Planungsbeschluss für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04973
Datum: 2017-12-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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BA Jugend, Soziales, Gesundheit 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04973 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur 
Erziehung durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit   Beschlussfassung 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Planungsbeschluss zur Maßnahme Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, 
Höhe Leipziger Straße 163, 04178 Leipzig und Neubau einer Unterkunft im stationären 
Bereich Hilfen zur Erziehung wird gefasst. 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 4 HOAI) betragen 
220.000 €. Die entsprechenden Mittel stehen dem VKKJ durch den beschlossenen 
Haushaltsantrag (Änderungsantrag-Nr.: A 0003/17/18) vom 01.02.2017 zur Verfügung. Diese 
sind im Finanzhaushalt des AfJFB als Investzuschuss eingestellt und im Wirtschaftsplan VKKJ 
2018 veranschlagt. 
 
3. Die Betriebsleiterin des städtischen Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und 
Jugendhilfe (VKKJ) wird beauftragt, die Leistungen für die Leistungsphasen 1 – 4 HOAI 
entsprechend der Dienstanweisung 41/ 2012 europaweit auszuschreiben und die Leistung 
entsprechend der Ausschreibungsergebnisse zu beauftragen. 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen  2017 
2018 
10.000 
210.000 
7.000 17 51. 740 
7.000 17 51. 740 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
  
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Planungsbeschluss 
 
 
für die Maßnahme: 
Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178 
Leipzig und Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Bauvorhaben: Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/ 12, Höhe Leipziger 
Straße 163, 04178 Leipzig und Neubau einer Unterkunft im 
stationären Bereich Hilfen zur Erziehung 
 
Bauherrenamt: Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe VKKJ 
 Eigenbetrieb der Stadt Leipzig 
 Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig 
  
Baufachamt: Stadt Leipzig 
 Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau 
 Amt für Gebäudemanagement 
 Prager Straße 126 – 128, 04317 Leipzig 
  
Stand: 30.11.2017 
 
  
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1. Kurzerläuterung 
 
Eine Teilfläche des Flurstücks 36/12 in Böhlitz-Ehrenberg, Leipziger Straße (Höhe 163) mit 
ca. 3.000 qm wird dem VKKJ von der Stadt Leipzig vorbehaltlich der Beschlussfassung der 
Gremien mit Vorlage des Baubeschlusses unentgeltlich als Einlage in das Anlagevermögen 
übertragen. Auf diesem Grundstück soll ein Neubau mit einer Wohnfläche von ca. 1.200 qm 
für insgesamt 34 Kinder/Jugendliche errichtet werden 
 
Ziel des Planungsbeschlusses ist die Beauftragung der Planungsleistungen bis zur Leis-
tungsphase 4 für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung 
auf einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, Höhe Leipziger Straße 163 in 04178 Leipzig. 
 
 
2. Grundlagen 
 
2.1  Ziel- und Entwicklungskonzeption 
 
Durch den Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18 zum 
Entwurf des Doppelhaushaltes) wurde der VKKJ mit der Schaffung dringend notwendiger 
Unterkünfte im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung beauftragt.  
 
Die Umsetzung des Bauvorhabens ermöglicht die Schaffung von 3 familien- und heilpädago-
gisch orientierten Wohngruppen mit jeweils 10 Plätzen für Kinder und Jugendliche im Alter 
von 3 - 18 Jahren sowie 4 Plätzen im Verselbständigungsbereich zur notwendigen Bedarfs-
deckung in der Stadt Leipzig (Sicherung des Kinderschutzes) mit integrativer Betreuung von 
unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA). Die zwingende Versorgung sogenannter 
unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) durch die Gesetzesnovellierung (§ 42 a - e 
SGB VIII sowie Bundes- und Länderverteilung auf die Stadt Leipzig) ist damit Bestandteil der 
Maßnahme.  
 
Neben der Verfügbarkeit des derzeit ungenutzten städtischen Grundstückes ist insbesondere 
die günstige sozialräumliche Lage (reizarmes soziales Klima am Stadtrand von Leipzig) von 
Vorteil und ermöglicht auf Grund der räumlichen Gegebenheiten einen pädagogisch 
sinnvollen Integrationsansatz der zu betreuenden Zielgruppen. 
 
2.2  Beschlüsse/Handlungsgrundlagen 
 
- Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18) 
- § 27 SGB VIII, Rechtsanspruch auf personenbezogene Hilfen zur Erziehung 
- Teilfachplanung Hilfen zur Erziehung DS Nr. DSIV/4056/Beschluss Nr. RBIV-1611/09 
- Strategiekonzept zur Steuerung der Hilfen zur Erziehung DS Nr. 00264/14 
 
Die Handlungsgrundlagen fordern den öffentlichen Träger auf, ausreichende und bedarfsge-
rechte Angebote in Leipzig vorzuhalten. 
 
-   Sächsische Bauordnung, Ausgabe Mai 2016 
 
 
3. Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens 
 
3.1 IST-Zustand 
 
Das Flurstück 36/12 mit einer Gesamtgröße von ca. 19.461 qm befindet sich im Eigentum 
der Stadt Leipzig (Fachliegenschaft des Liegenschaftsamtes). Eine Teilfläche von ca. 3.000 
qm soll herausgelöst und dem VKKJ unentgeltlich als Einlage in das Anlagevermögen 
übertragen werden. Auf dieser Teilfläche stehen derzeit noch ca. vier ruinöse Aufbauten, die 
abzutragen sind. Die verkehrs- und medientechnische Erschließung der Fläche ist in 
Klärung.  
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Das betreffende Areal ist unter der AKZ 65742989, ehem. "Emballagenaufbereitung", 
Schönauer Landstraße 2/2 A im Sächsischen Altlastenkataster erfasst. Im Jahr 2008 wurden 
auf Teilflächen Sanierungsmaßnahmen mit dem Ziel durchgeführt, eine unsensible, gewerb-
liche Nachnutzung des ehem. Betriebsgeländes zu ermöglichen. Im Hinblick auf die beab-
sichtigte sensiblere Nachnutzung des Altstandortes ist eine aktuelle 
Gefährdungsabschätzung durchzuführen. Anhand konkreter Planungen (Standort Gebäude, 
Flächenversiegelungen, Freiflächen u. s. w.) ist eine schutzgut- bzw. nutzungsbezogene 
Betrachtung entsprechend BBodSchG und BBodSchV vorzunehmen. Diese Klärung erfolgt 
durch Bodengutachten im Zuge des Planungsverfahrens.  
 
3.2 Ableitung des Investitionsbedarfes 
 
Der Investitionsbedarf leitet sich u. a. aus dem Punkt 1.1 ab. 
 
Die Stadt Leipzig ist mit einem zunehmenden Bedarf an Kindern und Jugendlichen konfron-
tiert, die außerhalb ihrer Elternhäuser bzw. Familien betreut und gefördert werden müssen.  
 
Die Stadt Leipzig verfügt für die o. g. Aufgabe über zu wenig räumliche 
Betreuungskapazitäten. Mit der Realisierung der Baumaßnahme und der anschließenden 
Betreibung werden durch den VKKJ Kapazitäten für die stetig anwachsenden Fallzahlen 
geschaffen. 
 
3.3 Erläuterung der Notwendigkeit/Dringlichkeit 
 
Aufgrund der aktuell fortwährend hohen Fallzahlentwicklungen im Bereich der Hilfen zur Er-
ziehung seit 2012 besteht der Bedarf des zeitnahen Aufbaus weiterer stationärer Einrichtun-
gen. Zurzeit wird von einem Bedarf von zusätzlich 200 Plätzen ausgegangen.  
 
Die Dringlichkeit der fallbezogenen Unterbringung von Kindern und Jugendlichen durch den 
Allgemeinen Sozialdienst zur Sicherung des Kindeswohls erfordert die zeitlich nicht auf-
schiebbare Notwendigkeit des Angebotsausbaus. Dem VKKJ kommt in diesem Kontext als 
Träger der kommunalen Kinder- und Jugendhilfe eine besondere Verantwortung zur Sicher-
stellung ausreichender Kapazitäten für die Stadt Leipzig zu. Die Stadt Leipzig ist somit zwin-
gend angehalten, sofort alle zur Verfügung stehenden Grundstücke bzw. Objekte, die aus 
bauordnungstechnischer und Sicht der Jugendhilfe (Auflagen Betriebserlaubnis, Akzeptanz 
der örtlichen Bevölkerung etc.) geeignet sind, für einen entsprechenden Aus- bzw. Umbau in 
Erwägung zu ziehen. 
 
Die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten ist mangels geeigneter Bestandsobjekte am 
Leipziger Immobilienmarkt nicht ohne Neubau möglich. 
 
3.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 
 
Bei Nichtbeschlussfassung können die dringend benötigten zusätzlichen stationären Kapazi-
täten zur bedarfsgerechten Versorgung von Kindern und Jugendlichen/Familien in bedrohli-
chen Krisensituationen nicht geschaffen werden. Die vorhandenen stationären Einrichtungen 
können den Bedarf nicht mehr absichern. Das AfJFB kann seiner gesetzlichen 
Verantwortung gemäß SGB VIII nicht nachkommen. 
 
 
4. Beschreibung der beabsichtigten Investition 
 
4.1 Städtebauliche Einordnung 
 
Das Flurstück 36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178 Leipzig befindet sich im Stadtbezirk 
Leipzig Alt-West, Gemarkung Gundorf, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg. Dieser Ortsteil ist geprägt 
durch offene Bauweise und starke Durchgrünung. 
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Es befinden sich 3 Kindergärten im Umkreis von ca. 1,5 Kilometern. Grund- und Oberschule 
sind ca. 1 km entfernt. Freizeitangebote wie Sport-, Tanz- und Reitverein stehen zur Verfü-
gung. Einkaufsmöglichkeiten, medizinische Versorgung einschließlich Therapieangeboten 
(Logopädie, Ergotherapie, Physiotherapie) sind ebenfalls im Umkreis von ca. 1 - 2 km ver-
fügbar. 
 
Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist sehr gut, in fußläufiger Entfernung 
befindet sich westlich gelegen auf der Leipziger Straße die Haltestelle "Forstweg" der 
Straßenbahnlinie 7 und Buslinie 62. 
 
Direkt an der Leipziger Straße 163 befindet sich das Haus Ehrenberg des Vereins 
Lebenshilfe Leipzig e. V., in dem erwachsene Menschen mit geistiger Behinderung in 
mehreren Wohngruppen leben. Hier sind Synergieeffekte zu der vom VKKJ geplanten 
Nutzung möglich. 
 
4.2 Erläuterung des Projektkonzeptes 
 
Den Kindern und Jugendlichen, die keine Rückkehroption ins Elternhaus haben, soll in dem 
Projekt ein sicheres "Ersatzzuhause" geschaffen werden bis diese eigenen Wohnraum be-
ziehen.  
 
Auf dem Gelände in Böhlitz-Ehrenberg, Leipziger Straße (Höhe 163) soll auf einer Grund-
stücksfläche von ca. 3.000 qm eine Einrichtung mit ca. 1.200 qm Wohnfläche für 3 Wohn-
gruppen mit insgesamt 34 Kindern/Jugendlichen im Alter von 3 bis 18 Jahren errichtet 
werden.  
 
Die Quadratmeter basieren auf der Grundlage der Maßgaben der 
Leistungsentgeltkommission des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB). Jeder 
Klient/Bewohner wird mit 35,0 qm berechnet. In dieser Berechnungsgrundlage sind alle 
anderen Räumlichkeiten anteilmäßig mit enthalten, wie Büro, Gestaltungsraum, 
Sanitärbereich, Küche, etc. Des Weiteren ist entsprechend den Vorgaben des 
Landesjugendamtes relevant, dass für jeden Klien-ten/Bewohner ein eigenes Zimmer 
vorhanden sein muss und diese Wohn-/Schlafräume nicht kleiner als 10 qm sein dürfen. Ein 
jeder solcher Raum hat zudem separat begehbar zu sein. Grundsätzlich sind Hygiene- und 
Brandschutzvorschriften für Sonderbauten entsprechend den Festlegungen einer 
Betriebserlaubnis, die das Landesjugendamt erteilt, sicherzustellen (z. B. zweiter 
Rettungsweg).  
 
Folgende Raumaufteilungen sind pro Wohngruppe mit einer Kapazität von jeweils 10 Plätzen 
mit einem jeweils separaten Eingangsbereich erforderlich: 
 
 10 Wohn-/Schlafräume (mind. 12 qm/Raum), 
 1 Mitarbeiterbereitschaftsraum, 
 1 Büro/Beratungsraum, 
 1 Büro Teamleitung, 
 1 (offene) Küche mit integriertem Essbereich, 
 1 Gemeinschaftsraum (großes Wohnzimmer), 
 1 Gestaltungsraum/multifunktionaler Raum, 
 1 Sanitärbereich für Jungen (Dusche/WC/Waschbecken), 
 1 Sanitärbereich für Mädchen (Dusche/Wanne/WC/Waschbecken), 
 1 Sanitärbereich für Mitarbeiter/-innen (Dusche/WC/Waschbecken), 
 1 Lager/Abstellraum/Raum für Waschmaschinen und Trockner, 
 Flur/Zugang zu den einzelnen Räumen, 
 1 Garderobe. 
 
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Jede Wohngruppe sollte bezüglich der Räumlichkeiten einzeln betrachtet werden und über 
einen jeweils separaten Eingang verfügen. Nebenräume könnten durchaus gemeinsam ge-
nutzt werden. 
 
Weiterhin sind 4 Zimmer als Verselbständigungsbereich geplant (betreutes Einzelwohnen 
innerhalb der Einrichtung zur Vorbereitung auf ein späteres selbständiges Leben).  
 
Darüber hinaus sollte das Objekt über Freiflächen/Garten zur sportlichen Betätigung und für 
kreative Aktivitäten verfügen. 
Die grundsätzliche bau- und planungsrechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens wurde durch 
das Stadtplanungsamt und das Verkehrs- und Tiefbauamt bestätigt. 
 
Bei der Planung der Gesamtmaßnahme ist das Prinzip der Wirtschaftlichkeit anzuwenden. 
 
Auf minimale Folgekosten ist zu orientieren. 
 
 
4.3 Eigentumsverhältnisse 
 
Eigentum: Stadt Leipzig 
Gemarkung: Gundorf 
Flurstücks -Nr.: 36/12 
Grundstücksgröße: ca. 3.000 m²/19.461 m² 
 
 
4.4 Energiekonzept 
 
Die Planung des Neubaus erfolgt unter den Gesichtspunkten einer effizienten Gesamtinvesti-
tion mit folgenden Zielen: 
 
 niedrige Betriebskosten, 
 niedrige Investitionskosten, 
 hohe Funktionalität, 
 wirtschaftliche Betriebsführung. 
 
Prinzipiell ist für die Planung von Neubauten die Vorgabe der aktuellen ENEV zu Grunde zu 
legen. 
 
4.5 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 
 
Bei der Gestaltung im Gebäudeinnern, z. B. des Farbkonzeptes, sollen nach Möglichkeit die 
späteren Nutzer, Kinder und Betreuer, einbezogen werden. 
 
 
  
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5. Investitionsaufwand 
 
Die Kostenannahme erfolgt nach BKI-Kennwertvergleich Stand 2016. 
 
Kostenermittlung:  nach DIN 276 - Bruttokosten in € 
Mehrwertsteuersatz:   19 % 
Kostenermittlungsstufe:  Kostenrahmen 
 
KG Summe 
100 - Grundstück 0 € 
200 - Herrichten und Erschließen 400.000 € 
300 - Bauwerk - Baukonstruktionen 1.470.000 € 
400 - Bauwerk - Technische Anlagen 630.000 € 
500 - Außenanlagen 200.000 € 
600 - Ausstattung 0 € 
700 - Baunebenkosten 650.000 € 
Summe 3.350.000 € 
 
* KG 600 Die Ausstattung wird vom VKKJ gesondert finanziert. 
 
 
 
6. Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung (brutto, in €)        
   PSP Ele-ment 7.0001751.740 
 
6.1 Mittelbereitstellung auf Basis der aktuellen Haushaltsplanung (€ brutto) 
 
Durch den Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18 zum 
Entwurf des Doppelhaushaltes) stehen dem VKKJ für das Jahr 2017 Planungsmittel in Höhe 
von 750.000,00 EUR und für das Jahr 2018 Investitionsmittel in Höhe von 5.000.000,00 EUR 
zur Verfügung, die als Investzuschuss im Finanzhaushalt des AfJFB eingestellt sind, PSP-
Element 7.000 17 51. 740. Werden diese Mittel nicht im jeweiligen Jahr der Bereitstellung 
(2017 bzw. 2018) ausgegeben, erfolgt im Rahmen der jeweiligen Jahresabschlüsse eine 
Mittelübertragung in Form eines Ermächtigungsübertrages in Zusammenarbeit mit der Stadt-
kämmerei, dem AfJFB und dem VKKJ. In dem in Böhlitz-Ehrenberg geplanten Projekt 
werden 34 zusätzliche Plätze zu geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 3.350.000 € 
entstehen. Die Restmittel in Höhe von 2.400.000 € aus den durch den Stadtratsbeschluss 
zur Verfügung gestellten Mitteln werden mit Folgevorlagen für andere Maßnahmen 
verwendet. 
 
6.2. Prognose des voraussichtlichen kassenwirksamen Mittelflusses (€ brutto) 
 
Aus dem geplanten Realisierungsablauf resultiert die dargestellte Prognose des voraussicht-
lichen Mittelabflusses. 
 
Jahr 2017 2018 2019 2020 Gesamt 
Planung 10.000 € 210.000 € 300.000 130.000 € 650.000 € 
Bau 0 € 0 € 1.700.000 € 1.000.000 € 2.750.000 € 
Haushaltsansatz  10.000 € 210.000 € 2.000.000 € 1.130.000 € 3.350.000 € 
Davon Zuwendungen 
Stadt Leipzig 
10.000 € 210.000 € 2.000.000 € 1.130.000 € 3.350.000 € 
Eigenanteil 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 
 
 
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Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 4 HOAI) betragen 
220.000 €.  
Die Mittel sind im PSP-Element 7.0001751.740 des AfJFB im Haushaltsjahr 2017 mit 
750.000,00 € und 2018 mit 5.000.000,00 € veranschlagt. Werden diese Mittel nicht im jewei-
ligen Jahr der Bereitstellung (2017 bzw. 2018) ausgegeben, erfolgt im Rahmen der 
jeweiligen Jahresabschlüsse eine Mittelübertragung in Form eines Ermächtigungsübertrages 
in Zusammenarbeit mit der Stadtkämmerei, dem AfJFB und dem VKKJ. 
 
 
7. Effektivität und Wirtschaftlichkeit 
 
Für diese Baumaßnahme werden genaue Effekte mit Fortschreibung der Planung 
untersucht. Die Folgekosten werden im Rahmen der Planung durch 
Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen bzw. -berechnungen ermittelt und im Baubeschluss 
ausgewiesen. 
 
 
8. Fristenplan 
 
Vorbereitung:  
VgV-Verfahren bis 07/2018 
Planung bis LP 3 bis 12/2018 
Baugenehmigung/ Baubeschluss bis 03/2019 (Beschlussfassung) 
Baubeginn Sommer 2019 
Bauende Ende 2020 
  
 
9. VgV-Verfahren/Planungsbeteiligte 
 
Die Vergabe von Planungsleistungen wurde im Rahmen der Vergabeverordnung (VgV) ge-
prüft. 
 
Der maßgebliche Schwellenwert für die Objektplanung wird erreicht. Für das Vorhaben wird 
ein Verhandlungsverfahren nach VgV mit vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme 
durchgeführt.  
 
 
10. Anlagenverzeichnis 
 
Anlage 1  Lageplan