Schulbibliotheken und Leseräume
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05379-ÄA-02
Datum: 2018-04-13
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-A-05379-ÄA-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Schulbibliotheken und Leseräume 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Stadt prüft die Möglichkeit der Weiterführung der Stellen in den Schulbibliotheken über 
arbeitsmarktpolitische Maßnahmenprogramme des Bundes und legt dem Stadtrat bis zum III. 
Quartal 2018 einen Vorschlag zur Weiterführung der Stellen vor. 
2. Die Stadt Leipzig setzt sich dafür ein, dass der „Freiwilligendienst aller Generationen“ in der 
Schulbibliothek  gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit und den 
Berufseinstiegsberatern an den Schulen aktiv beworben wird. Dafür wird ab 2019 die Anzahl 
an Stellen für den Freiwilligendienst aller Generationen erhöht. 
3. Gelingt es nicht, die Stellen mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen oder anderen Projekten 
wie „Freiwilligendienst aller Generationen“ zu besetzen, unterstützt die Stadt Leipzig die 
Beschäftigung von Honorarkräften mit 50% Zuschuss zu den Mitteln, die die Schulen 
aufbringen. 
4. Zu den Beschlusspunkten 2 und 3 legt die Stadtverwaltung im Rahmen des Haushaltsplanes 
2019/20 einen Finanzierungsvorschlag und eine Prioritätenliste zur Besetzung vor. 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
Die Besetzung der Schulbibliotheken und Leseräume mit Beschäftigten in arbeitsmarktpolitischen 
Maßnahmen ist eine sinnvolle Maßnahme zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.  
 
Die Schaffung von Stellen für Mitarbeiter in Schulbibliotheken stellt nicht nur einen erheblichen 
finanziellen Aufwand für diese freiwillige Aufgabe dar, es müsste auch grundlegend über die Struktur 
der Schulbibliotheken im Kontext mit den Städtischen Bibliotheken nachgedacht werden. Zum einen 
muss dann die Zusammenführung im Dezernat Kultur erfolgen (Schulbibliotheken fallen bisher in den 
Verantwortungsbereich von Dezernat V), aber auch alternative Bibliotheksformen wie 
Onlinebibliotheken an weiterführenden Schulen müssen geprüft werden. 
 
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Im aktuellen Koalitionsvertrag der Bundesregierung wurde die Einführung des Regelinstruments 
„Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ vereinbart. Über Lohnkostenzuschüsse sollen 
sozialversicherungspflichte Arbeitsverhältnisse für bis zu 150.000 Personen gefördert werden. Die 
Beschreibung dieses Instrumentes ähnelt stark dem Bundesprogramm Soziale Teilhabe am 
Arbeitsmarkt, welches noch bis Ende 2018 läuft und momentan in 42 Schulbibliotheken angewendet 
wird. Die genauen Programmdetails sollen bis zum Sommer 2018 vorliegen. 
 
Freiwilligendienst aller Generationen 
Derzeit werden 9 geförderte Stellen in Schulbibliotheken über die Stadt Leipzig kofinanziert. Die 
Einsatzstellenbeiträge betragen für: 
-  40 Stunden/Monat =100€ 
-  60 Stunden/ Monat = 125€ 
-  80 Stunden/ Monat = 150€ 
Bei der Besetzung weiterer Stellen müsste die Stadt folgende Einsatzstellenbeiträge leisten: 
-  40 Stunden/Monat  = 240€ 
-  60 Stunden/ Monat = 280€ 
-  80 Stunden/ Monat = 320€ 
 
Rechenbeispiel Honorarkraft im SGB-II-Bezug 
Ein Mitarbeiter, der den Regelsatz des SGB-II bezieht, darf 100€/Monat abschlagsfrei dazuverdienen. 
Einige Schulen zahlen aus GTA- Mitteln (z.B. ehemaligen Mitarbeitern der arbeitsmarktpolitischen 
Maßnahmen) 100€/Monat Honorar für 10 Stunden/ Monat. 
Die Spanne der Honorarsätze für offene Ganztagsangebote oder thematische Angebote beträgt 10€ bis 
26,50€. 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: