Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-05385-NF-02-VSP-01
Datum: 2018-09-18
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05385-NF-02-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian 
 
 
Betreff: 
Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Oberbürgermeister legt bis Mitte 2020 ein Konzept vor, in dem die bestehenden 
Planungsprozesse im Sozialamt beschrieben und geprüft werden sowie Erfordernisse, 
die sich für eine integrierte Planung und für die Beteiligung im Rahmen von 
Planungsprozessen ergeben, dargestellt werden. 
2. In die Erarbeitung des Konzeptes werden freie Träger in Leipzig, Experten, relevante 
Ämter und Behörden und Vertreter/-innen der Fraktionen des Stadtrates im Rahmen 
eines Forums Sozialplanung im 2. Halbjahr 2019 einbezogen. 
3. Für die Organisation und Durchführung des Forums Sozialplanung erforderlichen 
Sachmittel im Jahr 2019 in Höhe von 4.000 Euro werden im Rahmen des verfügbaren 
Budgets im PSP-Element 1.100.31.1.1.01 („Altenhilfeplan“) bereitgestellt. 
  
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Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2019  4.000 1.100.31.1.1.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Begründung 
 
Das Sozialamt verfügt über eine strategisch ausgerichtete Sozialplanung, um Angebote der 
sozialen Daseinsvorsorge und sozialen Fürsorge bei freien Trägern und der Stadt Leipzig 
bedarfsgerecht zu entwickeln (vgl. Verwaltungsstandpunkt VI-A-05385-VSP-01).  
 
Die strategische Steuerung der Entwicklung von sozialen Angeboten in Leipzig und die 
Beteiligung von freien Trägern, anderen Akteuren sowie Nutzer/-innen erfolgt konzeptorien-
tiert im Rahmen der einzelnen Fachplanungen (z. B. Teilhabeplan, Fachplan Wohnungsnot-
fallhilfe, Teilfachplan Offene Seniorenarbeit) und im Zuge des Verfahrens der Förderung 
von Vereinen und Verbänden. 
 
Einige Fachplanungen haben im Sozialamt bereits eine längere Geschichte (z. B. Alten-
hilfeplan), andere sind in den zurückliegenden Jahren aufgrund von neuen Handlungserfor-
dernissen entstanden (z. B. Kapazitätsbedarfsplanung für die Unterbringung von Geflüch-
teten). Mit einer systematisch aufbereiteten Beschreibung der Handlungsfelder und 
Instrumente der Sozialplanung sollen Wege für eine integrierte Sozialplanung aufgezeigt 
werden. 
 
In den zurückliegenden Jahren sind die Erwartungen und Anforderungen an eine integrierte 
Sozialplanung und an eine Beteiligung von freien Trägern, anderen Akteuren sowie von 
Nutzer/-innen von Angeboten gestiegen. Zu diesen beiden Themen wurden vom Sozialamt 
bereits verschiedene Ansätze erfolgreich umgesetzt. Mit einem Forum Sozialplanung im 2. 
Halbjahr 2019 sollen dazu der Austausch zwischen freien Trägern, Experten, Ämtern und 
Behörden sowie mit Vertreter/-innen und Vertretern der Fraktionen des Stadtrates vertieft 
werden und Anregungen für eine Weiterentwicklung erörtert werden.