Verlängerung des städtischen Lizenzvertrages für die Geodateninfrastruktur Leipzig (GDI-L) mit der Firma ESRI
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06073
Datum: 2021-11-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06073
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Verlängerung des städtischen Lizenzvertrages für die 
Geodateninfrastruktur Leipzig (GDI-L) mit der Firma ESRI
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Verwaltungsausschuss 25.11.2021 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den städtischen Lizenzvertrag (EA) mit der ESRI 
Deutschland GmbH, der am 31.12.2021 ausläuft, bis zum 31.12.2024 zu verlängern.
Räumlicher Bezug
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Zum Betrieb des Basisdienstes Geodateninfrastruktur Leipzig (GDI-L) in der Stadtverwaltung 
wird als Basistechnologie die Modulpalette der Fa. ESRI eingesetzt. Grundlage ist der 
Beschluss DS-V-2608 vom 30.10.2012 zur Einrichtung einer zentralen GDI-L. Das flexible 
Lizenzmodell (Behördenlizenz EA) wird nur von der ESRI Deutschland GmbH angeboten 
und hat sich während der letzten drei Jahre bewährt (2019 bis 2021). Der am 31.12.2021 
auslaufende Vertrag soll um drei Jahre (2022 bis 2024) verlängert werden, um den 
Basisdienst weiterhin zur Verfügung stellen zu können und flexibel auf die Anforderungen 
(weitere Lizenzen) der Verwaltung reagieren zu können. Mit dem Abschluss des Vertrages 
werden zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 288.000 Euro für den Zeitraum 
2022 bis 2024 benötigt.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
2022
2023
2024
266.000
296.000
326.000
IA 106200000001
SK 44232000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
2022
2023
2024
10.000
46.000
10.000
96.000
126.000
PSP 1.100.51.1.108
IA 106400003000
PSP 1.100.52.1.0.01
SK 44312000
PSP 1.100.51.1.1.01
SK 42719270
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
2022
2023
2024
266.000
296.000
326.000
IA 106200000001
SK 44232000
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i. S. d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein ja
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat X nein ja
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
X Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
X Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
Im Rahmen der Bürgermeistergespräche zum Doppelhaushalt 2021/2022 wurde ein 
finanzieller Mehrbedarf für den EA-Vertrag ab 01.01.2022 angezeigt (Anlage 10-Amt 62-
Meldung für Veränderungen ErgHH zum Beigeordnetengespräch), aber zunächst nicht 
anerkannt. Im Kurzprotokoll v. 06.07.2020 der Beratung des Ersten Bürgermeisters und 
Beigeordneten für Finanzen mit der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau 
(02.07.2020) wurde folgende Festlegung (Festlegung 2) getroffen (Anlage 10, Amt 62): „Bei 
zwingender Notwendigkeit und Ausschöpfung Budget erfolgt ggf. unterjährige 
Bereitstellung.“
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Der Vertrag läuft zum 31.12.2021 aus. Bei einer Nichtverlängerung würde die Verfügbarkeit 
und der Funktionsumfang des Basisdienstes GDI-L deutlich eingeschränkt (z.B. Wegfall 
Tourenplanung der Quarantäne-Kontrollen), der Betrieb von LeipziGIS könnte nur mit 
erheblichen Abstrichen aufrechterhalten werden sowie die notwendige Weiterentwicklung 
u.a. im Bereich Datenanalyse (Dashboards) müsste stark eingeschränkt oder eingestellt 
werden. Die Ausschüsse werden daher um eilbedürftige Behandlung gebeten.
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II. Begründung Nichtöffentlichkeit
Nicht relevant
III.  Strategische Ziele 
Die GDI-L hat zum Ziel, die Geoinformationen aus den verschiedenen 
Verwaltungsbereichen für alle Verwaltungsbereiche zur Verfügung zu stellen. Die 
Verknüpfung dieser Daten (aus unterschiedlichen Fachbereichen) ermöglicht eine 
Ableitung neuer Informationen. Diese unterstützen die Entscheidungen bei den 
unterschiedlichsten Fragestellungen der Verwaltung und der Politik. Über die Bereitstellung 
von Visualisierungskomponenten (Stadtplan, Stadtplan+ etc.) sowie das open data portal 
werden die Informationen bzw. Daten auch der Stadtgesellschaft, Wirtschaft, Forschung 
und Wissenschaft zur Verfügung gestellt.
Mit der Vorlage VII-DS-00513 wurde die GDI-L als Basisdienst definiert und ist damit 
verpflichtend für den definierten Zweck zu verwenden. Für die weiteren Basisdiente „Open 
Data Plattform“ und „Urbane Datenplattform“ (im Aufbau) stellt die GDI-L eine wichtige 
Voraussetzung dar. Im Rahmen des Smart-City Modellprojektes „Connected Urban Twins“ 
CUT (01.01.2021-31.12.2025) werden die notwendigen Maßnahmen zum Ausbau der GDI-
L zur Urbanen Datenplattform geplant und umgesetzt.
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
Die derzeitige Vertragslaufzeit des Enterprise Agreements der Stadtverwaltung mit der 
ESRI-Deutschland GmbH endet zum 31.12.2021 und soll um weitere 3 Jahre verlängert 
werden. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die sich in der Vergangenheit dynamisch entwickelnden Digitalisierungsprozesse innerhalb 
und außerhalb der Verwaltung führen zu umfangreichen Anforderungen an eine kommunale 
GDI-L zur Verarbeitung stetig wachsender, raumbezogener Dateninhalte und Datenumfänge. 
Ebenso steigt der Bedarf, schnell und digital auf Geodaten unterschiedlichster Fachbereiche 
zurückgreifen zu können. Erfahrungen aus dem aktuellen Vertrage zeigen, dass auch in den 
nächsten Jahren innerhalb der Stadtverwaltung weitere ESRI-Lizenzen zum Betrieb der GDI 
benötigt werden, damit im Rahmen der Daseinsvorsorge (pflichtige, freiwillige Aufgaben) 
Arbeitsprozesse effizient gestaltet werden können. 
Die stetig wachsenden Ansprüche an die Verarbeitung und Bereitstellung raumbezogener 
Informationen und Themen sind charakteristisch für die Entwicklung der letzten Jahre und 
werden sich im Zuge des Ausbaus zur Urbanen Datenplattform und eines digitalen Zwillings 
der Stadt weiter dynamischer entwickeln:
– Bereitstellung von Geobasisdaten und Fachdaten in der benötigten Aktualität und 
Qualität, zur Information für Stadtverwaltung und auch Stadtgesellschaft (z.B. über 
Online Stadtplan sowie interaktive Online-Themenkarten wie Pflegeplatzbörse, 
Testzentren, Baustelleninformationen, Dashboards wie InvestHH)
– Unterstützung von Prozessen in den Fachämtern zur Bewältigung von 
Problemstellungen (z.B. Corona Quarantänekontrollen)
– Intelligente Verschneidungen von Fachdaten zur Schaffung und Bereitstellung neuer 
Informationen (z.B. über LeipziGIS)
– effiziente Analysen von Planungen in 2D und 3D (Visualisierung des 3D-
Stadtmodells, Sichtbarkeits- und Verschattungsanalysen…)
– Geodaten für den Einsatz in Krisensituationen (Datengrundlagen für Branddirektion)
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– Verarbeitung und Visualisierung moderner Vermessungs- und Erfassungsmethoden 
wie Punktwolken
– Integration von Zeitreihen- und Echtzeitdaten zur Erfassung, Zusammenstellung und 
Visualisierung von Zuständen (Umweltsensoren, Verkehrszählschleifen)
– …
Zentrale Lizenzsteuerung durch GDI-L
Die bereits im Zuge des letzten EA beschlossene Konsolidierung und Zentralisierung der in 
den Fachämtern einzeln beschafften ESRI-Lizenzen hat sich sehr bewährt. Hierdurch konnte 
und kann die Nutzung (Bedarfe) der GIS-Lizenzen in den Ämtern transparent geregelt 
werden. Die flexiblen Komponenten des Vertrages bieten zudem die Möglichkeit, kurzfristig 
auf Bedarfe in den Fachämtern zu reagieren und bei begründeten Anfragen entsprechende 
Lizenzen zentral durch die GDI-L bereitzustellen.
Da die Lizenzen zum größten Teil „Concurrent Use Lizenzen“ sind, stehen entsprechende 
Funktionalitäten allen Ämtern zur Verfügung und können gemeinsam (wenn auch nicht 
gleichzeitig) genutzt werden.
Begründung der Mehrausgaben
Mit Abschluss des Vertrages werden durch Anpassung der Lizenzbedarfe durch o. g. 
Anforderungen an die GDI-L zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 
408.000 Euro für den Zeitraum 2022 bis 2024 benötigt. Dieser Mehrbedarf begründet sich 
wie folgt:
1. Bereitstellung zusätzlicher Lizenzen im Desktop-Bereich für die Fachämter
2. Umstellung der Lizenzmodelle bei ESRI: Durch eine Umstellung der Editier-Nutzer/-
innen über das als Aufsatz-Produkt genutzte WebOffice (LeipziGIS und Stadtplan+) 
von einem „Level1“ Status in eine/-n sogenannte/-n Editiernutzerin/Editiernutzer 
werden für sämtliche LeipziGIS-Nutzer/-innen, welche in diesem System Daten 
erfassen (ca. 90 Beschäftigte) die Lizenzkosten deutlich (nach oben) angepasst. Im 
aktuellen Vertrag sind lediglich 30 Nutzer/-innen inkludiert, das ergibt 60 fehlende 
Lizenzen
3. Zusätzliche Module und Kapazitätserweiterungen der Server, welche aufgrund 
gestiegener oder neuer Anforderungen an die GDI-L integriert werden müssen. 
Hierzu gehört z. B. der GeoEventManager zur Integration von raumbezogenen 
Zeitreihendaten 
Hinzu kommt ein sogenannter Flexibilitätsaufschlag zur optionalen Nutzung weiterer 
Software innerhalb der Vertragslaufzeit ohne zusätzlicher Kosten. Dieser Aufschlag wird 
ebenfalls nicht als Einzelposition vertraglich fixiert, sondern ist Bestandteil der 
Gesamtkalkulation.
Von den oben genannten Mehrkosten übernimmt das Amt für Geoinformation und 
Bodenordnung (AGB) 120.000 Euro aus dem Sachkonto. Die Mittel können u.a. durch eine 
Konsolidierung der Visualisierungskomponente für das 3D-Stadtmodell (inzwischen über 
ESRI-Technologie) bereitgestellt werden. Somit bleibt ein Mehrbedarf in Höhe von 288.000 
Euro für die 3 Jahre Vertragslaufzeit.
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die Vertragslaufzeit soll im Anschluss an den derzeitigen Vertrag vom 01.01.2022 bis zum 
31.12.2024 betragen.
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Siehe finanzielle Auswirkungen oben.
 
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan
Keine
6. Bürgerbeteiligung 
 bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
7. Besonderheiten  
Keine
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Bei Ablehnung der Vorlage ist die GDI-L deutlich in ihren Funktionalitäten und der Nutzung 
durch die Beschäftigten der Stadtverwaltung eingeschränkt, da die Lizenzen auf den 
Vertragsbeginn von 2019 zurückfallen. Das würde im Einzelnen bedeuten, dass den 
Beschäftigten weniger Desktop-GIS-Lizenzen bzw. keine fachspezifischen Lizenzen zur 
Verfügung stünden. (z. B. Tourenplanung der Quarantäne-Kontrollen, Anbindung von 
Sensordaten von Umweltsensoren, Kfz-und Fahrrad-Zählschleifen). Auswertungen und 
Visualisierungen dieser Daten über Dashboards für die Fachämter müssten stark 
eingeschränkt oder eingestellt werden. Voraussichtlich wäre auch die Performance von 
LeipziGIS sowie der 3D-Visualisierungen stark eingeschränkt, da diese in den letzten drei 
Jahren den Anforderungen lizenztechnisch angepasst wurden. Demgegenüber wären 
vertragsgemäße Verpflichtungen in Bezug auf die zugrundeliegende Hardware bei der 
LECOS weiterhin zu erfüllen.
Prüfung kostengünstigere Alternative:
Im Zuge der Weiterentwicklung der GDI-L werden regelmäßig alternativen Möglichkeiten 
geprüft, um Kosten einzusparen. So ist beispielsweise zur letzten Serverumstellung 2019 der 
Umstieg von Oracle auf PostGresSQL umgesetzt worden. Auch bei weiteren Modulen der 
GDI-L wird bereits OpenSource-Software eingesetzt. Da die ESRI-Technologie als 
Basistechnologie genutzt wird, sind hier die Anforderung an Leistungsfähigkeit, 
Zuverlässigkeit und Anwenderfreundlichkeit jedoch besonders hoch. Derzeit wäre eine 
ähnlich gute Performance im OpenSource-Bereich nur mit einem deutlich höheren 
Personaleinsatz zu leisten, wie die Erfahrungen aus anderen Kommunen (z. B. Bonn) 
zeigen. Der personelle Aufwand würde die Einsparungen an Lizenzen nach unserer 
Einschätzung deutlich übersteigen.
Um jedoch dauerhaft gewisse Einspareffekte erzielen zu können, soll im Rahmen des Smart-
City-Modellprojektes beim Aufbau einer UDP verstärkt OpenSource-Software zum Einsatz 
kommen und teilweise Funktionalitäten und Module übernehmen.
Anlage/n
1 EA Vertrag Stadt Leipzig 2022-2024 (EVB-ITTypB SingleCountryEA) 
(nichtöffentlich)
2 Anlage 1 zum EA Vertrag (Lizenzbedingungen) (nichtöffentlich)
3 Anlage 2 zum EA Vertrag (nichtöffentlich)
4 Anlage 3 zum EA Vertrag (nichtöffentlich)
5 Anlage 4 zum EA Vertrag (nichtöffentlich)
6 Anlage 5 zum EA Vertrag (nichtöffentlich)
7 Anlage 6 zum EA Vertrag (Wartung) (nichtöffentlich)
8 Anlage 7 zum EA Vertrag (Berechtigte Organisationen) (nichtöffentlich)
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