Einrichtung von drei öffentlichen Toiletten im Bezirk Alt-West  (SBB 0011/ 19/20)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-07457-VSP-01
Datum: 2019-09-23
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07457-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Einrichtung von drei öffentlichen Toiletten im Bezirk Alt-West  (SBB 0011/ 19/20) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung 
SBB Alt-West  02.10.2019 Anhörung 
FA Umwelt und Ordnung  15.10.2019 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  22.10.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Im Rahmen des bereits beauftragten Toilettenkonzeptes für die Stadt wird geprüft, ob der 
Bedarf für weitere WC-Standorte im Stadtbezirk Alt-West über den bestätigten Standort auf 
dem Lindenauer Markt hinaus notwendig werden. 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
Der Standort Lindenauer Markt wird über den WC-Vertrag gemäß dem Beschluss zur 
Vorlage VI-DS-06280 mit realisiert. Die Notwendigkeit weiterer Standorte in Alt-West soll im 
Rahmen der Erarbeitung des städtischen Toilettenkonzeptes geprüft werden. 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Die Realisierung des WC-Standortes auf dem Lindenauer Markt wird über den WC-Vertrag 
umgesetzt. Dazu wird ein entsprechender Nachtrag zum WC-Vertrag mit RBL Media GmbH 
ausgehandelt und geschlossen. 
 
Weitere Toilettenstandorte im Stadtbezirk Alt-West werden im Rahmen der bereits 
beauftragten Erarbeitung des stadtweiten Toilettenkonzeptes geprüft.