Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik, insb. für BOS-Netz und Alarmierungsnetz, in der Branddirektion
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02462
Datum: 2021-05-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02462 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der 
Leitstellentechnik, insb. für BOS-Netz und Alarmierungsnetz, in der Branddirektion 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  23.06.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Der Ausführungsbeschluss wird bestätigt. 
 
2. Die Gesamtkosten für die Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung werden im 
Investitionshaushalt, wie in der nichtöffentlichen Anlage 1 (Finanzielle Auswirkungen – nicht 
öffentlich) dargestellt, bestätigt. 
 
3. Die Finanzierung erfolgt im Haushaltsjahr 2021 im Investitionshaushalt zu gleichen Anteilen 
aus dem PSP-Element „Leitstellentechnik IRLS-RD“ (7.0002109.710.020.021) sowie aus 
dem PSP-Element „Leitstellentechnik IRLS-Fw“ (7.0002108.710.020.021). 
 
4. Zur anteiligen Refinanzierung der Ausgaben werden Verhandlungen mit den 
Vertragspartnern der Zweckvereinbarung als auch den Krankenkassen geführt. 
 
5. Zur Beschlussvorlage VII-DS-01087 „Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. 
Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik“ werden Änderungen zum 
Ausschreibungsverfahren und zu Servicekosten (Anlage 1 - nicht öffentlich) zur Kenntnis 
genommen. 
 
 
 
Räumlicher Bezug: 
Region (Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen, Landkreis Leipzig) 
 
 
 
 
 
 
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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
Im Jahr 2020 wurde bereits die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung mit den ELS-Kompo-
nenten zur Einrichtung einer Virtualisierungsinfrastruktur sowie dem Ersatz von Monitoren und 
ELS-Arbeitsplätzen begonnen (VII-DS-01087). Mit diesem Beschluss wird die Ersatz- und 
Ergänzungsbeschaffung vorerst abgeschlossen, indem insb. Komponenten des Alarmier-
ungsnetzes, BOS-Netzwerktechnik und Datenbankserver ELS abgelöst werden.   
 
Die IT-Technik der IRLS, welche im Jahr 2015 errichtet wurde, hatte einen Wertumfang von 
5,1 Mio. EUR. Hiervon sind die aktiven IT-Komponenten aufgrund Verschleiß und technischer 
Überholung zu ersetzen, da im Rahmenlastenheft SächsLRettDPVO eine Verfügbarkeit der 
technischen Systeme der IRLS in Gesamtheit von 99,0 Prozent gefordert wird. Dieses Ziel 
kann ausschließlich mit dem Einsatz von Technik erzielt werden, deren Einsatzdauer bei 
weniger als sechs Jahren liegt, vgl. Abbildung 11. Bei einem Systemalter größer sechs Jahre 
steigen die verschleißbedingten Fehler und es sinkt die garantierte Verfügbarkeit. Eine 
geringere Verfügbarkeit hat eine direkte Auswirkung auf die Betriebssicherheit der Leitstelle. 
Um somit die Vorgaben des BSI sowie des Landes Sachsen zu erfüllen, ist ein Technik-
austausch zwingend erforderlich. 
 
 
 
Abbildung 1: Badewannen-Kurve der Verfügbarkeit 
 
 
  
 
1 Vgl. Hochverfügbarkeitsdefinition des BSI: 
https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Hochverfuegbarkeit/BandG/G2
_Definitionen.pdf?__blob=publicationFile&v=1 [Stand: 19.02.2020] 
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen    s. Anlage 1 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge    s. Anlage 1 
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Im Rahmen der Beschaffung werden die energie- und klimapolitischen Beschlusslagen 
dahingehend berücksichtigt, dass mit der neuen Technik eine höhere Energieeffizienz erreicht 
wird. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
keine 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Anlage 1 (Finanzielle Auswirkungen) wird als nichtöffentlich klassifiziert, da hierin             
ausführlich das benötigte Finanzvolumen für die Durchführung der Maßnahme benannt und 
aufgeschlüsselt ist. Bei Öffentlichkeit dieser Anlage würden potenzielle Bieter bereits vor 
Durchführung eines entsprechenden Vergabeverfahrens erfahren, in welcher Höhe die Stadt 
Leipzig finanzielle Mittel für das Vorhaben eingestellt hat und somit bereit ist, maximal 
auszugeben. Dies hätte zur Folge, dass bei der Vergabe der Lieferung/ Leistung kein 
ordnungsgemäßer Wettbewerb gemäß dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen 
(GWB) gewährleistet werden kann. 
 
 
Darüber hinaus werden förmliche Vergabeverfahren nach VOL gemäß Vergabeordnung der 
Stadt Leipzig durch das Vergabegremium in nichtöffentlicher Sitzung beraten. 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Die IRLS ist für die Bearbeitung von Hilfeersuchen in der Stadt Leipzig, dem Landkreis 
Nordsachsen sowie dem Landkreis Leipzig zuständig. Pro Jahr werden ca. 800.000 Hilfe-
ersuchen bearbeitet, die in ca. 240.000 Einsätze im Bereich Notfallrettung, Krankentransport 
und Feuerwehr resultieren.  
 
Diese Zahl an Einsätzen kann nur mit Hilfe eines leistungsstarken und ausfallsicheren                 
IT-Systems bewältigt werden, bei dem alle Komponenten auf dem neusten Stand der Technik 
sind. Jeder Technikausfall führt zwangsläufig zu Veränderungen im Betriebsablauf und damit 
zur Verzögerung der Notrufbearbeitung. Dies kann dazu führen, dass die vorgeschriebenen 
Hilfsfristen nicht eingehalten werden. Somit ist es das strategische Ziel, die Hochrisiko-
organisation IRLS Leipzig mit Technikkomponenten auszustatten, die dem Stand der Technik 
entsprechen und einen 100% Herstellersupport erhalten. Nur so kann über die Technikunter-
stützung sowie die zuverlässige Ersatzteilversorgung ein reibungsloser und unterbrechungs-
freier Betrieb der Leitstelle sichergestellt und die Vorgaben aus Absatz 5.1 der 
SächsLRettDPVO erfüllt.  
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Technik der IRLS wurde im Jahr 2014 bei den Herstellern des Einsatzleit- und Alarmier-
ungssystems abgerufen, im Jahr 2015 geliefert, installiert und in Betrieb genommen. Somit ist 
die Technik zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage ca. fünf Jahre im 24x7x365 Betrieb. Als 
maximale Betriebszeit für IT-Technik gilt nach den Vorgaben des Bundesamtes für Infor-
mationssicherheit (BSI) eine Laufzeit von sechs Jahren. Ein Betrieb über die sechs Jahre 
hinaus kann Aufgrund des auslaufenden Hardware-Support, fehlender Ersatzteilversorgung 
sowie mangelnder Systemvoraussetzungen nicht gewährleistet werden. Daher wurden früh-
zeitig finanzielle Mittel im Doppelhaushalt 2021/2022 eingeplant, um die Leitstellentechnik im 
Jahr 2021 zu ersetzen. Die freiwerdende Technik wird für die Etablierung einer Rückfallebene 
eingesetzt bzw. im Falle eines Defekts fachgerecht entsorgt.  
 
Im Jahr 2020 wurde bereits die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung mit den ELS-Kompo-
nenten zur Einrichtung einer Virtualisierungsinfrastruktur sowie dem Ersatz von Monitoren und 
ELS-Arbeitsplätzen begonnen. Mit diesem Beschluss wird die Ersatz- und Ergänzungsbe-
schaffung vorerst abgeschlossen, indem insb. Komponenten des Alarmierungsnetzes,        
BOS-Netzwerktechnik und Datenbankserver ELS abgelöst werden.   
 
Eine Beantragung des kompletten Maßnahmenumfangs war 2020 nicht möglich, da der       
nunmehr angestrebte Technikersatz auf den Ergebnissen der erfolgten Ausschreibungen und 
Implementierungen aus 2020 aufbaut. Zudem wird der aktuelle Stand der Technik berück-
sichtigt und führt dazu ein ausfallsicheres System aufzubauen. 
 
Als nächster Schritt zur Ablöse veralteter Leitstellentechnik ist bereits das Funk-Notruf-
Abfragesystem und die Sprachaufzeichnung in der mittelfristigen Finanzplanung 2023ff. mit 
voraussichtlichen Kosten von 1.800.000 EUR eingeplant.  
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Beschaffung der Leitstellentechnik erfolgt über Kauf. In diesem Zusammenhang erfolgt 
gemäß den vergaberechtlichen Grundsätzen die Durchführung eines Vergabeverfahrens nach 
GWB und VgV.  
 
 
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An dieser Stelle soll darüber hinaus zum abweichenden Vergabeverfahren in Bezug auf die 
Beschlussvorlage VII-DS-01087 „Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsaus-
stattung der Leitstellentechnik“ informiert werden. Es wurde im Rahmen der Vorlage ein 
offenes Verfahren, ausgenommen für Pkt. 2.1, angekündigt. Hiervon wurde gemäß                        
§ 14 Absatz 4 Nr. 2 Buchstabe b VgV abgewichen, indem die Vergabe der Leitstellentechnik 
(Pkt. 2.2-2.4, 2.7, 2.8) anhand eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb 
erfolgte.  
 
2.1. Erneuerung-Netzwerktechnik BOS inkl. 5 Jahre Support 
 
Die zentrale Infrastruktur für die Vernetzung der Informationstechnik bildet das Netzwerk. Im 
Jahr 2020 wurden bereits Netzwerkkomponenten beschafft. Da ein laufendes Netzwerk nicht 
ad-hoc unterbrechungsfrei ersetzt werden kann, folgt in 2021 die Beschaffung weiterer 
Komponenten. Darin enthalten sind: 
 
 Zentrale Firewalls, 
 Switchtechnik für die Anbindung des Storage FNAS und ELS und 
 Switchtechnik DMZ Alarmierungsnetz. 
 
Die aktuell eingesetzten Geräte verlieren im Jahr 2021 ihren Herstellersupport, so dass keine 
Betriebssystem- und Sicherheitsupdates für diese Modelle mehr angeboten werden. Dieser 
Umstand birgt ein erhebliches Sicherheitsrisiko und ist in einer Hochrisiko-Einrichtung nicht 
zulässig. Aus diesem Grund ist die vollständige Netzwerk-Hardware zu erneuern und auf den 
aktuellen Stand der Technik zu bringen. Das Polizeiverwaltungsamt Sachsen, in dessen       
Leitstellennetzwerk sich die IRLS Leipzig befindet, legt eine Ausstattung ausschließlich mit 
Cisco-Komponenten fest. 
 
2.2. Datenbankserver, Domänencontroller und Storage Einsatzleitsystem inkl. 5 
Jahre Support 
 
Nach technischer Analyse der bestehenden Datenbanken inkl. des kalkulierten Speicher-
bedarfs für die nächsten fünf bis sechs Jahre wurde sich für die Beschaffung einer Oracle 
Database Appliance inkl. entsprechenden Speicher entschieden. Da die Komponenten     
redundant vorzuhalten sind, wird ein High-available-System (HA) und eine Redundanz-
Komponente (mit reduziertem Leistungsumfang) zur Aufteilung in zwei Technikräume aus 
Wirtschaftlichkeitsgründen eingesetzt, da die Redundanz nur kurzfristige Ausfälle 
kompensieren muss. Zudem sind für die Ablage der Daten und Datenbanken ein zusätzliches 
Storage-System erforderlich.  
 
Die Domänencontroller wurden im Jahr 2020 nicht erneuert, fungieren jedoch als zentrale 
Komponente des lokalen Netzwerks der IRLS Leipzig und sind zuständig für die Anmeldung 
der Nutzer und Computer am Netzwerk. Zwei physikalische Server sind aus Redundanz-
zwecken geplant. 
 
 
2.3. Servertechnik und Virtualisierungs-Software für Alarmierungsdienste inkl. 5 
Jahre Support 
 
Im Jahr 2020 wurde für die Komponenten des Alarmierungsnetzes kein Ersatz vorgenommen. 
Ziel war es, die Erfahrungen aus der Erneuerung der Server im BOS-Leitstellennetzwerk zu 
nutzen. In Summe ist folgende Anzahl von Servern erforderlich: 
 
 3x Server für Virtualisierungs-Plattform und Storage 
 2x Server als Domänen-Controller und Unified Messeging Server 
 1x SicherungsPartner als Rückfall-Ebene 
 1x Citrix Netscaler zur Bereitstellung der VDI-Infrastruktur 
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 1x Backup-Server 
 
Nicht mehr erforderlich wird ein separates Storage, wie es derzeit im Einsatz ist. Dies wird 
über eine Storage-Virtualisierungs-Software zur Verfügung gestellt, die den vorhandenen 
Systemspeicher zu einem zentralen Speicher zusammenfügt. Als Software werden vier 
Lizenzen der Microsoft Management Hyper V Microsoft Operation-Suite erforderlich.  
 
2.4. DAG-Server für die Alarmierung 
 
Die IRLS Leipzig betreibt im Alarmierungsnetz zwei DAG-Server (Digitale Alarmgeber). Auf 
denen wird die Digitale Alarmierung der Stadt Leipzig, des Landkreises Nordsachsen sowie 
des Landkreises Leipzig betrieben. Zwei Server sind aufgrund der Redundanz in zwei Technik-
räumen erforderlich. Die Technik stammt aus den Jahren 2014 und 2016 und ist turnusmäßig 
zu ersetzen. Für die Server fallen Servicekosten für die folgenden fünf Jahre an. 
 
2.5. Touch-Display für die Funk-Notruf-Abfrageplätze 
 
Das Funk-Notruf-Abfrage-System wird über ein Touch-Display bedient, das die Digitalfunk-
Gruppenauswahl, Gesprächsannahme sowie Telefonbuch-Funktion ermöglicht. Die Touch-
Displays sind nach sechs Jahren Betrieb verschlissen und eingebrannt. Geplant ist,                     
30 Displays zu ersetzen. Derzeit sind ELO-Touch im Einsatz. Mit dem Hersteller des Systems, 
der Firma Frequentis, wird ein geeignetes Ersatzgerät abgestimmt, inklusive fünf Jahre 
Service.  
 
2.6. Fernwartung-Laptop 
 
Für die Fernwartung des Einsatzleitsystems sowie des Alarmierungsnetzes sind                     
Fernwartungs-Laptops erforderlich. Der diensthabende Admin der Leitstelle führt ein solches 
Gerät mit sich. Um eine Ausfallreserve zur Verfügung zu haben und die Übergabe der Dienste 
reibungslos zu gestalten, werden zwei Geräte beschafft, inklusive fünf Jahre Service. 
 
2.7. Administratoren-Arbeitsplätze Alarmierungsnetz 
 
Jeder Administrator der Leitstelle verfügt über einen Desktop-Arbeitsplatz im Alarmierungs-
netz. Die Geräte wurden mit Inbetriebnahme der Leitstelle beschafft und seit sechs Jahren 
betrieben. Durch Defekt wurde bereits ein Arbeitsplatz im Jahr 2020 ausgetauscht. Die 
verbliebenen fünf Arbeitsplätze werden im Jahr 2021 neu beschafft, inklusive fünf Jahre 
Service.  
 
2.8. Sonstige Ausstattung Leitstelle 
 
Des Weiteren sollen sonstige Geräte der Leitstellenausstattung, die aufgrund Ihrer Betriebszeit 
ersetzt werden müssen, neubeschafft werden. Hierbei handelt es sich insbesondere um das 
Video-Verteil- und TV-System. 
 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der Realisierungszeitraum beginnt 2021 und endet voraussichtlich Ende 2022. 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
s. Anlage 1 (nicht öffentlich) 
 
 
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
keine 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Wird der Antrag der IRLS abgelehnt, steigt die Eintrittswahrscheinlichkeit eines technischen 
Ausfalls exponentiell. Die Wahrscheinlichkeit eines Komplettausfalls erhöht sich mit jedem 
Betriebsmonat, der die sechs Betriebsjahre überschreitet. Die Vorgaben der 
SächsLRettDPVO bezüglich Verfügbarkeit und Betriebssicherheit könnten nicht garantiert 
werden. Die Folgen eines solchen Ausfalls sind die verzögerte Notrufbearbeitung sowie die 
unkoordinierte Disposition von Einsatzmitteln.  
 
 
 
Anlagen: 
Anlage 1: Finanzierung   - nicht öffentlich 
 
 
 
 
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