Einrichtung der Grundschule Gießerstraße am Standort Gießerstraße  6 in 04177 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-08024
Datum: 2019-06-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08024 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung der Grundschule Gießerstraße am Standort Gießerstraße  6 in 04177 
Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
SBB Südwest    
SBB Alt-West    
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  04.09.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Altwest, am 
Standort Gießerstraße 6 in 04177 Leipzig eine vierzügige Grundschule mit Hort ein. 
Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule Gießerstraße – Grundschule der Stadt 
Leipzig“. Die Schule wird eine Teilversorgung des Gebietes Plagwitz mit 
übernehmen.  
 
2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe Eins, ab dem 
Schuljahr 2020/21 aufgebaut. 
 
3. Die künftige „Schule Gießerstraße – Grundschule der Stadt Leipzig " bildet mit der 
46. Schule einen gemeinsamen Schulbezirk.  
 
4. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen 
Staatsministeriums für Kultus. 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Einrichtung einer neuen zusätzlichen Grundschule in Lindenau mit teilweisem 
Versorgungsgebiet Plagwitz. 
 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
Ab 
08/2020 
2021 
2022 
2023 
 
 
8.635,42 
30.899,38 
37.079,25 
49.439,00 
1.100.21.1.1.01.67 
 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
2 Sachverhalt 
 
2.1 Anlass 
 
Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem 
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die 
Umsetzung erfolgt im Zusammenhang mit den Beschlüssen zu den Vorlagen VI-DS-03577-
NF-02 und VI-DS-04754-NF-02.  
 
2.2 Strategische Ziele 
 
Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des 
Schulentwicklungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der 
schulischen Angebote im Grundschulbereich. Es wird damit erreicht, dass für die 
prognostizierten Mehrbedarfe in Lindenau und Plagwitz ausreichend Schulkapazitäten zur 
Verfügung stehen. Es erfolgt die notwendige Erweiterung der Kapazitäten im 
Grundschulbereich. Daraus folgt auch die Erweiterung des Angebotes an Plätzen für 
Schüler/-innen mit den unterschiedlichsten Förderbedarfen (Inklusion/Migration). Mit der 
Überarbeitung der Satzung Schulbezirke ist vorgesehen, dass die Schule Gießerstraße und 
die 46.Schule künftig einen gemeinsamen Schulbezirk bilden. In diesem Zusammenhang ist 
auch vorgesehen einen Teil von Plagwitz, welcher sich jetzt noch im gemeinsamen 
Schulbezirkes der F.-Hensel-Schule, E.-Zeigner-Schule und Schule am Auwald befindet, 
dem neuen gemeinsamen Schulbezirk 46. Schule und Schule Gießerstraße zuzuordnen.   
 
2.3 Operative Umsetzung 
 
Es erfolgt die notwendige Erweiterung der Kapazitäten im Grundschulbereich. Daraus folgt 
auch die Erweiterung des Angebotes an Plätzen für Schüler/-innen mit den 
unterschiedlichsten Förderbedarfen (Inklusion/Migration). Mit der Überarbeitung der Satzung 
Schulbezirke ist vorgesehen, dass die Schule Gießerstraße und die 46.Schule künftig einen 
gemeinsamen Schulbezirk bilden. In diesem Zusammenhang ist auch vorgesehen einen Teil 
von Plagwitz, welcher sich jetzt noch im gemeinsamen Schulbezirkes der F.-Hensel-Schule, 
E.-Zeigner-Schule und Schule am Auwald befindet, dem neuen gemeinsamen Schulbezirk 
46. Schule und Schule Gießerstraße zuzuordnen.   
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
 
Die Schule steht beginnend ab dem Schuljahr 2020/21 im Schulnetz zur Verfügung und wird 
schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe eins aufgebaut.  
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
 
Mit der Vorlage VI-DS-04754-NF-02 wurde der Neubau eines Schulgebäudes in der 
Gießerstraße als vierzügige Grundschule mit Hort und Sporthalle beschlossen. Hier sind die 
Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister 
ausgewiesen. 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Mit Schuljahresbeginn 2020/21 wird an der Schule Gießerstraße eine eigene Stelle 
Schulsachbearbeiter/-in mit 0,5 VzÄ eingerichtet. Die künftige Bemessung ermittelt sich dann 
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aus dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen 
orientiert 
 
5 Bürgerbeteiligung 
 
Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur 
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum 
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
 
Keine 
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereistellung der notwendigen 
Grundschulkapazitäten nicht gesichert werden. Die Kapazitäten der Grundschulen in 
Lindenau und Plagwitz reichen für den zu erwartenden Bedarf nicht aus. 
    
 
 
 
 
 
Anlage:  
Personalkosten Schulsachbearbeiter 
 
 
 
  Anlage 1 
 
HH.jahrKlassenstufeKlassenSchülerzahl max.
Bemessung    in VzÄ gem. BemessungsmodellPersonalkosten*PSP-Element/Sachkonto
Schule Gießerstraße ab 08/20 1 4 112 0,500 8.635,42 1.100.21.1.1.01.67Grundschule 2021 1 bis 2 8 224 0,625 30.899,38 1.100.21.1.1.01.672022 1 bis 3 12 336 0,750 37.079,25 1.100.21.1.1.01.672023 1 bis 4 16 448 1,000 49.439,00 1.100.21.1.1.01.67  
* basierend auf der Personalausgabenplanung Durchschnitt für Amt 51 für die Entgeltgruppe E6 
Neueinstellungen ab 2020 und E6 für die Folgejahre davon ausgegangen wird, dass die neu eingestellte SSB 
nach Einstellung auf dieser Stelle verbleibt; Stufenaufstiege bleiben unberücksichtigt    
* E06N in 2020 /40 Stunden  41.450      
* E06 in 2021 ff./40 Stunden  49.439