Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06931-VSP-01
Datum: 2019-05-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06931-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  14.05.2019 Bestätigung 
FA Kultur  24.05.2019 Vorberatung 
FA Allgemeine Verwaltung  28.05.2019 Vorberatung 
Jugendparlament  06.06.2019 Vorberatung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  13.06.2019 Vorberatung 
Jugendbeirat  13.06.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 Beschlussvorschlag:  
 
1. Die Angebote der Stadt Leipzig für Schulklassen werden konzeptionell aufbereitet 
und dem Stadtrat zur Information vorgelegt. 
 
2. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung 
informiert in Zusammenarbeit mit der Koordinatorin für politische Bildung des 
Landesamtes für Schule und Bildung alle Schulen regelmäßig über bestehende 
Formate für Schulklassen im Neuen Rathaus und kommunalpolitische 
Vermittlungsangebote für Kinder- und Jugendliche und berät interessierte Schulen. 
Dabei werden die schulformspezifischen Lehrplanbezüge der unterschiedlichen 
Angebote aufgezeigt.  
 
3. Die Stadtverwaltung richtet auf www.leipzig.de eine Unterseite ein, auf der 
Informationen und Kontaktdaten zu solchen Angeboten bereitgestellt werden. Dabei 
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werden sowohl die inhaltlichen Schwerpunkte, Vermittlungsmethoden und 
Zielgruppen vorgestellt, als auch Hinweise zu Ablauf, Zeitbudget und Terminbuchung 
gegeben.  
 
4. Im 1. Quartal 2020 wird der Stadtrat über die im Jahr 2019 durchgeführten 
Führungen und Veranstaltungen mit Schulklassen informiert.   
  
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Begründung: 
Die politische Bildung ist unverzichtbarer Bestandteil für ein Leben in der Demokratie. Vor 
allem auf kommunaler Ebene können Demokratie und demokratisches Handeln erlernt und 
vor allem erlebt werden. Kinder und Jugendliche benötigen Erfahrungsräume und 
entsprechende Lernumgebungen, um sich selbst als aktives und verantwortliches Mitglied 
einer Gemeinschaft zu begreifen und zu bilden. Die Zielstellung des Antrags "Schulklassen 
erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik" wird begrüßt. Auch die 
Stadtverwaltung setzt sich dafür ein, dass Schülerinnen und Schüler das Neue Rathaus als 
Ort der demokratischen Teilhabe erleben.  
 
Es existieren bereits eine Reihe von etablierten kostenfreien pädagogischen Angeboten für 
Schulklassen, die das Neue Rathaus als Ort der Kommunalpolitik in den Mittelpunkt stellen. 
Dabei wird auch auf die wechselvolle Geschichte des Bauwerks eingegangen:  
 
 Rathaustour (angeboten durch Mitarbeiter/-innen des SG Demokratische Bildung) 
 Rathausspiel (in Zusammenarbeit zwischen Stadtbüro und Haus Steinstraße e.V.) 
 Rathausrallye (angeboten durch das Leipziger Kinderbüro des Deutschen 
Kinderschutzbundes Leipzig e.V.) 
 Treasure City (Educaching-Projekt zum Thema Demokratie und Toleranz, angeboten 
durch den Frauenkultur e.V.) 
 
Weitere Angebote befinden sich in der Erprobungs- bzw. Planungsphase, darunter v.a. 
solche Formate, die von Jugendlichen selbst entwickelt werden und sich der Peer-to-Peer-
Methode bedienen (z.B. kommunalpolitische Planspiele des Jugendparlaments und des 
StadtSchülerRats). Aktuell wird vom Kinderbüro Leipzig mit einer Gruppe von Kindern ein 
Rathausführer erarbeitet. Begleitet wird dies sowohl von der Koordinierungsstelle "Leipzig 
weiter denken" als auch vom Büro für Ratsangelegenheiten. Darüber hinaus ist das Neue 
Rathaus der etablierte Ort, an dem die Mitbestimmungsgremien von Kindern- und 
Jugendlichen zusammenkommen (z.B. Vollversammlungen des StadtSchülerRats, 
Sitzungen des Jugendparlaments, Sitzungen des Jugendbeirats) und ist Ort der Begegnung 
mit kommunalpolitischen Akteuren (z.B. Kindersprechstunde des Oberbürgermeisters).  
 
Im Rahmen des "Jahres der Demokratie" sind u.a. Produkte zur Vermittlung von lokaler 
Demokratie in Leipzig entstanden, die für Schulklassen im Neuen Rathaus genutzt werden 
können. Dies sind im Einzelnen: 
 
 Ausstellung zu den Elementen der lokalen repräsentativen Demokratie in Leipzig und 
dem Leipziger Rathaus auf 20 Roll-ups zu den Bereichen: Demokratie, Rathaus, 
kommunale Aufgaben, Organe der Stadt, Stadtrat, Ausschüsse, Mitbestimmung vor 
Ort, Ratsversammlung, Wahlen, Oberbürgermeister, Stadtverwaltung und Dezernate, 
Bürgerbeteiligung, Ortschaftsrat, Stadtrat, Stadtbezirksbeiräte, Fachbeiräte und 
Jugendparlament. Informationen zum Verleih sind unter der Kachel "Leipzig weiter 
denken" unter Lotus Notes eingestellt. 
 Erklärclips zu folgenden Themen "Stadtrat, Ratsversammlung, Ortschaftsrat, Ju-
gendparlament, Bürgerbeteiligung, Stadtbezirksbeirat". Online finden sich die 
Informationen hier: https://demokratie.leipzig.de/ (s. "Kurz erklärt") 
 
Diese Angebote sollen im Rahmen eines Konzeptes gebündelt und dem Stadtrat zur 
Information vorgelegt werden. Darüber hinaus soll die bessere Beratung von Schulen zu den 
bestehenden Angeboten und Kontaktmöglichkeiten von besonderer Bedeutung deren 
Inanspruchnahme weiter fördern und zur Demokratiebildung beitragen.