An die Handelsverbindung nach Frankfurt am Main erinnern!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08533-DS-02
Datum: 2023-05-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-08533-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss / Petent: Albrecht Häußler 
 
 
 
Betreff: 
An die Handelsverbindung nach Frankfurt am Main erinnern! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Beschlussvorschlag 
Der Alternativvorschlag zur Petition sieht vor, die Benennung einer Straße oder eines 
Platzes zur Würdigung der Handelsbeziehungen mit der Stadt Frankfurt in die AG 
Straßenbenennung zu verweisen. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-08533 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
1 von 4 in Zusammenstellung
2/3 
 
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
2 von 4 in Zusammenstellung
3/3 
 
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Begründung: 
 
Der Petent schlägt eine Umbenennung der Jahnallee im westlichen Teilstück ab 
Zeppelinbrücke in Frankfurter Straße vor.  
   
Die Jahnallee wurde 1956 benannt, da noch als Friedrich-Ludwig-Jahn-Allee, dann 1992 
namentlich in die jetzige Form ohne Vornamen angepasst und zuletzt 2005 im östlichen 
Teilstück zwischen Ring und Leibnizstraße umbenannt in Ranstädter Steinweg.  
   
Eine Umbenennung des vorgeschlagenen westlichen Teilstücks ab Zeppelinbrücke würde 
168 Anwohner und zwei Firmensitze (u. a. die LVB) betreffen. Aus diesem Grund soll die 
Suche nach einem alternativen Benennungsort für die Würdigung der Handelsbeziehungen 
nach Frankfurt am Main in die AG Straßennamen verwiesen werden.  
 
Anlage/n 
1 Petition VII-P-08533 (öffentlich) 
 
 
3 von 4 in Zusammenstellung
Petition VII-P-08533 
 
Einreicher: Albrecht Häußler 
 
Betreff:  An die Handelsverbindung nach Frankfurt am Main erinnern! 
 
 
Die Erinnerung an die enge Handelsbeziehung nach Frankfurt am Main ist in der sozialisti-
schen Ära getilgt worden: die Frankfurter Straße ist nach wie vor die Jahnallee, die Frankfurter 
Wiesen sind im Sportforum mit Festwiese aufgegangen. Beides erinnert an die die politische 
Bedeutung des Breiten- und Leistungssport zur Selbstdarstellung der Deutschen Demokrati-
schen Republik. Nun ist die Sporttradition eng mit Leipzig verwachsen und schlecht auszutau-
schen. Dennoch beschämt es mich, dass es im Frankfurter Raum, näher bekannt sind mir 
Ortschaften um Hanau, selbstverständlich mit vielen "Leipziger Straßen" auf die alte Handels-
beziehung hingewiesen wird. Darum sollte die Stadtverwaltung vom Stadtrat beauftragt wer-
den, einen repräsentativen öffentlichen Platz oder eine dementsprechende Gegebenheit zu 
suchen, die angemessen an die alte Handelbeziehung erinnert. 
 
Mein Vorschlag ist das westliche Stück der Jahnallee ab der Zeppelinbrücke (Leipzig -Lin-
denau), auch wenn dieses Reststück wenig repräsentabel erscheint. Den Festplatz der Klein-
messe als Frankfurter Platz neu zu benennen, wird sich wahrscheinlich nicht durchsetzen las-
sen. 
4 von 4 in Zusammenstellung