Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten;
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost;
Aufstellungsbeschluss
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04734
Datum: 2017-09-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04734 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/Brandenburger Straße - 
Nutzungsarten; 
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; 
Aufstellungsbeschluss 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
SBB Mitte   Anhörung 
Ratsversammlung  18.10.2017 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 442 „Rosa-Luxemburg-Straße/Brandenburger-
Straße – Nutzungsarten“ wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs. 
1 BauGB beschlossen. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze 
  (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 442 „Rosa-
Luxemburg-Straße/ Brandenburger Straße - Nutzungsarten“ für das in den Anlagen 
Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden. 
Konkreter Anlass ist ein Baugesuch für eine Lagerhalle mit zentrenrelevanten 
Einzelhandelsnutzungen. Die Realisierung des Vorhabens wäre ohne Bebauungsplan 
möglicherweise nach § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) zulässig. Das Vorhaben steht 
aber im Widerspruch zu den stadtentwicklungspolitischen Zielen der Stadt zur Erhaltung und 
Entwicklung sowie zur Stärkung ihrer zentralen Versorgungsbereiche und der 
Zentrenstruktur. Daher soll durch diesen Aufstellungbeschluss ein Bauleitplanverfahren 
eingeleitet werden.  
 
Die Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt 
gegeben: 
a) Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von 
Arbeitsplätzen 
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass sowohl die Arbeitsplatz- 
als auch die Ausbildungsplatzsituation zumindest gesichert, wenn nicht sogar verbessert 
werden.  
Durch den B-Plan können sich solche zentrenrelevanten Einzelhandelsnutzungen, die 
städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf die zentralen 
Versorgungsbereiche der Stadt haben würden (wie z.B. SB-Märkte, Getränkemärkte und 
ähnliche), grundsätzlich nicht mehr im Plangebiet ansiedeln. Dadurch werden 
Kaufkraftabflüsse aus den zentralen Versorgungsbereichen vermieden. In Folge der 
Kaufkraftabflüsse wäre in den zentralen Versorgungsbereichen damit zu rechnen, dass 
Arbeits- und Ausbildungsplätzen insbesondere in mittelständischen Einzelhandels- und 
Dienstleistungsbetrieben nur in geringerem Umfang geschaffen werden oder sogar verloren 
gehen. Dabei werden erfahrungsgemäß durch SB-Märkte oder sonstige größeren 
Einzelhandelsbetriebe, die außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche angesiedelt 
werden, weniger und geringer qualifizierte Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen, als 
innerhalb der zentralen Versorgungsbereiche in mittelständischen Einzelhandels- und 
Dienstleistungsbetrieben geschaffen würden oder dort verloren gehen (Strukturwandel im 
Einzelhandel). Dagegen kann die Ansiedlung von SB-Märkten in einem zentralen 
Versorgungsbereich zur Steigerung der Attraktivität und damit zur Erhaltung bzw. zur 
Neuschaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen auch in anderen Einzelhandels- oder 
Dienstleistungsbetrieben des zentralen Versorgungsbereiches führen. 
b) Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur 
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass die 
Infrastrukturausstattung und damit auch die Attraktivität der Wohnbedingungen zumindest 
auf dem bisherigen Niveau gehalten, wenn nicht sogar verbessert werden. Durch den B-Plan 
3/3
können die wohnortnah gelegenen, fußläufig gut erreichbaren zentralen 
Versorgungsbereiche mit ihren vielfältigen Einzelhandels- und Dienstleistungsangeboten 
erhalten oder sogar weiter entwickelt werden. Dies steht insbesondere auch im Interesse der 
Bürgerinnen und Bürger mit eingeschränkter Mobilität, dient aber ebenso dem Ziel der Stadt, 
dem Erfordernis zur Benutzung des eigenen Kfz entgegen zu wirken, um damit Kfz-Verkehr 
und die damit verbundenen Belastungen möglichst zu vermeiden. 
Zum Aspekt der Ausbildung gelten die Ausführungen unter a) entsprechend. 
 
Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.  
Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen. 
Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet nicht vorhanden. 
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der 
Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich 
- der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet, 
- sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von 
Ein-griffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder 
- das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt, 
sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.  
 
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: 
Dem Stadtbezirksbeirat Mitte wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten 
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet. 
 
 
 
 
Anlagen: 
1 Prüfkatalog 
2 Übersichtskarte 
3 Übersichtsplan 
4 Auszug Flächennutzungsplan 
5 Begründung zum Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss 
 
 
 
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
     
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig      
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien  
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien
       
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
     
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
     
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
oF
B87 B6
B87
B6
B6 B2
B2
B6
B87
B6
B6
B87
B2
B6
B87
B6
B6
B2
B2
B2
B2
B87
B87
B2
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oF
oF
oF
Bahnlinie Leipzig Hbf-Geithain
Bahnlinie
 Trebnitz-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf
 Ost-West
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Geithain
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Eilenburg
Bahnlinie
 Leipzig Hbf-Geithain
Bahnlinie
 Trebnitz-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Eltersdorf-Erfurt-Leipzig
 Hbf.
 Gl
 12
Bhf. Leipzig Ost
Zittauer Straße
Husemannstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Schulze-Delitzsch-Straße
An
 der
 Milchinsel
J.-C.-Hinrichs-Straße
Comeniusstraße
Konradstraße
Dohnanyistraße
Lilienstraße
Einertstraße
Dohnanyistraße
Atriumstraße
Lange
 Straße
Lutherstraße
Kohlgartenstraße
Klasingstraße
Kreuzstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Mariannenstraße
Bernhardiplatz
Reclamstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Hermann-Liebmann-Straße
Reclamstraße
Lorenzstraße
Lagerhofstraße
Koehlerstraße
Brandenburger
 Straße
Kreuzstraße
Mariannenstraße
Konradstraße
Mariannenstraße
Hedwigstraße
Meißner Straße
Jonasstraße
Chopinstraße
Neustädter
 Straße
Eisenbahnstraße
Hans-Poeche-Straße
Ranftsche Gasse
Rosa-Luxemburg-Straße
Konstantinstraße
Reclamstraße
Eisenbahnstraße
Neustädter
 Straße
Ludwigstraße
Konstantinstraße
Melanchthonstraße
Comeniusstraße
Kreuzstraße
Bergstraße
Eisenbahnstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Gabelsbergerstraße
Meißner Straße
Idastraße
Adlershelmstraße
Idastraße
Idastraße
Wurzner
 Straße
Roßbachstraße
Wiebelstraße
Elisabethstraße
Ihmelsstraße
Bernhardstraße
Elisabethstraße
Torgauer
 Straße
Ihmelsstraße
Bogislawstraße
Hildegardstraße
Bogislawstraße
Juliusstraße
Idastraße
Elisabethstraße
Marcusgasse
Bernhardstraße
Hildegardstraße
Idastraße
Zollikoferstraße
Zollikoferstraße
Volkmarsdorfer Markt
Natalienstraße
Wurzner
 Straße
Krönerstraße
Hildegardstraße
Hildegardstraße
Idastraße
Karl-Vogel-Straße
Elisabethstraße
Dornbergerstraße
Wurzner Straße
Elisabethstraße Lukasstraße
Hildegardstraße
Dornbergerstraße
Hildegardstraße
Torgauer
 Straße
Juliusstraße
Roßbachstraße
Wittenberger
 Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
Chopinstraße
Am Gothischen
 Bad
Berliner
 Straße
Rackwitzer
 Straße
Rackwitzer
 Straße
Apelstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Dresdner Straße
Berliner
 Straße
Adenauerallee
Schönefelder
 Allee
Rohrteichstraße
Fliederhof
Mariannenpark
Adenauerallee
Adenauerallee
Schönefelder
 Allee
Neustädter
 Markt
Neustädter
 Markt
Schönefelder
 Allee
Ploßstraße
Stannebeinplatz
Stöckelplatz
Heinkstraße
Heinkstraße
Paul-Heyse-Straße
Taubestraße
Dimpfelstraße
Elsa-Brändström-Straße
Bergerstraße
Trötzschelstraße
Pögnerstraße
Heinkstraße
Ploßstraße
Gorkistraße
Heinkstraße
Stöckelstraße
Clara-Wieck-Straße
Ploßstraße
Emil-Schubert-Straße
Zittauer Straße
Waldbaurstraße
Heinrich-Schmidt-Straße
Taubestraße
Gorkistraße
Kuntzschmannstraße
Ludwig-Erhard-Straße
Fridtjof-Nansen-Straße
Paul-Heyse-Straße
Paul-Heyse-Straße
Clara-Wieck-Straße
Schauerstraße
Gorkistraße
Stannebeinplatz
Dimpfelstraße
Emil-Schubert-Straße
Waldbaurstraße
Bergerstraße
Hans-Poeche-Straße
Egelstraße
Egelstraße
Brandenburger
 Straße
Brandenburger
 Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
Mecklenburger
 Straße
Inselstraße
Ludwig-Erhard-Straße
Reudnitzer
 Straße
Salomonstraße
Friedrich-List-Platz
Inselstraße
Hans-Poeche-Straße
Salomonstraße
Dresdner Straße
Kreuzstraße
Friedrich-List-Platz
Eisenbahnstraße
Ranftsche
 Gasse
Scherlstraße
Lange
 Straße
Rabet
Lutherstraße
Lilienstraße
Neustädter
 Straße
Gabelsbergerstraße
Rabet
Lange
 Straße
Salomonstraße
Kohlgartenstraße
Brandenburger
 Straße
Meißner Straße
Elsastraße Hermann-Liebmann-Straße
Mariannenstraße
Ludwigstraße
Bergstraße
Weidmannstraße
Kohlgartenstraße
Ludwig-Erhard-Straße
Hedwigstraße
Lutherstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Johann-Eck-Straße
Elsastraße
Reclamstraße
Bussestraße
Otto-Runki-Platz
Comeniusstraße
Inselstraße
Kuchengartenstraße
Einertstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Eisenbahnstraße
Ludwig-Erhard-Straße
Ludwigstraße
Schulze-Delitzsch-Straße
Marienplatz
Konstantinstraße
Konradstraße
Schulze-Delitzsch-Straße
Mariannenstraße
Kohlgartenstraße
Kohlgartenstraße
Koehlerstraße
Margaretenstraße
Hedwigstraße
Bussestraße
Ludwigstraße
Kuchengartenstraße
Senefelderstraße
Rabet
Einertstraße
Kohlgartenstraße
Brandenburger Straße
Ludwigstraße
Gabelsbergerstraße
Klasingstraße
oF
B87
B87
Bahnlinie
 Eltersdorf-Erfurt-Leipzig
 Hbf.
 Gl
 12
Bhf. Leipzig Hbf
Bahnlinie
 Leipzig-Wahren-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Trebnitz-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Eilenburg
Bahnlinie
 Leipzig-Wahren-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Eilenburg
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-GeithainBahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Le-ConnewitzBahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Großkorbetha
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Großkorbetha
Richard-Wagner-Straße
Roscherstraße
Schützenstraße
Wilhelm-Liebknecht-Platz
Augustusplatz
Büttnerstraße
Georgiring
Schützenstraße
Ritterstraße
Dörrienstraße
Querstraße
Richard-Wagner-Straße
Georgiring
Nikolaikirchhof
Schützenstraße
Nikolaistraße
Brühl
Hahnekamm
Sachsenseite
Querstraße
Kurt-Schumacher-Straße
Brandenburger
 Straße
Goethestraße
Wintergartenstraße
Hofmeisterstraße
Großer Brockhaus
Querstraße
Czermaks Garten
Ritterstraße
Nikolaikirchhof
Nikolaistraße
Querstraße
Preußenseite
Willy-Brandt-Platz
Littstraße
Nikolaistraße
Querstraße
Schützenstraße
Ritterstraße
Grimmaische
 Straße
Roscherstraße
Sachsenseite
Willy-Brandt-Platz
Goethestraße
Erich-Weinert-Straße
Berliner
 Straße
Hahnekamm
Berliner
 Straße
Willy-Brandt-Platz
Kurt-Schumacher-Straße
Wintergartenstraße
Brandenburger
 Straße
8
567
530
532
228
68
419
393
567
363
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628
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7
55
133
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567
580
360
57
363
403
502
405
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389
360
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502
569
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363
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419
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19
383
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398
568
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200
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554
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207
403
59
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2739
2739
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363
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3949
265
3918
3918
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3918
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265
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2739
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1779
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1892
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1654
2754
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1671
1653
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2783
291
2754
2778
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13
3661
291
3661
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3661
1823
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2783
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1661
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2784
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1681
271
1795
1838
1838
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1815
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1796
271
335
363
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1805
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1633
271
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270 270
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275
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363
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265
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1774
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262
265
3757
271
1818
3918
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1658
265
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1750
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205
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3661
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1
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2
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2
1/c
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2
605/a
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575/k
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2
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567
3
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3
d
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469
454
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115/a
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2
404/c
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356/p
439
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550
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518
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438
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1
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403/a
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397
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1
293
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388
585
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553
526
27
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1
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134
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17
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5
114/a
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362/h
3
523
604
614
5
2
211
388/m
497
164
401
535
389
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182
19/y
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4
583
552/m
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390/n
570
602
412/d
359
265
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2
132/a
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404/i
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19/d
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1
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d
387/f
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3
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112/b
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110/c
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402
420
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2
1
399/c
1
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17/a
111/a
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388/c
19/i
404/y
565
185
403/p
6
113
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403/e
1
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403
43
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362/p
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334/g
575
14/a
3
2
184/a
403/g
356/g
403/l
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591
2
547
1
361/m
361/a
472
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1
490
618
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185
70/b
390/a
398
388/a
390/q
397/f
487
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389/m
563
632
2
209
115/b
264
636
19/m
2
617
598
412/a
i
501
613
397/b
557
389
16/d
112/e
175
2
2
574
d
109
398/d
222
398/m
499
16/a
360/m
552
115
361/b
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503
1
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2
389/q
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390/o
404/v
403/v
571
2
k
531
167/c
403/u
558
568
404/e
1
362
538
409
41
612
217
356/i
11
386
397
606
387/g
528
14/d
1
578
112
111
516
411
3
402
624
404/q
1
404/l
543
386/e
401
532
360/e
2
26
44
3
15
21
2950
12
45
1894
2790/a
50
1896/e
32
2726/d
1896
1905/v
1897
19
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2790/c
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1899/i
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1904/d
11
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2726/a
1904/f
2726/b
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25
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1895
48
2726/e
3705
2732/d
6
34
1892/l
1
2732/c
1895/i
1896/b
48
2723/c
2
44
1905/z
2722/a
17
1899/g
3952
25
2719/g
1895/c
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15
1895/a
14
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1895/b
2732/a
1905/w
1898
2717/c
1895/k
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1904/e
42
1905/p
20
33
16
30
1892/k
1896/a
1899/e
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24
2717/h
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2726/c
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2
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1649/e
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1
1868/1
23
2
1642/g
3
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16
20
1641
1
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2
4
16
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1812/d
1641/g
381
4463
9
4562
35
1
371
1615/b
3989
1640
7
7
6
1642/a
4
4
15
373
1879
1612
5
7
3
43
15
138
7
1643
10
1
1880/a
5
13
5
2
7
7
139
10
163
1812/a
1
4884
1
3965
8
34
1616
6
375
13
4471
53
3
3
18
1631/9
6
736
5
5
12
4555
1627/c
141
175
154
2
7
1
1647
5
4
156 2
1641/e
1624
4561
142
33
3
5
22
1641/h
4559
2
4886
1
2
8
4
25
3
3
4553
1614
25
1649/c
101
4
2
4566
3
4382
1649/a
2
1
4449
1631/10
1785/b
1642/i
1
1638/a
2
1
1
19
4384
1589/d
4
1
121
1636/a
4380
1649/l
4961
3
4472
3
3958
10
5
1878
1812/c
4
11
1
1642/h
123
12
2
1646
111
4
2
116
18
3
3
1
1
5
19
1651/a
3
1631/6
1
17
4
4
403
131
2
1869
11
65
1
3
14
3781
3
1615/a
4563
2
23
1
8
11
4
161
3
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1
1617
2
17
44
1579
3
1641/b
5
45
1623
10
1877
1642/l
2
3
4
1638
3990
3961
157
1569
66
1785
1636
39
3
13
4
5
369
1
169
8
1618
3
1629/c
3
2
4887
9
1637/a
12
4552
1567
6
22
1
132
380
2
19
7
15
3
10
36
4379
1637/b
112
128
1648
4
5
1620
2
140
1905/l
4
3
9
1589/e
2
377
4
9
14
1589/f
6
1
2
4554
31
4
7
1589/a
6
1
1
1
2
3
1
376
174
1641/f
4557
5
11
129
5
1635
1577/b
8
1556
124
1
1
6
11
6
12
1570
2
3
4
11
24
1589/c
9
7
24
1611/a
3
4
2
147
2
1650
13
146
4558
1613
1
11
1644
3858
1622
2
4604
1905/m
4
8
5
6
172
167
374
2
12
3964
1568
4888
1649/b
3
3963
8
164
4565
2
8
109
3
1
402
8
6
126
4567
4
1611
3833
4962
1590
5
1785/a
4
7
14
7
1864
41
5
1
3
109/a
4
9
5
38
1649/f
4448
7
4
1
10
401/a
4603
173
8
6
1
6
3
1895/l
1905/x
8 h
2732/e
1905/q
38
31
1592
15
3
1904
1904/c
2726/h
2736
3957
3
3954
2717/g
37
30
1895/d
23
1
1905/t
1899/h
41
1899/b
1899/a
18
49
17
1
1905/o
2723/b
37
34
1895/f
21
1895/e
18
1
20
1895/g
2726/g
14
1895/h
51
28
4467
3956
7
4
2719/d
36339
366141
ND 104
ND 105
Schilf
Schilf
Stadtteilpark Rabet
ND 86
ND 133
Mariannenpark
Schilf
Schilf
ND 87
KGV "An der Parthe"
Mariannenpark
Schilf
Mariannenpark
1RL
RL
5RL
Nikolaisäule
Müllerdenkmal
Dkm.
Dkm.
Spielplatz
RL
RL
Spielfeld
3RL
RL
Spielplatz
Mariannenpark
Spielplatz
Spielplatz
RL
Rohrltg.
RL
Wassertank 
5RL
Rohrltg.
RL
Klgr.
RL
110
 kV
Spielplatz
RL
Spielplatz
Spielplatz
2 RL
Sandkasten
Zisterne
Spielplatz
Sportplatz
Rohrltg.
Posttunnel
Spielplatz
RL
3 RL
3RL
Spielplatz
Spielplatz
Spielplatz
Spielplatz
Dkm.
1RL
Wassertank
Öltank
2RL
4RL
2RL
RL
2Rl
2RL
RL
Spielplatz
Sportplatz
Spielplatz
Sportplatz
Sandkasten
RL
RL
Rlt.
2RL
Wassertank
Eisenbahnobelisk
RL
RL
2RL
2RL
Spielplatz
Spielplatz
2 RL
Spielplatz
2 RL
3RL
Wassertank 
RL
9RL
Wassertank 
RL
RL
Kugeldenkmal
RL
3 RL
Sand
Sa
Sandkasten
Spielplatz
Klärgr.
Dkm.
1RL
Rohrltg.
1RL
Notausgang 
Modell 
 Paulinerkirche 
Öltank
Gasometer 
Parkplatz
110
 kV
110
 kV
Spielplatz
Spielplatz
Sandkasten
Dkm.
Sandkasten
Spielplatz
RL
1RL
RL
Wassertank
RL
2RL
Wasserturm
Sppl.
Dkst.
2RL
Sand
Spielplatz
Br
Br
Br
x 
x 
x 
x 
x 
x 
x 
x 
x 
x 
x 
x 
x 
x 
x 
Finanzamt
Audimax
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ter.
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ter.
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Postbahnhofhalle
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Postamt
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Richard-Wagner-Schule
Ba
Ldr.
Oper
Ba
Ldr.
Sporthalle
TGa
Ba
Ba
Straßenbahnhof
TGa
TGa
Ldr.
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
TGa
Ldr.
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Berufliches Schulzentrum 5
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Bhf. Leipzig Ost
Ba
Ba
Ba
Ba
Ldr.
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
16. Schule
Ldr.
   
 Paulinum-Aula 
 und 
 
Universitätskirche 
 St. 
 Pauli 
TGa
TGa
Ba
PA
Ba
Schule
Ba
Ba
TGa
TGa
TGa
Ba
TGa
Ba
TGa
TGa
TGa
BaBa
Ba
Ba
Ba
Ldr.
Ba
Ba
Ter
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ärztehaus
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Turnhalle
Ba
Ba
Ba
Strohsack-Passage
PA
Ldr.
Ldr.
Jobcenter
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Freie
 Schule
Ldr.
Ba
Ba
TGa
TGa
Ba
Ba
Ldr.
TGa
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
August-Bebel-Schule
Ldr.
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
Umformer
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
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Ba
Ba
Ba
Ba Ba
Ba
Ba
Finanzamt
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Hauptbahnhof
TGa
Ba
Ba
Kita "Musikus"
Ba
Ba
Ldr.
Ldr.
TGa
TGa
Ldr.
Ba
Ter
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba Ba
Ba
Ba
Ba
Schule am Rabet
Sporthalle
Wilhelm-Wander-Schule
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Arbeitsgericht
Sozialgericht
Ldr.
Ter.
Ldr
Ldr.
Ter.
Ldr.
Wintergarten-Hochhaus
Ldr.
TGa
TGa
TGa
Ldr.
Ba
Ba
TGa
Ldr.
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Heilig-Kreuz-Kirche
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Lukaskirche
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
21. Schule
Ba
Nikolaikirche
Krochhochhaus
Ldr.
Theaterpassage
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Musikalisch-Sportl.
 Gymnasium
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ba
Ba
Ba
Ba
Ldr.
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Sporthalle
Ba
Ba
Ldr.
Ba
Ba
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Ba
Ba
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Ba
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Kindergarten
Ba
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Ba Ba
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Ba
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Ba
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Ba
Ba
Ba
TGa
Oelßners Hof
Gas -und Dampfturbinenkraftwerk
TGa
Ldr.
Krankenkasse
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Bhf.
 Leipzig
 Hbf
Hauptbahnhof
Ba
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Ter.
Ba
Baumarkt
Ba
"Clara
 Schumann"
Ba
TGa
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Ba
Ba
Ba
Ba
Ldr.
Ba
Ba
Ter
Ba
Ba
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Kindergarten
Ba
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Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
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Ba
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Ba
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Ba
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Ba
Ba
Ba
1
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1
5
1
1
1
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1
4
1
1
5
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2
5
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1
8
8
3
1
1
5
3
1 1
1
2
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Parthe
Parthe
Überwölbte
 Rietzschke
Parthe
Parthe
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Östliche
 Rietzschke
Parthe
Parthe
Parthe
Wa
Parthe
Parthe
Schwanenteich
Überwölbte
 Rietzschke
Übersichtskarte - Lage des Plangebietes
Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/ Brandenburger Straße" 
Datengrundlage: ALKIS Staatsbetrieb für Geobasisinformationen
und Vermessung Sachsen vom 06.2017
Lage des Plangebietes
Eisenbahnstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Brandenburger
 Straße
Lagerhofstr.
Brandenburger
 Str.
Rosa-Luxemburg-Straße
Hermann-Liebmann-Str.
oF
B87 B6
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Bahnlinie Leipzig Hbf-Geithain
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Geithain
Schulze-Delitzsch-Straße
Dohnanyistraße
Einertstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Mariannenstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Hermann-Liebmann-Straße
Lorenzstraße
Lagerhofstraße
Mariannenstraße
Hedwigstraße
Meißner Straße
Jonasstraße
Neustädter
 Straße
Eisenbahnstraße
Eisenbahnstraße
Neustädter
 Straße
Ludwigstraße
Melanchthonstraße
Meißner Straße
Hildegardstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
Schönefelder
 Allee
Neustädter
 Markt
Neustädter
 Markt
Stannebeinplatz
Ludwig-Erhard-Straße
Brandenburger
 Straße
Brandenburger
 Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
Mecklenburger
 Straße
Friedrich-List-Platz
Friedrich-List-Platz
Eisenbahnstraße
Lutherstraße
Neustädter
 Straße
Brandenburger
 Straße
Meißner Straße
Mariannenstraße
Ludwigstraße
Hedwigstraße
Bussestraße
Otto-Runki-Platz
Einertstraße
Ludwigstraße
Konstantinstraße
Schulze-Delitzsch-Straße
Kohlgartenstraße
Hedwigstraße
Bussestraße
Einertstraße
111
389
363
387
111
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386
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3661
3663
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26
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47
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10
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74
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45a
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90
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44
50
78
43 45
9
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60 64
63
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29 31
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40
17
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11
15
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66
56
55
52 58
69
64
22
75 79
77
41
81
98
103
87
15
30
1
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4b
3
41
23
10
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14
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14
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19
19
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37 43 45
17
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38
49 51
42
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78
29
84
79
68
93
30
83
73
105 108
11
94
87
7
1
32
1
2
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11
1
11
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5
5
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2 6
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11
11
8
46
26
28
41 43
12
72
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21
32
18
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2
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76
27
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12
18a
21
10
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1
45
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12
20
16
10
13
64
50
27
30
17
2
45
4038
26
16
6
38
19
16
20
67
53
71
71
62
29
54 56
79
83
33
85
72
75
16b
19
21
26
28
57
29
27
3
50
6
11
10
4 8
18
5a
8
2
1
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4
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1 5 17
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36
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2
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5
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48
13
36
63
7
27
58
65 67 73
57
31
75
87
84
86
88
70
74
95
96
101
80
42
Übersichtsplan - Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/ Brandenburger Straße"  
Datengrundlage: ALKIS Staatsbetrieb für Geobasisinformationen
und Vermessung Sachsen vom 06.2017, M 1: 3000
Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
344m
30m
31m          
Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan - Lage des Plangebietes
Lage des Plangebietes
Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/ Brandenburger Straße"  
Datengrundlage: Amt für Geoinformation M 1: 7000, Stand 03.2015
Begründung zum 
Bebauungsplan Nr. 442 
„Rosa-Luxemburg-Straße/ 
Brandenburger Straße – Nutzungsarten“ 
(Aufstellungsbeschluss) 
Stadtbezirk: Mitte 
Ortsteil: Zentrum-Ost 
Grenze des räumlichen 
Geltungsbereiches 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Stadtplanungsamt 
Planverfasser: Stadtplanungsamt 21.08.2017 
 

Begründung zum  Bebauungsplan 
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)   
                                                         
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1. Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes 
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Mitte und dort im Ortsteil Zen- 
trum-Ost. 
Es umfasst eine Fläche von ca. 8,8 ha und wird umgrenzt von 
von den Bahnanlagen der Deutschen Bahn im Norden, 
der Hermann-Liebmann-Straße im Osten, 
der Rosa-Luxemburg-Straße im Süden sowie 
der Mecklenburger Straße, der Lagerhofstraße und der Brandenburger Straße im Westen. 
Zum flurstücksgenauen Verlauf der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches siehe Kap.4. 
2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserforder nis 
Ausgangslage 
Das Plangebietes erhielt sein strukturelle Ausprägung durch die Nutzung als östlich vom Haupt- 
bahnhof gelegener sogenannter Freiladebahnhof. Hier erfolgte der Umschlag und die Lagerung von 
Gütern für den Bahnverkehr. Ein großer Teil dieser Güterabfertigungsanlagen, wie z.B. Lagerhallen 
und Speicher, Werkstätten, Eilgutschuppen und V erwaltungsgebäude sind bis heute erhalten. 
Die eigentliche Nutzung des Freiladebahnhofes als Umschlagplatz findet aber, nunmehr schon seit 
Jahrzehnten, nicht mehr statt. Der Großteil der Lager- und Speichergebäude wurde umgenutzt, so 
dass das Gebiet  heute von Gewerbenutzungen unterschiedlichster  Branchen geprägt ist. Dazu ge- 
hören unter anderem allgemeine Dienstleistungen, Baudienstleistungen, KfZ-Handel und Werkstatt, 
Produktion, freie Berufe und Speditionen. Bis auf die desolate Werkhalle der Deutschen Bahn im 
östlichen Plangebiet existiert kaum Leerstand. 
Das Plangebiet befindet sich teils der Hand privater Eigentümer, teils im Besitz des Bundeseisen- 
bahnvermögen (BEV) und teils im Besitz der Deutschen Bahn AG. 
Trotz großflächiger Stilllegung der Gleisanlagen und eine nicht mehr bahnbetriebsbezogene Nut- 
zung wurde das förmliche Freistellungsverfahren von Bahnbetriebszwecken nur für einen kleine 
Teilfläche das Plangebietes abgeschlossen. Dies betrifft einen ca. 25 m breiten Streifen entlang der 
Rosa-Luxemburg Straße. 
Bis auf einen kleinen Teil im Flurstück 3661/27 befinden sich keine Gleisanlagen der Deutschen 
Bahn AG im Plangebiet. Allerdings wird das Flurstück 3661/27 seit dem II. Quartal 2017 von der 
Deutschen Bahn AG zum Verkauf angeboten. Für die außerhalb des Plangebietes liegenden Gleisan- 
lagen wurden in der Vergangenheit zum Teil Rückbaumaßnahmen durchgeführt. Ein maßgeblicher 
Teil der Gleisstränge wird jedoch noch immer genutzt. 
Bereits in den 1990er Jahren standen die Flächen des Freiladebahnhofes im Fokus der Stadtplanung  
und der Kommunalpolitik. Ein Teil der Flächen des damals gefassten Aufstellungsbeschlusses für 
den Bebauungsplan Nr. 106 befinden sich heute im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 106.1 „Frei- 
ladebahnhof Ost/Westseite“. Für die Westseite wurde zusammen mit dem Stadtplanungsamt und der 
Flächeneigentümerin Deutschen Bahn AG bis Anfang der 2000er Jahre an einem Entwicklungsan- 
satz, damals noch unter den Rahmenbedingungen der „schrumpfenden Stadt“, gearbeitet. Die ge- 
meinsamen Planungen wurden im Jahr 2001 von der Deutschen Bahn AG abgebrochen. 
Das Plangebiet befindet sich im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB; die Eigenart der nä- 
heren Umgebung entspricht einem Gewerbegebiet gem. § 8 BauNVO. 
21.08.2017 
Begründung zum  Bebauungsplan 
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)   
                                                         
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Des Weiteren finden sich in den aktuellen Entwicklungsplänen und -konzepten der Stadt Leipzig 
folgende Aussagen: 
Flächennutzungsplan 
: 
Darstellung des westlichen Plangebietes als gewerbliche Baufläche mit darüber liegender Kenn- 
zeichnung als „Entwicklungspotentiale auf Bahnflächen“, Darstellung des östlichen Plangebiet als 
Fläche für Bahnanlagen 
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2020 
(INSEK) 
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 ist als städtebauliches Entwicklungskonzept 
im Sinne des BauGB (§ 1 Abs. 6 Nr. 11) vom Stadtrat beschlossen worden (RB IV–1595-09 vom 
20.05.2009). Es befindet sich angesichts veränderter Rahmenbedingungen in Leipzig, vor allem mit 
Blick auf das hohe aktuelle und prognostizierte Einwohner wachstum, seit 2015 in Fortschreibung 
(RB V-0832). Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 liegt das V orhaben im 
Schwerpunktraum „Leipziger Osten“. In der fortgeschriebenen Fassung dem Integrierten Stadtent- 
wicklungskonzept Leipzig 2030 wird es per spektivisch in einem der fachübergreifenden Schwer- 
punktgebiete im „Leipziger Osten (inkl. Parkbogen Ost)“ liegen. Die Ziele der Planung entsprechen 
den Zielaussagen des INSEK. 
V on besonderer Bedeutung ist der Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren. Der STEP Zentren ist seit 
1999 das räumlich-funktionale Ordnungskonzept der Stadt Leipzig zur Erhaltung und Entwicklung 
ihrer zentralen Versorgungsbereiche. Maßgeblich für diesen Bebauungsplan ist die 2. Fortschreibung 
des STEP. Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.02.2017 dem Entwurf des (fortgeschrie- 
benen) STEP Zentren als städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich des Zentrenplanes zu- 
gestimmt. Die abschließende Beschlussfassung wird voraussichtlich im September 2017 erfolgen. 
Mit dem STEP Zentren liegt ein städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 
11 BauGB vor, das Aussagen über die zu erhaltenden und zu entwickelnden zentralen Versorgungs- 
bereiche der Stadt trifft. Dieses ist bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes, der Festsetzungen 
nach § 9 Abs. 2a BauGB enthält, zu berücksichtigen. Aus dem (fortgeschriebenen) STEP Zentren 
ergeben sich für das Plangebiet als relevante Leitziele: 
Stabilisierung, Stärkung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche sowie 
Sicherung und Stärkung einer räumlich ausgewogenen wohnortnahen Grundversorgung. 
Der dem Plangebiet des Bebauungsplanes nächstgelegene zentrale Versorgungsbereich ist das D- 
Zentrum „Eisenbahnstraße-Mitte“ (gemäß STEP Zentren 2009 und 2016). Das Plangebiet liegt au- 
ßerhalb des D-Zentrums, aber in unmittelbarer räumlicher Nähe, d. h. innerhalb seines Kerneinzugs- 
bereiches. Wesentliches Entwicklungsziel für das D-Zentrum stellt die Sicherung und Stärkung der 
(Nah-)Versorgungsfunktion für die Einwohnerschaft von Neustadt-Neuschönefeld und V olkmars- 
dorf dar. Die Vitalisierung der Erdgeschosszonen an der Eisenbahnstraße durch bauliche Nach- bzw. 
Umnutzung sowie Zusammenlegung von Flächen im Rahmen der Gebäudesanierungen ist ein we- 
sentlicher Beitrag dafür. 
Durch den Bebauungsplan soll die Ansiedlung bzw. weitere Verfestigung zentrenrelevanter Einzel- 
handelsnutzungen im Plangebiet – und damit außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche – gesteu- 
ert werden. Dadurch werden Kaufkraftabflüsse aus den im Einzugsbereich des Planbereiches liegen- 
den zentralen Versorgungsbereichen und daraus resultierende negative oder sogar schädliche Aus- 
wirkungen auf diese zentralen Versorgungsbereiche vermieden. Dies dient der Stabilisierung der 
zentralen Versorgungsbereiche und damit auch der Sicherung der wohnortnahen Versorgung. 
21.08.2017 
Begründung zum  Bebauungsplan 
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)   
                                                         
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Das Plangebiet des Bebauungsplanes  liegt außerhalb der im STEP Zentren ausgewiesenen zentra- 
len Versorgungsbereiche der Stadt Leipzig. Durch die nach § 34 BauGB ggf. mögliche Ansiedlung 
von einem oder mehreren Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten im Plan- 
gebiet können – je nach Angebotsstruktur, Größe und Attraktivität – diejenigen zentralen Versor- 
gungsbereiche in ihrer Funktion beeinträchtigt und geschädigt werden, deren Einzugsbereiche von 
den Einzugsbereichen der oben genannten Einzelhandelsbetriebe überdeckt wird. 
Anlass  für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes sind vor allem Bestrebungen, im Plangebiet 
Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten anzusiedeln, die allein oder zusam- 
men mit anderen entsprechenden Betrieben städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswir- 
kungen auf zentrale Versorgungsbereiche nach sich ziehen können. 
Die Realisierung der V orhaben wäre ohne diesen Bebauungsplan möglicherweise nach § 34 des 
Baugesetzbuches (BauGB) zulässig. Die V orhaben stehen aber im Widerspruch zu den stadtentwick- 
lungspolitischen Zielen der Stadt zur Erhaltung und Entwicklung sowie zur Stärkung ihrer zentralen 
Versorgungsbereiche und der Zentrenstruktur, auch im Interesse einer verbrauchernahen V ersorgung 
der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Stadt.
Das Erfordernis  für die Aufstellung des Bebauungsplanes begründet sich insbesondere daraus, dass 
nur damit der bislang bestehende bauplanungsrechtliche Rahmen für die Zulässigkeit von Bau- 
vorhaben im Plangebiet so verändert werden kann, dass das Erreichen der zugrunde liegenden Ziele 
der Stadt – und damit auch die Vermeidung erheblicher Nachteile für die Erhaltung oder Entwick- 
lung sowie die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche und der Zentrenstruktur – mit der gebotenen 
Rechtssicherheit möglich ist. 
Mit § 9 Abs. 2a des BauGB besteht seit dem 01.01.2007 die Möglichkeit, Bebauungspläne aufzu- 
stellen, die ausschließlich zur Erhaltung oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche, auch im 
Interesse einer verbrauchernahen V ersorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Ge- 
meinden, dienen. Zu diesem Zweck können in den Bebauungsplänen Festsetzungen dahingehend 
getroffen werden, dass Einzelhandelsbetriebe für bestimmte zentrenrelevante Sortimente nicht oder 
nur eingeschränkt zulässig sind. Damit können gezielt V orhaben der Ansiedlung oder Erweiterung 
solcher Einzelhandelsbetriebe gesteuert werden, die städtebaulich negative oder sogar schädliche 
Auswirkungen auf die Erhaltung oder Entwicklung der tatsächlich vorhandenen und auch im Stadt- 
entwicklungsplan Zentren genannten zentralen Versorgungsbereiche und die Zentrenstruktur insge- 
samt haben würden. 
Mit diesem Instrument besteht auch die Möglichkeit, die Zulässigkeit zentrenrelevanter Einzelhan- 
delsvorhaben im Plangebiet dieses Bebauungsplanes rechtssicher zu steuern. Um diese Möglichkeit 
nutzen zu können, ist die Aufstellung dieses Bebauungsplanes erforderlich. 
3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung 
Ziel der Stadt ist es, mit diesem Bebauungsplan 
städtebaulich nachteilige Auswirkungen auf die zentralen V ersorgungsbereiche und die Zentren- 
struktur zu vermeiden, um damit 
zur Erhaltung und Entwicklung sowie zur Stärkung ihrer zentralen Versorgungsbereiche im Sin- 
ne es § 1 Abs. 6 Nr. 4 sowie des § 9 Abs. 2a BauGB sowie der Zentrenstruktur beizutragen. 
Dies gilt hier insbesondere für den im Stadtentwicklungsplan Zentren (STEP Zentren) als D-Zen- 
trum festgelegten zentralen Versorgungsbereich „Eisenbahnstraße-Mitte“. 
Die Aussagen des STEP Zentren, vor allem auch die für das D-Zentrum geltenden Ziele sollen bei 
der Aufstellung dieses Bebauungsplanes berücksichtigt und umgesetzt werden. 
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Begründung zum  Bebauungsplan 
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)   
                                                         
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Zur Umsetzung der vorgenannten Zielsetzung  bestehen die folgenden weiteren Ziele: 
a) Unzulässigkeit des Einzelhandels mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten 
Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten, die städtebaulich negative oder so- 
gar schädliche Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche haben können, sollen nicht 
mehr zulässig sein. 
b) Zulässigkeit des „Werksverkaufes“ zentrenrelevanter Sortimente 
Der sogenannte „Werksverkauf“ auch zentrenrelevanter Sortimente soll zulässig bleiben; dabei soll 
die dem Werksverkauf dienende Fläche nur einen deutlich untergeordneten Teil der zugehörigen Be- 
triebsstätte umfassen. Damit soll insbesondere gewährleistet werden, dass diese Nutzungen, von de- 
nen aufgrund ihrer lediglich sehr geringen Angebotsvielfalt grundsätzlich keine städtebaulich nega- 
tiven oder sogar schädliche Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche zu erwarten sind 
(was zusätzlich auch durch die flächenmäßige Begrenzung abgesichert wird), nicht in unvertretba- 
rem Maße eingeschränkt werden. Darüber hinaus soll damit den Belangen der Wirtschaft, auch ihrer 
mittelständigen Struktur im Interesse einer verbrauchernahen V ersorgung der Bevölkerung angemes- 
sen Rechnung getragen werden. 
c) Klärung der Zulässigkeit des „Leipziger Ladens“ 
Hinsichtlich des „Leipziger Ladens“ soll geprüft werden, ob dieser gegebenfalls ausnahmsweise zu- 
lässig sein sollen. 
Der „Leipziger Laden“ ist durch folgende Merkmale charakterisiert (vgl. STEP Zentren, Kap. 10.1): 
Ein kleiner Laden mit einer Verkaufsfläche bis 150 m² 
mit Warenangeboten im Food-Bereich als Nachbarschaftsladen aber auch als Ladenhandwerk; 
auch im Non-Food-Bereich als Fachgeschäft mit stark eingegrenzten zentrenrelevanten Sorti- 
menten, ggf. mit bedarfsgruppenorientiertem Angebot, ergänzt durch Dienstleistungen z. B. 
Kundendienst, 
in direkter räumlich-funktionaler Zuordnung zu Wohngebieten (städtebaulich integrierte Lage), 
häufig als Erdgeschossnutzung in Mehrfamilienhäusern insbesondere an Hauptverkehrsstraßen 
bzw. Magistralen, auch in Nebenstraßen und ebenso im Großsiedlungsbestand als Funktionsun- 
terlagerung. 
Es soll insbesondere geklärt werden, inwieweit die Entwicklungn einer Agglomeration von „Leipzi- 
ger Läden“ der auf Zentrenschutz ausgerichteten Zielsetzung der Stadt entgegen stehen würde, so- 
dass dem mit den Mitteln des Bauplanungsrechtes vorgebeugt werden müsste. 
4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung 
Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches  wird wie folgt festgesetzt: 
Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches verläuft: 
im Westen und Nordwest entlang der Ostseite der Lag erhofstraße und der Südostseite der Bran- 
denburger Straße vom südwestlichen Eckpunkt des Flurstückes 
3661/31 (Ausgangspunkt) auf der westlichen und nordwestlichen 
Grenze des Flurstückes 3661/31, entlang der der nördliche Grenze des  
Flurstückes 3661/31, 
vom vorgenannten Punkt ausgehend in südlicher Richtung, weiter in 
westlicher Richtung auf einer Länge von 31 m und nach dem Knick 
21.08.2017 
Begründung zum  Bebauungsplan 
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)   
                                                         
Seite 6 
auf einer Länge von 344 m entlang der Flurstücksgrenze des Flur- 
stückes 3661/31 in westlicher Richtung,hier knickt der Geltungsbe- 
reich in Richtung Süden und stößt auf das Flurstück 3661/25, weiter in 
östlicher Richtung entlang der nördlichen Flurstücksgrenze der Flur- 
stücke 3661/25, 3661/44, 3661/43, 3661/35, 3661/36, 3661/38, 
3661/39, 3661/40, 3661/27, 3661/28, 3661/42, 
im Osten vom nordöstlichen Punkt des Flurstückes 366 1/27 entlang der östli- 
chen Flurstücksgrenze des Flurstückes 3661/27 in Richtung Süden bis 
zum südöstlichen Punkt des Flurstückes 3661/27, weiter entlang der 
südwestlichen Flurstücksgrenze des Flurstücks 3661/27, 
im Südwesten entlang der südliche Flurstücksgrenzen der Flurstücke 3661/40, 
3661/44, 3661/39, 3661/38, 3661/36, 3661/35, 3661/43, 3661/44, 
3661/25, 
im Westen entlang der westlichen Flurstücksgrenzen d er Flurstücke 3661/25 und . 
3661/41 bis zum Ausgangspunkt. 
Innerhalb des Geltungsbereiches befinden sich die Flurstücke: 3661/21, 3661/25, 3661/27, ein 
(westliches) Teilstück des Flurstücks 3661/31, 3661/32, 3661/35, 3661/36, 3661/38, 3661/39, 
3661/40, 3661/43, 3661/44 und ein (westliches) Teilstück des Flurstücks 3661/41 der Gemarkung 
Leipzig. 
Der Geltungsbereich ist außerdem zeichnerisch auf dem Übersichtsplan dargestellt. 
Begründung: 
Grundlage für die beabsichtigte Festsetzung ist die Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) Leip- 
zig mit Stand vom 27.06.2017. 
In den räumlichen Geltungsbereich wurden alle diejenigen Flurstücke aufgenommen, für die auf- 
grund der ermittelten Sachverhalte und aufgrund der Ziele und Zwecke der Planung ein Pla- 
nungserfordernis anzunehmen oder zumindest nicht gänzlich auszuschließen war. Dabei handelt es 
sich neben dem anlassgebenden V orhabengrundstück insbesondere auch um die weiteren Grund- 
stücke, die zur Ansiedlung solcher zentrenrelevanter Einzelhandelsnutzungen geeignet sind, die 
städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche nach 
sich ziehen können. Außerdem wurden auch andere Flurstücke aufgenommen, soweit dies im Inter- 
esse eines zweckmäßigen Zuschnittes des Plangebietes sinnvoll erschien. 
Weitere in Aussicht genommene Festsetzungen , die zur Umsetzung der diesem Bebauungsplan 
zugrunde liegenden Ziele voraussichtlich getroffen werden sollen, sind: 
Für das gesamte Plangebiet sollen Festsetzung zur Art der baulichen Nutzung auf der Grundlage 
von § 9 Abs. 2a BauGB wie folgt getroffen werden: 
(1) Einzelhandelsbetriebe, die einzelne oder mehrere der in der Leipziger Sortimentsliste ge- 
nannten zentrenrelevanten Sortimente als Hauptsortimente führen, sollen nicht zulässig sein. 
(2) Abweichend von (1) sollen Verkaufsstellen von Handwerksbetrieben und anderen Gewer- 
bebetrieben, die sich ganz oder teilweise an den Endverbraucher richten ("Werksverkauf") allge- 
mein zulässig bleiben. 
Inwieweit andere oder weitere Festsetzungen zu treffen sind, ist im weiteren V erfahren zu klä- 
ren. 
21.08.2017 
Begründung zum  Bebauungsplan 
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)   
                                                         
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5. Verfahren, weiteres Vorgehen 
Im Rahmen dieses Planverfahrens wurden bislang keine V erfahrensschritte durchgeführt. 
Für die Durchführung dieses Verfahrens ist von Bedeutung: 
Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB. Der Bebauungsplan enthält ledig- 
lich Festsetzungen nach § 9 Abs. 2a BauGB. Die im § 13 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BauGB genannten 
umweltbezogenen V oraussetzungen sind erfüllt: Die Zulässigkeit von V orhaben, die einer 
Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über 
die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen, wird nicht vorbereitet 
oder begründet; es werden lediglich bestimmte zentrenrelevante Einzelhandelsnutzungen ausge- 
schlossen, die ohne diesen Bebauungsplan zulässig wären. Es bestehen keine Anhaltspunkte für 
eine Beeinträchtigung der in §1 Abs. 6 Nr.7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter (Erhal- 
tungsziele und Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäi- 
schen V ogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes - BNatSchG). Schutzgebiete 
und Schutzobjekte gemäß BNatSchG sind im Plangebiet bzw. dessen Umfeld nicht vorhaben 
bzw. könnten durch den Bebauungsplan nicht in abwägungserheblicher Weise beeinträchtigt 
werden. Auch hierfür ist relevant, dass lediglich bestimmte zentrenrelevante Einzelhandelsnut- 
zungen bzw. deren Erweiterungen ausgeschlossen werden, die ohne diesen Bebauungsplan zu- 
lässig wären. 
Absehen von den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der 
Träger öffentlicher Belange (TöB; § 4 Abs. 1 BauGB) unter Anwendung des § 13 Abs. 2 Nr. 1 
BauGB. 
Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf durch öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 
BauGB. 
Beteiligung der TöB zum Entwurf gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Durchführung unter Anwendung 
des § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung. 
Leipzig, 
Jochem Lunebach 
Leiter des 
Stadtplanungsamtes 
Anhang 
1. Ausschnitt Zentrenplan Versorgungsraum Ost 
2. D-Zentrum „Eisenbahnstraße-Mitte“ 
21.08.2017 
Anhang 1  
B-Plan Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“                                    
 
 
STEP Zentren 2016 – Zentrenplan, Teil-Ausschnitt Versorgungsraum Ost, Stand 01/2016   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
A-Zentrum  
Magistrale 
Nahversorgungsstandort  
 Versorgungsraum 
B-Zentrum  
C-Zentrum 
D-Zentrum 
 
Perspektivisches D-Zentrum  
zentrale Versorgungsbereiche 
Kerneinzugsbereich 
500- bzw. 800-Meter-Radius