Auslagerungsobjekte für Schulhausbau
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06481-VSP-01
Datum: 2022-01-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06481-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Auslagerungsobjekte für Schulhausbau
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Schule und Demokratie 03.02.2022 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 25.01.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 09.02.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
X  Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
1. Große Baumaßnahmen (Sanierungen und Erweiterungen mit großen Eingriffen in das 
Bestandsgebäude) an Schulen der Stadt Leipzig werden strategisch so geplant, dass 
regelhaft ein Auslagerungsobjekt für die Schule zur Verfügung steht (Baumaßnahmen mit 
erheblichen Lärm- und Staubbelastungen, Baumaßnahmen länger als zwei Schuljahre, 
Baumaßnahmen mit erheblichen Einschränkungen des Schulbetriebs).
2. Die Stadt Leipzig entwickelt bis Ende 2022 eine Strategie zum Vorgehen bei kurzfristig 
durch Havarien an Schulen der Stadt Leipzig entstehenden Raumbedarfen.
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: Antrag
Die Durchführung umfangreicher Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulgebäuden erfolgt, 
wenn ein geeignetes Auslagerungsobjekt für die Dauer der Baumaßnahme zur Verfügung 
steht. Für Havarien, deren Beseitigung eine Auslagerung erfordern, wird eine Strategie 
entwickelt, geeignete Flächen kurzfristig einer schulischen Nutzung zuzuführen. 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5
und in der Baukultur Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: 
Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Innerhalb der Verwaltung sind keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen aufgetreten. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Nicht erforderlich. 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Nicht erforderlich. 
III. Strategische Ziele
Durch die entwickelte Schulbaustrategie werden strategische Ziele der Stadt Leipzig 
unterstützt, indem zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen werden und durch die 
Strukturierung und Durchführung der Maßnahmen die technische Infrastruktur gestärkt wird. 
IV. Sachverhalt
1. Begründung
Mit einer strategischen Planung großer Schulbaumaßnahmen soll sichergestellt werden, 
dass Beschlusspunkt 1 umgesetzt werden kann. Zusätzliche Objekte können aktuell nicht 
zur Verfügung gestellt werden, da solche, so es sie gäbe, für die Deckung aktueller Bedarfe 
benötigt würden.
Große Baumaßnahmen (Sanierungen und Erweiterungen mit großen Eingriffen in das 
Bestandsgebäude) an Schulen sollen nur dann durchgeführt werden, wenn ein 
Auslagerungsobjekt für die Schule zur Verfügung steht. Dazu zählen zum Beispiel: 
Baumaßnahmen mit erheblichen Lärm- und Staubbelastungen, Baumaßnahmen länger als 
zwei Schuljahre, Baumaßnahmen mit erheblichen Einschränkungen des Schulbetriebs. Eine 
Auslagerung ist in diesem Zusammenhang in mobilen Raumsystemen am Schulstandort 
oder an anderen Standorten denkbar. Durch Neubauten und Aufwuchs von Schulen 
temporär vorhandene Raumkapazitäten werden als Auslagerungsoptionen berücksichtigt. So 
wird eine hohe Kosteneffizienz sichergestellt.
Für Havarien gesonderte Gebäudekapazitäten vorzuhalten ist wirtschaftlich und inhaltlich 
auch langfristig nicht sinnvoll. Dem Risiko von temporären Störungen zu begegnen, muss 
jedoch ein Ziel der Schulentwicklungsplanung sein. Daher muss unter Berücksichtigung aller 
in der Stadt verfügbaren Partner und Kapazitäten ein Verfahren entwickelt werden, um sehr 
kurzfristig im Bedarfsfall geeignete Flächen einer schulischen Nutzung zuzuführen. Die 
erforderlichen Maßnahmen müssen dabei einzelfallkonkret ermittelt und in die Wege geleitet 
werden. Die notwendigen Partner und Prozessschritte sollen in einem Notfallplan verankert 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
werden, um jederzeit handlungsfähig zu sein.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Der Realisierungs- / Zeithorizont ist mittelfristig einzuordnen. Die Stadt Leipzig entwickelt bis 
Ende 2022 eine Strategie zum Vorgehen bei kurzfristig durch Havarien entstehenden 
Raumbedarfen. 
Anlage/n
Keine
5 von 5 in Zusammenstellung