Verkauf Liegenschaften
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10368-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10368-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10368 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10368-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Verkauf Liegenschaften 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element - 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Liegenschaften 
 
 
Beschlussvorschlag 
Alternativvorschlag:  
Über den Verkauf kommunaler Liegenschaften wird einzelfallbezogen entschieden und 
entsprechende Beschlussvorlagen erstellt. Es werden keine Einzahlungen im Haushalt 
2025/2026ff. planmäßig veranschlagt. 
 
Begründung 
 
Im Falle der antragsgegenständlichen Liegenschaft, dem ehemalige Stadtbad Leipzig in der 
Eutritzscher Straße 21, wurde nach mehrfachen ergebnislosen Verkaufsbemühungen im 
Jahr 2021 eine kategorisch gegensätzliche Beschlusslage geschaffen. Durch die 
Beschlussfassungen zu VII-DS-02065 „Leipziger Stadtbad - Variantenvergleich zur 
Wiederinbetriebnahme (Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO)“ und VI-A-05871-VSP-01-
NF-01 „Verkauf des Stadtbades stoppen!“ wurde ein dauerhafter Verbleib der Liegenschaft 
1 von 4 in Zusammenstellung
2/2 
 
im Eigentum der Stadt Leipzig festgelegt. 
 
Tatsächlich wurden in der Zwischenzeit mehrere Variantenvergleiche bzw. 
Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung des Objektes erstellt. Ggf. kann im Zuge einer 
abschließenden und im Falle einer negativen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung aller 
Entwicklungsperspektiven eine Neubewertung zur Veräußerung der Liegenschaft im 
städtischen Eigentum angezeigt sein. 
 
Vor einer Veräußerung kommunaler Liegenschaften ist allerdings gemäß Dienstanweisung 
des Oberbürgermeisters Nr. 10/2019 „Aufgaben des Liegenschaftsamtes“ bzw. gemäß 
Beschluss Nr. VI-DS-06017-DS-01 „Weiterentwicklung des Strategischen 
Flächenmanagements – Soll-Konzeption“ zunächst eine vollständige Entbehrlichkeitsprüfung 
durchzuführen. Wenn im Zuge dieser Entbehrlichkeitsprüfung keine anderen kommunalen 
Nutzungsbedarfe festgestellt werden, dann kann eine Veräußerung kommunaler 
Liegenschaften erfolgen. 
 
 
 
Anlage/n 
1 11_VIII-HP-10386-VSP-01 (öffentlich) 
 
 
2 von 4 in Zusammenstellung
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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10368-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10368 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10368-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Verkauf Liegenschaften 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element - 
Auswirkung auf den Haushalt ErgebnishaushaltFinanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Liegenschaften 
 
 
Beschlussvorschlag 
Alternativvorschlag:  
Über den Verkauf kommunaler Liegenschaften wird einzelfallbezogen entschieden und 
entsprechende Beschlussvorlagen erstellt. Es werden keine ErträgeEinzahlungen im 
Haushalt 2025/2026ff. planmäßig veranschlagt. 
 
Begründung 
 
Im Falle der antragsgegenständlichen Liegenschaft, dem ehemalige Stadtbad Leipzig in der 
Eutritzscher Straße 21, wurde nach mehrfachen ergebnislosen Verkaufsbemühungen im 
Jahr 2021 eine kategorisch gegensätzliche Beschlusslage geschaffen. Durch die 
Beschlussfassungen zu VII-DS-02065 „Leipziger Stadtbad - Variantenvergleich zur 
Wiederinbetriebnahme (Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO)“ und VI-A-05871-VSP-01-
NF-01 „Verkauf des Stadtbades stoppen!“ wurde ein dauerhafter Verbleib der Liegenschaft 
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im Eigentum der Stadt Leipzig festgelegt. 
 
Tatsächlich wurden in der Zwischenzeit mehrere Variantenvergleiche bzw. 
Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung des Objektes erstellt. Ggf. kann im Zuge einer 
abschließenden und im Falle einer negativen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung aller 
Entwicklungsperspektiven eine Neubewertung zur Veräußerung der Liegenschaft im 
städtischen Eigentum angezeigt sein. 
 
Vor einer Veräußerung kommunaler Liegenschaften ist allerdings gemäß Dienstanweisung 
des Oberbürgermeisters Nr. 10/2019 „Aufgaben des Liegenschaftsamtes“ bzw. gemäß 
Beschluss Nr. VI-DS-06017-DS-01 „Weiterentwicklung des Strategischen 
Flächenmanagements – Soll-Konzeption“ zunächst eine vollständige Entbehrlichkeitsprüfung 
durchzuführen. Wenn im Zuge dieser Entbehrlichkeitsprüfung keine anderen kommunalen 
Nutzungsbedarfe festgestellt werden, dann kann eine Veräußerung kommunaler 
Liegenschaften erfolgen. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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