Bau- und Finanzierungsbeschluss Felsenkellerstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02454
Datum: 2016-04-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02454
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  
Fachausschuss Finanzen  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West  
Verwaltungsausschuss 04.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Felsenkellerstraße
Beschlussvorschlag:
Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe 
von 472.000 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der 
Hauptsatzung zugestimmt.  
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.04.2016 zur Kenntnis:
1.) Die Baumaßnahme Felsenkellerstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, 
Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).
2.) Dem Verwaltungsausschuss wird eine Beschlussvorlage über die Vergabe von 
Städtebaufördermitteln für diese Maßnahme (Beschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 6 der 
Hauptsatzung in der Zur Zeit gültigen Fassung) zugeleitet.
3.) Die Gesamtkosten für den Bau betragen 610.340 € bei einem Stadtanteil von 295.674 €. In 
den Gesamtkosten sind 29.238 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) und 34.270 
€ Grunderwerbskosten enthalten.
4.) Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000.380.700) werden 2016 brutto 364.082 € (netto 
305.951 €, Mehrwertsteuer 19% entspricht 58.131 €) und 2017 brutto 182.750 € (netto 153.571 €, 
Mehrwertsteuer 19 % entspricht 29.179 €) bereitgestellt. Eine VE mit Kassenwirksamkeit 2016 i.H.v. 
182.750 € wird bereitgestellt.
5.) Im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Sachkonto 42711200, Innenauftrag 106400000129 werden 
für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2016 brutto 29.238 € (netto 24.570 €, Mehrwertsteuer 19 % 
entspricht 4.668 €) bereitgestellt. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 
106400000129 – Stadtumbau Ost erfolgen. Die Aufwendungen sind im bestätigten Haushaltsplan 
2016/ 2017 der Stadt und im ASW für 2016 enthalten.
6.) Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land 
(7.0000.380.705) im Jahr 2016 i.H.v. 245.854 € brutto und im Jahr 2017 i.H.v. 59.066 € brutto 
geplant.
7.) Die Einzahlungen werden im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Sachkonto 3141000  im Jahr 
2016  i.H.v. 9.746 € geplant. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 
1 von 14 in Zusammenstellung
 
106400000129 – Stadtumbau Ost erfolgen. Die Erträge sind im bestätigten Haushaltsplan 2016/ 
2017 der Stadt und im ASW für 2016 enthalten.
8.) Im PSP-Element 7.0000296.700 (Pauschalposition für kleine Einzelmaßnahmen) werden für 
den Grunderwerb in 2016  brutto 34.270 € bereitgestellt.
9.) Die ab dem Jahr 2017 für die Beleuchtung und der zusätzlichen Verkehrsfläche 
(Grunderwerbsfläche 105,2 m²) sowie ab dem Jahr 2020 für den zusätzlichen Straßenbaum 
anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche 
Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2017 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden 
entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Prüfkatalog Strategische Ziele
finanzielle Auswirkungen
Begründung
Fotodokumentation
Übersichtsplan
Lageplan
2 von 14 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2016 2016    9.746
PSP 1.100.51.1.1.08
SK    31410000
IA     106400000129
Aufwendungen 2016 2016   29.238
PSP 1.100.51.1.1.08
SK    42711200
IA     106400000129
Finanzhaushalt Einzahlungen
2016
2017
2016
2017
245.854
  59.066
7.0000.380.705
SK    78513000
7.0000.380.705
SK    68110000
Auszahlungen
2016
2016
2017
2016
2016
2017
  34.270
364.082
182.750
7.0000.296.700.110
7.0000.380.700
SK    78513000
7.0000.380.700
SK    78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführung
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ab 2017
ab 2017
Ab 2020
120,00
115,72
  53,32
1.100.541.001
1.100.541.001.05
1.100.551.001
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
3 von 14 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
     3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig      
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
4 von 14 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
5 von 14 in Zusammenstellung
05.04.2016 
Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Felsenkellerstraße 
1. Grundlagen 
 
– „Handlungsschwerpunkt aufgrund teilräumlicher Wirkung“ im Integrierten 
–  Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (Beschluss Nr. RBIV-1595/09 vom 20.05.2009) 
– Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Ost Leipzig (SEKo SUO nach §171 b 
Absatz 2 BauGB mit Ratsbeschluss RBV-1135/12 vom 29.02.2012, Fortschreibung des 
Stadtumbaukonzeptes (DS 02167) ist im Verfahren 
– Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet Leipzig – Plagwitz (Stadtratsbeschluss Nr. SVV- 
1085/94 vom 20.04.1994, Änderungsbeschluss-Nr. RB-1514/99 vom 24.02.1999, erneuter 
Beschluss am 19.06.2013)  
1.2 Veranlassung und Zielstellung 
1.2.1 Derzeitige Situation 
Die Felsenkellerstraße ist eine  Anliegerstraße im Leipziger Westen im Stadtteil Plagwitz. 
Die Maßnahme umfasst den Ausbau der Felsenkellerstraße zwischen Zschochersche Straße und 
Birkenstraße sowie der Birkenstraße zwischen Karl-Heine-Straße und Aurelienstraße. Die 
Weiterführung der Maßnahme in der Birkenstraße ist ein gesondertes Vorhaben. 
Im Eckbereich Felsenkellerstraße/Zschochersche Straße ist ein Neubau geplant. Die Zufahrt 
erfolgt auf die Felsenkellerstraße. 
Auf der östlichen Seite der Kindstraße wird von den Investoren eine Bebauung entwickelt, die bis 
zur Felsenkellerstraße reichen soll. Bedingt durch die vorhandenen Grundstücksgrenzen und die 
geringen Möglichkeiten eines Grunderwerbs besteht in diesem Bereich der Zwangspunkt für die 
Straßenbreite der Felsenkellerstraße. 
Südlich der Felsenkellerstraße grenzen ein städtischer Kindergarten, der „Felsenkeller“ sowie ein 
städtisches Flurstück, auf dem sich das Nachbarschaftsprojekt „Analinde“ befindet, direkt an den 
Fahrbahnbereich an. Die Begrenzungsmauer bzw. die Zäune und Böschungen dieser 
Grundstücke befinden sich in einem desolaten Zustand. Sie werden vor Beginn der 
Straßenbaumaßnahme von den Eigentümern instandgesetzt und sind nicht Bestandteil der 
Straßenbaumaßnahme.   
  
1.2.2 Veranlassung 
Die zu gestaltende Straße befindet sich im Sanierungsgebiet Leipzig - Plagwitz. Die Sanierung der 
Anliegerstraßen ist ein wichtiges Sanierungsziel und Voraussetzung für die Entlassung des 
Sanierungsgebietes im Jahr 2021. 
Die Straße befindet sich außerdem im Umgriff des Förderprogramms Stadtumbau Ost, 
Aufwertungsgebiet Leipzig West. In der Fortschreibung des Stadtumbaukonzeptes, das sich 
derzeit im Beschlussverfahren befindet, ist das Vorhaben Bestandteil der geplanten Maßnahmen 
im Handlungsfeld „Wohnumfeld“ .  
Sie ist in einem sehr schlechten baulichen Zustand.  
1.2.3 Zielstellung 
Mit der Einordnung in das Förderprogramm Stadtumbau Ost besteht die Zielstellung darin, den 
derzeitigen sehr schlechten Bauzustand nachhaltig zu verbessern. 
Es soll eine ansprechende Straßenraumgestaltung mit höhenmäßig eindeutig getrenntem 
Gehweg, eine Ausweisung von Stellflächen und eindeutige Einmündungsbereiche geschaffen 
werden zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. 
1
6 von 14 in Zusammenstellung
2. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. 
Es wären weiterhin in Schadensfällen Maßnahmen der operativen Schadensbeseitigung zur 
Gewährleistung der Verkehrssicherheit erforderlich, die keine dauerhaften Lösungen darstellen 
und einen ständig steigenden  Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach 
sich ziehen. 
Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz können die 
für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht entsprechend 
umgesetzt werden. Außerdem können die vom Land / Bund bewilligten Städtebaufördermittel nicht 
fristgerecht abgerufen werden. 
3. Beschreibung der Maßnahme 
Die Fahrbahn wird auf einer Länge von 240 m in der Felsenkellerstraße und 110 m in der 
Birkenstraße in vollgebundener Bauweise mit einer Asphaltbefestigung in einer Stärke von 30 cm 
ausgebaut. 
Die Felsenkellerstraße soll zukünftig einen durchgängigen Gehweg auf der nördlichen 
Straßenseite erhalten. 
In der Birkenstraße werden PKW-Stellflächen eingeordnet. Diese erhalten eine Befestigung aus 
anthrazitfarbenen Betonpflaster 16x16 cm. 
Die Gehwege werden mit Betonplatten 25x25 cm in Kombination mit Ober- und Unterstreifen aus 
Mosaikpflaster befestigt. 
An der Einmündung Felsenkellerstraße/Zschochersche Straße wird eine Querungshilfe mit 
Blindenleitsystem eingeordnet. 
Im Baubereich ist eine Baumpflanzung an der Einmündung Birkenstraße/Aurelienstraße geplant. 
Fahradbügel werden in einem Gehwegabschnitt  der Birkenstraße eingeordnet. 
Die Beleuchtungsanlage wird komplett erneuert. Es entstehen  zusätzliche Lichtpunkte. 
4. Finanzierung 
4.1 Gesamtkosten 
Die Gesamtkosten für den Ausbau der Felsenkellerstraße und Teilbereiche der Birkenstraße 
betragen 610.340 €. In den Kosten sind  27 
.000 € Baunebenkosten (Bauoberleitung und 
besondere Leistungen örtliche Bauüberwachung, Überwachung gefährlicher Abfall, 
Kontrollprüfungen) und 34.270 € Grunderwerbskosten enthalten. 
Grundlagen 
Die Baukosten betragen entsprechend der Kostenberechnung vom 25.01.2016 549.070 €. Dazu 
kommen 34.270 € Grunderwerbskosten  und 27.000 € Baunebenkosten. Somit ergeben sich 
Gesamtkosten von 610.340 € .
2
7 von 14 in Zusammenstellung
Die Baukosten gliedern sich wie folgt: 
Ausbau der Straße                                                                                   51 7.083 € 
Beleuchtung 29.238 € 
Baumpflanzungen                                                                                       2.749 €            
Baukosten                                                                                              549.070 € 
Straßenausbaubeiträge 
Straßenausbaubeiträge werden aufgrund der Lage im Sanierungsgebiet nicht erhoben. 
Ermittlung der zuwendungsfähiger Kosten 
Laut Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung vom 20.08.2009 ist die Förderung auf 160 
€ pro Quadratmeter bearbeitete Fläche begrenzt. 
Förderobergrenze (2.950 qm Straße X 160 €)                                         472.000 € 
                                                                                                                                  
zuwendungsfähige Kosten                                                                       472.000 € 
Ermittlung der Einzahlungen 
Die Maßnahme wird im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung 
gefördert. 
 
zuwendungsfähige Kosten                                                                         472.00 0 € 
Förderquote 2/3 der zuwendungsfähigen Kosten                                       314.666 € 
Einzahlungen                                                                                             314.666 € 
Stadtanteil  (           610.340 € Gesamtkosten 
                    abzgl. 314.666 € Einzahlungen)                                             295.674  €  
Die Finanzierung einschließlich Grunderwerb stellt sich wie folgt dar: 
3
8 von 14 in Zusammenstellung
5. Folgekosten 
 
Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen die nachstehend  
genannten Folgekosten. 
Folgekosten pro Jahr 
Bezeichnung PSP-Element / Sachkonto Kosten/Einheit 
und Jahr 
Kosten pro 
Jahr in Euro 
1 Baum 1.100.551.001 
 42112000 
53,32 € / Jahr 53,32 € 
Beleuchtung 
(1 zusätzlicher  Lichtpunkt) 
Stromkosten 
Unterhaltung 
1.100.541.001 
1.100.541.001 
70,00 €/LP 
50,00 €/LP 
70,00 € 
50,00 € 
zusätzliche Verkehrsfläche 
(Grunderwerbsfläche 
105,2 m²) 
1.100.541001.05 1,10 €/m² 115,72 € 
6. Grunderwerb 
Für die Baumaßnahme ist Grunderwerb an Teilflächen der Flurstücke 32 und 33/1 der  
Gemarkung Plagwitz notwendig. 
4
2016 2017 Gesamt 
PSP 7.0000380.700 - Stadtumbau Ost 
Fördermittel 255.600 € 59.066 € 314.666 € 
davon  grundha fter Aus bau der Fahrbahn (PSP 7.00003 80.705) 245.854 € 59.066 € 304.920 € 
Stadtbel euchtung 9.746 € 9.746 € 
(Ergebni shaushal t - 1.100.51.1.1.08 Maßna hmen der S tadterneuerung 
IA 106400000129 - Stadtumbau Os t Aufwertung) 
Auszahlungen inkl. Stadtbeleuchtung 427.590 € 182.750  € 610.340 € 
davon grundha fter Aus bau der Fahrbahn (PSP 7.0000380 .705) 364.082 € 182.750 € 546.832 € 
Stadtbel euchtung 29.238 € 29.238 € 
(Ergebni shaushal t - 1.100.51.1.1.08 Maßna hmen der S tadterneuerung 
IA 106400000129 - Stadtumbau Os t Aufwertung) 
Grunderwerb (7.0000.296.700 - Pa us chal posi ti on f. kl. Ei nzelma ßnahmen 
34.270 € 34.270 € 
Eigenmittel 171.990 € 123.684 € 295.674 € 
VE kassenwirksam 0 € 182.750 € 182.750 € 
Mit dem Vorhaben sind ab 2017 Folgekosten i.H.v. 28 9,04 € verbunden. 
Die Durchführung der Baumaßnahme ist von Ende Augus t 2016 bis Mai 2017 geplant. 
Finanzierung Felsenkellerstraße und Teilbereiche Birkenstraße 
Die Planungskosten der Leistungsphasen 3-6 wurden b ereits 2015 über das PSP-Elemet 7.0000.380.700 – Stadtumbau 
Ost – finanziert und sind hier nicht enthalten. 
Die Aufwendungen und Einzahlungen im Ergebnishausha lt (hier: Maßnahmen der Stadbeleuchtung) sind im 
bestätigten Haushaltsplan 2016/2017  der Stadt und im ASW für 2016 enthalten . Die Bewirtschaftung sol l unterjährig 
über den Innenauftrag 106400000129 – Stadtumbau Ost erfolgen. 
9 von 14 in Zusammenstellung
7. Kinderfreundlichkeit / Barrierefreiheit 
Die Sicherheit der  Fußgänger wird mit durchgängigen Gehwegen gewährleistet. In den 
Einmündungsbereichen wird durch die Verringerung der Fahrbahnbreiten ebenfalls die Sicherheit 
der Fußgänger erhöht. 
Der Querungsbereich der Felsenkellerstraße im Einmündungsbereich der Zschocherschen Straße 
erhält durch den Einbau einer Querungsinsel eine weitere Erhöhung der Sicherheit für die 
Fußgänger. 
8. Bauzeit und Umleitung 
Die Bauzeit beginnt Ende August 2016 und endet im Mai 2017. Im Vorfeld der Maßnahme 
realisieren die KWL und SWL  ihre Maßnahmen in diesem Bereich. 
Der Anlieger- und Anlieferverkehr wird gesichert. 
Die Baumaßnahme wird unter Vollsperrung der jeweiligen Straßenabschnitte realisiert. Die 
einmündenden Straßen werden als Sackgassen beschildert. 
In der Zschocherschen Straße muss zeitweise der westliche Gehweg gesperrt werden. Die 
Birkenstraße ist Schulweg für die Grundschule. Dadurch ist stets auf einer Seite eine gesicherte 
Fußgängerführung zu gewährleisten. 
Die Baustelle ist aus Osten von der Zschocherschen Straße bzw. aus Süden von der Karl-Heine- 
Straße anfahrbar. 
9. Sonstiges 
• Altlasten/Abfall 
Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der Asphaltschichten und 
ungebundenen Schichten ergab, dass alle Schichten als nicht gefährlicher Abfall deklariert sind. 
• Kampfmittel 
Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erdarbeiten zu 
beachten ist. 
• Anliegerinformation 
Die Informationsveranstaltung der Eigentümer und Anwohner fand am 08.03.2016 statt. 
Über die geplante Baumaßnahme wird der Stadtbezirksbeirat Alt-West informiert. 
Anlagen: 
Übersichtsplan 
Lageplan 
Fotos 
5
10 von 14 in Zusammenstellung
Felsenkellerstraße
     Bild 1: Gehweg nicht vorhanden
      Bild 2: sehr schlechter Straßenzustand
11 von 14 in Zusammenstellung
12 von 14 in Zusammenstellung
13 von 14 in Zusammenstellung
Begründung der Eilbedürftigkeit des Bau- und Finanzierungsbeschlusses 
Felsenkellerstraße
(Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02454 und DS-02454-DS-01)  
In der Felsenkellerstraße grenzt eine desolate Mauer an die Straße an, die unterschiedlichen 
Grundstückseigentümern zuzuordnen ist. Die Prüfung des Bauzustandes, die Koordinierung der 
Interessen der Eigentümer und die Bereitstellung der Mittel für die Sanierung der Mauer bzw. 
Böschung waren sehr zeitaufwendig. Weiterhin gab es langwierigen Abstimmungsbedarf mit den 
privaten Grundstückseigentümern zu den zu erwerbenden Grundstücksflächen, die den zeitlichen 
Planungsaufwand erhöht haben.
Die Ausschreibung der Maßnahme ist für Ende April 2016 vorgesehen.
Die Haushaltsmittel im Invest- und Ergebnishaushalt stehen für die Maßnahme im Haushaltsjahr 
2016 bereit. Bei einer zeitlichen Verzögerung der Beschlüsse würden sich Ausschreibung, 
Vergabe und Durchführung der Maßnahme verschieben. Ein Baubeginn im IV. Quartal erscheint 
aufgrund der Unwägbarkeiten der Witterungsverhältnisse in Bezug auf die Abfinanzierung der 
Haushalts- und Fördermittel sehr kritisch.
Die Planbarkeit der  Abfinanzierung der Haushaltsmittel wäre nicht mehr gegeben. Die Mittel im 
Ergebnishaushalt für die Stadtbeleuchtung können nicht in das Jahr 2017 übertragen werden und 
stünden nicht mehr zur Verfügung.
Die Finanzhilfen sind bereits durch den Fördermittelgeber für 2016 bewilligt und könnten nicht wie 
geplant abgerufen werden. Nicht abgerufene Mittel führen zu einer Reduzierung des 
Förderrahmens für das Fördergebiet. Damit wird die Förderung anderer geplanter Maßnahmen im 
Programmgebiet verhindert.
14 von 14 in Zusammenstellung