Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14
Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01625
Datum: 2015-11-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01625
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  1. Lesung
Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf  Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  2. Lesung
Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14
Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" 
zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain
Beschluss:
Der Ratsbeschluss Nr. RBV-2098/14 vom 18.06.2014 wird aufgehoben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
 
Sachverhalt:
Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 „Dieskaustraße / Seumestraße – Nutzungsarten“ 
zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdorf und Knauthain
Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV-2098/14
Mit dieser Vorlage soll dem Stadtrat die Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Antrag Nr. 
V/OR 38/14 „Überarbeitung des B-Planes 355 zur Sicherung der Nahversorgung in 
Hartmannsdorf und Knauthain“ (Beschl.-Nr. RBV-2098/14 der RV vom 18.06.2014) 
empfohlen werden. Der Beschluss der Ratsversammlung lautete:
1 von 3 in Zusammenstellung
 
„Der B-Plan 355 wird der Art überarbeitet, so dass südlich der Schönberger Straße die 
Errichtung von Einzelhandel/Lebensmitteleinzelhandel von bis zu 800 qm Verkaufsfläche 
zulässig wird.“
Zum Zeitpunkt des Beschlusses über den Antrag des Ortschaftsrates Hartmannsdorf-
Knautnaundorf war der an der Rehbacher Straße in Leipzig-Knauthain gelegene 
Lebensmittelmarkt bereits längere Zeit geschlossen und eine Neueröffnung ungewiss. 
Insbesondere für die ca. 1.500 Einwohner im Ortsteil Hartmannsdorf-Knautnaundorf Ortsteil 
bedeutete dies aufgrund der um etwa 1 km längeren Wegstrecke zum nächstgelegenen 
Lebensmittelmarkt an der Dieskaustraße eine erhebliche Beeinträchtigung der bis dahin 
ausreichenden Nahversorgungsqualität.  
Aufgrund des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 355 war die Entwicklung alternativer 
Standorte in der unmittelbaren Nachbarschaft nicht möglich gewesen. Ziel des Antrages des 
Ortschaftsrates war es, mit einer Überarbeitung der Inhalte des rechtskräftigen 
Bebauungsplanes Nr. 355 bestehende Hemmnise für eine Verbesserung der 
Nahversorgungssituation im Ortsteil zu beseitigen.
Nach Kenntnis der Verwaltung wurde bereits am 19. März diesen Jahres der bis dahin 
leerstehende Lebensmittelmarkt nach einem Betreiberwechsel wieder eröffnet. Die übrigen 
Mieter der zum Objekt gehörenden kleineren Ladeneinheiten (Bäcker, Fleischer und 
Elektromarkt) sind in ihren Ladenflächen verblieben.
Durch die Neueröffnung des Lebensmittelmarktes und die am Ort verbliebenen 
Ladengeschäfte hat die Nahversorgungsqualität im Ortsteil wieder den Stand zum Zeitpunkt 
des Beschlusses der Ratsversammlung über die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 355 im 
Jahr 2010 erreicht. Die damals maßgeblichen stadtentwicklungsplanerischen Zielstellungen 
haben trotz eines Zuwachses von insgesamt ca. 300 Einwohnern in den Ortsteilen 
Hartmannsdorf-Knautnaundorf und Knautkleeberg-Knauthain nach wie vor Bestand.
Dem Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf wird die Vorlage durch das Büro für 
Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM 
zugeleitet.
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 11.11.2015 
zu 6.4 Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14 
Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - 
Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und 
Knauthain 
Vorlage: VI-DS-01625 
Beschluss :
Der Ratsbeschluss Nr. RBV-2098/14 vom 18.06.2014 wird wie folgt geändert: 
"Die Stadtverwaltung überarbeitet nach Fortschreibung des STEP Zentren das Planungsrecht 
im Bereich des B-Plans Nr. 355 in der Art, dass die Errichtung und der Betrieb von 
Einzelhandel/Lebensmitteleinzelhandel von bis zu 800 m² Verkaufsfläche auf der bisherigen 
Fläche des derzeitigen Lebensmittelmarktes in der Rehbacher Straße zulässig wird." 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 12. November 2015 
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3 von 3 in Zusammenstellung