Schäden im Gleisbett der Linie 7 auf der Georg-Schwarz-Straße zwischen Wielandstraße und Merseburger Straße beseitigen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01514-VSP-01
Datum: 2020-08-19
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01514-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Schäden im Gleisbett der Linie 7 auf der Georg-Schwarz-Straße zwischen 
Wielandstraße und Merseburger Straße beseitigen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
SBB Alt-West  02.09.2020 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  08.09.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  16.09.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Oberbürgermeister setzt sich gegenüber der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH 
dafür ein, dass der am stärksten geschädigte Bereich der Georg-Schwarz-Straße von 
Spittastraße bis einschließlich der Haltestelle Wielandstraße noch in 2020 einer 
umfangreicheren Instandsetzung unterzogen wird.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Altlindenau 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag Nr. VII-A-01514 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Reparatur der Schäden im Gleisbett der Linie 7 auf der Georg-Schwarz-Straße ist Teil 
eines attraktiven ÖPNV und damit nachhaltiger Mobilität sowie leistungsfähiger technischer 
Infrastruktur.   
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IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Der Verwaltungsstandpunkt basiert auf einer Zuarbeit der LVB.  
 
Ein auffälliger Zustand der Gleisanlagen in der Georg-Schwarz-Straße zwischen Erich-Köhn-
Straße und Wielandstraße ist bei der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH seit 2014 
dokumentiert. Seit Anfang 2018 wird dieser auffällige Zustand seitens der LVB als dringend 
instandsetzungswürdig eingeschätzt.  
 
Leider war es aufgrund fehlender Sperrmöglichkeiten bisher nicht möglich, die dringend 
notwendige Instandsetzung des betroffenen Bereiches zeitlich einzuordnen. Beispielsweise 
sorgten die Baumaßnahmen im hinteren Teil der Georg-Schwarz-Str. (zwischen Hans-
Driesch-Str. und Philipp-Reis-Str.) in den Jahren 2017 und 2018 für die Nichtumsetzbarkeit 
der Instandsetzung.  
 
Zwischenzeitlich wurde mit wiederholten punktuellen Deckenschlussarbeiten versucht, die 
Verkehrssicherheit im vorderen Bereich der Georg-Schwarz-Straße aufrecht zu erhalten. Die 
augenscheinliche Kontrolle des Zustandes in diesem Bereich wurde auf maximal 4 Wochen 
verdichtet, sodass eine im Vergleich zum normalen Inspektionsrhythmus engmaschigere 
Prüfung des Bereiches hinsichtlich der Verkehrssicherheit erfolgt. Trotz der Bemühungen 
kurzfristiger Zwischenreparaturen ist eine dauerhafte Aufrechterhaltung eines guten Gleis- 
und Fahrbahnzustandes mit der bisher verfügbaren und eingesetzten Technologie nur sehr 
bedingt möglich. Das locker liegende Gleis muss im Rahmen einer umfangreicheren 
Instandsetzung unter Sperrung des Straßenbahnbetriebes und des Individualverkehrs 
festgelegt werden. 
 
Aufgrund der massiven Verschlechterung des Gleis- und Fahrbahnzustandes versucht die 
LVB derzeit in einem eingekürzten Bereich, welcher die schlimmsten Schädigungen umfasst 
(Spittastraße bis einschließlich Haltestelle Wielandstraße), eine umfangreichere 
Instandsetzung unter Sperrung der Georg-Schwarz-Straße noch in 2020 einzuordnen. 
Hierfür ist bisher der Zeitraum vom 19.11. bis zum 05.12.2020 angedacht. Ziel ist es 
dabei, die Beeinträchtigungen für den Verkehr und die Bewohner so gering und kurz wie 
möglich zu halten. 
 
Des Weiteren wird seitens der LVB für die verkehrssichernden zwischenzeitlichen 
Deckenschlussreparaturen ein neues Material eingesetzt, welches nach ersten 
Erfahrungen eine längere Haltbarkeit dieser Reparaturen gewährleisten soll. 
 
Im Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig ist die Georg-
Schwarz-Straße im Abschnitt zwischen Merseburger Straße und Klopstockstraße als 
Komplexbaumaßnahme des VTA und der L-Gruppe bzw. als weitere Maßnahme der LVB mit 
voraussichtlichem Baujahr 2028 eingeordnet (vgl. Beschluss Nr. VII-DS-00547-NF-01 der 
Ratsversammlung vom 15.07.2020). Der Bereich zwischen Klopstockstraße und Rathaus 
Leutzsch ist für 2030 eingeordnet.  
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die umfangreichere Instandsetzung im Abschnitt zwischen Spittastraße und der Haltestelle 
Wielandstraße ist unter Sperrung der Georg-Schwarz-Straße im Zeitraum vom 19.11. bis 
zum 05.12.2020 angedacht. Zwischenzeitlich erfolgen Deckenschlussreparaturen. Der 
Abschnitt zwischen Merseburger Straße und Klopstockstraße ist als Komplexbaumaßnahme 
derzeit für 2028 eingeordnet, der Bereich bis zum Rathaus Leutzsch für 2030. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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