Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der Arbeitsgemeinschaft "Orte der Demokratiegeschichte"
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00452
Datum: 2025-01-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VIII-DS-00452 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00452 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der Arbeitsgemeinschaft "Orte der 
Demokratiegeschichte" 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur 07.02.2025 1. Lesung 
FA Kultur 21.02.2025 2. Lesung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 06.02.2025 1. Lesung 
FA Jugend, Schule und Demokratie 20.02.2025 2. Lesung 
Ratsversammlung 19.03.2025 Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen nein 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug entfällt 
  
 
Beschlussvorschlag 
1. Die Stadt Leipzig tritt als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft „Orte der 
Demokratiegeschichte“ bei. 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“ möchte 
die Stadt Leipzig die Zusammenarbeit in der erinnerungskulturellen Arbeit mit 
deutschlandweiten Organisationen, Initiativen und Städten intensivieren. Ziel ist es, zum 
Beispiel durch gemeinsame Thementage, durch wissenschaftlichen Austausch und der 
Entwicklung von Bildungsangeboten oder durch die Teilnahme an Förderprogrammen des 
Bundes die Erinnerungskultur zur deutschen Demokratiegeschichte zu stärken und 
demokratiegeschichtliche Erinnerungsorte sowie zivilgesellschaftliche Initiativen zu 
unterstützen. 
 
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Beschreibung des Abwägungsprozesses 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Mitgliedschaft der Stadt Leipzig 
in der AG „Orte der 
Demokratiegeschichte“ sollen 
unterschiedliche strategische Ziele 
adressiert werden:  
 
• Stadtgesellschaft 
zusammenhalten - Inklusive 
Bürgerbeteiligung und lokale 
Demokratie: 
Die Diskussion darüber, was 
Demokratie heute bedeutet, ist 
ein zentraler Bestandteil des 
demokratischen Prozesses. 
Die Förderung der Wahrnehmung 
der deutschen Demokratie- und 
Freiheitsgeschichte auf lokaler 
Ebene soll demokratische 
Teilhabe und Zivilcourage 
anregen und zivilgesellschaftliche Initiativen vor Ort stärken. 
 
• Globales Denken, lokal und international verantwortliches Handeln: 
Die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der AG „Orte der Demokratiegeschichte“ 
ermöglicht es, globales Denken mit lokalem Handeln zu verbinden, indem die Stadt 
ihre Rolle in der Förderung demokratischer Werte und Freiheitsgeschichte stärkt. 
Durch die Zusammenarbeit mit anderen Städten und Initiativen auf nationaler und 
internationaler Ebene kann Leipzig verantwortungsbewusst zur Wahrung und 
Weiterentwicklung demokratischer Prinzipien beitragen und gleichzeitig lokale 
Perspektiven und Bedürfnisse in den globalen Diskurs einbringen. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Am 1. Juni 2017 gründeten 34 Organisationen und Institutionen aus ganz Deutschland im 
Beisein von Prof. Monika Grütters, damalige Staatsministerin für Kultur und Medien die 
Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“1, mit dem Ziel, die Wahrnehmung der 
deutschen Demokratie- und Freiheitsgeschichte auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene 
zu fördern. Der zeitliche Fokus reicht von der Französischen Revolution bis zur Gegenwart 
und umfasst bedeutende Ereignisse wie das Hambacher Fest, die Revolution von 1848/49, 
die Weimarer Republik und die Friedliche Revolution von 1989. 
Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich für eine identitätsstiftende Demokratie- und 
Erinnerungsarbeit ein, die Respekt für demokratische Werte fördert und das gesellschaftliche 
Engagement stärkt. Sie möchte das Bewusstsein für die Herausforderungen auf dem Weg 
zu Freiheit und Demokratie schärfen und eine Sensibilität für Gefährdungen des 
 
1 https://www.ag-demokratie-geschichte.de/ 
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demokratischen Konsenses entwickeln. Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sind sowohl 
Organisationen und Vereine, Institutionen wie auch Kommunen. Aus Leipzig sind bereits der 
Erich-Zeigner-Haus e.V., die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“, der Louise-Otto-
Peters-Gesellschaft e.V. und die Stiftung Friedliche Revolution als Mitglieder in dem 
Netzwerk vertreten. 
Die Stadt Leipzig ist eng mit der Geschichte der Demokratie verbunden. Die demokratische 
Kraft der Stadt reicht weit zurück in die Vergangenheit. Schon vor 175 Jahren, als Leipzig 
Schauplatz der Revolution von 1848 wurde, gingen hier mutige Menschen, wie Louise Otto 
Peters und Robert Blum nach dem Vorbild der französischen Revolution auf die Straßen. Sie 
kämpften für eine demokratische Verfassung und die Emanzipation der Frauen.  
Die Ereignisse des Herbstes 1989, die in Leipzig ihren Ausgang nahmen, haben nicht nur die 
deutsche, sondern auch die europäische Geschichte nachhaltig geprägt. Durch eine Vielzahl 
an Erinnerungsorten, die die bedeutende Rolle der Stadt in der Friedlichen Revolution von 
1989 lebendig halten, schafft Leipzig eine Verbindung zwischen Vergangenheit und 
Gegenwart und fördert das Bewusstsein für die Werte von Freiheit und Demokratie. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der AG „Orte der Demokratiegeschichte“ bietet die 
Möglichkeit, die Stadt als aktiven Akteur in der Förderung der deutschen 
Demokratiegeschichte zu positionieren. Sie stärkt den Austausch mit anderen Städten und 
überregionalen Institutionen, fördert den wissenschaftlichen Dialog und unterstützt die 
Entwicklung von Bildungsangeboten, die das Bewusstsein für demokratische Werte und 
historisches Erbe vertiefen. Besonders in Verbindung mit dem Robert-Blum-Preis für 
Demokratie der Stadt Leipzig sowie in Anbindung an die geplante Ausschreibung zu einem 
Leipziger Robert-Blum-Residency Programms (gefördert durch die Stiftung „Orte der 
deutschen Demokratiegeschichte“) kann die Stadt durch die Vernetzung innerhalb der AG 
sein Engagement für Demokratie, Zivilcourage und Erinnerungskultur noch gezielter 
ausbauen. Das Robert-Blum-Residency-Programm bietet Künstlerinnen und Künstlern sowie 
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Möglichkeit, sich mit der Geschichte der 
Demokratie und den Herausforderungen, die damit verbunden sind, auseinanderzusetzen. 
Es fördert kreative und innovative Ansätze, um die Themen Demokratie, Freiheit und 
gesellschaftlicher Wandel zu reflektieren und zu interpretieren.  
 
Die AG Orte der Demokratiegeschichte konzentriert sich darauf, bedeutende Orte und 
Ereignisse der demokratischen Entwicklung in Deutschland zu dokumentieren und zu 
bewahren. Durch die Mitgliedschaft in dieser Arbeitsgemeinschaft können die 
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Residency-Programms Zugang zu einem Netzwerk 
von Fachleuten und Institutionen erhalten, die sich ebenfalls mit der Aufarbeitung und 
Vermittlung der Demokratiegeschichte beschäftigen. 
Die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der AG „Orte der Demokratiegeschichte“ ermöglicht 
es, die städtische Initiativen in ein breiteres Netzwerk einzubetten und mit anderen 
demokratiegeschichtlichen Projekten zu verknüpfen, was die Wirkung und Sichtbarkeit der 
genannten Leipziger Aktivitäten und darüber hinaus auf nationaler und internationaler Ebene 
verstärkt. 
 
3.  Zeitplan 
Entfällt.  
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Für die Mitgliedschaft in der AG ist keine Mehrfinanzierung seitens der Stadt zu erwarten. 
Anfallende Kosten bzgl. eventueller Reisekosten, insbesondere zu Veranstaltungen wie die 
Jahrestagung der AG sollten bei der Planung berücksichtigt werden. Die Betreuung der AG 
wird durch die Personalressourcen im Referat 44 abgedeckt, sodass diese Aufgabe intern 
übernommen wird und keine zusätzlichen Kosten entstehen sollten. 
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Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) Nein. 
Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen x ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Entfällt.  
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Entfällt. 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
schafft, erhält oder mindert mietpreis- u. belegungsgebundenen Wohnraum 
verringert, stabilisiert oder erhöht Miet- und/oder Wohnnebenkosten 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Entfällt.  
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Bei Nichtbeschluss stellt die Stadt Leipzig keinen Antrag zur Mitgliedschaft in der AG „Orte 
der Demokratiegeschichte“ und die Chance geht verloren, aktiv an einem bundesweiten 
Netzwerk zur Förderung der Demokratie- und Freiheitsgeschichte teilzunehmen. Ohne diese 
x
x
x
x
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Mitgliedschaft fehlt die Möglichkeit, sich intensiver mit anderen Städten und Institutionen 
auszutauschen, gemeinsame Bildungsprojekte zu entwickeln und die Erinnerungskultur zur 
deutschen Demokratiegeschichte auf nationaler Ebene zu stärken. Zudem könnte die Stadt 
ihre Rolle in der Vermittlung demokratischer Werte und ihrer eigenen historischen 
Verantwortung, etwa durch die Verleihung des Robert-Blum-Preises und das Residency-
Programm, weniger effektiv in einen breiteren, geschichtsbewussten Kontext einbringen. 
 
 
Anlage/n 
1 2024_12_09_Über Uns_AG Orte der Demokratiegeschichte (öffentlich) 
 
2 2024_12_09_Mitglieder_AG Orte der Demokratiegeschichte (öffentlich) 
 
4 2024_12_09_Synopse_Mitgliedschaft Orte der Demokratiegeschichte 
(nichtöffentlich) 
 
 
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Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“ 
Über die Arbeit der AG1 
Am 1. Juni 2017 haben in Berlin 34 Organisationen und Institutionen aus ganz Deutschland 
im Beisein von Prof. Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, die 
Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“ gegründet. 
Ihr gemeinsames Ziel ist es, die Wahrnehmung der deutschen Demokratie- und 
Freiheitsgeschichte lokal, regional und deutschlandweit zu fördern. Der zeitliche Bogen reicht 
dabei von der Französischen Revolution bis in die Gegenwart und schließt u.a. solche 
historischen Ereignisse ein wie das Hambacher Fest, die Revolution von 1848/49, die 
Weimarer Republik, die Gründung der Bundesrepublik oder die Friedliche Revolution im Jahr 
1989. 
Der Arbeitsgemeinschaft geht es um eine identitätsstiftende Demokratie- und 
Erinnerungsarbeit als Beitrag für Respekt und Akzeptanz demokratischer Verfahren, Werte 
und Einrichtungen sowie für die Bereitschaft, sich gesellschaftlich zu engagieren. Mit dem 
Wissen um die schwierigen Wege zu Freiheit und Demokratie kann so eine Sensibilität dafür 
entwickelt werden, Gefährdungen des demokratischen Grundkonsenses zu erkennen. 
Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“ sind sehr vielfältig. 
Zum Teil handelt es sich um größere Einrichtungen und Stiftungen, zum Teil um kleine 
Vereine. Auch der jeweilige Fokus ist verschieden und beispielsweise an historischen 
Ereignissen und Epochen, an herausragenden Persönlichkeiten der Demokratiegeschichte 
oder an übergreifenden Fragen orientiert. Dennoch soll es gelingen, künftig enger 
zusammenzuarbeiten, etwa über Thementage, eine gemeinsame Internetpräsenz, 
wissenschaftlichen Austausch und die Entwicklung von Bildungsangeboten. Zugleich möchte 
sich die Arbeitsgemeinschaft dafür einsetzen, die Erinnerungskultur zur deutschen 
Demokratiegeschichte bundesweit stärker zu fördern. 
Als Gründungsdokument hat die Arbeitsgemeinschaft das „Hambacher Manifest zur 
Demokratiegeschichte“ verabschiedet, in dem die wichtigsten Feststellungen und 
Forderungen zusammengefasst sind. Unter anderem wird ein Förderprogramm des Bundes 
zugunsten demokratiegeschichtlicher Erinnerungsorte und damit verbundener 
zivilgesellschaftlicher Initiativen gefordert. 
 
                                                           
1 AG Demokratie und Geschichte, Über uns, 22. Juni 2024, https://ag-demokratie-
geschichte.de/2024/06/22/ueber-uns-2/ (Zugriff am 09.12.2024) 
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Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“ 
Liste der Mitglieder (Stand 12/2024)1 
Alliierten Museum Berlin 
Arbeitsgemeinschaft der deutschen Bauernkriegsmuseen 
Archiv der deutschen Frauenbewegung (AddF) Kassel 
August-Bebel-Gesellschaft Eisenach 
Bauernkriegsmuseum Landau-Nußdorf 
Bayrische Schlösserverwaltung München 
berlinHistory e.V. 
Brandenburger Forum für Sozial- und Demokratiegeschichte 
Brüder-Grimm-Stadt Hanau 
Bundesarchiv – Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte 
Raststatt 
Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung Berlin 
Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung Berlin/Hamburg 
Bundeskanzler Willy-Brandt-Stiftung Lübeck/Berlin 
Burg und Schloss Allstedt 
Büchnerhaus Riedstadt-Goddelau 
Deutsche Gesellschaft e.V. 
Deutscher Turner-Bund e.V. 
Deutsches Bauernkriegsmuseum Böblingen, Zehntscheuer 
Deutsches Exilarchiv 1933-1945, Berlin 
Deutsches Historisches Museum, Berlin 
Erich Maria Remarque-Friedenszentrum, Osnabrück 
Erich Zeigner Haus e.V., Leipzig 
Erinnerungsstätte Baltringer Haufen – Bauernkrieg in Oberschwaben 
                                                           
1 AG Demokratie und Geschichte, Mitglieder, https://ag-demokratie-geschichte.de/2024/06/22/ueber-uns-2/ 
(Zugriff am 09.12.2024) 
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Erinnerungsstätte Matthias Erzberger, Münsingen-Buttenhausen 
Erinnerungsstätte Ständehaus, Karlsruhe 
Forum Vormärz Forschung e.V., Bielefeld 
Freiheits-Stadt Offenburg 
Freundeskreis Schloss Freienwalde e.V. 
Friedhof der Märzgefallenen, Berlin 
Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn 
Friedrich-Ludwig-Jahn-Museum, Freyburg 
Friedrich-Ludwig-Weidig-Stadt Butzbach 
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Gummersbach 
Förderkreis Erinnerungsstätte der deutschen Arbeiterbewegung, Berlin 
Förderverein Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte, 
Raststatt 
Förderverein Gothaer Tivoli e.V. 
Förderverein Lernort Bergfried Bruchsal – Freiheit, Bürgerrechte und Demokratie 
Förderverein Schloss & Garten Schönhausen e.V. 
Förderverein Schloss Schwarzburg – Denkort der Demokratie e.V. 
Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“, Leipzig 
Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V., Berlin 
Gemeinde Angelbachtal 
Geschichtsverein Nierstein 
Gesellschaft zur Erforschung der Demokratie-Geschichte, Weimar 
Gorleben Archiv 
Gästehaus Petersberg 
Hambach-Gesellschaft für historische Forschung und politische Bildung e.V. 
Haus der Geschichte Baden-Württemberg, Stuttgart 
Haus der Stadtgeschichte Offenbach am Main 
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Haus des Erinnerns – für Demokratie und Akzeptanz Mainz 
Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin 
Herbert-und-Greta-Wehner-Stiftung, Dresden 
Historisches Museum Frankfurt 
Hoffmann-von-Fallersleben-Museum im M2K, Wolfsburg 
Humanistischer Verband Deutschlands – Bundesverband 
Idstedt Stiftung 
Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. 
Internationale Leo-Kestenberg-Gesellschaft (IKG), Berlin 
Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien e.V., Berlin 
Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin 
KulturRegion FrankfurtRheinMain, Projekt Geist der Freiheit – Freiheit des Geistes 
Landesarchiv Baden-Württemberg, Stuttgart 
Lepsiushaus, Potsdam 
Lern- und Erinnerungsort Notaufnahmelager Gießen 
Louise-Otto-Peters-Gesellschaft e.V., Leipzig 
Memmingen – Stadt der Freiheitsrechte 
Museum Bauernkrieg der Stadt Weinstadt 
Neuer Königsteiner Kreis e.V. 
NRW-Stiftung, Düsseldorf 
Otto-von-Bismarck-Stiftung, Friedrichsruh 
Patriotische Gesellschaft von 1765, Hamburg 
Paulskirche, Frankfurt a. Main 
Public History, München 
Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Bund aktiver Demokraten e.V, Berlin 
Residenzschlossverein Neustrelitz e.V. 
Siebenpfeiffer-Stiftung, Homburg/Saarpfalz 
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SoVD – Sozialverband Deutschland e.V., Berlin 
Staatliche Schlösser und Gärten Hessen 
Stadt Kelkheim 
Stadt Kirchheimbolanden 
Stadt Koblenz 
Stadt Königstein im Taunus 
Stadt Lörrach 
Stadt Neustadt an der Weinstraße 
Stadt Rastatt 
Stadt St. Goar 
Stadt Verden (Aller) 
Stadtarchiv Iserlohn 
Stadtmuseum Iserlohn 
Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus, Bad Honnefer 
Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus, Stuttgart 
Stiftung Demokratie Saarland 
Stiftung Dokumentations- und Forschungszentrum des Deutschen Chorwesens, Würzburg 
Stiftung Friedliche Revolution, Leipzig 
Stiftung Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Berlin 
Stiftung Gedenkstätte Lindenstraße, Potsdam 
Stiftung Hambacher Schloss 
Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss 
Stiftung Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte, Heidelberg 
Studentendorf Schlachtensee eG 
Theodor Heuss Museum der Stadt Brackenheim 
Verband der Geschichtslehrer Deutschlands, Geisenheim 
Walther-Rathenau-Gesellschaft e.V., Berlin 
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Wartburg-Stiftung 
Weimarer Rendez-vous mit der Geschichte 
Weimarer Republik e.V. 
Zentrum für Stadtgeschichte und Industriekultur Wuppertal 
 
 
 
 
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