Anregung zu einer Gedenktafel an der Moritzbastei zur Erinnerung an die Stadtverordnetentagung am 1.3.1848 anlässlich des 175. Jahrestages 2023
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-07854-VSP-01
Datum: 2022-12-13
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-07854-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-07854 Dr. Andreas Schneider 
 
 
VII-P-07854-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Anregung zu einer Gedenktafel an der Moritzbastei zur Erinnerung an die 
Stadtverordnetentagung am 1.3.1848 anlässlich des 175. Jahrestages 
2023 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
 
    
x  Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
    
  Berücksichtigung   erledigt 
    
  Alternativvorschlag    
    
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Petition wird zugestimmt. 
 
Räumlicher Bezug 
Zentrum 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 
  
      
x  Sonstiges: Petition 
Die Stadtverwaltung unterstützt Projekte, die im Kontext des 175. Jahrestages der 
Märzrevolution stehen. Das Erinnern an die Stadtverordnetentagung kann im 
Zusammenhang mit dem Gedenken an Robert Blum verbunden werden. Dazu plant das 
Stadtgeschichtliche Museum im März 2023 ein Symposium.  
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2023 2023 2.000,00 1.100.25.4.0.01.03 
Finanzhaushalt Einzahlungen    (SächsKRG) 
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote  
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
2 von 4 in Zusammenstellung
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Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
  
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt 
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung    entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt 
III.  Strategische Ziele      entfällt 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Die Stadtverwaltung unterstützt Projekte, die im Kontext des 175. Jahrestages der 
Märzrevolution stehen. Dieses Jubiläum soll auch 2023 in Leipzig begangen werden. Die 
Stadtverordnetensitzung vom 1. März 1848 ist ein signifikantes historisches Ereignis. Als 
erste Stadt in Sachsen nahm die Leipziger Bürgerschaft die Forderungen der Revolution auf. 
Das Erinnern an die Stadtverordnetentagung kann im Zusammenhang mit dem Gedenken 
an Robert Blum verbunden werden. Dazu plant das Stadtgeschichtliche Museum im März 
2023 bereits ein Symposium. 
  
Bezüglich der Anbringung einer Gedenktafel muss in Abstimmung mit der Denkmalbehörde 
ein geeigneter Ort an der Moritzbastei gefunden werden. Die Gedenktafel ist jedoch nicht 
Bestandteil des aktuellen Haus- und Gedenktafelprogramms. Dieses ist bereits für den 
Zeitraum bis 2025 mit dem Fachausschuss Kultur begutachtet und bestätigt wurden. Daher 
müssen zusätzliche Kosten für den Entwurf, die Anfertigung, Montage und Einweihung einer 
Gedenktafel je nach Größe und Material ab 2.000 Euro kalkuliert werden.  
  
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
  
Das Gedenken an die Stadtverordnetensitzung vom 1. März 1848 wird in das Symposium 
des Stadtgeschichtlichen Museums zur Person Robert Blum falls möglich integriert.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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