Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00278
Datum: 2019-11-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00278 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule 
Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen    
FA Kultur    
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Ratsversammlung beschließt die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die 
Volkshochschule Leipzig gemäß Anlage 1. 
2. Die Entgeltordnung tritt mit dem Frühjahrssemester 2020 in Kraft. Sie gilt bis 
einschließlich Herbstsemester 2023. Sie gilt über das Semesterende fort bis zum 
Beschluss einer neuen Entgeltordnung, längstens bis zum Herbstsemester 2025 
entsprechend § 10 Abs. 2 SächsKAG.  
3. Mit Inkrafttreten wird die alte Entgeltordnung vom 14.12.2016 (Ratsbeschluss Nr. VI-
DS-03366) außer Kraft gesetzt. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die aktuelle Entgeltordnung “Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die 
Teilnehmerentgelte der Volkshochschule“, Ratsbeschluss Nr. VI-DS-03366, wurde am 
14.12.2016 beschlossen.  
Die Entgeltregelung wurde zum Frühjahrssemester 2017 eingeführt und gilt für den Zeitraum 
von drei Jahren. Für das Frühjahrssemester 2020 ist eine neue Entgeltordnung zu 
beschließen. 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja: Die Jahre 2019/20 sind bereits 
Bestandteil der HH-Planung 2019/20 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2021 
2022  2.550.600 
2.586.000 1.100.27.1.0.01 
 Aufwendungen 2021 
2022  6.221.000 
6.237.450 1.100.27.1.0.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen x ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
Nachhaltige Mobilität 
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
Positive Rahmen-
bedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
Leistungsfähige 
technische Infrastruktur 
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
Bezahlbares Wohnen 
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
Lebenslanges Lernen 
Sichere Stadt 
 
 
 
  
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
Weltoffene Stadt 
Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sport-
landschaft 
Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
excellente Forschung 
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
Imageprägende 
Großveranstaltungen 
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht relevant 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Im Zuge einer mehrmonatigen Überprüfung des Rechnungsprüfungsamtes zur Recht -und 
Ordnungsmäßigkeit von festgesetzten Entgelten, Zuweisungen und Zuschüssen sowie 
Kostenerstattungen in der Volkshochschule fand am 24.10.2019 ein abschließendes 
Gespräch zum Prüfbericht statt. Die Ergebnisse der Prüfung mussten zwingend in der neuen 
Entgeltordnung berücksichtigt werden. Die Eilbedürftigkeit resultiert aus der Einarbeitung, 
der Laufzeit der Mitzeichnungen und dem Außer-Kraft-Treten der derzeit gültigen 
Entgeltordnung im Dezember 2019. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht relevant 
 
 
4/4
III.  Strategische Ziele 
 
Die Volkshochschule Leipzig ist die kommunale Weiterbildungseinrichtung. Die 
Entgeltordnung soll den chancengerechten Zugang zu Bildungsangeboten sichern. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die aktuelle Entgeltordnung verliert im Dezember 2019 ihre Gültigkeit. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Überarbeitung bzw. Anpassung der Entgeltordnung. Der Sachverhalt ist detailliert in der 
Anlage Begründung dargestellt.   
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Nicht relevant 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Jahre 2019/20 sind bereits in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Die Prognose gem. 
Anlage 3 wird in der kommenden Haushaltsplanung berücksichtigt. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nicht relevant 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Nicht relevant 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erträge aus Entgelten könnten nicht erzielt werden. 
 
Anlagen: 
 
Anlage: Begründung 
Anlage 1: Entgeltordnung 
Anlage 2: Wirtschaftsrechnung 2017 
Anlage 3: Prognoserechnung für 2020 bis 2022 
Anlage 4: Berechnungsbogen 
Anlage 5: Kosten je Unterrichtseinheit und Teilnehmer 
Anlage 6: Berechnungsbogen Teilnahmebescheinigung 
Anlage 7: Gewährte Ermäßigungen 
Anlage 8: Nachkalkulation 2017 
Anlage 9: Vergleich Entgeltordnung alt und neu 
 
 
1 
 
Begründung 
 
Die aktuelle Entgeltordnung “Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die 
Teilnehmerentgelte der Volkshochschule“, Ratsbeschluss Nr. VI-DS-03366, wurde 
am 14.12.2016 beschlossen. Mit ihr wurde ein Regelentgelt von 2,50 Euro je 
Unterrichtseinheit (UE) von 45 Minuten und je Teilnehmer für alle Kurse der 
Volkshochschule festgelegt. Die Berechnung des Regelentgeltes ging dabei von 
einer Belegung von 12 Teilnehmer/-innen je Kurs aus. 
 
Die Entgeltregelung wurde zum Frühjahrssemester 2017 eingeführt und gilt für den 
Zeitraum von drei Jahren. Für das Frühjahrssemester 2020 ist eine neue 
Entgeltordnung zu beschließen. 
 
1. Entwicklung der letzten drei Jahre 
 
Die Kennzahlen der Volkshochschule Leipzig weisen für die vergangenen drei Jahre 
folgende Entwicklung aus: 
 
Kennzahl 2016 2017 2018 
Teilnahmen (TN) 43.868  36.543 40.462 
durchgeführte UE 71.957  66.182 70.779 
durchgeführte Veranstaltungen 3.212  3.199 2.732 
Durchschnittliche TN-Zahl 13,7  11,4 14,8 
Tabelle 1, Quelle: DIE-Statistik der Jahre 2016-2018 
 
Die Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen für die vergangenen drei 
Jahre ist in der folgenden Tabelle abgebildet. 
 
Ertrag/Aufwand 2016 2017 2018 
Erträge gesamt 4.374.540  4.556.556 4.708.118 
davon Ertrag Teilnehmerentgelte 1.893.031  1.939.153 1.977.315 
davon Erträge vom BAMF 326.508  582.073 545.491 
davon Landeszuschuss 777.728  850.542 932.047 
davon städt. Zuschuss 1.110.420  947.368 1.030.155 
Aufwand gesamt 4.374.540  4.556.556 4.708.118 
davon Aufwand für Honorare 1.447.531  1.636.705 1.549.891 
davon Aufwand für Mitarbeiter/-innen 1.689.809 1.569.947 1.817.536 
davon Aufwand für Gebäude, Räume, 
Miete, Mietnebenkosten 
562.219 581.255 541.724 
Tabelle 2, Quelle: SAP, Nachkalkulation 2017 und 2018 
 
 
Die Steigerung des Aufwands zwischen 2016 und 2018, liegt wesentlich in erhöhten 
Personalausgaben begründet, da die Landesförderung einen höheren 
Personalschlüssel für pädagogisches Personal vorsah. 
Der erhöhte Aufwand wurde in etwa gleicher Höhe durch Erträge aus 
Teilnehmerentgelten, durch Erträge aus der Erstattung von Teilnehmerentgelten 
durch das Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für Teilnahmen in 
Integrationskursen sowie eine gestiegene Landesförderung gedeckt.  
 
 
 
  
2 
 
2. Wirtschaftsrechnung 2017 
 
Für die Wirtschaftsrechnung (Anlage 2) wurde auf Grundlage des letzten 
Betriebsabrechnungsbogens (BAB) für das Jahr 2017 eine Abgrenzung von nicht 
anrechenbaren Kosten vorgenommen, die in der Entgeltkalkulation nicht 
berücksichtigt werden dürfen. Abgegrenzt wurde der Aufwand für einzelne Kurse, die 
als Auftragsmaßnahmen durchgeführt wurden. 
 
Aus der Wirtschaftsrechnung ist erkennbar, dass die Kostendeckung durch 
Teilnehmerentgelte im Jahr 2017 bei 41,6 % gelegen hat. Werden für die 
Kostendeckung alle eigenen Erträge der Volkshochschule, d. h. Teilnehmerentgelte, 
Mieteinnahmen, Anzeigenschaltungen etc. berücksichtigt, lag der 
Kostendeckungsgrad bei 57,6 % und inklusive der Landesförderung bei 80,6 %. Für 
diese Betrachtung wurden keine Abgrenzungen vorgenommen. 
 
 
3. Prognose 
 
Für die Prognoserechnung (Anlage 3) sind für die Jahre 2019 und 2020 die in der 
Haushaltsplanung 2019/2020 vorgesehenen Ansätze berücksichtigt und 
entsprechend ihrer Entwicklung fortgeschrieben worden. Insbesondere die 
Honorierung der Kursleitenden ist in der Prognoserechnung zu berücksichtigen. Mit 
der Vorgabe eines Honorarsatzes i.H.v. 35,00 Euro/UE in Integrationskursen durch 
das BAMF ging eine unterschiedliche Gewichtung der Honorarsätze im Vergleich mit 
den anderen Programmbereichen der Volkshochschule wie auch innerhalb des 
Bereiches Deutsch (Kurse für Selbstzahler/-innen, Kurse für Asylbewerber/-innen 
sowie Analphabet/-innen) einher. 
 
Mit dem Ziel der Harmonisierung der Honorare wurde der Haushaltsbeschlusses  
A 0145/19/20 im Haushaltsplan 2019/2020 umgesetzt und ein Regelhonorar von 
28,00 Euro/UE (außer Integrationskurse) eingeplant. Dies entspricht laut Beschluss 
jährlichen Mehrkosten in Höhe von 420.000 Euro ab dem Haushaltsjahr 2021. 
Weitere 400.000 Euro Mehrkosten für Honorare entstehen durch die geplante 
Mehrleistung in Form von Unterrichtseinheiten und zusätzlich durch die 
prognostizierte Kostensteigerung. 
 
Die Mehrkosten für Ausstattung im 2021 sind mit der Erstausstattung von Räumen 
der VHS im Campus Ihmelsstraße begründet. 
 
Analog zu den Mehrkosten an Honoraren, die durch die Steigerung der Anzahl an 
Unterrichtseinheiten bedingt sind, steigen die prognostizierten Teilnehmerentgelte 
von 2018 zu 2021 um ca. 620.000 Euro. 
 
In der Prognose gehen wir davon aus, dass die Anzahl von Integrationskursen 
(Ertrag BAMF) rückläufig sein wird. 
 
Insbesondere die prognostizierten Mehrkosten für Honorare und Ausstattungen 
führen zu der Prognose eines erhöhten städtischen Zuschusses.  
 
  
3 
 
4. Berechnung 
 
Für den Berechnungsbogen (Anlage 4) sind die Daten aus der Wirtschaftsrechnung 
um die Prognoserechnung ergänzt worden. Die Prognose der Unterrichteinheiten 
beruht auf dem Status Quo der sog. Weiterbildungsdichte. Diese bezeichnet die 
Anzahl an Unterrichtseinheiten je 1.000 Einwohner und wurde entsprechend der 
Bevölkerungsentwicklung mit einem Wert von 131 bei der Ermittlung der 
Unterrichtseinheiten herangezogen. 
 
In die Berechnung ist ferner eingeflossen, dass eine Erhöhung des Regelentgeltes 
vermieden werden soll, um die damit einhergehenden zu erwartenden 
Teilnahmerückgänge zu vermeiden. Daher wurde bei der Prognose der 
Teilnehmerentgelte das Regelentgelt von 2,50 Euro beibehalten und führt dazu, dass 
der durchschnittliche Kostendeckungsgrad von 41,6 auf 41,4 % sinkt. 
 
Die DIE-Statistik weist für 2017 für Volkshochschule in der Bundesrepublik einen 
Kostendeckungsgrad durch Teilnehmerentgelte von 34,8 % aus. Die Statistik für 
sächsische Volkshochschulen weist einen Anteil von 44,7 % aus. 
 
Im Ergebnis ist damit ein Selbstkostenpreis je UE in Höhe von 72,53 Euro ermittelt 
worden. Unter Anwendung des Kostendeckungsgrade und einer 
Mindestteilnehmerzahl mit welcher die Kurse und Veranstaltungen geplant werden, 
ergeben sich die in Anlage 5 ausgewiesenen Kosten je UE und Teilnehmer.  
 
Das Entgelt für die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung wird analog der DA 
06/2019, Punkt 4.3 berechnet (vgl. Anlage 6). 
 
 
5. Regelentgelt 
 
Bei einem kalkulierten Kostendeckungsgrad aus Teilnehmerentgelten i. H. v. 41,37 % 
muss eine Unterrichtseinheit (á 45 Min.) einen Ertrag i. H. v. 30,00 Euro 
erwirtschaften. Der nicht subventionierte Selbstkostenpreis, der auch für 
Auftragsmaßnahmen herangezogen wird, liegt bei 72,53 Euro je UE. 
 
Die Stadt Leipzig ermöglicht ihren Bürger/-innen mit ihrem kommunalen Zuschuss 
und in Abhängigkeit von dessen Höhe eine Abgabe der Kurse unterhalb der 
Entstehungskosten. Damit erleichtert die Stadt Leipzig einen Zugang auch derer zur 
Weiterbildung, die aus Kostengründen sonst davon Abstand nehmen müssten. Sie 
leistet einen Beitrag zur Daseinsvorsorge entsprechend Art. 108, Abs. 1 der 
Verfassung des Freistaates Sachsen: „Die Erwachsenenbildung ist zu fördern.“ 
 
Aus der Anlage 5 ist die Kalkulation des Entgeltes bei unterschiedlichen 
Teilnehmerzahlen ersichtlich. Dabei bezieht sich das ausgewiesene Regelentgelt auf 
den Preis einer Unterrichtseinheit von 45 Minuten in einem Kurs, der für 12 
Teilnehmer/-innen geplant wurde. Die Zahl von 12 Teilnehmer/-innen resultiert aus 
der durchschnittlichen Teilnehmendenzahl je Kurs und Jahr (siehe Tabelle 1). Auch 
die bisher beschlossenen Entgeltordnungen basieren auf dieser Bemessungsgröße, 
welche auch die Vergleichbarkeit der Entgelte garantiert. 
 
4 
 
Die Mindestteilnehmerzahl wird kurs- und themenbezogen aus pädagogischer Sicht 
geplant. Die Mindestteilnehmerzahl ist ein wesentlicher Indikator für den 
prognostizierten Lernerfolg der teilnehmenden Personengruppe. Um darüber hinaus 
die Wirtschaftlichkeit jedes einzelnen Kurses zu sichern, verändert sich das konkrete 
Kursentgelt entsprechend der geplanten Mindestteilnehmerzahl (vgl. Anlage 5). 
 
Bei Kursen, die mit einer Mindestteilnehmerzahl von zwölf Belegungen kalkuliert 
werden, ergibt sich daher ein Regelentgelt von 2,50 Euro/UE.  
 
Das berechnete Entgelt je Veranstaltung/Teilnehmer wird kaufmännisch auf volle 
Euro gerundet. 
 
 
6. Entgeltpflicht 
 
Eine Entgeltpflicht entsteht für alle Teilnehmer/-innen durch das Zustandekommen 
eines wirksamen Teilnahmevertrages. Entgeltpflichtig sind grundsätzlich alle 
Weiterbildungsveranstaltungen der Volkshochschule Leipzig. Von der Entgeltpflicht 
ausgenommen sind jedoch Weiterbildungsveranstaltungen, die vorwiegend der 
Information zu politisch relevanten und aktuellen sowie kommunalen Themen dienen, 
offene Weiterbildungsveranstaltungen im Sinne des selbstorganisierten Lernens und 
Ausstellungen. Dazu zählen insbesondere Veranstaltungen zum bürgerschaftlichen 
Engagement, Informationsveranstaltungen zur Stadtentwicklung, die 
Veranstaltungsreihe „Klartext“ der Jungen VHS, Wahlpodien sowie 
Informationsveranstaltungen zum Bundesfreiwilligendienst.  
 
Auftragsmaßnahmen und Projektmaßnahmen werden zum Selbstkostenpreis geplant 
und durchgeführt. Für diese Veranstaltungen werden keine Subventionen und 
Ermäßigungen gewährt. 
 
 
7. Ermäßigungen 
 
Die Aufnahme der anspruchsberechtigten Personengruppen in die Entgeltordnung 
folgt der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes. 
 
Die Entwicklung der Ermäßigungsbeträge, für welche die Volkshochschule keinen 
Ausgleich erhält, ist in Anlage 7 abgebildet.  
 
Sozialverträgliche Entgelte sollen eine chancengerechtere Bildungsteilhabe 
ermöglichen. Wie bereits in der Entwicklungskonzeption der Volkshochschule 
dargelegt, nahm die Zahl der Antragstellungen auf Ermäßigungen parallel zur 
Entgelterhöhung im Jahr 2017 ab (Vgl. VI-DS-6457). Insbesondere der Anteil der 
Teilnehmenden, die über kein eigenes Einkommen verfügen (Kinder, Schüler, 
Auszubildende, Studierende, Au-Pairs) sowie Teilnehmende, die besondere 
finanzielle Alltagsbelastungen bewältigen (Schwerbehinderte), ist seit der 
Entgelterhöhung in 2017 gesunken. In der Entwicklungskonzeption wurde dieser 
Trend als Indiz gewertet, dass den verfügbaren Familieneinkommen bei der 
Entgeltstruktur größere Bedeutung beigemessen werden und Eingang in die 
Entgeltordnung finden muss. 
5 
 
Dem folgend sollen Kinder, Schüler/-innen, Auszubildende, Direktstudent/-innen, Au-
Pairs und Schwerbehinderte dem Grad der Ermäßigung der Leipzig-Pass-Inhaber/-in 
mit 50 % gleichgestellt werden. 
 
Der Bearbeitungsaufwand für Ermäßigungen ist personell wie auch finanziell 
vergleichsweise hoch. Insbesondere bei Einzelveranstaltungen (Vorträge u.ä.) 
übersteigt der Bearbeitungsaufwand deutlich den zu zahlenden Entgeltbetrag. Für 
einen Vortrag (2 UE), für den ein Entgelt i.H.v. 5 Euro/ermäßigt 2,50 Euro entrichtet 
wird, sind Anträge und Nachweise zu bearbeiten, zu dokumentieren und 
Rechnungen zu erstellen, resp. postalisch zuzusenden. Aus diesem Grund wird ein 
Mindestentgelt für die Inanspruchnahme von Ermäßigungen vorgeschlagen. 
 
 
8. Nachkalkulation 
 
Aus der Nachkalkulation (Anlage 8) ist ersichtlich, dass die Kosten für die 
Durchführung von Veranstaltungen – im Gegensatz zur Prognoserechnung – 
gesunken sind.   
 
Der tatsächliche Kostendeckungsgrad durch Entgelte lag 2017 mit 42,56 % nahe an 
dem jetzt geplanten Wert von 42,10 %. Zu beachten ist, dass in der Nachkalkulation 
die nicht anrechenbaren Kosten enthalten sind und in dieser Höhe eine Differenz zur 
Anlage 4 entsteht. 
 
 
9. Vorschlag 
 
Die vorliegende Entgeltkalkulation empfiehlt die Beibehaltung der bisherigen 
Entgelthöhe.  
Darüber hinaus soll der sozioökonomische und inklusive Zugang zur Weiterbildung 
und somit zur chancengerechten Bildungsteilhabe erleichtert werden – durch einen 
erhöhten Ermäßigungssatz für Menschen ohne eigenes Einkommen und für 
Menschen mit schwerer Behinderung.  
Bei verstärkter Inanspruchnahme von Bildungsangeboten durch diese 
Personengruppen ist - neben dem grundsätzlichen und gewünschten 
gesellschaftlichen Mehrwert durch Bildungsteilnahme - von einem Mehrwert der 
Teilnahmezahlen insgesamt auszugehen. Und somit auch von einer 
Kostenneutralität bezogen auf den Kostendeckungsgrad der einzelnen 
Veranstaltungen. 
 
 
 
 
11. Entgeltvergleich 
 
Als Anlage 9 ist ein Vergleich zwischen der alten und der neuen Entgeltordnung für 
die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig beigefügt. 
 
 
 
 
6 
 
Anlagenverzeichnis 
 
Anlage 1: Entgeltordnung 
Anlage 2: Wirtschaftsrechnung 2017 
Anlage 3: Prognoserechnung für 2020 bis 2022 
Anlage 4: Berechnungsbogen 
Anlage 5: Kosten je Unterrichtseinheit und Teilnehmer 
Anlage 6: Berechnungsbogen Teilnahmebescheinigung 
Anlage 7: Gewährte Ermäßigungen 
Anlage 8: Nachkalkulation 2017 und 2018 
Anlage 9: Vergleich Entgeltordnung alt und neu 
 
Anlage 1 
Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnehmerentgelte der 
Volkshochschule Leipzig 
 
 
Die Stadt Leipzig erlässt für die Teilnahme an Weiterbildungsveranstaltungen der 
Volkshochschule Leipzig auf der Grundlage der §§ 28 Abs. 1, 41 Abs. 2 und 73 Abs. 
2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in Verbindung mit den §§ 9 bis 16 
des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes in der jeweils geltenden Fassung fol-
gende Entgeltordnung:  
 
 
I. Gegenstand des Entgelts 
 
Für die Teilnahme an Weiterbildungsveranstaltungen der Volkshochschule Leipzig 
werden Entgelte erhoben. 
 
 
II. Höhe der Entgelte 
 
(1) Das Entgelt für eine Veranstaltung wird nach der geplanten Mindestteilnehmer-
zahl berechnet und beträgt bei 12 Teilnehmer/innen 2,50 Euro je Unterrichtseinheit 
(Regelentgelt). Eine Unterrichtseinheit (UE) umfasst 45 Minuten. Bei abweichenden, 
geplanten Mindestteilnehmerzahlen verändert sich das Entgelt je UE entsprechend 
der nachstehenden Tabelle. 
 
Anzahl Mindest-
teilnehmer 
Entgelt je 
UE 
 
5 6,00 €  
6 5,00 €  
7 4,29 €  
8 3,75 €  
9 3,33 €  
10 3,00 €  
11 2,73 €  
12 2,50 € Regelentgelt 
13 2,31 €  
14 2,14 €  
15 2,00 €  
 
(2) Für erhöhte Aufwendungen wie Miete, Raumausstattung, Technik, Lehr- und 
Lernmittel, Honorare usw. und in Abhängigkeit von der Teilnehmerzahl wird das Ent-
gelt kostendeckend festgesetzt. Anfallende Materialkosten werden auch separat er-
hoben. 
 
(3) Für Prüfungen gelten die Richtlinien der prüfenden Institutionen. 
 
(4) Für Teilnahmebescheinigungen wird ein Entgelt i.H.v. 5,00 Euro erhoben. 
 
(5) Von einer Entgelterhebung wird abgesehen bei Veranstaltungen der politischen 
Bildung, Einzelveranstaltungen, die vorwiegend der Information zu aktuellen oder 
-2- 
kommunalen Themen dienen sowie bei offenen Weiterbildungsveranstaltungen im 
Sinne des selbstorganisierten Lernens und bei Ausstellungen. 
 
(6) Die in der Entgeltordnung angeführten Entgeltsätze verstehen sich als Nettobe-
träge, d. h. exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die gesetzliche Umsatzsteuer 
wird im Falle der Umsatzsteuerpflicht zusätzlich geschuldet. 
 
 
III. Ermäßigungen 
 
(1) Ermäßigungen auf das Regelentgelt gem. Punkt II, Absatz (1) werden gewährt, 
wenn das Regelentgelt je Veranstaltung mindestens 10 Euro beträgt und der Er-
mäßigungsgrund zum Zeitpunkt des Kursbeginns gegeben ist und nachgewiesen 
wurde. 
 
(2) Ermäßigungen i.H.v. 50 % auf das Regelentgelt erhalten: 
 
-  Inhaber/-innen des Leipzig-Passes 
- Kinder, Schüler/-innen, Auszubildende, Direktstudent/-innen, Au Pairs 
- Teilnehmer/-innen am Freiwilligen sozialen, ökologischen oder europäischen 
Jahr 
- Schwerbehinderte mit einem Grad der Behinderung ab 50 %. 
 
(3) Es kommt nur eine Ermäßigungsart zur Anwendung. 
 
(4) Im Einzelfall, insbesondere bei Studienreisen und Exkursionen sowie Weiterbil-
dungsveranstaltungen mit Kooperationspartnern, entfallen Ermäßigungsansprüche. 
Einzelheiten regeln die jeweils gültigen AGB. 
 
 
IV. Entgeltpflicht 
 
Die Pflicht zur Zahlung des Entgeltes entsteht zu dem Zeitpunkt, in welchem die 
Volkshochschule dem Teilnehmenden einen Platz in dem Kurs bereitstellt, für den 
die Anmeldung erfolgte. 
 
 
V. Fälligkeit und Entrichtung des Entgelts 
 
(1) Die Entgelte werden mit Veranstaltungsbeginn fällig. 
 
(2) Sie sind in der Regel unbar an die Stadtkasse Leipzig zu entrichten, entspre-
chend den jeweils gültigen AGB. 
 
(3) Kann eine Lastschrift wegen fehlerhafter Angaben des Teilnehmenden oder man-
gelnder Kontendeckung nicht eingelöst werden, so hat der Teilnehmende die 
dadurch entstehenden Kosten zu tragen. 
 
 
 
-3- 
VI. Allgemeine Bestimmungen 
 
Die vorstehenden Bestimmungen finden keine Anwendung bei Auftragsmaßnahmen, 
Firmenkursen sowie Projekten und Maßnahmen, die durch Drittmittel finanziert wer-
den.  
 
 
VII. In-Kraft-Treten 
 
Diese Entgeltordnung tritt mit dem Frühjahrssemester 2020 in Kraft. Sie gilt bis ein-
schließlich Herbstsemester 2023. Sie gilt über das Semesterende fort bis zum Be-
schluss einer neuen Entgeltordnung, längstens bis zum Herbstsemester 2025 ent-
sprechend § 10 Abs. 2 SächsKAG. Mit Inkrafttreten wird die alte Entgeltordnung vom 
14.12.2016 (Ratsbeschluss Nr. VI-DS-03366) außer Kraft gesetzt. 
Anlage 2
Wirtschaftsrechnung 2017
(Quelle: Betriebsabrechnungsbogen 2017)
gesamt anrechenbar Differenz*
Ausgaben 4.556.556,42 €    4.479.268,26 €       77.288,16 €     
Erträge aus Teilnehmerentgelten 1.939.152,58 €   42,56% 1.861.864,42 €      41,57%
Kostendeckung 
durch 
Teilnehmerentgelte
Zuschüsse Land 1.030.610,95 €   22,62% 1.030.610,95 €      23,01% Zuschuss
sonstige Einnahmen 716.643,45 €      15,73% 716.643,45 €         16,00%
Kostendeckung 
durch sonstige 
Einnahmen
Zuschüsse Stadt 870.149,44 €      19,10% 870.149,44 €         19,43% Zuschuss
Einnahmen ohne Stadt und Land 2.655.796,03 €   58,29% 2.578.507,87 €      57,57% Kostendeckung
Einnahmen ohne Stadt 3.686.406,98 €   80,90% 3.609.118,82 €      80,57% Kostendeckung
* Die nicht anrechenbaren Kosten stammen aus Auftragmaßnahmen
Anlage 3 Kostenentwicklung / Prognoserechnung
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Rechnungs- vorl. Rechnungs-Plan- Plan- Prognose Prognose
ergebnis ergebnis ansatz ansatz
Personalkosten* 1.569.946,54 1.817.535,66 1.805.900,00 1.841.550,00 1.878.400,00 1.916.000,00 
Honorarkosten 1.559.416,43 1.502.678,39 2.370.950,00 2.626.750,00 2.679.300,00 2.732.900,00 
bauliche Unterhaltung / Anlagen 100.561,60 89.798,29 90.000,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 
Mieten (Gebäude) 86.891,45 78.950,73 87.100,00 87.100,00 100.000,00 100.000,00 
Energie/Heizung/Wasser 105.380,10 100.389,27 105.050,00 105.050,00 108.500,00 108.500,00 
Reinigung 72.736,53 71.579,86 79.300,00 82.700,00 88.850,00 92.650,00 
Bewachung 103.384,06 103.503,34 111.400,00 114.150,00 119.950,00 122.400,00 
Erwerb Geräte / Ausstattung / 
Ausrüstung 28.360,96 17.857,67 75.000,00 75.000,00 156.000,00 75.000,00 
sonst. Primärkosten 852.590,59 878.611,38 998.043,00 980.484,00 1.000.000,00 1.000.000,00 
Ertrag Teilnehmerentgelt 1.861.864,42 1.930.102,16 2.422.550,00 2.500.000,00 2.550.600,00 2.586.000,00 
Ertrag BAMF 582.072,88 545.490,98 500.000,00 500.000,00 350.000,00 350.000,00 
sonstige Erträge 1.165.181,52 1.155.156,91 1.065.443,00 1.087.062,00 1.100.000,00 1.150.000,00 
Zuschuss Stadt 870.149,44 1.030.154,54 1.734.750,00 1.915.722,00 2.220.400,00 2.151.450,00 
für 2017 bis 2022
Kostenart
Anlage 4
2017
2018
vorl. 
RechgsErgebn.
HHPL
2019 2020 2021 2022
1,0494
Kosten + Kostenentwicklung gesamt 4.556.556,42 € 4.708.117,60 € 5.722.743,00 € 6.002.784,00 € 6.221.000,00 € 6.237.450,00 €
abzgl. Nicht anrechenbare Kosten (Firmenkurse)-77.288,16 € -47.213,01 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Summe Primärkosten 4.479.268,26 € 4.660.904,59 € 5.722.743,00 € 6.002.784,00 € 6.221.000,00 € 6.237.450,00 €
Mittelwert Primärkosten
Summe Primärerlöse 3.609.118,82 € 3.630.750,05 € 3.987.993,00 € 4.087.062,00 € 4.000.600,00 € 4.086.000,00 €
Einnahmen aus Entgelten 1.861.864,42 € 1.930.102,16 € 2.422.550,00 € 2.500.000,00 € 2.550.600,00 € 2.586.000,00 €
Einnahmen ohne Entgelte 1.747.254,40 € 1.700.647,89 € 1.565.443,00 € 1.587.062,00 € 1.450.000,00 € 1.500.000,00 €
Kostendeckung 80,57% 77,90% 69,69% 68,09% 64,31% 65,51%
Kostendeckung durch Entgelte 41,57% 41,41% 42,33% 41,65% 41,00% 41,46%
Mittelwert Kostendeckung
Städtischer Zuschuss 870.149,44 € 1.030.154,54 € 1.734.750,00 € 1.915.722,00 € 2.220.400,00 € 2.151.450,00 €
Anzahl UE (nur anrechenbare) 65.412 70.010 81.482 83.316 85.019 86.198
Kosten pro UE 68,48 € 66,57 € 70,23 € 72,05 € 73,17 € 72,36 €
Mittelwert Kosten pro UE
Gesamtkosten 4.479.268,26 € 4.660.904,59 € 5.722.743,00 € 6.002.784,00 € 6.221.000,00 € 6.237.450,00 €
Gesamterlös 3.609.118,82 € 3.630.750,05 € 3.987.993,00 € 4.087.062,00 € 4.000.600,00 € 4.086.000,00 €
Berechnungsbogen
6.153.744,67 €
41,37%
72,53 €
Anlage 5
Kosten je UE und TN
Wertegrundlage Vorkalkulation 2017 -2019
Kostendeckung
Teilnehmer 100,00% 41,37%
für den ges. Kurs 
je UE 72,53 € 30,00 €            
5 14,51 €            6,00 €              
6 12,09 €            5,00 €              
7 10,36 €            4,29 €              
8 9,07 €              3,75 €              
9 8,06 €              3,33 €              
10 7,25 €              3,00 €              
11 6,59 €              2,73 €              
12 6,04 €              2,50 €              Regelentgelt(2017 = 2,50 €)
13 5,58 €              2,31 €              
14 5,18 €              2,14 €              
15 4,84 €              2,00 €              
Das Entgelt wird kaufmännisch auf volle Euro gerundet.
Kalkulation 
1. Ermittlung Verwaltungsaufwand
mittlere Zeit Zeiteinheit
   höherer Dienst 0 Min 0 Min
   gehobener Dienst 0 Min 0 Min
   mittlerer Dienst 7 Min 0 Min
   einfacher Dienst 0 Min 0 Min
   höherer Dienst 0,00 € 0,00 €
   gehobener Dienst 0,00 € 0,00 €
   mittlerer Dienst 4,83 € 0,00 €
   einfacher Dienst 0,00 € 0,00 €
Verwaltungsgebühr 4,83 € 0,00 €
0,15 € 0,00 €
0,00 € 0,00 €
0,00 € 0,00 €
1.2 Zusammenfassung Verwaltungsaufwand
Verwaltungsgebühr 4,83 € 0,00 €
Kosten spez. sächl. Aufwand 0,15 € 0,00 €
Verwaltungsgebühr GESAMT 4,98 € 0,00 €
Begründung einer eventuell notwendigen Abweichung vom Kostendeckungsgebot:
Festbetragsgebühr
Festbetragsgebühr
Zeitgebühr
Zeitgebühr
0 Min
0 Min
0 Min
0 Min
durchschnittlich
ALLGEMEINE ANGABEN
Leistung / Amtshandlung: Teilnahmebescheinigung Volkshochschule
zuständiges Fachamt: Volkshochschule
Rahmengebühr
Zeit für Amtshandlung [Min]
0,00 €
durchschnittlich minimal maximal
0,00 € 0,00 € 0,00 €
Laufbahn oder vergleichbare Entgeltgruppe
Laufbahn oder gemäß Anlage 3 VwV 
Kostenfestlegung 2013 vergleichbare 
Entgeltgruppen
Stundensatz zur Ermittlung 
des 
Verwaltungsaufwandes
0 Min
0 Min
mindestens maximal
0,00 € 0,00 €
Gebühr für Amtshandlung [€]
Rahmengebühr
0 Min
0 Min
0 Min
0 Min
0 Min
0 Min
0,00 € 0,00 €
0,00 € 0,00 € 0,00 €
0,00 € 0,00 €
71,23 €
54,11 €
41,41 €
31,88 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Bezeichnung
Kosten für speziellen sächlichen Aufwand [€] pro Leistungserstellung
Festbetragsgebühr Zeitgebühr Rahmengebühr
durchschnitt minimal maximal
0,00 € 0,00 €
Das Entgelt wird kaufmännisch auf 5,00 Euro gerundet.
Druckvorlage 0,00 € 0,00 € 0,00 €
0,00 € 0,00 € 0,00 €
Verwaltungsaufwand GESAMT
Festbetragsgebühr Zeitgebühr Rahmengebühr
durchschnitt minimal
0,00 € 0,00 € 0,00 €
maximal
0,00 € 0,00 € 0,00 €
0,00 € 0,00 € 0,00 €
Anlage 7 Gewährte Ermäßigungen über einen Zeitraum von neun Jahren
Jahr Teilnehmer-
entgelte
alle gewährten 
Ermäßigungen
Anteil aller 
Erm. in Prozent
Erm. mit Lpz. 
Pass
Anteil an 
den TN-
Entgelten %
Anteil an 
allen Erm.
%
A
n
t
e2010 1.654.349,92 € 206.572,83 € 12,49% 138.909,05 € 8,40% 67,24%
2011 1.761.462,74 € 215.658,85 € 12,24% 144.908,68 € 8,23% 67,19%
2012 1.807.894,67 € 234.377,60 € 12,96% 168.382,45 € 9,31% 71,84%
2013 1.642.988,40 € 231.029,38 € 14,06% 173.601,39 € 10,57% 75,14%
2014 1.742.528,37 € 268.497,64 € 15,41% 209.832,57 € 12,04% 78,15%
2015 1.719.231,83 € 354.704,46 € 20,63% 302.136,70 € 17,57% 85,18%
2016 1.663.471,34 € 324.643,15 € 19,52% 271.469,47 € 16,32% 83,62%
2017 1.861.864,42 € 362.238,56 € 19,46% 314.617,39 € 16,90% 86,85%
2018 1.930.102,16 € 360.961,64 € 18,70% 311.157,45 € 16,12% 86,20%
Steigerung: 154.388,81 € 172.248,40 €
Quelle: 
an Leipzig-Pass-Inhaber gewährte Ermäßigungen
Auswertung aus dem Verwaltungsprogramm KuferSQL.
Anlage 8
Prognose für 2017 und 2018 
aus Berechnungsbogen 
von 2017
Ergebnis der 
Wirtschaftsrechnung 
2017
Differenz 
zw. Prognose und 
Ergebnis
vorläufiges Ergebnis 
Wirtschaftsrechnung 
2018
Differenz 
zw. Prognose und 
Ergebnis
 
Kosten + Wertanpassung Vorjahr 4.888.010,27 € 4.556.556,42 € -331.453,85 € 4.708.117,60 € -179.892,67 €
Summe Primärkosten 4.888.010,27 € 4.556.556,42 € -331.453,85 € 4.708.117,60 € -179.892,67 €
Summe Sekundärkosten 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Kosten gesamt 4.888.010,27 € 4.556.556,42 € -331.453,85 € 4.708.117,60 € -179.892,67 €
Städtischen Zuschuss 1.575.166,25 € 870.149,44 € -705.016,81 € 1.030.154,54 € -545.011,71 €
Summe Primärerlöse 3.312.844,02 € 3.686.406,98 € 373.562,96 € 3.677.963,06 € 365.119,04 €
Einnahmen ohne Entgelte 1.213.644,02 € 1.747.254,40 € 533.610,38 € 1.700.647,89 € 487.003,87 €
Einahmen aus Entgelten 2.099.200,00 € 1.939.152,58 € -160.047,42 € 1.977.315,17 € -121.884,83 €
Kostendeckung 67,77% 80,90% 13,13% 78,12% 10,34%
Kostendeckung durch Entgelte 42,95% 42,56% -0,39% 42,00% -0,95%
Mittelwert Kostendeckung  - 
Anzahl UE 70.000 73.876 3.876 70.779 779
Kosten pro UE 69,83 € 61,68 € -8,15 € 66,52 € -3,31 €
Vergleich des in der 2017 beschlossenen Entgeltordnung prognostizierten Ergebnisses mit dem 
tatsächlichem Ergebnis der Wirtschaftsrechnung 2017 sowie der vorläufigen Wirtschaftsrechnung 2018 
(Grundlage BAB 2017 und 2018)
Anlage 9 Synopse zwischen alter und neuer Entgeltordnung 
 
EntgO 2017 EntgO 2020 
  
I. Gegenstand des Entgeltes I. unverändert 
  
II. Höhe der Entgelte II.  Höhe der Entgelte 
  
(1) Das Regelentgelt beträgt je Teilnehmer/-
in 2,50 € je Unterrichtseinheit (UE). Eine 
Unterrichtseinheit umfasst 45 Minuten. 
(1) unverändert 
  
(2) Für erhöhte Aufwendungen wie Miete, 
Raumausstattung, Technik, Lehr- und 
Lernmittel, Honorare usw. und in 
Abhängigkeit von der Teilnehmerzahl kann 
das Entgelt kostendeckend festgesetzt 
werden. Anfallende Materialkosten können 
auch separat erhoben werden. 
(2) unverändert 
  
 (3) Für Prüfungen gelten die Richtlinien der 
prüfenden Institutionen. 
  
 (4) Für Teilnahmebescheinigungen wird ein 
Entgelt i.H.v. 5,00 Euro erhoben. 
  
(3) Von Entgelt kann ganz oder Teilweise 
abgesehen werden bei 
Einzelveranstaltungen, die vorwiegend der 
Information zu aktuellen oder kommunalen 
Themen dienen sowie bei offenen 
Weiterbildungsveranstaltungen im Sinne 
des selbstorganisierten Lernens und bei 
Ausstellungen. 
(5) Von einer Entgelterhebung kann ganz 
oder teilweise abgesehen werden bei 
Einzelveranstaltungen, die vorwiegend der 
Information zu aktuellen oder kommunalen 
Themen dienen sowie bei offenen 
Weiterbildungsveranstaltungen im Sinne 
des selbstorganisierten Lernens und bei 
Ausstellungen. 
  
III. Ermäßigungen III. Ermäßigungen 
  
 (1) Ermäßigungen auf das Regelentgelt 
gem. Punkt II, Absatz (1) werden gewährt, 
wenn das Regelentgelt je Veranstaltung 
mindestens 10 Euro beträgt und der 
Ermäßigungsgrund zum Zeitpunkt des 
Kursbeginns gegeben ist und 
nachgewiesen wurde. 
  
(1) Ermäßigungen erhalten: 
 
- entsprechend den jeweils gültigen 
Ratsbeschlüssen Inhaber/-innen des 
Leipzig-Passes 
- spezielle Zielgruppen der Volkshochschule 
entsprechend den jeweils gültigen AGB. 
(2) Ermäßigungen i.H.v. 50 % auf das 
Regelentgelt erhalten: 
 
-  Inhaber/-innen des Leipzig-Passes 
- Kinder, Schüler/-innen, Auszubildende, 
Direktstudent/-innen, Au Pairs 
- Teilnehmer/-innen am Freiwilligen 
sozialen, ökologischen oder 
europäischen Jahr 
- Schwerbehinderte mit einem Grad der 
Behinderung ab 50 %. 
 
  
(2) Es kommt nur eine Ermäßigungsart zur 
Anwendung. 
(3) unverändert 
  
(3) Im Einzelfall, insbesondere bei 
Studienreisen und Exkursionen sowie 
Weiterbildungsveranstaltungen mit 
Kooperationspartnern, können 
Ermäßigungsansprüche entfallen. 
Einzelheiten regeln die jeweils gültigen 
AGB. 
(4) unverändert 
  
 (5) Die in der Entgeltordnung angeführten 
Entgeltsätze verstehen sich als 
Nettobeträge, d. h. exklusive der 
gesetzlichen Umsatzsteuer. Die gesetzliche 
Umsatzsteuer wird im Falle der 
Umsatzsteuerpflicht zusätzlich geschuldet. 
  
IV. Entgeltpflichtigkeit IV. Entgeltpflicht 
  
Die Pflicht zur Zahlung des Kursentgeltes 
entsteht in dem Zeitpunkt, in welchem die 
Volkshochschule dem Teilnehmer einen 
konkreten Platz in dem Kurs bereit-stellt, für 
den die Anmeldung erfolgte. 
Die Pflicht zur Zahlung des Entgeltes 
entsteht zu dem Zeitpunkt, in welchem die 
Volkshochschule dem Teilnehmenden 
einen Platz in dem Kurs bereitstellt, für den 
die Anmeldung erfolgte. 
  
V. Fälligkeit und Entrichtung des 
Entgelts 
V. Fälligkeit und Entrichtung des 
Entgelts 
  
(1) Die Entgelte werden mit Kursbeginn 
fällig. 
(1) Die Entgelte werden mit 
Veranstaltungsbeginn fällig. 
  
(2) Sie sind in der Regel unbar an die 
Stadtkasse Leipzig zu entrichten, 
entsprechend den jeweils gültigen AGB. 
unverändert 
  
(3) Entgelte für Einzelveranstaltungen 
werden vor Beginn der Veranstaltung bar 
oder unbar entrichtet oder sind nach 
Rechnungslegung zu begleichen. 
entfällt 
  
(4) Kann eine Lastschrift wegen fehlerhafter 
Angaben des Teilnehmenden oder 
mangelnder Kontendeckung nicht eingelöst 
werden, so hat der Teilnehmende die der 
Volkshochschule dadurch entstehenden 
Kosten zu tragen. 
3) Kann eine Lastschrift wegen fehlerhafter 
Angaben des Teilnehmenden oder 
mangelnder Kontendeckung nicht eingelöst 
werden, so hat der Teilnehmende die 
dadurch entstehenden Kosten zu tragen. 
 
  
VI. Gebühren entfällt 
  
Neben Entgelten werden gemäß der jeweils 
gültigen Satzung der Stadt Leipzig über die 
Erhebung von Verwaltungskosten für 
Amtshandlungen in weisungsfreien 
Angelegenheiten Gebühren durch die 
Volkshochschule erhoben. Dies gilt 
insbesondere für: 
 
- Teilnahmebestätigungen/Zertifikate, die 
nicht Bestandteil des Teilnehmerentgeltes 
sind 
- Besondere Leistungen wie Prüfungen, 
Einstufungstests und Archivauskünfte 
 
  
VII. Allgemeine Bestimmungen VI. Allgemeine Bestimmungen 
  
Die vorstehenden Bestimmungen finden 
keine Anwendung auf 
Weiterbildungsveranstaltungen der 
Volkshochschule Leipzig, die Einzelkosten 
verursachungsgerecht decken. Dies gilt 
insbesondere für Auftragsmaßnahmen, 
Firmenkurse sowie Projekte und 
Maßnahmen, die mit öffentlichen Mitteln 
gefördert werden. Für diese ist das nicht 
subventionierte Entgelt 
Berechnungsgrundlage. 
Die vorstehenden Bestimmungen finden 
keine Anwendung bei Auftragsmaßnahmen, 
Firmenkursen sowie Projekten und 
Maßnahmen, die durch Drittmittel finanziert 
werden.  
  
VIII. In-Kraft-Treten VII. In-Kraft-Treten 
  
Diese Entgeltordnung tritt mit 
Beschlussfassung in Kraft und gilt 
entsprechend § 10 Abs. 2 SächsKAG über 
einen Zeitraum von drei Jahren. Mit 
Inkrafttreten wird die alte Entgeltordnung 
vom 18.09.2013 (Ratsbeschluss Nr. V -
1765/13) außer Kraft gesetzt. 
Diese Entgeltordnung tritt mit dem 
Frühjahrssemester 2020 in Kraft. Sie gilt bis 
einschließlich Herbstsemester 2023. Sie gilt 
über das Semesterende fort bis zum 
Beschluss einer neuen Entgeltordnung, 
längstens bis zum Herbstsemester 2025 
entsprechend § 10 Abs. 2 SächsKAG. Mit 
Inkrafttreten wird die alte Entgeltordnung 
vom 14.12.2016 (Ratsbeschluss Nr. VI-DS-
03366) außer Kraft gesetzt.