Planungsbeschluss - Komplexmodernisierung des Schulgebäudes in der Rosenowstraße 56 (Haus 2) der Robert-Blum-Schule (BSZ 12), Berufsschulzentrum der Stadt Leipzig und Modernisierung der bestehenden Sporthalle
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08972-DS-01
Datum: 2023-10-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08972-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss - Komplexmodernisierung des Schulgebäudes in 
der Rosenowstraße 56 (Haus 2) der Robert-Blum-Schule (BSZ 12), 
Berufsschulzentrum der Stadt Leipzig und Modernisierung der 
bestehenden Sporthalle 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 10.10.2023: 
1. Der Mehrbedarf im PSP-Element „BSZ 12 R. Blum, Rosenowstr., SH“ (7.0002586) im 
Haushaltjahr 2024 i. H. v. 150.000 € wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „BSZ 12, 
Komplexsan. Rosenowstr.56“ (7.0001972) gedeckt. 
Die Einordnung der Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025 erfolgt im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2025/2026. 
2. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2023 kassenwirksam 2024 in 
Höhe von 30.000 € im PSP-Element „BSZ 12 R. Blum, Rosenowstr., SH“ (7.0002586) 
erfolgt unter der Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. § 20 
SächsKomHVO aus dem PSP-Element „BSZ 12, Komplexsan. Rosenowstr.56“ 
(7.0001972).  
 
3. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2024 kassenwirksam 2025 in 
Höhe von 350.000 € im PSP-Element „BSZ 12 R. Blum, Rosenowstr., SH“ (7.0002586) 
erfolgt unter der Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. § 20 
SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Multifunktional NB BBZ Grünau“ (7.0002527).  
 
4. Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung 2024 kassenwirksam 2025 in 
Höhe von 1.100.000 € im PSP-Element „BSZ 12, Komplexsan. Rosenowstr.56“ 
(7.0001972) erfolgt unter der Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
gem. § 20 SächsKomHVO aus dem PSP-Element „Multifunktional NB BBZ Grünau“ 
(7.0002527). 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Mockau-Nord 
 
Zusammenfassung 
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Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
obliegt dem Oberbürgermeister. Im Übrigen wird auf VII-DS-08972 verwiesen. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
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qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
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Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit:  
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
  
III.   Strategische Ziele  
Durch die Komplexmodernisierung des Schulgebäudes in der Rosenowstraße 56 sowie der 
Modernisierung der bestehenden Sporthalle werden, durch weitgehende Anlehnung an die 
Schulbaustandards für Neubauten, zukunftsorientierte Schulangebote im Stadtbezirk 
Nordost und im Stadtteil Mockau geschaffen. Die zukünftig barrierefreien Gebäude 
verbessern die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. 
  
IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Es wird auf VII-DS-08972 verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es wird auf VII-DS-08972 verwiesen. 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
 
 BSZ und Sporthalle 
Planungsbeschluss  10/2023 
Abschluss VgV-Verfahren 06/2024 
Planung LP 1 - 4 bis 04/2025 
Baubeschluss 11/2025 
Baubeginn 02/2027 
Baufertigstellung 03/2029 
 
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4.  Finanzielle Auswirkungen  
PSP-Element: BSZ 12 R. Blum, Rosenowstr., SH (7.0002586) 
 
 
 
 
Die Kosten für die Modernisierung der Sporthalle wurden ursprünglich im PSP-Element BSZ 
12, Komplexsan. Rosenowstr. 56' (7.0001972) mitgeplant. Aufgrund der unterschiedlichen 
umsatzsteuerlichen Behandlung werden die Kosten nun in einem separaten PSP-Element 
abgebildet. Die Deckung der erforderlichen Mittel i. H. v. 150.000 im Haushaltjahr 2024 
erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 
SächsKomHVO aus dem PSP-Element „BSZ 12, Komplexsan. Rosenowstr.56“ (7.0001972). 
 
 
 
Die Deckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen in 2023 und 2024 erfolgt über 
die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus 
folgenden PSP-Elementen: 
 
 
 
 
Begründung der Deckungsquellen: 
202420252026202720282029GesamtPlanung150.000350.000300.000200.000100.00047.1001.147.100Bau 3.000.0001.800.00047.9004.847.900Kostenberechnung (Gesamt) 150.000350.000300.0003.200.0001.900.00095.0005.995.000Veränderung durch Indizierung 000057.0005.80062.800Gesamt  Planung und Bau150.000350.000300.0003.200.0001.957.000100.8006.057.800Angaben in € brutto202420252026202720282029Gesamtveranschlagte Auszahlungen 0000000Veränderung Auszahlungen150.000350.000300.0003.200.0001.957.000100.8006.057.800davon konsumtive Ausgaben 0Summe Gesamtkosten neu150.000350.000300.0003.200.0001.957.000100.8006.057.800veranschlagte Einzahlungen 0000000Veränderung Einzahlungen 0000000Summe EZ neu 0000000veranschlagte Eigenmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Veränderung Eigenmittel 150.000350.000300.0003.200.0001.957.000100.8006.057.800Summe Eigenmittel neu 150.000350.000300.0003.200.0001.957.000100.8006.057.800
Verpflichtungsermächtigungen 20242025veranschlagte VE 2023 0Veränderung VE 2023 30.000Summe VE 2023 neu 30.000veranschlagte VE 2024 0Veränderung VE 2024 350.000Summe VE 2024 neu 0350.000
Deckung des Mehrbedarfs VE Bezeichnung 20242025BSZ 12, Komplexsan. Rosenowstr. 56 30.000Multifunktional NB BBZ Grünau 350.000Summe 0350.0007.00025277.0001972Haushaltsjahr 2024 ProjektdefinitionHaushaltsjahr 2023
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BSZ 12, Komplexsan. Rosenowstr. 56 (7.0001972) 
Die angegebenen Planansätze und VE werden gemäß dieses Planungsbeschlusses nicht in 
voller Höhe benötigt. 
 
Multifunktional NB BBZ Grünau (7.0002527) 
Die VE 2024 kw 2025 wird gemäß VII-DS-08973 „Planungsbeschluss „Bildungs- und 
Bürgerzentrum Grünau“ – Neubau eines Multifunktionsgebäudes, Stuttgarter Allee 13 – 15“ 
nicht in voller Höhe benötigt.  
 
Eine Baupreissteigerung von 3% ist in den Maßnahmen kumulativ ab dem 2. Jahr Bau 
berücksichtigt.  
Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die benötigten Mittel und 
Verpflichtungsermächtigungen entsprechend des Bedarfes angepasst. Eine Konkretisierung 
der Kosten für die konsumtive Ausstattung erfolgt mit dem Baubeschluss. 
Die Auszahlungen 2025ff werden zur Haushaltsplanung 2025/26 entsprechend den dann 
geltenden Vorgaben der Methodikvorlage prioritär durch das Fachamt angemeldet. 
 
Im Übrigen wird auf VII-DS-08972 verwiesen.  
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Keine.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten 
Kapazitäten nicht rechtzeitig abgesichert werden. Außerdem werden räumliche Ressourcen 
sowie der Lehrereinsatz nicht effektiv eingesetzt. Des Weiteren kann die Henriette-
Goldschmidt-Schule die Mindestschülerzahl nicht erreichen und die Stärkung des 
Berufsschulzentrums der Stadt Leipzig erzielt werden. Die Komplexmodernisierung ist in der 
Schul- und Kitabaustrategie dem Planungsblock 6 zugeordnet. Die einem Block 
zugeordneten Maßnahmen sind hoch priorisiert, da eine Verschiebung oder Nichtrealisierung 
einzelner Projekte teilweise zum kompletten Entfall von Maßnahmen führen könnte. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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