Aufforstung entlang der Bachläufe Hoher Graben und Östliche Rietzschke (zu OR 0031/ 23)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08803-VSP-01
Datum: 2023-08-29
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08803-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08803 OR Mölkau 
 
 
VII-HP-08803-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Aufforstung entlang der Bachläufe Hoher Graben und Östliche 
Rietzschke (zu OR 0031/ 23) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 18.08.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.08.2023 Bestätigung 
OR Mölkau 12.09.2023 Anhörung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 26.09.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 18.10.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung    Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung    Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
 x   Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Das Amt für Stadtgrün und Gewässer pflanzt Im Rahmen der Umsetzung von 
Planungsprojekten Ufergehölze am Hohen Graben und an der Östlichen Rietzschke. Die 
Pflanzungen können nur als Bestandteil der gesamten Gewässerentwicklungsplanung 
gesehen und nicht separat vorgezogen werden.  
 
Räumlicher Bezug 
 
Mölkau 
  
  
  
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Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage: 
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss   x  Verwaltungshandeln   
              
x   Sonstiges: Haushaltsantrag Ortschaftsrat Mölkau (OR 0031/ 23) 
  
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   x nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft     nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     x nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG      nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung      nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen      ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan   x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
x  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
x  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele           
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)   x keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   x ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 x Aussage nicht möglich    ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x  ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
  
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
  
Die Gehölzpflanzungen am Hohen Graben und der Östlichen Rietzschke sind Bestandteil 
von Planungsprojekten zur Gewässerentwicklung. Die Umsetzung kann erst nach Vorliegen 
der Planungen, in deren Rahmen u.a. die Prüfung der Flächenverfügbarkeit und 
Abstimmungen mit dem Amt für Umweltschutz erfolgen, erfolgen.  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
entfällt 
  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
entfällt 
  
  
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III.  Strategische Ziele 
  
Bäume am Gewässer sind wichtige Bestandteile eines naturnahen Gewässers und prägen 
das Landschaftsbild. Sie sind ein Baustein zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie 
und erhöhen die Lebens- und Aufenthaltsqualität für die Menschen.  
 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung  
  
Das Amt für Stadtgrün und Gewässer als zuständiger Gewässerunterhaltungslastträger 
begrüßt den Antrag zur Pflanzung von Gewässerbäumen in Mölkau. Sowohl am Hohen 
Graben als auch an der Östlichen Rietzschke sind derzeit Planungen beauftragt, die auch 
die Pflanzungen von Gehölzen an den Gewässern beinhalten. 
 
Am Hohen Graben zwischen der Baalsdorfer Siedlung in Baalsdorf und dem 
Mündungsbereich in die Östliche Rietzschke in Mölkau ist die Einrichtung eines 
Gewässerentwicklungskorridores vorgesehen. Dabei soll durch die Entwicklung typischer 
Ufervegetation, das Anlegen eines Uferstreifens und die 
Anwendung ingenieurbiologischer Bauweisen der ökologische Zustand verbessert werden. 
Aufgrund dieser Planung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sollte eine 
Bepflanzung der Uferbereiche in diesem Abschnitt erst nach Vorliegen der 
Gewässerentwicklungsplanung umgesetzt werden. Die Planung befindet sich derzeit in der 
Entwurfsplanung, ein Abschluss der Planungsphase ist für 2023 vorgesehen. Eine 
vorgezogene Baumbepflanzung könnte mit der geplanten Umsetzung der WRRL kollidieren. 
 
Gleiches gilt für einen Abschnitt der Östlichen Rietzschke südlich der Engeldorfer Straße / 
nordwestlich des Mölkauer Wäldchens in Mölkau. Hier sollen Maßnahmen des 
Hochwasserschutzes mit Maßnahmen der naturnahen Gewässerentwicklung verknüpft 
werden. Dies umfasst auch die Pflanzung von Ufergehölzen. Hier befindet sich die 
Machbarkeitsstudie derzeit in der Fertigstellung und soll zeitnah als HOAI-Planung 
fortgeführt werden. Eine vorgezogene Baumbepflanzung könnte hier ebenfalls mit der 
Planung kollidieren. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
 
2023/24  – Beginn bzw. Fortführung der HOAI-Planungen. 
2025  – Umsetzung der Pflanzungen, bei entsprechendem Planungstand, möglich. 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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