Bau- und Finanzierungsbeschluss Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße in der Merseburger Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00598
Datum: 2020-01-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/7
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00598 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Bau- und Finanzierungsbeschluss Bushaltestellen Georg-Schwarz-
Straße/Merseburger Straße in der Merseburger Straße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
SBB Alt-West   Information zur Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung    
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 21.01.2020: 
 
1. Die Baumaßnahme Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße in der 
Merseburger Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der 
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung). 
 
2. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 320.000 €, bei einem Stadtanteil von 32.000 €.  
 
3. Im Innenauftrag Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen (106654100024) 
werden 2020 320.000 € brutto bereitgestellt. Die Erträge werden im Innenauftrag in 2020 
in Höhe von 288.000 € brutto vereinnahmt. 
 
4. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des 
gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen 
Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die 
Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Ortsteil Alt-Lindenau (Stadtbezirk Alt-West) 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 

2/7
 
Mit Beschlussfassung und Bestätigung der Finanzierung des behindertengerechten 
Ausbaues der Bushaltestellen und des Einbaues einer Querungshilfe wird die 
Verkehrsqualität für mobilitätseingeschränkte Bürger verbessert. Gleichzeitig wird die 
Querungsmöglichkeit der starkfrequentierten Fahrbahn der Merseburger Straße für die 
schwächeren Verkehrsteilnehmer verbessert. 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge   288.000 10665410024 
 Aufwendungen   320.000 10665410024 
Finanzhaushalt Einzahlungen  2020   
 Auszahlungen  2020   
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) ab 2021  240,00 1.100.541001.09 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/7
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
nichtzutreffend 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
nichtzutreffend 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Ausbau der Bushaltestellen wird erforderlich, da sich diese in einem schlechten 
baulichen Zustand befinden und nicht regel- und behindertengerecht ausgebaut sind. Die 
Haltestellen befinden sich zurzeit in einem Abstand von 180 m voneinander entfernt. Die 
Haltestellen werden deshalb neu im Straßenraum eingeordnet.  
4/7
 
Die Merseburger Straße ist eine stark frequentierte Straße. Die Querung der Fahrbahn ist 
damit sehr schwierig und gefahrvoll. Aus diesem Grund erfolgt der Einbau einer 
Querungshilfe in Höhe der Haltestellen. Diese Maßnahme erhöht die Verkehrsqualität und 
die Verkehrssicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer. 
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Zur Verbesserung der behindertengerechten Erschließung und einer komfortablen und 
sicheren Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel wurde der behindertengerechte Bau von 
Bushaltestellen in der Merseburger Straße in das Programm behindertengerechter Ausbau 
von Bushaltestellen der Stadt Leipzig 2020 aufgenommen. Der behindertengerechte Ausbau 
von Haltestellen ist Bestandteil des Personenförderungsgesetzes. 
 
Gleichfalls wird durch den Einbau einer Querungshilfe die Erreichbarkeit der Haltestellen 
verbessert. 
 
Die Fahrbahn im Bereich des vorgesehenen behindertengerechten Ausbaus der 
Bushaltestellen ist in einem schlechten Zustand und erhöht auch den Lärmpegel beim 
Anfahren der Busse. Deshalb wird die Fahrbahn in diesem Bereich ebenfalls saniert. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die südliche Haltestelle in der Merseburger Straße wird als Haltestelle am Fahrbahnrand am 
derzeitigen Standort vorgesehen. Aufgrund der geringen Flächenverfügbarkeit im 
Seitenraum wurde nach Empfehlungen für den Radverkehr 2010 der ankommende getrennt 
geführte Rad-/Gehweg im Bereich der Haltestelle zu einem gemeinsam geführten Rad-
/Gehweg mit einem Ein- und Ausstiegsbereich geplant. 
 
Die nördliche Haltestelle wird verlegt und als Haltestelle am Fahrbahnrand gegenüber der 
südlichen Haltestelle westlich der Einmündung Merseburger Straße/Erich-Köhn-Straße 
eingeordnet. Zur Verbesserung der Querungsmöglichkeit der Erich-Köhn-Straße wird eine 
Gehwegnase an der westlichen Seite der Erich-Köhn-Straße angebaut. 
 
Zur besseren Erreichbarkeit der Haltestellen und damit einer sicheren Querung der 
Fahrbahn wird eine Querungshilfe im Bereich der Bushaltestellen eingeordnet. 
 
Die Fahrbahn im Bereich der Bushaltestellen ist sehr schadhaft. Aus diesem Grund wird die 
Fahrbahn in diesem Bereich vollbituminös ausgebaut. 
 
Die Gehwege an der Fahrbahn werden mit vorhandenem Material (Granitplatten, 
Mosaikpflaster und Betonsteinpflaster Carena) bzw. mit Ergänzung des vorhandenen 
Materials hergestellt. 
 
Beleuchtung 
 
Für die Ausleuchtung der Querungshilfe werden 2 neue Beleuchtungsmaste gesetzt. Ein 
Beleuchtungsmast wird ersatzlos zurück gebaut. 
 
Leitungen 
 
KWL: 
 
 
5/7
Vor der Straßenbaumaßnahme erfolgt durch die KWL die Auswechselung der 
Trinkwasserversorgungsleitung zwischen der Calvisiusstraße und der Erich-Köhn-Straße. 
Gleichzeitig erfolgt die Außerbetriebnahme der Abwasserkanäle in beiden Gehwegen. Es 
erfolgt eine Umbindung auf den Mischwassersammler. 
 
Netz Leipzig GmbH: 
 
Strom: 
 
Der vorhandene Verteilerschrank muss bedingt durch den behindertengerechten Ausbau der 
nördlichen Bushaltestelle höhenmäßig angepasst werden. 
 
Gas: 
 
Die vorhandenen Armaturen sind höhenmäßig anzupassen. 
 
Telekom: 
 
Im Zuge der Baumaßnahme sind zwei vorhandene Schächte höhenmäßig anzupassen. 
 
 
3. Realisierungs-/Zeithorizont 
 
Die Realisierung der Maßnahme ist ab September 2020 nach der Maßnahme von KWL 
geplant. Die Bauzeit beträgt 8 Wochen. 
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Gesamtbaukosten einschließlich Baunebenkosten betragen 320.000 € (brutto). Die 
Planungskosten wurden separat beantragt und gefördert.  
 
Fördermittel für den Bau der Bushaltestellen: 
 
Auf der Grundlage der ZVNL-ÖPNV-Richtlinie 2006 kann der behindertengerechte Ausbau 
der Bushaltestellen gefördert werden. Die Förderquote beträgt 90 % der zuwendungsfähigen 
Kosten in Höhe von 320.000 €.  
 
Damit ergibt sich folgender Finanzierungsansatz:  
 
 Gesamt 
Gesamt 
davon 
Aufwand 
106654100024 Bushaltestellen 
320.000 € 
 
 
320.000 € 
Erträge 
106654100024 Bushaltestellen 
 
288.000 € 
Stadtanteil 32.000 € 
 
Die in 2020 erzielten außerplanmäßigen Mehrerträge werden über Deckungsvermerk als 
überplanmäßige Aufwendungen zur Vorausgabung in 2020 bereitgestellt. 
 
Folgekosten: 
 
Beleuchtung der Querungshilfe 
 
6/7
Folgekosten pro Jahr 
Baumaßnahme:  
Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße in der Merseburger Straße 
 
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit und 
Jahr 
Beschreibung Kosten pro 
Jahr in Euro 
Beleuchtung 1.100.541001.09 
1.100.5410001.09 
ca. 50 €/Lichtpunkt 
 
Unterhaltung 100 
(bei Gemeindestraßen) 1.100.4´541001.09 ca. 70 €/Lichtpunkt Stromkosten 140 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
nein 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Anliegerinformation erfolgt im Zuge dieser Vorlage über den Stadtbezirksbeirat, die 
Presse und kurz vor Baubeginn durch den Baubetrieb. 
 
 
7. Besonderheiten  
 
Umleitung 
 
Die Straßenbaumaßnahme wird in 4 Bauabschnitte untergliedert. 
 
Die Verkehrssicherung für die einzelnen Bauabschnitte wird so gestaltet, dass die 
landwärtige Fahrtrichtung grundsätzlich aufrechterhalten wird. Der stadtwärtige Verkehr wird 
über Schomburgkstraße - Plautstraße - Lützner Straße umgeleitet. 
 
Der Rad- und Fußgängerverkehr wird in beide Richtungen gewährleistet. 
 
Der Busverkehr (Linien 130 und 131) wird stadtwärtig über die Spittastraße- Georg-Schwarz-
Straße umgeleitet. Die stadtwärtige Haltestelle entfällt und die Andienung erfolgt über die 
Haltestelle Georg-Schwarz-Straße (Straßenbahn, Nachtbus, SEV) in der Georg-Schwarz-
Straße. Die Spittastraße wird während der Bauzeit als Einbahnstraße eingerichtet. Für die 
Schüler der in der Nähe gelegenen Schule wird eine zusätzliche Haltestelle im Bereich 
Georg-Schwarz-Straße/Spittastraße eingerichtet. 
 
Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit 
 
Mit dem behindertengerechten Ausbau der Bushaltestellen werden die Bedingungen für 
mobilitätseingeschränkte Bürger verbessert. Gleichzeitig wird die Verkehrssicherheit für die 
Schulwegsicherung durch den Einbau der Querungshilfe erhöht. 
 
Kampfmittel 
 
Im Baubereich kann eine Belastung mit Kampfmitteln nicht ausgeschlossen werden. 
Während der Arbeiten im Straßenraum erfolgt eine visuelle Beobachtung des Aufbruchs 
durch eine befähigte Person. 
 
 
 
7/7
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme wäre die Beibehaltung des 
vorhandenen Zustandes. 
 
Die Verkehrssituation hinsichtlich der Querung der stark befahrenden Straße wäre weiterhin 
unbefriedigend. 
 
Die mobilitätseingeschränkten Bürger wären weiterhin benachteiligt. 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 - Fotodokumentation Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße 
Anlage 2 - Übersichtsplan M 1:20.000 Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße 
Anlage 3 - Lageplan M 1:250 Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße 
Anlage 4 - Lageplan A 3 Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße 
 
 
 
Bau- und Finanzierungsbeschluss 
Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße in der Merseburger 
Straße 
 
 
Bild 1: Südliche Bushaltestelle Blickrichtung Westen (stadtauswärts) 
            nicht behindertengerecht ausgebaut, ohne Blindenleitsystem 
 
Bild 2: Gehwegbereich der vorgesehen nördlichen Bushaltestelle  
            Wegfall der Parker auf dem Gehweg 
 
Bild 3: Fahrbahnschäden im Bereich der Bushaltestelle 
 
Bild 4: Einmündung Erich-Köhn-Straße 
            Beginn der nördlichen Bushaltestelle Ausbau einer Gehwegnase vorgesehen


M
W 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
M
W 
M
W 
MW 
MW 
M
W 
MW 
M
W 
M
W 
MW 
MW 
MW 
M
W 
MW 
MW 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
MW 
M
W 
M
W 
MW 
MW 
MW 
MW 
M
W 
MW 
MW 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW MW 
MW 
MW 
MW MW MW MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
MW MW 
MW MW 
MW 
MW 
MW 
MW 
M
W 
M
W 
M
W 
MW 
MW 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
MW 
M
W 
MW 
MW 
MW 
M
W 
M
W 
M
W 
M
W 
MW 
M
A 
Ei 1300/1710 
DN 300 Stz 
M
A 
STZ 
STZ 
DN 400 
DN 400 STZ 
DN 500 
DN 400 
Ei 1300/1710 
DN 300 Stz 
DN 300 Stz 
DN 300 Stz 
DN 300 Stz 
DN 300 Stz 
DN 300 Stz 
DN 300 
Calvisiusstraße 
Erich-Köhn-Straße 
Queckstraße 
( B 87 ) M
erseburger Straße 
a.R. Rückm
arsdorf 
i.R. Lützner Straße 
ca. 0,90 
2,00 
1,70 
6,25 
3,25 
ca. 5,30 
ca. 0,45 
3,25 
0,25 
2,50 
0,25 
3,25 
R=8 ca. 2,15 
2,00 
2,00 
3,25 
AA
9,00 
5,35 
5,55 
2,5% 2,5% 
2,5% 1,5% 7,1% 
1,3% 0,7% 1,9% 
HP am Fahrbahnrand 0+13.50 
0+00.00 Beginn der Baustrecke 
TP am Fahrbahnrand 0+44.45 Ablauf 2 
0+26.75 Ablauf 1 
nördliche Haltestelle 
18,00 (Noppenbord) 
Auftritt +18 cm 
3,00 
3,00 
Übergangsstein 
2,00 
4,00 
Übergangsstein 
0+71.75 Ablauf 4 
HP am Fahrbahnrand 0+60.00 
R=1,25 
R=1,25 
südliche Haltestelle 
18,00 (Noppenbord) 
Auftritt +18 cm 
3,00 
3,00 
Übergangsstein 
1,00 
4,00 
Übergangsstein 
0+25.00 
0+46.25 
0+57.00 
Ende der Baustrecke 
0+72.25 
Baugrenze 
Baugrenze 
0,6% 3,3% 2,4% 
3,6% 
0,5% 
0,5% 
0,5% 
0,5% 
1,4% 
0,5% 
9,00 
4,8% 
Standort 
Haltestellenschild 
Rampenneigung 2,3% 
Rampenneigung 4,0% 
Standort 
Haltestellenschild 
Rampenneigung 2,3% 
Rampenneigung 3,0% 
vorh. Bordabsenkung 
Länge 4 m 
wiederherstellen 
+3 cm 
+3 cm 
+3 cm 
+3 cm 
Zugang 
Zugang 
Zugang 
Zugang 
Zugang 
Zugang 
Der vorhandene Fahrgastunterstand im Bereich 
der jetzigen Bushaltestelle wird durch die Firma 
Wall GmbH zurückgebaut und die Fläche 
ist entsprechend der umgebenen Fläche 
wiederherzustellen. 
Ablauf 3 
Zufahrt 
1,6% 
2,7% 
2,5% 
2,2% 
6,5% 
2,25 
2,30 
ca. 1,15 
ca. 1,60 
ca. 0,35 
ca. 2,35 
ca. 0,35 
Lageplan 
5 / 1 
PROJIS-Nr.: Maßstab:   1 : 500 
Unterlage / Blatt-Nr.: 
Stadt Leipzig 
Verkehrs- und Tiefbauamt 
aufgestellt: geprüft: 
genehmigt: 
Entwurfsbearbeitung 
Zeichen Datum Art der Änderung Nr. 
Bearbeitet: 
Gezeichnet: 
Geprüft: 
Projekt-Nr.: 
Bearbeitet: 
Geprüft: 
Projekt-Nr.: 
Prager Straße 118-136 
04317 Leipzig 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
Verkehrs- und Tiefbauamt 
Technisches Rathaus 
Nietner 
Klug 
Teuber 
04/2019 
04/2019 
04/2019 
L95/18S 
ENTWURFSPLANUNG 
Bushaltestellen Georg-Schwarz-/Merseburger Straße 
in der Merseburger Straße in Leipzig 
(nördliche und südliche Haltestelle) 
Flurstücksnummer/Flurstücksgrenze 
Gehweg, Granitkrustenplatten (vorhandenes Material)
M
W 
M
W vorhandene Mischwasserleitung 
Blindenleitplatten 
Begleitstreifen, Betonpflaster Multi Tec, Farbe: braun-melange 
Zeichenerklärung 
Fahrbahn, bituminöse Befestigung 
abgesenkter Natursteinbord (+3 cm Auftritt) 
Gehweg/Wartefläche,  Betonpflaster Multi Tec, Farbe: braun-melange 
Gehweg, Mosaikpflaster, vorh. Material 
geplante Querneigung 
2,5% 
0,4% vorhandene Längsneigung Fahrbahn 
2,0% vorhandene Querneigung 
geplanter Straßenablauf mit geplanter Anschlußleitung 
Radweg, bituminöse Befestigung 
Fahrbahnteiler, Mosaikpflaster 
Gehweg/Wartefläche, Betonpflaster Carena, Farbe: grau 
Rinne 
Die Flurstücksgrenzen wurden aus den Flurkarten vom Amt für Geoinformation und Bodenordnung übernommen. 
Die Richtigkeit der Flurstücksgrenzen ist nicht gewährleistet! 
Vermessungsbüro Bischoff  & Ledwoch GbR