Schaffung von Klimaschutz-Satelliten in den Bereichen Gesundheit und Bildung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-07163
Datum: 2022-05-04
Vorlagenart: Antrag

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Antrag-Nr. VII-A-07163
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stammbaum:
VII-A-07163 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Schaffung von Klimaschutz-Satelliten in den Bereichen Gesundheit und 
Bildung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2022 Verweisung in die 
Gremien
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 23.05.2022 1. Lesung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 24.05.2022 1. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung 24.05.2022 1. Lesung
FA Jugend, Schule und Demokratie 09.06.2022 1. Lesung
Beschlussvorschlag
In Anlehnung an die Einrichtung des Referates "Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz" 
und des "Kernteams Klimaschutz" sollen bis zum IV. Quartal 2022 zwei weitere Stellen im 
Gesundheitsamt und im Amt für Schule für die Umsetzungsaufgaben im Klimaschutz 
geschaffen werden.
Sachverhalt
Begründung des Antrags
Auf Grundlage der Dienstanweisung Nr. VI-A-07961-Ifo-13 vom Juli 2020 wurden zur 
Unterstützung des Referats „Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz“ zusätzliche 
Satelliten-Stellen im Hauptamt, Stadtplanungsamt, Amt für Gebäudemanagement, Verkehrs- 
und Tiefbauamt, Amt für Wirtschaftsförderung sowie im Amt für Stadtgrün und Gewässer 
eingerichtet. Die Bereiche „Gesundheit“ und „Bildung“ wurden bisher nicht mit einem Klima-
Satelliten unterstützt. Um auch in diesen Bereichen adäquat die notwendigen Klimaschutz-
Maßnahmen umzusetzen, soll hier jeweils eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.
Eine Stelle im Bereich Gesundheit begründet sich mit den auch in Leipzig spürbaren 
gesundheitlichen Folgen der globalen Erwärmung. Es gibt immer mehr Trockenheit und 
Hitzetage in Leipzig. Die Folgen für die Gesundheit können u.a. sein: Hitzekrämpfe, 
Hitzeohnmacht, Erschöpfung und Hitzschlag - im schlimmsten Fall mit Todesfolge. 
Besonders vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, Vorerkrankte, Schwangere und 
Personen, die beruflich im Freien arbeiten, müssen geschützt werden. Wir brauchen daher 
dringend Strategien zum Umgang mit Hitzesommern und müssen unsere Stadt auch unter 
gesundheitlichen Aspekten an den Klimawandel anpassen. Eine Personalstelle im 
Gesundheitsamt kann so das Kernteam Klimaschutz sinnvoll ergänzen.
Mit voranschreitender Klimakrise muss auch das Wissen über Maßnahmen zum Klimaschutz 
und Klimawandelanpassung verstärkt in das Bildungswesen integriert werden, denn die 
Schüler*innen von heute sind die Akteur*innen von morgen. Orientierung für die 
Herausforderungen in diesem Bereich bietet der 20-Punkte-Plan für eine zukunftsfähige 
Klimabildung des Bundesumweltministeriums ( https://www.bmu.de/meldung/klimabildung-
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zukunftsfaehig-gestalten).
Somit kann eine Klimasatelliten-Stelle im Amt für Schule zum einen eine Schnittstelle für 
Klimabildung an Leipziger Schulen herstellen und zum anderen die schulische Infrastruktur 
in Bezug auf die kommunalen Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsmaßnahmen in den 
Blick nehmen und unterstützen.
Zur Realisierung der Stellen sind nicht ausgeschöpfte Personalmittel bzw. der im Haushalt 
2021/22 beschlossene Stellenpool und ggf. eine Finanzierung durch das Förderprogramm 
Kommunales Klimaschutzmanagement (https://www.saena.de/klimaschutzmanager.html) 
bzw. die Kommunalrichtlinie für Klimaschutz der Bundesregierung 
(https://www.klimaschutz.de/de/foerderung/foerderprogramme/kommunalrichtlinie) zu prüfen.
Anlage/n
Keine
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