Keine Autos auf Straßen und Wegen im Clara- und Johannapark sowie der Nonne (V/A 545)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00193/14-VSP-001
Datum: 2014-08-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00193/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 04.09.2014 Anhörung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.09.2014 Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 10.09.2014 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 Vorberatung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Keine Autos auf Straßen und Wegen im Clara- und Johannapark sowie der Nonne 
(V/A 545)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
x Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung
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Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflich-
tig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durch-
führung
der Maßnah-
me
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne Ab-
schreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Die Initiative zu autofreien Straßen in den o. g. Parkanlagen wird seitens der Verwaltung unterstützt. 
Die Anlagen dienen ursächlich der Erholungs- und Freizeitnutzung, weshalb die darin befindlichen 
Straßen und Wege alleinig den Fußgängern, Radfahrern und Inline-Skatern vorbehalten werden 
sollten. Größere Abschnitte der Anton-Bruckner-Allee, der Max-Reger-Allee und des Nonnenweges 
sind bereits jetzt mit Absperrpfosten versehen und damit für den Kfz-Verkehr gesperrt. Für 
öffentliche Parkmöglichkeiten sollte die Verkehrsregelung im westlichen Rondell der Anton-
Bruckner-Allee beibehalten werden. Ob weitere Teile des Nonnenweges bis in Höhe Klingerweg und 
der Rennbahnweg entlang des Elsterflutbeckens bis zum Eingang Rennbahn in die Sperrung 
einbezogen werden können, ist mit den vorhandenen Nutzungen der Sportvereine und 
Gastronomiebetriebe abzugleichen. Straßenrechtlich sind die bereits jetzt gesperrten Bereiche nur 
für beschränkten Kfz-Verkehr gewidmet.
Im Ergebnis weiterer Abstimmungen innerhalb der Stadtverwaltung sind die betreffenden
Straßenabschnitte umzustufen (Änderung der Straßenklasse) und die Verkehrsarten durch
Teileinziehung zu beschränken.
Die in der Anfrage angesprochene Situation am Nonnenweg während der Baumaßnahme
Könneritzstraße kommt nicht zum Tragen, da die Verwaltung inzwischen darauf verzichtet hat,
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diesen Straßenabschnitt mit Umleitungsverkehr zu belasten.
Anlagen:
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Stadt Leipzig 
01.15/009/12.11 
DB
Verwaltungsstandpunkt 
zu Antrag Nr. V/A 545/14 vom 21.05.2014 eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 
Datum: 29.07.2014 TOP: 8.3 vertagt auf: 
Keine Autos auf Straßen und Wegen im Clara- und Johannapark sowie der 
Nonne 
 Zustimmung 
 Zustimmung mit Ergänzung 
 Alternativvorschlag 
 Ablehnung 
 Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
 Sachstandsbericht 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 rechtswidrig und/oder  nachteilig für die Stadt Leipzig. 
Finanzielle Auswirkungen 
Mit Beschluss entstehen Folgekosten 
 nein  ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt 
Eingereicht von 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Datum/Unterschrift 
Mitwirkend 
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
Datum/Unterschrift 
Ergebnis der Dienstberatung vom 
 bestätigt  mit Änderungen bestätigt  nicht bestätigt 
Die Initiative zu autofreien Straßen in den o. g. Parkanlagen wird seitens der Verwaltung 
unterstützt. Die Anlagen dienen ursächlich der Erholungs- und Freizeitnutzung, weshalb die darin 
befindlichen Straßen und Wege alleinig den Fußgängern, Radfahrern und Inline-Skatern 
vorbehalten werden sollten. Größere Abschnitte der Anton-Bruckner-Allee, der Max-Reger-Allee 
und des Nonnenweges sind bereits jetzt mit Absperrpfosten versehen und damit für den Kfz- 
Verkehr gesperrt. Für öffentliche Parkmöglichkeiten sollte die Verkehrsregelung im westlichen 
Rondell der Anton-Bruckner-Allee beibehalten werden. Ob weitere Teile des Nonnenweges bis in 
Höhe Klingerweg und der Rennbahnweg entlang des Elsterflutbeckens bis zum Eingang 
Rennbahn in die Sperrung einbezogen werden können, ist mit den vorhandenen Nutzungen der 
Sportvereine und Gastronomiebetriebe abzugleichen. Straßenrechtlich sind die bereits jetzt 
gesperrten Bereiche nur für beschränkten Kfz-Verkehr gewidmet. 
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Stadt Leipzig 
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Im Ergebnis weiterer Abstimmungen innerhalb der Stadtverwaltung sind die betreffenden 
Straßenabschnitte umzustufen (Änderung der Straßenklasse) und die Verkehrsarten durch 
Teileinziehung zu beschränken. 
Die in der Anfrage angesprochene Situation am Nonnenweg während der Baumaßnahme 
Könneritzstraße kommt nicht zum Tragen, da die Verwaltung inzwischen darauf verzichtet hat, 
diesen Straßenabschnitt mit Umleitungsverkehr zu belasten. 
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