Kompensationsmöglichkeiten für Weihnachtsmarkt prüfen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02162-VSP-01
Datum: 2021-02-15
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02162-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Kompensationsmöglichkeiten für Weihnachtsmarkt prüfen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen  15.02.2021 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  16.02.2021 Vorberatung 
FA Kultur  19.02.2021 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  23.02.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  24.03.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zur Unterstützung der Schausteller und 
Gewerbetreibenden sowie des innerstädtischen Einzelhandels 2021 eine Reihe von 
Maßnahmen durchzuführen (siehe Anlage). Dazu gehören Veranstaltungsverlängerungen, 
erweiterte Angebote für innerstädtische Sondernutzungsstandorte und ein abgestimmtes 
Antragsverfahren für einen zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntag in 2021.  
 
Oberste Priorität hat die Durchführung der regulär geplanten Veranstaltungen unter den 
jeweils geltenden Corona-bedingten Auflagen. 
 
Ein "Kompensation" des Leipziger Weihnachtsmarktes ist nicht durch weitere 
Veranstaltungen zu leisten. 
 
 
 
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Räumlicher Bezug: 
 
Stadtzentrum  
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Trifft nicht zu. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Trifft nicht zu. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Trifft nicht zu. 
 
IV. Sachverhalt 
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1. Anlass 
 
Anlass ist der Antrag VII-A-02162 „Kompensationsmöglichkeiten für den Weihnachtsmarkt 
prüfen“. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Eine "Kompensation" des Leipziger Weihnachtsmarktes ist aufgrund seiner Spezifik als 
außerordentlicher, auch saisonaler, wirtschaftlicher und kultureller Faktor nur sehr schwer 
möglich. 
 
Anhand der beigefügten Aufstellung der regulär geplanten, etablierten Veranstaltungen wird 
deutlich, dass der sensible und nutzungsintensive Innenstadt-Bereich bereits sehr stark 
durch Veranstaltungen, Märkte, Promotion-Veranstaltungen, Events und Sondernutzungen 
genutzt wird. Ob und inwieweit sich künftige Maßnahmen zur Corona-Eindämmung auch auf 
diese auswirken werden, ist heute noch nicht absehbar. Allen Beteiligten wäre am meisten 
geholfen, sollte ein Großteil der geplanten Veranstaltungen wieder stattfinden  
Das MA konzentriert sich deshalb vor allem darauf, Veranstaltungen -wenn sie denn wieder 
möglich sind- an die jeweils geltenden Bedingungen anzupassen und genehmigungsfähig 
durchzuführen. 2020 gelang das mit dem Leipziger Weinfest, das auch im komplett 
abgeänderten Rahmen sehr erfolgreich war.  
Der reguläre Veranstaltungskalender könnte ab Frühjahr/Sommer für alle Städte und 
Gemeinden Schritt für Schritt wieder in Gang kommen, so dass Schausteller, 
Gewerbetreibende und Händler bundesweit auch wieder reisen und wechselnde Plätze 
wahrnehmen könnten.  
 
Abwägungen Vor- und Nachteile  
 
Es gibt in der Leipziger Innenstadt kaum noch freie Zeiträume für neue, zusätzliche 
Veranstaltungen, die dann im Übrigen auch in einen schärferen Wettbewerb zum Leipziger 
Einzelhandel und zu Verdrängungs-Situationen zum Wochenmarkt führen würden. Das vom 
Amt für Wirtschaftsförderung gegenwärtig zu erstellende Innenstadtkonzept wird dazu 
Handlungsempfehlungen geben sowie auch kurzfristig umsetzbare Maßnahmen, z. B. zu 
einem gezielten Innenstadtmarketing, enthalten.  
 
Die bereits stark frequentierte Innenstadt würde mit noch mehr Veranstaltungen auch mehr 
"seltene Ereignisse" lt. Freizeitlärm-Richtlinie umsetzen- ein Umstand der bereits jetzt zu 
Beschwerden von Anwohnern und stationärem Einzelhandel führt.  
 
Jede zusätzliche Veranstaltung auf dem Markt führt darüber hinaus zur Verlegung des 
Wochenmarktes auf den Augustusplatz. Dies bedeutet deutliche Umsatzeinbußen für die 
Händler, die deshalb 2018 ein Petitionsverfahren "Gegen mehr Verlegungen" geführt haben. 
Die daraus resultierende Verpflichtung trägt das Marktamt mit, sieht sich in der 
Verantwortung.  
 
Alternativen für Schausteller und Reisegewerbe  
 
Das Marktamt plant dazu 2021:  
 
1. Das trotz Corona sehr erfolgreich durchgeführte Weinfest wird um eine Woche 
verlängert. Dies ist nur möglich, weil sich die Veranstaltung seit 2015 kontinuierlich 
weiterentwickelt hat und die Mehrzahl der dazu befragten Händler die Verlängerung 
befürwortet.  
 
2. Die geplante Verkürzung der Markttage auf eine Woche wird ausgesetzt, es bleibt bei 
10 Tagen Laufzeit.  
 
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3. Schaustellern werden auch weiterhin "außerplanmäßige", befristete Sondernutzungen 
an Einzelstandorten in der City ermöglicht. Dies erfolgt allerdings immer in Abstimmung mit 
anderen Innenstadt-Playern, u. a. IHK und City Leipzig Marketing e. V., um Effekte zur 
Belebung der Innenstadt realistisch einzuschätzen.  
 
Sollte der Stadtrat im Januar analog 2020 die vollständige Gebührenbefreiung für alle 
Sondernutzungen auch für 2021beschließen, so wäre dies ebenfalls eine weitreichende 
Unterstützung für die betreffenden Antragsteller.  
 
4. Größtmögliche Unterstützung der Schausteller bei der Vorbereitung der Kleinmessen 
(Sicherheits- und Hygienekonzepte, Aufplanungen, Termine etc.), um deren Durchführung zu 
ermöglichen- dafür gibt es sonst auch keine adäquaten Kompensationen!  
 
5. Das innerstädtische Passagenfest -so es denn von den Beteiligten durchgeführt wird- 
wird ebenfalls umfassend logistisch und planerisch unterstützt.  
 
Verkaufsoffene Sonntage  
 
Verkaufsoffene Sonntage werden ein Jahr vorab mit umfassender Beteiligung von 
Gewerkschaften, Kirche, Einzelhandel, City Leipzig Marketing, Kammern und Ämtern 
abgestimmt. Der Stadtrat beschließt dann darüber.  
 
Nach SächsLadÖffG sind sie auf maximal vier begrenzt und müssen anlassbezogen 
beantragt werden. Geplant sind für 2021 ein Sonntag zu den Leipziger Markttagen und zwei 
Sonntage zum Leipziger Weihnachtsmarkt.  
 
Die Stadt Leipzig könnte gemeinsam mit anderen sächsischen Kommunen die 
Festsetzung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages beantragen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
2021 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Trifft nicht zu. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Trifft nicht zu. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Trifft nicht zu. 
 
7. Besonderheiten  
 
Trifft nicht zu. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Anlagen: 
 
Liste der geplanten Veranstaltungen in der Leipziger Innenstadt 2021. 
 
 
 
 
 
 
 
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Geplante Veranstaltungen in der Leipziger Innenstadt 2021 
 
u. V. 17. - 21.03. Street Food Festival Wilhelm-Leuschner-Platz 
31.03. - 05.04. 
 Ostermarkt mit Historischer Ostermesse Marktplatz 
24.04. Leipziger Brotmarkt Markt / Petersstraße 
30.04. Leipzig zeigt Courage Kurt-Masur-Platz 
u.V. 10.-24.05. Mahler-Festival im GWH Augustusplatz / Gewandhausseite 
u.V. 19.-27.05.  Sachsen Beach Augustusplatz beidseitig 
u. V. 17. - 25.05. Wave Gotik Treffen u. a. Wilhelm-Leuschner-Platz 
04. - 06.06. ODER  
03. - 05.09. Stadtfest gesamte Innenstadt 
11. - 13.06. Bachfest u. a. Marktplatz 
26.06.  Viertes Leipziger Frauenfestival Marktplatz 
26. - 28.06. Jüdische Woche u. a. Augustusplatz / Opernseite 
30.06. - 11.07. Weinfest (Verlängert) Marktplatz 
u.V. 06.07. Aktionstag "Sicherer Schulweg" Augustusplatz / Gewandhausseite 
u.V. 24./25.07. 3. LVZ Kinderfestival  Augustusplatz (beidseitig), 
Paulinum 
06. - 15.08.  Leipziger Markt Musik  Marktplatz 
18.08. - 19.09. "Zuckerrausch" Nachbildung des Germania 
Denkmals auf dem Markt 
Marktplatz / nördliche Teilfläche ca. 
225m² 
u.V. 11.-12.09. 22. SportScheck RUN Marktplatz / Innenstadt 
18.09. Tag des Handwerkes Augustusplatz / beidseitig 
24.09. - 03.10. 44. Leipziger Markttage Marktplatz / Innenstadt 
09.10.  Lichtfest Innenstadt 
u. V. 13.10. - 22.01. Krystallpalast Variete "Gans Ganz Anders 
2021" Wilhelm-Leuschner-Platz 
u.V. 25.10. - 01.11. Opernball u. a. Augustusplatz / Opernseite 
23.11. – 22./23.12. Leipziger Weihnachtsmarkt Innenstadt 
 
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