Sachstand zur Umsetzung der "Mittelfristigen Investitionsprogramme" gem. VI-A-02003
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-01585
Datum: 2020-08-05
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01585 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Sachstand zur Umsetzung der "Mittelfristigen Investitionsprogramme" gem. VI-A-
02003 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen    
FA Jugend und Schule    
FA Sport    
FA Stadtentwicklung und Bau    
FA Umwelt und Ordnung    
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  16.09.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Der Sachstand zur Umsetzung der „Mittelfristigen Investitionsprogramme“ wird zur Kenntnis 
genommen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 20.04.2016 zur Vorlage VI-A-02003 „Mittelfristige 
Investitionsprogramme“ wurde die Verwaltung beauftragt, für die einzelnen Mittelfrist-
programme zum 30.06. in den geraden Jahren (Jahr der HH-Planung) die Sachstände zur 
Umsetzung in Form einer Informationsvorlage dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben. Mit der 
Aufstellung des Haushaltsplanes erfolgt dann die Fortschreibung. 
 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Die Informationsvorlage beinhaltet die Meldungen der zuständigen Fachbereiche. Das 
Dezernat Finanzen hat diese entsprechend zusammengefasst und aufbereitet. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Keine Relevanz 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Keine Relevanz 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Keine Relevanz 
 
4/5
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Ausweislich § 80 SächsGemO ist als Grundlage für die Finanzplanung ein Investitions-
programm aufzustellen. Der Finanzplan mit dem Investitionsprogramm ist dem Stadtrat 
spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen und mit Beschluss der 
Haushaltssatzung der Entwicklung anzupassen und fortzuführen. Nach § 9 SächsKomHVO 
sind in das dem Finanzplan zugrunde zu legende Investitionsprogramm die im 
Planungszeitraum vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach 
Jahresabschnitten aufzunehmen. Das Investitionsprogramm ist nach Teilhaushalten zu 
gliedern, so dass die einzelnen Investitionsmaßnahmen den sie betreffenden Teilhaushalten 
zuzuordnen sind. 
 
Das Investitionsprogramm der Stadt Leipzig untergliedert sich in einzelne Maßnahmen und 
Maßnahmenpakete, die durch die Fachdezernate bzw. Fachämter geplant und umgesetzt 
werden. Die durch den Stadtrat mittels gesonderter Beschlusslage erteilten 
Schwerpunktsetzungen insbesondere in den Bereichen Straßen und Brücken, Schulen und 
Kitas, Spielplätze, Hochwasserschutz- und Gewässerentwicklungsmaßnahmen sowie 
Radverkehr sind umzusetzen.  
 
Diese Vorlage dient der Information des Stadtrates zum Umsetzungsstand einzelner 
fachspezifischer mittelfristiger Investitionsprogramme im Rahmen der laufenden 
Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2021/2022. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Im Vorfeld der Erstellung der Informationsvorlage wurden die Fachbereiche der Stadt Leipzig 
zum Vorhandensein mittelfristiger Investitionsprogramme abgefragt. Positive Rückmeldungen 
wurden abgegeben durch das 
 
1) Dezernat III: Amt für Sport 
Amt für Stadtgrün und Gewässer 
 
2) Dezernat V: Amt für Jugend, Familie und Bildung 
 
3) Dezernat VI: Verkehrs- und Tiefbauamt 
 
4) Dezernat VII: Amt für Wirtschaftsförderung 
Referat Digitale Stadt 
 
Die strukturierte Einzeldarstellung erfolgt in den Anlagen 1 und 2. 
 
Weitergehende Erläuterungen zu 1): 
 
Für die Branddirektion bestehen derzeit keine mittelfristigen Investitionsprogramme. Aktuell 
wird jedoch mindestens ein zukünftiges mittelfristiges Investitionsprogramm erarbeitet, was 
dem Stadtrat in Bezug auf die mittelfristig notwendigen Maßnahmen im Rettungsdienst der 
Stadt Leipzig demnächst vorgelegt werden soll. 
 
Weitergehende Erläuterungen zu 2): 
 
Für den Kita- und Schulbereich wird kein separates Mittelfristprogramm geführt. Für die 
Priorisierung und Einordnung von Maßnahmen in den jeweiligen Haushaltjahren liegen 
differenzierte Bedarfsplanungen zugrunde, die durch den Stadtrat beschlossen wurden und 
somit Grundlage der Verwaltungsarbeit darstellen. Die Bearbeitungsstände werden 
regelmäßig berichtet. 
  
 
5/5
Für den Schulbereich:  
Bei der Haushaltsplanung bildet der Schulentwicklungsplan die Grundlage für die Planung und 
Priorisierung baulicher Maßnahmen. Der Stadtrat wird regelmäßig in Form von 
Sachstandsberichten zur Umsetzung informiert, die u. a. die Anlage Terminübersicht 
enthalten, mit der jeweils detailliert die geplanten baulichen Maßnahmen der nächsten Jahre 
aufgezeigt werden.  
  
Für den Kita-Bereich: 
Der Haushaltsplanung liegt das langfristige Kita Entwicklungskonzept zugrunde, welches 
intern laufend fortgeschrieben wird. Es werden aktuelle Veränderungen im Bestand an 
Kindertagesstätten aufgenommen und neue Erkenntnisse der Bevölkerungsentwicklung sowie 
der Bedarfsquoten berücksichtigt. Der Schwerpunkt lag in den vergangenen Jahren in der 
Umsetzung des Investitionsprogramms "Leipzig Kitas", mit dem die Schaffung von 12 neuen 
Kindertagesstätten im gesamten Stadtgebiet auf den Weg gebracht wurde. In der laufenden 
Haushaltsplanung verschiebt sich der Fokus auf die Kapazitätssicherung in Form von Teil- und 
Komplexsanierungen sowie Ersatzneubauten. Alle geplanten Kita Baumaßnahmen werden im 
Bericht "Sachstand Kita Baumaßnahmen" dem Jugendhilfeausschuss regelmäßig berichtet. In 
der Tabelle sind unter anderem geplante Termine zu Baubeginn und Fertigstellung enthalten.  
 
Auf die aktuelle Informationsvorlage VII-Ifo-01369 „Sachstandsbericht Kita-Baumaßnahmen“ 
für die Ratsversammlung wird verwiesen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Keine Relevanz 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Keine Relevanz 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine Relevanz 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
 
Keine Relevanz 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Keine Relevanz 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 Gesamtübersicht nach Dezernaten und Fachbereichen 
Anlage 2 Sachstand Hochwasserschutz 
 
 
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Fachbereichen Anlage  1
Dez. OE Federführendes 
Amt
Themenbereich 
Invesitionsprogramm Titel Investitionsprogramm Ratsbeschluss von bis abge-
schlossen im Bau noch nicht 
begonnen
letzte Anpassung/ 
Überarbeitung
Jahr der 
Evaluierung
Sachstandsbericht
-Textliche Ausführungen-
Spielplätze Mehrbedarf für das Programm zur Instandhaltung 
und Entwicklung öffentlicher Spielplätze RBV-1148/12 2012 2019 x jährlich
Über die Umsetzung erfolgt eine jährliche Berichterstattung. 
Über das Jahr  2017 hinaus bis 2021 wurden weiterhin 250 
T€ jährlich bereitgestellt. Ab 2022 soll der Betrag auf 123 T€ 
gesenkt werden. 
Folgende Maßnahmen wurden im Zeitraum von 2012 - 2019 
umgesetzt:
Spielplatz Alte Salzstraße, Spielplatz Eisenschmidtplatz, 
Spielplatz Lessingplatz, Spielplatz Schwarzenbergweg, 
Spielgerät Alte Schäferei Lößnig, Spielplatz Carl-Munde-
Straße, Spielplatz Georgplatz, Spielplatz Gersterstraße, 
Spielplatz Knautnaundorf, Spielplatz Nonnenweg, Spielplatz 
Althener Anger, Spielfiguren Johannapark, Spielplatz 
Karlsruher Straße, Kleinspielfeld Lene-Voigt-Park, Spielplatz 
Simonsplatz, Spielplatz Sylter Straße, Spielplatz Volkspark 
Stünz, Spielplatz Am Gänseanger, Spielplatz Am 
Kindergarten in Grünau, Spielplatz Deiwitzweg, Spielplatz 
Freiligrathplatz, Spielplatz Hohenhaida, Spielplatz 
Märchenwiese, Spielplatz Alte Bäckerei, Spielplatz an der 
Grundschule in Engeldsorf, Spielplatz Auensee, 
Jugendspielbereich Rittergutsstraße, Kletterplatz im Rabet, 
Spielplatz Louise-Otto-Peters-Platz, Spielplatz auf dem 
Schillerplatz, Spielplatz Ludwig-Beck-Straße, Spielplatz 
Marienweg, Spielplatz Körnerplatz, Spielplatz Wildpark, 
Spielplatz Miltitz
Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum VI-A-07938-NF-04 2020 2027 x 2019 2019
Mittelfristiges Programm zur Finanzierung von 
Hochwasserschutzmaßnahmen für Gewässer II. 
Ordnung in der Stadt Leipzig
VI-DS-02912
RBV-2001/14 2013 2025 15% 5% 80% 2016 siehe Anlage 2 "Sachstand Hochwasserschutz"
52 Amt für Sport Sport Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig VI-DS-02503-NF-06   2016 2024 jährlich siehe VI-DS-02503-NF-06-Ifo-03 Sportprogramm 2024 für 
die Stadt Leipzig - Halbzeitbericht 2020
7.0000680 Neubau Grundschule mit Hort in 
Lindenau 2017 2020 61,88%
7.0000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule 2018 2020 59,46%
7.0001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 2022 2024 0,25%
7.0001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 2020 2021 47,21%
7.0001078 Reaktivierung Opferweg 2016 x
7.0001082 GS Stahmeln RSystem 
Windmühlenweg 2019 2020 3,75%
7.0001084 H.-Kroch-Schule, Brandschutz 2019 2025 0,65%
7.0001085 33. Schule, Brandschutz 2021 2022 x
7.0001351 E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 2022 2025 x
7.0001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 2018 2021 52,82%
7.0001353 GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS 2021 2024 x
7.0001376 Spielplätze Grundschulen 2019 2023 47,83%
7.0001484 Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH 
Jablonowskistr. 2017 2020 62,44%
7.0001486 E.-Pinkert-Schule, Haus II 2017 2020 70,21%
7.0001488 Neubau Grundschule 
Stötteritz/Thonberg 2022 verworfen
7.0001490 Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-
Str. 2018 2020 54,50%
7.0001491 Schule Rückmarsdorf, 
Erweiterungsbau 2022 2025 0,27%
7.0001640 Neubau 4-züg.GS+2F.SH, Tauchaer 
Str. 188 2022 2025 x
7.0001643 Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH 
Gerichtsweg 2020 2024 0,90%
7.0001645 Erweiterung Schule Gundorf 2019 2023 0,32%
7.0001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. 2017 x
Umsetzungs- Stand der Umsetzung - Maßnahme
Amt für 
Stadtgrün 
und Gewässer
67
51
III
Wasserwirtschaft
Grundschulen in 
öffentl. Trägerschaft
Amt für Jugend, 
Familie und 
Bildung
V
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Fachbereichen Anlage  1
Dez. OE Federführendes 
Amt
Themenbereich 
Invesitionsprogramm Titel Investitionsprogramm Ratsbeschluss von bis abge-
schlossen im Bau noch nicht 
begonnen
letzte Anpassung/ 
Überarbeitung
Jahr der 
Evaluierung
Sachstandsbericht
-Textliche Ausführungen-
Umsetzungs- Stand der Umsetzung - Maßnahme
7.0001665 66. Schule, Komarowstr. (innen) 2017 2020 33,96%
7.0001666 An der 
Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 2017 2020 66,01%
7.0001734 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+3 
Feld SH 2020 2023 1,64%
7.0001735 Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 
2.BA 2019 2021 6,79%
7.0001736 Astrid-Lindgren-Schule, 
San.+Erweiterung 2021 2025 0,07%
7.0001737 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 
AUR 2018 2021 46,67%
7.0001738 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 
AUR 2020 2021 11,29%
7.0001739 Schulerw. A.-Kästner-Schule 
Systemb.4AUR 2018 2020 57,65%
7.0001740 Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 
AUR 2019 verworfen
7.0001741 Geschw.-Scholl-Schule Anbau 
Mensa/AulaBS 2019 2026 0,39%
7.0001749 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. 2019 2021 10,26%
7.0001755 C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH 2019 2021 6,85%
7.0001756 W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. 2021 2026 x
7.0001778 Erweiterung Hort der 60. Schule 2021 2026 x
7.0001780 neue GS im SB SW 5-4-zügig mit SH 2020 2025 x
7.0001782 1-Feldhalle, 60. Schule 2020 2021 5,43%
7.0001783 Erweiterung 9. Schule um 6 AUR 2021 verworfen
7.0001785 Lößnig/Marienbrunn, Neubau 3-
züg.GS+SH 2022 2026 x
7.0001789 Neuer Standort im gem.SB Mitte3-
Züge,SPH 2022 2026 x
7.0001790 Neubau einer GS im SB der A-Bebel-
Schule 2022 2026 x
7.0001791 GS BrandS Großmiltitzer Str. 2022 2022 0,17%
7.0001792 Fritz-Baumgarten-Schule, 
Vollsanierung 2021 2024 x
7.0001793 GS SH Löbauer Str. 46 2022 2025 x
7.0001850 LAN-Vernetzung Grundschulen 2019 2023 6,75%
7.0001915 Raumsystem GS Portitz 2019 2020 4,23%
7.0001934 Erweiterung Ch.-Arnold-Schule GS, 2. 
BA 2023 x
7.0001935 H.-Mann-Schule (komplex) 2020 2023 1,68%
7.0001937 Neubau SH 66. Schule 2021 2024 x
7.0001938 Neubau GS + SH Lützschena-
Stahmeln 2023 2027 x
7.0001939 E.-Zeigner-
Schule,zusätzl.Hortfreifläche 2019 2023 x
7.0001940 Neue GS im SB SW 3 - 4-zügig mit SH 2021 verworfen
7.0001948 2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule 2023 2026 x
7.0001950 GS NB Hans-Beimler-Str. 2022 2025 x
7.0001951 Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-
Teil 2021 2025 x
7.0001952 Neubau GS Knauthain und Sporthalle 2023 2030 x
7.0001976 NO 4, Neubau GS mit SH 2023 2027 x
7.0001977 Neubau GS+SH Anger-Crottendorf 
(FW Ost) 2023 2026 x
7.0001978 Neubau GS+SH Stötteritz Döbelner 
Str. 2023 2027 x
7.0001979 GS in ehem. Friesenkrankenhaus 2022 2027 x
7.0001980 Neue GS+SH Grünau Uranusstraße 2020 2026 x
Grundschulen in 
öffentl. Trägerschaft
Amt für Jugend, 
Familie und 
Bildung
51V
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Fachbereichen Anlage  1
Dez. OE Federführendes 
Amt
Themenbereich 
Invesitionsprogramm Titel Investitionsprogramm Ratsbeschluss von bis abge-
schlossen im Bau noch nicht 
begonnen
letzte Anpassung/ 
Überarbeitung
Jahr der 
Evaluierung
Sachstandsbericht
-Textliche Ausführungen-
Umsetzungs- Stand der Umsetzung - Maßnahme
7.0001059 P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 2021 2023 1,52%
7.0001483 Uhlandstraße, Umnutzung als 
Oberschule 2021 2023 x
7.0001487 Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH 
Dösn.W/Semmelw. 2021 2022 0,08%
7.0001496 1. BA Erweiterung OS Mölkau 2017 2020 84,83%
7.0001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. 2018 2022 7,86%
7.0001499 Erweiterung Schule am Adler (Auszug 
GS) 2018 2026 0,72%
7.0001502 G.-Schumann-Schule als OS 2018 2024 4,58%
7.0001656 Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz 2021 2024 x
7.0001657 H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. 
Räume GS 2021 2020 x
7.0001663 SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. 
Schule 2018 2020 22,30%
7.0001667 Innere San. Diderotstr. 
(ehem.68.Schule) 2017 2020 84,41%
7.0001672 Ersatzneubau 6-Feld-SH 
Grünau+Freifl. 2021 2025 x
7.0001677 Sporthalle OS Ratzelstr. 2022 2024 x
7.0001723 Reaktivierung Schulgebäude 
Höltystr.(OS) 2018 2020 74,41%
7.0001742 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 
Feld SH 2019 2021 25,17%
7.0001744 35. Schule, Erweiterungsbau 2022 verworfen
7.0001745 A.-v.-Wiedebach-
Schule,Erw.Systemb.6AUR 2020 2021 9,63%
7.0001746 OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle 2022 2023 0,55%
7.0001750 Neubau Sporthalle (6 Felder) 
Ihmelsstr. 2019 2021 7,03%
7.0001773 2. BA Erweiterung OS Mölkau 2017 5,48%
7.0001784 GS REA Löbauer Str. 46 2021 2023 0,11%
7.0001786 Neubau SH Petrischule + Schule 
Floßplatz 2023 2026 x
7.0001787 2-Feld-SH 56. Schule 2023 2026 x
7.0001788 Markranstädter Str.Neub.5-
zügOS+3Feld-SH 2022 2028 x
7.0001844 Quartiersschule Ihmelsstraße 2019 2021 20,48%
7.0001851 LAN-Vernetzung Oberschulen 2019 2023
7.0001896 OS Barnet-Licht-Platz 2018 2020 89,61%
7.0001941 Umrüstung alte Neruda zu einer OS 2020 2022 2,55%
7.0001942 G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH 2022 2026 x
7.0001943 Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-
Schule 2021 2024 x
7.0001955 Erweiterung 125. Schule (Umnut. GS-
Teil) 2022 2025 x
7.0001956 OS Torgauer Platz 2026 2029 x
7.0001957 Neubau OS Kolmstr. 2023 2030 x
7.0001958 16. Schule - BS-Anpassungen 2019 verworfen
7.0001959 G.-Scholl-Schule, Liebertw.- BS-
Anpassg. 2019 verworfen
7.0001961 A.-v.-Wiedebach-Schule, 
Komplexsanierung 2020 2022 1,22%
7.0000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 2017 2021 45,62%
7.0001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz 2021 2025 1,77%
7.0001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 2019 2023 0,45%
7.0001498 Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH 
Dösn.W/Semmelw 2021 2025 0,35%
7.0001500 Neubau 5-züg. Gym.+3-Feld-SH 
Bremer Str. 2023 2027 x
7.0001503 GYM NB 2-F-SH Lützner Str. 2020 2024 5,42%
51
Gymn, Koll. (oh. beruf. 
Gym.) in öffentl. 
Trägerschaft
Amt für Jugend, 
Familie und 
Bildung
Gymn, Koll. (oh. beruf. 
Gym.) in öffentl. 
Trägerschaft
Oberschulen in öffentl. 
Trägerschaft
Amt für Jugend, 
Familie und 
Bildung
51V
V
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Fachbereichen Anlage  1
Dez. OE Federführendes 
Amt
Themenbereich 
Invesitionsprogramm Titel Investitionsprogramm Ratsbeschluss von bis abge-
schlossen im Bau noch nicht 
begonnen
letzte Anpassung/ 
Überarbeitung
Jahr der 
Evaluierung
Sachstandsbericht
-Textliche Ausführungen-
Umsetzungs- Stand der Umsetzung - Maßnahme
7.0001519 Gym Gorkistraße, Neubau 3 - 
Feldhalle 2017 x
7.0001661 SZ Grünau NW Klinger H1 (innen) 2018 2020 40,53%
7.0001669 SZ Grünau NW Klinger-Schule H2 2018 2022 9,73%
7.0001671 SZ Grünau NW Erweiterungsbau 2018 2022 11,74%
7.0001770 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager 
Spitze 2020 2023 0,33%
7.0001852 LAN-Vernetzung Gymnasium 2019 2023 28,99%
7.0001886 F.-A.-Brockhaus-Schule, H2 2016 x
7.0001889 Mehrzweckkubus Ihmelstraße 2019 2022 23,97%
7.0001944 Mannheimer Str.128a/bNeubau 
Gym+3-FeldSH 2018 2021 40,28%
7.0001945 Neubau Gym. + 3-Feldhalle 
Wiederitzsch 2021 2024 0,09%
7.0001946 Raumsystem G.-Taro-Schule 2018 2020 40,82%
7.0001953 Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als 
Gym 2020 2024 9,45%
7.0001963 Erweiterung Neue Nikolaischule 2019 2023 0,46%
7.0001965 W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen 2018 2020 x 86,50%
7.0001967 Brockhausschule, Haus 1, BS-
Anpassungen 2019 2023 2,04%
7.0001968 Neubau Gym. Altes Messegelände 2024 2027 x
Schulen für Blinde und 
Sehbehinderte 7.0002025 FÖS Wladimir-Filatow Aufzug 2020 2020 x
7.0001670 SZ Grünau NW Fös Grünau 2018 2022 5,44%
7.0001853 LAN-Vernetzung Schulen zur 
Lernförderung 2019 2023
7.0001097 BSZ 7,Neustädter Str.,Invest.auf Raten 2016 2020 x 88,15%
7.0001854 LAN-Vernetzung Berufsschulzentrum 2019 2023
7.0001971 1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. 2021 2026 x
Berufsbild. 
Förderschulen in 
öffentl. Trägerschaft
7.0001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 2013 2020 x 92,94%
Sonstige schulische 
Aufgaben 7.0001104 Zentrale Planungsmittel - Schulbau 2019 2021 93,87%
Hilfen f. unbegleit. 
minderj. Ausländer 7.0001601 Einrichtung Am Mühlholz, umA 2017 2020 92,99%
7.0000876 Vorplanung von Kindertagesstätten 2019 2021 1,68%
7.0000877 Kita F.-Rhode-Str.17 2020 2021 6,83%
7.0000919 KIITA freier Träger Breisgaustr. 21 
KPII 2024 2025 0,52%
7.0001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 2022 verworfen
7.0001357 Kita Friedrichshafner Straße 147 2021 2023 0,38%
7.0001359 Kita Goldsternstraße 21 2021 2024 x
7.0001377 Spielgeräte Kita 2019 2023 36,57%
7.0001521 Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS 2019 2020 41,12%
7.0001568 Kita Tarostraße 7/9 2022 2025 0,69%
7.0001593 Kita Dahlienstraße 75 2024 2026 0,79%
7.0001753 Kita Neptunweg 29 2027 2029 0,10%
7.0001762 Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. 2025 2027 0,07%
7.0001763 Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw. 2021 2024 x
7.0001764 Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. 2020 2022 5,78%
7.0001801 Kita Holbeinstraße 58 neu 2020 2021 7,49%
7.0001802 Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau 2018 2020 49,04%
7.0001804 "Leipzig-Kita" Seehausener Allee 2017 2021 25,86%
7.0001805 "Leipzig-Kita" Richterstraße 2017 2020 x 99,30%
7.0001806 "Leipzig-Kita" Bockstraße 2017 2020 x 99,17%
7.0001807 "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str. 2017 2021 43,88%
7.0001808 "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str. 2017 2020 x 99,42%
Kindertageseinricht./-
pflege
51
Gymn, Koll. (oh. beruf. 
Gym.) in öffentl. 
Trägerschaft
Amt für Jugend, 
Familie und 
Bildung
Berufl. u. berufsbild. 
Schulen in öffentl. 
Trägerschaft
Schulen zur 
Lernförderung
Kindertageseinricht./-
pflege
Amt für Jugend, 
Familie und 
Bildung
V
51V
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Fachbereichen Anlage  1
Dez. OE Federführendes 
Amt
Themenbereich 
Invesitionsprogramm Titel Investitionsprogramm Ratsbeschluss von bis abge-
schlossen im Bau noch nicht 
begonnen
letzte Anpassung/ 
Überarbeitung
Jahr der 
Evaluierung
Sachstandsbericht
-Textliche Ausführungen-
Umsetzungs- Stand der Umsetzung - Maßnahme
7.0001810 "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 2017 2021 36,58%
7.0001811 "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 2017 2022 4,96%
7.0001813 "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Straße 2017 2020 x 91,85%
7.0001814 "Leipzig-Kita" Virchowstraße 2017 2020 x 98,81%
7.0001815 "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße 2017 2020 x 99,33%
7.0001816 "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58 2017 2020 x 99,14%
7.0001847 Kita Potschkaustraße 50 2021 2023 0,39%
7.0001848 Kita E.-Zeigner-Allee 77b - 
Aufstockung 2018 2019
7.0001960 KITA Auslag.obj. Liliensteinstr. 1c 2019 2021 3,69%
7.0001964 Kita Deiwitzweg 1 2020 verworfen
7.0001966 Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau 2020 2023 1,40%
7.0001969 Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus 2021 2024 x
7.0001970 Kita Koehlerstraße, Neubau 2021 2023 x
7.0001973 Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße 2020 2023 0,03%
7.0001974 Kita Hans-Driesch-Straße 2021 verworfen
7.0001975 Kita Max-Planck-Str. 2021 verworfen
7.0001991 Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung 2021 2024 0,12%
7.0001992 Kita Erweiterungen 2023ff 2022 verworfen
7.0001993 Kita Ersatzneubauten 2023ff 2022 verworfen
7.0001994 Kita Brandschutzsanierungen 2019 2023 0,31%
7.0001842 OFT Arena, Miltitzer Weg 8 2018 2019 x 89,60%
7.0001995 OFT Völkerfreundschaft, 
Komplexsanierung 2020 2023 x Umsetzung im Rahmen BBZ Grünau
7.0000989 Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II 2024 2025 1,64%
7.0001459 Edmond-Kaiser-Straße 11 2021 2023 1,41%
7.0001962 Kinderheim Liliensteinstraße 2020 2022 6,29%
VI 66 Verkehrs- und 
Tiefbauamt
Straßen- und 
Brückenbau
Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- 
und Brückenbau 2013-2020 RBV-1774/13 2013 2020
50,94 % (nur bezogen auf die Anlage 
2 -investive Einzelmaßnahmen - Liste 
1 und 2)
7,55 % (nur bezogen auf die Anlage 2 -
investive Einzelmaßnahmen - Liste 1 
und 2)
41,51 % (nur bezogen auf die Anlage 
2 -investive Einzelmaßnahmen - Liste 
1 und 2)
in Bearbeitung 
2020 2018
Für das bestehende Mittelfristprogramm wurde eine 
Evaluierung im Jahr 2018 vorgenommen. Die Vorlage VI-Ifo-
05565 wurde durch ein verwaltungsinternes 
Koordinationsproblem nicht ins Verfahren gegeben. Mit der 
Erstellung des neuen Mittelfristprogramms (Mittelfristiges 
Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 - 
2024) wird auch das alte Mittelfristprogramm evaluiert 
(siehe auch schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-00924-
AW-01). Das neue Mittelfristprogramm 2020 -2024 befindet 
sich in Bearbeitung und soll nach dem Beschluss der 
Vorlage VII-DS-00547-NF-01 "Mobilitätsstrategie 2030 für 
Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung" ins Verfahren 
gegeben werden.
Gewerbegebiete Nordraumkonzept VI-DS-01222-NF-05  2021 2025 2017 2017
Gewerbegebiete Revital. Altind.stand. Seehausen VII-DS-00094 2020 2022 10% 90% 2020 2020 Planung beendet, Bauauftrag erfolgt
Fördermittel - 
Einnahme Revital. Altind.stand. Seehausen VII-DS-00094 2020 2022 10% 90% 2020 2020 Planung beendet, Bauauftrag erfolgt
Gewerbegebiete Gleisanschluss Seehausen 2 VII-DS-00094 2021 2023 x 2020 2020 Planung wird vorbereitet
Fördermittel - 
Einnahme Gleisanschluss Seehausen 2 VII-DS-00094 2021 2023 x 2020 2020 Planung wird vorbereitet
Gewerbegebiete Sanierung Tiefendrainage VI-DS-02321 2019 2021 80% 20% 2019 2019
Planung beendet, Bauauftrag und Bauleistung 1. BA erfolgt, 
2. BA, Planung erfolgt, ausstehend Bau- und Finanzierungs-
beschluss, im Herbst 2020, Baurealisierung 2021
Fördermittel - 
Einnahme Sanierung Tiefendrainage VI-DS-02321 2019 2021 80% 20% 2019 2019
Planung beendet, Bauauftrag und Bauleistung 1. BA erfolgt, 
2. BA, Planung erfolgt, ausstehend Bau- und Finanzierungs-
beschluss, im Herbst 2020, Baurealisierung 2022
Gewerbegebiete Hans-Weigel-Straße VI-DS-04971-NF-01 2019 2021 80% 20% 2019 2019 Planung beendet, Bauleistungen zu 90% erbracht
Fördermittel - 
Einnahme Hans-Weigel-Straße VI-DS-04971-NF-01 2019 2021 80% 20% 2019 2019 Planung beendet, Bauleistungen zu 90% erbracht
Gewerbegebiete Strategischer Grunderwerb 2019 2025 2019 2019 wird nach Bedarf und Angebot umgesetzt
Gewerbegebiete GE Bismarckstr./G-Ellrodt-Str. 2022 2023 x 2020 2022 Vorplanung erfolgt nach Einigung mit Beteiligten / Anliegern 
bzw. ansässigen Unternehmen
Sonst. Einricht. d. 
Kinder-, Jugend- u. 
Fam.-hilfe
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Kindertageseinricht./-
pflege
Amt für Jugend, 
Familie und 
Bildung
Amt für 
Wirtschafts-
förderung
80
VII
51V
Amt für 
Wirtschafts-
förderung
80VII
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Fachbereichen Anlage  1
Dez. OE Federführendes 
Amt
Themenbereich 
Invesitionsprogramm Titel Investitionsprogramm Ratsbeschluss von bis abge-
schlossen im Bau noch nicht 
begonnen
letzte Anpassung/ 
Überarbeitung
Jahr der 
Evaluierung
Sachstandsbericht
-Textliche Ausführungen-
Umsetzungs- Stand der Umsetzung - Maßnahme
Fördermittel - 
Einnahme GE Bismarckstr./G-Ellrodt-Str. 2022 2023 x 2020 2022 Vorplanung erfolgt nach Einigung mit Beteiligten / Anliegern 
bzw. ansässigen Unternehmen
Gewerbegebiete G.-Ellrodt-Str. B-Plan 2021 2022 x 2020 2021
Vorplanung erfolgt nach abschließender 
Grundstückssicherung, Umsetzung nach ausstehendem 
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Fördermittel - 
Einnahme G.-Ellrodt-Str. B-Plan 2021 2022 x 2020 2021
Vorplanung erfolgt nach abschließender 
Grundstückssicherung, Umsetzung nach ausstehendem 
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Gewerbegebiete Penckstr. (GE Thekla) 2020 2023 x 2020 2020 Umsetzung nach noch zu fassenden Bau- und 
Finanzierungsbeschluss
Fördermittel - 
Einnahme Penckstr. (GE Thekla) 2020 2023 x 2020 2020 Umsetzung nach noch zu fassenden Bau- und 
Finanzierungsbeschluss
Gewerbegebiete Klingenstr. (Sanierung) 2022 2023 x 2020 2022 Vorbereitung der Planung,  Umsetzung nach  Bau- und 
Finanzierungsbeschluss
Fördermittel - 
Einnahme Klingenstr. (Sanierung) 2022 2023 x 2020 2022 Vorbereitung der Planung,  Umsetzung nach Bau- und 
Finanzierungsbeschluss
Investition Technologie- und Gründerzentrum VII-DS-00578 2020 2025 x 2020 2020
Vorlage VI-DS-06352-DS-04-DS-01 Eckpunkte zum Ankauf 
der Halle 7 in der RV am 15.07.2020 beschlossen, nach 
Ankauf folgt der Bau- und Finanzierungsbeschuss für das 
Innovationszentrum
Investition Investitionszuschuss an Dritte, hier: 
Lastenradförderung 2020 2022 x 2020 2020
Projekt wurde in den Jahren 2019 und 2020 bereits 
erfolgreich umgesetzt und soll mindestens bis 2022 
fortgesetzt werden.
Gewerbegebiete Sanierung / Neubau Wittestr./Fraunhofer Str. 2021 2024 x 2020 2021 Vorbereitung der Planung,  Umsetzung nach ausstehendem 
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Fördermittel - 
Einnahme Sanierung / Neubau Wittestr./Fraunhofer Str. 2021 2024 x 2020 2021 Vorbereitung der Planung,  Umsetzung nach ausstehendem 
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Gewerbegebiete Sanierung und Erschließung Linkelstraße 2021 2025 x 2020 2021 Begutachtung der Sanierungskosten,  Umsetzung nach 
ausstehendem Bau- und Finanzierungsbeschluss
Fördermittel - 
Einnahme Sanierung und Erschließung Linkelstraße 2021 2025 x 2020 2021 Begutachtung der Sanierungskosten,  Umsetzung nach 
ausstehendem Bau- und Finanzierungsbeschluss
Investition
Transformationszentrum für Energiesysteme, Ziel: 
qualifizierte Entwicklung der Theklaer Felder zu 
einem Technologiezentrum
2021 2023 x 2020 2021 Planungsgespräche mit Projektparntern und regionalen 
Akteuren
Investition Digitale Wegweisung 2021 2025 x 2020 2021 Projekt ist in der Vorplanung,  Standortkonzeption ab 2021 
geplant
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen 
WLAN-Netzes 
VI-A-05631-NF-03-NF-
02 2021 2025 x 2020 Beschlussvorlage zur Umsetzung des Vorhabens befindet 
sich im Verwaltungsverfahren
Panoramabilder flächendeckend für den 
öffentlichen Raum in Leipzig - Veröffentlichung 
der Daten
VII-DS-00473-NF-02 2021 2025ff x 2020 derzeit verwaltungsinterner Abstimmungsprozess 
Panoramabilder flächendeckend für den 
öffentlichen Raum in Leipzig - Erfassung 
Stadtgrün
VII-DS-00473-NF-02 2021 2023 x 2020 derzeit verwaltungsinterner Abstimmungsprozess 
Technische 
Infratruktur
Referat Digitale 
Stadt
Amt für 
Wirtschafts-
förderung
80
VII
82
Amt für Stadtgrün und Gewässer Sachstand Hochwasserschutz Anlage 2
Nr. Maßnahmen Aktueller Sachstand
1 Herstellung Sohlschwelle in der Östlichen Rietzschke mit Anbindung Parkteich Stünz Maßnahme fertiggestellt
2 Ersatzneubau eines Durchlasses im Oberen Gewändegraben und eines Durchlasses im Lösegraben (Heiterblickallee) Sanierung statt Neubau
3 Teilentschlammung Gewässer (Sommerfelder Graben - 200 m) Maßnahme fertiggestellt
4 Öffnung Windorfer Augraben im Projekt ökolog. Aufwertung Knauthainer Elstermühlgraben
5 Instandsetzung Regenrückhaltebecken Heidegraben Maßnahme fertiggestellt
6 Herstellung einer Hochwasserschutzanlage zwischen Pösgraben und Kiesgrube wasserrechtlich Verworfen
7 Teilentschlammung Bahngraben Lützschena Maßnahme fertiggestellt
8 Entschlammung einer Teilfläche des Hochwasserschutzbeckens Sellerhausen Maßnahme fertiggestellt
9 Langer Teich Göbschelwitz Ersatzneubau Ufermauer und Aktivierung des Ablaufgrabens Maßnahme fertiggestellt
10 Sanierung des Ablaufbauwerkes Stauteich Lößnig-Dölitz Maßnahme fertiggestellt
11 Sanierung Schäfereiteichgraben und des Teiches Suche nach Alternativen zwecks Vorflut
12 Knauthainer Elstermühlgraben - Entfernung Betonrinne 1. Abschnitt im Projekt ökolog. Aufwertung Knauthainer Elstermühlgraben
13 Knauthainer Elstermühlgraben - Entfernung Betonrinne 2. Abschnitt im Projekt ökolog. Aufwertung Knauthainer Elstermühlgraben
14 Ersatzneubau von 4 Durchlässen im Lösegrabensystem wasserrechtlich verworfen
15 Ersatzneubau von 2 Durchlässen Wiesenstraße wasserrechtlich verworfen
16 Sohlangleichung Lösegrabensystem im Bereich Wiesenstraße/Dachsstraße wasserrechtlich verworfen
17 Parkteich Abtnaundorf (Aktivierung Teich und Gräben) Maßnahme im Bau
18 Lösegrabensystem – Sohlangleichung „Innerer Ring“ verworfen wegen Retention
19 Entschlammung einer Teilfläche des Hochwasserschutzbeckens Sellerhausen Abstimmung mit Naturschutz notwendig
20 Anlage von 4 Retentionsflächen im Lösegrabensystem Abstimmung mit Kompensationsmaßnahmen LASuV
21 Sohlberäumung Hoher Graben komplett in Abhängigkeit von Brückenneubauten des VTA
22 Entschlammung Meusdorfer Teich zur Entlastung des Leinegrabens Revision der Planung der Hydrologie 
23 Entschlammung Bauerngraben zwischen Sportplatz und Hans-Driesch-Straße als nachrangig eingestuft
24 Entschlammung Pfuhlteich und Anbindung an Lober Abstimmung mit Gemeinde Rackwitz und Agrarbetrieb erforderlich
25 Entschlammung einer Teilfläche des Hochwasserschutzbeckens Sellerhausen Abstimmung mit Naturschutz notwendig
26 Entschlammung Leinegrabenteich aktuell Planungsbeginn
27 Rückbau von 5 Rohrdurchlässen in der Alten Luppe Maßnahme wird über VTA realisiert
28 Öffnung Krebsgraben (Vergrößerung der Durchlässe Eythraer Weg) Maßnahme wird über VTA realisiert
29 Grundberäumung Zauchgraben zwischen Einmündung Umflutgraben Kleinpösna und Parthe abhängig von Ergebnis HWRM Pösgraben
30 Hochwasserschutztor Karl-Heine-Kanal aktuell in Planung, Verbindung Lindenauer Hafen - Saale-Elster-Kanal
31 Offenlegung Pleißemühlgraben, BA 12 bis zur Parthe aktuell in Planung, Abstimmung mit LTV
32 Offenlegung Pleißemühlgraben, BA 9 Simson-/Lampestraße  1* zurückgestellt, noch keine Fördermittel
33 Offenlegung Pleißemühlgraben VIC in Planung
34 Offenlegung Pleißemühlgraben, BA 7 (Braustr.) zurückgestellt, noch keine Fördermittel
35 Offenlegung Pleißemühlgraben, BA 10 (An der Wundtstraße) in Abhängigkeit von Bauwerkszustand der Wölbleitung
36 Offenlegung Pleißemühlgraben, BA 11 (Rudolphstraße bis Tauchnitzbrücke) in Abhängigkeit von Verkehrskonzept Dittrichring/Martin-Luther-Ring
37 Offenlegung Pleißemühlgraben Gottschedstraße in Abhängigkeit von Verkehrskonzept Dittrichring/Martin-Luther-Ring
38 Offenlegung Elstermühlgraben, BA 3 TBA 3.2 in unmittelbarer Bauvorbereitung
39 „Lebendige Luppe“ zur Wiederherstellung ehemaliger Wasserläufe in der Luppenaue 3* Planung noch nicht abgeschlossen
40 Bau einer Retentionsfläche an der Nördlichen Rietzschke am „Virchowknie“ verworfen da andere Retetionsflächen gefunden
41 Grundberäumung Schaukelgraben zwischen Muldentalstraße und Einmündung in den Pösgraben zurückgestellt
42 Zschampert abhängig von Umsetzung 1. BA Projekt Lebendige Luppe