Anschlussmietvertrag Eigenbetrieb Musikschule Leipzig für die PopAkademie in den Räumlichkeiten in der Prager Straße 10
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-02669
Datum: 2026-05-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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BA Kulturstätten 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-02669 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-02669 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Anschlussmietvertrag Eigenbetrieb Musikschule Leipzig für die 
PopAkademie in den Räumlichkeiten in der Prager Straße 10 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
BA Kulturstätten 04.06.2026 Vorberatung 
BA Kulturstätten 18.06.2026 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Mitte 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Dem Abschluss des Anschlussmietvertrages zwischen dem Eigenbetrieb 
Musikschule Leipzig und der Alte Post GmbH & Co. KG, vertreten durch die Stadtbau 
Asset Management GmbH bzgl. der weiteren Überlassung von Räumlichkeiten in der 
Prager Straße 10, 04103 Leipzig (PopAkademie) zu den in der nö Anlage 2 
beigefügten Konditionen entsprechend § 10 Abs. 7 Nr. 5 der Eigenbetriebssatzung 
wird zugestimmt. 
 
2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass das Mietverhältnis zum 01.07.2026 beginnt, 
mit Ablauf des 30.06.2036 endet und während dieser Festlaufzeit von keiner Partei 
im Wege einer ordentlichen Kündigung beendet werden kann. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
X  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Der Mietvertrag zwischen dem Eigenbetrieb Musikschule Leipzig und der Alte Post GmbH & 
Co. KG soll zur Beibehaltung der Zweigstelle für den Fachbereich Popularmusik 
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(PopAkademie) in der Prager Straße 10 fortgeführt werden. Aufgrund des zu vereinbarenden 
Mietzinses von über 50 TEUR jährlich bei wiederkehrenden Leistungen bedarf es gemäß § 
10 Abs. 7 Nr. 5 der Eigenbetriebssatzung der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ 
der Beschlussfassung des Betriebsausschusses Kulturstätten. 
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht relevant. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
Nicht relevant. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Musikschule Leipzig betreibt einen 
sehr großen Fachbereich Popularmusik, 
der mit ca. 610 Schülern und 
Schülerinnen sowie einer entsprechend 
großen Ensemblelandschaft am 
bisherigen Standort in der Prager Straße 
erhalten werden soll. Neben den 
besonderen Anforderungen von 
Popularmusik hinsichtlich technischer 
Ausstattung und Lautstärke ist dieser 
Standort insbesondere durch seine 
zentrale Lage und somit stadtweit gute 
Erreichbarkeit bestens geeignet, den 
Unterricht und die Ensembles im 
Fachbereich Popularmusik unter einem 
Dach zu vereinen. Alternative 
Räumlichkeiten stehen derzeit nicht zur 
Verfügung. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
 
Der bisher gültige Mietvertrag über die Liegenschaft in der Prager Straße 10, 04103 Leipzig 
zwischen dem Eigenbetrieb Musikschule Leipzig und der Alte Post GmbH & Co. KG ist mit 
Beendigung der Festlaufzeit zum 30.06.2026 jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 6 
Monaten von beiden Parteien kündbar. Für eine langfristige Planungssicherheit der 
räumlichen Ressourcen für den Unterricht in der Zweigstelle für den Fachbereich 
Popularmusik ist ein neuer Mietvertrag mit verlängerter Laufzeit notwendig. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Seit dem Jahr 2011 nutzt die Musikschule Leipzig das Gebäude in der Prager Straße 10, 
04103 Leipzig mit großem Erfolg als Zweigstelle für den Fachbereich Popularmusik. Im 
Allgemeinen Sprachgebrauch hat sich hierfür der Begriff „PopAkademie“ etabliert, eine feste 
Adresse für alle Schüler und Schülerinnen, die sich dem Erlernen und Präsentieren von 
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Rock- und Popmusik mit großer Leidenschaft und Engagement widmen. Die vielfältigen 
Möglichkeiten in diesem Gebäude aufgrund der räumlichen Gegebenheiten für Unterrichte 
und Auftritte unserer Schülerschaft in zentraler Lage sind einzigartig und werden durch die 
Vereinbarungen für die Absicherung unseres Jazz-Cafés perfekt erweitert. Die Mietparteien 
haben sich darauf geeinigt, den bisher bestehenden Mietvertrag durch einen neuen 
Mietvertrag zu ersetzen und Planungssicherheit durch eine lange Laufzeit vom 01.07.2026 
bis 30.06.2036 zu ermöglichen. Zusätzlich wird der Einbau einer Be- und Entlüftungsanlage 
für das Jazz-Café vereinbart.  
 
Der Mietvertragsentwurf ist der Vorlage als Nicht-Öffentliche Anlage 1 beigefügt; die 
finanziellen Eckdaten als Nicht-Öffentliche Anlage 2. 
 
3.  Zeitplan 
 
Inkrafttreten nach Beschlussfassung im Betriebsausschuss Kulturstätten; ab 01.07.2026. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt hat die Vorlage nicht. 
 
Die finanziellen Eckpunkte des Mietvertrages sind in der nichtöffentlichen Anlage 2 zu dieser 
Vorlage ersichtlich. In der Abstimmung zum vorliegenden Mietvertragsentwurf (Anlage 1) 
wurde die Musikschule durch das Rechtsamt unterstützt. 
 
Die Finanzierung erfolgt entsprechend der Finanzierungsstruktur der Musikschule Leipzig 
über Unterrichtsentgelte und reguläre Zuweisungen an die Musikschule Leipzig. 
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein X wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
Eine steuerrechtliche Prüfung wurde durchgeführt. Es sind keine steuerrechtlichen 
Auswirkungen zu erwarten. 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Nicht relevant. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
 
Nicht relevant. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
 
8.  Besonderheiten 
 
Keine. 
 
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9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Bei Nicht-Abschluss würde das aktuelle Mietverhältnis zum 30.07.2026 auslaufen. Die 
Fortführung der PopAkademie wäre damit nicht gesichert. 
 
 
Anlage/n 
1 Entwurf Anschlussmietvertrag Musikschule PopAkademie (nichtöffentlich) 
 
2 Anlage 2 - Eckdaten Mietvertragsentwurf (nichtöffentlich) 
 
 
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