Zirkuläres Bauen – urbane Rohstoffe nutzen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08520-VSP-01
Datum: 2023-08-01
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/6 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08520-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport  
Stammbaum: 
 
VII-A-08520 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VII-A-08520-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Zirkuläres Bauen – urbane Rohstoffe nutzen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau 22.08.2023 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 22.08.2023 Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 29.08.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 20.09.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung    Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung    Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
x  Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
1.  Die Stadt Leipzig prüft die Anmeldung bei einer Baustoffbörse, um zurückgebaute 
Rohstoffe einer Wiederverwendung zugänglich zu machen.  
2. Die Stadt Leipzig unterstützt vorhandene Projekte zur Wiederverwendung von 
Baumaterialien.  
3. Die Ergebnisse zur Auswahl des Zertifizierungssystems für nachhaltige Gebäude (vgl. 
EKSP 2030; Maßnahme II.4) werden in der Fortschreibung der Energie- und 
Bauleitlinie als Standard berücksichtigt.  
4. Die Verwaltung prüft die Verankerung von Nachhaltigkeitszertifizierungen ab 2025 in 
städtebaulichen Verträgen.  
5. Die bestehenden Beratungsangebote der Stadt Leipzig werden für die Aspekte 
„Zirkuläres Bauen – urbane Rohstoffe nutzen“ sensibilisiert.  
6. Der Fachausschuss für Umwelt, Klima und Ordnung wird fortlaufend über die 
Entwicklungen informiert. 
 
Räumlicher Bezug: stadtweit 
1 von 6 in Zusammenstellung
2/6 
 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage: Antrag 
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
x   Sonstiges: 
  
Die Verwaltung unterstützt den Ansatz des zirkulären Bauens ausdrücklich.  
  
Die Beschlusspunkte des Antrages wurden aufgrund der Prüfergebnisse der Verwaltung 
modifiziert. Der Alternativvorschlag ist im nachstehenden Sachverhalt bzw. 
Abwägungsprozess begründet. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
  
  
  
  
2 von 6 in Zusammenstellung
3/6 
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 x Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
 x Sonstige Ziele           
Leipig baut nachhaltig 
  Trifft nicht zu         
  
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)   keine / Aussage nicht 
möglich   erneuerbar   fossil 
3 von 6 in Zusammenstellung
4/6 
 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich x
  ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz 
x
  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung   ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  x  ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
   x wird vorgelegt mit: spezifischen Beschlüssen im Baubereich (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, 
Billigungs- und Auslegungsbeschluss) 
      
  
 
Sachverhalt 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt  
   
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt  
   
III.   Strategische Ziele  
  
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
   
Zu Beschlusspunkt 1:  
Die Stadt Leipzig hat bereits Gespräche zur Eintragung in eine Rohstoffbörse, mit 
gesellschaftlichen Akteuren (Bauzirkel Leipzig) geführt und wird einen geeigneten Partner 
prüfen (Madaster/Concular/Materialbuffet). Ziel dieser Anmeldung soll es vor allem sein, 
Rohstoffe von rückgebauten Objekten der Stadt Leipzig für Projekte Dritter zugänglich zu 
machen. Eine Verwendung von wiederverwendbaren und über Baustoffbörsen erworbenen 
Materialien für Hochbaubauprojekte der Stadt Leipzig ist insbesondere im Hinblick auf die 
Einhaltung der Gewährleistung und die verfügbaren bzw. notwendigen Mengen nur schwer 
realisierbar (siehe dazu auch Ausführungen Beschlusspunkte 2 und 3).  
   
Zu Beschlusspunkt 2:  
Die Stadt Leipzig unterhält und nutzt bereits eigene Materiallager im Verkehrs- und Tiefbau 
(z.B. Schüttgüter für Straßenunterbau, Granit-Pflaster, Granit-Platten, Bordsteine und andere 
Einbauteile wie Straßeneinläufe oder Schachtdeckel). Im Bereich Hochbau erfolgt die 
Lagerung zur Wiederverwendung von Rohstoffen i.d.R. innerhalb der Baustellen (z.B. Beton-
RC, Bodenplatten) bzw. wird die Wiederverwendung im Sinne der Wirtschaftlichkeit durch 
die Auftragnehmer berücksichtigt (z.B. Mutterboden).  
4 von 6 in Zusammenstellung
5/6 
 
   
Der Aufbau und Betrieb eines eigenen städtischen Materiallagers mit Zugänglichkeit für 
Dritte ist in der aktuellen Verwaltungsstruktur nicht abbildbar. Es liegen noch keine 
Erfahrungswerte mit Dritten vor. Ein pilothaftes Vorgehen könnte ggf. mit dem EB 
Stadtreinigung abgestimmt werden. Es wird auf den Beschluss aus dem Jahr 2022 zum 
Übergang der Bauhöfe in den EB Stadtreinigung verwiesen.  
   
Zu Beschlusspunkt 3:  
Ein Pilotvorhaben ist aufgrund der inhaltlichen Überschneidung zu den Pilotvorhaben gemäß 
EKSP 2030 - Umsetzungsprogramm 2023/24 („II.3 Graue Energie“ und „II.4 Errichtung von 
nachhaltigen kommunalen Gebäuden“) und den vorhandenen Erfahrungswerten der 
Verwaltung nicht erforderlich.  
   
Gleiches gilt für die Entwicklung von Baustandards. Entsprechend dem beschlossenem 
EKSP 2030 (Maßnahme II.4 Errichtung von nachhaltigen kommunalen Gebäuden) sind ab 
2025 Projekte des kommunalen Hochbaus grundsätzlich als nachhaltige Bauten nach einem 
entsprechenden durch die Stadtverwaltung bis Ende 2023 auszuwählenden 
Zertifizierungssystem zu planen. Hierbei wird das Thema der anteiligen Verwendung von 
recyceltem und wiederverwendbarem Material berücksichtigt. Die Ergebnisse werden in die 
Standards in der Energie- und Bauleitlinie für kommunale Bauvorhaben (Energieleitlinie) 
aufgenommen.  
   
Ergänzende Standards für die Recyclingbaustoffe selbst sind nicht erforderlich. Alle 
Baustoffe die dauerhaft im Gebäude verbleiben unterliegen hohen Qualitätskriterien. Auch 
für den Einsatz von recycelten Baustoffen müssen daher entsprechende 
Verwendungsnachweise erbracht werden und die Ansprüche an die Baustoffverordnung 
nachgewiesen werden.  
  
Zu Beschlusspunkt 4:  
Im Rahmen von Bauleitplanverfahren gibt es derzeit keine Rechtsgrundlage diese Thematik - 
über bewusste Ansätze des Bestandsschutzes hinaus - zu berücksichtigen. Der 
letztgenannte Ansatz findet bereits im Rahmen der laufenden Verfahren Berücksichtigung.  
   
Ob diese Thematik, insbesondere ein Verweis auf die Energieleitlinie bzw. eine 
Nachhaltigkeitszertifizierung, verbindlich in allen städtebaulichen Verträgen ab 2025 
festgesetzt werden kann ist noch zu prüfen.  
  
Es wird auf den Antrag VII-A-08571 „Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der 
Bauleitplanung verankern“ verwiesen. 
   
Zu Beschlusspunkt 5:  
Die Einrichtung eines Beratungsangebotes für private Gebäudebesitzer/innen ist nicht 
erforderlich.  
   
Das Umweltinformationszentrum - UiZ bietet bereits seit Jahren Beratungen zum Thema 
Bauen und Sanieren, wie z. B. nachwachsende oder recycelte Dämmstoffe, energetische 
Sanierung und Vieles mehr an. Weiterhin stellt die Bauherrenmappe, die private 
Gebäudebesitzer/innen beim Amt für Bauordnung und Denkmalspflege erhalten, 
Informationen und Ansprechpersonen zur Verfügung.  
   
Damit besteht die Möglichkeit vorhandene Strukturen zu nutzen, um Bauherr/innen für das 
Thema Zirkuläres Bauen zu sensibilisieren.  
   
Zu Beschlusspunkt 6:  
5 von 6 in Zusammenstellung
6/6 
 
Im Fachausschuss Umwelt, Klima und Ordnung wird Dezernat III gern über neue 
Entwicklungen informieren. Um Doppelinformation zu vermeiden, schlägt die Verwaltung 
jedoch die Beschränkung auf einen Fachausschuss vor, welcher sich verantwortlich mit dem 
Thema auseinandersetzt.  
  
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
6 von 6 in Zusammenstellung