Erhöhung der Lebensqualität mit blau-grünen Seitenstraßen in Leipzig Alt-West
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07215-VSP-01
Datum: 2022-08-04
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-07215-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stammbaum:
VII-A-07215 Stadtbezirksbeirat Altwest
VII-A-07215-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Erhöhung der Lebensqualität mit blau-grünen Seitenstraßen in Leipzig 
Alt-West
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Alt-West 07.09.2022 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
X  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt.
Räumlicher Bezug
 
Stadtbezirk Alt-West, Ortsteile Lindenau und Altlindenau
 
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges: Antrag
 
Der SBB Altwest formulierte den Prüfauftrag die aktuellen Pläne zur Straßenraumgestaltung 
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(bspw. durch Straßenbaumbepflanzung) zu qualifizieren, indem einzelne Baumpflanzungen 
(sog. Flex-Streifen) zu sogenannten blau-grünen Korridoren ausgeweitet werden. 
 
Dem Antrag wird zugestimmt. In der Begründung des Verwaltungsstandpunktes wird 
dargestellt, wie die Umsetzung erfolgt. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
2 von 5 in Zusammenstellung
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 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
x Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
x Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele      
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich x ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich x ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
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Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
 x ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
Entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
Entfällt
III. Strategische Ziele
 
Das Untersuchungsgebiet liegt im Aufmerksamkeitsgebiet Altlindenau des INSEKs, die 
Intention des Antrags zielt auf einen Erhalt und Steigerung der Umweltqualität sowie 
vorsorgendem Klimaschutz. 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Zu Punkt 1 des Beschlussvorschlags:
 
Im Ortsteil Lindenau sind derzeit keine diesbezüglichen Planungen in Bearbeitung, im 
Ortsteil Altlindenau sind folgende Planungen (Vorplanungsstand) für 
Straßenbaumpflanzungen nach Zwickauer Modell in Bearbeitung:
Diakonissenstraße zwischen Ahlfeldstraße und Spittastraße
Dürrenberger Straße zwischen Lützner Straße und Demmeringstraße
Erich-Köhn-Straße zwischen Merseburger Straße und Georg-Schwarz-Straße
Flemmingstraße zwischen Georg-Schwarz-Straße und William-Zipperer-Straße
Großmannstraße zwischen Wielandstraße und Georg-Schwarz-Straße
Hempelstraße zwischen William-Zipperer-Straße und Paul-Küstner-Straße
Mühligstraße zwischen Rietschelstraße und Hahnemannstraße
 
Diese Abschnitte werden nach den Maßgaben einer klimaresilienten Stadt qualifiziert, in dem 
sie entsprechend der Starkregengefahrenkarte und der Stadtklimaanalysekarte vor und nach 
der Umsetzung analysiert werden. 
 
Darauf folgend wird ermittelt, in welchen der genannten Straßenabschnitte die Ergänzung 
der aktuellen Planung der Baumstandorte durch blau-grüne Korridore den meisten Effekt im 
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Sinne der Versickerung bei Starkregen und der Kühlung der Straße bei extremer Hitze 
erzielt.
 
Abschließend soll dann eine mögliche Umsetzung in den ermittelten Straßen evaluiert 
werden. Hierbei soll der Fokus drauf liegen, wie die Strukturen der Verwaltung gestärkt 
werden müssen, um blau-grüne Korridore auf Anliegerstraßen mit evaluiertem Bedarf in der 
gesamten Stadt angegangen werden können. Dabei soll der Fokus darauf liegen, dass…
…eine konkrete Ausarbeitung der blau-grünen Korridore definiert wird.
…die anschließende Unterhaltung der Grünflächen gewährleistet ist.
…ein geeignetes Parkraummanagement in den betrachteten Gebieten gewährleistet 
ist. Dies beinhaltet insbesondere Fahrradabstellanlagen, Mobilitätsstationen, die 
Gewährleistung der Anliefermöglichkeit von Gewerbetreibenden und der Möglichkeit 
des Kurzzeitparkens für den Besuch etwaiger Dienstleistungen im ermittelten Gebiet. 
…die Umsetzung an bestehende Konzepte und bestehendes Verwaltungshandeln 
anknüpft, wie bspw. das Straßenbaumkonzept (VI-DS-04570), Maßnahmen zum 
Bienenschutz in der Stadt Leipzig (VI-A-05301), Ausrufung Klimanotstand (VI-A-
07961), 10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet (VI-A-06783), Masterplan 
Grün (VI-DS-05528).
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
Über den Stand der Umsetzung wird der Stadtbezirksbeirat West im IV. Quartal 2022 
informiert. Inhalt dieser Information soll dann auch sein, inwieweit die in der Prüfung 
ermittelten Maßnahmen im Anschluss zu einer Umsetzung kommen können.
Anlage/n
Keine
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