Veränderungssperre für ein Teilgebiet im Bebauungsplan Nr. 456 "Alfred-Kunze-Sportpark";
Stadtbezirk: Alt-West, Ortsteile: Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg;
Satzungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01616
Datum: 2020-10-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01616 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Veränderungssperre für ein Teilgebiet im Bebauungsplan Nr. 456 "Alfred-Kunze-
Sportpark"; 
Stadtbezirk: Alt-West, Ortsteile: Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg; 
Satzungsbeschluss 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
SBB Alt-West   Anhörung 
OR Böhlitz-Ehrenberg   Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung  11.11.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Begründung der Satzung wird gebilligt. 
2. Die Veränderungssperre wird als Satzung beschlossen. 
 
Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt 
des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk: Alt-West  
Ortsteile: Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Der Stadtrat hat die Modernisierung des Sportparks und die Aufstellung des 
Bebauungsplans Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ beschlossen, um dieser 
Traditionssportanlage eine langfristige Perspektive zu geben. Der Planung 
entgegenstehende Bauvorhaben sollen bis zur planerischen Klärung ausgesetzt werden. 
Mit dieser Vorlage soll die Veränderungssperre für eine Teilfläche des in Aufstellung 
befindlichen Bebauungsplans als Satzung beschlossen werden. 
  

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Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von Bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von Bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Nicht erforderlich 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht erforderlich  
 
III.  Strategische Ziele 
Nicht erforderlich  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Anlass sind zunächst die Entwicklungsabsichten für den Alfred-Kunze-Sportpark sowie ein 
Einzelbaugesuch, das den öffentlichen Interessen und Planungszielen entgegensteht. Aus 
diesem Grund wurde zunächst am 22.01.2020 der Aufstellungsbeschluss zum 
4/4
Bebauungsplan Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ gefasst. Darauf basierend konnte eine 
Zurückstellung eines Baugesuchs gemäß § 15 BauGB bis zum 25.02.2021 folgen. Um die 
ansonsten nach dem einen Jahr Zurückstellung notwendige Bescheidung des Baugesuchs 
weiter auszusetzen, ist die rechtzeitige Aufstellung und Bekanntmachung einer Satzung über 
eine Veränderungssperre gemäß § 14 ff BauGB erforderlich.  
Nur unter Anwendung dieses Plansicherungsinstrumentes wird es möglich sein, die 
parallellaufende Bauleitplanung entsprechend den Zielstellungen im Aufstellungsbeschluss 
zu verfolgen. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss der Ratsversammlung über die Satzung über 
eine Veränderungssperre für das betreffende Gebiet gemäß § 16 Abs. 1 BauGB 
herbeigeführt werden. Die räumliche Lage und die Abgrenzung des Satzungsgebietes sind 
aus der Übersichtskarte und der Satzung zu ersehen. 
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt 
machen. 
Mit der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Keine 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Eine Bürgerbeteiligung ist nach den Regelungen des BauGB nicht vorgesehen; auch aus 
sonstigen Gründen besteht dazu kein Erfordernis. 
 
7. Besonderheiten 
Keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Ein Baugesuch wurde nach § 15 BauGB bis zum 25.02.2021 zurückgestellt. Nur auf 
Grundlage einer rechtzeitig beschlossenen und veröffentlichten Veränderungssperre ist eine 
weitere Aussetzung des Bescheids zum Vorhaben möglich. 
Bei Nichtbeschluss kommt die Satzung nicht zustande. In Folge dessen wäre die während 
der Aufstellung des Bebauungsplanes erforderliche Sicherung der Planungsziele nicht 
möglich. Die Durchführung der Planung und das Erreichen der Planungsziele können durch 
eine weiterhin bestehende Zulässigkeit entgegenstehender Bauvorhaben unmöglich 
gemacht oder zumindest wesentlich erschwert werden. 
 
Anlagen: 
1 Übersichtskarte 
2 Satzung 
3 Begründung zur Satzung 
 
 
 
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes 
für die Vorlage 
 
Satzung über eine Veränderungssperre für ein Teilgebiet im  
Bebauungsplan Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ 
 
    
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 20000, Stand: 07/2020 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
  
                         Grenze des Plangebietes 
 
 
Satzung über eine Veränderungssperre für ein Teilgebiet im Bebauungsplan  
Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ 
§ 1 Räumlicher Geltungsbereich  
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (ALK), M 1 : 2000, Stand: 07/2020       
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung  
 
§ 2 Inhalt der Veränderungssperre  
(1)  Im räumlichen Geltungsbereich dürfen:  
a) Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden;  
b) erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren 
Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden.  
(2)  Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, kann von Abs. 1 eine Ausnahme zugelassen 
werden.  
Ausfertigung  
Die Ratsversammlung hat diese Satzung über eine Veränderungssperre beschlossen.  
Die Rechtsgrundlagen hierfür sind die §§ 14 und 16 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie § 4 der Sächsischen 
Gemeindeordnung (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung.  
Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.  
Leipzig, den  
 
 
         (Siegel)  
 
    Burkhard Jung  
    Oberbürgermeister  
 
 
 
Hinweis:  
Die Satzung ist mit Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt Nr. ........................... am ........................... in Kraft getreten.  
 
 
 
   
Satzung über eine Veränderungssperre  
für eine Teilfläche im Bebauungsplan Nr. 
456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ 
    
 Stadtbezirk:  Alt-West  
 Ortsteile: Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg  
 
 
Grenze des 
räumlichen 
Geltungs-
bereiches  
 
 
 
 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau  
Stadtplanungsamt      Amtsleiter  
23.07.2020  
 

 
 
 
 
Begründung der Satzung über eine 
Veränderungssperre für ein Teilgebiet  
im Bebauungsplan Nr. 456  
„Alfred-Kunze-Sportpark“ 
 
 
 Stadtbezirk:  Alt-West  
 Ortsteile: Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg  
 
 
 
 Grenze des räumlichen 
 Geltungsbereiches  
 
 
 
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau  
Stadtplanungsamt             23.07.2020  
 

Begründung der 
Satzung über eine Veränderungssperre für ein Teilgebiet im Bebauungsplan Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ 
 Seite 2 
23.07.2020 
1. Aufstellungsbeschluss als Grundlage der Veränder ungssperre 
Die Ratsversammlung hat am 22.01.2020 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 456 „Alfred-
Kunze-Sportpark“ (V orlage VII-DS-00521) beschlossen.  
Der Beschluss wurde im Leipziger Amtsblatt Nr. 2/2020 vom 01.02.2020 bekannt gemacht.  
Damit liegt die rechtliche V oraussetzung zum Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 1 
BauGB vor. 
2. Anlass und Erfordernis der Veränderungssperre 
Derzeit liegt der Verwaltung ein Antrag auf Bauvorbescheid (Neubau eines Wohnhauses, Am Sport- 
park auf dem Flurstück 180/w, Gemarkung Leutzsch) vom 15.10.2019 vor. Das V orhaben befindet 
sich im Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 456 „Alfred-Kunze-
Sportpark“ und steht den öffentlichen Interessen so wie den derzeit erkennbaren Zielen des Bebau- 
ungsplans entgegen. Die Entscheidung zum Baugesuch wurde zunächst nach § 15 BauGB bis zum 
25.02.2021 zurückgestellt.  
Infolge des beantragten V orhabens besteht innerhalb der bestehenden Nachbarschaften und in Ver- 
bindung mit den Planungszielen die Aussicht, bodenrechtliche und nutzungsseitige Spannungen zu 
erzeugen. Im Zuge einer vorzeitigen Umsetzung des beantragten V orhabens würde das Bauleitplan- 
verfahren nicht sachgerecht durchgeführt werden können. Es besteht das Bedürfnis die in Erarbei- 
tung befindliche Bauleitplanung gegen Veränderungen, die ihr potentiell widersprechen, zu sichern.  
  
Quelle: Stadtkarte der Stadt Leipzig 
Grenze des räumlichen Geltungsbereichs im 
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans 
Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ 
Fläche der Veränderungssperre 
Begründung der 
Satzung über eine Veränderungssperre für ein Teilgebiet im Bebauungsplan Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ 
 Seite 3 
23.07.2020 
Der Geltungsbereich der Veränderungssperre umfasst nur die südlichen Teilflächen des Geltungsbe- 
reichs des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 456. Dies begründet sich aus der derzeit 
erkennbaren Erforderlichkeit laufender sowie möglicherweise folgender V orhabenanträge.  
Die städtebaulichen Ziele des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes sind insbesondere: 
• Die Klärung der erschließungsseitigen, konzeptionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen 
und darauf aufbauend die Schaffung der bauplanungsrechtlichen V oraussetzungen, um den 
Alfred-Kunze-Sportpark nachhaltig und zukunftsfähig auf den bestehenden Flächen zu halten 
und sowohl angemessen als auch standortverträglich im Interesse der Allgemeinheit dauerhaft 
zu entwickeln. In diesem Fall wird in besonderer Weise auf die Sportflächenplanung und das 
Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig, die Bereitstellung notwendiger Schulsportange- 
bote als auch die Entwicklungsmöglichkeiten des Vereins abgestellt, zu dessen Umsetzung mit 
diesem Bebauungsplan beigetragen werden soll. 
• Die Überprüfung der baulichen als auch freiräumlichen Entwicklungsmöglichkeiten mit dem 
Ziel der planungsrechtlichen Nutzungsgliederung sowie der Erhaltung von Grünzäsuren und 
Grünstrukturen im Plangebiet. Dies gilt auch für die südlich der Straße Am Sportpark und öst- 
lich der Lise-Meitner-Straße gelegenen Bereiche. Mit Bezug auf die hier im Flächennutzungs- 
plan dargestellten Wohnbau- und Gewerbeflächen sind auf Ebene des Bebauungsplans i.V .m. 
den konkreten Gegebenheiten vor Ort die einzelnen Teilbereiche zu qualifizieren und über das 
Bauplanungsrecht festzusetzen.  
• Angesichts der bestehenden Koexistenz potenziell konfliktträchtiger Nutzungen sind Maßnah- 
men zu ermitteln und mit dem Bebauungsplan bauplanungsrechtliche Rahmenbedingungen zu 
schaffen, die ein verträgliches Nebeneinander von schutzbedürftigen Nutzungen zu den Ge- 
werbenutzungen sowie der auszubauenden Sport- und Freizeitnutzung im Sportpark gewähr- 
leisten. 
Das Einstellen ökologischer, umwelt- und naturschutzfachlicher Belange von nachfolgenden Ent- 
wicklungen in die Planung hat dahingehend zu erfolgen, dass nicht erwünschten, negativen Auswir- 
kungen gegenüber V orsorge getragen und dies bauplanungsrechtlich gesichert wird. Als ein Aspekt 
sind dabei für die Flächen im Überschwemmungsgebiet die V oraussetzungen zu klären, unter denen 
überhaupt eine bauliche Entwicklung möglich sein könnte.  
Zusammenfassend sind Ziel und Zweck der Planung, die Entwicklungsmöglichkeiten der im Plan- 
gebiet liegenden Flächen und Nutzungen zu klären und die städtebauliche Ordnung in einem ver- 
träglichen Nebeneinander von unterschiedlichen Nutzungsinteressen sowie Bau- und Freiraum- 
strukturen bauplanungsrechtlich zu sichern. Dabei ist in die Planung und Abwägung einzustellen, 
dass mit der vorhandenen, formell rechtmäßigen Wohnbebauung an der Ecke Pettenkofer Straße/ 
Am Sportpark das Konfliktfeld unterschiedlicher benachbarter Nutzungen zwar vorliegt, im Zuge 
nachfolgender Entscheidungen und Planungen jedoch keine Verstärkung möglicher Konflikte ver- 
folgt werden kann, insbesondere nicht entgegen den Interessen des Allgemeinwohls. Nach derzeiti- 
gem Arbeitsstand wird die Bestätigung der Wohnnutzung mit Bezug auf die Tiefe der heute vorhan- 
denen Wohngebäude entlang der Pettenkofer Straße, die Erhaltung der östlich der Wohngebäude 
vorhandenen Grünzäsur und die Standortsicherung des gewerblichen Berufsschulstandortes plane- 
risch verfolgt. Unter anderem Bauvorhaben auf dem Areal der Berufsschule als auch im Bereich der 
städtebaulich wie freiraumseitig wichtigen Grünzäsur stünden den o.g. Sicherungs- und Entwick- 
lungszielen entgegen.   
Der Erlass der Satzung über eine Veränderungssperre ist zur Sicherung der vorstehenden Planungs- 
ziele erforderlich. 
Das Erfordernis für die Veränderungssperre begründet sich insbesondere darin, dass mit der Herbei- 
führung der Entscheidung über die Zulässigkeit von Wohnen in direkter Nachbarschaft zu einer 
großflächigen Sport- und Freizeitanlage als auch zu bestehenden gewerblichen Nutzungen, baupla- 
Begründung der 
Satzung über eine Veränderungssperre für ein Teilgebiet im Bebauungsplan Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ 
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nungsrechtliche Regelungen eines konfliktfreien bzw. konfliktminimierten Nebeneinanders mit un- 
terschiedlichen Bedürfnissen und teilweise hohen Schutzansprüchen infolge des Immissionsschut- 
zes unmöglich oder unverhältnismäßig erschwert werden würden. Der Aspekt der Erzeugung bo- 
denrechtlicher als auch nutzungsseitiger Spannungen bis hin zu Verdrängungsprozessen ist einge- 
hend zu prüfen, hier z.B. die Auswirkungen einer heranrückenden, schutzbedürftigen Nutzung wie 
Wohnen an die bestehende Sportanlage des Alfred-Kunze-Sportparks als auch die Gewerbeschule 
mit ihren Stellplatzflächen.  
Zur Sicherung der Planung ist deshalb der Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB ge- 
boten. 
 
3. Räumlicher Geltungsbereich der Veränderungssperr e 
Die Veränderungssperre wird für ein Teilgebiet innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des 
sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ erlassen. Sie 
erstreckt sich über den erforderlichen Teil des räumlichen Geltungsbereiches des Aufstellungsbe- 
schlusses und umfasst eine Fläche von ca. 1,45 ha. 
Der Geltungsbereich der Veränderungssperre wird umgrenzt von: 
• Im Norden der Verkehrsfläche der Straße Am Sportpark, 
• Im Osten von der westlichen Grenze des Flurstücks 180/b, Gemarkung Leutzsch mit der  
dortigen Gewerbenutzung, 
• Im Süden von der Straße „Am Ritterschlößchen“, 
• Im Westen von der Pettenkoferstraße. 
Der Geltungsbereich umfasst die folgenden Flurstücke: 
• Gemarkung Leutzsch: 
180/m, 180/l, 180/i, 180/h, 180/e, 180/n, 180/o, 180/p, 180/q, 180/r, 180/s, 180/t, 180/u, 
180/w, 180/z,180/y, 180x, 180/10, 180/9  
• Gemarkung Böhlitz-Ehrenberg: 
309/a, 309/c, 309/d, 309/e, 309/g, 309/f, 309/1, 309/h, 309/i, 309/k, 309/l  
Die Flurstücke im Geltungsbereich sind teilweise bebaut und befinden sich in privatem Eigentum. 
 
 
 
 
Heinrich Neu 
amt. Amtsleiter