Information zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-01734
Datum: 2020-10-01
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01734 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Information zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  11.11.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Information zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 09.07.2020 zur Vorlage VII-DS-01404-NF-01 
„Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur 
Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß 
§ 79 Abs. 1 SächsGemO“ wurde unter Beschlusspunkt 4 festgelegt, dass eine Information zu 
den angemeldeten und durch die Dienstberatung des OBM bestätigten Maßnahmen in 
Verbindung der zur Verwendung stehenden Mittel quartalsweise durch die jeweils zuständigen 
Beigeordneten  in den betreffenden Fachausschüssen sowie als Informationsvorlage aller 
angemeldeten und bestätigten Projekte an den Stadtrat  - erstmals und spätestens zum 
30.09.2020 zu erfolgen hat. 
 
 
 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Umsetzung Beschlusspunkt 4 zum Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 
4/4
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Mit dem Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 hat der Stadtrat im Haushaltsjahr 2020 
verwaltungsübergreifend Mittel i. H. v. 15 Mio. EUR zur Verfügung gestellt, um Maßnahmen 
insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz planerisch vorzubereiten und 
so zu qualifizieren, dass auf Besonderheiten und Bestimmungen konkreter 
Konjunkturprogramme sowie deren Ausrichtung und Bedingungen flexibel und schnell reagiert 
werden kann. Die im Haushaltsjahr 2020 nicht verbrauchten Mittel stehen im Folgejahr 2021 
weiter zur Verfügung.  
 
In der Anlage 1 sind die bisher durch die Fachdezernate angemeldeten Maßnahmen und 
benötigten Vor-/Planungsmittel entsprechend ausgewiesen.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Information des Stadtrates erfolgt quartalsweise, erstmals bis zum 30.09.2020. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Informationsvorlage selbst hat keine finanziellen Auswirkungen. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
entfällt 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
entfällt 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Nicht relevant 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 Untersetzung der Vor-/Planungsmittel gem. Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-
01 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage 1 zur Vorlage VII-Ifo-01734
Untersetzung der Vor-/Planungsmittel gem. Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 
Stand: 08.09.2020
Dez. OE Amt Maßnahme
angemeldete 
Vor-/Planungsmittel 
[Euro]
Anmerkungen
37 Branddirektion Rettungswache Nordost                       295.000 Vorlage zum Planungsbeschluss befindet sich im Verwaltungsverfahren
37 Branddirektion Erweiterung IRLS (Umbau)                       200.000 
37 Branddirektion 4. BA Feuerwehrzentrum Südwest                       321.000 Vorlage zum Planungsbeschluss befindet sich im Verwaltungsverfahren
67 ASG Grüne Infrastruktur                       780.000 
                   1.596.000 
45 LSB Stadtteilbibliothek Otto-Runki-Platz                       340.000 
41 Kulturamt "Festivalhaus" Gottschedtraße 16                       250.000 
                      590.000 
53 Gesundheitsamt Investiver Zuschuss St.Georg gGmbH zur Errichtung 
Infektionsschutzzentrum                       800.000 
                      800.000                                                                                                                    -   
61 Stadtplanungsamt Planungsvorläufe 
(Aussetzung HH-Antrag A 0256/19/20 für 21/22)                       500.000 
65 AGM Neubau BBZ Grünau                       600.000 
65 AGM Investprogramm Ortsteilrathäuser                    1.000.000 
66 VTA Verkehrsplanung Mobilitätsstrategie                    3.980.000 
66 VTA Planungsmittel Verkehrsplanung 
(Aussetzung HH-Antrag A 0066/19/20 für 21/22)                       220.000 
66 VTA Planung investiver Vorhaben / Brückenplanung
(z.B. Klingerbrücke, LVB-Vorhaben)                    2.200.000 
66 VTA Verkehrsmanagement und Beleuchtungszentrale                    1.000.000 
9.500.000                   
23 LSA Planungsmittel für Sanierung AGRA                    1.780.000 Vorlage zum Planungsbeschluss befindet sich im Verwaltungsverfahren
23 LSA Leipziger Stadtbad                       250.000 
80 WiFö Transformationszentrum für Energiesysteme (90/10 
Förderung) 300.000                      
80 WiFö Sanierung/Neubau Wittestr./Fraunhofer Str. 100.000                      
2.430.000                   
              14.916.000 Gesamt
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