Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06444
Datum: 2018-11-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06444 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
BA Jugend, Soziales, Gesundheit    
FA Finanzen    
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Ratsversammlung beschließt den Nachtragswirtschaftsplan für den Städtischen 
Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr  2018 mit folgenden Eckwerten: 
- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan      29.293 T€ 
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan      29.248 T€  
- Endergebnis des Erfolgsplanes               45 T€ 
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem     
  Liquiditätsplan               507 T€ 
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem  
  Liquiditätsplan          - 7.514 T€ 
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem  
  Liquiditätsplan              7.329 T€  
- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen  
  und Investitionsfördermaßnahmen           4.609 T€ 
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen           566 T€ 
- Höchstbetrag der Kassenkredite            2.943 T€ 
2. Zur Sicherung der langfristigen Liquidität des SEB im Rahmen der Umsetzung von 
Investitionsmaßnahmen wird dem SEB, vorbehaltlich der Bestätigung der Landesdirektion, 
die Aufnahme eines Kommunalkredites in Höhe von 2.025 T€ bestätigt, der innerhalb von 10 
Jahren zu tilgen ist.  
3. Im Zuge der Auszahlung des Darlehens in Höhe von 2.025 T€ wird der 
Kassenkreditrahmen auf 1.600 T€ abgesenkt.   
 
  
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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
☒ Rechtliche Vorschriften   ☒ Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die investitionsbedingt schwierige Liquiditätssituation des SEB erfordert die Aufstellung 
eines Nachtragswirtschaftsplanes. Die bisher über den Kassenkredit vorfinanzierten 
Maßnahmen werden über ein Kommunalkredit in eine langfristige Finanzierung 
umgeschuldet. 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
 
 
  
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Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Zur investitionsbedingt schwierigen Liquiditätssituation des SEB ist ein Nachtragswirtschafts-
plan erforderlich. Diese diesbezügliche verwaltungsinterne Abstimmung unter Beteiligung der 
bvvl  führte zu den im Nachtragswirtschaftsplan 2018 enthaltenen Handlungsansätzen/ 
Beschlusspunkten.  
Die Beschlussfassung in der Ratsversammlung November ist erforderlich, um nachfolgend 
die Genehmigung der Landesdirektion noch in 2018 bewirken zu können, die wiederum 
Voraussetzung für die Kreditauszahlung in 2018 ist.  
Ohne diesen Kredit ist per Jahresende 2018 die dann auch im Jahresabschluss zu doku-
mentierende Überschreitung des Kassenkreditrahmens zu erwarten – insbesondere wenn 
seitens der Lenkungsgruppe Schule/Kita die Beauftragung der Planungsleistungen für die 
Komplexkita Benedixstraße bestätigt wird.        
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Nachtragswirtschaftsplan 2018 
des Städtischen Eigenbetriebes 
Behindertenhilfe 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Inhaltsverzeichnis 
 
0. Vorbemerkungen...................................................................................   3 
 
1.  Verlauf des Wirtschaftsjahres 2018 ....................................................   8 
 
1.1 Wesentliche Ereignisse des 1. Halbjahres 2018 …………………...........    8 
 
1.2  Wirtschaftlicher Geschäftsverlauf…………………………………………..    8 
1.2.1 Entwicklung des Betriebsergebnisses im 1. Halbjahr 2018……………..    8 
1.2.2 Prognose für das Betriebsergebnis – Gesamtjahr 2018 ………………..  12 
 
1.3  Liquidität………………………………………………………………………  13 
1.3.1 Entwicklung der Liquidität im 1. Halbjahr………………………………….  13 
1.3.2 Prognose zur Liquidität auf das Gesamtjahr……………………………...  16 
 
2.  Grundlegende Handlungsansätze zur angemessenen Liquiditäts- 
ausstattung des SEB……………………………………………………….  20 
 
3. Handlungsvorschlag für Nachtragswirtschaftsplan………………….  21 
 
4. Aufstellung des Nachtragswirtschaftsplanes…………………………  22 
 
5. Investitionsplanung…………………………………………………………  22 
 
       
Anlagen…………………………………………………………………………………  26 
 
 
 
 
 
 
 
_______________      Leipzig, Oktober 2018 
Peter Böhmer 
Betriebsleiter SEB 
  
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0. Vorbemerkungen/Vorbericht 
 
Der in der Ratsversammlung vom 13.12.2017 beschlossene Wirtschaftsplan 2018 
des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe (VI-DS-05013) wurde der 
Landesdirektion zur Genehmigung vorgelegt und von dieser in Bezug auf die 
Liquiditätsausstattung des Eigenbetriebes beanstandet. 
 
In Abstimmung mit der Landesdirektion wurde eine gemeinsam getragene  
Verfahrensweise für 2018 gefunden (Ausreichung einer Liquiditätsunterstützung in 
Höhe von 835 T€ für die Mindestsicherung der Liquidität des Eigenbetriebs für 2018 
und der Maßgabe, für die fortfolgende Wirtschaftsplanung eine grundlegend 
tragfähige Verfahrensweise zu erarbeiten.  
 
Der geänderte Wirtschaftsplan wurde am 28.02.2018 in der Ratsversammlung 
bestätigt. 
 
Die Liquiditätsunterstützung in Höhe von 835 T€ wurde am 04.04.2018 an den SEB 
überwiesen. 
 
Der geänderte Wirtschaftsplan wurde im Mai von der Landesdirektion genehmigt. 
 
Mit der aktuellen Vorlage wurde ein Nachtragswirtschaftsplan erarbeitet. Die 
Herleitung ist in den nachfolgenden Punkten dargestellt. Es ergeben sich zusammen-
gefasst folgende Änderungen ggü. dem WP 2018: 
 
Gewinn- und Verlustrechnung: 
 A Erfolgsplan / GuV      2018   bis  2021Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung WP NWP Differenz ErklärungNr. Angaben in vollen TEURO 2016 2017 2018 20181. Umsatzerlöse 21.731 24.220 27.575 27.575 02. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0   a) Bestandserhöhungen   b) Bestandsverminderungen3. Andere aktivierte Eigenleistungen 95 80 40 -40 vorsichtiger Ansatz der Eigenleistungen4. Sonstige betriebliche Erträge 1.628 1.461 2.188 1.678 -510 Erklärung siehe untenI. Gesamtleistung 23.454 25.681 29.843 29.293 -5505. Materialaufwand 3.030 3.068 3.284 3.614 330   a) RHB und bezogene Waren 879 948 1.009 1.004 -5 Erklärung siehe unten   b) bezogene Leistungen 2.151 2.120 2.275 2.610 335 Erklärung siehe unten6. Personalaufwand 17.540 19.730 22.782 22.210 -572   a) Löhne und Gehälter 14.134 16.050 18.560 18.100 -460 Nicht-Besetzung freier Stellen wegen Fachkräftemangel dafür höher Nutzung Leiharbeit   b) soziale Abgaben 3.406 3.680 4.222 4.110 -112 Nicht-Besetzung freier Stellen wegen Fachkräftemangel dafür höher Nutzung Leiharbeit       - davon für Altersversorgung 4517. Abschreibungen 908 1.000 1.270 1.250 -20   a) auf immat. AV und auf SAV 908 1.000 1.270 1.250 -20 verspätete Inbetriebnahme Bauprojekte   b) auf VG des Umlaufvermögens    c) Sonderverlustkonto   d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.890 1.845 2.457 2.160 -297 Erklärung siehe untenII. Zwischenergebnis 86 38 50 59 9  
 
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9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag10. Erträge aus Beteiligungen- davon aus verbundenen Unternehmen11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV- davon aus verbundenen Unternehmen12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge- davon aus verbundenen Unternehmen13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV14. Aufwendungen aus Verlustübernahme15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2 2 1 6 5 Anpassung an aktuelle Entwicklung- davon an verbundene UnternehmenIII. Finanzergebnis -2 -2 -1 -6 -516. Steuern vom Einkommen und vom ErtragIV. Ergebnis nach Steuern 84 36 49 53 417. Sonstige Steuern 4 4 4 8 4 Anpassung an aktuelle EntwicklungErgebnis ohne Ergebnisabführung 80 32 45 45 018. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn20. Erträge aus VerlustübernahmeV. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 80 32 45 45 0021. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr22. Entnahme Rücklagen23. Einstellung RücklagenVIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 80 32 45 45 0NachrichtlichAusschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter(Verlust)Ausgleich durch GesellschafterVortrag auf neue RechnungEntnahme Kapitalrücklagefiktive Steuern auf ErgebnisabführungErgebnis ohne Zuwendungen Stadt LeipzigGesamtaufwendungen 23.374 25.649 29.798 29.248 -550Gesamterträge 23.454 25.681 29.843 29.293 -55001. UP Umsatzerlöse 0 24.220 27.575 27.575 0Erlöse aus Leistungsentgelt 24.220 27.575 27.575 0Erstattung Bundesamt 0 0 0Zuweisung vom Land 0 0 00 0 0Sonstige 0 0 0
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 1.461 2.188 1.678 -510Investitionszuwendung (Bildg. Sopo)Auflsg. Sonderposten 700 1.050 950 -100 verspätete Inbetriebnahme Bauprojekte - geringere Auflösung SopoSpenden 16 18 18 0Erstattungen 480 450 480 30 erhöhte Erstattungen für Beschäftigungsverbote bzw. EingliederungszuschüsseFöMi Instandhaltung SAB 310 0 -310 Verschiebung Projekt nach 2019sonstige 220 300 230 -70 Anpassung an aktuelle Entwicklungandere aktivierte Eigenleistungen 45 60 0 -60 Darstellung in eigener GuV-PositionErträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 0 0
5a. UP RHB und bezogene Waren 0 948 1.009 1.004 -5davon Sachbedarf 260 285 290 5 Anpassung an aktuelle Entwicklungdavon Lebensmittel 680 700 690 -10 Anpassung an aktuelle Entwicklungdavon sonstiger Materialaufwand 8 24 24 0
5b. UP bezogene Leistungen 0 2.120 2.275 2.610 335Fremdleistungen 1.020 940 1.350 410 erhöhter Bezug von LeiharbeitEnergien/Wasser/Abwasser 720 850 800 -50 Anpassung an aktuelle EntwicklungBetriebskosten 380 485 460 -25 Anpassung an aktuelle Entwicklungdavon sonstige 0
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 1.845 2.457 2.160 -297davon Zuführung SoPodavon Miete 830 960 1.010 50 verspäteter Umzug GTB Martinstraße in Dittes-Straße/Anpassung an aktuelle Entwicklungdavon Instandhaltung 350 845 450 -395 Verschiebung Projekt nach 2019davon Verwaltung 380 340 370 30 Anpassung an aktuelle Entwicklungdavon Versicherung 35 40 40 0Fahrzeugkosten 50 52 50 -2 Anpassung an aktuelle Entwicklungdavon sonstige 200 220 240 20 Anpassung an aktuelle Entwicklung
      
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Finanzplan:  
 
B Finanzplan(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2018 bis 2021Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung WP NWP Differenz ErklärungNr. Angaben in vollen TEURO 2016 2017 2018 20181. Laufende GeschäftstätigkeitPeriodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) 80 32 45 45 0+/-Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 908 1.050 1.270 1.250 -20 verspätete Inbetriebnahme Bauprojekte+/-Zunahme/Abnahme der Rückstellungen -217 -1 -1 Anpassung an aktuelle Entwicklung+/-Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge1.529 763 -1.050 -950 100 verspätete Inbetriebnahme Bauprojekte - geringere Auflösung Sopo-/+Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind -4.735 -4.410 79 1.418 1.339 Realisierung der Forderungen aus Fördermittel
+/-Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 4.707 2.128 520 -1.261 -1.781 Abbau Verbindlichkeiten - Anpassung an aktuelle Entwicklung
-/+Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 2 0+/-Zinsaufwendungen/Zinserträge 2 1 1 6 5 Anpassung an aktuelle Entwicklung- Sonstige Beteiligungserträge+/-Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten+/-Ertragssteueraufwand/-ertrag+Einzahlungen aus außerordentlichen Posten- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten-/+Ertragssteuerzahlungen+/-Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -4 5 -5Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 2.276 -440 870 507 -3632. Investitionstätigkeit+Einzahlungen aus Abgängen immat. AV- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV -8+Einzahlungen aus Abgängen SAV - Auszahlungen für Investitionen SAV -2.929 -4.869 -9.582 -7.514 2.068 Verschiebung von Bauprojekten in 2019+Einzahlungen aus Abgängen FAV- Auszahlungen für Investitionen FAV -5+Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition+Einzahlungen aus außerordentlichen Posten- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten+Erhaltene Zinsen+Erhaltene Dividenden+/-Sonstige Einzahlungen und AuszahlungenMittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -2.942 -4.869 -9.582 -7.514 2.0683. Finanzierungstätigkeit+Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig+Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner+Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig+Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen 3.150 4.609 1.459 Verschiebung Kreditaufnahme nach 2019 (566 T€) + Aufnahme Darlehen 2.025 T€
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen -3 -6 -5 1 Anpassung an aktuelle Entwicklung
+Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen der Stadt Leipzig 1.149 835 1.428 593 kommunale FöMi versehentlich unter FöMi Dritter geplant (835 T€ Liqui-Hilfe)
+Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Dritter 1.031 4.243 4.735 1.303 -3.432 Verschiebung von Bauprojekten in 2019
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0+Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0- gezahlte Zinsen -6 -6 Anpassung an aktuelle Entwicklung- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter+/-Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/-Sonstige Ein- u. AuszahlungenMittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 1.031 5.389 8.714 7.329 -1.3854. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 365 80 2 322 320+/-Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds+/-Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des FinanzmittelfondsFinanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) -99 266 346 275 -71 Anpassung an aktuelle EntwicklungFinanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 266 346 348 597 249 Anpassung an aktuelle EntwicklungBestand Cash-Pool am Ende der Periode -204 247 247 Anpassung an aktuelle Entwicklungliquide Mittel (ohne Cash-Pool) 470 346 348 350 2 Anpassung an aktuelle Entwicklung  
 
 
 
 
 
 
 
Bilanz:  
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 BilanzStädtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung WP NWP Differenz ErklärungPos. Angaben in vollen TEURO 2016 2017 2018 2018AktivaA. Anlagevermögen 18.670 22.539 30.851 29.539 -1.312  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 16 11 7 7 0 II.  Sachanlagen 18.649 22.523 30.839 29.527 -1.312 Verschiebung von Bauprojekten nach 2019III.  Finanzanlagen 5 5 5 5 0B. Umlaufvermögen 8.572 8.243 8.166 3.975 -4.191  I.   Vorräte 0 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst.Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 8.102 7.897 7.818 3.625 -4.1931. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.885 1.475 1.803 1.500 -303Anpassung an aktuelle Entwicklung2. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr.1.192 2.542 2.190 1.800 -390Anpassung an aktuelle Entwicklung3. Sonstige Vermögensgegenstände 5.025 3.880 3.825 325 -3.500Korrektur Ansatz Forderungen FöMiIV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 470 346 348 350 2Anpassung an aktuelle EntwicklungC. Rechnungsabgrenzungsposten 11 10 10 10 0Summe Aktiva 27.254 30.792 39.027 33.524 -5.503Treuhandvermögen 172 166 166 210 44Anpassung an aktuelle EntwicklungPassivaA. Eigenkapital 5.233 5.265 5.310 4.797 -513I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 511 511 511 511 0II.  Kapitalrücklage 3.597 3.597 3.597 3.597 0III.  Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 1.096 1.096 1.096 1.096 0IV. Gewinnrücklagen 0 0 0 0 01. Satzungsmäßige Rücklagen2. Andere GewinnrücklagenV.   Gewinnvortrag/Verlustvortrag -52 28 60 -453 -513Berücksichtigung Verlustvortrag aus 2017VI.  Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 80 32 45 45 0VII. Bilanzgewinn/BilanzverlustB. Unterschiedsbetrag aus der KapitalkonsolidierungC. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 12.307 12.693 17.995 19.975 1.9801. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 12.307 12.693 17.995 19.975 1.980Korrektur Ansatz FöMi in Verb. + Verschiebung BauprojekteD. Rückstellungen 404 400 400 728 3281. Steuerrückstellungen 02. Sonstige Rückstellungen 404 400 400 728 328Anpassung an aktuelle EntwicklungE. Verbindlichkeiten 9.284 12.409 15.297 7.985 -7.3121. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3.150 4.618 1.468Verschiebung Kreditaufnahme nach 2019 (566 T€) + Aufnahme Darlehen 2.025 T€2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 542 1.468 800 750 -50Anpassung an aktuelle Entwicklung3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 2 2 2 5 3Anpassung an aktuelle Entwicklung4. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. Eigenbetrieben1.759 2.394 3.414 1.041 -2.373Korrektur Ansatz Verbindlichkeiten FöMi, da Invest-Objekt in Betrieb5. Sonstige Verbindlichkeiten 6.981 8.545 7.931 1.571 -6.360Korrektur Ansatz Verbindlichkeiten FöMi, da Invest-Objekt in BetriebF. Rechnungsabgrenzungsposten 26 25 25 40 15Anpassung an aktuelle EntwicklungSumme Passiva 27.253 30.792 39.027 33.525 -5.502Treuhandverbindlichkeiten 172 166 166 210 44  
 
 
Investitionen:  
 InvestitionenStädtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Investitionsbeträge je ProjektLfd. Erwartg. Erwartg. WP NWP Differenz ErklärungNr.Bezeichnung bis incl.Gesamt 2016 2017 2018 20181GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung 8.410 1.268 2.462 2.958 2.340 -618Ausgaben bereits in 2017 getätigt2Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe 1.492 98 952 128 221 93Anpassung an aktuelle Entwicklung3Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe 320 80 40 120 80Anpassung an aktuelle Entwicklung4Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) 2.796 700 1.796 270 -1.526Projektzeitraum verschiebt sich größtenteils nach 20195Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp 990 120 495 3756Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich 0 180 -180Projektzeitraum verschiebt sich größtenteils nach 20197Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung 5.062 400 2.750 2.331 -419Ausgaben verschieben sich nach 20198Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung 0 300 -300Ausgaben verschieben sich nach 20199Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung 402 430 201 -229Aufteilung Projektkosten in HP- und Regelbereich10Kita Benedixstraße, Neubau Regel 201 201Aufteilung Projektkosten in HP- und Regelbereich11Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel 012Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße 550 180 185 185Kauf erfolgte im 1. HJ. 2018 statt ursprünglich für 2017 geplant13Neubau Gemeindezentrum 220 380 110 -270Projektzeitraum verschiebt sich größtenteils nach 201914Aufzug Riesaer Straße 95 95 95 95Projekt hat sich in 2. HJ. 2018 verschoben15Verkauf Bochumer Straße 000000000014Investitionen in GWG 514 500 257 -243Anpassung an aktuelle EntwicklungSumme übrige Investitionsprojekte 2018 0Summe übrige Investitionsprojekte 0Summe übrige Investitionsprojekte 0Summe gesamt 20.851 1.366 4.869 9.582 6.826 -2.756Finanzierung durch:Zuwendungen Stadt Leipzig 3.625 407 2.032 593 593kommunale FöMi in WP 2018 versehentlich unter FöMi Dritter geplantZuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 6.797 831 3.360 1.730 1.303 -427kommunale FöMi in WP 2018 versehentlich unter FöMi Dritter geplantKreditaufnahme 9.218 3.150 4.609 1.459Verschiebung Kreditaufnahme nach 2019 (566 T€) + Aufnahme Darlehen 2.025 T€Eigenanteil 1.211 128 -523 4.702 321 -4.381  
 
 
 
 
 
 
Instandhaltung:  
 
11/28
InstandhaltungsplanStädtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Instandhaltungsbeträge je ProjektLfd.Nr.Bezeichnung Erwartung WP NWP Differenz ErklärungGesamt 2017 2018 2018
1Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße) 620 620 0 -620Verschiebung Projekt nach 20192Sonstiges 587 300 287 450 163Anpassung an aktuelle Entwicklung000000000000Summe gesamt 1.207 300 907 450 -457Finanzierung durchZuwendungen Stadt Leipzig 0 0Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 310 310 0 -310Verschiebung Projekt nach 2019Kreditaufnahme 0 0Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 897 300 597 450 -147  
 
 
 
12/28
1.  Verlauf des Wirtschaftsjahres 2018 
1.1. Wesentliche Ereignisse des 1. Halbjahres 2018 
 
Das Wirtschaftsjahr 2018 war in Bezug auf die laufende Geschäftstätigkeit in den 
Rechtsbereichen des SGB V, SGB VIII und SGBXII von einem grundlegend 
normalen Geschäftsverlauf gekennzeichnet. 
 
Besondere Ereignisse im 1. Halbjahr 2018 waren: 
- Auflösung des Mietvertrages für Riebeckstraße 63, Haus 2 (in Vorbereitung 
der Baumaßnahme Kita „Kleine Handwerksmeister*), Vergabeverfahren und 
Beauftragung der Kita, Baustart 16.04.2018 (erwartete Baufertigstellung 
31.03.2019, Inbetriebnahme 02.05.2019)  
- Fertigstellung der Kinderkrippe „Dschungelbande“ im April 2018, Inbetrieb-
nahme 02.05.2018, erreichte Vollauslastung 23.07.2018 
- Weitgehende Baufertigstellung der GTB Friedrich-Dittes-Straße (Ausnahme: 
Baumaßnahmen als Teil des Nachförderungsantrages vom Februar 2018, der 
baufachlich geprüft und mit 295 T€ vom SIB bestätigt aber von der SAB noch 
nicht bewilligt wurde), Inbetriebnahme 07.05.2018 
- Abmietung der alten GTB-Einrichtung Martinstraße 7 
- Auflösung des Mietvertrages Riebeckstraße 63, Haus 1 zum 01.04.2018 mit 
dem Ziel der Nutzung als Ausweicheinrichtung für die Sanierung der 
Wohnstätte Volksgartenstraße und Herrichtung zur Nutzung (in Arbeit) – 
Fördermittelbestätigung der SAB noch offen. 
- Anmietung der Ausweicheinrichtung in der Friedrich-Bosse-Straße 
(Mietbeginn 01.08.2018) zur Sanierung der Bestandskita Friedrich-Dittes-
Straße 
- Etablierung eines von der SAB geförderten Zuverdienstprojektes für psychisch 
kranke Menschen ab Mai 2018 (derzeit 9 Teilnehmer, Steigerungspotential 
vorhanden) 
- Bewilligung der Fördermittel für den Außenaufzug im Objekt  Riesaer Straße 
100 im Juni 2018 (Großküche und künftiges Tagesstrukturangebot für 
Menschen mit geistigen Behinderungen). Baurealisierung September – 
Dezember 2018 
- Erwerb des Grundstückes Friedrichshafner Straße 141-145 als künftiges 
Objekt für den geförderten Neubau des Gemeindezentrums Nordost 
(Einordnung der Fördermittel beantragt – Aufnahme in die Prioritätenliste der 
SAB noch nicht erfolgt) 
- Schaffung der Voraussetzungen für den Erbbaurechtsvertrag Benedixstraße 
9-11 (Entwurf liegt vor) und Veranlassung der Einordnung in die 
Prioritätenliste der SAB für den heilpädagogischen Bereich (Bestätigung der 
Einordnung im Juni 2018)  Vergabeverfahren und Auftragsvorbereitung  zur 
Planung bis Lph. 3  (Grundlage des Förderantrages). 
 
 
1.2  Wirtschaftlicher Geschäftsverlauf 
1.2.1 Entwicklung des Betriebsergebnisses im 1. Halbjahr 2018 
 
Die Schwankungen in den Auslastungen der Angebote wie auch die 
Personalfluktuation lagen in üblichen Bereichen. Auch die beiden stationären SGB-
VIII-Einrichtungen lagen bezogen auf die jeweils verhandelten 2 Gruppen bei dem 
verhandelten Auslastungsgrad von 90%. 
 
13/28
Im Leistungsbereich des SGB VIII wurden die beiden stationären Einrichtungen im 
Zweimonatsrhythmus verhandelt, um in Folge der Erfahrungen von 2017 die Risiken 
zu reduzieren. 
 
Im Leistungsbereich des SGB XII endete die Vereinbarungslaufzeit für alle 
Leistungsangebote zum 28.02.2018. Die Antragstellung auf Neuverhandlung erfolgte 
fristgemäß als formaler Akt, weil die Ergebnisse der Tarifverhandlungen zum TVöD 
per 01.03.2018 als Grundlage der Antragstellung zu diesem Zeitpunkt nicht vorliegen 
konnten. 
 
Mit dem KSV als Verhandlungspartner für alle SGB-XII-Angebote wurde eine 
mehrstufige Verhandlung vereinbart: 
 
1. Verhandlung der Leistungen und Ressourcen im März 2018 
 
2. Vereinbarung der Laufzeiten für die neuen Vereinbarungen: 
a. SGB-XII-Angebote für Kinder und Jugendliche 01.03.2018 – 
29.02.2020 
b. SGB-Angebote für Erwachsene 01.03.2018 – 31.12.2019 (Übergang 
SGB XII zum BTHG) 
Ausnahmen:  
 Wohnstätte Volksgartenstraße in Folge der erwarteten Sanierung 
01.03.2018 – 31.12.2018 
 hpKita Friedrich-Dittes-Straße bis 31.07.2018/ 
Ausweicheinrichtungen Friedrich-Bosse-Straße/Plovdiver Straße 
01.08.2018-31.07.2019 
 
3. Verhandlung der Entgelte nach Abschluss der Tarifverhandlungen und 
Paraphierung des Tarifvertrages (lag erst Anfang Juni 2018 vor). 
 
Im Zuge der Verhandlung von Leistungen und Ressourcen wurden Personal-
ressourcenverbesserungen (weitgehend über verbesserte Personalschlüssel)  für 
folgende Bereiche erzielt: 
 
Erziehung/Betreuung/Pflege  
- Wohnheim Dahlienstraße (SGB XII) 
- Wohnstätte Breunsdorffstraße (Leistungsangebot für schwerstbehinderte 
Menschen mit geistigen Behinderungen) 
- Interne Tagesstrukturangebote für Angebote im HMBW-Bereich  
- Heilpädagogische Kita-Angebote 
- Geringfügige Verbesserungen in Bezug auf Abwesenheitszeiten in hpKita und 
hpGTB 
 
Verwaltung 
- Geringfügig für Dahlienstraße und Am Kirschberg durch Personal-
schlüsselverbesserung von 1 : 30 auf 1 : 25 (in Folge der hohen 
Aufwendungen im Vormundkontakt) 
- Geringfügig für Außenwohngruppen durch Personalschlüsselverbesserung 
von 1 : 40 auf 1 : 30 
 
Das Kernproblem des Ansatzes von 1 : 30 für alle Erwachsenenangebote blieb 
ungelöst. Ebenso offen bleiben die Sonderaufwendungen in Vorbereitung der 
Einführung des BTHG – diese sind aktuell nicht zu bemessen und sind bei den 
14/28
Vereinbarungen explizit nicht verhandelt, so dass diesbezüglich eine Nach-
verhandlung erfolgen kann. 
 
Auswirkung der Ressourcenverhandlung: 
Die Personalschlüsselverbesserungen führen abgestuft zwischen dem 01.03.2018 
und dem 01.09.2018 zu einer Personalzuführung von ca. 10 VzÄ (konkrete 
Aufstockung abhängig von Zuordnung von Leistungsempfängern zu Leistungs-
angeboten. Dieses wird immer ein Prozess bleiben, der lediglich Momentaufnahmen 
zulässt. 
 
Entgeltverhandlung: 
Für die Verhandlung der Entgelte wurden sämtliche Leistungsangebote in Bezug auf 
Kosten- und Erlösbestandteile einer intensiven Prüfung unterzogen. Als Problem 
erwies sich immer wieder die als unmöglich zu bezeichnenden Rahmenbedingungen 
für die Auswertung der Personaldaten über LOGA, wofür wir als Eigenbetrieb nur 
wenig Eigenrechte haben und überwiegend auf das Personalamt angewiesen sind. 
 
Auf Grund der Anzahl der Angebote wurde der Verhandlungsschwerpunkt auf die 
Personalaufwendungen und auf die Investitionsaufwendungen gelegt, für die Sach-
kosten wurde weitgehend auf pauschale Entgeltsteigerungen abgestellt. 
 
Die Entgeltverhandlungen erfolgten am 18.07.2018. 
 
Ergebnisse und Auswirkungen der Entgeltverhandlungen: 
Die Entgeltverhandlungen sind nicht abgeschlossen sondern bieten einen 
verbindlichen Angebotsstatus des KSV, der die Bestandteile enthält, zu denen bisher 
Konsens erzielt worden ist. 
 
Darüber hinaus gibt es noch strittige Themen, die voraussichtlich in den nächsten 
Wochen ausgeräumt werden. 
 
Zur Wertung der bisherigen Ergebnisse für den Zeitraum zwischen 01.03.2018 und 
30.06.2018  
wurden sämtliche Leistungsangebote unter konkreter Anrechnung von 
- Auslastung 
- Anwesenheit 
- Zuordnung zu Leistungsangeboten 
mit den verhandelten Entgeltveränderungen berechnet, so dass die ermittelten und 
vorerst pauschal gebuchten Entgeltauswirkungen per 30.06.18 auch den 
tatsächlichen Auswirkungen entsprechen werden. 
 
Die noch offenen Punkte bieten darüber hinaus noch Perspektive auf Entgelt-
steigerungen auf Jahresssicht in Höhe von bis zu 80 T€, die für die weitere Prognose 
des Geschäftsverlaufes hälftig angerechnet werden. 
 
In Summe führen die Entgeltverhandlungen zu Erlösverbesserungen in Höhe von ca. 
685 T€ für das erste Halbjahr (Refinanzierung Ressourcenverbesserungen und 
tatsächliche Entgeltverbesserungen). 
 
Die voraussichtlichen Entgeltsteigerungen aus der Tariferhöhung (nominell mit 3,1% 
beziffert, aber in Bezug auf die Ausführung heterogen) werden sich für 4 Monate auf 
ca. 200 T€ belaufen (rechtskreisübergreifend). 
 
15/28
Damit ergibt sich eine Nettoverbesserung in Höhe von 485 T€, die sich durch die 
noch ausstehende Anpassung im SGB VIII–stationärer Bereich-  per 31.03.18 noch 
um 15 T€ erhöhen wird. 
 
Ergebnis per 30.06.2018 
Der Q2-Abschluss weist insgesamt ein Betriebsergebnis in Höhe von +11 T€. 
 
Die Eckdaten des Ergebnisses umfassen: 
    - in T€ - 
     
  WP 2018 
Ergebnis 
per 
30.6.2018 
Ergebnis/WP 
2018 in % Erwartung 
          
Umsatzerlöse 27.575 13.223 47,95% 27.575 
sonst. Betriebliche Erlöse 2.188 676 30,90% 1.718 
Summe Erlöse 29.763 13.899 46,70% 29.293 
          
Personalkosten 22.782 10.488 46,04% 22.210 
Zeitarbeit 500 531 106,20% 1.000 
Summe tats. Personalaufwand  23.282 11.019 47,33% 23.210 
          
Materialaufwand  ohne 
Zeitarbeit  2.784 1.244 44,68% 2.614 
          
Abschreibungen 1.270 530 41,73% 1.250 
          
Sonst. betriebliche 
Aufwendungen 2.457 1.088 44,28% 2.160 
 
 
Für das Gesamtjahr ergeben sich in folgenden Positionen wesentliche Abwei-
chungen: 
 
„Sonstige betriebliche Erträge“ – hier wurde die Förderung der Sanierung der 
Wohnstätte Volksgartenstraße geplant und erwartet. Aus Sicht Juli 2018 ist nicht 
mehr mit einer Realisierung in 2018 zu rechnen. 
 
Dies schlägt sich entsprechend auch in den „sonstigen betrieblichen Aufwendungen“ 
nieder, in denen die Sanierungsaufwendungen geplant wurden. 
 
Die Abschreibungen liegen mit 41,73% deutlich unterproportional – dies wird sich im 
weiteren Jahresverlauf durch die neu in Betrieb genommenen Einrichtungen 
weitgehend ausgleichen. 
 
 
1.2.2 Prognose für das Betriebsergebnis – Gesamtjahr 2018 
 
Die Prognose fußt auf den Ergebnissen per 30.06.2018. Für das Gesamtjahr wird ein 
Ergebnis in Höhe des ursprünglichen Planansatzes von 45 T€ erwartet. 
 
 
16/28
Leistungsentgelte: 
In allen stationären und teilstationären Bereichen sind im 1. Halbjahr 181 von 365 
Leistungstagen zu verzeichnen. Damit ist das 2. Halbjahr bereits kalendarisch stärker 
als das 1. Halbjahr (+1,6%). 
 
Dazu kommen verbesserte Ressourcen und Entgelte mit Wirkung zum 01.03.18 
 
In den heilpädagogischen Kita-Angeboten gibt es eine dreistufige Ressourcen- und 
Entgeltverbesserung (01.03., 01.05. und 01.09.18). Gegenläufig sind die hohe Zahl 
von Abgängen zum 31.07. und teils verzögerte Neubelegungen (nicht alle zum 
01.08.18). 
 
Im GTB-Bereich greifen die Entgeltverbesserungen zum 01.03.18 in Höhe von 45 T€. 
Durch Abgänge, die teils zum Schuljahresende und teils zum 31.07.18 wirksam 
werden und Zugänge zum 13.08.18 (Schuljahresbeginn) entstehende Lücken führen 
zu Entgeltverlusten. Im weiteren Jahresverlauf werden höhere Belegungszahlen ggü. 
dem vorhergehenden Schuljahr zu Erlöszuwächsen führen. 
 
Unter Einbeziehung aller Einflussfaktoren und den noch offenen Punkten der 
Verhandlung ist für das Gesamtjahr davon auszugehen, dass mindestens der 
Planansatz erreicht wird. 
 
Sonstige betriebliche Erlöse: 
Die Förderung der Sanierung der Volksgartenstraße wird für das Jahr 2018 nicht 
mehr veranschlagt. Die Auflösung von Sonderposten wird auf Grund der in Bezug 
auf die Planung verspätete Inbetriebnahme von 2 Einrichtungen um ca. 100 T€ 
geringer ausfallen. 
 
Die aktivierbaren Eigenleistungen werden mit 40 T€ sehr zurückhaltend 
veranschlagt. 
 
Kosten: 
RHB und bezogene Waren werden sich auf Jahresgesamtsicht planmäßig 
entwickeln. 
 
Bezogene Leistungen  
Hier ergibt sich bei bezogenen Leistungen in Folge der Nutzung von Zeitarbeit eine 
Überschreitung in Höhe von ca. 350 T€ zum 30.06.18 - auf Jahressicht werden die 
ursprünglichen Ansätze um ca. 470 T€ überschritten. Diese Überschreitung wird 
durch Minderaufwendungen im Personalkostenbereich vollständig kompensiert. Hier 
sind höhere oder geringere Abweichungen möglich – abhängig von der Entwicklung 
des Personalkörpers des SEB (Abgänge, Schwangerschaften, Langzeit-
erkrankungen) – jeweils gedeckt durch Personalmehr-/minderkosten.   
 
Personalkosten 
Auf Jahressicht werden die Personalkosten um voraussichtlich 572 T€ ggü. dem 
ursprünglichen Planansatz unterschritten. Diese Unterschreitung resultiert 
weitgehend aus erhöhter Nutzung von Zeitarbeit (+470 T€). 
 
Materialaufwand (ohne Zeitarbeit) und Abschreibungen 
entwickeln sich leicht unterplanmäßig. 
 
Sonstige betriebliche Aufwendungen 
17/28
Die Unterschreitung ggü. dem ursprünglichen Planansatz in der Instandhaltung 
resultiert aus der Nichtrealisierung der Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße 
in 2018.  
 
 
Gesamtwertung der Prognose: 
 
Die Einflüsse auf den Geschäftsverlauf aus dem Tagesgeschäft, der ggü. den 
Annahmen zum Zeitpunkt der Planaufstellung verzögerten Inbetriebnahme neuer 
Einrichtungen, veränderten Bedarfen sowie veränderten Ressourcen aus Leistungs- 
und Entgeltverhandlungen und erhöhten Entgelten gleichen sich weitgehend aus.  
 
Für 2018 ist ein plangerechter Geschäftsverlauf zu erwarten.  
 
 
1.3.  Liquidität 
1.3.1 Entwicklung der Liquidität im 1. Halbjahr 
 
Auf Grund der Liquiditätslage liegt auf der Liquiditätsentwicklung besonderes 
Augenmerk. In Anbetracht der Rahmenbedingungen und anstehenden Aufgaben des 
SEB ist 2018 ein aus Liquiditätssicht schwieriges Jahr.  
 
 
  
Folgende Ursachen liegen hinter dieser Entwicklung: 
 
a) Aus dem laufenden Geschäftsbetrieb prägten folgende Faktoren die 
Liquiditätsentwicklung im 1. Halbjahr: 
 
- Verhandelte Ressourcenerhöhung und entsprechende Stellenbesetzungen 
und Lohnzahlungen, die sich für die Monate März bis Juni mit durchschnittlich 
8 VzÄ auswirkten und erst nach Abschluss der Verhandlungen und Nach-
berechnung Ende August/September in der Liquidität niederschlagen werden 
(4,9 T€ x 8 VzÄ x 4 Monate = +157 T€) 
18/28
- Verhandelte reine Entgelterhöhung per 01.03.18, die ebenfalls erst  nach 
Abschluss der Verhandlungen und Nachberechnung Ende August/September 
in die Liquidität einfließt = +530 T€ 
- Tariferhöhung per 01.03.18 um durchschnittlich 3,1%, die über die 
Personalabrechnung erst im August gezahlt werden (durchschnittlich 1,63 
Mio. €/Monat x 3,1% x 4 Monate  = -200 T€) 
- Ausstehende Betriebskostenanpassung Kita einschließlich der Refinanzierung 
der Personalschlüsselverbesserung per 01.09.2017 und Nachzahlung für 
2017 = mindestens +100 T€ 
- Aufbau offener, überfälliger Forderungen ggü. der Stadt Leipzig über das 
durchschnittlich vertretbare Maß (445 T€ per Ist 30.06./Soll 31.05. statt 200 
T€) = +245 T€ (Gegensteuerungsmaßnahmen über die Ämter greifen erst ab 
08/2018)  
- Ausstehende Anschubfinanzierung der Kitas „Schatzkiste“, „Um die Welt“ und 
„Dschungelbande“ = +75 T€ 
 
Diese Punkte führen somit zu einer Liquiditätsbelastung im 1. Halbjahr in 
Höhe von 907 T€. 
 
b) Aus der Investitionstätigkeit des SEB resultieren folgende Liquiditäts-
auswirkungen auf das 1. Halbjahr, die veranschlagt waren und deren 
Realisierung aussteht:  
 
- Ausstehender Kommunalanteil GTB Friedrich-Dittes-Straße = +149 T€  
- Vorleistungen Kita Riebeckstraße bis zur Auszahlung der Kreditfinanzierung 
Ende Juli 2018 = + 340 T€ 
- Ausstehende Bewilligung der SAB-Förderung Sanierung Bestandskita 
Friedrich-Dittes-Straße und damit Refinanzierung erbrachter Vorleistungen = 
+400 T€ 
- Refinanzierung von Abriss- und Entsorgungskosten Friedrich-Dittes-Straße 
(im Ratsbeschluss zum Erbbaurechtsvertrag gemäß Wertgutachten mit 169 
T€ kalkuliert, tatsächliche Kosten >270 T€ - Ursache: Wertgutachten enthielt 
nur Abbruchkosten und keine Entsorgungskosten -> Änderung Ratsbeschluss 
im Zusammenhang mit Fertigstellung/Inbetriebnahme GTB (V: SEB; T: 
31.08.18) = +101 T€. 
- Ausstehende Bewilligung der im Februar beantragten und vom SIB 
baufachlich bestätigten objektiv unvorhersehbaren Mehrkosten GTB in Höhe 
von 295 T€ - davon Vorleistungen ca. 200 T€ =+200 T€ 
(neben der planmäßigen Vorleistung von 260 T€ FöMi, die erst mit Vorlage 
des Verwendungsnachweises ausgereicht werden - 2019) 
 
Die für das 1. Halbjahr veranschlagten und noch nicht realisierten investiven 
Mittel bewirken eine Liquiditätsbelastung im 1. Halbjahr in Höhe von 1.190 
T€. 
 
Neben diesen belastenden Faktoren ist der Vollständigkeit halber auch zu 
konstatieren, dass 2,95 Mio. € investiv realisiert und refinanziert wurden.   
 
c) Zur Vollständigkeit gehört auch, dass ggü. der Wirtschaftsplanung 2018 in 
folgenden Punkten nachhaltige Ergebnisverluste/Liquiditätsbelastungen 
zu verzeichnen sind: 
 
19/28
- Aus objektiven Ursachen resultierender Verlust aus im Wirtschaftsjahr für die 
beiden stationären SGB-VIII-Einrichtungen (umA) =-224 T€ 
- Überschreitung der Investitionskosten für den Teilbereich Krippe Friedrich-
Dittes-Straße, die nicht Vorleistungen für den Teilbereich Kita zuzurechnen 
sind. Diese werden aktuell mit 189 T€ beziffert und sind ggf. nachhaltig = -189 
T€. 
 
Diese Abweichungen vom Wirtschaftsplan stellen eine Liquiditätsbelastung in 
2018 in Höhe von 413 T€ dar. 
 
Zum Stand der Endredaktion der Vorlage zum Nachtragswirtschaftsplan 
(26.09.2018) ergibt sich folgender aktualisierter Stand: 
 
Inanspruchnahme des Kassenkredits (enthält bereits 1. Lohnabschlag   Konto-Ist    aufgerechnet 
 09/18) per 25.09.2018          -1.468 T€      -1.468 T€ 
 
Offene, überfällige Forderungen bis Leistungs- 
Monat 07/18 gesamt: 1.007 T€, dar. Stadt Leipzig                         +237 T€ 
 
Offene Forderungen aus Leistungsmonat 08/18 (Fälligkeit gerade  
erreicht)  gesamt: 861 T€, dar. Stadt Leipzig                          +424 T€ 
       
Ausstehende Anschubfinanzierung Schatzkiste+ 
Dschungelbande                            +45 T€ 
 
Bereinigter Stand der Inanspruchnahme Kassenkredit per 25.09.18                     - 762 T€ 
 
Erwartete Zahlungseingänge bis 30.09.18 nur Stadt Leipzig           +150 T€  
Erwartete Zahlungseingänge bis 30.09.18 (ohne Stadt Leipzig)                   +250 T€         +250 T€ 
Erwartet Zahlungsausgänge bis 30.09.18 (außer Lohn)                    -   80 T€            -80 T€ 
2. Lohneinzug 09/18 zum 28.09.18                   - 980 T€          -980 T€ 
 
Erwartete Inanspruchnahme des Kassenkredites per 30.09.18       -2.128 T€ 
Erwarteter bereinigter Stand der Inanspruchnahme Kassenkredit  
per 30.09.18                       -1.572 T€ 
 
Anmerkung: Die mit der Leistungs- und Entgeltverhandlung verbundenen Umstellungen und Nachberechnungen 
sind von den Kostenträgern noch nicht vollständig umgesetzt. Dies führt zu aktuell außerordentlich hohen offenen 
Forderungen (per 25.09.18 ca. 1.868 T€ ggü. dem schon unbefriedigenden normalen Maß von ca. 900 T€)    
 
Liquiditätsbelastung aus der Investitionstätigkeit 
 
Ausstehende Bewilligung der SAB-Förderung Sanierung  
Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße und damit  
Refinanzierung erbrachter Vorleistungen            400 T€ 
 
Refinanzierung von Abriss- und Entsorgungskosten Friedrich-Dittes- 
Straße (im Ratsbeschluss zum Erbbaurechtsvertrag gemäß Wertgut- 
chten mit 169 T€ kalkuliert, tatsächliche Kosten >270 T€ - Ursache:  
Wertgutachten enthielt nur Abbruchkosten und keine Entsorgungs- 
kosten -> Änderung Ratsbeschluss im Zusammenhang mit 
 Fertigstellung/Inbetriebnahme GTB (V: SEB)          101 T€ 
 
Ausstehende Bewilligung der im Februar beantragten und vom SIB 
baufachlich bestätigten objektiv unvorhersehbaren Mehrkosten GTB 
in Höhe von 295 T€ - davon Vorleistungen ca. 200 T€       200 T€ 
Planmäßigen Vorleistung von 260 T€ FöMi, die erst mit Vorlage 
des Verwendungsnachweises ausgereicht werden – 2019       260 T€ 
 
20/28
Von diesen Vorleistungen werden zumindest 600 T€ als Zahlungseingang noch in 
2018 erwartet. 
 
 
1.3.2 Prognose zur Liquidität auf das Gesamtjahr 
 
Bereits frühzeitig in 2018 hat der SEB auf entstehende Problemlagen in Bezug auf 
die Liquidität hingewiesen (siehe BAJSG, Jahresabschluss 2017) und auf der Basis 
von Q2 einen Nachtragswirtschaftsplan angekündigt. 
 
In diesem Zusammenhang hat sich der SEB intensiv mit dem Geschäftsverlauf, mit 
der Refinanzierung von Leistungen und den darin enthaltenen Investitionsbeträgen 
und mit allen Investitionsprojekten (rückwirkend ab 2012, laufend, künftig) 
auseinandergesetzt und deren Einfluss auf die Liquidität festgestellt und bewertet.  
 
Aus den Punkten „laufender Geschäftsbetrieb“ und „Investitionstätigkeit“ ist für den 
weiteren Jahresverlauf eine Prognose herzuleiten, die für die nächsten Monate 
grundlegend folgende Entwicklung beinhaltet (Investitionskonten nicht enthalten): 
 
Erwarteter Stand der Inanspruchnahme Kassenkredit per 30.09.  -2.128 T€ 
  
Prognose per 31.10.18 (Nachzahlung neu verhandelter Entgelte, 
Anpassung Betriebskosten Kita)                  -1.080 T€ 
  
Prognose per 30.11.18 (Jahressonderzahlung, FöMi 600 T€)  -1.480 T€ 
  
         
Prognose per 31.12.18  (Auszahlung LOZ, Refinanzierung Abrisskosten  
GTB)           -1.780 T€ 
 
Anmerkung: (ohne Benedixstraße, ohne GZNO Friedrichshafner Straße) 
 
 
Diese Prognose verlangt zwingend Gegensteuerungsmaßnahmen/liquiditäts-
sichernde Maßnahmen. 
 
Einflussmöglichkeiten:       
 
a) Laufender Geschäftsbetrieb 
 
Der laufende Geschäftsbetrieb ist durch Leistungs- und Entgeltvereinbarungen klar 
geregelt. Durch die laufende Überwachung Personalbestand Soll/Ist, laufende 
Auslastungsüberwachung, zeitnahe Abrechnung erbrachter Leistungen, enge 
Verfolgung offener Forderungen  (mit unterschiedlichem Erfolg je nach Kosten-
trägerschaft) und termingerechte Neuverhandlung von Leistungsentgelten sowie 
strenger Kostenüberwachung sind die Handlungsmöglichkeiten weitgehend ausge-
reizt.  
   
b) Instandhaltung/Investitionsmaßnahmen 
 
Laufende Instandhaltung/Ersatzinvestitionen in Bestandangeboten  
Zu laufender Instandhaltung bzw. Ersatzinvestitionen ist der SEB im Rahmen seiner 
Leistungsangebote verpflichtet und kommt diesen nach. 
 
21/28
Laufende Investitionsmaßnahmen in Neubauten 
(betreffend Kita Riebeckstraße, Kita Friedrich-Dittes-Straße, GTB Friedrich-Dittes-
Straße, Außenaufzug Riesaer Straße) 
Ein Abbruch oder eine Unterbrechung der Maßnahmen sind in weiten Teilen mit der 
Rückforderung von Fördermitteln verbunden bzw. führen generell zu Mehrkosten in 
Folge von Vertragsstrafen, Baunebenkosten oder Baukostenerhöhungen. Zudem 
würde das Investitionsziel damit hinfällig.     
 
Neue Investitionsmaßnahmen  
(Komplexkita Benedixstraße, Sanierung Wohnstätte Volksgartenstraße, Neubau 
Gemeindezentrum Nordost) 
 
Hier kann die Stadt Leipzig noch die Entscheidung treffen, diese Maßnahmen nicht 
zu vollziehen, ohne dass es zu unmittelbaren schweren wirtschaftlichen Schäden für 
den SEB führt.  
 
Komplexkita Benedixstraße  
Die Kita ist Teil des städtischen Bedarfsplanes. Für den heilpädagogischen 
Bereich ist die Einordnung der Fördermittel in die Prioritätenliste der SAB ist 
erfolgt. Derzeit sind die Planungsleistungen ausgeschrieben. Die Verhand-
lungen werden zum 15.09.2018 abgeschlossen sein. Eine Beauftragung soll 
unmittelbar erfolgen, um eine schnellstmögliche FöMi-Antragstellung zu 
bewirken. 
 
Die Aussetzung der Maßnahme entlastet die Liquidität bis zum Jahresende 
um 397 T€. Ein endgültiger Verzicht auf die Maßnahme bringt für den SEB 
eine nachhaltige Ergebnis- und Liquiditätsbelastung von 20 T€. 
 
Empfehlung der Betriebsleitung: Realisierung der Maßnahme in 
abhängigkeit von der Entscheidung Lenkungsgruppe Schule/Kita am 
08.10.18 
 
 
Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße      
Auf Grund der ausstehenden Entscheidung zur Förderung der Sanierung ist 
eine konkrete Zeitplanung derzeit unmöglich. Die Umsetzung der Maßnahme 
ist mit der vorliegenden Liquiditätsplanung im 1. Halbjahr 2019 veranschlagt.  
 
Trotzdem sind Auswirkungen auf 2018 nicht auszuschließen, wenn die 
Betriebssicherheit gefährdet ist und insbesondere im Winter über Havarie-
maßnahmen zu entscheiden sein wird.  
 
Die wirtschaftlichste Lösung für den SEB ist die Schließung der Einrichtung. 
Dann sind in Leipzig jedoch 32 chronisch psychisch kranke Menschen 
unversorgt und der Bedarf kann in Leipzig nicht gedeckt werden.   
 
Achtung: Mit Übergang auf das BTHG zum 01.01.2020 wäre die Maßnahme 
nicht mehr förderfähig – dies schließt eine zeitliche Verschiebung aus. 
 
Empfehlung der Betriebsleitung: Realisierung des Projektes 
(wahrscheinlich ohnehin erst 2019 realisierbar) und konsequente 
Auseinandersetzung mit SAB als FöMi-Geber und KSV als Kostenträger 
zur Klärung der Refinanzierung. 
22/28
 
Neubau Gemeindezentrum Nordost 
Das Gemeindezentrum in der Bochumer Straße ist grundsanierungsbedürftig 
(Kosten > 300 T€), für den wachsenden Bedarf zu klein und nicht 
behindertengerecht. Hierdurch wäre eine Förderung der Sanierung ausge-
schlossen. Daher soll ein geförderter Neubau in der Friedrichshafner Straße 
(in Verbindung mit der nachfolgenden Veräußerung der Villa in der Bochumer 
Straße) erfolgen.  Der Verkaufserlös wird den Kaufpreis für das Grundstück 
(vollzogen im 1. Quartal 2018) und den Kommunal- und Trägeranteil 
voraussichtlich vollständig abdecken.  
 
Die Einordnung der Fördermittel ist noch nicht erfolgt. Die Maßnahme wird auf 
der Tagesordnung der Prio-Beratung im September 2018 stehen. Nachfolgend 
wären die Planungsleistungen zu erbringen, um den Förderantrag zu stellen. 
Dies würde 2018 im 4. Quartal mit ca. 110 T€ belasten. 
 
Empfehlung der Betriebsleitung: Die Planungsleistungen können in das 
1. Quartal 2019 geschoben werden. Risiko: Derzeit ist ungeklärt, ob der 
Projektanteil „Krisenwohnen“ in 2020 noch förderfähig ist.    
 
Die Investitionsmaßnahmen werden durch den beim SEB angestellten Bauingenieur 
engmaschig in der Planungsphase und in der Realisierung begleitet, um kurze 
Zeitläufe seitens des SEB zu sichern und Investitionsrisiken zu minimieren. Die 
Maßnahmen werden zudem in den Vergabeverfahren mit externer Fachexpertise 
(Vergaberecht, Baurecht)  begleitet. Zielstellung ist eine noch weitergehende 
Vertragssicherheit in der Realisierung.  
 
Das Kostenüberwachungsmanagement der GTB Friedrich-Dittes-Straße ist dabei 
Grundlage für die weiteren Investmaßnahmen, um drohende Kostenüber-
schreitungen rechtzeitig zu erkennen und gegenzusteuern (Standardreduzierungen, 
Nachförderungen).     
 
Fazit: 
Liquiditätsentlastende Maßnahmen für 2018 sind in Bezug auf die Projekte 
Benedixstraße und Friedrichshafner Straße möglich. Eine Beauftragung von 
Planungsleistungen erfolgt bis zur Beschlussfassung zum NWP nicht. Soll im 
Projekt Benedixstraße davon abgewichen werden, so bedarf dies der 
ausdrücklichen Bestätigung der Lenkungsgruppe Schule/Kita. 
 
 
23/28
2.  Grundlegende Handlungsansätze zur angemessenen Liquiditätsausstat- 
tung des SEB 
 
Die Landesdirektion hat im Rahmen der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018 
auf das Erfordernis einer grundlegenden Umstellung von Investitionen im SEB 
hingewiesen und würde spätestens im Rahmen der Genehmigung des Wirtschafts-
planes 2019 erneut eingefordert. 
 
Grundsätze zur Investitionsfinanzierung im SGB XII. 
Die Förderrichtlinien des Freistaates/die Verhandlungsgrundsätze des KSV sind so 
ausgelegt, dass vom Träger zu übernehmende  Investitionsanteile in Gebäude über 
40 Jahre und in Ausstattung über 8 Jahre nachschüssig über Investitionsbeträge im 
Rahmen der Leistungsentgelte refinanziert werden. Dies führt dazu, dass im 
Optimalfall nach 8 Jahren/nach 40 Jahren die trägerfinanzierten Kostenanteile über 
die Entgelte verdient sind, die zum Herstellungs-/Anschaffungszeitpunkt verausgabt 
wurden. Diese sind in der Regel nicht die Kosten für einen Ersatz (allgemeine 
Preisentwicklung, Baupreisentwicklung) – hier besteht eine signifikante Differenz. 
Selbst eine erneute Förderung eines Ersatzes (max. Förderanteil 50%) ist für den 
Träger mit erneuten Investmitteln verbunden. 
 
Ein Träger im SGB XII ist bei regelgerechter Leistungserbringung objektiv nicht in der 
Lage, wesentliche Rücklagen für Investitionen zu bilden. 
 
Für die im städtischen Interesse übernommenen Eigenanteile in Bezug auf SGB-VIII-
Investitionen gibt es keine wirtschaftliche Grundlage – diese würden während des 
Refinanzierungszeitraumes von 25 Jahren (Gebäude) oder 10 Jahren (Ausstattung) 
grundlegend über den Kassenkredit als Liquiditätsbelastung zu tragen sein. 
 
In der Anlage sind alle im SEB seit 2012 vollzogenen Investitionsmaßnahmen mit 
ihren Investitionsvolumen und den sich ergebenden Liquiditätsbelastungen und der 
Refinanzierung mit dem Zeithorizont bis 2030 dargestellt.  
 
Zusammengefasst ergibt sich folgendes Bild:  
 
Vom SEB finanzierte Investitionsaufwendungen nach Rechtskreisen
Stand 
31.12.2017
Stand 
30.06.2018
Voraus-
sichtlicher 
Stand 
31.12.2018
Voraus-
sichtlicher 
Stand 
31.12.2019
SGB VIII -903 -1.572 -1.671 -1.770
61 -1.478 -1.515 -1.274
0 -185 -295 -490
-125 -113 -185 29
-967 -3.348 -3.666 -3.505
835 835 835
-967 -2.513 -2.831 -2.670
-281 -1.809 -2.025 -2.016
Asylobjekte
Liquiditätsbelastung für 
den SEB ohne Ersatzinvest.
Liquiditätsbelastung für 
den SEB
Geleistete Liquiditäts-
unterstützung der Stadt
Summe der finanzierten 
SGB XII ohne lfd. Invest 
Gemeindezentrum Nordost 
 
24/28
 
Die Liquiditätsbelastung der Jahre 2018 und 2019 stellt auf Grund der in Planung/in 
Umsetzung befindlichen Projekte  die Spitze der Belastung dar. Ohne eine 
grundlegende Klärung der Finanzierung würde sich die Belastung nur schrittweise im 
Rahmen der Leistungsrefinanzierung abbauen. 
 
Unter der Prämisse, dass die Fördermittel zur Nachförderung der GTB Dittes-Straße 
und der Kita-Sanierung Dittes-Straße bewilligt und ausgezahlt werden und die 
Planung der Komplexkita Benedixstraße und für das neue Gemeindezentrum erst in 
2019 realisiert werden, weist die unterjährige Liquiditätsplanung zum Jahresende 
2018 einen Liquiditätsstand in Höhe von -1.780 T€ aus (Treuhandgelder und 
vorzuhaltende Kassenbestände sind bereits eliminiert)  
 
Werden die Planungsleistungen in 2018 ganz oder in Teilen vollzogen, so ergibt sich 
eine weitere Überschreitung des Kassenkreditlimits.    
 
3 Handlungsvorschlag für Nachtragswirtschaftsplan 
 
Eine dauerhafte Handhabung der Investitionstätigkeit über Kassenkredit ist weder 
sachlich gerechtfertigt noch der Höhe nach zu vertreten.  
  
Für die investiven Vorleistungen des SEB in den Bereichen des SGB XII (einschließ-
lich Gemeindezentrum Nordost) und SGB VIII mit einer Gesamthöhe von 2.025 T€ 
wird dem SEB die Aufnahme eines Kommunaldarlehens mit der Laufzeit von 10 
Jahren gewährt, dass ab 2020 in 9 jährlichen Raten mit je 225 T€ zurückzuzahlen ist. 
 
Dies führt zu folgender investitionsbedingten Liquiditätsentwicklung bis 2030: 
 Stand Ende 2018
2019 2020 2021 2.022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
Auswirkung Investitionen/J 127 170 304 226 769 194 192 182 166 164 81 56Tilgung 0 0 225 225 225 225 225 225 225 225 225 0 0Zins aus Liq-Darlehen 59 84 109 109 95 80 70 55 35 10FM-Bestand ohne Treuhand 247 315 176 147 38 487 376 273 175 81 10 91 147
Entwicklung bei erwartetem liquiditätsneutralen laufenden Geschäftsbetrieb
 
 
 
Mit der Fertigstellung und vollständigen Fördermittelauszahlung ist der SEB in der 
Lage, den Kredit in der vorgeschlagenen Weise zurückzuzahlen, ohne in Grenz-
bereiche der Liquidität zu geraten (siehe Anlage). 
 
Der Kassenkredit dient dann tatsächlich nur zur Überbrückung kurzfristiger 
Liquiditätsbedarfe.  Entsprechend ist eine Reduzierung des Kreditlimits auf 800 T€ 
auch angemessen. 
 
 
4. Aufstellung des Nachtragswirtschaftsplanes  
 
Grundlage für den Nachtragswirtschaftsplan bilden der Q2-Abschluss per 30.06.2018 
und die Erwartung für das komplette Wirtschaftsjahr 2018 mit Stand 26.09.2018. 
 
Die Erwartung per 30.06.2018 auf das Gesamtjahr wird als Ansatz in den 
Nachtragswirtschaftsplan übernommen. Für die Gewinn- und Verlustrechnung gibt es 
keine signifikanten für den Nachtragswirtschaftsplan maßgeblichen Veränderungen. 
 
25/28
In Bezug auf die Liquidität bildet der Stand per 26.09.2018 die Grundlage. Die 
Liquiditätszuführung als Kommunalkredit in Höhe von 2.025 T€ wird für Dezember 
2018 veranschlagt. Dies bedarf der Zustimmung der Landesdirektion – entspricht 
aber den Maßgaben der Landesdirektion im Rahmen der Genehmigung des  
Wirtschaftsplanes 2018.    
 
Unter der Erwartung der Kreditausreichung im Dezember 2018 ergibt sich folgender 
Bestand des Cashmanagements: 
 
Prognose per 31.12.18          -1.780 T€ 
Mittelzuführung aus Kredit       +2.025 T€ 
Erwarteter Endbestand per 31.12.2018        +245 T€  
 
Der für 2018 beschlossene Stellenrahmen in Höhe von 457,71 VzÄ deckt die 
Erfordernisse aus den Leistungs- und Entgeltverhandlungen vollständig ab und 
bedarf keiner Fortschreibung. 
 
 
5. Investitionsplanung 
 
Die Investitionsplanung und der Plan haushaltsrelevanter Positionen wurden 
entsprechend dem Stand 26.09.2018 fortgeschrieben. 
 
Folgende Investitionen/investiven Instandhaltungsmaßnahmen sind in ihrer 
Umsetzung nunmehr erst im Wirtschaftsplan 2019 enthalten: 
 
- Baurealisierung: Sanierung der Bestandkita Friedrich-Dittes-Straße 9 
- Baurealisierung: Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße 
 
Neu aufgenommen im Nachtragswirtschaftsplan 2018: 
 
Nachförderung GTB – Friedrich-Dittes-Straße in Höhe der vom SIB baufachlich 
bestätigten 295 T€. Hierzu ist die Bewilligung seitens der SAB noch offen. 
 
Der Kommunal-/Trägeranteil in Höhe von 20% (=59,0 T€) ist im Haushalt der Stadt 
zu veranschlagen. Bis zur Entscheidung zur Wohnstätte Volksgartenstraße wäre ggf. 
eine Umwidmung der in 2019 eingestellten Mittel  (62 T€) möglich. Die Mittel stehen 
auf dieser Grundlage im Budget des Sozialamtes zur Verfügung.  
 
Aus der unterjährigen Fortschreibung der einzelnen Investitionsmaßnahmen ergeben 
sich folgende Veränderungen/veränderte Jahresscheiben: 
 
Vollendung der Integrativkita „Kleine Handwerksmeister“ in der Riebeckstraße 
63 (198 Plätze)  
 
Stand zur Planaufstellung: 
 Stadtratsbeschluss vom 28.02.2018 
 Baugenehmigung liegt vor 
 Kreditfinanzierung gesichert, 1.Rate ausgezahlt 
 Baustart 16.04.2018 
 gemäß Bauzeitenplan/Vertrag Fertigstellung 31.03.2019 
 Inbetriebnahme: 02.05.2019 
                               - in T€  - 
26/28
 Gesamt SAB/FöMi 
über AfJFB 
Kredit 
 
SEB 
Kosten     
Baukosten   3.150,0  3.150,0  
Ausstattung    396,0             198,0  198,0 
Gesamt 3.546,0 198,0 3.150,0                 198,0 
 
 
Sanierung der Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße 9 (120 Regelplätze Kita und 
40 heilpädagogische Plätze) in Ergänzung des Krippenneubaus 
 
     
Stand zur Planaufstellung 
 Die Baugenehmigung liegt vor. 
 Die bisher in der Einrichtung betreuten Kinder sind ausgelagert (Friedrich-
Bosse-Straße 32 Kinder) 
 Die baufachliche Prüfung beim SIB in Chemnitz ist abgeschlossen und 
gemäß Abstimmung SIB/SAB ist für Oktober 2018 mit der Bewilligung zu 
rechnen. 
 Im August/September 2018 läuft die Ausschreibung der Leistungsphase 5-
8.    
 Baustart ggf. Ende 2018 möglich 
 Baufertigstellung/Abnahme/Betriebserlaubnis 08/2019 
 Mögliche Inbetriebnahme 01.09.2019 
 
      -in T€- 
Kita (120 Regelplä-
tze, 40 hp-Plätze)  
Gesamt Land (über KSV) 
/ SAB 
Stadt SEB 
Kosten     
Regelplätze 1.488,8 1.166,6  
 
322,2 
Hp Bereich inkl. 
Ausstattung 
1.427,8 1.133,5 Über Sozialamt 
283,4 
10,9 
Gesamtkosten 2.916,6 2.300,1 283,4 333,1 
 
 
Ausstattung 
Regelkita 
Gesamt Bund+Land über 
KSV 
Stadt (Kommunal-/ 
Trägeranteil) 
SEB 
Kosten     
Ausstattung (alles 
2019)  
200 100  100 
 
 
Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9-11 (190 Kinder 
Regel/Integration zzgl. 24 Kindern mit heilpädagogischer Betreuung) i. V. 
Frühförderung/Therapiezentrum (FF über SEB/andere Professionen über Dritte) 
 
Stand zum Zeitpunkt der Planaufstellung 
 Einordnung der 24 heilpädagogischen Plätze in die SAB-Prioritätenliste 
erfolgt 
27/28
 Im August 2018 Vergabeverfahren für Planung abgeschlossen und 
Leistung 1 – 4 vergabefähig – Auftragserteilung erst nach Bestätigung 
Lenkungsgruppe Schule/Kita  
 Förderantrag auf Grundlage der Leistungsphase 3 bis 30.11.2018 (Ziel) 
 Baugenehmigungsverfahren Januar – April 2019 
 Baufachliche Prüfung und Bewilligung bis 31.05.2019 
Baustart 01.07.2019 
 Fertigstellung/Inbetriebnahme 01.07.2020 
 
       -in T€- 
Heilpädagogischer 
Bereich 
Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/ 
Trägeranteil) 
Über Sozialamt  
SEB(Einbeziehung 
in Kredit)  
Kosten     
Erschließung/Nicht 
förderfähige Kosten  
30,0   30,0 
Förderfähige 
Baukosten inkl. 
Ausst. 
1.150,0 920,0 230,0  
Gesamt 1.180,0 920,0 230,0 30,0 
 
Regelbereich (1.500 m2, 175 Kinder) und Therapiebereich (900 m2)  
                               - in T€  - 
 Gesamt SAB/FöMi 
über AfJFB 
Kredit  
 
SEB 
Kosten     
Baukosten Regelkita  3.320,0  3.320,0  
Ausstattung    350,0             175,0 175,0  
Therapiebereich         1.730,0  1.730,0  
Gesamt 5.400,0 175,0 5.225,0                  
         (+ 30 T€ hp) 
 
Die Objektplanung beinhaltet zum Planungszeitpunkt die Kombination aus 
Komplexkita und einem in Teilen an Therapieträger vermieteten Therapiebereich, 
auch um die lagebedingt hohen Betriebskosten der Kita zu reduzieren. Eine 
diesbezügliche Entscheidung über den Projektumfang wird mit dem Bau- und 
Finanzierungsbeschluss getroffen. 
 
 
Neubau zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum 
Bochumer Straße 26   
 
Das Grundstück Friedrichshafener Straße wurde im Januar 2018 erworben. 
Die Maßnahme ist bei der SAB zur Einordnung in die Prioritätenliste beantragt. Die 
Entscheidung zur Einordnung wird im September 2019 erwartet. 
 
Erwarteter Zeitlauf: 
 Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 31.01.2019  
 Förderantrag 31.01.2019 
 Erwartete Bewilligung 31.07.2019 
 Baustart: 01.09.2019 
 Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2020 
 
28/28
 
 Gesamt SAB Stadt (Kommunal-/ 
Trägeranteil) 
Über Sozialamt  
SEB 
Kosten     
Grundstückserwerb  185,0   185,0 
Förderfähige 
Baukosten 
1.900,0 1.520,0  380,0 
Gesamt 2.085,0 1.520,0  565,0 
 
Kommunal- und Trägeranteil werden über den Verkauf des Objektes Bochumer 
Straße aufgebracht, dass mit der Gründung des SEB in das Betriebsvermögen 
eingebracht wurde. Aus kaufmännischer Vorsicht wurde der erwartete Verkaufserlös 
nicht in die Mittelfristplanung 2019-2021 eingearbeitet.   
 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
- Planmappe (Anlagen zum Wirtschaftsplan)  
 
- Liquiditätsentwicklung (nichtöffentlich)