Frankfurter Platz am Platz des alten Frankfurter Tores benennen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-09354-DS-01
Datum: 2023-11-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-09354-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss / Petent: Kai-Uwe Arnold 
 
 
 
Betreff: 
Frankfurter Platz am Platz des alten Frankfurter Tores benennen! 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur 
Kenntnis 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Petitionsausschuss legt zur Petition folgenden Alternativvorschlag vor: 
 
Die Petition wird in die AG Straßenbenennung verwiesen. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Mitte 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-09354 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
1 von 4 in Zusammenstellung
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Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
2 von 4 in Zusammenstellung
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 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Begründung: 
 
Entsprechend dem geübten und wiederholt angewendeten Verfahren werden Vorschläge zur 
Neu- oder Umbenennung von dem öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, Wegen, Plätzen 
und Brücken in die AG Straßenbenennung zur Aufnahme in den Straßennamensvorrat 
verwiesen. Selbiger Verfahrensgang wird auch mit der gegenständlichen Petition 
unternommen. Die Suche nach einem konkreten oder ggf. alternativen Benennungsort für 
die Würdigung der Beziehungen der Stadt Leipzig zur Stadt Frankfurt am Main wird sodann 
in der AG Straßenbenennung vorgenommen. 
 
Anlage/n 
1 Petition VII-P-09354 (öffentlich) 
 
 
3 von 4 in Zusammenstellung
Petition VII-P-09354 
 
Einreicher:  Kai-Uwe Arnold 
 
Betreff:  Frankfurter Platz am Platz des alten Frankfurter Tores benennen! 
 
 
Der Platz am Ende des Ranstädter Steinweges am Elsterbrückensprengungsdenkmal soll 
Frankfurter Platz heißen und an die Städtepartnerschaft zwischen Frankfurt am Main und 
Leipzig, die es seit 1990 gibt, erinnern. 
 
An dieser Stelle stand 1851 das Frankfurter Tor am westlichen  Ende des Ranstädter Stein-
wegs.Dieser Platz eignet sich daher besonders gut, um an den alten Handelsweg nach Frank-
furt zu erinnern. Historisch folgt die Straße dem Verlauf der mittelalterlichen via regia, die von 
Leipzig aus in Richtung Westen über Lindenau, Markranstädt, Lützen, Weißenfels nach Erfurt 
und weiter bis nach Frankfurt / Main führte. 
 
Außerdem befindet sich am östlichen Ende des Ranstädter Steinweges d ie Frankfurter Brü-
cke, die im Zuge der Öffnung des Pleißemü hlgrabens wieder erlebbar wird. Eine Verlegung 
des Straßennamens von der via regia wäre stadtgeschichtlich falsch und zerstörte den Zu-
sammenhang mit der Frankfurter Brücke und den Frankfurter Wiesen. Eine mögliche Rückbe-
nennung der Jahnallee ist wegen der zahlreichen Anlieger und es Aufwandes kaum möglich 
und bisher immer gescheitert. So wurde seit 1991 wurden mehrere Versuche unternommen, 
die Jahnallee wieder in Frankfurter Straße rückzubenennen. 
 
Zuerst sollte der gesamte Straßenzug ab Leibnizstraße wieder Frankfurter Straße heißen. 
2005 war eine Rückbenennung zwischen Leibnizstraße und Waldplatz im Gespräch. 2020 be-
gehrte eine Petition die Rückbenennung der Jahnallee in Frankfurter Allee. 2023 gab es eine 
Petition, die den Abschnitt ab Zeppelinbrücke in Frankfurter Straße rückbenennend wollte oder 
alternativ den Kleinmesseplatz als Frankfurter Platz. 
https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/buergerbeteiligung-und-einfluss-
nahme/petition/online-petition/details/petition/an-die-handelsverbindung-nach-frankfurt-am-
main-erinnern 
 
Die einmalige Gelegenheit, an historischer Stelle die Partnerstadt Frankfurt am Main zu wür-
digen und das ohne Adressänderung, sollte genutzt werden. Für den Frankfurter Platz gibt es 
kaum einen stadtgeschichtlich passenderen Platz. 
4 von 4 in Zusammenstellung