Barrierefreiheit im neuen Aquarium
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07843-VSP-01
Datum: 2023-03-14
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07843-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-07843 Jugendparlament/Jugendbeirat 
 
 
VII-A-07843-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Barrierefreiheit im neuen Aquarium 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Jugendparlament 23.03.2023 Vorberatung 
Jugendbeirat 30.03.2023 Vorberatung 
SBB Mitte  Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Kultur  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag X  Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Es wird auf den nachfolgenden Sachstandsbericht verwiesen. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: 
Sachstandsbericht 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
2 von 5 in Zusammenstellung
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 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Trifft nicht zu. 
 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Trifft nicht zu. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Trifft nicht zu. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Bei dem 360° Ringaquarium handelt es sich bautechnisch nicht um einen Neubau, sondern 
um ein Bestandsbecken, dass sich in einem sanierten Bestandsgebäude („Rundbau“) 
befindet. Da es die Aufgabe war, diesen Gebäudeteil und das Becken zu erhalten, waren die 
baulichen Gegebenheiten und Abmessungen vorgegeben. Im Rahmen der Entwurfsplanung 
wurden verschiedene Varianten untersucht, um den Besucherantritt vor dem 360° 
Ringbecken barrierefrei zu gestalten. Der Zutritt zum Aquarium im unteren Bereich ist 
vollständig barrierefrei erreichbar; der Zutritt auf das Zoogelände an sich ebenfalls nahezu 
vollständig. 
  
Eine Rampe als barrierefreien Antritt auf die obere Ebene ist im Innenbereich aus 
bautechnischen Gründen nicht möglich, da der zu überwindende Höhenunterschied 
erheblich zu groß ist. Ebenso mussten die Varianten mit einer Rampe und/oder einem 
Aufzug von außen verworfen werden, da es keine Möglichkeit gibt, das bestehende und zu 
erhaltende Ringbecken zu durchbrechen, ohne das Ringbecken und das Tragsystem des 
Bestandsgebäudes komplett zu zerstören. Eine Treppenlift Lösung ist für eine Nutzung im 
öffentlichen, stark frequentierten Gebäude nicht vorgesehen und hatte sich in den früheren 
Jahren nicht bewährt.  
 
Das hier beschriebene Bestandsbauteil „Rundbau“ hängt gebäudetechnisch mit dem 
Mittelbau und dem Terrarium zusammen. Es ist insofern ganzheitlich zu betrachten und fällt 
unter die Versammlungsstättenverordnung. Das Ringbecken befindet sich in der oberen 
Ebene des Ausstellungsbereiches, woraus sich eine besondere Rettungswegesituation 
ergibt. Um dieser gerecht zu werden, wurde die Aufstellungsfläche auf das Notwendigste 
reduziert. Es wurden zwei Treppenläufe eingefügt, so dass es losgelöst von der 
vorgesehenen Wegeführung einen alternativen und zusätzlichen Abgang gibt. Ebenso wurde 
die Galeriebrüstung bis auf den Fußboden transparent ausgeführt, somit ist die obere Ebene 
von unten komplett einsehbar. Auf Grund der Gegebenheiten des Bestandsbaukörpers 
konnten die zwei Treppenläufe nur entsprechend den Mindestanforderungen (1,20 m) 
ausgeführt werden. Die Mindestanforderungen dürfen durch Einbauten nicht unterschritten 
werden. 
  
Dem Zoo sind die einschlägigen Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention und der 
und der sächsischen Bauordnung bekannt. Im Rahmen des für die Sanierung erforderlichen 
Bauantrages wurde durch den Zoo ein begründeter Abweichungsantrag von den 
Anforderungen gem. § 50 SächsBO gestellt, der mit der Baugenehmigung bestätigt wurde. 
Bei der Sanierung des Aquariums musste natürlich auch abgewogen werden, ob dies auch 
unter Berücksichtigung der finanziellen Gegebenheiten und unter Beachtung der 
einschlägigen Regelungen gemäß § 50 Abs. 1 und 2 der Sächsischen Bauordnung 
überhaupt realisierbar erscheint. Nach Prüfung aller Parameter baulicher, 
ablauforganisatorischer und finanzieller Art gab es wie aufgeführt keine Möglichkeit, einen 
barrierefreien Zugang zu schaffen. Die Sanierung wurde gemäß der umfangreich bedachten 
und abgewogenen Planung, die letztlich durch die Genehmigung bestätigt wurde, umgesetzt. 
 
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Der Zoo steht darüber hinaus auch in engem Dialog mit dem Behindertenverband und den 
diesbezüglich genehmigenden Stellen, da sich mit dieser Fragestellung im Rahmen der 
Planung und Bauausführung intensiv beschäftigt wurde. So wurden beispielsweise mit dem 
Behindertenverband Ende August 2022 im Rahmen einer stattgefundenen Begehung 
nochmals im Aquarium der Zugang zur oberen Plattform diskutiert und erörtert. 
  
Der Zoo prüft im Übrigen bei allen Projekten stets einen möglichst barrierefreien Zugang zu 
gewährleisten. Dieser muss immer die technische Machbarkeit und die für alle Nutzenden 
sichere Inanspruchnahme sowie im Notfall eine sichere Evakuierung berücksichtigen. Für 
den Altbestand „Rundbau Aquarium“ ist dies gegenwärtig nicht zu gewährleisten. 
Der Zoo ist dennoch überzeugt, dass alle Beteiligten im Gesamtprozess sorgfältig 
abgewogen und entschieden haben, da ein Komplettabriss des 1993 eröffneten 
Rundaquariums sowohl wirtschaftlich als auch historisch und gestalterisch nicht zu 
verantworten gewesen wäre. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
keine 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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