Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig - Zweite Neufassung
Thema: Städtische Bühnen der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-02268-VSP-01
Datum: 2016-03-02
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02268-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Vorberatung
Jugendbeirat Vorberatung
Betriebsausschuss Kulturstätten 03.03.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig - Zweite Neufassung
Thema: Städtische Bühnen der Stadt Leipzig
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder X Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung X Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Beschlusspunkte I und II werden abgelehnt.
Begründung:
 Vorbemerkung: In der Neufassung des Antrages zur Strukturreform der Eigenbetriebe Kultur 
werden die Zielstellungen, die aus einer Verwaltungsfusion der Eigenbetriebe Oper und Schauspiel 
Leipzig hervorgehen sollen, nicht näher spezifiziert. Die Verwaltung geht deshalb davon aus, dass 
die Zielstellungen des Urprungsantrages weiterhin Gültigkeit haben (=Erzeugen von finanziellen 
Synergien, Kostenersparnisse).
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Die Kultureigenbetriebe stellen ein hohes und wertvolles Gut der Stadt Leipzig dar. Ihr 
Leistungsangebot und ihre Leistungsvielfalt sind historisch tief verwurzelt. Sie stellen Leipzig nicht 
nur ein hervorragendes Zeugnis der Stadtidentität aus, sondern tragen ebenso positiv zur 
wirtschaftlichen Entwicklung bei.
Die Verwaltung hat im Rahmen Ihrer Informationsvorlage (DS V/3530) den Stadtrat am 12.02.2014 
über die wesentlichen Ergebnisse des Actori-Verfahrens ausführlich informiert. Im Rahmen dieser 
Informationsvorlage wurden ebenfalls Strukturveränderungen wie Verwaltungsfusionen vorgestellt, 
die von Actori untersucht worden sind. Darüber hinaus hat Actori im Rahmen einer Sondersitzung 
des Betriebsausschusses Kulturstätten am 02.07.2015 die Ergebnisse nochmals vor dem 
Hintergrund der seit 2013/2014 erfolgten Entwicklung in den Eigenbetrieben Kultur evaluiert. Im 
Ergebnis dessen konnte festgehalten werden, dass zwar Verwaltungsfusionen mit entsprechenden 
finanziellen Effekten verbunden sein können, aber auch Risiken bestehen, wie beispielsweise 
negative Auswirkungen auf Prozessabläufe, Abstimmungs- und Reaktionszeiten und damit auch auf 
die Flexibilität und Qualität der künstlerischen Produktion. Auch die mit Verwaltungsfusionen 
verbundenen Anlaufkosten, gegebenenfalls sich sogar ergebende dauerhafte Prozesskosten, 
können finanzielle Einspareffekte schnell aufzehren.
Seit 2013/2014 haben sich die Eigenbetriebe Kultur zudem wirtschaftlich wie inhaltlich-künstlerisch 
nochmals sehr positiv entwickelt. Dies wurde von Actori im Jahr 2015 bestätigt. Zudem kam Actori 
ebenso zu dem Ergebnis, dass sämtliche Kultureigenbetriebe der Stadt Leipzig bereits äußerst 
effizient aufgestellt sind. Dies gilt ebenso für die Oper Leipzig einschließlich der Sparte Musikalische 
Komödie und dem Schauspiel Leipzig. Seit 2013/2014 wurden zudem finanzielle Synergien 
generiert, was sich beispielsweise in der Verstetigung der Zuschüsse und nur teilweisen 
Refinanzierung tariflicher Personalkostensteigerungen durch die Verwaltung widerspiegelte. Die 
Potenziale sind ausgeschöpft. Finanzielle Synergien in Größenordnungen können mittel- bis 
langfristig in den Eigenbetrieben Kultur der Stadt Leipzig nur noch dann erzielt werden, wenn das 
künstlerische Angebot abgebaut und damit nicht mehr angeboten wird. Eine Strukturreform in Form 
der vorgeschlagenen Verschmelzung von Oper und Schauspiel zu einem einzigen Eigenbetrieb birgt 
zum gegenwärtigen Zeitpunkt mehr Risiken als Vorteile. Beide Eigenbetriebe Oper und Schauspiel 
sind von ihren Prozessabläufen zu heterogen, um mittels einer gemeinsamen Verwaltung finanzielle 
Synergien generieren zu können. Neben den bereits benannten negativen Auswirkungen auf 
Prozessabläufe, Abstimmungs- und Reaktionszeiten, Flexibilität aber auch auf die inhaltlich-
künstlerischen Produktion könnte die vorgeschlagenen Fusion beihilferechtliche Auswirkungen in 
Hinblick auf die dann summarisch zusammenzufassenden Zuschüsse an den verschmolzenen 
Eigenbetrieb haben. Dies gilt es strikt zu vermeiden.  
Die Verwaltung positioniert sich zur vorhandenen, gefestigten und sehr gut etablierten Struktur der 
Eigenbetriebe Kultur, die zudem effizient ist. Die im Rahmen der Wirtschaftspläne 2015 angezeigten 
finanziellen Probleme der Häuser in der Mittelfristperspektive, die im Wesentlichen lediglich aus den 
erwarteten Tarifsteigerungen der Folgejahre resultieren, werden im Rahmen der bereits durch die 
Verwaltung angekündigten Finanzierungsvereinbarung 2016 bis 2020 aufgegriffen. Diese wird 
gemeinsam mit den Wirtschaftsplänen 2016 ins Verfahren gebracht. Darüber hinaus stellt die 
Optimierung von Strukturen und Prozessabläufen in den Eigenbetrieben nach wie vor einen 
laufenden Prozess dar, der eng zwischen den Betriebsleitungen der Häuser und der Verwaltung 
vorangetrieben wird. Der Betriebsausschuss Kulturstätten wird regelmäßig über den Erfüllungsgrad 
der mit der Bildung der Actori-Arbeitsgruppen verfolgten Zielstellungen informiert. Darüber hinaus 
hat der Stadtrat vor dem Hintergrund des Actori-Verfahrens bereits Einsparmaßnahmen 
beschlossen (vgl. RB-V-1295/12), die vollzogen worden sind.
Anlagen:
keine
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