"Flexa Ost": Alternative ÖPNV-Angebote in den Ortschaften Engelsdorf
und Mölkau ausbauen!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06667-VSP-01
Datum: 2022-03-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06667-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
"Flexa Ost": Alternative ÖPNV-Angebote in den Ortschaften Engelsdorf
und Mölkau ausbauen!
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Mölkau 05.04.2022 Anhörung
OR Engelsdorf 04.04.2022 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau 19.04.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 18.05.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
x  Alternativvorschlag x  Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Das Nahverkehrsangebot für die Ortslagen Mölkau (mit Zweinaundorf) sowie Baalsdorf, 
Kleinpösna, Hirschfeld und Althen wird in der aktuellen Überprüfung des Busnetzes der LVB 
mit betrachtet. Dabei wird auch die Möglichkeit der Einführung von „Flexa“ bewertet und 
darüber entschieden. 
Räumlicher Bezug
Ortschaften Mölkau (mit Zweinaundorf) und Engelsdorf (mit Baalsdorf, Kleinpösna, 
Hirschfeld, Althen).
 
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
X  Sonstiges: Antrag
1 von 5 in Zusammenstellung
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
2 von 5 in Zusammenstellung
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x Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
 x ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
3 von 5 in Zusammenstellung
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  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
III. Strategische Ziele
 
Die Verbesserung des Nahverkehrsangebotes sowie speziell die Überprüfung des 
Busnetzes der LVB, erfolgen auf Basis der Beschlüsse des Stadtrates zum Nahverkehrsplan 
der Stadt, hier des Untersuchungsauftrages U4 „Überprüfung Busnetz“.
 
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Der Untersuchungsauftrag ist bereits erfolgt, weil es wünschenswert ist, das On-Demand-
Verkehrsangebot „Flexa“ als zusätzliches Angebot der LVB auch in weiteren Teilräumen mit 
signifikanten Defiziten in der Erschließung einzuführen. 
Der Alternativvorschlag wurde vor dem Hintergrund der notwendigen Vorab-Überprüfung des 
gesamten LVB-Busnetzes (Untersuchungsauftrag aus dem Nahverkehrsplan mit dem Ziel 
einer Umsetzung Ende 2024) formuliert. In diesem Kontext wird das Leistungsangebot in 
allen äußeren Ortsteilen auf den Prüfstand gestellt. Dies wird auch für die Ortsteile 
Engelsdorf, Althen-Kleinpösna (inkl. Hirschfeld), Baalsdorf und Mölkau (inkl. Zweinaundorf) 
gelten. 
Wo genau Flexa oder ein optimierter Busverkehr das Mittel der Wahl sein werden, bleibt den 
anstehenden Planungen vorbehalten, in jedem Fall werden die betreffenden 
Ortschaftsvertretungen hierbei beteiligt. 
Dabei ist zu beachten, dass in Teilen von Engelsdorf zwar noch Erschließungsdefizite 
bestehen, die Ortsteile jedoch überwiegend gut mit dem Bus angebunden sind und im 
Nahverkehrsplan nicht grundhaft als schlecht erschlossen oder als unterversorgt im Sinne 
der Mindeststandards deklariert sind. 
Bei einer etwaigen Flexa-Einführung müssten auch Anpassungen im Busnetz erfolgen. 
Aufgrund dieser Wechselwirkungen empfiehlt sich die Betrachtung für Mölkau und 
Engelsdorf nur im Kontext zur beschriebenen Gesamtnetzoptimierung. Eine Beurteilung zum 
heutigen Zeitpunkt ist für die genannten Gebiete daher noch nicht möglich. 
 
4 von 5 in Zusammenstellung
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2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
Entsprechend des Untersuchungsauftrags U4 aus dem Nahverkehrsplan erfolgt eine 
umfassende Überprüfung und Neuplanung des Leistungsangebots im Bus- und Flexa-Netz 
mit Umsetzungsperspektive Ende 2024. 
Anlage/n
Keine
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