Lage der Geflüchteten in den Notunterkünften/Zelten in der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-OB-10222-AW-01
Datum: 2024-06-14
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-OB-10222-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Soziales, Gesundheit und 
Vielfalt 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-OB-10222 Juliane Nagel 
 
 
VII-OB-10222-AW-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Lage der Geflüchteten in den Notunterkünften/Zelten in der Stadt 
Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
 
Sachverhalt 
Antwort 
1) Wie viele Menschen sind aktuell in den Notunterkünften der Stadt Leipzig 
untergebracht (bitte je Standort angeben und Zahl der Familien/ Frauen/ Kinder extra 
ausweisen), wie lange sind die Menschen dort in der Regel untergebracht und was 
sind die längsten Verweildauern? 
 
In den Notunterkünften (Zelte) der Stadt Leipzig sind zum 15.5.2024 insgesamt 603 
Personen untergebracht. Diese verteilen sich auf die verschiedenen Standorte 
folgendermaßen: 
 
 
 
Eine Auswertung der Verweildauer in den Notunterkünften ist nicht möglich.  
 
2) Welche Bemühungen unternimmt die Stadt Leipzig um alternative 
Wohnunterbringungen zu finden? Wann ist die Schließung der Notunterkünfte 
geplant? 
 
Die Stadt Leipzig ist laufend bestrebt neue Gemeinschaftsunterkünfte zu schaffen, um die 
Notunterkünfte schnellstmöglich abzulösen. In 2024 wurden drei kleinere Unterkünfte mit 
einer Gesamtkapazität von 128 Plätzen in Betrieb genommen. Diese Inbetriebnahmen 
decken die vorhandenen Platzbedarfe nicht.  
 
Männer Frauen Kinder gesamt
Arno-Nitzsche-Straße 43 80 - - 80
Hohentichelnstraße 20 103 33 24 160
Kommandant-Prendel-Allee 63 92 13 9 114
Semmelweisstraße 11 69 14 15 98
Straße des 18. Oktober (Deutscher Platz) 148 - 3 151
Summe 492 60 51 603
untergebrachte PersonenNotunterkunft
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Eine Ablösung der Notunterkunft am Deutschen Platz (250 Plätzen) erfolgt spätestens bis 
Jahresende 2024. Die Notunterkunft Kommandant-Prendel-Allee (250 Plätzen) soll Ende 
März 2025 abgelöst werden. Für die anderen Standorte ist wegen des Kapazitätsbedarfs 
noch kein Ende der Nutzung festgelegt.  
 
 
3) Wann sind in den Notunterkünften die Heizungen seit Herbst 2023 für welche Dauer 
ausgefallen (bitte je Standort, Datum und Dauer angeben)? Welche Schritte hat die 
Stadt Leipzig unternommen, um die Problemlagen nachhaltig zu beheben?  
Welche Hitzeschutzmaßnahmen sind in den Notunterkünften für den Sommer 
vorgesehen? 
 
In den Zeltnotunterkünften gab es zurückliegend folgende Heizungsausfälle, die nicht durch 
Eingriff der Betreiber und ohne Auswirkungen für die Bewohnenden gelöst werden konnten: 
 
- NU Arno-Nitzsche-Str. 43: teilweise Heizungsausfall in zwei Zelten am 08.01.2024 
- NU Kommandant-Prendel-Allee 63: Ausfall der kompletten Heizungsanlage aller 
Zelte durch fehlerhafte Öllieferung am 08.01.2024 
- NU Hohentichelnstr. 20: Ausfall der Heizung in einem Zelt am 08.03.2024  
- NU Semmelweisstr. 11: Im November 2023 gab es in einzelnen Zelten an 
verschiedenen Tagen kurze Ausfälle der Heizung. Ausfall beider Heizungen in einem 
Zelt des Standortes vom 25.11. bis 27.11.2023 
 
Nach den Störungen bzw. dem Ausfall der Heizungen erfolgt durch die Betreiber und 
Sozialamt eine Fehleranalyse und bei Bedarf die Absprache zu neuen Regelungen. Die 
Stadt Leipzig hat Planungen erarbeitet, welche bei einem längerfristigen Heizungsausfall in 
Notunterkünften kurzfristig Umverteilungen betroffener Bewohner/-innen ermöglichen.   
 
Als Hitzeschutzmaßnahmen sind in den Standorten Deutscher Platz, Arno-Nitzsche-Straße 
und Kommandant-Prendel-Allee Kühlgeräte auf Wasserbasis im Einsatz. In der Unterkunft 
Hohentichelnstraße sind Klimageräte vorgesehen. Für den Standort Semmelweisstraße 
erfolgt noch eine Prüfung zu möglichen Hitzeschutzmaßnahmen. 
 
 
4) Liegen der Stadt Leipzig Beschwerden über die hygienische Situation in den 
Notunterkünften vor (bitte je Standort angeben), was wurde jeweils unternommen um 
die Probleme zu beheben? 
 
Der Stadt Leipzig liegen insgesamt drei Beschwerden zu den hygienischen Bedingungen in 
den Notunterkünften vor (01/23 Deutscher Platz, 03/23 Deutscher Platz, 06/23 Komandant-
Prendel-Allee). In diesen Fällen wurde das Gespräch mit dem Betreiber gesucht, das 
Reinigungskonzept durch den Betreiber angepasst, Reinigungsnachweise angebracht und 
das Thema der gegenseitigen Rücksichtnahme und Verantwortung der Bewohnenden 
untereinander besprochen. 
 
 
5) Wie viele Beschwerden über die mangelnde Privatsphäre (zum Beispiel fehlende 
oder nicht abschließbare Türen) gab es seit in welchen Notunterkünften und wie 
wurden die Problemlagen behoben? 
 
Dem Sozialamt liegen insgesamt vier Beschwerden aus den Notunterkünften wegen 
mangelnder Privatsphäre vor (02/23 Deutscher Platz, 03/23 Deutscher Platz, 02/24 
Kommandant-Prendel-Allee, 03/24 Sammelbeschwerde Kommandant-Prendel-Allee).  
 
Bei Einzelbeschwerden erfolgte eine Kontaktaufnahme zu den Beschwerdeführenden zur 
Aufklärung und das Aufzeigen von Handlungsoptionen. Noch im gleichen Monat erfolgte eine 
Umverteilung in andere Unterkünfte. 
 
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Aufgrund der Sammelbeschwerde aus der Notunterkunft Deutscher Platz wurde eine 
brandschutztechnische und wirtschaftliche Prüfung zum nachträglichen Einbau von Türen 
beauftragt. Das Ergebnis liegt noch nicht vor.  
 
 
6) Welche der Notunterkünfte sind barrierefrei (sowohl Schlaf-, Aufenthalts- als auch 
Sanitärbereiche), und gab es wegen mangelnder Barrierefreiheit bereits 
Problemanzeigen? 
 
Keine Notunterkunft ist barrierefrei. Personen, die eine barrierefreie Unterbringung 
benötigen, werden in anderen Unterkünften untergebracht. Sollte sich das Erfordernis einer 
barrierefreien Unterbringung nach der Neuzuweisung von Personen ergeben, über deren 
Bedarf das Sozialamt vorab keine Kenntnis hatte, wird schnellstmöglich nach 
Bekanntwerden eine andere Unterkunft gesucht. 
 
 
7) Werden auch besonders schutzbedürftige Personen (laut EU-Aufnahme-RL) in den 
Notunterkünften untergebracht, wenn ja, welche besonderen Maßnahmen werden in 
diesen Fällen für die Betroffenen ergriffen? 
 
Die Unterbringung in den Notunterkünften ist für alle Personen nur vorübergehend 
vorgesehen. In den Notunterkünften erfolgt derzeit überwiegend die Unterbringung neu 
zugewiesener Asylsuchender. Liegen bereits aus der Erstaufnahmeeinrichtung Kenntnisse 
darüber vor, dass eine Unterbringung in der Notunterkunft nicht angezeigt ist, z.B. wegen 
Erkrankungen oder Behinderungen, wird eine andere Unterbringung vermittelt oder es erfolgt 
keine Aufnahme der betroffenen Person in Leipzig. Andere Schutzbedarfe (insbesondere 
psychische Unterstützungsbedarfe) werden meist erst im Laufe der Unterbringung deutlich. 
In diesen Fällen wird durch eine enge Abstimmung zwischen den Mitarbeitenden der 
Unterkünfte und des Sozialamtes zeitnah eine Unterbringungsalternative gesucht. 
 
Die Notunterkünfte haben alle geltenden Unterbringungsstandards, insbesondere 
Gewaltschutz, Trennung von Sanitärbereichen etc. zu erfüllen. Dies wird durch das 
Sozialamt geprüft und bei Bedarf erfolgen laufende Anpassungen oder Veranlassungen 
gegenüber den Betreibern.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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