Grundsatzbeschluss zur Einführung von Unterflurbehältersystemen in der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02246
Datum: 2021-04-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6
 
Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02246 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Grundsatzbeschluss zur Einführung von Unterflurbehältersystemen in der Stadt 
Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
BA Stadtreinigung   Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung  19.05.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Ratsversammlung beschließt, neben der herkömmlichen Abfallsammlung und 
öffentlichen Papierkorbentsorgung, die Möglichkeit der Einführung von 
Unterflurbehältersystemen (UFBS) entsprechend des Konzeptes gemäß Anlage. 
 
2. Die Finanzierung erfolgt über den Eigenbetrieb Stadtreingung Leipzig (EB SRL) aus 
Gewinnrücklagen für Investitionen der Abfallentsorgung sowie Straßenreinigung, 
Winterdienst, Papierkorbentsorgung und Stadtsauberkeit.  
 
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Konzeptes im 
Bauvorhaben „Bayerischer Bahnhof“ als Modellprojekt bereits zu berücksichtigen.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
stadtweit 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Als umweltgerechten Beitrag für ein sauberes und attraktiveres Stadtbild plant der EB SRL 
den Ausbau der Entsorgungssysteme Abfallentsorgung und öffentliche Papierkorbentsorgung 
durch die Implementierung von UFBS. Das Serviceangebot des EB SRL wird dadurch 
erweitert und kann besser auf die jeweiligen Nutzungsanforderungen angepasst werden. Bei 
zukünftigen Planungsvorhaben ist die Möglichkeit der Einrichtung von UBFS zu prüfen. 
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Grundsätzlich wird durch die betreffenden Ämter die Serviceerweiterung durch UFBS als eine 
innovative Möglichkeit der Verbesserung des Stadtbildes gesehen. 
 
Im öffentlichen Straßenraum stellen UFBS wegen der Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs 
eine Sondernutzung im Sinne des Sächsischen Straßengesetzes dar und sind gesetzlich stets 
befristet oder widerruflich zu erteilen. Der Gemeingebrauch an der Straße hat vor individuellen 
Interessen auf Dauer Vorrang. Eine dauerhafte Sondernutzung würde dazu führen, dass der 
Charakter als öffentliche Straße entfällt. Deshalb sind UFBS im öffentlichen Straßenraum nicht 
auf Dauer gesichert und es besteht das Risiko, dass die Sondernutzung aus verkehrlichen, 
städtebaulichen oder sonstigen straßenrechtlichen Gründen beendet werden muss.  
Aufgrund der Inanspruchnahme öffentlicher Flächen beim Einsatz von UFBS für die öffentliche 
Papierkorbsammlung sind Einzelfallprüfungen gemeinsam mit den betreffenden Ämtern und 
der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) vorzunehmen. Dies erfolgt über die 
verwaltungsinterne Arbeitsgruppe Papierkörbe. 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
 
 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
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Entfällt.  
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
In Anbetracht der zunehmenden baulichen Verdichtung und der immer stärkeren Nutzung der 
öffentlichen Räume, ist auf die Qualität im öffentlichen Raum ein besonderes Augenmerk zu 
legen. Stadtsauberkeit und Ordnung im öffentlichen Bereich sind den Einwohnern Leipzigs 
wichtig (vgl. Kommunale Bürgerumfrage 2019). Darüber hinaus hat die Gewährleistung von 
Ordnung und Sauberkeit einen direkten Einfluss auf das Wohlbefinden der Leipziger 
Bevölkerung. Das Wohnumfeld soll attraktiv gestaltet sein. Vor diesem Hintergrund sind 
innovative Lösungen zur Optimierung der Abfallent- und öffentlichen Papierkorbentsorgung zu 
prüfen. Nur so kann eine leistungsfähige technische Infrastruktur dauerhaft auf qualitativ 
hohem Niveau garantiert werden.  
 
Der anhaltende Bevölkerungszuwachs in Leipzig führt dazu, dass der EB SRL seine 
Betriebsorganisation den neuen Gegebenheiten anpassen muss. 
 
Ein Beispiel für die Lösung der strategischen Aufgaben ist die Einrichtung von UFBS in dafür 
geeigneten Wohn- bzw. Parkbereichen sowohl für die Abfall- als auch die 
Papierkorbentsorgung. Erfolgt die Abfallsammlung unter der Erde wird die Qualität im 
öffentlichen Raum gestärkt. Durch das größere Aufnahmevolumen der Behälter kann die 
Leerungshäufigkeit verringert werden. Das bedeutet weniger Leerungsfahren und damit eine 
geringere CO2-Belastung und weniger Eingriffe in den fließenden Straßenverkehr. 
 
Durch die Behälterleerungen mittels Kran- bzw. Saugfahrzeug werden die Arbeitsbedingungen 
der Beschäftigten des EB SRL verbessert. Die körperlich teilweise schwere Handarbeit entfällt.  
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Als Reaktion auf die zunehmende Verdichtung öffentlicher Räume gilt es, die Entsorgungs-
sicherheit unter wirtschaftlichen und ökologischen Gesichtspunkten nachhaltig zu gestalten.  
In anderen Großstädten Deutschlands werden UFBS seit Längerem als Antwort auf die 
wachsende städtebauliche Entwicklung eingesetzt. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
möchte eine Grundlage schaffen, um UFBS in Leipzig zu ermöglichen. 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Aufgrund des Umfangs der UFBS-Implementierung wird auf die Konzeption in der Anlage 
verwiesen. 
 
 
 
 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
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Bei Beschlussfassung werden für den Satzungszeitraum ab 2023 UFBS als zusätzliches 
Entsorgungssystem in die kommunale Abfallentsorgung und öffentliche 
Papierkorbentsorgung vorbereitet. Das setzt die Durchführung des Modellprojektes am 
Bayerischen Bahnhof voraus.   
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Finanzierung der UFBS erfolgt aus 3 Quellen: 
 
- Grundstückseigentümer  = Betonschacht auf Grundstück   
- EB SRL    = Betonschacht im öffentlichen Raum   
- Gebühren    = Behälter, Fahrzeug, Entsorgung  
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
  
Keine. 
 
  
6. Bürgerbeteiligung 
  
 bereits erfolgt       geplant      nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
  
Keine. 
 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss können keine modernen UFBS eingeführt werden. Die Abfallentsorgung 
sowie die öffentliche Papierkorbentsorgung im Stadtgebiet Leipzig können nicht an die 
Herausforderungen des Wachstums angepasst werden und sind im herkömmlichen System 
fortzuführen. Dies kann zunehmende Einschränkungen in der Entsorgung nach sich ziehen. 
Weiterhin können die Strategischen Ziele zukünftig nicht erreicht werden.   
 
 
Anlage: 
 
Konzept zur Einführung von Unterflurbehältersystemen in der Stadt Leipzig 
 
 
 
 
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Konzept zur Einführung von Unter-
flurbehältersystemen in der Stadt 
Leipzig 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stand:  25. Februar 2021 
 
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Inhaltsverzeichnis 
 
 Seite 
Deckblatt    1 
Inhaltsverzeichnis   2 
1. Einleitung zur Einführung Unterflursystem für die Abfallentsorgung      3-4  
2. Technische Darstellung von Unterflursystemen         5-8 
3. Einsatzbereiche             9 
4. Mögliches erstes Vorhaben           9-10 
5. Rechtliche Aspekte           10 
5.1. Satzungsrecht           10 
5.2. privatrechtliche Regelungen         10-11 
5.3. öffentlich-rechtliche Regelungen         11 
5.4. sonstige Aspekte           11-12 
6.  Wirtschaftliche Betrachtung           12-13 
7.  Zusammenfassung für den Einsatz von Unterflurbehältern bei der    
 Abfallentsorgung            13-14 
8.  Zeit- und Maßnahmenplan          14 
9.   Einleitung zur Einführung Unterflursystem für die        14-15  
      öffentliche Papierkorbentsorgung   
10. Technische Darstellung           15-17 
11. Einsatzbereiche            17-18 
12. Rechtliche Aspekte           18 
12.1. Satzungsrecht           18 
12.2. sonstige Aspekte           18 
13. Wirtschaftliche Betrachtung          18 
14. Zusammenfassung von Unterflurbehältern bei der Papierkorbentsorgung    19 
 
 
 
 
 
 
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1. Einleitung zur Einführung Unterflurbehältersystem (UFBS) für die Ab-
fallentsorgung 
 
Leipzig ist eine kreisfreie Stadt mit 605.407 Einwohnern (Melderegister, 31.12.2020; Leipzig-
Informationssystem (LIS)). Damit ist sie die Größte im Freistaat Sachsen. In Deutschland belegte 
sie 2019 in der Liste der Großstädte Rang 8. (LIS) Die Stadt Leipzig ist Zentrum von Wirtschaft, 
Verwaltung, Handel, Verkehr, Kultur und Bildung. Die Stadt hat eine wachsende „Kreativszene“. 
In der Nähe befindet sich der Flughafen Halle/Leipzig. Besonders hervorzuheben sind die Hoch-
schul- und Bildungsangebote in Leipzig, wie Universität Leipzig, Hochschule für Musik und The-
ater „Felix Mendelssohn- Bartholdy“, Handelshochschule Leipzig, Hochschule für Technik und 
Wirtschaft und Kultur Leipzig. 
Gerade diese Einrichtungen ziehen jedes Jahr viele Studenten nach Leipzig. Aber auch sonst zieht 
es neue Einwohner in die Stadt. Gegenüber 31.12.2018 war ein Bevölkerungszuwachs von 5.151 
Menschen zu verzeichnen. Dies ist ebenfalls der höheren Geburtenrate gegenüber der Sterberate 
in Leipzig zu verdanken. Es ist somit mit einer weiteren Bevölkerungsentwicklung zu rechnen.  
Statistisch gesehen, ergibt sich dadurch eine noch stärkere Verdichtung und Erweiterung der Sied-
lungsräume in der Stadt. So werden in den nächsten Jahren einige Großprojekte  geplant. Hervor-
zuheben sind dabei der Eutritzscher Freiladebahnhof mit Wohnungskapazitäten für bis zu 3.700 
Bewohnern, der Bay erische Bahnhof, der 2.700 Menschen eine neue Heimat geben soll, der 
Hauptbahnhof Westseite mit Platz für 700 M ieter und der Lindenauer Hafen mit insgesamt 480 
Wohnungen für 1.000 Menschen. Aber auch die Leipziger Wohnungs- und Bau GmbH  (LWB) 
plant mehr als 700 neue Wohnungen. 
Damit werden die Herausforderungen für die rund 800 Beschäftigten des Eigenbetriebes Stadtrei-
nigung Leipzig täglich mehr. Es gilt die überlassungspflichtigen Abfälle der Haushalte und Ge-
werbe gleichermaßen in hoher Qualität zu entsorgen. Vo m Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 
(EB SRL) werden unter anderem Rest-, Bioabfälle, Sperrmüll, Elektro - und Elektronikschrott , 
Alttextilien sowie Schadstoffe entsorgt.  Außerdem werden die Grünflächen der Stadt gepflegt, 
kommunaler Winterdienst und die Straßenreinigung einschließlich der öffentlichen Papierkorbent-
sorgung durchgeführt. 
Zusätzlich gibt es die Entsorgung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) und die Entsorg ung 
von Leichtstoffverpackungen (LVP) und Glas durch die Abfalllogistik Leipzig GmbH (ALL), als 
gemeinsames Unternehmen der Stadt Leipzig und der ALBA GmbH. 
Sowohl im Wohn- als auch im Gewerbebereich befinden sich mit Ausnahme der Grundstücke mit 
Eigenkompostierung pro Standplatz mindestens Behälter für 4 Abfallfraktionen, die in der Regel 
wöchentlich oder zweiwöchentlich an der nächsten befahrbaren Straße bereitgestellt werden und 
dadurch das Stadtbild erheblich prägen. Leider kommt es häufig zu Verunreinigungen an den Be-
reitstellplätzen, den öffentlich zugänglichen Straßen, Wegen und Parkanlagen.  Der öffentliche 
Verkehrsraum wird regelmäßig durch aufgestellte Abfallgefäße behindert. Den teilweise sehr en-
gen Straßen sowie Sackgassen und auch der verdichteten Bebauung  geschuldet, stehen an den  
Bereitstellplätzen an der nächsten befahrbaren Straße mehrere Behälter für eine Abfallfraktion.  
Dies ist verkehrsbehindernd. Die Parkplatzsituation im Allgemeinen ist in der Stadt Leipzig immer 
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wieder Thema der öffentlichen Diskussion. Blockieren dann noch Abfallbehälter Parkplätze, gibt 
das zusätzlichen Ärger  (sogenannten Parkdruck) aufgrund steigender Kf z-Zahlen und geringer 
werdendem Platz für Bewohner, Vermieter, Mieter, den Beschäftigten der Stadtreinigung und den 
Verkehrsteilnehmern.  
 
Eine Lösung für einen Teil der Probleme ist durch die Implementierung von UFBS zu beseitigen, 
bzw. die Ärgernisse zu verringern.  Das bedeutet, die Abfallbehälter verschwinden als Hindernis 
am Straßenrand und werden unter der Erde zur Abfallaufnahme und anschließenden Entleerung 
bereitgestellt.  
 
Mit dem zusätzlichen Platz im öffentlichen Verkehrsraum wird die Parkplatz- und Verkehrssitua-
tion verändert. Das Stadtbild wird durch mehr Sauberkeit verbessert und das Wohnumfeld wird 
attraktiver. Zusätzlich können teilweise die Leerungsintervalle ausgedehnt werden, wenn das Fas-
sungsvermögen größer als der wöchentliche /14tägliche Abfallanfall ist. Dadurch werden auch 
CO2-Emissionen eingespart. 
 
 
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass UFBS für die Abfallentsorgung folgende allgemeine 
Vorteile bieten: 
 
- Abfall wird „unsichtbar“ 
- Sauberes Wohnumfeld 
- Erhöhung der Wohnattraktivität (z.B. Barrierefreiheit, weniger Geruchsemissionen) 
- Lärmreduzierung 
- Großes Volumen bei wenig oberirdischen Platzbedarf 
- CO2 -Reduzierung 
 
Aber auch für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig selbst bringen UFBS Vorteile: 
- Imagesteigerung durch innovative Lösungen 
- Einsatz für verschiedene Abfallfraktionen 
- Leerung durch 1 Mitarbeiter 
- Geringere Arbeitsbelastung (keine schweren Abfallbehälter ziehen) 
- Qualitätsverbesserung (Standplatzmanagement) 
 
UFBS werden in Deutschland bereits für die Erfassung von Haus-, Bioabfall und sonstigen Frak-
tionen in Großwohnanlagen oder dicht bebauten Strukturen genutzt. Beispielhaft zu benennen sind 
Hamburg und Berlin, aber auch Köln und Hagen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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2. Technische Darstellung von Unterflurbehältersystemen 
 
Begriff „Unterflurbehältersysteme“ (UFBS): 
Das sind Systeme zur unterirdischen Erfassung von Abfällen oder Wertstoffen in verdichteten 
Gebieten für die Entsorgung von Siedlungsabfällen. 
Grundsätzlich wird zwischen Voll - und Halbunterflurbehältersystemen unterschieden. Des Wei-
teren existieren noch Liftsysteme. Diese werden elektro-hydraulisch betrieben und werden in der 
weiteren Betrachtung schon aufgrund der bisher geringen Erfahrungen in Deutschland nicht weiter 
untersucht.  
Im Folgenden werden die Unterschiede zwischen Voll- und Halbunterflurbehältersystemen erläu-
tert. 
 
 
 
 Vollunterflurbehältersystem Halbunterflurbehältersystem 
Abfalleinwurf Säule mit Einwurf Schleuse/Einwurf 
Abfallsammlung Spezieller Sammelbehälter Spezieller Sammelbehälter 
Abfallentleerung Abfallsammelfahrzeug mit Kran Abfallsammelfahrzeug mit Kran 
Systemeinbau vollständig unterirdisch zum Teil unterirdisch 
 
 
Gegenüberstellung der Unterflur- und Halbunterflurbehältersysteme für die Abfallentsor-
gung (Tabelle 1) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Nachfolgende Abbildungen zeigen die Aufbauweise der beiden Systeme. 
 
 
Bild Vollunterflurbehältersystem (Abbildung 1) 
 
AUFBAUWEISE VOLLUNTERFLURSYSTEM  
 
 
 
 
Die wesentlichen Bauteile des Vollunterflursystems sind: 
 
 
1 Fußgängerplattform (aufliegend oder eingelassen)  
2 Einwurf-Säule – optional mit Revisionsklappe  
3 Aufnahmesystem für Kran – optional mit Abdeckung 
4 Einwurf als Klappe/Trommel  – optional mit Zugangskontrolle  
5 Abfallsammelbehälter mit Entleerungsklappen  
6 Sicherheitsplattform  mit Kontergewichten  oder mit Aushub 
7 Betonschacht – optional mit Auftriebsanker  
 
 
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Bild Halbunterflurbehältersystem (Abbildung 2) 
 
 
 
 
AUFBAUWEISE HALBUNTERFLURSYSTEME  
 
 
 
Die wesentlichen Bauteile des Halbunterflursystems sind:  
Aufnahmesystem für Kran 
Einwurf – optional mit Revisionsklappe Abfallsammelbehälter mit Entleerungsklappe(n) 
Bodenwanne 
 
Auch das Halbunterflursystem kann nach Bedarf um weitere in- dividuelle Bauteile bzw. Ausstattungen 
ergänzt werden 
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Aufgrund des geringeren oberirdischen Platzbedarfes wird für die Errichtung in der Stadt Leipzig 
ein Vollunterflurbehältersystem favorisiert. 
 
Begründung:  
Die Einwurfsäule beim Vollunterflurbehältersystem ermöglicht ein leichtes, barrierefreies Einwer-
fen. Die Säule ragt ca. 1 Meter über die Fußgängerplattform hinaus . Der Abfall fällt durch die 
Säule in den unterirdischen Abfallsammelbehälter und wird dort bis zur Entleerung erfasst.  Auf-
grund der vollständig unterirdischen Lage des gesamten Abfallbehälters steht oberirdisch mehr 
nutzbare Fläche zur Verfügung. Das große Nutzvolumen des Behälters von bis zu dem Fünffachen 
an Abfallvolumen gegenüber einem herkömmlichen 1.100 l -Sammelbehälter ist der besondere 
Vorteil. 
Der einzelne Unterflurbehälter (UFB) wird zur Entleerung mit Kran und spezieller Aufnahmevor-
richtung komplett aus der Erde gehoben und mittels spezieller Klappen in das Abfallsammelfahr-
zeug entleert. Die spezielle Aufnahmevorrichtung bringt über Ketten oder Stangen die erforderli-
chen Bewegungen wie Heben und Senken der Klappen.  
Das System kann insgesamt um einige besondere Ausstattun gen ergänzt werden. Zu nennen sind 
dabei Fußbetätigung, Füllstandsmessung, Identifikationssystem, Vorrichtungen für Deopads.  
Die herkömmlichen Sammelbehälter (z.B. 1.100 l Behälter) können nicht mit dem neu zu beschaf-
fenden Kranfahrzeug entsorgt werden.  
 
Die Einwurfsäule gibt es in vielen verschiedenen Formen und Ausführungen. Dabei wird in fol-
gende vier Grundformen unterschieden: 
- Zylinder-Form 
- Quader-Form 
- Kugel-Form 
- Quader-Prisma-Formkombination 
 
Auf die Funktionalität hat die Form aber keinen Einfluss. 
 
Fotos Quader-Form und Zylinder-Form (Abbildung 3) 
 
Die UFB werden bei Vollunterflurbehältern in eine monolithisch hergestellte, druckfeste, ver-
kehrslasttaugliche Betonwanne/Betonschacht gesetzt.  
Wird der Behälter aus dem Schacht gehoben, wird automatisch eine Sicherheitsplattform positio-
niert, damit weder Müllwerker, noch Passanten oder Tiere in den Schacht stürzen können. 
 
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3. Einsatzbereiche 
 
Im Rahmen der kommunalen Abfall entsorgung ist der Einsatz von Unterflurbehältern  (UFB) für 
alle relevanten Fraktionen, wie Restabfall, Bioabfall, PPK, LVP und Alttextilien möglich. In der 
Regel werden 5 m³- Behälter eingesetzt. Bei Bioabfall sollten nur 3 m³ - Behälter verwendet wer-
den. Auch die Sammlung von Altglas ist mittels UFB realisierbar. Zu den einzelnen rechtlichen 
Besonderheiten der einzelnen Fraktionen wird auf den Abschnitt 5 verwiesen. 
UFB sind nicht überall einsetzbar und können die konventionelle Sammellogistik nicht ersetzen.  
Wie bereits erwähnt, zeichnet sich die Stadt Leipzig durch eine dichte Bebauung aus. Im unterir-
dischen Bereich verlaufen dadurch viele Ver- und Entsorgungsleitungen auf engem Raum. Im Be-
reich des Betonschachtes können aber keine Leitungen verlaufen. Deshal b sollte in den neuen 
Baugebieten mit der Installation von UFB gleich von Beginn an gearbeitet werden . In der Stadt 
Leipzig sind Installationen von UFB grundsätzlich auf den Flächen der Grundstückseigentümer 
einzuordnen, da die Behälter auch von diesen benutzt werden. Eine Einordnung im öffentlichen 
Straßenraum ist generell zu vermeiden. In den großzügigen konzipierten Wohngebieten, wie bei-
spielsweise Paunsdorf oder Grünau, sollte mit den Eigentümern über den  Einsatz von UFB auf 
ihren privaten Flächen gesprochen werden. Dort scheint die nachträgliche Installation aufgrund 
der großen Freiflächen gut möglich. Zu berücksichtigen sind auch die Wegebeziehungen in den 
Wohngebieten. Teilweise können sich die Laufwege verlängern. 
 
 
4. Mögliches erstes Vorhaben 
 
Im Rahmen der Konzeption wurden bereits Einsatzmöglichkeiten bei verschiedenen Bauvorhaben 
geprüft. Nicht immer ist die Variante UFBS umsetzbar. Ein erster Einsatz ist für das Bauvorhaben 
„Stadtraum Bayerischer Bahnhof, Stadtquartier Lößniger Straße“ möglich. Die ersten Abstimmun-
gen sind mit dem Investor positiv verlaufen. 
Allerdings sind der Zeitfaktor und die Klärung rechtlicher Fragen (z.B. Vertragsausgestaltung) für 
den Einsatz zwingend zu beachten bzw. einzuplanen.  
Für das genannte Gebiet wird aktuell der Bebauungsplan Nr. 297.1 „Stadtraum Bayerischer Bahn-
hof – Stadtquartier Lößniger Straße“ erarbeitet. Für das 4. Quartal 2021 wird die öffentliche Aus-
legung angestrebt. Danach werden die einzelnen Planungen zur Ausschreibung kommen, so dass 
2023 als Baubeginn geplant ist.  
Das bedeutet, dass eine Grundsatzentscheidung zum Einsatz von UFBS in der Stadt Leipzig noch 
im 1. Halbjahr 2021 erforderlich ist. 
Im Rahmen der bisherigen Planung und Abstimmung wurde festgestellt, dass eine Einordnung von 
UFBS auf den privaten Grundstücken nicht möglich ist. Nur für das Modellprojekt „Stadtraum 
Bayerischer Bahnhof – Stadtquartier Lößniger Straße“ ist eine Umsetzung im öffentlichen 
Raum/Verkehrsflächen vorgesehen.  
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Ansonsten wird der Investor die übliche Abfallentsorgungsvariante wählen  müssen. Aber gerade 
das bedeutet erneut viele Behälter am jeweiligen Entsorgungstag am Straßenrand mit all den be-
kannten Erscheinungsbildern.  
 
 
 
5.  Rechtliche Aspekte 
 
5.1  Satzungsrecht 
 
Die Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung de s kommunalen Eigenbetriebes 
Stadtreinigung Leipzig sind für die Nutzung von UFB anzupassen. In einem ersten Schritt soll die 
Möglichkeit eines Modellversuches, der bereits Bestandteil der Abfallwirtschaftssatzung (§ 10 a) 
ist, genutzt werden. Die Entsorgungskosten im Modellversuch können beispielsweise mittels in-
dividuellen Entsorgungsvertrag geregelt werden. Danach sollen Behältergrößen, Abfallarten für 
Unterflursysteme in der Satzung vorgegeben werden. Auch die Anforderungen an den Standort 
müssen in der Satzung geregelt werden. Wichtig sind die Entleerungshäufigkeit und die Befüllung 
der UFB festzuschreiben. 
 
5.2   privatrechtliche Regelungen 
 
Die Verpflichtungen zwischen Grundstückseigentümern und öffentlich-rechtlichem Entsorgungs-
träger (hier EB SRL) bei Errichtung und Betrieb von UFBS sind auf vertraglicher Ebene genau zu 
regeln. 
Dabei werden folgende Regelungspunkte aufgenommen: 
- Übernahme der Erd- und Ausgrabungsarbeiten 
- Einholung aller für die Errichtung erforderlichen Genehmigungen 
- Abladen und Einbringen des Betonschachtes in die Baugrube mit anschließender Verfül-
lung 
- Herrichten der Zuwegung und deren Pflege über die Vertragslaufzeit 
- Freigabe der Grundstücksfläche für die öffentliche Abfallentsorgung 
- Verpflichtung zur Zweckbindung an die öffentliche Abfallentsorgung 
- Verkehrssicherungspflichten 
- Standplatzreinigung 
- Versicherung der Anlage für Schäden (Unfall, Umwelt usw.). 
- Beschaffung des UFBs inklusive Betonschacht 
- Instandhaltung und Reinigung des U FBS während der Vertragslaufzeit; insbesondere die 
Sicherstellung der Funktionsfähigkeit (Wartung und Pflege) 
- Gewährleistung der Einbindung des Systems in die kommunale Abfallentsorgung. 
 
 
 
 
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Darüber hinaus gibt es noch weitere Punkte im Vertrag zu regeln:  
- Haftung 
- Kosten im Schadensfall 
- Umgang mit Betriebsausfallzeiten 
- Verantwortlichkeit für gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen und Prüfungen der Unfall-
versicherungsträger. 
 
5.3   öffentlich-rechtliche Regelungen  
 
Im Falle der Behältergestellung im öffentlichen Verkehrsraum ist vom kommunalen EB SRL eine 
Sondernutzung zu beantragen und mit dem Grundstückseigentümer ein Nutzungsvertrag abzu-
schließen. Damit werden die unter 5.2. genannten Punkte  für den entsprechenden Einzelfall ge-
troffen. 
Im öffentlichen Straßenraum stellen UFBS wegen der Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs 
eine Sondernutzung im Sinne des Sächsischen Straßengesetzes dar. Sondernutzungen sind gesetz-
lich stets befristet oder widerruflich zu erteilen. Der Gemeingebrauch an der Straße hat vor indi-
viduellen Interessen auf Dauer Vorrang. Eine dauerhafte Sondernutzung würde dazu führen, dass 
der Charakter als öffentliche Straß e entfällt. D eshalb sind UFBS im öffentlichen Straßenraum 
nicht auf Dauer gesichert und es besteht das Risiko, dass die Sondernutzung aus verkehrlichen, 
städtebaulichen oder sonstigen straßenrechtlichen Gründen beendet werden muss. Deshalb kommt 
das UFBS i m öffentlichen Straßenraum nur ganz ausnahmsweise in Betracht und es muss die 
Möglichkeit einer Standortalternative für die Abfallsammlung bestehen . Der Zweck des UFBS 
besteht nicht darin, dass der Grundstückseigentümer sich Flächen für die Abfallsammlung seiner 
Mieter erspart und sein Grundstück auf Kosten und zu Lasten der Allgemeinheit dadurch höher 
ausnutzen kann. Auch die üblichen Sammeltonnen sind auf den privaten Grundstücken unterzu-
bringen und dürfen nur zum Entleerungstag auf die öffentliche Straße gestellt werden. 
Da eine generelle Verortung von UFBS im privaten Raum vorgesehen ist, haben die erforderlichen 
Abstimmungen untergeordnete Bedeutung und müssen bei Bedarf im Einzelfall abgestimmt wer-
den. 
 
  
5.4  sonstige Aspekte 
 
Das UFBS  ist keine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage. Das Bauord-
nungsrecht des Landes Sachsen und der Stadt Leipzig sind zu berücksichtigen. Natürlich sind Fra-
gen des Geruchs- und Lärmschutzes je Standplatz zu prüfen. Um Lärmemissionen zu begrenzen, 
können Dämmmatten im Wand- und Bodenbereich, elastische Einwurflippen und Fallbremsen in 
den Behältern eingebaut werden. Bei stärkerer Geruchsbildung werden Deopads verwendet.    
Wichtig ist, dass die Integration der Abfallarten nach dem Verpackungsgesetz, Glas, LVP und 
PPK erst mit den Systembetreibern verhandelt und in die Abstimmungsvereinbarung aufgenom-
men werden können, wenn die Stadt Leipzig diese Entsorgungsvariante mit UFB für die kommu-
nalen Entsorgungsleistungen Restmüll und Bioabfall eingeführt hat.  
Gerade für die Situation der Glasentsorgung ergeben sich in Leipzig wesentliche Verbesserung s-
möglichkeiten der Sauberkeit und des Erscheinungsbildes solcher Standplätze.  
Die Glasentsorgung mittels UFBS im Modellversuch ist aufgrund der erforderlichen Abstimmun-
gen mit den Dualen Systemen noch nicht realisierbar.  Für die Fraktionen PPK und LVP sind 
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Gespräche mit der ALL GmbH weiter fortgeschritten. Die Entsorgung dieser Abfallarten ist im 
Modellversuch möglich.  
 
 
6. Wirtschaftliche Betrachtung 
 
Dem EB SRL geht es bei der Einführung der UFBS um die Stadtsauberkeit, Park- und Verkehrs-
verbesserung und Attraktivität des Wohnumfeldes in der Stadt Leipzig. 
Es gibt Vergleichsrechnungen der UFBS und Vierradbehälter (1.100 l), wo je nach Rahmenbedin-
gung der Logistik die Entsorgung der Unterflurbehälter (UFB) billiger oder teurer als die Müll-
großbehälterentsorgung ausfällt. Im Rahmen eines Modellversuches ist auf die Kostenneutralität 
zu achten. 
Im Folgenden ist eine Kostenvariante des Verbandes kommunaler Entsorger (VKU) beigefügt: 
 
 UFB Vierradbehälter Einheit 
Leerungskosten    
Fahrzeugkosten 70.000 55.000 €/a 
Personalkosten Fahrer 38.000 38.000 €/a 
Personalkosten Lader 0 35.000 €/a 
Fahrzeugbesatzung 1:0 1:2,3  
Einsatztage pro Jahr 250 250 d/a 
Leerungen pro Tag 35 250 Stck./d 
Volumen der Behälter 5 1,1 m³ 
geleertes Volumen pro Tag 175 275 m³/d 
Kosten der Fahrzeugeinheit 432 694 €/d 
Kosten pro m³ geleertes Volumen 2,47 2,52 €/m³ 
Leerungen pro Jahr 52 52 Stck./a 
Leerungskosten pro m³ und Jahr 128 131 €/m³*a 
Behälterkosten    
Anschaffungskosten pro Behälter 4.500 175 €/Stck. 
Abschreibungsdauer 8 10 a 
Wartungs-/Reparaturkosten 10 5 %/a 
Gesamtkosten 1.125 139 €/a 
Behälterkosten pro m³ und Jahr 4 2 €/m³*a 
    
Gesamtkosten pro m³ und Jahr 133 134 €/m³*a 
    
Kostenunterschied - 1 €/m³*a 
 - 0,7 %  
 
 
Kostenvergleich UFB/ Vierradbehälter (Tabelle 2) 
 
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Wichtige Investitions- und Folgekosten zu UFB sind folgend aufgeführt: 
Aufwendungen geschätzte Kosten in € Finanzierung durch 
Fahrzeugkosten 270.000 EB SRL 
Behälter mit Säule pro Behälter 5.000 EB SRL 
Behälter 30 m³ für Transport 10.000 EB SRL 
Betonschacht mit Tiefbauarbei-
ten  
5.000 Grundstückseigentümer 
Sonderausstattungen zwischen 1.000 und 5.000 € Grundstückseigentümer 
 
Investitions- und Folgekosten (Tabelle 3) 
 
Das bedeutet bei einem Standplatz mit 4 Fraktionen ca. 20.000 € Investition für UFB, bei 10 
Standplätzen ca. 200.000 €. Diese Investitionen sind in die Gebührenkalkulation aufzunehmen. 
Die Finanzierung der UFB im Bereich der Abfallentsorgung erfolgt aus Rücklagen des Eigenbe-
triebes Stadtreinigung Leipzig. Für das Modellprojekt wird der Nutzer statt des Grundstückseigen-
tümers für die Kosten des Betonschachtes aufkommen. 
 
 
7. Zusammenfassung für den Einsatz von UFBS bei der Abfallentsorgung 
 
Das UFBS ist eine gute Lösung, um in der Stadt Leipzig umweltgerechter (weniger Entsorgungs-
fahrten) zu entsorgen und das Stadtbild sauberer und attraktiver  (keine Abfalltonnen auf Gehwe-
gen und auf Parkflächen) zu gestalten. Es ist keine generelle Entsorgungsvariante, sondern soll das 
Serviceangebot des EB SRL erweitern. 
Um Erfahrungen zu sammeln, soll diese Entsorgungsvariante in der Stadt Leipzig mittels Vollun-
terflurbehälter als Modellversuch begonnen und dann als sinnvolle Alternative zu der herkömmli-
chen Abfallentsorgung angeboten werden.  
Bei Bauplanungsbeginn ist die Nutzung von UFB zu prüfen. Den  Großvermietern, wie beispiels-
weise der Leipziger Wohnungs - und Bau GmbH, der Baugenossenschaft e.G., der Vereinigte 
Leipziger Wohnungsgenossenschaft e.G. und weiterer Immobiliengesellschaften soll diese Ent-
sorgungsvariante als Alternative vorgestellt werden. 
Als erste realisierbare Möglichkeit soll beim Neubaugebiet „Bayrischer Bahnhof  – Stadtquartier 
Lößniger Straße“, welches 2023 bis 2027 gebaut wird, der Modellversuch mit UF BS mindestens 
im Zeitraum 202 3 bis 2025 durchgeführt werden. Im Rahmen des Modellversuches werden die 
Entscheidungen zur Satzung und innerbetrieblichen Organisation getroffen, Behälter, Fahrzeuge 
beschafft und Verträge mit den Grundstückseigentümern vorbereitet und abgeschlossen werden. 
Entscheidend ist, dass nach dem Modellversuch die Einführung auch für andere Bauvorhaben 
möglich ist. Beim Scheitern des Modellversuches  wird die Abfallentsorgung weiterhin g ewähr-
leistet. Wenn die Investitionen (gerade vom Grundstückseigentümer) getätigt wurden, muss diese 
Entsorgungsvariante mit dem Ziel des Ausbaus bzw. Erweiterung auf mehr Standorte weiter be-
stehen bleiben. Ein Rückbau der Behälter ist  bereits aufgrund der Planung ohne Müllräume im 
Gebäude und fehlender Abfallstandplätze auf den Freiflächen nicht realisierbar. 
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Als ersten Schritt sind folgende Festlegungen in der Stadt Leipzig zu treffen: 
1. Die Abfallentsorgung wird um das Serviceangebot UFBS erweitert. 
2.  Bei zukünftigen Neubaugebieten und bei städtischen Bauvorhaben  ist die Entsor-
gungsvariante UFBS in der Planung prioritär im privaten Raum zu prüfen. 
3. Zur Einführung UFBS wird mit dem Bauvorhaben „Bayerischer Bahnhof“ begon-
nen. 
 
8. Zeit- und Maßnahmenplan 
Um das weitere Vorgehen für die allgemeine Abfallentsorgung aufzuzeigen, wurde der nach-
folgende Zeit- und Maßnahmenplan aufgestellt. 
 
Maßnahme Termin 
Entscheidung zur Einführung durch die Ratsversammlung 30.04.2021 
Erstellung Vertrag mit Grundstückseigentümer 30.06.2021 
Sondernutzungs-/ Gestattungsvertrag abschließen 30.12.2021 
Ausschreibungen (z.B. Fahrzeug) 30.03.2022 
Satzungsänderung zu 2023/2024 30.06.2022 
Erstellung Tourenplanung 30.09.2022 
Erarbeitung Abrechnungsvariante einschließlich Softwarevariante 30.09.2022 
Vorbereitung innerdienstlicher Organisation 30.12.2022 
 
Zeit- und Maßnahmenplan (Tabelle 4)  
 
 
9.     Einleitung zur Einführung UFBS für die öffentliche Papierkorbentsorgung 
 
Der EB SRL ist auch für die öffentliche Papierkorbentsorgung in der Stadt Leipzig zuständig. 
Die Aussagen unter Abschnitt 1 treffen auch auf die öffentliche Papierkorbentsorgung zu. 
Bereits in der Vergangenheit hat sich der EB SRL mit den Möglichkeiten der Einführung von 
UFBS beschäftigt und die Vor- und Nachteile für die öffentlichen Papierkörbe (PK) betrachtet. 
 
Für die Papierkorbentsorgung bietet das UFBS einige Vorteile: 
- Großes Volumen (640 – 1.300 Liter) 
- Einbau mit Minibagger (gegenüber UFB bei Abfallentsorgung) 
- Abfall wird teilweise „unsichtbar“  
- weniger Geruchsemissionen 
 
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Aber auch für den EB SRL selbst bringen UFBS Vorteile: 
- Imagesteigerung durch innovative Lösungen 
- geringere Arbeitsbelastung (teilmaschinelle Arbeiten) 
  
Allerdings sind auch Nachteile gegeben: 
- die Flexibilität der Papierkorbstandplätze ist nicht gegeben 
- weiterhin Nebenablagerungen (z.B. Pizzaverpackungen)  
- Verstopfung des Behälters durch Kartonagen 
 
 
10. Technische Darstellung  
Vom Prinzip sind die UFB für die Papierkorbentsorgung genauso konzipiert, wie die UFB für die 
Abfallsammlung (siehe Abschnitt 2). Oberirdisch ist die Einwurfsäule zu sehen. Unterirdisch be-
findet sich der Behälter. Zusätzlich gibt es aber einen Absaugschacht, bei abzusaugenden Model-
len. 
Ein wesentlicher Unterschied zwischen den UFB der Papierkorbentsorgung gegenüber den UFB 
für die Abfallentsorgung liegt in der Größe des Behälters. 
Ein abzusaugender UFB für die Papierkorbentsorgung ist kleiner  als bei der Ab fallentsorgung. 
Sein Aufnahmevolumen kann zwischen 640 und 1.100 Litern variieren. Der einzelne UFB wird 
zur Entleerung mit Unterdruck abgesaugt. Der unterirdische Behälter lässt sich mit einem Mini-
bagger einbauen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Das nachfolgende Schema zeigt die einzelnen Komponenten: 
 
 
Bild UFB in Papierkorbentsorgung (Abbildung 4) 
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Fotos zur Entsorgung (Abbildung 5) 
 
11. Einsatzbereiche 
 
Die hier vorgestellten kleineren  UFB (gegenüber der Abfallsammelbehälter der Abfallentsorgung) 
werden häufig in Innenstadtbereichen oder Orten verwendet, in denen beim Einsatz normaler PK 
eine mehrmals tägliche Leerung erforderlich wäre, die dann zum Beispiel durch einmalige 
Leerung ersetzt werden kann. Sie  können auch bei Bushaltestellen, Rathausplätzen, Einkaufszo-
nen, Bahnhöfen eingesetzt werden. Das UFBS für die Papierkorbentsorgung wird eine Ergänzung 
zur traditionellen Papierkorbentsorgung sein. Sie ist nicht überall im Stadtgebiet implementierbar. 
 
Beim bisherigen Einsatz von 1.100 l -Behälter in Parkanlagen wär e keine Verringerung des 
Abfuhrrhythmus gegeben. Nur eine Verringerung des oberirdischen Platzbedarfes ergibt hier einen 
Vorteil gegenüber der bisherigen Behälter. Das Erscheinungsbild in Parkanlagen, wo 
Abfallbehälter bereits jetzt mittels Abfallsammelfahrzeug entleert werden, kann sich durch UFB  
verbessern.  
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Bei der Papierkorbentsorgung kommt es anders als bei der Abfallentsorgung zu 
Standplatzänderungen. Dies ist bei der Auswahl von Standorten von UFB für die 
Papierkorbentsorgung zu berücksichtigen. 
Zur Vollständigkeit sind mögliche Schwierigkeiten zu nennen, wie z.B. zugestellte Absaug-
schächte, Wasserfüllung (bei Brandlöschung per Behälterflutung durch Feuerwehr nach Einwurf 
von Grill-Glut-Resten), zerstörte Schläuche (z. B. durch kaputte Regenschirme), anderer Repara-
turaufwand als bei herkömmlichen Papierkörben (PK) bzw. kein einfacher Austausch. Um den 
Aufwand gering zu halten, können speziell umklappbare Einwurfsäulen oder auch zusätzliche Re-
visionsschächte genutzt werden. Neben den UFB können in Parkanlagen weiterhin extra Behält-
nisse für Grillgut a ufgestellt werden.  Diesbezüglich ist der EB SRL mit anderen Städten (z.B. 
Hamburg, Dresden, Köln) im Austausch, um deren jahrelange Erfahrungen zu nutzen. 
 
 
12.  rechtliche Aspekte 
 
12.1. Satzungsrecht 
Satzungsrecht ist bei der Papierkorbentsorgung nicht zu berücksichtigen. Die Straßenreinigungs-
satzung wird von der Einführung eines UFBS nicht tangiert. 
 
12.2. sonstige Aspekte 
Die durch den EB SRL betreuten PK stehen im öffentlichen Raum. Damit sind alle rechtlichen 
Aspekte mit den jeweiligen Fachämtern der Stadt Leipzig zu klären. 
Dies trifft ebenfalls für PK, die durch verschiedene Akteure in der Stadt Leipzig aufgestellt wer-
den, zu. Beispielsweise sind ASG, VTA in Zusammenarbeit mit SPA und die LVB im Z uge von 
Baumaßnahmen und Sanierungen zu nennen. Zur Abstimmung unter den Beteiligten wird bereits 
zum gegenwärtigen Zeitpunkt die AG PK genutzt. In dieser AG werden rechtliche Abgrenzungen 
und Zuständigkeiten aber auch Veränderungen an Standorten getroffen. 
 
13. Wirtschaftliche Betrachtung  
 
Die PK mit einem Volumen von 50 Liter werden im EB SRL mit Pressfahrzeug gesammelt. Die 
Entleerung von UFB mit einem 640-1.300 Liter erfolgt über eine Kleinkehrmaschine (KKM). Der 
Unterschied beim Einsatz einer KKM gegenüber dem Pressfahrzeug sind aufgrund des wesentlich 
größeren Volumens der UFB die Leerungshäufigkeit und die händischen Tätigkeiten. Beides ver-
ringert sich durch den Einsatz der KKM. Dadurch sind sowohl CO²-Einsparungen und eine Redu-
zierung der Verkehrsbelastungen. erreichbar. 
Die Transportaufwendungen sind je nach eingesetzter Technologie und Tourenplanung unter-
schiedlich zu betrachten. Gegenwärtig ist davon auszugehen, dass die Verringerung der Leerungs-
häufigkeit und die Veränderung bei den Transportleistungen zu gleichbleibenden Kosten führen.  
Die Gesamtfinanzierung der UFB im Bereich der öffentlichen Papierkorbsammlung erfolgt aus 
Rücklagen des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig. 
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14. Zusammenfassung für den Einsatz von UFB bei der Papierkorbentsorgung 
 
Das UFBS ist eine innovative Entsorgungsvariante für die Papierkorbentsorgung. Bei der Papier-
korbentsorgung in Leipzig kann durch die Einführung von UFB der Leerungsrhythmus reduziert 
werden. Das wäre innerstädtisch eine Verbesserung. Allerdings steht der Bestand an Ver - und 
Entsorgungsleitungen im unterirdischen Raum dagegen. Der oberirdische Flächenbedarf ist außer 
bei Parkanlagen (Ei nsatz von 1.100 l -Behältern) gleich. Die Arbeitssituation würde sich für die 
Kollegen mit Postenkarre verbessern. Es bleibt aber dabei, dass Nebenablagerungen händisch ein-
zusammeln sind. 
Der EB SRL muss für eine hohe Annahmequote ein attraktives PK -Netz vorhalten (kurze Wege, 
günstige Standortverteilung, hohe Anzahl Entsorgungsmöglichkeiten), um im Umkehrschluss die 
allgemeine Verschmutzung und den Verschmutzungsgrad gering sowie die Reinigungsqualität 
hoch zu halten.  
UFB sind dort zweckmäßig, wo hohes Mül laufkommen, große Entfernungen oder reduzierbare 
Fahrtwege auftreten. Gerade diese Standorte sind jedoch sehr wahrscheinlich durch Versorgungs-
träger, z.B. aufgrund von Verkabelung/ Verrohrung, Fußgängerunterführungen/ S -Bahn-Tunnel, 
usw., überbeansprucht/ nicht nutzbar (Zentrum). Hinzu kommen Standorte, die aufgrund von Last-
beschränkungen nicht mit GKM angefahren werden können (teilweise Grünanlagen). Bei Stadt-
randlagen sind P+R-Plätze und Haltestellen interessant. 
Da fast ausnahmslos im öffentlichen Raum a giert wird, sind bei Neuplanungen auf der „grünen 
Wiese“ der Einbau und die  Nutzung von UFB zu prüfen.  Vor allem in sehr stark frequentierten 
Grünanlagen sind UFB auch einsetzbar. Es ist jeder Einzelfall zu betrachten, ob UFB sinnvoll 
einsetzbar sind. Für die Einführung von UFBS in der öffentlichen Papierkorbentsorgung werden 
konkrete Untersetzungen und Maßnahmen im Rahmen des Papierkorbkonzeptes vorgenommen. 
Der Einsatz von UFB stärkt die Qualität der Entsorgungsleistungen bei der öffentlichen Papier-
korbsammlung. Zusätzlich zur CO² -Reduzierung und der geringeren Verkehrsbelastung werden 
auch die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessert. 
 
 
Als ersten Schritt sind folgende Festlegungen in der Stadt Leipzig zu treffen: 
1. Die öffentliche Papierkorbentsorgung wird um das Serviceangebot UFBS erweitert. 
 
2. Zukünftig wird eine weitere örtliche und wirtschaftliche Prüfung an Einzelstandor-
ten durchgeführt. 
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