Änderung zum Planungsbeschluss – Neubau Kindertageseinrichtung, Poetenweg 24 - Einsatz der LESG
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06865
Datum: 2022-03-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06865
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Änderung zum Planungsbeschluss – Neubau Kindertageseinrichtung, 
Poetenweg 24 - Einsatz der LESG
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
Ratsversammlung 13.04.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Für das Projekt Neubau Kindertageseinrichtung Poetenweg 24 (Beschluss VII-DS-01311) 
wird die Projektsteuerung einschließlich der Durchführung des VgV-Verfahrens, der 
Beauftragung der Leistungen Dritter (Planung bis zur Leistungsphase 4 HOAI) auf die 
LESG übertragen. 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) 
erhöhen sich damit von 335.000 € um 98.000 € auf 433.000 €. 
3. Die Mittel werden im PSP Element "Kita Poetenweg" (7.0001991.700) wie folgt zur 
Verfügung gestellt: 
2022: 139.200 € 
2023: 293.800 €
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Nord
 
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
Aufgrund der anhaltenden dynamischen demographischen Entwicklung in Leipzig ist kurz-, 
mittel- und langfristig ein erhebliches Bau- und Sanierungsprogramm im Bereich der 
Pflichtaufgaben Kindertagesstätten- und Schulhausbau zu bewältigen. Zur Steuerung der 
Umsetzung soll neben dem Amt für Gebäudemanagement auch die LESG Gesellschaft der 
Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten beauftragt 
werden.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2022
2023  139.200
293.800
7.0001991.700
7.0001991.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan   X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Eine Eilbedürftigkeitsbegründung ist nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Eine Nichtöffentlichkeitsbegründung ist nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 – Leipzig wächst 
nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine 
bedarfsgerechte Kitainfrastruktur sichergestellt werden. Hierzu ist es erforderlich, die 
Projektsteuerung zur Realisierung der Kita Poetenweg an die LESG zu übertragen. 
 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Aufgrund der dynamischen demographischen Entwicklung bewältigt Leipzig seit mehreren 
Jahren ein außerordentlich großes Bauprogramm im Bereich Kita und Schule. Allein in den 
Jahren 2018 bis 2020 wurden 18 Kindertagesstätten mit einer Gesamtinvestitionssumme von 
ca. 49 Mio. Euro durch die Stadt Leipzig neu gebaut oder komplex saniert. 
Das umfangreiche Investitionsvolumen für den Kita- und Schulhausbau kann mit dem im Amt 
für Gebäudemanagement zur Verfügung stehenden Personalkörper quantitativ nicht 
vollständig umgesetzt werden. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass im AGM neben den 
Vorhaben zur Bildungsinfrastruktur eine Vielzahl anderer kommunaler Bauaufgaben zu 
steuern und umzusetzen sind. 
Die Stadt Leipzig verfügt mit der Eigengesellschaft LESG über eine weitere organisatorische 
Möglichkeit zur Projektsteuerung von Baumaßnahmen. Die LESG betreut bereits seit Jahren 
viele Projekte des Kita- und Schulhausprogramms. Es wird hierzu Bezug genommen auf die 
Beschlüsse VI-A-01788-NF-02 „Neue Wege in der Realisierung von Schul- und 
Kitabaumaßnahmen“ und VI-DS-04806-NF-06 „Baubeschluss Leipzig Kitas“. Es ist deshalb 
vorgesehen, die Steuerung der Planung und Realisierung des Projektes Kita Poetenweg an 
die LESG zu übertragen. 
  
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Maßnahme wurde in der Beschlussvorlage VII-DS-01311 Planungsbeschluss - Neubau 
Kindertageseinrichtung, Poetenweg 24 beschrieben und vom Stadtrat am 24.06.2021 
bestätigt. Mit der jetzt vorliegenden Beschlussvorlage wird die LESG mit der Umsetzung des 
Beschlusses beauftragt.
Die LESG übernimmt die Gesamtkoordinierung des Projektes einschließlich der 
Mittelbewirtschaftung und Auftragsvergabe und steuert damit die Ausschreibungen, 
Organisation und Durchführung der Planungen und der baulichen Realisierungen. 
Die LESG ist Teil des Konzernverbundes der Stadt Leipzig und kann insofern In-House-
Geschäfte tätigen. Die Gesellschaft hat umfangreiche Erfahrungen in der Projektsteuerung 
der Planung und Realisierung von Kindertagesstätten.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Bedingt durch die Entscheidungsfindung zur Projektsteuerung verschieben sich die 
Bauzeiten gegenüber der ursprünglichen Beschlussfassung (VII-DS-01311) wie folgt:
VgV-Verfahren 12/2022
Abschluss Planung LP 1-3 09/2023
Baubeschluss 01/2024
Baubeginn 04/2024
Baufertigstellung 05/2025
 
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Der Beschluss der Vorlage hat unmittelbare finanzielle Auswirkungen für das Projekt Neubau 
Kindertageseinrichtung Poetenweg 24. Die Steuerungskosten betragen hier für die 
Projektphase 1 (VgV-Verfahren mit Konzeptidee, Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI) 98.000 €.
Weitere Kosten der Projektsteuerung der LESG ab LP 5 sind nachrichtlich im 
Investitionsaufwand in Höhe von 212.000 € berücksichtigt. Diese Kosten sind im Rahmen 
des Baubeschlusses zu beschließen.  
Die Kosten der Maßnahme erhöhen sich damit insgesamt in der Kostengruppe 700 um 
310.000 € von 794.565 € auf 1.104.565 €.
Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die unten aufgezeigten Baukosten auf Grundlage 
der Kostenberechnung aus der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) präzisiert. 
 
4.1. Investitionsaufwand
Kostenermittlungsstufe: Kostenrahmen gemäß Voruntersuchung/ Planungsbeschluss, inkl. 
zusätzlicher Kosten Projektsteuerung LESG:
Kostengruppe    
100 Grundstück    
200 Herrichten und Erschließung  55.000,00  
300 Bauwerk - Baukonstruktionen  2.215.620,00  
400 Bauwerk - technische Anlagen  551.540,00  
500 Außenanlagen   272.690,00  
600 Ausstattung und Kunstwerke  250.985,00  
700 Baunebenkosten   1.104.565,00  
Summe   4.450.400,00
 
4.2 Fördermittel
Der Neubau der Kita Poetenweg 22 ist förderfähig. Gegenwärtig stehen jedoch noch keine 
Fördermittel in den bestehenden Förderprogrammen zur Verfügung. Es ist im weiteren 
Verfahren zu prüfen, ob die Förderung ggf. über ein neues Förderprogramm erfolgen kann. 
Sofern geeignete Fördermittelprogramme vorliegen, ist vorgesehen, einen Fördermittelantrag 
für diese Maßnahme zu stellen. 
 4.3 Übersicht Kosten- und Haushaltseinordnung
PSP-Element „Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung“ (7.0001991):
Planungskosten
Jahr Bis 2021 2022
 
2023 Gesamt
Auszahlungen 150.000 185.000
 
0 335.000
 
Mehrbedarf  39.200
 
58.800 98.000
Fördermittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT] von 8 in Zusammenstellung
7/8
Anteil Stadt 150.000 224.200
 
58.800 433.000
                                                 Angaben in € brutto
 Aufgrund der bedingten Verschiebung der Planung konnten im Jahr 2021 nicht die vollen 
150.000 € verbraucht werden. Tatsächlich wurden 4.985 € benötigt. Die in 2021 nicht 
verbrauchten investiven Haushaltsmittel i. H. v. 145.015 € werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2022 übertragen.
Für die Jahresscheibe 2022 werden 100.000 € für Leistungen Dritter und 39.200 
Projektsteuerungskosten LESG benötigt.
 
Bezeichnung IST Vorjahre 2022
veranschlagte Auszahlungen  330.015
Veränderung Auszahlungen* 4.985 -190.815
Summe AZ neu** 4.985 139.200
veranschlagte Eigenmittel 0 330.015
Veränderung Eigenmittel 4.985 -190.815
Summe Eigenmittel neu 4.985 139.200
 
Die restlichen Leistungen Dritter i.H.v. 235.000 € und die Projektsteuerungskosten LESG 
i.H.v. 58.800 € sollen im Jahr 2022 gebunden werden. Das Geld wird aber erst im Jahr 2023 
fließen. 
Aufgrund der neuen Methodikvorlage werden 293.800 € VE 22 kw 23 benötigt.
Mit der HHP 2021/2022 wurden 5.100 € VE 22 kw 23 gemeldet. Dies ergibt einen 
Mehrbedarf VE in Höhe von 288.700 €.
 
 
Begründung der Deckungsquellen:
'Kita ENB Hohe Straße' (7.0002064)
Die erforderlichen Planungsmittel 2023 werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 
angemeldet. 
Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann erst mit Vorliegen 
der LP3 konkretisiert werden. Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die benötigten 
Mittel entsprechend des Bedarfes angepasst. Eine Einordnung der dann benötigten liquiden 
Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2023ff. erfolgen im 
Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024ff. innerhalb des Budgets des 
Fachamtes.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Der Beschluss hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Stellenplan. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt X  geplant   nicht nötig
Deckung des Mehrbedarfs VE Bezeichnung 202220232024 2025Gesamt288.700 288.700Kita ENB Hohe Straße 7.0002064 288.700 288.700Haushaltsjahr 2022 Projektdef.
7 von 8 in Zusammenstellung
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Die Beteiligung von Akteuren erfolgt entsprechend den Festlegungen in Beschluss 
VII-DS-01311 Planungsbeschluss - Neubau Kindertageseinrichtung, Poetenweg 24.  
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss ist eine Beauftragung der LESG nicht möglich. Die Aufgabenbewältigung 
muss dann im AGM erfolgen.
Anlage/n
Keine
8 von 8 in Zusammenstellung