Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Sport frei für die Sportförderung! Erhöhung des investiven Ansatzes
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10353
Datum: 2024-12-18
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10353 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
CDU-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10353 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10353-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Sport frei für die Sportförderung! Erhöhung des investiven Ansatzes 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Sport  Vorberatung 
 
Blockinformation: blockfrei 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 2.000.000 
Betrag (in EUR) 2026 2.000.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Sport/Bäder 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das PSP-Element 7.0000596.740 (Zuschüsse für Bauinvestitionen) wird in 2025 und in 2026 
jeweils um 2 Mio. EUR erhöht. 
 
 
Begründung 
Eine kontinuierlich hohe Investition in die Anlagen des Breitensportes ist wichtig, um eine 
große Zahl an Mitgliedern, Qualität und Vielfalt zu erhalten. Durch Sport werden soziale 
Härten abgefedert, Integration wird gefördert und Gemeinsinn gelebt. Gerade in Zeiten, die 
turbulent sind, bietet Sport einen Anker für Jung und Alt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Baumschutz umsetzen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10354
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10354 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Susanne Scheidereiter, Andreas Geisler 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10354 Susanne Scheidereiter, 
Andreas Geisler 
 
 
VIII-HP-10354-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Baumschutz umsetzen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 50.000 
Betrag (in EUR) 2026 100.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Klima/Umwelt 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Kontrolle von Ersatzpflanzungen nach §10 der Satzung zum Schutz und zur Pflege 
des Baumbestandes der Stadt Leipzig (Baumschutzsatzung) werden im Haushaltsjahr 2025 
50.000 € sowie 2026 100.000 € eingestellt. Damit sollen ökologische Planungsbüros 
beauftragt und der Einsatz von KIs geprüft werden. 
 
Begründung 
Wenn beispielsweise für Bauvorhaben Bäume gefällt werden dürfen, werden 
Ersatzpflanzungen auferlegt. In der wachsenden Stadt sind das unzählige Fälle jedes Jahr. 
Um sicherzustellen, dass die Vorhabenträger ihrer Pflicht nachkommen und die 
Ausgleichspflanzungen auch rechtmäßig durchführen, braucht die Stadtverwaltung die 
entsprechenden Ressourcen. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Lausen-Grünau - Fußgängerüberweg
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-00495
Datum: 2024-11-28
Vorlagenart: Einwohneranfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Einwohneranfrage-Nr. VIII-EF-00495 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Katja Fritzsche 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-00495 Katja Fritzsche 
 
Betreff: 
Lausen-Grünau - Fußgängerüberweg 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.12.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Ich wende mich heute aus aktuellem Anlass an Sie: https://www.lvz.de/lokales/leipzig/leipzig-
autounfall-in-gruenau-mit-kleinkind-Z233ZUECCZFTRFCT7AYGC7LQYQ.html 
 
Der Fußgängerüberweg - siehe Screenshot - in Lausen-Grünau birgt ein großes Risiko für 
alle Verkehrsteilnehmer - insbesondere für Schulkinder. Es ist ein offizieller Schulweg, je-
doch kommt es mehrmals täglich vor, dass Autofahrer die Fußgänger schlichtweg mißachten 
und nicht anhalten. Dies stellt bekanntlich eine Gefahr - insbesondere für die Schulkinder - 
dar! 
 
Ich möchte Sie wiederholt bitten, sich mit Maßnahmen zu beschäftigen, die die Gefahr für die 
Kinder und andere Verkehrsteilnehmer minimieren - Verlegung des Überwegs, Ampel, Blitzer 
etc. besprechen bzw. prüfen? 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Gesundheitsförderung und Prävention stärken: Poliklinik des Solidarischen Gesundheitszentrums e. V. weiter fördern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10355
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10355 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SRin Juliane Nagel, SRin Elisa Gerbsch, 
SRin Beate Ehms, SR Dr. Volker Külow, 
SRin Chantal Schneiss, SRin Katharina 
Krefft, SRin Nicole Schreyer, SR Tobias 
Peter, SRin Katharina Subat 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10355 SRin Juliane Nagel, SRin Elisa 
Gerbsch, SRin Beate Ehms, SR Dr. Volker 
Külow, SRin Chantal Schneiss, SRin 
Katharina Krefft, SRin Nicole Schreyer, SR 
Tobias Peter, SRin Katharina Subat 
 
 
VIII-HP-10355-VSP-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Gesundheitsförderung und Prävention stärken: Poliklinik des 
Solidarischen Gesundheitszentrums e. V. weiter fördern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 80.000 
Betrag (in EUR) 2026 80.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Förderung Vereine/Verbände 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Stadt fördert den weiteren Ausbau des interprofessionellen Stadtteilgesundheitszentrums 
in Trägerschaft des "Solidarischen Gesundheitszentrums Leipzig e. V." mit einer 
Fördersumme von zusätzlich je 80.000 EUR pro Haushaltsjahr 2025 und 2026. 
 
Begründung 
Die Poliklinik Leipzig ist ein Projekt zur Gesundheitsförderung mit besonderem Fokus auf 
den Stadtteil Schönefeld. Inhalt der Arbeit sind interdisziplinäre Beratungsangebote in den 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Bereichen der körperlichen, geistigen und sozialen Gesundheit. Mit der Verbindung der 
verschiedenen Bereiche von Gesundheit unter einem Dach ist die Poliklinik Leipzig im 
Stadtgebiet einzigartig. Der gesundheitspolitische Ansatz der Poliklinik ist ganzheitlich und 
betrachtet auch die Lebenslagen und sozialen Probleme der Betroffenen.  
Die Angebote der Poliklinik umfassen eine psychosoziale Beratung, Gesundheitsberatung, 
Sozialberatung, interdisziplinäre Beratung und die niedrigschwellige „Offene Tür“.  
Die Beratungen sind kostenlos und barrierefrei zugänglich. Alle beratenden Personen 
unterliegen der Schweigepflicht, welche vertraglich geregelt ist. Die Beratungen werden von 
Fachkräften durchgeführt und geleitet. Nach Möglichkeit werden die Nutzer*innen im Sinne 
der Betroffenenberatung und Peer-to-Peer-Ansatz in die Beratungen eingebunden.  
Der Aufwuchs der Förderung wird durch den Wegfall von Stiftungsförderung und durch den 
Ausbau der Angebote notwendig. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sprach- und Integrationsmittlung SprInt an Bedarfe und steigende Kosten anpassen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10356
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10356 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SRin Juliane Nagel,  SRin Beate Ehms,  
SRin Mandy Gehrt,  SRin Susanne 
Scheidereiter, SRin Katharina Krefft, SRin 
Anne Vollerthun 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10356 SRin Juliane Nagel,  SRin 
Beate Ehms,  SRin Mandy Gehrt,  SRin 
Susanne Scheidereiter, SRin Katharina Krefft, 
SRin Anne Vollerthun 
 
 
VIII-HP-10356-VSP-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Sprach- und Integrationsmittlung SprInt an Bedarfe und steigende 
Kosten anpassen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
Migrantinnen- und Migrantenbeirat  Vorberatung 
Migrantinnen- und Migrantenbeirat  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 300.000 
Betrag (in EUR) 2026 300.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Soziales/Gesundheit 
 
 
Beschlussvorschlag 
Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) wird entsprechend der Bedarfe der 
Ämter und in Überleitung der Beratungs- und Hilfsangebote im Verwaltungsbetrieb aus dem 
Ukraine-Budget um jeweils 300.000 Euro aufgestockt. Diese Erhöhung inkludiert auch eine 
Honorarerhöhung von 5 Euro pro Stunde für die Sprach- und Integrationsmittelnden ab dem 
1.1.2025 und einen Personalkostenanteil.  
Der Betrag kann bei einer bis dato ungesicherten Übernahme von Kosten durch ein 
Sonderbudget Ukraine der Stadt und durch das Land entsprechend abgesenkt werden.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Begründung 
Die im Budget des Referats Migration/ Integration für die Jahre 2025 und 2026 eingestellten 
Mittel umfassen nicht die Bedarfe der Ämter, die bisher im Rahmen des Ukraine-Budgets 
gedeckt wurden. Bereits in den beiden vergangenen Jahren musste das SprInt-Budget 
unterjährig aufgestockt werden. Die gemeldeten Bedarfe für SprInt-Leistungen sind in etwa 
doppelt so hoch wie die im Haushaltsentwurf ausgewiesene Summe. Zudem ist eine 
Honorarerhöhung ab 1.1.2025 geplant, zum ersten Mal seit 2022. Wenn das Budget nicht 
erhöht wird, reduziert sich die Zahl der möglichen Einsätze.  
SprInt ist eine in Sachsen einmalige Leistung, die nicht nur den betroffenen Menschen mit 
Migrationsgeschichte hilft, sondern auch die Verwaltungsabläufe erheblich vereinfacht und 
ein Bestandteil schneller und guter Integration ist.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Gehweg Göteborger Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10139-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10139-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat Falk Dossin 
CDU-Fraktion 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10139 Stadtrat Falk Dossin 
 
 
VIII-HP-10139-VSP-01 Stadtrat Falk Dossin 
 
Betreff: 
Gehweg Göteborger Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
  
 
Begründung 
 
Die stadtweit notwendigen Maßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur werden über den vom 
Stadtrat beschlossenen Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie bewertet und 
priorisiert, da die Bedarfe nur schrittweise befriedigt werden können. Der Gehwegneubau in 
der Göteborger Straße ist nicht im Rahmenplan enthalten und entsprechend dort auch nicht 
für eine mögliche Aufnahme in den Haushalt 2025/26 priorisiert. Die Maßnahme kann 
entsprechend frühestens mit der Fortschreibung des Rahmenplans für das Haushaltsjahr 
2027/2028 auf Aufnahme in den Rahmenplan geprüft und dann der Priorisierung unterzogen 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
werden. Auch eine zusätzliche Bereitstellung von Mitteln könnte dies nicht beheben, da die 
Bearbeitungskapazitäten für die als prioritär eingeordneten Maßnahmen gebunden sind. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Paul-Robeson-Schule, Oberschule - Erneuerung elektrische Leitungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10022-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10022-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10022 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10022-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Paul-Robeson-Schule, Oberschule - Erneuerung elektrische Leitungen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Aktuell erfolgt die Prüfung der elektrischen Anlagen nach Unfallverhütungsvorschrift und DIN 
VDE 100-610 entsprechend der dort festgelegten Fristen. Die letzte Prüfung fand im Mai 
2023 statt. Es wurde von der Elektrofachkraft der Elektrofirma bescheinigt, dass die Anlage 
den anerkannten Regeln der Elektrotechnik entspricht.  
 
Die Erneuerung der Elektrik kann nur im Rahmen einer Komplexmodernisierung erfolgen. 
Aktuell wird geprüft, ob eine Sanierung der Schule inkl. Schulhof unter Einbeziehung 
mehrerer Schulstandorte ab dem Haushalt 2027/28 stattfinden kann.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Paul-Robeson-Schule, Oberschule - Sanierung Sanitäranlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10025-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10025-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10025 Ines Mäder 
 
 
VIII-HP-BE-10025-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Paul-Robeson-Schule, Oberschule - Sanierung Sanitäranlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Dem Antrag wird bereits berücksichtigt. 
 
 
Begründung 
Die Verwaltung wurde mit der Erstellung eines Maßnahmenkataloges (nach Dringlichkeit und 
Jahresscheiben) zur baulichen Unterhaltung beauftragt. Die Sanitärbereiche der Paul-
Robeson-Schule sollen so ertüchtigt werden, dass diese gut nutzbar sind. Dies betrifft 
insbesondere die Abwasserführung, die Behebung von Stolperstellen (fehlende Fliesen) 
sowie die Instandsetzung bzw. den Ersatz von Kabinentüren. Sperrungen sollen in diesem 
Zusammenhang aufgehoben werden können. Aktuell wird geprüft, ob eine Sanierung der 
Schule inkl. Schulhof unter Einbeziehung mehrerer Schulstandorte ab dem Haushalt 2027/28 
stattfinden kann. 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verbesserung der Ausstattung und Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10357
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10357 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadträtin Cornelia Falken, Stadtrat Marco 
Götze 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10357 Stadträtin Cornelia Falken, 
Stadtrat Marco Götze 
 
 
VIII-HP-10357-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Verbesserung der Ausstattung und Bereitstellung von Lehr- und 
Lernmitteln 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 300.000 
Betrag (in EUR) 2026 300.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Ansatz für Lehr- und Lernmittel wird insbesondere für die Verwendung an 
Gemeinschaftsschulen, Grundschulen und Oberschulen um 300.000 EUR jeweils für die 
Haushaltsjahre 2025 und 2026 erhöht. 
 
Schulamt, sonst. Bewirtschaftung, Unterhaltung, Verwaltung (Ergebnishaushalt) 
 
HH-Jahr 2025: + 300.000 EUR 
HH-Jahr 2026: + 300.000 EUR 
 
Begründung 
Immer öfter stehen für Lehr- und Lernmittel (Schulbücher, Kopien, Ansichtsmaterialien sowie 
Geräte und Technik) nur unzureichend Mittel zur Verfügung. Hier muss im Sinne einer 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
sachgerechten Absicherung der Unterrichtsqualität nachgesteuert werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Verbesserung der Qualität der Reinigung von Schulen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10358
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10358 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadträtin Cornelia Falken, Stadtrat Marco 
Götze 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10358 Stadträtin Cornelia Falken, 
Stadtrat Marco Götze 
 
 
VIII-HP-10358-VSP-01 Stadträtin Cornelia 
Falken, Stadtrat Marco Götze 
 
Betreff: 
Verbesserung der Qualität der Reinigung von Schulen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 300.000 
Betrag (in EUR) 2026 300.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Auszahlungen für die Reinigungsleistungen von Schulen (Schulamt) im 
Ergebnishaushalt wird pro Haushaltsjahr um 300.000 EUR erhöht. 
 
HH-Jahr 2025: Erhöhung um 300.000 EUR 
HH-Jahr 2026: Erhöhung um 300.000 EUR 
 
Begründung 
 
Die Qualität der Reinigung von Schulen und Kitas fällt sehr unterschiedlich aus. Um eine 
möglichst vergleichbare Qualität zu sichern, müssen in Ausschreibungen entsprechende 
Kriterien (Vergütung, Kontrollen) verankert werden. Dazu soll der Planansatz für die 
Reinigung erhöht werden. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Unterstützung des Breitensports in den Vereinssportanlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10359
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10359 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadträtin Cornelia Falken, Stadträtin 
Susanne Scheidereiter 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10359 Stadträtin Cornelia Falken, 
Stadträtin Susanne Scheidereiter 
 
 
VIII-HP-10359-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Unterstützung des Breitensports in den Vereinssportanlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Sport  Vorberatung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 500.000 
Betrag (in EUR) 2026 500.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Sport/Bäder 
 
 
Beschlussvorschlag 
Um den Sportvereinen die Durchführung des Vereinssports sowie die Bewirtschaftung der 
Vereinssportstätten zu sichern, werden die Ansätze der konsumtiven Sportförderung jeweils 
um 500.000 EUR in 2025 und 2026 erhöht. 
 
Begründung 
Viele der Sportvereine sind nicht im Stande, die in Erbbaupacht übernommenen 
Sportanlagen und Gebäude hinreichend zu bewirtschaften. Gestiegene Kosten erschweren 
die Bewirtschaftung. Deshalb wird der Ansatz der konsumtiven Sportförderung für diese 
Zwecke erhöht. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Neue Wiederitzscher Mitte endlich umsetzen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10117-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10117-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10117 Ortschaftsrat Wiederitzsch 
 
 
VIII-HP-OR-10117-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Neue Wiederitzscher Mitte endlich umsetzen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtplanung/Stadtentwicklung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
Die Durchführung des Vorhabens zur Gestaltung der Ortsmitte Wiederitzsch ist aus Sicht der 
Verwaltung grundsätzlich zu begrüßen und die Maßnahme Delitzscher Landstraße von 
Bahnhofstraße bis Podelwitzer Straße (Ortsmitte Wiederitzsch) ist Bestandteil der 
Fortschreibung des Rahmenplanes 2030, Anlage 1 und hat dort die Nr. „Mobi2030_II-
10_S_73“.  
 
Die Planungen werden dem neuen Wiederitzscher Ortschaftsrat vom Mobilitäts- und 
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Tiefbauamt vorgestellt und es sollen im Ergebnis gemeinsam klare Ziele zur Gestaltung 
formuliert werden.  
 
Die Fortführung der Planung kann vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltsituation 
und der anderen priorisierten Vorhaben sowie den notwendigen Abstimmungen jedoch erst 
im nächsten Doppelhaushalt 2027/28 erfolgen.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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