1. Änderung zum Planungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Schule
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01933-DS-03
Datum: 2023-10-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-01933-DS-03 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Planungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung 
Paul-Robeson-Schule 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
FA Finanzen  Vorberatung 
SBB Nordwest  Anhörung 
Ratsversammlung 15.11.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1) Die 1. Änderung zum Planungsbeschluss „Modernisierung und Erweiterung der Paul-
Robeson-Schule“ wird bestätigt.  
2) Die Planungskosten für die Modernisierung und Erweiterung der Paul-Robeson-Schule 
erhöhen sich von 1.380.000 € um 690.000 € auf 2.070.000 €. Der städtische Anteil am 
Mehrbedarf beträgt 690.000 €.  
3) Die Mittel i. H. v. 2.070.000 Euro sind im PSP-Element „P.-Robeson-Schule, 
BS+Teilsan.“ (7.0001059) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:  
bis 2022:     228.940 
2023:  1.335.060 
2024:     506.000 
4) Die noch benötigte Deckung des Mehrbedarfs in der Maßnahme 'P.-Robeson-Schule, BS 
+ Teilsan.' (7.0001059) i.H.v. 637.314 € im Haushaltsjahr 2023 erfolgt i.H.v. 306.187 € 
aus der Freigabe des noch vorhandenen Planansatzes im PSP-Element 'P.-Robeson-
Schule, BS + Teilsan.' (7.0001059) und i.H.v. 331.127 € über die Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der 
Haushaltssatzung aus der Maßnahme 'GYM Lichtenberg, Mannh. Str., Erw.' (7.0002509).  
Die benötigten Mittel im Haushaltsjahr 2024 können durch die bereits mit HHP 2023/24 
eingestellten Planansätze gedeckt werden. 
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Nord-West, Ortsteil Wahren 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
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  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss 
 VII-DS-01933 v. 20.01.2021   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem sächsischen Schulgesetz 
(SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der 
Fortschreibung 2019 wurde die Verwaltung mit Beschluss (VII-DS-01933) am 20.01.2021 zur 
Modernisierung und Erweiterung des Oberschulstandorts mit integriertem OFT in der 
Jungmannstraße beauftragt, um die benötigten Oberschulkapazitäten im Stadtbezirk Nord-
West zur Verfügung zu stellen. Während des Planungsprozesses zeigten sich Sachverhalte, 
die eine Änderung der Planung notwendig machte, welche sowohl auf die Gesamt- als auch 
die Planungskosten und auf die Termine auswirken. Ein nunmehr vorliegender Mehrbedarf 
zu den Planungskosten obliegt der Beschlusszuständigkeit der Ratsversammlung. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2018 
2024 
2023 
2024 
1.564.000 
506.000 7.0001059.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
X Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich X erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich X ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 X ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
 X wird vorgelegt mit: Baubeschluss 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
 
III.   Strategische Ziele  
Mit der geplanten Maßnahme Modernisierung und Erweiterung der zukünftigen barrierefreien 
Schulgebäude am Standort Jungmannstrasse 5 werden durch weitgehende Anlehnung an 
die Schulbaustandards der Stadt Leipzig zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die 
neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und Betreuungsangebotes auch die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.   
 
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IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
1. Ausgangssituation gemäß Planungsbeschluss VII-DS-01933 
Gemäß Schulentwicklungsplan Fortschreibung 2019 ist der Standort nach Auszug der Paul-
Robeson-Grundschule 4-zügig zu führen. Der am Schulstandort integrierte OFT soll 
langfristig am Standort verbleiben. Dazu sollte der Plattenbau modernisiert und der 
Erweiterungsbau aufgestockt werden (1. und 2. Bauabschnitt). Nach Fertigstellung der 
Schulgebäude soll der Ersatzneubau der Sporthalle (3. Bauabschnitt) erfolgen. 
Die Planung für die Sporthalle (3. BA) wurde noch nicht begonnen, da gemäß 
Planungsbeschluss der Abschluss des VgV in 10/2024 geplant ist und demnach ein 
Planungsstart in 2024 erfolgen wird. 
Eine Betrachtung zum zusätzlich benötigten Mittelbedarf erfolgt separat in 2024 
 
1.2 Ergebnisse der Entwurfsplanung zum Plattenbau und Erweiterungsbau  
(1. und 2. BA) 
Im Rahmen der LP 2 wurden fünf Entwurfsvarianten erarbeitet und die Bestandsgebäude 
umfangreich untersucht.  
Dies erfordert zusätzlich zu der im Planungsbeschluss festgelegten Maßnahmen: 
- Einen notwendigen Anbau am Südgiebel des Erweiterungsbaus (notwendiger 
Treppenraum, Aufzug, drei weitere Unterrichtsräume) 
- Die Erweiterung des Speiseraumes im Erweiterungsbau zur Kombination 
Speiseraum/Aula 
- Die Mitnutzung des ehemaligen Heizhauses für die Unterbringung des Offenen 
Freizeittreffs (OFT) 
 
Mit diesen Maßnahmen wird die erforderliche Nutzfläche für die Realisierung der 4-Zügigkeit 
am Standort sowie die räumlichen und funktionalen Qualitätsstandards und 
Nutzungsmöglichkeiten in Anlehnung an die Standards der Stadt Leipzig gewährleistet. 
 
1.3 Unterbringung Offener Freizeittreff (OFT) „Paul-Robeson-Club“:  
Der OFT sollte ursprünglich weiterhin mit gleichem Flächenbedarf in der Schule verbleiben. 
Geplant war ein neuer separater Zugang zum OFT von außen. 
Da eine Bestandsuntersuchung die mögliche Weiternutzung des ehemaligen Heizhauses 
bestätigte (keine Schadstoffe), wurde sich im Rahmen der LP 2 für den Erhalt der baulichen 
Substanz „Graue Energie“ entschieden. Die somit hinzugewonnene Nutzfläche bietet sich für 
die Auslagerung des OFT an.  
Damit kann die gesamte Fläche im Plattenbau der Schulnutzung zur Verfügung gestellt 
werden. Diese wird zwingend zur Umsetzung des Raumprogrammes in Anlehnung an die 
Vierzügigkeit benötigt. Die baulichen Veränderungen für einen separaten Zugang für den 
OFT im Plattenbau entfallen. Der Betrieb des OFT kann nun räumlich getrennt und 
unabhängig von der Schulzeit erfolgen.  
Der Offene Freizeittreff (OFT) „Paul-Robeson-Club“ ist eine Freizeiteinrichtung für Schüler 
und Schülerinnen sowie für Kinder und Jugendliche aus dem sozialen Umfeld, im Alter von 6 
bis 27 Jahren, welcher im Planungsraum Nord der Stadt Leipzig liegt. Er wird langfristig am 
Standort verbleiben. Der OFT ist in Trägerschaft der Kindervereinigung Leipzig e. V. und ist 
seit 1997 im Schulgebäude integriert. Er ist während der Schul- und Ferienzeit geöffnet. Mit 
den steigenden Schülerzahlen am Standort wird perspektivisch auch der OFT stärker 
frequentiert werden. 
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Mit den neuen Räumlichkeiten des Offenen Freizeittreffs (OFT) wird ein Ort der Begegnung 
und Teilhabe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Sinne einer inklusiven Stadt 
geschaffen. Neben dem Aspekt der Freizeitgestaltung und Mitbestimmung sowie Mitwirkung 
ist der Offene Freizeittreff auch ein Ort des sozialen Lernens und der Bildung. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
2.1 Begründung der gestiegenen Planungs- und Baukosten  
Mit dem Planungsbeschluss VII-DS-01933 wurden 875.000 € für die Planung der LP 1-4 des 
1. und 2. Bauabschnittes (Modernisierung und Erweiterung Bestandsgebäude) zur 
Verfügung gestellt. 
Mit Stand der Kostenberechnung LP 3 vom 13.09.2023 wurden Baukosten 25.860.000 € 
ausgewiesen.  
Diese Gesamtkosten teilen sich auf in: 
Modernisierung Plattenbau:  17.503.747,-€ 
Herrichtung ehem. Heizhaus für OFT an Stelle Abriss:   1.616.722,-€ 
Aufstockung und notwendiger Anbau am Erweiterungsbau:   6.739.531,-€ 
 
Der Mehrbedarf der Planungskosten im Honorar i.H.v. 690.000 € resultiert aus der 
vorgelegten Kostenberechnung der LP 3.  
Der Mehrbedarf wird benötigt: 
- 558.000 € liquid in 2023 
- 132.000 € in 2024 
 
Die Steigerung begründet sich im Wesentlichen durch die Baupreissteigerung (seit 01/2021 
ca. 45 %)  
Des Weiteren durch die Konkretisierung der Aufgabenstellung um: 
- notwendiger Anbau am Südgiebel des Erweiterungsbaues 
Der Anbau am Südgiebel des Neubaus aus 2016 umfasst die barrierefreie Erschließung 
des Gebäudes mittels Aufzug, einen neuen notwendigen Treppenraum sowie drei 
Unterrichtsräume.  
 
- die Sanierung des ehemaligen Heizhauses als Offener Freizeittreff 
Die Sanierung des ehemaligen Heizhauses beinhaltet die Herstellung der Barrierefreiheit, 
den Einbau von Sanitäranlagen und den Ausbau gemäß der Nutzerabstimmung.  
 
- die Erweiterung des Speiseraumes im Erweiterungsbau als Versammlungsstätte für 
schulische und außerschulische Nutzung  
Der vorhandene Speiseraum im EG wird von 90 m² auf 160 m² vergrößert und soll 
zukünftig als Aula für Schulveranstaltungen und außerschulische Nutzung z.B. Wahlen 
mit mehr als 200 Personen genutzt werden. Daraus resultieren ebenfalls höhere bauliche 
Anforderungen an den Brandschutz sowie die Technische Ausrüstung 
 
 
- Klimaneutrale Energieversorgung 
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Die Umstellung auf eine klimaneutrale Energieversorgung des Schulstandortes über 
Wärmepumpen erforderte zusätzlich geothermische Testarbeiten und eine 
Spezialplanung zur Geothermie. 
  
- die Herstellung des Gehweges in Verlängerung der Kurzen Str. 
Der Gehweg wird von der Kurzen Str. bis zur Schule neu hergestellt. 
  
- Schaffung eines Wendehammers 
Der Wendehammer dient den Andienungs- und Entsorgungsfahrzeugen 
Durch die Trennung von Fußgänger- und Kfz-Verkehr wird im Bereich der Kurzen Str. die 
Schulwegsicherheit erhöht. 
 
Gegensteuerungsmaßnahmen zur Kosteneinsparung wurde geprüft und umgesetzt. So 
konnte beispielsweise die kostengünstigste Variante der Fassadengestaltung berücksichtigt 
werden. Hiermit konnten im Vergleich zur gestalterischen Vorzugsvariante ca. 320.000 € 
eingespart werden. Bei den Sportfreianlagen wird anstatt einer 100m-Laufbahn mit separater 
Weitsprunganlage eine 60 m-Laufbahn in Kombination mit der Weitsprunganlage zur 
Ausführung kommen. Dadurch werden weitere Baukosten gespart und Baumfällungen 
vermieden. Dies ist mit der Schule so abgestimmt worden.  
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Zum Zeitpunkt des Planungsbeschlusses wurde von einer Sanierung im laufenden Betrieb in 
zwei Bauabschnitten ausgegangen. Zwischenzeitlich ist eine Vollauslagerung der Schule 
notwendig, deshalb erfolgt die Baumaßnahme (Schulgebäude) in einem Bauabschnitt. 
Die Sanierung der Paul-Robeson-Schule kann nur dann durchgeführt werden, wenn ein 
Auslagerungsobjekt für die Schule zur Verfügung steht, da während der Baumaßnahme mit 
erheblichen Lärm- und Staubbelastungen zu rechnen ist bzw. bei Nicht-Vorhandensein eines 
Auslagerungsobjektes umfangreiche Einschränkungen des Schulbetriebs die Folge wären, 
sowie die Baustelle nicht ordnungsgemäß betrieben werden kann. Es wurde geprüft, ob ein 
mobiles Raumsystemen am Schulstandort aufstellbar ist. Leider ist dies aus Platzgründen 
nicht möglich.  
Daher werden derzeit mit hoher Dringlichkeit mehrere Standorte für ein Interim mit den 
zuständigen Fachämtern geprüft. Für das durch die LESG zu realisierende Interim wird ein 
gesonderter Planungs-/Baubeschluss vorgelegt, der auch die Gesamtkosten ausweisen wird. 
Das Interim ist in der Haushaltsplanung ab 2024 mit finanziellen Mitteln untersetzt (PSP-
Element 7.0002507).  
 
  1. BA 
Aufstockung 
Neubau  
2. BA 
Modernisierung 
Plattenbau / 
Neugestaltung 
Freianlagen 
3. BA 
Neubau 3-
Feld 
Sporthalle  
 
Lt. 
Planungsbeschluss 
06/2022 06/2022 01/2028 
Baubeschluss Nach Änderung 
Planungsbeschluss  
1. Quartal 2024 
(in Abhängigkeit der Bereitstellung 
des Interim) 
 
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Lt. 
Planungsbeschluss 
02/2023 07/2024 09/2028 
Baubeginn Nach Änderung 
Planungsbeschluss  
08/2025 
(in Abhängigkeit der Bereitstellung 
des Interim) 
 
Lt. 
Planungsbeschluss 
07/2024 07/2026 09/2030 
Baufertigstellung Nach Änderung 
Planungsbeschluss  
08/2028 
(in Abhängigkeit der Bereitstellung 
des Interim) 
 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
4.1 Investitionsaufwand  
Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: 
 
*Die Kosten der Kostengruppe 600 umfassen sowohl die Kosten im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt. Die konkrete 
Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanzund Ergebnishaushalt können erst mit Baubeschluss und auf 
Grundlage der Raumplanung erfolgen und wird durch das Bauherrenamt bewirtschaftet. 
 
4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan  
 
 
 
 
PlattenbauOFTErweiterungsbauGesamt-kosten100Grundstück 0 00200Herrichten und Erschließung 72.9825.56041.232119.774300Bauwerk - Baukonstruktionen7.787.0951.023.9943.816.30012.627.389400Bauwerk - Technische Anlagen2.916.770374.0961.133.5074.424.373500Außenanlagen 3.182.467 3.182.467600Ausstattung* und Kunswerke 747.773 0168.475916.248davon investiv: 293.138 74.834367.972davon konsumtiv: 329.635 93.641423.276Kunst am Bau 125.000 125.000700Baunebenkosten 2.796.204213.0371.579.7594.589.000Rundung -291313-27374917.503.0001.617.0006.739.00025.860.0002.813.00028.673.000
Kostengruppe
Summe DINBaupreisindexierung GesamtbetrachtungGesamt
Projektdefinition: 7.0001059 „P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan.“ 5228.9401.334.955796.3551.718.43610.490.20512.199.1011.901.93928.669.9316045645564795899613.069229.0001.335.000797.0001.719.00010.491.00012.200.0001.902.00028.673.000davon Planungskosten LP1-4 228.940 1.335.060 506.000 2.070.000GesamtVeränderung durch RundungGesamt  2027202820252026BezeichnungKostenberechnung bis 202220232024Projektdefinition: 7.0001059 „P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan.“1.144.400 0 376.100 959.700 3.595.800 6.954.000 5.040.000 18.070.000 -915.460 627.833 331.127 -162.700 -1.876.800 3.537.000 7.160.000 1.902.000 10.603.000 0 228.940 627.833 707.227 797.000 1.719.000 10.491.000 12.200.000 1.902.000 28.673.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.144.400 0 376.100 959.700 3.595.800 6.954.000 5.040.000 0 18.070.000 228.940 627.833 707.227 797.000 1.719.000 10.491.000 12.200.000 1.902.000 28.673.000 * PSP 1.100.21.5.1.01.12 Paul-Robeson-Schule (OS)davon konsumtive Ausstattung*Summe AZ neuveranschlagte Auszahlungen Veränderung Auszahlungen veranschlagte Einzahlungen 2026202720242025 Gesamt20282023IST VorjahreErmächtigung aus VorjahrVeränderung EinzahlungenSumme EZ neuVeranschlagte EigenmittelEigenmittel neu
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Die Deckung des Mehrbedarfs in der Maßnahme 'P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan.' 
(7.0001059) i.H.v. 637.314 € im Haushaltsjahr 2023 erfolgt i.H.v. 306.187 € aus dem 
vorhandenen Planansatz im PSP-Element 'P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan.' (7.0001059). 
Die Deckung des Verbleibenden Mehrbedarfs von 331.127 € erfolgt über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 
der Haushaltssatzung aus der Maßnahme 'GYM Lichtenberg, Mannh. Str., Erw.' 
(7.0002509).  
In der Aufrechnung stehen der Maßnahme bis 2022 incl. Erm.i.FJ 2023 Mittel i.H.v. 856.773 
€ zur Verfügung. Lt. Ursprünglichen PB hätten es 875.000 EUR sein müssen. Hintergrund 
ist, dass im Zuge der „Maßnahmengetreue Sperrung von geplanten Auszahlungsansätzen 
zur Deckung von Fördermittelansätzen im Zuge des Fördermittelprogramms „Neubau und 
Modernisierung der Bildungsinfrastruktur in den kreisfreien Städten – Stadtbudget“ im 
Haushaltsjahr 2022“ auf der Maßnahme 18.227 EUR mehr zur Sperre herangezogen 
wurden, da diese nicht mehr liquid in 2022 abgeflossen wären. Dies wird durch Bereitstellung 
der benötigten Mittel i.H.v. 2.070.000 EUR Gesamt wieder ausgeglichen. 
Die benötigten Mittel im Haushaltsjahr 2024 können durch die bereits mit HHP 2023/24 
eingestellten Planansätze gedeckt werden. 
Begründung der Deckungsquellen: 
'GYM Lichtenberg, Mannh. Str., Erw.' (7.0002509) 
Das Projekt befindet sich in der Planungsphase (Planungsbeschluss VII-DS-07895). Nach 
aktuellem Zeitplan soll die Bestätigung des Baubeschlusses im 1. Quartal 2024 erfolgen. Es 
werden demnach nicht mehr als die mit PB bestätigten liquiden Mittel in 2023 benötigt.  
'P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan.' (7.0001059) 
Mit der Haushaltsplanung 2023/24 wurden die voraussichtlich in 2023 und 2024 anfallenden 
Baukosten für den 1. Bauabschnitt: Aufstockung des Neubaus, wie in PB VII-DS-01933 
prognostiziert, eingestellt. Die Differenz zu den bestätigten Mitteln lt. PB können zur Deckung 
herangezogen werden.  
 
4.3 Fördermittel  
Für die Maßnahme stehen gegenwärtig keine Fördermittel in den bestehenden 
Förderprogrammen zur Verfügung. Es ist im weiteren Verfahren zu prüfen, ob die Förderung 
ggf. über das Förderprogramm gemäß SchulInfraVO Stadtbudget 2024 erfolgen kann. Eine 
Abstimmung zur Untersetzung des Stadtbudgets wird im 4. Quartal 2023 stattfinden. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
X  bereits erfolgt   geplant   nicht nötig 
 
In einer frühzeitigen Planungsphase erfolgte für die innere Gestaltung des Gebäudes und 
der Gestaltung der Freianlagen eine Beteiligung der Nutzer. Da es sich bei der vorliegenden 
20232024 Gesamt 331.127 331.127Deckung des Mehrbedarfs Projektdefiniton7.0002509Bezeichnung GYM Lichtenberg, Mannh. Str., Erw.
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Maßnahme um eine Modernisierung, Aufstockung und Ersatzneubau Sporthalle für eine 
bereits bestehende Schule handelt, werden die Akteure der Paul-Robeson-Schule, 
Jungmannstrasse aktiv angesprochen und eingebunden.  
  
7.  Besonderheiten   
Keine.   
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Erfolgt keine Beschlussfassung muss das Projekt gestoppt werden. Dies hätte zur Folge, 
dass die gemäß Schulnetzplanung notwendigen zusätzlichen Kapazitäten nicht zur 
Verfügung gestellt werden könnten. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
10 von 10 in Zusammenstellung