BIWAQ-Projekt "Arbeit im Quartier" (im Rahmen der Umsetzung des Programms Soziale Stadt)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06639
Datum: 2019-02-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06639 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
BIWAQ-Projekt "Arbeit im Quartier" (im Rahmen der Umsetzung des Programms 
Soziale Stadt) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
SBB Ost   Anhörung 
SBB West   Anhörung 
DB OBM - Vorabstimmung    
Verwaltungsausschuss  03.04.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Das Projekt „Arbeit im Quartier“ in den Soziale-Stadt Gebieten Grünau, Kerngebiet 
Leipziger Osten sowie Paunsdorf wird auf Grundlage der Beschlüsse zur Umsetzung 
des Programms Soziale Stadt (VI-DS-02032 vom 24.02.2016 Neustart des Bund-
Länder-Programms „Soziale Stadt“), des INSEK 2030 (VI-DS-04159 Integriertes 
Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030, Schwerpunktgebiete für integrierte 
Stadtteilentwicklung, fachübergreifende Schwerpunktgebiete mit Zielen und 
Handlungsansätzen in Teil B – Raumstrategie) und den Integrierten 
Stadteilentwicklungskonzepten für den Leipziger Osten (RBVI-1564 vom 20.03.2013) 
und Grünau (VI-DS-04727 vom 16.05.2018) durchgeführt. 
 
2. Die geplanten zuwendungsfähigen und vom Bundesverwaltungsamt bewilligten 
Gesamtausgaben für den Bewilligungszeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2022 
betragen 1.686.502,81 €. Der Anteil der Stadt Leipzig beträgt 337.182,40 €, davon 
33.718,24 € Eigenanteil. Diese werden aus den Personalkosten des Amtes für 
Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung gedeckt. Entsprechend den Vorgaben 
des Zuwendungsbescheids werden Mittel in Höhe von 1.214.388,37 € an die 
Projektpartnerin, DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, DAA Leipzig, 
weitergeleitet. Diese trägt ihren Eigenanteil in Höhe von 134.932,04 € komplett 
selbst.  
 
 
3. Die Aufwendungen sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 
106400001000, Sachkonto 42711200 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant: 
 
2019 393.200 € 
2020 447.350 € 
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Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.  
 
4. Die Erträge sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000, 
Sachkonto 31410000 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant: 
 
2019 431.000 € 
2020 486.150 € 
 
Die Einordnung der Erträge für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Das Projekt „Arbeit im Quartier“, gefördert aus Mitteln des ESF-Bundesprogramms „Bildung, 
Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ wird im Rahmen der Umsetzung der Programme der 
Sozialen Stadt in den Programmgebieten Grünau, Kerngebiet Leipziger Osten sowie 
Paunsdorf durchgeführt.  
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze 
  (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2019 2022 1.517.852,53 
PSP-Element 
1.100.51.1.1.08, 
Innenauftrag 
106400001000,  
Sachkonto 
31410000 
 Aufwendungen 2019 2022 1.517.852,53 
PSP-Element 
1.100.51.1.1.08, 
Innenauftrag 
106400001000,  
Sachkonto 
42711200 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  0,6 
zu 100% refinanzierte Stelle, im Entwurf Stellenplan enthalten  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:    
 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Der Bereich Wirtschaft und Arbeit ist ein Schwerpunktbereich der integrierten 
Stadterneuerung. Mit dem ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier - 
BIWAQ" legt der Bund seit 2008 ein Begleitprogramm zur Ergänzung des 
Städtebauförderprogramms Soziale Stadt auf.  
 
In der aktuellen EU-Förderperiode werden mit BIWAQ arbeitsmarktpolitische Projekte 
gefördert, die die nachhaltige Integration von arbeitslosen/langzeitarbeitslosen Frauen und 
Männern ab 27 Jahre in Beschäftigung unterstützen, zu einer Stärkung der lokalen 
Ökonomie beitragen und über die Verknüpfung mit weiteren Handlungsfeldern der 
integrierten Stadtentwicklung einen zusätzlichen Quartiersmehrwert bewirken und die 
innerstädtische Kohäsion verbessern. 
  
Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Projekte in den Gebieten des 
Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" durchgeführt werden. Für die neue 
Förderrunde (2019-2022) wurde der Fokus zusätzlich auf die Digitalisierung bzw. die digitale 
Inklusion gelegt.  
 
Ende 2017 konnten Interessenbekundungen zum Aufruf für die Förderrunde ab 2019 
eingereicht werden (siehe auch Informationsvorlage VI-Ifo-04965). Laut Pressemitteilung des 
Bundesbauministeriums haben sich rund 100 Kommunen aus allen Bundesländern 
beworben. In einem zweistufigen Auswahlverfahren wurden 37 Kommunen, darunter die 
Stadt Leipzig, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, mit dem Projekt "Arbeit 
im Quartier", für eine Förderung ausgewählt. 
  
Projektbeschreibung 
 
Das Projekt "Arbeit im Quartier" (Laufzeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2022) entspricht den 
Zielen und Handlungsschwerpunkten für die Schwerpunktgebiete Grünau, Leipziger Osten 
und Paunsdorf, wie sie im INSEK 2030 und den Stadtteilentwicklungskonzepten für den 
Leipziger Osten und Grünau sowie dem Handlungskonzept Paunsdorf beschlossen wurden. 
Dazu gehört auch die Erschließung von ergänzenden Fördermöglichkeiten, die im Rahmen 
der Begleitprogramme zur Städtebauförderung angeboten werden.  
  
Das Projekt ist in allen drei, in 2016 beschlossenen, Leipziger Soziale-Stadt Gebieten 
("Leipzig-Grünau", "Kerngebiet Leipziger Osten", "Paunsdorf") verortet und verknüpft die 
BIWAQ-Handlungsfelder "Nachhaltige Integration in Beschäftigung" und "Stärkung der 
lokalen Ökonomie".  
 
Hauptziel des Projekts ist die Verbesserung der Erwerbschancen der (langzeit-)arbeitslosen 
Stadtteilbewohner/-innen und deren Integration in Arbeit. Der Fokus liegt dabei auf älteren 
Langzeitarbeitslosen und Langzeitarbeitslosen mit und ohne Migrationshintergrund. 
  
Zusätzlich sollen gebietsspezifische Potenziale der lokalen Ökonomie ausgeschöpft werden, 
die sich unterschiedlich in den drei Gebieten darstellen. In Grünau geht es um die 
Profilierung der strukturell geschwächten Quartierszentren. Im Kerngebiet Leipziger Osten 
wird branchenorientiert unterstützt (Kultur- und Kreativwirtschaft, neue/hybride Formen des 
Einzelhandels, Handwerks und Gastronomie). Im noch jungen Fördergebiet Paunsdorf 
werden Angebote ergänzt bzw. aufgebaut und die wirtschaftliche Entwicklung begleitet.      
 
Quartiersbezogene Aktivitäten, z.B. Kooperationen, Nachbarschaftstische, Quartiersevents, 
selbstgesteuertes Lernen, sollen Zusammenleben und Teilhabe fördern. Anhand des 
„Lernecks“, als Herzstück des Projekts, soll das Angebot eines (digitalen) Lernorts für 
Arbeitsuchende im Quartier erprobt werden und Möglichkeiten der Multiplikation und/oder 
Verstetigung, insbesondere durch die VHS entsprechend der Entwicklungskonzeption (VI-
DS-06457) erarbeitet werden. 
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Zielzahlen/Indikatoren 
 
Gemäß Zuwendungsbescheid sind mit den geplanten Maßnahmen über die Laufzeit des 
Projektes die folgenden Zielzahlen zu erreichen: 
 Handlungsfeld "Nachhaltige Integration in Beschäftigung: mindestens 250 
Teilnehmende, davon 110 langzeitarbeitslose Personen und 125 Personen mit 
Migrationshintergrund. Zählbar sind nur die Teilnehmenden, zu denen vorgegebene 
Kernindikatoren vollständig erhoben werden konnten und die die vorgegebene 
Einverständniserklärung unterschrieben haben. Die Teilnahme beruht auf 
Freiwilligkeit – Zuweisungen des Jobcenters sind nicht vorgesehen.  
 Handlungsfeld "Stärkung der lokalen Ökonomie": mindestens 140 Unternehmen 
sollen unterstützt werden.  
 
Die Teilnehmenden und unterstützten Unternehmen müssen mehrheitlich in den 
Programmgebieten wohnen bzw. ansässig sein. Mit Beginn der Projektumsetzung können 
die geplanten Maßnahmen und Angebote weiter nach Quartieren und den Hauptzielgruppen 
differenziert werden. 
 
Umsetzung/Teilprojektpartner 
 
Das Projekt wurde durch die Stadt Leipzig, Amt für Stadterneuerung und 
Wohnungsbauförderung (ASW), gemeinsam mit der Deutschen Angestellten Akademie 
GmbH, DAA Leipzig, entwickelt und beantragt. Mit dem Zuwendungsbescheid vom 
17.09.2018 wurde der Projektantrag bewilligt und die Stadt Leipzig ermächtigt, Fördermittel 
für die Umsetzung des Projektes an die DAA Leipzig weiterzuleiten.  
 
Die Umsetzung des Projekts erfolgt durch das ASW gemeinsam mit der Teilprojektpartnerin 
DAA Leipzig.  
 
Die Stadt Leipzig fungiert als Zuwendungsempfängerin. Das ASW sichert die 
Gesamtverantwortung und -steuerung im Projekt, die inhaltliche Gebietsbetreuung 
(Sozialraumbezug), die Einbindung in die Integrierte Stadtteilentwicklung sowie die 
strategische Koordination mit den verschiedenen Fachämtern/Kooperationspartnern. Zur 
Ergänzung der städtebaulichen Investitionen und Profilierung der Quartierszentren, 
insbesondere in den Großwohnsiedlungen, soll ein Standortmanagement umgesetzt werden. 
Die Potenziale von (digitalen) Lernorten im Quartier sollen ausgelotet werden, z.B. anhand 
der Umsetzungserfahrungen des „Lernecks“ durch die Teilprojektpartnerin, aber auch über 
eine fachliche Zusammenarbeit zum Thema mit den Kooperationspartnern. 
 
Die DAA Leipzig ist Teilprojektpartnerin und Weiterleitungsempfängerin und realisiert die 
operative Projektumsetzung in allen drei Programmgebieten (Paunsdorf, Leipziger Osten 
und Grünau) über beide Handlungsfelder. Herzstück ist der Aufbau und die Etablierung eines 
Lernraumes („Lerneck“) als (digitaler) Lernort kombiniert mit niedrigschwelliger Vor-Ort-
Beratung an wechselnden Orten in den drei Programmgebieten (über soziale Infrastruktur 
bzw. Kooperationspartner) sowie aufsuchender Arbeit, differenziert nach Basis- und 
Aufbaulevel. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf lebensweltorientierten und individuellen 
Beratungen sowie bedarfsgerecht konzipierten Maßnahmen, Workshops, Seminaren, die die 
bestehenden Angebote (z.B. des Jobcenters, der Kammern oder der VHS) ergänzen.  
 
Städtebauliche Investitionen (z.B. Aufwertung Quartierszentren und öffentlicher Raum, 
Qualifizierung sozialer Infrastruktur) und bestehende Maßnahmen der sozialen 
Stadtentwicklung (z.B. Quartiersmanagements) können so durch beschäftigungsfördernde/ 
personenorientierte Angebote in den Stadträumen gebietsspezifisch ergänzt werden. 
 
 
 
 
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Kooperationspartner/Netzwerk 
 
Die Projekte müssen kooperativ mit Partnern vor Ort umgesetzt werden. Dafür waren mit den 
Antrag Kooperationserklärungen der Fachämter und weiterer Akteure, mit denen eine 
Zusammenarbeit geplant ist, vorzulegen.   
 
Für das Projekt "Arbeit im Quartier" wurden und werden die folgenden Fachämter 
einbezogen: Amt für Wirtschaftsförderung, Referat Beschäftigungspolitik, Referat Migration 
und Integration, Stadtplanungsamt, Referat Gleichstellung, Gesundheitsamt, Sozialamt, 
Leipziger Städtische Bibliotheken und Volkshochschule Leipzig.  
 
Weitere Akteure, wie die Quartiersmanagements in den Fördergebieten und andere in den 
Soziale-Stadt-Programmgebieten tätige Organisationen (Mütterzentrum e.V. 
Familienzentrum Grünau, Frauenkultur e.V., Pögehaus e.V., Psychosoziales 
Gemeindezentrum Grünau, Kreatives Leipzig e.V.) haben den Antrag mit einer 
Kooperationserklärung unterstützt.  
 
Das Projekt wurde in enger Abstimmung mit dem Jobcenter als Kooperationspartner 
entwickelt.   
 
Geplante Gesamtausgaben 
 
Die geplanten zuwendungsfähigen und vom Bundesverwaltungsamt bewilligten 
Gesamtausgaben für die Projektlaufzeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2022 betragen 
1.686.502,81 €.  
 
Der Anteil der Stadt Leipzig beträgt 337.182,40 €, davon 33.718,24 € Eigenanteil. Der 
Eigenanteil wird aus den Personalkosten des Amtes für Stadterneuerung und 
Wohnungsbauförderung gedeckt.  
 
Entsprechend den Vorgaben des Zuwendungsbescheids werden Mittel in Höhe von 
1.214.388,37 € an die Projektpartnerin, DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, DAA 
Leipzig, weitergeleitet. Diese trägt ihren Eigenanteil in Höhe von 134.932,04 € komplett 
selbst. 
 
Aufstellung der Erträge und Aufwendungen lauf Zuwendungsbescheid 
 
PSP-Element: 1.100.51.1.1.08 
 
2019 2020 2021 2022 GesamtErträgein € 371.868,11 373.223,16 385.635,69 387.125,57 1.517.852,53Aufwendungen in € 371.868,11 373.223,16 385.635,69 387.125,57 1.517.852,53Kommunalmittel (Personalaufwand) in € 7.996,75 8.147,31 8.704,32 8.869,86 33.718,24Fördermittel Stadt Leipzig in € 71.970,75 73.325,80 78.338,89 79.828,72 303.464,16Weiterleitung von Fördermitteln an Projektpartner in € 299.897,36 299.897,36 307.296,80 307.296,85 1.214.388,37Eigenanteil Projektpartner(nicht haushaltsrelevant) in € 33.321,93 33.321,93 34.144,09 34.144,09 134.932,04Zuwendungsfähige  Gesamt-ausgaben in € 413.186,79 414.692,40 428.484,10 430.139,52 1.686.502,81 
 
Die Buchungen erfolgen über Innenauftrag 106400001000. 
 
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Die geplanten Aufwendungen und Erträge für 2019 und 2020 sind bereits Bestandteil des 
Haushaltsplanentwurfs 2019/2020. 
  
Die Einordnung der Erträge und Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.