Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Adventsmarkt und Adventsliedersingen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-01486
Datum: 2025-07-10
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
SBB Nord 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-01486 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ev.-Luth. Versöhnungskirchgemeinde Leipzig-Gohlis 
 
 
 
Betreff: 
Adventsmarkt und Adventsliedersingen 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Nord 14.08.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 300 € 
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Feste/Veranstaltungen 
Räumlicher Bezug Nord 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Wir führen am 29.11.2025 einen Adventsmarkt mit Angeboten für Kinder (Kindertischlerei, 
Adventskranzbasteln) und Erwachsene (Alpakas, Bastelangebote) durch. Da die Kirche 
zentral im Stadtteil Gohlis liegt, wird dieses Angebot von vielen Einwohnern genutzt. 
 
Anlage/n 
1 Projektbeschreibung (öffentlich) 
 
2 Selbstdarstellung (öffentlich) 
 
 
 
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
3 von 3 in Zusammenstellung
Fahrradbügel Humboldtstraße 10
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-SBB-01492
Datum: 2025-07-11
Vorlagenart: Stadtbezirksbudget Projekt

1/1 
 
 
 
 
 
 
Stadtbezirksbudget Projekt-Nr. VIII-SBB-01492 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
natürliche Person 
 
 
 
Betreff: 
Fahrradbügel Humboldtstraße 10 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
SBB Mitte 21.08.2025 1. Lesung 
 
Auswirkungen auf das  
Stadtbezirksbudget 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
Kategorie Fahrradbügel 
Räumlicher Bezug Mitte 
  
 
Vorschlag der Verwaltung: - 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Stadtbezirksbeirat beschließt die Förderung des oben genannten Projekts. 
 
Sachverhalt 
Hallo, mir ist aufgefallen, dass in der Humboldt Straße 10 in dem Bereich keine 
Fahrradständer zur Verfügung stehen. Liebe Grüße 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Allgemeinverfügung der Stadt Leipzig bzgl. Mindestpreise für Mietwagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-01341-NF-01-VSP-01
Datum: 2025-07-31
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Antrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag-Nr. VIII-A-01341-NF-
01-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-01341 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-A-01341-NF-01 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-A-01341-NF-01-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Allgemeinverfügung der Stadt Leipzig bzgl. Mindestpreise für 
Mietwagen 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Räumlicher Bezug 
gesamtes Stadtgebiet 
 
Rechtliche Konsequenzen/Zusammenfassung 
 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre: 
 
rechtswidrig nachteilig für die Stadt Leipzig  keines von beidem 
 
Der Erlass einer neuen Allgemeinverfügung über die Festsetzung von Mindestbeförderungs-
entgelten für den Verkehr mit Mietwagen ist zeitnah nicht möglich. 
 
 
 
I.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
 
X
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
II.  Sachverhalt 
 
1.  Begründung des Vorschlags 
 
Die Verwaltung ist weiterhin in der diesbezüglichen Prüfung, um die Instrumente des 
Personenbeförderungsgesetzes angepasst auf die Rahmenbedingungen rechtlich sicher 
nutzen zu können. Dabei ist sie aufgrund der Komplexität des Sachverhaltes in der 
Wechselwirkung mit den vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten im engen Austausch mit 
dem zuständigen Landesamt für Straßenbau und Verkehr und anderen großstädtischen 
Genehmigungsbehörden. Grundlage dieses Prüfprozesses ist weiterhin die – aktuell erst 
anlaufende Rechtsprechung, u. a. das Urteil des VG Leipzig vom 15.11.2024 – 1 K 311/23. 
 
 
2.  Sachstandsbericht 
 
entfällt 
 
 
3.  Zeitplan 
 
Entfällt, da aktuell nicht absehbar. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Gefahren für Lernende und Lehrende in Leipziger Schulen abwenden! - Mängel in der 100. Grundschule
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-OB-01429-AW-01
Datum: 2025-07-29
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-OB-01429-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-OB-01429 Stadträtin Cornelia Falken 
 
 
VIII-OB-01429-AW-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Gefahren für Lernende und Lehrende in Leipziger Schulen abwenden! - 
Mängel in der 100. Grundschule 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Wann hat die Begehung der Unfallkasse in der 100. Grundschule stattgefunden 
und welche Mängel hat die Unfallkasse festgestellt? 
Das Schulgebäude wurde am 05.05.2025 von der Unfallkasse begangen. Im 
Wesentlichen wurde über Maßnahmen zur Betriebssicherheit verfügt, wie die 
Ertüchtigung der Fenster, die Erhöhung der Handläufe in den Treppenhäusern, die 
Ertüchtigung des Bodenbelags im Bewegungsraum sowie die Umsetzung von 
Maßnahmen zum baulichen Brandschutz.  
 
2. Wann werden die Mängel abgestellt? 
Die geforderten Maßnahmen zum Brandschutz und zur Betriebssicherheit werden, in 
Übereinstimmung mit der bauaufsichtlichen Anordnung, bis Ende des Jahres 2025 
umgesetzt. 
 
3. Welche Kosten sind für die Reparaturen bzw. Mängelbeseitigungen geplant? 
Für die Realisierung der Maßnahmen werden ca. 150.000 EUR benötigt. Diese werden 
aus dem Budget der baulichen Unterhaltung bereitgestellt. 
 
4. Wo werden für den Fall der Schließung der 100. Grundschule die Schüler dann 
beschult? 
Das Amt für Schule wird die in den Anordnungen zum Brandschutz und zur 
Betriebssicherheit geforderten Maßnahmen entsprechend umsetzen, so dass eine 
Schließung der Schule nicht erforderlich wird. Die Abarbeitung der Mängel erfolgt in 
enger Abstimmung mit der Unfallkasse und der Bauaufsicht. 
 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Stadtbezirksbeirat Nord - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00061-DS-02
Datum: 2025-08-11
Vorlagenart: Besetzungsvorlage

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Besetzungsvorlage-Nr. VIII-DS-00061-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00061 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-DS-00061-DS-01 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-DS-00061-DS-02 Oberbürgermeister 
 
 
VIII-DS-00061-DS-03 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Stadtbezirksbeirat Nord - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 27.08.2025 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VIII-DS-00061-DS-01 vom 12.02.2025 und beruft 
wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes folgendes Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Nord ab: 
 
Frau Katja Schubert (SPD) 
 
2. Die Ratsversammlung bestellt gemäß § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO in Verbindung mit dem 
Ratsbeschluss RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ und 
entsprechend des vorliegenden Vorschlages folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat Nord: 
Frau Lou Marie Renner (SPD) 
 
 
Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Nord: 
 
Partei/Wählervereinigung Name 
CDU Werner Hebendanz 
CDU Robert Kugler  
CDU Konrad Riedel 
AfD Petra Siegel 
AfD Alexander Burgkart 
DIE LINKE Petra Martschat 
Bündnis 90/Die Grünen Anna Katharina Lill 
Bündnis 90/Die Grünen Nico Bräutigam-Witt 
SPD Lou Marie Renner 
SPD Tino Bucksch 
BSW Matthias Weinert 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III. Sachverhalt 
1. Anlass 
Frau Schubert möchte das Mandat als Mitglied des Stadtbezirksbeirates Nord niederlegen, da sie 
gemäß § 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SächsGemO durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in 
ihrer Berufs- und Erwerbstätigkeit erheblich behindert würde.   
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
„ICH WILL DORT KÄMPFEN WO DAS LEBEN IST“ - Verschwundene Büste von Clara Zetkin in Lindenau
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01498
Datum: 2025-07-15
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-01498 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtrat Dr. Volker Külow 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01498 Stadtrat Dr. Volker Külow 
 
Betreff: 
„ICH WILL DORT KÄMPFEN WO DAS LEBEN IST“ - Verschwundene 
Büste von Clara Zetkin in Lindenau 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 27.08.2025 mündliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Auf dem Areal zwischen Kleiner Luppe und Palmengarten errichtete Stadtbaurat Hubert 
Ritter 1929 einen Gebäudekomplex, welcher bis heute zu den herausragenden Schulbauten 
Leipzigs zählt. In den Jahren 1972-1992 (ab 1990 ohne Namenszusatz) war hier der 
Standort der Pädagogischen Hochschule Leipzig „Clara Zetkin“. Im Jahr 1972 schuf der 
renommierte DDR-Bildhauer und Grafiker Prof. Walter Arnold (1909-1979) für diese 
Einrichtung eine Bronzebüste von Clara Zetkin, die auf einem Steinsockel stand. Neben dem 
Steinsockel befand sich ein Steinquader mit der Inschrift „ICH WILL DORT KÄMPFEN WO 
DAS LEBEN IST“ (siehe Foto).   
 
Büste und Sockel nebst Steinquader fanden einen neuen Standort auf dem unter 
Denkmalschutz stehenden Gelände in Lindenau, als das neu gegründete Gymnasium 
„Schule am Palmengarten“ vor einigen Jahren in Betrieb genommen wurde (siehe Foto). Seit 
Ende 2024 ist allerdings nach Auskunft von Eltern, deren Kinder an diese Schule gehen, die 
Büste von Clara Zetkin verschwunden.  
 
Fragen an den Oberbürgermeister:  
 
1. In wessen Zuständigkeitsbereich gehört die Büste?   
 
2. Wie wird der kunsthistorische Wert der Büste eingeschätzt? 
 
3. Seit wann und über welchen Informationsweg ist das Verschwinden der Büste 
bekannt? 
 
4. Falls die Meldung über Eltern geschah, wurde von der Verwaltung zeitnah und 
adäquat reagiert? Wenn nicht, warum nicht? 
 
5. Was hat die Stadtverwaltung bislang getan, um die besagte Büste wieder 
aufzufinden? 
 
6. Wurde der mutmaßliche Diebstahl bei der Polizei angezeigt und finden nach Kenntnis 
der Stadtverwaltung entsprechende Ermittlungen statt?    
 
1 von 3 in Zusammenstellung
2/2 
 
7. Gibt es für den Fall des Nichtwiederauffindens bereits Pläne, eine Kopie der Büste 
herzustellen und sie wieder aufzustellen? Wenn ja, bis wann? Wenn nein, warum 
nicht?  
 
 
Anlage/n 
1 Foto Clara-Zetkin-Büste (öffentlich) 
 
 
2 von 3 in Zusammenstellung
 
Clara Zetkin-Denkmal von Prof. Walter Arnold 
 
 
 
 
3 von 3 in Zusammenstellung
Buslinie 75 (aktuell Linie 15) - Statistische Erhebung und Taktung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-A-01499
Datum: 2025-07-15
Vorlagenart: Antrag

1/1 
 
 
 
 
 
 
Antrag-Nr. VIII-A-01499 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-A-01499 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 
 
Betreff: 
Buslinie 75 (aktuell Linie 15) - Statistische Erhebung und Taktung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 27.08.2025 Verweisung in die 
Gremien 
FA Stadtentwicklung und Bau 02.09.2025 1. Lesung 
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität 11.09.2025 1. Lesung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der LVB nach Beendigung der 
Baumaßnahmen Prager Straße und dem damit verbundenen Linienersatzverkehr der 
Buslinie 75 und Straßenbahnlinie 15 um eine statistische Erhebung der Fahrgastzahlen des 
Busses während der geänderten Linienführung. Der Grund für die dafür ist, dass der Bus 
Linie 75 durch einen Schienenersatzverkehrsbus Linie 15, welcher im 15min Takt bis nach 
Liebertwolkwitz und zur Nationalbibliothek fährt, ersetzt wurde. Durch diese geänderte 
Taktung scheint eine höhere Nutzung der Buslinie entstanden zu sein, was durch diese 
Erhebung nachgewiesen werden soll. 
 
2.Diese Erhebung soll in weiteren Schritten als Grundlage für eine Weiterführung der 
Taktung oder gar geänderte Linienführung des Busses Linie 75 dienen.  
 
 
 
Sachverhalt 
 
Eine Weiterführung einer kürzeren Taktung würde auf lange Sicht die ÖPNV an 
Liebertwolkwitz verbessern und auch Entlastungen für den PKW Verkehr bedeuten, da auch 
der Knotenpunkt „Alte Messe“ direkt angefahren wird und von dort bessere weiterführende 
ÖPNV (S-Bahn, Bus, Bahn) Anbindungen bietet.        
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Beendigung der Beteiligung der LVB an den Mobility-inside-Gesellschaften
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08076-Ifo-01
Datum: 2025-08-27
Vorlagenart: Informationsvorlage

1/2 
 
 
 
 
 
 
Informationsvorlage-Nr. VI-DS-08076-Ifo-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
Stammbaum: 
 
VI-DS-08076 Oberbürgermeister 
 
 
VI-DS-08076-Ifo-01 Oberbürgermeister 
 
Betreff: 
Beendigung der Beteiligung der LVB an den Mobility-inside-
Gesellschaften 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Verwaltungsausschuss 15.10.2025 Vorberatung 
Ratsversammlung 29.10.2025 Information zur Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Auflösung der Beteiligungsgesellschaften der Leipziger Verkehrsbetriebe  
- Mobility inside Holding GmbH & Co. KG und  
- Mobility inside Verwaltungs GmbH  
wird zur Kenntnis genommen.  
 
Räumlicher Bezug  
gesamtes Stadtgebiet 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: 
 
Die LVB hat darüber informiert, dass für ihre Beteiligungsgesellschaften im Rahmen der 
Branchenplattform „Mobility inside“ die Einstellung des Geschäftsbetriebes und die 
Auflösung beschlossen wurden.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
In Abstimmung mit der LVB ist der Sachverhalt nichtöffentlich zu behandeln „aufgrund der 
Beteiligung auch anderer Gesellschafter aus der ÖPNV-Branche von ganz Deutschland, 
deren Interessen ggf. gewahrt werden sollen“. Entsprechend wurde die Anlage mit 
Einzelheiten zum Sachverhalt als nicht-öffentlich klassifiziert. 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
III.  Sachverhalt 
 
Mit Beschluss vom 04.09.2019 (VI-DS-08076) hat die Ratsversammlung der Beteiligung der 
LVB an der Branchenplattform „Mobility inside“ zugestimmt. Damit verbunden waren 
Anteilserwerbe der LVB an der Mobility inside Holding GmbH Co. KG und der Mobility inside 
Verwaltungs GmbH für insgesamt 502,5 TEUR.  
 
Am 07.05.2025 informierte die LVB den Verwaltungsausschuss über die Ergebnisse der 
Evaluation der Beteiligungen (Punkt 2 des damaligen Ratsbeschlusses). Dabei teilte die LVB 
mit, dass für ihre Beteiligungsgesellschaften im Rahmen der Branchenplattform „Mobility 
inside“ die Einstellung des Geschäftsbetriebes und die Auflösung beschlossen wurden. 
Einzelheiten enthält die schriftliche Information der LVB in der Anlage. 
 
Im Anschluss an die Kenntnisnahme durch den Stadtrat ist die Landesdirektion zu 
informieren. 
 
Anlage/n 
1 Information LVB (nichtöffentlich) 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Vorplanung einer Fuß-/Radwegeverbindung auf einer Fahrbahnseite entlang der Straße Zu den Drei Kugeln
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10160-VSP-02
Datum: 2025-09-15
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10160-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10160 Ortschaftsrat Lindenthal 
 
 
VIII-HP-OR-10160-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-OR-10160-VSP-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Vorplanung einer Fuß-/Radwegeverbindung auf einer Fahrbahnseite 
entlang der Straße Zu den Drei Kugeln 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
OR Lindenthal 21.10.2025 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen wurde der Antrag „ins Verfahren“ verwiesen. Seit 
der damaligen Befassung im Stadtrat wurde eine „Freiwilliges Haushaltssicherungskonzept“ 
für 2025 und 2026 beschlossen und im Rahmen der Stellenumlenkungen innerhalb des 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Stellenplans mit einer Verschiebung zu unabdingbaren Stellen aus 
Organisationsuntersuchungen, bei der Feuerwehr, pflichtigen Aufgaben im sozialen Bereich 
und u.a. Hausmeistern um Schulen, Sporthallen und Kitas am Laufen zu halten, begonnen. 
Kurzum die Ressourcen werden knapper und auch mittelfristig wird sich keine Entspannung 
ergeben. 
Der Antrag wurde dennoch erneut geprüft und er muss jedoch weiterhin abgelehnt werden. 
Die Maßnahme ist nicht Teil des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie, der 
die Grundlage für die Haushaltsplanungen bildet. Weiterhin ist aufgrund der vorläufigen 
Haushaltsführung insbesondere keine Finanzierung und Umsetzung zusätzlicher 
Maßnahmen möglich. Somit kann im Haushaltsjahr 2025/2026 keine Bearbeitung erfolgen.  
Aktuell erfolgt die Fortschreibung des Rahmenplans für die Haushaltsjahre 2027/2028. Dabei 
ist sichergestellt, dass die Maßnahme in den Rahmenplan aufgenommen und dort der 
Priorisierungsprüfung im Verhältnis zu den anderen notwendigen Maßnahmen unterzogen 
wird. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Zweinaundorfer Straße Radverkehrsanlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10183-NF-02-VSP-03
Datum: 2025-11-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10183-NF-02-VSP-03 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10183 Ortschaftsrat Engelsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10183-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-OR-10183-NF-02 Ortschaftsrat 
Engelsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10183-NF-02-VSP-03 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Zweinaundorfer Straße Radverkehrsanlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
OR Engelsdorf 01.12.2025 Anhörung 
FA Finanzen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k. A. 
Betrag (in EUR) 2026 k. A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt  
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Die Maßnahme wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2027/28 erneute auf eine mögliche 
Umsetzung geprüft. Eine Aufnahme in den nächsten Doppelhaushalt kann jedoch nur in 
einer Gesamtabwägung erfolgen. 
 
 
Begründung 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Die Maßnahme „grundhafter Ausbau der Zweinaundorfer Straße zwischen Kantor-Schmidt-
Weg und Ortsgrenze Baalsdorf/Mölkau“ ist bereits im Rahmenplan aufgeführt und ihr 
grundsätzlicher Bedarf damit bestätigt. In der vorgenommene Gesamtabwägung aller 
beschlossenen Vorhaben wurde die Maßnahme nicht für eine Umsetzung 2025/26 priorisiert. 
Die notwendigen Ressourcen wurden entsprechend im aktuellen Doppelhaushalt nicht 
berücksichtigt. 
Die Maßnahme kann leider absehbar auch im kommenden Haushaltsjahr 2027/2028 mit 
sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht berücksichtigt werden. Es zeichnet sich ab, dass die 
geplanten Vorhaben des Rahmenplan Mobilität für 2025/26 aufgrund der sich zuspitzenden 
Haushaltslage nicht umgesetzt werden und sich in die kommenden Jahre verschieben 
müssen. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2027/28 und der Behandlung durch den Stadtrat 
wird eine erneute Abwägung erfolgen.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Planungskosten für den Neubau Verlängerung der Straße "Lange Trift" bis Kreuzungsbereich Louise-Otto-Peters-Allee /S1
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10159-VSP-02
Datum: 2025-09-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10159-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10158 Ortschaftsrat Lindenthal 
 
 
VIII-HP-OR-10159 Ortschaftsrat Lindenthal 
 
 
VIII-HP-OR-10159-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-OR-10159-VSP-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VIII-HP-OR-10158-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Planungskosten für den Neubau Verlängerung der Straße "Lange Trift" 
bis Kreuzungsbereich Louise-Otto-Peters-Allee /S1 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
OR Lindenthal 21.10.2025 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
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Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen wurde der Antrag „ins Verfahren“ verwiesen. Seit 
der damaligen Befassung im Stadtrat wurde eine „Freiwilliges Haushaltsstrukturkonzept“ für 
2025 und 2026 beschlossen und im Rahmen der Stellenumlenkungen innerhalb des 
Stellenplans eine Verschiebung zu unabdingbaren Stellen aus 
Organisationsuntersuchungen, bei der Feuerwehr, pflichtigen Aufgaben im sozialen Bereich 
und u.a. Hausmeistern um Schulen, Sporthallen und Kitas am Laufen zu halten, begonnen. 
Kurzum die Ressourcen werden knapper und auch mittelfristig wird sich keine Entspannung 
ergeben.  
Der Antrag wurde dennoch erneut geprüft und muss jedoch weiterhin abgelehnt werden. Die 
Maßnahme ist nicht Teil des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie, der die 
Grundlage für die Haushaltsplanungen bildet. Weiterhin ist auch aufgrund der vorläufigen 
Haushaltsführung insbesondere keine Finanzierung und Umsetzung zusätzlicher 
Maßnahmen möglich. Somit kann im Haushaltsjahr 2025/2026 keine Bearbeitung erfolgen. 
Aktuell erfolgt die Fortschreibung des Rahmenplans für die Haushaltsjahre 2027/2028, dabei 
wird auch die Aufnahme der Maßnahme in den Rahmenplan geprüft. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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