Ausführungsbeschluss zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06676
Datum: 2019-05-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06676 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Ausführungsbeschluss zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten 
sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die 
Jahre 2019/2020 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Einführung der 2. Ausbaustufe des IT-Rollouts an allen kommunalen Schulen wird 
umgesetzt. 
 
2. Im Jahr 2019 fallen Kosten in Höhe von 2.366.000 € und im Jahr 2020 von 3.323.300 € 
an. Die notwendigen Haushaltsmittel stehen dazu im Bereich der Schulträgeraufgaben 
bereit.   
 
3. Zur Absicherung der technischen Ausstattungen mit interaktiven Tafelsystemen sowie 
mobilen Endgeräten wird der Kauf für den Leistungszeitraum 2019-2020 bestätigt. Der 
Kauf  erfolgt erst mit Vorliegen des Fördermittelbescheides. 
 
4. Der voraussichtliche Wertumfang für den Zeitraum 2019-2020 zum Kauf von interaktiver 
Tafelsystemen/Panels in Höhe von 1.725.000 € sowie zum Kauf von mobilen Endgeräten 
in Höhe von 380.000 € wird nicht verpflichtend gebunden. Der Kauf  erfolgt erst mit 
Vorliegen des Fördermittelbescheides. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Vorlage trifft Aussagen zur Planung der Fortführung des IT-Rollouts an Oberschulen und 
Beruflichen Schulzentren, zur Einbindung von Förderschulen, Gymnasien und Grundschulen 
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in das IT-Rollout sowie zur Ausstattung von Schulen mobilen Endgeräten, interaktiven 
Displays. Der Ausführungsbeschluss schafft die Grundlage für die Miete bzw. den Kauf der 
IT-Ausstattung. Er beschreibt jedoch ausschließlich die mit dem IT-Rollout verbundenen 
finanziellen Auswirkungen. Mit Bekanntwerden der konkreten Rahmenbedingungen zur 
Umsetzung des Digitalpaktes im Freistaat Sachsen werden in einer zweiten Vorlage die 
finanziellen und technischen Planungen für den Kauf der IT Ausstattung (digitale Displays 
und mobile Endgeräte) und zur Schaffung einer digitalen Infrastruktur dargelegt.   
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge  2019f 3.00.000 € 1021 2430 0200 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzhaushalt 
Aufwendungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Einzahlungen 
 
 
Aufwendungen 
 
 
 
 
2019 
 
 
 
 
 
 
2020 
 
 
 
 
 
 
2019f  
 
 
 
 
 
 
  
 
2019f 
 
 
 
2.366.000 € 
(Rollout)   
 
 
 
 
 
3.323.300 €  
(Rollout) 
 
 
 
 
 
190.000 € 
190.000 € 
(mobile  
Endgeräte) 
 
 
 
 
 
862.500 € 
862.500 € 
(interaktive  
Tafeln 
1.100.21.1.1.01 
1.100.21.5.1.01 
1.100.21.7.1.01 
1.100.22.1.1.01 
1.100.23.1.1.01 
1.100.24.3.0.03 
 
1.100.21.1.1.01 
1.100.21.5.1.01 
1.100.21.7.7.01 
1.100.22.1.1.01 
1.100.23.1.1.01 
1.100.24.3.0.03 
 
verschiedene 
schulkonkrete 
Innenaufträge 
 
 
 
 
 
 
SK 7832 7100 
(verschiedene PSP- 
Elemente gem. Tabelle 2 
im Pkt. 2.2) 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
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Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
  
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1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich. 
 
2 Beschreibung des Vorhabens 
Mit dieser Vorlage wird der DA des OBM Nr. 23/2011 "Ausführungsbeschlüsse für 
Vorhaben nach der Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen (VOL)" entsprochen. 
Für alle Lieferungen und Leistungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sind ab einem 
Wertumfang von 100.000 € Ausführungsbeschlüsse einzureichen, wenn eine 
Entscheidung zu treffen ist, die kein laufendes Geschäft der Verwaltung darstellt und bei 
der mittels Erarbeitung von Varianten, Alternativen und Entscheidungsspielräumen 
sowie deren Auswirkungen Entscheidungen zu treffen sind. Mit der Vorlage soll die 
Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie die Beschaffung von 
digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020 gewährleistet 
werden. Perspektivisches Ziel ist die Realisierung einer homogenen und strukturierten 
Medienausstattung in allen Schulen, einschließlich Horten, bei gleichzeitiger 
Gewährleistung der Planungs- und Versorgungssicherheit an allen kommunalen 
Schulen der Stadt Leipzig. Der vorliegende Ausführungsbeschluss schafft die 
Voraussetzung für die Miete und den Kauf der benannten IT-Ausstattung.  
Mit Bekanntwerden der konkreten Rahmenbedingungen zur Umsetzung des 
Digitalpaktes im Freistaat Sachsen werden in einer weiteren Vorlage die finanziellen und 
technischen Planungen zur Schaffung einer digitalen Infrastruktur dargelegt.  
Ziel des Digitalpakts ist es, die infrastrukturellen Grundlagen für digitale Bildung in 
deutschen Schulen zu schaffen und Investitionshilfen als Anschub zu leisten. 
Förderfähig sind nach derzeitiger Information  
 der Aufbau, die Erweiterung oder Verbesserung der digitalen Vernetzung 
 die Herstellung eines drahtlosen Netzzugangs 
 Anzeige- und Interaktionsgeräte 
 Digitale Arbeitsgeräte 
 Schulgebundene mobile Endgeräte. 
 
Für die Ausgestaltung der Umsetzung des Digitalpakts sind die Länder zuständig. Der 
Stadt Leipzig wurden ca. 24 Mio. € Fördermittel avisiert. Eine Antragstellung ist durch 
die Schulträger in Form von Einzel- oder Sammelanträge für mehrere Schulen derzeit 
bis 30.06.2020 angedacht. Der Kauf von digitalen Endgeräten beziehungsweise die 
Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur kann mit 
Bestätigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn erfolgen. Der Abruf von Fördermitteln 
erfolgt mit Eingang der Bescheide und dem Fortschritt der Umsetzung. Derzeit wird mit 
Erträgnissen aus der Forderung des DigitalPaktes frühestens ab dem 2. Halbjahr 2020 
gerechnet. 
2.1  Fortsetzung und Ausbau IT-Rollout 
Der „Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte“ (VI-
DS-03002) diente der Planung der Medienausstattung in den Schulen und 
Kindertageseinrichtungen und beschreibt die notwendigen Investitionen für die Jahre 
2017-2018. Das Technik-Rollout trägt zur Homogenisierung der IT-Systeme bei, 
wodurch sich der Wartungs- und Supportaufwand effizienter gestalten lässt. Das 
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Technik-Rollout wurde 2017/2018 zunächst in allen Oberschulen, einigen Förderschulen 
sowie Berufsschulen umgesetzt. Eine Weiterführung des Technik-Rollouts für die 
Gymnasien, Grundschulen sowie weiterer Förderschulen einschließlich der 
Erzieherbereiche der Horte und der Betreuungsangebote ist im Sinne der 
Gleichbehandlung der Schularten und der genannten Sachverhalte in den Jahren 2019 
bis 2021 notwendig. Ziel ist es, bis Ende 2021 alle Schulen in der Trägerschaft der Stadt 
Leipzig in das Technik-Rollout aufzunehmen. Ab dem Jahr 2022 erfolgt dann der erste 
zyklische Austausch der im Jahr 2017 ausgerollten Systeme durch die Lecos GmbH.  
 
Das Technik-Rollout umfasst folgende Systeme: 
 Schüler- und Lehrer-PCs (Einzel-PCs und Computerkabinette) 
 Notebooks 
 Drucker 
 Beamer 
 Schulserver 
 Ersatzbeschaffung von vorhandener aktiver Netzwerktechnik 
 
Die geplanten Schulen (siehe Anhang A) sollen mit IT-Systemen neu ausgestattet 
werden. Dabei erfolgt ein komplettes Technik-Rollout je Schule. Veraltete oder 
verschlissene Technik wird verschrottet, weiter nutzbare Technik an andere schulische 
Einrichtungen umgesetzt und in die bestehenden Schulnetzwerke integriert. Die 
Nutzungsdauer der Geräte und der damit verbundene Erneuerungszyklus wird laut BLV 
Anlage G auf 5 Jahre festgelegt. Die Anzahl der in Anhang A aufgeführten Schulen 
(2019: 31 Schulen, 2020: 36 Schulen, 2021: 47 Schulen) stellt das gesamte 
Umsetzungsvolumen für das IT-Rollout dar. Folgende Leistungen sind im Rahmen des 
Technik-Rollouts je Schule zu erbringen: 
 
 Anlaufberatungen mit der Schulleitung und den verantwortlichen pädagogischen IT-
Koordinator/-innen – PITKo), der Lecos GmbH unter der Federführung des MPZ 
Leipzig 
 Festlegung des Zeitrahmens 
 Festlegung des Mengengerüsts 
 Besprechung Netzwerkinfrastruktur LAN/WLAN 
 Weiternutzung „neuer“ Alttechnik bzw. Verschrottung 
 Serverkonfiguration 
 Verteilung Beamer mit und ohne Deckenhalterungen 
 Verteilung interaktive Displays 
 Drucker-Verteilung 
 Umsetzung Technik-Rollout - Lecos ausführend, MPZ steuernd und koordinierend 
 Nutzungsübernahme durch Schule mit Einweisung - Lecos ausführend 
 pädagogische Administration – MPZ und Schule (PITKo) ausführend 
 nutzbare Technik an Schulen mit Bedarf umsetzen und in bestehendes 
Schulnetzwerk integrieren - Lecos ausführend, MPZ steuernd und koordinierend 
 
Für die in den Jahren 2017 und 2018 bereits ausgerollte IT-Technik an Oberschulen, 
Beruflichen Schulzentren und einer Förderschule sowie für die Fortführung des IT-
Rollouts an zunächst 28 Grundschulen, den restlichen 13 Förderschulen und 4 
Oberschulen, 19 Gymnasien sowie dem Leipzig-Kolleg und dem Abendgymnasium 
werden in den kommenden Jahren Gesamtkosten (Mietkosten für Bestandstechnik, 
Mietkosten für die Fortführung des IT-Rollouts sowie Einmalkosten) in folgender Höhe 
notwendig: 
  
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Schulart Kontierung 
Gesamt-
kosten 
2019 
Gesamt- 
kosten  
2020 
Gesamt-
kosten  
2021 
Grundschulen 1.100.21.1.1.01 155.600 € 403.700 € 1.045.100 € 
Oberschulen, Nachbarsch. 1.100.21.5.1.01 862.700 € 902.500 €  969.800 € 
Gymnasien, Leipzig-Kolleg 1.100.21.7.1.01 210.200 € 776.700 € 1.173.700 € 
Förderschulen 1.100.22.1.1.01 208.000 € 301.800 € 315.900 € 
Berufliche Schulzentren 1.100.23.1.1.01 919.400 € 919.400 € 919.400 € 
MPZ Leipzig 1.100.24.3.0.03 5.600 € 5.600 € 5.600 € 
Horte 1.100.36.5.0.01.01.12 4.500 € 13.600 € 16.900 € 
Summe  2.366.000 € 3.323.300 € 4.446.400 € 
Tabelle 1: Gesamtkosten IT-Rollout für 2019 ff. 
Bei der Kostenaufstellung sind die aktuellen Preisanpassungen der Lecos GmbH vom 
01.01.2019 berücksichtigt. Für die Haushaltsjahre 2019/2020 ist insgesamt mit einem 
Wertumfang von 5.689.300 € zu rechnen. Im Jahr 2021 und folgend, wenn alle Schulen 
ins Rollout aufgenommen sind, fallen vorbehaltlich der Bereitstellung finanzieller Mittel 
jährliche Gesamtkosten in Höhe von 4.446.400 € an.  
 
Eine Zeitplanung der Umsetzung sowie eine schulkonkrete Kostenübersicht sind aus 
dem Anhang A ersichtlich. Der Kauf von Standard IT-Systemen ist in den kommenden 
Jahren nicht eingeplant. Der Kauf von speziellen IT-Systemen (z. B. großformatige 
Drucker/Plotter, iMac für Gutenbergschule, spezielle Analyse- und Messsysteme), 
vorrangig für die Beruflichen Schulzentren, muss auch zukünftig sichergestellt werden. 
Sofern diese Maßnahmen notwendig werden, sind Ausführungsbeschlüsse je nach 
Auftragsvolumen zur Beschaffung zu fassen. 
 
2.2  Fortsetzung Beschaffung interaktiver Displays 
 
Der „Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte“ 
(VI-DS-03002) diente auch der Planung der Ausstattung mit interaktiven 
Tafeln/Displays in den Schulen. Auf Grund der ständigen Weiterentwicklung der 
Geräte, deren Nutzungsdauer und Funktionalität hat das Amt für Jugend, Familie und 
Bildung die ersten Schulen mit interaktiven Displays ausgestattet. Der Kauf dieser 
Geräte wurde im Gleichklang mit dem Rollout durchgeführt, so dass im Jahr 2018 
vorrangig die Ausstattung der Oberschulen mit folgenden Mengengerüsten erfolgt ist: 
 
 zweizügige Oberschule (4 Schulen) 4 interaktive Tafel/Panels 
 dreizügige Oberschule (12 Schulen) 6 interaktive Tafeln/Panels 
 
Die Ausstattung der Beruflichen Schulzentren richtete sich nach den spezifischen 
Ausbildungsfeldern und dem damit verbundenen Bedarf. 
 
Vorteil des interaktiven Displays ist, dass für die Funktionsfähigkeit kein Beamer und 
keine Beamerersatzlampen wie bei der interaktiven Tafel erforderlich sind und damit 
kostenintensive Folgekosten entfallen. Die Interaktivitäten des Displays (Finger und 
Stiftbedienung) werden durch ein spezielles Oberflächen-Abtastsystem zum integrierten 
Mini-PC übertragen. Mit dem interaktiven Display wird eine Flipchart-Software zur 
Erstellung von interaktiven Tafelbildern als Schullizenz geliefert. Diese Flipchart-
Software wird bereits auf den vorhandenen interaktiven Tafelsystemen intensiv genutzt. 
Ein Wechsel zwischen den Tafelsystemen stellt somit kein Problem dar und der 
Fortbildungsaufwand für das Lehrpersonal wird minimiert.  
 
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Für ein Panel müssen nach aktueller Marktlage ca. 7.500 € kalkuliert werden. Die 
Nutzungsdauer ist auf acht Jahre anzusetzen. Erforderlich ist jedoch der Ersatz des 
Laptops oder Mini PC´s nach ca. fünf Jahren. Damit müssen Folgekosten von 800 € für 
die Gesamtnutzungsdauer des Panels kalkuliert werden. Anschaffungs- und 
Folgekosten belaufen sich pro Panel auf ca. 8.300 €. Aufgrund des abzusehenden 
technischen Wandels, welcher in den kommenden Jahren erfolgen wird, ist eine 
Kostenreduzierung zu erwarten. 
 
Bereits mit dem 1. Ausführungsbeschluss wurde bestätigt das ein Kauf der Displays 
zwingend erforderlich ist, da auf Grund der Nutzungsdauer die Anmietung eines solchen 
Gerätes unwirtschaftlich ist. 
 
Für die nachfolgenden Jahre ist ein Ausbau interaktiver Displays wichtig, sodass auch 
Schulen, welche bisher nicht mit interaktiven Tafelsystemen ausgestattet sind, zukünftig 
damit arbeiten können. Der Kauf von interaktiven Displays ist weiterhin im Gleichklang 
mit dem IT-Rollout in Schulkabinetten vorgesehen. In der weiteren Ausbaustufe sollen 
nun mit diesem Ausführungsbeschluss und in Abhängigkeit der Bereitstellung von 
Fördermitteln aus dem Digitalpakt zunächst die Schulen, welche bislang keine 
Fördermöglichkeiten wahrnehmen konnten, beziehungsweise welche bislang noch nicht 
über den ersten Ausführungsbeschluss Panels erhalten haben, ausgestattet werden.  
 
In den Grundschulen ist die Installation von interaktiven Displays in den Klassenstufen 3 
und 4 vorgesehen. In den Gymnasien sind je Zügigkeit der Einrichtung 2 Displays 
vorgesehen, sofern nicht schon bereits interaktive Beamer-Tafelsysteme vorhanden 
sind. Ersatzausstattung von defekten Systemen werden ebenfalls berücksichtigt. 
Ausgehend von dem Ist-Bestand an den Schulen müssen bis 2022 jährlich rund 115 
Displays gekauft werden, bis das standardisierte Mengengerüst an allen Grund- /Ober- 
/Förderschulen und Gymnasien erfüllt ist. In diesem Ansatz sind jährlich ca. 15 Systeme 
für potentiell ausfallende interaktive Tafeln der Anschaffungsjahre 2013, 2014 und 2015 
und älter in allen Schularten enthalten. Bei den rund 240 bis dato gekauften interaktiven 
Tafeln muss von Ausfällen in dieser Höhe ausgegangen werden, weil der 
Abschreibungszeitraum acht Jahre beträgt und die ersten zwei irreparablen Ausfälle 
bereits 2018 angezeigt worden sind. 
 
Die finanzielle Aufschlüsselung nach Schularten gestaltet sich wie folgt: 
 
Schulart /PSP-Element 
 2019 2020 
Grundschulen 
7.0000315.710.020.019/020 375.000 € 510.000 € 
Gymnasien/Kolleg 
7.0000330.710.020.019/020 427.500 € 307.500 € 
Abendgymnasium 
7.0000337.710.020.020 0 15.000 € 
FÖS f. geistig Behinderte 
7.0000345.710.020.019/020 15.000 € 15.000 € 
FÖS f. Lernbehinderte 
7.0000350.710.020.019/020 15.000 € 15.000 € 
Sprachheilschule 
7.0000352.710.020.019 15.000 € 0 € 
Klinik- und Krankenhausschule 
7.0000356.710.020.019 15.000 € 0 € 
 
Summe 862.500 € 862.500 € 
Tabelle 2: Gesamtkosten Beschaffung interaktiver Displays 2019 f. 
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Der voraussichtliche Wertumfang für den Zeitraum 2019/2020 beträgt 1.725.000 €. Die 
Summe wird nicht verpflichtend gebunden. Der Kauf ist abhängig von den tatsächlich 
zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln aus der Bestätigung der Förderung im 
Rahmen des Digitalpaktes zuzüglich eines eventuell zu erbringenden Eigenanteils von 
10 % (Entwurf zur Richtlinie „Digitale Schule“) aus dem Haushalt der Stadt Leipzig. Die 
notwendige Deckung erfolgt aus den Haushaltsansätzen des beweglichen 
Anlagevermögens für Schulen. Im Zuge der Planung von Neubau- und 
Sanierungsobjekten wird anhand des vorgegebenen Mengengerüstes ein finanzieller 
Ansatz für die Kostenermittlung der KG 371 (gemäß DIN 276) als Grundlage für den 
Baubeschluss einkalkuliert. So muss dieser Anteil für den Ausführungsbeschluss nicht 
betrachtet werden.  
 
2.3  Beschaffung von mobilen Endgeräten 
Ein handelsübliches Tablet kostet durchschnittlich 390 € (Apple ipad, 32 GB und WLAN 
plus stabile Hülle), sodass bereits in Vergangenheit einzelne Schulen Klassensätze 
Tablets nach der Durchführung einer freihändigen Vergabe (Einholung von drei 
Angeboten) innerhalb ihres verfügbaren Schulbudget erworben haben.   
 
Um ein Einheitlichkeit in der Leipziger Schullandschaft zu erzielen und einem weiteren 
Ausbau eines nicht koordinierten Kaufes entgegenzuwirken ist die Durchführung eines 
offenen Verfahrens zur Absicherung der Lieferung von mobilen Endgeräten in Form von 
Tablets als wiederkehrender Bedarf zu veranlassen.  
 
Auf Grund der derzeitigen vorhandenen digitalen Infrastrukturen, welche zur effektiven 
Nutzung von digitalen mobilen Endgeräten an den Schulen notwendig ist, wird mit dem 
Kauf dieser Geräte in einem Wertumfang von 190.000 € (480 Stück, 30 Klassensätze zu 
16 Stück) pro Jahr ausgegangen. 
 
Für die Jahre 2019/2020 werden damit jeweils rund 190.000 € und insgesamt 380.000 € 
kalkuliert. Diese Werte stellen geschätzte Größenordnungen auf Basis von 
Erfahrungswerten für das perspektivische Vergabeverfahren dar. Den Bietern müssen 
die differenzierten Auftragsgrößen für die Kalkulation vermittelt werden. Eine konkrete 
Planung ist hier nichtgegeben, da die Schulen im Rahmen ihrer Eigenverantwortung 
zugewiesene Mittel einsetzen können. Entscheidungen hierzu fällen die Einrichtungen 
im aktuellen Haushaltsjahr an Hand der aktuellen Bedarfssituationen. Der 
voraussichtliche Wertumfang zum Kauf von mobilen Endgeräten beträgt 380.000 € für 
den Zeitraum 2019/2020. Die Summe wird nicht verpflichtend gebunden. Der Kauf ist 
abhängig von den tatsächlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln aus der 
Förderung im Rahmen des Digitalpaktes.  
 
3  Begründung der Notwendigkeit  
Die Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von 
digitalen Endgeräten und interaktiven Displays setzt an den Handlungsschwerpunkten 
„Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote“ der strategischen Zielstellung „Leipzig schafft soziale Stabilität“ an. Der 
Stadtrat der Stadt Leipzig hat im Mai 2012 die Bildungspolitischen Leitlinien für Leipzig 
verabschiedet, die seitdem einen Orientierungsrahmen für die Bildungsarbeit 
beschreiben. Hierin bekennt sich die Stadt dazu, Bildung chancengerecht zu gestalten 
und über den Tag hinaus zu denken. Mit der Umsetzung der in dieser Vorlage 
10/13
beschriebenen Aktivitäten zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen wird die 
Stadt Leipzig diesem Bekenntnis gerecht. 
Das Lernen mit Medien und die Förderung der Medienkompetenz gehören zum 
Bildungsauftrag der Schulen und Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig. Mit der 
Verabschiedung der Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ haben sich die 
Kultusminister der Länder 2016 auf einen verbindlichen Rahmen für digitale Bildung 
verständigt. Lernen im Kontext der zunehmenden Digitalisierung und auch die 
zugehörige kritische Reflexion werden als integrale Bestandteile von Bildungsarbeit an 
Schulen und Hochschulen definiert. Kompetenzen für ein Leben in der digitalen Welt 
werden zur zentralen Voraussetzung für soziale Teilhabe, denn sie sind zwingend 
erforderlich für einen erfolgreichen Bildungs- und Berufsweg.  
Mit dem Ausführungsbeschluss „zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte 
in Trägerschaft der Stadt Leipzig“ (VI-DS-03002) wurde die Einführung der 1. 
Ausbauphase eines Technik-Rollout für schulische IT-Systeme in allen Oberschulen, 
einigen Förderschulen sowie Berufsschulen beschlossen. Weiterhin wurde im 
vorgenannten Beschluss die In-house-Vergabe an die Lecos GmbH bestätigt. Die 
Bereitstellung und Serviceleistungen von IT-Technik sowie die Verantwortlichkeiten sind 
vertraglich in der Anlage G zum Betriebsleistungsvertrag (BLV) zwischen der Stadt 
Leipzig und der Lecos GmbH geregelt und traten am 30.06.2017 mit der Unterzeichnung 
in Kraft. 
In der weiteren Ausbaustufe sollen nun Grundschulen, Gymnasien, die Schulen des 
zweiten Bildungsweges, Horte sowie die restlichen Förderschulen in das IT-Rollout 
eingebunden werden.  
Um das Potential digitaler Medien für den Unterricht nutzen zu können, 
lehrplangerechtes Unterrichten zu ermöglichen und so den Schüler/-innen 
Medienkompetenz auch im Rahmen des schulischen Alltags zu vermitteln, ist der 
Ausbau digitaler Infrastruktur an allen Schulstandorten in Leipzig unabdingbar. 
Nach dem Schulgesetz des Freistaates Sachsen ist der Schulträger verpflichtet, die 
Schulen mit den notwendigen Lehr- und Lernmitteln auszustatten und diese in einen 
ordnungsgemäßen und funktionsfähigen Zustand zu versetzen. Der Schulträger hat die 
sächlichen Kosten der Schule zu tragen (Vgl. SächsSchulG § 21 und § 23). Die 
Bereitstellung und der Betrieb einer lehrplangerechten medienpädagogischen 
Ausstattung der Schulen und Horte ist somit eine Pflichtaufgabe des Schulträgers.  
 
4   Darstellung der Wirtschaftlichkeit 
Der letzte Ausführungsbeschluss zum Kauf von IT- Ausstattungen für den Zeitraum 
2017/2018 hatte eine Gültigkeit bis 31.12.2018. Nach diesem Zeitraum können die 
schulischen Einrichtungen nicht mit den für die Unterrichtsabsicherung erforderlichen IT-
Ausstattungen versorgt werden, sodass der Schulträger seiner Pflichtaufgabe gem. 
Schulgesetz nicht wahrnehmen kann. 
 
Geprüft und gegenübergestellt wurden die Varianten Kauf und Miete der 
Hardwaresysteme durch den städtischen IT- Dienstleister Lecos GmbH. Für die mit 
diesem Ausführungsbeschluss dargestellten Ausstattungsmodule war für die PC-
Technik (inkl. Drucker, Beamter) Miete günstiger als Kauf (siehe auch VI-DS-03002). Die 
Technik wird im Rolloutzyklus ausgetauscht. Die mobilen Endgeräte und interaktiven 
Tafeln sollen gekauft werden.  
 
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5 Finanzielle Auswirkungen 
5.1  Aufwendungen und Auszahlungen 
 
Für das IT-Rollout sind Gesamtkosten für 2019 in Höhe von 2.366.000 € und für 2020 in 
Höhe von 3.323.300 € erforderlich (siehe 2.1, Tabelle 1). 
 
Für den Kauf der interaktiven Displays wird ein voraussichtlicher Wertumfang in Höhe 
von 1.725.000 € für den Zeitraum 2019/2020 als maximale Größe festgelegt. Für den 
Kauf von mobilen Endgeräten wird ein voraussichtlicher Wertumfang in Höhe von 
380.000 € für den Zeitraum 2019/2020 als maximale Größe festgelegt. Beides steht in 
Abhängigkeit mit den verfügbaren Mitteln beziehungsweise der Möglichkeit der 
Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Digitalpakt. Ggf. muss für die Beschaffung von 
interaktiven Tafelsystemen ein 10%iger Eigenanteil (entsprechend des derzeit 
vorliegenden Entwurf der Richtlinie „Digitale Schule“) aus dem Haushalt der Stadt 
Leipzig aufgebracht werden. Dieser wird, wenn notwendig, aus dem Bereich 
bewegliches Anlagevermögen für Schulen gedeckt. 
 
5.2 Erträge und Einzahlungen 
 
Im Haushalt 2019/2020 wird derzeit mit je 3 Mio.€ Fördermitteln (Innenauftrag 1051 
2430 0200 „Digitale Schule“) pro Jahr im Rahmen des Förderprogramms „Digitalpakt“ 
gerechnet. Für die Umsetzung der Fördermittel wird mit dem Bekanntwerden der 
konkreten Rahmenbedingungen eine weitere Vorlage erstellt.  
 
Auf Grund der noch nicht veröffentlichten Richtlinie zur Umsetzung des Digitalpaktes 
wird gegenwärtig nicht mit einem Ertragswert in 2019 gerechnet. Entsprechend müssen 
die geplanten Mindererträge des Haushaltes 2019 in Höhe von 3.000.000 € 
ausgeglichen werden. Dies erfolgt durch eine Sperrung von geplanten Aufwendungen 
und Auszahlungen für die Schaffung einer aktiven und passiven Dateninfrastruktur im 
Ergebnishaushalt (Innenauftrag 1051 2430 0200 „Digitale Schule“) sowie im 
Finanzhaushalt in den Investitionsprojekten 7.0001850-7.0001854 der LAN-Vernetzung 
von Schulen.  
 
Dies erfolgt durch eine Sperrung in Höhe von 216.000 € von geplanten Aufwendungen 
und Auszahlungen für die Schaffung einer aktiven und passiven Dateninfrastruktur im 
Ergebnishaushalt (Innenauftrag 1051 2430 0200 „Digitale Schule“) sowie im 
Finanzhaushalt in den Investitionsprojekten 7.0001850-7.0001854 der LAN-Vernetzung 
von Schulen. 
 
5.3 Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 
der CDU- und SPD-Fraktion folgend, werden für die Umsetzung des 
Medienentwicklungsplanes zusätzlich 5 Stellen in 2019 und 3 Stellen in 2020 beim 
Medienpädagogischem Zentrum für Schul-IT-Koordinatoren geschaffen, die laufende 
Wartungs- und Servicearbeiten an Schulen übernehmen und die Arbeiten der 
Servicedienstleister koordinieren. Über den Stellenplan 2019/2020 wird das 
Medienpädagogische Zentrum in 2019 bereits um zwei Stellen für technische 
Sachbearbeiter sowie eine Stelle SB "Digitale Infrastruktur" erweitert. Damit erfolgt eine 
12/13
Aufstockung um insgesamt 11,0 VzÄ im Doppelhaushalt 2019/2020. Die Vorlage hat 
keine zusätzlichen Auswirkungen auf den Stellenplan.  
13/13
6   Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Als Folge einer Ablehnung würde eine erhebliche Versorgungsunterbrechung mit 
IT-Ausstattungen gegenüber den Schulen resultieren, welche erhebliche 
Bildungsbenachteiligungen Leipziger Schüler/-innen nach sich ziehen.  
 
Bei Ausfällen von Technik kann der lehrplangerechte Unterricht sowie 
Prüfungsdurchführungen nicht abgesichert werden. Die Stadt Leipzig als Schulträger 
würde gegen § 23 Schulgesetz verstoßen und seiner Pflichtaufgabe nicht nachkommen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
Anhang A _Planung_IT Rollout 
 
 
 
Miete IT- 
Ausstattung 
Schulkabinette 
Einmal- 
kosten 
Gesamtkos 
ten 2019 
Planansatz 
2019 
Miete IT- 
Ausstattung 
Schulkabinette 
Einmal- 
kosten 
Gesamtkos 
ten 2020 
Planansatz 
2020 
Miete IT- 
Ausstattung 
Schulkabinette 
Einmal- 
kosten 
Gesamtko 
sten 2021 
Planansat 
z 2021 
1.100.21.1.1.01 Grundschulen 42552100UH-IT-Ausstattung 95.300 60.300 155.600 155.600 349.200 54.500 403.700 403.700 851.800 193.300 1.045.100 1.045.100
1.100.21.5.1.01 Oberschulen 42552100UH-IT-Ausstattung 859.400 3.300 862.700 862.700 895.500 7.000 902.500 902.500 968.300 1.500 969.800 969.800
1.100.21.7.1.01 Gymnasien 42552100UH-IT-Ausstattung 154.000 56.200 210.200 210.200 665.200 111.500 776.700 776.700 1.173.700 0 1.173.700 1.173.700
1.100.22.1.1.01 Förderschulen 42552100UH-IT-Ausstattung 173.300 34.700 208.000 208.000 280.300 21.500 301.800 301.800 314.600 1.300 315.900 315.900
1.100.23.1.1.01 Berufsschulen 42552100UH-IT-Ausstattung 919.400 0 919.400 919.400 919.400 0 919.400 919.400 919.400 0 919.400 919.400
105124300200 Digitale Schule 31410000 Zuw. Land 0 0 0 -3.000.000 0 0 0 -3.000.000 0 0 0 -3.000.000
105124300200 Digitale Schule 42552100UH-IT-Ausstattung 0 0 0 2.805.100 0 0 0 1.895.400 0 0 0 1.895.400
1.100.24.3.0.03 MPZ 42552100UH-IT-Ausstattung 5.600 0 5.600 5.600 5.600 0 5.600 5.600 5.600 0 5.600 5.600
1.100.36.5.0.01.01.12 Horte 42552100UH-IT-Ausstattung 4.500 0 4.500 4.500 13.600 0 13.600 13.600 16.900 0 16.900 16.900
2.211.500 154.500 2.366.000 2.171.100 3.128.800 194.500 3.323.300 2.218.700 4.250.300 196.100 4.446.400 3.341.800 
Kontierung 
Zusammenfassung 2019 Zusammenfassung 2020  Zusammenfassung 2021 
Sachkonto 
 
 
Prüfkatalog   
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1 
      
1 Arbeitsplatzsituation     x       
      
      
2 Ausbildungsplatz -
situation 
   x       
      
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
   x       
 
 
      
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung 
negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung   
hoch  mittel  niedrig   x       
       
       
5 Finanzierung  
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
  
ja  nein  ja  nein  X  ja   nein          
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.  
 
Prüfkatalog   
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit 
Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:  
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1 
      
1 Vorschulische Bildungs - 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
   x        
  
  
       
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
x           
  
  
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
   x        
  
  
      
4 Kultur - und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
     
   x        
  
 
 
      
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
   x        
  
  
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
x           
  
  
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
   x        
  
 
      
 Indikator  hat stattge -
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen  Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
                          x