Unterstützung der Stadt Leipzig bei der Koordinierung der Naturschutzstationen und Fortentwicklung der Ausbildung zum "Jungen Naturwächter" (JuNa)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01718
Datum: 2020-12-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01718 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Unterstützung der Stadt Leipzig bei der Koordinierung der Naturschutzstationen und 
Fortentwicklung der Ausbildung zum "Jungen Naturwächter" (JuNa) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  27.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 27.10.2020: 
 
1. Im Amt für Umweltschutz wird befristet vom 01.01. bis 31.12.2021 eine Projektstelle für 
die Unterstützung von Naturschutzstationen und die Fortentwicklung der Ausbildung 
zum „Jungen Naturwächter“, eine vom Freistaat Sachsen finanzierte Projektstelle, 
eingerichtet.  
 
2. Die vom Freistaat Sachsen/SMEKUL im Rahmen des „Sofortprogrammes 2020“ auf 
Grundlage der Kooperationsvereinbarung zur Verfügung gestellten 
Finanzierungsmittel für die unter 1. genannte Stelle in Höhe von 63.192,00 Euro 
Personalkosten und 18.990,00 Euro Sachkosten/Vollzeitäquivalent werden dem PSP-
Element 1.100.55.4.0.01 zugeordnet. 
 
3. Die Erträge in 2020 werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 über die Bildung 
einer sonstigen Verbindlichkeit in das Jahr 2021 übertragen und stehen dort für die 
zweckentsprechende Verwendung zur Verfügung. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
  
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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Der Stadt Leipzig wird durch eine 100 %-ige Förderung des Freistaates Sachsen ermöglicht, 
die Arbeit der Naturschutzstationen auf ihrem Territorium zu unterstützen, Schwerpunkte zu 
setzen, Materialien für die Ausbildung von JuNa zur Verfügung zu stellen und die 
Nachwuchsgewinnung zu stärken. 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2021 2021 
63.192 
(Personalkosten) 
18.990 
(Sachkosten) 
1.100.55.4.0.01 
 Aufwendungen 2021 2021 
63.192 
(Personalkosten) 
18.990 
(Sachkosten) 
1.100.55.4.0.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung: 
1,0 VZÄ, befristet vom 01.01.-31.12.2021    Vorgesehener Stellenabbau:  
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
  
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III.  Strategische Ziele 
 
Durch die (personelle) Unterstützung beim Aufbau des Netzwerkes der Naturschutzstationen 
und der Erzeugung von Strukturen und Materialien für die Ausbildung zu Jungen 
Naturwächtern wird die Umweltbildung und die Nachwuchsausbildung im Naturschutzdienst 
gefördert. 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Im November 2014 hatten sich die Regierungsparteien in der Koalitionsvereinbarung darauf 
verständigt, ein Konzept für die Zukunft der sächsischen Naturschutzstationen zu entwickeln. 
Mit Beschluss des Doppelhaushaltes 2017/2018 hatte der sächsische Landesgesetzgeber der 
Sächsischen Landesstiftung für Natur und Umwelt (LaNU) insgesamt 1,5 Mio. Euro pro Jahr 
zur verstärkten Anerkennung des Ehrenamtes im Naturschutz und zur Unterstützung von 
Naturschutzstationen als Hilfeleistung für die Landkreise und Kreisfreien Städte zugewiesen. 
Ziel des Landesgesetzgebers ist es, insbesondere bestehende Naturschutzstationen zu 
unterstützen. Der Haushaltsplan der Staatsregierung sieht nunmehr neben der Fortführung 
der Unterstützung sächsischer Naturschutzstationen 2020/2021 die Fortentwicklung der 
Ausbildung zum „Jungen Naturwächter“ (JuNa) aus dem „Sofortprogramm 2020“ der 
Staatsregierung vor (Anlage 1). 
 
Zur Unterstützung der JuNa-Ausbildung erhalten die Landkreise und Kreisfreien Städte 
befristet für maximal ein Jahr eine Stelle finanziert sowie weitere Mittel für Sachkosten. Damit 
soll die Arbeit der Naturschutzstationen anhand der spezifischen naturschutz-fachlichen 
Bedürfnisse koordiniert, naturschutzfachliche Schwerpunkte gesetzt und darauf aufbauend 
Materialien für die JuNa-Ausbildung erstellt werden. 
 
Eine Kooperationsvereinbarung zwischen LaNU und der Stadt Leipzig dient der Umsetzung 
für die Haushaltsjahre 2020/2021 und der Regelung des Verfahrens zwischen den 
Vertragspartnern (Anlage 2). 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
In 2021 soll eine auf 12 Monate befristete Stelle geschaffen werden, welche die Arbeit der 
Naturschutzstationen und die JuNa-Ausbildung koordiniert. Die Finanzierung dieser Stelle 
erfolgt durch Mittel des Landes. 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Mittel sollen bis 04.12.2020 gebunden, die Stelle zum 01.01.2021 besetzt werden. 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Der Stadt Leipzig werden zur Finanzierung einer auf 12 Monate befristeten Stelle insgesamt 
63.192,00 Euro Personalkosten zur Verfügung gestellt sowie zusätzlich Sachkosten i. H. v. 
18.990,00 Euro. 
Es entstehen der Stadt Leipzig keine Netto-Mehrausgaben. 
  
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Es wird eine Stellenerweiterung um 1,0 VZÄ in OE 36.11, befristet vom 01.01. bis 31.12.2021 
beantragt. 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Es wird keine auf 12 Monate befristete Stelle zur Koordinierung der Naturschutzstationen und 
der JuNa-Ausbildung geschaffen. Die bereitgestellten Landesmittel können nicht verwendet 
werden. Die angestrebte Aufwertung und Stärkung der ehrenamtlichen Arbeit in der 
Zivilgesellschaft würde verwehrt. 
 
 
 
Anlagen: 
 
 Anlage 1: - SMEKUL Unterstützung der Landkreise und kreisfreien Städte NSS und  
         JuNa 
 
 Anlage 2: - Kooperationsvereinbarung JuNa mit Unterschrift OBM 
 
 
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oNoN
STAATST\4INISTERIUM
FÜR ENE RGIE, KLII\4ASCHUTZ,
UI\4WELT UND TANDWIRTSCHAFT
SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR ENERGIE, KLIMASCHUTz, UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
01076 Dresden
An die Landkreise und Kreisfreien Städte
als Untere Naturschutzbehörde
Gemäß Verteiler
Nachrichtlich:
Landesd irektion Sachsen
Landesstiftung für Natur und Umwelt (LaNU)
Sächsischer Landkreistag (SLKT)
Sächsischer Städte- und Gemeindetag (SSG)
Unterstützung der Landkreise und Kreisfreien Städte bei der Koordi-
nierung der Naturschutzstationen und Fortentwicklung der Ausbil-
dung zum "Jungen Naturwächter" (JuNa)
Sehr geehrte Damen und Herren,
über das Projekt "Junge Naturwächter in Sachsen", das bereits seit dem Herbst
2012 existiert, werden junge Menschen im Alter von 7 bis 18 Jahren an die
Naturschutzarbeit herangeführt. Die Kinder und Jugendlichen sollen dabei
gleichzeitig qualifiziert und frühzeitig in die Umsetzung der Erhaltungs- und
Wertschätzung vorhandener Schutzgebiete und Biotope eingebunden werden. Das
im Wettbewerb der UN-Dekade "Biologische Vielfalt" 2019 ausgezeichnete Projekt
soll helfen, dem Problem des fehlenden Nachwuchses, mit dem sich der
Naturschutz in Sachsen insgesamt konfrontiert sieht, entgegenzuwirken.
Parallel dazu ist es gelungen, mit der Unterstützung der Naturschutzstationen in
den vergangenen Jahren einen wesentlichen Pfeiler der Umweltbildungsarbeit in
den Landkreisen und Kreisfreien Städten zu stabilisieren. Zwischenzeitlich hat sich
auch durch lhr Engagement ein Netzwerk der Naturschutzstationen entwickelt, das
sich erfolgreich gemeinsam mit der Sächsischen Landesstiftung Umwelt und
Naturschutz (LaNU) der Verknüpfung von Umwelt- und Nachhaltigkeitsbildung
sowie praktischer Naturschutzarbeit widmet.
Dieses Netzwerk sächsischer Naturschutzstationen soll künftig eine wesentliche
Struktur zur Umsetzung auch des JuNa-Konzeptes bilden, wobei die jeweiligen
Besonderheiten und Bedürfnisse der Naturschutzarbeit in lhren Landkreisen und
Kreisfreien Städten ausreichend zu berücksichtigen sind.
lnzwischen bilden 14 sächsische Einrichtungen aus sieben kreisfreien Städten
bzw. Landkreisen Junge Naturwächter aus. Die Nachfrage nach der Schaffung
weiterer JuNa-Angebote wächst ständig. 14 weitere Einrichtungen haben
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Freistaat
SACHSEN
lhr/.e Ansprechpartner/.in
Michael Fugel
Durchwahl
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Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
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51 -8489 t21 I 1 4-2020 I 466
lhre Nachricht vom
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
51-8489121114
Dresden,
31. Juli2020
MACHM
WAS
T WICHTIGES
Arbeiten im öffentlichen oi€rst Sachsen
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Energie, Klimaschutz,
Umwelt und Landwirtschaft
Wilhelm-Buck-Straße 2
0'1097 Dresden
www.smul.sachsen.de
Besucheradresse:
Sächsisches Staatsministerium
für Energie, Klimaschutz,
Umwelt und Landwirtschaft
Wilhelm-Buck-Shaße 2
01097 Dresden
Bitte beachten Sie die allgemei-
nen Hinweise zur Verarbeitung
personenbezogener Daten durch
das Sächsische Staatsministeri-
um für Energie, Klimaschutz,
Umwelt und Landwirtschaft zur
Erfüllung der lnformationspfl ichten
nach der Europäischen Daten-
schutz-Grundverordnung auf
www.smul.sachsen.de
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STAATSI/INISTERIUM
FüR ENERGIE, KLIMASCHUTZ,
UMWELT UND IANDWIRTSCHAFT
Freistaat
SACHSEN
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-r.allf\-y
inzwischen ihr lnteresse bekundet beziehungsweise planen entsprechende Angebote.
Erfreulicherweise sind einzelne Landkreise zwischenzeitlich dazu übergegangen, daneben für
das eigene Kreisgebiet übergeordnete Koordinierungen ihrer Naturschutzstationen zu
installieren.
Dem Sächsischen Staatministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
(SMEKUL) ist bewusst, dass diese konzeptionellen Aufgaben die Unteren Naturschutzbehörden
neben den täglichen Vollzugaufgaben vor besondere Herausforderungen stellen. Zugleich ist es
wichtig, jetzt den Aufbau des Netzwerkes der Naturschutzstationen und die Erzeugung von
Strukturen und Materialien für die Ausbildung zu Jungen Naturwächtern koordiniert und
möglichst in arbeitsteiligen Weise voranzutreiben. Ein Vorgehen, in dem jeder Landkreis
versucht, die ganze thematische Bandbreite der Umweltbildung und Nachwuchsausbildung im
Naturschutzdienst künftig alleine zu bewältigen, würde voraussichtlich die Kräfte unserer
Stru kturen überfordern.
Aus diesem Grund hat das SMEKUL eine Unterstützung der Landkreise und Kreisfreien Städte
bei dieser Aufgabe zum ,,Sofortprogramm 2020" der Staatsregierung angemeldet und trotz der
schwierigen Finanzsituation durch das Kabinetts betätigt erhalten.
Den Landkreisen und Kreisfreien Städten soll so ermöglicht werden, über die befristete Finan-
zierung einer Stelle für ihr Gebiet die Arbeit der Naturschutzstationen anhand der spezifischen
naturschutzfachlichen Bedürfnisse zu'koordinieren, naturschutzfachliche Schwerpunkte zu set-
zen und darauf aufbauen Materialien für die JuNa-Ausbildung zur Verfügung zu stellen. Näheres
können Sie dem beigefügten Entwurf einer Ergänzung zum Kooperationsvereinbarung zwischen
der LaNU und den Kommunen zu den Naturschutzstationen entnehmen.
Diese Mittel werden nun umgehend der LaNU bereitgestellt und können von lhnen nach
Abschluss der Kooperationsvereinbarung in Abspruch genommen werden. Die Beschreibung
der landesweiten Bedürfnisse im Hinblick auf die Zusammenarbeit der Naturschutzstationen bei
der Nachwuchsgewinnung wird dabei durch die LaNU in ihrer koordinierenden Funktion abgesi-
chert.
Wir wissen, dass diese Unterstützung eine kontinuierliche politische Begleitung der
Naturschutzstationen und der Nachwuchsgewinnung nicht ersetzen kann. Darüber wird im
Rahmen der weiteren Umsetzung der naturschutzpolitischen Ziele des Koalitionsvertrages zu
sprechen sein. Auch die Kurzfristigkeit, mit der wir lhnen dieses Angebot unterbreiten, ist nicht
optimal, aber der coronabedingten verzögerten Entscheidung über das Sofortprogramm 2O20
geschuldet.
Wir hoffen jedoch, dass dieser Beitrag dennoch die Ernsthaftigkeit der Bemühungen des
SMEKUL erkennen lässt, gemeinsam mit den Landkreisen und Kreisfreien Städten zu
Verbesserungen in der Nachwuchsgewinnung zu kommen.
Mit freundlichen Grüße
.fira,-t
Dr. Hartmut Schwaze
Abteilungsleiter
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