Baubeschluss Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6 - Teilbaumaßnahme Brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung Elektroinstallation 2020 ff.
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01842-DS-01
Datum: 2020-12-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01842-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6 - Teilbaumaßnahme 
Brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung Elektroinstallation 2020 ff. 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 17.11.2020: 
 
Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, mit der 
Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 4-6 zu beauftragen. Die Kosten dafür betragen 
98.700 €. 
 
Räumlicher Bezug: 
Stadtbezirk Mitte, 04109 Leipzig-Zentrum, Ligis-ID 002912g001 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: RB Nr. 1025/97 vom 29.10.1997 als Gesamtbeschluss des Neuen Rathauses 
Im Rahmen des Budgets sind brandschutztechnische Anforderungen gem. 
Brandschutzkonzept umzusetzen sowie sicherheitstechnisch relevante Anlagen zu 
ertüchtigen. Entsprechend ist die Ertüchtigung der Elektroinstallation in Treppenhäusern, 
Fluchtbereichen (Flure, Podeste, etc.) als Fluchtwege für Veranstaltungsbereiche inkl. 
brandschutztechnische Türenaufwertungen umzusetzen. Weiterhin ist die Ertüchtigung der 
Elektroinstallationen, insbesondere der Sicherheitsbeleuchtungsanlage in der Unteren und 
Oberen Wandelhalle umzusetzen. Die Erneuerung der Elektroringleitungen im Ringkanal 
aufgrund gravierender Mängel im Bestand und die Herstellung von 1Trafostation mit 2Trafos 
im KG gewährleisten die Grundversorgung bzw. Nutzersicherheit des Neues Rathauses.   
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: Ertüchtigung Sicherheitstechnischer Anlagen, um den sicheren 
Nutzungsbetrieb des NRH gewährleisten zu können. 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Die Art der erforderlichen Leistungen (Brandschutzmaßnahmen und Ertüchtigung 
sicherheitstechnischer Anlagen und Anlagen der Grundversorgung) lassen kein Abwägen zu, 
da bei Nichterfüllung der Leistungen grundlegende Sicherheitsaspekte des gesamten 
Gebäudes nicht gewährleistet sind. Die Priorisierung erfolgt aufgrund des zur Verfügung 
stehenden Budgets. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
 
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III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-01842 verwiesen. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Es wird auf VII-DS-01842 verwiesen. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-01842 verwiesen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Baubeginn III.Quartal 2021 
Fertigstellung IV.Quartal 2022 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Es wird auf VII-DS-01842 verwiesen. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Besonderheiten  
keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei Nichtbeschluss kann keine Beauftragung der LP 4-6 erfolgen, was dem avisierten 
Realisierungs-/Zeithorizont entgegensteht. 
 
Anlagen: 
keine