Leipzig Schule 2.0
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-02828-VSP-01
Datum: 2016-10-04
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02828-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Leipzig Schule 2.0
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung zu folgendem Alternativvorschlag:
"Die Verwaltung entwickelt einheitliche Musterraumprogramme und Baustandards für die 
unterschiedlichen Schulkategorien (Grundschule etc.) unter Berücksichtigung pädagogischer und 
inhaltlicher Konzepte. Ein Zwischenstand der Umsetzung wird bis Ende 2017 berichtet."
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Sachverhalt:
 Aufgrund der demografischen Entwicklung und der damit einhergehenden Steigerung der 
Schülerzahlen in allen Schularten muss die Stadt Leipzig in den nächsten 10 Jahren in erheblichem 
Umfang neue Schulen in Betrieb nehmen, um entsprechend Schulgesetz ausreichend 
Unterrichtsräume bereitstellen zu können.
Der Antrag der CDU-Fraktion "Leipzig Schule 2.0" greift die Thematik des Antrages VA 219 vom 
10.11.2011 "Nachnutzung von wieder verwendungsfähigen Projekten bei Neubau von Kitas, 
Schulen und Sporthallen unter Berücksichtigung von Lage und Standort" auf, eingereicht durch die 
Fraktionen DIE LINKE, FDP-Fraktion, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion.
Zu diesem vom Stadtrat beschlossenen Antrag VA 219 hat die Verwaltung 2013 den Stand der 
Umsetzung der Beschlüsse erstellt, der als Anlage beigefügt ist. Die hierin dargestellten Argumente, 
die einer Arbeit mit Wiederverwendungsprojekten im Sinne der mehrfach wiederholten Realisierung 
eines "genormten" Baukörpers u.a. für Schulen entgegenstehen, gelten auch heute noch.
Diese Argumente wurden in einem Vortrag von Prof. Scherzer-Heidenberger zur Stadtwerkstatt der 
Stadt Leipzig, die am 13.06.2012 an der Kästner-Schule stattgefunden hat, untersetzt. In diesem 
Vortrag zur Thematik Wiederverwendungsprojekte wurde darüber hinaus auf folgende notwendige 
Voraussetzungen für Wiederverwendungsprojekte hingewiesen:
- ausreichende Anzahl von Wiederverwendungen unter der Bedingung
* programmatischer Übereinstimmung der Nutzeranforderungen
* ähnliche Grundstücks-, Lage- und planungsrechtliche Situation
- zeitliche Kongruenz der Bauvorhaben mit Wiederverwendungsprojekten.
Der Aspekt der zeitlichen Kongruenz inkludiert, dass die Wiederverwendungen im Geltungszeitraum 
gleicher Vorschriften, Verordnungen, Normen (z.B. EnEV, Brandschutz, Gesundheitsschutz, 
Luftqualität in Klassenräumen ...) zeitlich gestaffelt realisiert werden.
Gerade dieser Aspekt erlangt durch aktuelle Änderungen im Vorschriften-, Verordnungs- und 
Normenwerk besondere Bedeutung.
So wurden mit der aktuellen Fachförderrichtlinie Schulische Infrastruktur (FöriSIF) vom 29.06.2015 
die Klassenraumgrößen auf mindestens 70 m² erhöht. Aktuell werden in den laufenden 
Diskussionen zur Schulgesetzänderung zusätzliche Anforderungen aufgrund neuer pädagogischer 
Konzepte und Inklusion formuliert. Gleichzeitig ist für zukünftige Schulbauten mit erhöhten 
Anforderungen aufgrund der Weiterentwicklung der EnEV- und Passivhaus-Standards zu rechnen.
Städtebaulich ist in der Stadt Leipzig im kurz- bis mittelfristigen Zeithorizont für 
Wiederverwendungsprojekte im Schulhausbau mit einschneidenden Rahmenbedingungen infolge
- enger werdender Bauräume
- eines geringer werdenden Fundus geeigneter kommunaler Grundstücke i.V.m. einem 
unzureichenden
  Vorlauf der Standortklärung
- Anforderungen an Multifunktionalität und städtebauliche Funktion von Schulbauten (z.B. Campus)
zu rechnen.
Ebenso resultieren aus aktuellen Ereignissen im Zusammenhang mit dem  Unterbringungsbedarf 
von Asylbewerbern und Flüchtlingen zusätzliche Anforderungen im Schulhausbau, wie z.B. DAZ-
Klassen.
Handlungsbedarf sieht die Stadt Leipzig in der Erarbeitung von einheitlichen 
Musterraumprogrammen (MRP) für Schulen je Schulkategorie und -größe unter Federführung der 
Nutzerbedarfsplanung
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Erst auf der Basis von einheitlichen MRP inkl. dazugehöriger funktionaler und Nutzungskonzepte 
können
- Nutzungsstandards (z.B. standardisierter Raum- und Flächenbeziehungen) und
- Baustandards
aufgestellt werden.
Aktuell arbeitet eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe an der Aufbereitung von 
Musterraumprogrammen und Standards für Schulbauten. Aufgrund der o.g. aktuellen 
Änderungspotenziale im Vorschriften-, Verordnungs- und Normenwerk befindet sich diese 
Arbeitsgruppe in der Phase der Grundlagenerarbeitung.
Mit Erarbeitung dieser Standards werden Möglichkeiten eruiert, für ausgewählte Teilflächen und 
Flächenbeziehungen in modernen Schulen Leitmodule unter Berücksichtigung o.g. 
Rahmenbedingungen zu konzipieren.
Anlage:
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
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