Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08190-NF-02-ÄA-01
Datum: 2019-08-30
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Ratsversammlung 
 
Änderungsantrag Nr. VI-DS-08190-NF-02-ÄA-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / 
Schulgebäude Löbauer Straße 46 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
 
 
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst:  
1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst: 
-          Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46 mit Erweiterung 
-          Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 (heutiges Gebäude des Astrid-
Lindgren-Schule) 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) 
betragen ca. 2.340.000 € und teilen sich wie folgt auf: 
Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46  1.550.000 € 
Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16      790.000 € 
3. Die Auszahlungen für die Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße sind im 
Finanzhaushalt im PSP-Element GS REA Löbauer Straße 46 (7.0001784.700) in den 
Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 
 2019:     50.000 € 
 2020:    1.500.000  € 
   
Die Auszahlungen für die Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 sind im 
Finanzhaushalt im PSP-Element Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung, (7.0001736.700) 
wie folgt vorgesehen: 
  
  2019:     50.000 € 
  2020:   740.000 €   
4. Für das Haushaltsjahr 2019 ist eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 
in 2020 i.H. von 535.000 € für die Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46 
vorgesehen.  
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5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigungsübertrag in das Folgejahr übertragen. 
6. Bis zum 01. Jan 2020 wird ein Planungsbeschluss zur Deckung des zusätzlichen 
Bedarfes an Sportanlagen bei Inbetriebnahme des zweiten Grundschulgebäudes 
vorgelegt bzw. ein Sanierungsplan der bestehenden Turnhalle vorgestellt. 
7. Die Verwaltung prüft die Einziehung des Weges zwischen Turnhalle, Schulgarten und 
Schulgelände um dieses Areal dem Schulgelände nutzbar zu machen. 
8. Die Astrid-LindgrenSchule soll beide Gebäude später nutzen, aber nicht über eine 
sechszügige Grundschule hinaus langfristig entwickelt werden. 
9. Der Baubeginn beider Sanierungen soll 2020 erfolgen und bis Beginn Schuljahr 
2021/2022 abgeschlossen sein. 
10. Die Verwaltung prüft die Etablierung eines weiteren Grundschulstandortes im Osten des 
Ortsteiles Schönefeld-Ost, um die Kapazitätsengpässe, die bis 2025 entstehen 
abzudecken. Hierzu wird bis Ende 2019 dem Stadtrat Lösungsmöglichkeiten / Standorte 
vorgestellt. 
 
 
 
 
 
 
Begründung: 
Seit Jahren soll die Astrid-Lindgren-Schule saniert werden, aber bis heute gibt es immer 
noch keine Planung. Die Verwaltung will diese erst ab 2021 beginnen.  
Im Rahmen der Abstimmung zum Doppelhaushalts 2019/2020 hat der Stadtrat jedoch 
beschlossen, dass die Astrid-Lindgren-Schule bereits 2019/2020 saniert wird – Geld dafür ist 
vorhanden, aufgrund der zusätzlichen Fördermittel des Freistaates. Mit der DS 08190 will die 
Verwaltung diesen Ratsbeschluss unterlaufen und ihr ursprüngliches Ziel umsetzen, die 
Sanierung erst 2021 zu beginnen und Mitte 2024 abzuschließen.  
Bei einem zügigen Planungsbeginn und einen schnellen Ausschreibung kann die Sanierung 
bereits 2020 begonnen werden. Die Schüler hätten dann eine kurze Bauzeit auszuhalten 
aber könnten 2020 bereits in ordentliche Räume. 
Die Schaffung einer zweiten Grundschule und eines zweiten Verwaltungsapparates auf 
einem Standort halten wir nicht nachvollziehbar und unökonomisch. Dass mit diesem 
Beschluss letztlich zusammen fast neun Klassenzüge auf einem Gelände untergebracht 
werden sollen, ist auch pädagogisch für uns nicht nachvollziehbar. Deswegen sollen nach 
Sanierung an diesem Standort maximal sechs Züge untergebracht werden. 
Sofern ein dritter Grundschulstandort in Schönefeld notwendig wird, sollte dieser im Osten 
des Ortsteiles Schönefeld-Ost gefunden werden um dem Prinzip „Kurze Wege für kurze 
Beine“ zu entsprechen..  
Der Weg zwischen Schulgelände und Turnhalle soll der Schule zugeschlagen werden, um 
die Sicherheit für die Kinder zu erhöhen und aber auch das Schulgelände für die Kinder zu 
vergrößern.    
 
 
 
 
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