Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016 - Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00392/14
Datum: 2015-06-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00392/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.05.2015 Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 26.05.2015 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 04.06.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 08.06.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016 - Sachstand und 
Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15
Beschlussvorschlag:
1. Die Aktualisierung des Schulbauprogramms wird bestätigt.
2. Die Ratsversammlung nimmt die Kostensteigerung für das Programm Kreisfreie Städte 2013-
2014 und das EFRE-Programm 2013 in Höhe von 17,6 Mio. € zur Kenntnis. Diese wird  innerhalb 
des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, Schulhausbauprogramm 2013-2016 durch 
Streckung von Maßnahmen kompensiert.
3. Die Ergänzung zum Baubeschluss Neue Nikolaischule V/3121 vom 04.09.13,  Maßnahmeerweite-
rung, wird bestätigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 17.06.2015 
zu 18.3 Investitionsprogramm für den Schulhausbau 20 13-2016 - Sachstand und 
Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15 
Vorlage: DS-00392/14 
Beschluss: 
1. Die Aktualisierung des Schulbauprogramms wird bestätigt. 
2. Die Ratsversammlung nimmt die Kostensteigerung für das Programm Kreisfreie Städte 
2013-2014 und das EFRE-Programm 2013 in Höhe von 17,6 Mio. € zur Kenntnis. Diese wird 
innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, Schulhausbauprogramm 
2013-2016 durch Streckung von Maßnahmen kompensiert. 
3. Die Ergänzung zum Baubeschluss Neue Nikolaischule V/3121 vom 04.09.13, 
Maßnahmeerweiterung, wird bestätigt. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 18. Juni 2015 
Seite: 1/1 
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1. Einleitung
Per 28.02.2014 wurde über den aktuellen Sachstand zum Schulhausbauprogramm nach 
folgenden Kategorien informiert:
• Fortsetzungsmaßnahmen (Baubeginne und Fördermittelbescheide vor 2013),
• Programm Kreisfreie Städte 2013/2014,
• Schulhausbau EFRE-Fördermittel 2013/2014 und 
• Neuanträge für Fördermittel-Folgeprogramm ab 2015.
Dafür stehen in den Jahren 2013-2016 städtische Eigenmittel in Höhe von ca. 21 Mio. € / 
Jahr zur Verfügung. Mit dieser Vorlage wird über den aktuellen Stand per 31.03.2015 in-
formiert.
2. Fortsetzungsmaßnahmen
 
Die folgenden Fortsetzungsmaßnahmen wurden  2014 abgeschlossen, Mehrbedarfe wur -
den innerhalb des Budgets gedeckt:
• Neubau Zweifeldsporthalle 68. Schule, Oberschule
• Neubau Dreifeldsporthalle A.-Ph.-Reclam-Schule, Gymnasium, 
• Neubau 3. Schule als 5-zügige Grundschule mit Hort und 3-Feldsporthalle. 
3. Programm Kreisfreie Städte 2013/2014
Für das Programm Kreisfreie Städte (KfS) liegen 59 Fördermittelbescheide vor. Die Finan-
zierung erfolgt über den Finanzhaushalt (FH) und den Ergebnishaushalt (EH). Durch den  
Fördermittelgeber wurde eine Verlängerung der Bewilligungszeiträume (BWZ)  auf den  
31.12.2015 zugesagt . F ür die meisten Maßnahmen liegen per Ende März 2015 Ä nde-
rungsbescheide mit verlängerten BWZ bis 31.12.2015 vor. Die beantragten Maßnahmen  
gliedern sich in folgende Kategorien (siehe Anlage 1):
• 29 Brandschutzmaßnahmen (FH),
• 9 Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung durch Reaktivierung und Erweiterungen  
von Schulgebäuden (FH),
• 1 Sporthallensanierung (FH),
• 8 Maßnahmen zur Freiflächengestaltung (EH),
• 8 Teilsanierungen an der Äußeren Hülle (EH) und
• 4 Sanitärmaßnahmen (EH), davon 1 Maßnahme kombiniert mit Freifläche.
Für folgende Maßnahmen wurden Maßnahmeerweiterungen von der SAB bewilligt:
• Louise-Otto-Peters-Schule (Gym. Süd), Einrichtung FUR und Brandschutz
• Brandschutzmaßnahme 24. Schule,
• Brandschutzmaßnahme 74. Schule,
• Brandschutzmaßnahme Neue Nikolaischule 
• Brandschutzmaßnahme W.-Heisenberg-Schule und
• Brandschutzmaßnahme August-Bebel-Schule
• Einrichtung Bibliothek F.-Schiller-Schule
• W.-Hauff-Schule, Teilerneuerung Sporthalle
• Teilsanierung BSZ 12 (2. BA)
• Brandschutzmaßnahme 20. Mittelschule (Minderkosten).
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Für die Brandschutzmaßnahme Neue Nikolaischule ist in Folge der Kostenerhöhung um  
19,2 %  eine Ergänzung zum Baubeschluss V/3121 vom 04.09.2013 erforderlich. Die De -
ckung des städtischen Eigenanteils in Höhe von 148.470,39 € erfolgt aus dem PSP-Ele -
ment 7.0000.717.705 – hier stehen infolge außerplanmäßiger Mehreinzahlungen zusätzli -
che Mittel zur Verfügung. Die  Anlage 2 beinhaltet die Ergänzung zum Baubeschluss Neue  
Nikolaischule mit Antrag auf Überplanmäßiger Ausgabe nach §79 SächsGemO.
Weitere Anzeigen an die SAB zu Minderkosten:
• Sanitär 20. Schule
• Trockenlegung 35. Schule
3.1 Projektstand zu den Brandschutzmaßnahmen   (  einschl. 5 EFRE-Maßnahmen Brandschutz)  
Die Ausführungsplanung an den 34 noch im Projekt befindlichen Brandschutzmaßnahmen  
(29 KfS, 5 EFRE) ist bis auf die FÖS Lindenhof abgeschlossen.
Die Vergabe der Bauleistungen für diese 34 Objekte ist  zu ca. 98% erfolgt (im Regelfall  
10 bis 20 Lose je Brandschutzmaßnahme, insgesamt ca. 550 Vergabeverfahren).
Sieben Aufträge mussten wegen Firmenproblemen (Eröffnung Insolvenzverfahren, Tod ei -
nes  Einzelunternehmers) neu vergeben oder geregelt werden. Dies verlängert bzw. ver -
längerte die Bauzeit für folgende Schulen:
• Helmholtz-Schule
• H.-Pestalozzi-Schule BEH
• 20. Schule (Maßnahme abgeschlossen)
• Schule Paunsdorf (Maßnahme abgeschlossen)
• H.-Mann-Schule (Maßnahme abgeschlossen)
• G.-Schumann-Schule
• Chr.-Arnold-Schule (Maßnahme abgeschlossen)
Die Klärung der weiteren Verfahrensweise und eine Anpassung des Ablaufplanes für diese 
Schulen ist in 2014 abgeschlossen worden. 
Zur Bauausführung:
Der größte Teil der Brandschutzmaßnahmen wird im genutzten Zustand realisiert.
An allen Schulen erfolgte der Baubeginn. Insbesondere in den Sommerferien wurde ein  
Großteil der Bauleistungen erbracht, jedoch gemäß Ablaufplan nicht abgeschlossen. 
Zusätzlich zur beschlossenen Aufgabenstellung wurden auch während der Baudurchfüh -
rung an den Schulen die beiden Wahltermine des Jahres 2014 durch Anpassung des Bau -
ablaufes abgesichert. 
An 14 Schulen wurden die Brandschutzmaßnahmen im Dezember 2014 beendet.
Bis zum 31.03.2015 wurden 7 weitere Brandschutzmaßnahmen beendet.
In einigen Schulen werden sehr umfangreiche Brandschutzmaßnahmen noch bis Sommer  
2015 andauern (s. Anlage 1, Spalte Prognose Bauende).
Kompliziert stellt sich die Situation am  W.-Heisenberg-Gymnasium dar. Hier erfolgt im  
Rahmen  der  Brandschutzmaßnahme  technologiebedingt  eine  Schwammsanierung  der  
Decke über dem 2.OG (während der Sanierung festgestellter Schwammbefall). Die ange -
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dachte Sanierung Dach/Fassade verzögert sich wegen bisher ausstehendem Fördermittel-
bescheid, so dass im Dachraum die Brandschutzmaßnahme nicht abgeschlossen werden  
kann und zunächst zurückgestellt wurde. 
Weiterhin mussten im November 2014 weitere Untersuchungen der Holzdecken auf  Holz -
schäden und Tragfähigkeit beauftragt werden. Im Ergebnis dieser Untersuchungen ist mit  
zusätzlichem Aufwand zur statischen Ertüchtigung der Decken und mit umfangreichen  
Folgeleistungen zu rechnen.
Weiterhin wurde in der 56. Schule Hausschwamm festgestellt. Auch hier wurden Untersu -
chungen eingeleitet. 
An beiden Schulen verlängert sich dadurch der Ausführungszeitraum der Brandschutz -
maßnahmen erheblich.
3.2  Aktueller Stand zu Kapazitätserweiterung und Reaktivierung von Schulgebäuden:
• Käthe-Kollwitz-Schule:  Mit RBV-1953/14 vom 22.01.2014 wurde die Investions -
maßnahme mit einem Kostenrahmen von ca. 13 Mio. € (entspricht der Summe aus  
der Präzisierungsvorlage) beschlossen. Die Baugenehmigung wurde am 22.07.14  
erteilt. Der Baubeginn erfolgte in der 35.KW  2014. Entsprechend der Bauablaufpla -
nung wird davon ausgegangen, dass die Verzögerung des Baubeginns sich nicht  
auf die geplante Inbetriebnahme mit Schuljahresbeginn im August 2016 auswirkt.
• Louise-Otto-Peters-Schule – Kostenrahmen ca . 3 Mio. €. Um die Kostenerhöhun -
gen für den Brandschutz zu optimieren, welche aufgrund von Maßgaben im Geneh -
migungsverfahren  entstanden, wurde die Planung und Ausschreibung im Dezem -
ber 2013 gestoppt. In der Zeit von Dezember 2013 bis Mai 2014 wurde durch ein  
externes Brandschutzbüro in Zusammenarbeit mit dem bisherigen Büro sowie auf -
grund von zahlreichen Abstimmungen zwischen dem ABD, AGM, der BD sowie  
dem AfJFB und dem Nutzer das Brandschutzkonzept geändert, so dass deutliche  
Einsparmöglichkeiten in Höhe von 400 T€ aufgezeigt wurden. Mit der Optimierung  
des Brandschutzkonzeptes kann zudem eine Auslagerung der Schule vermieden  
werden. Dadurch ist eine Kosteneinsparung von ca. 120.000 € für Umzüge und  
Herrichtung des Interimsobjektes möglich. 
Parallel zu den Arbeiten am Brandschutzkonzept wurde die Bestandsturnhalle auf -
grund von Schäden im Parkettboden still gelegt und der Sportunterricht in die 
benachbarte  Sporthalle  Raschwitzer  Straße  ausgelagert.  Außerdem  wurde  die  
Speiseversorgung im Kellergeschoss vom Lebensmittelaufsichtsamt für mangelhaft  
(der Betrieb im jetzigen Zustand wurde befristet) und nicht für die wachsende Schü -
lerzahl als geeignet eingeschätzt. 
Sowohl für die Instandsetzung der Turnhalle als auch für die Ertüchtigung der Spei -
seversorgung müssen demnach Mittel eingesetzt werden, um überhaupt einen
Betrieb zu ermöglichen. Aus diesem Grund wurde eine Machbarkeitsstudie zur Um -
nutzung der ehemaligen Turnhalle in eine Mensa in Auftrag gegeben. Das Ergebnis  
der Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass eine Umnutzung der Turnhalle in eine Men -
sa die wirtschaftlich sinnvollste und nachhaltigste Lösung darstellt.
Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 185.000 € bauliche Maßnahmen für  Umbau  
Turnhalle/Küche, ca. 230.000 € für technische Maßnahmen wie Medienversorgung  
und Lüftung und ca. 40.000 € Küchenausstattung und ca. 86.000 € Abdichtung der  
Kellerwand.
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Dies wurde in einer separaten Vorlage (DS V-3994) dargestellt und zur Beschluss -
fassung eingereicht. Der Baubeginn erfolgte am 03.11.2014, die Fertigstellung ist  
für Ende 2015 geplant.
• Gymnasium  Gorkistraße:  Mit  RBV-1866/13  vom  11.12.2013  wurde  die
Investitionsmaßnahme mit einem Kostenrahmen von ca. 16,8 Mio. € (entspricht der  
Summe aus der Präzisierungsvorlage) beschlossen. Die Teilbaugenehmigung für  
die Verbindungsbrücke der beiden Schulgebäude wird in Kürze erteilt. Die Werkpla -
nung ist weit fortgeschritten.  Der Baubeginn erfolgte im Juli 2014 . Im I. Quartal  
2015 liefen Vergabeverfahren  u.a. für verschiedene  Dachgewerke (Dachdecker,  
Klempner,  Dachabdichtung),  MSR  und  Fassadensanierung  (Klinker/Naturstein).  
Weitere Ausschreibungen sind in Vorbereitung . Das Bauende ist für August 2016  
geplant.
• Oberschule am Weißeplatz: Nach Gesprächen des AfJFB mit den Lehrer- und El -
ternvertretern am 16.12.2013 wurde eine Auslagerung der Schule als bedenklich  
eingeschätzt, weil  dies  der  Neugründung  der  Schule  abträglich  gewesen  wäre.
Bestandteil des Förderprogramms "Kreisfreie Städte" ist daher nur Haus 1+Anbau.  
Für Haus 1 und Anbau sowie Haus 2 liegen die Baugenehmigungen vor. Die Ab -
brucharbeiten haben im August 2014 begonnen. Die Rohbauarbeiten für den An -
bau haben im September 2014 begonnen. Die Fertigstellung Haus 1+Anbau ist für  
Juli 2016 geplant.
Die Modernisierung von Haus 2 wurde aus dem Förderprogramm für Kreisfreie  
Städte 2013/2014 herausgelöst. Für die Sanierung  Haus 2 und  Sporthalle wurde  
ein neuer Fördermittelantrag, im Förderprogramm schulische Infrastruktur, gestellt.
Die geplante Inbetriebnahme für das Schuljahr 2017/2018 ist aus heutiger Sicht  
realisierbar.
• BSZ 12, Robert Blum , 1. BA Brandschutz (EFRE), 2. BA Innere Sanierung / ener -
getische  Sanierung (Programm KfS) – Standort Rosenowstraße 60 - Gesamtwert -
umfang ca. 4,3 Mio. €:
Das Schulgebäude war bereits zu Beginn der Baumaßnahme leerstehend. 
Der 1. BA, Brandschutz, ist zu 75 % realisiert. Nach der Verlängerung des Bewilli -
gungszeitraumes durch die SAB können die Arbeiten Brandschutz technologisch  
wirtschaftlicher mit dem  2.BA koordiniert werden. Die Fertigstellung der Brand -
schutzmaßnahme ist für Ende Juni 2015 vorgesehen. Der 2. Bauabschnitt wird
zeitlich gestaffelt abgeschlossen - die innere Teilsanierung voraussichtlich 10/2015,  
die äußere Teilsanierung voraussichtlich Ende 2015.
• Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Erweiterungsbau - ca. 2,3 Mio. €:
Die Maßnahme ist abgeschlossen.
 
• Schule Liebertwolkwitz, Neubau Mensa - ca. 0,83 Mio. €:
Die Maßnahme ist abgeschlossen
• Grundschulstandort  Erich-Zeigner-Schule,  Teilsanierung  Flügel  Weißenfelser  
Straße - ca. 3,22 Mio. €:
Die Baumaßnahme wurde im Dezember 2014 abgeschlossen.
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• F.-Schiller-Gymnasium, Nutzungsänderung Hofgebäude als Bibliothek (Neubau) -  
270 T€:  Die Maßnahmenerweiterung um 38 T€ wurde durch SAB bestätigt. Die  
Baumaßnahme wurde Ende Oktober 2014 abgeschlossen.
Kurzeinschätzung zu den weiteren unter Punkt 3 genannten Maßnahmenkategorien:
- 1 Sporthallensanierung:
Das Bauende der Teilsanierung der Sporthalle der Wilhelm-Hauff-GS ist witterungsbedingt  
für Ende September 2015 geplant.
- 4 Sanitärmaßnahmen:
Die 4 Sanitärmaßnahmen sind im Oktober bzw. November 2014 baulich abgeschlossen  
worden.
- 8 Maßnahmen Freiflächengestaltung:
Die Freiflächenmaßnahmen sind Ende 2014 abgeschlossen worden.
- 9 Teilsanierungsmaßnahmen Äußere Hülle (8 KfS-, 1 EFRE-Maßnahme):
Von  den  9  Baumaßnahmen  Äußere  Hülle  sind  in  2014   5  Maßnahmen,  bis  zum  
31.03.2015   2 weitere Maßnahmen abgeschlossen worden . Das Objekt Neue Nicolai -
schule, Bauwerksabdichtung, wird erst zum August 2015 fertiggestellt werden können, da  
diese Maßnahme in Teilbereichen vom Fortschritt der parallel laufenden Brandschutzmaß -
nahmen abhängt. Die Dacharbeiten an der A.-Bebel-Schule werden witterungsbedingt erst  
im April 2015 abgeschlossen.
3.3 Rückstellung von Maßnahmen
In Abstimmung zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem Amt für Ge -
bäudemanagement wurden die folgenden Maßnahmen zurückgestellt, um den finanziellen  
Mehrbedarf an anderen Schulen zu sichern:
• 120. Schule, energetische Sanierung (kein Bescheid),
• Brandschutzmaßnahme P.-Robeson-Schule,
• Brandschutzmaßnahme Kurt-Biedermann-Schule,
• Brandschutzmaßnahme A.-M.-Bach-Schule (ehem. E.-Manet-Schule) und
• Brandschutzmaßnahme 77. Schule
• Brandschutzmaßnahme Brüder-Grimm-Schule.
Mit  der  Rückstellung  der  Maßnahme  Brüder-Grimm-Schule  und  Paul-Robeson-Schule  
werden dem städtischen Gesamthaushalt liquide Mittel zugeführt. Entsprechend dem Bud -
getgedanken des Förderprogramms sollen diese nicht verbrauchten Eigenmittel den aktu -
ell  erkennbaren  Mehrbedarfen  im  aktuellen  Maßnahmenpool,  priorisiert  nach  akutem  
Handlungsbedarf, umgewidmet werden, z.B.:
- Fördermittelausfallrisiko EFRE (siehe Punkt 4)
- Brandschutzmaßnahmen Heisenberg-Gymnasium und 56. Schule (siehe Punkt 3.1)
- Brandschutzmaßnahmen Brockhaus-Gymnasium
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Eine Bereitstellung aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanz -
haushalt" 1098700000 wird geprüft.
Eine analoge Verfahrensweise erfolgt mit den frei werdenden Fördermitteln in Abstimmung 
mit der Bewilligungsstelle.  
4. EFRE-Fördermittel 2013
Für sechs Berufliche Schulzentren liegen EFRE-Fördermittelbescheide vor (siehe Anlage):
• BSZ 7, An der Querbreite: Brandschutz (Bauende Februar 2015),
• BSZ 12, Rosenowstraße 1.BA: Brandschutz,
• BSZ 1, Dachsstraße: Brandschutz (Bauende Mitte November 2014), 
• BSZ Karl-Heine-Schule, Pansastraße: Brandschutz (Bauende Ende Nov. 2014), 
• BSZ 7 AST, Neustädter Straße: Brandschutz und
• BSZ 11, Goldschmidtstraße: Äußere Hülle (Bauende Ende Dezember 2014). 
Die erforderliche Projektzeit überschritt bisher die Bewilligungszeiträume der EFRE-Förde-
rung erheblich, weshalb im worst case mit einem erheblichen Ausfall von Fördermittel kal-
kuliert wurde. Ursächlich für Verlängerung der Projektzeit sind insbesondere 
• für das BSZ 7 und BSZ 12 der sehr große Aufwand, der zu den ursprünglichen 
EFRE-Konditionen und Bewilligungszeiten nicht abzuschließen war,
• für das BSZ 12 zusätzlich die gegenseitigen Abhängigkeiten zwischen den Bauab-
läufen der Brandschutzmaßnahme (1. BA, EFRE) und der innen/äußeren Teilsanie-
rung (2. BA, KfS)
• die Realisierung unter Nutzungsbedingungen (außer BSZ 12 und in der Endphase 
BSZ 11)
• für das BSZ Karl-Heine-Schule die Tatsache, dass die Schule erst in der Phase der  
Genehmigungsplanung als denkmalgeschütztes Objekt identifiziert wurde, so dass  
umfangreiche Umplanungen für eine denkmalpflegerische Ausführung der Brand -
schutzmaßnahme notwendig wurden.
Durch  den  Fördermittelgeber  wurde  eine  Verlängerung  der  Auszahlungsfristen/Bewilli -
gungszeiträume bis zm 30.04. bzw. 30./31.05.2015 für 4 Maßnahmen per Änderungsbe -
scheid bestätigt, für BSZ 7 (AST Neustädter Straße) und BSZ12 Rosenowstraße (1.BA)  
eine Verlängerung bis zum 31.08.2015 zugesagt. 
Hierdurch kann der Ausfall von Fördermitteln aufgrund der speziellen Konditionen der  
EFRE-Förderung von ca. 460.000 € (Stand Ende Oktober 2014)auf voraussichtlich
- unter ca. 10.000 € (Best-Case-Szenario)
- ca. 270.000 € (Worst-Case-Szenario)
verringert werden. Es werden alle Anstrengungen unternommen, um den Nachforderun -
gen von Unterlagen und Fragen durch die SAB - auch im Falle objektiver Grenzen für eine  
zeitnahe einvernehmliche Beantwortung spezieller vergaberechtlicher und VOB-bezoge -
ner Fragen - soweit nachzukommen, damit das Best-Case-Szenario bzgl. des Fördermitte -
lausfallrisikos erreicht werden kann.
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Die benötigten Eigenmittel zur Deckung des o.g. Fördermittelausfallrisikos EFRE sollen  
aus  der  Kostenstelle  "unterjährige  Finanzierung  ohne  Deckung  Finanzhaushalt"  
1098700000 bereitgestellt werden. Eine Teilkompensation durch Rückführung liquider Mit -
tel in den Gesamthaushalt erfolgt durch Zurückstellung des Vorhabens Brüder-Grimm-
Schule, Brandschutz.
5. Neuanträge für das Förderprogramm Schulhausbau ab 2015
Für folgende Maßnahmen wurden im August 2013 Fördermittelanträge gestellt:
Die Inbetriebnahmen liegen in den Jahren 2016-2020. Nach den jetzt vorliegenden Pla -
nungen – z.T. bis Leistungsphase 3 erhöhen sich die Gesamtkosten um ca. 8,4 Mio. €
Für das Gymnasium Zentrum-Süd (Telemannstraße) liegt der Fördermittelbescheid vor.
7
lfd. Nr. Datum Objekt M aßnahm e
Gesam tkosten 
Stand 31.08.13
Gesam tkosten  
Stand 31.08.14
Förderm ittel-
antrag - 
Präzisierung 
1 30.08.2013
Gym nasium  Zentrum -Süd 
(Telem annstr.9)
Neubau 5-zügiges 
Gym naium mit Dreifeldhalle 25.000.000 25.710.000 04.11.2013
2 30.08.2013Sportm ittelschule
Neubau Sportm ittelschule m it 
Sporthalle am  Standort 
Goyastr. 19.100.000 19.061.006 28.05.2014
3 30.08.2013ehem alige 55. Schule
Reaktivierung Schulgebäude 
- Kom plexsanierung
7.610.000 11.115.000 08.08.2014
4 30.08.2013Gym  K.-Heine-Str. 22b
Reaktivierung Schulgebäude 
- Kom plexsanierung m it 
Sporthallenneubau
25.000.000 25.000.000 28.02.2015
5 30.08.2013OS Ihm elsstraße 
Reaktivierung Schulgebäude 
- Kom plexsanierung m it 
Sporthallenneubau
13.700.000 17.410.000 31.08.2016
6 30.08.2013ehem . 58. Schule 
Reaktivierung Schulgebäude 
- Kom plexsanierung
6.200.000 6.700.000 31.03.2015
96.610.000 104.996.006
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Weitere Fördermittelanträge – Förderung Schulhausbau und Förderung Städtebau wur -
den bis 31.08.14 bzw. werden bis 31.08.15 gestellt:
 
6. Ausblick
Von den 65 Baumaßnahmen der aktuellen Förderperiode, 59 Maßnahmen Programm  
Kreisfreie Städte und 6 EFRE-Maßnahmen, sind 44 Maßnahmen baulich abgeschlossen.  
Die Bauausführung insbesondere für die großen Baumaßnahmen aus der Kategorie Ka -
pazitätserweiterung und Reaktivierung (Punkt 3.2), wird sich noch bis 2016 erstrecken.
Hinsichtlich der Neuanträge für das Förderprogramm Schulhausbau ab 2015 ff. können  
sich weitere Veränderungen  aus neuen schulnetzplanerischen  Anforderungen  und der  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung ergeben.
• Im Einzugsbereich der 77. und der Franz-Mehring-Schule ist der Anstieg der Schü -
lerzahlen so hoch, dass bereits für das Schuljahr 2015/16 erweiterte Kapazitäten  
zur Verfügung stehen müssen. Die Kapazitätserweiterung am Standort 77. Schule  
wird gegenwärtig vorbereitet. 
• Der Altbau der 3. Schule muss weiterhin als Grundschule genutzt werden (s. DS 
V/1520). Mit dem Auszug der 3. Schule in den Neubau besteht Baufreiheit. Mit Be-
ginn der Planung in diesem Jahr (VOF-Verfahren) kann das sanierte Gebäude im 
Sommer 2018 für den Schulbetrieb zur Verfügung gestellt werden. Bis dahin bleibt 
der Mietcontainer in Nutzung.
Neben den unter 5. genannten Großprojekten sind die zurückgestellten Brandschutzmaß -
nahmen zu realisieren. Die Fortführung von Sanitärinstandsetzungen, Maßnahmen zur  
Sanierung der Äußeren Hülle an Schulgebäuden und die Fortsetzung des Sporthallenpro -
gramms und Freiflächenprojekte sind erforderlich. Die Finanzierung dieser Maßnahmen  
erfolgt aus dem Ergebnishaushalt.
8
Status:
Förder-
richtlinie Objekt Maßnahme Gesam tkosten
22.08.2014 SHB 9. Schule Energetische Sanierung 1.600.000
22.08.2014 SHB W.-Hauff-Schule Energetische Sanierung 1.600.000
22.08.2014 SHB 46. Schule Umgestaltung 245.000
22.08.2014 SHB R.-Schumann-Schule Sportfreiflächen 150.000
22.08.2014 SHB
OS am  Weißeplatz (eh. F.-
Chr.-Weiße)
Haus II und Sporthalle- 
Präzisierung 2. BA 3.236.000
25.08.2014/ 
30.10.2014 SHB/ ASW BSZ 7, Neustädter Str.
Energetische Sanierung
3.200.000
30.10.2013/
25.05.2014 ASW W.-Heisenberg-Schule Äußere Hülle + Sanitär 2.831.000
31.08.2015 SHB 94. Schule Energetische Sanierung 1.600.000
31.08.2015 SHB Brockhausschule Energetische Sanierung 1.600.000
31.08.2015 SHB M.-Klinger-Schule, H1 Energetische Sanierung 1.600.000
17.662.000,00
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Die Übersicht zur Einordnung der investiven Maßnahmen ist in der Anlage 3 dargestellt –  
Entwurf mittelfristige Finanzplanung 2015-2019.
Die Finanzierung der unter Abschnitt 5 genannten Fortsetzungsmaßnahmen erfolgt im  
Rahmen der mit der jeweiligen bestätigten Haushaltsplanung zur Verfügung stehenden  
Mittel.
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12 von 19 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig/Dez. V/51.63 
Anlage 1 
Maßnahmenübersicht Programm Kreisfreie Städte 2013-2014 und EFRE  - Stand 31.03.2015, Angaben in €
lfd. 
Nr. 
Objekt/ Maßnahme Ausgaben nach 
DS V 2440 
Ausgaben Stand 
31.03.13 
Ausgaben 
Stand 28.02.14 
Ausgaben 
Stand 31.12.14 
Einnahme Eigenmittel Bescheid SAB Prognose Bau- 
ende/ Schluss- 
rechnung 
Bemerkungen 
1 Gymnasium Süd, Bornaische Str. Einrichtung FUR und 
Brandschutzmaßnahmen 2.060.000,00 2.060.000,00 3.055.950,00 3.055.950,00 1.1 90.947,20 1.865.002,80 15.03.2013/06.08.2014 30.06.201 6 Maßnahmeer 
weiterung 
2 W.-Wander-Schule Brandschutzmaßnahmen Haus 1 625.000,00 1. 012.914,00 1.012.914,00 1.012.914,00 405.165,60 607.748 ,40 21.05.2013/01.08.2014 28.02.2015 
3 W.-Hauff-Schule Sporthalle - Erneuerung Sanitärtrakt - 
Umkleiden, Waschen 1.162.000,00 1.162.000,00 1.161.743,00 1.584.700,00 633 .777,20 950.922,80 15.05.2013/20.08.2014 31.12.2015 Maßnahmeer 
weiterung 
4 Gymnasium, Gorkistraße Nachnutzung der Schulgebäude 
Gorkistraße 13.200.000,00 16.520.000,00 16.519.903,63 16.519.903,6 3 6.290.491,20 10.229.412,43 05.09.2013/06.08.2014 31.1 2.2016 
5 Käthe-Kollwitz-Schule Nachnutzung der Schulgebäude Karl-Vogel- 
Str. 17-19 11.850.000,00 12.916.000,00 12.827.980,00 12.827.980,0 0 4.777.406,40 8.050.573,60 02.09.2013/01.08.2014 31.12 .2016 
6 120. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 940.000,00 98 0.000,00 979.974,96 979.974,96 390.189,98 589.784,98 15. 03.2013/10.04.2014 30.06.2015 
7 Fr.-Schiller-Schule Ertüchtigung Hofgebäude als Biblioth ek 200.000,00 200.000,00 269.966,00 308.268,89 123.307,5 6 184.961,33 08.07.2013/20.08.2014 30.04.2015 Maßnahmeer 
weiterung 
8 24. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 542 .720,00 628.215,97 628.215,97 251.286,38 376.929,59 07.0 5.2013/04.08.2014 28.02.2015 Maßnahmeer 
weiterung 
9 H.-C.-Andersen-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500 .000,00 580.657,84 580.657,84 580.657,84 232.263,14 348. 394,70 10.05.2013/04.08.2014 30.04.2015 
10 W.-Hauff-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000 ,00 606.419,00 606.418,47 606.418,47 242.567,39 363.851, 08 10.05.2013/04.08.2014 31.01.2015 
11 77. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 57 7.367,41 Bescheid zurückgegeben entfällt 
12 9. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 620 .097,00 620.096,26 620.096,26 248.038,50 372.057,76 13.0 5.2013/04.08.2014 31.01.2015 
13 Schule Liebertwolkwitz Brandschutztechnische Ertüchtigung 5 00.000,00 377.087,69 377.087,69 377.087,69 150.835,08 22 6.252,61 08.05.2013/04.08.2014 31.03.2015 
14 H.-Mann-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000, 00 564.000,00 563.198,09 563.198,09 224.803,24 338.394,8 5 16.05.2013/04.08.2014 30.04.2015 
15 Chr.-Arnold-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 300. 000,00 304.355,80 304.355,80 304.355,80 121.742,32 182.6 13,48 08.05.2013/01.08.2014 31.03.2015 
16 August-Bebel-Schule, Brandschutz Brandschutztechnische Ertü chtigung 750.000,00 1.097.000,00 1.273.770,00 1.273.770, 00 499.392,07 774.377,93 14.05.2013/20.08.2014 31.07.20 15 Maßnahmeer 
weiterung 
17 74. Schule, Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 5 00.000,00 574.870,00 962.280,00 962.280,00 366.912,00 59 5.368,00 07.05.2013/01.08.2014 30.08.2015 Maßnahmeer 
weiterung 
18 A.-M.-Bach-Schule (ehem. E.-Manet- 
Schule), Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 521.213,07 Besch eid zurückgegeben entfällt 
19 Schule Seehausen Brandschutztechnische Ertüchtigung 300.000 ,00 305.610,00 305.610,00 305.610,00 122.244,00 183.366, 00 08.05.2013/31.07.2014 31.03.2015 
20 85. Schule - Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 573.000,00 572.865,89 572.865,89 229.146,36 3 43.719,53 07.05.2013/05.08.2014 28.02.2015 Maßnahmen 
minderung 
21 91. Schule - Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 589.000,00 588.369,23 588.369,23 235.347,69 3 53.021,54 08.05.2013/05.08.2014 28.02.2015 
22 20. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 81 9.800,00 819.766,00 660.160,00 264.064,00 396.096,00 14. 05.2013/05.08.2014 31.05.2015 
23 Helmholtzschule Brandschutztechnische Ertüchtigung 1.000.00 0,00 1.472.061,00 1.472.061,00 1.472.061,00 588.824,40 8 83.236,60 15.05.2013/05.08.2014 31.10.2015 
24 Schule Paunsdorf Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000 ,00 550.690,00 550.690,00 550.690,00 220.276,00 330.414, 00 08.05.2013/06.08.2014 31.05.2015 
25 P.-Robeson-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.00 0,00 844.700,00 Bescheid zurückgegeben entfällt 
26 56. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 750.000,00 1. 212.000,00 1.211.782,10 1.211.782,10 484.712,84 727.069 ,26 17.05.2013/05.08.2014 31.03.2016 
27 H.-Pestalozzi-Schule BEH, Brandschutz Brandschutztechnische  Ertüchtigung 750.000,00 928.526,00 928.525,64 928.525,6 4 371.410,26 557.115,38 15.05.2013/06.08.2014 30.09.201 5 
28 G.-Schumann-Schule, Brandschutz Brandschutztechnische Ertüch tigung 750.000,00 1.066.028,00 1.066.027,12 1.066.027,1 2 426.410,85 639.616,27 17.05.2013/06.08.2014 31.07.201 5 
29 W.-Heisenberg-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 1. 200.000,00 1.903.000,00 2.352.600,00 2.352.600,00 941.0 34,07 1.411.565,93 23.05.2013/04.08.2014 31.12.2016 Maßnahmeer 
weiterung 
30 Neue Nikolaischule Brandschutztechnische Ertüchtigung 1.200. 000,00 1.272.800,00 1.693.283,98 1.693.283,98 608.113,59 1.085.170,39 16.05.2013/07.08.2014 30.09.2015 Maßnahmeer 
weiterung 
31 Gym. Engelsdorf, Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtig ung 500.000,00 1.193.000,00 1.192.775,87 1.192.775,87 47 7.110,35 715.665,52 17.05.2013/06.08.2014 28.02.2015 
32 F.-A.-Brockhaus-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500. 000,00 530.419,28 530.419,28 530.419,28 212.167,71 318.2 51,57 10.05.2013/06.08.2014 31.07.2015 
33 Lindenhofschule Brandschutztechnische Ertüchtigung 100.000, 00 674.537,00 674.537,00 674.537,00 269.814,80 404.722,2 0 21.05.2013/10.07.2014 28.02.2016 
34 FÖS LF NST Andromedaweg Brandschutztechnische Ertüchtigung 2 00.000,00 343.022,23 343.022,23 343.022,23 137.208,89 20 5.813,34 16.05.2013/31.07.2014 30.04.2015 
35 FS Grünau Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 532 .100,00 532.099,15 532.099,15 212.839,66 319.259,49 07.0 5.2013/31.07.2014 31.08.2015 
36 FÖS LF Engelsdorf, Riesaer Str. Brandschutztechnische Ertüch tigung 175.000,00 488.000,00 487.463,42 487.463,42 194.9 85,37 292.478,05 16.05.2013/31.07.2014 31.01.2015 
37 Kurt-Biedermann-Schule, FÖS LF Brandschutztechnische Ertü chtigung 500.000,00 533.670,00 Bescheid zurückgegeben entfällt 
38 Marienbrunner Schule Teilsanierung Schule + Sporthall e, 2. BA 1.200.000,00 1.300.000,00 1.199.220,16 1.300.0 00,00 479.688,06 820.311,94 21.06.2013/31.07.2014 31.05 .2015 
39 Fr.-Fröbel-Schule Erneuerung Sanitär 300.000,00 300.000 ,00 299.999,00 299.999,00 119.999,60 179.999,40 04.06.20 13/31.07.2014 30.04.2015 
40 A.-Bebel-Schule Dacherneuerung 900.000,00 900.000,00 89 9.448,00 899.448,00 359.779,20 539.668,80 17.06.2013/31 .07.2014 31.07.2015 
41 K.-Liebknecht-Schule Freifläche + Sanitär 700.000,00 700. 000,00 699.785,01 699.785,01 279.914,00 419.871,01 28.06 .2013/01.08.2014 31.12.2014 
42 Chr.-Arnold-Schule Außensportanlagen 200.000,00 200.000 ,00 200.000,00 200.000,00 80.000,00 120.000,00 10.07.201 3/01.08.2014 ASG 
43 E.-Pinkert-Schule Fassade und Fenster 986.000,00 986.000,00 985.850,00 985.850,00 394.340,00 591.510,00 17.06.2013/ 01.08.2014 28.02.2015 
44 E.-Pinkert-Schule Freifläche 215.000,00 215.000,00 215.000,00 215.000,00 86.000,00 12 9.000,00 13.03.2013/01.08.2014 ASG 
45 Schule am Adler Freifläche 200.000,00 200.000,00 199.960,00 199.960,00 79.984,00 11 9.976,00 13.03.2013/01.08.2014 ASG 
46 39.Schule Freifläche 250.000,00 250.000,00 249.994,37 249.994,37 99.997,75 14 9.996,62 08.07.2013 ASG 
47 Schule Wiederitzsch Freifläche 200.000,00 200.000,00 199.999,39 199.999,39 79.999,76 11 9.999,63 13.03.2013/04.08.2014 ASG 
48 20. Schule Sanitär 300.000,00 300.000,00 299.103,45 299.103,45 119.641,38 1 79.462,07 04.06.2013 31.12.2014 
49 Neue Nikolaischule Trockenlegung 330.000,00 330.000,00 355. 379,48 365.000,00 134.641,98 220.737,50 15.05.2013 30.11 .2015 
50 35. Schule Sportfreifläche 200.000,00 200.000,00 197.82 1,32 197.821,32 75.844,13 121.977,19 14.05.2013/04.08.2 014 ASG 
51 56. Schule Fenstererneuerung 2. BA 500.000,00 500.000,0 0 500.989,00 500.989,00 200.395,60 300.593,40 14.05.2013 /04.08.2014 31.12.2014 
52 Schule Grünau, FöS LF, Nebenstelle Neugestaltung Spielb ereich 200.000,00 157.000,00 154.811,17 154.811,17 61.924 ,47 92.886,70 14.05.2013/05.08.2014 ASG 
53 Schule Grünau, FöS LF Neugestaltung Spielbereich 200.00 0,00 243.000,00 240.392,59 240.392,59 96.157,04 144.235, 55 14.05.2013/05.08.2014 ASG 
54 74. Schule Sanierung der äußeren Hülle mit 
Trockenlegung 1.300.000,00 1.800.000,00 1.799.520,00 1.799.520,00 719 .808,00 1.079.712,00 12.06.2013/01.08.2014 30.08.2015 
55 G.-Scholl-Schule Trockenlegung, Heizungsumbau 450.000,00 4 50.000,00 449.761,94 449.761,94 178.305,42 271.456,52 18 .06.2013/04.08.2014 31.03.2015 
56 35. Schule Trockenlegung 300.000,00 300.000,00 299.799,45 299.799,45 119.919,78 179.879,67 22.05.2013 31.12.2014 
57 K.-Biedermann-Schule, FöZ EH Sanitär, 2. BA+ Grundlei tung 210.000,00 210.000,00 210.000,00 210.000,00 84.000, 00 126.000,00 04.06.2013/05.08.2014 31.12.2014 
0 120. Schule Energetische Sanierung mit 
Nutzungserweiterung 2.850.000,00 2.850.000,00 Antrag zurückgezogen entfällt 
58 ehem. CF-Weiße-Schule Reaktivierung Schulgebäude - Sanie rung 3.000.000,00 5.900.000,00 5.898.138,35 5.150.059,0 0 2.033.623,60 3.116.435,40 19.08.2013/25.09.2013 
Haus 1  
31.12.2016 
Haus 2  
31.12.2017 
nur Haus 1 
59 Br.-Grimm-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.00 0,00 533.500,00 533.438,01 Bescheid zurückgegeben entfällt 
60 M.-Klinger-Schule, H1 Brandschutztechnische Ertüchtigung 5 00.000,00 629.850,53 629.850,53 629.850,53 251.940,21 37 7.910,32 21.05.2013/31.07.2014 31.07.2015 
61 Erich-Zeigner-Schule/Flügel 
Weißenfelser Str. 
Sanierung Gebäudeteil Weißenfelserstr. zur 
2-zügigen Grundschule 3.220.000,00 3.220.000,00 3.223.299,48 3.223.299,48 1.1 89.342,40 2.033.957,08 03.06.2013/07.08.2014 30.04.201 5 
62 BSZ 12 Robert Blum, 2.+3. BA 2. BA Innere Sanierung 3. BA - äuß. 
Sanierung 0,00 0,00 1.803.969,09 3.646.392,63 1.378.567,49 2.267.8 25,14 24.09.2013/12.08.2014 31.03.2016 Maßnahmen 
erweiterung 
63 Grundschule Liebertwolkwitz Mensa-Neubau für Grund- un d Oberschule 0,00 0,00 749.374,08 749.374,08 278.149,63 471 .224,45 25.10.2013/04.08.2014 
64 Grundschule Böhlitz-Ehrenberg Erweiterungsneubau 0,00 0,00 2.243.001,00 2.243.001,00 873.200,40 1.369.800,60 2 5.10.2013/12.08.2014 
Summe Programm KfS 65.723.000,00 79.923.015,85 81.804.314,49 82.777.274,9 2 32.000.000,00 50.767.654,42 
EFRE 
1 BrandschutzZ 1, AST Dachsstr. Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 530.000,00 529994,2 529.994,20 211.997,68 317 .996,52 14.03.2013/19.02.2014 30.05.2015 
2 K.-Heine-Schule, AST Pansastr. Brandschutztechnische Ertüchti gung 400.000,00 594.000,00 594696,46 594.696,46 237.878, 58 356.817,88 13.08.2013/19.02.2014 31.03.2015 
3 BrandschutzZ 7 , An der Querbreite Brandschutztechnische Er tüchtigung 500.000,00 670.000,00 669381,51 669.381,51 267 .752,60 401.628,91 13.08.2013/19.02.2014 30.05.2015 
4 BrandschutzZ 7, Neustädter Str., 
Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 1.300.000,00 1.357.000,0 0 1357247,35 1.357.247,35 542.898,94 814.348,41 20.03.20 13/25.02.2014 31.08.2015 
5 BrandschutzZ 12 Robert Blum, 
Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 713.000,00 712 985,81 712.985,81 285.194,32 427.791,49 13.08.2013/19.0 2.2014 31.08.2015 
6 H.-Goldschmidt-Schule Äußere Hülle mit Trockenlegung 860.00 0,00 860.000,00 864780,88 864.780,88 345.912,35 518.868, 53 14.03.2013/19.02.2014 31.01.2015 
Summe EFRE 4.060.000,00 4.724.000,00 4.729.086,21 4.729.086,21 1.8 91.634,48 2.837.451,73 
Summe 69.783.000,00 87.506.361,13 
Mehrbedarf 17.723.361,13 
13 von 19 in Zusammenstellung
Anlage 2 – Ergänzung zum Baubeschluss 
Maßnahmeerweiterung Gymnasium Neue Nikolaischule - PSP-Element 7.0001089 
Mit Beschluss Nr. BS/VAV-175/13 zu Drucksache Nr. V/3121 vom 04.09.2013 wurde die 
Brandschutzmaßnahme im Gymnasium Neue Nikolaischule in der Schönbachstraße 17 in 
04299 Leipzig mit Gesamtkosten von 1.272.800 € beschlossen. 
Zwischenzeitlich sind unabweisbare Kosten von 247.491 € (19,4%) hinzugetreten. 
Begründung: 
Im Rahmen der brandschutztechnischen Ertüchtigung wird ein Elektronetz für die brand-
schutzrelevanten Elektromaßnahmen umgesetzt. 
Bei der Planung der Maßnahme wurde nach mehreren Ortsbesichtigungen durch den 
Elektroplaner festgestellt, dass die vorhandene Elektroinstallation nach TGL-Standard den 
heutigen Ansprüchen an die Klassenräume (Computerkabinette...) nicht mehr gerecht 
wird. 
Es müssen immer wieder Reparaturen auf Grund der Überlastung des Netzes ausgeführt 
werden. Da  für diese Anlage keine Ersatzteile mehr vorhanden sind, kann dies nicht den 
heutigen technischen Anforderungen und Bestimmungen entsprechend realisiert werden. 
Aufgrund der örtlichen Verbindung zur brandschutzrelevanten Ertüchtigung der Elektroan-
lage muss dieser Teil der Elektroinstallation nunmehr komplett erneuert werden. 
Der nach 1990 schrittweise erneuerte Bestand der Elektroinstallation wird aus Gründen 
der Kostenminimierung nicht verändert. 
KG Bezeichnung Kosten lt. 
BB [€] 
Kosten- 
änderg. [€] 
Kosten 
NEU 
[€] 
Bemerkung 
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten + Er-
schließung 
0 0 0
300 Bauwerk - Bau-
konstruktion 
568.750 +9.139 577.889 notwendige Ausbau- 
arbeiten f. Elektroanla-
ge 
400 Bauwerk - 
Techn. Anlagen 
442.700 +209.513 652.213 Mehraufwendungen 
Elektroanlage, s.o. 
500 Außenanlagen 0 0 0
600 Ausstattung und 
Kunstwerke 
0 0 0
700 Baunebenkosten 261.400 +28.782 290.182 höherer Planu ngsan-
teil für Elektroanlage 
∑ 1.272.800 +247.491 1.520.284 
Finanzierung 
städtischer Anteil 
(7.0001089.700) 
763.700 912.170,39 Gesamtkosten NEU lt. 
Änderungsbescheid: 
1.520.283,98 € Fördermittel 
(7.0001089.705) 
509.100 608.113,59 
14 von 19 in Zusammenstellung
Für die Erhöhung liegt bereits ein Änderungsbescheid der SAB vom 20.09.2013 aus dem 
Förderprogramm „Schulische Infrastruktur in den Kreisfreie Städte“ (VwV Stadtbudget) in 
Höhe von 608.113,59 € (40%) vor. 
Der städtische Anteil beträgt mit Erhöhung 912.170 € statt bisher 763.700 €. Die Deckung 
des Mehrbedarfes im städtischen Anteil i.H.v. 148.470,39 € erfolgte aus dem PSP-Ele-
ment 7.0000.717.705  GS Liebertwolkwitz, Anbau. Hier standen infolge außerplanmäßiger 
Mehreinzahlungen zusätzliche Mittel zur Verfügung. 
15 von 19 in Zusammenstellung
Anlage 3 
PSP- 
Elemente Bezeichnung der Maßnahme Vorhaben 
gesamt 
Vorhaben 
gesamt neu 
2015 2016 
PSP-Elemente Alle Werte in EUR  Nachrichtlich neu Ausgaben Einnahmen Zuschuss VE 2016 kw Ausgaben Einnahme n Zuschuss VE 2017 kw Ausgaben Einnahmen Zuschuss VE 2018 kw A E Z VE 2019kw A E Z
7.0001351 E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 3.200.000 0 0 0 1.000.000 1.000.000 2.200.000 2.200.000 1.280.000 920.0 00 
70.000.664 
Neuer GS-Schule im Planungsraum Süd (Sanierung 
Schulgebäude B.-Göring-Str. und Neubau 1-Feldhalle-2. 
BA) 7.190.000 7.190.000 240.000 240.000 750.000 1.500.000 600.000 900.000 1.300.000 2.600.000 800.000 1.800.000 887.500 887.500 480.000 407.5 00 0
7.0000680 Neubau einer 5-züg. Schule mit Hort in Plagwitz inkl. SH 
(Jahrtausendfeld) 11.500.000 15.000.000 630.000 630.000 320.000 640.000 640 .000 500.000 1.086.000 800.000 286.000 3.000.000 6.000.00 0 2.000.000 4.000.000 2.000.000 3.180.000 1.220.000 1.960 .000 
7.0000708 A.-Lindgren-Schule (GS) - BS 400.000 497.000 0 0 0 0 0
7.0000714 120. Schule, Energ: Sanierung mit Nutzungse rweiterung 2.850.000 3.800.000 0 0 0 1.300.000 1.300.000 2.500.000 2.500.000 1.520.000 980.0 00 
7.0000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 3.000.000 100.000 100.000 
7.0000962 W.-Wander-Schule,  BS 1.125.000 1.813.000 0 0 0 700.000 280.000 420.000 0
7.0001060 Fr.-Fröbel-Schule, BS 500.000 587.000 0 0 0 587.000 234.800 352.200 0
7.0001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 500.000 5.000.000 0 0 0 200.000 200.000 900.000 1.800.000 720.000 1.080.000 
7.0001072 77. Schule, BS 500.000 760.000 60.000 60.000 150.000 300.000 120.000 180. 000 400.000 400.000 160.000 240.000 0 0
7.0001354 77. Schule, Kapazitätserweiterung 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 0
7.0001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 4.000.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0 0 0
7.0001078 Reaktivierung Schulobjekt Opferweg (3-zügig) 3.500.000 6.700.000 1.200.000 1.200.000 1.500.000 2.904. 000 1.400.000 1.504.000 2.043.000 2.043.000 1.080.000 963 .000 0 0
7.0001082 
Zusammenführung Schule Stahmeln am Standort 
Windmühlenweg 500.000 1.200.000 0 0 138.000 138.000 250.000 500.000 100.000 400.000 562.000 5 62.000 380.000 182.000 
7.0001088 66. Schule, Sanierung Komarowstr. 5.400.000 150.000 150.000 150.000 150.000 0 0 0
7.0001352 31. Schule -Ablösung Raumsystem - Neubau mit  1-Feldhalle 13.000.000 300.000 300.000 352.000 352.000 10 0.000 235.000 235.000 600.000 1.164.000 200.000 964.000 1. 800.000 3.600.000 1.200.000 2.400.000 
7.0001353 GS Max-Planck-Str., Nutzeranpassungen u. BS 1.000.000 0 0 0 1.000.000 1.000.000 0
7.0001408 Schulgebäude Str. 18. Okt. - Komplexs. 5.400.000 400.000 400.000 700.000 700.000 0 0 0
7.0001442 An der Kotsche, 78. Schule, Martinsch. 11.400.000 150.000 150.000 150.000 150.000 0
7.0000665 Neubau Sport-OS mit 3-Feld-SPH 16.000.000 19.100.000 5.200.000 2.400.000 2.800.000 2.500.000 5.000.000 2.120.000 2.880.000 6.900.000 6.900.000 2.920.000 3.980.000 0 0 0 0
7.0000691 Sanierung Ratzelstraße (ehemalige 55. Schule ) 7.610.000 11.115.000 3.188.000 1.370.000 1.818.000 2.800.000 4.623.000 2.000.000 2.623.000 2.904.000 2.904.000 910.00 0 1.994.000 0 0
7.0000698 Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten 
(Ihmelstr.) OS 13.700.000 17.410.000 800.000 800.000 750.000 1.500.000 800.000 700.000 1.500.000 2.900.000 1.400.000 1.500.000 3.500.000 7.000.000 2.100.000 4.900.000 4.815.000 4.815.000 2.280.000 2.535.000 
7.0001361 Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten 
(Ihmelstr.) Gym 21.000.000 0 0 0 500.000 500.000 750.000 1.500.000 1.500.000 
7.0001059 P.-Robeson-Schule, BS 500.000 845.000 0 0 0 800.000 320.000 480.000 0
7.0001069 Reaktivierung  C.F.-Weiße-Schule 3.000.000 8.386.000 1.632.400 412.400 1.220.000 800.000 1 .630.000 503.000 1.127.000 823.000 823.000 445.800 377.20 0 0 0
7.0000721 Gymnasium Bornaische Straße FUR, BS 2.060.000 3.055.000 336.370 336.370 0 0 0
7.0000956 Einrichtung Gymnasium Gorkistr. (SH im 2. B A) 13.200.000 16.520.000 5.998.991 2.607.991 3.391.000 1.555.509 1.555.509 0 1.555.509 0 0 0 0
7.0000965 Gym Karl-Heine-Str. 22b mit SH 25.000.000 25.130.000 2.380.000 2.380.000 2.500.000 5.000.000 2.000.000 3.000.000 2.400.000 4.688.000 2.000. 000 2.688.000 3.000.000 6.000.000 2.000.000 4.000.000 5.5 50.000 5.550.000 3.200.000 2.350.000 
7.0000985 Einrichtung 5- züg. Gymnasium inkl. SH / Tel emannstr. 25.000.000 25.000.000 5.370.000 3.000.000 2.370.000 8.000.000 8.000.000 3.200.000 4.800.000 7.000.000 9.815.700 3.660. 000 6.155.700 0 0 0 0
7.0001043 W.-Heisenberg, Sanierung 5.133.000 7.291.000 1.810.000 580.000 1.230.000 290.000 290.000 320.900 -30.900 0
7.0001090 J.-Kepler-Schule, BS, Barrierefrei+ Außenan lagen 300.000 1.200.000 0 290.000 193.333 96.667 910.000 910.000 606.667 303.333 0 0 0 0
7.0001445 Schulmensa Gym. Engelsdorf 800.000 450.000 450.000 350.000 350.000 0
7.0001444 FÖS Rosenweg, Brandschutz 500.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
7.0000675 Zusammenführung der K.-Kollwitz-Schule am Standort K.- 
Vogel.-Str. 11.850.000 12.916.000 4.290.000 1.529.407 2.760.593 700.000 996.700 996.700 0 0 0 0
7.0001098 BSZ 12 Robert Blum, BS+Innere Sanierung 500.000 4.300.000 65.000 26.000 39.000 0 0 0 0
7.0001341 BSZ 12,AS Kohlgartenstr. 58, Brandschutz 200.000 200.000 200.000 0 0
7.0001104 Zentrale Planungsmittel Schulen und Kitas 0 50.000 106.000 106.000 150.000 170.000 170.000 180.000 357.500 35 7.500 550.000 1.106.000 1.106.000 
7.0001448 Planungsmittel Erweiter.von Speiseräumen 100.000 100.000 300.000 300.000 0
Summe 36.900.761 12.262.168 24.638.593 22.665.509 36.887.209 1 3.257.233 23.629.976 26.930.000 35.612.700 14.782.467 20 .830.233 11.417.500 27.996.000 7.714.800 20.281.200 21.6 27.000 26.813.000 11.800.000 15.013.000 
2017 
 Schulbaumaßnahmen - Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019  - Stand 31.03.15 
2018 2019 
16 von 19 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (da-
mit aktivierungspflichtig)? 
 nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
▼  PSP-Element 
Ergebnishaushalt 
Erträge 
Aufwendungen 
Finanzhaushalt 
Einzahlungen 
Auszahlungen 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
▼
Folgekosten     Einsparungen  
wirksam 
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
▼  PSP-Element 
Zu Lasten an-
derer OE 
Ergeb. HH Erträge 
                  
Ergeb. HH Aufwand                         
Nach Durch-
führung 
der Maßnah-
me 
zu erwarten 
Ergeb. HH Erträge                         
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen) 
            wird im Baubeschluss 
ausgewiesen 
      
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
                        
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:       
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:  
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für Ar-
beitsplätze“  relevant  nicht relevant 
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. 
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugend liche und Fa-
milien mit Kindern aus.“ 
 
relevant  nicht relevant 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen er-
folgte bereits mit folgendem Beschluss:   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-N r.       
Beschluss des Stadtrates Nr.       
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. 
      
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
17 von 19 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
     3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig      
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
18 von 19 in Zusammenstellung
     3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
19 von 19 in Zusammenstellung