1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, Leipzig i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03771-DS-03
Datum: 2018-07-31
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03771-DS-03 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung 
Schulgebäude Erfurter Straße 14, Leipzig i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger 
Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung 
FA Finanzen   Information zur Kenntnis 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
 
 
 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 24.07.2018: 
 
1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung 
Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig VI-DS-03771 vom 12.04.2017 wird 
durch den Oberbürgermeister auf Grundlage der Vorlage DS-04958-NF-02 bestätigt.  
 
2. Die Gesamtkosten erhöhen sich von 7.077.000 € um 1.179.000 € auf 8.256.000 €. 
Der städtische Anteil beträgt 499.000 €. Die Maßnahme unterteilt sich in energetische 
und innere Modernisierung. 
 
3. Die Kosten für die Maßnahme energetische Modernisierung im PSP-Element 
„energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001471.700) erhöhen sich von 
3.726.700 € um 955.000 € auf 4.681.700 €. 
Der Mehrbedarf wird aus Fördermittelumverteilung innerhalb der VwV Investkraft – 
Budget BUND – in 2018 i.H.v. 680.000 € und städtischen Eigenmitteln in 2018 i.H.v. 
275.000 € gedeckt. 
 
4. Für die Maßnahme energetische Modernisierung werden überplanmäßige 
Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 im PSP- Element 
„„energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001471.700) i.H. von 34.053 € 
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterj. Finanzierung formale 
Deckung FH Schulhausbau“ (1098750000) in gleicher Höhe. Dieser liegt eine Sperre 
im Ermächtigungsübertrag wie folgt zugrunde: 
- 12.630 € aus HAR 2017 aus dem PSP-Element „Campus Grünau Energet. 2 
Feld-Sporthalle“ (7.0001145.700) 
- 18.149 € aus HAR 2016 und 3.273 € aus HAR 2017 aus dem PSP-Element „Kita 
Holbeinstraße“ (7.0001446.700) 
 
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5. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Maßnahme 
energetische Modernisierung im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 240.948 € im PSP-Element 
„energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001471.700) werden bestätigt. Die 
Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Campus Grünau energet. 2 Feld-Sporthalle“ 
(7.0001145.700). 
 
6. Bis zur Vorlage des Änderungsbescheides für die Fördermittelerhöhung werden 
temporär in 2018 unterjährig, überplanmäßige Auszahlungen nach §79(1) 
SächsGemO aus der Kostenstelle 1098750000 „Unterj. Finanzierung formale 
Deckung FH Schulhausbau“ i.H. der zusätzlichen Fördermittel von 680.000 € im 
Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSP-Element „energet. San. Schulgebäude 
Erfurter Str.“ (7.0001471.700) bereitgestellt. Die Bereitstellung wird unterjährig nach 
Vorlage des Änderungsbescheides zurückgeführt. 
 
7. Die Kosten für die innere Moderniserung im PSP-Element „Innere San. 
Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001660.700) erhöhen sich von 3.350.300 € um 
224.000 € auf 3.574.300 €. 
 
8. Für die Maßnahme innere Modernisierung werden überplanmäßige Auszahlungen 
nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 im PSP- Element „Innere San. 
Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001660.700) i.H. von 224.000 € bestätigt. Die 
Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterj. Finanzierung formale Deckung FH 
Schulhausbau“ (1098750000) in gleicher Höhe. Dieser liegt eine Sperre im 
Ermächtigungsübertrag wie folgt zugrunde: 
- 224.000 € aus HAR 2017 im PSP-Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH 
Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700).  
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen  2018 680.000 7.0001471.705 
 Auszahlungen  2018 955.000 
224.000 
7.0001471.700 
7.0001660.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat X nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Die Erich-Kästner-Grundschule, Erfurter Straße 14, wird seit dem Schuljahr 2015/16 wieder 
als Schule (zunächst Interim für Gymnasium Telemannstr., aktuell als Bestandteil der 
Grundschule der neuen Erich-Kästner-Schule) genutzt.   
Im September 2017 wurden die Sanierungsmaßnahmen begonnen, welche im laufenden 
Schulbetrieb durchgeführt werden müssen.  
  
Innerhalb der Ausführung der Sanierungsarbeiten werden Mehrbedarfe auf Grund 
vorgefundener Schadstoffbelastungen erforderlich. Hier beispielhaft zu nennen der Rückbau 
des gesamten Estrichs zur Beseitigung der von mit PAK-belasteten Baustoffen.  
Weiterhin ergeben sich aus den erfolgten Vergaben erhebliche Mehrkosten, welche dem 
aktuellem Preisniveau geschuldet sind. Gleichlaufend ist eine erhebliche Verteuerung der 
Leistung erkennbar, welche ursächlich auf den Umstand der „Sanierung unter Nutzung“ 
zurückzuführen ist. Um größere Qualitätsabstriche bei der Unterrichtsführung vorzubeugen 
(Lärmbelastung) mussten auf Grund des laufenden Schulbetriebes die Bauarbeitszeiten von 
üblich 7:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf 12:00 Uhr bis 21:00 Uhr verschoben werden. 
Lärmintensive Arbeiten werden somit in die Abendstunden verlagert. Dadurch werden u. a. 
Zuschläge bei den Löhnen erforderlich.   
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
- keine