Leipzig als Gastgeber der Ministerkonferenz zur Verabschiedung der "Leipzig-Charta"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-01518-DS-02
Datum: 2020-09-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-P-01518-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Petitionsausschuss 
 
 
 
Betreff: 
Leipzig als Gastgeber der Ministerkonferenz zur Verabschiedung der "Leipzig-Charta" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Leipzig erweist sich als würdiger Gastgeber der Ministerkonferenz zur Stadtentwicklung aus 
Anlass der Verabschiedung der „Leipzig Charta“ sowie der Festlegung grundlegender 
Eckpunkte zur Weiterführung der Urbanen Agenda der EU, die für den 1. Dezember 2020 
vorgesehen ist. In diesem Rahmen unterstützt sie auch weitere Aktivitäten im Rahmen der EU-
Ratspräsidentschaft, um die Erfahrungen und Ergebnisse der nachhaltigen Stadtentwicklung 
im Besonderen seit 1990 am Beispiel der Stadt Leipzig zu präsentieren. 
 
  
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Begründung: 
 
Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, welche am 01.07.2020 begonnen hat, ist 
ein Treffen der europäischen Minister für Stadtentwicklung und Raumordnung am 30.11.2020 
bis 01.12.2020 in Leipzig geplant. Von besonderer Bedeutung für Leipzig ist die geplante 
Verabschiedung der neuen, weiterentwickelten Leipzig Charta, welche 2007 in ihrer 
Ursprungsfassung in Leipzig beschlossen wurde. Damit wird der Name Leipzig untrennbar mit 
zukunftsweisenden Strategien der nachhaltigen Stadtentwicklung in Europa verbunden sein 
(siehe auch Vorlage VII-Ifo-01050). 
Im Zuge des Ministertreffens, welches nach aktuellen Informationen trotz der aktuellen 
Pandemie-Situation nach wie vor als Präsenzveranstaltung angedacht ist, wird es die 
Gelegenheit geben, die Stadt als Namensgeberin der Charta zu präsentieren. So ist z.B. im 
Rahmen des Abendempfangs eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister sowie ein 
Filmbeitrag der Stadt Leipzig geplant. Ob es Möglichkeiten gibt, die Stadt darüber hinaus mit 
einem Rahmenprogramm vor Ort vorzustellen, ist noch nicht klar.  
Des Weiteren werden nach aktuellem Kenntnisstand weitere Veranstaltungen im Umfeld des 
Ministertreffens stattfinden: die internationale Konferenz des BMBF „Resiliant Urban Rural 
Partnerships“ vom 25. bis 27.11.2020 sowie voraussichtlich der Kongress der Nationalen 
Stadtentwicklungspolitik 02. bis 03.12.2020 in Leipzig. Auch in diesem Rahmen werden 
Gelegenheiten genutzt, die Stadt und ihre Erfahrungen zu integrierter, nachhaltiger 
Stadtentwicklung zu präsentieren. Weitere Informationswege (u.a. mittels Webauftritt und 
Broschüre) für Interessenten, die nicht Teil der o.g. Veranstaltungen sind, sind in Vorbereitung. 
Auf der in das nächste Jahr verschobenen Jahrestagung von EUROCITIES wird ein weiterer 
Anknüpfungspunkt an die Leipzig Charta und damit an die Darstellung der Stadt und ihrer 
Stadtentwicklungsplanung gegeben sein. 
Eine Vorstellung der Stadt auf der in der Begründung der Petition genannten Veranstaltung ist 
dagegen nicht mehr möglich, da diese bereits Anfang September stattfindet und das 
Programm feststeht. Sollten sich im Laufe des nächsten Jahres weitere Gelegenheiten 
ergeben, z.B. im Rahmen anderer Konferenzen, wird die Stadt die Leipziger Stadtentwicklung 
und ihren Bezug zur Leipzig Charta angemessen präsentieren. 
Die Darstellung der Leipziger Stadtentwicklung erfolgt im Zuge der deutschen EU-
Ratspräsidentschaft im 3.+4. Quartal 2020. Dafür erstellte Materialien können auch danach 
noch für diesen Zweck verwendet werden. 
 
Anlagen: 
 
 Petition VII-P-01518 
 
 
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