1. Änderung zum Baubeschluss Oberschule Uhlandstraße 28, Herrichtung Bestandsgebäude zum Umzug Schule Georg-Schwarz-Straße unter Berücksichtigung Raumprogramm Oberschule
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08642-DS-01-DS-01
Datum: 2026-06-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08642-DS-01-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-08642 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-08642-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-08642-DS-01-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss Oberschule Uhlandstraße 28, 
Herrichtung Bestandsgebäude zum Umzug Schule Georg-Schwarz-
Straße unter Berücksichtigung Raumprogramm Oberschule 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Alt-West 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.06.2026: 
 
1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, 
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die Mehrkosten gemäß Nachtrags - 
Leistungsverzeichnis i.H.v. 489.100 € zu beauftragen. 
2. Die zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen werden über die Inanspruchnahme 
der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Abs. 3 SächsKomHVO für das 
Haushaltsjahr 2026 kassenwirksam in 2027 i.H.v. 750.000 € und kassenwirksam in 
2028 i.H.v. 56.300 € im PSP-Element „Oberschule Uhlandstraße 28“ (7.0001483.700) 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 'Neubau OS Kolmstr.' 
(7.0001957). 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln  
  Sonstiges:                                                                                     VII-DS-08642 vom 06.12.2023 
 
Kurzerläuterung 
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Der OB-Beschluss ist erforderlich, damit in 07/2026 die notwendige Weiterbeauftragung der 
Planungs- und Bauleistungen aus dem Nachtrags-LV erfolgen kann, um eine 
schnellstmögliche Fertigstellung des Bauvorhabens zu erreichen. 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau und Kita statt.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Es handelt sich nicht um eine eilbedürftige Vorlage. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine eilbedürftige Vorlage 
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-08642-DS-01 
verwiesen. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-08642-DS-01 
verwiesen. 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-08642-DS-01 
verwiesen. 
Damit kann die Weiterbeauftragung der 
brandschutztechnischen Maßnahmen 
innerhalb der bereits in der 
bauausführenden befindlichen 
Maßnahme in 07/2026 erfolgen. Dies ist 
erforderlich um das Projekt 
schnellstmöglich fertigzustellen. 
Die Kosten dafür betragen 489.100 €.  
 
Mehrkosten aus dem Nachtrags-LV 
(Leistungsverzeichnis) mit: 
 
- Mehrkosten aus KG 300 – 189.000 € 
- Mehrkosten aus KG 400 – 190.100 € 
- Mehrkosten aus KG 700 – 110.000 € 
 
3.  Zeitplan 
 gem. Baubeschluss VII-DS-08642 
vom 06.12.2023 
Nach Änderung erwartet 
Baubeginn 07/2025 07/2025 
Fertigstellung 07/2026 07/2027 
Nutzungsbeginn 08/2026 08/2027 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Es wird auf die Hauptvorlage VII-DS-08642-DS-01 verwiesen 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
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5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten, es wird auf VII-DS-08642-DS-01 verwiesen. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
Es wird auf VII-DS-08642-DS-01 verwiesen. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Es wird auf die Hauptvorlage VIII-DS-08642-DS-01 verwiesen. Die Schule Georg-Schwarz-
Straße soll in den Sommerferien vor dem Beginn des Schuljahres 2027/2028 vom Standort 
Georg-Schwarz-Straße 113,04179 Leipzig dauerhaft an den Schulstandort in der 
Uhlandstraße 28, 04177 Leipzig ziehen. 
Ein Nichtbeschluss und damit fehlende Mittelbereitstellung gefährdet den avisierten 
Nutzungsbeginn 08/2027 des Schulstandortes in der Uhlandstraße 28. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
X
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