Zeitplanung für den Diskussionsprozess zum Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04031-NF-02
Datum: 2017-05-31
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss
Neufassung Nr. VI-DS-04031-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Oberbürgermeister
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Zeitplanung für den Diskussionsprozess zum Entwurf des Integrierten 
Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss 07.06.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Das vorgeschlagene dreistufige Verfahren wird zur Kenntnis genommen. 
 
2. Es  wird  eine zeitweilige Arbeitsgruppe „INSEK“ eingerichtet, in die jeweils eine 
Vertreterin/ ein Vertreter der Stadtratsfraktionen entsandt wird. Für diese Mitglieder wird ein 
Sitzungsgeld gemäß § 1 Absatz 10 der Entschädigungssatzung gewährt.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017 1800 PSP 1.100.11.1.1.01 
Sachkonto 44210000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt: 
Begründung
 
Am 20. Mai 2015 beschloss der Stadtrat (RB V-0832/14), das Integrierte 
Stadtentwicklungskonzept unter dem Titel „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 
2030“ (INSEK 2030) in drei Arbeitsschritten fortzuschreiben:
 Bilanzierung des SEKo 2020 sowie der veränderten Entwicklungsbedingungen 
(Bilanzphase)
 Erarbeitung des INSEK-Entwurfes (Kernarbeitsphase)
 Diskussion des Entwurfs
 
In der Vorlage VI-DS-02354 wurde über die Ergebnisse der Bilanzphase und die 
Schlussfolgerungen für das INSEK 2030 informiert. Darauf aufbauend erfolgte seit dem Jahr 
2016 die Erarbeitung des Entwurfs für das INSEK 2030, der im August 2017 in das 
Stadtratsverfahren eingebracht werden soll. Dabei soll auch die Möglichkeit einer inhaltlichen 
und öffentlichen Diskussion und der Berücksichtigung der Diskussionsergebnisse im Entwurf 
eröffnet werden. Daraus ergibt sich der Vorschlag eines dreistufigen Verfahrens:
 
Mitte August bis Oktober 2017: 
 
Nach der Bestätigung der Vorlage in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters, die für die 
erste  Augusthälfte 2017 geplant ist, beginnen Stadtratsbeteiligung und öffentliche 
Diskussion zum INSEK-Entwurf.
 
Im Rahmen der Stadtratsbeteiligung erfolgen in diesem Zeitraum die 1. Lesung der Vorlage 
in den relevanten Fachausschüssen sowie die Behandlung in den Stadtbezirksbeiräten und 
Ortschaftsräten. Parallel wird das INSEK gemeinsam mit dem darin enthaltenen 
strategischen Zielbild in der Ratsversammlung am 23. August 2017 vorgestellt.
 
Zusätzlich wird eine zeitweilige Arbeitsgruppe mit je einer Vertreterin/einem Vertreter aus 
jeder Fraktion gebildet, die den INSEK-Entwurf vertieft diskutiert. Eine zweite fachbezogene 
Vertreterin/ein zweiter fachbezogener Vertreter je Fraktion kann an den Beratungen 
teilnehmen; dafür wird kein Sitzungsgeld gewährt. Den Vorsitz übernimmt Herr 
Oberbürgermeister Burkhard Jung; er wird vertreten durch Frau Bürgermeisterin Dorothee 
Dubrau. Für die Diskussion des INSEK-Entwurfes werden in dieser Phase  sechs bis neun 
Sitzungstermine benötigt, alternativ können auch in konzentrierter Form zwei bis drei längere 
Sitzungen an einem Samstag geplant werden.
Für sechs Sitzungen mit insgesamt sechs Fraktionsvertreter/-innen sind 1.800 Euro 
Sitzungsgeld zu veranschlagen (PSP Element 1.100.11.1.1.01, Sachkonto 44210000).
 
Das Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit zum INSEK-Entwurf besteht aus mehreren 
Bausteinen:
• Führungskräfteveranstaltung und öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung und 
Diskussion des Entwurfes am 24. August 2017
• vierwöchige Ausstellung mit den Eckpunkten des INSEK-Entwurfes und 
Möglichkeiten für mündliche und schriftliche Anregungen ab 24. August 2017
• parallel Informationen im Internet
• schriftliche Beteiligung relevanter Träger öffentlicher Belange und der 
Nachbarkommunen
 
Darüber hinaus wird der INSEK-Entwurf auf Einladung in Veranstaltungen unterschiedlicher 
Akteursgruppen und in den heutigen städtebaulichen Fördergebieten bis Ende September 
vorgestellt und diskutiert.
 
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Oktober/November 2017: 
 
In diesem Zeitraum werden die Diskussionsergebnisse dokumentiert und daraus 
resultierende Änderungen in die Vorlage eingearbeitet. 
 
Dezember 2017 bis Februar 2018:
 
Nach verwaltungsinterner Bestätigung wird die Vorlage  in 2. und bei Bedarf 3. Lesung in 
den Fachausschüssen  behandelt. Die Beschlussfassung ist in der Ratsversammlung im 
Februar 2018 vorgesehen. Dies ist für die Fortsetzungsanträge in den städtebaulichen 
Programmgebieten erforderlich, die Ende Februar beim SMI auf Grundlage eines 
aktualisierten und beschlossenen INSEK eingereicht werden müssen.