Deckenerneuerungsmaßnahme Miltitzer Straße zwischen Kreisverkehr Saturnstraße und Bienitzstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08163
Datum: 2023-03-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08163 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Deckenerneuerungsmaßnahme Miltitzer Straße zwischen Kreisverkehr 
Saturnstraße und Bienitzstraße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
OR Rückmarsdorf 08.03.2023 Information zur 
Kenntnis 
OR Burghausen 03.04.2023 Information zur 
Kenntnis 
OR Miltitz  Information zur 
Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.02.2023: 
 
1. Die Deckenerneuerungsmaßnahme Miltitzer Straße zwischen Kreisverkehr Saturnstraße 
und Bienitzstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 21, Absatz 2, Ziffer 1b der 
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung). 
  
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 1.200.000 €. 
  
3. Im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ (106654100023) werden 1.200.000 € 
bereitgestellt. Die Erträge werden im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ 
(106654100023) mit 1.200.000 € geplant. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Alt-West, Ortsteile Rückmarsdorf und Burghausen 
 
Zusammenfassung 
 
Die Fahrbahndecke der Miltitzer Straße soll vom Kreisverkehr Saturnstraße bis Bienitzstraße 
erneuert werden. Damit werden Schäden beseitigt und die Leistungsfähigkeit der 
Infrastruktur erhalten. Eine spätere Beseitigung weiter fortschreitender Schäden in den 
Unterbau würde wesentlich längere Sperrzeiten und höhere Kosten verursachen. 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2023 2023 1.200.000 106654100023  
SK 3141 2000 
 Aufwendungen 2023 2023 1.200.000 106654100023  
SK 4221 1000 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  x ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Leistungsfähige technische Infrastruktur  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
x Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
entfällt 
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
entfällt 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
entfällt  
  
III.   Strategische Ziele  
 
Die Fahrbahndeckenerneuerung dient der planmäßig, vorbeugenden Instandsetzung der 
Fahrbahn und damit dem Erhalt der Straßeninfrastruktur im Hauptstraßennetz. 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
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Der Straßenbereich wurde in den Jahren 1991 bis 1993 und 2009 gebaut. Im Rahmen von 
Instandsetzungsmaßnahmen wurde die Fahrbahn fortlaufend punktuell erneuert. Auf Grund 
der hohen Verkehrsbelastung und des schlechten baulichen Zustandes sind dringend 
Deckenerneuerungsarbeiten erforderlich, um eine Schadensausbreitung in den Unterbau der 
Straßenkonstruktion und damit einen wesentlich höheren Erneuerungsaufwand zu 
vermeiden. 
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Durch die geplante Erneuerung der Asphaltdeckschichten werden die im Fahrbahnbelag 
entstandenen Risse, Ausmagerungen und Verdrückungen sowie Aufwölbungen (Spurrinnen) 
beseitigt. Durch die geplante Instandsetzung wird erreicht, dass der Oberbau des 
Straßenkörpers wieder ausreichend gegen eindringende Feuchtigkeit geschützt ist und das 
Fortschreiten von Schäden in den darunterliegenden Tragschichten gestoppt wird. Die für die 
Beseitigung von später auftretenden, weitergehenden massiven Schäden entstehenden 
hohen Kosten und langen Bauzeiten unter Vollsperrung können dadurch vermieden werden. 
Gleichzeitig führt die Deckenerneuerung zu einer wesentlichen Erhöhung der Dauerhaftigkeit 
der Verkehrsanlage und dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit. 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Die Bauzeit beträgt ca. 10 Wochen und beginnt im Juli 2023. Das Bauvorhaben soll mit 
wechselnder Verkehrsführung in mehreren Bauabschnitten realisiert werden. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Für die Maßnahme werden Zuweisungen gemäß SächsFAG über das Landesamt für 
Straßenbau und Verkehr verwendet. Grundlage ist die aktuelle Grobkostenschätzung mit 
Gesamtkosten einschließlich Baukosten und Planungsleistungen von 1.200.000 €. 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig 
 
Die Information der Öffentlichkeit erfolgt über Anlieger- und Pressemitteilungen sowie im 
Rahmen der Verkehrsführung mittels Hinweiszeichen bzw. auf Plantafeln. 
  
7.  Besonderheiten   
 
entfällt 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Vorhandene Schäden werden sich zu weitaus größeren Schäden im gesamten 
Fahrbahnaufbau entwickeln, mit der Folge eines wesentlich größeren Aufwands der 
Ertüchtigung mit erheblich höheren Kosten und Einschränkungen. 
 
Anlage/n 
1 230118_Lagepläne A3 (öffentlich) 
 
 
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