Aktueller Sachstand zu großflächigen illegalen Graffiti
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08081-AW-01
Datum: 2023-01-13
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08081-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Aktueller Sachstand zu großflächigen illegalen Graffiti 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.01.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
 
1. Mit Stand Januar 2022 hatte die untere Denkmalschutzbehörde aus 
„arbeitsorganisatorischen Gründen“ keine Maßnahmen zur Beseitigung des 
illegalen Graffitos ergriffen. Der Bürgermeister und Beigeordnete für 
Stadtentwicklung und Bau teilte sinngemäß mit, dass aufgrund mangelnden 
Personals die Abarbeitung der Vorgänge priorisiert werden müsste. Sind nun zu 
Beginn des Jahres 2023 endlich Maßnahmen ergriffen worden? Wenn ja, 
welche? Wenn nein, wann ist damit zu rechnen? 
 
Im Februar 2022 hat eine Anhörung der Eigentümer stattgefunden, was zu einigem 
Schriftverkehr geführt hat. Dieses Verfahren läuft noch. 
 
Zwischenzeitlich ist ein Neubau auf dem Grundstück Merseburger Straße 98 in Planung und 
der Ankauf des Nachbargrundstücks (Nr. 96) durch diese Eigentümer im Gespräch. Insofern 
ist eine Bebauung der Liegenschaft Merseburger Straße 96 in den kommenden Jahren 
absehbar.  
 
Dieser Sachverhalt ist in der noch nicht abgeschlossenen denkmalrechtlichen Prüfung zu 
berücksichtigen, da das Graffito weder dauerhaft sichtbar noch erheblich beeinträchtigend 
für Substanz und Erscheinung des Kulturdenkmals ist. 
 
2. Wie ist der derzeitige Stand zum illegalen Graffito in der Lützner Straße 100, 
welches die Stadtverwaltung in ihrer Anfrage VII-F-06694 erwähnte? 
 
Das Verfahren läuft noch. Auch hier ist zu berücksichtigen, dass die Giebelbemalung das 
Bauwerk weder erheblich beeinträchtig noch substanziell stört. Zu würdigen ist außerdem 
der künstlerische Charakter („Kunst am Bau“). 
 
3. Wie beurteilt der Oberbürgermeister das Vorhandensein derart großer, 
stadtbildprägender illegaler Graffiti und deren Tolerierung über einen langen 
Zeitraum durch die Stadtverwaltung? 
 
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Der Oberbürgermeister begrüßt ausdrücklich Kreativität und Kunst am Bau. Die Stadt Leipzig 
präsentiert sich damit als kunstverbundene und weltoffene Großstadt. Er unterstreicht jedoch 
auch die Notwendigkeit, gegen illegale Graffiti vorzugehen.     
 
4. Welche Änderungen in der Arbeitsorganisation und ggf. welchen 
Personalaufwuchs plant der Bürgermeister und Beigeordnete für 
Stadtentwicklung und Bau in der unteren Denkmalschutzbehörde, um derart lange 
Bearbeitungszeiten, die den Eindruck einer dysfunktionalen Verwaltung erwecken 
könnten, künftig zu vermeiden? 
 
Der Eindruck einer dysfunktionalen Verwaltung könnte dem geschuldet sein, dass die 
Verwaltungstätigkeit durch mehrere Krisen in den letzten 2 Jahren beeinträchtigt war. 
Inzwischen zeichnet sich eine Rückkehr zu einer effektiven Arbeitsweise ab. 
   
5. Sind der Stadtverwaltung zwischenzeitlich weitere illegale Graffiti ähnlicher Größe 
und Sichtbarkeit bekannt geworden? 
 
Der Stadtverwaltung sind keine weiteren Graffiti bekannt.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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