Digitale Bürgerinformationsveranstaltungen für Baumaßnahmen der Stadt - hier Komplexbaumaßnahme Löbauer Straße in 04347 Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08259-AW-01
Datum: 2023-03-13
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08259-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Digitale Bürgerinformationsveranstaltungen für Baumaßnahmen der 
Stadt - hier Komplexbaumaßnahme Löbauer Straße in 04347 Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
  
1. Warum entscheidet sich die Stadtverwaltung für eine rein digitale 
Informationsveranstaltung und nicht mehr für eine Präsenzveranstaltung bei 
solchen Projekten? Welche konkreten Gründe gibt es dafür, die nachvollziehbar 
sind?  
 
Das Format der digitalen Bürgerinformationsveranstaltung hat sich im Zuge der Corona-
Situation als Alternative zur klassischen Bürgerinformationsveranstaltung in Präsenz 
etabliert, als Präsenzveranstaltungen abgesagt werden mussten und die Stadtverwaltung 
(mit den Unternehmen der L-Gruppe) die Anwohnerinnen und Anwohnern trotzdem 
informieren wollten. Aus den Erfahrungen bleibt festzuhalten, dass eine digitale 
Veranstaltung eine größere Reichweite erzielt, die sich in der Zahl der Zuschauer zeigt. 
Die Videoaufzeichnungen der digitalen Bürgerinformationsveranstaltungen sind einige 
Zeit nach den Veranstaltungen noch auf den Onlineauftritten der Bauherren abrufbar, so 
können diese zu einem späteren Zeitpunkt abgerufen werden. Und – auch eine (reine) 
Präsenzveranstaltung schließt Interessierte aus, die aus unterschiedlichen Gründen 
daran nicht vor Ort teilnehmen können. Für beide Formate (digital und in Präsenz) 
existieren daher Vor- und Nachteile. Die Stadtverwaltung wird in Zukunft weiter abwägen 
und sich bemühen, möglichst viele Menschen mit unterschiedlichen Angeboten zu 
erreichen.  
  
2. Warum wurde eine Uhrzeit (17 Uhr) ausgewählt, die weiteren Personenkreisen wie 
Ladeninhaber in diesem Bereich eine Teilnahme nicht ermöglicht?  
 
Die Bürgerinformationsveranstaltung zur Gorkistraße wurde aus Effizienzgründen als 
Doppelveranstaltung gemeinsam mit dem Bauvorhaben Dieskaustraße geplant, wobei 
über die Gorkistraße um 17 Uhr und über die Dieskaustraße um 19 Uhr informiert wurde. 
Zuvor war die Projektsteuerung für das Baufeld der Gorkistraße bereits vor Ort bei den 
einzelnen Gewerbetreibenden, hat über den Bauablauf informiert und Kontaktdaten 
hinterlassen.  
 
3. Die Komplexbaumaßnahme ist grundsätzlich in zwei Abschnitten geplant. Im Jahre 
2023 die reinen Straßenbaumaßnahmen und im Jahre 2024 die Baumaßnahmen der 
LVB mit den Gleisen. Parallel dazu findet ja von 2023 bis 2025 die Baumaßnahme 
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Volbedingstraße zwischen Mockauer Straße und Zeumerstraße statt. Da sich nun 
regelmäßig die Umleitungen, bzw. die ÖVPN-Verbindungen (SEV) ändern werden, 
kann man sich als Bürger nicht alles jetzt merken. Inwieweit ist beabsichtigt, 
Anfang 2024 eine weitere Informationsveranstaltung durchzuführen, um dann auf 
die Änderungen während der LVB-Maßnahme Gorkistraße und Volbedingstraße zu 
informieren? 
  
Anfang 2024 wird es eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung zum Bauvorhaben 
Gorkistraße zwischen Kohlweg und Ossietzkystraße geben, um über die anstehenden 
Baumaßnahmen im Jahr 2024 zu informieren. Darüber hinaus ist vor Baubeginn 2024 
eine weitere Informationsveranstaltung für Gewerbetreibende vorgesehen, da im Jahr 
2024 eine wesentlich höhere Zahl an Gewerbetreibenden von der Baumaßnahme 
betroffen sein werden.  
Beide Bauvorhaben, Gorkistraße und Volbedingstraße, sind aufeinander abgestimmt und 
es gibt eine gemeinsame Umleitungsplanung. Die Änderungen der Umleitung durch das 
einzelne Bauvorhaben, Gorkistraße oder Volbedingstraße, sind für den Nutzer des ÖPNV 
nicht spürbar. 
 
Eine rein persönliche Anmerkung noch: Die Aushangzettel an den betroffenen 
Häusern der Straßen waren in einer sehr exzellenten Qualität bei der Auswahl des 
Papiers und des Drucks. Mein Respekt dazu. Aber warum musste dies in einer 
solchen hochwertigen Qualität erfolgen, wenn gleichzeitig die Stadtverwaltung 
darüber "jammert" das geplante Baumaßnahmen alle so teuer geworden sind - 
teilweise sogar abgesagt und/oder neu ausgeschrieben werden müssen. Beispiel: 
Sanierung Abtnaundorfer Teich. Widerspricht sich dies nicht? Auch wenn es nur 
ein paar hundert Euro sind, die man hätte einsparen können. Aber ein einfacher 
Druck auf normalen DIN-Papier hätte durchaus gereicht, zumal die Bürger/innen 
noch über weitere Quellen wie das Amtsblatt oder die LVZ informiert werden. 
Weshalb muss hier unbedingt mehr Geld als notwendig ausgegeben werden? 
 
Der Aushangzettel war auf normalem Papier gedruckt. Der Aushang wurde jedoch auch 
an einigen Stellen ohne Wetterschutz aufgehängt. Für diese Bereiche war es zwingend 
erforderlich, den Aushang wetterfest herzustellen. Die Kosten für den wetterfesten 
Aushang waren vernachlässigbar gering im Vergleich zu Mehrkosten in Millionenhöhe für 
einzelne Straßenbaumaßnahmen. Die Bekanntmachung der 
Bürgerinformationsveranstaltung per Aushangzettel zusätzlich zu den Hinweisen im 
Amtsblatt der Stadt und der LVZ erfolgt aufgrund der Erfahrung, dass damit deutlich 
mehr Menschen erreicht werden. 
 
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