Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58
„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“;
Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Probstheida;
Satzungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08033
Datum: 2023-03-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08033 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 
„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“; 
Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Probstheida; 
Satzungsbeschluss 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  1. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau  1. Lesung 
SBB Südost  Anhörung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  2. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau  2. Lesung 
Ratsversammlung 17.05.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Begründung der Satzung wird gebilligt.  
2. Die zum Entwurf der Satzung zur Aufhebung vorgebrachten Stellungnahmen hat die 
Ratsversammlung mit dem Ergebnis geprüft, sie in der Art und Weise zu 
berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung der Satzung angegeben ist.  
3. Die Satzung zur Aufhebung wird beschlossen.  
Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt 
des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk: Südost 
Ortsteil: Probstheida 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit der Aufhebung des vollständig umgesetzten Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 
(VEP Nr. 58) sollen durch die Überführung der Flächen in den Innenbereich nach § 34 
BauGB kurzfristig die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer 
Rettungswache am Klinikstandort Probstheida zum Zweck der Sicherstellung der 
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medizinischen Notfallrettung geschaffen werden. Mit dieser Vorlage soll die Aufhebung des 
Bebauungsplanes als Satzung beschlossen werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
x Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
Erläuterungen zur Klimawirkung: 
Klimawirkungen können nur durch die Umsetzung des bauplanungsrechtlichen Rahmens für 
die Zulässigkeit von Bauvorhaben, wie er sich nach Abschluss des Verfahrens ergibt, 
entstehen. 
Zu den Klimawirkungen aus der Umsetzung siehe der Angaben in der Vorlage VII-DS-07108 
zum vorhergehenden Verfahrensschritt. Weitere Informationen können dem Kapitel 7.3.6 der 
Begründung der Aufhebung des VEP Nr. 58 entnommen werden. Dieses enthält keine 
gegenüber dem vorhergehenden Verfahrensschritt inhaltlich geänderten Aussagen. 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Hier geht es um die Darstellung des verwaltungsinternen Abstimmungsprozesses. Dieser hat 
stattgefunden. Es sind keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen mit der Folge 
inhaltlicher Zielkonflikte aufgetreten.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht erforderlich 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Nicht erforderlich 
 
III. Strategische Ziele 
Strategische Ziele dieses Planverfahrens zur Aufhebung des VEP Nr. 58 sind  
• das Entwicklungsgebiet „Medizinisch-Wissenschaftliches Zentrum (MWZ)“ mit dem 
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Herzzentrum zu stärken und weiter zu profilieren. Dazu gehört neben wirtschaftlichen 
und wissenschaftlichen Impulsen, auch die bessere stadtstrukturelle Einbindung, die 
Stärkung der Multifunktionalität sowie die Anbindung an die Straßenbahn. 
• die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer 
Rettungswache am Klinikstandort Probstheida zum Zweck der Sicherstellung der 
kommunalen Daseinsvorsorge. Damit unterstützt die Aufhebung des VEP Nr. 58 und 
Überführung in den Innenbereich den Handlungsschwerpunkt „Sichere Stadt“ des 
strategischen Zieles „Leipzig schafft soziale Stabilität“.  
• Zugleich stellt dies kein Hindernis für die weitere Entwicklung des MWZ im Sinne des 
INSEK dar.  
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Anlass für die Aufhebung des VEP Nr. 58 sind zwei Sachverhalte: 
1.) Die geplante Errichtung einer dringend benötigen Rettungswache am Standort 
Herzklinik, auf dem Gelände des Helios Park-Klinikums Leipzig zum Zweck der 
Sicherstellung der medizinischen Notfallrettung im Rahmen der Daseinsvorsorge und 
zur Gewährleistung der Erfüllung der im Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, 
Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) verankerten kommunalen 
Pflichtaufgabe. Hierzu wurde bereits eine Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig 
und der Herzzentrum Leipzig GmbH durch den Stadtrat beschlossen (VII-DS-00827-
NF-01). Das Vorhaben kann jedoch nicht auf der Grundlage der derzeit 
anzuwendenden planungsrechtlichen Vorschriften umgesetzt werden.  
2.) Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Klinikstandortes, da der planungsrechtliche 
Rahmen auch in Bezug zum bestehenden Planungsrecht ausgeschöpft ist. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Auf dem Gelände soll aus den vorgenannten Gründen als Ersatz für aufzugebende 
Standorte eine neue Rettungswache errichtet werden.  
Da mit den derzeit anzuwendenden planungsrechtlichen Vorschriften das Vorhaben nicht wie 
geplant umgesetzt werden kann, wurde sich nach eingehender Prüfung aller Optionen für 
den Weg der Aufhebung des VEP Nr. 58 entschieden. Der Fachausschuss Stadtentwicklung 
und Bau sowie politische Entscheidungsträger wurden über dieses Vorgehen informiert und 
haben zugestimmt. 
Grundsätzlich wäre das angestrebte Planungsziel auf verschiedene Weise zu erreichen 
gewesen, z.B. durch die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes (B-Planes), die 
Änderung des bestehenden VEP Nr. 58 oder eine Teilaufhebung bzw. die vollständige 
Aufhebung des Planes.  
Für die Aufhebung spricht, dass der VEP Nr. 58 als „vollzogen“ gilt was bedeutet, dass 
künftige Entwicklungen und Erweiterungen auf dieser Planungsgrundlage nicht umsetzbar 
sind. Zudem wird der Geltungsbereich in weiten Teilen durch rechtkräftige B-Pläne und 
deren Planungsrecht überlagert, so dass die Plangebietsfläche für die der VEP Nr. 58 den 
bauplanungsrechtlichen Rahmen bildet mittlerweile so klein ist, dass eine nochmalige 
Teilüberplanung Rechtsfragen in Bezug auch auf die Grundzüge der Planung aufwirft. Durch 
die „Entlassung“ der Flächen in den Innenbereich werden künftige Entwicklungen am 
Klinikstandort nach § 34 BauGB möglich. 
Sollte künftig konkreter Regelungsbedarf z.B. in Hinblick auf die bauliche Dichte und die 
überbaubaren Grundstücksflächen (z.B. Stellplatzflächen an der Strümpellstraße) bestehen, 
kann bzw. wird das derzeit ruhende B-Plan-Verfahren Nr. 404 „Medizinisch-
wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Probstheida“ mit vorliegendem Masterplan für das 
Gesamtgebiet des Klinikstandortes oder für Teilbereiche fortgeführt. Insofern ist auch dieser 
Fall mit planungsrechtlichen Instrumenten abgesichert und möglichen Schäden vorgebeugt. 
 
Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird die Aufhebung des Bebauungsplanes als Satzung 
beschlossen (§ 10 Abs. 1 BauGB). 
 
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3. Realisierungs-/Zeithorizont 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt 
machen. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Keine 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine 
 
6. Bürgerbeteiligung 
X  bereits erfolgt   geplant   nicht nötig 
 
Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte im Laufe des Verfahrens nach den Anforderungen 
des BauGB.  
 
Es wurden keine Änderungen des Planinhaltes nach den Beteiligungen zum Entwurf 
vorgenommen.  
 
Näheres zu den Ergebnissen der Beteiligungen kann den Kapiteln 4 und 8 der Begründung 
zum Bebauungsplan entnommen werden. 
 
7. Besonderheiten 
Keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei Nichtbeschluss kann das Ziel, der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen 
für die Errichtung einer dringend benötigten Rettungswache am Klinikstandort Probstheida, 
nicht erreicht werden. Somit kann die Stadt Leipzig ihrer gesetzlich verankerten kommunalen 
Pflichtaufgabe (Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und 
Katastrophenschutz – SächsBRKG) der Sicherstellung der medizinischen Notfallrettung im 
Rahmen der Daseinsvorsorge nicht nachkommen. 
 
Anlage/n 
1 Übersichtskarte (öffentlich) 
 
2 Satzung zur Aufhebung (öffentlich) 
 
3 Begründung der Satzung zur Aufhebung (öffentlich) 
 
 
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Übersichtskarte – Lage des Plangebietes 
für die Vorlage 
 
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 58 „Medizinisch -wissenschaftliches 
Zentrum Leipzig Südost“ 
Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 
 
 
 
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 20000, Stand: 08/2020 
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
 Grenze des Plangebietes 
 
 
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InkrafttretenDie Bekanntmachung erfolgte im Leipziger Amtsblatt Nr. ............................. am ............................. . Mit der Bekanntmachung ist die Satzung in Kraft getreten.[§ 10 Abs. 3 BauGB]Leipzig, den                                                                                      (Siegel)                                 Stadtplanungsamt                                 Amtsleiterin       
PlanunterlageDie Darstellung der bestehenden Grundstücke und Gebäude stimmt mit dem Vermessungswerk, Stand vom ............................., überein.Leipzig, den                                                                                               (Siegel)                                           Amt für Geoinformation                                           und Bodenordnung                                           Amtsleiter
Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 
Übersichtsplan
Datengrundlage: DSK5 Stand: 04/2022, M 1:2000, Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung
 Stadtbezirk:Ortsteil:SüdostProbstheidaGrenze desräumlichenGeltungs-bereiches
Dezernat Stadtentwicklung und BauStadtplanungsamtPlanverfasser:Stadtplanungsamt 11.04.2022
Planfassung gemäß
Datum/UnterschriftDatum/UnterschriftDatum/UnterschriftDatum/UnterschriftDatum/UnterschriftDatum/UnterschriftDatum/Unterschrift
§ 4 (1) BauGB§ 3 (1) BauGB§ 4 (2) BauGB§ 3 (2) BauGB§ 4a (3) BauGB§ 10 (1) BauGB§ 10 (3) BauGB
Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 "Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost"
Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 "Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost" § 1 Räumlicher GeltungsbereichDer Geltungsbereich der Satzung umfasst das im Übersichtsplan umgrenzte Gebiet des am 20.07.1992 in Kraft getretenen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 58"Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost".§ 2 Gegenstand der SatzungDer Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 58 "Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost" wird aufgehoben. 
AusfertigungDie Ratsversammlung hat die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“, bestehend aus der Planzeichnung und dem Text, als Satzung beschlossen.Die Rechtsgrundlagen hierfür sind § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie § 4 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung.Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.Leipzig, den                                                                                               (Siegel)                                           Burkhard Jung                                           Oberbürgermeister
SatzungsbeschlussDie Ratsversammlung hat am ............................. die Aufhebung des Vorhaben- undErschließungsplanes nach Prüfung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen als Satzung beschlossen sowie die Begründung gebilligt.[§ 10 Abs. 1 BauGB]Leipzig, den                                                                                      (Siegel)                                 Stadtplanungsamt                                             Amtsleiterin
AufstellungsbeschlussDie Ratsversammlung hat am ............................. den Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes beschlossen.Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zur Aufhebung des Vorhaben-und Erschließungsplanes ist im Leipziger Amtsblatt Nr. ............................. vom ............................. erfolgt.[§ 2 Abs. 1 BauGB]Frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitDie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte in der Zeit vom ............................. bis zum ............................. .[§ 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB]Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher BelangeDie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom ............................. .[§ 4 Abs. 1 BauGB]Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum EntwurfDie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom ............................. .[§ 4 Abs. 2 BauGB]Öffentliche Auslegung des EntwurfesDie Ratsversammlung hat am ............................. den Entwurf der Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes sowie ihre Begründung gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen.Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung wurden ortsüblich im Leipziger Amtsblatt Nr. .............................. vom ............................. bekannt gemacht.Die Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom ............................. .Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom ............................. bis zum ............................. .[§ 3 Abs. 2 BauGB]
Geltendmachung der Verletzung von VorschriftenInnerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes ist die Verletzung von Vorschriften beim Zustandekommen der Satzung nicht geltend gemacht worden.[§ 215 Abs. 1 BauGB]Leipzig, den                                                                                     (Siegel)                                 Stadtplanungsamt                                 Amtsleiterin
Maßstab 1:2000
Legende:
Prager Straße
Russenstraße
8 von 45 in Zusammenstellung
 
 
 
Begründung der Satzung zur Aufhebung 
des Vorhaben- und Erschließungsplanes 
Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches 
Zentrum Leipzig Südost“ 
 
 
 Stadtbezirk: Südost 
 Ortsteil: Probstheida 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 Grenze des räumlichen 
 Geltungsbereiches 
 
 
 
 
 
 
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Stadtplanungsamt 
Planverfasser: Stadtplanungsamt               16.12.2022 
 
9 von 45 in Zusammenstellung
Begründung der Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 
Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“  
 Seite 1 
16.12.2022 
INHALTSVERZEICHNIS 
A. EINLEITUNG ................................ ................................ ................................ ....................... 2 
1. Lage und Größe des Plangebietes ................................ ................................ ...................... 2 
2. Ausgangslage, Anlass und Erfordernis für die Aufhebung ................................ ................... 3 
3. Ziele und Zwecke der Planung ................................ ................................ ............................ 5 
4. Verfahrensdurchführung ................................ ................................ ................................ ...... 5 
B. GRUNDLAGEN DER PLANUNG ................................ ................................ ......................... 7 
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfeldes................................ ......................... 7 
5.1 Vorhandene Bebauung und Nutzungen ................................ ................................ ............... 9 
5.2 Vorhandene Freiflächen und ihre Nutzung ................................ ................................ ........... 9 
5.3 Infrastruktur ................................ ................................ ................................ ......................... 9 
6. Planungsrechtliche und sonstige planerische Grundlagen ................................ ................. 11 
6.1 Planungsrechtliche Grundlagen ................................ ................................ ......................... 11 
6.1.1 Zulässigkeit von Bauvorhaben ................................ ................................ ........................... 12 
7. Umweltbericht ................................ ................................ ................................ .................... 13 
7.0 Zusammenfassung ................................ ................................ ................................ ............ 13 
7.1 Einleitung................................ ................................ ................................ ........................... 13 
7.2 Inhalte des Planes und wichtigste Ziele der Aufhebung ................................ ..................... 14 
7.3 Beschreibung und Bewertung der erheblichen Umweltauswirkungen sowie 
Berücksichtigung der Ziele des Umweltschutzes ................................ ...............................  17 
7.3.1 Fläche ................................ ................................ ................................ ...............................  17 
7.3.2 Niederschlagswasser................................ ................................ ................................ ......... 19 
7.3.3 Boden und Grundwasser ................................ ................................ ................................ ... 19 
7.3.4 Oberirdische Gewässer ................................ ................................ ................................ ..... 20 
7.3.5 Luft ................................ ................................ ................................ ................................ .... 20 
7.3.6 Klima ................................ ................................ ................................ ................................ . 21 
7.3.7 Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt ................................ ................................ ............. 21 
7.3.8 Landschaft ................................ ................................ ................................ ......................... 22 
7.3.9 Menschen und Gesundheit ................................ ................................ ................................  22 
7.3.10 Kulturgüter und sonstige Sachgüter ................................ ................................ ................... 23 
7.3.11 Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Belangen ................................ ................ 23 
7.3.12 Auswirkungen aufgrund der Anfälligkeit für Unfälle oder Katastrophen ..............................  23 
7.3.13 Eingriffsregelung ................................ ................................ ................................ ................ 25 
7.3.14 Ziele des Umweltschutzes der Stadt Leipzig ................................ ................................ ...... 26 
7.4 Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen ................................ ...............................  26 
7.5 Referenzliste der Quellen ................................ ................................ ................................ .. 26 
8. Ergebnisse der Beteiligungen ................................ ................................ ............................ 28 
8.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ................................ ................................ ........... 28 
8.2 Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ................................ ..................... 28 
8.3 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf ................................ .................. 28 
8.4 Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf ................................ ................................ ......... 28 
C. INHALTE DES BEBAUUNGSPLANES ................................ ................................ .............. 29 
9. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches ................................ ................................ ..... 29 
10. Auswirkungen der Aufhebung ................................ ................................ ............................ 29 
 
Anhang I: Baumkataster mit Bestandslageplan mit Baumstandorten und tabellarischer  
Auflistung (Stand 08.12.2021)  
10 von 45 in Zusammenstellung
Begründung der Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 
Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“  
 Seite 2 
16.12.2022 
A. EINLEITUNG 
1. Lage und Größe des Plangebietes 
Der räumliche Geltungsbereich des aufzuhebenden V orhaben- und Erschließungsplanes Nr. 58 „Me-
dizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig  Südost“ (VEP Nr. 58) befindet sich im Stadtbezirk 
Südost und dort im Ortsteil Probstheida.  
 
Abb. 2   Lage des Plangebietes                                  Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
Das Plangebiet wird im westlichen Teil des Geltungsbereiches umgrenzt  
 im Norden der Strümpellstraße und im Westen des Herzzentrums von zwei Autohäusern und 
überwiegend Wohnbebauung, 
 im Süden der Strümpellstraße vom Kleingartenverein „Grüne Ecke“, Wohnbebauung, einer 
Sportfreifläche, dem Beruflichen Schulzentrum in der Crednerstraße und zwei Kindertages-
einrichtungen an der Bockstraße, 
 sowie im Westen der Nieritz- und der Bockstraße von Wohnbebauung, Geschäften des tägli-
chen Bedarfs mit einem Discounter, dem Seniorenheim Leipzig-Probstheida und der Prager 
Straße. 
Das Plangebiet wird im östlichen Teil des Geltungsbereiches umgrenzt  
 im Norden des Herzzentrums von dem Gelände der Somatischen Klinik, die Bestandteil des 
Park-Klinikums Leipzig ist, 
 im Osten und Südosten des Herzzentrums von weiteren Flächen des Park-Klinikums Leipzig 
und dem MVZ-Labor 
 sowie im Süden angrenzend an die Strümpellstraße von unbebauten Flächen.  
Das Gebiet hat eine Größe von ca. 4,75 ha. 
Die räumliche Lage des Plangebietes ist aus der Abbildung auf dem Deckblatt bzw. aus der Plan-
zeichnung zu ersehen. Der genaue Verlauf der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches und die 
betroffenen Flurstücke bzw. Flurstücksteile können aus der Planzeichnung bzw. aus dem Kap. 9 und 
10 dieser Begründung entnommen werden. 
  
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2. Ausgangslage, Anlass und Erfordernis für die Aufhebung 
Ausgangslage  
Die Stadt Leipzig hat auf Basis des Stadtratsbeschlusses VI -DS-07037 die "Infrastruktur und Leis-
tungsfähigkeit des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig" gutachterlich untersuchen lassen.  
Die Ergebnisse des Gutachtens zeigen einen erheblichen Handlungsdruck zur Errichtung neuer Ret-
tungswachen zur Sicherstellung der Versorgung der Leipziger Bevölkerung mit Leistungen der me-
dizinischen Notfallrettung auf. Zuständig für Umbau, Erweiterung oder Neubau von Rettungswachen 
ist die Stadt Leipzig (§ 34 Abs. 3 SächsBRKG). Ohne die zeitnahe Bereitstellung neuer und zukunfts-
fähiger Rettungswachen kann die gesetzliche Pflichtaufgabe, die Sicherstellung der Versorgung der 
Bevölkerung, nicht mehr gewährleistet werden.  Die Kündigung einer angemieteten Rettungswache 
im Leipziger Süden sowie die zu erwartende Kündigung einer weiteren Rettungswache im Leipziger 
Südwesten führten hier zu erheblichem Handlungsdruck. 
Ferner zeigte sich, dass aus einsatztaktischen Gründen im Bereich Probstheida (Standort Park-Klinik 
Leipzig) eine Rettungswache erforderlich ist, jedoch die Stadt Leipzig hier über kein geeignetes 
Grundstück verfügt. V or diesem Hintergrund und dem Umstand der hohen Dringlichkeit, wurde mit 
dem Herzzentrum Leipzig GmbH ein externer Kooperationspartner gefunden, der auf eigenem 
Grundstück die Rettungswache errichtet und anschließend an die Stadt Leipzig vermietet. 
Am V orhabenstandort besteht Planungsrecht über den V orhaben- und Erschließungsplan Nr. 58 „Me-
dizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“, bekanntgemacht am 20.07.1992 im Amtsblatt 
Nr. 15/1992 der Stadt Leipzig.  
 
 
Abb. 3  VEP Nr. 58, Teil A - Planzeichnung                                                   Quelle: Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt 
 
Dieser wurde mit dem Zweck aufgestellt, Flächen für Anlagen des Gesundheitsbaus zur Etablierung 
des damals neuen Klin ikstandortes bereitzustellen und die verkehrliche Standorterschließung über 
die Strümpellstraße bis zur Prager Straße sicherzustellen. 
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Anlass für die Änderung der planungsrechtlichen Rahmenbedingungen ist die geplante Errichtung 
einer dringend benötigen Rettungswache am Standort Herzklinik, auf dem Gelände de s Park-Klini-
kums Leipzig. Hierzu wurde bereits eine Vereinbarung in Form einer Absichtserklärung zwischen der 
Stadt Leipzig und der Herzzentrum Leipzig GmbH durch den Stadtrat beschlossen (VII -DS-00827-
NF-01). Jedoch kann das V orhaben auf der Grundlage der derzeit anzuwendenden planungsrechtli-
chen V orschriften des VEP Nr. 58 nicht wie geplant umgesetzt werden.  
Anlass für die Aufhebung ist zudem die Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Klinikstandortes, da der 
planungsrechtliche Rahmen auch in Bezug auf einen möglichen Befreiungsumfang zum bestehenden 
Planungsrecht ausgeschöpft ist und daher auch ggf. erforderliche geringfügige bauliche Erweiterun-
gen der Herzklinik nicht mehr möglich sind. Der VEP Nr. 58 soll daher aufgehoben werden.  
 
 
Abb. 4  Luftbild mit dem Standort für die Rettungswache                       
Quelle:  Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
Das Erfordernis für die Aufhebung begründet sich insbesondere darin, dass die planungsrechtlichen 
V orgaben des VEP Nr. 58 der Errichtung dieser dringend erforderlichen Rettungswache entgegenste-
hen. Der VEP Nr. 58 gilt als „vollzogen“, das bedeutet, dass künftige Entwickl ungen und Erweite-
rungen auf dieser Planungsgrundlage nicht umsetzbar sind. 
Zudem wird der Geltungsbereich in weiten Teilen durch andere rechtkräftige Bebauungspläne und 
deren Planungsrecht überlagert. Die Plangebietsfläche, für die der VEP Nr. 58 den bauplanungsrecht-
lichen Rahmen bildet, ist mittlerweile verhältn ismäßig gering (siehe Abb. 8) und der zulässige Be-
freiungsrahmen ausgeschöpft. Eine Änderung der bestehenden, planungsrechtlichen Grundlagen hin-
gegen ist nur auf Basis eines neuen Bauleitplanverfahrens möglich. 
Mit dem Aufhebungsverfahren wurde der effektivste Weg zur Änderung des bauplanungsrechtlichen 
Rahmens hin zur Beurteilung der Flächen nach § 34 BauGB verfolgt.  Weitere Genehmigungen sind 
nur i.V .m. einer Änderung der rechtlichen Grundlagen zulässig.  
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3. Ziele und Zwecke der Planung 
Ziel dieses Planverfahrens zur Aufhebung des VEP Nr. 58 ist die Schaffung der planungsrechtli-
chen Voraussetzungen für die Errichtung einer Rettungswache  am Klinikstandort Probstheida 
zum Zweck der Sicherstellung der medizinischen Notfallrettung im Rahmen der Daseinsvorsorge und 
zur Gewährleistung der Erfüllung der im Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst 
und Katastrophenschutz (SächsBRKG) verankerten kommunalen Pflichtaufgabe. 
Zudem soll die Zukunftsfähigkeit des Klinikstandortes  mit dem Herzzentrum gestärkt und gesi-
chert werden. Dazu gehört neben wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Impulsen, auch die Sicher-
stellung der erschließungseitigen Anforderungen vor dem Hintergrund der Sicherung der Daseinsvor-
sorge der wachsenden Stadt Leipzig.  
 
4. Verfahrensdurchführung 
Folgende Verfahrensschritte wurden zur V orbereitung des Satzungsbeschlusses durchgeführt: 
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 
(§ 3 Abs. 1 BauGB), bekannt gemacht im Leipziger eAmtsblatt Nr. 
3/2021 vom 01.05.2021 
05.05.2021 bis 
21.05.2021 
frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 
(§ 4 Abs. 1 BauGB), mit Schreiben vom 29.03.2021 
 
30.04.2021 
Aufstellungsbeschluss vom 
Beschluss Nr. VII-DS-7108, 
bekannt gemacht im Leipziger eAmtsblatt Nr. 18/2022 vom 
01.10.2022 
15.09.2022 
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf  
(§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie  
Unterrichtung der Naturschutzvereinigungen  
über die öffentliche Auslegung (§ 33 Abs. 2 Satz 2 SächsNatSchG),  
mit Schreiben vom 
 
 
 
 
05.10.2022 
Öffentliche Auslegung des Entwurfes 
(§§ 3 Abs. 2, 4a Abs. 4 BauGB), bekannt gemacht im Leipziger  
eAmtsblatt Nr. 18/2022 vom 01.10.2022 
18.10.2022 bis 
17.11.2022 
 
Folgende Besonderheiten der Durchführung des Verfahrens sind zu nennen: 
 Geänderte Abfolge der Verfahrensschritte 
Aufgrund der Dringlichkeit des V orhabens wurde im V orfeld geprüft, welche Möglichkeiten be-
stehen im Rahmen des BauGB das Verfahren zu beschleunigen. Für die Aufhebung wurde fol-
gender Ablauf gewählt: 
1) frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitige Beteiligung der 
Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) zum V orentwurf – ist erfolgt, 
2) Aufstellungsbeschluss mit Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt sowie Beteiligung der 
Träger öffentlicher Belange zum Entwurf (§ 4 Abs. 2 BauGB) und Öffentliche Auslegung des 
Entwurfes (§ 3 Abs. 2 BauGB) mit Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt – ist erfolgt,  
3) Satzungsbeschluss. 
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Dieser Verfahrensablauf bietet die Möglichkeit, im V ollverfahren Arbeitsabläufe, Beteiligungen 
und Mitzeichnungsrunden zu bündeln und somit den Verfahrensablauf zeitlich zu verkürzen, aber 
dennoch alle notwendigen Verfahrensschritte durchzuführen.  
Im V orfeld wurden auch andere Möglichkeiten, wie die Genehmigung über Befreiungen oder die 
Änderung des kompletten VEP Nr. 58 bzw. eine Änderung mit Entlassung von Teilflächen des 
Plangebietes, eingehend geprüft. Diese Instrumente und Verfahrenswege sind hier nicht anwend-
bar, da u.a. Grundzüge der Planung betroffen sind, nachbarschaftliche Belange nicht oder nur 
eingeschränkt Berücksichtigung finden können und im Ergebnis dieser „vollzogene“ VEP Nr. 58 
weiter rechtskräftig bleibt, ohne notwendige Erweiterungen am Standort zuzulassen. 
 
  
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B. GRUNDLAGEN DER PLANUNG 
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfeldes 
Bis zu Beginn der 1990er Jahre blieb der Raum im Leipziger Südosten zwischen Stötteritz, Zuckel-
hausen, Landschaftskorridor Östliche Rietzschke und Ortslage Probstheida vollständig unbebaut und 
landwirtschaftlich genutzt. Die Stadtverordnetenversammlung fasste am 12.12.1990 den Grundsatz-
beschluss, im Bereich Probstheida ein medizinisch-wissenschaftliches Zentrum zu errichten. Hierzu 
wurde ein Rahmenplan erarbeitet, auf dessen Grundlage die weitere Entwicklung über Bauleitpläne 
geregelt werden sollte. Zu den Flächen des neuen Klinikstandortes fanden über die Jahre verschiedene 
Workshops und Ideenwettbewerbe statt, in denen insbesondere die städtebaulichen Zusammenhänge 
und die Möglichkeiten einer Bebauung und Erschließung untersucht wurden. Hiermit wurde eine 
vielversprechende städtebauliche Entwicklung eingeleitet, an die die Errichtung weiterer gesund-
heitsinfrastruktureller und medizinwissenschaftlicher Komplexe a nknüpfte. Der Bau des Herzzent-
rums einschließlich der Strümpellstraße stellte dabei den ersten großen Baukomplex auf der bis dahin 
unbebauten, landwirtschaftlichen Fläche zwischen Russenstraße und Holzhäuser Straße dar. Am 
16.09.1994 wurde das Herzzentrum Leipzig als Einrichtung zur herzchirurgischen und kardiologi-
schen Versorgung der Region Leipzig mit insgesamt 250 Planbetten eröffnet und hat heute überregi-
onale Bedeutung. 
Die heutigen städtebaulich-räumlichen Konﬁgurationen sind das Ergebnis eines seit den 1990er Jah-
ren stattgefundenen fast 30-jährigen Entwicklungsprozesses. 
 
Abb. 5  Luftbild mit Geltungsbereich und Nutzungsübersicht           
Quelle:  Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 
Mit dem Bau der Strümpellstraße und dem Neubau des Klinikgebäudes hat sich das Medizinisch -
Wissenschaftliche Zentrums (MWZ) mit dem Herzzentrum als Ankereinrichtung in den letzten 25 
Jahren zu einem überregional renommierten Medizin - und Forschungsstandort entwickelt. Ergänzt 
und erweitert wurde der Standort durch weitere medizinische Einrichtungen. So wird die Umgebung 
des Plangebietes durch die Somatische Klinik im Norden, das Park-Krankenhaus Leipzig Südost mit 
den Psychiatrischen Kliniken im Süden bzw. Südosten und das MVZ-Labor im östlichen Umfeld der 
Herzklinik geprägt.  
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Südlich der Herzklinik befindet sich ein ausgewiesener Hubschrauberlandeplatz. Westlich davon, 
zwischen Strümpell- und Russenstraße, wird im Bereich der Wiesenfläche der dazugehörige Aus-
weichlandeplatz vorgehalten. Diese Fläche ist generell frei zu halten und darf nicht geändert werden. 
Ein weiterer Hubschrauberlandeplatz befindet sich auf dem Dach des Verbindungsbaus zur Somati-
schen Klinik. 
Die Entwicklungen am medizinischen Standort zogen aber auch Entwicklungen in den angrenzenden 
Bereichen nach sich. So sind zwar innerhalb des Plangebietes keine Wohnnutzungen vorhanden, aber 
nördlich und südlich der Strümpellstraße entstanden im Laufe der Zeit neue Wohngebiete. 
 
Das Plangebiet selbst befindet sich zudem (mit Ausnahme der westlichen Straßenanbindung) im Gel-
tungsbereich des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 404 „Medizinisch-
wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Probstheida“ (RBV-1435/12), bekannt gemacht im Leipziger 
Amtsblatt Nr. 23/2012 vom 08.12.2012.  
 
Abb. 6  räumlicher Geltungsbereich des B-Planes Nr. 404                             Quelle:   Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt 
 
Im Rahmen des Verfahrens wurde im Mai 2015 die Frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 
Abs. 1 BauGB durchgeführt. Bestandteil des Verfahrens war die 2011/2012 erstellte Masterplanung 
für den Standort, inklusive der sich nördlich, westlich und südlich befindenden Erweiterungsflächen.  
Eine anschließende Fortführung des B-Planverfahrens, für den gesamten Geltungsbereich, wurde auf-
grund fehlender konkreter Investition sabsichten nicht weiterverfolgt. Angestrebt wird eine schritt-
weise Gebietsentwicklung für das Gesamtareal  und eine Fortführung des Verfahrens entsprechend 
der Einzelvorhaben, als (Teil-)Bebauungspläne.  
 
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5.1 Vorhandene Bebauung und Nutzungen 
Als planungsrechtliche Grundlage zur Errichtung des Herzzentrums mit verkehrlicher Erschließung 
wurde der VEP Nr. 58 aufgestellt. Der Geltungsbereich umfasst von Westen her die bestehenden Stra-
ßenverkehrsflächen der Nieritz-, der Bock- und der Strümpellstraße. Im Osten befinden sich die bau-
lichen Anlagen der Herzklinik mit ergänzenden Einrichtungen, wie Nebenanlagen, ebenerdigen Stell-
plätzen, Freiflächen und interner Erschließung.  
Das kreuzförmige Gebäude der Herzklinik weist eine Gebäudehöhe von ca. +19,5 m (OK  Attika 
Hauptgebäude) bzw. ca. +22,8 m (OK Attika Staffelgeschoss) auf. Westlich des Klinikgebäudes, in 
der „Pyramide“, befindet sich die Übergabestation für das Trinkwasser und eine Trinkwasserreserve 
für die Dauer von ca. ½ Tag sowie die Sauerstoffversorgung für den Klinikbetrieb. Der aufgrund der 
Pandemie notwendige Sauerstoff-Notfalltank ist ebenfalls hier platziert. 
5.2 Vorhandene Freiflächen und ihre Nutzung 
Der westliche Bereich des Plangebietes wird durch die Verkehrsflächen der Nieritz -, Bock - und 
Strümpellstraße mit den dazugehörigen Ein- und Ausfahrten, begleitenden Fußwegen, teilweise Fuß-
/Radwegen, straßenbegleitendem Grün und Stellplätzen geprägt. 
Im östlichen Teilbereich wird die Fläche im Wesentlichen von der baulichen Anlage des Herzzent-
rums nördlich der Strümpellstraße dominiert. Die ebenerdigen Pkw-Stellplätze befinden sich südlich 
und westlich des Klinikgebäudes. Die gebäudenahen Freiflächen sind hier vorrangig um die internen 
Erschließungswege und Stellplätze angeordnet, gärtnerisch mit z.T. Rasenflächen, Strauch - und 
Baumpflanzungen gestaltet. Die V orfahrt zum Klinikgebäude im Osten wird von Ziergehölzen, Blu-
menrabatten, Sitzgelegenheiten und Fahrradabstellflächen begleitet.  
Die parkähnliche Grünanlage zwischen Klinikgebäude und westlich gelegener Wohnbebauung zeich-
net sich durch teilweise dichten Gehölz- und Strauchbewuchs, einem Wegenetz und kleineren Auf-
enthaltsbereichen aus. Diese Grünanlage ist mit den Grünflächen der Somatischen Klinik im Norden 
verbunden. Zusammen bilden sie eine Zäsur zur angrenzenden mehrgeschossigen Wohnbebauung, 
die auch zukünftig erhalten werden soll. 
Die Parkplätze und Freiflächen südlich und westlich  des Herzklinik liegen überwiegend auf einem 
Höhenniveau. Nach Süden fallen sie geringfügig ab , im Westen steigt das Gelände leicht an. Der 
stärkste Höhenunterschied von ca. 4 m besteht zwischen dem sich hinter der Notaufnahme befinden-
den Wirtschaftshof der Klinik mit Zufahrt und der angrenzenden steilen, stark begrünten Böschung. 
Südlich der Herzklinik zur Strümpellstraße hin, befindet sich der bereits benannte Hubschrauber- und 
ein Ausweichlandeplatz im Bereich der westlich gelegenen freien Wiesenfläche an der Russenstraße. 
5.3 Infrastruktur 
Krankenhäuser wie hier die Herzklinik zählen zur kritischen Infrastruktur. Sie sind eine  der tra-
genden Säulen unseres Gesundheitswesens  und erbringen vielfältige medizinische und pflegerische 
Dienstleistungen für unsere Gesellschaft. Dabei ist die Funktionsfähigkeit dieser Einrichtungen selbst 
auch von weiteren externen kritischen Infrastrukturen, wie beispielsweise der Strom- und Wasserver-
sorgung, abhängig. 
Das Plangebiet ist bezüglich der Verkehrsinfrastruktur über funktionsfähige, öffentliche Verkehrs-
flächen und einen funktionierenden ÖPNV erschlossen. 
Der Standort des Herzzentrums kann vom Stadtgebiet ausgehend über die Prager Straße, die Nieritz- 
und die Bockstraße und weiter die Strümpellstraße erreicht werden. Das Gelände der Herzklinik wird 
über die Strümpellstraße erschlossen. 
Bereits im VEP Nr. 58 wurde die Notwendigkeit einer Anbindung an das Straßenbahnnetz der LVB 
erkannt. Entsprechend der Aussagen des Nahverkehrsplans 2019 sowie des Rahmenplans zur Mobi-
litätsstrategie 2030 wird nach wie vor das Ziel verfolgt, das Gelände an das Straßenbahnnetz der Stadt 
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Leipzig anzuschließen (s. RBV-2154/14). In den Bebauungsplänen Nr. 12.1 und 12.2 ist östlich des 
Herzklinikums die Fläche für eine Straßenbahntrasse entl ang der Strümpellstraße bereits gesichert  
und wird durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 nicht beeinträchtigt. 
Insofern liegt auf der Hand, dass d ie derzeitige Anbindung des Standortes mit nur einer Buslinie als 
mäßig eingeschätzt wird. Aktuell verkehrt die B uslinie 76 im 20 Minutentakt und stellt die Verbin-
dung zum Netz der Straßenbahn und der S-Bahn dar. Die Bushaltestellen in der Strümpellstraße (End-
haltepunkt und Starthaltepunkt) liegen in Höhe des Eingangsbereiches zum Herzzentrum. 
Der Standort mit seinen bestehenden sowie zukünftig möglichen Fahrradrouten wurde bei der Erstel-
lung der HauptnetzRad mit betrachtet. Auf der westlichen Seite des Plangebietes ist eine innerstädti-
sche Radschnellverbindung (IR II) entlang der Russenstraße angedacht. Der Verlauf soll im Kontext 
und als Korridor für eine Radschnellverbindung Leipzig -Naunhof vor dem Hintergrund der Rad-
schnellwegkonzeption des Freistaats Sachsen im Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersucht und 
ggf. klassifiziert werden. Dabei sind eigenständige Radverkehrsanlagen mit einer Breite von 4 m plus 
2,5 m Gehweg bei einer eigenständigen Führungsform vorzusehen. Im weiteren Verlauf sind ander-
weitige Radverkehrsführungen von je 2,10 m Breite beidseitig im Zuge der Russenstraße, die eine 
Aufweitung der Russenst raße notwendig machen könnten , mitzudenken. Rad- und fußseitig ist der 
Standort damit erschlossen und findet in den strategischen Planungen Beachtung. 
Das Plangebiet mit dem Klinikgelände ist medienseitig an Ver- und Entsorgungsanlagen  ange-
schlossen. Inwiefern Bestandsleitungen aufgrund der Aufhebung des VEP Nr. 58 ggf. über ein Lei-
tungsrecht zugunsten der Versorgungsunternehmen zu sichern sind, w urde im laufenden Verfahren 
geprüft. Durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 resultieren keine Auswirkungen auf die b estehende 
Erschließung, deren Anlagen und Netze.  
Die Trinkwasserversorgung und die Schmutzwasserentsorgung sind durch das in der Russenstraße 
vorhandene Leitungsnetz grundsätzlich gewährleistet.  
Die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung findet für d as Plangebiet im Trennsystem statt.   
Eine Schmutzwasserleitung DN 250/DN 300 GGG verläuft von Westen kommend durch die Strüm-
pellstraße bis zur Kreuzung Russenstraße und weiter südlich entlang der Strümpellstraße sowie durch 
den Ost-West-Grünzug mit Anschluss an die entlang der Östlichen Rietzschke führende Hauptleitung 
DN 800 (östl. Hauptsammler). Eine weitere Schmutzwasserleitung DN 200/DN 250 Stz verläuft am 
Westrand des Plangebietes in der Russenstraße und bindet an diese Schmutzwasserhauptleitung an. 
Die vorhandene Niederschlagswasserleitung DN 1000 in der Russenstraße entwässert zur ES 179, 
die über eine private Regenrückhalteanlage zur Östlichen Rietzschke abgeleitet wird. Eine vertragli-
che Regelung zur Nutzung der privaten Regenrückhalteanlage gibt es bislang nicht. 
Für zusätzlich anfallendes Niederschlagswasser gibt es in diesem Gebiet keine Ableitungsmöglich-
keit über das öffentliche Netz. Das Niederschlagswasser ist daher auf dem Grundstück zu belassen.  
Löschwasser kann in Höhe von 48 m³/h über den vorhandenen Hydranten H9268 in der Russenstraße 
bereitgestellt werden. 
Die Stromversorgung erfolgt über 10-KV-Mittelspannungsleitungen, an die auch die beiden südlichen 
Kliniken angebunden sind.  
Die Gasversorgung wurde bereits mit dem Bau der Herzklinik von Nordwesten an den Standort her-
angeführt. Diese Versorgungleitung befindet sich westlich des Klinikgebäudes, im Bereich des Grün-
streifens zur benachbarten Wohnbebauung der Trendelenburgstraße. 
Durch die Aufhebung werden die vorhandenen Erschließungsanlagen nicht verändert. Der Bestands-
schutz bezieht auch erforderliche Schutzabstände ein. 
 
  
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6. Planungsrechtliche und sonstige planerische Grundlagen 
6.1 Planungsrechtliche Grundlagen 
Die Aufhebung des VEP Nr. 58 ist gem. § 1 Abs. 4 BauGB den Zielen der Raumordnung angepasst. 
Im seit dem 31.08.2013 verbindlichen Landesentwicklungsplan Sachsen 2013 (LEP 2013) sind die 
Ziele und Grundsätze der Raumordnung für die räumliche Ordnung und Entwicklung des Freistaates 
Sachsen festgelegt. Im Regionalplan Leipzig-Westsachsen, in Kraft getreten mit der Bekanntma-
chung nach § 10 Abs. 1 ROG am 16.12.2021, sind die Ziele und Grundsätze der Raumordnung für 
die Planungsregion Leipzig-Westsachsen festgelegt. Gemäß § 4 ROG sind bei raumbedeutsamen Pla-
nungen und Maßnahmen Ziele der Raumordnung (Z) zu beachten sowie Grundsätze (G) und sonstige 
Erfordernisse der Raumordnung in Abwägungs- oder Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen. 
Folgende Ziele des LEP 2013 sind relevant: 
Z 1.3.1 Die Zentralen Orte sind so zu entwickeln, d ass sie ihre Aufgaben als Schwerpunkte des 
wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens im Freistaat Sachsen wahrnehmen kön-
nen und zur Sicherung der Daseinsvorsorge die Versorgung der Bevölkerung ihres Ver-
flechtungsbereiches mit Gütern und Dienstleist ungen bündeln und in zumutbarer Entfer-
nung sicherstellen.  
Z 6.1.1 Einrichtungen und Leistungen der Daseinsvorsorge sind in allen Teilräumen des Freistaates 
zu sichern. Dazu sind öffentliche Einrichtungen für die örtliche Versorgung in allen Ge-
meinden und zentralörtliche Einrichtungen in Zentralen Orten entsprechend zentralörtli-
cher Funktionszuweisung vorzuhalten. (…) 
G 6.2.1 Dienste und Einrichtungen des Gesundheits - und Sozialwesens sollen so entwickelt wer-
den, dass in allen Landesteilen die sozialen und gesundheitlichen Bedürfnisse der Bevöl-
kerung durch ein breites, gleichwertiges und bedarfsgerechtes Angebot befriedigt werden 
können. 
Aus dem Regionalplan Westsachsen ist folgendes Ziel relevant: 
Z 16.4  Funktionen der Daseinsvorsorge sollen unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten in 
den Versorgungs- und Siedlungskernen der Gemeinden gesichert und entwickelt werden.  
Die Zielstellung der Planung, das nicht mehr zeit - und bedarfsgerechte Planungsrecht aufzuheben 
und somit die weitere Entwicklung des Klinikstandortes an dieser Stelle als V orhaben im Innenbe-
reich nach § 34 BauGB zu beurteilen, birgt aufgrund der vorhandenen Rahmenbedingungen keine 
erkennbaren Konflikte und entspricht den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung. 
Die nach Aufhebung des B -Planes zulässige Art der baulichen Nutzung wird der Darstellung des 
wirksamen Flächennutzungsplanes (FNP) entsprechen.  
Für das Plangebiet des aufzuhebenden B-Planes ist im wirksamen FNP als allgemeine Art der bauli-
chen Nutzung eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Herzzentrum“ dargestellt. Damit ist 
die Aufhebung des B-Planes in entsprechender Anwendung des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB aus dem 
FNP entwickelt und es sind keine Auswirkungen durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 für den FNP 
zu erwarten. 
 
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Abb. 7     Auszug aus dem FNP mit Geltungsbereich                        Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
Gemäß § 11 BNatSchG ist für die örtlichen Ziele des Umweltschutzes im Stadtgebiet Leipzig ein 
Landschaftsplan (LSP) als ökologische Grundlage für den Flächennutzungsplan aufgestellt worden 
(bestätigt durch den Stadtrat am 16.10.2013 und im Amtsblatt Nr. 20/2013 vom 02.11.2013 bekannt 
gemacht). Er enthält neben den Zielen die für ihre Verwirklichung erforderlichen Maßna hmen des 
Naturschutzes und der Landschaftspflege. Im LSP wird das Plangebiet überwiegend als Sonderbau-
fläche dargestellt. In den westlichen und südlichen Randbereichen weist dieser Grünflächen und im 
Süden einen Grünzug aus. Ziele des LSP sind die Weiteren twicklung eines Ost -West-Grünzuges in 
Fortsetzung der Strümpellstraße zwischen der alten Ortslage Probstheida und der Östlichen Rietz-
schke als Teil der Erschließung und Anbindung des Standortes (Erholungsvorsorge, Landschaftsbild) 
sowie die Anreicherung mit Lebensräumen im Bereich des Herzklinikums. 
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK 2030) wird der Standort des Herzzentrums als 
Entwicklungsgebiet „Medizinisch-Wissenschaftliches Zentrum (MWZ)“ ausgewiesen:  
„Der Standort des Medizinisch -Wissenschaftlichen Zentrums, mit dem Herzzentrum als Ankerein-
richtung, hat sich in den letzten Jahren zu einem überregional renommierten, privatwirtschaftlich ge-
tragenen Medizin- und Forschungsstandort entwickelt. Ziel ist es, dieses Entwicklungsgebiet zu stär-
ken und weiter zu profilieren. Dazu gehört neben wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Impulsen 
die bessere stadtstrukturelle Einbindung, die Stärkung der Multifunktionalität sowie die Anbindung 
an die Straßenbahn.“ 
Mit der Aufhebung des VEP Nr. 58 sollen die planungsrechtlichen V oraussetzungen für den Bau einer 
dringend benötigten Rettungswache gelegt werden. Damit unterstützt der B -Plan den Handlungs-
schwerpunkt „Sichere Stadt“ des strategischen Zieles „Leipzig schafft soziale Stabilität “. Zugleich 
stellt dies kein Hindernis für die weitere Entwicklung des MWZ im Sinne des INSEK dar. 
6.1.1 Zulässigkeit von Bauvorhaben 
Derzeit sind V orhaben im Plangebiet nach § 30 BauGB zulässig. Nach Aufhebung des VEP Nr. 58 
sind die bisher in dessen Geltungsbereich gelegenen Flächen dem unbeplanten Innenbereich gemäß 
§ 34 BauGB zuzuordnen, soweit sie nicht Bestandteil andere B-Pläne sind (s. Abb. 8 + Abb. 9).  
Auf die im Umfeld des Plangebietes vorhandenen Bebauungspläne hat die Aufhebung keine Auswir-
kungen.  
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7. Umweltbericht 
7.0 Zusammenfassung 
Diesem Umweltbericht liegt die Anlage 1 des BauGB zugrunde. Die nach dieser Anlage erforderli-
chen Angaben sind wie folgt zusammenzufassen: 
Inhalt des aufzuhebenden Planes sind insbesondere Festsetzungen zur 
 Art der baulichen Nutzung, Maß de r baulichen Nutzung, überbaubaren Grundstücksfläche, 
Immissionsschutz, Grünordnung sowie Vermeidung und Ausgleich von erheblichen Beein-
trächtigungen des Landschaftsbildes sowie der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Natur-
haushaltes und 
 Verkehrsflächen. 
Wichtigstes Ziel der Aufhebung dieses Planes ist das Schaffen der bauplanungsrechtlichen V oraus-
setzungen für den Bau eines konkret geplanten Vorhabens. Dabei handelt es sich um die Errich-
tung einer Rettungswache am Klinikstandort Probstheida. 
Die Ausweitung von Siedlungsflächen zu Lasten des Freiraumes (Flächenverbrauch) ist nicht 
Ziel und auch nicht Gegenstand der Aufhebung. 
Der nach der Aufhebung des Planes geltende Rahmen für die Zulässigkeit von Vorhaben richtet 
sich nach den Bebauungsplänen (B-Plänen) Nr. 12.1 und Nr. 12.2 bzw. nach der Eigenart der näheren 
Umgebung (§ 34 BauGB).   
Angaben über geplante Vorhaben liegen vor. Angaben über den Standort, über Art und Umfang 
sowie über Bedarf an Grund und Boden des geplanten Vorhabens liegen ebenfalls vor. 
Der Plan wird nicht für UVP-pflichtige Vorhaben1 aufgehoben.  
Ziele des Umweltschutzes, die in Fachgesetzen und Fachplänen festgelegt und die für den aufzuhe-
benden V orhaben- und Erschließungsplan Nr. 58 (VEP Nr. 58) von Bedeutung sind, liegen vor. 
Näheres zu den Zielen der Aufhebung und den Inhalten des aufzuhebenden Plans sowie zu dem ge-
planten V orhaben siehe Kap. 3., Kap. 7.2 sowie Abschnitt C dieser Begründung. 
Es sind keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten, die in der Abwägung zu berücksich-
tigen wären. Näheres siehe Kap. 7.3.  
Maßnahmen zur Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen sind nicht notwendig und wer-
den deshalb nicht festgelegt. Näheres siehe Kap. 7.4. 
Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Angaben sind nicht aufgetreten.  
Die Liste der Quellen ist Kap. 7.5 zu entnehmen. 
7.1 Einleitung 
Für die Belange des Umweltschutzes wurde im Planverfahren eine Umweltprüfung durchgeführt, in 
der 
 die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und 
 die erheblichen Umweltauswirkungen,  die ermittelt wurden , in einem Umweltbericht be-
schrieben und bewertet 
                                                
1 Vorhaben, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden muss 
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werden (§ 2 Abs. 4 und § 2a Nr. 2 BauGB2 sowie Anlage 1 zum BauGB). Dies gilt entsprechend auch 
für die Aufhebung des VEP Nr. 58 (vgl. § 1 Abs. 8 BauGB). 
Dazu wurde grundsätzlich wie folgt vorgegangen: 
 Einschätzung (auf Grundlage einer überschlägigen Prüfung) auf welche Flächen und auf wel-
che Umweltbelange die Aufhebung des VEP Nr. 58 voraussichtlich erhebliche Auswirkungen 
haben kann, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären. 
 Festlegung der Stadt, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Umwelt-
belange für die Abwägung erforderlich ist, auf der Grundlage der Einschätzung (siehe dazu 
die jeweiligen Unterkapitel von Kap. 7.4). 
 Ermittlung der Umweltbelange in dem festgelegten Umfang und Detaillierungsgrad. 
 Beschreibung und Bewertung der ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen im Umwelt-
bericht (siehe dazu die jeweiligen Unterkapitel von Kap. 7.4). 
 Anpassung der Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades, der Ermittlungen und des 
Umweltberichtes, soweit aufgrund neu gewonnener Erkenntnisse (z.B. im Ergebnis der Be-
teiligungen zum Entwurf) erforderlich. 
Die weiteren Angaben der Einleitung nach Anl. 1 Nr. 1 BauGB,  
a) Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des VEP Nr. 58 – hier: der Inhalte des 
aufzuhebenden Planes, der sich nach der Aufhebung ergebenden Rahmens für die Zulässigkeit 
von V orhaben und die Ziele der Aufhebung – sowie  
b) Darstellung der in einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Ziele des Um-
weltschutzes, die für den VEP Nr. 58 bzw. für seine Aufhebung von Bedeutung sind, und der 
Art ihrer Berücksichtigung,  
sind ebenfalls in den Kap. 7.3. dargestellt, inhaltlich aber dennoch als Teil der Einleitung nach Anl. 1 
Nr. 1 BauGB zu verstehen. 
7.2 Inhalte des Planes und wichtigste Ziele der Aufhebung 
Nach Anl. 1 Nr. 1 Buchst. a) bedarf es einer Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele 
des VEP Nr. 58, einschließlich einer Beschreibung der Festsetzungen des Plans mit Angaben über 
Standorte, Art und Umfang sowie Bedarf an Grund und Boden der geplanten V orhaben. 
 
Inhalte des aufzuhebenden Planes sind vor allem Festsetzungen: 
 zu Baugebiet - SO Klinik, 
 zur Art der baulichen Nutzung (gemäß BauNVO 3), festgesetzt als Sonstige Sondergebiete – 
Klinik (Gesundheitliche Gebäude/Einrichtungen), 
 zum Maß der Nutzung, festgesetzt mit einer GRZ von 0,28 (daraus ergibt sich eine zulässige 
Grundfläche von rd. 7.200 m²), Geschossflächenzahl von 0,72 (daraus ergibt sich eine zuläs-
sige Bruttogeschossfläche von rd. 34.200 m²), Höhe baulicher Anlagen mit TH = + 19,6 m.  
Das V orhaben erfordert aus medizinisch-organisatorischen Gründen kompakte Baukörper mit 
kurzen Wegen. Diese Bauweise begünstigt zugleich einen sparsamen Umgang mit Grund und 
Boden.  
                                                
2 Baugesetzbuch 
3 Baunutzungsverordnung – Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke 
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Der VEP Nr. 58 sieht ein Mindestmaß der Versiegelung vor, dass lässt sich erkennen am Maß 
der zulässigen Nutzung: 
- welche mit einer GRZ von 0,28 anstelle der zulässigen Obergrenze von 0,8 festgesetzt 
wurde  
- und einer festgesetzten GFZ von 0,72 anstelle der zulässigen Obergrenze von 2,4. 
 Zu überbaubaren Grundstücksflächen, den Bereich bzw. der Standort des Klinikgebäudes im 
östlichen Teil des Plangebietes, 
 zu Verkehrsflächen, hier die verkehrliche Erschließung des damals neuen Klinikstandortes 
von Westen über die Nieritzstraße und Bockstraße fortfolgend nach Osten über die Strümpell-
straße, 
 zur Grünordnung, insbesondere zur Anpflanzung von Gehölzen. Im VE-Plan sind die Grund-
züge der Grünordnung im Plan zeichnerisch festgesetzt (Festsetzung zu Pflanzgeboten) und 
liegen vornehmlich in den Randbereichen um das Klinikgebäude, als Zäsur westlich des Kli-
nikgebäudes und in der Gestaltung der von Versiegelung frei beliebenden Bereiche der Au-
ßenanlagen und Stellplatzflächen. 
  
Wichtigstes Ziel der Aufhebung dieses Planes ist die Sch affung der bauplanungsrechtlichen V o-
raussetzungen für die Errichtung einer Rettungswache am Klinikstandort Probstheida . Dem stehen 
am geplanten Standort die Festsetzungen des Plans entgegen. Der VEP Nr. 58 gilt als umgesetzt. 
Der nach der Aufhebung des Plans zu erwartende Rahmen für die Zulässigkeit von Vorhaben 
richtet sich für die mit den Bebauungsplänen Nr. 12.1 und Nr. 12.2 überplanten Flächen weiterhin 
nach den Festsetzungen des jeweiligen Bebauungsplanes. Hier kommt es durch die Aufhebung zu 
keinen Änderungen des Zulässigkeitsrahmens. Für die anderen Flächen richtet sich die Zulässigkeit 
von Bauvorhaben nach der Eigenart der näheren Umgebung (§ 34 BauGB). Hervorzuheben ist:  
- dass im Bereich des Klinikgeländes nur Klinikgebäude einschließlich aller notwendigen Neben- 
und Versorgungseinrichtungen errichtet werden dürfen.  
- Größe und Lage der vorhandenen Bebauung am Standort und in unmittelbarer Nachbarschaft. 
- Orientierung an der planerischen Gliederung zu den Nachbargebieten und der vorhandenen kom-
pakten Baukörper. 
- Berücksichtigung der bebauten und unbebauten Bereiche, der vorhandenen Grünstrukturen so-
wie der Grenzen des Außenbereiches nach § 35 BauGB. 
Ein Flächenverbrauch durch Ausweitung von Siedlungsflächen erfolgt nicht durch die Aufhebung 
dieses Planes.  
Angaben über Standorte, Art und Umfang sowie Bedarf an Grund und Boden geplanter Vor-
haben sind wie folgt zu nennen: 
Die dringend erforderliche Rettungswache soll im Bereich einer bereits versiegelten Stellplatzfläche 
westlich des Klinikgebäudes angeordnet werden. Das Gebäude soll vor dem Hintergrund des flächen-
sparenden Bauens nicht ein - sondern zweigeschossig mit einer Gebäudehöhe von ca. 11 -12 m und 
den Abmaßen von max. 22 x 82 m in Nord-Süd-Ausrichtung errichtet werden.  
Die Rettungsfahrzeuge fahren von Süden über die bestehende Parkplatzzufahrt der Klinik von der 
Strümpellstraße, nach Westen über die internen Erschließungsflächen bis zum Gebäude der Rettungs-
wache. Die Einfahrten für Fahrzeuge in  die Rettungswache sollen aus immissionsschutzrechtlichen 
Gründen über die südwestliche Gebäudeseite erfolgen. 
  
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Der Standort wurde unter folgenden Gesichtspunkten gewählt: 
- Immissionsschutz insbesondere unter Beachtung der schützenswerten  angrenzenden Nutzungen 
(Bettentrakt und Wohnbebauung), 
- möglichst geringe Neuversiegelung, 
- verkehrliche Erschließung sollte vorrangig über vorhandene Flächen erfolgen, aber dennoch eine 
getrennte (ungehinderte) Ausfahrt im Rettungsfall ermöglichen 
- und optimale Zuordnung der Nutzungen für einen reibungslosen Betrieb der Rettungswache und 
der Klinik. 
Der Plan wird nicht für UVP-pflichtige Vorhaben4 nach dem UVPG5 oder dem SächsUVPG6 auf-
gehoben.  
Es erfolgt folgende Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades der Ermittlungen und der 
weiteren Darlegungen: 
Zu unterscheiden sind   
a) die Verkehrsflächen der Strümpellstraße und ihre Anschlüsse an die Pragerstraße,  
b) die von den B-Plänen Nr. 12.1 und Nr. 12.2 überplanten Flächen,  
c) die verbleibenden Flächen des VEP Nr. 58 im Süden des Klinikums bis zur Strümpellstraße bzw. 
der Grenze der B-Pläne Nr. 12.1 und 12.2 sowie 
d) die verbleibenden Flächen des VEP Nr. 58 im Westen des Klinikums mit dem V orhaben Rettungs-
wache. 
Die räumliche Abgrenzung der Flächen ist aus der Abb. 4 im Kap. 2 ersichtlich. 
Für die in a), b) und c) genannten Flächen sind keine weiteren Ermittlungen für die Abwägung erfor-
derlich, weil:  
Zu a): Die Verkehrsflächen sind vollständig fertiggestellt und als öffentliche Verkehrsflächen im Ei-
gentum der Stadt.  
Zu b): Für die überplanten Flächen entfaltet der aufzuhebende Plan VEP Nr. 58 keine Rechtskraft. 
Es gilt der jeweilige B-Plan Nr. 12.1 oder 12.2.  
Zu c) Der südliche, zwischen Klinikgebäude und Strümpellstraße gelegenen Teil des Gebiete s fällt 
nach der Aufhebung des VEP Nr. 58 in den Innenbereich. Für eine Bebauung im südlichen Teil fehlt 
es jedoch an einem klaren Zulässigkeitsrahmen, da er im Übergangsbereich zwischen dem Klinikum 
und der südlich der Russenstraße gelegenen Wohnbebauung liegt. Dementsprechend wird davon aus-
gegangen, dass größere Bauvorhaben (Gebäude) auf den Parkplätzen ein Planerfordernis auslösen 
und nur auf der Grundlage eines aufzustellenden B -Planes zugelassen werden können – z.B. durch 
die Wiederaufnahme des Verfahrens zum B-Plan Nr. 404. Darüber hinaus sind – abgesehen von der 
neuen Ausfahrt für die Rettungs fahrzeuge – gegenwärtig keine V orhaben im südlichen Bereich be-
kannt.  
Folglich sind auf den vorgenannten Flächen a), b) und c) Änderungen des derzeitigen Umweltzustan-
des und daraus resultierende Umweltauswirkungen infolge der Aufhebung des VEP Nr. 58 nicht zu 
erwarten. Zu allen drei Bereichen (mit Ausnahme der neuen Ausfahrt) bedarf es deshalb keiner wei-
teren Darlegungen.  
                                                
4 Vorhaben, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden muss 
5 UVP-Gesetz – Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung 
6 Sächsisches UVP-Gesetz – Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen  
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Zu d): Die weiteren Ermittlungen und Darl egungen sollen sich grundsätzlich allein auf die verblei-
benden, in d) genannten Flächen des Plangebietes mit dem V orhaben Rettungswache einschließlich 
der neuen Ausfahrt zur Strümpellstraße beziehen.  
Weitere Festlegungen zu Umfang und Detaillierungsgrad der Ermittlungen und Darlegungen werden, 
soweit zweckmäßig, in den nachfolgenden Kapiteln im Zusammenhang mit den jeweiligen Belangen 
getroffen.  
V orstehendes gilt entsprechend auch für die folgenden Darlegungen zu den Zielen. 
7.3 Beschreibung und Bewertung der erheblichen Umweltauswirkungen sowie 
Berücksichtigung der Ziele des Umweltschutzes 
Nach § 2 Abs. 4 BauGB w urden in der Umweltprüfung die voraussichtlichen erheblichen Umwelt-
auswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet. D azu legt die Ge-
meinde für jeden Bauleitplan bzw. seine Aufhebung fest, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad 
die Ermittlung der Belange für die Abwägung erforderlich ist. Die Umweltprüfung bezieht sich aber 
nur auf das, was nach gegenwärtigem Wissensstand und allgemein anerkannten Prüfmethoden sowie 
nach Inhalt und Detaillierungsgrad des Bauleitplans angemessener Weise verlangt werden kann. Die 
zur Beschreibung und Bewertung der ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen gehörenden An-
gaben des Umweltberichtes ergeben sich aus Anl. 1 Nr. 2 BauGB. Dies gilt entsprechend auch für die 
Aufhebung des VEP Nr. 58 (vgl. § 1 Abs. 8 BauGB). 
Zur Umsetzung dessen werden nachfolgend insbesondere dargelegt: 
 die aufgrund einer überschlägigen Prüfung getroffene Einschätzung,  
 auf welchen Flächen die dort vorhandenen Umweltmerkmale bei Aufhebung des Planes  
voraussichtlich erheblich beeinflusst werden können und  
 auf welche Umweltbelange die Aufhebung des Planes voraussichtlich erhebliche Auswir-
kungen haben kann, die in der Abwägung zu berücksichtigen wären,  
 die auf Grundlage dieser Einschätzung erfolgte Festlegung der Stadt, in welchem Umfang und 
Detaillierungsgrad die Ermittlung der Umweltbelange für diese Aufhebung für die Abwägung 
erforderlich ist,  
 die Beschreibung und Bewertung der erheblichen Umweltauswirkungen der Aufhebung sowie 
 Darstellung der Ziele des Umweltschutzes, die für den VEP Nr. 58 bzw. für seine Aufhebung 
von Bedeutung sind, und die Art, wie diese Ziele (bezogen auf die damit in Verbindung ste-
henden Umweltbelange) bei der Aufhebung des VEP Nr. 58 berücksichtigt wurden (vgl. An-
lage 1 Nr. 1 Buchst. b) BauGB).  
7.3.1 Fläche 
Vorbemerkung: 
Der Begriff „Fläche“ wurde in das BauGB aufgenommen, um damit die UVP-ÄndRL7 [1]8 umzusetzen.  
In der UVP-ÄndRL erfolgte die Aufnahme des Begriffes in Erwägung insbesondere nachstehender Gründe:  
 Es muss gegen den Flächenverbrauch im Sinne von nichtnachhaltiger fortschreitender Ausweitung von Sied-
lungsflächen vorgegangen werden;  
                                                
7 Richtlinie 2014/52/EU zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei 
bestimmten öffentlichen und privaten Projekten 
8 Mit „[…]“ ist jeweils die Nummer angegeben, unter der im Kap. „7.6 Referenzliste der Quellen“ die jeweilige 
Quellenangabe zu finden ist. 
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 dazu sollen bei öffentlichen und privaten Projekten die Auswirkungen auf die betroffenen Flächen, insbeson-
dere auf den Flächenverbrauch, geprüft und begrenzt werden  
(siehe UVP-ÄndRL [1], dort S. 2, Erwägungsgrund 9). 
Im BauGB erfolgte die Aufnahme des Begriffes, obwohl das Thema „Flächeninanspruchnahme“ schon nach bisheri-
gem Recht im Rahmen der Umweltprüfung zu berücksichtigen war (vgl. Gesetzentwurf der Bundesregierung zum 
BauGB 2017 [2]). Der Begriff wurde dennoch in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a BauGB aufgenommen, da dies zur Klarstel-
lung und auch vor dem Hintergrund der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung [3] sachgerecht erschien. 
Maßgebliche Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie sind in diesem Zusammenhang insbesondere (vgl. Nachhaltigkeits-
strategie, S. 155 ff):  
 das „30-Hektar-Ziel“, nach dem die Inanspruchnahme zusätzlicher Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwe-
cke bis zum Jahr 2030 auf unter 30 Hektar pro Tag begrenzt werden soll, sowie  
 das Ziel, dass Freiräume für die land- und forstwirtschaftliche Nutzung, als Kultur- und Naturlandschaften 
sowie als Erholungsräume erhalten bleiben sollen und daher der Rückgang der Freiraumfläche je Einwohner 
reduziert werden soll.  
Aufgabe der Umweltprüfung zum Belang „Fläche“ ist vor diesem Hintergrund: 
Die erheblichen Umweltauswirkungen der Planung  
 auf die Ausweitung von Siedlungsflächen  
 in Form von Inanspruchnahme zusätzlicher Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke  
sollen ermittelt, im Umweltbericht beschrieben und bewertet sowie in die Abwägungsentscheidung einge-
stellt werden. 
Als Maßstab wird dabei die Abgrenzung lt. Begriffsdefinition der Nachhaltigkeitsstrategie verwendet. Diese lautet (vgl. 
Nachhaltigkeitsstrategie, S. 159 und 160):  
 „Siedlungs- und Verkehrsfläche ist nicht gleichzusetzen mit versiegelter Fläche. Zur Siedlungs- und Ver-
kehrsfläche zählen die Nutzungsarten Gebäude- und Freifläche, Betriebsfläche ohne Abbauland, Verkehrs-
fläche, Erholungsfläche und Friedhöfe. Der Indikator stellt dabei nicht auf die versiegelte Fläche ab, sondern 
erfasst auch unbebaute und nicht versiegelte Flächen wie Gärten, Hofflächen und Verkehrsbegleitgrün sowie 
Freiflächen wie Parks und Grünanlagen, Kleingärten, Gartenland innerhalb von Ortslagen, Sport- und Frei-
zeitanlagen, Campingplätze sowie Friedhöfe.“  
 „Als Freiraumflächen werden die Landwirtschafts-, Wald-, Abbau- und Haldenflächen sowie Wasserflächen in 
Form von fließenden und stehenden Gewässern bezeichnet. Es sind somit alle Flächen, die nicht zur Kate-
gorie der Siedlungs- und Verkehrsflächen zählen. Freiraumflächen sind abzugrenzen von Freiflächen und 
Siedlungsfreiflächen, wie beispielsweise Friedhöfen, Gärten, Parks, Grünanlagen oder Wildgehegen, die 
zwar unbebaut sind, aber zur Siedlungs- und Verkehrsfläche zählen.“  
Primär zu beantwortende Frage ist: „Ist bei Durchführung der Planung die Ausweitung von Siedlungs- und Verkehrs-
fläche im o.g. Sinne zu erwarten?“  
 
Ziele des Umweltschutzes zum Belang Fläche: 
Es wurde zunächst geprüft, welche Ziele von der Planung berührt sein können: 
a) Es muss gegen den Flächenverbrauch im Sinne von nichtnachhaltiger fortschreitender Auswei-
tung von Siedlungsflächen vorgegangen werden (UVP-ÄndRL [1], Erwägungsgrund 9). 
b) Die Inanspruchnahme zusätzlicher Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke soll begrenzt wer-
den (Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung [3], S. 155 ff). 
c) Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden; dabei sind zur Verringe-
rung der zusätzlichen Inanspruchnahme von Flächen für bauliche Nutzungen die Möglichkeiten 
der Entwicklung der Gemeinde insbesondere durch Wiedernutzbarmachung von Flächen, Nach-
verdichtung und andere Maßnahmen zur Innenentwicklung zu nutzen. (1a Abs. 2 BauGB) 
Art der Berücksichtigung: 
Die Ziele werden bei der Aufhebung des Planes berücksichtigt. Die Aufhebung trägt zu ihrer Umset-
zung bei. Weder bei Durchführung der Planung noch bei Aufhebung des Planes  ist die Ausweitung 
von Siedlungs- und Verkehrsfläche im o.g. Sinne zu erwarten.  Die Aufhebung des Planes eröffnet 
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aber die Möglichkeit zur Nachverdichtung (V orhaben Rettungswache), der der Plan bislang entge-
genstand. Damit trägt die Aufhebung zur Verringerung der zusätzlichen Inanspruchnahme von Flä-
chen für bauliche Nutzungen an anderer Stelle bei.  
Einschätzung zu möglichen erheblichen Umweltauswirkungen 
Bei Durchführung der vorliegenden Planung ist keine Ausweitung von Siedlungs- und Verkehrs-
fläche im o.g. Sinne zu erwarten. 
Denn: 
 Es handelt sich in Gänze um eine Aufhebung, die der Innenentwicklung dient.  
 Sie dient der Eröffnung von Möglichkeiten zur Nachverdichtung sowie für andere Maßnahmen 
der Innenentwicklung innerhalb des Siedlungskörpers.  
 Eine Ausweitung von Siedlungsflächen bzw. eine Neuinanspruchnahme von Freiraumflächen 
für Siedlungs- und Verkehrszwecke ist nicht Gegenstand oder Folge der Aufhebung dieses Pla-
nes. Sie wirkt dem vielmehr dadurch entgegen, dass sie der Innenentwicklung dient. 
Folglich sind keine Auswirkungen auf den Belang „Fläche“ im o.g. Sinne zu erwarten.  
Zum Umfang und Detaillierungsgrad der Ermittlung der Umweltbelange wurde deshalb festge-
legt, dass es weiterer Ermittlungen und Darlegungen dazu nicht bedarf. 
7.3.2 Niederschlagswasser 
Ziele des Umweltschutzes zum aus Niederschlägen (Regen, Schnee, usw.) stammenden Wassers: 
a) Niederschlagswasser soll ortsnah versickert, verrieselt oder direkt oder über eine Kanalisation 
ohne Vermischung mit Schmutzwasser in ein Gewässer eingeleitet werden, soweit dem weder 
wasserrechtliche noch sonstige öffentlich-rechtliche V orschriften noch wasserwirtschaftliche Be-
lange entgegenstehen. (§ 55 Abs. 2 WHG) 
b) Ziel des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist: Zur dauerhaften Sicherung der Leistungs- 
und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts ist für einen ausgeglichenen Niederschlags-Abfluss-
haushalt auch durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Sorge zu tragen. 
(§ 1 Abs. 3 Nr. 3 BNatSchG) 
Art der Berücksichtigung und Einschätzung zu möglichen erheblichen Umweltauswirkungen: 
Die Ziele sind bereits umgesetzt bzw. können auc h auf der Grundlage des § 34 BauGB umgesetzt 
werden. Auf den Flächen im Innenbereich besteht keine Möglichkeit zur Ableitung von Regenwasser 
(vgl. Kap 5.3). Dementsprechend muss im Bauantragsverfahren nachgewiesen werden, dass das Nie-
derschlagswasser auf dem Grundstück zurückgehalten und ggf. eine Nutzung der bestehenden Anla-
gen möglich sein wird. Durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 sind keine Umweltauswirkungen auf 
den Belang Niederschlagswasser zu erwarten. 
Zum Umfang und Detaillierungsgrad der Ermittlung der Umweltbelange wurde deshalb festge-
legt, dass es weiterer Ermittlungen und Darlegungen dazu nicht bedarf. 
7.3.3 Boden und Grundwasser 
Nachfolgend geht es um: 
 den Boden im Sinne des § 2 Abs. 1 BBodSchG 9, also um die  obere Schicht der Erdkruste ein-
schließlich der flüssigen Bestandteile (Bodenlösung) und der gasförmigen Bestandteile (Boden-
luft), ohne Grundwasser und Gewässerbetten, sowie 
                                                
9 Bundes-Bodenschutzgesetz – Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur 
Sanierung von Altlasten 
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 das Grundwasser im Sinne des § 3 Nr. 3 WHG10, also d as unterirdische Wasser in der Sätti-
gungszone, das in unmittelbarer Berührung mit dem Boden oder dem Untergrund steht. 
Die für den Boden und das Grundwasser relevanten Ziele sind:  
a) Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden; dabei sind Bodenversie-
gelungen auf das notwendige Maß zu begrenzen (§ 1a BauGB). 
b) Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen seiner natürlichen Funktionen sowie 
seiner Funktion als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte so weit wie möglich vermieden wer-
den. (Bundes-Bodenschutzgesetz § 1) 
c) Vermeidung von Beeinträchtigungen der Grundwasserneubildung durch Zunahme der Versiege-
lung (§ 39 Sächsisches Wassergesetz) 
Art der Berücksichtigung und Einschätzung zu möglichen erheblichen Umweltauswirkungen: 
Die nach der Aufhebung des VEP Nr. 58 durch das V orhaben Rettungswache in Anspruch genomme-
nen Flächen sind bereits durch die vorhandenen Stellplätze und Zufahrten weitgehend versiegelt. Die 
natürlichen Funktionen einschließlich der Grundwasserneubildung sind damit stark beeinträchtigt. 
Böden al s Archiv der Natur - und Kulturgeschichte kommen nicht vor. Darüber hinaus weist der 
Standort schlechte Versickerungseigenschaften auf und trägt kaum zur Grundwasserneubildung bei.  
Die Rettungswache einschließlich der neuen Umfahrung beansprucht eine Fläche von ca. 3.300 m². 
Nach dem gegenwärtigen Stand der Planung (3/2022) werden voraussichtlich ca. 1.500 m² unversie-
gelte, begrünte Fläche in Anspruch genommen und ca. 10 Bäume gefällt, ca. 200 m² mit Betonpflas-
terversiegelte Parkplatzfläche wird zurückgebaut und begrünt. Für die neue Ausfahrt zur Strümpell-
straße werden zusätzlich ca. 300 m² versiegelt und vorauss.1 Baum gefällt. 
Durch den gewählten Standort der Rettungswache und die weitgehende Nutzung der bereits vorhan-
denen Erschließung kann der Eingriff in die Schutzgüter Boden und Grundwasser stark reduziert 
werden. Erhebliche Auswirkungen auf diese Umweltbelange sind nicht zu erwarten. Zum Umfang 
und Detaillierungsgrad der Ermittlung der Umweltbelange wurde deshalb festgelegt, dass es wei-
terer Ermittlungen und Darlegungen dazu nicht bedarf. 
7.3.4 Oberirdische Gewässer 
Oberirdische Gewässer im Sinne des § 3 Nr. 1 WHG11, also das ständig oder zeitweilig in Betten 
fließende oder stehende oder aus Quellen wild abfließende Wasser, sind weder im Plangebiet noch in 
seinem relevanten Umfeld vorhanden oder geplant. Dementsprechend sind keine Auswirkungen auf 
diesen Umweltbelang möglich. Weiterer Darlegungen dazu bedarf es nicht.  
7.3.5 Luft  
Die Stadt Leipzig verfolgt mit dem 2018 fortgeschriebenen Luftreinhalteplan [4] 12 eine Verbesserung 
der Luftqualität insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte für Stick-
stoffdioxid und Feinstaub (PM10). Die Ziele der Luftreinhaltung können auch mit der Aufhebung des 
VEP Nr. 58 eingehalten werden. Im Bereich des Herzklinikums werden nach den Karten 25, 27 des 
Luftreinhalteplanes die Grenzwerte für PM10 und NO2 weit unterschritten. Durch das V orhaben Ret-
tungswache (einschließlich des dadurch verursachten Verkehrs) sind keine  erheblichen Emissionen 
von Luftschadstoffen zu erwarten. Im Übrigen wurde die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen 
zum Immissionsschutz im Baugenehmigungsverfahrens geprüft. Durch die Aufhebung des VEP Nr. 
58 sind daher keine erheblichen Umweltauswirkungen auf das Schutzgut Luft zu erwarten. Zum 
                                                
10 Wasserhaushaltsgesetz – Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts 
11 Wasserhaushaltsgesetz – Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts 
12 Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018 
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Umfang und Detaillierungsgrad der Ermittlung der Umweltbelange wurde deshalb festgelegt, 
dass es weiterer Ermittlungen und Darlegungen dazu nicht bedarf. 
7.3.6 Klima 
Ziele für das Klima (Kleinklima und Anpassung an den Klimawandel) 
a) Bauleitpläne sollen dazu beitragen, (…) die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtent-
wicklung, zu fördern (§ 1 Abs. 5 BauGB). 
b) Zur dauerhaften Sicherung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts sind insbe-
sondere Luft und Klima auch durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu 
schützen; dies gilt insbesondere für Flächen mit günstiger lufthygienischer oder klimatischer Wir-
kung wie Frisch- und Kaltluftentstehungsgebiete, Luftaustauschbahnen oder Freiräume im besie-
delten Bereich; (…) (§ 1 Abs. 3 Nr. 4 BNatSchG) 
Art der Berücksichtigung und Einschätzung zu möglichen erheblichen Umweltauswirkungen: 
Laut Planungshinweiskarte der Stadtklimaanalyse [5]13 weist der Standort der Rettungswache eine 
ungünstige thermische Situation auf (städtischer Überwärmungsbereich). Laut Klimaanalysekarte be-
steht nachts ein erhöhtes Risiko für Tropennächte (18-19°C) und tags eine starke bis extreme Wär-
mebelastung. Das Pla ngebiet wird von Südwesten her mit Kaltluft überströmt, wobei der Kaltluft-
strom durch das bestehende Herzklinikum deutlich abgeschwächt wird.  
Mit der Errichtung der Rettungswache wird sich der Versieglungsgrad leicht erhöhen. Für die den 
Verlust von Gehölzen werden im Bauantragsverfahren gemäß Baumschutzsatzung Ersatzpflanzungen 
festgelegt. Trotzdem kann eine leichte Verschlechterung der lokalklimatischen Bedingungen (ver-
stärkte Überwärmung) nicht ausgeschlossen werden. Dem kann bei der Planung durch geeign ete 
Maßnahmen (z.B. Dach- und Fassadenbegrünung, Erhalt von Bäumen und Baumpflanzungen) Rech-
nung getragen werden. Eine Förderung der Klimaanpassung ist durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 
jedoch nicht zu erwarten. 
Der gewählte Standort der Rettungswache ist weder Teil eines Kalt- und Frischluftentstehungsgebie-
tes, noch Teil einer Luftaustauschbahn. Durch das zweigeschossige Gebäude ist keine erhebliche 
Auswirkung auf die nächtliche Kaltluftströmung zu erwarten, da sie bereits durch das ca. 20 m hohe 
Herzklinikum stark eingeschränkt ist.  
Erhebliche Auswirkungen auf das Klima am Standort und seinem Umfeld sind nicht zu erwarten. 
Zum Umfang und Detaillierungsgrad der Ermittlung der Umweltbelange wurde deshalb festge-
legt, dass es weiterer Ermittlungen und Darlegungen dazu nicht bedarf. 
7.3.7 Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt 
Durch die Errichtung der Rettungswache werden, wie bereits in Kap 7.3.3 dargelegt, voraussichtlich 
ca. 1.500 m² unversiegelte, begrünte Fläche in Anspruch genommen und ca. 10 Bäume gefällt, für 
die neue Ausfahrt zur Strümpellstraße wird voraussichtlich ein weiterer Baum gefällt. Im Baugeneh-
migungsverfahren werden gemäß Baumschutzsatzung für die beseitigten Gehölze Ersatzpflanzungen 
festgelegt.  
Für die Innenbereichsflächen wurde ein Baumkatas ter erstellt. Hinweise auf das V orkommen von 
höhlenreichen Einzelbäumen ergaben sich daraus nicht. Im von der Aufhebung des VEP Nr. 58 be-
troffenen Bereich sowie in der relevanten Umgebung sind weder nach § 21 geschützte Biotope be-
kannt, noch gibt es andere durch Verordnungen nach BNatSchG geschützte Gebiete und Objekte (z.B. 
natura-2000-Gebiete, Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale).  
                                                
13 Stadtklimaanalyse Leipzig 2019 
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Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“  
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Durch die Beseitigung der Parkplatzbepflanzung im Bereich der Rettungswache sind daher keine 
erheblichen Auswirkungen auf Tier- und Pflanzenarten bzw. die biologische Vielfalt im Stadtgebiet 
zu erwarten. Vergleichbare Lebensräume sind im unmittelbarem Umfeld vorhanden und im gesamten 
Stadtgebiet weit verbreitet.  
Das im Landschaftsplan [6]14 im Bereich des Herzklinikums dargestellte Ziel „Entwicklung (Anrei-
cherung) von Lebensräumen in bebauten Gebieten“ wird durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 aller-
dings nicht gefördert. 
Im Übrigen gelten die in § 44 Abs. 1 BNatSchG geregelten „V orschriften für besonders geschützte 
und bestimmte andere Tier- und Pflanzenarten“ (Tötungs-, Zugriffs- und Beeinträchtigungsverbote) 
unmittelbar für V orhaben. Die Einhaltung der V orschriften wird im Baugenehmigungsverfahren ge-
prüft und ggf. durch entsprechende Maßnahmen gesichert. Durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 sind 
daher keine erheblichen Auswirkungen auf den Artenschutz zu erwarten. 
Zum Umfang und Detaillierungsgrad der Ermittlung der Umweltbelange wurde deshalb festge-
legt, dass es weiterer Ermittlungen und Darlegungen dazu nicht bedarf. 
7.3.8 Landschaft 
Das Klinikgelände wird durch das 20 m hohe Herzzentrum und die zugehörigen Nebenanlagen ge-
prägt. Das V orhaben Rettungswache wird auf derzeit als Stellplätze genutzten Flächen errichtet und 
ordnet sich dem Herzklinikum und der Bebauung an der Trendelenburgstraße unter. Zudem ist der 
Standort durch die Pflanzungen im Westen bereits weitgehend eingegrünt.  
Das integrierte landschaftsräumliche Leitbild 11 des Landschaftsplanes  [6] für Gebiete und K om-
plexe mit Prägung durch bauliche Einrichtungen des Gemeinbedarfes (Bildung, Kliniken, Kultur, 
Sport / Freizeit) w urde beachtet. Durch die Rettungswache und ihre Erschließung werden die dem 
Klinikum zugeordneten Freiflächen im Nordwesten nicht beeinträchtigt. Die vorhandenen Durchwe-
gungen und Anschlüsse an das Geh- und Radwegenetz bleiben erhalten. 
Durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 sind keine erheblichen Auswirkungen auf das Landschaftsbild 
zu erwarten.  
Zum Umfang und Detaillierungsgrad der Ermittlung der Umweltbelange wurde deshalb festge-
legt, dass es weiterer Ermittlungen und Darlegungen dazu nicht bedarf. 
7.3.9 Menschen und Gesundheit 
7.3.9.1 Erholungspotential 
Es wurde geprüft, ob auf das Erholungspotential bezogene Ziele von der Planung berührt sein können. 
Dies ist nicht der Fall. Die von mit der Aufhebung des VEP Nr. 58 dem Innenbereich zuzurechnenden 
Flächen gehören sind durch klinikbezogene Nutzungen (insb. Stellplätze, Zu -/Ausfahrten und Hub-
schrauberlandeplatz) geprägt und weisen kein Erholungspotential auf. Die im Landschaftsplan  [6] 
dargestellte Grünverbindung entlang der Strümpellstraße ist durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 
nicht berührt. Weiterer Darlegungen bedarf es hier nicht.  
7.3.9.2 Lärm 
Für die Aufhebung des VEP Nr. 58 sind die Ziele des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) 
zu beachten:  
a) Schutz des Menschen vor schädlichen Umweltauswirkungen, hier insb. durch Verkehrslärm (§ 1 
Abs. 1 BImSchG) sowie  
                                                
14 Stadt Leipzig, Landschaftsplan, Leipzig, 2013 (Beschluss der Ratsversammlung vom 16.10.2013).  
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b) Vermeidung schädlicher Umweltauswirkungen auf schutzbedürftige Nutzungen (§ 50 BImSchG) 
Art der Berücksichtigung 
Für das V orhaben Rettungswache wurde eine Schallimmissionsprognose erstellt und eine Anordnung 
des Gebäudes bzw. der Zu- und Ausfahrten gewählt, die eine Beeinträchtigung der lärmempfindlichen 
Kliniknutzung ausschließt. Im Übrigen wird die Einhaltung der Ziele des BImSchG bei V orhaben im 
Innenbereich nach § 34 BauGB im Zuge des Baugenehmigungsverfahren geprüft und sichergestellt. 
Aufgrund der Prägung des Gebietes durch die Kliniknutzung sind V orhaben mit Gewerbe- oder Frei-
zeit- und Sportlärm voraussichtlich nicht zulässig.  
Durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 sind aus den genannten Gründen keine erheblichen Umwelt-
auswirkungen durch Lärm zu erwarten.  
Erhebliche Umweltauswirkungen sind damit ausgeschlossen.  
7.3.9.3 Luftqualität 
Im Umfeld der Innenbereichsflächen befinden sich keine stark emittierenden Anlagen, die zu einer 
Beeinträchtigung der Luftqualität bzw. der menschlichen Gesundheit führen können. Weiterer Darle-
gung hierzu bedarf es nicht. 
7.3.10 Kulturgüter und sonstige Sachgüter 
Durch das V orhaben Rettungswache sind keine umweltbezogenen Auswirkungen auf Kultur - und 
Sachgüter zu erwarten. Soweit durch V orhaben im Innenbereich umweltbezogene Auswirkungen auf 
Kultur- und Sachgüter zu erwarten sind, werden diese im Rahmen des Baugenehmigungsverfahren 
geprüft und ggf. erforderliche Maßnahmen getroffen. Im Übrigen gibt es weder auf dem Klinikge-
lände noch in der näheren Umgebung Kulturdenkmale.  
Durch die Aufhebung des VEP Nr. 58 sind daher keine Umweltauswirkungen auf Kultur- und Sach-
güter sind zu erwarten. Weiterer Darlegungen hierzu bedarf es nicht. 
7.3.11 Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Belangen 
Wie in den vorangegangenen Kapiteln dargelegt, löst das V orhaben Rettungswache keine erheblichen 
Umweltauswirkungen aus. Anhaltspunkte für erhebliche Wechselwirkungen zwischen den behandel-
ten Umweltbelangen bestehen nicht. 
7.3.12  Auswirkungen aufgrund der Anfälligkeit für Unfälle oder Katastrophen 
Ziele des Umweltschutzes: 
Gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j BauGB sind, unbeschadet des § 50 Satz 1 des BImSchG, die Aus-
wirkungen, die aufgrund der Anfälligkeit der zulässigen V orhaben für schwere Unfälle oder Katastro-
phen auf die Belange nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a bis d und i  BauGB zu erwarten sind, bei der 
Aufstellung der Bauleitpläne zu berücksichtigen. 
Anmerkung: 
Gegenstand der Betrachtungen sind dabei grundsätzlich ausschließlich (vgl. Gesetzentwurf der Bundesregierung 
zum BauGB 2017 [2], S. 40)  
 Vorhaben,  
o für die nach dem Bebauungsplan eine Zulässigkeit gegeben ist und  
o die nach gegenwärtigem Wissensstand hinsichtlich derjenigen Merkmale, die für die Bestimmung der 
Relevanz von Unfall- oder Katastrophenereignissen von Bedeutung sind, hinreichend konkretisiert sind, 
sowie 
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Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“  
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 Unfall- oder Katastrophenereignisse,  
o die aufgrund der Anfälligkeit des jeweiligen Vorhabens für schwere Unfälle und/oder Katastrophen zu 
erwarten und deshalb für das betroffene Vorhaben von Bedeutung sind, wobei  
o für die Bestimmung der Relevanz von Unfall- und Katastrophenereignissen sowohl ihre Wahrscheinlich-
keit als auch das mit ihnen verbundene Schadensausmaß zu berücksichtigen sind,  
 Auswirkungen, die  
o bei relevanten Unfall- oder Katastrophenereignissen 
o von dem jeweiligen Vorhaben selbst hervorgerufen werden können. 
Für schwere Unfälle,  
 die als vorhabeninterne Ereignisse von dem Vorhaben selbst hervorgerufen werden können, 
 bei denen die Eintritts-Wahrscheinlichkeit nicht so gering ist, dass mit ihrem Eintreten nicht gerechnet wer-
den muss, und  
 bei denen erhebliche Auswirkungen auf die genannten Belange zu erwarten oder nicht auszuschließen sind,  
ist zu ermitteln und darzulegen, welche erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten oder nicht auszuschließen 
sind. 
Hinsichtlich schwerer Unfällen im Sinne der Seveso-III-Richtlinie [8] bzw. der StörfallVO15 des Bundes werden hier 
zusätzlich die Auswirkungen in den Blick genommen, die von außerhalb des Plangebietes gelegenen Betriebsberei-
chen von Störfallbetrieben auf schutzbedürftige Nutzungen einwirken können. 
Für Katastrophen,  
 die als vorhabenexterne Ereignisse von außen auf das jeweilige Vorhaben einwirken können, 
 bei denen die Eintritts-Wahrscheinlichkeit nicht so gering, dass mit dem Eintreten nicht rechnen muss,  
 für die das jeweilige Vorhaben anfällig ist und  
 deren Einwirken auf das jeweilige Vorhaben bewirkt, dass von ihm erhebliche Auswirkungen auf die genann-
ten Belange zu erwarten oder nicht auszuschließen sind, 
ist zu ermitteln und darzulegen, welche erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten oder nicht auszuschließen 
sind.  
An Katastrophenereignissen sind von den grundsätzlich denkbaren Fällen – z.B. Erdbeben, Anstieg des Meeresspie-
gels, Überschwemmungen; vgl. UVP-ÄndRL [1], S. 2, Erwägungsgrund (15) – für die Stadt Leipzig in diesem Zusam-
menhang nach ausreichendem Ermessen nur Hochwassersituationen bzw. Überflutungen nach Starkregen bedeut-
sam und daher auch nur diese zu betrachten. 
 
Art der Berücksichtigung: 
Ausgehend von den vorstehenden Grundlagen wurde geprüft, ob die hier zu betrachtenden Auswir-
kungen zu erwarten sind. Ergebnis dessen ist: 
Im vorliegenden Fall sind keine Umweltauswirkungen aufgrund einer Anfälligkeit für Unfälle 
oder Katastrophen zu erwarten. 
Anhaltspunkte dafür, dass derartige Auswirkungen zu erwarten sind, liegen im Ergebnis der durch-
geführten Ermittlungen nicht vor. Die nach der Aufhebung des VEP Nr. 58 zulässigen V orhaben wei-
sen keine besondere Anfälligkeit für schwere Unfälle oder Katastrophen im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 
7 Buchst. j BauGB auf.  
Denn: 
Das einzige hinreichend  konkretisierte V orhaben, die Rettungswache, kann selbst keine schweren 
Unfälle hervorrufen.  
                                                
15 Störfall-Verordnung – Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (12. 
BImSchV) 
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Einschätzungen über die Anfälligkeit der sonstigen zulässigen V orhaben sind derzeit nicht möglich; 
weiterer Ermittlungen und Darlegungen dazu bedarf es darum nicht. 
Außerhalb des Plan gebietes gelegene Betriebsbereiche von Störfallbetrieben liegen über 3 km ent-
fernt, sodass auch bei schweren Unfällen keine für die Abwägung erhebliche Auswirkungen auf die 
im Plangebiet zulässigen Nutzungen zu erwarten sind. 
Katastrophen aufgrund Gefährdungen durch Hochwasser oder Überflutungen können ausgeschlossen 
werden. Die nach Aufhebung des VEP Nr. 58 dem Innenbereich zuzurechnenden Flächen liegen we-
der in einem Überschwemmungsgebiet noch in einem Bereich der in der Vergangenheit von Überflu-
tungen betroffen war.  
7.3.13 Eingriffsregelung 
Nach § 13 ff BNatSchG16 gilt: 
 Erhebliche Beeinträchtigungen  von Natur und  Landschaft sind vorrangig zu vermeiden .  
Der Verursacher eines Eingriffs17 ist verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und 
Landschaft zu unterlassen.  
 Nicht vermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen sind durch Ausgleichs- oder Ersatzmaß-
nahmen oder, soweit dies nicht möglich ist, durch einen Ersatz in Geld zu kompensieren .  
Der Verursacher ist verpflichtet, unvermeidbare Beeinträchtigungen durch Maßnahmen des Na-
turschutzes und der Landschaftspflege auszugleichen (Ausgleichsmaßnahmen) oder zu e rsetzen 
(Ersatzmaßnahmen). Ausgeglichen ist eine Beeinträchtigung, wenn und sobald die beeinträchtig-
ten Funktionen des Naturhaushalts in gleichartiger Weise wiederhergestellt sind und das Land-
schaftsbild landschaftsgerecht wiederhergestellt oder neugestaltet ist. Ersetzt ist eine Beeinträch-
tigung, wenn und sobald die beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushalts in dem betroffenen 
Naturraum in gleichwertiger Weise hergestellt sind und das Landschaftsbild landschaftsgerecht 
neugestaltet ist.  
Gemäß § 18 BNa tSchG ist über die Vermeidung, den Ausgleich und den Ersatz von Eingriffen, die 
auf Grund der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bebauungsplänen resp. V or-
haben- und Erschließungsplänen zu erwarten sind, nach den V orschriften des BauGB zu entscheiden.  
Nach § 1a Abs. 3 BauGB sind die Vermeidung und der Ausgleich voraussichtlich erheblicher Beein-
trächtigungen des Landschaftsbildes sowie der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts 
in seinen in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a BauGB bezeichneten Bestandteilen (Eingriffsregelung nach 
dem Bundesnaturschutzgesetz) in der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB zu berücksichtigen. 
Art der Berücksichtigung: 
Mit der Aufhebung des VEP Nr. 58 sind zukünftige V orhaben nach § 34 BauGB (Innenbereich) zu 
beurteilen. Gemäß § 18 BNatSchG sind auf V orhaben im Innenbereich die §§ 14-17 BNatSchG (Ein-
griffsregelung) nicht anzuwenden. Die Aufhebung des VEP Nr. 58  ermöglicht damit vorher nicht 
zulässige Eingriffe, insbesondere durch den Bau der Rettungswache, die nicht ausgeglichen werden 
müssen.  
Durch den gewählten Standort der Rettungswache , im Bereich von versiegelten Stellplatzflächen,  
werden die möglichen Eingriffe reduziert (s. Kap. 7.3.3). Bei Wegfall von Gehölzen (Stellplatzein-
grünung) können im Baugenehmigungsverfahren gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Leipzig Er-
satzpflanzungen festgelegt werden und soweit erforderlich weitere Maßnahmen zum Artenschutz ge-
sichert werden (s. Kap. 7.3.7). 
                                                
16 Bundesnaturschutzgesetz 
17 Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten 
Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des 
Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen kann (vgl. § 14 Abs. 1 BNatSchG) 
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7.3.14 Ziele des Umweltschutzes der Stadt Leipzig 
Die Stadt Leipzig hat Ziele des Umweltschutzes vor allem in folgenden Fachplänen und -konzepten 
festgelegt (chronologische Aufzählung): 
a) Umweltqualitätsziele und -standards für die Stadt Leipzig (2003) [9] 
b) Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig 2014 – 2020 (2014) 
c) Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK, 2018) [11] 
d) Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig (Fortschreibung 2018) [4] 
e) Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig – 1. Fortschreibung (2020) [12] 
Die in den oben genannten Fachplänen und -konzepten der Stadt enthaltenen Ziele des Umweltschut-
zes wurden daraufhin geprüft, inwieweit sie die Aufhebung des VEP Nr. 58 von Bedeutung sind. 
Soweit sie von Bedeutung sind, wurden sie bei der Ausarbeitung berücksichtigt und für die Beurtei-
lung der Erheblichkeit von Umweltauswirkungen und ihrer Bewertung mit zugrunde gelegt (siehe 
oben). 
7.4 Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen 
Die Gemeinden sind verpflichtet, die erheblichen Umweltauswirkungen, die aufgrund der Durchfüh-
rung der Bauleitpläne eintreten, zu überwachen, um insbesondere unvorhergesehene nachteilige Aus-
wirkungen frühzeitig zu ermitteln und in der Lage zu sei n, geeignete Maßnahmen zur Abhilfe zu 
ergreifen (§ 4c BauGB). Dies gilt entsprechend auch für die Aufhebung des VEP Nr. 58 (vgl. § 1 Abs. 
8 BauGB). Die geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen sind 
im Umweltbericht zu beschreiben (siehe Nr. 3. b) der Anlage 1 zum BauGB). 
Im Rahmen der Umweltprüfung wurde festgestellt, dass die Aufhebung des VEP Nr. 58 voraussicht-
lich keine erheblichen Umweltauswirkungen nach sich ziehen wird. Dementsprechend ist es nicht 
erforderlich, Maßnahmen zur Überwachung zu planen und im Umweltbericht zu beschreiben. 
7.5 Referenzliste der Quellen 
Diesem Umweltbericht liegen die nachfolgend genannten Quellen, die für die im Bericht enthaltenen 
Beschreibungen und Bewertungen herangezogen wurden, zugrunde . Allgemeingültige und allge-
meinverfügbare Quellen, wie Bundes- und Landesgesetze/-verordnungen usw. – z.B. Baugesetzbuch 
(BauGB), Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung  
(UVPG) – werden hier nicht aufgeführt. 
 
[1]  Europäische Union, Richtlinie 2014/52/EU des europäischen Parlaments und des Rates vom 
16. April 2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die 
Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten.  
[2]  Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im 
Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt, Deutscher 
Bundestag, Drucksache 18/10942, S. 41.  
[3]  Bundesregierung (Hrsg.), Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Neuauflage 2016, Stand: 1. 
Oktober 2016, Kabinettsbeschluss vom 11. Januar 2017, S. 159.  
[4]  Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz, Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 
2018, Leipzig, 2018.  
[5]  Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz, „Stadtklimaanalyse Leipzig 2019,“ Leipzig, 2019. 
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[6]  Stadt Leipzig, Landschaftsplan, Leipzig, 2013 (Beschluss der Ratsversammlung vom 
16.10.2013).  
[7]  Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 25.08.1997 – 4 NB 12.97 –.  
[8]  Europäische Union, Richtlinie 2012/18/EU des Europ. Parlaments und des Rates vom 4. Juli 
2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur 
Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (ABl. L 197 vom 
24.7.2012).  
[9]  Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz, „Umweltqualitätsziele und -standards für die Stadt 
Leipzig,“ Leipzig, 2003. 
[10]  Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz, „Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig 
2014-2020,“ Leipzig, 2014. 
[11]  Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt, „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030,“ 
Leipzig, 2018. 
[12]  Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz, „Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig 1. 
Fortschreibung,“ Leipzig, 2020. 
 
 
 
  
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8. Ergebnisse der Beteiligungen 
8.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 
Während der Beteiligung erfolgten 95 Aufrufe über die städtische Homepage. Es gingen keine Äu-
ßerungen bzw. Hinweise zum Planverfahren ein. 
8.2 Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 
Im Ergebnis der durchgeführten Beteiligung wird festgestellt: 
Die Belange der beteiligten Träger öffentlicher Belange (TÖB) werden nicht berührt. Es wurden le-
diglich Informationen zu bestehenden Leitungsnetzen und Leitungsführungen vorgebracht sowie 
durch die LVB darauf hingewiesen, die vorgehaltenen Straßenbahntrassen im Gebiet nicht einzu-
schränken.  
8.3 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf 
Mit Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes im elektronischen Amtsblatt 
Nr. 18/22 der Stadt Leipzig am 01.10.2022 und Schreiben vom 05.10.2022 wurden die Träger öffent-
licher Belange zur Stellungnahme aufgefordert. 
Der ausgelegte Entwurf des Bebauungsplanes und seine Begründung wurden mehrheitlich von den 
Trägern und Behörden ohne Einwände und Hinweise bestätigt. Es gingen keine Stellungnahmen mit 
abwägungsrelevanten Hinweisen ein. 
8.4 Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf 
Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf fand im Rahmen der Öffentlichen Auslegung in der 
Zeit vom 18.10.2022 bis 17.11.2022 statt. Während der Beteiligung ging eine Stellungnahme des 
NABU Landesverband Sachsen ein, welche aber keine relevante Änderung oder Ergänzung der In-
halte der Satzung zur Aufhebung bzw. seiner Begründung zur Folge hatte. Es wurde der Satzung zur 
Aufhebung des VEP Nr. 58 zugestimmt.  
 
 
 
  
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C. INHALTE DES BEBAUUNGSPLANES 
9. Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches 
Der räumliche Geltungsbereich der Satzung umfasst das im Übersichtsplan umgrenzte Gebiet des 
rechtskräftigen VEP Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“, bekannt ge-
macht am 20.07.1992 im Amtsblatt der Stadt Leipzig. Das Plangebiet befin det sich im Stadtbezirk 
Südost, im Ortsteil Probstheida.  
Innerhalb des Geltungsbereiches befinden sich die Flurstücke Nr. 14 2/1 (tlw.), 42/2, 166/18 (tlw.),  
59/33 (tlw.), 41/1, 42/1, 164/l, 163/43 (tlw.), 164/9 (tlw.), 30/1 (tlw.), 29/2 (tlw.), 30/4, 140/3 (tlw.), 
151/20, 151/36 (tlw.), 151/43 (tlw.), 149/10, 149/23, 149/24, 151/3, 151/7, 151/19, 151/38 und 151/39 
der Gemarkung Probstheida. Die betroffenen Grundstücke sind im Übersichtsplan bzw. in der Plan-
zeichnung dargestellt. 
10. Auswirkungen der Aufhebung 
Mit der Aufhebung des VEP Nr. 58 entfällt § 30 BauGB auf allen Bereichen des Planes, die nicht von 
rechtskräftigen Bebauungsplänen überplant sind, als bisherige Grundlage zur Beurteilung der pla-
nungsrechtlichen Zulässigkeit von V orhaben und somit sämtliche Festsetzungen des Planes für diese 
Bereiche. 
Wesentliche Auswirkungen der Aufhebung: 
Planungsrechtliche Zulässigkeit  
Der Geltungsbereich des VEP Nr. 58 wird in weiten Teilen durch rechtkräftige Bebauungspläne und 
deren Planungsrecht überlagert. Die Plangebietsfläche für die der VEP Nr. 58 den bauplanungsrecht-
lichen Rahmen bildet, ist mittlerweile verhältnismäßig gering.  
 
 
Abb. 8    Übersichtsplan der überlagernden Bebauungspläne                   
Quelle:   Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
 B-Plan Nr. 12.1 „MWZ Leipzig - Dienstleistungsspange Süd“, bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 6/99 am 13.03.1999 
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 B-Plan Nr. 12.2 „MWZ Leipzig - Somatische Klinik“, bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 25/01 am 28.12.2001 
 B-Plan Nr. 98.1 „Dorfanger Probstheida“, bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 12 am 06.06.2009 
 B-Plan Nr. 98.2 „Ortskern Probstheida“, bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 14 am 15.07.2006 
 
 
Abb. 9  Übersichtsplan Klinikstandort und Geltungsbereiche angrenzender Bebauungspläne                       
Quelle:  Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung 
Alle im Durchführungsvertrag zum VEP Nr. 58 vereinbarten Leistungen wurden erbracht. 
Für diejenigen Plangebietsflächen des VEP Nr. 58, die sich im Zusammenhang eines bebauten Orts-
teils befinden und nicht im Geltungsbereich eines anderen rechtskräftigen B-Planes liegen, wird durch 
die Aufhebung künftig § 34 BauGB Beurteilungsgrundlage. Maßstabsbildend ist hierbei die Eigenart 
der näheren Umgebung. V orhaben sind künftig zulässig, wenn sie sich nach Art und Maß ihrer bauli-
chen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart 
der näheren Umgebung  einfügen, die Erschließung gesichert ist, die Anforder ungen an gesunde 
Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewahrt bleiben und das Ortsbild nicht beeinträchtigt wird.  
Das Thema der vorhandenen, genehmigten und verschiedenen baulichen Ergänzungen sowie Umnut-
zungen zugeordneten Stellplätzen als Grundlage für künftige Entwicklungen am Standort wurde be-
reits im Rahmen des Aufhebungsverfahrens zwischen V orhabenträger und zuständigen Fachämtern 
vorgeklärt. Durch die Rettungswache fallen am Standort ca. 130 Stellplätze weg. Zur Nachvollzieh-
barkeit der vorhandenen, benötigten und genehmigten Stellplätze wird ein neuer Stellplatznachweis 
für das Gesamtareal erstellt. Im Ergebnis zeichnet sich kein Nachweisdefizit ab. Die entsprechenden 
Unterlagen werden bis zum Zeitpunkt der Genehmigung zur angestrebten Rettungswache an die zu-
ständige Behörde übermittelt.  
Sollte künftig konkreter Regelungsbedarf z.B. im Hinblick auf die bauliche Dichte und die überbau-
baren Grundstücksflächen bestehen, kann bzw. wird das derzeit ruhende B -Plan-Verfahren Nr. 404 
mit vorliegendem Masterplan für das Gesamtgebiet des Klinikstandortes oder für Teilbereiche fort-
geführt (siehe Ausführungen unter Teil B, Kapitel 5).  
  
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Begründung der Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 
Nr. 58 „Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig Südost“  
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Zulässige Nutzungen im Gebiet  
Im Wesentlichen regelte der rechtskräftige VEP Nr. 58 die Art der baulichen Nutzung des Plangebie-
tes als Sondergebiet für den Klinikbau einschließlich aller notwendiger Neben- und Versorgungsein-
richtungen. Andere Nutzungen sind nicht zulässig.  
Dieser baurechtliche Rahmen wird nach der Aufhebung des VEP Nr. 58 nicht von den V orgaben des 
wirksamen Flächennutzungsplanes (FNP) abweichen. Hier wird die Fläche als Sonderbaufläche mit 
der Zweckbestimmung „Herzzentrum“ ausgewiesen. Im Ergebnis ist damit auch nach der Aufhebung 
auf Grundlage des § 34 BauGB nur eine Entwicklung im Sinne der vorhandenen und im FNP darge-
stellten Nutzung möglich. Eine abweichende Entwicklung würde ein eigenständiges Planerfordernis 
und die Schaffung neuen Planungsrechtes generieren.  
Als V orteil aus der Aufhebung resultiert die Möglichkeit, den Standort - vor dem Hintergrund der 
Konkurrenzfähigkeit - auch für die Zukunft zu sichern. Notwendige bauliche Änderungen und Er-
weiterungen u.a. zur Sicherung der Daseinsvorsorge sind möglich und unterliegen künftig den Rege-
lungen des § 34 BauGB. Für eine weitere bauliche Nutzung gelten auch hier die maßgeblichen öf-
fentlich-rechtlichen V orschriften (bspw. Bundesimmissionsschutzgesetz). 
Um im V orfeld die Auswirkungen durch die Errichtung einer Rettungswache am Standort abschätzen 
zu können, wurde eine Schallimmissionsprognose zum Neubau einer Rettungswache durch Graner 
Ingenieure GmbH (Stand 02/2021) erstellt. Es wurde die veränderte Lärmbelastung an der nächstge-
legenen, schutzbedürftigen Bebauung (Wohngebäude und eigenes Krankenhausgebäude) nach TA -
Lärm untersucht und bewertet sowie die Verkehrsentwicklung und deren Auswirkungen betrachtet 
(Anhang II).  
Gesicherte Erschließung 
Es handelt sich bei den Flächen um erschlossene, bebaute Flächen im Zusammenhang eines bebauten 
Ortsteiles. Die Erschließung ist sowohl verkehrlich als auch medienseitig grundsätzlich gesichert (s. 
Kap.5.3). Es existiert eine private Regenrückhalteanlage, zu der es aber bisher keine  vertragliche 
Regelung zur Nutzung gibt. Für zusätzlich anfallendes Niederschlagswasser gibt es in diesem Gebiet 
keine Ableitungsmöglichkeit über das öffentliche Netz.  
Es ergeben sich durch die Aufhebung keine Änderungen am Bestand.  
Nachbarschaftliche Belange 
Bereits im Aufhebungsverfahren wurde der Anlass für die Aufhebung des VEP Nr. 58, hier die Er-
richtung einer dringend benötigten Rettungswache, mit kommuniziert. Es wird zukünftig zu einer 
baulichen Erweiterung des Klinikgel ändes zwischen Herzzentrum und bestehender Wohnbebauung 
der Trendelenburgstraße kommen. Im Rahmen des bauordnungsrechtlichen Genehmigungsv erfah-
rens zur Errichtung der Rettungswache werden die nachbarschaftlichen Belange der neuen, geplanten 
Nutzung mit betrachtet. 
 
 
 
 
Dr.-Ing. Brigitta Ziegenbein 
Amtsleiterin 
 
Anhang
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„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost“ 
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Anhang I:  
Baumkataster mit Bestandslageplan mit Baumstandorten und tabellarischer Auflis-
tung (Stand 08.12.2021) 
      
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„Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum Leipzig-Südost“ 
 Anhang II: Seite 1 
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Anhang II: Zusammenfassende Erklärung [gemäß § 10a Abs. 1 BauGB] 
Diese Zusammenfassende Erklärung gibt Antworten auf folgende Fragen: 
1. Auf welche Art und Weise wurden die Umweltbelange in dem Bebauungsplan berücksichtigt? 
2. Auf welche Art und Weise wurden die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der 
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplan berücksichtigt? 
3. Aus welchen Gründen wurde der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommen-
den anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt? 
Die Umweltbelange wurden in diesem Bebauungsplan wie folgt berücksichtigt: 
 Für die Belange des Umweltschutzes wurde im Planverfahren eine Umweltprüfung durchgeführt, 
in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und die erheblichen Um-
weltauswirkungen, die ermittelt wurden, in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet wur-
den (§ 2 Abs. 4 und § 2a Nr. 2 BauGB18 sowie Anlage 1 zum BauGB). Dies gilt entsprechend 
auch für die Aufhebung des VEP Nr. 58 (vgl. § 1 Abs. 8 BauGB). 
 Im Rahmen der Umweltprüfung wurde festgestellt, dass die Aufhebung des VEP Nr. 58 voraus-
sichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen nach sich ziehen wird. Dementsprechend ist es 
nicht erforderlich, Maßnahmen zur Überwachung zu planen und im Umweltbericht zu beschrei-
ben. 
 Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Angaben sind nicht aufgetreten.  
Näheres siehe im Umweltbericht (Kap. 7 der Begründung zum Bebauungsplan).  
 
Die relevanten Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit wurden wie folgt berücksichtigt: 
 Während der Frühzeitigen Beteiligung erfolgten 95 Aufrufe über die städtische Homepage. Es 
gingen keine Äußerungen bzw. Hinweise zum Planverfahren ein. 
 Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf ging eine Stellungnahme des NABU 
Landesverband Sachsen ein, welche aber keine relevante Änderung oder Ergänzung der Inhalte 
der Satzung zur Aufhebung bzw. seiner Begründung zur Folge hatte. Es wurde der Satzung zur 
Aufhebung des VEP Nr. 58 zugestimmt.  
 
Die relevanten Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher 
Belange (TÖB) wurden wie folgt berücksichtigt: 
 Im Ergebnis der Frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde festgestellt, 
dass diese nicht berührt werden. Es wurden lediglich Informationen zu bestehenden Leitungsnet-
zen und Leitungsführungen vorgebracht sowie durch die LVB darauf hingewiesen, die vorgehal-
tenen Straßenbahntrassen im Gebiet nicht einzuschränken. 
 Der ausgelegte Entwurf des Bebauungsplanes und seine Begründung wurden mehrheitlich von 
den Trägern und Behörden ohne Einwände und Hinweise bestätigt. Es gingen keine Stellungnah-
men mit abwägungsrelevanten Hinweisen ein. 
 
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf 
gingen keine abwägungsrelevanten Hinweise ein, welche eine relevante Änderung oder Ergänzung 
der Inhalte der Satzung zur Aufhebung bzw. seiner Begründung zur Folge hätten.  
                                                
18 Baugesetzbuch 
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