Machbarkeitsstudie "Multifunktionaler Ortsplatz Böhlitz-Ehrenberg"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06506-VSP-01
Datum: 2022-04-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06506-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Machbarkeitsstudie "Multifunktionaler Ortsplatz Böhlitz-Ehrenberg"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 01.04.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 17.05.2022 Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg 12.05.2022 Anhörung
Ratsversammlung 18.05.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
X  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt.
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
X  Sonstiges:
VII-A-06506
Eine Machbarkeitsstudie soll gemäß Antrag erarbeitet werden. Hierbei ist insbesondere auch 
zu prüfen, ob zusätzliche Liegenschaften als multifunktionaler Ortsplatz genutzt werden 
sollen.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein  x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen  2023  2024  30.000  106651110012
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
x Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der  Leistungsfähige technische 
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Umweltqualität Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
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Sachverhalt
Auf Grundlage dieses Antrags soll die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zu Umgestaltung 
der heutigen Marktfläche unter Einbeziehung angrenzender städtischer Liegenschaften 
erarbeiten und in diesem Zusammenhang insbesondere multifunktionale Anforderungen 
berücksichtigen.
 
Der Antrag zielt auf die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Fläche 
„Markt Böhlitz-Ehrenberg“ als multifunktionalen Ortsplatz innerhalb der neuen Ortsmitte ab. 
Begründet wird dies mit den erheblichen baulichen Veränderungen im unmittelbaren Umfeld, 
dem damit einhergehenden Verlust an Flächen, welche ehemals als Festplatz genutzt 
werden konnten, den steigenden Einwohnerzahlen und damit verbundenen Anforderungen 
sowie dem heute desolaten Zustand der Fläche, die überwiegend durch Vandalismus 
gekennzeichnet ist.
 
Eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Fläche "Markt Böhlitz-Ehrenberg" ist aus 
Sicht der Verwaltung ein sinnvoller Vorschlag. Die Maßnahme soll daher in das ab 01/2022 
aufzubauende Stadtplatzprogramm übernommen werden. Aussagen über die Priorität dieses 
Projektes können zum derzeitigen Zeitpunkt aber noch nicht getroffen werden.
 
Auf der Grundlage der zu erarbeitenden Machbarkeitsstudie sollen die zweifellos 
bestehenden funktionalen, städtebaulichen und gestalterischen Themen und Anforderungen 
an die Flächen sortiert werden. Hierbei steht der Aufnahme der vom Ortschaftsrat 
gewünschten Funktionen, wie Flächen zur Fahrradausbildung für Schüler, Schulzirkus oder 
Hüpfburgen zu Festen weder einer steinernen noch einer grünräumlichen Entwicklung 
entgegen, sondern werden bewusst zum Thema der Gesamtentwicklung gemacht. Ob der 
multifunktionale Ortsplatz einen urbanen Charakter erhält oder als grüner Stadtteilpark 
entwickelt wird, ob und wie die Umgestaltung im Sinne einer „doppelten Innenentwicklung“ 
und damit einhergehenden Maßnahmen der Klimaanpassung erfolgen kann, soll den 
weiteren Planungsschritten und Beteiligungsverfahren vorbehalten sein. 
 
Inwiefern darüber hinaus vorhandene Flächenpotenziale bestehen und ob heute 
angrenzende brachliegende Bauflächen als Ausweich- oder Erweiterungsmöglichkeiten für 
einen Festplatz in Anspruch genommen werden können, soll in Abhängigkeit zu anderen 
Bedarfen geprüft werden. In diesem Zusammenhang wird auf die bereits geplante 
Herstellung von entsprechenden Flächen im Zuge der Realisierung der 3-Feld-Sporthalle 
verwiesen (VI-HP-07452-VSP-01).
 
Die anzustellenden städtebaulichen Betrachtungen sollen sich im Rahmen der 
Festsetzungen des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. E-92 "Neues Ortszentrum Böhlitz-
Ehrenberg", 5. Änderung bewegen. 
Finanzielle Auswirkungen
Mit Beschluss der Vorlage sind finanzielle Auswirkungen verbunden. Die erforderlichen 
Haushaltmittel können innerhalb der Eckwerte des zur Verfügung gestellten Budgets für die 
Projektvorbereitung und Konzepterarbeitung zur planerischen Umsetzung des Ende 2022 zu 
beschließenden Stadtplatzprogramms, als Teil des “Fußverkehrsentwicklungsplans” 
bereitgestellt werden. 
Anlage/n
Keine
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