Mobilitätsstrategie
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-10316
Datum: 2024-05-07
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage-Nr. VII-EF-10316 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Reinhard Zander 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-EF-10316 Reinhard Zander 
 
Betreff: 
Mobilitätsstrategie 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 22.05.2024 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Ein paar Anmerkungen vorab:  
 
Eine Stadtpolitik zum Wohle der Menschen, der Flora und Fauna lebt davon – dass es 
transparente, nachvollziehbare und interdisziplinärer Zusammenarbeit der Ämter gibt – die 
sich als „Diener“ der Leipziger und Leipziger verstehen. 
Unsere wachsende Stadt hat viele Herausforderungen –  sie kann aber nur durch 
gemeinsames Handeln – Ämter und Bevölkerung - die Stürme unserer Zeit bestehen. 
Die Wirklichkeit ist aber oft eine andere. Deshalb ist es wichtig, immer wieder sein Handeln 
zu überdenken, kritische Stimmen der Bevölkerung als Anregung zu hören um die 
Stadtpolitik kohärenter und nachvollziehbar zu gestalten. 
 
• Mobilitätsstrategie: 
Rekordeinnahmen durch die Automobile Industrie in Leipzig, hochwertige Arbeitsplätze, 
weitere Erweiterung von BMW und Porsche auf der einen Seite -  auf der anderen Seite 
werden immer mehr Stellplätze in Leipzig abgeschafft, die  Prager Str soll einspurig 
werden, Superblocks werden eingerichtet …– Ziel ist Reduktion von Autos – wir müssen 
uns vom Diktat des Autos befreien (Aussage OB) : Für wen werden dann in Leipzig die 
Autos produziert?       
 
Es siedeln sich immer mehr Autozulieferunternehmen an, Porsche und BMW versiegeln 
immer weitere Flächen alles um Autos zu produzieren, die in Leipzig nicht gerne auf den 
Straßen gesehen werden – aber die Verantwortlichen der Mobilitätsstrategie haben nichts 
dagegen – das Sie die Gewerbeeinnahmen erhalten und die Autos die produziert werden –
exportiert werden oder in andere Städten in Deutschland rumfahren ….  – immer nach den 
Motto nach mir die Sintflut – ist absolut unlogisch.  
 
Feststellbar ist aber auch – das die Mobilitätsstrategie zum größten Teil bei der Bevölkerung 
stattfindet die kein selbstgenutztes Eigentum haben – ich finde sozialpolitisch nicht 
akzeptabel 
 
Superblocks: Hier hat man sich ein Beispiel aus Barcelona genommen: Vielleicht hätte man 
Berlin gewählt – hier versucht man jetzt alle Mobilitätsteilnehmer gleichrangig zu integrieren, 
Für die Verkehrssicherheit ist das Ausweiten von Tempo 30 Zonen an Schulen, Kindergärten 
und Wohngebieten (falls noch nicht geschehen) begrüßenswert -  die Städte könnten sich 
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aber auch auf bundesebne für ein Tempolimit auf den Autobahnen einsetzen. 
Wie passt die Mobilitätsstrategie: Ziel einer autoarmen Stadt/ Wegfall von Parkplätzen 
in den Wohngebieten verus einer immer  weiteren Ausweitung der Produktion von 
Autos bei  BMW und Porsche + Zulieferindustrien  zusammen?  
 
Denn es sollen mittelfristig immer mehr Stellplätze im öffentlichen Raum und für Mieter und 
Mieterinnen wegfallen: Das ist zum einen sozialpolitisch ungerecht und für wen werden dann 
die Autos gebaut? 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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