Anfrage zu geförderten Projekten des Mobilitäts- und Tiefbauamtes 2020-2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01874-AW-01
Datum: 2025-10-27
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-01874-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01874 Stefan Rieger 
 
 
VIII-F-01874-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Anfrage zu geförderten Projekten des Mobilitäts- und Tiefbauamtes 
2020-2025 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Vorbemerkung: 
Bei der Anfrage liegt vermutlich ein Missverständnis vor. Die Internetseite der Stadt vermerkt 
unter dem in der Anfrage aufgeführten Link zum Mobilitäts- und Tiefbauamt: 
„Mit Förderprojekten verfolgen wir innovative Ansätze der Verkehrsorganisation und des 
Verkehrsmanagements.“ Damit ist gemeint, dass das MTA selbst in diversen 
Förderprojekten z.B. des Bundes mitwirkt, wie u.a. dem Projekt „ABSOLUT“ zum autonomen 
Fahren. Unabhängig davon beantworten wir nachfolgend die konkrete Frage nach vom MTA 
geförderten Projekten. 
Bitte schlüsseln Sie für alle Jahre ab 2020 bis inklusive 2025 auf, welche Projekte 
(vom MTA) mit welchen Beträgen gefördert wurden. Für 2025 gern nach aktuellem 
Planungsstand.  
Vom Mobilitäts- und Tiefbauamt wurde im angefragten Zeitraum die Messestadt-
Verkehrswacht Leipzig e.V. gefördert. Die Verkehrswacht führt u. a. Verkehrsunterricht für 
Grundschüler und Grundschülerinnen durch und ermöglicht Ihnen insbesondere auch durch 
den sogenannten Fahrradführerschein die sichere Teilnahme am Straßenverkehr. Gefördert 
wurde und wird die Arbeit des Vereins seit 2020 wie folgt: 
 
2020:  41.000 €  
2021:  51.410 € 
2022:  51.410 € 
2023:  51.410 € 
2024:  51.410 € 
2025:  75.000 € (jetzige Schätzung)    
 
Seit 2023 werden zudem Fördermittel im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (EMW) 
ausgereicht. Mit dem Inkrafttreten der Fachförderrichtlinie zur Europäischen 
Mobilitätswoche (Beschluss-Nummer VII-DS-08208 der Ratsversammlung vom 
15.06.2023) und der Bereitstellung der Mittel im Haushalt für die Durchführung der EMW, 
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stehen seit 2023 jährlich bis zu 50.000 € für die Förderung unterschiedlicher Projekte und 
Veranstaltungen zur Verfügung.  
 
2023 (insgesamt: 22.023,13 €). 
Es konnten aufgrund der späten Sicherheit über die Durchführung der EMW 2023 nur 
22.023,13.€ (von 50.000 € möglicher Gesamtfördersumme) für acht Projekte von sieben 
Akteuren vergeben: 
 
- Aktionsbündnis Parking Day  
o Parking Day auf der Eisenbahnstraße Hermann-Liebmann-Straße und 
Torgauer Platz, Schwerpunkte: Fläschenverbrauch und 
Verkehrswendeszenarien 
 
- Bürgerinitiative Sommerstraße 
o Gestaltung der Hähnelstraße zur temporären Sommerstraße für 
Begegnungen, mit Attraktionen für Kinder und zum Austausch zur 
langfristigen Gestaltung 
 
- Initiative Nathanaelkirchplatz 
o Partizipative Bürgerveranstaltung am Nathanaelkirchplatz zu einer möglichen 
Umgestaltung der Roßmarktstraße vor der Nathanaelkirche, zwischen 
Nathanaelstraße und Rietschelstraße 
 
- SUPERBLOCKS Leipzig e. V. 
o Kinderumzug für Schulwegsicherheit + Gestaltung von Stadtmobiliar vor der 
Wilhelm-Wander-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) 
 
- ADFC Leipzig e. V. 
o Fahrradselbsthilfeworkshop 
o Interaktive Kinovorstellung „Bike for the world” + Diskussion 
 
- Stiftung Bürger für Leipzig 
o Inklusives und generationsübergreifendes Bürgerpicknick mit Programm 
(Interviews mit Beauftragte für die Belange von Seniorinnen und Senioren 
sowie  Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Projektvorstellung Radeln 
ohne Alter und Tandemfahrten mit blinden Menschen) 
 
- Zarof GmbH (Träger des Stadtumbaumanagements Leipziger Westen) 
o „Weißt du noch? – Auf Plagwitzer Wegen von gestern nach heute“ 
 Diskussionsspaziergang zur Mobilität in der Stadtentwicklung 
 
2024 (insgesamt: 41.819,69 €) 
- Changing Cities e. V. (Verkehrswende Leipzig) 
o Schul- und Spielstraßen: Informationskampagne und Mitmachaktionen in 
Schulen und Kindergärten 
o Informationsstand und Ergebnispräsentation aus der Mitmachaktion am 
autofreien Tag auf dem Promenadenring  
 
- CONOSCOPE 
o Erprobung einer Abholstation für regionale Produkte mit emissionsfreier 
Belieferung und Abholung 
 
- Nachbarschaftsgärten e. V. 
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o „Parklet – Nachbarschaftsinsel“: Konstruktion, Bau und Umsetzung des 
barrierefreien Parklets für die öffentliche Nutzung mit Begrünung und 
Fahrradpumpe, inkl. nachbarschaftlichen Aktionstag mit öffentlicher 
Einweihung und Informationsveranstaltung  
 
- Initiative Nathanaelkirchplatz 
o Nathanaelkirchplatz zum grünen Stadtplatz entwickeln: Bürgerbeteiligung und 
Auftakt der Online-Petition, Bürgerdialog 
 
- Verschenkekiste e. V. für das Aktionsbündnis Parking Day Eisi 
o PARK (ing) Day Eisenbahnstraße im Abschnitt Hermann-Liebmann-Straße 
und Torgauer Platz, Motto: Eisi für alle; Schwerpunkte: Flächengerechtigkeit 
und Öffentlicher Raum als Begegnungsort, Erprobung aktiver 
Mobilitätsformen wie Lastenräder 
 
- Stadt- Umland Landschaftspflegeverband LeipzigGrün 
o Mobiles Erzählcafé im öffentlichen Raum als Begegnungsformat und 
Austausch zur partizipativen Stadtentwicklung und Mobilität 
+ Dokumentation, Aufbereitung und Veröffentlichung der erstellten Texte und 
Zeichnungen im Rahmen einer Veranstaltungsreihe in der Stadtbibliothek 
Leipzig  
 
- Stiftung Bürger für Leipzig 
o Bürgerpicknick im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche am 22.09.2024 
auf dem Ring 
 
- SUPERBLOCKS Leipzig e. V. 
o Schulwegsicherheit rund um die Eisenbahnstraße mit dem Motto „Vorfahrt für 
Kinder!“ - Workshoptage für Kinder + Grüne Parade 
o Bauworkshop und gemeinschaftliche Umsetzung eines Sitzmöbels 
 
Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation wird es in 2025 keine Vergabe von 
Fördermitteln im Rahmen der Europäischen Mobilitätswochen geben können.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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