Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01556-NF-02
Datum: 2016-09-19
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01556-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Finanzen 19.09.2016 2. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 21.09.2016 2. Lesung
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt 
Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung bestätigt die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der 
Eigenbetriebe Kultur bis 2020 gemäß Anlage 1.
2. Die Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden aufgehoben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
siehe Punkt 3.2 der Rahmenbedingungen gemäß
 Anlage 1
Finanzhaushalt Einzahlungen
siehe Punkt 3.3 und 3.4 der Rahmenbedingungen gemäß 
Anlage 1
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
 
Sachverhalt:
 siehe: Anlage 1: Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF: strukturelle und finanzielle 
Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Anlagen:
• Anlage 1: Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF: strukturelle und finanzielle 
Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
• Anlage 2: Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1295/12 vom 18.07.2012
• Anlage 3: Übersicht über dringende Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen der 
Eigenbetriebe Kultur, 2017 bis 2020
• Anlage 4: Änderungen in der Vorlage der Neufassung VI-DS-01556-NF... im Vergleich zur 
Vorlage VI-DS-01556
Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF 
Anlage 1: 
Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF: 
strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen 
der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig 
für den Zeitraum 2016 bis 2020 
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF 
1 Ziel 
Mit dem Auslaufen der festgelegten Zuweisungen der Eigenbetriebe Kultur Ende 2015 gemäß 
Ratsbeschluss RB V-1295/12 soll nunmehr die Basisfinanzierung bis 2020 der Eigenbetriebe 
Kultur der Stadt Leipzig gesichert werden. Darüber hinaus sollen im Rahmen dieser Vorlage auch 
strukturelle Rahmenbedingungen festgelegt werden, was einerseits die Möglichkeit bieten soll, das 
Leistungsspektrum der Kultureigenbetriebe der Stadt Leipzig weiterhin auf einem künstlerisch 
hohem Niveau zu halten, andererseits die Eigenbetriebe dazu verpflichtet, wirtschaftliche 
Synergien fortlaufend zu erschließen und umzusetzen. 
2 strukturelle Rahmenbedingungen bis 2020 
Im Rahmen der Vorlage DS Nr. V/3530 „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur“ wurde die 
Ratsversammlung über die Ergebnisse der aus dem Ratsbeschluss RB V-1295/12 vom 
18.07.2012 resultierenden Prüf- und Arbeitsaufträge am 12.02.2014 informiert. Für die Jahre 2016 
bis 2020 werden die folgenden Rahmenbedingungen festgehalten: 
I. Die Stadt Leipzig positioniert sich deutlich zur vorhandenen Struktur der Eigenbetriebe 
Kultur und deren inhaltlicher Leistungsgestaltung und Angebotsmöglichkeiten. 
Strukturveränderungen im Sinne von Neustrukturierungen, Verwaltungsfusionen, 
Verschmelzungen oder der Schließung von Leistungsbereichen bzw. ganzer Sparten 
werden bis Ende 2020 nicht durchgeführt. Hierzu gehören auch Rechtsformänderungen. 
Die Kultureigenbetriebe der Stadt Leipzig stellen ein wertvolles Gut der Stadt Leipzig dar. 
Ihr Leistungsangebot und ihre Leistungsvielfalt sind historisch tief verwurzelt und stellen 
Leipzig nicht nur ein hervorragendes Zeugnis der Stadtidentität aus sondern tragen ebenso 
positiv zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Eine Sicherung der Eigenbetriebe Kultur 
bedeutet gleichermaßen die Sicherung der Arbeitsplätze in den jeweiligen Häusern. Die 
Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden hiermit aufgehoben. 
II. Strukturoptimierungen als dynamischer Prozess bl eiben auch weiterhin eine wesentliche 
und dauerhafte Aufgabe der Eigenbetriebe Kultur. Der Verantwortungsbereich liegt hierbei 
bei den Betriebsleitungen, die entsprechende Lösungsmöglichkeiten in enger Abstimmung 
mit der Verwaltung fortlaufend erarbeiten. Über die Ergebnisse wird dem 
Betriebsausschuss Kulturstätten Bericht erstattet. Die künstlerische Eigenständigkeit der 
Sparten bleibt erhalten. 
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF 
III. Die Leistungsvereinbarungen mit den Theaterwerk stätten wird mit dem Ziel überarbeitet, 
eine Optimierung der Werkstattkapazitäten zu erreichen. Die Kapazität ist hierbei an den 
Bedarfen der Häuser auszurichten. In diesem Zusammenhang sind die entsprechenden 
vertraglichen Regelungen zu evaluieren und anzupassen. 
IV. Die Arbeit der folgenden Projektgruppen 
- Einkauf/Beschaffung/Dienstleister-Management 
- Marketing und Vertrieb 
- Gebäudemanagement, Instandhaltung, Haustechnik 
- Personal- und Rechnungswesen sowie 
- IT 
wird fortgesetzt. Es erfolgen Berichterstattung im Betriebsausschuss Kulturstätten über 
neue Ergebnisse aus den Gruppen. Die Arbeitsgruppe „Vermietungsgeschäft“ wird 
aufgelöst (Festlegung Betriebsausschuss Kulturstätten vom 29.10.2015). Über die 
Auflösung von weiteren Arbeitsgruppen wird im Betriebsausschuss Kulturstätten beraten. 
Darüber hinaus finden monatlich sog. Intendanten-Jour-Fixe unter der Leitung des 
Beigeordneten für Kultur der Stadt Leipzig sowie unter Anwesenheit aller Betriebsleiter der 
Eigenbetriebe statt. Im Rahmen dieses Instrumentes werden aktuelle Themen, die die 
Eigenbetriebe betreffen, besprochen. Weiterhin dient dieses Instrument auch der 
Initiierung weiterer projekt- und themenspezifischer Arbeitsgruppen, um auch Inhalte 
außerhalb der Actori-Arbeitsgruppen auf Leitungsebene zu erarbeiten und voranzutreiben. 
V. Um den Herausforderungen der Kulturschaffenden an gesichts einer sich stetig 
veränderten urbanen Lebenskultur gerecht zu werden, werden Austausche über die 
Grenzen der Kultureigenbetriebe hinaus im Rahmen von separaten Veranstaltungen 
durchgeführt, z. B. innerhalb des Kulturforums Leipzig. 
Die verstärkte inhaltliche Zusammenarbeit zwischen den Eigenbetrieben und privaten 
Trägern der Kultur („Freie Szene“) liegt im Verantwortungsbereich der jeweiligen Häuser 
und wird entsprechend vorangetrieben. Im Bereich der Kulturellen Bildung findet 
regelmäßig (einmal im Monat) ein Jour Fixe „Kulturelle Bildung“ statt, wo sich Vertreter der 
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städtischen Museen, der Eigenbetriebe sowie aus der „Freien Szene“ zu den 
entsprechenden Themen verständigen. Die Ergebnisse wurden beispielsweise genutzt, um 
den Teilplan „Kulturelle Bildung“ innerhalb der Kulturentwicklungsplanung (KEP) zu 
evaluieren. Darüber hinaus kann sich im Betriebsausschuss Kulturstätten jederzeit darüber 
verständigt werden, bei entsprechenden Themen gemeinsame Termine (Workshops) zu 
initiieren. 
3 Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur 2016 bis 20 20 
3.1 Prämissen der finanziellen Rahmenbedingungen 
I. Die vorliegenden finanziellen Rahmenbedingungen r egeln die Grundfinanzierung der 
Eigenbetriebe Kultur aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Zuweisungen für das 
laufende Geschäft einschließlich Basiszuweisungen für Instandhaltungsmaßnahmen) 
sowie die Zuweisungen für Investitionen in das bewegliche Anlagevermögen aus dem 
Finanzhaushalt der Stadt Leipzig. Darüber hinaus werden die Zuweisungen aus dem 
Finanzhaushalt der Stadt Leipzig für Investitionen in das unbewegliche Anlagevermögen 
für das Jahr 2016 geregelt. 
II. Alle darüber hinausgehenden Instandhaltungs- und  Investitionsvorhaben (ab 2017 
zwingend auch Investitionen in das unbewegliche Anlagevermögen) werden im 2-Jahres- 
Rhythmus im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens erarbeitet und mit dem 
jeweiligen Doppel-Haushalt beschlossen 1. Über die Zuweisungen für Instandhaltung und 
Investitionsvorhaben hinausgehende Vorhaben in der Mittelfristperspektive dürfen im 
Rahmen der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bereits „angezeigt“ werden. Dies hat 
jedoch lediglich informativen und keinen beschließenden Charakter. In Anlage 3 sind die 
zum gegenwärtigen Zeitpunkt bestehenden, dringendsten Investitions- und 
Instandhaltungsbedarfe der Eigenbetrieb Kultur von 2017 bis 2020 dargestellt. 
III. Die ausgewiesenen Zuweisungen aus dem Ergebnish aushalt für das Jahr 2016 wurden im 
Vergleich zum beschlossenen und durch die Landesdirektion genehmigten Haushalt der 
Stadt Leipzig dahingehend angepasst, dass einerseits die kulturelle Leistungs- und 
Angebotsvielfalt der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig gesichert bleibt und 
1 Dies ersetzt nicht die Notwendigkeit der Erstellun g von Bau- und Finanzierungsbeschlüssen, bei großen Vorhaben gegebenenfalls noch separate 
Planungsbeschlüsse. 
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF 
andererseits strukturelle Defizite, insbesondere in der Mittelfristperspektive ab 2017 ff. 
abgewendet werden können. 
Dies schließt den Ausgleich vergangener Tarifabschlüsse mit ein. Daher sind für die 
Eigenbetriebe folgende überplanmäßige Zuweisungen für das Jahr 2016 vorgesehen und 
über separate Vorlagen zu beschließen: 
- Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig: +500 T€, 
- Eigenbetrieb Oper Leipzig einschließlich Musikalische Komödie: +490 T€, 
- Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig: +200 T€, 
- Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt: +195 T€ (davon 70 T€ Sonderzuweisung für das 
70jährige Jubiläum des TdJW im Jahr 2016), 
- Eigenbetrieb Musikschule „JSB“: +125 T€. 
IV. Aufgrund der zum heutigen Zeitpunkt erwarteten t ariflichen Entwicklungen in den 
Folgejahren ist ein Tarifausgleich durch die Eigenbetriebe bei gleichbleibenden 
Zuweisungen und unter Ausnutzung sämtlicher Einsparpotenziale bei konstantem 
Leistungsniveau nicht möglich. Die Eigenbetriebe Kultur erhalten daher ab 2017 die 
vollständigen Tarifsteigerung ihrer gültigen Tarifverträge durch die Stadt Leipzig 
zweckgebunden refinanziert. Um mit den Planungsprämissen der städtischen 
Haushaltsplanung übereinzustimmen, wurde im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung 
ein Tarifausgleich i. H. v. 2,5 % pro Jahr berücksichtigt. Eine entsprechende 
Spitzabrechnung (Differenz zum tatsächlichen Tarifabschluss und dessen Finanzierung) 
wird unterjährig im Rahmen des Haushaltsvollzuges geregelt. D.h., sollte der tatsächliche 
Tarifabschluss höher als 2,5 % ausfallen, werden den Eigenbetrieben die Differenz 
zwischen den bereits berücksichtigten 2,5 % und dem tatsächlichen Tarifabschluss 
unterjährig erstattet (Nachzahlung). Fällt hingegen der Tarifabschluss geringer als 2,5 % 
aus, werden die „zu viel“ veranschlagten Zuweisungen für den Tarifausgleich in Höhe der 
Differenz unterjährig mit der Basiszuweisung verrechnet (abgezogen). 
Ergeben sich nach der Spitzabrechnung/Verrechnung der jeweiligen Tarifausgleiche durch 
die Stadt Leipzig in den jeweiligen Geschäftsjahren bis 2020 Gewinne in den 
Eigenbetrieben, verbleiben diese in den jeweiligen Häusern. Ein Abführen an den 
städtischen Haushalt ist insbesondere vor dem Hintergrund der bestehenden hohen 
Bedarfe von Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen, die über die jeweiligen im 
Rahmen dieser Vorlage ausgewiesenen Basiszuweisungen hinausgehen, nicht 
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vorgesehen. Gewinne sind gemäß § 12 Abs. 3 SächsEigBVO zum Ausgleich von in 
Vorjahren festgestellten Jahresverlusten zu verwenden. Darüber hinaus sind die Gewinne 
entsprechenden Rücklagen für Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen zuzuführen, 
um den städtischen Haushalt zu entlasten. Die Rücklagen sollen zur (Teil)finanzierung von 
Investitions- und Instandhaltungsvorhaben mit herangezogen werden. 
V. In diesem Zusammenhang stellt das Erzeugen von wi rtschaftlichen Synergien und 
Einsparpotenzialen weiterhin eine fortlaufende Aufgabe der Eigenbetriebe dar. 2
VI. Inflationsbedingte Sachkostensteigerungen müssen  durch die Häuser als Beitrag zur 
Kostenoptimierung selbstständig erwirtschaftet bzw. durch Synergien abgefedert werden. 
3.2 Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Grundfinanzierung, 
Tarifausgleich und Instandhaltung) 
Die folgenden Übersichten beinhalten die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt 
Leipzig an die Kultureigenbetriebe für den entsprechenden Betrachtungszeitraum. Diese stehen 
unter Haushaltsvorbehalt. Zusammenfassend  erhalten die Eigenbetriebe folge Basiszuweisungen 
aus dem Ergebnishaushalt: 
Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020 
Theater der Jungen Welt 3.755.000 3.889.000 3.965.000 3.980.000 4.062.000 
Musikschule 3.371.700 3.582.700 3.627.700 3.630.700 3.633.700 
Schauspiel 15.713.000 16.003.000 16.263.000 16.529.000 16.802.000 
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer Komödie 46.890.000 48.270.000 49.577.000 50.712.000 51.875.000 
Gewandhaus Leipzig 19.050.000 19.480.000 19.870.000 20.270.000 20.690.000 
Summe: 88.779.700 91.224.700 93.302.700 95.121.700 97.06 2.700 
Diese Zuweisungen setzen sich wie folgt zusammen: 
2 So wurde beispielsweise im Juni 2015 die Kooperati on der Haustechnik von Oper und Gewandhaus vertraglich vereinbart. Dies ermöglicht einen 
flexiblen Personaleinsatz zwischen den Häusern und führt mittel- bis langfristig zu wirtschaftlichen Synergien. Auch die gemeinsame Durchführung des 
Besucherservices von Oper und Gewandhaus ist hierbei zu benennen. Weitere Einsparpotenziale werden fortlaufend diskutiert. 
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF 
Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020 
Theater der Jungen Welt (PSP-Element: 1.100.26.1.0.02) 
Basiszuweisung 
• Anhebung Honoraretat ab 2017 
3.435.000 3.580.000 3.580.000 3.581.000 3.581.000 
Basisinstandhaltung 125.000 175.000 180.000 185.000 190.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 - 63.000 128.000 196.000 266.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 Lohnverrechnung Oper 
(Personalkostensteigerung 2,5 % bei der Oper) 
- 6.000 12.000 18.000 25.000 
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 195.000 - - - -
Sonderzuweisung f. d. Erneuerung/Instandsetzung Saalboden - 65.000 65.000 - -
Summe: 3.755.000 3.889.000 3.965.000 3.980.000 4.062.000
Musikschule (PSP-Element: 1.100.26.3.0.01) 
Basiszuweisung 
• Landesmittel Freistaat Sachsen Musikschulförderung 
wurden hierbei nicht berücksichtigt (Planungsgröße: 
940 T€ p. a. bis 2020, die zusätzlich an die 
Musikschule über den städtischen Haushalt 
ausgereicht werden), 
• Einnahmen aus Arko-Miete wurden 
zuweisungsmindernd berücksichtigt, 
• Anhebung Honorare f. freie Mitarbeiter ab 2018 um 
weitere 2 € Stundenlohn inbegriffen, 
• vollst. Finanzierung „Singt Euch Ein“ durch Zuweisung 
d. Stadt Leipzig ab 2017 i. d. Basiszuweisung 
enthalten, 
• Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 i. d. 
Basiszuweisung inbegriffen. 
3.146.700 3.482.700 3.537.700 3.530.700 3.533.700 
Basisinstandhaltung 100.000 100.000 90.000 100.000 100.000 
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 125.000 - - - -
Summe: 3.371.700 3.582.700 3.627.700 3.630.700 3.633.700
Schauspiel (PSP:Element: 1.100.26.1.0.01) 
Basiszuweisung (einschl. Caroline-Neuber-Preis) 15. 313.000 15.513.000 15.513.000 15.513.000 15.513.000 
Basisinstandhaltung 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 - 252.000 511.000 776.000 1.048.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 Lohnverrechnung Oper 
(Personalkostensteigerung 2,5 % bei der Oper) 
- 38.000 39.000 40.000 41.000 
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 200.000 - - - -
Summe: 15.713.000 16.003.000 16.263.000 16.529.000 16.80 2.000 
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer Komödie (PSP-Element: 1.100.26.1.0.03) 
Basiszuweisung 45.200.000 45.690.000 45.690.000 45.690.000 45.690.000 
Basisinstandhaltung 1.200.000 1.500.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 (einschließlich 2,5 % p. a. 
Tarifsteigerung Orchesterleistung Gewandhaus) 
- 1.080.000 2.187.000 3.322.000 4.485.000 
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 490.000 - - - -
Summe: 46.890.000 48.270.000 49.577.000 50.712.000 51.87 5.000 
Gewandhaus Leipzig (PSP-Element: 1.100.26.2.0.03) 
Basiszuweisung 17.700.000 18.200.000 18.200.000 18.200.000 18.200.000 
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 (Tarifsteigerung aus 
Weiterberechnung Orchesterleistung des Gewandhauses an die 
Oper wurde mindernd berücksichtigt) 
- 430.000 820.000 1.220.000 1.640.000 
Basisinstandhaltung 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 
Mendelssohn-Festtage 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 500.000 - - - -
Summe: 19.050.000 19.480.000 19.870.000 20.270.000 20.69 0.000 
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF 
3.3 Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt der Stadt Lei pzig zur Finanzierung des 
beweglichen Anlagevermögens 
Für das Jahr 2016 wurden die Werte aus dem beschlossenen und genehmigten Haushalt 
2015/2016 der Stadt Leipzig übernommen. Ab 2017 sowie nochmals ab 2019 erfolgt für alle 
Eigenbetriebe eine Erhöhung der Zuweisungen für bewegliches Anlagevermögen, um dem 
gestiegenen Bedarf anteilig Rechnung zu tragen. Auch die aus Gewinnen zu bildenden Rücklagen 
für Investitionsvorhaben sollten zur Teilfinanzierung von beweglichen Anlagegütern herangezogen 
werden. 
Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020 
Theater der Jungen Welt 
(PSP-Element: 7.0000018.740) 
50.000 55.000 55.000 60.000 60.000 
Musikschule 
(PSP-Element: 7.0000020.740) 
60.000 65.000 65.000 70.000 70.000 
Schauspiel 
(PSP-Element: 7.0000017.740) 
75.000 80.000 80.000 85.000 85.000 
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer 
Komödie 
(PSP-Element: 7.0000016.740) 
100.000 110.000 110.000 120.000 120.000 
Gewandhaus Leipzig 
(PSP-Element: 7.0000019.740) 
50.000 55.000 55.000 60.000 60.000 
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF 
3.4 Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt der Stadt Le ipzig zur Finanzierung von 
Investitionsvorhaben außerhalb des beweglichen Anlagevermögens 
Für 2016 sind folgende Zuweisungen in diesem Bereich (unbewegliches Anlagevermögen) 
vorgesehen: 
Beträge in € 2016 
Theater der Jungen Welt 
(PSP-Element: 7.0000018.740) 
-
Musikschule 
(PSP-Element: 7.0000020.740) 
-
Schauspiel 
(PSP-Element: 7.0000017.740) 
2.644.000 3
Oper Leipzig 
(PSP-Element: 7.0000016.740) 
400.000 
Musikalische Komödie 
(PSP-Element: 7.0000016.740) 
250.000 
Gewandhaus Leipzig 
(PSP-Element: 7.0000019.740) 
-4
Die Zuweisungen in diesem Bereich werden ab 2017 im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung 
im Vergleich zu RB V-1295/12 nicht mehr geregelt. Die Vorhaben müssen sorgsam unter 
Ausnutzung sämtlicher kostenoptimierender Maßnahmen sowie unter Durchführung einer 
Priorisierung geschätzt und im Rahmen der jeweiligen Haushaltsaufstellungs-verfahren 
angemeldet werden. In Anlage 3 sind die zum gegenwärtigen Zeitpunkt bestehenden, 
dringendsten Investitions- und Instandhaltungsbedarfe der Eigenbetrieb Kultur von 2017 bis 2020 
dargestellt. 
4 Folgen bei Ablehnung 
Bei Nichtbeschlussfassung ist die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur ab 2017 nicht gesichert. 
3 Hierbei sind die investiven Mittel zur Errichtung der Zweitspielstätte enthalten, die über die Laufzeit des Bauvorhabens aufgeteilt worden sind (vgl. 
Ratsbeschluss „Präzisierung Planungsbeschluss“ DS-00819/14). 
4 Für das Gewandhaus wurden sämtliche investive Mitt el für nichtbewegliches Anlagevermögen aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt der 
Stadt Leipzig für Instandhaltungsmaßnahmen umgewidmet (Ergebnis nach Prüfung und Schätzung des Instandhaltungs- und Investitionsbedarfes im 
Gewandhaus). 
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Anlage 2: 
Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1295/12 vom 18.07.2012
 
 
 
Stadt Leipzig  
01.5/024/ 07.04  
  
  
 
RB  
 Beschluss der Ratsversammlung 
Nr. RBV-1295/12 vom 18.07.2012  DS-Nr. V/2229 
 Eingereicht von 
Oberbürgermeister 
 Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur; Festlegung der Zuschüsse für die 
Jahre 2013 bis 2015  
 
1. Das Gutachten zur Zuschussentwicklung und den Optimierungsmöglichkeiten der Eigenbetriebe 
Kultur wird gemäß Anlage 1 zur Kenntnis genommen. 
Votum: einstimmig angenommen bei einigen Stimmenthaltungen 
 
2. Die Eigenbetriebe sind beauftragt, die Sparpoten ziale und Einnahmeverbesserungen gemäß 
4.1 der Vorlage, S. 7, i.H.v. 1,6 Mio. Euro umzusetzen. 
Votum: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 2 Stimmenthaltungen 
 
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum Ende des IV. Quartals 2013 einen Vorschlag zur 
Neuausrichtung im Sinne einer gemeinsamen Verwaltun gsstruktur für die Eigenbetriebe Kultur 
vorzulegen. 
 Anzustreben ist die Gründung eines gemeinsamen Eig enbetriebes als Mehrspartenhaus 
„Städtische Bühnen Leipzig“ (Arbeitstitel). 
 Dabei sind die modernsten Wirtschaftsanforderungen  in Hinsicht auf Effektivität, 
Qualitätsmanagement und Controlling zu beachten. Di e zentrale Verwaltung hat die 
künstlerische Autonomie abzusichern. 
Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen 
 
4. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe gegründet. Sie soll sich aus Vertretern des BAK, der 
Eigenbetriebe sowie der Verwaltung und der bbvl zus ammensetzen. Moderation und Beratung 
soll von einer externen Beratungsfirma (z.B. actori ) übernommen werden. Der 
Oberbürgermeister informiert den BAK quartalsweise über den Fortschritt des 
Strukturvorhabens. 
Votum: mehrheitlich angenommen bei 5 Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen 
 
5. Die Umsetzung des Vorschlages und die Betriebsau fnahme der neuen Struktur erfolgt zum 1. 
August 2015. Nach Wirksamwerden der neuen Struktur erfolgt eine Evaluierung, in deren 
Ergebnis geprüft wird, ob eine Rechtsformänderung sinnvoll ist. 
Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen 
 
6. Unter externer Steuerung (z.B. actori) ist zu pr üfen, ob bzw. unter welchen finanziellen und 
technischen Voraussetzungen und in welchem Umfang a b der Spielzeit 2014/15 der 
Spielbetrieb der Musikalischen Komödie in das Opern haus überführt werden kann. Dem 
Stadtrat ist bis zum 30.11.2012 der Prüfbericht mit  einem Entscheidungsvorschlag vorzulegen, 
aus dem sich insbesondere die kurz- bis mittelfrist ig ergebenden Kosten für die Umsetzung 
sowie die mittel- bis langfristig resultierenden Me hrkosten bzw. Einsparungen ablesen und 
vergleichen lassen. Der Prüfbericht muss also auch die Frage beantworten, welche finanziellen 
Aufwendungen mindestens notwendig sind, um den Spie lbetrieb im Haus Dreilinden langfristig 
aufrecht zu erhalten. 
Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen 
 
 
 
 
Stadt Leipzig  
01.5/024/ 07.04  
 
 
 
7. Die Ratsversammlung beschließt die Höhe der Zusc hüsse für die Eigenbetriebe Kultur für die 
Jahre 2013 bis 2015 gemäß Tabelle Seite 10 der Vorlage. 
Votum: 24/21/17 
 
8. Die Ratsversammlung beschließt die Eckwerte zu d en Investitionszuschüssen gemäß Seite 11 
der Vorlage. 
Votum: 27/25/10 
 
9. Für den Ausbau einer Zweitspielstätte des Schaus piels Leipzig als Ersatz für die im März 2012 
geschlossenen Skala wird im III. Quartal 2013 ein P lanungsbeschluss vorgelegt. Dabei ist auch 
der Ausbau der ehemaligen Diskothek Schauhaus zu berücksichtigen. 
Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen 
Anlage 3: 
Übersicht über dringende Investitions- und 
Instandhaltungsmaßnahmen der Eigenbetriebe Kultur, 
2017 bis 2020
Anlage 3
Seite 1
Übersicht über dringende Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen der Eigenbetriebe Kultur, 2017 bis 2020
Beträge in T€ Jahr
Eigenbetrieb Maßnahme Kategorie Art 2017 2018 2019 2020 Summe
Gewandhaus
Instandhaltungen
1 Instand 600 600 600 600 2.400
Summe Kategorie 1Instand 600 600 600 600 2.400
- 2 Instand 0 0 0 0 0
Summe Kategorie 2Instand 0 0 0 0 0
Gesamtsumme InstandhaltungsmaßnahmenInstand 600 600 600 600 2.400
Investitionen
1 55 55 60 60 230
Erneuerung Kälteversorgung 1 0 350 0 0 350
Sanierung Mittelspannung Stromnetz 10 kV 1 0 0 0 100 100
Summe Kategorie 1 55 405 60 160 680
Erneuerung Hubpodien Großer Saal 2 200 220 1.720 860 3.000
2 0 0 0 200 200
Summe Kategorie 2 200 220 1.720 1.060 3.200
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 255 625 1.780 1.220 3.880
Schauspiel
Instandhaltungen
1 Instand 200 200 200 200 800
Summe Kategorie 1Instand 200 200 200 200 800
2 Instand 60 373 0 0 433
2 Instand 47 488 311 233 1.079
Summe Kategorie 2Instand 107 861 311 233 1.512
Gesamtsumme Instandhaltungsmaßnahmen 307 1.061 511 433 2.312
Investitionen
1 80 80 85 85 330
1 1.392 0 0 0 1.392
Erneuerung Drehscheibenantrieb 1 0 0 0 170 170
1 149 0 0 0 149
Summe Kategorie 1 1.621 80 85 255 2.041
digitale Vorderhausbeleuchtung 2 0 150 0 0 150
Tischversenkung Hauptbühne 2 0 0 65 0 65
Wechselbrücken 2 0 16 0 0 16
Hubpodien Wittenberger Straße 2 0 0 60 0 60
Summe Kategorie 2Instand 0 166 125 0 291
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 1.621 246 210 255 2.332
Instandhaltungen
1 Instand 175 180 185 190 730
Summe Kategorie 1Instand 175 180 185 190 730
2 Instand 65 65 0 0 130
Summe Kategorie 2Instand 65 65 0 0 130
Gesamtsumme InstandhaltungsmaßnahmenInstand 240 245 185 190 860
Investitionen
1 55 55 60 60 230
1 650 0 0 0 650
Einbau Aufzug Großes Foyer 1 150 0 0 0 150
1 0 195 0 0 195
1 0 0 120 0 120
Summe Kategorie 1 855 250 180 60 1.345
- 2 0 0 0 0 0
Summe Kategorie 2 0 0 0 0 0
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 855 250 180 60 1.345
Eigenbetrieb Oper, alle Sparten
Instandhaltungen
1 Instand 1.500 1.700 1.700 1.700 6.600
1 Instand 0 550 300 0 850
Umrüstung Aufzüge i. Opernhaus 1 Instand 50 50 50 50 200
Summe Kategorie 1Instand 1.550 2.300 2.050 1.750 7.650
2 Instand 0 0 260 0 260
Teilerneuerung Bühnenboden Opernhaus 2 Instand 100 100 50 0 250
Sanierung Heizungsanlage Opernhaus 2 Instand 0 0 0 1.000 1.000
Summe Kategorie 2Instand 100 100 310 1.000 1.510
Gesamtsumme InstandhaltungsmaßnahmenInstand 1.650 2.400 2.360 2.750 9.160
Investitionen
1 110 110 120 120 460
1 200 200 0 0 400
Erneuerung Obermaschinerie im Opernhaus 1 975 975 0 0 1.950
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der 
Operativen Geschäftstätigkeit
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum 
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Erneuerung Podiumsbeleuchtung und Schallsegel Invest
Invest
Invest
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der 
Operativen Geschäftstätigkeit
Erneuerung Haustechnik Bosestraße (Wärmeversorgung und Raumlufttechnik
Erneuerung bauliche Substanz Bosestraße - 
Fassade/Hofbereich/Dach/Keller/Treppenhäuser/Bühnen/Foyer/Elektrotechnik
Invest
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum 
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Zweitspielstätte Bosestraße, per Ratsbeschluss VI-DS-02070-NF-02 beschlossen Invest
Invest
Erneuerung Bühnentechnik Bosestraße Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
TdJW
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der 
Operativen Geschäftstätigkeit
Erneuerung Saalboden
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum 
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Ankauf Odermannstraße 1 (Teil des operativen Geschäftes, Maske, Garderobe, Technik), da voraussichtlicher 
Eigentümerwechsel; zur langfristigen Sicherung des Spielbetriebes des TdJW am Standort Lindenauer Markt Invest
Invest
Erneuerung Dimmeranlage Großer Saal Invest
Erneuerung Dimmeranlage LOFFT Saal Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der 
Operativen Geschäftstätigkeit
Erneuerung Feuerlöschanlagen in MuKo und Dekorationswerkstätten
Instandsetzung Kellertheater zur Wiederbespielbarkeit; Gesamtkosten = 500 T€  davon 240 T€ im Wirtschaftsplan 
Oper abgebildet
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum 
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Erneuerung Inspizientanlage MuKo Invest
Invest
Anlage 3
Seite 2
Eigenbetrieb Oper, alle Sparten
Erneuerung Kälteanlage Opernhaus 1 1.000 0 0 0 1.000
Umbau Aufzüge i. Opernhaus 1 0 100 0 100 200
1 500 1.000 0 0 1.500
Abtrennung Schlosserei Opernwerkstätten 1 150 0 0 0 150
Anschaffung einer CNC Fräse für die Tischlerei der Theaterwerkstätten 1 250 0 0 0 250
Erneuerung Licht- und Tontechnik sowie Bühnentechnik 1 100 100 100 100 400
Summe Kategorie 1 3.285 2.485 220 320 6.310
Erneuerung Schließtechnik Opernhaus 2 100 100 100 100 400
Ausstattung Kellertheater Opernhaus 2 0 0 500 0 500
Neubau Lagerhalle, Dekoration 2 0 0 450 1.000 1.450
Installation Hängepunkte für Tonboxen 2 0 70 0 0 70
Einbau Hubpodium Durchfahrt i. Opernhaus 2 250 0 0 0 250
Erneuerung Licht-/ Tontechnik im Opernhaus 2 50 50 50 50 200
2 500 500 2.000 0 3.000
2 75 140 170 270 655
Transportwagen 2 10 10 10 10 40
Summe Kategorie 2 985 870 3.280 1.430 6.565
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 4.270 3.355 3.500 1.750 12.875
Musikschule JSB
Instandhaltungen
1 Instand 100 90 100 100 390
Sanierung Trinkwasseranlage 1 Instand 250 0 0 0 250
Sanierung Heizungsanlage 1 Instand 5 0 0 0 5
1 Instand 25 0 0 0 25
Erneuerung Fußböden 1 Instand 30 30 30 0 90
Erneuerung Fahrstuhlanlage 1 Instand 0 0 70 0 70
Summe Kategorie 1Instand 410 120 200 100 830
Austausch Inventar/Renovierung Unterrichtsräume 2 Instand 13 13 8 0 34
Summe Kategorie 2Instand 13 13 8 0 34
Gesamtsumme InstandhaltungsmaßnahmenInstand 423 133 208 100 864
Investitionen
1 65 65 70 70 270
Erneuerung Schallschutz 1 5 5 0 0 10
Summe Kategorie 1 70 70 70 70 280
- 2 0 0 0 0 0
Summe Kategorie 2 0 0 0 0 0
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 70 70 70 70 280
Legende
Investitionen, Finanzhaushalt
Instand Instandhaltungen, Ergebnishaushalt
Kategorie
1zwingend zur Gewährleistung des Brandschutzes und Beibehaltung der Betriebserlaubnis
2notwendig
Beschlusslage bereits hergestellt
Invest
Invest
Erneuerung Inspizientanlage Opernhaus (Zentrale / Generalrufanlage) Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Saal- und Rangausbau MuKo - mit pos. wirtschaftl. Effekten verbunden (ggf. Fördermittel akquirierbar; in den 
ausgewiesenen Summen sind Instandhaltungsmaßnahmen enthalten. Der Anteil der Instandhaltungsmaßnahmen an 
den Summen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht bestimmbar; deshalb wurde die Maßnahmen als Investition 
aufgenommen) Invest
Investitionen in die Gebäudetechnik der MuKo Invest
Invest
Invest
Invest
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der 
Operativen Geschäftstätigkeit
Salpeterbeseitigung, Trockenlegung Keller (vermietete Räume)
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum 
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Anlage 4
Anlage 4: 
Änderungen in der Vorlage der Neufassung VI-DS-01556-NF...
im Vergleich zur Vorlage VI-DS-01556
Seite 1 von 3
Anlage 4
Neufassung VI-DS-01556-NF-01 im Vergleich zur Vorlage VI-DS-01556
Im Rahmen der ersten Lesung der Vorlage VS-DS-01556 im Fachausschuss Finanzen sowie im 
Betriebsausschuss Kulturstätten wurden im Prozess der Diskussion eine Vielzahl an Anregungen 
aufgenommen, die in die Neufassung VI-DS-01556-NF-01 eingeflossen sind. Folgende 
Änderungen wurden aufgenommen:
• Änderung des Betreffs der Vorlage: in der Neufassung: strukturelle und inhaltliche 
Rahmenbedingungen statt „Vereinbarung“ in der Altfassung)
• Entsprechend Anpassung der Beschlusspunkte: Streichung Beschlusspunkt 2 und 
Überführung in Beschlusspunkt 1
• Hinsichtlich Beschlusspunkt 2 wurde als neue Anlage 2 der Ratsbeschluss RB-V-1295/12 
beigefügt
• Präzisierung Anlagen: 
- Anlage 1: strukturelle und inhaltliche Rahmenbedingungen = Sachverhalt zur Vorlage VI-
DS-01556-NF-01, die es zu beschließen gilt (saubere Abgrenzung, was zu beschließen ist)
- Anlage 2 ist neu: wie erwähnt, Ratsbeschluss RB-V-1295/12
- Anlage 3 ist neu: dringende Investitions- und Instandhaltungsbedarfe der Eigenbetriebe 
Kultur 2017 bis 2020
- Anlage 4 ist neu: Änderungshistorie zur Vorlage bzgl. Neufassung
• Änderungen in der Anlage 1   (d. h. im Sachverhalt der Vorlage, den es zu beschließen gilt):
- Anpassung/Änderung des Titels der Anlage gemäß Vorlagenbetreff und Beschlusspunkt 1 
der Vorlage (Rahmenbedingungen statt „Vereinbarung“) - Herstellung eines sauberen 
Bezugs, was zu beschließen ist
- Anpassung des gesamten Textes von Anlage 1 auf „Rahmenbedingen“ statt 
„Vereinbarung“ sowie Ersatz der Wörter „Zuschuss/Zuschüsse“ in 
„Zuweisung/Zuweisungen“, um den rechtlich sauberen Bezug zur Verwendung der Mittel 
herzustellen (Zuweisungen werden zweckgebunden für das Betreiben der Eigenbetriebe  
seitens der Eigentümerin Stadt Leipzig zur Verfügung gestellt wird.)
- geringfügige Optimierungen in der Sprachgestaltung des Textes (Streichung von 
Füllwörtern etc.)
- ergänzender Verweis auf die neue Anlage 3 auf Seite 4, Punkt 3.1, II sowie auf Seite 9, 
Punkt 3.4
- Verbesserung der Übersichtlichkeit für die in 2016 vorgesehenen Sonderzuweisungen für 
Seite 2 von 3
Anlage 4
die Eigenbetriebe (Seite 5, Punkt 3.1, III – von „Fließtext“ zur „Aufzählungsform“) sowie 
Ausweis der Sonderzuweisungen in einer separaten Zeile in der Gesamttabelle der 
Zuweisungen auf Seite 7
- Die Sonderzuweisung 2016 für das Theater der Jungen Welt wurde um die 
Sonderzuweisung für das 70jährige Jubiläum des TdJW erweitert (Synchronisierung 
Haushalt mit Vorlage)
- Präzisierung des Tarifausgleichsmechanismus durch ergänzende Erläuterungen auf 
Seite 5, Punkt 3.1, IV durch die Aufnahme zusätzlicher Beschreibungen
- Ergänzung der Verwendung von in Vorjahren erwirtschafteten Gewinnen zum 
Verlustausgleich auf Seite 6, Punkt 3.1, IV dahingehend, dass hiervon neben Verlusten aus 
Abschreibungen auf das gewidmete Vermögen ebenfalls Verluste aus eigenfinanzierten 
Abschreibungen (Investitionen aus Rücklagen) ausgeschlossen sind
- Ergänzung einer zusätzlichen Tabelle mit den Gesamtzuwendungen der Eigenbetriebe 
(Seite 6, Punkt 3.2)
- Berücksichtigung der für das TdJW im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens 
zusätzlich genehmigten Sonderzuweisung in 2017 und 2018 v. jeweils 65 T€ zur 
Erneuerung des Saalbodens und Ausweis in einer separaten Zeile (Tabelle auf Seite 7, 
TdJW)
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