Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00129/14-VSP-001
Datum: 2014-08-18
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00129/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Jugendhilfeausschuss 08.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 
534)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Alternativvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stellenbedarf für den Kinder- und Jugendärztlichen
Dienst im Rahmen einer internen Organisationsuntersuchung zu prüfen und
den Jugendhilfeausschuss sowie den Fachausschuss für Jugend, Soziales, Gesundheit
und Schule über das Ergebnis im 3. Quartal 2014 zu informieren.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
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Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Begründung:
Für die Untersuchungen durch den Kinder- und Jugendärztlichen Dienst (KJÄD) werden
Ärzte und sozialmedizinische Assistenten benötigt. Mit der alleinigen Erhöhung des 
ärztlichen Personals kann das Anliegen des Ausbaus der Kita-Untersuchungen nicht 
erreicht werden. Deshalb muss auch das mittlere medizinische Personal angepasst werden.
Pflichtaufgabe für den KJÄD sind neben dem Angebot der Untersuchung der Kinder im
4. Lebensjahr die Schulaufnahmeuntersuchungen, Untersuchungen der Schüler der
2. und 6. Klassen, der Förderschüler, ärztliche Sprechstunden und Begutachtungen.
Die in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegenen Kinderzahlen haben nicht nur 
Auswirkungen auf Untersuchungen im Kita-Bereich, sondern führen zwangsläufig auch zu
steigenden Zahlen im Schulbereich und zum Anstieg der Begutachtungsaufträge. Daher
muss die personelle Ausstattung komplex für alle Pflichtaufgaben betrachtet werden.
Da es erhebliche Unterschiede in den Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofes
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und der Aufgabenbeschreibung der Gesundheitsämter im Freistaat Sachsen zu den
Personalbedarfen gibt, wird eine interne Organisationsuntersuchung bis September
2014 im KJÄD durchgeführt. In dieser wird der tatsächlich benötigte Personalbedarf der
einzelnen Aufgabenbereiche ermittelt, um eine zielgenaue Personalanpassung zu
ermöglichen.
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Stadt Leipzig 
01.15/009/12.11 
DB
Verwaltungsstandpunkt 
zu Antrag Nr. V/A 534 vom 03.04.2014 eingereicht von Bündnis 90/Die Grünen  
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 
Datum: 01.07.2014 TOP: 8.7 vertagt auf: 
Thema: Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von 2 Ärztinnen/Ärzten 
 Zustimmung 
 Zustimmung mit Ergänzung 
 Alternativvorschlag 
 Ablehnung 
 Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
 Sachstandsbericht 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 rechtswidrig und/oder  nachteilig für die Stadt Leipzig. 
Finanzielle Auswirkungen 
Mit Beschluss entstehen Folgekosten 
 nein  ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt 
Eingereicht von 
Dezerant Jugend, Soziales, Gesundheit und 
Schule 
Datum/Unterschrift 
Mitwirkend 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
Datum/Unterschrift 
Ergebnis der Dienstberatung vom 01.07.2014 
 bestätigt  mit Änderungen bestätigt  nicht bestätigt 
Alternativvorschlag: 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stellenbedarf für den Kinder- und Jugend- 
ärztlichen Dienst im Rahmen einer internen Organisationsuntersuchung zu prüfen und 
den Jugendhilfeausschuss sowie den Fachausschuss für Jugend, Soziales, Gesundheit 
und Schule über das Ergebnis im 3. Quartal 2014 zu informieren.  
Begründung: 
Für die Untersuchungen durch den Kinder- und Jugendärztlichen Dienst (KJÄD) werden 
Ärzte und sozialmedizinische Assistenten benötigt. Mit der alleinigen Erhöhung des ärzt- 
lichen Personals kann das Anliegen des Ausbaus der Kita-Untersuchungen nicht erreicht 
werden. Deshalb muss auch das mittlere medizinische Personal angepasst werden. 
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Stadt Leipzig 
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Pflichtaufgabe für den KJÄD sind neben dem Angebot der Untersuchung der Kinder im 
4. Lebensjahr die Schulaufnahmeuntersuchungen, Unte rsuchungen der Schüler der 
2. und 6. Klassen, der Förderschüler, ärztliche Sprechstunden und Begutachtungen. 
Die in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegenen Kinderzahlen haben nicht nur Aus- 
wirkungen auf Untersuchungen im Kita-Bereich, sondern führen zwangsläufig auch zu 
steigenden Zahlen im Schulbereich und zum Anstieg der Begutachtungsaufträge. Daher 
muss die personelle Ausstattung komplex für alle Pflichtaufgaben betrachtet werden. 
Da es erhebliche Unterschiede in den Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofes 
und der Aufgabenbeschreibung der Gesundheitsämter im Freistaat Sachsen zu den 
Personalbedarfen gibt, wird eine interne Organisationsuntersuchung bis September 
2014 im KJÄD durchgeführt. In dieser  wird der tatsächlich benötigte Personalbedarf der 
einzelnen Aufgabenbereiche ermittelt, um eine zielgenaue Personalanpassung zu 
ermöglichen. 
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