Schließung der Bürgerbüros Südwest-Zentrum und Böhlitz-Ehrenberg – Irreführung zu Aufträgen bei der Haushaltskonsolidierung und Aufgaben- und Strukturkonsolidierung – Nachfrage zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage VIII-DF-01944-AW-01 so-wie zu weiteren Vorlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01984
Datum: 2025-11-06
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage-Nr. VIII-F-01984 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01984 Fraktion DIE LINKE 
 
Betreff: 
Schließung der Bürgerbüros Südwest-Zentrum und Böhlitz-Ehrenberg – 
Irreführung zu Aufträgen bei der Haushaltskonsolidierung und 
Aufgaben- und Strukturkonsolidierung – Nachfrage zur Beantwortung 
der Dringlichen Anfrage VIII-DF-01944-AW-01 so-wie zu weiteren 
Vorlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 26.11.2025 mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
In den Vorlagen zur Schließung der Bürgerbüros Südwest-Zentrum und Böhlitz-Ehrenberg – 
vgl. VIII-DS-01774 „Umsetzung Aufgaben- und Strukturkonsolidierung 2025-2027 – 
Schließung Bürgerbüro Südwest-Zentrum“ und VIII-DS-01769 „Umsetzung Aufgaben- und 
Strukturkonsolidierung 2025-2027 – Schließung Bürgerbüro Böhlitz-Ehrenberg“ wird 
gleichlautend mit der Antwort zur Dringlichen Anfrage VIII-DF-01944-AW-01 „Verkündung 
der Schließung der Bürgerbüros Südwest-Zentrum und Böhlitz-Ehrenberg“ des Stadtrates 
Michael Weickert ausgeführt, dass mit dem Freiwilligen Haushaltssicherungskonzept  „… 
eine Reduktion der Mietkosten in Bezug auf die Bürgerbüros mit der Vorlage VIII-DS-00877-
DS-03-NF-01 ‚Freiwilliges Haushaltsstrukturkonzept - Beiträge der Fachdezernate für 2025 
und 2026‘ beauftragt“ wurde. Dazu wird auf Anlage 2 der Vorlage VIII-DS-00877-DS-03-NF-
01 verwiesen. Diese Vorlage ist dem Stadtrat am 27.08.2025 als Informationsvorlage zur 
Kenntnis gegeben worden. 
 
Nach Prüfung der Darstellungen bleibt festzustellen, dass in der in Bezug genommenen 
Anlage 2 – als Anlage dieser Anfrage beigefügt – die „Verhandlung Mieten 
Bürgerbürostandorte“ mit der Begründung „Mittelfristige Maßnahmen/Projekte mit finanzieller 
Wirkung 2026 – unter Vorbehalt – Prüfaufträge“ und einem Konsolidierungsbeitrag in Höhe 
von 50.000 Euro ausgewiesen wurde. Von einer Schließung von Bürgerbüros war weder die 
Rede noch wurde diese in der Anlage 2 auch nur ansatzweise als Option dargestellt. 
 
Wir fragen den Oberbürgermeister: 
 
1. Wie viele und welche Bürgerbürostandorte wurden zum Zeitpunkt der Information 
durch Vorlage VIII-DS-00877-DS-03-NF-01 in eigenen städtischen Objekten bzw. zur 
Miete zu welchen Mietkonditionen für welche jeweiligen Mietflächen betrieben? (Bitte 
aufstellen nach Standort, Anschrift, Gesamtfläche des jeweiligen Bürgerbüros, Miete 
oder eigenes Objekt, Beginn und Laufzeit des Mietvertrags, Gesamtmietpreis und 
Betriebskosten pro Monat.) 
2. Wann wurden zur Anpassung der derzeitigen Mietkosten der zur Miete gehaltenen 
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Bürgerbürostandorte mit welchen Vermietern Verhandlungen geführt, welche 
Zielstellung wurde durch die Stadtverwaltung hinsichtlich der jeweiligen Miethöhe 
verfolgt und wann wurden die jeweiligen Verhandlungen mit welchem Ergebnis 
abgeschlossen? (Bitte aufstellen nach Standort, Zielvorstellung zum Mietpreis, 
Beginn und Abschluss der Verhandlungen, Ergebnis.) 
3. Welche Bürgerbüro-Standorte müssen zur Erfüllung von Vorgaben der 
Arbeitssicherheit und des Brandschutzes sowie zur Schaffung angemessener 
Wartebereiche und für einen sicheren Umgang mit Bargeld und hoheitlichen 
Dokumenten in welchem Umfang modernisiert werden? 
4. Wie viele Termine von Bürgerinnen und Bürgern bzw. Einwohnerinnen und 
Einwohnern haben im Jahr 2024 sowie in den Monaten Januar bis einschließlich 
September 2025 in den Bürgerbüros bzw. unter Nutzung des mobilen Bürgerservice 
zur Erledigung von Dienstleistungen stattgefunden? (Bitte aufstellen nach Jahr, 
Monat, Bürgerbürostandort bzw. mobiler Bürgerservice, Anzahl der Termine.) 
5. Ab wann geht der Bürgerservicebus in den Regelbetrieb und welches Einsatzkonzept 
liegt derzeit dafür hinsichtlich Einsatzfrequenz, Standorte und Öffnungszeiten vor, 
insbesondere auch hinsichtlich der Abdeckung der Bereiche Böhlitz-Ehrenberg und 
Leipzig Südwest-Zentrum inkl. Deren Einzugsgebieten? 
6. Wie stellt sich die Soll-/Ist-Stellenbesetzung der Abteilung Bürgerbüros des 
Bürgerserviceamtes jeweils zum 1.10.2024, 1.1., 1.4., 1.7., 1.10.2025 dar? (Bitte 
aufstellen nach Abteilungsleitung, Team mobiler Bürgerservice, Team Nordwest, 
Team Ost, Team Südwest, Team Zentrum.) 
7. Wie viele Stellen wurden der Abteilung Bürgerbüros des Bürgerserviceamtes zur 
Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates zu Antrag VIII-HP-10289-NF-03 – Zitat: 
„Die durch den Oberbürgermeister und die Dezernate erarbeitete Umlenkung von 280 
Stellen (VzÄ) in bürgernahe Servicedienstleistungen werden bestätigt.“ – vom 
12.03.2025 zu welchen Zeitpunkten zugeführt? 
 
Anlage/n 
1 Anlage 2_Gesamtuebersicht 2026.-7 (öffentlich) 
 
 
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
GB OBM -200.000
01.1 Corporate Design 01_111_1ZW100111120004 42711200 250.000 -50.000Prioritätensetzung
01.2 Ertragserhöhung
Gestattungsentgelt Fernwärme 02_534_ZW 1.100.53.4.0.01 35112000 -2.075.500 -150.000
Dezernat I -3.000.000
10 Beratungs- und Entwicklungsbudget (zentrales IT-
Budget) 10_DV 1.100.11.1.6.06 44231200 1.143.650 -400.000
Reduktion der thematisch freien Beratungsleistungen Lecos, z.B. Entwicklung 
im Ämterframework oder Lecos-Framework sowie Umstellung Lotus Notes in 
zentrale DB bei den Ämtern
10 pauschal Fachamtsbudget Amt DuO (verteilt über das 
Fachamtsbudegt Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.06 44232000 168.650 -100.000zunächst Kürzung über PSP ITSM, bis finale Planwerte für 2026 feststehen, 
danach erfolgt eine prozentuale Aufteilung über alle PSP-Elemente
10 Customizing Basisdienst eVergabe/Einkaufsmanager 
(Fachamtsbudget Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.05 44232000 170.000 -15.000 Customizing des Basisdienst wird auf die notwendigsten Maßnahmen 
reduziert
10 Anpassung Gebührensatzung Stadtarchiv 
(Fachamtsbudget Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.02.02 33211000 -90.000 -15.000 ggf. Fortführung 2027 ff., Beschlussvorbehalt Gebührensatzung Beschlussvorlage in Erarbeitung
10 Konservierung/ verpackung Stadtarchiv 
(Fachamtsbudget Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.02.01 42719170 231.300 -15.000 Rückstau bei Abarbeitung der Altbestände kann in Kauf genommen werden
10 Scanner/ Frankiermaschine (Fachamtsbudget Amt 
DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.04 44310100 426.050 -7.000 Aussonderung
10 Städtevergleich (Fachamtsbudget Amt DuO)10_111_ZW 1.100.11.1.2.11 44312000 51.600 -6.100 Entsprechend der 3 eingeholten Angebote ist von rd. 45.000 EUR im Jahr 
2025 auszugehen. Analoge Annahme gilt für 2026
11 Personalentwicklung/ Aus- und Fortbildung11_111_zw 1.100.11.1.2.02.50 42619160 5.045.200 -503.400 kritische Überprüfung von Nichtpflichtigen-Weiterbildungsangeboten, Fokus 
auf Angebote von Pflichtseminare
11 Anpassung der Ausbildungs- & Studierendenplanung - 
Änderung der Übernahmeregelung (VIII-Ifo-01141)11_111_zw 1.100.11.1.2.02.52 42619165 1.274.650 -200.000 Verringerung der Azubi-/Studierenplätze
VI-DS-05749 "Ausbildung und Gewinnung von Erzieher/-
innen in der Stadt Leipzig",
Informationsvorlage "Ausbildungs- und Studienplanung 
2025/26" für den Stadtrat geplant
11 Personalgewinnung (Öffentlichkeitsarbeit)11_111_zw 101111120011 42719200 465.000 -175.000 Bedingt durch Stellensperrung und -lenkung, vorrangige interne 
Ausschreibung
11 Personalmarketing/ Personalgewinnung und Azubi-
Marketing 11_111_zw 101111120015
101111120022 44310800 515.000
100.000 -165.000
Bedingt durch Umsetzung der PA-Bedarfe über interene Aussschreibung, 
Stellenbörse, Ebenso Einschränkungen HH-gerecht bei der Kampange AG-
Marke
11
Personalkonzepte und Kulturentwicklung 
(Implementierung Führungsleitlinien; Neukonzeption 
LOB)
11_111_zw 101111120023 44299900 200.000 -100.000 Durch die Verschiebung der Mitarbeitendenbefragung können die Mittel zur 
Verfügungen gestellt werden.
11 Gestaltung und Druck von Kampagnenmaterial für div. 
Vorhaben 11_111_zw 1.100.11.1.2.02 44310700 75.000 -5.000 Einsparungen
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
11 Aufwendungen Öffentlichkeitsarbeit 11_111_zw 1.100.11.1.2.02 42719200 705.000 -240.000
Die Mittel stammen aus dem Programm „Bindung und Gewinnung – 
Mitarbeiter werben Mitarbeiter". 
Die Finanzierung aus dem Programm ist möglich, da die ursprünglich 
angedachte Prämienzahlung an städtische Mitarbeiter, für die Empfehlung 
der Stadtverwaltung Leipzig als Arbeitgeberin und der anschließenden 
Besetzung freier Arbeitsplätze, durch die momentane Haushaltssituation 
voraussichtlich nicht umgesetzt werden kann. Es wird stattdessen eine 
interne Besetzungsstrategie favorisiert. 
Die frei geworden Mittel aus dem Programm sollten ursprünglich als Deckung 
für die Beauftragung einer externen Beratungsleistung für die Begleitung der 
Aufgaben- und Strukturkonsolidierung (ASK) herangeogen werden (vgl. VII-DS-
01106). Die Beschlussvorlage zur ASK wurde in der Ratsversammlung vom 
26.06.2025 nicht bestätigt, weswegen die Mittel im Zuge der HSK nun 
freigegeben werden. 
12 Verlagerung Reinigung/Ersatzbeschaffung 
Wahlkabinen & Wahlurnen in HHPL 27/2812_121_ZW 101212110008 44319200 338.750 -10.000
Im Zuge der Wahlorganisation für die Oberbürgermeisterwahl 2027 wird auf 
die geplante Reinigung von Wahlkabinen und Wahlurnen verzichtet. 
Geplante Ersatzbeschaffungen werden zudem auf einen späteren Zeitpunkt 
verschoben.  
12 Geplante Erhöhung der Nutzerfreundlichkeit OpenData 
Portal 12_121_ZW 1011212110003 42552100 25.000 -7.500
Die Stadt Leipzig ist dazu verpflichtet, zentrale Daten der Öffentlichkeit über 
eine Open Data Portal frei zur Verfügung zu stellen. Mit den Einsparungen 
können bisher geplante Weiterentwicklungen, die vorallem die 
Nutzerfreundlichkeit des Open Data Portals Leipzig erhöhen, nicht umgesetzt 
werden. 
VII-DS-07325 "Ausbau und Weiterentwicklung des Open-
Data-Portals Leipzig" (Beschlussvorlage DB OBM, FA 
Allgemeine Verwaltung nur z.K.)
12 Aufwandsersatz ehrenamtlliche Kommission zur 
Prüfung und Evaluierung von Straßennamen12_121_ZW 1.100.12.1.1.02 44319200 10.000 -5.000
Die wissenschaftliche Kommission zur Prüfung und Evaluierung von 
Straßennamen stellt ein wichtiges Instrument zur historisch-
wissenschaftlichen Prüfung von Straßennamen im öffentlichen Raum dar. Mit 
den Mitteln werden den ehrenamtlich tätigen Kommissionsmitgliedern die 
Aufwendungen für ihre umfassende Tätigkeit entschädigt. Diese 
Entschädigung werden teilweise eingespart. 
VII-A-00958-NF-03 "Leipzig nimmt historische 
Verantwortung wahr - Benennung von Straßen kritisch 
begleiten" (Beschluss ohne finanz. Auswirkungen)
Informationsvorlage VII-Ifo-02425 "Einrichtung einer 
wissenschaftlichen Beratungskommission zur 
Straßenbenennung"
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
12 Verschiebung Wahl-Budget für OBM-Wahl 2027 12_121_ZW101212110008
42552100, 
44310100, 
44310700, 
44319200
524.750 -430.000
Im Zuge einer detaillierten Aufgabenbetrachtung aller Vorbereitungs- und 
Umsetzungsprozesse für die Oberbürgermeisterwahl 2027 in Amt 12 konnten 
durch Prozessanpassungen und -verlagerungen nach 2027 Einsparpotentiale 
für das HHJ 2026 geschaffen werden. Diese können unter der Voraussetzung 
umgesetzt werden, dass der Wahltag für die OBM Wahl Mitte/Ende Februar 
2027 bestätigt wird. 
Durch Planung mit dem vorläufigen Wahltermin zum 21. Februar 2027 kann 
ein Großteil der Rechnungslegungen im Kontext der OBM Wahl von 2026 
nach 2027 verlagert werden, was in 2026 die nun frei gegebenen Budgets 
verfügbar macht.
Zudem ist es für die sichere Durchführung der Oberbürgermeisterwahl 2027 
von zentraler Bedeutung, dass die verlagerten Mittel aus 2026 im DHH 27/28 
für das HHJ 2027 eingeplant werden können. Hinweis: Mittelfristige 
Maßnahmen/Projekte mit finanzieller Wirkung 2026 - unter Vorbehalt - 
Prüfaufträge
VII-DS-10040 "Qualität, Effizienz und Entlastung - 
Vergabe von Teilen der technischen und logistischen 
Abwicklung der städtischen Briefwahl zur 
Bundestagswahl 2025" (Beschluss DB OBM, FA Allg. 
Verwaltung nur zur Kenntnis)
16 Reduzierung des Planansatzes für 
Fensterinstandsetzung/ Türeninstandsetzung16_UH 1.100.11.1.2.09.02 42111000 920.800 -30.000
Reduzierung des Planansatzes für folgende Baumaßnahmen:
a) Fensterinsatandsetzung (100 T€ → 80 T€)
b) Türeninstandsetzung (60 T€ → 50 T€)
→ einmalige Einsparung (nur in 2026)
16 technische Havarien 16_UH 1.100.11.1.2.09.02 42112200 410.000 -20.000
Reduzierung des Planansatzes für technische Havarien von 260.000,00 € auf 
240.000,00 €
→ einmalige Einsparung (nur in 2026)
16 Sachverständigen/ Gutachtermittel 16_111_2zw 1.100.11.1.2.09.02 44312000 200.000 -20.000
Pauschale Kürzung externer Beratungsleistungen (Moderne Arbeitswelten) 
um 10% 
→ einmalige Einsparung (nur in 2026)
16 Erträge Mieten und Pachten 16_MP 1.100.11.1.2.09.01.04 34111000 -833.600 -50.000
Im Rahmen der Anpassung des Mietvertrags mit Lecos für die Prager Str. 8 
ergeben sich Mehrerträge. Mit dem Objektkauf im Januar 2024 wurde der 
bestehende Vertrag übernommen. Ab Januar 2025 sind vertraglich höhere 
Mietkonditionen vereinbart.
16 Minderaufwendungen aufgrund von Abmietungen16_MP 42311110 6.030.800 -15.000 Minderaufwendungen Abmietung Büroräume
16 Bewachungsdienste 16_BW 42419420 2.810.150 -60.000
Während der COVID-19-Pandemie wurden zusätzliche Bewachungsleistungen 
zur Sicherstellung der Sicherheit während der Öffnungszeiten in 
Verwaltungsobjekten beauftragt. Mit Abflachen der Pandemie sind die 
entsprechenden Bewachungsmaßnahmen für bestimmte Objekte in den 
Regelbetrieb übergegangen.
Nach eingehender Prüfung durch das Referat für Verwaltungsunterbringung 
hat sich nunmehr  herauskristallisiert, dass die zusätzliche Bewachung in den 
Verwaltungsobjekten, wie zum Beispiel in der Naumburger Str. 26, im 
Ratzelbogen sowie im Rathaus Leutzsch, nicht mehr erforderlich ist. Daher 
wurden die Verträge entsprechend angepasst und die Mittel werden zur 
Haushaltskonsolidierung freigegeben.
30 Rechts- und beratungskosten 30_111_ZW 1.100.11.1.2.03 44311400 900.000 -50.000Einsparung Beratungskontingent Rechtsanwälte
30 Externe Anwaltsbeauftragungen 30_111_ZW 1.100.11.1.2.03 44312000 9.000 -9.000Einsparung Sachverständigen/Gutachten
30 Porto- und Transportkosten (BePo-Einsparung) 30_111_ZW 1.100.11.1.2.03 44310100 3.400 -1.000Einsparung BePo
31 Mehreinnahmen aufgrund des Namensrecht31_122_ZW 1.100.12.2.2.07 33110000 -1.300.000 -60.000
Begründung in der Aufgabenbezeichnung/  Gesetz zur Änderung des 
Ehenamens- und Geburtsnamensrechts und des Intern. Namensrechts v. 
11.06.24 mit Inkarfttreten zum 01.05.25
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
31 Mehreinnahmen aufgrund der Gebührenerhöhung für 
Beglaubigungen von 8 EUR auf 8,30 EUR 31_111_ZW 1.100.11.16.10.01 33110000 -100.000 -66.000 Prüfung Rechtsamt erfolgt, Gebühr in Höhe von 9 EUR wäre rechtswidrig Beschlussvorlage in Erarbeitung
31 Einsparung Drucksachen 31_122_ZW 1.100.12.2.2.07 42719150 11.000 -5.000Umsetzung aufgrund IST 2024 2,3 TEUR
31 Ausbildung Standesbeamten 31_122_ZW 1.100.12.2.2.07 42611200 35.000 -15.000Übrnahme der Kosten i.R. des zentralen Fortbildungsbudgets
31 Erhöhung Gebühren Trauorte 31_122_ZW 1.100.12.2.2.07 33110000 -1.300.000 -100.000 Mittelfristige Maßnahmen/Projekte mit finanzieller Wirkung 2026 - unter 
Vorbehalt - Prüfaufträge
31 Verhandlung Mieten Bürgerbürostandorte 16_MP -50.000Mittelfristige Maßnahmen/Projekte mit finanzieller Wirkung 2026 - unter 
Vorbehalt - Prüfaufträge
921 KGSt-Forum 921_111_ZW 192111110006 42711200 350.000 -50.000 Einsparung auf die notwendigsten Mittel, evtl. Finanzierung über Sponsoring.
Dezernat II -1.042.800
20 Steuerveranlagung 20_111_ZW 1.100.11.1.3.03 4* 261.700 -50.000 Einsparungen mgl. aufgrund Prioritätensetzungen
20 Haushalts- und Finanzmanagement 20_111_ZW 1.100.11.1.3.01 44232000 448.550 -50.000 Einsparungen mgl. aufgrund Prioritätensetzungen
20 sonst. allg. Finanzwirtschaft 98_612_zw 1.100.61.2.0.01 45171100 38.983.100 -500.000
Durch ein aktives Zins- und Schuldenmanagement, wie beispielsweise durch 
die Wahl kürzerer Zinsbindungen, 
können unter der Annahme nicht weiter steigender Zinsen und einer 
gleichbleibend steilen Zinskurve voraussichtlich Zinsaufwendungen i.H.v. rd. 
500 TEUR erspart werden.
Dies geschieht unter der Konsequenz, dass durch kürzere Zinsbindungen das 
Zinsänderungsrisiko in der Zukunft steigt.
21 Vollstreckung 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.03 3* -1.717.500 -307.500 unter Berücksichtigung Einsparung gem. ASK (Beratervertrag)
21 UH IT-Ausstattung 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.02 42552100 51.000 -16.600
vorbehaltlich der abschließenden Umsetzung des digitalen Anordnungswesen 
und möglicher Abgabe des verbleibenden Scannvolumens an die Scanstelle 
der Lecos:
Abgabe Scanner ab 02/2026 möglich
21 Ausstattung Arbeitsplatz 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.02 4431 0700 13.000 -3.700Abgabe von 10 Arbeitsplatzdruckern inkl. Einsparung Toner
21 Modernisierung Bargeldhandling 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.01 4431 2800 73.000 -40.000 voraussichtliche Einsparung ggü. der erwarteten Kosten Socialcard durch 
Einführung bundesweiter Bezahlkarte
22 Entwicklungsleistung SAP 22_111_4ZW1.100.11.1.3.12.04 44232000 450.000 -75.0002026: Einsparung durch die geplante Ablösung von Docuware
Dezernat III -1.000.000
36 Umsetzung Maßnahmenkatalog zum Schutz von Wild- 
und Honigbienen in Leipzig 36_56_zw 1.100.55.4.0.01 42711200 138.800 -19.000
infolge der Sperre der Koordinierungsstelle Insektenschutz 2025/2026 wird 
auch der Maßnahmenkatalog 2026 nur eingeschränkt umgesetzt (VI-A-05301-
NF-03-DS-01, RV vom 13.10.2022)
VI-A-05301-NF-DS-01  "Maßnahmenkatalog zum Schutz 
von Wild- und Honigbienen in Leipzig 1. Fassung" 
37 Gebührenerhöhung aus Feurwehrkostensatzung (VIII-
DS-00186) nach Änderung § 69 Säsch BRKG37_126_2zw 1.100.12.6.0.02 33211000 -480.000 -731.000
landeseinheitliche Stundensätze für eingesetzte Feuerwehrfahrzeuge i.V. mit 
der neuen Sächs. Feuerwehrverordnung, die am 29.06.2024 in Kraft trat, 
führen zu völlig neuen Tarifsätzen
VIII-DS-00186 "Feuerwehrkostensatzung" - zur 
Beschlussfassung für den Stadtrat vorgesehen
38 EKSP 2030 - Maßnahme Klimaschutzoffensive 38_561_zw 103856110012 43180000 700.000 -100.000
im Budget stehen 700.000,00 € zur Verfügung (nunmehr werden davon 
350.000,00 € zur Förderung der EEKN-Maßnahme der LSW verwendet; 
250.000,00 € werden für die Projektförderung nach Fachförder-RL 
verwendet) 
VII-DS-06102  "Energie- und Klimaschutzprogramm 
(EKSP) 2030" 
52 Sportstätten und Sporteinrichtungen - Miete und 
Pachten 52_424_zw 1.100.42.4.1.01 42311200 984.750 -100.000 Umzug des Amtes in das Interim (Container RBL) infolge der Sanierung des 
Hauptgebäudes Red Bull ARENA 
67 Ausbau und Unterhaltung öffentlicher Gewässer67_552_zw 1.100.55.2.0.01 42211000 1.090.850 -50.000Reduktion der Unterhaltungsmaßnahmen 2026
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
-1.402.006
41 GfzK: Mehreinnahmen Ticketverkauf 41_254_2zw1.100.25.4.0.01.02.0143160000 280.000 -2.800 aufgrund Plan/Ist-Vergleich
41 Bacharchiv: Konsolidierung Sommerkonzert, Erhöhung 
Eintrittsapreise Museum 41_254_2zw1.100.25.4.0.01.02.02 43170000 2.938.750 -28.000 interne Priorisierung
41 FMBS: zusätzliche Erträge Spenden Mendeslssohn-
Haus 41_254_2zw1.100.25.4.0.01.02.1 43150000 552.400 -5.000 interne Priorisierung
41 FMBS: Einsparung Reisekosten Mendelssohn-Haus 41_254_2zw1.100.25.4.0.01.02.1 43150000 552.400 -600 interne Priorisierung
41 Stiftung Völkerschlachtdenkmal: Kürzung der 
Zuweisung 41_254_2zw1.100.25.4.0.01.02.04 43160000 150.000 -1.400 interne Priorisierung
41 Kunst im öffentlichen Raum 41_281_zw 1.100.28.1.0.01.01.08 42719140 90.200 -7.500 interne Priorisierung
VII-DS-00232 "Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig 
zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei 
kommunalen Hochbaumaßnahmen"
41 Caroline Neuber Stipendium 41_281_zw 1.100.28.1.0.01.02.03 42711200 34.000 -34.000 interne Priorisierung VII-DS-00281 Konzept "Internationales Caroline-Neuber-
Stipendium der Stadt Leipzig"
41.72 Einsparung LED-Beleuchtung 41_252_1zw104120102101 42552000 100.250 -30.800 interne Priorisierung
41.73 Ertragssteigerung MieteErtragssteigerung Miete41_252_4zw1.100.25.2.0.05.04.0134119900 -16.000 -8.000 Entgelterhöhung
41.73 Ertragssteigerung Entgelterhöhung 41_252_4zw1.100.25.2.0.05.02.02 34219140 -325.000 -30.706 Entgelterhöhung
41.74 Ertragssteigerung Museumspädagogik 41_252_2zw1.100.25.2.0.02.03.0134219140 0 -8.400 aufgrund Plan/Ist-Vergleich
41.75 Einnahmenerhöhung Sonderausstellungen 41_252_3zw 1.100.25.2.0.03.02.05 34311000 -80.400 -15.000 Entgelterhöhung
41.76 Mehrerträge Weihnachtsliederabend Thomanerchor 41_262_1zw1.100.26.2.0.04.06 
104126202037 34619900 -73.000 -9.800 aufgrund Plan/Ist-Vergleich
42 Erwerb 42_271_zwmehrere 42531000 49.500 -9.400 interne Priorisierung
42 Fortbildung 42_271_zwmehrere 42619160 7.450 -3.000 interne Priorisierung
42 Öffentliche Bekanntmachungen 42_271_zwmehrere 44310800 30.000 -10.000 interne Priorisierung
42 Aufwendungen Öffentlichkeitsarbeit 42_271_zwmehrere 42719200 50.000 -2.000 interne Priorisierung
44 Budget Themenjahre 44_254_zw 1.100.25.4.0.02 42711200 818.000 -130.000 interne Priorisierung
VIII-DS-00646 "Leipziger Beitrag zur Ausgestaltung des 
Themenjahres "Tacheles. Jahr der jüdischen Kultur in 
Sachsen 2026"
(SR hat reduzierten Ansatz Themenjahr für 2026 
bestätigt)
VI-DS-04860 "Grundsatzbeschluss städtische Jubiläen. 
Anpassung an die Haushaltsplanung der Stadt Leipzig"
VI-DS-07998 "Weiterentwicklung Jubiläen und 
Themenjahre der Stadt Leipzig ab dem Jahr 2021"
45 Schließung der STB Lützschena 45_272_zw1.100.27.2.0.01 42* 2.558.000 -1.900 durch Schließung der STB Lützschena frei gewordene Mittel
45 vorrübergehende Schließung STB Südvostadt45_272_zw1.100.27.2.0.01 42* 2.558.000 -14.900 vorrübergehend frei gewordene Mittel (Baumaßnahme)
72 Einsparung bei infrastruktureller Versorgung Cottaweg 72_573_zw 1.100.57.3.0.09.02 42419110 110.000 -10.000 interne Priorisierung
02.4 Schauspiel: Kürzung Zuweisung 41_261_zw1.100.26.1.0.01 43150000 18.815.000 -176.400 interne Priorisierung
02.4 Oper: Kürzung Zuweisung 41_261_zw1.100.26.1.0.03 43150000 52.925.000 -508.200 interne Priorisierung
02.4 GWH: Kürzung Zuweisung 41_262_2zw1.100.26.2.0.03 43150000 24.446.000 -229.600 interne Priorisierung
02.4 Musikschule: Kürzung Zuweisung 41_263_zw1.100.26.3.0.01 43150000 7.096.700 -67.200 interne Priorisierung
02.4 TdjW: Kürzung Zuweisung 41_261_zw1.100.26.1.0.02 43150000 6.149.000 -57.400 interne Priorisierung
Dezernat IV
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
-1.400.000
50 Abmietung Unterkünfte für Ukrainische 
Schutzsuchende (Pensionen, Ferienwohnungen etc.)50_313_ZW 1.100.31.3.0.01.27 42311200 1.500.000 -543.250
Aufgrund Umlenkung der Unterbringung von Geflüchteten aus 
Notunterkünften hin zu Gemeinschaftsunterkünften und Mietwohnungen, 
werden die gemieteten Pensionen und Ferienwohnungen für Ukrainische 
Schutzsuchende abgemietet. Diese sind in den Kosten wesentlich teurer, als 
Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnungen.
50 vorfristige Stilllegung Zelte Hohentichelnstr. 18/2050_313_ZW 1.100.31.3.0.01.59 42311200 2.983.550 -856.750
Aufgrund Umlenkung der Unterbringung von Geflüchteten aus 
Notunterkünften hin zu Gemeinschaftsunterkünften und Mietwohnungen, 
werden die Winterfesten Zelte in der Hohentichelnstr. 18/20 vorfristig 
stillgelegt. Notunterkünfte sind in den Kosten wesentlich teurer, als 
Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnungen.
Dezernat VI -3.002.400
61 Planungsmittel Wettbewerbe 61_511_zw 1.100.51.1.1.01 42719270 250.000 -50.000Priorisierung innerhalb des Dezernats
61 Gestaltungsforum 61_511_zw 1.100.51.1.1.01.04 42719270 238.000 -2.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats RBIV-1267/08 "Einrichtung eines Gestaltungsforums" 
61 Stadtplanung/Stadtentwicklung 61_511_zw 1.100.51.1.1.01 44310100 2.500 -500Priorisierung innerhalb des Dezernats
61 Stadtplanung/Stadtentwicklung 61_511_zw 1.100.51.1.1.01 44310900 7.800 -1.000Priorisierung innerhalb des Dezernats
62 Karten- und Vermarkungsmaterial 62_512_zw 1.100.51.2.0.05 42819190 1.000 -800Priorisierung innerhalb des Dezernats
62 Mitgliedsbeiträge Vereine/Verbände 62_512_zw 106200000212 44299110 100 -100Priorisierung innerhalb des Dezernats
63
Bes. Verwaltungs-/ Betriebsaufw. dez. // Reduzierung 
des genehmigten Mehrbedarfes für 
Ersatzvornahmen/Polygraph
63_521_ZW 1.100.52.1.0.01 42711200 500.000 -175.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
kein Ratsbeschluss, jedoch rechtliche 
Ermächtigungsgrundlagen für Ersatzvornahmen:
Denkmalrecht: § 11 Abs. 1 SächsDSchG i.V.m. §§ 19, 20, 
24 SächsVwVG
Baurecht: § 58 Abs. 2 SächsBO i.V.m. §§ 19, 20, 24 
SächsVwVG
64 FFRL Aktivierung leerstehender Wohnungen64_522_zw 1.100.52.2.0.01 43170000 2.000.000 -700.000 Überprüfung möglicher Mittelfluss erfolgte in Rücksprache mit 
Antragstellenden
VII-DS-09079 "Änderung der Fachförderrichtlinie 
Aktivierung leerstehender Wohnungen" 
64 FFRL Wohnraumanpassung 64_522_zw 1.100.52.2.0.01 43180000 30.000 -20.000 Überprüfung möglicher Mittelfluss in Anlehnung an Inanspruchnahme 
Vorjahre Landesprogramm
VII-DS-02572 "Fachförderrichtlinie Anoassung von 
Wohnraum an Belange von Menschen mit 
Mobilitätseinschränkungen" 
65 Periodenprodukte 65_111_ZW 106511130007 42419220 138.850 -58.000
Mit den verbleibenden Mitteln soll zumindest die Bereitstellung der 
Periodenprodukte an Oberschulen und Gymnasien verfolgt werden. Andere 
Einrichtungen (Bsp. Rathaus, Bibliothek) können dann zumindest nicht 
gesichert berücksichtigt werden.
VII-A-06243 "Menstruation ist kein Luxus" 
VII-A-07474-NF-02 "Hygieneartikel in Schulen"
65 Bilanzierung der "Grauen Energie" für kommunale 
Bauprojekte 65_111_ZW 106511130011 44312000 75.000 -75.000
Diese Mittel gründen auf der Drucksache VII-DS-06102 EKSP 2023, 
Handlungsfeld II, Maßnahme II.3 "Bilanzierung der "Grauen Energie" für 
kommunale Bauprojekte". Das Projekt ist nicht zwingend notwendig, kann 
verschoben werden oder im Rahmen eines geeigneten Bauprojektes mit 
angegangen werden. Verankerung der Themenstellung bei bestehenden 
kommunalen Bauprojekten (altes Technisches Rathaus)
VII-DS-06102 "Energie- und Klimaschutzprogramm 
(EKSP) 
65 PROJEKT. Leipzig baut mit Holz 65_111_ZW 1.100.11.1.3.04.01 44312000 159.200 -100.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats. VII-A-02664-NF-02 "Holzbauoffensive für nachhaltiges 
Bauen in Leipzig"
65 Klimaoffensive, Förderung Solidarische Solaroffensive 
für Leipzig - PV-Anlagen auf komm. Dachflächen.65_UH1 106511130008 42111000 500.000 -250.000
Vom Planansatz wird ein Konsolidierungsbeitrag von 250 T€ bereitgestellt. 
Damit können in 2026 keine weiteren Bestandsdächer für den Ausbau von PV-
Anlagen vorbereitet werden. Dennoch kann der Ausbau auf anderen Flächen 
weiter gehen, ggf. mit dann leicht geringeren Ausbaupotentialen.
Eine weitere Kürzung des Budgetansatzes ist nicht möglich, da es bestehende 
vereinbarungen mit der LKE zum PV-Ausbau gibt.
VII-HP-05106 "Solidarische Solaroffensive für Leipzig" (A 
0035/ 22-01-ÄA) 
VII-A-02703-NF-01 "Ausbau der Photovoltaik in Leipzig"
Dezernat V
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
65 Energiebudget 65_EN_zw 1.100.11.1.3.04.02.02 42411100 2.619.800 -500.000
Die Planung des Energiebudgets ist insbsondere von Preisentwicklungen und 
Witterung im jeweiligen Jahr, aber auch bspw. von gesetzlichen Änderungen 
abhängig.Der Konsolidierungsbeitrag muss insofern als Baustein zur 
erstellung der Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes gesehen werden.
66
NEU ggü. 
erw. FAF 
23.06.25
Intracting 65_UH1 106500000002 42112000 750.000 -250.000
Reduzierung des Intractingbudget 65_UH1 (PSP-Element 1.100.11.1.3.04.01, 
Sachkonto 42112000) um 250.000 € mit der Folge, dass 2027 ff weniger 
Einsparungen im Budget 65_EN_ZW wirksam werden. 
neu ergänzt als Ersatz für 250 T€ aus Energiebudget: Aktueller 
Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zur Stromsteuer sieht eine 
Reduzierung nur für energieintensive Unternehmen und Forst- und 
Landwirtschaft vor. Dadurch Reduzierung Energiebudget mit weniger 
finanziellem Spielraum. 
RBIV-701/06
66 Energie- und Klimaschutzprogramm_Europäische 
Mobilitätswoche 66_511_zw 106651110010 42719270 247.000 -30.000 Aktionen zur Europäischen Mobilitätswoche werden eingeschränkt 
durchgeführt
VII-DS-08208 "Fachförderrichtlinie zur Europäischen 
Mobilitätswoche"
VII-A-00432-NF-05 "Autofreier Tag 2020"
VII-DS-02247 "Neukonzipierung der Europäischen 
Mobilitätswoche in Leipzig" 
VII-DS-06102 "EKSP" 
VII-A-06489 "Teilnahme an der Europäischen 
Mobilitätswoche" 
VII-DS-00547-NF-01 "Mobilitätsstrategie - Rahmenplan 
zur Umsetzung" 
66 Kampagnen/Kommunikationskonzepte 66_511_zw 106651110015 42719200 390.000 -100.000
Es werden geplante Kampagnen (insb. Verkehrssicherheitskampagne) 
gestrichen und sich auf die für das MTA wesentlichsten Kampagnen 
beschränkt.
VII-DS-00547-NF-01-DS-05-NF-01 "Mobilitätsstrategie 
2030 für Leipzig - Informations- und 
Beteiligungskonzept" 
66 Stadtraumkonzept erweiterte Innenstadt 66_511_zw 106651110034 42719120 205.000 -205.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats VII-DS-00547-NF-01 "Mobilitätsstrategie 2030 für 
Leipzig - Rahmplan zur Umsetzung" 
66 Vorplatz Stötteritzer Bahnhof 66_54_zw 106654100027 42211000 15.000 -15.000 Haushaltsmittel werden für 2026 nicht benötigt VII-DS-00547-NF-01 "Mobilitätsstrategie 2030 für 
Leipzig - Rahmplan zur Umsetzung" 
66 Umsetzung Luftreinhalteplan; Zuw. lauf Land66_54_zw 106654100028 31410000 -50.000 50.000 Maßnahme abgeschlossen VI-DS-06453-DS-01 "Luftreinhalteplan für die Stadt 
Leipzig - Fortschreibung 2018" 
66 Umsetzung Luftreinhalteplan; Unterhaltung66_54_zw 106654100028 42211000 100.000 -100.000 Maßnahme abgeschlossen VI-DS-06453-DS-01 "Luftreinhalteplan für die Stadt 
Leipzig - Fortschreibung 2018" 
66 Sonderprojekte SBL Aktionsprogramm Radverkehr66_54_zw 106654100038 42211000 1.124.050 -100.000  Bei dem Aktionsprogramm Radverkehr ist unsicher, ob die gesamten Mittel 
ausgegeben werden können.
VII-DS-07507, VII-DS-08911, VII-DS-00604-NF-01, VI-DS-
06453-DS-01, VII-DS-06102, VII-DS-00547-NF-01 und 
versch. Einzelbeschlüsse zu Lückenschlüssen im 
HauptNetz Rad
66 Planung Unterhaltung Fußwege (Vorbereitende 
Straßenplanung) 66_54_zw 106654100032 42719330 100.000 -50.000
Priorisierung innerhalb des Dezernats
Hinweis: Bei diesem konkreten IA handelt es sich für die vorbereitende 
Straßenplanung für die Unterhaltung der Fußwege
Für die Unterhaltung der Fußwege sind in 2025 und 2026 Aufwendungen i. H. 
v. 2.113.800 EUR p. a. geplant
VII-DS-06011 "Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig" 
(ohne finanz. Auswirkungen)
66 Unterhaltung Park&Ride-Plätze 66_54_zw 106654100037 42211000 340.000 -120.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats Weiterentwicklung des Leipziger P+R Systems - 
Beschluss noch ausstehend
66 Energie- und Klimaschutzprogramm  Mobilitätspunkte66_54_zw 106654100045 42211000 150.000 -100.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats VII-DS-06102 "Energie- und Klimaschutzprogramm 
(EKSP) 
66 Erhöhung Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum66_54_zw 106654100050 42211000 200.000 -50.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
VII-DS-06011 "Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig" 
(ohne finanz. Auswirkungen), und pot. betroffen: VII-A-
06270-NF-04, 
VII-HP-08936 (BE 0005/23/24), VII-A-01245-NF-02, VII-A-
06501-NF-03, VII-DS-00547-NF-01 
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
Dezernat VII -6.575.011
40 Schulbibliotheken Aussetzen Medienetat für 202640_243_ZW 1.100.24.3.0.04.02 42719150 197.500 -39.500 Kürzung Medienetat
40 Kürzung Schulbudget 40_2171_ZW 1.100.21.7.1.01.98 4275 1000 1.938.500 -80.000Kürzung Sonderzuweisung an Schulen (Gymnasien)
40 Kürzung Schulbudget 40_2111_ZW 1.100.21.1.1.01.98 4275 1000 1.612.100 -50.000Kürzung Sonderzuweisung an Schulen (Grundschulen)
40 Kürzung Schulbudget 40_2151_ZW 1.100.21.5.1.01.98 4275 1000 1.221.800 -70.000Kürzung Sonderzuweisung an Schulen (Oberschulen)
51 Start-Chancen-Programm im Bereich Budget EGH51_363_4ZWverschiedene 4* 56.949.450 -1.500.000
An Schulen, wo das Programm Anwendung findet, werden die 
Eingliederungsleistungen auf ein Minimum heruntergefahren. In 29 Schulen 
haben wir noch 155 offene Bedarfsprüfungen für Schulbegleitungen, 43 
Bedarfsprüfungen für Teilleistungsstörungen und 142 laufende Fälle 
Schulbegleitung sowie 83 laufende Bedarfsprüfungen. Im Schnitt bekommt 
jede der 29 Schule 50.000 €. Geplant ist, dass diese Mittel bei den Neufällen 
zum Ansatz gebracht werden, auch wenn nicht garantiert werden kann, dass 
dies vollständig durch die Schulen umgesetzt werden kann. Dies muss durch 
die Politik mitgetragen werden.
51 Jugendwohnen HzE 51_363_4ZWverschiedene 4* -200.000siehe BN Hze Jugendwohnen
51 Jugendwohnen HzE 51_363_3ZW verschiedene 4* 216.000.000 -800.000
Es ist geplant für 30 Fälle weitere JugendWohnen Angebote nach § 13. Abs. 3 
SGB VIII aus dem HzE Budget aufzubauen. Kostenersparnis, wenn alle 
Baufgenehmigungen vorliegen (Umnutzung), betragen je Platz 30.000 €. 
Zusätzlich werden Fälle in Zuständigkeit des KSV abgegeben, um den HzE 
Bereich zu entlasten. Annahme von weiteren positiven Steuerungseffekten 
im Bereich der Fallzahlen - Verschiebung stationäre Hilfen in ambulante 
Hilfen
Durch den konsequenten Ausbau von Projekten der Verselbstständigung 
(BEW, JugendWohnen und co) lassen sich dauerhafte stationäre 
kostenintensive Hilfen reduzieren und ggf. Mehrbedarfe sowie 
Minderbedarfe zum 31.12. erzielen. Vorassetzung ist hierbei, dass die derzeit 
16 Stellen aus dem Stellenplan 2024/25 zeitnah besetzt werden (16,5 % des 
Stellenbestandes ohne Abwesenheit von Urlaub und Krankheit in Höhe von 
20 %), damit der ASD nach einer Einarbeitungszeit der Beschäftigten in die 
Steuerungsfunktion kommt. Zudem müssen für den Angebotsaufbau 
beschleunigte Nutzungsänderungen erzielt werden (vereinfachtes 
Baugenehmigungsverfahren). Unter diesen Voraussetzungen könnten dann 
in Summe bis zu 100 neue Plätze (mit 2025) in diesem Leistungsbereich 
entstehen. Die anbitionierten Einsparungen betreffen die beide Budgets HzE 
und EGH im Bereich der HzE. 
51 Unterhaltsvorschuss Erhöhung Rückholquote 
Ertragsseite 51_341_ZW 1.100.34.1.0.01 32122000 -4.514.700 -677.200
Einnahmeerhöhung durch die zusätzliche Personalzuführung: 
Stellenbesetzung von 5 VzÄ vorauss. Ende II. Quartal 2025
Bei Besetzung von 5 VzÄ ist eine Erhöhung der Einnahmeseite im 
dargestellten Umfang denkbar. Voraussetzung ist jedoch, dass qualifiziertes 
Personal zeitnah gefunden wird, da eine längere Einarbeitungszeit dazu 
führen könnte, dass sich die Stellen in 2025 nicht mehr auf die Einnahmen 
auswirken.
51 Unterhaltsvorschuss Erhöhung Rückholquote 
Aufwandsseite 51_341_ZW 1.100.34.1.0.01 44510000 1.805.900 270.850 Die Abgaben gem. § 7 UVG steigen paralell zu den Erträgen an. Es müssen 
40% der Erträge abgeführt werden. 
Seite 8 von 11
Exemplar für Enrico Stange erstellt am 04.11.2025 - 10:54:42
10 von 13 in Zusammenstellung
VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
51 Ausschreibung Inobhutnahme (einschließlich  Bed by 
Night) 51_363_3ZW1.100.36.3.4.01.02 43326100 6.295.850 -1.984.700
Prüfauftrag i.R. ASK-Steckbrief:
Konsequente Umsetzung des Subsidiaritätsprinzip durch Konzeptvergaben. 
Erste Wirtschaftlichkeitsberechnung und Abgleich von 15, auch kommunalen 
ION-Einrichtungen, ergab eine Einspareffekt in dieser Höhe. Zielstellung ist 
den Bereitschaftsdienst zu kommunalsiieren und die Ion duch 
Konzeptvergabe in freie Trägerschaft nach dem Subsidiaritäsprinzip zu 
vergeben. Die Einspareffekte sind vorsichtig geplant. für den Übergang der 
Betreuung und Versorgung nach erfolgter ION in freie Trägerschaft sind 
folgende parallele Schritte notwendig:
- Übernahme des Bereitschaftsdienstes durch den ASD 
o Struktur schaffen in einem weiteren SG „Krisendienst“ des ASD 
(Personalkosten Stadt L. sind bei den Einspareffekten bereits berücksichtigt)
o Aufgabe: alle ION während der Dienstzeit und in der Bereitschaftszeit 
finden in diesem SG statt, ggf. kann auch das Casemanangement nach 
erfolgter ION in diesem SG erfolgen
o Umsetzung: Übernahme der VzÄ-Anzahl des VKKJ Bereitschaftsdienstes in 
den ASD und Ergänzung um weiteren MA* aus Planungsräumen 
- Überführung des KJND in freier Trägerschaft 
o Klärung Auflösung Mietverhältnis und Übertragung auf neuen Träger
o Interessenbekundungsverfahren ist durchzuführend
o Neues BE Verfahren ggf. notwendig
o Verhandlung mit zwingender vertraglicher Regelung: alle jungen Menschen, 
die durch den Bereitschaftsdienst IO genommen werden, werden in der 
Einrichtung aufgenommen 
51 Kita Budget 51_3650_KZW1.100.36.5.0.01.01.19
42531000, 
42711200, 
42719900, 
44310700
535.800 -100.000
Reduzierung Kitabudget als Betrag zur HH Konsolidierung aufgrund sinkender 
Kinderzahlen erscheint möglich (Hinweis 51.6: Berücksichtigung 25.000 € 
Sachkosten aus Beschluss frühkindliche Bildungsstrategie)
51 private Kita 51_365_8ZW1.100.36.5.0.01.01.3043171000 300.000 -50.000
Insbesondere durch eine Verstärkung der Bemühungen zur Austeuerung bzw. 
Umlenkung der Kinder in Einrichtungen des Bedarfsplanes ist beabsichtigt, 
den Bestand an Betreuungsverträgen in privaten Kindertageseinrichtungen, 
für welche seitens der Stadt Leipzig eine Kostenübernahmeverpflichtung 
besteht, weiter zu reduzieren. Absenkung ist möglich. 
51 Bewirtschaftung Schönbachstr. 51_BW 1.100.36.5.0.01.01.10diverse 55.580 -54.450
Reduzierung des Bewirtschaftungsbedugts durch Einrichtungsschließung zum 
Schuljahreswechsel 2025. Dieses Budget wird vom AGM für das Amt 51 
bewirtschaftet. 
51 Bewirtschaftung Kantatenwege 41 a/b 51_BW 1.100.36.5.0.01.01.10diverse 203.792 -201.661
Reduzierung des Bewirtschaftungsbedugts durch Einrichtungsschließung zum 
Schuljahreswechsel 2025. Dieses Budget wird vom AGM für das Amt 51 
bewirtschaftet.
51 Erwerb Anlagevermögen bis 800 EUR 51_363_1ZW1.100.36.3.1.01.01 42531000 100.400 -40.000
Da der Umzug der MA aus dem Objekt Naumburger Str. im Jahr 2027 
vorgesehen ist, wird im Objekt der NMB Str. nur noch ersatzbeschafft. Die 
verbleibenden Mittel sind für die anderen Objekte des Amtes. Die 
Beschaffung der Ausstattungen für die Alte Messe müsste über das Ref. 
Verwaltungsunterbringung erfolgen. Allerdings steigt der Bedarf an 
höhenverstellbaren Schreibtischen aufgrund Attesten an. Hierfür sind die 
notwendigen Mittel zusätzlich bereitzuhalten. 
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
51 Verringerung Kindestagespflegemangement51_365_5ZW1.100.36.5.0.01.02 42711200 345.000 -94.062 Verringerung des Zuschusses für 1,794 VzÄ im  
Kindertagespflegemanagement des VKKJ durch bedarfsgerechte Reduzierung
Überschuss JAB 2023 VKKJ -904.288
Ein Teil des Jahresüberschusses 2023 dient als Liquiditätssicherung des 
städtischen Haushalts 
(siehe Beschlussvorschlag VIII-DS-01357).
Dezernat VIII -1.000.000
02.8 Reisekosten Beamte 927_111_ZW 1.100.11.1.1.02.27 44310910 22.500 -2.000 Aufgrund von Konsolidierungsvorgaben notwendige Priorisierung bei 
Verwendung der Mittel für Reisen des Beigeordneten.
80 Digital  Hub 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.11 42711200 50.000 -20.000 Aufgrund von Konsolidierungsvorgaben notwendige Priorisierung innerhalb 
des Amtes.
80 Mittelstandsförderprogramm 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.09 43170000 880.000 -12.500 Priorisierung innerhalb des Amtes
VI-DS-01433-NF-002 Beschluss zur Fortführung des 
Mittelstandsförderprogrammes; 
VI-DS-03083 Fachförderrichtlinie zur Vergabe von 
Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der 
Stadtverwaltung stehende Stellen im Rahmen der 
Wirtschaftsförderung
80 Projekte Wifö 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.08 42711200 243.000 -25.000 Deutsch-russische Zusammenarbeit (Denkmal); 
Austausch findet aufgrund des russischen Angriffskrieges nicht mehr statt.
80 Technologietransfer 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.0842711200 243.000 -100.000Priorisierung innerhalb des Amtes
80 Gleisdreieck 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.01 42912000 35.000 -35.000 Priorisierung innerhalb des Amtes --> nach Aufstellung B-Plan 
Wohnungsmarktprojekt, kein Wirtschaftsförderung mehr.
VII-A-01742 "Ein neuer Ort für Musik und Kreativität im 
Leipziger Süden"
80 EKSP_Green economy  (solarscout) 80_571_ZW 108000000070 42711200 175.000 -17.500 Ausgaben können aufgrund der Anlaufphase auf 2027 verschoben werden
VII-A-06781 "Mit dem Solar-Scout den Ausbau von 
Solarenergie-Anlagen auf Gewerbedächern und -
stellflächen in Leipzig beschleunigen"
80 Linkelstraße Roter Stern 80_571_ZW 108000000057 42112000 80.000 -80.000
Ziel: Flächenübergang an LVB Ende 2025. Sollte LVB Flächen übernehmen, 
keine Mittel in 2026 notwendig, sonst muss Sanierung doch angegangen 
werden.
80 Linkelstraße 54 Abriss/Sicherung 80_571_ZW 108000000052 42112000 150.000 -100.000 neues Ziel: Verkauf des Objektes ohne Abriss (höheres Vermarktungsrisiko, 
u.U. geringere Einnahme).
80 Projekt Internationale Marktbearbeitung an IRL80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.08 43150000 1.517.000 -50.000
Auftrag der Wirtschaftsförderung ausländische Märkte zu bearbeiten wird 
priorisiert. Vertretung im Markt Großbritannien kann nicht mehr dauerhaft 
finanziert werden, sondern nur noch projektbezogen.
VII-DS-10271 Weiterfinanzierung der Invest Region 
Leipzig GmbH 2025ff und Verlängerung 
Projektfinanzierung "Errichtung und Betrieb von 
Auslandsvertretungen"
80 Tourimusförderung (LTM) 80_575_ZW 1.100.57.5.0.01 43160000 4.050.000 -150.000 Priorisierung der Projekte durch den LTM; Umsetzung erfolgt durch LTM 
selbst und ist mit diesem abgestimmt.
81 Berufsorientierung 81_571_ZW 108100000009 42711200 211.650 -21.650 Einsparung betrifft Eigenanteil für geförderte Stelle, die schon 2025 nicht 
mehr besetzt wurde.
81 Projekte 81_571_ZW 1.100.57.1.0.02.01 43180000 748.050 -78.350 Die Förderung von Projekten wird priorisiert. Einige Projekte werden gekürzt, 
für andere Projekten wurde - Stand Mai 2025 - kein Förderantrag eingereicht.
82 Smart City Challenge 82_571_ZW 108257100006 42711200 161.500 -2.500 Beteiligung der Stadt an Hackathon Events, MACHN Festival und HHL 
Summer School reduziert. Events nicht grundsätzlich gefährdet.
VII-DS-07257 "Digitale Agenda Leipzig"
VII-DS-07257-DS-01 "Umsetzungskonzept Digitale 
Agenda" (Beschluss DB OBM, FA Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales nur z.K.)
82 Digitale Stadtgesellschaft 82_571_ZW 108257100007 43180000 20.000 -3.000 Priorisierung innerhalb des Referates
VII-DS-07257 "Digitale Agenda Leipzig"
VII-DS-07257-DS-01 "Umsetzungskonzept Digitale 
Agenda" (Beschluss DB OBM, FA Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales nur z.K.)
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
82 Digitale Transformation 82_571_ZW 1.100.57.1.0.06 42711200 226.000 -22.500
Reduzierung konzeptionelle Arbeit bzgl. Digitaler Agenda und Verschiebung 
auf Folgejahre.
Wegfall jährlicher Podcast.
Reduzierung Lizenzen Software und ggf. Finanzierung aus Förderprojekt.
VII-DS-07257 "Digitale Agenda Leipzig"
VII-DS-07257-DS-01 "Umsetzungskonzept Digitale 
Agenda" (Beschluss DB OBM, FA Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales nur z.K.)
KEE Ergebnishaushalt / Aufwendungen 81_571_ZW 1.100.57.1.0.02.02 43150000 4.707.800 -150.000
Kürzung der Zuweisungen für beschäftigungsschaffende Maßnahmen. Diese 
Mittel konnten aufgrund unterplanmäßiger Tarifeffekte sowie bereits 
erzielter Integrationen in den Instrumenten ELA und THA freigerechnet 
werden. Ursächlich geht dies auf eine verzögerte Besetzung ggü der 
beschlossenen Wirtschaftsplanung zurück. 
Anpassung muss im Wi-Plan 2026 des KEE noch 
erfolgen;
mittelristig im Wi-Plan 2025 des KEE noch nicht 
berücksichtigt (VIII-DS-00235)
KEE Jahresüberschuss 2024 81_571_ZW 1.100.57.1.0.02.02 36510000 -130.000
Entnahme von Eigenkapital bzw. des Jahresüberschusses 2024. Diese Mittel 
hätten originär zum Ausgleich von Personalkosten und Sachkosten in 2026 
zur Verfügung gestanden. Im Rahmen der HH Gespräche hat der KEE 
zugesagt, dass er tarifbedingte Steigerungen seines ungeförderten Personal 
in der Geschäftsstelle aus Eigenmitteln wie dem Jahresüberschuss begleicht. 
Um seiner Verantwortung für die Stadt Leipzig nachzukommen, bietet der 
KEE diese Weiterleitung an, verweist aber auf haushalterische Risiken, eine 
sinkende Eigenkapitalquote. Gegensteuerungsmaßnahmen werden gerade 
erarbeitet.
Summe -18.622.217
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