Optimierte Verkehrslösung für den Straßenbereich Dieskau-/Arthur-Nagel-/Bismarckstraße (V/A 541)
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00190/14-VSP-001
Datum: 2014-08-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00190/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 10.09.2014 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 Vorberatung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Optimierte Verkehrslösung für den Straßenbereich Dieskau-/Arthur-Nagel-
/Bismarckstraße (V/A 541)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag x Sachstandsbericht
Beschluss:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
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Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführun
g
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Beschlussvorschlages, da dies bereits 
Verwaltungshandeln ist. Dazu wird folgender Sachstand mitgeteilt:
Die Optimierung der Verkehrssituation ist bereits im Rahmen der Untersuchungen für einen Ausbau 
der Dieskaustraße enthalten. Kurzfristige punktuelle Einzelmaßnahmen sind in diesem Bereich nicht 
umsetzbar. Eine Analyse der Gefährdungssituation wurde bereits durch die 
Verkehrsunfallkommission durchgeführt und ein Umbau als erforderlich
festgestellt.
Im Ergebnis einer Unfalluntersuchung erhielt das VTA im Jahr 2009 von der Polizeidirektion
für diesen Bereich eine Information zur Unfallhäufung.
Aufgrund der 2009 festgestellten Unfallhäufung und der komplizierten Verkehrsführung
wurde bereits im Jahr 2010 dieser Bereich im Rahmen einer Variantenuntersuchung für
die Umgestaltung der Dieskaustraße, im Abschnitt von Gerhard-Ellrodt-Straße bis
Neue Straße, als Vorplanung der Verkehrsanlage betrachtet. Im Mittelfristigen
Investitionsprogramm für den Straßen- und Brückenbau 2013-2020 ist diese
Maßnahme in den Jahresscheiben 2017-2019, als finanziell ungesicherte Maßnahme
(Nr. 42), aufgeführt.
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Eine Verbesserung bzw. Optimierung der Verkehrsführung im o. g. Knotenbereich kann
nur durch dessen Umbau erfolgen. Die durch Fehlverhalten entstehenden Sicherheitsdefizite
können nicht durch weitere verkehrsregelnde Maßnahmen kompensiert werden.
Die zielführende Lösung zur verbesserten Verkehrsführung ist das Abhängen des Teils
Bismarckstraße zwischen Dieskaustraße und Arthur-Nagel-Straße und Führung der
Rechtsabbieger von der Dieskaustraße über die LSA-geregelte Einmündung Dieskaustraße/
Arthur-Nagel-Straße mit der entsprechenden baulichen Knotenpunktausbildung.
Entsprechende Lösungsmöglichkeiten sind Bestandteil der planerischen Untersuchung
zur Umgestaltung der Dieskaustraße als Vorplanung des Verkehrsbauvorhabens.
Der Sachverhalt wurde auch unter dem Gesichtspunkt der Schulwegsicherheit geprüft.
Der genannte Straßenabschnitt befindet sich im Einzugsbereich der 120. Schule,
Martin-Herrmann-Straße 1. Die Kinder kommen sowohl aus den Wohngebieten südlich
der Schule, als auch aus den Häusern, welche sich an der Dieskaustraße nördlich der
Eisenbahnüberführung befinden. Eine Querung im Knotenpunktbereich der Bismarckstraße
ist damit nicht erforderlich. Im unmittelbaren Bereich der Schule und Kindertagesstätte
Arthur-Nagel-Straße ist ein Fußgängerüberweg (FGÜ) vorhanden, der dem
überwiegenden Teil der Schüler aus den südlichen Wohngebieten als sichere Querung
dient.
Zur Verbesserung der Wegebeziehung sollte aus Sicht der Schulwegsicherheit die
Anordnung eines FGÜ, welche jedoch aus Sicherheitsgründen an bestimmte Voraussetzungen
gebunden ist, im Bereich der Bismarckstraße geprüft werden. Hier führt ein
Fußweg durch Grünanlagen in Richtung der Kreuzung Arthur-Nagel-Straße/ Bismarckstraße,
welcher von Kindern genutzt wird, die entlang der Dieskaustraße südlich der
Arthur-Nagel-Straße wohnen und eine Querung der Bismarckstraße vornehmen
müssen. Hier wird die Querung u.U. von Rückstau im Kreuzungsbereich tangiert.
Für das Überqueren der Einmündung der Arthur-Nagel-Straße im Zuge Dieskaustraße
besteht aus Sicht der Schulwegebeziehungen keine vorrangige Notwendigkeit.
Anlagen:
Stadt Leipzig
01.15/009/12.11
DB
Verwaltungsstandpunkt
zu Antrag Nr. V/A541/14  vom 17.04.2014 
eingereicht von Stadtrat Reiner Engelmann, Stadtrat William Grosser 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Datum: 15.07.2014              TOP: 8.5                                            vertagt auf:
Optimierte Verkehrsführung für den Straßenbereich 
Dieskau-/Arthur-Nagel-/Bismarckstraße
 Zustimmung
 Zustimmung mit Ergänzung
 Alternativvorschlag
 Ablehnung
 Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
 Sachstandsbericht
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 rechtswidrig und/oder  nachteilig für die Stadt Leipzig.
Finanzielle Auswirkungen
Mit Beschluss entstehen Folgekosten
 nein  ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Datum/Unterschrift
Mitwirkend
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und 
Schule
Datum/Unterschrift
Ergebnis der Dienstberatung vom 
 bestätigt  mit Änderungen bestätigt  nicht bestätigt
 
Stadt Leipzig
01.15/009/12.11
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Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Beschlussvorschlages, da dies bereits 
Verwaltungshandeln ist. Dazu wird folgender Sachstand mitgeteilt:
Die Optimierung der Verkehrssituation ist bereits im Rahmen der Untersuchungen für 
einen Ausbau der Dieskaustraße enthalten. Kurzfristige punktuelle Einzelmaßnahmen 
sind in diesem Bereich nicht umsetzbar. Eine Analyse der Gefährdungssituation wurde 
bereits durch die Verkehrsunfallkommission durchgeführt und ein Umbau als erforder -
lich festgestellt.
Im Ergebnis einer Unfalluntersuchung erhielt das VTA im Jahr 2009 von der Polizeidi -
rektion für diesen Bereich eine Information zur Unfallhäufung.
Aufgrund der  2009 festgestellten Unfallhäufung und der komplizierten Verkehrsführung  
wurde bereits im Jahr 2010 dieser Bereich im Rahmen einer Variantenuntersuchung für  
die Umgestaltung der  Dieskaustraße, im Abschnitt von Gerhard-Ellrodt-Straße bis 
Neue Straße, als Vorplanung der Verkehrsanlage betrachtet. Im Mittelfristigen 
Investitionsprogramm für den Straßen- und Brückenbau 2013-2020 ist diese 
Maßnahme in den Jahresscheiben 2017-2019, als finanziell ungesicherte Maßnahme 
(Nr. 42), aufgeführt.
Eine Verbesserung bzw. Optimierung der Verkehrsführung im o. g. Knotenbereich kann  
nur durch dessen Umbau erfolgen. Die durch Fehlverhalten entstehenden Sicherheits -
defizite können nicht durch weitere verkehrsregelnde Maßnahmen kompensiert werden. 
Die zielführende Lösung zur verbesserten Verkehrsführung ist das Abhängen des Teils 
Bismarckstraße zwischen Dieskaustraße und Arthur-Nagel-Straße und Führung der 
Rechtsabbieger von der Dieskaustraße über die LSA-geregelte Einmündung Dieskau-
straße/Arthur-Nagel-Straße mit der entsprechenden baulichen Knotenpunktausbildung. 
Entsprechende Lösungsmöglichkeiten sind Bestandteil der planerischen Untersuchung 
zur Umgestaltung der Dieskaustraße als Vorplanung des Verkehrsbauvorhabens.
Der Sachverhalt wurde auch unter dem Gesichtspunkt der Schulwegsicherheit geprüft. 
Der genannte Straßenabschnitt befindet sich im Einzugsbereich der 120. Schule, 
Martin-Herrmann-Straße 1. Die Kinder kommen sowohl aus den Wohngebieten südlich 
der Schule, als auch aus den Häusern, welche sich an der Dieskaustraße nördlich der 
Eisenbahnüberführung  befinden. Eine Querung im Knotenpunktbereich der Bismarck -
straße ist damit nicht erforderlich. Im unmittelbaren Bereich der Schule und  Kinder -
tagesstätte Arthur-Nagel-Straße ist ein Fußgängerüberweg (FGÜ) vorhanden, der dem 
überwiegenden Teil der Schüler aus den südlichen Wohngebieten als sichere Querung 
dient.
Zur Verbesserung der Wegebeziehung sollte aus Sicht der Schulwegsicherheit die
Anordnung eines FGÜ, welche jedoch aus Sicherheitsgründen an bestimmte Voraus-
setzungen gebunden ist,  im Bereich der Bismarckstraße geprüft werden. Hier führt ein 
Fußweg durch Grünanlagen in Richtung der Kreuzung Arthur-Nagel-Straße/ Bismarck-
straße, welcher von Kindern genutzt wird, die entlang der Dieskaustraße südlich der 
Arthur-Nagel-Straße wohnen und eine Querung der Bismarckstraße vornehmen 
müssen. Hier wird die Querung u.U. von Rückstau im Kreuzungsbereich tangiert.  
Für das Überqueren der Einmündung der Arthur-Nagel-Straße im Zuge Dieskaustraße 
besteht aus Sicht der Schulwegebeziehungen keine vorrangige Notwendigkeit.
 
 
Übersichtsplan zu Antrag Nr. V/A 541/14  
„Optimierte Verkehrsführung für den Straßen-
bereich Dieskau-/Arthur-Nagel-/ 
Bismarckstraße“  
Arbeitskopie Stadtkarte Leipzig (ALK) überlagert mit Luftbild 2013 
erstellt 66.11/BJA 25.06.14, Format: A4/unmaßstäblich