Barrierefreiheit von Straßenbahn- und Bushaltestellen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-08089-AW-01
Datum: 2023-01-17
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-08089-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Barrierefreiheit von Straßenbahn- und Bushaltestellen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 18.01.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Die LVB verkünden in ihrer Bilanz für 2022 den barrierefreien Umbau von sieben Halte-
stellen. Im Nahverkehrsplan ist jedoch der Umbau von 40 Bus- und 
Straßenbahnhaltestellen jährlich festgelegt. Wir fragen daher an:  
   
1. Wie viele Haltestellen wurden insgesamt im Stadtgebiet Leipzig im Jahr 2021 
sowie im Jahr 2022 jeweils barrierefrei umgebaut?  
 
Barrierefrei ausgebaute Richtungshaltestellen: 
2021: 42 Bus- und 2 Straßenbahn-Haltestellen 
2022: 30 Bus- und 7 Straßenbahn-Haltestellen 
 
Die LVB sind nur für die Haltestellen der Straßenbahn zuständig, für die 
Bushaltestellen liegt die Verantwortung beim Verkehrs- und Tiefbauamt. Die Aussage 
in der LVB-Bilanz sich daher nur auf Straßenbahnhaltestellen. 
  
2. Sollte die Mindestzahl von 40 Umbauten jährlich nicht erreicht worden sein, 
bitten wir um Begründung warum nicht.  
 
Gemäß dem Zielstandard Z 11 im Nahverkehrsplan der Stadt sollen unter 
Berücksichtigung der verfügbaren bzw. noch aufzubauenden personellen und 
finanziellen Ressourcen pro Jahr zehn Straßenbahn- und vierzig Bushaltestellen 
barrierefrei umgebaut werden. Dabei handelt es sich um einen Zielstandard und 
keinen Mindeststandard. Die Umsetzung dieser sehr ambitionierten Zielstellung ist 
von vielen Faktoren abhängig. 
 
Straßenbahnhaltestellen können erst nach oder mit der Gleisachsaufweitung für 2,4 
m breite Straßenbahnfahrzeuge barrierefrei ausgebaut werden. Dies ist im 
öffentlichen Verkehrsraum fast nur im Rahmen komplexer Baumaßnahmen und der 
Neuaufteilung des Verkehrsraumes möglich. Die Planungsdauer dieser Projekte liegt 
mittlerweile bei bis zu 8 Jahren. Die Planungen werden auch durch Zielkonflikte 
herausfordernder, bzw. erfolgt aktuell eine Re-Priorisierung des Basismoduls 
Hauptachsen, in dem diese Vorhaben vorrangig umgesetzt werden. 
 
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Wie auch bereits zu einem Haushaltsantrag ausgeführt, kann zudem die Anzahl der 
auszubauenden Bushaltestellen auf Grund der angespannten Personalsituation im 
VTA und der derzeit bei den LVB in Bearbeitung befindlichen Busnetzreform, in 
welcher u. a. neue Linienführungen untersucht werden, aktuell nicht gehalten werden. 
 
3. Wie viele Haltestellen sollen in den Jahren 2023 und 2024 jeweils barrierefrei 
umgebaut werden? (Unterscheidung in Bus- und Straßenbahnhaltestellen)  
 
In 2023 und 2024 werden voraussichtlich je 7 Straßenbahnhaltestellen und 2023 ca. 
17 Bushaltestellen ausgebaut. Für 2024 ist noch keine Angabe zu den 
Bushaltestellen möglich.  
 
4. Im Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag A-0102 der Fraktion DIE 
LINKE heißt es zu diesem Thema: „Aufgrund der derzeit bei den LVB in 
Bearbeitung befindlichen Busnetzreform, in welcher u. a. neue Linienführungen 
untersucht werden, sowie der angespannten Personalsituation im VTA wird es 
in den kommenden beiden Jahren aller Voraussicht nach eher zu 
Einschränkungen in der Anzahl der auszubauenden Bushaltestellen gegenüber 
dem Ist kommen.“ 
Bedeutet dies, dass sich die Stadt vom beschlossenen Nahverkehrsplan 
verabschiedet? Wann ist verbindlich mit der für 2022 beschlossenen und für 
2023 angekündigten Evaluierung des Nahverkehrsplanes zu rechnen?  
 
Nein, der Zielstandard Z 11 des Nahverkehrsplans wird auch weiterhin angestrebt zu 
erreichen, jeweils unter Berücksichtigung der verfügbaren bzw. noch aufzubauenden 
personellen und finanziellen Ressourcen.  
Die Evaluierung des Nahverkehrsplans ist, wie in der Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-
07242 zum Netz24 angekündigt, in 2023 vorgesehen. 
 
5. Wann wird im Leipziger Stadtgebiet die vollständige Barrierefreiheit der 
Haltestellen erreicht werden?  
 
Mit dem heutigen Ausbautempo ist von noch mehr als 10 Jahre auszugehen, bis die 
vollständige Barrierefreiheit der Haltestellen erreicht ist. Allerdings werden gemäß 
Nahverkehrsplan auch Ausnahmen für bestimmte Haltestellen definiert. Hier kann 
von Mindest- oder Höchstmaßen abgewichen werden, wenn aus Gründen der 
Topografie, wegen ungünstiger räumlicher Gegebenheiten (z. B. schmale Gehwege, 
Grundstückszufahrten) oder aus anderen Gründen ein vollständig 
anforderungsgerechter Ausbau technisch oder rechtlich nicht möglich oder 
wirtschaftlich unverhältnismäßig ist. In diesen Fällen ist eine möglichst weitgehende 
Barrierefreiheit herzustellen. 
 
Ganz wesentlich für die Betrachtung ist nicht nur die reine Zahl/Anteil der 
barrierefreien Haltestellen, sondern vor allem auch den Anteil der damit erreichten 
Fahrgäste: 
Ende 2022 waren etwa 68,7 % der im Linienbetrieb bedienten Richtungshaltestellen 
der Straßenbahn und 57,8 % der Bushaltestellen (exklusive Kombi-Haltestellen 
Straßenbahn und Bus) barrierefrei ausgebaut. Unter Betrachtung der erfassten 
Fahrgastzahlen zeigt sich, dass damit bereits deutlich über 80 % der Fahrgäste im 
Stadtgebiet Leipzigs an bereits ausgebauten Haltestellen zusteigen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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