berei-
chen des Schulgebäudes. 
 
Zur finanziellen Beteiligung des Freistaates am Ausbau einer leistungsfähigen WLAN-Struk-
tur gibt es derzeit keine Informationen, die über die im Konzept „Medienbildung und Digitali-
sierung in der Schule“ des SMK enthaltene Ankündigung hinausgehen, allen Schulen in 
Sachsen bis 2019 einen Breitbandanschluss zur Verfügung zu stellen. Auch zu den von Sei-
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ten des Bundes in 2016 angekündigten Fördermitteln für den Breitbandausbau sind noch kei-
ne Details bekannt.  
 
Erläuterung zu Beschlusspunkt 3 des Antrags:  Die Aus- und Weiterbildung der Lehr-
kräfte in allen technischen Belangen sicherzustellen. 
 
Die Schulung des pädagogischen Personals ist grundsätzlich Aufgabe des Kultusministeri-
ums. Das SMK hat in seinem Konzept „Medienbildung und Digitalisierung in der Schule“ das 
Ziel formuliert, dass die Medienbildung bis 2020 fester und prüfungsrelevanter Bestandteil 
der Lehrerausbildung werden soll. Auch in den Fort- und Weiterbildungen sollen die Grundla-
gen einer allgemeinen und fachbezogenen Medienbildung geschaffen werden. Das MPZ 
Leipzig bietet im Rahmen seines Leitungsspektrums Lehrerfortbildungen im Bereich Einsatz 
digitaler Medien im Unterricht an. Diese werden in Kooperation mit dem Landesamt für Schu-
le und Bildung koordiniert und durchgeführt. Die PITKo der Schulen werden in technischen 
Belangen durch die Mitarbeiter/-innen des Medienpädagogischen Zentrums Leipzig fortgebil-
det. Dies ist personell bedingt jedoch nur begrenzt möglich.   
 
Erläuterung zu Beschlusspunkt 4 des Antrags:  Ausstattung aller Leipziger Schulen 
mit je mindestens einem Klassensatz Tablets 
 
Um einen sinnvollen Einsatz der Endgeräte zu gewährleisten, ist zuerst die Schaffung einer 
digitalen Infrastruktur erforderlich. Die Beschaffung mobiler Endgeräte kann über Fördermit-
tel von Bund und Land erfolgen, sofern entsprechende Programme aufgelegt werden.  
 
Erläuterung zu Beschlusspunkt 5 des Antrags: Ausstattung aller Leipziger Schulen 
mit interaktiven Tafeln einschließlich Erarbeitung einer Prioritätenliste, nach der die 
Ausstattung erfolgen soll. 
 
Mit der Beschlussvorlage VI-DS-3002 wurde die Beschaffung bzw. der Kauf von interaktiven 
Tafeln/Panels im Einklang mit der Einführung des Technik-Rollouts an kommunalen Schulen 
bestätigt. Eine Ausstattung mit interaktiven Panels erfolgt im Rahmen des Rollouts zunächst 
an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und einem Teil der Förderschulen. Ein entspre-
chendes Vergabeverfahren für die Lieferung und Montage von Panels läuft. Erst nach Ab-
schluss des Verfahrens und nach Zuschlagserteilung wird mit der Lieferung, Installation und 
Montage von Panels an den genannten Schularten begonnen.