Beteiligung am Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte, Stadtteilzentren und Magistralen", Eigenmittel 2022 -2025
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06347
Datum: 2022-02-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06347
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Betreff:
Beteiligung am Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte, 
Stadtteilzentren und Magistralen", Eigenmittel 2022 -2025
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
FA Finanzen 07.02.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 25.01.2022 1. Lesung
FA Kultur 04.02.2022 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 25.01.2022 1. Lesung
FA Sport 08.02.2022 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 08.02.2022 2. Lesung
SBB Mitte 03.02.2022 Anhörung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 08.02.2022 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Die Stadt Leipzig hat für das Bundesprogramm “Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren” in 
einer ersten Ideenskizze Projekte in Höhe von 6.743.750 EUR (Gesamtkosten) beschrieben. 
Die Bundesregierung hat die Skizze bestätigt und fordert die Stadt nunmehr auf, bis 
28.02.2022 einen Vollantrag zu stellen. Vor diesem Hintergrund beschließt die 
Ratsversammlung:
1. Die Stadt Leipzig beteiligt sich mit Zusage der Förderung am Projekt “Zukunftsfähige 
Innenstädte und Zentren” des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat 
(BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR).
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Fördermittel von bis zu 4.811.250 EUR für 
den Zeitraum von 2022-2025 zu beantragen. Die Stadt Leipzig stellt Eigenmittel in 
Höhe von 1.932.500 EUR zur Verfügung. 
Diese Eigenmittel werden wie folgt geplant:
Die außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2022 i.H.v. 522.500 EUR im Innenauftrag "IFH-BMWi Leerstands- und 
Ansiedlungsmanagement“ (108000000042) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt in 
Höhe von 355.000 EUR aus dem Innenauftrag „Belebung der Magistralen und 
Innenstadt“ (108000000041) und in Höhe von 47.500 EUR aus dem PSP – Element 
“Cluster Medien und Kreativwirtschaft” (1.100.57.1.0.01.04). Die noch fehlenden 
Eigenmittel in Höhe von 120.000 EUR werden durch Zinsminderaufwendungen aus 
dem PSP – Element “Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft” (1.100.61.2.0.01) 
gedeckt.
Zusätzlich benötigte Eigenmittel in den Jahren 2023, 2024 und 2025 in Höhe von 
1.410.000 EUR sind im Gesamthaushaltsplan gedeckt:
2023: 443.750 EUR
1 von 13 in Zusammenstellung
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2024: 439.000 EUR
2025: 527.250 EUR
3. Die nicht verbrauchten konsumptiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2022, 2023 und 2024 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 
2023, 2024 und 2025 übertragen. Die Übertragung steht unter dem Vorbehalt der 
Regelungen der Haushaltssatzungen 2023/2024 und 2025/2026.
Räumlicher Bezug
 
Stadt Leipzig
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Strukturelle Veränderungsprozesse der ZENTREN (Innenstadt, Stadtteilzentren und 
Magistralen) stellen eine große Herausforderung der zukunftsfähigen Neuausrichtung dar. 
Mit den Aktivitäten Innenstadt, Stadtteilzentren und Magistralen 2021/2022 (VII-Ifo-02511) 
hat die Stadtverwaltung ein Maßnahmenpaket für die Zentren zusammengestellt. 
 
Die BMI/BBSR-Förderung "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren " würde es ermöglichen, 
weitere Maßnahmen in den Jahren 2022 - 2025 zu ergreifen. Auf Grundlage der Ideenskizze 
ist eine Aufforderung zur Antragstellung im IV.Quartal 2021 eingegangen. Die Stadt Leipzig 
muss die Finanzierung des Eigenanteils per Ratsbeschluss nachweisen.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
X
nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2022 202
2 1.273.750
Neuer Innenauftrag: 
BMI Projekt 2022-
2025
  2023 202
3 1.132.500  
  2024 202
4 1.122.500  
  2025 202
5 1.282.500  
2 von 13 in Zusammenstellung
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 Aufwendungen 2022 202
2    522.500 108000000042
  2023 202
3    443.750  
  2024 202
4    439.000  
  2025 202
5    527.250  
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X ja
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)  2025   21.000 Amt für Stadtgrün 
und Gewässer
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   
X
nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage 
zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: 
siehe Bezugsvorlage VII-DS-06347 Vorgesehener Stellenabbau: 
          
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
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 Balance zwischen
Verdichtung und 
Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte 
Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
x Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
x Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management
  Erhalt und Verbesserung 
der
Umweltqualität
 Leistungsfähige 
technische Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und 
Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und 
Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote
 Kommunalwirtschaft x Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches 
Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
       
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
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Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage 
nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch
 
x
Aussage nicht 
möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht 
möglich
 
x ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 
x
Aussage nicht 
möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA 
und mind. 5 Jahre Betriebs- und 
Nutzungsdauer
 x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung
 
x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
   
x ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
          
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Eine Eilbedürftigkeit liegt vor. Das BBSR hat dem Amt für Wirtschaftsförderung per E-Mail 
am 22.12.2021 mitgeteilt, dass die vollständigen und unterschriebenen Antragsunterlagen 
bis zum 28.02.2022 eingereicht werden müssen. Folgende Unterlagen müssen dem BBSR 
bis zur Abgabefrist vorliegen:
 
Schriftlicher Zuwendungsantrag mit Unterschrift und alle erforderlichen Anlagen
Ratsbeschluss und Nachweise des kommunalen Eigenanteils (siehe Anlage 1)
 
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Einzig erreichbarer Regeltermin ist daher die Ratsversammlung am 09.02.2022. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt
 
III.  Strategische Ziele 
 
Das historische Stadtzentrum Leipzigs innerhalb des Promenadenrings ist mit ca. 600m x 
800m massiv überbauter Fläche relativ klein. Dieses „kleine Herz“ der Stadt nimmt nur 48 ha 
oder 0,16 % des gesamten Stadtterritoriums ein, ist aber Oberzentrum der ganzen Region, 
Identifikationsort für alle Leipziger, Ziel und Erlebnisraum für Besucher und Touristen. 
 
Die sehr kompakte Leipziger City weist eine hohe Nutzungsdichte in repräsentativen, 
traditionsreichen und auch neu errichteten Bauwerken auf. Der Stadtkern ist ein intensiv 
überbauter Organismus mit vielfältiger Funktionsmischung. Auf engstem Raum finden sich 
neben Kulturstätten von Rang, Wahrzeichen und Touristenmagneten, Universitäts-  und 
Verwaltungsstandorten auch gut frequentierte Einkaufsstraßen und aufwändig sanierte 
historische Passagen und Durchhöfe, Messe- und Kaufhäuser. Zusammen mit vielfältiger 
Gastronomie und anspruchsvollen Freizeitangeboten und zum Teil hochwertigem Wohnen 
fügt sich dies zu einer lebendigen, qualitativ durchmischten vitalen Innenstadt zusammen.  
Das enge Nebeneinander von Wohnen, Arbeiten, Studieren, Einkaufen, Kultur- sowie 
Freizeitangeboten, bei räumlicher Dichte und kurzen Wegen, ist typisch für die Leipziger 
Innenstadt. Dabei zeigt sich, dass das Zusammenspiel der maßgeblichen Einflussfaktoren 
auf die Innenstadtattraktivität komplexer geworden.
 
Die Auswirkungen der Digitalisierung sowie der Corona-Pandemie haben wie in einem 
Brennglas die Schwachstellen in den innerstädtischen Strukturen sichtbar gemacht und die 
Bedeutung der Stadtteilzentren und Magistralen verdeutlicht. Sie übernehmen eine wichtige 
kleinräumige Versorgungsfunktion in ihrem Einzugsbereich und sind Orte des Treffens, des 
kulturellen Austauschs und der gesundheitlichen Versorgung. Die „Stadt der kurzen Wege“, 
wie sie bereits in der „Leipzig Charta“ (2007) und auch in der „Neuen Leipzig Charta“ (2020) 
eingefordert werden, ist für eine hohe Lebensqualität essenziell. Aus diesem Grunde müssen 
neben den Innenstädten auch die Stadtteilzentren mitgedacht und gestärkt werden. Die 
Stadt ist ein Netzwerk aus unterschiedlichen Zentren und sollte auch so betrachtet und 
entwickelt werden.
 
Ziel der Teilnahme am Bundesprogramm ist es, die vorhandenen Qualitäten weiter zu 
stärken und die Leipziger Innenstadt als Markenzeichen und Magnet in der Region sowie für 
Städtetouristen weiterzuentwickeln und die Stadtteilzentren zu stärken. Dieses generelle Ziel 
wird in folgenden Handlungsfeldern und mit den vorgeschlagenen Projekten untersetzt:
 
• die bestehenden Stärken einer multifunktionalen Innenstadt weiter auszubauen,
• die Handelsfunktion zu stabilisieren,
• den globalen Trend des Strukturwandels (z.B. die Digitalisierung des Handels) aktiv 
mitzugestalten und 
• die – nicht nur aus Konsumentenperspektive - bestehenden Defizite zu beheben.
 
Für den Erfolg der Innenstadt ist wichtig, dass diese als „Wohlfühlort“ – formuliert durch 
gestalterische Aufwertung des öffentlichen Raums - empfunden wird. 
 
Für die Stadt der Zukunft müssen Projekte und Weichen gestellt werden, um Leipzigs 
Innenstadt und Stadtteilzenten resilient und multifunktional weiterzuentwickeln. Hierbei 
bedarf es einem Zusammenkommen eines branchenübergreifenden und interdisziplinären 
Aktionskreises, um weiterhin eine breit aufgestellte, für alle offene Stadt zu sein. 
 
Die Vision für Leipzig ist es, integrative, multifunktionale Orte zu entwickeln, wo Menschen 
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gemeinsam Ideen entwickeln, gemeinsam ihre Freizeit verbringen, gemeinsam arbeiten und 
auch gemeinsam leben. Ein Ort der auch Familien mit Kindern und junge Menschen anzieht. 
Attraktive und lebendige Orte mit einer spannenden Nutzungsmischung und hohen 
Aufenthaltsqualität müssen stadtverträglich gefördert und weiterentwickelt werden.  
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Strukturelle Veränderungsprozesse der ZENTREN gestalten
 
Trotz günstiger Rahmenbedingungen (attraktiver Städtebau, touristische Bedeutung, 
prosperierende Entwicklung Leipzigs) stehen die Leipziger Zentren, insbesondere die 
Innenstadt, vor einem umfassenden nutzungsseitigen Strukturwandel und den damit 
einhergehenden Herausforderungen. 
 
In den vergangenen Jahren wurden großvolumige Handelsimmobilien am Markt platziert. 
Der mit dem allgemeinen Strukturwandel einhergehende Wandel vom Vermieter- zum 
Mietermarkt im stationären Einzelhandel, führte bereits in den vergangenen Jahren zu 
spekulativem Leerstand. Wegen der Warenhauskrise ist seit 2018 das stadtbildprägende 
ehem. Karstadt Warenhaus leer. Trotz der angekündigten Repositionierung als Mixed-Use-
Objekt (Handel/Gastronomie/Büro), droht bei Verstetigung die Beeinträchtigung der 
umliegenden Handelslagen infolge der inzwischen mehrjährigen Leerstandsphase. 
 
Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Verlagerung 
des Einkaufsverhaltens ins Online-Geschäft kam es zu einem weiteren Wachstum des 
Leerstandes, der sich teilräumlich insbesondere in den Nebenlagen wie den 
stadtbildprägenden Passagen (strukturell) und einzelnen professionell gemanagten Objekten 
abbildet. Nach aktuellen Erhebungen kann mit über 100 Leerständen in der Innenstadt eine 
Leerstandsquote von rund 11% attestiert werden.  
 
Der weiterführende Umbau der Innenstadt zum multifunktionalen Zentrum wird durch das 
hohe Mietniveau, die unterdurchschnittliche Kaufkraft, den geringen Anteil innerstädtischer 
Immobilien in kommunalem Besitz sowie das Fehlen eines starken Mittelstandes im 
inhabergeführten Einzelhandel erschwert. Neben quantitativen und qualitativen Defiziten der 
Besatzstrukturen stehen hier an einzelnen Standorten Leerstände, Sanierungsstau, Mangel 
an Aufenthaltsqualität im Fokus.
 
   
2. Beschreibung der Maßnahme 
  
 
2.1 Entwicklung der Ideenskizze „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des 
Bundesministerium des Inneren (BMI)
 
Auf Basis des Innenstadtkonzeptes (VI-A-06741-NF-01) wurden die Aktivitäten Innenstadt, 
Stadtteilzentren und Magistralen 2021/2022 (VII-Ifo-02511) als städtisches 
Maßnahmenkonzept für Zentren erstellt. Dabei wurde eine Bundesförderung für eine 
mittelfristige Umsetzung als Ausblick erwähnt. Kurz vor der Sommerpause (22.07.2021) 
wurde der BMI Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ veröffentlicht mit der 
Abgabefrist einer Ideenskizze zum 17.09.2021. Kurzfristig haben die Dezernate 
Ideenvorschläge eingebracht.
  
 
2.2. Projektaufruf Ideenskizze„Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (BMI)
 
Im Rahmen des Projektaufrufs hat das BMI acht Fördergegenstände vorgegeben, denen 
amtsübergreifend mögliche Projekte der Stadt Leipzig zugeordnet wurden (siehe Anlage 1). 
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Nachfolgend werden die Fördergegenständen mit dazugehörigen Projekten aufgelistet. 
 
Fördergegenstand 1 - Konzepte und Strategien zur Bewältigung des Strukturwandels
 
1.1 1.1   Aktualisierung und Erweiterung Zentrengutachten (Federführung: SPA)
 
Aktualisierung des Innenstadtkonzeptes entsprechend der Post-Corona 
Rahmenbedingungen
Erweiterung des Innenstadtkonzeptes auf Handlungsansätze zu den weiteren 
Zentren der Stadt Leipzig
Strategische und konzeptionelle Leitprojekte zur Belebung der Zentren
 
1.2. Stadtraumkonzept: Erweiterte Innenstadt (Federführung: VTA)
 
Promenadenring Innenstadt neu denken: Verkehr in der Stadt soll umweltgerechter, 
funktionsgerecht und dabei sozialverträglich bleiben.
Schaffung qualitativ hochwertiger öffentlicher Räume: Entwicklung von Alternativen 
zur bestehenden Situation am Ring im Zusammenhang mit dem Wachstum der Stadt.
Fortbewegung der Zukunft gestalten: Verkehr in der Stadt soll umweltgerechter, 
funktionsgerecht und dabei sozialverträglich bleiben.
  
Fördergegenstand 2 - Machbarkeitsstudien, Beratungsleistungen, Gutachten, 
Planungen 
 
2.1. Öffnung Rathaus + Pilotfläche (Federführung: Referat Verwaltungsunterbringung)
 
Machbarkeitsstudie Modernes Rathaus / Stadthaus: Offenes, bürgernahes Rathaus / 
Co-Working, Mitnutzung NPO /NGO 
Pilotbereich „Neue Arbeitswelten“: Pilotfläche für Stadtverwaltung / Pop Up Store – 
moderne, innovative Bürolandschaft
Attraktivität der Verwaltungsstandorte im Zentrum steigern
Aktivierung / Belebung der leerstehenden Innenstadtflächen
Beispielhafte Umnutzung / Zwischennutzung von Ladenflächen mit Vorbildcharakter 
 
2.2. Studie: BildungsCampus Volkshochschule / Musikschule (Federführung: Dez. Kultur, 
VHS, Musikschule)
 
Untersuchung der Chancen einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt, die sich aus 
einem gemeinsamen Neubau für beide Bildungseinrichtungen auf dem Wilhelm-
Leuschner-Platz am südlichen Rand der Leipziger Innenstadt ergeben.
Aus- und Wechselwirkungen des geplanten Ensembles: Städtischer Bibliothek, 
Volkshochschule, Naturkundemuseum, Forschungs- und Lehreinrichtung der 
Universität, Leibnitz-Instituts auf Wirtschaft, Handel & Gewerbe in Innenstadt
 
2.3. Machbarkeitsstudie Warenhaus “Zweite Liebe” (Federführung: Stadtreinigung)
 
Ziel: Konzept entwerfen, das eine themenspezifische Nutzung für z.B. leerstehende 
Passagen, Warenhäuser und sonstiger Verkaufsflächen entwickelt.
Identifikation von Kooperationspartnern, um Leerstand zu minimieren und damit zur 
Belebung der Leipziger Zentren beitragen.
 
2.4. Aufwertung & Nachnutzung: Fördermittel-Abrechnung / Organisation (Federführung: 
Wirtschaftsförderung)
 
Ziel ist es, einen erfahrenen Partner zu finden, der das interdisziplinäre 
Projekt begleitet und das Projekt- und Finanzmanagement unterstützt. 
 
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Fördergegenstand 3 - Aufbau von neuen oder Ausbau bestehender 
innenstadtbezogener Kooperationen
 
3.1. Neuausrichtung und Erweiterung (City-) Zentrenmanagement (Federführung: LTM, 
Wirtschaftsförderung) 
 
Finanzierung Citymanagement 2023 - 2025
Erweiterung des Aufgabenbereichs des Citymanagement auf ausgewählte 
Stadtteilzentren & Magistralen
Berücksichtigung Städtebaulicher Entwicklungskonzepte (z. B. Stadtgestaltung, 
Quartiersmanagement) und Stadtstrategien (z. B. Innenstadtkonzept, Digitalisierung, 
Touristischer Entwicklungsplan)
Organisation von: nachhaltigen Veranstaltungen, Leerstandmanagement, 
Zwischennutzungskonzepten, Stadtgestaltungsmaßnahmen, 
Wissensmanagementprozessen.
 
3.2. Magistrale Georg-Schumann-Straße - Verstetigung lokaler Strukturen (Federführung: 
AWS)
 
Verstetigung der lokalen Strukturen: Zusammenarbeit zwischen Gewerbetreibenden, 
Immobilieneigentümern und Akteuren qualifizieren
Auswirkungen der Corona-Pandemie für Einzelhandel, Dienstleistungen, kulturelle 
Angebote abfedern
Inhalte: Leerstände bekämpfen, Beteiligungsprozesse stärken, Beratung, Moderation, 
Veranstaltungen
 
3.3. Mockau - Lokale Ökonomie stärken (Federführung: AWS)
 
Vernetzung der Einzelhandels- und Gewerbetreibenden
Wahrnehmbarkeit der dortigen Ansiedlungen steigern, Stärkung der lokalen 
Ökonomie im Stadtteil 
Nicht ausgeschöpfte Raum- und Flächenpotentiale (leerstehende Laden- und 
Gewerbeflächen) aktivieren
 
3.4  Mehrwegsystem - Mehrweg-Geschirrsystem für die Takeaway Gastronomie in Leipzig 
(Federführung: Stadtreinigung Leipzig)
 
Mehrweg Pilotprojekt: Umfeld Eisenbahnstraße
Kooperation mit Entsorgungsunternehmen, um Gastronomiebetriebe zukunftsfähig 
aufzustellen 
Umwelt- und Klimaschutz - Ressourcen- und Energie einsparen, Kreisläufe schließen
Sauberes Stadtbild durch Müllvermeidung
Entsorgungskosten sparen durch aktive Müllvermeidung
 
3.5. Mobile Seniorenarbeit - Zentren für alle (Federführung: Sozialamt)
 
Initiierung einer mobilen Seniorenberatung an 4 Tagen pro Woche (Wochenmärkte 
im Innenstadtbereich und in zwei Ortsteilzentren) 
Beratung von Senioren und Angehörigen zu allen seniorenrelevanten Themen 
Unterstützung bei einfachen Anliegen und Anträgen 
Vermittlung in weiterführende Angebote der Offenen Seniorenarbeit oder anderer 
Beratungsangebote und sozialer Fachdienste
  
Fördergegenstand 4 - Verfügungsfonds für Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung 
der Zentren
 
4.1. Auslobung einer “Cityprämie” (Federführung: Wirtschaftsförderung)
9 von 13 in Zusammenstellung
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Prämie, um schnell und niedrigschwellig privatwirtschaftliche Initiativen in den 
Leipziger Zentren zu unterstützen (Individuelle Ladenkonzepte, Zwischennutzungen, 
Veranstaltungen und Sonderprojekte)
Zentrenjury zur Vergabe der Prämien
Marketingmaßnahmen zur Bewerbung der Prämie
 
Fördergegenstand 5 - Vorübergehende Anmietung von leerstehenden Räumlichkeiten
5.1. "Zweite Liebe"-Warenhaus: (Federführung: Stadtreinigung)
 
REUSE: als Abfall deklarierte Gegenstände (Möbel, Kleidung, Elektrogeräte, 
Haushaltswaren, Bücher) in preiswerte, wiederverkaufbare Produkte und reparierte 
Waren umwandeln
REDUCE: Senkung Müllaufkommen Leipzigs, kreative Impulse durch Produkte 
(Künstler-Designer-Handwerksmeister), Umweltbildungsprogramm, (Sharingmodelle, 
Kunstausstellungen, ZeroWaste)
RECYCLE: Reparatur Cafe (nachhaltige Speisen), Workshops (Upcycling), offene 
Werkstätten, Kunststoff Recycling mit 3D Druckern, Kunststoffannahmestelle, 
Nähkurse
  
5.2. Museums-/ Kultur-Schaufenster (Federführung: Kulturamt)
 
Pilotprojekt: temporäre Erlebnisräume schaffen (in Schaufenstern und auf 
öffentlichen Plätzen – Bsp. Anlaufpunkt für Herbst-Festivals)
Freiraum für Dialog, Bildung und künstlerische Kreativität 
Bündelung lokaler und regionaler Akteure aus der Kultur- & Kreativwirtschaft
 
5.3. „Study Halls & Pop-Up Ruhezonen“ (Federführung: Dez. Jugend, Schule und 
Demokratie)
 
Einrichtung einer “Study Hall” als Lernort
Raum für das eigenständige und begleitete Lernen für Schülerinnen und Schüler aus 
bildungsbenachteiligten Familien 
 
Fördergegenstand 6 - Zwischenerwerb
 
nicht beantragt
 
Fördergegenstand 7- Innenstadtmarketing und Öffentlichkeitsarbeit
 
7.1. Zentren-Tourismus und innovative Wertschöpfungsketten (Federführung: LTM)
 
Digitale Angebote (Erweiterung): Weiterentwicklung Pilotprojekt aus „Smart City 
Challenge“ individuelle, interaktive Städteführung, Contenterweiterung (mehr POI‘s & 
Augmented Reality)
Regionale Produkte (neu) – Einbindung in Warenhaus- / Passagenkonzept
Nachhaltigkeit (neu) - Erarbeitung einer Touristischen Nachhaltigkeitsstrategie für 
Leipzig, Bestandsanalyse, Personalkosten LTM
Marktforschung (neu) – Monitoring, Systematische Analyse der Kernquellmärkte, 
Zielgruppen, Potenzialmärkten, Themen und Trends
  
7.2. Internationale Tage der Städtepartnerschaften (Federführung: Referat Internationale 
Zusammenarbeit)
 
öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen, konkret: „Internationale Tage der 
Städtepartnerschaften“ auf dem Burgplatz (u.a. Konzerte, Außenausstellungen, 
10 von 13 in Zusammenstellung
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Mitmachaktionen, Bildung & Information, Gastro, Kunstgewerbe, spezielle 
interkulturelle Angebote
Flaggenpräsentation Partnerstädte Übergang Rathaus / Stadthaus (Vorbild Nürnberg)
Städtepartnerschaftsladen in Form eines Pop Up Stores (Speisen, Getränke, 
Kunstgewerbe, etc.)
 
7.3  UNESCO Welttag (Federführung: Dez. Kultur)
 
Etablierung des „UNESCO Welttag für kulturelle Vielfalt für Dialog und Entwicklung“ 
in Leipzig als kulturpolitischer Branchentreff, der jährlich am 21. Mai die aktuellen 
Herausforderung der Stadtgesellschaft thematisiert.
Im Rahmen der Tagung/Werkstatt werden gemeinschaftlich und interdisziplinär 
Lösungsansätze für konkrete Problemstellungen unter Einbindung von städtischen 
sowie freien Akteuren erarbeitet.
  
 
Fördergegenstand 8 - Geringfügig baulich-investive Maßnahmen
 
8.1. Calisthenics / Streetball (Federführung: Amt für Sport, VTA)
 
Errichtung von zwei Freizeitsportanlagen im Bereich Innenstadt (Streetworkout-
Anlage / Street Ball Anlage)
Belebung Innenstadt + Attraktivitätssteigerung / Stärkung der Multifunktionalität / 
Sportangebot verbessern
Schaffung bedarfsgerechter Sport- und Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen 
Raum
Standortvorschlag: Fußgängerzone: Mensa / Moritzbastei / Uni Riese 
 
8.2. Belebung Rückseite Oper / Schwanenteich (Federführung: Dez. Kultur, Oper Leipzig)
 
Umwandlung der Probebühne 2 in eine Spielstätte mit separatem Zugang vom 
Schwanenteich aus
Wiederbelebung der Terrasse als Bühne mit Gastronomie 
 
 
8.3. Museums-Karree M²plus (Federführung: Kulturamt)
 
Entwicklung einer kulturbezogenen Nutzung des Hofkarrees (zwischen Museen 
MdbK und SGM)
Reurbanisierung der musealen Außenbereiche (museale und öffentlichkeitswirksame 
Nutzung)
Gewerbemix des Gesamtareals stärken und ergänzen (bisher zu unausgewogen)
Bündelung der Potenziale (Vernetzung, Kooperation, Erhöhung der Verweilqualität)
 
8.4. Stadtbäume / Umgestaltung Salzgäßchen (Federführung: VTA, ASG-Stadtgrün)
 
Individuelle Aufwertung besondere Platzbereiche mit Erstpflanzungen von 
Straßenbäumen
Aufenthaltsbereiche für den Fußgängerverkehr schaffen/ grüne Infrastruktur zur 
Verbesserung des Mikroklimas / Stärkung Tourismusstandort Leipziger Innenstadt
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Der Projektaufruf bezieht sich auf dem Zeitraum 2022 – 2025.
 
Die einzelnen Projekt haben einen individuellen Zeithorizont (siehe Anhang 1) 
11 von 13 in Zusammenstellung
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4. Finanzielle Auswirkungen
 
 in EUR Sachkonto 2022 2023 2024 2025 Gesamt
Erträge 
(Fördermittel)  31400000  1.273.750  1.132.500  1.122.500  1.282.500  4.811.250
Aufwendungen  42711200  1.796.250  1.576.250  1.561.500  1.809.750  6.743.750
Eigenmittel      522.500     443.750     439.000     527.250  1.932.500
 
Die Fördermittel des BMI können nicht weiter erhöht werden und auch die Aufteilung auf die 
Jahre ist aus haushälterischen Gründen vom BMI fest vorgegeben.
 
Mit einer Bewilligung des Antrages ist vor Sommer 2022 nicht zu rechnen, so dass für die 
Ausschreibung, Vergabe und Umsetzung innerhalb der einzelnen Projekte bestenfalls sieben 
Monate im Jahr 2022 verbleiben.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Siehe Bezugsvorlage VII-DS-06752
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant  x  nicht nötig
 
7. Besonderheiten
 
Hoher Koordinations- und Abstimmungsaufwand durch Projekte bei unterschiedlichsten 
Ämtern und Akteuren.
 
8.            Folgen bei Nichtbeschluss 
Die erheblichen Aufgaben bei der Gestaltung des Strukturwandels der Leipziger Zentren 
können nicht von einer Förderung des Bundes profitieren. Damit würden zusätzliche 4,8 Mio. 
EUR an einsetzbaren Fördermitteln verlorengehen. Dadurch können die geplanten Projekte 
und Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Die 2021 durch den Stadtrat begonnenen 
Aktivitäten in Innenstadt, Stadtteilzentren und Magistralen sind ab 2022 ohne zusätzliche 
Fördermittel, rein durch städtische Finanzierung durchzuführen. 
Anlage/n
1 Anlage1_Übersichtstabelle geplante Projekte - Stand 21.01.2022 (öffentlich)
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BMI: „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ Aktivitäten
Dez. Partner Kurzbezeichnung
Fördergegenstände BMI 2022 2023 2024 2025 2022-2025
1. Konzepte/Handlungsstrategien VI SPA Aktualisierung/Erweiterung Zentrengutachten 50.000 50.000
VI VTA/SPA Stadtraumkonzept Erw. Innenstadt 50.000 50.000 100.000
2. Machbarkeitsstudien/ 
Beratung/Gutachten/Planung VIII Org.Berater/Wifö FöMi-Abrechnung/Org. 50.000 50.000
IV Dez.IV/ Musikschule Studie: BildungsCampus VHS/Musikschule 50.000 50.000
III SR/Wifö Machbarkeitsstudie Warenhaus Zweite Liebe 50.000 50.000
I Referat Verwaltung Öffnung Rathaus + Pilotfläche 50.000 80.000 80.000 20.000 230.000
3. Kooperationen (Zentrenmanag.) VIII LTM Erw. City-/Zenternmanagement 150.000 125.000 125.000 150.000 550.000
VI AWS  Magistrale Georg-Schumann-Straße 120.000 120.000 120.000 120.000 480.000
VI AWS Mockau 50.000 50.000 48.000 47.000 195.000
III SR / AWS / DAA Mehrwegsystem 50.000 100.000 175.000 80.000 405.000
V Sozialamt Mobile Seniorenarbeit 80.000 70.000 70.000 50.000 270.000
4. Verfügungsfonds VIII Wifö / LTM Erw. ZENTRENFONDS 293.750 198.750 194.500 299.250 986.250
5. Anmietung leerstehender Räume III SR/Wifö Start Warenhaus: "Zweite LIEBE" 200.000 175.000 200.000 175.000 750.000
VII Ref. Jugend Study Halls & Pop-Up Ruhezonen 27.500 65.000 65.000 65.000 222.500
IV Kultur Schaufenster Innenstadt (inkl. Druckkunst) 70.000 40.000 20.000 20000 150.000
7. Innenstadtmarketing/ Öffentlichkeitsarbeit VIII LTM Zentren-Tourismus 150.000 50.000 50.000 150.000 400.000
OBM Referat IZ Internationale Tage der Städtepartnerschaften 50.000 50.000 100.000
IV Kultur UNESCO Welttag 35.000 35.000 35.000 35.000 140.000
8. baulich-Investive Maßnahmen VI VTA / Sport Calisthenics /Streetball 50.000 60.000 50.000 60000 220.000
(max. 30% der förderfähigen Geamtausgaben) IV Kultur /Oper Belebung Rückseite Oper / Schwanenteich 85.000 60.000 110.000 145.000 400.000
IV Kulturamt/Museum Museums-Karree M²plus 85.000 100.000 30.000 30.000 245.000
III ASG/Stadtgrün Stadtbäume / Umgestaltung Salzgäßchen 150.000 147.500 139.000 263.500 700.000
Gesamtprojektsumme 1.796.250 1.576.250 1.561.500 1.809.750 6.743.750
Eigenanteil 522.500 443.750 439.000 527.250 1.932.500
Bund 1.273.750 1.132.500 1.122.500 1.282.500 4.811.250
Stand: 21.01.2022 BMI Jahresscheiben (fix) 1.273.750 1.132.500 1.122.500 1.282.500 4.811.250
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