Mehrausgabe und 1. Änderung des Beschlusses zum Einbau eines Liftes in der Verteilerebene Citytunnel Hauptbahnhof zur Herstellung der Barrierefreiheit
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00363/14-DS-01
Datum: 2016-06-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00363/14-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte  
Ratsversammlung 24.08.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Mehrausgabe und 1. Änderung des Beschlusses zum Einbau eines Liftes in der 
Verteilerebene Citytunnel Hauptbahnhof zur Herstellung der Barrierefreiheit
Beschlussvorschlag:
  unverändert:
1. Die Treppenanlage wird durch den Einbau eines Liftes barrierefrei gestaltet.
geändert:
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 206.300 €.
geändert:
3. Im PSP-Element 7.0000579.700 wurden gem. RV 18.03.15/HH-Beschlussfassung zum Antrag A 
059/15 60.000 € zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Die restliche Summe von 146.300 € brutto wird im PSP-Element 7.0000579.700 aus dem Budget 
des VTA bereitgestellt.
unverändert:
4. Die im Haushaltjahr 2017 ff. entsprechend Anlage Begründung, Punkt 4. des Beschlusses DS-
00393/14 v. 16.09.2015 anfallenden Folgekosten in Höhe von 5.000 € jährlich werden zunächst zur 
Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltplanung 
2017 zu entscheiden.
Die Mittel sind durch das Fachamt entsprechend anzumelden.
unverändert:
5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit der GB Immobilien GmbH als 
Betreiber der Promenaden Hauptbahnhof zur Übernahme der Unterhaltungslast in den 
bestehenden Betreibervertrag zur Verteilerebene fortzuführen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
1 von 4 in Zusammenstellung
 
  
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016 2016 206.300 7.0000579.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
ab dem Jahr der 
Verkehrsfreigabe 5.000 1.100.54.4.0.01.07
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
2 von 4 in Zusammenstellung
 
Sachverhalt:
 Sachverhalt siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt
3 von 4 in Zusammenstellung
Sachverhalt
Zur Herstellung der vollen Barrierefreiheit im Fußgängertunnel unter dem Hauptbahnhofvorplatz im 
Zugangsbereich zur Einkaufspromenade ist der Einbau eines Aufzuges in der Treppenanlage 
vorgesehen.
Grundlage für den Beschluss DS-00363/14 vom 16.09.2015 zum Vorhaben ist die 
Entwurfsplanung und Kostenberechnung mit Stand 2014 des Büros Wartenberg Ingenieure.
Im Zuge der weiterführenden technischen Planungen und detaillierter Abstimmungen zur 
Einbindung in die Brandschutz- und Sicherheitstechnik des Tunnelbauwerkes wurde eine 
Fortschreibung der Kostenberechnung erforderlich.
Neben den allgemeinen Preissteigerungen der Bauwirtschaft mussten folgende Punkte in der 
Kostenermittlung berücksichtigt werden:
• Im Gründungsbereich ist mit Wasser zu rechnen, die elektrischen Antriebe und die 
Sicherheitstechnik des Aufzuges sind entsprechend zu schützen.
• Das vorhandene Blindenleitsystem ist neben der erforderlichen Anpassung auf Grund 
geänderter Standards umfangreich nachzubessern.
• Auf Grund der Nutzung der Verteilerebene sind umfangreiche, über das übliche Maß 
hinausgehende Anforderungen, den Gesundheits- und Arbeitsschutz betreffend, zu 
berücksichtigen. Das sind neben staubdichter Einhausung vermehrt Nachtarbeiten und 
sehr lange Transportwege, da aus brandschutztechnischen Gründen ein Zwischenlager vor 
Ort kaum möglich ist.
Auswirkung auf den Haushalt
Insgesamt entsteht eine Mehrausgabe von 52.450 € brutto. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt im 
PSP-Element 7.0000579.700 aus den Budget des VTA.
Alt gemäß Beschluss Nr.: DS-00363/14 vom 16.09.2015 Kosten
Baukosten (brutto) 136.850 €
Planungskosten/Bauüberwachung 11.500 €
Anpassungsarbeiten
(Stromanschluss/Sprinkleranlage/Treppenanlage)
5.500 €
Gesamtkosten (brutto) 153.850 €
Fortschreibung der Kostenermittlung Kosten
Baukosten (brutto) 174.000 €
Planungskosten/Bauüberwachung 11.500 €
Anpassungsarbeiten
(Stromanschluss/Sprinkleranlage/Treppenanlage)
20.800 €
Gesamtkosten (brutto) 206.300 €
4 von 4 in Zusammenstellung