Sporthistorische Route weiter ausbauen (A 0126/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05192-VSP-01
Datum: 2021-12-15
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-05192-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Kultur
Betreff:
Sporthistorische Route weiter ausbauen (A 0126/ 21/22)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 07.01.2022 Vorberatung
FA Sport 11.01.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 19.01.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
x  Alternativvorschlag   X  Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat nimmt den aktuellen Sachstand zum Thema zur Kenntnis.
Die weitere Umsetzung des Beschlusses "Realisierung des Projektes 
"Sporthistorischen Stadtroute" (A 0168/17/18)" wird mit der Aufstellung des HH 
Planes 2023/2024 geprüft.
Räumlicher Bezugentfällt
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges: HH-Antrag
 
Im Haushalt 2021/22 sind keine Mittel für die Fortführung des Beschlusses "Realisierung des 
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Projektes "Sporthistorischen Stadtroute" (A 0168/17/18)" eingestellt. Die Einstellung von 
Mitteln in den HH 2023/2024 wird geprüft.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen   x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
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x Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region x Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
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Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründungentfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit entfällt
III. Strategische Zieleentfällt
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
 
Sachstandsbericht:
 
Laut Verwaltungsmeinung sollte geprüft werden, ob für die Fortführung des Projektes 
in 2021 und 2022 Einnahmen aus der Gästetaxe bereitgestellt werden können. 
 
Dem Konzept aus der Beschlussvorlage VII-DS-00428-NF-05 (Verfahren zur 
Entwicklung von Maßnahmen im Rahmen der Gästetaxe) folgend werden die 
angemeldeten städtischen Maßnahmen zunächst im Rahmen einer 
Beschlussvorlage dem Forum Gästetaxe zur Beratung und im Nachgang in der DB 
OBM zur Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorgelegt. Die 
Priorisierungsreihenfolge der städtischen Maßnahmen wird danach an die 
entsprechenden Fachausschüsse übergeben und abschließend im Stadtrat 
beschlossen. Da das Prozedere noch nicht umgesetzt ist, kann aktuell keine 
Aussage dazu gegeben werden, ob zumindest in 2022 eine Mittelbereitstellung aus 
der Gästetaxe möglich ist. 
 
Unabhängig davon können aktuell aus Spendenmitteln und HH Ausgaberesten in den Jahren 2021 
und 2022 jeweils eine weitere Station eingeweiht werden. 
 
Alternativvorschlag
 
 
Die Einstellung weiterer HH-Mittel zur Fortführung des Vorhabens ab 2023 wird mit 
der Aufstellung des HH 2023/24 geprüft.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
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Einweihung jeweils einer Station in 2021 und 2022, Gestaltung zukünftiger Stationen 
ab 2023, Einweihung weiterer Stationen ab 2024. 
 
Anlage/n
Keine
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