Finanzbericht zum 30.06.2021
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-06159
Datum: 2021-09-07
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-06159
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Finanzbericht zum 30.06.2021
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 07.09.2021 Information zur 
Kenntnis
Ratsversammlung 13.10.2021 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
Der Finanzbericht zum 30.06.2021 wird zur Kenntnis genommen.
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
x  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Mit dem Finanzbericht informiert das Dezernat Finanzen über die aktuelle Haushaltssituation 
der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.06.2021. Nach aktueller Hochrechnung wird eingeschätzt, 
dass für 2021 im Ergebnishaushalt ein Fehlbetrag in Höhe von 123,7 Mio. EUR und im 
Finanzhaushalt eine Veränderung des Zahlungsmittelbestandes in Höhe von +75,9 Mio. 
EUR zu verzeichnen sein wird. Letztere resultiert vorrangig aus der Aufnahme von Krediten 
für Investitionen und zur Liquiditätssicherung.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
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Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
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Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
IV. Sachverhalt
1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2021 zum Stichtag 30.06.2021
1.1 Vorbemerkung
Mit dem Finanzbericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend der bestehenden 
Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) den 
Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt 
Leipzig zum Stichtag 30.06.2021.
Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 
2021 (Doppelhaushalt 2021/2022) am 31.03.2021 mit Fehlbeträgen in Höhe von rund 
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60,4 Mio. EUR im Ergebnishaushalt sowie 130,4 Mio. EUR im Finanzhaushalt beschlossen 
(VII-DS-02121).
Da genehmigungspflichtige Bestandteile in den Haushaltssatzungen 2021 und 2022 
enthalten sind, wurden diese zur Genehmigung an die Landesdirektion Sachsen übergeben. 
Die Stadt Leipzig erwartet den Genehmigungsbescheid im Laufe der kommenden Wochen, 
spätestens im Herbst 2021. Der Stadtrat wird in der Ratsversammlung über die wesentlichen 
Auflagen dieses Bescheides informiert.
Mit Hausmitteilung (HM) vom 11.12.2020 wurde durch den Ersten Bürgermeister und 
Beigeordneten für Finanzen für das Haushaltsjahr 2021 über die Vorläufige 
Haushaltsführung bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung informiert. Im Rahmen der 
Vorläufigen Haushaltsführung wurde die pauschale Freigabe im Ergebnishaushalt auf 40 
Prozent festgesetzt. In Anlehnung an § 28 Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung 
(SächsKomHVO) wurden für einzelne Budgets des Ergebnishaushaltes zur verbesserten 
Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen erlassen. Mit Nachweis der Verpflichtungen 
kann durch die Fachämter eine höhere Freigabe beantragt werden. Für Auszahlungen 
investiver Budgets des Finanzhaushaltes sind generell Einzelanträge zu stellen.
Weiterhin stellen die Auswirkungen der Corona-Pandemie die Stadtverwaltung auch in 2021 
vor finanzielle Herausforderungen.
Die vorliegende Vorlage informiert über die Haushaltsdurchführung in Bezug auf die 
Haushaltsplanung 2021. Hierzu gehört, neben den Entwicklungen im Ergebnishaushalt, ein 
besonderer Fokus auf die Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig 
sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
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1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2021
Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, 
welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA 
02/2012 (Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des 
Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets.
Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen 
Amtsleiterinnen und Amtsleitern. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die 
zu einer möglichen Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert 
und Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden. 
Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2021 u. a. eine Einschätzung des 
voraussichtlichen IST (VIST) im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd. 
Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit sowie Finanzierungstätigkeit). Soweit zur besseren 
Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan 
der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys. 
Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Software-
verfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine 
Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen 
waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu 
ihren Budgets und wurden bei erheblichen Abweichungen automatisch zur Abgabe einer 
Stellungnahme aufgefordert. 
Aufgrund der besonderen Bedeutung der Umsetzung von Investitionsmaßnahmen wurde die 
Prognose hinsichtlich einer realistischen Einschätzung gesondert durch die jeweiligen 
Budgetverantwortlichen geprüft und bestätigt. Dies erfolgte ebenfalls digital über die 
Erfassungssoftware, womit eine schriftliche Bestätigung in der Anlage dieses 
Finanzberichtes wegfällt. Nähere Erläuterungen hierzu können Kapitel 3.3 entnommen 
werden.
Die Abweichungen begründende Angaben basieren auf den Stellungnahmen der Fachämter. 
Sachverhalte, die zu wesentlichen Veränderungen führen, sind im hier vorliegenden 
Finanzbericht im Folgenden näher erläutert.
Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines 
Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) ohne Vorzeichen 
dargestellt.  
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2 Ergebnishaushalt 2021
2.1 Gesamteinschätzung 
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2021 und 2022 wurden zwei separate Haus-
haltssatzungen bestätigt. Mit -60,4 Mio. EUR und -106,2 Mio. EUR weisen beide Jahre im 
Rahmen der Haushaltsplanung ein negatives Gesamtergebnis aus, welches aus den 
Entwicklungen aufgrund der Corona-Pandemie resultiert. Ausführungen hierzu sind in Kapitel 
2.3 zu finden.
Die Haushaltssatzungen werden aktuell von der Landesdirektion Sachsen in ihrer Funktion 
als Rechtsaufsichtsbehörde geprüft. Während des Genehmigungsverfahrens befindet sich 
die Stadt Leipzig in der vorläufigen Haushaltsführung nach § 78 SächsGemO.
2.2 Aktuelle Haushaltslage 
Mit dem Haushaltsplan 2021/2022 wurde für das Haushaltsjahr 2021 ein Ergebnishaushalt 
mit einem Volumen von rd. 2,118 Mrd. EUR bei einem Fehlbetrag von rd. 60,4 Mio. EUR 
beschlossen. 
Zum Stichtag 30.06.2021 wurden rund 16,8 Mio. EUR Aufwandsermächtigungen aus den 
Vorjahren übertragen, weshalb nunmehr ein aktueller Fehlbetrag von 77,2 Mio. EUR (vgl. 
Anlage 1, Spalte „akt. Plan“) zu verzeichnen ist.
Das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen stellt die Verwaltungstätigkeit der 
Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dar. Dabei können 
Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und 
Dienstleistungen etc.), aber auch nicht-zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, 
Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.).
Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für 
zahlungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt. 
Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der 
Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3). 
Das Gesamtergebnis enthält sowohl das ordentliche Ergebnis als auch das Sonderergebnis. 
Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu 
zählen regelmäßig wiederkehrende, planbare Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen 
der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen 
Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und 
kehren auch nicht regelmäßig wieder.
Die Entwicklung des Ergebnishaushaltes in Bezug auf das ordentliche und außerordentliche 
Ergebnis ist in der nachfolgenden Abbildung dargestellt. Auf die Veränderungen aufgrund 
der Corona-Pandemie wird in Punkt 2.3 näher eingegangen.
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Abbildung 1: Ergebnisveränderungen zum aktuellen Plan im ordentlichen Ergebnis sowie im Sonderergebnis
Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2021 wird eingeschätzt, dass sich der 
Fehlbetrag im Ergebnishaushalt auf 123,7 Mio. EUR erhöht. 
Die aus der Haushaltsdurchführung resultierende Verschlechterung in Höhe von 
insgesamt 46,5 Mio. EUR (123,7 Mio. EUR Fehlbetrag lt. VIST abzgl. 77,2 Mio. EUR 
Fehlbetrag lt. aktuellem Plan) ergibt sich aus 
negativen Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich in Höhe von 
19,8 Mio. EUR sowie
negativen Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich in Höhe von 
26,7 Mio. EUR.
Veränderung zum akt. Plan
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 
(vgl. Punkt 2.4)
-19,8 Mio. EUR
Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.5)
-26,7 Mio. EUR
Veränderungen gesamt -46,5 Mio. EUR
Fehlbetrag lt. akt. Haushaltsplan 
(einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.6.21)
-77,2 Mio. EUR
prognostizierter Fehlbetrag ErgHH -123,7 Mio. EUR
Tabelle 1: Ergebnisveränderungen getrennt nach zahlungswirksam und nicht-zahlungswirksam
Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.06.2021, sortiert nach 
Kontengruppen, kann der Anlage 1 entnommen werden. 
Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2021 zum Stand 30.06.2021 ist eine 
stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ 
Entwicklung ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und 
Einflussfaktoren abhängig. 
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2.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen die Stadt Leipzig auch in 2021 weiterhin vor 
Herausforderungen. Die finanziellen Folgen werden hier kurz zusammengefasst.
Bereits mit der Haushaltsplanung 2021/2022 wurden die Effekte auf die Steuererträge 
berücksichtigt. Gegenüber der Haushaltsplanung 2020 wurden 64 Mio. EUR geringere 
Steuererträge angenommen. Im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis 2020 steigt die 
Planannahme wiederum um 51 Mio. EUR. Zum 30.06.2021 werden nunmehr 27 Mio. EUR 
Mehrerträge aus Steuereinnahmen prognostiziert. Eine Fortsetzung der Kommunalen 
Schutzschirme von Bund und Land sind für 2021 zunächst nicht vorgesehen. Als Ersatz für 
Steuermindereinnahmen stellt der Freistaat Sachsen jedoch Mittel über den kommunalen 
Finanzausgleich zur Verfügung. In 2021 wurden diese Mittel für die Stadt Leipzig mit 16 Mio. 
EUR geplant. Der aktuelle Festsetzungsbescheid beläuft sich hingegen auf lediglich 0,4 Mio. 
EUR, womit die Steuermehrerträge um 15,6 Mio. EUR relativiert werden. Daneben wird 
derzeit mit einer um 2,1 Mio. EUR erhöhten Gewerbesteuerumlage gerechnet. Auf die 
Steuererträge und Auswirkungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich wird in Kapitel 2.4 
unter der „Allgemeinen Finanzwirtschaft“ näher eingegangen.
Im weiteren Haushalt resultieren aus der Corona-Pandemie vor allem Mehrbedarfe in Höhe 
von insgesamt ca. 54 Mio. EUR (ohne Kosten der Unterkunft – KdU). Hierbei berücksichtigt 
sind bereits entsprechende Minderaufwendungen und Mehrerträge (beispielsweise 
Erstattungen der Elternbeiträge durch den Freistaat Sachsen). Im ordentlichen Ergebnis 
werden Mehrbedarfe in Höhe von rund 19 Mio. EUR zu verzeichnen sein. Der Mehrbedarf 
resultiert unter anderem aus der Schließung von Kultur- und Kindertageseinrichtungen 
Anfang des Jahres, aus Mehraufwendungen für hygienische Maßnahmen sowie aus 
ausgefallenen bzw. ausgesetzten Verwaltungs-, Benutzungs- und Sondernutzungsgebühren. 
Daneben sind zum derzeitigen Stand aufgrund der Corona-Pandemie eindeutig abgrenzbare 
Mehrbedarfe von 35 Mio. EUR im Sonderergebnis zu verzeichnen. Hiervon wurden 19 Mio. 
EUR bereits im Jahr 2020 als Ausgleichsleistungen an die Beteiligungen der Stadt Leipzig 
ausgezahlt. Da diese ebenfalls Verlustausgleiche der Jahre 2021 und 2022 betreffen, erfolgt 
nunmehr die entsprechende Aufwandsabgrenzung. Daneben ist die Leipziger Messe 
Unternehmensgruppe weiterhin durch Veranstaltungs- und Projektabsagen bzw. -
verschiebungen enorm von der Corona-Pandemie betroffen. Im vorliegenden Finanzbericht 
wird mit Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2021 von insgesamt 19,7 Mio. EUR 
gerechnet, wovon bereits 4,7 Mio. EUR an die Leipziger Messe für 2020 ausgezahlt wurden. 
Die weiteren 15 Mio. EUR werden derzeit als Risikoposition berücksichtigt. Im Gegenzug 
erfolgte in 2020 aufgrund beihilferechtlicher Prüf- und Genehmigungsverfahren keine 
Auszahlung der Pandemiehilfe an die Leipziger Messe.
Auswirkungen auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende
Auch in der Planung der Grundsicherung für Arbeitsuchende, insbesondere der Kosten der 
Unterkunft, wurden die Entwicklungen des Haushaltsjahres 2020 berücksichtigt. Aufgrund 
des positiven Wirtschaftsverlaufes der vergangenen Jahre, wäre die Stadt Leipzig von 
monatlich 30.000 Bedarfsgemeinschaften (BG) in 2021 ausgegangen. Da sich der positive 
Verlauf während der Corona-Pandemie nicht fortsetzte, wurden in der Haushaltsplanung 
2021 monatlich 35.000 BG angenommen. Nach derzeitiger Einschätzung reduziert sich 
diese Anzahl wiederum auf 33.600, womit in Bezug zur Haushaltsplanung 2021 ein 
Minderaufwand von ca. 2 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Diese Prognose setzt sich zum einen 
aus um 1.400 verringerten BG und zum anderen aus gestiegenen Kosten der Unterkunft pro 
BG zusammen.
Auch wenn sich im Vergleich zur Haushaltsplanung voraussichtlich Minderaufwendungen für 
die Kosten der Unterkunft ergeben, werden Mehraufwendungen, resultierend aus der 
Corona-Pandemie, in Höhe von ca. 13,6 Mio. EUR prognostiziert (Differenz VIST und 
Planung ohne Corona).
2020 hat der Bund eine um 67,2 % dauerhaft erhöhte Beteiligung an den Kosten der 
Unterkunft (KdU) beschlossen. Die Mehraufwendungen werden dadurch um 9,1 Mio. EUR 
relativiert, womit sich voraussichtlich ein pandemiebedingter Mehrbedarf von 4,5 Mio. EUR 
ergeben wird. In Bezug auf die Haushaltsplanung wird im Budget eine Überschreitung von 
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insgesamt 1,4 Mio. EUR prognostiziert. Weitere Informationen zum gesamten Budget 
50_312_ZW sind in Anlage 2 dargestellt.
2.4 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 
Die unter Punkt 2.2 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich 
im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschrei-
tungen:
 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Abweichungen absolut
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
OBM -18.726 TEUR
01 - GB OBM/Stadtrat -96 TEUR
02 - GB OBM II -18.630 TEUR
ohne Dezernat 0 TEUR
13 - Gesamtpersonalrat 0 TEUR
14 - Rechnungsprüfungsamt 0 TEUR
19 - Personalrat Stadtverwaltung 0 TEUR
801 - Schwerbehindertenvertretung 0 TEUR
Dezernat Allgemeine Verwaltung 14.489 TEUR
10 - Hauptamt 362 TEUR
11 - Personalamt 14.093 TEUR
12 - Amt für Statistik und Wahlen 78 TEUR
16 - Referat Verwaltungsunterbringung 0 TEUR
30 - Rechtsamt 4 TEUR
31 - Bürgerserviceamt 0 TEUR
34 - Standesamt -33 TEUR
921 - Dezernat I -14 TEUR
Dezernat Finanzen -223 TEUR
20 - Stadtkämmerei 172 TEUR
21 - Stadtkasse -395 TEUR
22 - Referat SAP 0 TEUR
922 - Dezernat II 0 TEUR
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport -14.334 TEUR
32 - Ordnungsamt -6.550 TEUR
36 - Amt für Umweltschutz -78 TEUR
37 - Branddirektion -5.551 TEUR
38 - Referat "Nachhaltige Entwicklung und 
Klimaschutz"
0 TEUR
52 - Amt für Sport -1.077 TEUR
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -41 TEUR
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -1.038 TEUR
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Abweichungen absolut
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
923 - Dezernat III 0 TEUR
Dezernat Kultur -12.242 TEUR
41 - Kulturamt -8.347 TEUR
42 - Volkshochschule -905 TEUR
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -92 TEUR
72 - Marktamt -321 TEUR
924 - Dezernat IV -2.578 TEUR
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt -8.400 TEUR
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 0 TEUR
18 - Ref. f. Migration und Integration 6 TEUR
50 - Sozialamt 1.532 TEUR
53 - Gesundheitsamt -9.925 TEUR
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit 
Behinderungen
0 TEUR
925 - Dezernat V -13 TEUR
Dezernat Stadtentwicklung und Bau -4.987 TEUR
23 - Liegenschaftsamt -53 TEUR
61 - Stadtplanungsamt 77 TEUR
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -41 TEUR
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -155 TEUR
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungs-
bauförderung
825 TEUR
65 - Amt für Gebäudemanagement 842 TEUR
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -6.450 TEUR
926 - Dezernat VI -33 TEUR
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 9.939 TEUR
40 - Amt für Schule -34 TEUR
51 - Amt für Jugend und Familie 9.973 TEUR
71 - Referat Demokratie 0 TEUR
929 - Dezernat VII 0 TEUR
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1.030 TEUR
80 – Amt für Wirtschaftsförderung -298 TEUR
81 – Referat für Beschäftigungspolitik 1.483 TEUR
82 - Referat Digitale Stadt -155 TEUR
927 - Dezernat VIII 0 TEUR
allgemeine Finanzwirtschaft 13.632 TEUR
98 - allgemeine Finanzwirtschaft 13.632 TEUR
Gesamtsumme -19.823 TEUR
Tabelle 2: Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
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Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz 
erläutert. Detaillierte Begründungen großer Abweichungen können der Anlage 2 entnommen 
werden.
Geschäftsbereich OBM
Im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters wird eine Verschlechterung in Höhe von rd. 
18,7 Mio. EUR prognostiziert. Ursächlich hierfür sind insbesondere die weiter anhaltenden 
Veranstaltungsabsagen bei der Leipziger Messe Unternehmensgruppe infolge der Corona-
Pandemie. Hieraus ergibt sich für die Stadt Leipzig voraussichtlich ein Mehraufwand in 
Höhe von 19,7 Mio. EUR zum Ausgleich des zukünftigen operativen Finanzbedarfes der 
Messe. Bisher wurden im zweiten Quartal 2021 4,7 Mio. EUR 2020 ausgezahlt. Aufgrund 
beihilferechtlicher Prüf- und Genehmigungserfordernisse war entgegen der Vorlage VII-DS-
01538-NF-02 keine Auszahlung an die Leipziger Messe in 2020 mehr möglich. Die weiteren 
15,0 Mio. EUR werden nach heutigem Kenntnisstand als weiteres Aufwandsrisiko aufgrund 
der Ausfälle infolge der Corona-Pandemie angenommen. Eine Prüfung des tatsächlichen 
Bedarfs erfolgt spätestens mit dem Finanzbericht zum 30.09.2021. Weiterhin sind 914 TEUR 
Mehrerträge bei den Konzessionsverträgen für die Wasserversorgung der KWL zu 
verzeichnen. Die Bevölkerungsentwicklung sowie der steigende Durchschnittsverbrauch 
wirken sich hier auf die Erträge aus. Die Abrechnung erfolgt regelmäßig verbrauchsabhängig 
im Nachhinein, sodass die Planannahmen einer gewissen Unsicherheit unterliegen.
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Im Dezernat Allgemeine Verwaltung wird erneut eine Budgetunterschreitung und somit eine 
Verbesserung in Höhe von ca. 14,5 Mio. EUR zu verzeichnen sein.
Dabei ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt die zentralen Personalaufwendungen 
zugeordnet sind, bei denen von einem zahlungswirksamen Minderaufwand in Höhe von 
insgesamt 13,3 Mio. EUR ausgegangen wird. Dieser resultiert im Wesentlichen aus nicht 
besetzten Stellen. Dem gegenüber stehen Mindererträge in verschiedenen Bereichen 
aufgrund der Verzögerungen. Beispielsweise wird bei den Erstattungen der Personalkosten 
vom Jobcenter derzeit von einem Minderertrag in Höhe von 1,8 Mio. EUR ausgegangen. 
Daneben kommt es bei der Abrechnung der Hilfen zur Erziehung bei unbegleiteten 
minderjährigen Asylsuchenden zu Mindererträgen sowie bei der Inbetriebnahme von 
Kindertagesstätten (Kita) zu Minderaufwendungen für Erzieherstellen. Auch beim Amt für 
Bauordnung und Denkmalpflege, beim Amt für Umweltschutz sowie beim Ordnungsamt sind 
Mindererträge infolge der verzögerten Antragsbearbeitungen bzw. durch weniger 
durchgeführte Kontrollen aufgrund der Personalsituation zu verzeichnen.
Neben den genannten Minderaufwendungen werden sich voraussichtlich weitere 823 TEUR 
Minderaufwendungen für Fortbildungskosten, teilweise aufgrund der Corona-Pandemie 
ergeben.
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Mit Stand der Prognose zum 30.06.2021 wird im Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport eine Ergebnisverschlechterung von 14,3 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung 
Personalaufwendungen) eingeschätzt. Die wesentlichen Ursachen hierfür sind im Folgenden 
aufgeführt.
Die Verschlechterung im Ordnungsamt von 6,6 Mio. EUR ist auf Mindererträge 
zurückzuführen, welche voraussichtlich mit 3 Mio. EUR in den Buß- und Verwarngeldern 
sowie mit 3,6 Mio. EUR in den Verwaltungsgebühren entstehen. Aufgrund der Corona-
Pandemie wurde verfügbares Personal zur Durchsetzung der Allgemeinverfügung abgestellt, 
womit es zu Mindererträgen im Rahmen der Verkehrsüberwachung kommt. Daneben 
erfolgte die Bearbeitung von Anliegen durch die Corona-Pandemie nur nach vorheriger 
Terminvergabe, womit die Auslastung in den Bürgerämtern entzerrt wurde. Aufgrund von 
Lockerungen sind aktuell wieder mehr Antragsverfahren, z.B. für Reisepässe zu 
verzeichnen. Eine Anpassung der voraussichtlichen Erträge erfolgt mit dem Finanzbericht 
zum 30.09.2021. Des Weiteren wird es weiterhin zu Mindererträgen aufgrund der 
Aussetzung der Sondernutzungsgebühren kommen.
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In der Branddirektion wird ein Defizit von ca. 5,6 Mio. EUR prognostiziert. Es kommt 
weiterhin zu Mindererträgen bei der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) in Höhe von 1,9 
Mio. EUR. Trotz stetiger und intensiver Bemühungen seitens der Stadt Leipzig konnte noch 
keine Einigung über kostendeckende Betriebskostenumlagen im gemeinsamen Ausschuss 
der IRLS erreicht werden. In den Ausschusssitzungen wird weiterhin auf eine Einigung 
hingearbeitet. Auch im Rettungsdienst wird eine Budgetüberschreitung von 3,6 Mio. EUR 
erwartet. Diese resultiert mit 3,2 Mio. EUR zum einen aus den Bearbeitungsrückständen zur 
abgeschlossenen Entgeltvereinbarung mit den Krankenkassen. Zum anderen sind 
Mehraufwendungen aus Betriebsmittelerstattungen an die Leistungsträger zu verzeichnen.
Das Amt für Sport überschreitet das geplante Budget voraussichtlich um 1,1 Mio. EUR. Dies 
ist schwerpunktmäßig auf Mindererträge infolge der durch die Corona-Pandemie 
geschlossenen Sportstätten zurückzuführen. Daneben wurden bereits in 2020 Mittel als 
Verlustausgleich der Sportsbäder Leipzig GmbH ausgezahlt, die deren Finanzbedarf 2021 
und 2022 abdecken sollen. Die Aufwendungen in Höhe von 300 TEUR sind nunmehr 
entsprechend abzugrenzen und dem Haushaltsjahr 2021 zuzuordnen.
Auch im Amt für Stadtgrün und Gewässer wird insgesamt eine Budgetüberschreitung in 
Höhe von 1,0 Mio. EUR erwartet. Diese setzt sich aus einer Budgetverbesserung von 314 
TEUR beim öffentlichen Grün und Landschaftsbau sowie aus Budgetüberschreitungen von 
741 TEUR bei den öffentlichen Gewässern und 629 TEUR bei den Schadensleistungen 
infolge des Hochwassers 2013 (Fördermittelübertragungen) zusammen. Es sind weiterhin 
Mindererträge im Rahmen der Überarbeitung der Gewässerunterhaltungssatzung zu 
verzeichnen. Mit Urteil vom 27.08.2019 wurde die Satzung vom SächsOVG für rechtswidrig 
erklärt. Daraufhin wurde die Satzung für Gewässer 2. Ordnung außer Kraft gesetzt, womit 
derzeit keine Erträge generiert werden können.
Weitere Abweichungen und nähere Ausführungen können der Anlage 2 entnommen werden.
Dezernat Kultur
Auch im Dezernat Kultur wird eine Budgetüberschreitung von 12,2 Mio. EUR zum 
prognostiziert.
Im Kulturamt ergeben sich Mehrbedarfe verschiedener Budgets in Höhe von insgesamt 8,3 
Mio. EUR. In den Museen werden knapp 1 Mio. EUR Mehrbedarfe prognostiziert, die 
teilweise aus Mindererträgen infolge der weiteren corona-bedingten Schließzeiten 
resultieren. In den Eigenbetrieben Schauspiel, Theater der Jungen Welt, Gewandhaus, Oper 
und Musikschule Leipzig sind 849 TEUR Mehrbedarfe aus Zuschüssen zu verzeichnen, da 
die Tarifsteigerungen 2021 in der Planung nicht berücksichtigt wurden. Die 
Spitzabrechnungen erfolgen regelmäßig erst im Folgejahr, womit in 2021 ein entsprechender 
Mehraufwand, aber keine Mehrauszahlung entsteht. Die Auszahlung erfolgt dann im 
Haushaltsjahr 2022. Daneben ergeben sich Mehraufwendungen in Höhe von 6,5 Mio. EUR 
aus der Periodenabgrenzung der Vorlage „Ausgleich pandemiebedingter Schäden und 
daraus resultierender Finanzbedarfe […] in städtischen Unternehmen […]“ (VII-DS-01538-
NF-02). Die Mittel wurden bereits in 2020 teilweise für Verlustausgleiche für 2021 und 2022 
ausgezahlt, womit nunmehr die Aufwendungen auch in diesen Jahren zuzuordnen sind.
Der gleiche Sachverhalt ergibt sich im Dezernat Kultur selbst, indem die pandemiebedingten 
Ausgleiche des Zoos Leipzig mit einer Höhe von 2,6 Mio. EUR abzugrenzen sind und der 
Mehraufwand (aber nicht -auszahlung) in 2021 entsteht.
Daneben rechnen die Volkshochschule mit 905 TEUR und das Marktamt mit 321 TEUR 
Mehrbedarfen, die sich sowohl aus Mindererträgen als auch aus Minderaufwendungen 
aufgrund der Corona-Pandemie zusammensetzen.
Nähere Ausführungen sind in der Anlage 2 dargestellt.
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird sich das ordentliche Ergebnis 
voraussichtlich um rund 8,4 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) ver-
schlechtern.
12 von 112 in Zusammenstellung
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Im Sozialamt wird insgesamt eine Verbesserung um 1,5 Mio. EUR im Vergleich zur 
Haushaltsplanung 2021 erwartet, welche sich aus mehreren Budgetüberschreitungen und -
unterschreitungen zusammensetzt:
Im Bereich „Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII“ wird es zu einer 
Budgetüberschreitung in Höhe von 6,4 Mio. EUR kommen. Diese resultiert im 
Wesentlichen aus verschiedenen Mehraufwendungen für die Hilfe zur Pflege in Höhe 
von 5,4 Mio. EUR, in der zum einen Kosten- und zum anderen erhebliche 
Fallzahlensteigerungen zu verzeichnen sind. Weitere Mehraufwendungen und Mehr-
/Mindererträge sind der Anlage 2 im Budget 50_311_ZW zu entnehmen. Die 
Deckung erfolgt voraussichtlich aus Mehrerträgen des Budgets 
„Sonderlastenausgleich, Sozialumlage“ des Sozialamtes. Eine entsprechende 
Beschlussvorlage wird zeitnah ins Gremienverfahren gegeben.
Auch bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II (Budget 50_312_ZW) 
wird eine Budgetüberschreitung in Höhe von 1,4 Mio. EUR prognostiziert. Diese 
setzt sich aus Mindererträgen von insgesamt 3,3 Mio. EUR sowie 
Minderaufwendungen von 1,9 Mio. EUR zusammen. Im Vergleich zur 
Haushaltsplanung ist eine geringere Anzahl an Bedarfsgemeinschaften zu 
verzeichnen, welcher höhere Fallkosten entgegenstehen. Den Minderaufwendungen 
stehen entsprechende Mindererträge aus der Beteiligung des Bundes an den Kosten 
der Unterkunft entgegen. Auf die Ausführung in Kapitel 2.3 und in der Anlage 2 wird 
verwiesen. Weitere Mindererträge ergeben sich bei den Erstattungen der 
Personalkosten durch das Jobcenter, die durch gleichzeitige Minderaufwendungen im 
Personalbudget neutralisiert werden.
Die Hilfen für Asylbewerber (Budget 50_313_ZW) werden voraussichtlich um 1,4 
Mio. EUR niedriger ausfallen, als ursprünglich geplant. Grund hierfür sind sowohl 
Minderaufwendungen in Höhe von 2 Mio. EUR bedingt durch eine geringere Zahl 
an Asylbewerbern und die damit im Zusammenhang stehende geringere Auslastung 
der Gemeinschaftsunterkünfte als auch Mehrerträge aus Kostenerstattungen und 
Zuweisungen von 3,4 Mio. EUR, da die Pauschalen und Kostenerstattungen vom 
Land im Rahmen des AsylbLG erhöht wurden.
Im Rahmen der Eingliederungshilfe wird wiederum mit einer Budgetüberschreitung 
von 2,4 Mio. EUR gerechnet. Vor allem Mehraufwendungen von 3,5 Mio. EUR im 
Rahmen heilpädagogischer Leistungen, Assistenz- und Betreuungsleistungen führen 
zu dieser Entwicklung. Dagegen stehen geringfügige Minderaufwendungen aufgrund 
der Kontaktbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie von 0,9 Mio. EUR. 
Die Deckung des Mehrbedarfes kann voraussichtlich ebenfalls aus dem Budget 
„Sonderlastenausgleich, Sozialumlage“ erfolgen.
Beim Sonderlastenausgleich für die strukturelle Arbeitslosigkeit sowie der 
Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband (KSV) Sachsen wird nach aktueller 
Prognose eine Budgetunterschreitung von insgesamt 10,6 Mio. EUR zu 
verzeichnen sein. Gemäß Mitteilung des Freistaates Sachsen kommt es zu 
Mehrerträgen in Höhe von 16,5 Mio. EUR bei der Zuweisung des 
Sonderlastenausgleiches. Mehraufwendungen hingegen ergeben sich in Höhe von 
5,9 Mio. EUR für die Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen 
(KSV) laut Bescheid vom 21.06.2021. Eine entsprechende Mehrbedarfsvorlage 
befindet sich bereits im Gremienverfahren (VII-DS-01357).
Dem gegenüber steht eine voraussichtliche Budgetüberschreitung von 9,9 Mio. EUR im 
Gesundheitsamt. Diese ergibt sich mit 9,7 Mio. EUR aus der Periodenabgrenzung des 
Aufwandes gemäß der Vorlage „Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus 
resultierender Finanzbedarfe […] in städtischen Unternehmen […]“ (VII-DS-01538-NF-02). 
Die Auszahlung für den Finanzbedarf 2021 des Klinikums St. Georg erfolgte bereits Ende 
2020.
Weitere Erläuterungen und Prognosen können der Anlage 2 entnommen werden.
13 von 112 in Zusammenstellung
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Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das zahlungswirksame Ergebnis 
voraussichtlich um rund 5,0 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) 
verschlechtern. Dies ist im Wesentlichen auf Budgetüberschreitungen im Verkehrs- und 
Tiefbauamt zurückzuführen, welche teilweise durch Minderbedarfe im Amt für Wohnungsbau 
und Stadterneuerung sowie im Amt für Gebäudemanagement relativiert wird.
Die im Verkehrs- und Tiefbauamt prognostizierte Verschlechterung in Höhe von insgesamt 
6,5 Mio. EUR ergibt sich vor allem aus Mindererträgen in Höhe von 2,7 Mio. EUR sowie aus 
Mehraufwendungen in Höhe von 3,8 Mio. EUR. Letztere können, wie nachfolgend erläutert, 
vollständig gedeckt werden. 
Mehrerträge bei Fördermitteln der räumlichen Planung und Entwicklung (Budget 
66_511_ZW) werden vollständig zweckgebunden zur Finanzierung des 
Ausbildungsverkehrs, des öffentlichen Nahverkehrs sowie der digitalen Vernetzung 
eingesetzt (rund 0,9 Mio. EUR). Die Mittel werden entsprechend an die 
Verkehrsunternehmen weitergeleitet. Ausgewiesene Mehraufwendungen von 0,6 Mio. EUR 
werden aus den, von 2020 nach 2021 übertragenen, zentralen Vorplanungsmittel gedeckt. 
Weitere, im Budget ausgewiesene Mehraufwendungen in Höhe von 1,4 Mio. EUR resultieren 
aus der Spitzabrechnung 2020 für die Leipzig-Pass-Mobil-Card. Seitens den LVB wurden die 
Mittel an das Sozialamt zurückerstattet und werden nunmehr zur Finanzierung des 
Ausbildungsverkehrs bereitgestellt. Auch hier erfolgt eine Weiterleitung an die 
Verkehrsunternehmen. Die für Straßenbauvorhaben (Budget 66_54_ZW) eingesetzten 
Mehraufwendungen in Höhe von ca. 0,6 Mio. EUR resultieren vollständig aus 
Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr.
Bei den Parkeinrichtungen (Budget 66_546_ZW) sind Mindererträge von insgesamt 2,4 Mio. 
EUR zu verzeichnen. Aufgrund der Verschiebung der Beschlussfassung der neuen 
Parkgebührenverordnung, welche nunmehr zum 01. Juli 2021 in Kraft getreten ist, kommt es 
voraussichtlich zu Mindererträgen von 1,7 Mio. EUR. Daneben ist auch in 2021 ein Einbruch 
der Parkgebühren aufgrund der Corona-Pandemie in Höhe von 650 TEUR zu verzeichnen. 
Des Weiteren entstehen Mindererträge von 0,5 Mio. EUR durch die weitere Aussetzung von 
Sondernutzungsgebühren infolge der Corona-Pandemie (Budget 66_549_ZW).
Bezüglich weiterer Erläuterungen wird auf Anlage 2 verwiesen.
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Im neuen Dezernat Jugend, Schule und Demokratie sind das Amt für Schule, das Amt für 
Jugend und Familie sowie das Referat Demokratie zugeordnet. Derzeit wird hier insgesamt 
eine Budgetverbesserung von 9,9 Mio. EUR eingeschätzt. Die Budgets sind noch nicht 
vollständig auf die neue Ämterstruktur umgestellt, sodass Budgets des Amtes für Schule 
noch unter der alten Organisations-Nummer 51 in der Anlage 2 zu finden sind.
Auf die Budgets des Amtes für Schule (Schulbudgets und zugehörige Unterhaltungsbudgets) 
entfällt eine Verbesserung von 3,8 Mio. EUR, die sich wie folgt zusammensetzt:
Minderbedarfe von insgesamt 944 TEUR ergeben sich bei den Grundschulen unter 
anderem aufgrund zusätzlicher Fördermittel für Ganztagesangebote und für die 
Beschleunigung der Grundschulbetreuung. Dabei besteht ein gewisses 
Rückzahlungsrisiko, da die Ganztagesangebote aufgrund der Corona-Pandemie nicht 
vollständig in Anspruch genommen werden konnten.
Auch im Bereich der Oberschulen wird es voraussichtlich zu 
Budgetunterschreitungen von insgesamt 2,2 Mio. EUR kommen. Mit 1,8 Mio. EUR 
resultieren diese aus Fördermitteln für die 20. und 84. Oberschule, die bereits in den 
Vorjahren veranschlagt waren. Aufgrund der Verzögerungen bei Baumaßnahmen 
konnten diese nunmehr in 2021 vereinnahmt werden. Daneben sind weitere 
Fördermittelabrechnungen für energetische Sanierungen und für Ganztagesangebote 
zu verzeichnen.
Weiterhin ergeben sich voraussichtlich Verbesserungen in Höhe von 118 TEUR bei 
der Schülerbeförderung (pandemiebedingt) sowie in Höhe von 594 TEUR aufgrund 
14 von 112 in Zusammenstellung
15/32
der Umsetzung der Förderprogramme „Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung“, „IT-
Administratoren-Förderung“ und der Richtlinie „Digitale Schule“.
Daneben verzeichnet das Amt für Jugend und Familie laut vorliegender Prognose eine 
Budgetunterschreitung in Höhe von insgesamt 6,1 Mio. EUR, welche sich im Wesentlichen 
aufgrund folgender Sachverhalte ergibt:
Im Rahmen der Unterhaltsvorschussleistungen wird eine Verschlechterung in Höhe 
von 1,2 Mio. EUR prognostiziert, die sich aus Mindererträgen von 2,3 Mio. EUR und 
Minderaufwendungen von 1,1 Mio. EUR zusammensetzt. Die Mindererträge 
resultieren zum einen aus einer geringeren Rückhol- und Rückzahlungsquote von 1,6 
Mio. EUR und zum anderen aus niedrigeren Kostenerstattungen durch das Land in 
Höhe von 1,2 Mio. EUR. Zusammen mit den Minderaufwendungen ergeben sich 
Letztere aufgrund geringerer Fallzahlen gegenüber den Planannahmen.
Bei den Hilfen zur Erziehung ergibt sich derzeit eine Budgetunterschreitung von 
knapp 1 Mio. EUR. Mit dem VIST per 30.06.2021 wird von Aufwendungen in Höhe 
von insgesamt 166,9 Mio. EUR in diesem Bereich ausgegangen, womit diese sich 
nur geringfügig gegenüber den Planannahmen verringern würden. Das Ergebnis für 
2020 beträgt nach derzeitigem Stand (teilweise sind Jahresabschlussarbeiten noch 
ausstehend) ca. 150 Mio. EUR, womit sich der Mehrbedarf im Jahr 2021 gegenüber 
dem Jahr 2020 weiterhin auf 16 Mio. EUR beläuft. Bereits in den vergangenen 
Jahren zeichnete sich ein erheblicher Anstieg der Fallzahlen ab, welcher nunmehr im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt werden konnte. Für die 
Prognose werden die Fallzahlenentwicklung 2020 sowie die aktuellen 
durchschnittlichen Ist-Fallzahlen zugrunde gelegt. Eine detaillierte Aufstellung der 
Kostenentwicklung kann der Anlage 2 entnommen werden.
In der Produktgruppe der Tageseinrichtungen für Kinder (Kitas) wird insgesamt mit 
Minderbedarfen in Höhe von ca. 2,0 Mio. EUR gerechnet. 
Die bei den kommunalen Kindertageseinrichtungen zu verzeichnenden Mindererträge 
von 2,1 Mio. EUR aufgrund nicht erhobener Elternbeiträge werden vom Freistaat 
Sachsen erstattet. Dagegen stehen Minderaufwendungen in Höhe von 1,4 Mio. EUR 
bei der kommunalen Kindertagespflege aufgrund weiter sinkender Fallzahlen. 
Auch bei den Kitas und der Kindertagespflege freier Träger ergibt sich voraussichtlich 
eine Budgetunterschreitung von insgesamt 3,2 Mio. EUR. Diese resultiert zum einen 
aus der verzögerten Inbetriebnahme von Einrichtungen und zum anderen aus 
geringeren Belegungszahlen als in der Planung angenommen. Hieraus ergeben sich 
Minderbedarfe von insgesamt 6,5 Mio. EUR. Daneben wurden bereits 3,3 Mio. EUR 
durch die Stadt Leipzig an die freien Träger zur Kompensation nicht erhobener 
Elternbeiträge infolge der Corona-Pandemie ausgezahlt.
Insgesamt wird derzeit von einer Kompensation entgangener Elternbeiträge durch 
den Freistaat Sachsen in Höhe von 5,1 Mio. EUR ausgegangen (Budget 
51_736_ZW).
Auch hier wird für weitere und detaillierte Erläuterungen auf die Anlage 2 verwiesen.
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Die im Dezernat für Wirtschaft, Arbeit und Digitales ersichtliche Verbesserung von 1,0 Mio. 
EUR ist auf eine Budgetunterschreitung im Referat für Beschäftigungspolitik in Höhe von 1,5 
Mio. EUR sowie geringfügige Budgetüberschreitungen im Referat Digitale Stadt und im Amt 
für Wirtschaftsförderung in Höhe von insgesamt 0,5 Mio. EUR zurückzuführen. 
Erläuterungen zu den Budgetüberschreitungen sind in der Anlage 2 aufgeführt.
Die Budgetverbesserung im Referat für Beschäftigungspolitik ergibt sich mit 0,8 Mio. EUR 
aus nicht benötigten, bereits übertragenen Ausgaberesten aus 2020 für den Kommunalen 
Eigenbetrieb Engelsdorf aufgrund zusätzlich bereitgestellter Mittel im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2021. Des Weiteren kam es zu verzögerten Stellenbesetzungen innerhalb 
beschäftigungspolitischer Maßnahmen, womit sich der geplante Finanzierungsanteil der 
Stadt Leipzig um 0,6 Mio. EUR verringerte. Zu Minderaufwendungen von 0,1 Mio. EUR 
15 von 112 in Zusammenstellung
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kommt es außerdem infolge von Projektverschiebungen.
Allgemeine Finanzwirtschaft
Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist eine Verbesserung in Höhe von 13,6 Mio. 
EUR zu verzeichnen. Hierin enthalten sind u. a. die Allgemeinen Schlüsselzuweisungen, die 
Steuererträge sowie die Gewerbesteuerumlage, Zinsen sowie die Gästetaxe, deren aktuelle 
Entwicklungen im Folgenden erläutert werden. 
Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG)
Die Haushaltsansätze stimmen mit dem FAG-Bescheid vom 05.05.2021 überein. Somit 
besteht für die Haushaltsdurchführung 2021 aus dem Finanzausgleich kein Risiko mehr – 
dies ist allein aufgrund der Größenordnung der Zuweisungen ein wesentlicher Beitrag zur 
Umsetzung des Haushaltsplanes.
Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG-
Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Zum 
Zeitpunkt des Haushaltsplanbeschlusses standen zudem weitestgehend alle für das Jahr 
2021 relevanten Einflussfaktoren fest (Ist-Zahlen). Für 2022 wird für den Finanzbericht per 
30.09.2021 eine Analyse erfolgen, ob für die Planansätze 2022 mit Abweichungen zu 
rechnen ist.
Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar:
Abbildung 2: Schlüsselzuweisungen nach dem FAG an die Stadt Leipzig
Information zu den Steuererträgen 2021
Die Steuereinnahmen werden auch im Jahr 2021 Einflüssen der Corona-Pandemie 
unterliegen. Die Prognose der Haushaltsansätze im Rahmen der Aufstellung des 
Haushaltsplanes 2021/2022 war unter diesen Bedingungen nochmals besonders schwierig. 
Insgesamt sinken die Planansätze der Steuereinnahmen in 2021 um 64 Mio. EUR 
gegenüber dem Haushaltsplan 2020. Gegenüber dem vorläufigen Ergebnis 2020 wiederum 
sind Steigerungen von 51 Mio. EUR mit den Planansätzen 2021 berücksichtigt. Der weitere 
unterjährige Verlauf 2021 ist vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Aus- und 
Folgewirkungen auch in diesem Jahr besonders risikoreich.
Eine Fortsetzung der Schutzschirme des Freistaat Sachsen sowie des Bundes zum 
Ausgleich der kommunalen Steuermindereinnahmen wie in 2020 sind für 2021 bisher nicht 
vorgesehen. Der Freistaat Sachsen stellt allerdings über den kommunalen Finanzausgleich 
(§ 22 c Abs. 1 Nr. 2 SächsFAG) für 2021 59,67 Mio. EUR und für 2022 103,5 Mio. EUR als 
Ersatz für weitere Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Dabei handelt es sich um Mittel, 
die 2020 gegenüber den ersten Annahmen zum Ausgleich kommunaler 
Steuermindereinnahmen nicht benötigt wurden. Die Prognose des Leipziger Planansatzes 
war für diese Position besonders problematisch, da hier eine direkte Abhängigkeit zur 
16 von 112 in Zusammenstellung
17/32
Steuerkraft aller sächsischen Gemeinden besteht. Verschiedene Prognoserechnungen 
führten zu der Annahme von 16 Mio. EUR für 2021 und 10 Mio. EUR für 2022 als 
Haushaltsansätze. Für 2021 liegt der Festsetzungsbescheid mit Datum vom 10.06.2021 vor. 
Die Stadt Leipzig erhält daraus lediglich 0,4 Mio. EUR, was Mindereinnahmen von 15,6 Mio. 
EUR bedeutet. Als Grund wird hier insbesondere einerseits die offensichtlich schlechtere 
Steuerkraftentwicklung bei den kreisangehörigen Gemeinden sowie andererseits die über 
einen Änderungsantrag im Beschlussverfahren des Sächsischen Landtages erfolgte 
Aufnahme eines Anpassungsfaktors in die Berechnungsmethodik gesehen. Gleichwohl 
wurde mit Datum vom 09.07.2021 seitens der Stadt gegen diesen Bescheid Widerspruch 
eingelegt. Mit diesem soll überprüft und geklärt werden, ob die vorgenommenen, 
zugrundeliegenden Berechnungen und Daten richtig erfolgt sind. Diese können von der Stadt 
nur in Teilen nachvollzogen werden. Bei der Gewerbesteuerumlage könnte eine fehlerhafte 
Zuordnung zugrunde liegen.
Insgesamt ergibt sich nach derzeitigem Stand folgendes Bild für die Steuern:
in Mio. EUR
Plan 2021 VIST 30.06.21 Abweichung
Grundsteuer A 0,25 0,25 0,00
Grundsteuer B 98,50 98,50 0,00
Gewerbesteuer brutto 272,00 300,00 28,00
GA Einkommensteuer 194,10 194,10 0,00
GA Umsatzsteuer 56,20 56,20 0,00
GA Umsatzsteuer-Flüchtlingsfinanzierung 10,00 10,00 0,00
Vergnügungsteuer 2,00 1,00 -1,00
Hundesteuer 2,40 2,40 0,00
Zweitwohnungsteuer 1,40 1,40 0,00
Steuern brutto 636,85 663,85 27,00
Gewerbesteuerumlage -20,70 -22,83 -2,13
Steuern netto 616,15 641,02 24,87
Ausgleich Steuermindereinnahmen Sachsen
Zuweisungen § 22 c Abs.1 Nr.2 FAG 16,00 0,41 -15,59
Tabelle 3: Entwicklung der Steuereinnahmen; Angaben in Mio. EUR
Bei der Gewerbesteuer könnte der Planansatz 2021 überschritten werden, wenn sich der 
bisherige unterjährige Verlauf fortsetzt und keine hohen Abgänge erfolgen. Der Start am 
Jahresanfang lag deutlich unter dem Niveau der Vorjahre, der weitere Verlauf stellt sich 
wiederum positiv dar, insbesondere im Mai gab es hohe Zuwächse. Gleichwohl gibt es auch 
fortlaufend Abgänge und Herabsetzungen von Vorauszahlungen. Derzeit wird ein 
Rechnungsergebnis in Höhe von 300 Mio. EUR angenommen, was Mehreinnahmen von 28 
Mio. EUR entspricht. Die Gewerbesteuerumlage erhöht sich entsprechend. Ein besonderes 
Risiko besteht bei dieser Einschätzung, da die Folgewirkungen der Pandemie sowie die 
weitere wirtschaftliche Entwicklung sehr unsicher sind.
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und beim Gemeindeanteil an der 
Umsatzsteuer wird derzeit unterstellt, dass die Planansätze erreicht werden. Dies entspricht 
unter Berücksichtigung der ab 2021 geltenden neuen Schlüsselzahlen weitestgehend der 
aktuellen Mai-Steuerschätzung. Bei der Umsatzsteuer wurden zudem rund 10 Mio. EUR 
berücksichtigt, was mit der Verlängerung der Vereinbarungen mit dem Bund zum Thema 
Flüchtlingsfinanzierung zusammenhängt. Hier werden, wie schon in 2019 und 2020, 
Bundesmittel über den Weg der Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer ausgereicht. Für 
2022 ist dies nach derzeitigem Stand nicht mehr vorgesehen.
Der bisherige Verlauf der Grundsteuer bestätigt den Haushaltsansatz. Hinsichtlich der 
Grundsteuerreform, nach der die Stadt Leipzig ab 2025 die Grundsteuer auf Basis neuer 
Messbeträge des Finanzamtes erheben wird, wird seitens des Dezernates Finanzen derzeit 
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ein Umsetzungskonzept erarbeitet.
Für die örtlichen Aufwandsteuern wird nach aktueller Einschätzung bei der 
Zweitwohnungsteuer und Hundesteuer von der Erfüllung der Planansätze ausgegangen. Bei 
der Vergnügungsteuer wird wiederum mit Mindereinnahmen von 1 Mio. EUR gerechnet (50 
%). Diese begründen sich in der behördlich angeordneten Schließung aller Spielstätten vor 
dem Hintergrund der Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsens. Hingewiesen 
sei zudem, dass die Aufarbeitung der umfänglichen Widerspruchsverfahren vor dem 
Hintergrund der langjährigen Klageverfahren seit 2006 nach wie vor stattfindet. Diese führt 
derzeit dazu, dass sich das Anordnungssoll in 2021 unter Umständen negativ darstellen wird 
(aktuell: rund -6 Mio. EUR). Im Rahmen des Jahresabschluss 2021 erfolgen dann wiederum 
Buchungen zur Aufhebung von Wertberichtigungen aus den Vorjahren (Aussetzung der 
Vollziehung AdV). Es wird davon ausgegangen, dass diese das negative Anordnungssoll 
weitestgehend wieder ausgleichen werden. Nach Beschluss der zweiten Satzung zur 
Änderung der Vergnügungsteuersatzung durch die Ratsversammlung am 20.05.2020 gilt 
seither eine Vergnügungsteuer in Höhe von 5 % des Spieleinsatzes.
Hinweis zu Aufwand aus Abschreibungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder 
Aussetzungen der Vollziehung (nicht zahlungswirksam): 
Hier besteht grundsätzlich eine Unsicherheit hinsichtlich eventueller Mehr- oder 
Minderaufwendungen, da die tatsächliche Höhe von unterjährig vorzunehmenden Erlassen, 
Niederschlagungen und Aussetzungen der Vollziehung nicht verlässlich prognostiziert 
werden kann. Eine konkrete Untersetzung / Analyse kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt 
nicht erfolgen, da die Buchungen in Teilen erst im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgen.
Gästetaxe 2021 (Erträge/Einzahlungen)
Die Erhebung der Gästetaxe war vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie seit dem 
18.03.2020 ausgesetzt, da die Nutzung der touristischen/kulturellen Einrichtungen und 
Veranstaltungen nicht möglich war. Per 01.07.2021 wird die Gästetaxe wieder erhoben.
Unter Berücksichtigung der deutlichen Mindereinnahmen 2020 sowie der anhaltenden 
Pandemiesituation wurde der Planansatz 2021 nach unten angepasst. Er beträgt 
2,9 Mio. EUR. Nach aktueller Einschätzung wird von der Erfüllung der Planung 
ausgegangen.
2.5 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich
Die Positionen, die im Haushalt der Stadt Leipzig in 2021 nicht liquiditätswirksam werden, 
wurden mit einem Defizit von 11,8 Mio. EUR geplant.1 Mit der Einschätzung per 30.06. wird 
sich das nicht-zahlungswirksame Defizit auf 38,5 Mio. EUR zum Jahresende 2021 erhöhen. 
Die Verschlechterung in Höhe von ca. 26,7 Mio. EUR ergibt sich im Wesentlichen sowohl 
aus Mehrbedarfen im Rahmen von Zu- und Abschreibungen auf das 
Finanzanlagevermögen (FAV) in Höhe von 39,0 Mio. EUR sowie einem Mehrertrag in Höhe 
von 12,7 Mio. EUR aus einer Grundstücksübertragung über Buchwert an die LESG mbH zur 
Erschließung von Baulandflächen.2 Die Übertragung erfolgt in Höhe des Verkehrswertes von 
15,7 Mio. EUR in Form einer Gesellschaftereinlage, welche investiv als Auszahlung verbucht 
wurde (vgl. Anlage 4, Budget 926IN70001276). 
Der Berichterstattung zur Entwicklung des Finanzanlagevermögens der Stadt Leipzig liegt 
die Eigenkapitalspiegelmethode zugrunde. Bei den Beteiligungen der Stadt Leipzig wurde für 
alle betrachteten Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen, Zweckverbände und 
Sondervermögen einheitlich auf eine Berichterstattung der zu erwartenden 
Eigenkapitalveränderung abgestellt. Dabei werden in der Berechnungsmethodik nunmehr 
nur noch die Veränderungsgrößen des Eigenkapitals (Jahresergebniserwartung, Einlagen, 
Entnahmen) betrachtet:
1 Nicht enthalten sind hierbei Periodenabgrenzungen, wie z. B. die Inanspruchnahme von 
Rückstellungen und weitere Sachverhalte, bei denen die Zahlungen im Folge- oder Vorjahr erfolgen.
2 vgl. Vorlage VI-DS-06412
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+/- Jahresergebnis 2021 (Basis: Wirtschaftsplan 2021/Prognose Quartals-
/Halbjahresbericht 2021)
+/- Einlagen (z. B. in Kapitalrücklage, Stamm-, Grund-, Kommanditkapital- Erhöhung 
etc.)
+/- Entnahmen (z. B. Mittelweiterleitung, Gewinnabführung, aus Rücklagen, Stamm-, 
Grund-, Kommanditkapital-Herabsetzung etc.)
Während bei der Haushaltsplanung insgesamt von Zuschreibungen auf das FAV in Höhe 
von 50,4 Mio. EUR auszugehen war, wird zum Stichtag 30.06.2021 (basierend auf der 
Einschätzung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH – bbvl) in 
Summe mit Zuschreibungen von ca. 11,4 Mio. EUR gerechnet. Diese ergeben sich aus dem 
Saldo von Zuschreibungen in Höhe von 34,4 Mio. EUR und Abschreibungen in Höhe von 
23,0 Mio. EUR. Während die Zuschreibungen im Vergleich zum Planansatz deutlich 
gesunken sind, hat die Stadt Leipzig voraussichtlich höhere Abschreibungen auf das 
Finanzanlagevermögen zu verzeichnen. Aufgrund der Berichtspflichten der Unternehmen 
spiegelt dieses Ergebnis größtenteils den Berichtsstand zum 31.03.2021 wider. Die weitere 
Entwicklung im Jahresverlauf wird zeigen, ob sich dieses Ergebnis verstetigt. Bezüglich einer 
Konkretisierung der Ergebnisse wird auf die Berichterstattungen zum 30.09.2021 verwiesen. 
Wesentliche Entwicklungen werden im Folgenden kurz erläutert.
Die Verschlechterung von 39,0 Mio. EUR ist zum einen auf geringere Zuschreibungen 
von 31,8 Mio. EUR und zum anderen auf höhere Abschreibungen von 7,3 Mio. EUR 
zurückzuführen. Die wesentlichen Abweichungen verteilen sich auf die folgenden 
Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen:
Zuschreibungen
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) -10,6 Mio. EUR
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 wurde, zusätzlich zum Jahresergebnis, die 
Erhöhung der Kapitalrücklage der LWB infolge von Sacheinlagen (ca. 11,3 Mio. EUR) als 
Zuschreibung berücksichtigt. Diese wirkt sich zwar kapitalerhöhend bei der LWB aus, 
tatsächlich findet hier allerdings nur ein Aktivtausch in der Bilanz der Stadt Leipzig statt. 
Die Systematik der Verbuchung wird nunmehr im Rahmen der vorliegenden Prognose 
berücksichtigt, womit die geringere Zuschreibung von 10,6 Mio. EUR ausgewiesen wird. 
Daneben wird zum jetzigen Stand ein um ca. 650 TEUR höheres Jahresergebnis bei der 
LWB erwartet.
LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft 
mbH
-21,9 Mio. EUR
In der Haushaltsplanung 2021 ist die Erhöhung der Kapitalrücklage (20 Mio. EUR) durch 
die Stadt Leipzig als Zuschreibung ausgewiesen. Diese erfolgte bereits 2020. Daneben 
erwartet die LVV zum Berichtsstand 31.03.2021 ein um 1,9 Mio. EUR verschlechtertes 
Jahresergebnis. Die weitere Berichterstattung bleibt abzuwarten.
Stadtreinigung Leipzig +0,6 Mio. EUR
Derzeit wird ein um 0,6 Mio. EUR höheres Jahresergebnis erwartet.
Saatzucht Plaußig -1,6 Mio. EUR
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Abschreibungen (+ Verschlechterung; - Verbesserung)
Die tatsächliche Entwicklung der Zu-/Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen ist in Ab-
hängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Vor diesem 
Hintergrund handelt es sich hierbei um eine entsprechende Risikoposition zum 31.12.2021.
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 wurde, zusätzlich zum Jahresergebnis, die 
Erhöhung der Kapitalrücklage der LWB infolge einer Grundstücksübertragung (ca. 1,8 
Mio. EUR) als Zuschreibung berücksichtigt. Diese wirkt sich zwar kapitalerhöhend bei der 
Saatzucht Plaußig aus, tatsächlich findet hier allerdings nur ein Aktivtausch in der Bilanz 
der Stadt Leipzig statt. Die Systematik der Verbuchung wird nunmehr im Rahmen der 
vorliegenden Prognose berücksichtigt, womit die geringere Zuschreibung von 1,6 Mio. 
EUR ausgewiesen wird. Daneben wird in der vorliegenden Prognose ein um ca. 100 
TEUR höheres Jahresergebnis erwartet.
Schauspiel Leipzig +1,7 Mio. EUR
Korrespondierend zu den geringeren Erlösen werden deutlich geringere Aufwendungen 
erwartet. Zudem wird eine Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld bis Ende Mai 2021 
unterstellt, welches nicht im Wirtschaftsplan 2021 enthalten war.
Leipziger Messe GmbH +2,3 Mio. EUR
Die Leipziger Messe GmbH geht aufgrund der fortlaufenden wirtschaftlichen 
Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie von einem Jahresergebnis in Höhe von -
31,3 Mio. EUR aus. Für die Stadt Leipzig sind in diesem Zusammenhang anteilig 
Abschreibungen auf das FAV in Höhe von 15,6 Mio. EUR zu erwarten, welche sich 
voraussichtlich um 2,3 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2021 verschlechtern werden. 
Hierbei noch nicht berücksichtigt sind eventuell weitere Verlustausgleiche, die die Stadt 
Leipzig im Rahmen der bereits erwähnten Vorlage (VII-DS-01538-NF-02) an die Leipziger 
Messe zahlen wird. Diese würden sich wiederum ergebnisverbessernd auswirken.
Oper Leipzig -0,7 Mio. EUR
Den bereits geplanten, geringeren Erlösen stehen deutlich geringer Aufwendungen 
gegenüber, womit bei der Stadt Leipzig geringere Abschreibungen zu verzeichnen sein 
werden.
Zoo Leipzig GmbH +5,6 Mio. EUR
Die corona-bedingte Schließung des Zoos im ersten Quartal 2021 und die nachfolgenden 
Beschränkungen der Besucherzahlen ab der Wiedereröffnung führen weiterhin zu 
erheblichen Auswirkungen, insbesondere auf die Einnahme- und Liquiditätssituation. 
Aktuell geht der Zoo davon aus, das Jahr 2021 mit einem Verlust von 5,7 Mio. EUR 
abzuschließen. Während im Rahmen der Haushaltsplanung noch von Zuschreibungen 
von 181 TEUR auszugehen war, werden nunmehr Abschreibungen in Höhe von 5,7 Mio. 
EUR prognostiziert. Der Verlauf des weiteren Jahres bleibt abzuwarten, wobei eine 
Ergebnisverbesserung zum jetzigen Stand nicht ausgeschlossen wird.
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3 Finanzhaushalt 2021
3.1 Gesamteinschätzung
Die Finanzrechnung erbringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den 
Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie 
die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt 
sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der 
Sollstellung.
Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen:
1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit
(Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit)
2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 
(Cash-Flow aus Investitionstätigkeit) 
3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit 
(Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit)
Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im 
Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, 
aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten hinzugerechnet und die Auszahlungen 
für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten 
abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu 
ermitteln.
Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus 
Veranschlagungen des Haushaltsjahres in Höhe von 130,4 Mio. EUR ausgewiesen (vgl. 
Anlage 3, Zeile „Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr“ – inkl. 
geplanter Ermächtigungsübertragungen). 
Unter Berücksichtigung der tatsächlich übertragenen Ansätze aus Vorjahren3 und bei 
vollständiger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand 
im Haushaltsjahr 2021 nochmals um 49 Mio. EUR verringern (vgl. Anlage 3, Spalte „akt. 
Plan“). Dies würde voraussetzen, dass in 2021 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste 
erfolgt, was jedoch aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre und dem tatsächlichen Ist zum 
30.06.2021 unrealistisch ist.
Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2021 wird eingeschätzt, dass sich der 
im Finanzhaushalt geplante Überschuss (ohne Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren) 
von 84,4 Mio. EUR in einen Zahlungsmittelbedarf von 66,2 Mio. EUR wandeln wird. In Bezug 
auf den akt. Plan, der die tatsächlich übertragenen Ermächtigungen enthält und einen 
negativen Cash-Flow von 179,4 Mio. EUR aufweist, wird hingegen eingeschätzt, dass sich 
die Liquidität auf 68 TEUR verbessern wird (vgl. Anlage 3, Spalte „VIST 30.06.2021“). 
Hieraus würde sich eine Verbesserung des aktuell geplanten Liquiditätsabflusses von 179,5 
Mio. EUR ergeben (vgl. Anlage 3, letzte Spalte). Es wird darauf hingewiesen, dass diese 
zunächst positiv erscheinende Entwicklung maßgeblich auf Kreditaufnahmen4 
zurückzuführen ist. Die Entwicklung der einzelnen Cash-Flows ist in den nachfolgenden 
Punkten dargestellt.
Die Entwicklung im Finanzhaushalt stellt sich zum jetzigen Stand wie folgt dar:
3 für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
4 sowohl investive Kredite als auch Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)
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Abbildung 3: Cash-Flows Finanzhaushalt
Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 3 dargestellt. 
3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die Stadt Leipzig hat für 2021 Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe 
von 1.917 Mio. EUR geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 
1.930 Mio. EUR zu rechnen, dies entspricht Mehreinzahlungen von ca. 12 Mio. EUR. 
Dem gegenüber stehen geplante Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe 
von 1.970 Mio. EUR, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze 
(Ermächtigungsübertrag aus dem Vorjahr) zum jetzigen Zeitpunkt auf rund 1.987 Mio. EUR 
erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz wird voraussichtlich in voller Höhe in Anspruch 
genommen und überschreitet diesen darüber hinaus um rund 16 Mio. EUR. Somit werden 
Auszahlungen in Höhe von rund 2.003 Mio. EUR prognostiziert.
Treten die Annahmen in dem Maße ein, erhöht sich der geplante Zahlungsmittelfehlbetrag in 
Höhe von 69,7 Mio. EUR (unter Berücksichtigung der bereits übertragenen Ermächtigungen 
aus dem Vorjahr) um 3,4 Mio. EUR auf 73,1 Mio. EUR. 
Im Kontext auf die Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen:
Der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit verschlechtert sich um 3,4 Mio. EUR, 
während im zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushaltes hingegen eine 
Verschlechterung Höhe von 19,8 Mio. EUR prognostiziert wird. Die Differenz von 16,4 Mio. 
EUR ergibt sich aus um 16,1 Mio. EUR geringeren Mehreinzahlungen als 
zahlungswirksamen Mehrerträgen sowie aus 32,5 Mio. EUR geringeren Mehrauszahlungen 
als zahlungswirksamen Mehraufwendungen.
Erläuterungen zu Differenzen zwischen dem VIST und dem VIST liqui. können der Anlage 2 
entnommen werden. Die wesentlichen Abweichungen zwischen dem zahlungswirksamen 
Ergebnis und dem voraussichtlichen Ist im Finanzhaushalt werden im Folgenden erläutert:
Die weitere Versorgung des Stadtgebietes Leipzig mit Glasfaserleitungen verzögert sich 
durch einen hohen Planungs- und Abstimmungsaufwand, woraus sowohl um 12,6 Mio. EUR 
geringere Einzahlungen als auch um 10,3 Mio. niedrigere Auszahlungen als Erträge und 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt erwartet werden.
Daneben führt die periodengerechte Verbuchung von Fördermitteln in 2021 zu 3,9 Mio. EUR 
geringeren Einzahlungen im Schulbereich sowie zu 2,3 Mio. EUR bei 
Unterhaltungsmaßnahmen für die Straßeninfrastruktur. Die Einzahlungen der Fördermittel 
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erfolgten entweder bereits in 2020 oder werden für 2022 erwartet. 
Auch in 2021 ergeben sich voraussichtlich Einzahlungen in Höhe von knapp 3,0 Mio. EUR 
aus der Abrechnung von Ausgleichsbeträgen für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen. 
Diese führen erst in Folgejahren zu Erträgen, wenn sie zweckgebunden verwendet werden.
Die Summe der Inanspruchnahme von Rückstellungen aus Vorjahren übersteigt in 2021 
voraussichtlich die Neubildung der Rückstellungen. Hieraus werden sich um 2,8 Mio. EUR 
höhere Auszahlungen als Aufwendungen ergeben.
Weitere periodengerechte Abgrenzungen führen wiederum zu geringeren Auszahlungen in 
2021 als zugehörige Aufwendungen zu verzeichnen sind. Ein Beispiel hierfür ist die 
Periodenabgrenzung im Rahmen der pandemiebedingten Verlustausgleiche an 
Eigenbetriebe und Beteiligungen der Stadt Leipzig (VII-DS-01538-NF-02). Im Rahmen dieser 
Vorlage wurden 19,2 Mio. EUR in 2020 ausgezahlt, deren Aufwendungen dem Jahr 2021 
zuzurechnen sind (betrifft Finanzbedarf 2021 der Unternehmen). Alle Budgets, die 
maßgeblich zu den Unterschieden beitragen, sind der Anlage 2 zu entnehmen.
In diesem Kontext ist bzgl. des Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Folgendes 
darzulegen:
Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus 
laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die 
ordentliche Tilgung und der Tilgungsanteil der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften erwirtschaftet werden. Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, 
muss auf freie Liquidität zurückgegriffen, Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt 
werden. Daneben hat der Freistaat Sachsen Erleichterungen zum Erreichen der 
Gesetzmäßigkeit des Haushaltsausgleiches infolge der Corona-Pandemie verabschiedet. 
Laut des Erlasses zur „Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit 
Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ können auch Überschüsse im Cash-
Flow aus Finanzierungstätigkeit sowie Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten zum 
Ausgleich des Finanzhaushaltes verwendet werden, wenn der Fehlbetrag als Folge der 
Corona-Pandemie entstanden ist.
Die zur ordentlichen Tilgung notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 
2021/2022 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2021 mit 50,5 Mio. EUR veranschlagt.
Der Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das 
Haushaltsjahr 2021 bereits mit einem Fehlbetrag in Höhe von 52,2 Mio. EUR geplant, 
welcher sich aufgrund der Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr auf 69,7 Mio. EUR 
erhöht. Mit Einschätzung der Fachämter zum 30.06.2021 wird ein Fehlbetrag von ca. 73,1 
Mio. EUR prognostiziert. Weder zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung noch nach 
vorliegender Prognose ist der Ausgleich im Finanzhaushalt nach § 72 Abs. 4 Satz 2 
SächsGemO erreicht.
Das Dezernat Finanzen geht unter Beachtung der Erfahrungen aus Vorjahren davon aus, 
dass weitere Rückstellungen, als im vorliegenden Finanzbericht eingeschätzt, zu bilden sind. 
Somit würde sich der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit positiver entwickeln, als 
in Anlage 3 dargestellt. Dennoch ist absehbar, dass aufgrund der Corona-Pandemie die 
Auszahlungen für die ordentliche Tilgung von Krediten sowie kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften für Investitionen weiterhin nicht erwirtschaftet werden können. Infolge 
dessen schmälert der derzeitig ausgewiesene Differenzbetrag in Höhe von 123,6 Mio. EUR 
(ordentliche Tilgung in Höhe von 50,5 Mio. EUR abzgl. Cash-Flow laufende 
Verwaltungstätigkeit in Höhe von -73,1 Mio. EUR) zunächst die bestehende Liquidität der 
Stadt Leipzig.
Zur Finanzierung des Fehlbetrages ist die Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 
(Kassenkredite) vorgesehen. Der Nachweis eines corona-bedingten Fehlbetrages wurde im 
Rahmen der Haushaltsplanung erbracht. Auf die weiteren Auswirkungen hieraus wird im 
Punkt 5 näher eingegangen.
3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit
Mit der Meldung zum VIST liquiditätswirksam (Stichtag 30.06.2021) wurde durch alle 
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Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres 
umgesetzt werden können. Die eingeschätzten Prognosen für die Investitionsmaßnahmen 
sind durch die Budgetverantwortlichen explizit bestätigt worden. Der Anlage 4 sind die 
Einschätzungen der Fachämter zu entnehmen.
Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wird bei einem Planansatz von 
256,4 Mio. EUR und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von bis dato 404,8 Mio. EUR 
eingeschätzt, dass von diesen Auszahlungsansätzen (in Summe 661,2 Mio. EUR) in 2021 
zum Jahresende Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 344,2 Mio. EUR umgesetzt 
werden.5 Bei prognostizierten Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 130,8 Mio. 
EUR würde die Liquidität zum Ende des Jahres um 213,4 Mio. EUR geschmälert werden. 
Auf Basis der Fachamtsprognosen stellt sich der Cash-Flow aus Investitionstätigkeit in 2021 
wie folgt dar:
In Mio. EUR 
Plan 
2021
Übertrag 
VJ akt. Plan Verfügt 
36.6.21
Verfügt 
in %
Ist 
30.6.21 Ist in %
VIST
liqui.
VIST 
liqui - 
akt. Plan
Einzahlungen 97,2 56,0 153,2 86,3 56 % 66,3 43 % 130,8 -22,4
Auszahlungen 256,4 404,8 661,2 390,6 59 % 112,1 17 % 344,2 -317,0
Zuschüsse 159,2 348,8 508,0 304,3 60 % 45,8 9 % 213,4 -294,5
Tabelle 4: Übersicht VIST Investitionsprogramm
Entwicklungen der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der für Investitionen 
zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel in dieser Größenordnung schwer möglich 
sein wird. Durchschnittlich sind in den letzten Jahren 42 % der Auszahlungen für 
Baumaßnahmen im Haushaltsjahr zum Stichtag 30.06. des jeweiligen Jahres geflossen. 
Aufgrund dieser Erfahrungswerte schätzt das Dezernat Finanzen um 13,1 Mio. EUR 
geringere Auszahlungen für Baumaßnahmen ein, womit sich hierfür 223,2 Mio. EUR ergeben 
würden. Eine Konkretisierung der Auszahlungen für Baumaßnahmen wird im Finanzbericht 
zum 30.09.2021 vorgenommen.
In der nachfolgenden Grafik sind die Investitionsauszahlungen pro Quartal dargestellt. Bei 
kumulierten Investitionsauszahlungen des ersten und zweiten Quartals 2021 in Höhe von 
insgesamt 112,1 Mio. EUR wird vom Dezernat Finanzen eingeschätzt, dass in etwa 67 % der 
Gesamtauszahlungen in der zweiten Jahreshälfte 2021 noch fließen werden.
5 Die Daten beziehen sich nur auf die Auszahlungen ohne Berücksichtigung der Einzahlungen (bspw. 
aus Fördermitteln).
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Abbildung 4: Investitionsauszahlungen (Mittelabfluss) pro Quartal
Zwar ist im Vergleich zu Vorjahren ein positiver Trend bei den Auszahlungen zu beobachten, 
eine Abfinanzierung in der Größenordnung des Planansatzes zzgl. der aus Vorjahren 
übertragenen Reste (akt. Plan) zur Verfügung stehenden Mittel wird jedoch auch in 2021 
nicht möglich sein. Die folgende Grafik zeigt den derzeitigen Mittelabfluss in Bezug auf den 
aktuellen Plan:
Abbildung 5: Mittelabfluss 2021
Infolge dessen ist wiederum mit der Übertragung von Investitionsbudgets nach 2021 zu 
rechnen. Dies entspricht auch den Erfahrungen der Vorjahre, wonach einerseits die Reste 
stetig angewachsen sind und andererseits entsprechend nachfolgender Tabelle 
Investitionsauszahlungen von maximal 330,6 Mio. EUR, meist aber deutlich darunter, 
realisierbar waren.
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Tabelle 5: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum 
Jahresende; vorläufiges Ergebnis 2019 und 2020; 2015 ohne CBL-Abbildung; 2019 ohne Anlage 
Kapitalmarktpapiere lt. Liquiditätskonzept; VIST 2021 zum Stand 30.06.2021
Dargestellt ist der aktuelle Stand mit bereits im Software-System SAP übertragenen 
Auszahlungsresten aus Vorjahren. Die Vorlage zur Übertragung von Ansätzen für 
Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 
aus 2020 nach 2021 (VII-Ifo-02812) befindet sich derzeit im Gremienverfahren. Hierbei 
werden 56,0 Mio. EUR Einzahlungen sowie 406,0 Mio. EUR Auszahlungen zur Übertragung 
vorgeschlagen. Dies bedeutet eine zum Planansatz zusätzliche finanzielle Belastung für 
2021 ff. in Höhe von 350,0 Mio. EUR. In Tabelle 5 sind lediglich die Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit, nicht aber die Einzahlungen dargestellt.
Erstmals seit langem würde sich mit der vorliegenden Prognose in 2021 ein rechnerischer 
Abbau der investiven Auszahlungsreste in Höhe von ca. 81,1 Mio. EUR ergeben (Planansatz 
+ Apl/Üpl + Deckungsfähigkeiten - Sperren abzgl. VIST 2021 Investitionsauszahlungen). 
Hieraus würde sich für 2022 ein neuer Restestand in Höhe von ca. 323,7 Mio. EUR ergeben. 
Dabei unbeachtet sind eventuelle Nichtübertragungen von Resten, da diese Daten zum 
jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorliegen.
3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit
Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2021 in einer Höhe 
von 295,8 Mio. EUR geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen im Rahmen 
der Aufnahme von Krediten in Höhe von 346,3 Mio. EUR und einer geplanten ordentlichen 
Tilgung von Krediten in Höhe von 50,5 Mio. EUR.
Per 31.12.2021 wird der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit voraussichtlich +220,0 Mio. 
EUR betragen. Diese Prognose unterliegt jedoch pandemiebedingt einer hohen 
Unsicherheit, welche zu erheblichen Abweichungen führen kann.
 - in Mio. EUR - 2021 2021 2021 2021
 Akt. Plan IST 
30.06.2021 VIST VIST-Akt. 
Plan
Aufnahme von Krediten für Investitionen 346,3 0 270,5 -75,8
Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 42,8 11,0 23,7 -19,1
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 389,1 11,0 294,2 -94,9
ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 50,5 13,1 31,4 +19,1
außerordentliche Tilgung von Krediten für 
Investitionen 0,0 9,9 19,1 -19,1
Tilgung von Krediten für Umschuldungen 42,8 11,0 23,7 +19,1
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 93,3 33,0 74,2 +19,1
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 295,8 -23,0 220,0 -75,8
Tabelle 6: Übersicht Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit
Kreditneuaufnahmen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen wurde für das Haushaltsjahr 2021 mit 555,2 Mio. EUR 
veranschlagt und besteht aus der beantragten Kreditermächtigung 2021 in Höhe von 346,3 
Mio. EUR und aus den noch nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen aus 
2019/2020 in Höhe von 208,9 Mio. EUR.
in Mio. EUR 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Plan 151,4 158,0 148,4 231,4 269,3 327,0 311,7 256,4
übertragene Ansätze aus dem Vorjahr 133,4 141,1 191,9 222,6 309,3 329,7 425,0 404,8
aktueller Plan (Plan + Übertrag VJ) 284,8 299,1 340,3 454,0 578,6 656,7 736,7 661,2
tatsächl. in Anspruch genommene 
Mittel 158,9 143,7 182,2 176,1 196,8 262,5 330,6 344,2
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Kreditermächtigungen 2021: 346,30 Mio. EUR
Kreditermächtigungen 2019/2020: 208,85 Mio. EUR
aktuell verfügbar: 555,15 Mio. EUR
abzgl. Kreditermächtigungen 2019/2020:           -208,85 Mio. EUR
prognostizierte Kreditaufnahme 2021 346,30 Mio. EUR
Aufgrund eines stabilen Liquiditätsbestands und zur Vermeidung von Verwahrentgelten wird 
bis zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 2021/2022 keine Kreditneuaufnahme erfolgen 
können. Mit der Genehmigung des Doppelhaushaltes 2021/2022 werden die noch nicht in 
Anspruch genommene Kreditermächtigungen aus 2019/2020 in Höhe von 208,9 Mio. EUR 
verfallen und müssen dann im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2023/2024 
erneut beantragt werden.
Zum jetzigen Zeitpunkt wird mit Hinblick auf den in 2021 bestehenden Investitionsbedarf 
prognostiziert, dass die Kreditaufnahmen 270,5 Mio. EUR betragen werden. Die 
Kreditaufnahmen sind notwendig, um den Finanzierungsbedarf für Investitionen der Stadt 
Leipzig zu decken. Hierfür stehen zum einen die voran genannten Kreditermächtigungen für 
Investitionen zur Verfügung. Da die Prognose der Kreditaufnahme pandemiebedingt einer 
sehr hohen Unsicherheit unterliegt, wird zum Ende des Haushaltsjahres operativ 
entschieden, in welchem Rahmen Kreditaufnahmen tatsächlich erforderlich sein werden.
Tilgung
Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im 
Haushaltsplan 2021 für die ordentliche Tilgung rund 50,5 Mio. EUR veranschlagt. Zur 
Ausschöpfung des Ansatzes werden neben der ordentlichen Tilgung ggfs. außerordentliche 
Tilgungen vorgenommen. Per 30.06.2021 beträgt die außerordentliche Tilgung bereits 9,9 
Mio. EUR. Entsprechend verringert sich die Auszahlung für ordentliche Tilgungen, sodass 
der Gesamtansatz der Tilgung in Höhe von 50,5 Mio. EUR in 2021 nicht überschritten wird.
Umschuldungen
Die planmäßigen Umschuldungen betragen 42,8 Mio. EUR. Von diesen umzuschuldenden 
Darlehen von insgesamt 20,9 Mio. EUR sind bis zum 30.06.2021 bereits 11,0 Mio. EUR 
umgeschuldet bzw. 9,9 Mio. EUR außerordentlich getilgt worden.
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4 Kreditverbindlichkeiten und Bürgschaften
4.1 Kreditverbindlichkeiten
Haushaltsdurchführung 
2021 31.12.2020 Prognose 
31.12.2021 Differenz
Kreditverbindlichkeiten 512,0 Mio. EUR 732,0 Mio. EUR +220,0 Mio. EUR
Einwohner mit 
Hauptwohnsitz6 597.493 597.0207 -473
Pro-Kopf-Verschuldung 857 EUR 1.226 EUR +369 EUR
nachrichtlich: Einwohner lt. 
Leipziger Melderegister 605.407 605.203 -204
nachrichtlich: Pro-Kopf-
Verschuldung nach Einwohnern lt. 
Leipziger Melderegister
846 EUR 1.210 EUR +364 EUR
Tabelle 7: Kreditverbindlichkeiten und pro-Kopf-Verschuldung 2021
Der Schuldenstand aus Krediten für Investitionen steigt von 512,0 Mio. EUR per 31.12.2020 
um die Kreditneuaufnahme in Höhe von 270,5 Mio. EUR abzüglich der Tilgung von 
50,5 Mio. EUR auf 732,0 Mio. EUR per 31.12.2021. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt um 
369 EUR von 857 EUR auf 1.226 EUR.
4.2 Kredite zur Liquiditätssicherung
 - in Mio. EUR - 2021 2021 2021 2021
 Akt. Plan IST 30.06.2021 VIST VIST-Akt. Plan
Einzahlungen aus Kassenkrediten 102,7 36,0 102,7 0
Auszahlungen aus Kassenkrediten 0 36,0 36,0 -36,0
Cash-Flow aus Kassenkrediten 102,7 0 66,7 -36,0
Tabelle 8: Übersicht Kassenkredite 2021
Im April 2020 hat die Stadt Leipzig erstmals nach über zehn Jahren wieder Kassenkredite 
aufgenommen. Der pandemiebedingt stark schwankende Finanzmittelbedarf wird mit täglich 
fälligen Kassenkreditaufnahmen gedeckt.
Per 30.06.2021 besteht kein Kassenkreditvolumen. Im ersten Halbjahr wurden 36 Mio. EUR 
Kredite zur Liquiditätssicherung aufgenommen und zurückgeführt. Im weiteren Jahresverlauf 
ist weiterhin mit starken Schwankungen im Kassenbestand zu rechnen.
Per 31.12.2021 wird ein Kassenkreditbestand von 102,7 Mio. EUR erwartet. 
4.3 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios
Zinsstruktur
Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als 
Richtwert sind ca. 30% variable Finanzierungen und ca. 70% festverzinsliche 
Finanzierungen festgelegt.
6 Daten des Statistischen Landesamtes Sachsen
7 Die Prognose zum 31.12.2021 entspricht der Einwohnerzahl zum Stand 31.03.2021. Aktuellere Daten liegen 
beim Statistischen Landesamt und im Leipziger Melderegister bisher noch nicht vor.
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Bestand Volumen Quote
Schuldenstand per 30.06.202: 487,1 Mio. EUR 100,0 %
Variable Finanzierungen 136,0 Mio. EUR 27,9 %
Festverzinsliche Finanzierungen: 351,1 Mio. EUR 72,1 %
Die aktuelle Quote liegt bei 27,9 % variabel und 72,1 % festverzinslich. Die festverzinslichen 
Positionen setzen sich aus 262,0 Mio. EUR Kommunalkrediten, 76,7 Mio. EUR 
Schuldscheindarlehen und 12,4 Mio. EUR für einen Payer Swap zusammen. Die hohe 
Festzinsbindung liegt in der langfristigen Sicherung des aktuellen Niedrigzinsumfeldes 
begründet.
Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen
Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der 
Kredite sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. Die Kreditermächtigung beträgt im Jahr 
2021 346,3 Mio. EUR. In den Jahren 2021 bis 2025 liegt die jährliche Kreditneuaufnahme 
zwischen 135,3 Mio. EUR und 185,5 Mio. EUR. Ab dem Jahr 2026 beträgt die 
Kreditermächtigung wieder 25,3 Mio. EUR p.a. 
Da die noch nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen aus 2019/2020 in Höhe 
von 208,9 Mio. EUR voraussichtlich verfallen, werden diese als Aufnahme in 2023 
veranschlagt. Daraus resultiert ein verhältnismäßig hohes Zinsanpassungsvolumen in 2023.
Abbildung 6: Zinsanpassungsvolumen 2021-2032
Zinsänderungsrisiko per 30.06.2021:Neuaufnahmen: 270,5 Mio. EUR
Umschuldungen: 13,2 Mio. EUR
Variable Darlehen: 136,0 Mio. EUR
insgesamt: 419,7 Mio. EUR
Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende 
Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem 
Zinsänderungsrisiko unterliegen.
In Bezug auf den voraussichtlichen Schuldenstand per 31.12.2021 von 732,0 Mio. EUR 
entsprechen die 419,7 Mio. EUR 57,3 %. Demnach unterliegt mehr als die Hälfte des 
Portfolios dem Zinsänderungsrisiko.
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4.4 Ausleihungen
 - in Tausend EUR - 2021 2021 2021 2021
 Akt. Plan IST 30.06.2021 VIST VIST-Akt. Plan
Rückflüsse aus Ausleihungen 0 61,1 122,2 +122,2
Gewährung von Ausleihungen 200,0 200,0 200,0 0
Cash-Flow aus Ausleihungen 200,0 138,9 77,8 +122,2
Tabelle 9: Übersicht über die Ausleihungen
Die Rückflüsse aus Ausleihungen betreffen die ordentliche Tilgung zweier Ausleihungen an 
den SAH, welche nicht geplant wurden.
Die Gewährung von Ausleihungen in Höhe von 0,2 Mio. EUR betrifft den letzten Mittelabruf 
in 2021 der Ausleihung an die LEVG mit einem Gesamtbetrag von 3,0 Mio. EUR.
4.5 Bürgschaften
IST 31.12.2019 IST 31.12.2020 Änderung
Bürgschaften 248,9 Mio. EUR 233,6 Mio. EUR -15,3 Mio. EUR
Tabelle 10: Bürgschaftsvolumen
Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicherte Kreditvolumen sank im Jahr 2020 um 
15,3 Mio. EUR von 248,9 Mio. EUR auf 233,6 Mio. EUR.
Das Absinken des Volumens liegt in der ordentlichen Tilgung der verbürgten Darlehen als 
auch in einer zum Teil geringeren Inanspruchnahme der Bürgschaften zu 80 % begründet.
Neben den verbürgten Krediten besteht zudem eine Bürgschaft in Höhe von insgesamt 
3,1 Mio. EUR für die Einräumung einer Kontokorrentkreditlinie der Leipziger Entwicklungs- 
und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG), welche jedoch aktuell mit 0 EUR valutiert. Im 
Bürgschaftsnachweis wird diese Bürgschaft aufgrund der fehlenden Inanspruchnahme der 
Kontokorrentkreditlinie deshalb nicht ausgewiesen.
Bis zum 30.06.2021 bestand eine pandemiebedingte Bürgschaft in Höhe von 60 Mio. EUR 
für das Klinikum St. Georg gGmbH. Diese Bürgschaft diente zur Besicherung zusätzlicher 
Liquiditätsbedarfe der Klinikum St. Georg gGmbH infolge der COVID-19-Pandemie und 
wurde zu keiner Zeit in Anspruch genommen. 
Die Stadt Leipzig reichte der LEVG in 2021 eine modifizierte Ausfallbürgschaft in Höhe von 
bis zu 80% des Kreditbetrages von 105 Mio. EUR, demnach höchstens bis zu einem Betrag 
von 84 Mio. EUR für die Finanzierung der Messehalle 12 aus. Durch eine Inanspruchnahme 
in 2021 wird der Bürgschaftsbestand voraussichtlich steigen.
Die laufenden Bürgschaftsprovisionen betragen im Jahr 2021 0,9 Mio. EUR.
 
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5 Fazit
Der Ausgleich des Ergebnishaushaltes steht neben dem des Finanzhaushaltes. Demzufolge 
ist der Haushalt nach § 72 SächsGemO ausgeglichen, wenn sowohl „der Gesamtbetrag der 
Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen unter Berücksichtigung der Rücklagen […] 
erreicht oder übersteigt“ als auch „ein Zahlungsmittelsaldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (…) ausgewiesen ist, mit dem der Betrag der ordentlichen Kredittilgung 
und des Tilgungsanteils der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 
gedeckt werden kann.“
Des Weiteren hat das Sächsische Staatsministerium des Inneren (SMI) mit dem „Erlass zur 
Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur 
Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Freistaat Sachsen“ vom 21.07.2021 
Erleichterungen zur Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts geschaffen. Maßgeblich 
für den Haushaltsausgleich sind die Absätze V bis IX. Gemäß Abs. V ebendessen entfällt 
„die Verpflichtung nach § 72 Abs. 3 Satz 1 SächsGemO, wonach der Ergebnishaushalt in 
jedem Jahr ausgeglichen sein muss, […] insoweit wie die Fehlbeträge im Ergebnishaushalt 
durch die finanziellen Auswirkungen der Pandemie verursacht sind.“ Nach Abs. VII können 
als verfügbare Mittel im Finanzhaushalt nunmehr auch der Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Kredite) zur Deckung herangezogen werden.
Mit dem vorliegenden Finanzbericht wird ein voraussichtliches Gesamtergebnis zum 
31.12.2021 in Höhe von rund -123,7 Mio. EUR prognostiziert. Davon entfallen -
95,5 Mio. EUR auf das ordentliche und -28,2 Mio. EUR auf das außerordentliche Ergebnis. 
Die Ergebnisverschlechterung ist zum einen maßgeblich auf die Auswirkungen der Corona-
Pandemie und zum anderen auf weitere Mehrbedarfe aus laufender Verwaltungstätigkeit 
zurückzuführen (vgl. hierzu auch Punkte 2.3 und 2.4). 
Der prognostizierte Fehlbetrag im Gesamtergebnis kann in voller Höhe durch die 
Inanspruchnahme von Rücklagen des ordentlichen Ergebnisses der Vorjahre gedeckt 
werden. Daneben besteht die Möglichkeit, einen aus der Abschreibung von Altvermögen 
entstehenden Fehlbetrag nach § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO gegen das Basiskapital zu 
verrechnen. Der Ausgleich des Ergebnishaushaltes 2021 kann somit nach § 72 Abs. 3 
SächsGemO nur durch den Verzehr von Basiskapital und damit einem Substanzverlust 
erreicht werden.
Im Finanzhaushalt würde der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit nach 
Einschätzung der Fachämter von aktuell geplanten -69,7 Mio. EUR auf -73,1 Mio. EUR 
sinken. Der Fehlbetrag von 73,1 Mio. EUR würde nicht ausreichen, um die ordentliche 
Kredittilgung sowie die Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften in 
Höhe von 50,5 Mio. EUR zu decken. Entgegen der Prognose der Fachämter geht das 
Dezernat Finanzen davon aus, dass die Entwicklung des CF laufende Verwaltungstätigkeit 
positiver verlaufen wird, da erfahrungsgemäß u. a. höhere Rückstellungsbildungen zu 
verzeichnen sind. Ein aus der Umsetzung der Investitionen entstehendes Finanzierungs- 
bzw. Liquiditätsrisiko für das laufende Haushaltsjahr wird durch entsprechende 
Kassenkreditaufnahmen (vgl. Punkt 3.4 und 4.2) gedeckt.
Darüber hinaus wird zum 31.12.2021 ein voraussichtlicher Zahlungsmittelüberschuss im 
Finanzhaushalt in Höhe von insgesamt 68 TEUR ausgewiesen, der aus erheblichen 
Nettokreditaufnahmen in Höhe von insgesamt 286,7 Mio. EUR (220,0 Mio. EUR investiv + 
66,7 Mio. EUR Kassenkredit) resultiert. Dies entspricht rund 56 % des Schuldenstands zu 
Jahresbeginn. Sich andeutende Liquiditätsrisiken für die Stadt Leipzig werden v. a. vor dem 
Hintergrund der Corona-Pandemie derzeit stetig betrachtet und entsprechende 
Handlungsbedarfe abgeleitet.
Anlage/n
1 A1_Übersicht EH nach Kontengruppen_VIST 30.06.2021 (öffentlich)
2 A2_Budgetabweichungen EH zahlungswirksam_VIST 30.06.2021 (öffentlich)
3 A3_Übersicht FH nach Kontengruppen_VIST 30.06.2021 (öffentlich)
4 A4_Budgetabweichungen FH investiv_VIST 30.06.2021 (öffentlich)
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Anlage 1
2021 2021 2021 2021 2021
Plan akt. Plan Ist 30.06. VIST 30.06. Diff. VIST-akt. Plan
30 Steuern und ähnliche Abgaben 669.850.000 669.850.000 487.336.490 713.317.748 43.467.748
31 Zuweisungen 940.808.535 940.808.535 819.766.297 954.997.340 14.188.805
32 Sonstige Transfererträge 13.608.900 13.608.900 6.717.328 11.659.948 -1.948.952
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 54.047.600 54.047.600 22.291.953 43.656.712 -10.390.888
340 Privatrechtl. Leistungsentgelte 94.699.293 94.699.293 39.846.450 89.652.723 -5.046.570
348 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen 131.923.575 131.923.575 31.842.919 129.285.787 -2.637.788
35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit 122.936.577 122.936.577 17.891.912 88.205.581 -34.730.996
36 Zinsen und sonstige Finanzerträge 2.778.700 2.778.700 1.351.489 2.750.063 -28.637
37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 45.000 45.000 17.149 45.000 0
Ordentliche Erträge ohne ILV 2.030.698.180 2.030.698.180 1.427.061.989 2.033.570.901 2.872.722
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 9.397.000 9.397.000 74.598 9.397.000 0
Ordentliche Erträge 2.040.095.180 2.040.095.180 1.427.136.587 2.042.967.901 2.872.722
40 Personalaufwendungen 496.010.050 496.010.050 214.673.100 481.839.963 -14.170.088
41 Versorgungsaufwendungen 0 0 56.894 56.894 56.894
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 278.546.016 292.547.563 76.059.067 301.032.026 8.484.463
43 Transferaufwendungen 905.963.560 906.700.622 405.436.160 920.430.029 13.729.407
44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 269.752.585 271.057.251 135.584.564 269.219.973 -1.837.277
45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 11.123.200 11.123.200 1.622.935 10.326.914 -796.286
46 Bilanzielle Zuschreibungen 0 0 0 0 0
47 Abschreibungen 139.365.219 139.365.219 51.759.220 146.181.701 6.816.481
Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 2.100.760.630 2.116.803.905 885.191.940 2.129.087.499 12.283.594
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.397.000 9.397.000 74.598 9.397.000 0
Ordentliche Aufwendugen 2.110.157.630 2.126.200.905 885.266.538 2.138.484.499 12.283.594
Ordentliches Ergebnis -70.062.451 -86.105.725 541.870.049 -95.516.598 -9.410.872
Außerordentliche Erträge 18.000.000 18.000.000 3.803.097 23.625.605 5.625.605
Außerordentliche Aufwendungen 8.300.000 9.071.126 9.881.528 51.828.962 42.757.837
Sonderergebnis 9.700.000 8.928.874 -6.078.431 -28.203.357 -37.132.231
Gesamtergebnis -60.362.451 -77.176.851 535.791.618 -123.719.955 -46.543.104
Voraussichtliches Rechnungsergebnis 2021
Ergebnishaushalt
30.06.2021
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wesentliche Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 30.06.2021 (zahlungswirksam)
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
10 - Hauptamt 6.432.399 3.824.410 6.020.779 6.015.277 411.620 417.122 5.502
10_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 4.268.099 3.824.410 5.083.424 5.077.922 -815.324 -809.823 5.502
Begründung
Die Budgetüberschreitung in Höhe von 809.823 EUR ergibt sich größtenteils aus Mehraufwendungen in Höhe von 804.391 EUR. Diese resultieren im Wesentlichen aus der Umverteilung der Mittel für geplante
Digitalisierungsprojekte aus dem Budget 10_Digitalisierung. Gesamtstädtisch betrachtet ist dies haushaltsneutral.
10_DIGITALISIERUNG -  Digitalisierung 2.164.300 0 937.355 937.355 1.226.945 1.226.945 0
Begründung
Dieses Budget wurde für die gesamtstädtischen Digitalisierungsprojekte eingerichtet. Die geplanten Mittel werden bei Bedarf der einzelnen Ämter umgewidmet. Bisher wurden rd. 1,2 Mio. EUR in die Budgets
der Fachämter übertragen. Es wird prognostiziert, dass auch die verbleibenden Mittel von rd. 0,9 Mio. EUR bis zum Ende des Jahres abgerufen und umgewidmet werden.
11 - Personalamt 490.997.550 213.563.811 476.925.038 476.924.767 14.072.512 14.072.783 271
11_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 1.776.600 531.206 954.020 953.250 822.580 823.350 770
Begründung
Die Budgetunterschreitung in Höhe von 823.350,00 EUR ergibt sich zum größten Teil aus Minderaufwendungen für Fortbildungsmaßnahmen (660.000,00EUR)der Beschäftigen.
Die Mitarbeiterbefragung wird durch eine neu eingestellte Mitarbeiterin geplant. Die Konzeptionierung wird nur teilweise durch externe Beratung begleitet. Für die Auswertung wird ein externes
Dienstleistungsunternehmen beauftragt,. Da die Mitarbeiterbefragung frühestens im November 2021 durchgeführt wird, werden zur Auswertung und Berichterstellung voraussichtlich nicht alle Mittel (ca.
70.000,00 EUR) im Jahr 2021. abgerufen werden. Die Maßnahmen zur Teamstärkung (85.000,00 EUR) zielen darauf ab, Mitarbeiterinnen zusammenzubringen und gemeinsame Team-Events zu erleben. Unter
Coronabedingungen ist kaum vorausplanbar, wann man sich wieder in Präsenz treffen kann. Betriebliche Zusammenkünfte sind nur dann erlaubt, wenn sie unbedingt notwendig sind (Corona-
Arbeitsschutzgesetz)
11_PA_ZW -  Personalaufw. zahlungswirksam 489.220.950 213.032.605 475.971.019 475.971.517 13.249.931 13.249.433 -498
Begründung
Die Budgetunterschreitung im Personalbudget i.H. von 13,3 Mio. EUR ergibt sich im Wesentlichen aus folgenden Gründen:
- Minderaufwendungen i.H. von 6 Mio. EUR durch unbesetzte Beamtenstellen (ca. 100 VzÄ)
- Minderaufwendungen i.H. von 7 Mio. EUR durch unbesetzte Angestelltenstellen (ca. 120 VzÄ)
- Minderaufwand i.H. von 800 TEUR durch Tarifbeschäftigte (ca. 55 VzÄ), die auf Beamtenstellen sitzen
In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass beim Sozialamt aufgrund der nicht vollständig besetzten Stellen Mindererträge bei den Erstattungen der Personalkosten vom Jobcenter i.H. von 1,8 Mio.
EUR gegenüberstehen.
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Anlage 2
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
2 - GB OBM II -6.002.850 4.666.320 12.749.218 12.749.218 -18.752.068 -18.752.068 0
02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -6.002.850 0 -6.917.102 -6.917.102 914.252 914.252 0
Begründung
Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) für Wasser sind verbrauchsabhängig, woraus Planabweichungen resultieren können. Zudem muss gem. § 8 des Konzessionsvertrages nach
Zahlung der KA dem Unternehmen (KWL) im Veranschlagungszeitraum sowie in den folgenden fünf Jahren im Durchschnitt ein angemessener handelsrechtlicher Jahresüberschuss (Mindestgewinn)
verbleiben. Dieser Mindestgewinn darf 1,5 % des Sachanlagevermögens, das am Anfang des Wirtschaftsjahres in der Handelsbilanz ausgewiesen ist, nicht unterschreiten. Die Zahlung von KA und GR erfolgt
nach Vorliegen des
Jahresabschlusses der KWL, i. d. R. im Juni des Folgejahres. Gemäß Jahresabschluss der KWL zum 31.12.2020 wirkt sich der steigende Durchschnittsgebrauch sowie die Bevölkerungsentwicklung in der
Stadt Leipzig und im Umland positiv auf die Absatzentwicklung aus. Hieraus resultiert die Budgetunterschreitung in Höhe von 914.252 EUR.
02_757_ZW - Schaden Wirtschaft und Tourismus 0 4.666.320 19.666.320 19.666.320 -19.666.320 -19.666.320 0
Begründung
Infolge der anhaltenden Pandemiesituation durch die weltweite Verbreitung von SARS-CoV-2 ist die Leipziger Messe Unternehmensgruppe auch im Geschäftsjahr 2021 gezwungen, einen Großteil der
geplanten Veranstaltungen und Projekte zu verschieben oder abzusagen. Für das Gesamtjahr erwartet die LMG einen erheblichen Rückgang des Konzernumsatzes und des Konzernergebnisses und somit
einen Anstieg des operativen Finanzbedarfs – je nach Pandemieverlauf und rechtlichen Rahmenbedingungen im „worst-case-Szenario“ bis zu insgesamt 35,0 Mio. EUR. Anteilig würden somit auf die Stadt
Leipzig 17,5 Mio. EUR für das Jahr 2021 entfallen. D.h. rechnerisch gegenüber dem Planansatz 2021 i. H. v. 2,5 Mio. EUR entsteht ein anteiliger Mehrbedarf von 15,0 Mio. EUR.
Die aktuell im IST verbuchten 4,7 Mio. EUR betreffen das HHJ 2020, wurden mit RBV VII-DS-01538-NF-02 beschlossen und im VIST 2020 gemeldet, konnten jedoch aus beihilferechtlichen Prüf- sowie
Genehmigungserfordernissen erst im HHJ 2021 verbucht werden. Daher wird ein Mehrbedarf i. H. v. insgesamt 19,7 Mio. EUR ausgewiesen.
21 - Stadtkasse -713.843 397.059 -241.333 -816.333 -472.510 102.490 575.000
21_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir -713.843 397.059 -241.333 -816.333 -472.510 102.490 575.000
Begründung
Im Budget der Stadtkasse kommt es aufgrund der Änderung der Tilgungsreihenfolge und der Corona-Pandemie im Bereich Vollstreckung zu Mindererträgen bei den Mahngebühren in Höhe von 350 TEUR, bei
den Verwaltungsgebühren in Höhe von 70 TEUR und bei den Sonstigen Zinsen in Höhe von 38 TEUR.
Zusätzlich ist ein vorausichtlicher Mehraufwand in Höhe von 157 TEUR bei den Verentgelten aufgrund gesunkene Freibeträge, Erhöhung Zinssätze, weiterhin hohe Liquidität der Eigenbetriebe, zu erwarten.
Des Weiteren kommt es bei den Abschreibungen von Forderungen durch Erlass und durch unbefristete Niederschlagung zu voraussichtlichen Mehraufwendungen in Höhe von 60 TEUR.
Die genannten Mehraufwendungen können unter Vorbehalt nach jeztigen Stand und ohne Änderung der Rahmenbedinungen im Budget der Stadtkasse kompensiert werden. Die voraussichtliche Deckung aus
den folgenden Positionen kann nur durch die Folgen der Corona-Pandemie (zeitweise Schießung  von städtischen Einrichtungen, geringer Besucherverkehr etc.), Auswirkung der Erhöhung der Mahngebühren
und weiteren Einsparungen im Budget der Stadtkasse erfolgen.
> Mehrerträge aus Mahngebühren der Buchhaltung i. H. v. 100 TEUR
> Minderaufwendungen im Zentralen Budget bei Geldtransport, e-Payment sowie Aufwendungen für Zahlungsverkehrsterminals
> Minderaufwendungen u. a. beim Porto und Cash-Management,
> Minderaufwendungen bei Rechts- und Beratungskosten
Eine Kompensation der der Mindererträge in Höhe von 358 TEUR kann nicht im Budget der Stadtkasse kompensiert werden.
Die Abschreibung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam in Höhe von 575 TEUR begründet sich wie folgt:
Die Verbuchung der Abschreibungen von Forderung durch Erlass bzw. unbefristeter Niederschlagungen sind nicht Liqiditätswirksam und stellen demzufolge nicht-zahlungsfähige Auszahlungen dar.
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Anlage 2
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
32 - Ordnungsamt -20.105.033 -3.238.268 -13.555.033 -13.555.033 -6.550.000 -6.550.000 0
32_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -20.105.033 -3.238.268 -13.555.033 -13.555.033 -6.550.000 -6.550.000 0
Begründung
Mindererträge in Höhe von 3 Mio. EUR in den Buß- und Verwarnungsgeldern:
Durch die weitreichenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens war eine deutlich geringere Verkehrsbelegung zu verzeichnen. Die Kontrollen im ruhenden und fließenden Verkehr mussten zeitweise
zugunsten der Kontrolle der jeweils gültigen Bestimmungen der SächsCoronaSchVO eingestellt werden. Die Außendienstbeschäftigten unterstützten die Abteilung Stadtordnungsdienst durch
Übersichtskontrollen.
Eine weitere Ursache ergibt sich aus unbesetzten Stellen bzw. Langzeiterkrankten. Allein im Sachgebiet 32.62 Ruhender Verkehr sind aktuell sechs Stellen nicht haushaltswirksam besetzt.
Die Beschränkungen der SächsCoronaSchVO und die pandemiebedingten Arbeitsschutzbestimmungen trafen auch auf die Außendienstbeschäftigten zu, so dass weniger Dienststunden geleistet werden
konnten.
Im Bereich der Überwachung des fließenden Verkehrs kam es zudem zu unplanmäßigen Technikausfällen.
Mindererträge in Höhe von 3 Mio. EUR in den Verwaltungsgebühren:
Aufgrund der Corona-Pandemie erfolgt die Bearbeitung aller Anliegen nur mit Terminvergabe. Dies hat eine Reduzierung der Fallzahlen zur Folge. Dieser Reduzierung wird versucht durch Online-Angebote
entgegenzu wirken. Des Weiteren ist erst ab Juni 2021 eine Lockerung der SächsCoronaSchVO in Kraft getreten, was eine höhere Nachfrage für Reisepässe zur Folge hat. Daher ist nicht auszuschließen,
dass sich die Mindererträge zum V-Ist 30.09.2021 verringern.
Mindererträge in Höhe von 550.000 EUR in den Sondernutzungsgebühren:
In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 24.03.2021 wurde der Erlass der Sondernutzungsgebühren und Verwaltungsgebühren für das Jahr 2021 beschlossen (VII-DS-02140). Dies führt zu den o. g.
Mindererträgen.
36 - Amt für Umweltschutz 1.494.171 623.379 1.572.224 1.751.515 -78.053 -257.344 -179.290
36_56_ZW -  Umweltschutz ges.(552,554,561) zw 1.494.171 623.379 1.572.224 1.751.515 -78.053 -257.344 -179.290
Begründung
Die Budgetabweichung zwischen VIST und VISTliqui von rd. 179 T€ begründet sich im wesentlichen durch die Inanspruchnahme diverser Rückstellungen im Bereich der Altlastensanierung. Dies betrifft vor
allem die Standorte Deponie Ludwig-Jahn-Str. i.H.v. rd. 53 T€ (Bau- u. Entwicklungspflege, GWM, Pflege Böschungsbereiche/Gräben), Altlast ehem. chem. Reinigung Merseburger Str. i.H.v. rd. 96 T€
(ergänzende Detailuntersuchung, techn. Erkundungsleistungen), Altast ehem. chem. Reinigung Eilenburger Str. (rd. 10 T€), Altlast  Mühlweg (rd. 11 T€) sowie Historische Erkundungen an 9 Standorten (rd. 16
T€).
Weiterhin erfolgt eine Verschiebung zwischen den Kostenarten 42* und 43* aufgrund der Nichtbesetzung der geplanten JUNA-Stelle. Die geplanten Mittel werden reduziert an Naturschutzstationen ausgereicht,
da dort die jeweiligen Stellen zeitnah eingerichtet werden konnten.
Die Mindererträge bei den Verwaltungsgebühren der unteren Natursschutzbehörde sowie der unteren Immissionsschutzbehörde ergeben sich aus der Personalsituation (unbesetzte Stellen) sowie weniger
Antragsverfahren (u.a. aufgrund der Corona-Pandemie). Dem gegenüber steht eine überdurchschnittliche Einnahmesituation in der Abfall- und Bodenschutzbehörde.
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Anlage 2
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
37 - Branddirektion -13.762.948 7.055.585 -8.338.032 -8.338.032 -5.424.916 -5.424.916 0
37_125_ZW -  Leitstellen -3.430.550 -500.149 -1.565.500 -1.565.500 -1.865.050 -1.865.050 0
Begründung
Eine Einigung über kostendeckende Betriebskostenumlagen (Erträge im Bereich der Kostenerstattungen/Umlagen) konnte mit den beteiligten beiden Landkreisen Leipzig und Nordsachsen im Gemeinsamen
Ausschuss der Integrierten Regionalleitstelle, trotz stetiger und intensiver Bemühungen der Stadt Leipzig, immer noch nicht herbeigeführt werden. Die nächste Ausschusssitzung soll am 19.07.2021 stattfinden;
hier wird abermals versucht, eine Einigung und damit die geplanten Erträge zu erzielen.
37_127_1ZW -  Rettungsdienst zahlungswirksam -10.332.398 7.555.734 -6.772.532 -6.772.532 -3.559.866 -3.559.866 0
Begründung
Die außerplanmäßigen Erträge aus dem Bereich der öff.-rechtl. Leistungsentgelte stammen aus den Abrechnungen von Rettungsdienstleistungen ggü. nichtgesetzlich oder privat Krankenversichten auf der
Grundlge der Rettungsdienstgebührensatzung. Bei der Veranschlagung dieser Erträge gab es eine Änderung bei der Kontierungszuordnung, die so zum Zeitpunkt der HH-Planaufstellung für den Doppel-HH
2021/22 nicht absehbar war und nun zu außerplanmäißgen Aufwendungen in diesem Konten-/Ertragsbereich führt. Im Gegenzug verringern sich die voraussichtlichen IST-Erträge im Bereich der privatrechtl.
Leistungsentgelte um diesen Wert der VIST-Einschätzung (ca. 800.000 EUR). Es handelt sich um eine haushaltsneutrale Verschiebung bzw. -änderung.
Die Rückstände in der Ertragsbearbeitung der privatrechtl. Leistungsentgelte ergibt sich aus dem Umstand, dass die mit den Kostenträgern der Gesetzl. Krankenversicherung im IV. Quartal 2020
abgeschlossene Entgeltvereinbarung, rückwirkend zum 01.04.2020 neue Entgelte vorsah. Damit mussten bis dato nicht erbrachte Abrechnungen nachgearbeitet werden und die Rückstände des gesamten
Jahres 2020 konnten erst im Februar 2021 vollständig aufgeholt werden. Dadurch kam es wiederum zu zeitl. Verzögerungen bei den diesjährigen Leistungsabrechnungen, die nun sukzessive abgearbeitet
werden und man sich langsam dem "normalen" Stand des zeitl. Bearbeitungsversatzes nähert.
Insgesamt werden anhand der aktuell vorliegenden Ertragsdaten Mindererträge von 2,4 Mio.EUR und bei den Betriebsmittelerstattungen an die Leistungserbringer im Rettungsdienst Mehraufwendungen von
ca. 1,018 Mio. EUR prognostiziert. Die Daten werden bzgl. ihrer kritischen Budgetprognose mit dem Fachbereich ab sofort monatlich, intern erhoben und verglichen, um spät. im Zuge der nächsten VIST-
Einschätzzung per 30.09.2021 validere Zahlen und damit möglicherweise einen anderen Trend darstellen zu können.
41 - Kulturamt 99.981.352 100.640.494 108.004.686 101.123.234 -8.023.334 -1.141.882 6.881.452
41_252_1ZW -  Museum f. angewandte Kunst zw 2.182.338 2.326.797 2.283.992 2.283.992 -101.654 -101.654 0
Begründung
Zum jetzigen Zeitpunkt werden Mehrerträgen i.H.v. ca. 60 TEUR aus Zuweisungen von Fördermitteln eingeschätzt (u.a. für Culture Affairs, LED Umbau in DA 4. Teil, Die verborgene Kunst des Polsterns),
welche zur Deckung der jeweiligen Mehraufwendungen herangezogen werden.
Der Planansatz im SK-Bereich 340-347 setzt sich aus den Einnahmen für Eintritte,  Verkaufserträge, aus Mieten und Pachten und Einnahmen i. Z. m. Schadensfällen zusammen.
Da das Museum bis 15.03.2021 pandemiebedingt geschlossen war, ergeben sich Mindereinnahmen während dieser Schließzeit in 2021 von ca. 100 TEUR.
Bei der derzeitigen positiven Entwicklung der Inzidenzien-Werte wird  von einer Normalisierung der Einnahmeentwicklung für 2021 ausgegangen. Eine Schätzung anhand der Einnahmen aus Vorjahren ergibt
daher gegenwärtig eine Prognose von 130 TEUR für 2021.
41_252_3ZW -  Stadtgeschichtliches Museum zw 1.010.990 1.503.493 1.415.314 1.414.262 -404.324 -403.272 1.052
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 404 TEUR setzt sich wie folgt zusammen:
- Durch die corona-bedingte Schließzeit des Museums bis zum 15.03.2021 und teilweise darüber hinaus ergeben sich Mindererträge i.H. von 240 TEUR. Während dieser Zeit konnten keine Umsätze im Bereich
Eintrittskartenverkauf, Verkaufserlöse Material, Vermietung und Verpachtung von Räumlichkeiten erzielt werden.
- Weiterhin wurden zusätzliche Mittel i.H. von 130 T€ für die Ausstellungen "Kennzeichen L" und Karl Liebknecht und 1700 Jahre Jüdisches Leben im Stadtgeschichtlichen Museum (Vorlage VI-DS-07998-DS-
02 "Ausgestaltung Themenjahr 2021 ..." - RV 08.07.2020) bereitgestellt.
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41_252_4ZW -  Museum der bildenden Künste 1.803.124 2.167.718 2.261.897 2.261.597 -458.773 -458.473 300
Begründung
Durch die corona-bedingte Schließzeit des Museums ergeben sich insgesamt Mindererträge i.h. von ca. 451 TEUR insbesondere bei den Eintrittsgeldern, bei den Verkaufseinnahmen sowie bei Mieten und
Pachten.
Im Rahmen des erstellten Hygienekonzeptes kann der Zutritt seit Öffnung nur durch "Zeitfenster" ermöglicht und gebucht werden. Bei der Prognose der Eintrittsgelder wird davon ausgegangen, dass die
Zeitfenster wegfallen und wieder mehr Besucher ins Museum kommen können.
41_261_ZW -  Theater zahlungswirksam 73.438.000 73.438.000 74.021.000 73.438.000 -583.000 0 583.000
Begründung
Die Zuschüsse an die EB Schauspiel, TdJW und Oper berücksichtigen keine Tarifsteigerung für 2021. Diese wird in 2022 entsprechend Spitzabrechnung ausgereicht. Vor diesem Hintergrund ergibt sich für
2021 eine Budgetüberschreitung i.H. von 583 TEUR, welche jedoch nicht liquiditätswirksam für 2021 ist.
41_262_2ZW -  Gewandhaus zw 20.251.900 20.711.900 20.458.000 20.251.900 -206.100 0 206.100
Begründung
Der Zuschuss an das Gewandhaus berücksichtigt keine Tarifsteigerung für 2021. Diese wird in 2022 entsprechend Spitzabrechnung ausgereicht. Vor diesem Hintergrund ergibt sich für 2021 eine
Budgetüberschreitung i.H. von 206TEUR, welche jedoch nicht liquiditätswirksam für 2021 ist.
41_725_ZW -  Schaden Kultur und Wissenschaft 0 -160.945 6.261.483 -260.517 -6.261.483 260.517 6.522.000
Begründung
Es ist eine Budgetüberschreitung i.H. von 6,779 Mio. EUR zu verzeichnen.
Diese resultiert aus den durch die SAB für die BgA im Kulturbereich (Museen, Thomanerchor) beschiedenen Corona-Hilfen für November/Dezember 2020 i.H.v. 257 TEUR. Dem gegenüber steht der nicht-
zahlungswirksame Mehraufwand i.H. von 6,522 Mio. EUR ausweislich der Vorlage VII-DS-01538-NF-01 "Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Fiannzbedarfe in städt.
Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit" (RV am 16.12.2020).
41_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 1.295.000 653.531 1.303.000 1.734.000 -8.000 -439.000 -431.000
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2020 wurden Rückstellungen i.H.v. 776,7 TEUR übertragen und es werden
voraussichtlich Rückstellungen nach 2021 i.H.v. 345,8 TEUR gebildet.
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42 - Volkshochschule -771.705 909.580 184.000 184.000 -955.705 -955.705 0
42_271_ZW -  Volkshochschulen zahlungswirksam -771.705 909.580 184.000 184.000 -955.705 -955.705 0
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von von 955 TEUR ergibt sich aus Mindererträgen i.H. von 2 Mio. EUR sowie Minderaufwendungen i.H. von 1,045 Mio. EUR.
Die Mindererträge setzen sich wie folgt zusammen:
- ca. 1,413 Mio EUR bei den Teilnahmeentgelten,
- ca. 347 TEUR bei den Erstattungen vom Bund für die Durchführung von Deutschkursen und
- ca. 257 TEUR aufgrund der coronabedingten Fortschreibung des Grundzuschusses.
Die vhs war vom 02.11.2020 bis 30.05.2021 coronabedingt für den Präsenzbetrieb geschlossen. Seit 31.05.2021 werden, neben digitalen Angeboten, einzelne Kurse in Präsenz unter Beachtung eines
Hygienekonzeptes angeboten.
Aufgrund des noch andauernden nur eingeschränkt möglichen Kursbetriebes ist mit den genannten Einnahmeausfällen zu rechnen.
Die Minderaufwendungen ergeben sich bei den Honoraren aus den bereits genannten Kursausfällen, coronabedingten nicht planbaren Kursangeboten sowie Abweichungen, welche auf die derzeit nicht
mögliche Weiterentwicklung und damit auch Ausweitung der Kursangebote zurückzuführen sind. Bei der aktuell eingeschränkten Kursdurchführung ist zu beachten, dass die Erträge der Teilnahmeentgelte
aufgrund einer nur beschränkt möglichen Teilnehmendenzahl vermindert sein werden, die Honorarkosten jedoch unabhängig von der Teilnehmendenzahl entsprechend der Honorarordnung anfallen.
50 - Sozialamt 188.244.400 147.598.771 186.851.803 186.179.021 1.392.597 2.065.379 672.782
50_311_1ZW -  Grunds.Alter örtl.Sozialhilfe zw 0 13.548.033 21.577 -168.724 -21.577 168.724 190.301
Begründung
Den Mehraufwendungen bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aufgrund höherer Fallzahlen sowie der Einmalzahlung i. H. v. 150 EUR je erwachsenem Leistungsberechtigten aus Anlass
der COVID-19-Pandemie gem. Sozialschutz-Paket III stehen Mehrerträge aus der Erstattung vom Bund in gleicher Höhe gegenüber. Sie sind damit haushaltsneutral.
Die Abweichung in der Kontengruppe 348 im VIST liqui. ggü. dem VIST resultiert aus der zeitversetzten Erstattung vom Bund Anfang des Jahres für Leistungen des Vorjahres.
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50_311_ZW -  Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungsw 32.198.000 18.811.523 38.601.373 38.279.309 -6.403.373 -6.081.309 322.065
Begründung
In der Budgeteinheit 50_311_ZW wird eine Budgetüberschreitung i. H. v. 6,4 Mio. EUR prognostiziert. Diese ergibt sich aus Mindererträgen i. H. v. 0,4 Mio. EUR und Mehraufwendungen i. H. v. 6,0 Mio. EUR.
Einerseits entstehen voraussichtlich Mindererträge i. H. v. 554 TEUR in der Hilfe zum Lebensunterhalt in den Positionen Leistungen von Sozialleistungsträgern, Tilgung und Zinsen von Darlehen sowie
Rückzahlungen gem. § 19 (5), §§ 102-105 SGB XII. Andererseits ergeben sich Mehrerträge bei den Hilfen in anderen Lebenslagen aus der Rückzahlung von Bestattungskosten.
In der Hilfe zur Pflege ergeben sich Mehraufwendungen i. H. v. 5,4 Mio. EUR aufgrund von Kosten- sowie Fallzahlsteigerungen in der stationären Unterbringung sowie für die ambulante Pflege. Die seit
01.01.2019 erheblichen Kostensteigerungen insbesondere für Personal führen zu zusätzlichen Leistungsberechtigten, die nicht mehr in der Lage sind, die Aufwendungen durch Leistungen der
Pflegeversicherung oder aus eigenem Einkommen zu decken. In der stationären Hilfe zur Pflege sind die Fallzahlen seit 2019 um rd. 50 % gestiegen (Mai 2019: 922, Mai 2020: 1.141, Mai 2021: 1.380).
Darüber hinaus entstehen Mehraufwendungen in folgenden Bereichen:
1. Hilfen zur Gesundheit (+304 TEUR) aufgrund stationärer Krankenbehandlung für Ausländer
1. Hilfe in anderen Lebenslagen (+181 TEUR) im Bereich der Blindenhilfe
3. Hilfe zum Lebensunterhalt (+173 TEUR) aufgrund Erhöhung der Regelsätze um 14 EUR/Monat ab 01.01.2021, Erhöhung der KdU-Richtwerte und Einmalzahlung i. H. v. 150 EUR je erwachsenem Leis-
tungsberechtigten aus Anlass der COVID-19-Pandemie gem. Sozialschutz-Paket III
Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendungen geht zeitnah ins Gremienverfahren. Die Deckung kann aus Mehrerträgen im Budget „Sonderlastenausgleich,
Sozialumlage“ (50_611_ZW) des Sozialamtes gewährleistet werden.
Für 2021 wird mit der Inanspruchnahme von Rückstellungen bei den Erstattungen an Krankenkassen i.H. von 2,0 Mio. EUR sowie mit der Bildung neuer Rückstellungen in derselben Höhe gerechnet.
Nach aktuellem Kenntnisstand werden Verbindlichkeiten aus Transferleistung in der Hilfe zum Lebensunterhalt i. H. v. 500 TEUR sowie in der Hilfe zur Pflege i. H. v. 1 Mio. EUR in Anspruch genommen. Die
genaue Höhe der Inanspruchnahme bis 31.12.2021 ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Die Bildung neuer Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für 2021 werden für die Hilfe zum
Lebensunterhalt auf 1,4 Mio. EUR sowie für die Hilfe zur Pflege auf 3,1 Mio. EUR geschätzt.
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50_312_ZW -  Grundsich.f.Arbeitsuch. zahlungsw 49.557.500 28.884.821 50.946.414 50.902.414 -1.388.914 -1.344.914 44.000
Begründung
In der Budgeteinheit 50_312_ZW wird eine Budgetüberschreitung i. H. v. 1,4 Mio. EUR prognostiziert. Diese setzt sich aus Minderträgen i. H. v. 3,3 Mio. EUR und aus Minderaufwendungen i. H. v. 1,9 Mio. EUR
zusammen.
Im Jahr 2020 erhielten durchschnittlich 33.408 Bedarfsgemeinschaften (BG) und in den ersten fünf Monaten des Jahres 2021 durchschnittlich rund 33.600 BG Leistungen der Grundsicherung für
Arbeitsuchende nach dem SGB II. Der bis Ende 2020 stetig zu beobachtende Rückgang der Bedarfsgemeinschaften trat in den ersten Monaten 2021 bislang nicht ein. Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften
hat sich seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie um ca. 2.000 BG erhöht. Wie sich deren Anzahl im weiteren Jahresverlauf entwickeln wird, ist unmittelbar von der Entwicklung der epidemischen Lage
abhängig und aktuell nicht abschätzbar. Es wird daher von einer gleichbleibenden Anzahl an Bedarfs-gemeinschaften von 33.600 bis zum Jahresende ausgegangen.
Zudem hat sich der monatliche Zahlbetrag der laufenden KdU je Bedarfsgemeinschaft seit April 2020 im Vergleich zum durchschnittlichen Zahlbetrag der Monate vor Ausbruch der Corona-Pandemie stetig auf
aktuell 320,67 EUR (Stand Mai 2021) erhöht. Für den Verlauf des Jahres 2021 werden insgesamt durchschnittlich Kosten von 324 EUR je BG angenommen. Mit einem kurzfristigen Rückgang des Zahlbetrages
ist nicht zu rechnen, da mit den verschiedenen Sozialschutz-Paketen eine befristete Anerkennung der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung für alle Bedarfsgemeinschaften, die nach dem
01.03.2020 Grundsicherung neu beantragt haben, erfolgt und nach aktuellem Stand erst zum 31.12.2021 wieder Kostensenkungsaufforderungen an Haushalte mit unangemessen hohen Mieten versandt
werden können. Zur Senkung ihrer Unterkunftskosten haben diese Haushalte nach Zugang der Kostensenkungsaufforderung mindestens sechs Monate Zeit.
Vor dem Hintergrund der prognostizierten Minderaufwendungen für die laufenden Leistungen für Un-terkunft und Heizung in Höhe von 1,9 Mio. EUR auf insgesamt dann rd. 130,4 Mio. EUR sind Mindererträge
in Höhe von 1,3 Mio. EUR bei der Bundesbeteiligung zu erwarten.
Neben den zu erwartenden Minderaufwendungen können sich aus der geplanten Anpassung der Richtwerte für die Kosten der Unterkunft und Heizung (VII-Ifo-02771) zum 01.08.2021 Mehraufwendungen von
bis zu 410 TEUR ergeben. Diese Annahmen sind risikobehaftet und müssen nach Auswertung der Angaben per 30.09.2021 näher betrachtet werden.
Darüber hinaus sind voraussichtliche Mindererträge bei den Erstattungen der Personalkosten vom Jobcenter i. H. v. 1,8 Mio. EUR festzustellen. Diese sind haushaltsneutral, da gleichzeitig
Minderaufwendungen im zentralen Personalbudget zu verzeichnen sind.
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50_313_ZW -  Hilfen f.Asylbewerber zahlungswir 4.841.250 15.831.446 3.404.396 3.394.396 1.436.854 1.446.854 10.000
Begründung
In der Budgeteinheit 50_313_ZW wird eine Budgetunterschreitung i. H. v. 1,4 Mio. EUR prognostiziert. Diese ergibt sich aus Mehrerträgen i. H. v. 3,5 Mio. EUR und aus Mehraufwendungen i. H. v. 2,1 Mio.
EUR.
Als Grundlage für die Hochrechnung V-Ist zum 30.6.2021 im Bereich Asyl werden die aktuellen Daten der Planung von Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten für das Jahr 2021/2022 (VII-DS-
02769) verwendet. Darin wurden die derzeit aktuell erwarteten Zuweisungszahlen von Personen mit den verschiedenen Aufenthaltsstatus in 2021, deren Unterbringungsbedarfe und die entsprechenden Auf-
wendungen und Erträge geplant. Diese Planung ist aus verschiedenen Gründen risikobehaftet. Das Sozialamt wird für die Ermittlung des V-Ist zum 30.09.2021 den Bereich Asyl einer intensiveren Überprüfung
unterziehen
Als Risikofaktoren in dieser Betrachtung sind u.a. zu beachten:
-Die Pauschalerstattung nach § 10a SächsFlüAG wird seit 2015 jährlich neu ermittelt. Als Grundlage dienen dabei die durchschnittlichen Kosten je erstattungsfähiger Person aus allen sächsischen Landkreisen
und kreisfreien Städten abzüglich eines Abschlagsbetrages. Diese Pauschalerstattung bildet einen wesentlichen Anteil der Einnahmen im Bereich Asyl. Aufgrund der nachträglichen und jetzt jährlichen
Neuermittlung dieser Erstattung sind in der Planung immer erhebliche Unsicherheiten bei dieser Einnahmeposition zu verzeichnen. Aktuell erfolgt die Ermittlung der Pauschalerstattung für 2020, die
rückwirkend angepasst wird. Dieser Wert wird bei der V-Ist-Ermittlung zum 30.09.2021 als Erwartungswert berücksichtigt werden.
-Die Kapazitätsplanung geht nach derzeitigem Stand von einer Erhöhung der Kapazitätsbedarfe in den verschiedenen Gemeinschaftsunterkünften aus. Das Sozialamt wird diese Erweiterungen der Kapazitäten
nur in vorhandenen und in Betrieb befindlichen Unterkünften vornehmen, wenn sich die Bedarfe tatsächlich wie geplant entwickeln werden.
-Im Bereich Asyl waren und sind aktuell noch Sonderaufwendungen aufgrund der Corona-Pandemie und deren Folgen zu berücksichtigen. Aufgrund der gesetzlichen Änderungen zur Ent-lastung sozial
benachteiligter Haushalte von den Zusatzkosten der Pandemie wurden verschiedene Einmalzahlungen an Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG beschlossen (z.B. 150 EURO/erwachsenen
Leistungsberechtigten nach AsylbLG aufgrund des Sozialschutzpaktes III, Kinderfreizeitbonus von 100 EURO für alle leistungsberechtigten Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre). Diese Zahlungen waren zum
Zeitpunkt der Planaufstellung noch nicht zu erwarten, die Kostenerstattung durch Bund oder/und Freistaat ist offen und welche weiteren Ansprüche für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG ggf. entstehen
können, ist aktuell nicht vollständig abzuschätzen.
-Der Freistaat Sachsen gewährt über die Sächsische Kommunalpauschalenverordnung (SächsKommPauschVO) Zuweisungen zur Finanzierung der Sozialarbeit in den Gemeinschaftsunterkünften sowie für
kommunale Integrationsarbeit. Aufgrund der späten Beschlussfassung des sächsischen Haushaltes liegen derzeit auch noch keine endgültigen Fördermittelbescheide für diese Positionen vor. Bisher ist nur
eine 65 %ige Freigabe der Mittel erfolgt.
Auf Basis der aktuellen Kapazitätsplanung für 2021 ergeben sich Mehrerträge aus der Pauschalerstat-tung i. H. v. 3,3 Mio. EUR und Mehraufwendungen i. H. v. 2,1 Mio. EUR insbesondere für höhere Leis-
tungen nach dem AsylbLG.
Insgesamt gestaltet sich die Prognose der Erträge und Aufwendungen in der Budgeteinheit 50_313_ZW durch die verschiedenen nicht kommunal beeinflussbaren Faktoren sehr schwierig. Im Rahmen der
Finanzberichterstattung zum voraussichtlichen Ist per 30.09. wird über die aktuelle finanzielle Entwicklung informiert. Durch das Sozialamt werden unterjährig laufend Kosteneinsparungen geprüft und
umgesetzt.
Für 2021 wird mit der Inanspruchnahme von Rückstellungen bei den Erstattungen an Krankenkassen i.H. v. 1,9 Mio. EUR sowie mit der Bildung neuer Rückstellungen in derselben Höhe gerechnet.
Ferner werden in 2021 Rückstellungen für laufende Aufwendungen Asyl i. H. v. 851 TEUR sowie Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen i. H. v. 1,27 Mio. EUR in Anspruch genommen. Die Bildung
neuer Rückstellungen für 2021 erfolgt i. H. v. 481 TEUR sowie für Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen i. H. v. 1,25 Mio. EUR.
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50_314_ZW -  Eingliederungshilfe nach SGB IX 26.213.900 13.425.275 28.657.793 28.645.893 -2.443.893 -2.431.993 11.900
Begründung
In der Budgeteinheit 50_314_ZW ergibt sich voraussichtlich eine Budgetüberschreitung i. H. v. 2,4 Mio. EUR, die sich aus 195 TEUR Mehrerträgen und 2,6 Mio. EUR Mehraufwendungen zusammensetzt.
Mehraufwendungen i. H. v. insgesamt 3,5 Mio. EUR sind insbesondere in folgenden Leistungsbereichen festzustellen:
- heilpädagogische Leistungen und zusätzliche heilpädagogische Leistungen in integrativen Kinder-tagesstätten (+700 TEUR) aufgrund Fallzahl und -kostensteigerung
- heilpädagogische Leistungen in Wohngruppen für Kinder im Vorschulalter, Leistungen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten (beinhaltet: Wohngruppen im Schulalter) (+924 TEUR) durch höhere
Übernahme von Fällen vom Amt für Jugend und Familie als geplant
- Leistungen zur sozialen Teilhabe für Assistenzleistungen (+1,5 Mio. EUR) aufgrund Fallzahlsteige-rung
- Schulassistenzleistungen (+231 TEUR) aufgrund Fallzahlanstieg
- Leistungen zur Ferienbetreuung für geistig behinderte Schüler (+156 TEUR)
Dem gegenüber stehen Minderausgaben i. H. v. 920 TEUR für folgende Leistungsbereiche, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen (Kontaktbeschränkungen, Quarantäneanordnungen):
- Heilpädagogische Leistungen in interdisziplinären Frühförderstelle (-340 TEUR)
- Leistungen in heilpädagogischen Horten - GTB (-580 TEUR)
Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendungen geht zeitnah ins Gremienverfahren. Die Deckung kann aus Mehrerträgen im Budget „Sonderlastenausgleich,
Sozialumlage“ (50_611_ZW) des Sozialamtes gewährleistet werden.
In der Eingliederungshilfe werden nach jetzigem Kenntnisstand Verbindlichkeiten aus Transferleistungen i. H. von 11,6 Mio. EUR in Anspruch genommen. In gleicher Höhe wird die Bildung neuer
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für 2021 geschätzt.
50_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksa 5.156.600 2.824.496 4.624.155 4.529.653 532.445 626.947 94.502
Begründung
In der Budgeteinheit 50_315_ZW wird eine Budgetunterschreitung von 532 T€ prognostiziert. Diese setzt sich zusammen aus Mindererträgen von 117 T€ und Mehraufwendungen von 650 T€.
Hauptsächlich sind diese Abweichungen aufgrund der Umbuchungen der Aufwendungen und Erträge für die zusätzliche Notschlafstelle (VII-DS-02585), nach Erlass der Haushaltssatzung 2021, in die
Budgeteinheit 50_731_ZW.
50_331_ZW -  Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. zahlungsw 5.669.650 1.460.311 5.181.793 5.181.793 487.857 487.857 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung i. H. v. 488 TEUR setzt sich zusammen aus Minderaufwendungen von 1,15 Mio.EUR und Mindererträgen von 665 TEUR.
Diese resultieren vorwiegend aus der Kürzung der Zuwendungen nach der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO) für die kommunale Integrationsarbeit. Aufgrund der
geringeren Erträge werden auch die Aufwendungen reduziert.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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50_345_ZW -  Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungsw 1.007.500 672.238 1.902.897 1.902.882 -895.397 -895.382 15
Begründung
In der Budgeteinheit 50_345_ZW wird eine Budgetüberschreitung i. H. v. 0,9 Mio. EUR prognostiziert. Sie setzt sich zusammen aus geplanten Mehraufwendungen i.H.v. 0,9 Mio.EUR.
Diese begründen sich aus dem Anstieg der Empfänger nach Bundeskindergeldgesetz bzw. nach Wohngeldgesetz. Ausgehend von der Entwicklung im I. Quartal 2021 ist von einer Verdopplung der
Antragszahlen auszugehen. Durch das Zweite Familienentlastungsgesetz bzw. das Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz wurden u. a. der Kinderzuschlag und das Wohngeld zum 01.01.2021 deutlich
erhöht.
Die Erhöhung der Aufwendungen ist insbesondere in den Positionen Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung in Schule und Kita sowie in der sozialen/kulturellen Teilhabe zu
verzeichnen.
50_611_ZW -  Sonderlastenausgl., Sozialumlage 63.600.000 52.150.066 53.037.404 53.037.404 10.562.596 10.562.596 0
Begründung
In der Budgeteinheit 50_611_ZW wird eine Budgetunterschreitung i. H. v. 10,6 Mio. EUR prognostiziert. Diese setzt sich zusammen aus Mehrerträgen i. H. v. 16,5 Mio. EUR und aus Mehraufwendungen i. H. v.
5,9 Mio. EUR.
Gemäß Mitteilung der Landesdirektion Sachsen vom 14.06.2021 bezüglich der Zuweisung zum Sonderlastenausgleich Hartz IV gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für 2021 erhält die Stadt Leipzig einen
vorläufigen Ausgleichsbetrag im Jahr 2021 in Höhe von 49,47 Mio. EUR, woraus sich voraussichtliche Mehrerträge in Höhe von rd. 16,5 Mio. EUR ergeben. Ab 2021 wurde der Sonderlastenaus-gleich im
Freistaat Sachsen neugeordnet: Die Nettobelastungsermittlungs-VO wurde aufgehoben. Die Verteilung erfolgt nunmehr auf Basis der Zahl der Bedarfsgemeinschaften.
Mit Bescheid vom 21.06.2021 hat der KSV die Sozialumlage für das Jahr 2021 festgesetzt. Die Stadt Leipzig hat einen Betrag in Höhe von 102,5 Mio. EUR (Plan 2021: 96,6 Mio. EUR) zu zahlen, woraus sich
überplanmäßige Aufwendungen i. H. v. 5,9 Mio. EUR ergeben. Die entsprechende Vorlage (VII-DS-01357) „Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV Sachsen) 2021 – Bestätigung
überplanmäßiger Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO“ wurde in der DB OBM am 22.06.2021 bestätigt und soll in der Ratsversammlung am 15.09.2021 beschlossen werden.
50_731_ZW -  Schaden Soziale Hilfen 0 -9.437 474.000 474.000 -474.000 -474.000 0
Begründung
Nach Erlass der Haushaltssatzung 2021 werden die beschlossenen außerplanmäßigen Aufwendungen von 504 T€ (VII-DS-02585) in der Budgeteiheit 50_731_ZW bereitgestellt und die bisherigen Buchungen
aus der 50_315_ZW übertragen.
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Anlage 2
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51 - Amt für Jugend und Familie 299.722.600 299.122.710 290.420.177 295.102.676 9.302.423 4.619.924 -4.682.499
51_211_ZW -  Grundschulen zahlungswirksam -111.500 -1.034.941 -878.852 1.593.644 767.352 -1.705.144 -2.472.496
Begründung
Im Bereich Grundschulbereich wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 767 TEUR prognostiziert, diese setzt sich aus Mehraufwendungen i. H. v. 189 TEUR und Mehrerträgen i. H. von 956 TEUR
zusammen.
Mehrerträge i.H.v. 345 TEUR resultieren aus zusätzlichen Fördermitteln für Ganztagsangebote, da im Schuljahr 2020/2021 sieben weitere Grundschulen eine Betreuung im Ganztagsmodel anbieten. Die
Erträge für das 1. Schulhalbjahr 2020/2021, welches bis zum Februar 2021 geht, wurden im Haushaltsjahr 2020 vereinnahmt. Die am Jahresende 2020 nicht verbrauchten Mittel i.H.v. rund 223 TEUR wurden in
die sonstigen Verbindlichkeiten gestellt, welche nach 2021 aufgelöst werden.
Durch Schulschließungen im I. und II Quartal 2021 wird allerdings angenommen, dass das GTA-Angebot nicht im geplanten Umfang   wahrgenommen werden konnte. Der Bewilligungszeitraum für das SJ
2020/2021 endet zum 31.07.2021. Danach erfolgt eine Abrechnung beim Fördermittelgeber, es können eventuelle Rückforderung in Höhe bis zu rund 220 TEUR   in der zweiten Jahreshälfte 2021 anfallen.
GTA-Fördermittelbescheide für das SJ 2021/2022 liegen dem Amt für Schule zur Anordnung noch nicht vor  .
Es wird angenommen, dass voraussichtlich Mehraufwendungen von rund 220 TEU  R für die Abrechnung der Honorare und Sachkosten aus Ganztagsangeboten anfallen. Vorausgesetzt, dass die
Ganztagsangebote an den Schulen wieder im gewohnten Umfang durchgeführt werden. Die Mehraufwendungen werden durch Mehrerträge aus zusätzlichen Fördermitteln für Ganztagsangebote finanziert.
Ebenfalls können aufgrund eines anlfd. Aktionsprogrammes Aufholen nach Corona durch den Bund Mehraufwendungen entstehen. Sollte dieses Aktionsprogramm durch den Freistaat Sachsen ratifiziert
werden, erhöhen sich in diesem Zusammenhang auch die Erträge im GTA-bereich. Details zur Förderung und eine eventuelle zusätzliche Fördersumme stehen zum V-IST 30.06.2021 noch nicht fest.
Weitere Mehrerträge resultieren dem Grunde nach aus der Förderrichtlinie Beschleunigung Grundschulbetreuung (FöriGrundSB) in Höhe von 241 TEUR, sowie aus einem anderen Fördermittelprogramm in
Höhe von 353 TEUR.
Die Differenz zwischen VIST und VIST Liquidität i.H.v. 2.472 TEUR resultiert im Wesentlichen daraus, dass die Abrechnung der Förderrichtlinie Beschleunigung Grundschulbetreuung (FöriGrundSB) i.H.v. 2.241
TEUR und der damit einhergehende Zufluss liquider Mittel vvs. nicht im lfd. Haushaltsjahr erfolgen wird . Entsprechend der Förderrichtlinie sind Zuwendungen erst abzurufen, wenn Sie voraussichtlich innerhalb
von zwei Monaten nach Auszahlung für fällige Zahlungen im Rahmen des Zuwendungszwecks benötigt werden. Die Förderrichtlinie ist befristet bis zum 31. Dezember 2021. Weitere Abweichungen VIST und
VIST liqui resultierten u.a. aus nicht nichtzahlungswirksamen Erträgen i.H.v. 223 TEUR aus der GTA-Förderung . Ebenso wird der Zahlungseingang in Höhe von rund 353 TEUR aus einem anderem
Fördermittelprogramm  nicht liquiditätswirksam. Unabhängig von dieser Förderrichtlinie werden Einzahlungen i.H.v 345 TEUR (VIST liqui.) nach Prüfung des Verwendungsnachweises aus anderen
Förderprogrammen für die 85. Schule, Schule Portitz und der Carl-von-Linné-Schule erwartet.
Mindererträge von ca. 30 TEUR werden prognostiziert für Mieten und Pachten und kurzzeitige Vermietungen. Auf Grund des Lockdown und den damit verbundenen Schulschließungen war eine Vermietung an
Dritte (Sportvereine, Volkshochschule, Musikschule) im ersten Halbjahr 2021 nicht möglich. Durch nun in Kraft getretene Lockerungen und der Öffnung der Schulen (Regelbetrieb ab 31.05.2021) wird
angenommen, dass eine Vermietung an Dritte wieder im kleinem Maße   durchgeführt werden kann.
Minderaufwendungen werden prognostiziert für die nicht durchgeführten Schulschwimmstunden im ersten Halbjahr 2021 i.H.v. rund 170 TEUR, welche im wesentlichen zur Deckung der erforderlichen
Eigenmittel für FöriGrundSB verwendet werden. Ebenso werden in diesem Jahr Aus- und Fortbildungen für Beschäftigte nicht im vollem durchgeführt werden können.
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Anlage 2
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_215_ZW -  Mittelschulen zahlungswirksam 1.749.000 -135.207 -348.013 361.987 2.097.013 1.387.013 -710.000
Begründung
Im Bereich Oberschulen wird eine Budgetunterschreitung i.H. von 2.097 TEUR prognostiziert, diese setzt sich aus Mehraufwendungen i.H.v. 107 TEUR und Mehrerträgen i.H.v. 2.204 TEUR zusammen.
Fiktive Mehrerträge in Höhe von 1.843 TEUR resultieren aus den in 2021 vereinnahmenden Fördermitteln für die 20. und 84. Oberschule. Beide Maßnahmen waren bereits in den letzten Jahren im
Haushaltsplan veranschlagt. Die konsumtive Baumaßnahme energetische Sanierung der 84. Oberschule befindet sich mit 333 TEUR in der Endabrechnung. Die konsumtive Baumaßnahme energetische
Sanierung der 20. Oberschule ist in der Umsetzung in 2021. Die Maßnahme wird bis zum 31.12.2021 umgesetzt. Es wird damit gerechnet das in 2021 rund 800 TEUR an Fördermitteln abgerufen werden. Mit
Einreichung Verwendungsnachweis bis Mitte 2022 werden die restlichen Fördermittel i.H.v. 710 TEUR liquid eingehen.
Gemäß VI-DS-08233 "Ausführungsbeschluss zum Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in Objekten der Stadt Leipzig mit der LKE..." wird in diesem Haushaltsjahr voraussichtlich noch ein Mehrertrag
in Höhe von 240 TEUR aus dem Verkauf der PV-Anlage Neubau OS Wiederitzsch entstehen.
Weitere Mehrrträge ergeben sich i.H. von 120 TEUR für die Ganztagsförderung in Oberschulen. Dem gegenüber stehen in gleicher Höhe Mehraufwendungen durch die den letzten Jahren folgende steigende
Tendenz der Mehrförderung der Schulen in Ganztagsbereichen.
Erst ab Anfang Juni 2021 öffneten die Sportbäder der Sportbäder GmbH wieder einzelne ihrer Schwimmhallen. Teilleistungen müssen ab diesem Zeitpunkt für die Sportbäder GmbH erbracht werden werden.
Damit kann mit tatsächlichen Ausfallzeiten vom 01.01. bis 31.05.2021
gerechnet werden. Für den Oberschulbereich ergeben sich Minderaufwendungen im Schulschwimmen in Höhe von 13,5 TEUR.
51_243_ZW -  so.schul. Aufg. zahlungswirksam 633.200 -602.625 39.415 697.153 593.785 -63.953 -657.737
Begründung
Die Budgetabweichung i.H. von rd. 594 TEUR begründen sich aus der Umsetzung folgender Förderprogramme:
- Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung,
- IT-Administratoren-Förderforderung sowie
- Richtlinie "Digitale Schule".
Die Stadt Leipzig erhält 3,288 Mio EUR aus der Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung als einmaligen Betrag auf Basis der Lehrerzahlen des Schuljahres 2020/2021 der amtlichen Schulstatistik ausgereicht. Die
Fördermittel dienen zur Beschaffung von mobilen Endgeräten für Lehrer als Leihgeräte des Schulträgers. Die Verordnung sieht vor, dass der Schulträger für die Ausstattung gemäß § 23 SächsSchulG
verantwortlich ist und Eigentümer der Geräte bleibt. 80 % der Fördersumme (2,63 Mio EUR) fließen als liquide Mittel noch in 2021, die restliche Summe erst nach Abrechnung des Verwendungsnachweises in
2022. Dieser ist bis zum 29.08.2022 vorzulegen. Dies begründet im Wesentlichen die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam i.H. von 657 TEUR. Bis zum 31.12.2021 sind die
Beschaffungsaufträge für die mobilen Endgeräte einzugehen. Entsprechend entstehen 3,288 Mio EUR Mehraufwendungen in 2021.
Des Weiteren erhält die Stadt Leipzig ein Schulträgerbudget in Höhe von 2,14 Mio EUR aus der IT-Administratoren-Förderforderung. Mit der Förderverordnung unterstützt der Freistaat Sachsen nun die
Kommunen bei der Finanzierung der Wartungs- und Supportkosten für die Lehrer-Endgeräte indem die Zuweisungen für die Jahre 2021 bis 2023 an die Schulträger ausgezahlt werden. Die Zuweisungen
können für Personal- und Sachausgaben an externe Dritte eingesetzt werden. Es erfolgt in 2021 eine Auszahlung an liquiden Mitteln in Höhe von 30 % der Fördersumme (642 TEUR). In 2021 werden diese
Fördermittel fast vollständig zur Refinanzierung des Personals eingesetzt, so dass die Budgetunterschreitung i.H. von 594 TEUR im Wesentlichen hierauf zurückzuführen ist.
Weiterhin resultieren Mehrerträge aus der haushalts- und bilanzrechtlich korrekten Abbildung der konsumtiven Fördermittel aus der RL Digitale Schule voraussichtlich in Höhe von 1,9 Mio EUR, welche in 2020
der sonstigen Verbindlichkeit zugeordnet wurden. Die Umsetzung der Fördermittel aus dem Digitalpakt wurde mit der Vorlage VI-DS-08178 bestätigt. Der Gesamtbescheid ist am 03.09.2020 übergeben wurden
und liegt bei 27.529 TEUR. Auf Grund der zu fördernden passiven und aktiven Dateninfrastrutur und investiven Ausstattungsgegenstände erfolgte der Großteil der Annahmeanordnungen in investiven
Budgeteinheiten. In dem Innenauftrag "Digitale Schule" verbleibt nur die Anordnung für die geförderten Notebooks, Tablets wie Robotik. In gleicher Größenordnung entstehen Mehraufwendungen zur
Beschaffung dieser Geräte.
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46 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_341_ZW -  UHV-Leist. zahlungswirksam 5.841.000 13.322.986 7.031.406 5.845.178 -1.190.406 -4.178 1.186.228
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H.v. 1,2 Mio. EUR ergibt sich hauptsächlich durch Mindererträge i.H.v. 2,3 Mio. EUR und Minderaufwendungen i.H.v. rd. 1,1 Mio. EUR.
Die Mindererträge von 2,3 Mio. EUR begründen sich wie folgt.
Es werden Mindererträge aus der Rückholquote gem. § 7 UVG  i.H.v. 1,6 Mio. EUR prognostiziert. Dem gegenüber sind Mehrerträge nach § 5 UVG aus der Rückzahlung zu viel gezahlter Beträge i.H.v. 569
TEUR zu erwarten.
Darüber hinaus werden aus der Kostenerstattung vom Land Mindererträge von 1,2 Mio. EUR prognostiziert. Diese Summe setzt sich aus Mindererträgen auf Basis der laufenden Fallzahlerstattung i.H. von 455
TEUR und Mindererträgen von 780 TEUR die mit der Inanspruchnahme und neu zu bildendenden Rückstellung einhergehen zusammen.
Die Minderaufwendungen von rd. 1,1 Mio. EUR ergeben sich zum Einen aus Minderaufwendungen aufgrund der Mindererträge aus übergegangenen Ansprüchen nach § 7 UVG i.H. von 660 TEUR (geringere
Erstattung an das Land wegen niedriger Rückholquote).
Zum anderen werden auf Basis der Hochrechnung der Fallzahlen Januar - April 2021 Minderaufwendungen von 402 TEUR prognostiziert.
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquitditätswirksam von 1,2 Mio. EUR begründet sich aus der Inanspruchnahme und neu zu bildenden Rückstellung.
Die aufgrund der Gesetzesänderung vom 01.06.2017 durch den Bundestag beschlossene Ausweitung des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.07.2017 aufgelaufenen Fälle für die Haushaltsjahre 2017 bis
2019 sind noch immer nicht vollständig bearbeitet, was z.T. auf laufende Klage- und Widerspruchsverfahren zurückzuführen ist.
Aus 2017-2020 sind insgesamt 224 mit einem Aufwandsvolumen von 573 TEUR offen. Im Widerspruchs- und Klageverfahren befinden sich insgesamt 195 Fälle verbunden mit Aufwendungen von 416 TEUR.
Für die noch offenen Vorgänge, die 2021 noch kassenwirksam werden können, sind Rückstellungen in entsprechender Höhe von 989 TEUR gebildet. Für 2021 wird eine zu bildende Rückstellung i.H.v. 2,1 Mio.
EUR aufgrund der Schätzungen der Vorjahre angenommen.
51_362_ZW -  Jugendarbeit zahlungswirksam 10.617.400 10.381.133 10.409.679 10.409.573 207.721 207.827 106
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H.v. 208 TEUR ergibt sich vordergründig aus der Umverteilung von Mitteln bei der Jugendförderung freier Träger gem. Förderliste des Jugendhilfeausschusses zwischen dem § 11
im Budget 51_362_ZW (formal als Minderaufwendungen) und den §§ 13 und 14 SGB VIII in der BE 51_363_1ZW (formal als Mehraufwendungen).
Weiterhin sind folgende Sachverhalte in der Budgeteinheit zu berücksichtigen.
Es ergeben sich Mindererträge i.H.v. 85 TEUR durch die coronabedingte Absage des Winterferienpasses. In gleicher Höhe ist ein Minderaufwand zu verzeichnen.
Es entstehen Mehrerträge von rund 16 TEUR bei im Zuge der Förderung des Demokratieprojektes "Leipzig.Ort der Vielfalt", denen parallel Mehraufwendungen gegenüberstehen.  Hierzu wäre in den
Folgejahren die Haushaltsplanung bei Fortführung des Projektes nochmals zu korrigieren. Weitere Mehrerträge entstehen im Bereich der Rückforderung von Zuschüssen gegenüber den freien Trägern aus
dem Vorjahr.
Gem. Vorlage DS-02596-DS-02 entstehen für die Finanzierung der Coronatests bei den freien Trägern der Jugendhilfe Mehraufwendungen, die voraussichtlich durch Minderaufwendungen bei der
internationalen Jugendarbeit ausgeglichen werden können. Hierzu wird der weitere Jahresverlauf abzuwarten sein.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_363_1ZW -  Kinder-/Jugend-/Familienarbeit 4.631.750 9.566.877 5.190.214 5.190.214 -558.464 -558.464 0
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H.v. 558 TEUR entsteht zum einen durch Mindererträge i.H.v. 232 TEUR und zum anderen durch Mehraufwendungen i.H.v. 326 TEUR.
Die Mindererträge von 232 TEUR setzen sich wie folgt zusammen. Im Projekt PAAT sind Mindererträge i.H.v. 132 TEUR zu verzeichnen, da noch nicht alle Stellen der Familienhebammen besetzt sind und
somit nicht die vollen Fördermittel abgerufen werden können. Weiterhin sind bei der Schulsozialarbeit BVJ in den Berufsschulzentren aufgrund der Bescheide 01.01.-31.07.2021 weniger Fördermittel i.H.v. 121
TEUR zu erwarten. Eine konkrete Prognose dazu, kann mit dem VIST 30.09.2021 erfolgen, da dann die Bescheide für das neue Schuljahr vorliegen.
Darüber hinaus wurde aktuell eine Aufstockung der Summe der Förderung für die Schulsozialarbeit durch den Freistaat angekündigt. Hierzu wird zum ebenfalls zum VIST zum 30.09.2021 eine konkrete
Einschätzung zu möglichen Mehrerträgen, aufgrund der zu stellenden Änderungsanträge, getroffen.
Die Mehraufwendungen i.H.v. insgesamt 326 TEUR begründen sich im Wesentlichen aus folgenden Sachverhalten:
- Umverteilung der Mittel bei der Jugendförderung freie Träger, hier nach §§ 13 und 14 SGB VIII, gem. Förderliste des Jugendhilfeausschusses i.H.v. 209 TEUR aus der BE 51_362_ZW
- Mehraufwendungen von 43 TEUR aus der Erstattung von Corona-Tests für die freien Träger der Jugendhilfe
- Mehrauwendungen von 64 TEUR im Bereich Datenverarbeitung
Hinweis: Mit dem Antrag VII-A-02669 wurde die Erstattung der Kosten für Corona-Sonderzahlungen an die freien Träger der Jugendhilfe beantragt. Die finanziellen Auswirkungen werden im Ergebnis der
vorgesehen Beschlussfassung der Ratsversammlung am 21.07.2021 mit der VIST-Einschätzung zum 30.09. konkretisiert und abgebildet.
51_363_3ZW -  erzieherische Hilfen 159.758.700 157.337.170 158.766.395 152.475.395 992.305 7.283.305 6.291.000
Begründung
Insgesamt ergibt sich eine Budgetunterschreitung von 992 TEUR. Diese begründet sich wie folgt:
Im Bereich der Hilfen zur Erziehung ist für das Jahr 2021 gegenüber dem Planansatz i.H.v. 166,9 Mio. EUR mit Aufwendungen i.H.v. voraussichtlich 166,0 Mio. EUR zu rechnen. Daraus resultiert ein
Minderaufwand i.H.v. rd. 928 TEUR.
Im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2021 wurde mit voraussichtlichen Gesamtaufwendungen HzE i.H.v. 166,9 Mio. EUR kalkuliert. Dieser Planansatz fußte auf einer Fallzahlprognose von durchschnittlich
4.026 Fällen für das Jahr 2021. Zur Ermittlung der durchschnittlichen Fallkosten für das Jahr 2021 wurden die damaligen voraussichtlichen Fallkosten für das Jahr 2020 zuzüglich einer Kostensteigerung von
4,5% verwendet. Die geplanten durchschnittlichen Kosten pro Fall für das Jahr 2020 lagen somit bei 40,1 TEUR.
Für die Ermittlung des voraussichtlichen Ist 2021 wird von einer durchschnittlichen Gesamtfallzahl von 4.015 Fällen ausgegangen. Gegenüber dem Plan von 4.026 Fällen bedeutet dies eine
Planunterschreitung von 11 Fällen. Hauptursache ist, dass die Steigerung der stationären Fälle, auch unter dem Gesichtspunkt möglicher Auswirkungen der Corona-Lage, nicht mit der angenommenen hohen
Dynamik eingetreten ist.
Im Hinblick auf die einzelnen Hilfearten stellt sich folgendes Bild der voraussichtlichen durchschnittlichen Fallzahlen dar:
Hilfeart Plan 2021 V-Ist 2021 Abweichung
amb. Hilf 1.774 1.789 + 15
Teilstat. Hilf 101 97 - 4
Pflegestellen 691 706 + 15
Stat. Hilfen 1.460 1.423 - 37
Gesamt 4.026 4.015 - 11
Für die Prognose der durschnittlichen Fallkosten 2021 ist gegenwärtig von einer Steigerung von 4,3% auf Basis der durchschnittlichen Fallkosten für das Jahr 2020 lt. aktueller Einschätzung des vorläufigen
Rechnungsergebnisses auszugehen. Für das Jahr 2021 ist folglich mit geringeren durchschnittlichen Fallkosten i. H. v. 39,8 TEUR ggü. der Haushaltsplanung zu rechnen.
Hilfeart Plan 2021 V-Ist 2021 Abweichung
amb. Hilfen 20.844 21.490 + 606
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48 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
Teilstat. Hilf 18.110 19.170 + 1.060
Pflegestellen 15.676 15.600 - 76
Stat. Hilfen 76.475 76.100 - 375
Gesamt 40.100 39.760 -340
Der aus dieser Fallzahl- und Fallkostenprognose resultierende Minderbedarf i.H.v. rd. 928 TEUR setzt sich im Wesentlichen folgendermaßen zusammen:
- Mehraufwand bei den ambulanten Hilfen (insbes. Eingliederungshilfen) i.H.v. 1,4 Mio. EUR
- Mehraufwand durch Corona Sonderkosten i.H.v. 775 TEUR
- Mehraufwand bei den Pflegestellen i.H.v. 178 TEUR
- Mehraufwand bei den weiteren Leistungen i.H.v. 47 TEUR
- Mehraufwand bei den teilstationären Hilfen i.H.v. 24 TEUR
- Minderaufwand bei den stationären Hilfen i.H.v 3,3 Mio. EUR
In der Prognose der voraussichtlichen Aufwendungen sind folgende Annahmen, in einem Umfang i.H.v. 775 TEUR, zur Auswirkungen von Corona bereits inkludiert:
• In Folge der Kita- und Schulschließungen bestand die Notwendigkeit in einigen stationären Einrichtungen das Betreuungspersonal im Vormittagsbereich zu erhöhen.
Daraus werden Mehraufwendungen von 300 TEUR kalkuliert.
• Gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gilt eine Testpflicht für Beschäftigte und Nutzende von Angeboten der Kinder und Jugendhilfe. Dazu werden den freien Trägern Aufwendungen von rd. 475
TEUR erstattet.
Hinweis: Mit dem Antrag VII-A-02669 wurde die Erstattung der Kosten für Corona-Sonderzahlungen an die freien Träger der Jugendhilfe beantragt. Die finanziellen Auswirkungen werden im Ergebnis der
vorgesehen Beschlussfassung der Ratsversammlung am 21.07.2021 mit der VIST-Einschätzung zum 30.09. konkretisiert und abgebildet.
Darüber hinaus können Mehrerträge von rd. 65 TEUR im Bereich der Kostenumlagen von Gemeinden prognostiziert werden.
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST iquiditätswirksam von 6,3 Mio. EUR begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Für das HHJ 2021 werden nach derzeitigem Kenntnisstand
voraussichtlich Rückstellungen i.H.v. 15,5 Mio. EUR und Verbindlichkeiten i.H.v. 6 Mio. EUR gebildet. Für das Jahr 2020 wurden Rückstellungen i.H.v. 14,8 Mio. EUR gebildet, wovon vorr. ca. 10 Mio. EUR in
2021 zahlungswirksam werden. Zusätzlich wurden 5,2 Mio. EUR an Verbindlichkeiten aus 2020 ausgezahlt.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_364_2ZW -  Hilfen zur Erziehung umA -2.605.400 2.190.973 -2.322.260 -2.395.260 -283.140 -210.140 73.000
Begründung
Es ergibt sich eine Budgetüberschreitung von rd. 283 TEUR. Diese begründet sich aus Mindererträgen i.H.v. 865 TEUR und Minderaufwendungen i.H.v. 582 TEUR, die sich wie folgt begründen:
Der Minderertrag i.H.v. 865 TEUR lässt sich mehrheitlich auf die Kostenumlagen von Gemeinden zurückführen.
Seit dem IV. Quartal 2018 musste von der bisherigen Praxis der Abschlagsforderungen Abstand genommen werden. Das SMS nimmt seit diesem Zeitpunkt keine Abschlagsforderungen mehr an. Es muss nun
für jeden einzelnen Fall eine Spitzkostenabrechnung durchgeführt werden.
Aufgrund einer angespannten Personalsituation im Sachgebiet der wirtschaftlichen Jugendhilfe, erfolgt diese Kostenabrechnung der umA Fälle mit großer Zeitverzögerung.
Daher werden zum jetzigen Zeitpunkt Fälle priorisiert zur Abrechnung gebracht, bei denen der Kostenerstattungsanspruch zu verjähren droht.
Entgegen der ursprünglichen Planung, dass bis zum 31.12.2021 die Kostenerstattung aller Fälle für das Jahr 2020 sowie die Erstattung der Kosten für die Inobhutnahmeeinrichtung in 2020 erfolgen wird, ist
damit zu rechnen, im Jahr 2021 die Fälle aus dem Jahr 2019 endabzurechnen.
Der Minderaufwand i.H.v. 582 TEUR entsteht im Wesentlichen durch die geringere Fallzahl der umA mit Unterbringung bei freien Trägern. Insgesamt wird derzeit eine durchschnittliche Fallzahl von 90 für das
Jahr 2021 mit durchschnittlichen Fallkosten von 62,7 TEUR prognostiziert. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 im Jahr 2020 wurde von einer durchschnittlichen Fallzahl von 133 mit
Durchschnittskosten von 46,7 TEUR ausgegangen.
Die Fallkostensteigerung im Bereich umA lässt sich im Wesentlichen durch gestiegenen Entgelte begründen. Dafür verantwortlich sind die gestiegenen Personalkosten. Zudem führt die Mietpreissteigerung in
Leipzig zu höheren Sachkosten.
Im Zuge einer fortschreitenden Umwandlung von reinen umA Einrichtungen hin zu integrativen Einrichtungen ist keine eindeutige Trennung zwischen umA und HzE Einrichtungen mehr möglich. Daher wurde
für die Prognose die gleiche voraussichtliche Kostensteigerung für das Jahr 2021 von Ø 4,3% wie im HzE Bereich angesetzt.
Im Jahr 2020 werden mit Aufwendungen i.H. 5,64 Mio. EUR gerechnet, im Rahmen der Haushaltsplanung wurde von 6,22 Mio. EUR ausgegangen.
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 73 TEUR begründet sich aus der Rückstellungs- und Verbindlichkeitsbildung. Für das Jahr 2020 wurden Rückstellungen i.H.v. 360
TEUR gebildet, welche i.H.v ca. 200 TEUR in Anspruch genommen werden. Zudem wurden 162 TEUR an Verbindlichkeiten in 2021 aufgelöst. Für das Haushaltsjahr 2021 werden voraussichtlich
Rückstellungen i.H.v. 235 TEUR und Verbindlichkeiten i.H.v. ca. 200 TEUR zu bilden sein.
51_365_2ZW -  Kitas kommunal zahlungsw. -70.707.050 -52.670.743 -68.971.845 -69.000.345 -1.735.205 -1.706.705 28.500
Begründung
In dieser Budgeteinheit kommt es zu einer Budgetüberschreitung in Höhe von 1,7 Mio. EUR.  Diese setzt sich aus Mindererträgen in Höhe von 1,6 Mio. EUR und Mehraufwendungen in Höhe von 93 TEUR
zusammen.
Die Mindererträge ergeben sich wie folgt:
Aufgrund der Schließung der Kindertageseinrichtungen vom 14.12.2020 bis zum 07.02.2021 ergeben sich Mindererträge aus Elternbeiträgen i.H. von 1,82 Mio. EUR (vgl. VII-DS-02292). Die Erstattung des
Freistaates wird im Sonderergebnis (Buget 51_736_ZW) ausgewiesen.
Weiterhin ergeben sich bei den Ermäßigungen der Elternbeiträge in den komm. Kitas Mehrerträge i.H. von 137 TEUR. Die korrespondierenden Mehraufwendungen werden im Budget 51_361_ZW in gleicher
Höhe benötigt. Zudem ergeben sich i.H.v. 166 TEUR Mindererträge für Hortferienfahrten (es werden nur 15 Fahrten durchgeführt). Weitere Mehrerträge i.H.v. 202 TEUR ergeben sich aus Fördermitteln für
digitale Endgeräte an Horten gemäß FöriGrundSB.
Die Mehraufwendungen ergeben sich wie folgt:
Es entstehen 280 TEUR Mehraufwendungen für digitale Endgeräte an Horten plus Eigenanteil laut Förderbescheid nach FöriGrundSB. Weiterhin ergeben sich i.H.v. 166 TEUR Minderaufwendungen für
Ferienfahrten Horte und 31 TEUR Minderaufwendungen bei Reisekosten zum Teil für die Betreuer der Hortferienfahrten und weniger durchgeführte Dienstreisen im Kita Bereich.
Die Zuschüsse des Freistaates Sachsen nach § 18 SächsKitaG für das Jahr 2021 wurden komplett zum Soll gestellt.
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VIST -
VIST liqui.
51_365_3ZW -  Kindertageseinr.,fr.Träger zw 129.084.400 118.235.793 128.818.647 128.818.647 265.753 265.753 0
Begründung
In dieser Budgeteinheit wird eine Budgetunterschreitung von 266 TEUR prognostiziert.
Diese setzt sich aus Mindererträgen in Höhe von 340 TEUR und Minderaufwendungen in Höhe von 606 TEUR zusammen.
Die Mindererträge betreffen die Mieteinnahmen von Kitas freier Träger. Der benannte Wert bildet die aktuelle IST-Erwartung ab. Allerdings kann sich die Zahl nochmals erhöhen. Dies hängt allerdings von dem
Baufortschritt der von der Stadt Leipzig aktuell gebauten und an freie Träger zukünftig vermieteten Gebäude ab.  Der Minderertrag ergibt sich daraus, dass noch nicht alle Leipzig-Kitas am Netz sind.
Der Minderbedarf der Aufwendungen im Bereich der Kitas freier Träger wird wie folgt begründet:
Entsprechend aktueller kitakonkreter Hochrechnung ist mit einem Minderbedarf von rund 260 TEuro zu rechnen. Im Vergleich zum Planungsstand Mitte 2020 hat sich die Inbetriebnahme mehrerer
Einrichtungen in freier Trägerschaft verzögert und die neu in Betrieb gegangenen Einrichtungen haben mit geringeren Belegungszahlen begonnen, als dies geplant war. Dem gegenüber stehen vergleichsweise
hohe Tarifabschlüsse der freien Träger aufgrund des zunehmenden Fachkräftewettbewerbs und gestiegende Kosten der Dienstleistungen aufgrund der erheblichen Erhöhung des Mindestlohns in den
Bestandseinrichtungen.
Hierzu werden aktuell mit den Trägern Personalkostenverhandlungen geführt, bei denen bisher nur ein geringer Teil abgeschlossen werden konnte.
Daher beinhaltet diese Prognose noch erhebliche Risikofaktoren, die nach aktuellem Stand allerdings adäquat berücksichtigt sind.
Enthalten in der Hochrechnung sind ebenfalls 2,5 Mio. Euro für die Fachförderrichtlinie Erzieherausbildung in freier Trägerschaft. Auch für den Ausbildungsjahrgang 2021/2022, der erst vor Kurzem beschlossen
werden konnte.
Da viele Prozesse sich noch bis in das Jahr 2022 verzögern werden und diese dann erst mit der Betriebskostenabrechnung 2021 abschließend geprüft und entsprechende Auszahlungen vorgenommen werden
können, ist aufgrund der vergangenen Jahre davon auszugehen, dass ca. 3,0 Mio. EUR an Rückstellungen aus dem Sachkonto zu bilden sind.
Zusätzlich wurden an die freien Träger für den Zeitraum 01.01.2021 bis 14.02.2021 insgesamt ein vorläufiger Betrag in Höhe von 3,277 Mio. EUR für die Erstattung von nicht erhobenen Elternbeiträgen
ausgezahlt (VII-DS-02292). Eine genaue Abrechnung erfolgt im weiteren Jahresverlauf mit den Trägern. Die Auszahlung erfolgte über dieses Budget und muss zu einem späteren Zeitpunkt auf das
Sonderbudget (51_736_ZW) umgebucht werden, wo ebenfalls die Erstattung des Freisaates verbucht wird.
Im Sachkonto 43189030 Abrechnung Betriebskosten freier Träger werden die kompletten Mittel in Höhe von 3.050 Mio. EUR als Rückstellungen gebildet.
Hinweis: Mit dem Antrag VII-A-02669 wurde die Erstattung der Kosten für Corona-Sonderzahlungen an die freien Träger der Jugendhilfe beantragt. Die finanziellen Auswirkungen werden nach im Ergebnis der
vorgesehen Beschlussfassung am 21.07.2021 mit der VIST-Einschätzung zum 30.09. konkretisiert und abgebildet.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_365_6ZW -  Kindertagespfl.,kommunal zw 4.184.850 4.727.504 3.224.946 3.200.046 959.904 984.804 24.900
Begründung
Insgesamt ergibt sich in der Budgeteinheit eine Unterschreitung von 960 TEUR. Diese ergibt sich aus Minderträgen von 489 TEUR und Minderaufwendungen von rd. 1,4 Mio. EUR.
Die Minderträge von 489 TEUR im Bereich der kommunalen Kindertagespflege setzen sich zusammen aus den Mindererträgen bei den Elternbeiträgen in Höhe von 300 TEUR, bei den Absenkungsbeiträgen in
Höhe von 106 TEUR und bei den Ermäßigungen in Höhe von 83 TEUR.
Die Auswirkung der Gesetzesreform des § 90 SGB VIII zum 01.08.2019 und dessen Auswirkung auf die höhere Anzahl an Freiplätzen ist ersichtlich. Dadurch ist der Umfang der Ermäßigung grundsätzlich
gestiegen. Im Gegensatz dazu ist ein Anstieg der Ermäßigungssachverhalte aufgrund von Corona bisher nur vereinzelt zu verzeichnen (insbesondere Selbstständige).
Die Prognose wurde anhand des Durchschnittes Januar bis Mai 2021 erstellt. Die Fallzahlen sind im Vergleich zur ursprünglichen Planung wesentlich niedriger (vgl. Begründung Minderaufwendungen).
Für den kompletten Januar, sowie den halben Februar wurde nur für die Notbetreuung Elternbeiträge erhoben. Es handelt sich um einen Einnahmeausfall von ca. 100 TEuro. Diese Ausfälle werden im Rahmen
eines außerordentlichen Landeszuschusses nach VwV entgangene Elternbeiträge ausgeglichen.
Die Minderaufwendungen in Höhe von 1,4 Mio. EUR im Bereich der kommunalen Kindertagespflege werden wie folgt begründet:
Im Vergleich zur Haushaltsplanung sind die Kinderzahlen nochmals abgesunken aufgrund der abnehmenden Nachfrage von Eltern nach Tagespflegeplätzen, von geplant 925 Kindern auf aktuell 708 Kinder.
Dieser Prozess wurde durch Corona scheinbar nochmals verstärkt. Die zugrunde liegenden Zahlen bilden den Durchschnitt 01-04/2021 ab. Hier kann sich die Situation im Jahresverlauf aber duch die weiteren
Öffnungsschritte gemäß der gültigen SächsCoronaVO nochmals in einer höheren Belegung widerspiegeln.
51_365_7ZW -  Kindertagespfl.,freie Träger zw 13.726.200 10.765.771 10.856.381 10.856.381 2.869.819 2.869.819 0
Begründung
In der Budgeteinheit ergibt sich eine Unterschreitung von 2,9 Mio. EUR, diese setzt sich aus Mindererträgen i.H.v. 80 TEUR Minderaufwendungen i.H.v. rd. 3 Mio. EUR zusammen.
Bei den eingeschätzten Mindererträgen handelt es sich um Rückforderungen von zu viel gezahlten Leistungen an Tagespflegepersonen in freier Trägerschaft. Da die Fallzahlen im Jahresverlauf langsam
abzusinken scheinen, erscheint dies realistisch.
Der Minderbedarf  von rd. 3 Mio. EUR im Bereich der Tagespflege von freien Trägern wird wie folgt begründet:
Im Vergleich zur Haushaltsplanung sind die Kinderzahlen nochmals abgesunken, aufgrund der abnehmenden Nachfrage von Eltern nach Tagespflegeplätzen, von geplant 2.352 Kindern auf aktuell 1.725
Kinder. Dieser Prozess wurde durch Corona scheinbar nochmals verstärkt. Die zugrunde liegenden Zahlen bilden den Durchschnitt 01-04/2021 ab. Hier kann sich die Situation im Jahresverlauf aber duch die
weiteren Öffnungsschritte gemäß der gültigen SächsCoronaVO nochmals in einer höheren Belegung wiederspiegeln.
Aus den Minderaufwendungen werden 380 TEUR zur Deckung der Mehraufwendungen gemäß der Vorlage VII-DS-02609 (Beschluss Ratsversammlung 21.07.2021 vorgesehen) zur Unterbringung von Kindern
in privaten Kindertageseinrichtungen dem Budget 51_365_8ZW zur Verfügung gestellt.
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VIST -
VIST liqui.
51_365_8ZW -  private  Kindereinrichtungen 1.000.000 1.000.000 1.380.000 1.380.000 -380.000 -380.000 0
Begründung
Mit der Beschlussvorlage VII-DS-02609 werden für die Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen Mehraufwendungen in Höhe von
380 TEUR bestätigt.
Die Berechnung der benötigten Mittel für 2021 erfolgte auf der Grundlage der bestehenden Betreuungsverträge in privaten Kitas zum 31.05.2021. Die Deckung des Mehrbedarfes erfolgt aus der Budgeteinheit
51_365_7ZW (Kindertagespflege freie Träger).
51_736_ZW -  Schaden Kinder, Jugend, Familie 0 0 -5.097.000 -5.097.000 5.097.000 5.097.000 0
Begründung
Der außerordentliche Ertrag i.H. von 5,1 Mio. EUR ergibt sich aus der Erstattung der Elternbeiträge durch den Freistaat aufgrund der Schließung der Kindertageseinrichtungen sowie Horte vom 14.12.2020 bis
zum 07.02.2021. Die korrespondierenden Mindererträge bzw. Mehraufwendungen finden sich in den Budgets 51_365_2ZW sowie 51_365_3ZW wieder.
51_ASG -  Bewirtschaftung ASG 845.000 467.827 845.000 1.194.000 0 -349.000 -349.000
Begründung
Es wird derzeit davon ausgegangen, dass die planmäßigen Mittel im Budget 51_ASG vollständig benötigt werden. Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam begründet sich in der
Inanspruchnahme der aus 2020 gebildeten Rückstellungen von rund 677 TEUR und den vorr. neu zu bildenden Rückstellungen in 2021 von ca. 328 TEUR für Maßnahmen, die in 2021 nicht vollständig
durchgeführt werden können. Eine Konkretisierung der Prognose wird per 30.09.2021 vorgenommen.
51_BW -  Bewirtschaftung zw 20.550.050 19.266.384 20.951.063 20.951.063 -401.013 -401.013 0
Begründung
Im Budget 51_BW entsteht eine Eckwertüberschreitung von 401 TEUR. Diese begründet sich ursächlich in den coronabedingten Mehraufwendungen in Höhe von 1.117 TEUR, welche zusätzliche Reinigungs-
und Desinfektionsleistungen in allen Schularten beinhaltet. Die Leistung entspricht dem tatsächlichen Bedarf, d.h. es werden zusätzlich Sanitär- und Verkehrsflächen im laufenden Schulbetrieb gereinigt, sowie
die Desinfektion von Griffflächen zyklisch durchgeführt. Im Abendbereich werden die durch den Vereinssport genutzten Sporthallen mit einem erhöhten Aufwand für den am nächsten Tag folgenden
Schulbetrieb wieder hergerichtet. Im gleichen Kontext sind die steigenden Bedarfe für Flächendesinfektion und Hygienematerial zu betrachten.
Mit dem Absinken der Inzidenzen werden die Leistungen sukzessive zurückgefahren. Ggf. sind hier im Rahmen einer vierten Welle die Bedarfe erneut anzupassen. Der Mehrbedarf in Höhe von 1.117 TEUR
könnte nach derzeitiger Einschätzung teilweise i.H.v. 700 TEUR unter Zuhilfenahme des gesamten Budgetansatzes gemindert werden. Die Minderaufwendungen resultieren dabei insbesondere aus
Kapaitätsproblemen der Firmen, Bedarfsentsprechender Beauftragung von Leistungen und Lockdownbedingt, durch geringere Präsenz in Schulen und Kitas. Zu Deckung des verbleibenden Bedarf i.H.v 401
TEUR wird unter Berücksichtigung der Entwicklung zum Schuljahresbeginn geprüft inwieweit eine Mehrbedarfsvorlage im III. Quartal 2021 erforderlich ist oder eine Deckung innerhalb des Budgets erfolgen
kann.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
51_UH1 -  baul. u. techn. Unterhaltung 1 15.084.000 7.035.293 15.084.000 18.200.000 0 -3.116.000 -3.116.000
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von -3,1 MioEUR begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2020 wurden Rückstellungen i.H.v. 4,4 Mio EUR übertragen
und es werden voraussichtlich Rückstellungen nach 2021 in Höhe von 1,3 Mio EUR gebildet werden.
Aufgrund des benötigten zeitlichen Vorlaufes (Vergaben, Beauftragungen) im Bau ist es nicht möglich, auf die Bildung von Rückstellungen zu verzichten. Hintergrund der notwendigen Rückstellungsbildung im
Jahr 2021 sind die jahresübergreifenden, größeren Maßnahmen des Jahresvorhabenplanes. Diese können in der Regel nur in den Ferienzeiträumen oder unter partieller Freilenkung der Objekte erfolgen. Eine
Freilenkung ist jedoch aufgrund der derzeitigen Kapazitätssituationen in den Einrichtungen vielfach nicht möglich, sodass eine weitgehende Beschränkung der Arbeiten auf die Schließ- und Ferienzeiten
erfolgen muss. Dies wiederum schränkt die Verfügbarkeit von Firmen ein, da sich die Auftragsanfragen für diese Zeiträume weiter erhöhen.
Eine Konkretisierung der Prognose wird per 30.09.2021 vorgenommen.
51_UH2 -  baul. u. techn. Unterhaltung 2 5.441.000 -731.487 5.441.000 10.422.000 0 -4.981.000 -4.981.000
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von  -4,9 MioEUR begründet sich zum größten Teil aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2020 wurden Rückstellungen i.H.v. 5,8
Mio EUR übertragen und zusätzlich erfolgten Rückzahlungen i.H.v. 0,1 Mio EUR. Es werden voraussichtlich Rückstellungen nach 2021 in Höhe von 1,0 Mio EUR gebildet werden müssen, da es zu zeitlichen
voraussichtlich zu Verschiebungen bei der Druchführung von Maßnahmen kommen wird und ein liquider Abfluß der Mittel erst in 2022 erfolgen wird. Eine Konkretisierung der Prognose wird per 30.09.2021
vorgenommen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52 - Amt für Sport 12.321.257 11.708.172 13.362.986 14.430.418 -1.041.729 -2.109.161 -1.067.431
52_424_ZW -  Sportstätten u.Bäder zahlungswirk 12.321.257 11.708.172 13.062.986 14.430.418 -741.729 -2.109.161 -1.367.431
Begründung
Die Abweichungen im Budget 52_424_zw sind wie folgt zu begründen:
Der Planansatz für die Kostengruppe 42 reduziert sich aufgrund diverser Umwidmungen von finanziellen Mitteln des ErgHH in den FinanzHH um 221 TEUR. Sämtliche umgewidemeten finanziellen Mittel waren
im ErgHH 2021 geplant. Nach erfolgter Tiefenprüfung in Bezug auf die Aktivierung wurde festgesellt, dass die unten stehenden Maßnahmen dem FinanzHH zugeordnet werden müssen.
Folgende finanziellen Mittel wurden vom Budget der baulichen Unterhaltung umgewidmet:
- Ersatzneubau Kleinkläranlage SPA Willi Kühn i.H.v.  50 TEUR
- Ersatzneubau Kleinkläranlage Erich-Steinfurth i.H.v.  99 TEUR
- Einbau einer Satelliten-TV-Empfangsanlage Sportinternat i.H.v. 22 TEUR
- Umsetzung Brandschutzkonzept SH Friesenstraße i.H.v. 50TEUR
Für den Ersatzneubau des Stadion des Friedens (MoGoNo) ist eine weitere Umwidmung von finanziellen Mitteln des ErgHH der baulichen Unterhaltung in Höhe von 309 TEUR geplant. Die entsprechende
Vorlage ist momentan in Erarbeitung.
Die Mindererträge resultieren aus der coronabedingten Schließung der Sportanlagen im I. und II. Quartal 2021 sowie aus Mindererträgen bei den Mieteinnahmen des Sportinternates.
Die Abweichung zum liquidätswirksamen VIST lassen sich wie folgt erklären:
Im Jahr 2021 werden voraussichtlich die Ausgaben für die im Jahresabschluss 2020 gebildeten Rückstellungen für die unterlassene Instandhaltung in Höhe von 997 TEUR sowie die Ausgaben für die im
Jahresabschluss 2020 gebildeten sonstigen Verbindlichkeiten in Höhe von 900 TEUR zusätzlich zahlungswirksam abfließen. Gleichzeitig verringert sich der Mittelabfluss i.H.v. 530 TEUR aufgrund der
Mittelumwidmungen in den FinanzHH. Dadurch erhöht sich das zahlungswirksame VIST in der Summe auf rd. 1.367 TEUR.
52_742_ZW -  Schaden Sportförderung 0 0 300.000 0 -300.000 0 300.000
Begründung
Die Budgetabweichung zwischen VIST und VISTliqui i.H.v. 300 T€ resultiert aus der mit Vorlage VII-DS-01538-NF-01 "Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierende
Finanzbedarfe"beschlossenen und an die Sportbäder Leipzig GmbH geleisteten Ausgleichszahlung für die Jahre 2020 bis 2022 im HH-Jahr 2020.
53 - Gesundheitsamt 0 0 9.730.000 0 -9.730.000 0 9.730.000
53_741_ZW -  Schaden Gesundheitsdienste 0 0 9.730.000 0 -9.730.000 0 9.730.000
Begründung
In der Budgeteinheit wird eine Budgetüberschreitung i.H.v. 9,73 Mio.EUR prognostiziert. Mit der Vorlage VII-DS-01538-NF-02 wurden im Dezember 2020 konsumtive Mittel i. H. v. 18,71 Mio.€ an das Klinikum
St. Georg gGmbH ausgezahlt. Davon sind 9,73 Mio.€ als Zuschuss für das Jahr 2021. Mithin entsteht die Differenz zwischen dem VIST und VIST liqui.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64 - Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 3.248.000 373.843 2.444.653 -545.950 803.347 3.793.950 2.990.603
64_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 1.614.800 99.788 1.214.403 -1.776.200 400.397 3.391.000 2.990.603
Begründung
In der Budgeteinheit 64_511_ZW wird eine Budgetunterschreitung i.H.v. 400 T€ prognostiziert. Diese setzt sich zusammen aus Minderaufwendungen von 693 T€ und Mindererträgen von 293 T€.
Da nicht alle geplanten Erträge aus Fördermitteln erzielt werden können, reduzieren sich die geplanten Aufwendungen entsprechend. Gründe hierfür sind neben geringeren Bewilligungen auch Verzögerungen
während der Umsetzung der geplanten Maßnahmen sowie die erforderliche Vorfinanzierung durch die Kommune bei den Programmen EFRE, ESF und BIWAQ.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. bei den Erträgen in der Kontengruppe 33 ergibt sich, da es sich hierbei um Erträge aus Ausgleichsbeträgen handelt, welche im Rahmen des Jahresabschlusses
2021 den sonstigen Verbindlichkeiten zugeführt und in den Folgejahren zweckgebunden verwendet werden. Somit werden für 2021 (anaolg der Vorjahre) nur Einzahlungen, aber keine Erträge in gleicher Höhe
ausgewiesen.
64_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam 1.633.200 274.055 1.230.250 1.230.250 402.950 402.950 0
Begründung
Auf Grund der vorläufigen Haushaltsführung sind noch nicht alle Planansätze freigegeben.
Zusätzlich sind zur Zeit noch Mittel zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes in Höhe von 479,4 TEUR gesperrt, die erst nach Beschluss der Ratsversammlung zu Vorlage VII-DS-02296 freigegeben
werden können.
Mittel in Höhe von 400 TEUR sollen in den Investitionshaushalt übertragen werden und dort für kommunale Förderprogramme zur Wohnungsbauförderung eingesetzt werden (entsprechende Vorlage wird noch
erstellt).
65 - Amt für Gebäudemanagement 15.584.700 14.131.209 15.022.520 15.447.920 562.180 136.780 -425.400
65_MP -  Mieten und Pachten 13.449.750 12.839.398 12.744.120 12.744.120 705.630 705.630 0
Begründung
Die Differenz der Aufwendungen setzt sich aus Minder- und Mehraufwendungen zusammen:
In Summe ergeben sich Minderaufwendungen von insgesamt 1,0162 Mio. EUR sowie Mehraufwendungen i. H. v. ingesamt 218.600 EUR.
65_UH2 -  baul. und techn. Unterhaltung 2 2.134.950 1.291.811 2.278.400 2.703.800 -143.450 -568.850 -425.400
Begründung
Die Abweichung VIST-VISt liquid lässt sich mit der Auflösung von Rückstellungen aus dem HH-Jahr 2020 i. H. v. 425,4 TEUR begründen, die dadurch im aktuellen HH-Jahr zahlungswirksam werden.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 23.016.638 30.418.411 29.534.347 33.587.519 -6.517.709 -10.570.881 -4.053.172
66_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 1.740.038 12.181.436 3.814.637 4.317.229 -2.074.599 -2.577.191 -502.592
Begründung
Zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs nach ÖPNVFinAusG erhält die Stadt Leipzig zum Ausgleich der bei der Beförderung von Personen mit ermäßigten Zeitfahrausweisen bei den
Verkehrsunternehmen entstehenden Mindereinnahmen Mittel vom Freistaat Sachsen. Der Betrag liegt in 2021 bei 8,9 Mio €, diese sollen zu bis 15.07. zu 40 % und zum 15.11 zu 60 % eingezahlt werden und
an die Verkehrsunternehmen werden diese Mittel weiter geleitet.
Seit dem Jahr 2019 erhält die Stadt Leipzig auf Grundlage der Neufassung der „Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Finanzierung des öffentlichen
Personennahverkehrs“ (ÖPNVFinVO) § 1 Abs. 1c auf Antrag 1 Mio. € durch den Freistaat Sachsen für die verkehrliche Verknüpfung der PlusBus-Verkehre zum städtischen öffentlichen Personennahverkehr.
Diese Mittel werden ebenfalls an die Verkehrsunternehmen weiter geleitet.
Die Stadt Leipzig nimmt am Projekt "Digitale Vernetzung der Verkehrsträger Park-IT & Bike-IT" teil. Dieses Projekt wird seitens des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und durch den
ZVNL gefördert. Die daraus resultierenden Mehrerträge belaufen sich auf 144.500 €.
Des Weiteren wurden seitens des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zusätzliche Fördermittel für das Vorhaben "Modellierung nachh. intelligent (Moni)" in Höhe von 349.098 € insgesamt
eingenommen. Die Projektlaufzeit von(Moni) läüft vom 01.11.2020 bis 30.06.2024. In den weiteren Jahren werden zu diesem Projekt keine weiteren Fördermittel eingehen.
Die erwirtschafteten Mehrerträge werdenzweckgebunden eingesetzt.
Zur Absicherung der Fußgänger- und Radfahrerquerungen im Zwischenzustand ab dem Ende der Baumaßnahme Georg-Schwarz-Straße war die Errichtung einer temp. LSA in der Hans-Driesch-Straße
erforderlich. Die dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 15.950 € wurden in das Budget 66_54_ZW verschoben.
Zur Erstellung verschiedener Vorplanungen wurden insgesamt 558.000 € aus dem Budget 98_612_ZW (Vorplanungsmittel VII-Ifo-01734) in das Budget 66_511 verschoben.
Die nach der Spitzabrechnung 2020 nicht für die LPMC (Leipzig-Pass-Mobil-Card) benötigten Mittel i. H. v. 1.379.700 € wurden seitens der LVB an das Sozialamt zurück erstattet und dem VTA zur Finanzierung
des Ausbildungsverkehrs zur Verfügung gestellt. Diese Mittel werden ebenfalls an die Verkehrsunternehmen weiter geleitet.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam i.H. von 502.500 € begründet sich wie folgt:
- Die Auflösung der sonstigen Verbindlichkeiten für nichtverbrauchte Fördermittel i. H. von 1,3 Mio. € stellt sich nur ertragswirksam dar, da die Einzahlung der Erträge bereits im Haushaltsjahr 2020 erfolgt ist.
66_54_ZW -  Straßen 30.659.250 22.398.502 31.233.660 34.749.460 -574.410 -4.090.210 -3.515.800
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 574 TEUR lässt sich im Wesentlichen wie folgt erklären:
Aus dem Vorjahr wurde eine Ermächtigung in Höhe von 513 TEUR € beantragt, um diese für zweckgebundene Maßnahmen weiterhin einsetzen zu können, diese wurde noch nicht gebucht.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam i.H. von 3,5 Mio. EUR begründet sich aus der Inanspruchnahme von Verbindlichkeiten und Rückstellungen, welche nur liquiditätswirksam werden.
Inwieweit neue Verbindlichkeiten bzw. Rückstellungen i.R. des Jahresabschlusses 2021 gebildet werden müssen und damit den Liquiditätsbedarf 2021 entsprechend reduzieren, wird zum VIST 30.09.2021
verifiziert.
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Anlage 2
57 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66_546_ZW -  Parkeinrichtungen zahlungswirksam -3.913.300 -266.390 -1.473.100 -1.438.320 -2.440.200 -2.474.980 -34.780
Begründung
Die Parkgebührenverordnung siehe (Vorlage VI-DS-04669-NF-02-ÄA-05-NF-01) tritt erst ab 1. Juli 2021 in Kraft, in diesem Zusammenhang ist bereits jetzt absehbar, dass es nach derzeitigen Hochrechnungen
zu Mindererträgen in Höhe von 1,7 Mio. € führen wird.
Aufgrund der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verhängten Ausgangsbeschränkungen kam es zu einem massiven Einbruch der Parkgebühren. Nach derzeitigen Hochrechnungen wird von
Mindererträgen in Höhe von 650.000 € ausgegangen.
Des Weiteren wurden 15.000 € zur Weiterführung/ Umsetzung Bewohnerparken Waldstraßenviertel (VI-DS-03681) aus dem Budget 66_54_ZW verschoben.
Zusätzlich werden finanzielle Mittel zur Weiterführung/ Umsetzung Bewohnerparken Waldstraßenviertel (VI-DS-03681) zur Umsetzung der Maßnahmen Liviaplatz in Höhe von 75.000 € benötigt. Die Deckung
erfolgte aus der formalen KST unter Sperrung des gleichen Betrag im Haushaltjahr 2020.
66_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -5.469.350 -3.895.138 -4.040.850 -4.040.850 -1.428.500 -1.428.500 0
Begründung
Die Abweichung in Höhe von 1.428.500 € lässt sich wie folgt erklären:
Am 23.03.2021 wurde in der RV die (Vorlage VII-DS-02140) "Verzicht auf bestimmte Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021" beschlossen. Daraus resultieren Mindererträge i. H. v. 450.000 €.
RBL Media GmbH hat den Antrag auf Stundung gestellt für die Verzichtszahlung gem. Gestattungsvertrag über die Ausübung von Werberechten aufgrund der pandemiebedingten Schieflage.
Laut Vertrag sollten im Jahr 2021 Erträge in Höhe von 1,7 Mio. € eingezahlt werden. Jedoch mit den Stundungsantrag  ist für 2021 nur eine Einzahlung von 852.600 € am 31.12.2021 vorgesehen. Die restlichen
852.600 € sollen am 31.03.2022 als 2. Rate nachgezahlt werden.
Wir haben die Stundungsunterlagen von RBL Media abgefordert und wir werden Stundungszinsen berechnen müssen. Für das Haushaltsjahr 2021 hat das Minderertägen in Höhe von 852.600 € zur Folge.
Diese können jedoch aufgrund der nach wie vor anhaltenden erhöhten Bautätigkeit mit nur ca. 3.500 € Mehrerträgen kompensiert werden, so dass nach momentaner Sachlage nur Mindererträge von 446.500 €
zu erwarten sind.
Des Weiteren wurden 65.400 € zur Erfüllung der gesetzlichen Nachweispflicht für Betreiber Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) gemäß § 8a des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in
derInformationstechnik (BSI-Gesetz – BSIG) zur Verfügung gestellt (Vorlage VI-DS-08146). Die Deckung erfolgte aus der formalen KST unter Sperrung des gleichen Betrag im Haushaltjahr 2020.
Es werden ca. 50.000 € zur Deckung der Abschreibung von Forderungen aus Niederschlagung und Erlass benötigt.
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Anlage 2
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 16.226.093 16.098.712 17.277.188 14.927.817 -1.051.095 1.298.276 2.349.371
67_551_ZW -  Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungsw 18.455.281 16.721.868 18.141.485 17.536.764 313.796 918.517 604.721
Begründung
Es sind 74 TEUR Mehrerträge aus Spenden zu verzeichnen, welche zur Deckung der entsprechenden Aufwendungen herangezogen werden.
Die Auswendungen werden durch die Umwidmung von 400 TEUR in den Investitionshaushalt für Spielplatzmaßnahmen gemindert.
Die Übertagung von 56 TEUR aus 2020 für die Hauptinstandsetzung der Akkumulator-elektrischen Lok Nr. 1 der Parkeisenbahn Auensee Leipzig erhöht das Aufwandsbudget.
Die Abweichung VIST und VIST liqui. begründet sich durch Auftragsstau infolge personeller und witterungsbedingter Gründe. Bildung von Rückstellungen nach 2022.
67_552_ZW -  Öff.Gewässer/baul.Anl. zahlungsw 1.529.502 1.062.192 2.270.502 1.168.472 -741.000 361.030 1.102.030
Begründung
Gewässerunterhaltungssatzung wird derzeit überarbeitet. Aktuell keine gültige Satzung vorhanden. Abgabenerhebung erst nach Beschluss der neuen Satzung möglich. Erträge können frühestens ab dem Jahr
2022 erzielt werden.
Für die "Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum“ wurden für die notwendigen Fachplanungen und Umsetzungsprojekte jährlich 1.000.000 EUR in den Jahren 2021 und 2022 und zusätzlich zwei VzÄ zur
Verfügung gestellt (VI-A-07938). Durch die verspätete Stellenbesetzung der einen Stelle zum 10.03.2021 sowie der geplanten Stellenbesetzung zum 01.07.2021 können die Mittel für "Wasserkonzeption für
den Leipziger Nordraum“ erst gegen Ende des Jahres geplant werden.
67_553_ZW -  Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlgsw -3.758.690 -1.941.436 -3.764.020 -4.107.418 5.330 348.728 343.398
Begründung
Auftragsstau infolge der Kapazitätsgrenzen bei externen Dienstleistern. Bildung von Rückstellungen nach 2022.
67_755_ZW -  Schaden Naturpflege 0 256.088 629.221 330.000 -629.221 -330.000 299.221
Begründung
Es handelt sich um aus 2020 zu übertragende Fördermittel für noch laufende Maßnahmen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013.
72 - Marktamt -243.350 8.954 20.359 19.850 -263.709 -263.200 509
72_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -243.350 8.954 20.359 19.850 -263.709 -263.200 509
Begründung
Am 23.03.2021 wurde in der RV die Vorlage VII-DS-02140 "Verzicht auf bestimmte Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021" beschlossen. Daraus resultieren Mindererträge i. H. v.  245 T€.
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Anlage 2
59 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 4.615.750 2.692.600 5.003.485 7.129.785 -387.735 -2.514.035 -2.126.300
80_536_ZW -  Breitbandversorgung zw -120.300 1.370 23.700 2.150.000 -144.000 -2.270.300 -2.126.300
Begründung
Der Fördermittelgeber bietet die Möglichkeit weitere Adresspunkte mit Glasfaser zu erschließen. Dies bedeutet allerdings einen größeren Planungs- und Abstimmungsaufwand zwischen den Ausbauern. Ein
angepasster Zeitplan wird derzeit erarbeitet. Ein zusätzlicher Änderungsantrag muss durch den Fördermittelgeber bewilligt werden.
Die Fördermitteleinnahmen für die Personalstellen im Projekt Tri5G i. H. v. 144 TEUR werden nicht vereinnahmt. Die zur Verfügung gestellten zwei Personalstellen werden im Rahmen der Vorlage VII-DS-
02155 für das Projekt „Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier“ verwendet.
80_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 4.736.050 2.691.231 4.979.785 4.979.785 -243.735 -243.735 0
Begründung
Beim Mittelstandsförderprogramm kommt es zu Mehrausgaben in Höhe von 238.894 EUR. Diese Mehrausgaben werden durch Haushaltsausgabereste aus dem Jahr 2020 in voller Höhe gedeckt.
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 5.698.597 2.171.239 4.216.000 4.216.000 1.482.596 1.482.596 0
81_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 5.698.597 2.171.239 4.216.000 4.216.000 1.482.596 1.482.596 0
Begründung
Im Budget des Referates für Beschäftigungspolitik ist eine Unterschreitung von rd. 1,5 Mio. EUR zu erwarten.
Zur Finanzierung der beschäftigungspolitischen Maßnahmen, die der KEE für die Stadt Leipzig erbringt, wurden rd. 754 TEUR aus dem Budget des Jahres 2020 nach 2021 übertragen. Durch einen
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf wurden dem KEE 1,3 Mio. EUR zusätzliche Mittel für das Haushaltsjahr 2021 zur Verfügung gestellt. Damit ist der KEE auskömmlich finanziert und benötigt die
übertragenen Haushaltsmittel nicht.
Zudem kam es bei der Stellenbesetzung innerhalb der beschäftigungspolitischen Maßnahmen zu Veränderungen gegenüber der Planung. Eine große Anzahl der Stellen war zeitweise nicht besetzt, da sich die
Zuweisung von Teilnehmern durch das Jobcenter schwierig gestaltete. Dieses Problem konnte zwischenzeitlich gelöst werden. Viele der neu zugewiesenen Teilnehmer werden zudem durch das Jobcenter mit
einem höhern Prozentsatz gefördert, als dies bei der Planung angenommen werden konnte. Der städtische Finanzierungsanteil verringert sich entsprechend. Auf Grund dieser Gegebenheiten entstehen ggü.
dem geplanten Ansatz Minderaufwendungen von 606 TEUR.
Auf Grund der vorläufigen Haushaltsführung konnten aus dem Budget des Referates für Beschäftigungspolitik keine neuen Projekte bewilligt werden. Der Beginn geplanter Projekte verschiebt sich auf das III.
Quartal 2021 bzw. kann in diesem Jahr nicht realiesiert werden. Daraus entstehen Minderaufwendungen von ca. 100 TEUR.
924 - Dezernat IV 0 0 2.630.000 0 -2.630.000 0 2.630.000
924_725_ZW -  Schaden Kultur und Wissenschaft 0 0 2.630.000 0 -2.630.000 0 2.630.000
Begründung
Es ist eine Budgetüberschreitung i.H. von 2,63 Mio. EUR zu verzeichnen.
Diese resultiert aus dem nicht-zahlungswirksamen Mehraufwand an die Zoo Leipzig GmbH ausweislich der Vorlage VII-DS-01538-NF-01 "Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender
Fiannzbedarfe in städt. Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit" (RV am 16.12.2020).
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Anlage 2
60 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -1.175.482.235 -1.012.907.555 -1.189.034.392 -1.192.215.860 13.552.157 16.733.625 3.181.468
98_575_ZW -  Gästetaxe zw -1.389.300 -69.879 -1.411.026 -1.411.026 21.726 21.726 0
Begründung
Die Gästetaxe wurde aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzt. Die Wiedereinsetzung erfolgt zum 01.07.2021. Nach jetzigem Stand wird von einer Planerfüllung ausgegangen
98_611_ZW -  Steuern,allg.Zuw.u.Uml. zahlungsw -1.176.838.300 -1.017.179.558 -1.202.009.644 -1.205.191.112 25.171.344 28.352.812 3.181.468
Begründung
Die Budgetabweichung resultiert einerseits aus Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer von voraussichtlich 28 Mio. €. Dem gegenüber stehen Mindererträge von 1 Mio. € bei der Vergnügungssteuer.
Weitere Mindererträge von rd. 0,4 Mio. € ergeben sich aufgrund des FAG-Bescheides vom 05.05.2021.
(vgl. auch Ausführungen zum Vorlagetext)
98_612_ZW -  so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw 18.745.365 4.756.878 14.801.274 14.801.274 3.944.091 3.944.091 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung von rd. 4 Mio. € ergibt sich i.H.v. 1 Mio. € aus Minderaufwendungen Zinsen aufgrund der voraussichlichen Nichtaufnahme der geplanten Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr
2021.
Darüber hinaus wird mit einer weiteren Inanspruchnahme der im ErgHH bereitgestellten zentralen Planungsmittel gerechnet. Diese werden bei Inanspruchnahme vom ErgHH in den FinHH umgewidmet.
Daraus resultieren Minderaufwendungen im ErgHH und entsprechende Mehraufwendungen bei den jeweiligen Investitionsvorhaben im FinHH und wirkt somit für den Gesamthaushalt neutral.
98_761_ZW -  Schaden Allg. Finanzwirtschaft -16.000.000 -414.996 -414.996 -414.996 -15.585.004 -15.585.004 0
Begründung
Es liegen Mindererträge von rd. 15,5 Mio. € vor.
Die Prognose des HH-Ansatzes war schwierig, da Einfluss/Abhängigkeit von Daten aller Gemeinden im kreisangehörigen Raum (kaR). Im Rahmen der Beschlussfassung zum FAG 2021/2022 wurde zudem ein
Anpassungsfaktor als Verteilungskriterium zwischen den sächsischen Kommunen aufgenommen, der eine breitflächige Verteilung bewirken soll. Offensichtlich gibt es zahlreiche Gemeinden im kaR, die im
Verhältnis mehr Steuermindereinnahmen im Pandemiezeitraum verzeichnet haben.
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Anlage 2
61 von 112 in Zusammenstellung
Anlage 3
2021 2021 2021 2021 2021
Plan akt. Plan Ist 30.06. VIST 30.06. Diff. VIST-akt. 
Plan
60 Steuern und ähnliche Abgaben 669.850.000 669.850.000 333.410.751 713.317.748 43.467.748
61 Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 891.867.339 891.867.339 364.804.567 871.164.193 -20.703.146
62 Sonstige Transfereinzahlungen 13.608.900 13.608.900 5.435.030 11.659.949 -1.948.951
63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 54.047.600 54.047.600 20.744.783 46.625.912 -7.421.688
640 Privatrechtl. Leistungsentgelte 88.699.293 88.699.293 34.647.070 89.642.328 943.035
648 Kostenerstattungen/ Kostenumlagen 131.923.575 131.923.575 42.016.439 129.101.887 -2.821.688
66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.778.700 2.778.700 725.159 2.750.063 -28.637
65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Vw-tätigkeit 56.585.050 56.585.050 20.754.168 54.483.363 -2.101.687
außerordentliche Einzahlungen 8.000.000 8.000.000 0 10.873.457 2.873.457
Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.917.360.457 1.917.360.457 822.537.967 1.929.618.901 12.258.444
70 Personalauszahlungen 495.855.400 495.855.400 182.685.819 478.104.713 -17.750.688
71 Versorgungsauszahlungen 0 0 57.392 57.392 57.392
72 Sach- und Dienstleistungen 285.546.016 300.751.456 113.609.639 300.243.620 -507.837
75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 11.123.200 11.123.200 2.597.961 10.326.914 -796.286
73 Transferauszahlungen 907.263.560 908.239.516 410.393.285 912.710.331 4.470.815
74 sonst. Auszahlungen aus lfd. Vw-tätigkeit 269.752.585 271.134.400 132.837.097 269.025.776 -2.108.625
außerordentliche Auszahlungen 0 0 0 32.292.104 32.292.104
Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.969.540.761 1.987.103.973 842.181.192 2.002.760.848 15.656.875
Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit -52.180.304 -69.743.516 -19.643.225 -73.141.947 -3.398.431
681 Einz.  aus Investitionszuwendungen 89.460.330 145.475.357 63.986.319 111.980.307 -33.495.049
688 Einz. aus Investitionsbeiträgen 700.000 700.000 497.965 429.649 -270.351
683 Einz. aus Veräußerug bewegl. VG 110.000 110.000 184.276 285.845 175.845
682 Einz. aus Veräußerung unbewegl. VG 6.919.200 6.919.200 1.611.845 18.062.745 11.143.545
684 Einz. aus Veräußerung Finanzanlagevermögen 0 0 0 0 0
685 Abwicklung von Baumaßnahmen 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 97.189.530 153.204.557 66.280.406 130.758.547 -22.446.010
Voraussichtliches Rechnungsergebnis 2021
Finanzhaushalt
30.06.2021
1
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Anlage 3
783 Ausz. Erwerb bewegliche VG 12.799.940 42.049.050 6.349.969 24.259.264 -17.789.787
782 Ausz. Erwerb unbewegliche VG 37.631.500 84.164.466 3.673.817 42.686.227 -41.478.239
785 Ausz. Baumaßnahmen 194.708.124 503.226.053 94.198.794 236.314.793 -266.911.260
784 Ausz. Erwerb Finanzanlagevermögen 1.000.000 6.037.056 5.011.613 21.737.056 15.700.000
781 Ausz. für Investitionsförderungsmaßnahmen 10.254.510 25.668.354 2.849.162 19.173.436 -6.494.918
789 Ausz. sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 256.394.074 661.144.979 112.083.355 344.170.776 -316.974.203
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -159.204.544 -507.940.422 -45.802.949 -213.412.229 294.528.193
69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 346.301.000 346.301.000 0 270.500.000 -75.801.000
69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 42.757.000 42.757.000 11.000.000 23.700.000 -19.057.000
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 389.058.000 389.058.000 11.000.000 294.200.000 -94.858.000
79 Tilgung von Krediten für Investitionen 50.500.000 50.500.000 24.851.253 50.500.000 0
79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 42.757.000 42.757.000 11.000.000 23.700.000 -19.057.000
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 93.257.000 93.257.000 35.851.253 74.200.000 -19.057.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 295.801.000 295.801.000 -24.851.253 220.000.000 -75.801.000
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen 84.416.152 -281.882.938 -90.297.427 -66.554.176 215.328.762
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen 84.416.152 -282.082.938 -25.253.733 -66.631.976 215.450.962
Planung Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen 52.530.000
Planung übertragene Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 15.000.000
Planung Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 385.000.000
Planung Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr -317.470.000
Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln -233.053.848 -282.082.938 -25.253.733 -66.631.976 215.450.962
Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 102.680.303 102.680.303 36.000.000 102.700.000 19.697
Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 36.000.000 36.000.000 36.000.000
Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr -130.373.545 -179.402.635 -25.253.733 68.024 179.470.659
2
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Budgetabweichungen Finanzhaushalt investiv 30.06.2021
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
2 - GB OBM II 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 0 0 0
02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 0 0 0
Begründung
Der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig leisten auf Grundlage von Gesellschafterbeschlüssen aus den Jahren 2010 und 2019 jährlich eine Kapitaleinlage i. H. v. bis zu 2,0 Mio. EUR für Investitionen der
Leipziger Messe GmbH. Die Mittelabforderung erfolgt im IV. Quartal.
20 - Stadtkämmerei 658.734 504 658.734 658.734 0 0 0
20IN70001620 -  Erwerb immateriellen Vermögen 658.734 504 658.734 658.734 0 0 0
Begründung
Die Mittel sind für die Beschaffung von Lizenzen für die Vertragsdatenbank, die Fördermitteldatenbank sowie für Lizenzerweiterung SAP vorgesehen.
Aufgrund der Corona-Pandemie kam es zu Verzögerungen in der Projektumsetzung, sodass sich die Beschaffung der entsprechneden Lizenzen ebenfalls verzögert.
Es wird derzeit mit der Auszahlung der Mittel in 2021 gerechnet.
21 - Stadtkasse 705.654 429.998 703.920 160.000 1.734 545.654 543.920
21IN70001247 -  Erwerb immaterielles Vermögen 255.062 210.062 255.062 20.000 0 235.062 235.062
Begründung
Die Mittel sind entsprechend der Vorhabensplanung Dezernat II für Software, unter anderem für die Versionierung/Optmierung für das Vollstreckungsprogramm Avviso von Data Team geplant und die
Entwicklung einer Software für das Liquiditätsmanagement geplant und notwendig. Der Mittelabfluss erfolgt Schrittweise,  je nach Entwicklungs- bzw. Optimierungsschritt und Einführung neuer Bausteine.
21IN70001949 -  Zahlungsautomaten 450.592 219.936 448.858 140.000 1.734 310.592 308.858
Begründung
Die Mittel werden zwingend für die Neu- und Ersatzbeschaffung von Kassenautomaten, Registrierkassen und Kassensystemen für verschiedene Fachämter benötigt. Die Anschaffung kann nur schrittweise
erfolgen und erfordert einen hohen Abstimmungbedarf zwischen den Fachämtern, Herstellern und der Beschaffungsstelle.
Des Weiteren werden Mittel für die Neuordnung der Bargeldlogistik benötigt.
22 - Referat SAP 811.100 155.347 811.100 811.100 0 0 0
22IN70001708 -  Software 811.100 155.347 811.100 811.100 0 0 0
Begründung
Die Mittel sind notwendig für die Umsetzung der Projekte des Digitalisierungsfahrplans der Stadtverwaltung Leipzig 2021/2022 (rd. 56 Projekte betreffen das Referat SAP). Konkret befinden sich mehrere
Projekte in der Evaluierung mit zahlreichen Bedarfen an neuen Funktionen und Nutzerlizenzen).
Seite 1 von 49
Anlage 4
64 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23 - Liegenschaftsamt 67.778.315 30.422.029 55.497.372 23.005.006 12.280.943 44.773.309 32.492.366
23IN70000044 -  Entschädigung f. Verwaltungsverm. 452.753 267.193 451.500 250.000 1.253 202.753 201.500
Begründung
Die Auszahlung erfolgt nach Vorliegen der bestandkräftigen Besdcheide. Auf den Termin hat das Liegnschaftsamt keinen Einfluss. Aus dem Planansatz in Höhe von 200T € werden in 2021 105.000 € für eine
neue IT Lösung der Abteilung 23.1 als Deckungsmittel verwendet. Es ist damit zu rechnen, dass die Mittelbindungen des Vorjahres ausgezahlt werden.
23IN70000047 -  Verkehrsflächenbereinigung 565.379 479.859 564.859 200.000 520 365.379 364.859
Begründung
Die Auszahlungssumme ist geschätzt, weil die Fälligkeiten sich nach den beurkundeten Voraussetzungen der Notarverträge richten.
23IN70000051 -  Veräußerung von Grundstücken -3.244.200 -598.645 -800.000 -800.000 -2.444.200 -2.444.200 0
Begründung
Die Planzahl wurde durch die Stadtkämmerei vorgegeben und eine Korrektur wurde in den Haushaltsgesprächen nicht akzeptiert.
Infolge politischer Entscheidungen sind keine Verkäufe sondern vorrangig die Vergabe von Erbbaurechten vorgesehen.
23IN70000059 -  strateg.Grundstückankauf/-verkauf 3.030.262 4.633.504 -11.066.136 -15.494.378 14.096.398 18.524.640 4.428.242
Begründung
Ankäufe unterliegen langfristigen Vertragsverhandlungen, weil die Kaufpreisvorstellungen der Grundstückseigentümer nicht den durch die Stadt Leipzig zu zahlenden Quadratmeterpreisen entsprechen.
Damit verzögern sich die Auszahlungen.
Mit nachstehenden Auszahlungen wird gerechnet.
Neuordnung Störmthal, Eythstraße, Coppistraße 43 und Pachtvorfälligkeitsentschädigungen.
Die Einzahlungen aus strategischem Flächenverkauf werden beim Amt 80 gebucht.
Aufgrund der Beschlussfassung zur Vorlage VII-DS-06412 zur Übertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH wird mit
überplanmäßigen Einzahlungen von 15,7 Mio. EUR gerechnet.
23IN70000065 -  Tauschverträge -195.882 -22.476 -287.702 -287.702 91.820 91.820 0
Begründung
Die Auszahlungen wurden auf Restmittel geprüft. Es konnten 91.850,11 € zurück gegeben und gesperrt werden.
Die Einzahlungen richten sich nach den fällig werdenden Verträgen und betreffen die Differenzen der verrechneten Grundstückskaufpreise.
23IN70000079 -  GE AfJFB-OE51 3.042.030 3.042.030 3.042.030 760.000 0 2.282.030 2.282.030
Begründung
Von den bereits verfügten Mitteln wird bis Jahresende mit Auszahlungen von ca. 760 TEUR gerechnet, u.a. zu Grundstückskäufen in Gundorf und am Schulcampus Grünau.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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23IN70000298 -  Altes Messegelände-OE66 1.257.642 85.300 85.300 0 1.172.342 1.257.642 85.300
Begründung
Von 2020 nach 2021 übertragene Haushaltsausgabereste in Höhe von 1.142.641,68 € wurden gesperrt und werden in  2021 nicht zur Auszahlung kommen.
23IN70000598 -  GE Liegenschaftsamt 17.292.354 2.303.959 17.288.800 17.301.021 3.555 -8.666 -12.221
Begründung
In die Liquidität wurden 16,05 Mio. EUR für den Ankauf des Kohlrabizirkus eingerechnet.
Davon sind aktuell 1,05 Mio. EUR noch per Vorlage zur Entscheidung beantragt.
Von den gebundenen Mittel wurden ca. 395 TEUR ausgezahlt, mit einer weiteren Auszahlung in Höhe von ca. 855 TEUR ist zu rechnen.
23IN70001055 -  Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum 2.868.732 2.436.835 2.436.835 1.409.000 431.897 1.459.732 1.027.835
Begründung
Unterschiedlich hohe Preisvorstellungen der Eigentümer verzögern weiterhin die Vertragsverhandlungen im Nordraum zum Ankauf von Gewerbeflächen.
In 2021 wird mit Auszahlungen von Pachtaufhebungs- entschädigungen, Vermessungskosten im Nordraum und der Auszahlung des Kaufpreises an die Stadt Taucha ca. 1.3 Mio  EUR gerechnet.
23IN70001457 -  Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept 311.309 231.071 311.309 150.000 0 161.309 161.309
Begründung
Es wird mit weiteren Auszahlungen zum Drainagekonzept bis ca. 150 TEUR gerechnet.
23IN70001689 -  Strategischer GE Wachsende Stadt 9.762.867 7.632.282 9.740.367 3.440.402 22.500 6.322.465 6.299.965
Begründung
In 2021 wird mit weiteren Auszahlungen zur Connewitzer Spitze, Grunderwerb zur Errichtung der Rettungswache Stahmeln, Kaufvertrag Hakortstraße und Nebenkosten zum Tauschvertrag mit dem Freistaat
Sachsen gerechnet.
Die restlichen Mittelbindungen verschieben sich aufgrund langwieriger Verhandlungen und Gremienbeteiligungen auf Folgejahre.
23IN70001861 -  Grunderwerb OE 51 14.355.385 8.699.246 14.355.385 1.775.583 0 12.579.802 12.579.802
Begründung
In 2021 wird mit weiteren Auszahlungen zum Schulstandort Schulze-Delitzsch-Straße und zur Gundorfer Straße gerechnet.
Bei einem Großteil der (zum Teil bereits verfügten) Mittel verschieben sich die Auszahlungen auf Folgejahre.
23IN70001864 -  Vorkaufsrecht OE 23 4.061.520 1.015.080 4.061.520 1.000.000 0 3.061.520 3.061.520
Begründung
Die Inanspruchnahme von Mitteln zur Ausübung von Vorkaufsrechten kann im Vorfeld nicht genau abgeschätzt werden.
Es wird aktuell mit Auszahlungen von ca. 1,0 Mio. EUR gerechnet, u.a. für Vorkaufsrecht Wurzener Straße.
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23IN70001873 -  Knot.M.-Liebermann/VirchovstrOE66 310.500 0 310.500 310.500 0 0 0
Begründung
Betrifft die Erweiterung des Abbiegers zur B2 an der Max-Liebermann-Straße. Die Vertragsverhandlungen laufen mit einer Auszahlung in 2021 wird gerechnet.
23IN70001900 -  Erschließung Eigenheimgebiete 907.663 216.790 2.002.804 50.000 -1.095.140 857.663 1.952.804
Begründung
Die Abweichung entsteht durch die noch nicht übertragenen ungebundenen Haushaltsmittel. Die Flächen werden voraussichtlich im IV. Quartal 2021 zur Ausschreibung fertig gestellt.
23IN70002124 -  OE 51 Gymnasium Nord 13.000.000 0 13.000.000 12.940.581 0 59.419 59.419
Begründung
Grunderwerb Gymnasium Nord. Die Vorlage VII-DS-02005 zum Investorenprojekt wird voraussichtlich im Juli 2021 beschlossen. Mit einer Auszahlung von ca. 12,9 Mio. EUR ist dann laut Zahlungsplan noch im
Laufe des Jahres 2021 zu rechnen.
32 - Ordnungsamt 1.517.549 144.227 1.517.549 1.072.616 0 444.933 444.933
32IN70000212 -  bewegliches AV 1.517.549 144.227 1.517.549 1.072.616 0 444.933 444.933
Begründung
In Absprache mit der Stadtkämmerei werden die Fördermittel in Höhe von 444.933 EUR in das Jahr 2022 übertragen, da die Beschaffung von Dienstfahrzeugen durch das Hauptamt in 2021 nicht realisiert
werden kann.
Aufgrund der Corona-Pandemie gestaltet sich die Auftragserteilung teilweise problematisch. Durch die sinkenden Inzidenzwerte entspannt sich die aktuelle Lage, so dass von einer besseren Auftragserteilung
auszugehen ist. Daher wird zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen, dass die finanziellen Mittel ausgeschöpft werden.
36 - Amt für Umweltschutz 55.111 -191.261 72.220 72.220 -17.109 -17.109 0
36IN70000366 -  bewegl. AV 55.111 -191.261 72.220 72.220 -17.109 -17.109 0
Begründung
Die untere Wasserbehörde erhielt in 2021 eine Förderzusage der Landesdirektion für 150 IBC-Faltbehälter siehe Vorlage VII-DS-02597 in Höhe von 210.000 Euro.
Zudem wurden durch das Hauptamt Fördermittel für das in 2020 angeschaffte E-Fahrzeug in Höhe von 17.109 Euro unserem Budget zugeordnet. Diese sollen in 2021 ggf. für die Deckung von möglichen
Mehrausgaben für die IBC-Faltbehälter oder für die Umsetzung von Maßnahmen aus der letzten Mitarbeiterbefragung zur ergonomischen Ausstattung von Büroarbeitsplätzen genutzt werden. Ein
dementsprechender Antrag auf unechte Deckung steht noch aus.
37 - Branddirektion 20.493.136 14.151.278 13.022.195 7.101.195 7.470.941 13.391.941 5.921.000
37IN70000163 -  Zuw. Land Wechselladertechnik 440.000 0 155.000 155.000 285.000 285.000 0
Begründung
Die Umsetzung der Beschaffungsmaßnahmen konnten zum Teil noch nicht begonnen werden, weil Vorarbeiten zur Leistungsdefinition und -umfang vor Veröffentlichung der Ausschreibungen zu zeitlichem
Verzug führten. Einige Maßnahmen konnten noch nicht begonnen werden, weil sie mit Zuwendungen aus der RLFw "kofinanziert" werden sollen, der FS Sachsen bis vor wenigen Tagen (Stand: 22.06.2021) die
dazu notwendige pauschale Fördermittelzuweisung noch nicht mitgeteilt hatte und daraufhin die "vorsorglich" gestellten Zuwendungsanträge erst im Mai bei der Landesdirektion eingereicht werden konnten und
nun mit dem sog. förderunschädlichen, vorzeitigen Maßnahmebeginn gestartet werden kann.
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37IN70000164 -  Zuw. Land Spezialausstattung 289.952 154.576 289.500 289.500 452 452 0
Begründung
Die Umsetzung der Beschaffungsmaßnahmen konnten zum Teil noch nicht begonnen werden, weil Vorarbeiten zur Leistungsdefinition und -umfang vor Veröffentlichung der Ausschreibungen zu zeitlichem
Verzug führten. Einige Maßnahmen konnten noch nicht begonnen werden, weil sie mit Zuwendungen aus der RLFw "kofinanziert" werden sollen, der FS Sachsen bis vor wenigen Tagen (Stand: 22.06.2021) die
dazu notwendige pauschale Fördermittelzuweisung noch nicht mitgeteilt hatte und daraufhin die "vorsorglich" gestellten Zuwendungsanträge erst im Mai bei der Landesdirektion eingereicht werden konnten und
nun mit dem sog. förderunschädlichen, vorzeitigen Maßnahmebeginn gestartet werden kann.
37IN70000168 -  Neubau Feuerwehrzentrum 402.923 157.428 321.000 321.000 81.923 81.923 0
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
Verzögerungen durch langsamen Planungsfortschritt bzw. fehlenden Planungsvorlauf führen zu verspäteten Auszahlungen.
37IN70000174 -  bewegliches AV 1.776.483 816.053 1.591.500 1.591.500 184.983 184.983 0
Begründung
Die Umsetzung der Beschaffungsmaßnahmen konnten zum Teil noch nicht begonnen werden, weil Vorarbeiten zur Leistungsdefinition und -umfang vor Veröffentlichung der Ausschreibungen zu zeitlichem
Verzug führten.
37IN70001674 -  Komplettsanierung Hw-Budget Bund 1.609.674 1.608.837 -210.305 -210.305 1.819.979 1.819.979 0
Begründung
Die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache (hier: Budget Bund) hat mit planungs- und baubedingten Verzögerungen zu Verschiebungen bei den Mittelinanspruchnahmen und FöMi-Abrufen geführt.
Hinzukommt die sehr zögerliche Abrechnung der einzelnen Bauleistungen (Gewerke) durch die beauftragten Firmen, so dass der Mittelabfluss in Bezug auf die liquiditätswirksamen Ein-und Auszahlungen nur
sehr schwer und wahrscheinlich erst mit etwas höherer Genauigkeit im Zuge der nächsten VIST-Prognose per 30.09.21 eingeschätzt werden kann.
37IN70001675 -  Komplettsanierung HW-Budget Sachs 12.730.349 10.372.193 8.568.000 2.647.000 4.162.349 10.083.349 5.921.000
Begründung
Die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache (hier: Budget Sachsen) hat mit planungs- und baubedingten Verzögerungen zu Verschiebungen bei den Mittelinanspruchnahmen und FöMi-Abrufen geführt.
Hinzukommt die sehr zögerliche Abrechnung der einzelnen Bauleistungen (Gewerke) durch die beauftragten Firmen, so dass der Mittelabfluss in Bezug auf die liquiditätswirksamen Ein-und Auszahlungen nur
sehr schwer und wahrscheinlich erst mit etwas höherer Genauigkeit im Zuge der nächsten VIST-Prognose per 30.09.21 eingeschätzt werden kann.
37IN70001695 -  Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 1.524.900 957.877 930.500 930.500 594.400 594.400 0
Begründung
Aufgrund von personellen/organisatorischen Schwierigkeiten im letzten Jahr ist es nicht gelungen, die damals avisierten Gesamtzuwendungen i. H. v. 1,27 Mio. EUR (über 2 Jahre) für dieses Neubauvorhaben
zu generieren.  Daher können nun max. 494.500 EUR Zuwendungen aus der RLFw aquiriert werden.
Die sehr schleppende Abrechnung der erfolgten Bauleistungen durch die Fachfirmen ist auch hier ein großes Problem und einige Ausschreibungen/Bauleistungen konnten wegen der bekannten Probleme in
den globalen Lieferketten (z. B bei bestimmten Rohstoffen) noch nicht vollumfänglich begonnen werden und führen so zu Bauverzögerungen.
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37IN70001905 -  Neubau Rettungszentrum Grünau 1.009.756 0 612.800 612.800 396.956 396.956 0
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter sowie
Verzögerungen durch lange Entscheidungsprozesse der städtischen Gremien führen zu Verschiebung bei Auszahlungsfortschritt.
37IN70002108 -  Erwerb Leitstellentechnik IRLS-Fw 154.550 42.156 159.200 159.200 -4.650 -4.650 0
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter sowie
Verzögerungen durch lange Entscheidungsprozesse der städtischen Gremien führen zu Verschiebung bei Auszahlungsfortschritt.
37IN70002109 -  Erwerb Leitstellentechnik IRLS-RD 154.550 42.156 205.000 205.000 -50.450 -50.450 0
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter sowie
Verzögerungen durch lange Entscheidungsprozesse der städtischen Gremien führen zu Verschiebung bei Auszahlungsfortschritt.
37IN70002168 -  Neubau Rettungswache Nordost 400.000 0 400.000 400.000 0 0 0
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter sowie
Verzögerungen durch lange Entscheidungsprozesse der städtischen Gremien und Verzögerungen durch langsamen Planungsfortschritt bzw. fehlenden Planungsvorlauf führen zu Verschiebung bei
Auszahlungsfortschritt.
40 - Amt für Schule 270.630 72.500 270.630 25.000 0 245.630 245.630
40IN70002278 -  Erwerb bew. AV (BGA) 270.630 72.500 270.630 25.000 0 245.630 245.630
Begründung
Der Fördermittelbescheid Digitalpakt ist am 03.08.2020 eingegangen. Statt der üblichen Verteilung von Fördersummen auf Jahresscheiben, wurde nur eine Summe ausgewiesen und der Bewilligungszeitraum
wurde gleich bis 31.12.2024 ausgestellt. Die nun aus 2020 nach 2021 übertragenen Haushaltsmittel des Digitalpaktes werden gemäß des Rolloutplanes erst 2022 benötigt. Dann wird neue PC-Technik im
Rahmen des Digitalpaktes für die Nachbarschaftsschule gekauft.
Die im Haushaltsplan 2021 geplanten Mittel dienen der Ersatzbeschaffung von Fachkabinettsausstattung Chemie und Biologie. Durch die personelle Besetzung der Werterhaltung, ist der Abbau der
verfügbaren Budgetmittel bzw. die Beschaffung der notwendigen Fachkabinettsausstattung nur schrittweise möglich, da die Werterhaltung vor Einbau der Experimentiertische die Räume entsprechend
herrichten muss. Dazu zählt Elektrik und Fußbodeninstandsetzung zur Befestigung der Tische.
Im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 werden die nicht verausgabten Haushaltsmittel für diese Maßnahmen nach 2022 übertragen.
41 - Kulturamt 7.395.194 440.627 7.033.488 1.669.190 361.706 5.726.004 5.364.298
41IN70000016 -  Zusch. Inv. EB Oper 320.000 320.000 320.000 320.000 0 0 0
Begründung
Bisher hat die Oper Leipzig ihre investiven Zuweisungen nicht abgerufen. Dies erfolgt im 2. Halbjahr.
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41IN70000019 -  Zusch. Inv. EB Gewandhaus 520.000 0 520.000 520.000 0 0 0
Begründung
Bisher hat das Gewandhaus zu Leipzig ihre investiven Zuweisungen noch nicht abgerufen. Dies erfolgt im 2. Halbjahr.
41IN70000023 -  bewegliches AV KA 420.896 -172.807 59.190 59.190 361.706 361.706 0
Begründung
Einnahmen von zusätzlichen Kulturraummittel 2021 zur zweckgebundenen Verwendung im Produktbereich 25-28, Abforderung erfolgt quartalsweise
Auszahlungen betreffen neben dem Planansatz auch den Übertrag der zusätzlichen Kulturraumgeldern aus dem Vorjahr; die Verwendung erfolgt unterjährig zweckgebunden.
41IN70000736 -  Naturkundemuseum-Baumaßnahme 2.070.297 823 2.070.297 140.000 0 1.930.297 1.930.297
Begründung
Die Mittel werden für die weitere Planung für den Neubau NKM veranschlagt. Auf den Planungsbeschluss (VII-DS-02275-NF-01) wird verwiesen.
Derzeit läuft noch die Ausschreibung der Planungsleistungen, daher wird in 2021 nur mit ca. 140 TEUR an Auszahlungen gerechnet.
Die Maßnahme ist auch im Zusammenhang mit den beantragten Fördermitteln im Rahmen des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ zu sehen.
41IN70000844 -  Werk II - Fördermittel 304.215 98.012 304.215 80.000 0 224.215 224.215
Begründung
Fortsetzungsmaßnahme: notwendige Brandschutzmaßnahmen und Sanierung des Schorsteins (VI-HP-07178).
In 2021 wird mit Auszahlungen von ca. 80 TEUR gerechnet.
41IN70001105 -  Notenrouten 394.629 0 394.629 25.000 0 369.629 369.629
Begründung
Hinsichtlich der Maßnahme Notenrad Westschleife hat man sich mit dem Notrenspurverein darauf verständigt, als kommendes Projekt den "Notenbogen" umzusetzen. Bisher fehlten die personellen
Kapazitäten zur Umsetzung.
Ggf. fallen in 2021 Auszahlungen von ca. 25 TEUR für den Start einer Notenspur-App an.
41IN70001548 -  Baumaßnahme Coffee Baum 1.641.156 194.599 1.641.156 465.000 0 1.176.156 1.176.156
Begründung
Vorlage VI-DS-06591
Planungsbeschluss zur Maßnahme Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik im Gebäude "Haus zum Arabischen Coffe Baum".
In 2021 werden weitere Planungsleistungen beauftragt, es wird mit Auszahlungen von ca. 465 TEUR gerechnet.
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41IN70002017 -  Zusch. Inv. Filmkunsthaus 474.000 0 474.000 50.000 0 424.000 424.000
Begründung
Vorlage VI-A-04595
Die Stadt Leipzig bekennt sich zur Etablierung eines Filmkunsthauses in Leipzig und unterstützt den Cinematheque e. V.
In 2021 fallen ggf. Auszahlungen von ca. 50 TEUR für Grunderwerbsnebenkosten an.
41IN70002027 -  Brandschutzmaßn. R.-Koch-Klinikum 1.250.000 0 1.250.000 10.000 0 1.240.000 1.240.000
Begründung
Die Vorlage zum Planungsbeschluss zur Herstellung der Barrierefreiheit und zur brandschutztechnischen Ertüchtigung von zwei Gebäuden im R.-Koch-Park zur Nutzung als soziokulturelles Zentrum ist in
Arbeit. Voraussicchtliche Beschlussfassung im III.Quartal 2021.
Die Ausführung der Arbeiten verschiebt sich nach 2022.
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 4.248.122 429.418 4.278.122 520.000 -30.000 3.728.122 3.758.122
45IN70000754 -  Baumaßn. Bibliothek Südvorstadt 3.813.368 114.840 3.813.368 120.000 0 3.693.368 3.693.368
Begründung
Planungsbeschluss VI-DS-04685, Baubeschluss frühestens IV/2021 zu erwarten, da noch Klärungen zu Abstandsflächen erfolgen müssen.
Die ganze Maßnahme verschiebt sich. In 2021 wird nur mit ca. 120 TEUR an Auszahlungen gerechnet.
45IN70001757 -  Allg.Betriebs- und Geschäftsausst 434.754 314.578 464.754 400.000 -30.000 34.754 64.754
Begründung
Die Auszahlung der Mittel verzögert sich aufgrund von pandemiebedingten Bestell- und Lieferproblemen.
50 - Sozialamt 0 23.820 2.093.001 250.000 -2.093.001 -250.000 1.843.001
50IN70002274 -  50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7 0 23.820 2.093.001 250.000 -2.093.001 -250.000 1.843.001
Begründung
Diese Budgeteinheit ersetzt die vorherige für das Übernachtungshaus in der Rückmarsdorfer Str. (50IN70001931).
Entsprechend den Vorlagen VII-DS-01786 und VII-DS-01786-DS-01 "Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Brandschutzmaßnahmen und Teilumnutzung Übernachtungs- und Integrationshaus
Rückmarsdorfer Str. 5 und 7" wurden außerplanmäßige Auszahlungen von insgesamt 2,1 Mio.€ beschlossen.
51 - Amt für Jugend und Familie 223.002.439 178.045.283 226.539.531 94.501.401 -3.537.092 128.501.038 132.038.130
51IN70000138 -  bewegliches AV (JA) 1.137.478 592.444 1.137.478 1.137.478 0 0 0
Begründung
In dieser Budgeteinheit sind 50 TEUR für Neuausstattungen für die Bestandseinrichtungen geplant.
Die restlichen Mittel in Höhe von 1.087.478,27 EUR sind Überträge aus Vorjahren.
Diese werden zum Teil für Ausstattungen von Einrichtungen, die erst in diesem Jahr in Betrieb genommen werden, benötigt und für die weitere Umstellung der Kitas von ISDN Telefonanschlüssen auf ALL-IP.
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VIST -
VIST liqui.
51IN70000315 -  bewegliches AV 6.612.642 2.730.997 6.609.011 1.596.369 3.631 5.016.273 5.012.642
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 5 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel des
Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des Digitalpaktes
erworben.
51IN70000322 -  bewegliches AV 3.199.343 2.895.151 3.199.343 750.000 0 2.449.343 2.449.343
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,45 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des Digitalpaktes
erworben.
51IN70000330 -  bewegliches AV 3.867.082 1.890.037 3.864.643 1.797.561 2.439 2.069.521 2.067.082
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,07 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des Digitalpaktes
erworben.
51IN70000339 -  bewegliches AV 3.283.402 2.477.028 3.283.402 500.000 0 2.783.402 2.783.402
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,78 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des Digitalpaktes
erworben.
51IN70000345 -  bewegliches AV 307.657 107.033 307.657 108.000 0 199.657 199.657
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 0,2 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2022 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des Digitalpaktes
erworben.
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liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000665 -  Neubau Sportpbersch.m.Dreifeldh. 335.527 184.666 318.755 48.755 16.773 286.773 270.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-00526/14 mit Mitteln versehen. An der Maßnahme befindet sich ein anhängiges Gerichtsverfahren. Der Streitwert ist bei den Leistungen
Dachabdichtungsarbeiten sowie Herstellung von Gründächern entstanden. Derzeit steht ein Gutachten dazu aus und somit steht auch eine gerichtliche Entscheidung aus. Die Mittel müssen bis zum Abschluss
des Gerichtsverfahrens vorgehalten werden und sofern keine Entscheidung in 2021 erfolgt, im Rahmen des Jahresabschlusses nach 2022 übertragen werden.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
51IN70000680 -  Neubau GS+Hort in Lindenau 1.159.436 574.985 1.159.436 414.201 0 745.235 745.235
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
51IN70000691 -  Schule Ratzelstr.ehem.55.Schule 1.313.390 661.783 800.000 650.000 513.390 663.390 150.000
Begründung
Die Mittel wurden über den Baubeschluss VI-DS-03987-DS-04 bereit gestellt.
An der Maßnahme besteht ein laufender Rechststreit, durch eine offenen Mängelbeseitgung bei allen Holzfenstern (keine Angebote). Aufgrund der aktuellen Marklage und Schwierigkeiten bei
Materialauslieferungen an die Firmen steht eine Beauftragung des entsprechenden Gewerkes aus. Nach aktueller Einschätzung werden daher in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam
abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70000876 -  Vorplanung von Kindertagesstätten 706.100 41.438 450.000 450.000 256.100 256.100 0
Begründung
Die Mittel werden zur Finanzierung der Planung und teilweisen Umsetzung von Auslagerungskitas in 2022 benötigt. Für die komplexe Thematik "Elektrosanierungen Bestandskitas" wird gerade an einer
Strategie gearbeitet die III/2021 in einer Beschlussgrundlage münden soll. Derzeit ist es vorgeshen die Umsetzung durch die LESG realisieren zu lassen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr 450 TEUR liquiditätswirksam abfließen. Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021 i.H.v. 17,9 TEUR, dient diese Maßnahme als mögliche
Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 213.200 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
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VIST liqui.
51IN70000877 -  Kita F.-Rhode-Str. 17 1.941.295 2.982.354 2.141.295 1.500.000 -200.000 441.295 641.295
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-0756 mit Mitteln versehen. Aufgrund einer Bauzeitverlängerung  durch bautechnisch/statisch zusätzliche Leistungen, verschiebt sich die Übergabe des Objektes
von 02/2022 auf 04/2022. Somit verzögern sich die Abrechnungen der einzelnen Gewerke, da nur komplett erbrachte Leistungen zur Abrechnung kommen. (Gewährleistungen)
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Fördermittelanordnung kann erst mit Eingang des Übertragungsbescheides erfolgen. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Die Bestätigung durch den
Fördermittelgeber konnte bisher noch nicht erfolgen. Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der Fördermittel erfolgen
kann, bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Nach Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 1,2 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden
können.
51IN70000965 -  K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym 10.534.493 10.582.499 10.767.943 10.147.824 -233.450 386.669 620.119
Begründung
Diese Maßnahme wird durch das AGM umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VI-DS-03671-NF-06 (-DS-01 ÄBB)
Um die geplante Fertigstellung der Maßnahme im Juli 2021 abzusichern und um vertragliche Verpflichtungen einzuhalten, wurden geplante Haushaltsmittel von 2022 nach 2021 vorgezogen . Somit werden mit
ca 90% Rechnungslegung von den beauftragten Gewerken erwartet.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
Nach Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 3,3 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
Durch einen verzögerte Rechnungslegung der Firmen z.B. Maler, da keine Aufmaße vorhanden waren,( ca. 230 T€), sowie weitere Verzögerungen durch Schlussrechnung-Streitigkeiten z.B. Rohbau Umfang
ca. 150 T€, erklären den aktuellen Stand der Abfinanzierung.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70000969 -  Kita Seipelweg 16a/b 536.591 616.454 617.191 617.191 -80.600 -80.600 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-01397 mit Mitteln versehen. Der Mehrbedarf i. H. v. 80.600 EUR aufgrund höherer Ausschreibungsergebnisse und Preissteigerungen wurde der Maßnahme
bereits im Rahmen der Deckungsfähigkeit nach §20 SächsKomHVO aus anderen Maßnahmen zur Verfügung gestellt.
Durch den Baubeginn in 06/2021 sind einzelne Gewerke noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Viele Arbeiten werden im Außenbereich durchgeführt, sodass von einer Abfinanzierung in 2021 auszugehen ist.
51IN70000979 -  Ausstattungen HZE (51.32) 408.033 339.560 408.033 408.033 0 0 0
Begründung
Die Mittel für die Ausstattung der Messehalle 12 i.H.v. 315 TEUR sind derzeit im Budget gebunden. Eine tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel erfolgt erst mit der Begleichung der Rechnungen zur
Ausstattung des neuen Verwaltungsobjektes. Es wird davon ausgegangen, dass die Ausstattung noch in diesem Jahr erfolgen kann. Weitere Maßnahmen befinden sich derzeit in der Umsetzung und werden zu
einem späteren Zeitpunkt vorr. in 2021 zahlungswirksam.
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VIST liqui.
51IN70000985 -  Einr.5-züg.Gym.,3-F.-SH/Telem.str 455.047 147.466 213.027 115.000 242.021 340.047 98.027
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss RBV 2041/14 mit Mitteln versehen. An der Maßnahme besteht ein Rechtstreit zum Los Bodenbelagsarbeiten. Einen Vergleich hat das AGM abgelehnt. Die Mittel
müssen bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens vorgehalten werden, das voraussichtlich in 2022 erfolgen wird, sodass die Mittel im Rahmen des Jahresabschlusses nach 2022 übertragen werden müssen.
Sonstige Restarbeiten werden 2021 abfinanziert.
51IN70001043 -  W.-Heisenberg-Schule (BS) 302.502 152.520 302.502 130.000 0 172.502 172.502
Begründung
An der MN bestehen noch laufende Rechtsstreite mit dem Gewerk Dachdecker sowie Honorarnachforderungen von Objektplanern. Eine Entscheidung zu den offenen Vorgängen steht aus, dadurch müssen die
Mittel jederzeit abrufbar sein und ggf. ins Folgejahr übertragen werden.
Aufgrund von Auflagen beim Brandschutz war eine unterjährige Änderung der Aufgabenstellung Kapazitätserweiterung erforderlich. Dadurch ist eine Verzögerung bei der Maßnahme entstanden. Es musste die
vorhandene Planung angepasst werden, die  dadurch noch nicht abrechnungsfähig ist. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die
restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001059 -  P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 1.083.314 875.000 875.000 75.000 208.314 1.008.314 800.000
Begründung
Gemäß Planungsbeschluss VII-DS-01933 wird in 2021 ein VgV - Verfahren durchgeführt. Die Leistungen werden in 2021 vergeben und in 2022 abfinanziert. Die Kosten für das VgV Verfahren i. H. v. 75.000
EUR werden in 2021 abgerechnet. Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021 dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen.
51IN70001069 -  Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 712.331 106.920 104.000 104.000 608.331 608.331 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-03164 mit Mitteln versehen. An der Maßnahme besteht ein Rechtstreit wegen eklatanten Planungs- und Ausführungsfehlern.  Eine gerichtliche Entscheidung
dazu wird voraussichtlich in 10/2021 erwartet.
51IN70001077 -  Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 2.487.798 4.748.193 2.487.798 1.123.702 0 1.364.096 1.364.096
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-00574.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur und eine Maßnahme der VwV Sachsen.
Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gelichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Die Maßnahme gliedert sich in
2 BA: VwV: Auszahlung 10 Prozent nach VnW: 135.684,26 (2.1) => die Auszahlung wurde bereits beantragt und Schul. Infra.:3.080.613,75 (2.2) => Ein Auszahlungsantrag konnte bisher noch nicht gestellt
werden.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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VIST liqui.
51IN70001090 -  J.-Kepler-Schule, Brandschutz 1.559.218 -651.734 51.000 41.194 1.508.218 1.518.024 9.806
Begründung
Die Aufgabenstellung für das Projekt wurde im Rahmen der Lenkungsgruppe Taskforce Schulhausbau  am 26.03.2021 überarbeitet. Es soll nun eine innere Komplexmodernisierung durchgeführt werden. Der
Planungsbeschluss soll im 1. Quartal 2022 gefasst werden.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 923.300 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
51IN70001097 -  BSZ7, Neustädt. Str./Inv.a.Raten 993.584 536.592 993.584 420.000 0 573.584 573.584
Begründung
Die Mittel für die Maßnahme wurden über den Baubeschluss VI-DS-01336-DS02 bereit gestellt.
Für die Maßnahme gibt es zwei Aufgabestellungen. Für den Neubau Treppenhaus (1) und für die Sanierung des Kellerlichtschachtes  und der historischen  Zaunanlage (2). Die Aufgabenstellung für die
Sanierung Kellerlichtschachtes wurde vorerst zurück gestellt und ist im zeitlichen Zusammenhang mit der Bebauung des Otto-Runki-Platzes zu betrachten. Eine Beschlussfassung dazu ist in Bearbeitung. Die
Fertigstellung der Aufgabenstellung des Neubaus Treppenhaus ist für das Gj 2021 geplant. Somit müssen die Mittel voerst im vollen Umfang der MN zur Verfügung stehen, jedoch nur der  Neubau
Treppenhaus wird voraussichtlich in 2021 abfinanziert. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001225 -  Kita, L.-Frank-Str. 420.417 277.088 309.596 278.636 110.821 141.781 30.960
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-03386-02 mit Mitteln versehen. Die Leistungen sind aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Die Abrechnung soll überwiegend bis Ende 2021 erfolgen. Die
restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001352 -  31. Schule, Neubau mit 2-FH 2.383.813 1.805.847 2.108.924 1.430.644 274.889 953.169 678.281
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
Nach Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 1,2 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70001353 -  GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS -1.145.399 240.988 783.401 240.000 -1.928.800 -1.385.399 543.401
Begründung
Der Maßnahme wurden mittels Planungsbeschluss VII-DS-00675 Mittel zugesprochen.
Die Maßnahme konnte bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit Präzisierung des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte
des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist mit zum VIST 30.09. vorgesehen
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
und eingegangenen Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 1.632,7 TEUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
Durch Verzögerungen im Vergabeverfahren, verschiebt sich die Leistungserbringung sowie Rechnungslegung. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001357 -  Kita Friedrichshafener Str. 147 1.170.294 -1.714.288 2.510.541 486.151 -1.340.247 684.143 2.024.390
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln auf Grundlage des PB VI-DS-08275
untersetzt.
Ein BB liegt derzeit noch nicht vor und soll zeitnah, nach Prüfung der personellen Ressourcen in AGM und AfSch für die Umsetzung der MN, erstellt werden. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.Eine Präzisierung wird mit
dm VIST 30.09. erfolgen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 661.800 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der Fördermittel erfolgen kann,
bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Aus derzeitiger Sicht wird in diesem Jahr nicht mit einer Abforderung von Fördermitteln gerechnet. Zudem sind dann am Ende des Jahres die
nicht abgeforderten Fördermittel in Abgang zu bringen.
51IN70001359 -  Kita Goldsternstraße 21 336.000 0 300.000 200.000 36.000 136.000 100.000
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Zur Zeit gibt es noch keinen Planungs- oder Baubeschluss. Die Planung der Maßnahme konnte aufgrund fehlendem
Auslagerungsobjekt nicht wie geplant in 2021 beginnen. Aufgrund des dadurch geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer
Maßnahmen (hier für die MN Innere Sanierung Kita Stötteritzer Straße vorgesehen, bei der die Planung im III. Quartal 2021 beginnt). Etwaig entnommene Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung
2023/2024 der Maßnahme wieder zugeführt.
51IN70001361 -  Neuer Schulstandort Ihmelstr. Gym 3.250.618 87.095 3.250.618 1.000.000 0 2.250.618 2.250.618
Begründung
Bei der Quartierschule Ihmelsstraße kam es bereits in 2020 zu Verschiebungen im Planungs- und Auschreibungsablauf in Abhängigkeit zum Fertigstellungstermin des Gesamtkomplexes, die sich im GJ 2021
fortsetzen. Hintergründe sind neben der Pandemie eine angespannte Lage im Baugewerbe, die z.T. wiederholte Ausschreibungen eines Gewerks notwendig machen. Darüber hinaus führt auch die späte HH-
Freigabe zu Verzögerungen in der Mittelbereitstellung, damit in der Auftragsvergabe und der anschließenden Abfinanzierung.
Beschlussgrundlage ist der Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01. Ziel ist die Fertigstellung des Objektes in 06/2023.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulischen Infrastruktur. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Zudem wurde ein auf Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
Nach Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 2,5 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können. Zudem sind dann am Ende des Jahres die nicht abgeforderten
Fördermittel in Abgang zu bringen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST liqui.
51IN70001442 -  Energet.San.An der Kotsche,78.Mar 796.921 -71.716 48.013 -2.661.099 748.908 3.458.020 2.709.112
Begründung
Im Fördermittelprogramm konnten offene Zuwendungen auf diese Maßnahmen übertragen werden. Mit Einreichung des Verwendungsnachweises können diese abgerufen werden. Am 12.10.2020 wurde ein
Antrag auf Auszahlung von FÖMI i.H.v. 4 MioEUR gestellt. Durch eine längere Bearbeitungsszeit sind davon 3,06 Mio EUR erst in 2021 liquid bereitgestellt worden. Nach derzeitiger Einschätzung können
voraussichtlich noch ca. 0,6 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden.
51IN70001459 -  Edmond-Kaiser-Straße 11 612.600 370.690 490.000 370.000 122.600 242.600 120.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-08129 mit Mitteln versehen.
Das  notwenidge VgV-Verfahren für die Maßnahme musste von 12/2020 auf 01/2021 coronabedingt verschoben werden, was somit eine Verzögerung des Planungsbeginns nach sich zieht. Somit können nicht
alle geplanten Mittel im GJ 2021 abfinanziert werden. Die restlichen gebundenen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 122.600 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
51IN70001471 -  energet.San.Schulgeb.Erfurter Str 281.652 22.771 30.000 6.000 251.652 275.652 24.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-03771-DS-03 mit Mitteln versehen. Das Bauvorhaben ist abgeschlossen. In Folge einer abgeschlossenen Nachtragbearbeitung/Rechnungsprüfung, wird das
aktuelle Budget freigesetzt. Für die Abrechnung der LP9 sowie für Schadensreparaturen werden ca 30T€ benötigt. Nach aktueller Einschätzung wird davon in diesem Jahr nicht alles liquiditätswirksam
abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001484 -  Neue GS Mitte/SO Jablonowskistr. 3.378.942 1.995.255 3.145.492 -1.606.782 233.450 4.985.724 4.752.274
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme des Programmes VwV Investkraft. Die Anordnung der Fördermittel erfolgte in den Vorjahren. Zuzüglich gab es eine Erhöhung der Fördermittel in 2020 um 63 TEUR.
In 2020 erfolgte ein Mittelabruf i. H. der Mittel des VIST liquiditätswirksam von 7,9 Mio. EUR. Zuzüglich erfolgt im Oktober ein Abruf i.H.v. 2,9 Mio. EUR.
Die Maßnahme kann günstiger abgeschlossen werden, als ursprünglich im Baubeschluss VI-DS-04706-DS02 geplant wurde. Die Mittel stehen nach finaler Prüfung und Abrechnung der Fördermittel anderen
Maßnahmen zur Deckung zur Verfügung. Bis dahin müssen diese in der Maßnahme verbleiben. aus diesem Grund und nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001485 -  Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 204.897 16.046 23.059 -1.804.381 181.838 2.009.278 1.827.440
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der VwV Bund. Mit Einreichung des Verwendungsnachweises 2021 wird auch 2021 noch mit der Einzahlung der Restsumme von 10 Prozent gerechnet. Die Einzahlung
von ca. 1,6 Mio EUR ergibt sich aus Auszahlungsantrag vom September 2020 und der damit verbundenen langen Prüfung des SIB.
51IN70001487 -  Neub.5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Sem 4.131.796 630.274 538.000 538.000 3.593.796 3.593.796 0
Begründung
Der PB VII-DS-02831 befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren. Aufgrund von Verzögerungen im VgV-Verfahren sowie der Festlegung, das Projekt als Gemeinschaftsschule umzuplanen, ist ein
deutlicher Terminverzug entstanden, so dass die geplanten Mittel in 2021 nicht abfinanziert werden können und damit zur Deckung anderer Maßnahmen herangezogen werden können. Die Mittel sollen in
2023/2024 der Maßnahme wieder zur Verfügung gestellt werden. Die derzeit höher gebuchten Obligos sollen aufgrund der Entscheidung, das PSP Element 7.0001487 nur für den Bau der Sporthalle zu nutzen,
umgebucht werden.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
51IN70001490 -  Neubau 4-züg.GS, Hort+SH Axenstr. 4.637.149 419.634 1.010.848 -1.176.349 3.626.301 5.813.498 2.187.196
Begründung
Mit Änderung des Baubeschlusses VI-DS-05640-DS-04 wurden die vorliegenden Nachträge des Rohbauers abgedeckt. In Zusammmenarbeit mit der Justiziarin des AGM konnte eine Einigung mit dem
Rohbauer erzielt werden, so dass die Kosten niedriger ausgefallen sind. Die Sporthalle wurde 6 Monate später fertiggestellt, so dass sich die Abfinanzierung entsprechend ebenfalls verzögert. Nach aktueller
Einschätzung werden daher in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Förderung erfolgte über VwV Sachsen. Erst mit Einreichung des Verwendungsnachweises und nach Prüfung durch die SAB ist mit der Restsumme von 10 Prozent zu rechnen. Die Einzahlung von ca. 2,6
Mio EUR ergibt sich aus Auszahlungsantrag vom September 2020 und der damit verbundenen langen Prüfung des SIB. Nach derzeitiger Einschätzung sollen voraussichtlich ca. 0,7 Mio. EUR an Fördermitteln
in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70001491 -  Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau 1.221.773 813.273 813.273 80.000 408.500 1.141.773 733.273
Begründung
Die Maßnahme mit Planungsbeschluss VII-DS-01443 mit Mitteln versehen. Das VgV-Verfahren sollte ursprünglich in 02/2021 abgeschlossen werden. Aufgrund von fehlenden personellen Kapazitäten im BHA
und dem Fachamt kann das Verfahren erst in 10/2021 zum Abschluss gebracht werden. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die
restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 318.500 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
51IN70001497 -  Reaktivierung Hainbuchenstr. 4.994.949 7.653.499 4.994.949 2.000.000 0 2.994.949 2.994.949
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 bzw. VI-DS-06900 und VI-DS-06900-DS-02 mit Mitteln versehen. Durch Forderungen und Empfehlungen der LDS zur Erreichung eines
schadstofffreien Zustande sind Überarbeitungen der Leistungsverzeichnisse bezüglich Schadstoffe (u. a. Blei) und deren Abbruch und Entsorgungslogistik erforderlich geworden. Die Ausschreibung zum Los
306a Sandstrahlarbeiten wurde im Ergebnis aufgehoben, das Leistungsverzeichnis angepasst und erneut ausgeschrieben und der Bauablauf entsprechend angepasst. Daraus resultiert die geminderte
Abfinanzierung von Leistungen. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im
Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur. Die Anordnung der Fördermittel erfolgte gemäß Förderbescheid und eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige
Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein
Teilauszahlungsantrag konnte beantragt werden und nach derzeitiger Einschätzung sollen voraussichtlich ca. 3,0 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70001498 -  Neub.5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Se 4.426.753 2.001.712 4.027.000 850.000 399.753 3.576.753 3.177.000
Begründung
Der PB VII-DS-02831 befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren. Aufgrund von Verzögerungen im VgV-Verfahren sowie der Festlegung, das Projekt als Gemeinschaftsschule umzuplanen, ist ein
deutlicher Terminverzug entstanden, so dass die geplanten Mittel in 2021 nicht abfinanziert werden können. Damit stehen sie zum Teil anderen Maßnahmen zur Deckung zur Verfügung. Die Mittel sollen in
2023/2024 der Maßnahme wieder zur Verfügung gestellt werden. Eine Bestätigung der HHVL erfolgte mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau am 04.06.2021.
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VIST -
VIST liqui.
51IN70001499 -  Erweiter. Schule am Adler Ausz.GS 564.603 541.861 1.332.603 1.120.803 -768.000 -556.200 211.800
Begründung
Der Maßnahme wurden über Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 Mittel zur Verfügung gestellt. Diese werden aktuell i.R. der Erarbeitung des Baubeschlusses (vrsl. 10/2021) präzisiert. Die vertraglich
vereinbarten Abschlagszahlungen werden im IV Quartal 2021 fällig.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 556 TEUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
51IN70001502 -  G.-Schumann-Schule als OS 901.323 71.422 901.323 300.000 0 601.323 601.323
Begründung
Der Maßnahme wurden über Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 (Beschlusspunkt 2) Mittel zur Verfügung gestellt.
Der Planungsbeginn für die MN war 2016. Eine nicht geplante Unterbrechnung der Planung in 09/2020 begründet die Verzögerung der Leistungserbringung und Abrechnung. Eine Wiederaufnahme der
Planung erfolgte 01/2021. Die Rechnungslegung verschiebt sich ins 3. Quartal 2021. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die
restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001503 -  GYM NB 2-F-SH Lützner-Str. 669.107 25.634 669.107 669.107 0 0 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-01825 mit Mitteln versehen. Die Beauftragung von Vertragsnachträgen erfolgt erst in 07/2021, der Abschluss der LP5 wird für 09/2021 avisiert.
51IN70001519 -  Gym. Gorgistraße, Neubau 674.056 269.482 283.566 254.831 390.489 419.224 28.735
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-04452-DS-02 mit Mitteln versehen.
Die MN konnte durch Vereinfachungen verschiedener Leistungen, wie bei der Ausführung in der Zaunsanlage, günstiger abgeschlossen werden. Aktuell sind für einen eventuellen Rechtsstreit mit dem
Grünflächenbau Mittel vorhanden. Die Mittel müssen bis zum Ende des Rechtsstreits vorgehalten werden und sofern keine Klärung in 2021 erfolgt, im Rahmen des Jahresabschlusses nach 2022 übertragen
werden.
51IN70001640 -  Tauchaer Str.188, Neubau 4-züg.GS 1.274.000 1.274.000 1.274.000 520.000 0 754.000 754.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00939 mit Mitteln versehen. Das VgV- Verfahren wird voraussichtlich Ende Juni 2021 beendet. Eine Beauftragung kann erst danach erfolgen. Nach
aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
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VIST -
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51IN70001643 -  Ersatzneubau W.-Busch-Schule 4.628.138 2.028.138 3.128.138 2.500.000 1.500.000 2.128.138 628.138
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-06749 mit Mitteln versehen. Mit bestehendem Planungsverzug von ca. 10 Monaten aufgrund der Änderung des Raumprogramms und den Abstimmungen
zur Verkehrsplanung und zur Fassade können nicht alle Mittel 2021 abfinanziert werden und daher i. H. v. 1,5 Mio. € zur Deckung abgegeben werden. Die abgegebenen Mittel werden im Rahmen der
Haushaltsplanung 2023/2024 der Maßnahme wieder zugeführt.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001645 -  Erweiterung Schule Gundorf 1.307.152 13.090 694.352 100.000 612.800 1.207.152 594.352
Begründung
Gemäß Planungsbeschluss VII-DS-02297 werden in 2021 Mittel für das VgV Verfahren und die anschließende Planung der LP 1-3 benötigt. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle
gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 612.800 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
51IN70001662 -  Inn. San,. Schule Dösner Weg 27 355.011 220.313 355.011 30.000 0 325.011 325.011
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-03237 mit Mitteln versehen. Die Leistungen einzelner Gewerke sind aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. In 2021 können nicht alle Mittel gebunden und
abfinanziert werden und müssen im Rahmen des Jahresabschlusses nach 2022 übertragen werden.
51IN70001663 -  SZ Grünau NW Inn. San. 94. Schule 3.765.744 3.543.720 3.942.744 2.442.689 -177.000 1.323.056 1.500.056
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06378 mit Mitteln versehen.
Der Task Force Schulhausbau wurde bereits ein Mehrbedarf von 177 TEUR angezeigt. Die Mehrkosten entstanden u.a. durch den Abtransport von belastetem Bodenaushub und für zusätzliche FUR für die
FÖS zur Interimsnutzung. Desweiteren musste eine bereits vor 2014 durchgeführte Sanierung von WC-Strängen aufgrund mangelhafter Durchführung wiederholt werden. Die entsprechende Vorlage zur
Deckung des Mehrbedarfs befindet sich in der Bearbeitung.
Außerdem ist ein weiterer Bauverzug durch den Ausfall von einer Firma für Haustechnik entstanden, die komplett wegen Corona in Quarantäne musste.  Nach aktueller Einschätzung werden daher in diesem
Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001665 -  66. Schule, Komarowstr. (innen) 1.481.123 1.411.497 336.437 43.062 1.144.686 1.438.061 293.375
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der VwV Sachsen. Die Anordnung der Fördermittel erfolgte gemäß Förderbescheid. Ein Auszahlungsantrag i.H.v. 1,45 Mio EUR wurde gestellt. Maßnahme verlängert
bis Aug.2021, Einzahlung Fördermittel, Restsumme von ca. 300 TEUR wird 2022 erwartet.
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51IN70001666 -  78. Schule Innere Sanierung 2.588.698 2.074.087 2.450.000 -2.942.715 138.698 5.531.413 5.392.715
Begründung
Am 06.10.2020 wurde ein Antrag auf Auszahlung von FÖMI i.H.v. 2,15 MioEUR + 2,41 bei der SAB zum VwV InvestKraft, Budget Sachsen gestellt. Durch eine längere Bearbeitungsszeit sind die,4,54 Mio EUR
erst in 2021 liquid bereitgestellt worden.
Maßnahme verlängert bis Aug.2021, Einzahlung Fördermittel, Restsumme von ca. 300 TEUR wird 2022 erwartet.
51IN70001667 -  Innere San. Diderotstr. (eh. 68.) 132.383 27.008 132.383 -2.528.915 0 2.661.298 2.661.298
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der VwV Sachsen. Ein Auszahlungsantrag i.H.v. 2,55 Mio EUR wurde im September gestellt. Daraus resultiert die Einzahlung GesamtkassenIST.
51IN70001669 -  SZ Grünau NW Klinger-Schule H2 7.082.780 6.465.818 7.204.187 3.900.000 -121.407 3.182.780 3.304.187
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06378 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Diesbezüglich sind Anpassungen i.R. der Vorlage VII-DS-00870
sowie i.R. der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt.
Der Task Force Schulhausbau wurde ein Mehrbedarf von insgesamt 342.000 EUR im Vergleich zum Baubeschluss angezeigt, der aus ungeplanten Dacharbeiten und höheren Ausschreibungsergebnissen
resultiert. Die entsprechende Vorlage zur Deckung des Mehrbedarfs in 2021 befindet sich in der Bearbeitung.
Bei der Maßnahme Max-Klinger-Schule Haus 2 hat sich der Bauablauf aufgrund des verspäteten Umzugs in die Max-Klinger-Schule Haus 1 verzögert. Im Haus 1 ist ein Bauverzug durch den Ausfall von einer
Firma für Haustechnik entstanden, die komplett wegen Corona in Quarantäne musste. Desweiteren musste eine bereits vor 2014 durchgeführte Sanierung von WC-Strängen aufgrund mangelhafter
Durchführung wiederholt werden. Außerdem musste die Ausschreibung Schwachstrom wegen fehlender Angebote wiederholt werden, was zu einer Verzögerung von ca. 4 Monaten führte.
Durch den verspäteten Baubeginn am Haus 2 sind Leistungen einzelner Gewerke noch nicht abrechnungsfähig. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001670 -  SZ Grünau NW Fös Grünau 5.796.325 5.587.733 5.796.325 2.000.000 0 3.796.325 3.796.325
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06378 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Diesbezüglich sind Anpassungen i.R. der Vorlage VII-DS-00870
sowie i.R. der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt. Der Mehrbedarf von 267 TEUR resultiert aus höheren Ausschreibungsergebnissen (Rohbau, Sanitär, Heizung) und Nachträgen (Außenanlagen).
Bei FÖS hat sich der Bauablauf aufgrund des verspäteten Umzugs in die 94. OS verzögert. In der 94. OS ist ein Bauverzug durch den Ausfall von einer Firma für Haustechnik entstanden, die komplett wegen
Corona in Quarantäne musste. Desweiteren musste eine bereits vor 2014 durchgeführte Sanierung von WC-Strängen aufgrund mangelhafter Durchführung wiederholt werden. Außerdem musste die
Ausschreibung Schwachstrom wegen fehlender Angebote wiederholt werden, was zu einer Verzögerung von ca. 4 Monaten führte.
Durch den verspäteten Baubeginn an der FÖS sind Leistungen einzelner Gewerke noch nicht abrechnungsfähig. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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51IN70001671 -  SZ Grünau NW Erweiterungsbau 12.602.727 12.195.083 13.051.853 3.320.997 -449.126 9.281.731 9.730.857
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme des Programmes VwV Investkraft. Die Anordnung der Fördermittel erfolgte in den Vorjahren. Die Einzahlung von 879.003,27 resultiert aus Einzahlungen von
September 2020. Weiterhin ist das PSP-Element: 70001661 in der weiteren Betrachtung zu beachten, da es sich hierbei um zwei Baumaßnahmen innerhalb eines Fördermittelbescheids handelt. In 2021
konnte bisher kein Mittelabruf erfolgen. Einzahlung für 2021 offen. Mit Erstellung des V-IST zum 30.09.21 kann eine neue Aussage über weitere Abrufe getroffen werden.
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06378 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Diesbezüglich sind Anpassungen i.R. der Vorlage VII-DS-00870
sowie i.R. der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt. Der Mehrbedarf von insgesamt 649.000 EUR resultiert aus höheren Ausschreibungsergebnissen (Stahlbau, Sanitär, Heizung) und der
Kampfmittelsondierung.
Mit der Auflage der Landesdirektion aus dem Frühjahr 2020, wurden die Erdarbeiten im Bereich von munitionsbelasteten Flächen coronabedingt untersagt, was zu einem Stillstand von ca. 3 Monaten führte.
Die notwendigen Aushubarbeiten durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst konnten erst im Anschluss ausgeführt werden. Dadurch verzögern sich alle nachfolgenden Gewerke und die Abfinanzierung. Nach
aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001723 -  Reaktivierung Höltystr. (OS) 85.935 28.169 85.935 -20.763 0 106.698 106.698
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur.
Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht.
Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden. Nahc derzeitiger Kenntnisstand ist mit der
Restsumme von 10 Prozent zu rechnen, so sollen voraussichtlich ca. 0,34 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70001734 -  120.Schule Ersatzn.m.Hort+2FeldSH 4.423.130 1.733.285 1.100.000 750.000 3.323.130 3.673.130 350.000
Begründung
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 1.879.315 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Der Planungsbeschluss VII-DS-02747 befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren. Eine Bestätigung der HHVL erfolgte in der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau am 04.06.2021. Die
Ausschreibungen von bauvorbereitenden Leistungen soll noch im GJ 2021 erfolgen, der eigentliche Baubeginn ist jedoch erst für 05/2022 vorgesehen. Die derzeit höher gebuchten Obligos sollen nach
Beschlussfassung auf Verpflichtungsermächtigungen umgebucht werden.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001735 -  Ernst-Pinkert-Sch.,NB2-FeldSH2.BA 2.100.222 3.759.079 2.427.222 0 -327.000 2.100.222 2.427.222
Begründung
Der Maßnahme wurden mit Baubeschluss VI-DS-06849 Mittel zur Verfügung gestellt. Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 26.03.21 wurden der Maßnahme aufgrund höherer
Ausschreibungsergebnisse weitere Mittel i. H. v. 327 TEUR bereit gestellt. Die Auschreibungen von weiteren bauvorbereitenden Leistungen muss in 2021 noch erfolgen, um  den Fertigstellungstermin 05/2022
einzuhalten. Dafür werden alle Mittel benötigt und beauftragt. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr jedoch nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden
im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Die Anordnung der Fördermittel erfolgte gemäß Förderbescheid. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt
und vorab als Sollzugang gebucht. Ein Teilauszahlungsantrag konnte bereits gestellt werden. Aufgrund des Baufortschrittes ist nicht zu erwarten, dass die Mittel vollständig für 2021 abgerufen  werden können.
Eine Präzisierung hierzu erfolgt mit VIST 30.09.2021
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83 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001736 -  Astrid-Lindgren-Schule, Vollsan. -577.822 337.569 1.164.978 360.000 -1.742.800 -937.822 804.978
Begründung
Die Maßnahme konnte bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit Präzisierung des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte
des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist mit zum VIST 30.09. vorgesehen
51IN70001737 -  91.Schule,Erweit.Systembauw. 8AUR -1.328.656 790.756 -1.328.656 757.000 0 -2.085.656 -2.085.656
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Der Maßnahme wurden mittels VI-DS-05899-NF-21 Mittel zugesprochen.
Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Ein Auszahlungsantrag konnte
bisher noch nicht gestellt werden.  Aufgrund des Baufortschrittes ist nicht zu erwarten, dass die Mittel vollständig für 2021 abgerufen  werden können. In der 2. Jahreshälfte 2020 konnten keine Mittel mehr
abgerufen werden. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist mit zum VIST 30.09. vorgesehen
Der Baubeginn war Anfang 2020. Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt.
Nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001738 -  172. Schule, Erweit. Systembauw. 4.821.160 4.748.560 4.821.160 2.990.000 0 1.831.160 1.831.160
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-01029.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001739 -  Schulerw. A.-Kästner-Schule Syst. 204.721 198.621 204.721 198.621 0 6.100 6.100
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-01677
Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht. Ein Auszahlungsantrag konnte
bisher noch nicht gestellt werden.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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Anlage 4
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001741 -  GS Geschw.-Scholl-Schule,Komplexs 1.075.674 0 796.574 0 279.100 1.075.674 796.574
Begründung
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 279.100 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Aufgrund personeller Ressourcenknappheit derzeit Abstimmung, welche Maßnahmen noch in 2021 begonnen werden können. Höchstwahrscheinlich Verschiebung der Maßnahme auf 2022. Nach dieser
aktuellen Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt (um den neagtiven Eigenmittelanteil  zumindest zu
einem Teil in 2022 auszugleichen) und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
In 2022 sind in der Maßnahme FÖMI vorgesehen. Die Maßnahme konnte aber bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit
Präzisierung des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist mit zum VIST 30.09. vorgesehen.
51IN70001745 -  A.-v.-Wiedebach-Schule,Erw.System 7.952.000 6.784.580 7.952.000 3.360.000 0 4.592.000 4.592.000
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-01031
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001746 -  OS Höltystraße - 2-Feld-Sporth. 461.368 234.416 461.368 170.000 0 291.368 291.368
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-03932-NF-02 mit Mitteln versehen. Die Leistungen sind aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001749 -  2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. 2.179.423 1.937.586 2.179.423 1.913.102 0 266.321 266.321
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-08245 mit Mitteln versehen. Die Fertigstellung für die MN ist für 03/2022 festgelegt. Das Los Freianlagen wird voraussichtlich in 03/2022 fertigstellt und
abgerechnet.
In Abhängigkeit von fristgerechten Materiallieferungen werden die Gewerke ihre Leistungen in 2021 abrechnen können. Die Abrechnung der Leistungen für die Freianlagen, Strom und verschiedenen
Schlussrechnungen erfolgt in 2022 , die LP9  in den Folgejahren.
Die Mittel, die in 2021 nicht abfinanziert werden können, werden im Folgejahr noch benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur.
Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht.
Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
Nach Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 2 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
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Anlage 4
85 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001750 -  Neubau Sporthalle 5.445.053 5.336.400 6.578.053 277.871 -1.133.000 5.167.182 6.300.182
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01 mit Mitteln versehen. Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 23.04.2021 wurden Mehrkosten i. H. v. 1,2 Mio. EUR
bestätigt, die aufgrund der Kostenfortschreibung in der LP 6 sowie durch höhere Ausschreibungsergebnisse und vorliegende Nachträge (vor allem Rohbau) entstanden sind.
Bei der Quartierschule Ihmelsstraße kam es bereits in 2020 zu Verschiebungen im Planungs- und Auschreibungsablauf in Abhängigkeit zum Fertigstellungstermin des Gesamtkomplexes, die sich im GJ 2021
fortsetzen. Die Aufhebung der Ausschreibung des  Sporthallenausbau war erforderlich, da kein geeigneter Bieter gefunden wurde. Dadurch verzögert sich der Beginn des Innenausbaus und die Abfinanzierung.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulischen Infrastruktur. Eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums und der gleichzeitige Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde
beantragt und vorab als Sollzugang gebucht.
Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Auszahlungsantrag konnte daher bisher noch nicht gestellt werden.
Nach Einschätzung des Baufachamtes sollen voraussichtlich ca. 4,1 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
51IN70001751 -  Unterkünfte für stationäre Hilfen 3.987.097 300.000 3.987.097 3.987.097 0 0 0
Begründung
Durch den Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18 zum Entwurf des Doppelhaushaltes) standen dem VKKJ für 2017/2018 Mittel von 5.750 TEUR für die Schaffung neuer
HzEPlätze
zur Verfügung, die als Investzuschuss im Finanzhaushalt eingestellt waren und seitdem per
Haushaltsrest übertragen werden. Die erwirtschaften Überschüsse i.H.v. 639 TEUR des VKKJ wurden im Jahr 2019 wieder zur Verfügung gestellt.
Derzeit werden für den Umbau des Hauses 10 N.-Rumjanzew Str. (jetzt neu: Schönauer Straße 230) 2.052.000 EUR benötigt, siehe Planungsbeschluss VI-DS-05356 sowie 1.Änderung Baubeschluss VII-DS-
00253-DS-03. Diese Mittel wurden auch komplett bereitgestellt.
Weiterhin sollen für die JHE Deiwitzweg 863.000 EUR (VII-A-00940-VSP-01-NF-01) zur Verfügung stehen. Hier ist derzeit in Prüfung, die Maßnahme durch das AfSch/AJF msetzen zu lassen.
Für den Neubau Böhlitz-Ehrenberg/ Gundorf sind 3.350.000 EUR gemäß Planungsbeschlusses VI-DS-04973-NF-01 vorgesehen. Davon wurden bereits 650.000 EUR für Planungskosten verausgabt. Die
Planung hat ergeben, dass die Kosten wohl bei 4.200.000 EUR liegen. Um die benötigte Jugendhilfeeinrichtung HzE umzusetzen, reichen die bisherigen Mittel des VKKJ nicht aus. Es wird daher gerade daran
gearbeitet die Maßnahme vom AfSch/AJF umsetzen zu lassen und dafür die noch zur Verfügung stehenden Mittel i.H.v. 2.700.000 EUR bereitzustellen.
Rechnerisch stehen, je nach Ausgang der Abstimmungen zum Deiwitzweg und JHE Leipziger Str. Böhlitz-Ehrenberg noch 124 TEUR für weitere Bauprojekte zur Verfügung. Eine Präzisierung erfolgt zum VIST
30.09.2021
51IN70001755 -  C.-Arnold.Schule, 2-Feld-SH 1.700.851 3.170.397 1.700.851 1.076.934 0 623.917 623.917
Begründung
Es handelt sich hier um eine Maßnahme der Schulische Infrastruktur.
Ein Antrag auf Übertrag der nicht in 2020 abgerufenen Mittel nach 2021 wurde beantragt und vorab als Sollzugang gebucht.
Der Zeitpunkt der Bestätigung der Übertragung der Fördermittel ist noch nicht absehbar. Ein Teilauszahlungsantrag konnte beantragt werden.
Nach derzeitiger Einschätzung sollen voraussichtlich ca. 1,9 Mio. EUR an Fördermitteln in diesem Jahr abgefordert werden können.
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Anlage 4
86 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001763 -  Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitäts 530.000 487.000 487.000 260.000 43.000 270.000 227.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit PB VII-DS-02416 Ende Februar 2021 beschlossen. Die Realisierung wird von die LESG übernommen. Die Erstellung der FRV (Vereinbarung zur Finanzierung und Realisierung des
Vorhabens) wurde im Mai geschlossen.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam erst zum III.Quartal benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung
in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen. Etwaig entnommene Mittel werden im Rahmen
Baubeschlussfassung in der Haushaltsplanung 2023/2024 der Maßnahme wieder zugeführt.
51IN70001764 -  Kita Tarostr. 7-9 Kapazitäts. 1.781.012 869.612 2.749.894 500.000 -968.882 1.281.012 2.249.894
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-00812 mit Mitteln versehen. Der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau liegt eine Mehrkostenanzeige i. H. v. 245,6 TEUR vor. Ursache dafür ist u.a. die
Baupreisentwicklung und Mindestlohnanpassungen. Die entsprechende Vorlage befindet sich im Genehmigungsverfahren. Einzelne Gewerke sind derzeit noch nicht abrechnungsfähig erbracht, so dass sich
die Abfinanzierung verzögert. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im
Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020 berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der
Fördermittel erfolgen kann, bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Da die Maßnahme erst begonnen wurde, wurde eine vorsichtige Schätzung der liquiditätswirksamen Abforderung
vorgenommen. Am Ende des Jahres sind die nicht abgeforderten Fördermittel in Abgang zu bringen. Darauf beruht sich die Einschätzung der Fördermittel.
51IN70001770 -  Neub.5-zü.Gy+SH/Prager Spitze 6.473.788 2.289.994 6.473.788 900.000 0 5.573.788 5.573.788
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-05899-NF-21 mit Mitteln versehen. Aktuell läuft ein GU-Vergabe-Verfahren. Voraussichtlich in 11/2021 ist der Zuschlag und der Vertragsabschluss zu
erwarten. Mit dem Zuschlag müssen alle Mittel gebunden werden.
Die Klärung der abfließenden Mittel in 2021 erfolgt mit Abrechnung der LP 3. Es werden ggf. Abweichungen nach oben aufgrund der Bedingungen bei der GU Verabe (4. Quartal 21) erwartet.
Die nicht liquid abfließenden Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001782 -  1-Feldhalle, 60. Schule 2.711.552 2.498.080 2.011.552 1.600.000 700.000 1.111.552 411.552
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-00838 mit Mitteln versehen. Die Leistungen einzelner Gewerke sind aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht, so dass sich die Abfinanzierung verzögert.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Bisher sind 544.588,51 EUR Fördermittel 2021 eingegangen. Mit einer weiteren Einzahlung wird Ende des Jahres gerechnet.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001784 -  GS REA Löbauer Str. 46 -308.529 380.725 1.977.371 550.000 -2.285.900 -858.529 1.427.371
Begründung
Der ursprünglich geplante Baubeginn 10/2021 musste aufgrund der verzögerten Freilenkung durch die Oberschule Ihmelsstraße auf 03/2022 verschoben werden. Nach dem Umzug der OS kann mit der
Durchführung der MN begonnen werden. Weiterhin sind Anpassungen von Planerhonoraren, von Gutachterverträgen für Schadstoffe (Blei etc.) , durch Kostensteigerungen in der LP3, entstanden.
Durch den verschobenen Auszug der OS können einzelne Gewerke erst in 2022 ihre Arbeit aufnehmen. Dadurch wird die Leistungserbringung und deren Abrechnung teilweise erst im GJ 2022 beginnen
können. Daher werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu
übertragen.
Die Maßnahme konnte bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit Präzisierung des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte
des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung seitens AfSch ist zum VIST 30.09. vorgesehen.
51IN70001792 -  Fritz-Baumgarten-Schule,Vollsanie 1.325.900 658.002 708.000 500.000 617.900 825.900 208.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00944 mit Mitteln versehen. Die Leistungen einzelner Gewerke sind aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht, so dass sich die Abfinanzierung
verzögert.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 617.900 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
51IN70001801 -  Kita Holbeinstraße 58 neu 3.570.901 3.552.680 4.570.000 4.520.000 -999.099 -949.099 50.000
Begründung
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der Fördermittel erfolgen kann,
bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Da die Maßnahme erst begonnen wurde, wurde eine vorsichtige Schätzung der liquiditätswirksamen Abforderung vorgenommen. Am Ende des
Jahres sind die nicht abgeforderten Fördermittel in Abgang zu bringen. Darauf beruht sich die Einschätzung der Fördermittel.
51IN70001810 -  "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 680.881 947.962 692.962 495.110 -12.080 185.771 197.852
Begründung
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungssinfrastruktur berücksichtigt. Die Summe der dargestellten Mittel betrifft die Restsumme der möglichen Förderung für diese Maßnahme. Die Mittel
wurden zur Übertragung beantragt, jedoch bisher noch nicht durch den Fördermittelgeber bewilligt. Es wird jedoch derzeit davon ausgegangen, dass die vollständige Abforderung der Restmittel erfolgen kann.
51IN70001811 -  "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 2.391.928 2.677.094 2.823.515 2.500.000 -431.587 -108.072 323.515
Begründung
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Die Summe der dargestellten Mittel betrifft die Restsumme der möglichen Förderung für diese Maßnahme. Die Mittel
wurden zur Übertragung beantragt, jedoch noch nicht durch den Fördermittelgeber bewilligt. Aus diesem Grund kann hierzu noch keine Anordnung der Fördermittel erfolgen. Ob eine liquiditätswirksame
Abforderung der Fördermittel erfolgen kann, bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Es wurde eine vorsichtige Schätzung der liquiditätswirksamen Abforderung vorgenommen. Am
Ende des Jahres sind die nicht abgeforderten Fördermittel in Abgang zu bringen. Darauf beruht sich die Einschätzung der Fördermittel.
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88 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001844 -  Quartiersschule Ihmelstr. 12.662.925 19.220.950 12.662.925 9.000.000 0 3.662.925 3.662.925
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Diesbezüglich sind Anpassungen i.R. der Vorlage VII-DS-
00870 sowie i.R. der Haushaltsplanung 2021/2022 erfolgt.
Eine angeordnete Bauunterbrechnung durch das Bauordnungsamt sowie Aufhebungen von unwirtschaftlichen Ausschreibungen und nicht vorhersehbare Bauschäden am Altbau ziehen weitere Verzögerungen
an der Maßnahme sowie in Folge auch in der Abfinanzierung nach sich. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel
werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001847 -  Kita Potschkaustraße 50 1.104.053 283.013 1.104.053 500.790 0 603.263 603.263
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-04085-NF-01 mit Mitteln versehen. Erste Untersuchungen i.R. der LP 2 & 3 ergaben die Notwendigkeit weiterer Begutachtungen, die zu einem erhöhten
Sanierungs- und Planungsaufwand führten. Durch den damit verbundenen Zeitverzug und die noch laufende Leistungserbringung verschiebt sich auch die Abfinanzierung der gebundenen Mittel.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001850 -  LAN-Vernetzung Grundschulen 3.964.306 3.414.161 3.621.306 0 343.000 3.964.306 3.621.306
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 3,6 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in Höhe von 2,46 Mio. EUR und Fördermitteleinzahlungen in
Höhe von 1,14 Mio. EUR.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden  Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken. Aus einem ersten Fördermittelabruf der dem Bescheid Digitale Schule von bereits umgesetzten Einzelmaßnahmen ist mit liqudien Mitteln in Höhe von 1,5 Mio. EUR zu rechnen.
Im weiteren ist durch die Aufsetzung eines neuen kurzfristigen Förderprogrammes zum Ausbau der Grundschulstrukturen (FöriGrundSB) mit Fördermitteln in Höhe von 343 TEUR zu rechnen. Die
Gesamtkosten zum datentechnisch Ausbau von Horträumen in neun Grundschulobjekten belaufen sich dabei auf 490 TEUR. Die notwendigen Eigenmittel in Höhe von 147  TEUR werden aus den investiven
Haushaltsansätzen für Ersatzbeschaffungsmaßnahmen von Grundschulen bestritten. Die Ersatzbeschaffungsmaßnahmen sind genauso dringend umzusetzen, hier hat allerdings die optimale Ausnutzung von
Fördermitteln Vorrang. Die Ersatzbeschaffungsmaßnahmen müssen zurückgestellt werden und im nächsten Jahr umgesetzt werden.
51IN70001851 -  LAN-Vernetzung Oberschulen 2.446.920 923.005 2.446.920 936.745 0 1.510.175 1.510.175
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 1,5 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden  Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken.
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Anlage 4
89 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001852 -  LAN-Vernetzung Gymnasium 1.590.214 867.108 1.590.214 750.000 0 840.214 840.214
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 840 TEUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden  Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken.
51IN70001854 -  LAN-Vernetzung Berufsschulzentren 901.674 396.762 901.674 340.000 0 561.674 561.674
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 562 TEUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe. Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren
aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178
"Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen Objekte entsprechend einer festgelegten
Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette Schulträgerbudget in 2020 beschieden.
Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden  Haushaltsjahr erforderlichen Auszahlungen zu decken.
51IN70001889 -  Mehrzweckkubus Ihmelsstraße 7.305.497 6.888.592 7.305.497 4.500.000 0 2.805.497 2.805.497
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01 mit Mitteln versehen, die jedoch nicht mehr dem tatsächlichen Bauablauf entsprechen. Eine angeordenete Bauunterbrechnung durch das
Bauordnungsamt sowie Aufhebungen von Ausschreibungen und nicht vohersehbare Bauschäden am Altbau ziehen Verzögerungen an der Maßnahme nach sich. Darüber hinaus führt auch die späte HH-
Freigabe zu Verzögerungen in der Mittelbereitstellung, damit in der Auftragsvergabe und der anschließenden Abfinanzierung.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001935 -  H.-Mann-Schule (komplex) 3.267.146 685.879 1.662.855 800.000 1.604.291 2.467.146 862.855
Begründung
Der Baubeschluss zur Maßnahme befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren.
Der in 2021 vorhandene Planansatz wurde i.H.v. 792.600 EUR gesperrt, zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Bedingt durch Verzögerungen im VgV-Verfahren und im Rahmen der LP3 erforderlich gewordener Untersuchungen ist ein Verzug im Projekt der H.-Mann-Schule eingetreten. Laut Baubeschluss können die
geplanten Mittel in 2021 nicht komplett abfließen und stehen  damit anderen Projekten zur Deckung zur Verfügung. Die Abgabe der freien Mittel hat keinen Einfluss auf den Bauablauf in 2022 . Die Mittel sind im
Rahmen der HHP 2023/2024 innerhalb des Budgets des Fachamtes der Maßnahme wieder zur Verfügung zu stellen. Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001937 - GS SH 66. Sch., Komarowstr. 2 -495.648 317.581 502.352 296.800 -998.000 -792.448 205.552
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00602 mit Mitteln versehen. Einzelne Planerleistungen sind noch nicht abrechnungsfähig erbracht, so dass sich die Abfinanzierung verzögert.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme konnte bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit Präzisierung des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte
des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist zum VIST 30.09. vorgesehen.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 0,88 Mio EUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
51IN70001943 -  OS SH C.-G.-Frege-Sch.,Lidicestr. -526.322 162.105 471.578 150.000 -997.900 -676.322 321.578
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00602 mit Mitteln versehen. Einzelne Planerleistungen sind noch nicht abrechnungsfähig erbracht, so dass sich die Abfinanzierung verzögert.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme konnte bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit Präzisierung des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte
des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist mit zum VIST 30.09. vorgesehen.
51IN70001944 -  GYM Mannheimer Str.128 B,Komplexs 5.649.403 7.148.037 4.577.617 6.168.100 1.071.786 -518.697 -1.590.483
Begründung
Es handelt sich um eine Maßnahme des Förderprogrammes "Bildungsinfrastruktur" aus 2019. Hierzu erfolgte die nochmalige Beantragung - aufgrund geänderter Antragsformulare in Verbindung mit geänderten
Vorschriften im Förderrecht - im Jahr 2020. Mit Zuweisungsbescheid vom 11.09.2020 wurden 40 % der Gesamtzuweisung i. H. v. 14,7 Mio. EUR bei Bestandskraft des Bescheides ausgezahlt. Die Summe
belief sich auf 5,9 Mio. € und war liquiditätswirksam.
Die Übertragung der Fördermittel aus dem VJ wird bis Abschluss der Maßnahme übertragen und mit Abruf der lt. FÖMI-Bescheid zustehenden Restsumme verrechnet und ausgeglichen.
Ein Großteil der Finanzmittel ist im Auftrag
eines Generalunternehmers gebunden. Damit gibt es einen festen Zahlplan der Auszahlungsbeträge sowie der Auszahlungstermine, der vom vorher beschlossenen Baubeschluss VI-DS-07985-NF-01
abweicht. Daher werden nicht alle Leistungen im GJ 2021 abgerechnet. Die Maßnahme kann günstiger als geplant abgerechnet werden.
Unter Berücksichtigung des GU-Zahlplans werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des
Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
51IN70001945 -  Neubau Gym+3FeldhalleWiederitzsch -3.696.318 906.088 2.285.282 850.000 -5.981.600 -4.546.318 1.435.282
Begründung
Die Maßnahme wurde im Sammelplanungs- und Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 eingeplant.
Die Maßnahme konnte bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit Präzisierung des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte
des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist mit zum VIST 30.09. vorgesehen
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 4,6 Mio EUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
Der Baubeschluss für die Maßnahme soll am 13.10.2021 in die Ratsversammlung eingebracht werden. Nach Bestätigung des Baubeschlusses wird das Vergabeverfahren GU gestartet. Dafür müssen alle
Mittel inkl. VE in 10/2021 bereitstehen und gemäß vereinbarten Zahlungsplan gebunden werden. Dabei werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel
werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Mit Beschluss der Lenkungsgruppe der Task Force Schulhausbau vom 04.06.2021 wurden der Maßnahme bereits die Mittel für die Ausfinanzierung der Beauftragung der LP 3-4 bereit gestellt. Die Abrechnung
der LP 3+4 soll bis Ende 2021 erfolgen.
51IN70001953 -  Schraderhaus, Herrichten als Gym. -2.128.443 1.202.554 2.384.957 400.000 -4.513.400 -2.528.443 1.984.957
Begründung
Die Maßnahme wurde mit dem PB VI-DS-05899-NF-21 mit Mitteln versehen, welche i.R. des sich zzt. im Genehmigungsverfahren befindlichen BB VII-DS-01824 präzisiert werden. Aufgrund der Untersetzung
mit (allerdings fehlen konkrete Programme) Fördermitteln hat sich Ausfinanzierung des BB um ca. 6 Monate verzögert.
Die Maßnahme konnte weiterhin bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit Präzisierung des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist mit zum VIST 30.09. vorgesehen
Da den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenübersteht, wurde zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung
gestellten Auftragsbindungsmittel Mittel i.H.v. 3,223 Mio EUR in anderen Maßnahmen gesperrt sowie zur weiteren Beauftragung lt. BB in 2021 weitere 1,29 TEUR aus anderen Maßnahmen zur Deckung
herangezogen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001960 -  KITA Auslag.obj.Liliensteinstr. 2.316.584 1.937.435 2.316.584 -162.500 0 2.479.084 2.479.084
Begründung
Der Maßnahme wurden mittels VII-DS-00235 Mittel zugesprochen. Coronabedingt sowie durch ungenügend bzw. verzögert bereitgestellte Materialien ist ein Bauverzug entstanden. Die geplante Übergabe der
Maßnahme ist für November 2021 vorgesehen. Der Nachlauf der Schlussrechnungen wird sich über ca. 3 Monate erstrecken, so dass nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel
liquiditätswirksam abfließen werden. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Die Summe der dargestellten Mittel betrifft die Restsumme der möglichen Förderung für diese Maßnahme. Die Anordnung
erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der Fördermittel erfolgen kann, bleibt abzuwarten. Dies kann erst mit Mittelverwendung erfolgen. Da die Maßnahme im Oktober
fertig gestellt werden soll, ist zum jetzigen Zeitpunkt davon auszugehen, dass eine vollständige Abforderung der Fördermittel erfolgen kann.
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VIST liqui.
51IN70001961 -  A.-v.-Wiedebach-Schule, Komplexs. 2.081.129 3.620.584 3.836.629 2.900.000 -1.755.500 -818.871 936.629
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-02035 mit Mitteln versehen. Die Leistungserbringung einzelner Planerleistungen ist aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Die Abrechnung soll teilweise
bis Ende 2021 erfolgen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme konnte bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit Präzisierung des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte
des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist mit zum VIST 30.09. vorgesehen
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 1,755 Mio EUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
51IN70001962 -  Kinderheim Liliensteinstraße 913.727 709.113 1.162.727 566.667 -249.000 347.060 596.060
Begründung
Am Projekt sind Mehrkosten aufgrund höherer Ausschreibungsergebnisse entstanden. Eine Änderung zum BB VII-DS-00981 befindet sich aktuell in der Bearbeitung.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme wurde im Rahmen der AWS Förderung im SSP Grünau berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis der Mitteilung. Ob eine liquiditätswirksame vollständige Abforderung der Fördermittel
erfolgen kann, bleibt abzuwarten.
51IN70001963 -  Erweiterung Neue Nikolaischule 1.077.145 178.464 656.900 437.593 420.245 639.552 219.307
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Es erfolgt eine Präzisierung der Baumaßnahme mit der Vorlage VII-DS-02783, die sich derzeit im Umlauf der Gremien
befindet zur Einbringung in die Ratsversammlung.
Der in 2021 vorhandene Planansatz i.H.v. 258.400 EUR wurde gesperrt zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Die Leistungserbringung einzelner Planerleistungen sind aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Die Abrechnung soll bis Ende 2021 erfolgen. Es ist vorgesehen, 206,9 TEUR per Ermächtigungsübertrag
zum Ausgleich der Unterdeckung in 2022 zu übertragen. Weitere 161,8 TEUR können lt. Baubeschluss in 2021 nicht komplett abfließen und stehen damit anderen Projekten zur Deckung zur Verfügung. Die
Abgabe der freien Mittel hat keinen Einfluss auf den Bauablauf in 2022. Die Mittel sind im Rahmen der HHP 2023/2024 innerhalb des Budgets des Fachamtes der Maßnahme wieder zur Verfügung zu stellen.
51IN70001966 -  Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau 298.586 149.384 298.586 298.586 0 0 0
Begründung
Mit der Vorlage VII-DS-02747 wurde der Grundsatzbeschluss für einen Bildungscampus an der Arthur-Nagel-Straße gefasst, aus dem hervorgeht, dass für die Kita Arthur-Nagel-Straße zu einem späteren
Zeitpunkt ein separater Baubeschluss gefasst werden soll mit Baubeginn in 11/2024.
Aktuell werden bedingt durch Auflagen noch Leistungen i.R. der LP 4 erbracht und abfinanziert.
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VIST liqui.
51IN70001973 -  Kita Gerichtsweg/Reichpietschstr. 947.778 -741.022 1.947.778 346.933 -1.000.000 600.845 1.600.845
Begründung
Aufgrund einer langwierigen Entwurfsphase, vielen Änderungen (Flächenoptimierungen, Grundrissgestaltungen), Auflagen seitens des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes (Küchengröße),
Abstimmungen hinsichtlich der Verkehrsplanung und der Fassade sowie der Umsetzung einer Dachbegrünung ist ein Planungsverzug entstanden. Erst mit Abschluss der LP3 (vrsl. in 07/2021) können die
Mittel abfinanziert werden und weiterführende Planungsleistungen beauftragt werden.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen bzw. noch in 2021 zu bindenden Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im
Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme wurde im Fördermittelprogramm Bildungsinfrastruktur berücksichtigt. Die Anordnung erfolgte auf Basis des Bescheides. Ob eine liquiditätswirksame Abforderung der Fördermittel erfolgen kann,
bleibt abzuwarten. Zum jetzigen Zeitpunkt wird eher davon ausgegangen, dass dies in 2021 nicht erfolgt. Am Ende des Jahres sind die nicht abgeforderten Fördermittel in Abgang zu bringen. Darauf beruht sich
die Einschätzung der Fördermittel.
51IN70001991 -  Kita Poetenweg 22, Komplexsanier. 280.015 0 145.015 60.000 135.000 220.015 85.015
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-01311, die das VgV-Verfahren für das GJ 2021
vorsieht. Dieses ist aktuell wegen offener Fragen zum Umgang mit dem Bestandsgebäude zurückgestellt (=> siehe VII-DS-01311-ÄA-01).
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz i.H.v. 135.000 EUR wurde gesperrt zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
51IN70001994 -  Kita Brandschutzsanierungen 3.463.177 179.502 3.463.177 179.502 0 3.283.675 3.283.675
Begründung
Die Mittel werden zur Finanzierung der Planung und teilweisen Umsetzung von Auslagerungskitas in 2022 benötigt. Für die komplexe Thematik "Elektrosanierungen Bestandskitas" wird gerade an einer
Strategie gearbeitet die spätestens III/2021 in einer Beschlussgrundlage münden soll. Derzeit ist es vorgeshen die Umsetzung durch die LESG realisieren zu lassen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nur ca 180 TEUR liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend
zu übertragen.
51IN70002008 -  OFT Lindenthaler Hauptst.17,TM-BS 803.409 91.185 803.409 382.541 0 420.867 420.867
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-00983 mit Mitteln versehen. Aktuell laufen die Ausschreibungsverfahren. Der Baubeginn erfolgt in 09/2021. Die Abrechnung soll bis Ende 2021 erfolgen. Sofern
einzelne Schlussrechnungen bis Jahresende nicht eingehen, werden die restlichen Mittel im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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51IN70002010 -  Ihmelsstr.,SportplatzWurzener Str 987.544 865.978 987.544 150.000 0 837.544 837.544
Begründung
Aktuell ist eine Änderung zum BB VI-DS-06696-NF-01 im Geschäftsgang. Bestätigung voraussichtlich 10/2021. Mit der Bestätigung werden weitere Beauftragungen von Leistungen und deren Abrechnungen
erfolgen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70002020 -  Schulbaumaßnahmen freier Träger 3.000.000 0 3.000.000 0 0 3.000.000 3.000.000
Begründung
Die Förderrichtlinie freie Schulträger wurde in 2020 durch Ratsversammlung beschlossen. Es sind derzeit mehrere Anträge eingegangen.
Ein Antrag der freien Waldorfschule über Zuwendungen i.H.v. 1.630 TEUR, des evangelischen Schulzentrum i.H.v. 1.100 TEUR und des AHF Grundschule i.H.v. 150 TEUR.
Inwieweit die Mittel in diesem Jahr verausgabt werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschätzt werden, da die Prüfung und Erstellung der nötigen Unterlagen einer sogfältigen Prüfung unterworfen ist.
Eine Präzisierung ist zum VIST 30.09. vorgesehen
51IN70002025 -  FÖS Wladimir-Filatow Aufzug 575.000 212.179 708.050 150.000 -133.050 425.000 558.050
Begründung
Die Planung bis LP 4 ist erfolgt und abgerechnet. Mit Baubeschluss VII-DS-02683 (06/2021) werden weitere LP beauftragt und abgerechnet.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70002045 -  GS Stahmeln BrandS StahmelnerHöhe 1.223.838 882.419 1.223.838 1.140.000 0 83.838 83.838
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-01271-DS-01 mit Mitteln versehen. Die Leistungserbringung einzelner Planerleistungen ist aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Die Abrechnung
soll bis Ende 2021 erfolgen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70002051 -  Lastenaufzüge in Kitas 662.573 359.338 595.686 295.686 66.887 366.887 300.000
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-01676 mit Mitteln versehen. Die Leistungserbringung einzelner Planerleistungen ist aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Die Abrechnung soll bis
Ende 2021 erfolgen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
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Anlage 4
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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51IN70002054 -  KITA ErsatzNB Krönerstr. 43 796.017 0 387.517 50.000 408.500 746.017 337.517
Begründung
Aktuell ist noch der Umgang mit den bestehenden Resitutionsansprüche in Klärung. Eine Entscheidung wird in 2021 erwartet, so dass nach Klärung der offenen Grundstücksfragen noch in diesem Jahr mit der
Planung begonnen werden kann. Aufgrund dessen wurde die Planung gestoppt und der liquide Mittelabfluss auf 50 TEUR eingeschätzt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen
des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz i.H.v. 408.500 EUR wurde gesperrt zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
51IN70002066 -  GS MZG Volksgartenstr. 257.116 205.883 1.125.916 950.000 -868.800 -692.884 175.916
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-01531 mit Mitteln versehen. Die Leistungserbringung einzelner Planerleistungen ist aktuell noch nicht abrechnungsfähig erbracht. Die Abrechnung soll bis
Ende 2021 erfolgen.
Nach aktueller Einschätzung werden in diesem Jahr nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
Die Maßnahme konnte bisher in keinem Förderprogramm berücksichtigt werden. Eine eventuelle Untersetzung der Maßnahme kann erst mit Präzisierung des Fördermittelprogramms für die kreisfreien Städte
des Freistaates Sachsen erfolgen. Eine Präzisierung, seitens AfSch, ist mit zum VIST 30.09. vorgesehen
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten
Auftragsbindungsmittel wurden Mittel i.H.v. 224 TEUR in anderen Maßnahmen gesperrt.
51IN70002149 -  GS ErwB Döllingstr. 25, 24. Sch. 370.000 370.000 370.000 100.000 0 270.000 270.000
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VI-DS-06442-DS-02, die Planungskosten i.H.v. 370 TEUR bereitgestellt hat.
Im Ergebnis des Vergabeverfahrens ist verwaltungsintern zu prüfen ob der Vorzugentwurf der Erweiterung inkl. Komplexsanierung umsetzbar ist. Diese Prüfung hat eine Verschiebung des Projektfortschritts zur
Folge, sodass der Großteil der Planungsmittel erst 2022 liquid anfallen.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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Anlage 4
96 von 112 in Zusammenstellung
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70002160 -  OS EnSan Zum Wäldchen 4 Paunsdorf 400.400 0 1.138.200 30.000 -737.800 370.400 1.108.200
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Gemäß der noch im Umlauf befindlichen Vorlage VII-DS-02822 (Planungsbeschluss) werden 30 T€ in 2021 benötigt,
damit Vergabeverfahren begonnen und dann im April 2022 abgeschlossen werden kann. Es ist gem. zu beschließendem PB vorgesehen, weitere 1.108,2 TEUR zur Deckung der in 2022 benötigten Mittel liquid
bereitzustellen und per Ermächtigungsübertrag nach 2022 zu übertragen.
Der in 2021 vorhandene Planansatz i.H.v. 400.400 EUR wurde gesperrt zur Untersetzung der im Rahmen der Vorlage VII-DS-00870 zur Verfügung gestellten Auftragsbindungsmittel, welche in anderen
Maßnahmen benötigt wurden, um eine Bauverzögerung zu unterbinden.
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70002163 -  GYM Interim Schönbachstr. Nikolai 612.800 0 153.100 144.000 459.700 468.800 9.100
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VII-DS-02805
Die Mittel werden entsprechend des Zahlungsplanes der LESG in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt. Zudem werden nach aktueller Einschätzung in diesem Jahr
nicht alle gebundenen Mittel liquiditätswirksam abfließen. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen. Etwaig entnommene Mittel werden im Rahmen der
Haushaltsplanung 2023/2024 der Maßnahme wieder zugeführt.
51IN70002183 -  Kita Nordstr. Ersatzneubau 340.000 0 50.000 50.000 290.000 290.000 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Zur Zeit gibt es noch keinen Planungs- oder Baubeschluss.
Aufgrund offener Fragen zur Projektentwicklung am Standort Nordstraße und tiefgreifender Prüfung der Flächennutzung verschiebt sich die Planung der Maßnahme. Lediglich Mittel i.H.v. 50T€ werden für
weitere Untersuchungen benötigt. Sofern diese nicht liquid abfließen, werden die restlichen Mittel im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
Aufgrund des geringeren Mittelerfordernis im Jahr 2021, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen. Etwaig entnommene Mittel werden im Rahmen der
Haushaltsplanung 2023/2024 der Maßnahme wieder zugeführt.
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Anlage 4
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52 - Amt für Sport 9.155.681 3.454.270 9.255.191 9.105.191 -99.511 50.489 150.000
52IN70000596 -  Zuschüsse für Bauinvstitionen 2.835.029 1.680.297 2.835.029 2.835.029 0 0 0
Begründung
In diesem PSP-Element wird die Bezuschussung mehrjähriger investiver Bauvorhaben im Rahmen der Sportförderung abgebildet. Die Maßnahmen unterliegen im Jahresverlauf ständigen Änderungen
(Verfahrensverzug, Kostenänderung, Eigenkapitaldefizit, Genehmigungsproblemen für Bauvorhaben, Verlängerungen der Bewilligungszeiträume in den Bescheiden).
Das Budget wird aller Voraussicht nach vollständig benötigt.
52IN70001036 -  Bahn (Radrennbahn) 568.790 387.118 535.095 535.095 33.694 33.694 0
Begründung
Mit der Vorlage VI-DS-07847 (DB OBM 17.06.2019) wurde die Sanierung eines Ringleitungsabschnittes der Leipziger Radrennbahn beschlossen. Aufgrund Fördermitteleingang kommt es zu Mehreinzahlungen
ggü. dem aktuellen Plan. Die Mehreinzahlungen wurden bereits im Auszahlungsansatz bereitgestellt.
Die Baumaßnahme wird dieses Jahr abgeschlossen. Das vorhandene Budget reicht aller voraussicht nach aus.
52IN70001366 -  Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 1.015.100 299.652 1.015.100 865.100 0 150.000 150.000
Begründung
Mit der Vorlage VI-DS-06355 (DB OBM: 08.03.2019) wurde der Neubau einer Dreifeldsporthalle mit 500 Zuschauerplätzen in Böhlitz-Ehrenberg in der Ratsversammlung am 22.05.2019 beschlossen.
Für den Neubau der Sporthalle wird aktuell ein Bau- und Finanzierungsbeschluss aufgesetzt. Es wird mit einem Fördermittelbescheid gerechnet sowie, dass die Mittel noch im Jahr 2021 benötigt werden.
52IN70001653 -  Klingerweg Bauzuschuss 900.000 800.000 900.000 900.000 0 0 0
Begründung
Die Auszahlung eines Zuwendungsbescheides gegenüber dem SC DHfK  Leipzig e.V. in Höhe von 900.000 EUR erfoglt voraussichtlich dieses Jahr.
52IN70001705 -  Funktionsgebäude Wurzener Str. 156.294 109.868 289.499 289.499 -133.205 -133.205 0
Begründung
Mit der Vorlage VI-DS-03355 (DB OBM 22.11.2016) wurde die Sanierung des Funktionsgebäudes auf der Sportplatzanlage Wurzner Straße beschlossen.
In 2018 wurden im Rahmen der Ermächtigungsübertragung finanzielle Mittel in Höhe von 133.205,10 EUR nicht nach 2019 übertragen. Diese Mittel werden mit einer technischen Umbuchung bereitgestellt.
Die Baumaßnahme wird in diesem Jahr abgeschlossen. Die aktuell zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel werden für den Abschluss der Baumaßnahme vollständig benötigt.
52IN70001743 -  Alfred-Kunze-Sportpark 1.606.327 127.323 1.606.327 1.606.327 0 0 0
Begründung
Mit der Vorlage VII-DS-01635 wurde der Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark und die Sanierung der zugehörigen Medienanschlüsse beschlossen.
Das Amt für Sport rechnet mit einem Fördermitteleingang in voller Höhe in diesem Jahr. Außerdem befindet es sich in vertraglichen Verhandlungen mit der LESG, da das Amt für Gebäudemanagment aus
Kapazitätsgründen die Erstellung der LPH 4 HOAI ablehnte.
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VIST -
VIST liqui.
52IN70001891 -  Austausch Sportboden MZSH Arena 305.000 24.037 305.000 305.000 0 0 0
Begründung
Der Planungsauftrag für den Sportboden in der Arena wurde kürzlich eingebucht. Die Durchführung der Baumaßnahme verzögert sich aufgrund der aktuell hohen sportlichen Auslastung der Arena und den
daraus resultierenden fehlenden freien Baukapazitäten.
Voraussichtlich ist die Baumaßnahme spätestens im Jahr 2022 abgeschlossen.
52IN70001892 -  Um.Judohalle z.Fechthalle MZSH Ar 274.496 250 274.496 274.496 0 0 0
Begründung
Mit der Vorlage VII-DS-02198 wurde der Umbau der QUARTERBACK Immobilien ARENA - kleine Nebenhalle in eine Fechthalle beschlossen. (DB OBM: 16.02.2021)
Der Fördermittelbescheid, welcher die vom Amt für Sport erwartete Förderzusage enthalten soll, ist noch nicht eingetroffen.
Es ist eine zeitnahe Baudurchführung beabsichtigt.
Aufgrund der noch nicht beschiedenen Fördermittel wird momentan eruiert, in welchem Maß die ersten Ausschreibungen angestoßen werden können.
52IN70001894 -  Multifunktionsgebäude Nordanlage 582.737 0 582.737 582.737 0 0 0
Begründung
Mit der Vorlage VI-DS-05296 (DB OBM: 31.08.2020) wurde der Planungsbeschluss des Ersatzneubaus des Multifunktionsgebäudes auf der Nordanlage des Sportforums in der Ratsversammlung am
14.10.2020 beschlossen. Ein Bau- und Finanzierungsbeschluss wurde noch nicht gefasst.
Für die Baumaßnahme wurde ein Fördermittelantrag gestellt. Das Sächsische Innenministerium hat kürzlich für diese Maßnahme eine Kostenschätzung sowie Kaderübersicht nachgefordert. Die Unterlagen
wurden termingerecht nachgereicht. Die finanziellen Mittel werden vollständig benötigt.
52IN70001982 -  Neubau Ballsporthalle Alte Messe 600.000 0 600.000 600.000 0 0 0
Begründung
Mit der Vorlage VII-Ifo-06843-DS-01 (DB OBM: 08.10.2019) wurde über die geplante Errichtung einer Veranstaltungs- und Wettkampfstätte für internationale Großereignisse in Leipzig(Mitteldeutsche Revier)
informiert.
Die Ergebnisse der 1. Machbarkeitsstudie wurden mitgeteilt und die 2. Machbarkeitsstudie soll voraussichtlich in diesem Jahr in Auftrag gegeben werden. Darüber hinaus soll zusätzlich durch einen externen
Dienstleister eine Markt- und Wirtschaftlichkeitsanalyse durchgeführt werden. Die entsprechenden Bietergespräche für die diese Analyse finden aktuell statt. Die eingeplanten finanziellen Mittel werden in
diesem Jahr voraussichtlich in voller Höhe für die 2. Machbarkeitsstudie und die Markt- und Wirtschaftlichkeitsanalyse benötigt.
52IN70002005 -  Sozialgebäude E.-Steinfurth 311.908 25.725 311.908 311.908 0 0 0
Begründung
Aktuell wird der Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Maßnahme erstellt. Die finanziellen Mittel werden in diesem Jahr benötigt.
53 - Gesundheitsamt 900.000 0 1.700.000 1.700.000 -800.000 -800.000 0
53IN70002026 -  Investitionszuschuss St. Georg 900.000 0 1.700.000 1.700.000 -800.000 -800.000 0
Begründung
Die Auszahlung der Zuwendungen an das Klinikum St.Georg  erfolgt voraussichtlich im 2. Halbjahr 2021.
Neben den geplanten 900 TEUR erhält das Klinikum St.Georg weitere 800 TEUR aus den Zentralen Vor-/Planungsmitteln gem. Vorlage VII-DS-01404-NF-01.
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VIST liqui.
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 364.348 284.466 364.348 348.248 0 16.100 16.100
62IN70000954 -  Geoinfrastruktur- GDI Leipzig 364.348 284.466 364.348 348.248 0 16.100 16.100
Begründung
Mitt den eingeschätzen Auszahlungen von ca. 348 TEUR wird in der 2. Jahreshälfte 2021 gerechnet. Die Auszahlung für Befliegung & Kauf der Daten von der KWL (ca. 16 TEUR) verschiebt sich in das Jahr
2022.
64 - Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 13.347.367 7.332.049 13.422.547 3.549.636 -75.179 9.797.731 9.872.911
64IN70000379 -  Soziale Stadt Leipziger Osten 277.286 2.189 277.286 173.350 0 103.936 103.936
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Leipziger Osten. Es werden nicht alle Mittel in 2021 kassenwirksam. Es kam zu Verzögerungen durch langsame Planungs- und
Koordinierungsprozesse innerhalb der beteiligten Fachämter. Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000380 -  Stadtumbau Ost 1.902.702 1.519.683 1.902.702 936.700 0 966.002 966.002
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Stadtumbau in den Aufwertungsgebieten Georg-Schumann-Straße, Schönefeld und Leipziger Westen. Die Maßnahmen (u.a. Lindenauer Markt und
Wegeverbindung Vlamenstraße/Stahmelner Straße) befinden sich in der Umsetzung. Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000381 -  Soziale Stadt Grünau 458.680 256.081 358.830 358.830 99.850 99.850 0
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Grünau. Es wurden 99.850 EUR auf das PSP 7.0001630.740 (Soziale Stadt Grünau - private Maßnahmen) übertragen. Die Finanzhilfen
werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000384 -  EU-Programme EFRE Ost 698.421 639.932 698.421 688.500 0 9.921 9.921
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme EFRE Leipziger Osten. Es werden nicht alle Mittel in 2021 umgesetzt. Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt. Es kam zu Verzögerungen
durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der beteiligten Fachämter.
64IN70000386 -  Georg-Schumann-Straße 916.667 878.572 882.250 505.100 34.417 411.567 377.150
Begründung
Fortsetzung und Abschluss der Gesamtmaßnahme SOP Georg-Schumann-Straße. Es werden nicht mehr alle Mittel benötigt.
64IN70000387 -  SOP G.-Schwarz-Straße 269.515 107.773 108.000 92.400 161.515 177.115 15.600
Begründung
Fortsetzung und Abschluss der Gesamtmaßnahme SOP Georg-Schwarz-Straße. Es werden nicht mehr alle Mittel benötigt.
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64IN70000595 -  Lindenauer Hafen 771.238 771.238 437.200 23.400 334.038 747.838 413.800
Begründung
Fortsetzung und Abschluss der Maßnahmen am Lindenauer Hafen. Es werden nur noch ein Spielplatz und die Wiederherstellung der Erschließungsanlagen / Straßen finanziert. Die restlichen Mittel werden
nicht mehr benötigt.
64IN70000982 -  Innerer Süden 592.136 282.447 772.136 592.400 -180.000 -264 179.736
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-02374)
64IN70001453 -  Gohlis 287.248 225.063 412.248 305.000 -125.000 -17.752 107.248
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-02374)
64IN70001475 -  Parkbogen Ost - NSP 2.350.404 760.059 2.350.404 -1.536.294 0 3.886.698 3.886.698
Begründung
Fortsetzung der Gesamtmaßnahme Parkbogen Ost gemäß Bewilligungsbescheid vom 11.05.2021.
Die Differenz zwischen VIST und VIST liqui. bei den Investitionszuweisungen (1,9 Mio. EUR) ergibt sich aus der Auszahlung von im Jahr 2020 beantragten Finanzhilfen, die erst 2021 als Kassen-IST zu
verzeichenn waren
64IN70001569 -  Soziale Stadt Paunsdorf 419.713 0 218.213 11.700 201.500 408.013 206.513
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Paunsdorf. Auf Grund Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter werden nicht alle Mittel in
2021 umgesetzt. Die Mittel werden zur Durchführung weiterer Maßnahmen in den Folgejahren benötigt.
64IN70001586 -  Maßn. zur Wohnungsbauförderung 2.712.000 831.138 3.112.000 62.800 -400.000 2.649.200 3.049.200
Begründung
Planmäßige Fortführung der Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung. Die Auszahlungen sind an den jeweiligen Baufortschritt gekoppelt und werden zum großen Teil erst in den Folgejahren erfolgen.
Mittel i.H.v. 400.000 € sollen vom Ergebnishaushalt übertragen werden zur Einsetzung im kommunalen Förderprogramm Wohnungsbauförderung (Vorlage wird noch erstellt.)
64IN70001628 -  SSP Leipziger Osten 520.221 0 520.221 53.300 0 466.921 466.921
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Leipziger Osten. Die Umsetzung der Maßnahme Ostwache (Haushaltsantrag A0080/19) soll in 2021 beginnen.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
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VIST -
VIST liqui.
64IN70001629 -  Stadtumbau Ost 395.667 113.018 395.667 344.450 0 51.217 51.217
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Stadtumbau in den Aufwertungsgebieten Schönefeld und Leipzig West. Die Maßnahmen (u.a. Gedächtniskirche und Heilandskirche) befinden sich in der
Umsetzung.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70001635 -  SSP Paunsdorf 775.468 944.855 976.968 938.000 -201.500 -162.532 38.968
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Paunsdorf.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
65 - Amt für Gebäudemanagement 4.236.443 2.949.750 4.236.443 600.000 0 3.636.443 3.636.443
65IN70000203 -  Neues Rathaus/ Stadthaus 3.473.607 2.270.193 3.473.607 150.000 0 3.323.607 3.323.607
Begründung
Gem. Baubeschluss VII-DS-01842 vom 06.01.21 (TBM Brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung Elektroinstallationen 2020ff) ist der Baustart für das 3.Quartal 2021 geplant.
Die LP7 (Ausschreibung/Vergabe) hat begonnen, um den Baustart im Sept. 2021 zu realisieren. Die gebundenen und ungebundenen Mittel werden in voller Höhe benötigt.
Für Planungsrechnungen und anteilige Ausführungsrechnungen werden bis Ende 2021 nach Einschätzung liquide Mittel gem. Angabe erforderlich.
Die "Brandschutzmaßnahmen und Teilerneuerung der Elektroinstallation vom 2. OG bis UG" aus den vergangenen Jahren werden weiter gemäß Baubeschluss abgearbeitet, wobei sich die Arbeiten den
Erfordernissen der Verwaltung weitgehend unterordnen müssen.
65IN70000205 -  Am Röschenhof 762.836 679.557 762.836 450.000 0 312.836 312.836
Begründung
Mit dem Baubeschluss Nr. VII-DS-01211  vom 07.09.2020 wurden für das Vorhaben 903 TEUR  Gesamtkosten bestätigt. Derzeitig ist der Planungsstand Ende  LP 6.
Gebunden wurden bisher die Mittel für die  gesamten Planungskosten sowie die Mittelbindungen für die Vergaben. Die Vergaben verzögerten sich durch coronabedingte Ausfälle des Planers und
Bauherrnverteters, was zur Verzögerung der Bereitstellung der Leistungsverzeichnisse führte. Da sich der Beginn der Leistungsausführung dadurch ebenfalls verzögert, resultiert daraus der bisher ebenfalls
verzögerte Mittelabfluss.
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 40.533.295 19.547.075 40.167.228 12.233.575 366.067 28.299.720 27.933.653
66IN70000421 -  bewegliches AV 686.947 38.686 686.975 416.975 -28 269.972 270.000
Begründung
Über das Hauptamt wurde der Beschaffungsauftrag für den notwendigen Ersatz für mehrere Fahrzeuge (Steiger/Transporter/PKW) ausgelöst. Momentan wird davon ausgegangen, dass eine Lieferung sowie
Rechnungslegung noch im IV. Quartal 2021 möglich ist.
Die darüber hinaus noch verbleibenden Mittel werden für weitere zwingend notwendige Ersatzbeschaffungen von Steiger-Fahrzeugen benötigt. Geplant ist dies nunmehr aber erst im Jahr 2022.
66IN70000434 -  Planungsmittel Verkehrstechnik 311.579 115.113 191.579 115.000 120.000 196.579 76.579
Begründung
Die in diesem PSP-Element freiwerdenden Mittel i. H. v. 120.000 € dienen der unterjährigen finanziellen Deckung des im PSP-Element 7.0000582 erwarteten Mehrbedarfs.
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VIST -
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66IN70000454 -  Großverkehrszeichen 326.454 171.455 326.450 171.000 4 155.454 155.450
Begründung
Der Auftrag an die Firma wurde bereits im Februar erteilt. Mit einer Lieferung wird im III. bzw. IV. Quartal gerechnet. Die verbleibenden freien Mittel werden Ende 2021 gebunden und stellen einen ersten
Bauabschnitt für die Reko GVZ Messe dar. Dort sind die Anlagen großflächig aufgrund des sog. Betonkrebses auszutauschen.
66IN70000497 -  Rekonstruktion LSA 1.832.429 1.402.434 1.836.200 760.000 -3.771 1.072.429 1.076.200
Begründung
Es sind weitere Vorhaben in planerischer Vorbereitung mit Umsetzungsbeginn ab III. Quartal. Mit einer Rechnungslegung wird bei den bereits begonnenen Vorhaben teilweise noch im IV. Quartal 2021
gerechnet.
66IN70000529 -  Antonienbrücke 304.391 262.042 304.400 200.000 -9 104.391 104.400
Begründung
Weitere Rechnungslegungen werden im III./IV. Quartal 2021 erwartet.
66IN70000572 -  Radwege 1.346.893 952.064 1.346.900 392.500 -7 954.393 954.400
Begründung
Für die geplanten und beim LASuV zur Förderung beantragten Radwege konnte bisher noch kein Baurecht erwirkt werden. Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern laufen. Es ergibt sich die
Notwendigkeit der Verschiebung der dafür vorgesehenen Mittel auf 2022, um diese Maßnahmen dann realisieren zu können . Mit einer zumindest teiweisen Rechnungslegung für Planungsleistungen zu den
verschiedenen Maßnahmen wird Ende 2021 gerechnet.
66IN70000573 -  Verkehrswichtige Straßen 1.171.402 136.262 1.171.400 150.000 2 1.021.402 1.021.400
Begründung
Aufgrund notwendiger Aktualisierungen bzw. weitere Anpassungen von Planunterlagen verschieben sich die bisher geplanten Maßnahmen in ihrere Umsetzung.
66IN70000574 -  Maßnahmen EKrG 747.881 276.331 547.881 -22.000 200.000 769.881 569.881
Begründung
Rechnungslegung allgemein abhängig von DB AG,
Die freien Mittel i. H. v. 200.000 € werden zur unterjährigen Deckung für bereits erkennbare Mehrbedarfe innerhalb des Vorhabens "Brücke Sr. des 18. Oktober" (7.0000653.700) benötigt.
66IN70000575 -  Straßen Innenstadt 1.940.113 49.352 1.940.100 100.000 13 1.840.113 1.840.100
Begründung
Aufgrund verzögerter planerischer Vorbereitung sind die Vorhaben "Petersstraße" sowie "Hugo-Licht-Straße" erst in 2022 realisierbar. Die finanziellen Mittel sind mit dem Jahresabschluss zwingend nach 2022
zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
66IN70000577 -  Kommunale Brücken 1.369.669 724.017 669.669 150.000 700.000 1.219.669 519.669
Begründung
Aufgrund von geltend gemachten Umweltbelangen im Rahmen von Beteiligungsverfahren kam es bereits in der Planphase zu zahlreichen zeitlichen Verzögerungen durch notwendige Umplanungen. Dies führt
i. d. R. zu einer Verschiebung des tatsächlich möglichen Beginns des Ausschreibungsverfahrens mit dadurch verzögertem Baubeginn. Dadurch ergeben sich in der Folge auch Verschiebungen für die
Rechnungslegung zu den einzelnen Baumaßnahmen in das Folgejahr.
Die freien Mittel i. H. V. 700.000 € werden zur unterjährigen Deckung für bereits erkennbare Mehrbedarfe innerhalb des Vorhabens "Nahlesteg" (7.0002117) benötigt.
Weitere Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung. Rechnungslegung wird im IV. Quartal erwartet.
66IN70000579 -  Ingenieurbauwerke 3.420.405 2.892.376 3.420.400 2.000.000 5 1.420.405 1.420.400
Begründung
Es befinden sich weitere Vorhaben in der Planung. Eine Rechnungslegung erfolgt nach Baufortschritt, so dass nach jetzigem Stand erst Ende 2021/ Anfang 2022 damit zu rechnen ist.
66IN70000582 -  Brückenplanung 1.097.174 1.851.176 2.066.175 1.400.000 -969.001 -302.826 666.175
Begründung
Aufgrund von geltend gemachten Umweltbelangen im Rahmen von Beteiligungsverfahren kommt es hier in der Planphase zu zahlreichen zeitlichen Verzögerungen durch notwendige Umplanungen bzw.
planerische Anpassungen.
Im Rahmen von weiteren Prioritätensetzungen ergab sich darüber hinaus eine Diskrepanz zwischen den bereits für 2021 zur Verfügung stehenden VE mit Kassenwirksamkeit 2023 ff., so dass zum jetzigen
Zeitpunkt dieses Instrument hier leider nicht konsequent genutzt werden kann.
Es wird deshalb nur von liquiditätswirksamen Rechnungslegungen in der eingeschätzten Höhe ausgegangen.
66IN70000583 -  Planung investiver Vorhaben 1.453.636 1.633.846 1.903.650 1.300.000 -450.014 153.636 603.650
Begründung
Die Rechnungslegung wird für das IV. Quartal erwartet.
66IN70000586 -  Beitragsfähige Straßen 698.597 278.588 698.600 300.000 -3 398.597 398.600
Begründung
Die Rechnungslegung wird im IV. Quartal erwartet.
Weitere Vorhaben müssen aufgrund fehlender planerischer Voraussetzungen auf 2022 verschoben werden.
66IN70000589 -  Erneuerung von Gehwegen 1.047.878 97.443 1.047.900 300.000 -22 747.878 747.900
Begründung
Mit einer Rechnungslegung wird im IV. Quartal 2021 gerechnet.
Weitere Vorhaben müssen aufgrund fehlender planerischer Voraussetzungen auf 2022 verschoben werden.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000639 -  Deckenbauprogramm 2.167.240 327.949 2.167.250 400.000 -10 1.767.240 1.767.250
Begründung
Mit einer Rechnungslegung wird im IV. Quartal 2021 gerechnet.
Weitere Vorhaben müssen aufgrund fehlender planerischer Voraussetzungen auf 2022 verschoben werden.
66IN70000655 -  Stadtanteil LVB-Vorhaben 3.173.480 3.125.950 3.072.700 166.400 100.780 3.007.080 2.906.300
Begründung
Mit einer Rechnungslegung wird im IV. Quartal gerechnet.
Weitere Vorhaben befinden sich in der planerischen Vorbereitung, eine Umsetzung ist aber nicht vor 2022 möglich.
93.700 € dienen der Deckung von Kosten für die Straßenbeleuchtung Goerdelerring (VII-DS-00205-DS-01) und sind in den EGH zu übernehmen.
66IN70001018 -  Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 675.097 580.615 755.100 580.000 -80.003 95.097 175.100
Begründung
Mit weiteren Rechnungen wird im IV. Quartal 2021 gerechnet.
66IN70001019 -  Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 3.224.582 2.373.931 3.227.050 1.002.450 -2.468 2.222.132 2.224.600
Begründung
Die Leistungen sind überwiegend beauftragt. Die Leistungserbringung zieht sich jedoch nach jetziger Sachlage teilweise bis in das Jahr 2022, so dass die anschließende Rechnungslegung auch erst in 2022
erfolgen kann.
66IN70001313 -  Schlachthofbrücke 3.793.191 2.449.678 3.793.200 1.000.200 -9 2.792.991 2.793.000
Begründung
Durch zahlreiche Umplanungen seitens der LVB als Mitbauer waren u. a. zahlreiche Anpassungen im Bauablauf erforderlich. Diese führten nicht zuletzt zu einem verzögerten Baubeginn.
Darüber hinaus lag das Ausschreibungsergebnis deutlich unter den planerisch errechneten Kosten. Allerdings zeichnen sich bereits jetzt erhebliche Mehrkosten ab, welche erst im Zuge der laufenden
Baumaßnahme erkennbar sind.
Diese aus jetziger Sicht berechtigten Nachträge der Auftragnehmer werden jedoch größtenteils erst in 2022 finanziell wirksam, so dass die dafür notwendigen Mittel zwingend als Ermächtigung ins Folgejahr zu
übertragen sind.
66IN70001456 -  Maßnahmen Nordraum 369.060 134.198 369.100 80.100 -40 288.960 289.000
Begründung
Es fehlen zur Zeit die notwendigen planerischen Voraussetzungen zur zeitnahen Realisierung und planmäßigen Abfinanzierung der angedachten Vorhaben.
66IN70001588 -  Brücke ü. DB Wiederitzscher Str. 1.300.000 0 1.300.000 0 0 1.300.000 1.300.000
Begründung
Aufgrund des Standes der planerischen Vorbereitung ist ein Baubeginn nicht vor 2022 möglich. Sperrpausen der DB AG sind zu beachten.
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VIST -
VIST liqui.
66IN70001687 -  EÜ Dieskaustraße 784.148 -219.340 34.000 -16.000 750.148 800.148 50.000
Begründung
Die vorläufige Schlussrechnung von der DB AG wird noch im IV. Quartal 2021 erwartet. Die damit zum jetzigen Zeitpunkt freien Mittel i. H. v. 750.000 € werden für unterjährig zu erwartende Mehrkosten bei
anderen Vorhaben innerhalb des VTA eingesetzt.
66IN70001693 -  Realisierung Verkehrsmanagement 824.746 -407.780 824.700 824.700 46 46 0
Begründung
Mit der Umsetzung soll zeitnah begonnen werden, damit eine Rechnungslegung noch in 2021 erfolgen kann. Erst danach sind auch die Fördermittel abrufbar.
66IN70001877 -   Straßen i.V. mit Schulneubau 656.786 408.526 656.800 423.800 -14 232.986 233.000
Begründung
Die Teilmaßnahmen befinden sich in der UmsetzungMit weiteren Rechnungslegungen wird im IV. Quartal 2021 gerechnet.
66IN70001984 -  Einr.Verkehrsmanagementzentrale 4.459.318 65.490 4.459.300 200.000 18 4.259.318 4.259.300
Begründung
Die Entscheidungsfindung einschl. Varíantenuntersuchung ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Dazu zählt u. a. auch die Frage nach einer Mitnutzung der zu schaffenden Räumlichkeiten durch die LeCoS.
Durch diese neue Option musste bereits zu Beginn des Projektes eine komplette Umplanung erfolgen, was erheblich Zeit in Anspruch genommen und damit das Bauvorhaben zeitlich stark verzögert hat.
Auch die Weiterführung der Planungen auf dieser neuen Grundlage stellte sich als schwierig dar, da keine freien personellen Kapazitäten beim AGM als planungsbeauftragtes Amt vorhanden waren.
Das VgV-Verfahren läuft bereits und die Vergabe der weiterführenden Planungsleistungen ist für September 2021 terminiert.
Es werden daher nur liquiditätswirksame Auszahlungen in Höhe von 200.000 EUR prognostiziert.
66IN70001986 -  Verkehrsmanagement bewegl. AV 387.646 -39.546 387.650 82.350 -4 305.296 305.300
Begründung
Die Rechnung für die gebundenen Aufträge i. H. v. 162.360 € wird noch im IV. Quartal erwartet. Davon sind 50 % als Förderung abrufbar.
66IN70001988 -  Ums.Maßn.Verkehrsunfallkommission 652.554 242.973 652.100 242.100 454 410.454 410.000
Begründung
Mit einer Rechnungslegung wird im IV. Quartal gerechnet.
66IN70001996 -  Fahrradabstellanlagen 60.000 -390.104 60.000 14.000 0 46.000 46.000
Begründung
Mit einer teilweisen Rechnungslegung wird noch im IV. Quartal erwartet. Davon sind 86 % als Förderung abrufbar.
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66IN70002153 -  Grundhafter Ausbau BHS 250.000 13.348 250.000 -500.000 0 750.000 750.000
Begründung
Das Vorhaben befindet sich jetzt in der Ausschreibung und soll noch in 2021 vollständig realisiert werden. Damit ist eine Rechnungslegung noch Ende 2021 möglich. Eine Fördermittelzusage seitens des
potentiellen Zuwendungsgebers wird geprüft, die Bestätigung zum förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginn liegt vor.
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 24.656.184 3.859.257 25.016.610 6.680.658 -360.426 17.975.526 18.335.952
67IN70000264 -  Südwesteil BA 5 339.822 15.434 339.822 40.000 0 299.822 299.822
Begründung
Die Projektentwicklung des Südwestteils BA 5 Grüner Bogen Paunsdorf verzögert sich aufgrund Abhängigkeiten zu noch notwendigem Grunderwerb zentraler Flächen.
67IN70000279 -  Wiederherstellg Flussläufe Luppe 3.326.238 -946.494 3.326.238 583.500 0 2.742.738 2.742.738
Begründung
Aufgrund der Fehlbedarfsfinanzierung werden noch weitere Mittel durch Fördermittelabruf auf Rechnungsbasis bis Ende des Jahres eingehen.
Einreichung zur Planfeststellung war eigentlich im Dez. 2020 gedacht, erfolgt erst im Juli 2021; 6 Monate Zeitverzögerung im Projekt, Beginn der Baumaßnahme im Dezember 2021 (bauvorbereitende
Maßnahmen). Hauptbaumaßnahme läuft 2022, alle übrigen Mittel werden hierfür gebraucht. Die übrigen Mittel müssen also ins HH 2022 übertragen werden.
67IN70000281 -  Elstermühlgraben 2.996.362 558.820 2.996.362 1.300.000 0 1.696.362 1.696.362
Begründung
Aufgrund ausbleibenden Fördermittelbereitstellung seitens des Freistaates Sachsen für die 2 Brückenbauwerke verzögerte  sich das Projekt um ca. 1,5 Jahre. Erst mit Beschluss VI-DS-06935 -DS-03 im März
2021, zur Finanzierung der  Elster- und Poniatowskibrücke komplett mit Eigenmitteln, konnte das Projekt fortgeführt werden.
Jahresscheibenbezogene Ausgaben (siehe Beschluss: VI_DS_06935) Aufgrund der Nichtbestätigung der 2020 zugesagten FM für den Elstermühlgraben ist es zu einer Verzögerung des Baufortschrittes
gekommen. Der Baustart findet mit aller Wahrscheinlichkeit im IV: Quartal 2021 statt.
Die Hauptkassenwirksamkeit der Ausgaben im Jahr 2021 erfolgt im IV. Quartal mit den erwartenden Eingang der Rechnungen für die Bauvorhaben Elstermühlgraben und Stadthafen.
67IN70000703 -  Parkanlagen 953.972 334.637 854.172 254.200 99.800 699.772 599.972
Begründung
Es handelt sich um laufende Bauprozesse, weitere bauvorbereitende Planungen sind in Vorbereitung.
Es wird mit weiteren Auszahlungen in 2021 gerechnet, da Zuschlagserteilungen und Baubeginne bevorstehen.
67IN70000716 -  Baumpflanzungen 1.688.712 117.675 1.688.712 223.843 0 1.464.869 1.464.869
Begründung
Die Baumaßnahmen beginnen mit der Pflanzsaison im Herbst.
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VIST liqui.
67IN70000731 -  Hochwasserschutz 719.415 496.519 719.415 201.702 0 517.713 517.713
Begründung
300.000 EUR Abzug nicht kommende Fördermittel 2021.
Die Mittelbindungen erfolgen ausschließlich auf Eigenmittel.
67IN70000746 -  Spielplätze 2.872.549 1.902.419 3.337.549 2.250.000 -465.000 622.549 1.087.549
Begründung
Durch zeitlichen Verzug zwischen Umsetzung der Maßnahmen (vorraussichtlich IV. Quartal) und Rechnungsstellung, fällt die Schlussrechnung auf das neue Geschäftsjahr.
67IN70001691 -  Verwaltungsgebäude Südfriedhof 299.461 18.307 229.461 200.000 70.000 99.461 29.461
Begründung
Die Vergabe der Teilleistung Dachsanierung erfolgt voraussichtlich erst im Dezember 2021. Zugehörige Auszahlungen erfolgen somit erst in 2022.
In 2021 wird mit Auszahlungen von ca. 200 TEUR gerechnet.
67IN70001722 -  Ausgleichsmaßnahmen 6.232.571 303.545 6.244.394 -48.600 -11.822 6.281.171 6.292.994
Begründung
Es handelt sich nicht um städtische Gelder, sondern um von Investoren auf Grund von städtebaulichen Verträgen eingezahlt Gelder für Kompensationsmaßnahmen. Diese sind zweckgebunden für bestimmte
Maßnahmen durch die Stadt umzusetzen und beinhalten u.a. Gelder für die 20jährige Pflege. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt entsprechend Baufortschritt des Eingriffes. Es werden zur Zeit Gelder für
47 Bauvorhaben verwaltet.
67IN70001899 -  Ersatzneubau Friedhofsmauern 745.058 17 745.058 -31 0 745.089 745.089
Begründung
Für die Umsetzung der Maßnahme ist eine umfangreiche sachliche und fachliche Betrachtung erforderlich. Diese ist aufgrund personeller Engpässe derzeit nicht möglich.
67IN70001901 -  Branchenrevitalisierung 273.929 37.001 273.929 100.000 0 173.929 173.929
Begründung
Es wird im 3. Quartal 2021 ein Fördermittelantrag zur Revitalisierung der Brachfläche Grüne Gasse gestellt. Eine genaue Kostenberechnung liegt noch nicht vor. Voraussichtlich werden 200.000 Euro Fömi
eingenommen und 100.000 Euro Eigenmittel benötigt.
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67IN70001908 -  Programm "Zukunft Stadtgrün" 1.056.339 455.354 1.056.339 58.170 0 998.170 998.170
Begründung
Anteil Spielpaltz Palmengarten 405 TEUR,
Anteil Planungskosten  weitere Baumaßnahmen  98 TEUR
darin enthalten:
- ZSP 5c R.-W.-H. Ufermauern und Ufertreppe  LP7 und R.-W.-H. Barrierefreie Erschließung LP7,
RWH Westseite, Infotafel Inhalt+Layout, RWH Ostseite Vermessung,
- ZSP 5d - RWH Ostseite Denkmalpflegerische Teilzielstelllung,
- ZSP 4i - CZP Bassin Anton-Bruckner-Allee, Denkmalpflegerische Zielstellung,
- ZSP 4k - Sanierung Rundplatz am Glashaus (Planleistung LP 8; Bauleistung Fertigstellungspflege)
- ZSP 4n - CZP Wiederherstellung Parterreflächen, LP 1-3
Verschiebung der Baumaßnahme ZSP 5c nach 2022:
Ausschreibung für R.-W.-H. Ufermauern und Ufertreppe musste aufgehoben und neu ausgeschrieben werden, Bauauftrag erteilt 540 TEUR, Mittelbindung erfolgt im Juni 2021, Mittelabluss für Bauleistung und
Planungsleistung LP 8 und 9 in 2022,
 R.-W.-H. Barrierefreie Erschließung, Planungsleistung LP 8 und 9 in 2022
67IN70001947 -  Servicestation 2 NEG Cospuden 307.751 310.626 326.155 326.155 -18.404 -18.404 0
Begründung
Durch langen Winter und Lieferschwierigkeiten kam es zu Bauverzögerungen. Die Fertigstellung und liquiditätswirksame Abrechnung wird aber im IV. Quartal 2021 erfolgen.
67IN70001990 -  Teichsanierung Johannapark 277.000 48.243 277.000 48.243 0 228.757 228.757
Begründung
Es wurden Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, die im Haushaltsjahr voraussichtlich fällig und damit kassenwirksam werden.  Somit kann das Gesamt Kassen-Ist <35% zum Fachamt liqui. liegen, da viele
Rechnungen und somit Ausgaben noch in der 2. Jahreshälfte erfolgen. Es ist davon auszugehen, dass der angebene VIST Fachamt liqui. am Ende des Jahres kassenwirksam abgewickelt wird. Mit
Fördermitteln ist im 2021 nicht mehr zu rechnen.
67IN70002001 -  Nordraumkonzept - Amt 67 525.574 167.678 560.574 243.000 -35.000 282.574 317.574
Begründung
Spielplatz Theobald- BeerStraße/ Enzianweg:
Planung und Bau werden 2021 komplett abgerechnet. Bauabnahme ist erfolgt, Endabrechnung erfolgt 2021.
Weiterführung Drescherweg, Holzgeschränk,
Unterstellmöglichkeit Park Breitenfeld:
Planung, Ausschreibung, Vergabe, Landschaftsbau und Holzbau ist noch in 2021 vorgesehen. Auftragserteilung Holzbau war vor Erteilung der Baugenehmigung nicht möglich, Baugenehmigung liegt
inzwischen vor. Auftragserteilung erfolgt im November 2021. Landschaftsbau Ausschreibung und Vergabe 2021 Rechnungslegung 12/ 2021-6/2022
Rathaus Lützschena Stahmeln und Spielplatz am Brunnen: Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung erfolgen in 2021. Abrechnung der Mittel in 11/2021 - 06/2022
67IN70002024 -  Ausbau von Sportu.Bewegungsachsen 306.430 39.476 306.430 89.476 0 216.954 216.954
Begründung
Gutachten und Planungsleistungen folgen in der zweiten Jahreshälfte.
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67IN70002237 -  Gärtnerunterkunft 600.000 0 600.000 600.000 0 0 0
Begründung
Entsprechend dem Baubeschluss VII-DS-02310 erfolgt der Baubeginn in 10/2021. Für die weiterführenden Planungen und die ersten Bauleistungen werden Mittel i.H.v. 600.000 EUR bis Ende 2021
liquiditätswirksam zur Auszahlung kommen.
67IN70002239 -  Weißeplatz Neugestaltung 450.000 0 450.000 31.000 0 419.000 419.000
Begründung
Baubeschluss ist in der Mitzeichnung, Bau verschiebt sich auf 2022
In 2021 Abrechnung Planungsleistung LP5 -LP7,
Mittelbindung und Aufträge 2021 für Planung und Bau.
67IN70002242 -  Pleißemühlgraben 685.000 0 685.000 180.000 0 505.000 505.000
Begründung
Für dieses Vorhaben durchläuft ggw. ein Stadtratsbeschluß das Verfahren. Vorbehaltlich der Bestätigung in 2021 wird das Budget benötigt.
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 12.440.894 -2.165.958 12.110.394 2.639.219 330.500 9.801.675 9.471.175
80IN70000678 -  Revital. Altindustrie Seehausen 2.666.988 -2.724.574 2.666.988 166.988 0 2.500.000 2.500.000
Begründung
Der Fördermitteleingang i. H. v. 3,7 Mio. EUR erfolgt nach Projektabschluss voraussichtlich im 3. Quartal 2021.
Es wird damit gerechnet, dass ca. 2,5 Mio. EUR der Auszahlungen erst im Jahr 2022 liquiditätswirsam abfließen.
80IN70000688 -  Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 282.605 0 282.605 282.605 0 0 0
Begründung
Ursprünglich geplantes Vorhaben scheitert aktuell an naturschutzrechtlichen Vorgaben (Radweg Tannenwald Lindenthal). Ein alternatives Projekt befindet sich derzeit in Abstimmung mit dem Verkehrs-und
Tiefbauamt.
Mit der Auszahlung der Mittel wird dennoch in 2021 gerechnet.
80IN70001328 -  GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier. 501.674 501.117 733.374 733.374 -231.700 -231.700 0
Begründung
Kostensteigerung laut Beschluss VI-DS-04971-NF-02 in Höhe von 738 TEUR notwendig. Die Deckung erfolgt durch eine außerplanmäßige Mehreinzahlung von Fördermitteln in Höhe von 506.300 EUR und
Mitteln in Höhe von 231.700 EUR aus dem PSP-Element "Strategischer Grunderwerb" (7.0001619.700).
80IN70001368 -  IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 693.200 0 362.700 362.700 330.500 330.500 0
Begründung
Die Position dient als Deckungsquelle für die Mehrauszahlungen auf dem PSP-Element "Sanierung Tiefendrainage" (7.0001327.700) in Höhe von 330.500 EUR (VI-DS-02321-DS-01-NF-01).
Die verbleibenden Mittel von ca.362 TEUR werden voraussichtlich in 2021 verausgabt.
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80IN70001619 -  Strategischer Grunderwerb 1.049.000 0 817.300 817.300 231.700 231.700 0
Begründung
Die Planung für Grundstücksankäufe erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt. Die Ankaufszeitpunkte sind aber oftmals nicht genau planbar.
Die Position dient ebenfalls als Deckungsquelle der Mehrauszahlungen auf dem PSP-Element "GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung" (7.0001328.700) in Höhe von 231.700 EUR (VI-DS-04971-NF-02).
80IN70002029 -  Technologie- und Gründerzentrum 6.981.175 47.037 6.981.175 90.000 0 6.891.175 6.891.175
Begründung
Die Ankaufsverhandlungen stocken. Ausschreibungen werden erst 2022 erfolgen.
Die Stadt Leipzig ist mit dem Freistaat und der SAB in Abstimmung, ob das Objekt direkt durch die Stadt ausgebaut werden kann und nicht durch den derzeitigen Besitzer und Fördermittelnehmer. Es wird eine
Wirtschaftlichkeitsberechnung und somit eine Planung und Kostenschätzung benötigt, diese befindet sich in Aufstellung. Sollte die SAB dem Ausbau durch die Stadt zustimmen würden die Kaufverhandlungen
umgehend wiederaufgenommen und das Gebäude gekauft werden.
80IN70002073 -  Investitionszuschüsse an Dritte 266.252 10.462 266.252 186.252 0 80.000 80.000
Begründung
Seit Jahresbeginn erfolgt die Förderung für den Kauf von Lastenrädern durch den Bund und den Freistaat Sachsen. Die künftige städtische Förderung wird sich auf die Schließung von Förderlücken beziehen.
Die Umsetzung befindet sich derzeit in Planung.
Bis Jahresende wird mit liquiditätswirksamen Auszahlungen von ca. 186 TEUR gerechnet.
924 - Dezernat IV 1.853.608 0 1.853.608 1.700.000 0 153.608 153.608
924IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH 1.853.608 0 1.853.608 1.700.000 0 153.608 153.608
Begründung
Die Auszahlung der 1,7 Mio. EUR an die Zoo Leipzig GmbH erfolgt in der 2. Jahreshälfte 2021.
Ca. 153,6 TEUR investive Verstärkungsmittel werden noch auf andere Maßnahmen umgebucht und dort auch liquiditätswirksam ausgezahlt werden.
925 - Dezernat V 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 0 0 0
925IN70002269 -  Inv. Zuschuss MVZ EB St. Georg 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 0 0 0
Begründung
Der Zuschuss an den Eigenbetrieb St. Georg für das MVZ wird im 2. Halbjahr 2021 ausgezahlt.
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926 - Dezernat VI 0 15.700.000 15.700.000 15.700.000 -15.700.000 -15.700.000 0
926IN70001276 -  Werterhöhung LESG mbH 0 15.700.000 15.700.000 15.700.000 -15.700.000 -15.700.000 0
Begründung
Ratsbeschluss VI-DS-06412: Übertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH.
Der Kaufpreis in Höhe des Verkehrswertes wird in Form einer Gesellschaftereinlage an die LESG mbH übertragen.
Finanzielle Auswirkungen:
Der Verkauf des Grundstücks zum Verkehrswert und die anschließende Kapitaleinlage der Kaufpreisforderung hat einen deutlich wirtschaftlicheren Vorteil für die Stadt Leipzig und die LESG. Die Kapitaleinlage
erfolgt in einer Höhe von 15.700.000,00 Euro, der außerordentliche Ertrag im Ergebnishaushalt der Stadt hat eine Höhe von 12.735.619,94 Euro (Differenz aus Verkehrswert zu Buchwert). In Bezug auf den
Finanzhaushalt ist der Vorgang liquiditätsneutral.
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