Instandsetzung Abtnaundorfer Straße Nördlicher Bereich / Heiterblickstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-09601-VSP-01
Datum: 2024-04-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-09601-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-09601 Stadtbezirksbeirat Nord-Ost 
 
 
VII-A-09601-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Instandsetzung Abtnaundorfer Straße Nördlicher Bereich / 
Heiterblickstraße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Nordost 10.04.2024 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau 16.04.2024 Vorberatung 
Ratsversammlung 24.04.2024 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Planungsbeginn für den nördlichen Abschnitt 
der Abtnaundorfer Straße zu veranlassen. 
2. Die Heiterblickstraße zwischen Theklaer und Abtnaundorfer Straße wird im 
Instandhaltungsprogramm berücksichtigt.  
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Schönefeld-Abtnaundorf 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:  
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Antrag 
1 von 5 in Zusammenstellung
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Der nördliche Abschnitt der Abtnaundorfer Straße wurde in den Rahmenplan zur Umsetzung 
der Mobilitätsstrategie für eine Sanierung aufgenommen, die Planungen werden begonnen 
und sollen 2026 umgesetzt werden. Die noch einmal ca. 500m lange Heiterblickstraße 
konnte nicht in den Rahmenplan aufgenommen werden, sie wird in der Instandhaltung 
berücksichtigt. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2025 
2026 
2025 
2026 
70.000 
1.930.000 
7.0002616.700 
7.0002616.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
3 von 5 in Zusammenstellung
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  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
III.  Strategische Ziele 
 
Die geplante Sanierung dient den Ziel des Erhalts einer leistungsfähigen Infrastruktur. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Die Fahrbahn der Abtnaundorfer Straße befindet sich in einem unzureichenden Zustand. 
Bisherige Nutzungsansprüche des fließenden, ruhenden und querenden Verkehrs sowie 
Verkehrssicherheitsaspekte sind im genannten Abschnitt unzureichend berücksichtigt. 
Die Abtnaundorfer Straße wurde daher in die Fortschreibung des Rahmenplans zur 
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 aufgenommen (Projektnummer: Mobi2030_II-
10_S_67) und der nördliche Abschnitt zwischen Sportschule „Edigius Braun“ und 
Heiterblickstraße soll saniert werden. Im Zuge der Planung werden o.g. Aspekte untersucht 
und auch die Handlungsbedarfe der Versorgungsunternehmen abgefragt. Darüber hinaus 
wird geprüft, inwieweit denkmal- und naturschutzrechtliche Belange die Planungen der 
Fahrbahn und der Seitenräume beeinflussen. Der Knotenpunktbereich der Heiterblickstraße 
zur Abtnaundorfer Straße wird in den Planungen als möglicher Bestandteil berücksichtigt.  
Es wurden vorläufige Baukosten i.H.v. 1.900.000 € und Planungskosten i.H.v. 100.000 € 
geschätzt. Die investiven Gesamtkosten betragen danach 2.000.000 €. 
Der Abschnitt der Heiterblickstraße zwischen Abtnaundorfer und Theklaer Straße ist 
dagegen nicht Bestandteil der Fortschreibung des Rahmenplans. Er wird in der 
Straßeninstandsetzung entsprechend der Erfordernisse berücksichtigt. Eine Aufnahme und 
Priorisierung im Rahmenplan ist frühestens ab 2027 möglich. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Für den nördlichen Abschnitt der Abtnaundorfer Straße soll 2025 die Entwurfsplanung 
fertiggestellt werden, die Realisierung ist für 2026 geplant.  
 
Anlage/n 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung