Ein Stadtplatzprogramm für mehr Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05267-VSP-01
Datum: 2022-06-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-05267-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport
Stammbaum:
VII-HP-05267 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen
VII-HP-05267-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Ein Stadtplatzprogramm für mehr Aufenthaltsqualität im öffentlichen 
Raum
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 05.07.2022 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 12.07.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 13.07.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
x  Alternativvorschlag x  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Die Stadtverwaltung erarbeitet 2022 ein Stadtplatzprogramm unter Vornahme einer 
Priorisierung und legt es dem Stadtrat als Teil des Fußverkehrsentwicklungsplans zur 
Beschlussfassung vor. 2021/2022 besteht dafür kein zusätzlicher Mittelbedarf. Für 
2023/2024 wird der Mittelbedarf in Höhe von 250.000 € im Gesamthaushalt eingeplant.
Räumlicher Bezug
Gesamtes Stadtgebiet.
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
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x  Sonstiges: Haushaltsantrag 2021/2022
Der Haushaltsantrag ist ins Verfahren verwiesen worden. Die Verwaltung steht dem Anliegen 
positiv gegenüber. Es ist als Maßnahme II-10-Nr. 31 „Stadtplatzprogramm“ Bestandteil der 
Rahmenplanung zur Mobilitätsstrategie 2030. Der Verwaltungsstandpunkt beinhaltet einen 
Alternativvorschlag, der im Vergleich zum Antrag Präzisierungen zum Verfahren und zur 
Mittelplanung vorgesehen hat.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2023 2024 250.000 106651110022
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
x Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
x Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
x Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
x Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz x ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
x ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Der Ursprungsantrag enthält einen Beschlussvorschlag zur Bereitstellung eines 
Haushaltsansatzes für die Umsetzung in Höhe von jeweils 1 Mio. € in 2021 und 2022.
Abwägungsbedürftig ist zum einen, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Größenordnung ein 
Budget für die planerische und bauliche Umsetzung des Stadtplatzprogramms erforderlich 
wird. Dazu fanden im Rahmen der aktuellen Haushaltsplanungen Abstimmungen zwischen 
den betroffenen Fachämtern (VTA, SPA, ASG, AWS) statt.:
Für eine realistische Haushaltsplanung ist es zunächst erforderlich, dass das priorisierte 
Stadtplatzprogramm als belastbare Fachplanung vorliegt. Sachstand dazu ist, dass das 
Stadtplatzprogramm in 2022 mit vorhandenen Ressourcen erarbeitet wird. Aus diesem 
Grund sind die im Haushaltsantrag genannten Mittel in 2021/2022 noch nicht erforderlich.
Aus dem aktuellen Arbeitsprozess kann abgeschätzt werden, dass nach dem avisierten 
Beschluss des Stadtplatzprogramms Ende 2022 die ersten Projektvorbereitungen und 
Konzepte für die planerische Umsetzung in 2023/2024 beauftragt werden könnten.
Für 2023 / 2024 ist aus jetziger Sicht ein Budget von 250.000 € erforderlich. Aus diesem 
sollen ausschließlich Projektvorbereitungen bzw. Vorplanungen für die als prioritär 
identifizierten Stadtplätze des Stadtplatzprogramms finanziert werden. Die erforderlichen 
Mittel werden bei der Planaufstellung 2023/24 des Stadtplanungsamtes und Verkehrs- und 
Tiefbauamtes berücksichtigt.
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Trifft nicht zu.
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Trifft nicht zu.
III. Strategische Ziele
Balance zwischen Verdichtung und Freiraum:
Stadtplätze sind wichtige Zäsuren im bebauten Bereich, die im Zuge der erwünschten 
Verdichtung der Stadt wichtige Funktionen übernehmen: Sie bieten als Aufenthaltsorte im 
öffentlichen Raum den nötigen Ausgleich und Freiraum zur räumlich begrenzten Wohn- und 
Arbeitssituation. Das Stadtplatzprogramm legt die konzeptionellen Grundlagen, um 
geeignete Orte im Sinne der doppelten Innenentwicklung zu Stadtplätzen zu qualifizieren 
und so die Balance zwischen Verdichtung und Freiraum zu wahren.
Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität
Stadtplätze sind Aufenthaltsorte und werden deshalb besonders sensibel hinsichtlich den 
klimatischen und ökologischen Gegebenheiten wahrgenommen. Da sie weit weniger den 
funktionalen verkehrlichen Anforderungen unterliegen, bieten sie entsprechende Freiräume, 
um durch klimatische und ökologische Qualitäten positiv auf ihre Umwelt einzuwirken. Das 
Stadtplatzprogramm legt die konzeptionellen Grundlagen, um geeignete Orte im Sinne der 
doppelten Innenentwicklung zu Stadtplätzen zu qualifizieren und so die Umweltqualitäten 
des Wohn- und Arbeitsumfeldes zu verbessern.
Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote
Stadtplätze sind zentrale Orte der Begegnung und des Austauschs. Das Stadtplatzprogramm 
legt die konzeptionellen Grundlagen, um geeignete Orte im Sinne der doppelten 
Innenentwicklung zu Stadtplätzen zu qualifizieren und so auch das Kultur-, Sport- und 
Freiraumangebot im öffentlichen Raum zu verbessern.
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Das Stadtplatzprogramm wird derzeit im Stadtplanungsamt erarbeitet und soll 2022 dem 
Stadtrat vorgelegt werden. Für die Erarbeitung wurde im Stadtplanungsamt 1 VZÄ für 
Machbarkeitsstudien etc. (Phase Null) zusätzlich eingerichtet. In 2022 ist die Bearbeitung 
daher mit den vorhandenen Ressourcen möglich.
Aus dem Programm, das die Verwaltung dem Stadtrat vorlegen wird, wird ersichtlich sein, 
welche Maßnahmen 2023/24 in die Projektvorbereitung bzw. Vorplanung gehen können und 
welcher Mehrbedarf dafür erforderlich ist (nach derzeitigem Kenntnisstand 250.000 €). Die 
Haushaltsmittel werden aus den zentralen Vorplanungsmitteln (VII-DS-01404) in 
Abhängigkeit der tatsächlichen Inanspruchnahme bereitgestellt werden.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Das Stadtplatzprogramm wird 2022 erarbeitet und vorgelegt.
Anlage/n
Keine
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