Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen in der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08053-DS-03
Datum: 2022-03-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VI-DS-08053-DS-03
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirksgrenzen der 
Grundschulen in der Stadt Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
SBB Südwest Anhörung
SBB Alt-West Anhörung
Ratsversammlung 13.04.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die Ratsversammlung beschließt die Vierte Änderungssatzung der Satzung zur 
Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 
22.11.2018 einschließlich der Liste der geänderten Schulbezirke gemäß Anlage 2.
2. Die Vierte Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung für das Schuljahr 2023/24 
in Kraft und gilt bereits für dessen Neuaufnahme der Schulanmeldungen.
3. Der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-08053-DS-02-NF-01 vom 21.07.2021 wird 
geändert.
Räumlicher Bezug
Leipzig Südwest und Altwest
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Die Stadt Leipzig legt eine Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen für die 
Grundschulen gemäß § 4 Absatz 1 SächsGemo i.V.m. § 25 SächsSchulG fest. Jährlich 
werden die Schulbezirksgrenzen den einzelnen Bereichen in Form von Änderungssatzungen 
den aktuellen Entwicklungen angepasst. 
 
Um Überbelegungen zu vermeiden und räumliche Ressourcen in Schulen optimal zu nutzen, 
müssen die Schulbezirksgrenzen zwischen SW1 und SW6 ab Schuljahr 2023/24 verändert 
werden.  
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
In der Beschlussfassung zur Vorlage VI-DS-08053-DS-02-NF-01 vom 21.07.2021, Dritte 
Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig 
vom 22.11.2018, besagt der Beschlusspunkt 6, dass zukünftige Änderungen der 
Schulbezirke für das kommende Schuljahr spätestens bis April des laufenden Jahres zu 
beschließen sind. 
Um die Frist zu wahren und einer Überbelegung einzelner Schulen in der Stadt Leipzig 
entgegenzusteuern ist eine Beschlussfassung im April 2022 notwendig. Eine Verschiebung 
um ein Schuljahr ist aufgrund der räumlichen Auslastung im gemeinsamen Schulbezirk SW6 
nicht möglich.  
Die Vorlage konnte nicht eher eingebracht werden, da die Veränderungen im Zuschnitt der 
Schulbezirksgrenzen auch Abhängigkeiten zur Schulbaustrategie der weiterführenden 
Schulen aufweist. Im Zusammenhang mit den Abstimmungen zum Auszug der Schule 
Georg-Schwarz-Straße, Oberschule der Stadt Leipzig an den Standort Uhlandstraße und 
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den daraus resultierenden Möglichkeiten der Klassenbildung an der 157. Grundschule war 
der Umfang der Entlastung des Schulbezirkes SW6 zu ermitteln und zu definieren. Dies war 
erst jetzt möglich.
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Veränderung der Schulbezirkssatzung, zur Gewährleistung der Grundschulversorgung, 
erfolgt im Sinne der Schaffung sozialer Stabilität als übergeordnetes strategisches Ziel.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Stadt Leipzig legt eine Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen für die Leipziger 
Grundschulen als Schulträger in Form einer Satzung gemäß § 4 Absatz 1 Sächsische 
Gemeindeordnung in Verbindung mit § 25 Sächsisches Schulgesetz fest, um 
wohnortkonkrete Zuordnungen von Schulanfänger/-innen und Zuzüglern zu ermöglichen.
Grundsätzlich ist jede Grundschule einem Schulbezirk zugeordnet, befinden sich in dessen 
Gebiet mehrere Grundschulen, so kann der Schulträger Einzelschulbezirke oder 
gemeinsame Schulbezirke bestimmen. 
Für das Schuljahr 2023/24 bedarf es einer Anpassung der Schulbezirksgrenzen in Form 
eines neuen Grenzverlaufes zwischen zwei gemeinsamen Schulbezirken. Aufgrund der 
Entwicklung der Schüler- und Anmeldezahlen sowie den prognostizierten Bedarfen ist es 
notwendig, die Einzugsbereiche im gemeinsamen Schulbezirk SW1 und SW6 zu verändern, 
um Überbelegungen zu vermeiden und die räumlichen Ressourcen der Leipziger 
Grundschulen optimal zu nutzen. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Die Veränderung der Schulbezirksgrenzen im Stadtbezirk Alt-West und Südwest ist eine 
zeitnahe Reaktion auf die dynamische Bevölkerungsentwicklung. Aufgrund der aktuellen 
Schüler- und Anmeldezahlen sowie den prognostizierten Bedarfen werden Teile des 
Einzugsgebietes des gemeinsamen Schulbezirkes SW6 (Schule Gießerstraße und 46. 
Schule) dem gemeinsamen Schulbezirk SW1 (Erich-Zeigner-Schule, Fanny-Hensel-Schule 
und Schule am Auwald) neu zugeordnet. 
Die Grenzveränderung ist die einzige Möglichkeit kurzfristig den Überbelegungen der 
Grundschulen im gemeinsamen Schulbezirk SW6 entgegenzuwirken und gleichermaßen die 
Kapazitäten der Grundschulen im gemeinsamen Schulbezirk SW1 optimal zu nutzen.
Alle betroffenen Schulleitungen sind über die Grenzveränderungen informiert. Eine 
ausführliche Begründung zu Veränderung des Grenzverlaufes befinden sich in der Anlage 3. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Mit Inkrafttreten der Satzung ändern sich die Schulbezirksgrenzen für die oben benannten 
gemeinsamen Schulbezirke der Stadt Leipzig zum Schuljahr 2023/24. Die 
Satzungsänderung gilt schon für die Anmeldungen im Sommer 2022 für das Schuljahr 
2023/24. 
Die Beschlussfassung zur Satzungsänderung ist bis April 2022 notwendig, um die Frist aus 
Beschlusspunkt 6. der Vorlage VI-DS-08053-DS-02-NF-01 zu halten und dem rechtzeitigen 
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Versand der Informationsbriefe an die Schulanfänger zu gewährleisten. Der Informationsbrief 
benennt den Schulbezirk für den Wohnort des Kindes, welcher nach geltender Satzung 
beschrieben ist.   
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Keine.  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt X  geplant   nicht nötig
 
Die Bürgerbeteiligung erfolgt in Form der Einbeziehung der Schulkonferenzen der benannten 
Schulen.  
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Im Falle eines Nichtbeschlusses kommt es zur Überbelegung der Schule Gießerstraße im 
Schuljahr 2023/24, die nicht allein durch eine Lenkung innerhalb des gemeinsamen 
Schulbezirkes kompensiert werden kann. Des Weiteren wird ein Defizit zwischen den 
Bedarfen und den im gemeinsamen Schulbezirk SW1 bestehenden Kapazitäten 
prognostiziert. Dies würde zur Unterbelegung einzelner Schulen und zu einem 
Ungleichgewicht der Nutzung räumlicher Ressourcen der Grundschulen in der Stadt Leipzig 
führen.
 
Anlage/n
1 VI-DS-08053-DS-03_Anlage 1_Satzung (öffentlich)
2 VI-DS-08053-DS-03_Anlage 2_gemeinsame Schulbezirke (öffentlich)
3 VI-DS-08053-DS-03_Anlage 3_Einzelbegründung (öffentlich)
4 VI-DS-08053-DS-03_Anlage 4_Karte (öffentlich)
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Anlage 1 – Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke 
 
1 
 
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der 
Grundschulen der Stadt Leipzig vom 21.07.2021 
 
Auf der Grundlage des § 4, Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat 
Sachsen (SächsGemO) vom 09.03.2018 in der Fassung vom 16.12.2020 und des 
§ 25 Absatz 2 und 3 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen 
(SächsSchulG) vom 27.09.2018 in der Fassung vom 17.12.2020 ändert die 
Ratsversammlung der Stadt Leipzig die Satzung der Stadt Leipzig zur 
Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen vom 21.07.2021(VI-DS-
08053) wie folgt: 
 
 
§ 1 
 
In der Liste der Einzelschulbezirke erfolgen keine Änderungen. 
 
 
§ 2 
 
Ab der Neuaufnahme für die Anmeldungen ab Schuljahr 2023/2024 ab 01.08.2023 
verändern sich Schulbezirksgrenzen entsprechend der Anlage 2 von folgenden 
gemeinsamen Schulbezirken: 
 
 SW1  Erich-Zeigner-Schule, Erich-Zeigner-Allee 24 
Fanny-Hensel-Schule, Weißenfelser Straße 13 
Schule am Auwald, Rödelstraße 6 
 
 SW6 46. Schule, Saalfelder Straße 29 
Schule Gießerstraße, Gießerstraße 6 
 
 
§ 3 
 
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 
 
 
 
 
Burkhard Jung 
Oberbürgermeister 
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Anlage 2 – Verbale Beschreibung der gemeinsamen Schulbezirke SW1 und SW6 
1 
 
gemeinsamer Schulbezirkssektor Südwest 
 
 
SW1:  Erich-Zeigner-Schule, Erich-Zeigner-Allee 24 
 Fanny-Hensel-Schule, Weißenfelser Straße 13 
 Schule am Auwald, Rödelstraße 6  
 
Jahnallee/ Kreuzung Zschochersche Straße (südl. Hausnummern) nordöstl. bis Jahnallee/ 
Kreuzung Bowmannstraße , Jahnallee  (ohne Hausnummern) nordöstl. bis Elsterbecken, 
Elsterbecken südl. bis K. -Kollwitz-Straße, K. -Kollwitz-Straße südwestl. bis Klingerweg, 
Klingerweg (beidseitige Hausnummern) südl. bis Nonnenweg, Nonnenweg (beidsei tige 
Hausnummern) südl. bis Schleußiger Weg, Schleußiger Weg (beidseitige Hausnummern) östl. 
bis Elsterflutbett, Elsterflutbett südl. bis Weiße Elster, Weiße Elster nördl. bis verlängerte Linie 
westl. bis zur Ecke Erich -Zeigner-Allee/Nonnenstraße, Erich -Zeigner-Allee (östliche 
Hausnummern), nördl. bis Eduardstraße, Eduardstraße (beidseitige Hausnummern) westl. bis 
Zschochersche Straße, Zschochersche Straße (östl. Hausnummer n) nördl. bis 
Industriestraße, Industriestraße (beidseitige Hausnummern) westl. bis G ießerstraße, 
Gießerstraße (beidseitige Hausnummern) nordwestl. b is Weißenfelser Straße, Weißenfelser 
Straße (ohne Hausnummern) nordöstl. bis Merseburger Str., Merseburger Str. ( beidseitige 
Hausnummern) nö rdl. bis Karl -Heine-Straße, Karl -Heine-Straße ( südöstl. Hausnummern) 
nordöstl bis Zschochersche Straße , Zschochersche Straße (östl. Hausnummern) nördl.  bis 
Jahnallee  
 
SW6: Schule Gießerstraße, Gießerstraße 6 
 46. Schule, Saalfelder Straße 29 
 
Westseite Hafenbecken (nordöstl. Hausnummern), nordwestl. bis Saale-Elster-Kanal, Saale-
Elster-Kanal nördl. bis Stadtbezirksgrenze, Stadtbezirksgrenze östl. bis Ortsteilgrenze, 
Ortsteilgrenze Neulindenau (ohne Hausnummern) nordöstl. bis Merseburger Str., 
Merseburger Str. (südl. Hausnummern) südöstl. bis Ecke Georg-Schwarz-Str., Merseburger 
Str. (beidseitige Hausnummern) südl. bis Demmeringstr., Demmeringstr. (südl. 
Hausnummern) nordöstl. bis Angerstraße, Angerstraße (westl. Hausnummern) südlich bis 
Kuhturmstraße, Kuhturmstraße (südl. Hausnummern) östl. bis Zschochersche Straße, 
Zschochersche Straße (westl. Hausnummern) südl. bis Karl-Heine-Straße, Karl-Heine-Straße 
(nördl. Hausnummern ) südwestl. bis  Merseburger Straße, Merseburger Straße ( ohne 
Hausnummern) südl. bis Weißenfelser Straße, Weißenfelser Straße ( beidseitige 
Hausnummern) westl. bis Engertstr., Engertstr. (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Karl -
Heine-Straße, Karl -Heine-Straße (beidseitige Hausnummern) westl. bis Bhf. Plagwitz, Bhf. 
Plagwitz (Bahngleise), Bahn südl. bis Antonienstr., Antonienstr. (ohne Hausnummern) westl. 
bis Brünner Str., Brünner Str. (östl. Hausnummern) nördl. bis Lützner Str., Lützner Str. (südl. 
Hausnummern) östl. bis Hafenbecken Westseite 
 
8 von 10 in Zusammenstellung
Anlage 3 - Einzelbegründung 
1 
 
Einzelbegründung der Veränderung von Schulbezirksgrenzen zwischen den 
gemeinsamen Schulbezirken SW1 und SW6 ab dem Schuljahr 2023/24 
 
 SW1  Erich-Zeigner-Schule, Erich-Zeigner-Allee 24 
Fanny-Hensel-Schule, Weißenfelser Straße 13 
Schule am Auwald, Rödelstraße 6 
 
 SW6 46. Schule, Saalfelder Straße 29 
Schule Gießerstraße, Gießerstraße 6 
 
Die aktuelle Entwicklung der Schülerzahl im gemeinsamen Schulbezirk SW6 zeigt einen 
mittelfristigen Bedarfsanstieg auf. Ab dem Schuljahr 2023/24 besteht damit das Risiko der 
Belegung der Schulen über die ausgewiesene Regelkapazität. 
In den vergangenen beiden Schuljahren waren an der Schule Gießerstraße eine sehr hohe 
Anzahl an Schulanmeldungen festzustellen, welche über die 4-Zügigkeit der Grundschule 
hinausgingen und durch Überbelegung bzw. Platzbereitstellung an der 46. Schule im 
gemeinsamen Schulbezirk SW 6 ausgeglichen wurde. Ab dem Schuljahr 2023/24 ist die 
Schule Gießerstraße bis zur Klassenstufe 4 aufgewachsen und die räumlichen Ressourcen 
der Regelbelegung sind bis dahin ausgeschöpft.  
Die Möglichkeit der Lenkung der Bedarfe innerhalb des gemeinsamen Schulbezirkes zur 
46. Schule besteht weiterhin, zugleich übersteigt der prognostizierte Bedarf voraussichtlich 
die Gesamtkapazität der beiden Schulen im gemeinsamen Schulbezirk. 
Von daher wird eine Veränderung der Schulbezirksgrenzen als erforderlich angesehen. Für 
das Schuljahr 2023/24 soll eine Grenzveränderung im südlichen Bereich des gemeinsamen 
Schulbezirkes SW6 eine veränderte Bedarfsverteilung ermöglichen. Die Verschiebung der 
Schulbezirksgrenze soll Einzugsbereiche an den gemeinsamen Schulbezirk SW1 binden. 
Im gemeinsamen Schulbezirk SW1 befinden sich drei Grundschulen mit einer Gesamt-
kapazität von 10,5 Zügen gemäß Schulnetzplan der Stadt Leipzig. Seit dem Schuljahr 
2021/22 verzeichnet die Erich-Zeigner-Schule eine verringerte Anzahl an Schulanmeldungen 
und konnte 3 Klassen bilden. Die Grundschule hat im Schulnetzplan eine Kapazität für 
4 Züge. Bei der Betrachtung der prognostizierten Bedarfe für die kommenden Schuljahre ist 
ein Kapazitätsüberschuss festzustellen. Um diesen entgegenzuwirken und die räumlichen 
Ressourcen der Grundschulen in der Stadt Leipzig bestmöglich auszulasten ist eine 
Erweiterung des gemeinsamen Schulbezirkes SW1 ab dem Schuljahr 2023/24 notwendig. 
Die Veränderung hat den doppelten Effekt die Grundschule Gießerstraße zu entlasten und 
die Auslastung der Erich-Zeigner-Schule zu erhalten. 
Die Schulwegsicherheit und die Schulweglängen entsprechen den vorgegebenen 
Anforderungen der AG Schulwegsicherheit. Die Veränderung der Schulbezirksgrenze wird in 
der AG Schulwegsicherheit aufgerufen um ggf. zusätzlich erforderliche Maßnahmen 
abzuleiten. 
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Anlage 4 – Karte der Grenzveränderung zwischen den gemeinsamen Schulbezirken SW1 und SW6 
 
 
 
10 von 10 in Zusammenstellung