Nachfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-08031 "Welchen Stellenwert haben Einwohneranfragen?"
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-00413
Datum: 2019-10-18
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-00413 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Charly & Django e.V., Matthias Malok & Stephanie Schütze 
 
 
 
Betreff: 
Nachfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-08031 "Welchen Stellenwert haben 
Einwohneranfragen?" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  30.10.2019 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Sehr geehrter Herr Jung,  
 
innerhalb der Ratsversammlung vom 15. Mai 2019 haben Sie mich als Vorsitzenden des 
C&D e.V. aufgefordert Ihnen mitzuteilen, welche Beweggründe bei uns / mir vorhanden sind 
und Sie danach mir einen Kompetenten Ansprechpartner benennen werden. (Kopie 
Verlaufprotokoll Anlage 1)   
 
Mit Schreiben vom 26.05.2019 sind wir dieser Forderung nachgekommen. (Anlage 2) 
Innerhalb diesem sind zwei Schwerpunkte zu erkennen.  
 
1. Gut und Kippe Großzschocher (Punkt 1 – 3)  
Hier haben wir u.M.n. mit Herrn Heinrich Neu, Stadtplanungsamt einen kompetenten 
Partner gefunden. Ihrem Einverständnis vorausgesetzt, würden wir gern weiter mit 
Herrn Neu diese Punkte besprechen.   
 
2. Nach Lösungen suchen, dass sowohl der C&D e.V. weiterhin auf den genutzten 
Flächen bestehen kann und auch  die LTV ihren Auflagen entsprochen werden kann.  
 
Innerhalb einer Beratung bei der LTV vom 12.09.2018 haben wir vereinbart, dass 
gemeinsam mit der Stadtverwaltung, hier Amt für Umweltschutz, eine Vorortberatung, 
zur Abklärung möglicher Nutzungsarten realisiert wird. (Anlage 3) Dass es zu diesem 
vereinbarten Termin nicht gekommen ist, können wir nicht nachvollziehen. Diese 
Problematik haben wir bereits als Nachfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-06482 
Visionen zum Gut Großzschocher mit Mail vom 30.10.2018 angesprochen und beim 
Herr BM Rosenthal um einen Gesprächstermin gebeten. (Anlage 4) Diesem Wunsch 
wurde leider nicht entsprochen.  
 
Mit Schreiben vom 30.11.2018 hat sich Herr Wolfram Günther MdL an den 
Geschäftsführer der LTV Herrn Gräfe gewendet und eine einvernehmliche Lösung 
angeregt. (Anlage 5) Mit Mail vom 03. Dezember 2018 informierte uns Frau Dr. 
Jirausch, dass die Planungen für die Ausgleichsmaßnahmen der LTV abgeschlossen 
sind. Wir hatten mehrfach erfolglos versucht, dass uns diese Planungen zur Kenntnis 
gegeben werden damit wir diese, bei unseren  Planungen mit beachten können.  
 
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Unsere Planungen haben wir  Ihnen mit Mail vom 09.04.2019 übergeben. Betreff: 
Ausgleichsmaßnahmen der LTV in Leipzig Großzschocher  (Anlage 6, 7, 8)  Dies 
vorausgesetzt, stellen wir folgende Fragen und bitten um eine schriftliche Beantwortung.  
1. Welche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind von der Unteren 
Naturschutzbehörde für die Flurstücke 471/18 und einer Teilfläche 471/26 geplant? 
(Bitte Zielarten und Zielbiotope mit den dazugehörigen Flächengrößen und 
angestrebten Wertpunkten sowie das jeweilige Pflegeregime in einer Karte angeben!) 
 
2. Welche Bewirtschaftungsweisen und baulichen Anforderungen müsste der Verein 
erfüllen, der auch als Landwirtschaftsbetrieb eingetragen ist,  damit seine seit 2000 
behördlich geduldeten Aktivitäten mit der Schutzgebietsverordnung  des LSG 
„Leipziger Auwald“ auch zukünftig vereinbar sind? (Bitte kreative Vorschläge 
unterbreiten!)  
 
3. Warum wurden dem Verein Charly & Django e. V. bisher über Monate hinweg jede 
Information zu den geplanten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen verweigert? 
 
Hinweis: Die Anlagen liegen elektronisch vor. 
 
 
 
 
 
 
 
 
8.7 Welchen Stellenwert haben Einwohneranfragen?  (VI-EF-08031)   
 
Einreicher: Matthias Malok   
 
Herr Malok ist anwesend. - Seien Sie herzlich willk ommen! Ich werde Ihre Anfrage selbst beantworten. 
Offen gesagt: Wir haben zurzeit keine interne Festl egung bei Nachfragen. Dies gilt im Übrigen auch 
für Anfragen von Stadträten und Fraktionen. Es gilt , dass die Antwort innerhalb eines angemessenen 
Zeitraums erfolgen sollte. Im Einzelfall ist es nat ürlich auch abhängig von Inhalt und Umfang der 
betreffenden Nachfrage. Eine Regel haben wir: In de r Ratsversammlung gestellte Nachfragen sind 
möglichst binnen zehn Tagen zu beantworten. Bitte schön. 
 
 
Malok (Einwohner): Schönen Dank, Herr Jung. Ähnliche Äuße rungen habe ich hier schon mal gehört. 
Es scheint relativ schwierig zu sein, zu definieren , was ein „angemessener Zeitraum“ ist. Ich  will das 
jetzt aber nicht vertiefen, sondern eine Erklärung verlesen von einer besonders engagierten   
Bürgerin, nämlich von Judith Lanio, die in der letz ten Ratsversammlung eine Einwohneranfrage  zu 
den Bienen gestellt hat. Darf ich?   
 
Oberbürgermeister Jung: Ja  
 
Ich engagiere mich ehrenamtlich im 
 Leipziger Freizeit- und Sportverein Charly & Django  e. V. im 
Bereich Insekten,  Nützlinge und Bienen. Vor drei Jahren sind wir mit unserem ersten Honigbienenvolk   
gestartet. Seitdem haben wir Kursnachmittage im Lei pziger Freizeitpass  angeboten und mit Kindern 
Bienenkästen vorbereitet und Honig gepresst.   
Wir verfolgen einen ganzheitlichen Ansatz  rund um das Phänomen Honigbiene.   
 
Wir lernen durch Beobachten und  Handeln mehr über das Leben in der Natur.  Wir wollen unsere 
Erfahrungen mit  Schülern und irgendwann auch mit einer  interessierten Öffentlichkeit teilen.  
Wir  sensibilisieren für das Thema Insektensterben  und lenken den Blick auf Wildbienen  und andere 
Insekten. Wir gewinnen  ein Produkt, den Honig, den wir in  Zukunft auch über eine Schülerfirma 
vermarkten  wollen. All dies geschieht nicht hinter verschlosse nen  Türen. Im Gegenteil: Mit der Vision  
einer Bienenplattform, wie sie in  Frankfurt am Main in Form eines Baumwipfelpfades  bereits existiert, 
wenden  wir uns an eine breite Öffentlichkeit. Dort  soll das Leben der Honigbienen verfolgt  werden 
können, wie sie aussahen, als  sie noch in hohen Bäumen lebten.  Ich engagiere mich im C&D e. V., 
weil  dort meine Visionen geteilt werden und  weil ich erlebt habe, dass selbst eingeschworene  
„Pferdemädchen“ für interessante  Käfer alles stehen und liegen lassen.  Judith Lanio   
 
So weit die Erklärung. 
  
Meine Nachfrage, wie viel Zeitraum für eine Antwort  angemessen ist, werden wir hier heute nicht  
klären können. Aber nachdem meine Anfrage zur  Schülerfirma „Sachsenfeuer“ hier beantwortet  
wurde, hatte ich darum gebeten, mir einen Gesprächs partner  mitzuteilen. Ich hatte Ihrer Antwort  
entnommen, dass Sie dieser Gesprächspartner  sind. Ich möchte heute noch mal nachfragen, ob  uns 
ein Gesprächspartner benannt werden kann,  mit dem wir die Problematik, die zurzeit existiert,  
umfassend klären können. Denn auf meine Bitte  um Mitteilung eines Gesprächspartners hat die  
Stadtverwaltung insofern reagiert, dass mittlerweil e  drei Verwaltungsverfahren gegen uns betrieben  
werden. Im letzten Verwaltungsverfahren  wurde anberaumt, dass wir das Gelände räumen  sollen.   
 
Oberbürgermeister Jung: Dazu kann ich jetzt  schlecht etwas sagen. In Verwaltungsverfahren  kann 
manchmal das Gespräch eine Mediation bewirken.  Ich kann Ihnen nur noch mal anbieten,  dass Sie, 
Herr Malok, mir bitte kurz und prägnant  schildern, um was es Ihnen eigentlich geht. Dann  würde ich 
versuchen, Ihnen einen kompetenten  Ansprechpartner mitzuteilen.   
 
Malok (Einwohner): Soll ich es Ihnen jetzt gleich  schildern?  Oberbürgermeister Jung: Nein, bitte 
schriftlich.   
 
+++   
 
 
 
 
Charly & Django e.V. (C & D e.V.)  
 
 
 Gemeinnütziger Freizeit- und Sportverein  
 
 
 
C & D e.V.  
c/o Matthias Malok Kursdorfer Weg 18 04205 Leipzig  
Vorstand:  Bankverbindungen:  Tel.:  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Matthias Malok Volksbank Leipzig e.G. Steuer Nr.: 232 / 140 / 0468 2 K 07 
Stephanie Schütze  LSB Nr.  420323 
 BIC: GENODEF1LVB     AG Leipzig VR 3395 
 IBAN: [IBAN ENTFERNT]      
 
Stadt Leipzig  
OBM Burghard Jung 
 
Per Mail [E-MAIL ENTFERNT]  
  
Leipzig 26.05.2019 
Betr. Antwort zur EF-08031 
 
Sehr geehrter Herr Jung,  
 
Sie hatten mich in der Ratsversammlung aufgefordert  Ihnen mitzuteilen um was es mir 
eigentlich geht.   
 
Zusammenfassend möchte ich: 
1. Das Gut Großzschocher derart entwickeln, dass na turwissenschaftliche 
Erlebnisangebote realisierbar sein können.  
(Zitat: Frau Ministerin Ute Schäfer (SPD) 
Es kommt darauf an, Kinder ausgehend von ihren Allt agserfahrungen für 
naturwissenschaftliche Themen zu interessieren und ihre natürliche Neugier auch für 
die Erkundung der unbelebten Natur zu nutzen. Theme nfelder wie „Mein Körper – 
meine Gesundheit“, „Sonne – Wetter – Jahreszeiten“ oder „Geräte und Stoffe im Alltag“ 
eignen sich hervorragend zu fächerübergreifender Auseinandersetzung.)  
2. Dabei ist eine wirtschaftliche, technische und l andwirtschaftliche Nutzung, mit 
innovativen Visionen, keinesfalls ausgeschlossen. Z .B. Zucht essbarer Insekten oder 
Verarbeitung von traditionellen und modernen Holzwerkstoffen.  
3. Die Kippe Großzschocher zu einer +Insekten-Nützl inge-Bienen-Erlebniswelt+ in 
Kooperation mit dem UFZ und iDiv Leipzig entwickeln . Die Verknüpfung von 
Forschung, Naturschutz und Umweltbildung lässt Syne rgieeffekte erwarten. Dabei 
werden auch weitere Freizeitangebote in Kooperation en mit gemeinnützigen. Vereinen 
angestrebt.  
4. Unseren derzeitigen Standort auf eigenem und gep achtetem Grund, sowohl als Freizeit 
und Sportverein als auch als Landwirtschaftsbetrieb , mit einer Solidarischen 
Landwirtschaft / Permakultur mit Bienenplattform weiter entwickeln und gemeinsam mit 
der LTV nach Lösungen suchen wie sowohl ökologische  Ausgleichsmaßnahmen 
umgesetzt werden können als auch der C&D e.V. als F reizeit und Sportverein weiter 
Bestand haben kann. Das Gelände zu räumen, bedeutet  über viele Jahre gewachsene 
Struktur zu zerstören, den Zusammenhalt aufzulösen und dem Verein seine Grundlage 
zu entziehen. 
 
Für alle diese Punkte sollten sich, zu den bereits vorhandenen, weitere Akteuren finden 
lassen, welche für sich auch eine persönliche und wirtschaftliche Weiterentwicklung sehen und  
aus welchen einmal Nachfolger für den Vorstand des C&D e.V. entwickelt werden können.   
 
 
Mit besten Grüßen 
 
Matthias Malok 
Vorstand C & D e.V.  

Aw: VI-EF-06482 Visionen zum Gut Großzschocher 
PE III 2820 
Von: [E-MAIL ENTFERNT] 
An:  "Robert Simmank" <[E-MAIL ENTFERNT]> 
CC:  "RA Dr. Preil" <[E-MAIL ENTFERNT]> 
Datum:  30.10.2018 10:53:24 
 
Sehr geehrter Herr Simmank,  vielen Dank für die Antworten. 
Wir konnten feststellen, dass sowohl die denkmalgerechte Erhaltung der 
Baukörper, wie des Parks und eine sinnvolle Nutzung, unseren Visionen nichts 
entgegen steht  und von der Stadtverwaltung begrüßt wird. 
Auch konnten wir feststellen, dass eine geschlossene Wohnanlage nicht möglich 
ist. Es ist sicherlich unstrittig, dass für die Realisierung Ihrer und unserer 
Visionen ein hoher finanzieller Aufwand notwendig ist und dies nur schrittweise 
realisierbar sein wird. 
Der Verein ist bereit, sich diesen Aufgaben mit zu stellen und sich aktiv 
einzubringen. 
Aktuell haben wir allerdings das Problem, dass die LTV nicht mehr gewillt ist, den 
bestehenden Prachtvertrag nach Ablauf zu verlängern, wie es bisher seit 2005 
immer realisiert worden ist. Als Begründung werden ausschließlich die Auflagen, 
zu Ausgleichsmaßnahmen nach den Bauarbeiten an den Leipziger 
Hochwasserschutzdämmen, angeführt.   
Wir möchten darauf hinweisen, dass für das zutreffende Flurstück 471/26 im 
Liegenschaftskataster als Nutzungsart, Sport- Freizeit- und Erholungsfläche 
ausgewiesen ist und somit wohl nicht als Ausgleichsfläche geeignet sein könnte. 
Gleichwohl haben wir der LTV Möglichkeiten vorgeschlagen, wie sowohl den 
Auflagen entsprochen werden könnte und ein  weiterführen der Aktivitäten des 
Vereins möglich ist.   
Auch dieser Punkt war mit ausschlaggebend für die Bitte um einen Termin zu 
einem persönlichen Gespräch mit Herrn BM Rosenthal, welchen wir sehnlichste 
erwarten.  
Mit bestem Grüßen 
Matthias Malok 
Vorstand C&D e.V.  
https://de.wikipedia.org/wiki/Nutzungsa 
rten_des_Bodens  
 
 
   
Gesendet:  Montag, 29. Oktober 2018 um 11:36 Uhr 
Von:  "Robert Simmank" <[E-MAIL ENTFERNT]> 
An:  [E-MAIL ENTFERNT] 
Cc:  "Silke Wannhoff" <[E-MAIL ENTFERNT]> 
Betreff:  VI-EF-06482 Visionen zum Gut Großzschocher PE III 2820 
Sehr geehrte Damen und Herren,  
 
anbei sende ich Ihnen die mündliche Antwort aus dem Stadtrat vom 24.10.2018 auf Ihre Anfrage "VI-
EF-06482: Visionen zum Gut Großzschocher" zur Kenntnisnahme zu.  
 
"Frage 1:  
Besteht für das Gut Großzschocher eine Erhaltungssatzung?  
 
Antwort:  
Für den Bereich, in dem sich auch das Gut Großzschocher befindet, gilt die Erhaltungssatzung 
Großzschocher-Windorf, Beschluss III-1345/2003, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 15/2003.  
 
 
Frage 2:  
Welche Visionen gibt es seitens der Stadtverwaltung für das Gut Großzschocher?  
 
Antwort:  
Grundsätzlich werden die geplanten Vorhaben nach § 35 BauGB beurteilt, im Flächennutzungsplan ist 
der Bereich als Fläche für Landwirtschaft dargestellt. Sowohl die Gebäude als auch der Park befinden 
sich zurzeit in einem sanierungs- bzw. pflegebedürftigen Zustand. Das Ziel oder die „Vision“ besteht in 
der denkmalgerechten Erhaltung der Gebäude mit einer neuen und geeigneten Nutzung und in der 
kontinuierlichen Pflege des Parks nach gartendenkmalpflegerischen Maßstäben. Eine Wohnnutzung 
innerhalb der bestehenden und nicht ruinösen Gebäude ist möglich. Die Nutzung für einen 
landwirtschaftlichen Betrieb und damit der Reaktivierung der ursprünglichen Nutzung wäre im Sinne 
der Förderung und Unterstützung der Landwirtschaft im Stadtgebiet begrüßenswert, auch eine 
gartenbauliche Nutzung wäre denkbar.  
 
 
Frage 3:  
Ist es vorstellbar, das Gut zu einer gemeinnützigen Einrichtung zu entwickeln, in welcher wir 
unsere Aktivitäten weiter verstärkt verwirklichen können? Der C&D e. V. strebt u. a. eine 
landwirtschaftliche Bewirtschaftung/Nutzung an. https://www.youtube.com/watch?v=613mbK-
FXUO&t=202s  
 
Antwort:  
Die Entwicklung des Standortes zu einer gemeinnützigen Einrichtung durch die Stadt Leipzig ist 
derzeit nicht vorgesehen."  
 
Mit freundlichen Grüßen 
Im Auftrag 
Robert Simmank 
Fachreferent 
_____________________________________ 
Stadt Leipzig, Der Oberbürgermeister 
Dezernat III 
Umwelt, Ordnung, Sport 
 
Postanschrift: 04092 Leipzig 
Hausanschrift: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig 
 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
Internet: 
www.leipzig.de  
 
Wolfram Günther
Mitglied des Landtages
Sächsischer Landtag - Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 - 01067 Dresden
Landestaisperrenverwaltung
des freistaates Sachsen
Postfach 10 02 34
Geschäftsführer
Herrn Gräfe
01782 Pirna
Dresden, 30. November 2018
Grundstücksnutzung Teilfläche des flurstücks 471/26 am Elsterflutbett Leipzig
(Brückenstraße)
Sehr geehrter Herr Gräfe,
vor etwa einem Monat nahm Herr Malok vom Verein „Charly und Django“ bezüglich der am
Elsterflutbett (Höhe Brückenstraße Leipzig] geplanten Ausgleichsmaßnahmen Kontakt mit mir
auf. Nachrichtlich soll der Verein Teile des von der LTV noch verpachteten Geländes im Vorlauf
zur Herstellung von Ausgleichsmaßnahmen bis Ende des Monats November 201$ räumen.
In seinem Schriftverkehr bemühte sich Herr Malok das bislang bestehende Pachtverhältnis mit
der Landestalsperrenverwaltung Sachsen im Rahmen einer Einigung zu verlängern.
Mir gegenüber betonte Herr Malok auch aktuell noch einmal seine grundsätzliche Bereitschaft
die Nutzung seines Vereins so umzustellen, dass sie den Schutzzielen der Ausgleichsplanung
nicht widerspricht. Zur Abrundung der Ausgleichsmaßnahme ist er zusätzlich auch bereit seine
eigenen Flächen mit in die Gesamtheit der Ausgleichsmaßnahmen mit einfließen zulassen.
Aus meiner Sicht wäre es nach Einschätzung der Lage sehr wünschenswert, wenn sich der
Verein und der Freistaat in der Sache für beide Seiten positiv einigen könnten.
Da Herr Malok auch eine Tierhaltung betreibt, könnte er eventuell in der laufenden Nutzung
auch die angepasste Flächenpflege der Ausgleichsmaßnahmen übernehmen.
In diesem Sinne bitte ich Sie mit Herrn Malok noch einmal das Gespräch zu suchen und eine
Einigung in dieser Sache anzustreben. Herzlichen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfram Gun er MdL