Freiheits- und Bürgerrechte stärken - Mutige des 17. Juni 1953 ehren
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01406-VSP-01
Datum: 2020-08-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/4
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01406-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Freiheits- und Bürgerrechte stärken - Mutige des 17. Juni 1953 ehren 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung    
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen  31.08.2020 Vorberatung 
FA Kultur  04.09.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  16.09.2020 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt. 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag  
Im Antrag wird die Verwaltung beauftragt, den 70. Jahrestag der Arbeiteraufstände am 17. 
Juni 1953 im Jahr 2023 würdig zu begehen. Die Stadtverwaltung wird im Jahr 2023 würdig 
an den 70. Jahrestag der Arbeiteraufstände am 17. Juni 1953 erinnern und die Freiheits- und 
Bürgerrechte thematisieren. Zum jetzigen Zeitpunkt ist bereits eine protokollarische 
Gedenkveranstaltung langfristig avisiert. Die Einbindung in das Themenjahr 2023 wird bei 
der konkreten Ausgestaltung geprüft.  
 
 
 
  

2/4
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Entfällt.   
4/4
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung  
 
Gemäß Ratsbeschluss zur Vorlage VI-DS-07998 gestaltet die Stadt Leipzig ab dem Jahr 
2021 Themenjahre. Für das Jahr 2023 sind in der langfristigen Perspektive die Arbeitstitel 
„Die Stadt als Bühne“ und die „Stadt des Rechts“ vorgesehen. Die inhaltliche Ausgestaltung 
beginnt frühestens ab dem I. Quartal 2021. Der Antragsteller schlägt vor, den 70. Jahrestag 
der Arbeiteraufstände am 17. Juni 1953 im Jahr 2023 im Rahmen des Themenjahres „Stadt 
des Rechts“ gebührend zu begehen.  
 
Dass im Jahr 2023 würdig an den 70. Jahrestag der Arbeiteraufstände am 17. Juni 1953 
erinnert werden muss, steht außer Frage. Die Stadtverwaltung verantwortet und organisiert 
regelmäßig protokollarische Gedenkfeiern mit Bezug auf den 17. Juni. Diese werden in 
einem Turnus von 5 Jahren veranstaltet – zuletzt im Jahr 2018 und zum nächsten Mal im 
Jahr 2023. In den Jahren dazwischen lädt die Gedenkstätte „Museum in der Runden Ecke“ 
zu Gedenkveranstaltungen ein. Authentische Erinnerungsorte, die regelmäßig zu den 
Gedenktagen einbezogen werden, sind u.a. der Südfriedhof (Grabstätte für die Opfer des 
Volksaufstandes am 17. Juni) und das Denkmal „Panzerspuren“ im Salzgässchen in der 
Innenstadt Leipzigs (Das Denkmal erinnert in Form von „Panzerspuren“ daran, dass der 
Volksaufstand in der DDR von sowjetischen Truppen blutig niedergeschlagen wurde).  
 
Für das Jahr 2023 werden von Seiten der Stadt Leipzig Gedenkveranstaltungen zur 
Erinnerung an den 70. Jahrestag der Aufstände vorbereitet. Ob diese zwingend im Rahmen 
des Themenjahres organisiert werden, ist dabei noch offen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
.