Planungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan im Jahr 2015 - Stand 20.08.2015 und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01854
Datum: 2015-11-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01854
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Planungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Investitionen für den 
Schulentwicklungsplan im Jahr 2015 - Stand 20.08.2015 und Bestätigung einer 
außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
1. Der Planungsbeschluss für bauliche Investitionen an 16 Standorten für den Schulentwicklungs-
plan (SEP) 2016 ff wird bis LP 3 HOAI gefasst (vgl. Anlage 1).
2. Die Ratsversammlung bestätigt zur Absicherung des Planungsvorlaufes im Jahr 2015 zusätzliche 
Mittel i.H.v. 7.130.000 € und die damit verbundene Akquise von Fördermitteln zum Stichtag 
01.09.2016 bzw. 01.09.2017 für die 16 benannten Einzelvorhaben (vgl. Punkt 3) .
3. Die Mittel für den Planungsvorlauf werden im Haushaltsjahr 2015 als über-/außerplanmäßige Auf 
wendungen/Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 7.130.000 € (Untersetzung siehe An 
lage 1) bereitgestellt. Die technische Deckung der überplanmäßigen Auszahlungen i.H. von 
6.900.000 € erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung FHH (Invest)" 
(1098700000). Die technische Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen i.H. von 230.000 € 
erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung ErgHH“ (1098600000). Die 
Mittelbereitstellung erfolgt unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Schulentwicklungsplans und 
dem Eigentumsübergang der Grundstücke.
4. Die Mittel für den Grunderwerb werden im Haushaltsjahr 2015 als außerplanmäßige Auszahlun 
gen nach § 79 (1) SächsGemO i.H. v. 2.259.500 € dem  PSP-Element „Grunderwerbe AfJFB“ 
(7.0000079.700.110), Kostenart 78210000, des Liegenschaftsamtes bereitgestellt. Die techni 
sche Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung FHH (In 
vest)" (1098700000).
5. Die Finanzierung der Mehrauszahlungen entsprechend Beschlusspunkt 3 und 4 erfolgt im Rah 
men des mit der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 beschlossenen Gesamtbetrages der Aus 
zahlungen aus Investitionstätigkeit. auf der Basis der VIST-Meldung zum 30.09.2015 kann zum 
heutigen Tag davon ausgegangen werden, dass die bislang im Haushaltsjahr 2015 getätigten In 
vestitionsauszahlungen nicht den im Haushaltsjahr 2015 beschlossenen Gesamtbetrag der 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit erreichen werden. Ohne die unter Beschlusspunkt 3 und 4 
dargestellten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen würde ein Teil der 
in 2015 veranschlagten Gesamtinvestitionsauszahlungen im Jahr 2015 nicht in Anspruch ge 
nommen werden können.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begrün 
dung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Be 
gründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Be 
gründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 230.000 1.100.22.1.3.01.04
Kostenart 42119000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2015
6.900.000
2.259.500
Diverse;
7.0000079.700.110, 
Kostenart 78210000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu er 
warten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
wird in den jewei 
ligen Baube 
schlüssen je Maß 
nahme ausgewie 
sen
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 19.11.2015 
zu 
19.18 
Planungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Investitionen für den 
Schulentwicklungsplan im Jahr 2015 - Stand 20.08.2015 und Bestätigung 
einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO 
Vorlage: VI-DS-01854 
Beschluss: 
1. Der Planungsbeschluss für bauliche Investitionen an 16 Standorten für den 
Schulentwicklungs-plan (SEP) 2016 ff wird bis LP 3 HOAI gefasst (vgl. Anlage 1). 
2. Die Ratsversammlung bestätigt zur Absicherung des Planungsvorlaufes im Jahr 2015 
zusätzliche Mittel i.H.v. 7.130.000 € und die damit verbundene Akquise von Fördermitteln 
zum Stichtag 01.09.2016 bzw. 01.09.2017 für die 16 benannten Einzelvorhaben (vgl. Punkt 
3) . 
3. Die Mittel für den Planungsvorlauf werden im Haushaltsjahr 2015 als über-/außerplanmäßige 
Aufwendungen/Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 7.130.000 € (Untersetzung 
siehe An lage 1) bereitgestellt. Die technische Deckung der überplanmäßigen Auszahlungen 
i.H. von 6.900.000 € erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung 
FHH (Invest)" (1098700000). Die technische Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen 
i.H. von 230.000 € erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung 
ErgHH" (1098600000). Die Mittelbereitstellung erfolgt unter dem Vorbehalt der Bestätigung 
des Schulentwicklungsplans und dem Eigentumsübergang der Grundstücke. 
4. Die Mittel für den Grunderwerb werden im Haushaltsjahr 2015 als außerplanmäßige 
Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H. v. 2.259.500 € dem  PSP-Element 
„Grunderwerbe AfJFB" (7.0000079.700.110), Kostenart 78210000, des Liegenschaftsamtes 
bereitgestellt. Die technische Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige 
Finanzierung ohne Deckung FHH (Invest)" (1098700000). 
5. Die Finanzierung der Mehrauszahlungen entsprechend Beschlusspunkt 3 und 4 erfolgt im 
Rahmen des mit der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 beschlossenen Gesamtbetrages 
der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit. auf der Basis der VIST-Meldung zum 30.09.2015 
kann zum heutigen Tag davon ausgegangen werden, dass die bislang im Haushaltsjahr 
2015 getätigten Investitionsauszahlungen nicht den im Haushaltsjahr 2015 beschlossenen 
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit erreichen werden. Ohne die unter 
Beschlusspunkt 3 und 4 dargestellten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und 
Auszahlungen würde ein Teil der in 2015 veranschlagten Gesamtinvestitionsauszahlungen 
im Jahr 2015 nicht in Anspruch genommen werden können. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 20. November 2015 
Seite: 1/1 
1. Ausgangssituation 
Die Stadt Leipzig ist eine dynamisch wachsende Stadt. Die demographische Entwicklung ergibt 
sich aus dem Zuzug junger Familien sowie einer seit Jahren kontinuierlich steigenden Zahl an Ge-
burten. Diese Entwicklung wurde von bisherigen Bevölkerungsprognosen unterschätzt. Im Jahr 
2014 wurde mit 6.241 Geburten ein neuer Rekord erreicht, dies waren 407 Geburten mehr als in 
2013. Das Wachstum der Stadt erfordert die Kapazitätserweiterung der Leipziger Schulinfrastruk-
tur. Dies bedeutet den zusätzlichen, kurzfristigen Neubau von Grundschulen, Oberschulen und 
Gymnasien über die in der mittelfristigen Haushaltsplanung 2015/2016 ff. bereits eingeplanten 
Neubauinvestitionen hinaus. 
Per 07.07.2015 wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters der Entwurf des Schulent-
wicklungsplanes 2015 (DS-00157/14, SEP) mit dem daraus resultierenden Investitionsvolumen 
und den finanziellen Auswirkungen für die nächsten Jahre zur Kenntnis genommen und zur Eröff-
nung des Beteiligungsverfahrens freigegeben. Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens soll ne-
ben der überarbeiteten Fassung des SEP ein Umsetzungsplan ausgearbeitet werden. Dieser zeigt 
auf, in welcher Reihenfolge, unter Angabe der Finanzierung, die Schulbaumaßnahmen realisiert 
werden. Im aktuellen SEP wird ein erheblich ansteigendes Schüleraufkommen beschrieben. Die 
Verdoppelung der Geburten seit 1995 verursacht einen beträchtlichen Anpassungsbedarf an die 
Schulentwicklungsplanung der Stadt Leipzig. Der prognostizierte Platzbedarf kann nicht mehr an 
den vorhandenen Standorten durch Raumoptimierung und Nutzung möglicher Flächenreserven 
aufgefangen werden. 
Der Zuwachs an Schülern, im Schuljahr 2014/2015 auf rund 49.500 Schüler/innen und jährlich 
steigendem Trend, kann nur durch weitere Schulbauprojekte kompensiert werden. Die Mehrbedar-
fe für Neubauten sowie Erweiterungen/komplexe Sanierungen bestehender Schulstandorte sind 
beginnend in den Grundschulen zu decken und setzen sich im Bereich der weiterführenden Schu-
len zeitverzögert mindestens bis zum Schuljahr 2024 in Oberschulen und in Gymnasien bis zum 
Schuljahr 2026 fort. In den weiterführenden Schulen zeigt sich der Kapazitätsmehrbedarf im Ober-
schulbereich gegenüber den Gymnasien durch verändertes Übergangsverhalten noch in ver-
schärfter Form. 
Bis zur Fertigstellung vorgenannter Bauvorhaben wird es – durch die Dynamik – zu Zwischenlö-
sungen in Modulbauweise an einigen Schulstandorten kommen. Hierzu sind bereits entsprechen-
de Einzelvorlagen im Geschäftsgang bzw. werden noch erarbeitet. Die Kosten für die Raumsyste-
me an der P .-Robeson-Schule sowie der ehemaligen P .-Neruda-Schule (DS-01589) werden durch 
das Amt 51 aus dem Eckwert vorfinanziert und sind dem PSPE 7.0000965.700 K.-Heine-Str. 22b 
ab 2017 wieder zuzuführen . 
Mit dieser Vorlage wird der für die Investitionen im Jahr 2015 notwendige Planungsvorlauf be-
schrieben und die damit verbundenen Finanzierungsbedarfe i.H.v. 7,13 Mio. € über den beschlos-
senen Doppelhaushalt 2015/2016 hinaus aufgezeigt. Diese Vorlage gilt als Sammelplanungsbe-
schluss für die in der Anlage 1 beschriebenen Baumaßnahmen. 
Für einzelne Standorte sind 2015 noch Grunderwerbe erforderlich. Siehe hierzu den Punkt 4. 
22.10.15 1
2. Forcierung der Planung für die SEP-Maßnahmen 
 
Der Schulhausbau ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Die Finanzierung dieser Schulbauten er-
folgt i.d.R. Über städtische Eigenmittel und über die Einwerbung von Fördermitteln des Freistaates 
Sachsen. Es sind zahlreiche Voraussetzungen für die Antragstellung auf Förderung einer Schul-
bauinvestition gemäß Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren 
Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen- FöriSIF zu erfüllen. Die Antrag-
stellung muss jeweils bis spätestens 01.September des der Förderung vorangehenden Jahres bei 
der Bewilligungsstelle – im Freistaat Sachsen ist dies die Sächsische Aufbaubank (SAB)- , erfol-
gen. Die Antragsunterlagen müssen die Baumaßnahme in Entwurfsplanungsreife (LP 3 HOAI) be-
schreiben. Für die in dieser Vorlage beschriebenen, zusätzlichen Bauvorhaben zur Schaffung von 
Platzkapazitäten bedarf es daher der überplanmäßigen Bereitstellung von Planungsmitteln zur Si-
cherung der Finanzierung. Bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung auf Fördermittel ist bei ge-
planten Gesamtausgaben von mehr als 100.000 € ein Nachweis der Eigenmittel in Bezug auf die 
Gesamtfinanzierung einer Maßnahme (verbindliche Einordnung in die mittelfristige Haushaltspla-
nung) durch die Vorlage einer befürwortenden gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme, für die 
Stadt Leipzig durch die Landesdirektion Sachsen zu erteilen, beizubringen. 
In Analogie zum Schulbauprogramm Kreisfreie Städte 2013/2014 wird in einem beschleunigten 
Verfahren i.S. Von Sammelvorlagen der Stadtrat über die Finanzmehrbedarfe für die Planungsvor-
läufe der SEP-Maßnahmen informiert, um somit die jährlich vorgegebene Frist zur Abgabe von 
Förderanträgen optimal zu nutzen. 
Durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird auf das umfangreiche und zeitintensive Pla-
nungs- und Bearbeitungsprozedere bei Schulbauten mit Finanzvolumen von über 15 bis 25 Mio. € 
Bausumme hingewiesen. Bei Neubauten wird von der Planung bis zur Fertigstellung ein Zeitraum 
von ca. fünf Jahren veranschlagt, bei Sanierung gehe man von ca. vier Jahren aus. Die Stadt 
Leipzig muss Vergaberegularien, z.B. das Vergaberecht für freiberufliche Leistungen (VOF), ein-
halten. Diese Verfahren beanspruchen i.d.R. Vier bis sechs Monate. Erst anschließend können 
Planungen LP 3 HOAI (Entwurfsplanung) beauftragt werden. 
3. Planungsvorläufe für SEP-Maßnahmen mit zusätzlichen Finanzbedarfen in 2015  
(Liste s. Anlage 1)  
3.1 Grundschulen 
• Neue Grundschule Mitte/ Südost- Kostenrahmen ca. 17 Mio. €   Vorzugsweise im Bereich 
Brüderstraße soll ein weiterer Grundschulstandort bereitgestellt werden. Voraussetzung für 
die Beantragung von Fördermitteln im Jahr 2016 ist die Vorlage einer LP 3 HOAI. Über-
planmäßig sind 900 T€ noch in 2015 bereitzustellen. 
• Haus II Ernst-Pinkert-Schule- Kostenrahmen ca. 3 Mio. €   . Der Schulstandort soll kapazitiv 
von der derzeitigen Zweizügigkeit erweitert werden. Nach Auszug des Betreuungsangebo-
tes der Käthe-Kollwitz-Schule in das Gebäude Dittesstraße 9 kann das Haus II umgebaut 
werden und es wird damit eine Vierzügigkeit vorgehalten. Für dieses Projekt ist der Baube-
ginn ab 2017 ggf. ohne Akquise Fördermittel geplant. Zur Erarbeitung der Planungen und 
Vorbereitung der Ausschreibungen werden überplanmäßig in 2015 250 T€ benötigt. 
• Neubau Grundschule im Bereich Stötteritz/ Thonberg- Kostenrahmen ca. 17 Mio. €   Derzei-
tige Prognosen gehen davon aus, dass trotz einer Erweiterung der 77. Schule der Gesamt-
bedarf im Gebiet nicht gesichert ist. Es muss für einen weiteren Grundschulneubau eine 
Fläche im zentralen Gebiet des Stadtbezirkes gesichert werden. Voraussetzung für Bean-
tragung von Fördermitteln im Jahr 2016 ist die Vorlage einer LP 3 HOAI. Überplanmäßig 
sind 900 T€ noch in 2015 bereitzustellen. 
22.10.15 2
• Grundschule Liebertwolkwitz/ Erweiterung Schulhort – Kostenrahmen ca. 3,0 Mio.€   Der 
Hort ist im Gebäude der Grundschule integriert. Es bestehen erhebliche räumliche Defizite 
im Hortbereich, entsprechende Hortflächen sind für die pädagogische Arbeit nur durch 
einen Erweiterungsanbau zu schaffen. Für dieses Projekt ist der Baubeginn ab 2018 ggf. 
ohne Akquise Fördermittel geplant. Zur Erarbeitung der Planungen werden überplanmäßig 
noch in 2015 200 T€ benötigt. 
• Ersatzneubau Schule Am Adler- Kostenrahmen ca. 16,6 Mio. €   (nur informativ)   Die Schü-
lerentwicklung im SB Südwest erfordert einen vierzügigen Ersatzbau für die Schule am Ad-
ler, einschließlich Sporthalle. Diese Maßnahme dient auch der Entlastung der 120. Schule. 
Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln im Jahr 2016 ist die Vorlage einer LP 
3 HOAI. Überplanmäßig sind 900 T€ noch in 2015 bereitzustellen. Diese Maßnahme wird 
nur informativ in dieser Vorlage beschrieben. Die Sicherung der Planungsmittel erfolgt über 
eine gesonderte Ratsvorlage (VI-DS-01784-DS-001 Planungsbeschluss für den Neubau ei-
ner vierzügigen Grundschule mit Dreifeldsporthalle in der Rolf-Axen-Straße in Leipzig 
Kleinzschocher verbunden mit einer über/außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung ge-
mäß § 79 (1) SächsGemO). 
• Neubau Grundschule Gießerstraße ca. 15,0 Mio. €   . Die Schülerentwicklung in den SB Alt-
west/Südwest erfordert einen vierzügen Grundschulbau. Die erforderlichen Planungsmittel 
stehen im Planansatz 2016 zur Verfügung. 
• Reaktivierung der Schulstandortes „An der Kotsche“- Kostenrahmen ca. 11,4 Mio. €   Die 
beiden Schulgebäude sollen komplex umgestaltet werden und nach Fertigstellung der 78. 
Schule mit einer 3,5-Zügigkeit sowie der Förderschule für geistig Behinderte - Martinschule 
als 3-zügige Förderschule plus 1 Zug Schwerstbehinderte zur Nutzung bereitgestellt wer-
den. Die Martinschule benötigt für die Umsetzung der pädagogisch anspruchsvollen Arbeit 
mit den SchülerInnen einen Therapie- und Sportbereich. Hier werden künftig Räume ge-
schaffen für Schüler, die während des Unterrichts einer medizinischen Betreuung bedürfen. 
Durch die Einordnung einer Trainingswohnung können SchülerInnen mit dem Förder-
schwerpunkt geistige Entwicklung selbstbestimmt Kompetenzen im Dialog mit dem sozia-
len Umfeld aufbauen. Zur Sicherung der LP 3 HOAI/ Beantragung Fördermittel für beide 
Projekte sind zusätzlich 350 T€ noch in 2015 erforderlich. 
• Erweiterung der Grundschule in Rückmarsdorf – Kostenrahmen ca. 3,0 Mio. €   Die Raum-
ressourcen für die Schule Rückmarsdorf müssen aufgestockt werden. Durch die Stadt-
randlage der Schule können keine Schulbezirksgrenzen entlastend verändert werden. Für 
die Planung einer Schulerweiterung als Anbau oder Solitärgebäude sind überplanmäßig in 
noch in 2015 150 T€ bereitzustellen. 
• Neubau einer Grundschule in Gohlis-Nord/ Möckern- Kostenrahmen ca. 15 Mio. €   Ein zu-
sätzlicher Grundschulstandort im Bereich Gohlis-Nord / Möckern soll die bereits über die 
Kapazitätsgrenzen überbelegten Standorte Karl-Liebknecht-Schule, Geschwister-Scholl- 
Schule sowie ebenfalls perspektivisch ausgelastete Hans-Kroch-Schule sowie die Adam- 
Friedrich-Oeser-Schule entlasten. Voraussetzung für Beantragung von Fördermitteln im 
Jahr 2017 ist die Vorlage einer LP 3 HOAI. Überplanmäßig sind 150 T€ noch in 2015 für 
eine Vorentwurfsplanung bereitzustellen. 
• Sanierung Bestandsgebäude der eh. Erich-Kästner-Schule- Kostenrahmen ca. 5,4 Mio.    € 
Ab dem Schuljahr 2015/16 befindet sich im Gebäude das Vorinterim für das Gymnasium 
Telemannstraße (als Außenstelle der Fr.-Schiller-Schule, bis Sommerferien 2017). Ab dem 
Schuljahr 2016/17 erfolgt die Mitnutzung des Gebäudes durch Grundschüler nach erfolgter 
Brandschutzsanierung. Das Gebäude soll energetisch ertüchtigt werden und komplex sa-
niert werden. Zur Sicherung der LP 3 HOAI/ Beantragung Fördermittel sind zusätzlich 400 
T€ noch in 2015 erforderlich.  
Für die Grundschulprojekte des Punktes 3.1 werden in 2015 zusätzlich 3,3 Mio.€ Finanzmit-
tel über den Eckwert Amt 51 zur Sicherung des Planungsvorlaufs benötigt. 
22.10.15 3
3.2 Oberschulen 
• Sanierung Bestandsgebäude eh. 68. Schule (Diderotstr.) - Kostenrahmen ca. 5,4 Mio.    € 
Nach Aufgabe der Außenstelle durch die Werner-Heisenberg-Schule sowie der Paul-Robe-
son-Schule wird im Gebäude Diderotstraße eine eigenständige Oberschule eingerichtet. 
Das Gebäude soll komplex saniert werden. Zur Sicherung der LP 3 HOAI/ Beantragung 
Fördermittel sind zusätzlich 400 T€ noch in 2015 erforderlich. 
• Neubau einer Oberschule im Zentrum Süd/Südvorstadt- Kostenrahmen ca. 17 Mio. €   Die 
Schülerzahlprognose geht nach 2015 von einem steigendem Bedarf nach Oberschulplät-
zen im Planungsraum aus. Ein weiterer fünfzügiger Schulstandort ist vorzugsweise auf 
dem Gelände Bayerischer Bahnhofs erforderlich. Voraussetzung für Beantragung von För-
dermitteln im Jahr 2016 ist die Vorlage einer LP 3 HOAI. Überplanmäßig sind 900 T€ noch 
in 2015 bereitzustellen. 
• Oberschule Mölkau/ Erweiterungsanbau – Kostenrahmen ca. 3,0 Mio.€   Zur Sicherung der 
3-Zügigkeit ist der Anbau von Unterrichtsräumen erforderlich.Zur Sicherung der LP 3 HOAI/ 
Beantragung Fördermittel sind zusätzlich 300 T€ noch in 2015 erforderlich. 
• Sanierung Bestandsgebäude eh. G.-Schumann-Schule (Glockenstr. 6.) - Kostenrahmen   
ca. 13,0 Mio.  Nach Auszug der Georg-Schumann-Schule an den Französisch-Campus in 
der Straße des 18. Oktobers soll das Gebäude Glockenstraße 6 als weitere neue Ober-
schule baulich vorgerichtet werden. Voraussetzung für Beantragung von Fördermitteln im 
Jahr 2017 ist die Vorlage einer LP 3 HOAI. Überplanmäßig sind 150 T€ noch in 2015 für 
eine Vorentwurfsplanung bereitzustellen. 
 Für die Oberschulprojekte des Punktes 3.2 werden in 2015 zusätzlich 1,75 Mio.€ Finanzmit-
tel über den Eckwert Amt 51 zur Sicherung des Planungsvorlaufs benötigt. 
3.3 Gymnasien  
• Dreifeld-Sporthalle für das Gymnasium Gorkistr. 15/25 - Kostenrahmen ca. 4,5 Mio.    € Nach 
Fertigstellung der beiden Schulgebäude zzgl. Erweiterungsbauten 2016 benötigt die Schu-
le eine eigenständige Sporthalle. Zur Sicherung der LP 3 HOAI/ Beantragung Fördermittel 
sind zusätzlich 300 T€ noch in 2015 erforderlich. 
• Neubau eines Gymnasiums im Zentrum Süd/Südvorstadt- Kostenrahmen ca. 25 Mio. €   Die 
Schülerzahlprognose geht nach 2015 von einem steigendem Bedarf nach gymnasialen 
Plätzen im Planungsraum aus. Ein weiterer fünfzügiger Schulstandort ist vorzugsweise auf 
dem Gelände Bayerischer Bahnhofs erforderlich. Voraussetzung für Beantragung von För-
dermitteln im Jahr 2016 ist die Vorlage einer LP 3 HOAI. Überplanmäßig sind 1.200 T€ 
noch in 2015 bereitzustellen. 
Für die gymnasialen Schulprojekte des Punktes 3.3 werden in 2015 zusätzlich 1,5 Mio.€ Fi-
nanzmittel über den Eckwert Amt 51 zur Sicherung des Planungsvorlaufs benötigt. 
3.4 Förderschulen 
• N  eubau eines Gesamtkomplexes für eine Kindertagesstätte und Förderschule, Kinderhaus    
Curiestrasse an der „Alten Messe “, 04103 Leipzig ca. 6,1 Mio.€. Mit der Herauslösung der 
Schule Thonberg aus dem bisherigen Schulstandort Riebeckstraße 50, und die Bereitstel- 
lung eines Teils des o.g. Neubaus in der Curiestraße im Zentrum-Südost, wird die Schule 
Thonberg über deutlich verbesserte und damit alle für sie erforderlichen Rahmenbedin- 
gungen verfügen. 
Der Standort Curiestraße befindet sich zudem laut Entwicklungskonzept Kindertages- 
stätten im Versorgungsraum Süd an der Grenze zum Versorgungsraum Innerer Osten. 
Beide Versorgungsräume wurden im Konzept mit hoher Priorität bei der Schaffung neuer 
Kita-Kapazitäten ausgewiesen. 
22.10.15 4
Die Etablierung einer Kindertagesstätte für 45 Krippenkinder und 120 Kindergartenkinder 
am Standort wird die Versorgungssituation deutlich verbessern. 
Für die Projektumsetzung Curiestraße werden in 2015 zusätzlich 0,23 Mio.€ Finanzmittel 
(konsumtiv) über den Eckwert Amt 51 zur Sicherung des Planungsvorlaufs benötigt. 
      3.5  Campus Grünau 
• Für den Schulstandort in Grünau am Miltitzer Weg 1, 2, 3 und 4 mit den Schulen 94. Schu-
le (Oberschule), Max-Klinger-Schule (Gymnasium) sowie Förderschule Grünau soll ein 
bauliches Entwicklungskonzept erarbeitet werden. Am Standort befinden sich vier Schulge-
bäude in Plattenbauweise AG 17 sowie zwei Sporthallen. Bisher konnten nur Teilsanierun-
gen (Brandschutz Max-Klinger- Haus 1 und Förderschule Grünau, Sanierung Sanitär in Tei-
len in der Max-Klinger-Schule- Haus 1und Haus 2) durchgeführt werden. Klärungsbedarf 
besteht noch in der Sanierungsreihenfolge und der Auslagerung. Es bedarf für den ersten 
Sanierungsschritt  350 T€ noch in 2015. Für diese Entwicklungsstrategie wird eine geson-
derte Ratsvorlage erarbeitet. 
Für die Umsetzung des Campus-Projektes Grünau des Punktes 3.5 werden in 2015 zusätz-
lich 0,35 Mio.€ Finanzmittel über den Eckwert Amt 51 zur Sicherung des Planungsvorlaufs 
benötigt. 
Der zusätzliche Finanzbedarf für die 16 Schulprojekte der Punkte 3.1 bis 3.5 beträgt im Jahr 
2015 7,13 Mio. € über dem Eckwert des Amtes 51 und ist überplanmäßig bereitzustellen. 
4. Grunderwerbe für SEP-Maßnahmen mit zusätzlichen F inanzbedarfen in 2015 
Als ein neues, dezernatsübergreifendes Arbeitsinstrument wird die AG Standortsicherung in Bezug 
auf die verbesserte Prüfung, Beschleunigung des Erwerbs von geeigneten Grundstücken in den 
laut Bedarfsplanung notwendigen Kapazitätserweiterungen tätig. Mit der Vorlage – VI-A-01297 Än-
derung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) – kein Verkauf (ehemals HP 
097/15/16-01), beschlossen im Stadtrat am 08.07.2015, wird eine Neuausrichtung bezüglich Ver-
kaufs kommunaler Liegenschaften der Stadt Leipzig vorgenommen. Aktuell gilt es nun, von den in 
der Anlage 1 aufgeführten ausgewiesenen SEP-Maßnahmen die Geeignetheit der Grundstücke 
zügig zu klären. Nur mit konkreter Standortkenntnis kann eine jeweilige Investplanung für die 
Schulstandorte erfolgen. Im PSPE 7.0000079.700.110, Kostenart 78210000 sind in 2015 für 
Grunderwerbe AfJFB Schulen Mittel geplant. So ist u.a. für das Vorhaben Ersatzneubau Grund-
schule am Adler für den Erwerb der Liegenschaft R.-Axen-Straße der Grunderwerb geplant. Die 
konkrete Planung für die jeweiligen Neubauvorhaben, kann erst mit Grundstückssicherung erfol-
gen. Für die Umsetzung einer zeitnahen Planung bedarf es  in 2015 außerplanmäßiger Aus-
zahlungen i.H.v. 2,26 Mio. € für Grunderwerb. 
Anlagenverzeichnis 
1- Zusätzliche Schulbaumaßnahmen außerhalb des Eckwertes Finanzplanung 2015/2016 Amt 51 
– SEP Planung – Sicherung Planungskosten  bis LP 3 
22.10.15 5
1/1
Anlage 1 Stand 22.10.15 
2015 
PSP-Element Schulart Versorgungsraum Bezeichnung Auszahlung 
5 7.0001484 
Grundschule 
Mitte / Südost GS 1 (Zentrum Süd) 17.000.000 900.000 900.000 
7 7.0001486 Ost / Südost Haus II E.-Pinkert-Schule 3.000.000 250.000 250.000 
12 7.0001488 Stötteritz / Thonberg Neubau einer Grunds chule GS 3 (Südost) 17.000.000 900.000 900.000 
13 7.0001489 Liebertwolkwitz Erweiterung Hort 3.000.000 200.000 200.000 
16 7.0001490 Ersatzneubau Schule am Adler (Rolf-Axen-Str.) GS 6 (Adler) 16.650.000 900.000 900.000 2) 
18 7.0000680 Lindenau/Plagwitz Neubau Grundschule Gieß erstr. GS 5 (Südwest) 15.000.000 640.000 3) 
22 
7.0001442 
Grünau 
11.400.000 500.000 
350.000 
24 7.0001491 Rückmarsdorf Erweiterung Schulanlage 3.000.000 150.000 150.000 
28 7.0001492 Gohlis-Nord/Möckern Neue Grundschule 3-zü gig GS 7 (Gohlis-Nord) 15.000.000 650.000 150.000 
29 7.0001471 Gohlis-Süd Sanierung alte Schulgebäude E. -Kästner-Schule 5.400.000 400.000 400.000 
33 7.0001485 
Oberschule 
Möckern/Wahren Sanierung Diderostr. (ehem. 68.Schule ) 5.400.000 400.000 400.000 
37 7.0001487 Neubau einer 5 zügigen OS OS 2 (BayBhf) 17.000.000 900.000 900.000 
39 7.0001496 Mölkau Erweiterung OS Mölkau 3.000.000 300.000 300.000 
42 7.0001502 Zentrum Südost Sanierung G.-Schumann-Schu le als OS 13.000.000 650.000 150.000 
47 7.0001519 Schönefeld 3-Feldhalle für GY Gorkistr. 4.500.000 300.000 300.000 
51 7.0001498 Neubau eines Gymnasiums (5 zügig) GY 1 (BayBhf) 25.000.000 1.200.000 1.200.000 
69 7.0001517 Campus Grünau Campus Grünau 34.530.000 2.820.000 350.000 
63 1.100.22.1.3.01.04 Schule Thonberg am Standort Curiestraße 6.000.000 230.000 230.000 
Summe Planungsmittel 12.290.000 7.130.000 
Legende 1234 zusätzliche finanzielle Mittel erforderlich 
1) Nummerierung entspricht der DS-00157/14Entwurf des Schulentwicklungsplanes, Anlage 2 a 
2) 900.000 Ersatzneubau Schule am Adler (Rolf-Axen-Str. ) - informativ, separater Planungsbeschluss im Geschäftsgang 
3) Neubau Grundschule Gießerstr. - Finanzierung aus Eckwert Amt 51 
Für AG Standortsicherung nicht relevant 
Zusätzliche Schulbaumaßnahmen außerhalb des Eckwertes Finanzplanung 2015/2016 Amt 51 – SEP Planung – Sicherung 
Planungskosten  bis LP 3 (in €) 
lfd. 
Nr.   
1) 
Bezeichnung in AG 
Standortsicherung 
Auszahlung 
gesamt 
Summe 
Planungs- 
mittel bis 
LP 3 
Neue Grundschule Mitte / Südost (Brüderstr.) 
Kleinzschocher / 
Plagwitz 
Reaktivierung Gebäude „An der Kotzsche“ (GS+ 
FÖS) 
Zentrum Süd/ 
Südvorstadt 
Gymna-
sium Zentrum Süd / 
Südvorstadt 
Förder-
schulen 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt 
bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine Aus-
wirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation       
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische Ent-
scheidung (z. B. zu Steu-
ern, Gebühren, Preisen 
für Gas-Wasser-Strom) 
      
4 Bedeutung des Vorha-
bens für wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative Aus-
wirkung 
keine Aus-
wirkung 
 hoch  mittel  niedrig       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle Fol-
gewirkungen für 
die Stadt 
keine Aus-
wirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein       
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert auf bisheri-
gen Niveau verschlechtert keine Auswir-
kung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, Erreich-
barkeit, Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische Bildungsange-
bote, Ausbildung und Stu-
dium (Qualität, Vielfalt, Er-
reichbarkeit, Quantität/Um-
fang) 
      
3 Wohnbedingungen für Kin-
der, Jugendliche und Fami-
lien (Angebot, Attraktivität, 
Vielfalt, Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und Freizeitange-
bote, Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie Naturerfah-
rungen für Kinder, Jugend-
liche und Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und Jugendli-
chen/Schutz vor Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit Be-
hinderungen oder Migrati-
onshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist vorgese-
hen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden Ent-
scheidung 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12 
Eilbedürftigkeitsbegründung
Eine Beschlussfassung in der Ratsversammlung am 19.11.2015 ist erforderlich, anderenfalls 
können die dringend benötigten zusätzlichen Mittel für die Sicherung der Planungsvorläufe nicht 
mehr in 2015 bereitgestellt werden.