Planungsbeschluss Sanierung Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18, 04318 Leipzig (Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06422
Datum: 2018-10-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Verwaltungsausschuss 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06422 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss Sanierung Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18, 04318 
Leipzig (Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im 
Haushaltsjahr 2018) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
FA Finanzen    
FA Stadtentwicklung und Bau    
Jugendhilfeausschuss    
SBB Ost    
Verwaltungsausschuss  07.11.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Der Planungsbeschluss zur Sanierung einer Kindertagesstätte mit 79 Plätzen (58 
Kiga und 21 Krippe) wird gefasst. 
 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase1-4 HOAI) 
betragen 170.000 €.  
 
 
3. Es werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 SächsGemO im PSP-Element 
„Kita Theodor-Neubauer-Straße 18“ (7.0001521) in Höhe 170.000 € bestätigt. Die 
Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:  
 
- „Kindertageseinrichtungen öffentl. Träger“ (1.100.36.5.0.01.01.18) aus der 
Budgeteinheit 51 UH1 (baul. UH AfJFB) in Höhe von 40.000 € 
- „Brandschutzmaßnahmen - Kita Tarostraße 7/9“ (7.0001568) in Höhe von 
122.750 € 
- „Kindereinrichtung Goldsternstraße 21“ (7.0001359) in Höhe von 7.250 € 
 
 
 
 
 
 
2/4
 
 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über 
Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten 
Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Ost zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll 
die Kindertagesstätte mit derzeit 79 Plätzen umfangreich modernisiert werden, nach 
Baufertigstellung stehen 87 Plätze zur Verfügung. Für dieses Vorhaben soll der 
Planungsbeschluss gefasst werden. Ein Auslagerungsobjekt steht ab August 2019 zur 
Verfügung.                                                                                              
 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze 
  (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018 2018 170.000 7.0001521 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
 
  
4/4
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
VI-DS 
Titel der Vorlage 
Sanierung der Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18, 
04318 Leipzig 
 
 
Sachverhalt 
 
Inhaltsverzeichnis 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung ................................ ........................1 
2 Sachverhalt ................................ ................................ ................................ ........................1 
2.1 Anlass ................................ ................................ ................................ .........................1 
2.2 Strategische Ziele ................................ ................................ ................................ .......2 
2.3 Operative Umsetzung ................................ ................................ ................................ .2 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont ................................ ................................ .........................3 
3 Finanzielle Auswirkungen ................................ ................................ ................................ ..3 
3.1 Investitionsaufwand ................................ ................................ ................................ ....3 
     3.2 Finanzierungsplan……………………………………………............................................4 
     3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung            4 
     3.4 Folgekosten……………………………………………………………………………………4 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan ................................ ................................ .....................4 
5 Bürgerbeteiligung ................................ ................................ ................................ ...............4 
6 Besonderheiten der Vorlage ................................ ................................ .............................. 5 
7 Folgen bei Nichtbeschluss ................................ ................................ ................................ .5 
      
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich. 
2 Sachverhalt 
2.1 Anlass 
Entsprechend der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig (2016) ist in 
den nächsten Jahren mit einer steigenden Zahl wohnhafter Kinder in den 
planungsrelevanten Altersgruppen zu rechnen. Für den Stadtbezirk Ost besteht der 
steigende Bedarf im inneren Osten, hier liegt unter anderen die Kindereinrichtung Theodor-
Neubauer-Straße 18. Gegenwärtig gibt es im Stadtbezirk Ost 39 Kitas mit 3984 Plätzen für 
Kinder bis zum Schuleintritt, davon 1197 für Kinder unter drei Jahren. In der 
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Kindertagesstätte Theodor-Neubauer-Straße 18 werden zur Zeit 79 Kinder betreut, davon 58 
Kindergartenkinder und 21 Krippenkinder sowie 11 Kinder mit integrativen Betreuungsbedarf, 
Träger der Einrichtung ist die Stadt Leipzig. Ziel ist es, den Standort mittel- bis langfristig zu 
erhalten, um den Bedarf an Betreuungsplätzen im Stadtteil Ost zu decken. Dies macht die 
Sanierung der Einrichtung, aus Gründen des Brandschutzes und der HLS-Versorgung 
notwendig. Geplant ist die vorhandene Kapazität mit 79 Kindern beizubehalten und um 8 
Kinder zu erweitern.                                                                                                    
Zielstellung dieser Vorlage ist die Durchführung der Beauftragung der Leistungsphase          
1 bis 4 nach HAOI 2018. 
         
2.2 Strategische Ziele 
Das Vorhaben ordnet sich in die strategischen Ziele wie folgt ein: 
 Mit den geplanten Betreuungs- und Bildungsangeboten werden 
zukunftsorientierte Kindertagesstättenangebote geschaffen.  
 Die geplante Maßnahme fördern die Chancengerechtigkeit in der inklusiven 
Stadt.                                                                                                                                                   
 
2.3 Operative Umsetzung 
Das geplante Vorhaben liegt in einem flächenübergreifenden Schwerpunktgebiet 
der Stadtentwicklung im Stadtbezirk Ost.                                                             
Das Gebäude wurde 1955 als Kindereinrichtung errichtet. In der Kindereinrichtung 
wurden 2016 die Fenster erneuert, Sanierung vom Dach und der Fassade 
erfolgten 2002. Weiterhin wurden zwei Fluchttreppen am Gebäude angebaut. 
Damit wurde der erste Teilschritt zur Sanierung in der Kindereinrichtung Theodor-
Neubauer-Straße 18 durchgeführt. Auf Grund des veralteten baulichen Zustandes 
im Gebäudeinneren sowie des Brandschutzes zzgl. der Mängel an der Heizungs- 
und der Sanitäranlage ist die Innensanierung der Einrichtung notwendig. 
Die geplanten Baumaßnahmen beinhalten im Westlichen folgende 
Baumaßnahmen: 
                 -Brandschutzmaßnahmen 
                 -Erneuerung der elektrischen Anlage 
                 -Erneuerung der Sanitäranlagen einschl. der Bäder 
                - Einbau von Akustikdecken  
                - Erneuerung der Grundleitungen und Trockenlegung Kellergeschoss 
                - Einbau Lüftungstechnik 
                - Weitere erforderliche Instandsetzungsmaßnahmen (Türen, Bodenbeläge und  
                  Malerarbeiten) 
Die Sanierung der Einrichtung kann nur durch die Freilenkung des Gebäudes erfolgen. Als 
Auslagerungsobjekt ist die Kindereinrichtung Hans-Otto- Straße 2a vorgesehen. Die Nutzung 
der Einrichtung Hans-Otto-straße 2a ist nach der Durchführung der Brandschutzmaßnahmen 
ab August 2019 wieder möglich. Zusätzliche Mietkosten entstehen in diesem kommunalen 
Gebäude nicht. Um die Freilenkung des Gebäudes Theodor-Neubauer-Straße als 
Voraussetzung für die Sanierung zu diesem Zeitpunkt zu gewährleisten, muss umgehend mit 
der Planung begonnen werden.                       
             
         
3 
 
 3 
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2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
Die Durchführung soll nach folgendem Zeitplan erfolgen: 
Planungsbeschluss 4.Quartal 2018 
Abschluss Planung LP 1-4  1.Quartal 2019 
Baugenehmigung/Baubeschluss 2.Quartal 2019 
Baubeginn 3.Quartal 2019 
Baufertigstellung 4.Quartal 2020 
 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
3.1 Investitionsaufwand 
Kostenermittlung nach DIN 276             
                Bruttokosten in EUR 
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag           
 
   
KG-Nummer Kostengruppe Kosten 
100 Grundstück 0 
200 Öffentliche Erschließung 30.000 
300 Bauwerk- Baukonstruktion 1.260.000 
400 Bauwerk-Technische Anlage 560.000 
500 Außenanlagen 20.000 
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 
700 Baunebenkosten 530.000 
100-700 Summe 2.400.000 
 
Die geschätzten Kosten im Ergebnishaushalt für den Umzug sind noch unberücksichtigt. Mit 
Einrichtung des Baubeschlusses werden diese präzisiert und als zusätzliche Kosten Teil des 
Baubeschlusses. 
 
 
 
  
4 
 
 4 
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3.2. Finanzierungsplan 
 
Jahr 2018 2019 2020 Gesamt 
Auszahlungen 170.000 1.241.500 988.500 2.400.000  
Einzahlungen 0 0 0 0 
Zuschuss 170.000 1.241.500 988.500 2.4000.00 
 
Im Förderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ stehen keine Mittel zur 
Sanierung der Kindereinrichtung Theodor-Neubauer- Straße 18 zur Verfügung. Daher 
können keine Fördermittel beantragt werden. 
Die notwendigen finanziellen Bedarfe für 2018 werden aus dem Haushalt des laufenden 
Haushaltjahres 2018, PSP-Element „Theodor-Neubauer-Straße 18“ (7.0001521) in Höhe von 
40.000 €, PSP-Element „Brandschutzmaßnahmen Tarostraße 7/9“ (7.0001568) in Höhe von 
122.750 €, PSP-Element „Goldsternstraße 21“ (7.001359) in Höhe von 7.250 €, gedeckt. 
Die Einordnung der Maßnahme für das Haushaltsjahr 2019 erfolgt im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2019/2020. Damit stehen im Jahr 2018 insgesamt 170.000 € zur 
Verfügung. Diese werden 2018 für die Planung bis LP 4 in Höhe von 170.000 € der 
Maßnahme Theodor-Neubauer-Straße benötigt. 
 
               
3.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
 
 
Jahr 2018 2019 2020 gesamt 
Auszahlungen 170.000 1.241.500 988.500 2.400.000 
Einzahlungen 0 0  0 0 
Zuschuss 170.000 1.241.500 988.500 2.400.000 
 
 
3.4 Folgekosten 
 
Die Höhe der Folgekosten kann erst in der Vorlage Baubeschluss eingeschätzt werden. Erst 
dann liegt eine Entwurfsplanung vor, die die Grundlage für die Erstellung des 
Energiebedarfsausweises und die Ermittlung der Betriebs- und Folgekosten bildet. 
 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Nein 
 
5 Bürgerbeteiligung 
In einer frühzeitigen Planungsphase ist die Beteiligung der Kinder und Erzieher/innen 
vorgesehen. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung (Farbgestaltung) 
5 
 
 5 
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des Gebäudes geben. Die Beteiligung soll im Rahmen der zur Verfügung stehenden 
Planungsmittel erfolgen. 
 
 
6 Besonderheit der Vorlage  
 
      Durch die geplanten Baumaßnahmen wird das Gebäude auf den aktuellen Stand der  
Technik gebracht und damit für den mittel – bzw. langfristigen Erhalt an 
Kindertagesstättenkapazitäten gesorgt. 
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
Erfolgt keine Beschlussfassung, kann die mittelfristige Bereitstellung der benötigten 
Kapazitäten nicht abgesichert werden. Durch die Sanierung der Kindereinrichtung 
Theodor-Neubauer-Straße werden 79 Kitaplätze erhalten und 8 weitere geschaffen. Sie 
dienen der Sicherstellung der benötigten Betreuungskapazitäten in der Stadt Leipzig. 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐  2 
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☒  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
2  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
4  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☒ ☐ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12