Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH - Projekt "Dorf für Ältere"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07418-NF-02
Datum: 2022-09-14
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Neufassung Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07418-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Betreff:
Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH - Projekt "Dorf für Ältere"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
FA Finanzen 19.09.2022 1. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 2. Lesung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung 12.10.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH wird beauftragt, das 
Projektvorhaben „Dorf für Ältere“ als Wohnprojekt für demenzerkrankte Menschen 
umzusetzen.
2. Der Städtischen Altenpflegeheime Leipzig gGmbH wird im Jahr 2022 für den 
Grundstückskauf eine Kapitaleinlage in Höhe von 4.350 TEUR zugeführt.
3. Diese außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO wird im 
PSP-Element 7.0002433.740, 7.0001902.700 und 7.0001870.700 bestätigt. 
Aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen sind für diese Maßnahmen die 
Planungen vollständig zu überarbeiten, so dass ein möglicher 
Ermächtigungsübertrag i.H.v. insgesamt 4.350 TEUR aus 2021 nicht in das 
Folgejahr übertragen wurde. Unter Berücksichtigung dessen steht entsprechende 
freie Liquidität zur Deckung des Mehrbedarfes 2022 zur Verfügung.
4. Die Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH erhält im Jahr 2024 einen 
Investitionszuschuss in Höhe von 1.000 TEUR, die in die Haushaltsplanung 
2023/24 aufgenommen wurde.
Räumlicher Bezug
Das Objekt liegt Im Nordosten von Leipzig, im Ortsteil Thekla. Die Flurstücke 448/b und 
448/1 befinden sich in der Tauchaer Straße/Ecke Ziusstraße.
 
Zusammenfassung
 
Das Ziel ist die Etablierung einer innovativen Versorgungsmöglichkeit in der 
Pflegelandschaft, die speziell auf die Bedürfnisse von demenzerkrankten Seniorinnen und 
Senioren zugeschnitten ist. Es soll ein Gemeinschafts-Wohnprojekt für Menschen, die an 
Demenz erkrankt sind, entwickelt werden, um ein würdevolles und gut versorgtes Leben zu 
ermöglichen. Dabei sollen kleinteilige Wohnformen mit Dorfcharakter und gleichzeitig ein 
sicherer Rahmen geschaffen werden.
 
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Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
  
  Sonstiges :
 
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen
01.01.2022
01.01.2022
01.01.2022
01.01.2024
31.12.2022
31.12.2022
31.12.2022
31.12.2024
4.350.000,00
750.000,00
100.000,00
1.000.000.00
7.0002433.740
7.0001902.700 (78210000)
7.0001870.700 (78210000)
7.0002433.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
x Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
x Sonstige Ziele
Altern in Würde
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Bezüglich der Realisierung des Prozesses besteht verwaltungsinterner Konsens.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Das Projekt „Dorf für Ältere“ umfasst ein Angebot an kleinteiligen Wohnformen, in einem 
sicheren Umfeld, speziell für demenzerkrankte Menschen. Die Menschen sollen auch im 
hohen Alter in ihrem gewohnten Umfeld leben können und vertraute Kontakte 
aufrechterhalten können. Mit der Realisierung des Projekts wird eine weitere 
Versorgungsmöglichkeit für Seniorinnen und Senioren mit spezifischen Bedürfnissen in der 
Stadt Leipzig geschaffen und die Stadt Leipzig für die Herausforderungen stark gemacht, die 
mit dem demografischen Wanden einhergehen.
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
In Deutschland gibt es immer mehr Menschen, die an Demenz erkranken, inzwischen fast 
1,6 Millionen. In Leipzig liegt die Schätzung bei den über 65-Jährigen bei circa 12.000. 
Außerdem wurde von der Städtischen Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (nachfolgend „SAH 
Leipzig gGmbH“) festgestellt, dass in den vollstationären Einrichtungen ca. 70% der 
Bewohnerinnen und Bewohner an Demenz erkrankt sind. Es soll deshalb für Betroffene ein 
entsprechendes Angebot geben, damit diese Menschen eine weitere Möglichkeit auf 
würdevolles Leben im Alter und eine angemessene Betreuung erhalten.
 
Das Arbeitsprogramm Leipzig 2023 enthält das Projekt „Dorf für Ältere“.
 
Für Menschen die einer Demenzerkrankung leiden, soll eine Lebensgestaltung mit einem 
„normalen“ Alltag zu ermöglichen. Es gibt bereits jetzt eine hohe Nachfrage nach 
vollstationären Pflegeplätzen, speziell zur Betreuung demenzerkankter Bewohnerinnen und 
Bewohner. Dieser Bedarf wird sich prognostisch, wegen der ins Alter kommenden 
geburtenstarken Jahrgänge, noch deutlich steigern.
 
Die Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (nachfolgend „SAH Leipzig gGmbH“) hat 
sich zum Ziel gesetzt einen Marktanteil von 20 % zu halten. Dafür ist eine Steigerung der 
Kapazität erforderlich.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Inhaltlich handelt es sich um ein Angebot der vollstationären Pflege. Dies wird ergänzt durch 
teilstationäre Angebote und auch die Möglichkeit von betreuten Wohnungen. Auf dem Objekt 
erfolgt die gesamte Versorgung durch eigene Leistungserbringer. Dies umfasst insbesondere 
Küche, Wäscherei, Reinigung, Cafeteria. Weitere inhaltlich passende ergänzende Angebote 
können zusätzlich geplant werden.
 
Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) hat für dieses Vorhaben ein 
geeignetes Grundstück reserviert. Das Areal ist weiträumig angelegt und bietet optimale 
Voraussetzungen, um eine Versorgungsmöglichkeit für Seniorinnen und Senioren mit 
speziellen Bedürfnissen zu schaffen. Auf dem Grundstück gibt es Bestandsbebauten die für 
die Versorgungsbereiche umgebaut werden. Für die Bewohnerinnen und Bewohner werden 
seniorengerechte, eingeschossige Gebäude errichtet. Durch bereits vorhandene Bäume, 
wird auf dem Gelände schon bei der Inbetriebnahme der Einrichtung ein wohnliches 
Außengelände vorhanden sein. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Erwerb des Grundstückes 12/2022
Entwurfsbeschreibung/Nutzungsbeschreibung/Einmessen 03/2023
Wettbewerbsverfahren VOF 08/2023
Leistungsphase 1 bis 2 12/2023
Leistungsphase 3 06/2024
Bauantrag 07/2024
Baugenehmigung 02/2025
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Baubeginn 03/2025
Fertigstellung 07/2027
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Mittel im Haushaltsjahr 2025 i.H.v. 4000 TEUR werden in der Haushaltsplanung 
2025/2026 gesondert diskutiert.
 
 
Deckung der außerplanmäßigen 
Auszahlung erfolgt aus den nicht 
übertragenen Haushaltsansätzen des 
Verkehrs- und Tiefbauamtsaus aus dem 
HH-Jahr 2021 in den PSP-Elementen
Höhe der außerplanmäßigen Auszahlung
7.0000575 Straßen Innenstadt
7.0000639 Deckenbauprogramm
                       3.500 TEUR
                         3.500 TEUR
7.0001902.700 Leitung W.-Leuschner-Platz 750 TEUR
7.0001870.700 Straßenbahnverl. Mockauer 
Post OE 66
100 TEUR
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Ohne einen entsprechenden Grundsatzbeschluss kann das Projekt nicht realisiert werden. 
Ohne die Beschlüsse über die Kapitaleinlage zum Zwecke des Grundstückskaufs bzw. der 
Planungsmittel kann nicht mit der Umsetzung des Projekts begonnen werden.  
Anlage/n
Keine
HH-
Jahr
Kapitaleinlage 
Gesellschafte
r
Gesellschafter-
darlehen
Bankdarlehen  
2022 4.350 TEUR  10.000 TEUR  
2024 1.000 TEUR    
2025 4.000 TEUR    
 
2026  3.000 TEUR   
Geschätzte 
Gesamtinvestitions
-summe
     
22.350 
TEUR
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