Petition zur Crowd-Science-Aktion #besserBahnfahren - Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08771-VSP-01
Datum: 2023-07-17
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-08771-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-08771 Jan-Erik Hansen 
 
 
VII-P-08771-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Petition zur Crowd-Science-Aktion #besserBahnfahren - Stadt Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
x  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
  Berücksichtigung   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Ergebnisse der Crowd-Science-Aktion #besserBahnfahren werden nach Beendigung der 
Aktion für die Stadt Leipzig ausgewertet und finden in der Arbeit der Verwaltung 
entsprechend Berücksichtigung. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Gesamtes Stadtgebiet. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition 
 
Die Ergebnisse der (deutschlandweiten) Crowd-Science-Aktion #besserBahnfahren werden 
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für die Stadt Leipzig ausgewertet. Das Beheben dort eingetragener Mängel oder Wünsche 
kann nur soweit erfolgen, wie dies in der Zuständigkeit und den Möglichkeiten der Stadt liegt, 
die Hinweise sollen jedoch Berücksichtigung in der täglichen Arbeit der Verwaltung finden. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt.  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt.  
III.  Strategische Ziele 
 
Die Crowd-Science-Aktion #besserBahnfahren will den Öffentlichen Personennahverkehr 
(ÖPNV) verbessern, und entspricht damit der Zielstellung Nachhaltiger Mobilität.  
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Der Petitionseinreicher ersucht den Stadtrat, dass die Ergebnisse der (deutschlandweiten) 
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Crowd-Science-Aktion #besserBahnfahren für die Stadt Leipzig ausgewertet und behoben 
werden sollen. Die Stadtverwaltung wird dementsprechend nach Beendigung der Aktion die 
Hinweise bzw. Ergebnisse die die Stadt Leipzig betreffen auswerten und diese in der 
täglichen Arbeit berücksichtigen. 
 
Eine Berücksichtigung der Ergebnisse in der täglichen Verwaltungsarbeit ist insofern 
angezeigt, da einerseits noch nicht klar ist, welche Hinweise ggf. noch abgegeben werden 
und ob diese grundsätzlich – wie vom Petenten gefordert – durch die Stadt Leipzig 
„behoben“ werden können. Andererseits lässt sich anhand der bereits eingetragenen 
Meldungen schon jetzt abschätzen, dass häufig genannte Hinweise – wie bspw. zu Kosten, 
Barrierefreiheit, Wartezeit, Pünktlichkeit, Taktdichte, Fahrtzeit, Befüllung des Verkehrsmittels 
und Sicherheit – Themen sind, die auch der Stadt Leipzig sehr am Herzen liegen und wofür 
entsprechende Bemühungen zur Verbesserung vorgenommen werden sollen. Denkbar wäre 
bspw., die Hinweise und Themenkomplexe in die nächste Fortschreibung des 
Nahverkehrsplans einfließen zu lassen und daraus entsprechende Handlungserfordernisse 
abzuleiten. Insofern ist es auch im Interesse der Stadt Leipzig, die Hinweise aus der 
Bürgerschaft ernst zu nehmen und die Attraktivität des ÖPNV zu verbessern. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Nach Beendigung der Crowd-Science-Aktion #besserBahnfahren. Die Ergebnisse werden 
laut Informationen von „Das Erste“ im Herbst 2023 sowohl auf deren Website als auch in 
einer TV-Doku vorgestellt. Ein konkretes Datum ist der Verwaltung noch nicht bekannt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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