Stiftung Völkerschlachtdenkmal - Entsendung von Stadträten bzw. Stadträtinnen in den Stiftungsbeirat
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00252
Datum: 2024-11-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-00252 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00252 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Stiftung Völkerschlachtdenkmal - Entsendung von Stadträten bzw. 
Stadträtinnen in den Stiftungsbeirat 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug entfällt 
  
 
Beschlussvorschlag 
Die Ratsversammlung wählt und entsendet gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 der Satzung der 
Stiftung Völkerschlachtdenkmal folgende Stadträtinnen und Stadträte mit Wirkung ab Datum 
des Ratsbeschlusses widerruflich für die Dauer ihrer Wahlperiode, längstens jedoch für die 
Dauer von fünf Jahren in den Stiftungsbeirat der Stiftung Völkerschlachtdenkmal: 
 
1. Herrn Siegbert Droese (AfD-Fraktion) 
 
und 
 
2. Frau Pia Heine (SPD-Fraktion). 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: 
 
Die Ratsversammlung entsendet zwie Stadträtinnen bzw. Stadträte als Vertreter der Stadt 
Leipzig in den Stiftungsbeirat der Stiftung Völkerschlachtdenkmal. 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Entfällt 
 
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I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
Entfällt 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Nach § 10 Abs. 1, 1. Anstrich der 
Stiftungssatzung besteht der 
Stiftungsbeirat aus zwei vom Stadtrat der 
Stadt Leipzig jeweils bis zum Ende einer 
Wahlperiode zu wählenden Mitgliedern 
des Stadtrates. Satzung als Anlage 
anbei. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Sie oben 1. 
 
3.  Zeitplan 
Entfällt 
 
4.  Finanzen und Personal  
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Entfällt 
 
 
   
   
   
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Entfällt 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Keine 
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Der Stiftungsbeirat kann die ihm nach § 11 der Stiftungssatzung zugewiesenen Aufgaben 
nicht im Interesse der Stadt wahrnehmen. 
 
 
X
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Anlage/n 
1 Satzung Stiftung  mit Bescheid vom 21.10.2011 (öffentlich) 
 
 
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