Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Vermietung von Räumlichkeiten im Grassi Museum für Angewandte Kunst
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-01423
Datum: 2025-11-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-01423 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-01423 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Vermietung 
von Räumlichkeiten im Grassi Museum für Angewandte Kunst 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen 01.12.2025 1. Lesung 
FA Kultur 05.12.2025 1. Lesung 
FA Kultur 12.12.2025 2. Lesung 
FA Finanzen 15.12.2025 2. Lesung 
Ratsversammlung 17.12.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur, Chancengerechtigkeit und 
gemeinschaftliche Quartiersentwicklung, Attraktiver Messe-, Kongress- und 
Tourismusstandort, international erreichbar 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug gesamtes Stadtgebiet 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Vermietung von 
Räumlichkeiten im Grassi Museum für Angewandte Kunst gemäß ANLAGE 1, 
einschließlich des Entgeltverzeichnisses wird beschlossen. 
2. Die Entgeltordnung tritt zum 01.01.2026 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2030 oder bis 
zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung. 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Stadt Leipzig erlässt für die Vermietung der Räumlichkeiten im Grassi Museum für 
Angewandte Kunst, auf der Grundlage der §§ §§ 28 Abs.1, 2 Nr. 19, 41 Abs. 2 und 73 Abs. 2 
der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in Verbindung mit den §§ 9 bis 16 des 
Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der zurzeit geltenden Fassung, 
eine privatrechtliche Entgeltordnung. 
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Beschreibung des Abwägungsprozesses  entfällt 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Eilbedürftigkeit der Vorlage ergibt sich aus der zwingenden Notwendigkeit, die 
Beschlussfassung durch die Ratsversammlung am 17.12.2025 sicherzustellen, um das 
Inkrafttreten der Entgeltordnung zum 01.01.2026 zu gewährleisten. Eine spätere 
Beschlussfassung würde die fristgerechte Veröffentlichung und Umsetzung der 
Entgeltordnung erheblich gefährden. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Ziel dieser Entgeltordnung ist die 
Regelung der Entgelte für die 
Vermietung von Veranstaltungsräume im 
Grassi Museum für Angewandte Kunst 
der Stadt Leipzig durch Einführung einer 
privatrechtlichen Entgeltordnung für die 
Einhaltung des Kostendeckungsprinzips.  
 
IV.  Sachverhalt 
 
1.  Anlass 
 
Mit der Vorlage soll eine Entgeltordnung 
für die Nutzung von Räumlichkeiten für 
Veranstaltungen im Grassi Museum für 
Angewandte Kunst vorgelegt werden. 
 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
 
Die in der ANLAGE 1 beigefügte Entgeltordnung für die Nutzung von 
Räumlichkeiten des Grassi Museums für Angewandte Kunst der Stadt Leipzig dem Stadtrat 
zur Beschlussfassung vorgelegt. Zu den Veranstaltungsräumen zählen folgende Orte: 
 
• Pfeilerhalle (400qm) 
• Pfeilerhalle Obergeschoss (126qm) 
• Rehgarten Gartenfläche inkl. Terrasse (200qm) 
• Rehgarten Terrasse (124qm) 
• Bibliothek Vortragsraum (155qm) 
• Ergänzungsflächen: Garderoben, Vorbereitungsraum 
 
Die Entgeltordnung soll zur erheblichen Verbesserung der Einnahmen führen und eine 
kostendeckende Wirtschaftlichkeit gewährleisten. 
 
2.1. Rechtliche Grundlagen der Entgeltordnung 
 
Die Entgeltordnung wird auf der Grundlage der §§ 28 Abs.1, 2 Nr. 19, 41 Abs. 2 und 73 Abs. 
2 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in Verbindung mit den §§ 9 bis 16 des 
Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der zurzeit geltenden Fassung 
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beschlossen. 
 
 
2.2. Entgeltbemessung 
 
In sinngemäßer Anwendung des § 14 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG kann das Entgelt entweder 
nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung) oder nach den durch die Benutzung 
durchschnittlich verursachten Kosten bemessen werden. Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 
SächsKAG können auch beide Kriterien miteinander verbunden werden. 
 
Die Bemessung des Entgeltes erfolgt nach dem Ausmaß (Leistung) und nach den 
durchschnittlich verursachten Kosten der Benutzung. Das Entgelt für die Räume ist je 
angefangenem Tag zu zahlen. Flexible Technik oder Mobiliar wird für die gesamte Dauer der 
Veranstaltung pro Stück in Verwendung berechnet. Das Entgelt für Personal ist je 
angefangener Stunde zu zahlen.  
 
2.3. Entgeltschuldner 
 
Der Entgeltschuldner ist der oder die im Nutzungsvertrag der vorliegenden Entgeltordnung 
ausgewiesene Nutzer/-in. Mehrere Entgeltschuldner haften als Gesamtschuldner. 
 
2.4. Steuerliche Beurteilung 
 
Die kurzfristige Vermietung von Grundstücken ist gemäß § 4 Nr. 12 Buchst. A UStG steuer-
befreit. Subsumierend ist bei der steuerlichen Beurteilung der Vermietung der Räume 
zwischen dem Entgelt für den leeren Raum und dem Entgelt für die Grundausstattung zu 
unterscheiden. Die leeren Räume sind umsatzsteuerbefreit, die fest installierte 
Grundausstattung unterliegt jedoch der Umsatzsteuer. Zusätzlich angemietetes Mobiliar oder 
Technik unterliegen ebenfalls der Umsatzsteuer. Alle kalkulierten Preise verstehen sich als 
Nettopreise. Eventuell anfallende Umsatzsteuer muss zu den berechneten Entgelten 
hinzuaddiert werden. 
 
3. Zeitplan 
 
Die Entgeltordnung soll zum 01.01.2026 in Kraft treten und zunächst bis zum 31.12.2030 
gelten bzw. bis zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung auf Beschluss des Stadtrates. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
 
Die Kalkulation führt zu den höheren, aufgeführten Entgelten gemäß der Anlage 
„Entgeltverzeichnis“ der Entgeltordnung. Da in der Vergangenheit keine Kostenüberdeckung 
entstand, wurde keine Verrechnung mit den Vorjahren durchgeführt. Die kalkulierten Preise 
sind als Nettopreise zu verstehen. 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 
2026 
2027 
2028 
2029 
2030 
 
2.000,00 
2.000,00 
2.000,00 
2.000,00 
2.000,00 
1.100.25.2.0.01 
 Aufwendungen 
2026 
2027 
2028 
2029 
2030 
   
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
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Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein x wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein x ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen x ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten  keine 
 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss hätten die Entgelte für die Nutzung der Räumlichkeiten im Grassi 
Museum für Angewandte Kunst keine rechtliche Grundlage. 
 
Anlage/n 
1 VIII-DS-01423_anlage 1 Entgeltordnung (öffentlich) 
 
2 VIII-DS-01423_anlage 2 Entgeltkalkulation (nichtöffentlich) 
 
3 VIII-DS-01423_anlage 3 Statistik (nichtöffentlich) 
 
 
x
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Anlage 1 
 
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten  
zum Zwecke der Durchführung von Veranstaltungen für das  
GRASSI Museum für Angewandte Kunst Leipzig 
 
 
Die Stadt Leipzig erlässt für die Nutzung von Räum lichkeiten für 
Veranstaltungen im GRASSI Museum für Angewandte Kunst auf der 
Grundlage der § 28 Abs. 1 und 73 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung 
(SächsGemO) in Verbindung mit den  §§ 9 bis 16 des Sächsischen  
Kommunalabgabegesetzes (SächsKAG) in der zurzeit geltenden Fassung  
folgende Entgeltordnung: 
 
§ 1 Geltungsbereich 
 
1. Diese Entgeltordnung gilt für die Nutzung der aufgeführten 
Räumlichkeiten im Gebäude des GRASSI Museums für Angewandte 
Kunst. 
2. Bei der Vermietung der aufgeführten Räumlichkeiten im GRASSI 
Museum für Angewandte Kunst besitzt die Verwaltung Leipzigs 
Vorrang. 
 
§ 2 Entgeltpflicht 
 
1. Für die Nutzung wird ein privatrechtliches Entgelt erhoben.  
 
2. Die Zulassung zur Nutzung von Räum lichkeiten begründet einen 
privatrechtlichen Nutzungsvertrag zwischen dem oder der Nutzer/-in 
und der Stadt Leipzig,  dessen Inhalt die Bestimmungen dieser 
Entgeltordnung umfasst. 
 
3. Das Entgelt wird entsprechend der voraussichtlichen Nutzungsdauer 
einschließlich der  Zeiten für Vorbereitungen, Aufräumarbeiten , 
Reinigung und ähnliches festgesetzt. Bei Überschreitungen  der 
ursprünglich angenommenen Nutzungsdauer oder der Nutzung 
zusätzlicher Leistungen, die nicht vorher vertraglich vereinbart waren, 
erfolgt eine Nachberechnung. 
 
4. Das Entgelt setzt sich zusammen aus: 
- dem im Entgeltverzeichnis bezifferten Nutzungsentgelt,  
- den Kosten für zusätzlich genutzte, flexible Technik oder Mobiliar, 
- den Kosten für die Herrichtung der Räumlichkeiten, 
- den Kosten, die der Stadt Leipzig bei Durchführung der 
Veranstaltung in Rechnung gestellt werden, z. B.: Öffnung und 
Bewachung des Gebäudes (außerhalb der festgelegten 
Öffnungszeiten), Garderobendienst, Sonderreinigungen sowie 
sonstige anfallende Kosten. 
 
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Anlage 1 
 
§ 3 Tarif 
 
Der Tarif gilt für alle Nutzer/-innen der angebotenen Räumlichkeiten.  Die 
Begründung eines Wohnsitzes oder Gewerbesitzes  oder einer Anschrift ist 
aufgrund der Nutzung der angemieteten Räume nicht zulässig. 
 
§ 4 Entgeltschuldner 
 
Schuldner des Entgeltes ist der oder die im Nutzungsvertrag ausgewiesene 
Nutzer/-in. Mehrere Entgeltschuldner haften als Gesamtschuldner. 
 
§ 5 Entgeltbemessung 
 
1. Die Bemessung des Entgeltes erfolgt nach dem Ausmaß (Leistung) 
und nach den durchschnittlich verursachten Kosten der Benutzung. 
2. Das Entgelt für die Räume ist je angefangenem Tag zu zahlen. 
3. Flexible Technik oder Mobiliar wird für die gesamte Dauer der 
Veranstaltung pro Stück in Verwendung berechnet. 
4. Das Entgelt für Personal ist je angefangener Stunde zu zahlen. 
 
§ 6 Höhe der Entgelte 
 
Für die Benutzung von Räumen im GRASSI Museum für Angewandte Kunst 
ist ein Nutzungsentgelt  entsprechend des beigefügten Entgelttarifes 
(Anlage „Entgeltverzeichnis“) zu zahlen. Im Entgeltverzeichnis sind Brutto- 
und Netto beträge ausgewiesen. Die umsatzsteuerliche  Behandlung des 
Entgeltes wird im Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem/der 
Nutzer/-in geregelt. 
 
§ 7 Inkrafttreten 
 
Die Entgeltordnung tritt am 01.01.2026 in Kraft. 
 
 
 
Anlage 
Entgeltverzeichnis 
6 von 7 in Zusammenstellung
Anlage 1 
 
Entgeltverzeichnis ab 01.01.2026 Entgelte
Pfeilerhalle 400 960,00 Stühle - max. 200 Stück 2,00 2,38 
Pfeilerhalle - Obergeschoss 126 300,00 Tische  - max. 12 Stück 5,00 5,95 
Rehgarten - Gartenfläche inkl. Terrasse 200 400,00 Garderobenständer - max. 10 Stück 10,00 11,90 
Rehgarten - Terrasse 124 250,00 Absperrbänder - max. 4 Stück 5,00 5,95 
Bibliothek - Vortragsraum 155 279,00 Lautsprecheranlage - Pfeilerhalle Stück 145,00 172,55 
Mikrofonausstattung - Pfeilerhalle -- 45,00 53,55 
Bildschirm - fahrbar/interaktiv/99" Stück 90,00 107,10 
Beamer Stück 45,00 53,55 
Flipchart Stück 3,00 3,57 
Catering - Vorbereitungsraum 10 20,00 Stellwände Stück 3,00 3,57 
Garderobenraum 22 40,00 Rednerpult Stück 20,00 23,80 
Garderobenfächer -- Inkl. Bühnensystem - Mindesttarif Stück 100,00 119,00 
Leinwand - incl. Stativ Stück Inkl. Inkl. 
  Tarifinformationen: Transportwagen Stück Inkl. Inkl. 
  - Positionen Nr. 1 - 3 gelten je angefangenem Tag, Pos. unter Nr. 4 je angefangener Stunde  
  - Positionen Nr. 1 & 2 werden ohne Umsatzsteuer angeboten (brutto = netto)  
  - Positionen Nr. 2 - 4 sind nicht einzeln buchbar, sondern nur Techniker - Aufbauhelfer Stunde 45,00 53,55 
    in Einheit mit der Buchung von Positionen unter Nr. 1   Sicherheitsbeauftragte Stunde 51,00 60,69 
  - Die Entgelte beinhalten den jeweils zum Zeitpunkt der Vermietung gültigen Reinigungskraft Stunde 31,80 37,84 
    Umsatzsteuersatz. Momentan beträgt dieser 19 %. Sicherheitskräfte - Aufsichten / Wachen Stunde 33,44 39,79 
  - Vermietungsanfragen werden mit einem Angebot beantwortet Projektmanagement Stunde 68,00 80,92 
Entgelte
Netto incl. USt.
4. Personal (nach tatsächlichem Einsatz) Einheit Netto incl. USt.
1. Räume qm in EURO 3. Mobiliar / Technik Einheit
2. Ergänzungsflächen qm in EURO
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