Erhalt als Landschaftsschutzgebiet: Gemeinbedarfsfläche Döbelner Straße in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08384-DS-02
Datum: 2023-04-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-08384-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss / Petentin: Jana Franke 
 
 
 
Betreff: 
Erhalt als Landschaftsschutzgebiet: Gemeinbedarfsfläche Döbelner 
Straße in Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Petitionsausschuss legt zur Petition folgenden Alternativvorschlag vor: 
 
Die Petition wird im Aufstellungsverfahren Bebauungsplan Nr. 443 „Gemeinbedarfsfläche 
Döbelner Straße“ im Rahmen der Beteiligung berücksichtigt und in die planerische 
Abwägung eingestellt. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk: Süd-Ost, Ortsteil: Stötteritz 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-08384 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
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Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
x Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
x Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
x Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
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 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
 
In der Petition werden einige der aktuell drängendsten Herausforderungen einer 
nachhaltigen Stadtentwicklung in der wachsenden Stadt angesprochen. Einerseits die 
akzeptierte Sicherung notwendiger Schulkapazitäten als zukunftsorientierter Lernort im 
Versorgungsraum (Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote), andererseits das Bedürfnis, 
Natur zu schützen, diesen Teil unbebaut zu lassen und nicht eine mit Altlasten belastete 
Gewerbebrache zugunsten dringend benötigter, sozial geförderter Geschosswohnungen 
(Bezahlbares Wohnen) baulich zu entwickeln.  
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Der Standort ist infrastrukturell gut erschlossen und bei der Wiedernutzung können die 
angesprochenen stadtökologischen Aspekte im Bebauungskonzept und in der 
Grüngestaltung berücksichtigt werden. (Balance zwischen Verdichtung und Freiraum).  
 
Die in Privatbesitz befindliche Planungsfläche an der Döbelner Straße, die nicht Bestandteil 
des östlich gelegenen Landschaftsschutzgebietes "Östliche Rietzschke - Stünz" ist,  wurde 
bis 2005 gewerblich-industriell genutzt (Fertigung Galvanik, ehemals Siemens 
Nachrichtentechnik, ehemalige Tankstelle) und stellt sich nach Abbruch der Gebäude heute 
als Brache mit unkontrollierter Sukzession, zwei Lagerplätzen und teilweise noch befestigten 
Flächen dar. Auch wenn die Fläche heute durch den Pionieraufwuchs grün erscheint und 
einen wichtigen ökologischen Wert hat, ist zu beachten, dass auf diesem Altgewerbestandort 
sich Altlasten befinden und keine Tiefenenttrümmerung stattgefunden hat. Ein allgemeines 
gefahrloses Betreten der Fläche ist somit nicht möglich. Aufgrund einer Einzäunung ist die 
Fläche nicht zugänglich und dient nicht der Erholungsfunktion.  
 
Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig (Stadtratsbeschluss am 24.03.2021, 
Bekanntmachung der Genehmigung am 25.03.2021) wird das Plangebiet überwiegend als 
„Gewerbliche Baufläche“ dargestellt. Am nordwestlichen Rand ist diese Fläche teilweise mit 
„Trassenkorridor für eine mögliche Straßenführung“ gekennzeichnet. Dies betrifft die noch 
bestehende sog. Bahnvariante des Mittleren Rings Südost. Im Landschaftsplan (2013) wird 
der Bereich als Fläche für „Industrie- und Gewerbegebiete (…)“ dargestellt. Über dem 
Plangebiet liegt die Schraffur „Entwicklung (Anreicherung) von Lebensräumen in bebauten 
Gebieten“. Insofern verfolgt die planerische Intention die Beseitigung der Missstände und 
Altlasten in Verbindung mit einer baulichen Nachentwicklung zugunsten der Bedarfe der 
wachsenden Stadt Leipzig.  
 
Im Rahmen der Bestandsaufnahme und Ausarbeitung des Vorentwurfs erfolgten im 
Plangebiet umfangreiche Erhebungen der Flächennutzungs- und Biotoptypen, des 
Gehölzbestands und der Vegetation sowie verschiedener Tierarten, deren Ergebnisse mit 
dem Amt für Umweltschutz abgestimmt und in die Planung integriert wurden. Das Plangebiet 
befindet sich in keinem Schutzgebiet. Das nächstgelegene Schutzgebiet ist das 
Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Östliche Rietzschke – Stünz“, welches im Osten parallel 
zum Wald unmittelbar an das Plangebiet angrenzt. Es sind keine Auswirkungen der Planung 
auch mit der Wohnbebauung auf das LSG zu erwarten, da die Flächen im LSG durch das 
Planvorhaben nicht beansprucht werden und zwischen LSG und geplanter Bebauung ein 
30m Pufferstreifen (gleichzeitig Waldabstandsstreifen) angelegt wird. Darüber hinaus wird 
keine Erweiterung des vorhandenen Schutzgebietes verfolgt.  
 
Im Plangebiet sind umfangreiche grünordnerische, artenschutzrechtliche und 
mikroklimawirksame Maßnahmen geplant, welche die Ziele des Landschaftsplanes erfüllen. 
Neben dem Erhalt großer Teile der Bestandsvegetation sind auch viele Neupflanzungen 
vorgesehen. Des Weiteren sind Gebäudebegrünungen (Schulgebäude & Wohngebäude), 
Fassaden- und extensive Dachbegrünung, angedacht.  
 
Es sind gewichtige Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, hier sozialer Art 
(Grundschule, sozial geförderter Wohnraum), die mit wichtigen Forderungen des Arten- und 
Naturschutzes i. V. m. Ersatz- und Kompensationsmaßnahmen in Einklang zu bringen sind. 
Nach dem bisherigen Stand soll zum Bebauungsplanentwurf hin an den Grundzügen der 
Planung festgehalten werden. Im weiteren Ablauf des Planverfahrens werden auf Grundlage 
der Auswertung der frühzeitigen Beteiligungen von Behörden und Öffentlichkeit gemeinsam 
mit der Planbegünstigten und den Planern Lösungen zur Qualifizierung des planinternen 
Ausgleichs am Standort und extern untersucht. Ziel dieser Untersuchung ist es, die richtige 
Balance zwischen Verdichtung und Freiraum auf den Bauflächen zu klären.  
 
Letztlich ist jedoch die Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB einzig der Bauleitplanung 
vorbehalten. Danach ist innerhalb des Aufstellungsverfahrens eine gerechte Abwägung aller 
öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander vorzunehmen. Daher 
soll diese Petition ebenso wie andere, im Grunde gleichlautende Einwendungen aus der 
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frühzeitigen Beteiligung im weiteren Planverfahren berücksichtigt und in die Abwägung 
eingestellt werden. Es wäre einem rechtlich unzulässigen Abwägungsausfall gleichzusetzen, 
wenn die Inhalte einer vom Stadtrat während eines noch laufenden Planverfahrens 
angenommenen Petition von vornherein höher gewichtet würden und die ebenfalls zu 
berücksichtigenden privaten Belange (z.B. die wirtschaftliche Ausnutzung des eigenen 
Grundstücks) in diesem Kontext keine angemessene Berücksichtigung finden und von 
vornherein geringer gewichtet würden.  
 
Anlage/n 
1 Petition VII-P-08384 (öffentlich) 
 
 
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Petition VII-P-08384 
 
Einreicherin: Jana Franke 
 
Betreff: Erhalt als Landschaftsschutzgebiet: Gemeinbedarfsfläche Döbelner 
Straße in Leipzig 
 
 
Worum geht es? 
 
Die Stadt Leipzig machte im Leipziger Amtsblatt (05.11.22) den Bebauungsplan Nr. 443 „Ge-
meinbedarfsfläche Döbelner Straße“, Leipzig Südost, bekannt (Beschlussvorlage VII -DS-
07526). Im hinteren, an das Stötteritzer Wäldchen angrenzenden, Teil sind drei Gesc hoss-
wohnblöcke geplant. Als Ausgleich soll an anderer Stelle eine Freifläche für die Natur entste-
hen. 
 
Wir fordern, dass dieser Teil unbebaut und als Landschaftsschutzgebiet erhalten bleibt. 
Warum? 
 
Uns ist bewusst, dass in einer Stadt vielfältige Erforder nisse bei der Bebauung von Flächen 
eine Rolle spielen. Es ist auch verständlich, dass im vorderen, an die Bahngleise angrenzen-
den, Bereich gebaut wird, denn es handelt sich um eine weitgehend versiegelte Fläche. Viele 
Bäume sollen erhalten bleiben oder neu gepflanzt werden. Die Bebauung erscheint in dieser 
Hinsicht ausgewogen. 
 
Im hinteren Teil hat sich jedoch ein „natur- und artenschutzseitig sehr hochwertiger Standort“ 
entwickelt (S.8), der „bereits als „Wald“ einzuordnen ist“ mit Gehölzen, die „insgesamt  eine 
hohe Bedeutung als Lebensraum für Vögel“ haben (S. 19), genauer „31 europäische Brutvo-
gelarten“ (S. 21) sowie Fledermäuse. Alle sind „besonders geschützt“, einige davon sogar 
„streng geschützt“ bzw. „gefährdet“ und teils auf der Roten Liste/Vorwarnli ste, wie in der o.g. 
Beschlussvorlage ausgeführt wird. (Alle Seitenangaben beziehen sich auf ebd.) 
 
Es ist uns ein Anliegen, dass diese Natur nun auch tatsächlich geschützt wird! 
 
Es ist absurd, in diesen Zeiten des Waldsterbens und Klimawandels ein wertvolles Stück Natur 
zu vernichten, das es bereits gibt, um irgendwo anders eines (auf dem Papier?) entstehen zu 
lassen. Wir glauben nicht, dass dieses Vorhaben ernsthaft in die Tat umgesetzt wird und dass 
geeignete Flächen gefunden würden in einem städtischen Raum, in dem es kaum noch freie 
Flächen gibt. Dieser kleine Wald ist natürlich gewachsen und hat daher den vergangenen Hit-
zesommern wesentlich besser getrotzt als das Stötteritzer Wäldchen. 
 
Die Freifläche stellt einen wertvollen Rückzugsort für Tiere dar. Sie war durch die Umzäunung 
unzugänglich für Menschen, Hunde und Müll, den man in der Umgebung leider in Größenord-
nungen bis hin zum Kühlschrank vorfindet. Gleichzeitig ist sie durch die unmittelbare Nachbar-
schaft an das Stötteritzer Wäldchen angebunden. 
 
Eine Karte zur Stadtklimaanalyse Leipzig weißt dieses Gebiet mit einer "sehr hohen Schutz-
würdigkeit" aus; "Dem Schutz und dem Erhalt dieser Grünflächen sollte eine sehr hohe Priori-
tät beigemessen werden und grundsätzlich eine Bebauung ausgeschlossen werd en." (Vgl. 
Stadtklimaanalyse s.u.). Warum soll dann also gebaut werden? 
 
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Die Schule, die in der unmittelbaren Nachbarschaft entstehen soll, könnte ein solches, weiter-
hin eingezäuntes, Gebiet für sich nutzen. Die Zusammenarbeit mit örtlichen Vereinen ist denk-
bar. Unsere Stadtkinder hätten einen großartigen Lernort vor ihrer Haustür, an dem sich un-
gestörte Natur entdecken ließe. 
 
DAS wäre eine zukunftsorientierte Entwicklung unseres Viertels: Eine „zukunftsorientierte 
Schule“, ein „quartiernahes Freiraumangebot“ und eine „Verbesserung der Umweltqualität“ - 
alles Ziele, welche die Stadt sich in ihrem planerischen Handeln setzt (Vgl. Beschlussvorlage 
VII-DS-07526. Hintergrund zum Beschlussvorschlag: Welche strategischen Ziele werden mit 
der Maßnahme unterstützt? 2030 – Leipzig wächst nachhaltig! Ziele und Handlungsschwer-
punkte.). 
 
So stellen wir uns eine zukunftsorientierte nachhaltige Stadtentwicklung nicht vor. 
 
Das Ziel „2030 - Leipzig wächst nachhaltig“ muss sich auch im konkreten Handeln ab-
bilden! 
 
Wir wollen ein Leipziger Stadtviertel, in dem wir weiterhin gern wohnen und auch die 
Natur – wenigstens in diesen kleinen Oasen – Platz haben darf. 
 
Begründung 
 
Leipziger Amtsblatt (05.11.22) den Bebauungsplan Nr. 443 „Gemeinbedarfsfläche Döbelner 
Straße“, Leipzig Südost, bekannt (Beschlussvorlage VII-DS-07526) 
 
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