Entwidmung Grundstück und Gebäude Potschkaustraße 50 als Teil des Sondervermögens der Stadt Leipzig für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03680
Datum: 2018-01-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03680 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Entwidmung Grundstück und Gebäude Potschkaustraße 50 als Teil des 
Sondervermögens der Stadt Leipzig für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. 
Georg" Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Finanzen   Vorberatung 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit   Vorberatung 
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Das Gebäude und Grundstück des Objektes Potschkaustraße 50, Flurstück 1507, 
Gemarkung Schönau, wird mit Wirkung zum 31.12.2017 aus dem Sondervermögen der 
Stadt Leipzig für das Städtische Klinikum `St. Georg` Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig 
in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig rückübertragen. 
 
Zum Zeitpunkt der Übertragung gehen das Gebäude und das Grundstück in das 
Bestandsverzeichnis der Stadt Leipzig, hier in die Fachzuständigkeit des Amtes für Jugend, 
Familie und Bildung über. 
 
Folgendes Grundstück und Gebäude mit einem Buchwert per 31.12.2017 von 863.352 € wird 
entwidmet: 
 
Potschkaustraße 50 Flst. 1507 Gemarkung Schönefeld Buchwert zum 31.12.2017 in € 
Grund und Boden  64.056 
Gebäude  799.296 
Summe  863.352 
 
 
2. Die bilanziellen und finanziellen Auswirkungen sowie die 
Gemeinnützigkeitsunschädlichkeit der Rückübertragung (siehe Begründung) nimmt der 
Stadtrat zur Kenntnis. 
 
 
 
 
  
2/6
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen 30.09. 
2018 
30.09. 
2036 
17.099,61pa (= 
42.900,39 p.a. 
weniger)  
1.100.11.1.3.05 
 Auszahlungen 30.08. 
2018 
30.08. 
2036 
17.099,61pa (= 
42.900,39 p.a. 
weniger) 
1.100.41.4.0.03.03 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
3/6
  
4/6
 
 
Sachverhalt 
 
1 Hintergrund zur Widmung  
 
Gegenstand der Vorlage ist die Rückübertragung des in der „Widmungssatzung zur 
Feststellung des Sondervermögens der Stadt Leipzig für das Städtische Klinikum `St. Georg` 
Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig“ vom 14.12.2011 (RBV-1051/11) enthaltenen 
Grundstückes und Gebäudes Potschkaustraße 50 (Flurstück 1507, Gemarkung Schönau) in 
die Bilanz der Stadt Leipzig als Fachliegenschaft des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. 
 
Das Grundstück und das darauf befindliche Gebäude wurden dem Städtischen Klinikum „St. 
Georg“ Leipzig mit Besitzüberlassungsvertrag vom 08.03.2000 zur Erfüllung der 
satzungsgemäßen Eigenbetriebszwecke  zunächst zur Nutzung überlassen. Dieser Vertrag 
wurde durch die Widmung des Gebäudes und bilanzielle Übertragung an das Städtische 
Klinikum „St. Georg“ Leipzig  (RBV-1051/11 vom 14.12.2011) gegenstandslos. 
 
Die Bilanzierung erfolgte entsprechend des Ratsbeschlusses vom 14.12.2011 im Rahmen 
der Erstellung  des Jahresabschlusses zum 31.12.2011. Grundstück und Gebäude 
einschließlich Anlagen wurden seither als Sachanlagevermögen des Städtischen Klinikums 
„St. Georg“ Leipzig (Sondervermögen der Stadt Leipzig) bilanziert und ausgewiesen. 
 
2 Gründe für die Entwidmung 
 
Entsprechend § 12 Abs. 2 S. 2 Sächsisches Eigenbetriebsgesetz sollen dem Eigenbetrieb 
Wirtschaftsgüter der Stadt wirtschaftlich zugeordnet sein, wenn diese eine wesentliche 
Grundlage für die Arbeit des Eigenbetriebes bilden. Da das Städtische Klinikum „St. Georg“ 
Leipzig keinen Eigenbedarf an der Nutzung des Gebäudes mehr hat, ist die 
Rückübertragung an die Stadt Leipzig geboten. Es ist eine Nachnutzung des Objektes als 
Kita-Standort durch das Amt für Jugend, Familie, Bildung vorgesehen.  
 
2.1 Bisherige Nutzung durch den Eigenbetrieb 
 
Die bisherige Nutzung erfolgte durch das Zentrum für Drogenhilfe (17% der Gebäudefläche) 
und  den Verbund Gemeindenahe Psychiatrie (40% der Gebäudefläche)  als Einrichtungen 
der St. Georg Unternehmensgruppe sowie durch den Mütterzentrum e.V. (13% der 
Gebäudefläche). Die verbleibenden 30% sind Leerstand. 
 
Das Gebäude entpricht durch zunehmenden Verschleiß bautechnisch nicht mehr den 
Anforderungen an eine moderne medizinische Einrichtung. Erhöhte brandschutztechnische, 
baurechtliche und hygienische Anforderungen waren aufgrund der räumlichen 
Gegebenheiten und der finanziellen Rahmenbedingungen ohne grundlegende Sanierung nur 
eingeschränkt umsetzbar.  
 
Im Jahr 2013 erfolgte eine technische Gebäudebewertung, die zudem einen erheblichen 
Sanierungsbedarf an Dach und Fassade sowie der technischen Gebäudeausrüstung für die 
nächsten 10 bis 15 Jahre aufzeigte. Aus diesen Gründen wurden im Umfeld geeignete 
andere Objekte für die Einrichtungen des Zentrums für Drogenhilfe und den Verbund 
Gemeindenahe Psychiatrie gesucht. Die Einrichtungen der St. Georg Unternehmensgruppe 
haben das Gebäude zum 31.05.2017 verlassen. 
 
Der Mütterzentrum e.V. Leipzig hat einen Mietvertrag, der  vorerst am 31.12.2017 endet. Bei  
Rückübertragung des Gebäudes an die Stadt Leipzig soll der Mietvertrag zwischen dem Amt 
für Jugend, Familie und Bildung und dem Mütterzentrum e.V. fortgeführt werden.  
 
 
 
5/6
2.2 Neunutzung als Kita-Standort 
 
Beim Gebäude Potschkaustraße 50 handelt es sich um eine ehemalige Kinderkombination. 
Auf Grund des weiterhin steigenden Bedarfs an Betreuungsplätzen besteht der Bedarf, das 
Objekt wieder als Kita in Betrieb zu nehmen. Es besteht seitens des Mütterzentrum e.V. die 
Bereitschaft, die in der Potschkaustraße 50 geplante neue Kita in eigener Trägerschaft zu 
betreiben und damit das bewährte Konzept von Familienzentrum und Kita auch in Grünau-
Mitte umzusetzen. Aus Sicht des Amtes für Jugend, Familie und Bildung ist die Nutzung des 
Objektes in dieser Ausrichtung sinnvoll. Eine Verlängerung des Mietverhältnisses zwischen 
dem Mütterzentrum e.V. und der Stadt Leipzig bis zum Beginn der baulichen Sanierung der 
Kinderkombination wird derzeit vom Amt für Jugend, Familie und Bildung vorbereitet. Der 
Planungsbeschluss zur Umnutzung als Kindertageseinrichtung wird derzeit erarbeitet. 
 
3 Finanzielle Auswirkungen  
Im Hinblick auf den Bedarf der Stadt Leipzig an Kindertageseinrichtungen und auf Grund des 
in den nächsten Jahren für das Objekt zu erwartenden Sanierungsaufwandes erscheint die 
Rückübertragung wirtschaftlich sinnvoll für den Eigenbetrieb, auch wenn für die 
Einrichtungen des Zentrums für Drogenhilfe und des Verbundes Gemeindenahe Psychiatrie 
für deren Fortführung in einem anderen Objekt Mietaufwendungen entstehen. Diese 
Mietaufwendungen werden durch anstehende und auf Grund der Rückübertragung im 
Eigenbetrieb nicht zu tätigende Sanierungs- und Instandhaltungskosten in den Jahren 2017 
und 2018  ausgeglichen.  Insofern hat die Vorlage für diese Jahre keine finanziellen 
Auswirkungen. 
 
Die Leistungsvereinbarungen des Zentrums für Drogenhilfe und der Versorgungsvertrag des 
Verbundes Gemeindenahe Psychiatrie sind für die Jahre 2019 ff. neu zu verhandeln, auch 
hinsichtlich zusätzlicher Mietaufwendungen. Diese Mehraufwendungen für Miete betragen 
für das Zentrum für Drogenhilfe 22.287,48 EUR pro Jahr, für den Verbund Gemeindenahe 
Psychiatrie 45.180,00 EUR pro Jahr, davon ca. ein Drittel (15.060,00 EUR) für den 
Sozialpsychiatrischen Dienst. 
 
Die Rückzahlung der Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Leipzig aus der entgeltlichen 
Widmung des Grundvermögens gem. RBV-1051/11 ist über eine Vereinbarung zwischen 
Liegenschaftsamt und Eigenbetrieb geregelt. Die Tilgungsrate vermindert sich bei 
Beschlussfassung bei unveränderter Laufzeit bis 31.12.2036 von jährlich 60.000 EUR auf 
jährlich 17.099,61 EUR ab dem Jahr 2018. Die Tilgungsrate wird dem Eigenbetrieb jährlich 
über das Gesundheitsamt refinanziert. Die vertraglichen Vereinbarungen sind entsprechend 
anzupassen.  
 
Die Sanierung des Gebäudes zur Kita-Nutzung soll über Eigenmittel der Stadt Leipzig 
erfolgen, die Sanierungskosten werden ca. 2,55 Mio. EUR betragen. Die ab dem 
Haushaltjahr 2017/2018 anfallenden Bewirtschaftungskosten sind über das Budget 51_BW 
gedeckt. Es wird von etwa 10.000 EUR jährlich bei Leerstand ausgegangen.   
 
4 Bilanzielle Auswirkungen 
 
Bilanzielle Eckdaten  des Objektes: 
 
Bilanzierung  auf Basis Gebäudebewertung zum 
31.12.2011 
Buchwert Anlagevermögen 
EUR 
Grund und Boden 64.056 
Gebäude 1.002.601 
Summe 1.066.657 
 
Herauslösung 2017 auf Basis des fortgeschriebenen 
Buchwertes zum 31.12.2017 
Buchwert Anlagevermögen 
EUR 
Grund und Boden 64.056 
6/6
Gebäude 799.296 
Summe 863.352 
 
Das Herauslösen des Objektes aus der Widmungssatzung zum 31.12.2017 erfolgt für den 
Eigenbetrieb ergebnisneutral. Die Rückübertragung des Objektes an die Stadt Leipzig führt 
beim Eigenbetrieb zur Verminderung des Anlagevermögens auf der Aktivseite der Bilanz in 
Höhe des Restbuchwertes von 863.352 EUR. Gleichzeitig verringert sich die 
Rückzahlungsverbindlichkeit in Höhe von 809.740 EUR und die Kapitalrücklage in Höhe von 
53.612 EUR auf der Passivseite der Bilanz.  
 
Buchwert Grundstücke und Gebäude entgeltliche Widmung EUR 1.494.632,57 
Buchwert Grundstücke und Gebäude Potschkaustraße EUR 1.066.657,00 
Anteil Potschkaustraße am Gesamtbuchwert % 71,37 
  
Verbindlichkeit aus der entgeltlichen Entwidmung 31.12.2017 1.134.632,57 
Verbindlichkeit anteilig 71,37 % Potschkaustraße 809.740,00 
Restbuchwert Potschkaustraße 31.12.2017 863.352,00 
Delta Minderung Kapitalrücklage 53.612,00 
 
Die Laufzeitdifferenz zwischen der Gebäudenutzungsdauer (30 Jahre) und der Laufzeit des 
Darlehens (25 Jahre) führt dazu, dass die anteilige Rückzahlungsverbindlichkeit zum 
31.12.2017 in Höhe von 809.740 EUR den Restbuchwert Potschkaustraße von 863.352,00 
EUR unterschreitet. Der Stadt Leipzig würde somit, gemessen an der bestehenden 
Restschuld, ein zu hoher Buchwert übertragen (809 TEUR > 863 TEUR). Die Differenz ist 
über eine Minderung der Kapitalrücklage auszugleichen (53.612 EUR). 
 
5 Unschädlichkeit für die Gemeinnützigkeit des Eigenbetriebes 
 
Zur Sicherstellung der Gemeinnützigkeit des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. 
Georg“ Leipzig wurde der Wert des übertragenen Vermögens zum 01.01.2017  durch ein 
Verkehrswertgutachten nach § 194 BauGB ermittelt. Der Verkehrswert wurde mit 590.000 
EUR festgestellt und liegt somit unter dem Buchwert. Laut Gutachter ist weiterhin davon 
auszugehen, dass sich der Gebäudewert, wenn nicht umfangreiche Sanierungsmaßnahmen 
bis Jahresende am Gebäude erfolgen, nicht erhöhen sondern vermindern wird. Eine 
Gemeinnützigkeitsschädlichkeit ist somit nicht gegeben. 
 
6 Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Das Objekt wäre bei Verbleib im Eigenbetrieb mangels Ertragsaussichten handelsrechtlich 
auf den Gebäudeteilwert 0 EUR abzuschreiben. Die Abschreibung beliefe sich auf ca. 
800.000 EUR mit entsprechender Wirkung auf das Jahresergebnis und das Eigenkapital des 
Eigenbetriebes. Weiterhin entstünden dem Eigenbetrieb zusätzliche Kosten aus der 
laufenden Gebäudebewirtschaftung mit entsprechender Wirkung auf das Jahresergebnis und 
das Eigenkapital des Eigenbetriebes sowie infolgedessen auf den Ergebnishaushalt der 
Stadt. 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
Etagenplan 
Grundriss 
 
 
Wasser
Flur
Treppenhaus
Treppenhaus
Elt-Raum
Lager
Treppenhaus
Flur
Hebeanlage
Treppenhaus
Flur
Lager
Lager Lager
LagerARCHIVAbstellraum
Gang
Gang
Treppenhaus
Küche
Ruheraum
Therapieraum
WC
Gang
Treppenhaus
Ergotherapie
Vorraum
TherapiezimmerPsychotherapie
Personalraum
Gang
Treppenhaus
WCDusche
Gruppenraum
Sportraum
??? ???
KücheWC Wartezimmer Küche
Gruppenraum Sozialarb.-Raum
WC
008
9,79m²
007
57,14m²
009
9,95m²
006
17,80m²
005
17,80m²
004
17,80m²
000
17,80m²
010
9,95m²
011
9,95m²
012
13,83m²
002
12,15m²
001
13,98m²026
11,60m²
027
23,00m²
014
5,33m²
2,23m²
025
35,09m²
015
9,95m²
016
9,95m²
017
9,95m²
029
028
13,98m²
7,47m²
022
16,67m²
022
16,67m²
023
16,67m²
024
16,67m²
8,59m²
9,2m²29,63m²
021
7,80m²
020
9,95m²
019
9,95m²
018
9,95m²
029
034
13,98m²
8,59m²
033
17,80m²
3,87m²
040
7,45m²
040
9,95m²
031
9,95m²
030
9,95m²
032
17,80m²
039
17,80m²
038
17,80m²
11,60m²4,48m²7,84m²4,48m²
037
47,30m²
037
46,93m²
036
9,80m²
036
9,87m²
036
9,87m²
036
9,87m²
035 028
4,48m²
119
46,95m²
120
47,55m²
114
20,88m²
115
10,08m²
118
4,09m²
111
8,53m²
112
4,09m²
113
4,09m²
110
17,68m²
101
14,08m²
102
11,88m²
102
103
18,71m²
104
10,08m²
107
9,90m²
108
26,09m²
109
47,55m²
102
123
10,00m²
122
2,32m²
121
2,93m²
124
14,08m²
125
11,88m² 126
18,71m²
127
15,29m²
129
4,09m²
130a
18,69m²
130b
18,69m²
131
36,16m²
8,70m²
125c
8,70m²
125d
138a
18,91m²
138b
18,91m²
139a
18,91m²
139b
18,91m²
140
14,08m²
8,23m²
125a
8,23m²
125b
134
18,71m²
135
15,89m²
137
4,09m²
141
11,88m²
142
38,16m²143
46,95m²
146
15,46m²
147
5,00m²148
4,04m²
145
17,71m²
144
2,65m²
8,70m²
141a
9,28m²
4,32m²
5,81m²
20,62m²
125e
219220
214203
201
206205
209 210 211 212
215
47,56m² 47,56m²
20,88m² 20,88m²
17,92m² 17,92m²
12,78m² 20,88m²
47,56m²
14,08m²
47,56m²
20,88m²
DACH
202
11,88m²
Psychotherapie
Aufenthaltsraum
Therapiezimmer
Gang Gang
Gang
Sozialarb.-Raum
Gang
WC
Treppenhaus
WCWC
Heizung
Garderobe
GruppenraumGruppenraum
Aufenthaltsraum Küche
Vorraum
Schlafraum
Treppenhaus
Gang
Gang
SecundHand
Mehrzweckraum
Büro
WC
Treppenhaus
Gang
Wartezimmer Küche
SportraumAufnahme
Therapiezimmer Therapiezimmer Sekretariat Schwesternzimmer
Treppenhaus
Gang Gang
Arztzimmer Beh.-WC
WC
Gang
WC
Aufenthaltsraum
Sekret.
Gang
1
3,48m²
2
9,48m²
22
3
12,45m²
4
18,71m²
5
68,63m²
5
6
8,60m²
7
11,45m²
8
14,37m²
9
1,40m²
10
17,80m²
11
12,00m²
12
5,50m²
13
20,88m²
14
10,08m²
15
5,81m²
17
4,09m²
18
46,95m²
19
47,55m²
21
2,60m²
22
2,25m²
23
12,51m²
25
13,42m²
25
26
12,54m²
27
2,73m²
28
2,25m²
30
10,08m²
31
2,01m²
32
7,84m²
33
4,72m²
35
4,72m²
36
17,92m²
37
17,92m²
38
17,92m²
39
2,80m²29
18,71m²
25a
9,48m²
47
12,54m²
46
3,48m²
48
10,17m²49
4,95m²50
4,86m²
51a
18,48m²
51b
18,48m²
52a
18,48m²
52b
17,95m²
52c
8,75m²
51c
8,87m²
53
15,46m²
54
4,04m²
40
18,71m²
41
10,08m²
45
47,55m²
44
47,55m²
42
5,81m²
43
4,09m²
18,88m² 9,28m² 12,10m²
Leiterin Sekretariat
Wartezimmer
Arztzimmer
P.-WC
Abstellraum
Gang
Mütterzentrum
Kellergeschoß
Erdgeschoß
1. Obergeschoß
2. Obergeschoß
DACH
PsychiatrieSuchtberatung
St.Georg Facility Management
Gesellschaft mbH
Delitzscher Straße 141
04129 Leipzig
FON : [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
FAX  : [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Potschkaustraße
Grundrisse
M 1:100