Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01403-NF-02-VSP-01
Datum: 2020-10-27
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01403-NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-
Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung  23.10.2020  
FA Stadtentwicklung und Bau  03.11.2020 2. Lesung 
SBB Süd  04.11.2020 Anhörung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  10.11.2020 2. Lesung 
Ratsversammlung  11.11.2020 Beschlussfassung 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Abpollerung auf der Richard-Lehmann-Straße / Höhe Postfiliale mit Leitschwellen wird 
bis Mitte 2021 evaluiert. Das Evaluationsergebniss und ein daraus folgener 
Handlungsvorschlag wird den Fachausschüssen Stadtentwicklung und Bau sowie Umwelt, 
Klima und Ordnung bis Mitte 2021 vorgelegt. 
 
Räumlicher Bezug: 
stadtweit 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Maßnahme verbessert die Sicherheit des Radverkehrs und trägt zur Steigerung der 
Attraktivität des Radverkehrs im Stadtgebiet bei.  
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Neufassung des Antrages zur teilweisen Abpollerung des Radfahrstreifens in der Richard-
Lehmann-Straße. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Der Ursprungsantrag forderte die Abpollerung des Radfahrstreifens vor der Postfiliale an der 
Richard-Lehmann-Straße sowie die nachfolgende Evaluation und, bei erfolgreichem Verlauf, 
die Anwendung auf vergleichbare Situationen in anderen Bereichen der Stadt.  
 
Da die Abpollerung an dieser Stelle schon umgesetzt wurde, wird in der Neufassung nur 
noch die Evaluation und ggf. Ausweitung des Einsatzes gefordert sowie neu, dazu aktiv 
Hinweise von Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten sowie aus der Bürgerschaft zu 
möglichen Einsatzorten aufzunehmen. 
 
Die Evaluation der Maßnahme in der Richard-Lehman-Straße ist vorgesehen (siehe VSP 
zum Ursprungsantrag). Der Evaluationsbericht kann den Fachausschüssen bis Mitte 2021 
gemeinsam mit einem Handlungsvorschlag vorgestellt werden.  
 
Da ein (positives) Ergebnis der Evaluation nicht vorhergesagt werden kann (bislang sind 
bereits einige Leitschwellen zerstört worden, Erfahrungen mit Stadtreinigung inkl. 
Winterdienst liegen auch noch nicht vor), ist eine mögliche aktive Aufnahme von 
Einsatzwünschen aus den Stadtbezirken, Ortschaften und von Bürgern erst dann sinnvoll zu 
bewerten, wenn sich die angewandte Methode bewährt hat und Parameter für einen 
erweiterten Einsatz vorliegen.    
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der Evaluationsbericht der Maßnahme und ein Handlungsvorschlag werden bis Mitte 2021 
vorgelegt. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
entfällt 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
entfällt 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Eine Beteiligung ist vor dem Vorliegen eines positiven Evaluationsergebnisses nicht sinnvoll.