Baubeschluss - Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03180
Datum: 2017-01-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03180
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 08.03.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Baubeschluss - Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems
Beschlussvorschlag:
1. Für die Erweiterung des Verkehrsmanagements werden 1.100.000 € im Haushalt des Verkehrs- 
und Tiefbauamtes eingestellt.
Das Projekt umfasst sowohl Planungsleistungen als auch Leistungen für die Beschaffung von Hard- 
und Software und die Erstellung von Außenanlagen.
2. Die Mittel werden im PSP-Element 7.0001693.700 eingeplant. Der Mittelabfluss soll 2017 100.000 
€, 2018 500.000 € und 2019 500.000 € betragen.
3. Im PSP-Element 7.0001693.700 werden Einzahlungen in folgender Höhe geplant:
2017 70.000 €, 2018 350.000 € und 2019 350.000 €.
4. Zu den Folgekosten können zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine sicheren Aussagen getroffen 
werden. Sie sind abhängig vom genauen Zuschnitt der Einzelmaßnahmen und der Ausgestaltung 
der Wartungsverträge. Die anfallenden Kosten werden innerhalb des Budgets des Verkehrs- und 
Tiefbauamtes finanziert und entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.
5. Sofern der Fördermittelgeber die Fördermittel nicht in der geplanten Höhe bereitstellt, werden 
die Mehrkosten innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes gedeckt oder der Zuschnitt 
des Projekts wird den zur Verfügung stehenden Mitteln angepasst. Eine Mehrbelastung des 
städtischen Haushalts entsteht dadurch nicht.
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2017 2019 770000 7.0001693.705
Auszahlungen 2017 2019 1100000 7.0001693.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
Das Verkehrsmanagement dient der optimalen Nutzung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur. 
Damit lassen sich mit vergleichsweise geringen Kosten Wirkungen erzielen, welche sonst nur durch 
die bauliche Erweiterung der Infrastruktur möglich wären.
Besonders wichtig ist dies im Umfeld des Sportforums, wo wegen der baulichen Gegebenheiten und 
der Vielfalt der Nutzungsansprüche kaum andere Maßnahmen als die Optimierung der Nutzung der 
bestehenden Infrastruktur zur Verfügung stehen. Dazu sollen die Mittel der Verkehrstelematik 
genutzt werden.
Zur Verkehrsführung bei Großveranstaltungen wurden bereits erste Maßnahmen umgesetzt. Es 
wurden besondere Lichtsignalprogramme für Veranstaltungsverkehre (Eventprogramme) entwickelt 
(z. B. Ranstädter Steinweg/Leibnizstraße) und ein erster Knoten erhält Wechselverkehrszeichen für 
eine flexible Verkehrsführung (Waldstraße/Zöllnerweg/Leutzscher Allee). Nach den ersten 
Maßnahmen ist es erforderlich, das Managementsystem kontinuierlich weiterzuentwickeln.
Zur Weiterentwicklung des Verkehrsmanagementsystems werden folgende Maßnahmen realisiert:
1. Verkehrsmanagement bei Großveranstaltungen 700.000 €
− Entwicklung 
und Installation von Eventprogrammen an weiteren Knotenpunkten
− Entwicklung 
und Installation automatischer Strategien zur Schaltung der Programme
− Entwicklung 
und Realisierung dynamischer Verkehrsführungen bei Großveranstaltungen mittels LED-Tafeln und 
Wechselwegweisern
− Evaluation 
der Ergebnisse
2. Umweltorientierte Verkehrssteuerung 300.000 €
− Analyse von 
besonders belasteten Straßenabschnitten, Auswahl von geeigneten Straßenzügen, Nutzung von 
Synergieeffekten mit dem Verkehrsmanagement bei Großveranstaltungen
− Entwicklung 
und Einrichtung umweltorientierter Verkehrssteuerungen an besonders belasteten Straßenzügen
− Evaluation 
der Ergebnisse
3. Erweiterung des Verkehrsinformationssystems/Schaffung von Schnittstellen 50.000€
− Integration 
weiterer aktueller Daten in das Verkehrsinformationssystem auf leipzig.de
− Schaffung 
von Schnittstellen zu anderen Informations- und Datenplattformen, z. B. zum Mobilitäts Daten 
Marktplatz (MDM)
− Integration 
dynamischer Daten aus dem Verkehrsmanagementsystem der Stadt Leipzig
4. Beschaffung eines Qualitätsanalysetools für die Lichtsignalsteuerung 50.000€
− Systematisc
he Auswertung der Schaltung der Lichtsignalanlagen zur Gewährleistung einer hohen Qualität der 
ÖPNV-Beschleunigung bei Sicherstellung einer hohen Verkehrsqualität für die anderen 
Verkehrsarten
Für die strategischen Maßnahmen unter 1. und 2. ist ein planerischer Vorlauf mit einer 
Gesamtkonzeption erforderlich. Dabei soll ein möglichst großer Teil der Infrastruktur, wie die 
Hinterlegung von Strategien im Verkehrsrechner/Verkehrsmanagementrechner oder Mittel der 
dynamischen Verkehrsführung wie LED-Tafeln und Wechselwegweiser für verschiedene Zwecke 
nutzbar sein.
Im Vorgriff auf die Strategien können Eventprogramme und einzelne Standorte von LED-Tafeln im 
Stadionumfeld schon vorher installiert werden.
Die Folgekosten für die einzelnen Maßnahmen können erst nach Vorliegen detaillierter Planungen 
beziffert werden.