Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken";
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost;
Aufstellungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01242-VSP-01
Datum: 2020-09-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01242-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken"; 
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost; 
Aufstellungsbeschluss 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung  04.09.2020  
FA Stadtentwicklung und Bau  22.09.2020 Vorberatung 
SBB Süd  07.10.2020 Anhörung 
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Bei der Erarbeitung des B-Plan Nr. 451 „Semmelweisstraße/An den Tierkliniken“ werden 
Einrichtungen und Anlagen für sportliche und kulturelle Flächen gemäß den 
Festsetzungsmöglichkeiten des § 9 BauGB zur dauerhaften Festsetzung geprüft.  
 
Räumlicher Bezug: 
Zentrum Südost 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Es handelt es sich um einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan; die Kultur-, 
Kreativ- und Sportnutzungen sind explizit als Planungsziele benannt.  
 
Das Areal des Kohlrabizirkus ist im wirksamen Flächennutzungsplan als Sonderbaufläche 
Kultur/Sport ausgewiesen. Im künftigen Bebauungsplan können und werden Einrichtungen 
und Anlagen für sportliche und kulturelle Zwecke gemäß den Festsetzungsmöglichkeiten des 
§ 9 BauGB dauerhaft festgesetzt werden. Eine betriebsgenaue Festsetzung der 
Kultureinrichtungen (IFZ, Destillery, TV-Club u.a.) ist aber planungsrechtlich nicht möglich. 
  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
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II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit dem Bebauungsplan Nr. 451 sollen die denkmalgeschützten Stadtbausteine u.a. der 
ehemaligen Großmarkthalle und die vorhandenen Kultur-, Kreativ- und Sportnutzungen 
dauerhaft erhalten werden. Die aktuell ungenutzten Bereiche im Bereich des 
Aufstellungsbeschlusses sollen mit nicht störenden gewerblichen Nutzungen entwickelt 
werden. Dem Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit folgend, könnten hier Flächen für Büros, 
Labore und Forschungseinrichtungen geplant werden, um Leipzig als attraktiven und 
konkurrenzfähigen Wissenschafts- bzw. Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Das Areal des Kohlrabizirkus ist im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig als 
Sonderbaufläche Kultur/Sport ausgewiesen. Im künftigen Bebauungsplan, zu dem der 
Stadtrat den Aufstellungsbeschluss gefasst hat, sollen Einrichtungen und Anlagen für 
sportliche und kulturelle Zwecke gemäß den Festsetzungsmöglichkeiten des § 9 BauGB 
festgesetzt werden. Kultur-, Kreativ- und Sportnutzungen sind auch explizit als Planungsziele 
im Aufstellungsbeschluss benannt. Eine betriebsgenaue Festsetzung von 
Kultureinrichtungen (IFZ, Destillery, TV-Club u.a.)) ist aber planungsrechtlich nicht möglich. 
 
Eine Verankerung der aktuellen Einrichtungen über einen städtebaulichen Vertrag ist zum 
gegebenen Zeitpunkt zu prüfen, da nach derzeitigem Planungsstand in der historischen 
Großmarkthalle kein zusätzliches Baurecht geschaffen wird und das umliegende Areal einem 
anderen Eigentümer gehört. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Umsetzung erfolgt zum gegebenen Zeitpunkt im Zuge der Aufstellung des 
Bebauungsplanes.