Durchwegung weiter sicherstellen - Änderung des Planungsbeschlusses zum Neubau einer 4-Feld-Sporthalle am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01165-VSP-01
Datum: 2020-05-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01165-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Durchwegung weiter sicherstellen - Änderung des Planungsbeschlusses zum Neubau 
einer 4-Feld-Sporthalle am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule / 
Schulgebäude Löbauer Straße 46 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  12.05.2020  
FA Jugend und Schule  14.05.2020 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  19.05.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  20.05.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☒ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
4/4
Diese Vorlage ordnet sich in das strategische Zielbild „2030 – Leipzig wächst nachhaltig!“ in 
das Teilziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ ein. Mit dieser Vorlage sollen 
zukunftsorientierte Schulangebote gewährleistet werden. 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7. November 2019 den Planungsbeschluss 
Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 
46 einstimmig gefasst (VI-DS-08190-NF-03). 
 
Bestandteil der einstimmigen Beschlussfassung war folgender Änderungsantrag (VI-DS-
08190-NF-02-ÄA-01): „Die Verwaltung prüft die Einziehung des Weges zwischen Turnhalle, 
Schulgarten und Schulgelände um dieses Areal dem Schulgelände nutzbar zu machen“. 
Begründet wurde der Änderungsantrag mit einer Erhöhung der Sicherheit für die Kinder und 
mit einer Vergrößerung des Schulgeländes. 
 
Eine Prüfung des Stadtratsauftrages zur Einziehung des Weges ist durch die Verwaltung bis 
zur Vorlage des Planungsbeschlusses für den Sporthallenneubau der Astrid-Lindgren-Schule 
und des Schulgebäudes Löbauer Straße 46 (VII-DS-00935) erfolgt. Eine Einziehung des 
Weges ist mit Kompensationsmaßnahmen möglich und soll durchgeführt werden. 
 
Dies begründet sich wie folgt: Es bestehen heute westlich und östlich der vorhandenen 
Sporthalle 2 öffentliche Wegeverbindungen zwischen der Löbauer Straße und dem 
Losinskiweg. Der Abstand zwischen diesen Wegen beträgt lediglich ca. fünfzig Meter. Die 
westliche Wegeverbindung führt anders als die östliche Wegeverbindung unmittelbar zum 
Rewe-Supermarkt sowie zur Bus- und Straßenbahnhaltestelle.  
 
Am zukünftigen Grundschulstandort mit sieben Zügen werden deutlich mehr 
Grundschulkinder unterrichtet werden als heute. Zudem soll der Eingang der neuen 
Sporthalle auf die Ostseite des Gebäudes verlegt werden, um einen unmittelbaren und 
gefahrlosen Zugang vom Schulgelände zu gewährleisten. Ein derartiger unmittelbarer und 
gefahrloser Zugang setzt die Einziehung der Wegeverbindung voraus. Es wird hier 
ausdrücklich auf die neue Grundschule an der Gießerstraße verwiesen, wo zum gefahrlosen 
Erreichen einer separat gelegenen Schulfreifläche sogar eine Tunnellösung gebaut wird. 
 
Die Aufgabe der heutigen Wegefläche ist auch zur Vergrößerung der Schulfreifläche für den 
sehr großen Grundschulstandort dringend geboten. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die 
Fläche nördlich des Schulgebäudes an der Löbauer Straße aus Schallschutzgründen nicht 
als Schulfreifläche genutzt werden kann. 
 
Es ist richtig, dass die Trennung zwischen Sporthalle und Schulgelände seit der Erbauung 
besteht. Allerdings bestehen seitdem auch viele Probleme für den Schulalltag.  
 
Der westliche Weg zwischen Sporthalle und Supermarkt soll im Zuge des Neubaus der 
Sporthalle verbreitert und ertüchtigt werden um diesen funktional zu verbessern und 
attraktiver zu gestalten. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
entfällt