1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Addis-Abeba-Platz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04706-DS-02
Datum: 2019-03-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/7
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04706-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort 
und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Addis-Abeba-Platz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen    
FA Stadtentwicklung und Bau    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
SBB Mitte    
Ratsversammlung  17.04.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-04706 vom 15.11.2017 „Neubau einer 4-
zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Addis-Abeba-
Platz“ wird bestätigt 
 
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme im PSP-Element erhöhen sich von 17.000.000 € 
um 5.319.000 € auf 22.319.000 €. Der städtische Anteil der Mehrkosten beträgt 
5.238.188 €.  
 
3. Die Auszahlungen für den Mehrbedarf sind im PSP-Element „Neue GS Mitte/SO+ 
2F.-SH Jablonowskistr.“ (7.0001484.700) € geplant: 
2019: 2.300.000 € 
2020: 3.019.000 € 
Die Einzahlungen sind im PSP-Element „Neue GS Mitte / SO + 2F.-SH 
Jablonowskistr.“ (7.0001484.705) geplant: 
2010:      80.812 € 
 
4. Die überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam in 2020 i. H. v. 2.000.000 € im PSP-Element 
„Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskistr.“ (7.0001484.700) € wird bestätigt. 
Die Deckung i.H.v. 1.000.000 € erfolgt aus dem PSP-Element „P.-Robeson-Schule, 
BS + Teilsan.“ (7.0001059.700) sowie i.H.v. 500.000 € aus dem PSP-Element 
„Schule Rückmarsdorf.“ (7.0001491.700) sowie i.H.v. 500.000 € aus PSP-Element 
„Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule“ (7.0001943.700). 
 
 
 
 
 
2/7
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Auf Grund der bisher erfolgten Vergaben, des aktuellen - von statistischen Bundesamt 
herausgegebenen-Baupreisindex und der Erfahrungen der aktuellen Konjunktur im Amt und 
beim Fachplaner ist einzuschätzen, dass die seinerzeit ermittelten Kosten nicht zum 
erfolgreichen Abschluss der Baumaßnahme führen werden. 
Es wurde eine Überprüfung der Kostenansätze der Kostenberechnung (aus dem Jahr 2016) 
vorgenommen und gewerkeweise der Mehrbedarf bewertet. Dabei wurden neben aktuellen 
Ausschreibungsergebnissen auch Ausreißer bei einzelnen Materialgruppen berücksichtigt, 
die zu noch höheren Kosten führen werden. 
Weiterhin wurden geänderte bzw. fortgeschriebene Standards der Stadt Leipzig 
eingearbeitet. Dies betrifft vor allem die Entscheidung, zukünftig LED-Beleuchtung und eine 
digitale Schließanlage einzusetzen. 
 
Im Bereich der Umfeld Planung (Schaffung nicht vorhandener Zuwegungen entsprechend 
den Anforderungen durch die Schulnutzung im Quartier) wurden Forderungen aller 
Bedarfsträger berücksichtigt. Hier hat es - vor allem aus Gründen der Schulwegsicherheit - 
zur erheblichen Ausweitung des Baufeldes geführt. 
Die Umfeldplanung war zum Zeitpunkt der Kostenberechnung lediglich als Maßnahme 
bekannt; Umfang und spezielle Anforderungen konnten noch nicht berücksichtigt werden. 
Somit wurden überschläglich Kosten auf Basis einer ungefähr zu bearbeitenden Fläche, 
multipliziert mit einem Kostenschätzungswert aus dem BKI, ermittelt. Die zeitlich danach 
beauftragte Planung berücksichtigt die Anforderungen des Baugrundes, der 
Verkehrsführung, der Schulwegsicherheit, der Gestaltung des Vorplatzes und der 
Einordnung des Umfeldes in das Bebauungsgebiet.  
 
Im Ergebnis vorgenannter Betrachtungen wurde eine Deckungslücke in Höhe von 5,0 Mio. 
Euro festgestellt. Die VE, kassenwirksam in 2020, i.H.v. 1.000.000 € im PSP-Element „P.-
Robeson-Schule, BS + Teilsanierung“ (7.0001059.700) verzögern die Planung der „P.-
Robeson-Schule“ nicht. Die VE, kassenwirksam in 2020, i.H.v. 500.000 € im PSP-Element 
„Schule Rückmarsdorf.“ (7.0001491.700) sowie i.H.v. 500.000 € aus PSP-Element „Neubau 
2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule“ (7.0001943.700) verzögern die Planung nicht. 
 
 
 
 
 
  
3/7
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 2019 2019      80.812,71 7.0001484.705 
 Auszahlungen 2019 2019 2.300.000 7.0001484.700 
 Auszahlungen 2020 2020 3.019.000 7.0001484.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
 
 
 
 
  
4/7
 
Sachverhalt:  
 
1. Grundlagen – Beschlüsse, Bescheide 
- Planungsbeschluss: VI-DS-01854 vom 24.11.2015 
- Baubeschluss: VI-DS-04706 vom 15.11.2017 (mit Kostenbasis Dezember 2016) 
- Fördermittelbescheid vom 07.12.2017, Förderprogramm VwV Investkraft, Budget 
Sachsen  
2. Planungs-/Baustand 
- Die Vorstellung der LPH3 erfolgte im Dezember 2016. Der geplante Baubeginn war 
seinerzeit im Sommer 2017. 
- Der Bauantrag wurde im Dezember 2016 eingereicht.  
- Die Baugenehmigung wurde nicht erteilt, da das Grundstück mit einem 
Altlastenverdacht belastet schien, welcher nicht eindeutig zu benennen war. Vom 
Amt für Umweltschutz wurde eine Orientierende Untersuchung angeordnet. 
- Die Orientierende Untersuchung wurde im März/April 2018 durchgeführt. Auf Grund 
der Ergebnisse konnte im Juni 2018 die Baugenehmigung erteilt werden.  
- Der Beginn der Rohbauarbeiten erfolgte Mitte September 2018. 
- Aktuell sind die Gewerke Baustelleneinrichtung, Rohbau, und Fördertechnik 
beauftragt. 
- Für die komplette haustechnische Installation sowie die Gewerke Dach, Fassade 
und Fenster liegen vom Planer verpreiste Leistungsverzeichnisse vor. Diese 
Gewerke befinden sich in Kalkulation bzw. Vergabe. 
 
3. Übersicht/Begründung der Zusatzkosten 
3.1. Kostenübersicht 
KG Kostengruppe Kosten gem. BB 
VI-DS-04706 vom 
15.11.17 
Zusätzliche 
Kosten 1. 
Änderung 
Gesamtkosten 1. 
Änderung zum 
BB 
100 Grundstück 0 0 0 
200 Herrichten und 
Erschließen 
1.120.533 -390.000 730.533 
300 Bauwerk- 
Baukonstruktionen 
8.787.610 4.341.000 13.128.610 
400 Bauwerk- Technische 
Anlagen 
2.600.165 380.000 2.980.165 
500 Außenanlagen 1.165.848 333.000 1.498.848 
600 Ausstattung und 
Kunstwerke 
561.240 66.000 627.240 
700 Baunebenkosten 2.681.000 270.000 2.951.000 
 Risikobetrag für die KG 
300 - 500 
402.604 0 402.604 
Gesamt 17.319.000 5.000.000 22.319.000 
 
* Der Anteil der konsumtiven Ausstattung beträgt 319.000 €. Davon sind 64.000 € im 
Innenauftrag 1051 3650 8072 "Hort Neubau 4-zügige GS Jablonowskistraße" sowie 255.000 
5/7
€ im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.72 "Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße" 
im Haushalt 2020 geplant (Anpassung Baubeschluss VI-DS-04706 v. 15.11.2017). 
 
Mit Beschluss zum Investitionsplan VwV Investkraft „Budget Sachsen“ vom 21.12.2018 
werden noch Zuwendungen i.H.v. 80.812,71 € bereitgestellt. Diese sind nach 
Änderungsbescheid der SAB für die Maßnahme verfügbar. 
Zusätzliche Fördermittel können nicht akquiriert werden, das Budget VwV Investkraft 
Sachsen ist ausgeschöpft. Ein Einsetz weiterer Zuwendungen ist unter Ausschluss einer 
Doppelförderung nicht gegeben, da es sich ausschließlich um Mehrkosten handelt und nicht 
in einen getrennten Bauabschnitt realisert werden kann. 
 
 
3.2. Begründung der Zusatzkosten 
KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen) Zusätzliche 
Kosten 
1. Änderung 
Kostenverschiebung von KGR 200 in 300 - fehlerhafte Zuordnung 
der Baugrubenherstellung (Los 3004) 
-539.000 
Kostenverschiebung von KGR 200 in 300 - fehlerhafte Zuordnung 
Gründungspolster (Los 3003) 
-109.000 
Kostenverschiebung von KGR 500 in KGR 200 - fehlerhafte 
Zuordnung Neubau Straßenbeleuchtung (Los 2002) 
43.000 
Mehrkostenbedarf Umpflanzung Spenderbäume - zu gering 
berechnet (Los 2004) 
24.000 
Mehrkostenbedarf Errichtung Straßenbeleuchtung - Umverlegung 
von Kabeln und Interim nicht berücksichtigt (Los 2002) 
72.000 
Mehrkostenbedarf Umverlegung Fernwärmetrasse - geänderte 
Ausführung nach geänderter Vorgabe Stadtwerke (Los 2010). In 
der Kostenberechnung war ein Ansatz für die Umverlegung der 
Fernwärmetrasse vorhanden. Die Leistung selbst wird von den 
Stadtwerken unter Kostenumlage ausgeführt. Daher wurde eine 
Anfrage bei den Stadtwerken über die Kostenhöhe gestellt; diese 
überschlägliche Kostenangabe (64.450 €) ist in die 
Kostenberechnung mit eingeflossen. Nach Beauftragung der 
Leistungen haben uns die Stadtwerke mitgeteilt, dass sich die 
Kosten auf ca. 115.000€ erhöhen werden. Da die erforderlichen 
Erschließungsleistungen durch den Bauherren der neu zu 
errichtenden Schule (Verursacherprinzip) nach der tatsächlich 
angefallenen Größe finanziert werden müssen, sind diese 
Mehrkosten unabwendbar. 
56.000 
Mehrbedarf durch Baukostensteigerung / Baupreisindex (ca. 12%) 
auf den in der KGR verbliebenen Anteil 
63.000 
200 
  
200  Zwischensumme -390.000 
Kostenverschiebung von KGR 200 in 300 - fehlerhafte Zuordnung 
der Baugrubenherstellung (Los 3004) 
539.000 
Kostenverschiebung von KGR 200 in 300 - fehlerhafte Zuordnung 
Gründungspolster (Los 3003) 
109.000 
Mehrkosten durch Vergabe Rohbau (Los 3003) - bereits 
gebunden 
 
2.500.000 
300 
Mehrkosten durch Vergabe Verbau (Los 3005) - bereits gebunden 
 
130.000 
6/7
Mehrbedarf durch überdurchschnittliche Preissteigerung bei 
Dämmung aller Art, Gewerk Dachdecker (Los 3008) 
110.000 
Mehrbedarf durch überdurchschnittliche Preissteigerung bei 
Metallen - Gewerk Holz-/Alu-Fenster (Los 3009) 
117.000 
Mehrbedarf durch überdurchschnittliche Preissteigerung bei 
Metallen - Gewerk Alu-Fassade (Los 3010) 
56.000 
Mehrbedarf durch überdurchschnittliche Preissteigerung bei 
Dämmung und Klinkern, Gewerk Klinkerfassade (Los 3012) 
300.000 
Mehrbedarf durch Planungsänderung: mechanische 
Schließanlage zu digitale Schließanlage (Los 3037) 
125.000 
Mehrbedarf durch Baukostensteigerung / Baupreisindex (ca. 12%) 
auf den in der KGR verbliebenen Anteil 
355.000 
  
300 Zwischensumme 4.341.000 
Mehrkosten durch Vergabe Rohbau (Los 3003) im Bereich 
Haustechnik - bereits gebunden 
110.000 
Mehrbedarf durch Planungsfortschreibung --> Leuchten in LED-
Ausführung / ca. 6-7 Jahre bis zur Wirtschaftlichkeit (Los 4002) 
32.700 
Mehrbedarf durch Baukostensteigerung / Baupreisindex (ca. 12%) 
auf den in der KGR verbliebenen Anteil 
237.300 
400 
  
400 Zwischensumme 380.000 
Kostenverschiebung von KGR 500 in KGR 200 - fehlerhafte 
Zuordnung Neubau Straßenbeleuchtung (Los 2002) 
-43.000 
Kostenverschiebung von KGR 500 in KGR 700 - Planungshonorar 
der Umfeldplanung falsch zugeordnet 
-70.000 
Mehrbedarf durch Baukostensteigerung / Baupreisindex im 
Bereich Außenanlagen (Los 5001) - ca. 16% 
125.000 
Mehrbedarf durch Leistungsänderungen / Anpassungen an 
Forderungen der beteiligten Ämter bei der Umfeldplanung (Los 
5010). Hier wurde im Vorfeld der Erstellung der 
Kostenberechnung eine Abstimmung bezüglich der notwendigen 
räumlichen Ausdehnung der Grenzen der Umfeldplanung mit dem 
ASG und VTA durchgeführt. Grund dafür war auch, dass die 
Leistung in Regie von ASG und VTA ausgeführt werden soll; 
lediglich die Kostenbereitstellung über die Schulbaumaßnahme 
erfolgen sollte. Im Zuge der fortlaufenden Planung ergaben sich 
jedoch Notwendigkeiten, diesen Bereich entsprechend 
anzupassen, um einen nachhaltig nutzbaren Umfeldbereich des 
Schulgrundstücks zu realisieren. 
321.000 
500 
  
500 Zwischensumme 333.000 
Mehrbedarf durch Baukostensteigerung / Baupreisindex (ca. 12%) 
auf den in der KGR verbliebenen Anteil 
66.000 600 
  
600 Zwischensumme 66.000 
700 Kostenverschiebung von KGR 500 in KGR 700 - Planungshonorar 
der Umfeldplanung falsch zugeordnet 
70.000 
 Mehrkosten Planungshonorar bei der Umfeldplanung durch 
Leistungserweiterung 
38.000 
 Mehrbedarf Planungshonorar auf Grund der erheblichen 
Kostensteigerungen Bau / Anpassung Planungshonorare 
162.000 
7/7
700 Zwischensumme 270.000 
200 - 
700 
Summe 5.000.000 
 
 
3.3. Mögliche Gegensteuerungen/Kosteneinsparungen 
Kosteneinsparungen sind bereits ab Vorlage der ersten Planung (LPH3) durch das 
AGM geprüft und umgesetzt worden. So wurde z.B. die Teilunterkellerung geometrisch 
vereinfacht, der geplante unterirdische Versorgungskanal zwischen Schule und 
Sporthalle wurde erheblich reduziert.  
Im Bereich der Außenanlagen wurde die Einfriedung deutlich vereinfacht. Hier wurde 
Klinkersockel und Klinkerpfeiler durch einfachere Bauteile ersetzt.  
Verkleidungen im Bereich der Dachaufbauten wurden auf ein technisches Mindestmaß 
beschränkt. 
Weiterhin wurde eine Kostenreduzierung durch Änderungen der Außenfassade 
untersucht, aus Sicht der Verwaltung jedoch hätte eine Umsetzung erhebliche 
Auswirkungen auf den Gesamtfertigstellungstermin (Notwendigkeit erheblicher 
Umplanungen im Lichte des Baufortschrittes), so dass keine Umsetzung erfolgte. 
Gesamtfertigstellungstermin geblieben wären. Die Schule hätte nicht wie geplant 
eröffnet werden können. Weiterhin war die ermittelte Einsparhöhe nicht fundiert, da 
aktuell der Markt für Wärmedämmverbundsysteme keinen Regeln folgt.  
Zum Baugrubenaushub wurden unterschiedliche Bodenverhältnisse vorgefunden. Die 
schadstoffbelasteten Verfüllungen wurden abgefahren; die gefundenen Sande auf der 
Baustelle belassen. Diese werden jetzt als Beimengung der Wiederverfüllung 
zugegeben - hier werden sowohl Abfuhr- als auch Kosten für das Neumaterial 
eingespart. 
Weitere Einsparungen sind in Prüfung bzw. werden baubegleitend gesucht und 
umgesetzt. 
Kosteneinsparungen durch Aufheben von Ausschreibungen und neuer 
Angebotseinholung sind theoretisch möglich - praktisch führen diese Versuche jedoch 
häufig zu Mehrausgaben.  
Nach einer aufgehobenen Ausschreibung muss - wenn kein Sachgrund vorliegt - der 
Mindestbieter bezüglich des entgangenen Gewinns entschädigt werden. In der Regel 
um die 10% des Angebotspreises. Das LV muss neu ausgeschrieben werden; dem 
Planer müssen wiederholte Grundleistungen vergütet werden. Das Projekt erfährt einen 
Bauverzug von bis zu 4 Monaten; die nachfolgenden Ausschreibungen werden um den 
Baupreisindex teurer. Das Projekt wird nicht rechtzeitig fertig; es müssen 
Aufwendungen für Interimszustände erfolgen. 
Letztlich ist auch nicht sicher, ob man mit einer wiederholten Ausschreibung ein neues - 
wirtschaftlicheres - Ergebnis erzielt.  
 
4. Fristenplan 
 Soll Baubeschluss 
VI-DS-04706 
Nach Änderung 
erwartet 
Bauende 07/2020 07/2020 
Nutzungsbeginn Schuljahresbeginn 
2020/2021 
Schuljahresbegin
n 2020/2021 
 
 
 
 
Anlagen: 
keine