Nachmeldung von Vereinsmitgliedschaften des Eigenbetriebes Gewandhaus zu Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-09612
Datum: 2024-07-31
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/6 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-09612 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
Nachmeldung von Vereinsmitgliedschaften des Eigenbetriebes 
Gewandhaus zu Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
BA Kulturstätten 15.08.2024 1. Lesung 
BA Kulturstätten 29.08.2024 2. Lesung 
Ratsversammlung 18.09.2024 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Ratsversammlung stimmt der Mitgliedschaft der Stadt Leipzig, vertreten durch 
den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig, gemäß den unter Punkt 2 der Ratsvorlage 
aufgeführten Vereinen zu den entsprechend genannten Konditionen zu. 
2. Die Vereinsbeiträge finanziert das Gewandhaus eigenständig aus den regulären 
jährlichen Zuweisungen der Stadt Leipzig zur Durchführung des operativen 
Geschäftsbetriebes. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
X  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit dieser Vorlage möchte der Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig sechs bereits 
eingegangene Vereinsmitgliedschaften nachmelden und nachträglich durch die 
Ratsversammlung legitimieren lassen. Dies geht auf eine Prüfungsfeststellung des 
Rechnungsprüfungsamtes im Rahmen der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss (erstmalig 
für 2022) des Gewandhauses zurück. Die Ratsversammlung hätte dem Beitritt zu den 
jeweiligen Vereinen gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 3 SächsGemO vorab zustimmen müssen. 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
1 von 6 in Zusammenstellung
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Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
2 von 6 in Zusammenstellung
3/6 
 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)  
X Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
  
Trifft nicht zu. 
3 von 6 in Zusammenstellung
4/6 
 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
  
Trifft nicht zu. 
 
III.   Strategische Ziele  
  
Nicht relevant. 
  
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
  
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Das Gewandhaus möchte die folgenden bereits abgeschlossenen Vereinsmitgliedschaften 
nachträglich durch die Ratsversammlung legitimieren lassen: 
 
 
Name Mitglied  
seit 
Jahres-
beitrag 
Zweck des Vereins 
(Satzungszweck) 
Nutzen für Gewandhaus 
Deutsches 
Jugendherbergswerk, 
Hauptverband für 
Jugendwandern und 
Jugendherbergen 
e.V. 
2017 40,00 € Förderung der Jugendhilfe, 
der Völkerverständigung 
sowie der Umwelt- und 
Landschaftsschutz. 
- Nutzung der Jugendherbergen für 
Probenwochenenden der Chöre zu 
reduzierten Preisen 
Die Tonkunst e.V. 2010 70,00 € Unterstützung der Förderung 
von Wissenschaft, 
Forschung, Kunst und Kultur 
- Bezug des 
musikwissenschaftlichen 
Fachmagazins „Die Tonkunst“ zum 
Vorzugspreis. 
- Jährliche Durchführung von 
musikjournalistischen 
Informationsveranstaltungen und 
Praxisworkshops an Universitäten 
und Musikschulen 
Eisler Haus e.V. 2016 50,00 € “Förderung von Kunst und 
Kultur in den Bereichen 
Musik, Literatur und 
Darstellende Kunst mit Hilfe 
materiellen und ideellen 
Engagements 
Kunst und Kultur werden 
gefördert durch die 
Bekanntmachung der 
Öffentlichkeit mit Leben und 
Werk des in Leipzig 
geborenen Komponisten 
Hanns Eisler, insbesondere 
durch Ausstellungen, 
Konzerte, 
Theateraufführungen, 
Vorträge und Symposien 
- Bestrebung das Erbe von Hanns 
Eisler in der Musikstadt Leipzig zu 
pflegen. 
- Präsentation der Werke der Eisler-
Stipendiaten im Rahmen der 
Konzertreihe „musica nova 
Leipzig Tourist 
Service e.V. 
1991 1.535,00 
€ 
Förderung des Tourismus-, 
des Veranstaltungs- und des 
Kongresswesens in Leipzig 
und in der Region. 
- Regelmäßiger touristischer 
Rundtisch für Mitglieder 
- Sicherstellung von touristischen 
Grund- und Sonderangeboten vor 
Ort 
- Präsentation des Gewandhauses 
IAML Deutschland 
e.V. 
2007 74,00 € Förderung von Musik als 
einen unentbehrlichen Teil 
von Kunst und Kultur, Bildung 
sowie des gesellschaftlichen 
Zusammenlebens und wirkt 
für ein Verständnis der 
kulturellen Bedeutung der 
Musikbibliotheken, 
Musikarchive und 
- Ein ganz wesentlicher Bestandteil 
der Mitgliedschaft ist die 
Vernetzung mit Kultur-
Einrichtungen in Deutschland, 
Österreich und der Schweiz über 
einen Verteiler, über welchen 
aktuelle - z.B. 
Aufführungsrechtliche Probleme 
diskutiert, Suchanfragen nach 
4 von 6 in Zusammenstellung
5/6 
 
Musikdokumentationszentren. seltenem oder schwer 
zugänglichem Material gestellt 
oder dringend benötigte Noten von 
rechtefreiem Material schnell zur 
Verfügung gestellt werden können 
- Die Möglichkeiten des 
Erfahrungsaustausches, sowie die 
im Notfall schnell zur Verfügung 
stehende Hilfe, sind 
außerordentlich wichtig für den 
laufenden Spielbetrieb und ein 
großer Gewinn für das 
Gewandhaus 
- Bezug der Zeitschrift ,,Fontes Artis 
Musicae‘‘ (erscheint viermal 
jährlich), sowie jährliche nationale 
und internationale Tagungen und 
Konferenzen, bei denen ein reger 
Gedankenaustausch mit 
Kolleginnen und Kollegen aus aller 
Welt zu aktuellen Themen des 
Bibliothekswesens stattfindet 
Netzwerk junge 
Ohren e.V. 
2009 
 
295,00 € Förderung von Bildung und 
Erziehung sowie von Kunst 
und Kultur im Bereich der 
Musikvermittlung als 
Teilbereich der Kulturellen 
Bildung und der kulturellen 
Teilhabe aller Menschen, 
unter besonderer 
Berücksichtigung von Kindern 
und Jugendlichen.  
- Newsletter und Zeitschrift zu den 
Themen: Aktuelles, 
Herausforderungen und in die 
Gesellschaft wirkende 
Themenstellungen, Best Practice, 
Weiterbildungsmöglichkeiten, 
Veranstaltungen, Symposien 
- Netzwerktreffen zum Austausch 
mit anderer Institutionen 
 
 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
  
Nicht relevant. 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
  
Die Finanzierung der Mitgliedsbeiträge für die Vereinsmitgliedschaften erfolgt aus dem 
regulären Budget des Gewandhauses. 
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
  
Keine. 
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
  
Keine 
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
  
Bei Nichtbeschluss müsste das Gewandhaus die bisher nicht durch die Ratsversammlung 
legitimierten Vereinsmitgliedschaften kündigen. Damit würde der Zugang zu den 
entsprechenden Netzwerken kombiniert mit dem damit verbundenen Know How verloren 
gehen. 
5 von 6 in Zusammenstellung
6/6 
 
 
Anlage/n 
1 DJH_MITG_Satzung (nichtöffentlich) 
 
2 Satzung Eisler-Haus Leipzig e.V. (nichtöffentlich) 
 
3 Satzung der International Association of Music Libraries, Archives and 
Documentation Centres, Ländergruppe Deutschland e.V. (nichtöffentlich) 
 
4 Satzung des Vereins Leipzig Tourist Service e.V. (nichtöffentlich) 
 
5 Satzung des Vereins „Netzwerk Junge Ohren e.V.“ (nichtöffentlich) 
 
6 Satzung DIE TONKUNST e.V. (nichtöffentlich) 
 
 
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