Städtische Mediathek
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05734-NF-02-VSP-01
Datum: 2018-10-15
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05734-NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
Betreff: 
Städtische Mediathek 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Allgemeine Verwaltung  30.10.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Beschluss VI-DS-00971 „Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversamm-
lung“ vom 20.01.2016 wird so abgeändert, dass der komplette, unbearbeitete Live-Stream 
für vier Jahre auf leipzig.de bereitgestellt und mit der Information zur jeweiligen Ratsver-
sammlung in Allris verlinkt wird. Alle weiteren Regelungen des Beschlusses bleiben beste-
hen. 
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
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Der Einreicher möchte die Bereitstellung des Livestreams der Ratsversammlung in der Art 
ändern und ausweiten, dass Bürgerinnen und Bürger künftig über eine Mediathek Tagesord-
nungspunkte einer Sitzung einzeln ansteuern können.  
 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2019 ff  7200,00 1.100.11.1.2.05.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Das Rechtsamt empfiehlt, die Aufzeichnungen allgemein für 4 Jahre abrufbar zu halten. 
Empfehlung wird übernommen. 
 
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Begründung der Entscheidung der Verwaltung 
  
Mit der ursprünglichen Vorlage zur Einführung eines Live-Streams der Ratsversammlung 
waren dem Stadtrat mehrere Varianten vorgeschlagen worden, u. a. ähnlich wie die nun im 
Antrag des Jugendbeirats/Jugendparlament vorgeschlagene Umsetzung damals in Form 
einer Microsite, nunmehr in Form einer Mediathek. Aufgrund der zu diesem Zeitpunkt auf-
grund vorliegender Angebote zu erwartenden Kosten von ca. 3.500 Euro plus MwSt. pro 
Ratsversammlung fiel die Entscheidung gegen diese Variante. 
 
Die nun erfolgte erneute Prüfung ergab, dass die redaktionelle Vor- und Nachbereitung so-
wie die Betreuung der Mediathek Personalkapazitäten in Höhe von mindestens je ca. 3-4 
Arbeitstage pro Sitzung binden würde. Dies ist durch das Referat Kommunikation aufgrund 
der vollkommenen Auslastung der Onlineredaktion bzw. Mitarbeiterinnen mit entsprechen-
dem technischem Wissen intern nicht zu leisten. Diese Personalkapazität steht nicht zur Ver-
fügung.  
 
Bei einer Vergabe der Aufbereitung des Live-Streams in der Form, dass „Bürger*innen ein-
zelne Ausschnitte nach Tagesordnungspunkten abrufen können“ an einen externen Dienst-
leister ist nach aktuellen Schätzungen mit einem Minimalaufwand von 1.500 Euro plus MwSt. 
pro Ratsversammlung auszugehen.  
 
Sollen neben/unter den Ausschnitten wichtige Informationen zum Tagesordnungspunkt be-
reitgestellt werden, insbesondere einen Link zum Antrag/Beschluss, ggf. zu Änderungsanträ-
gen und zum Verwaltungsstandpunkt sowie das Abstimmungsergebnis, steigt der Aufwand 
weiter an. Es ist davon auszugehen, dass die Kosten pro Ratsversammlung mindestens ca. 
3.000 Euro plus MwSt. betragen würden. Genauere Angaben können jedoch erst nach er-
folgter Ausschreibung gemacht werden. 
 
Momentan verfolgen zwischen 200 und 600 Leipzigerinnen und Leipziger die Ratsversamm-
lungen über den Livestream.  
Aufgrund der fehlenden Personalkapazität und den nicht vorhandenen finanziellen Mitteln 
zur Umsetzung des Antrags durch einen Drittanbieter wird abgelehnt, zukünftig die Aufzeich-
nung der Ratsversammlung so auf leipzig.de bereitzustellen, dass Bürger einzelne Aus-
schnitte nach Tagesordnungspunkten abrufen können und neben/unter den Ausschnitten 
wichtige Informationen zum Tagesordnungspunkt bereitgestellt werden. 
 
 
Alternativvorschlag 
 
Alternativ wird vorgeschlagen, dass der Beschluss VI-DS-00971 „Evaluation der Live-
Stream-Übertragung der Ratsversammlung“ vom 20.01.2016 so abgeändert wird, dass der 
komplette, unbearbeitete Live-Stream für vier Jahre (neu, bisher bis zum Beginn der nächs-
ten Ratsversammlung) auf leipzig.de bereitgestellt und mit der Information zur jeweiligen 
Ratsversammlung in Allris verlinkt (neu, bisher keine Verlinkung) wird. Alle weiteren Rege-
lungen des Beschlusses bleiben bestehen. 
 
Die Einführung einer städtischen Mediathek, über die auch andere Inhalte (Grußbotschaf-
ten/Neujahrsansprachen des OBM, etc.) bereitgestellt werden können, ist bereits in Planung. 
Die Umsetzung erfolgt noch in diesem Jahr.