Planung und Umsetzung einer geordneten Straßenwartung in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-07866-VSP-01
Datum: 2019-06-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-07866-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Planung und Umsetzung einer geordneten Straßenwartung in Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Stadtentwicklung und Bau  18.06.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: 
 
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis Ende des Jahres 2019 ein Deckeninstand-
setzungsprogramm für Asphaltstraßen mit Aussagen zu erforderlichen Maßnahmen für die 
langfristige Erhaltung dieser Straßen und einer priorisierten Liste der Maßnahmen der 
Deckenerneuerung zu erarbeiten.     
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
x Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Die fachgerechte Instandsetzung und Erneuerung von Asphaltstraßen umfasst ein breites 
Spektrum baulicher Maßnahmen. Es reicht von der Fugen- und Risssanierung, der 
kleinräumigen Schadstellenbeseitigung, dem Aufbringen von Versiegelungen oder dünnen 
Asphaltschichten und der Erneuerung von Deckschichten, bis hin zur Erneuerung des 
gesamten Straßenaufbaus. Die Wahl der für den konkreten Straßenabschnitt geeigneten 
Maßnahme wird im Wesentlichen von seinem konstruktiven Aufbau, seinem Alter und der 
Verkehrsbelastung sowie den hierfür verfügbaren Haushaltsmitteln bestimmt.  
 
Dabei eignen sich i.d.R. nur Straßenkonstruktionen die nach 1990 gemäß gültigem 
Regelwerk erstellt wurden, für planmäßige, nachhaltige Deckenerneuerungen. Im Altbestand 
sind dagegen eine Vielzahl von Straßen dafür ungeeignet, so z. B. die lediglich mit 
Asphaltdecken überzogenen Pflasterstraßen. In das Deckenerneuerungsprogramm werden 
daher nur nach 1990 grundhaft aus- oder neugebaute Straßen aufgenommen. 
 
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Für die Prioritätensetzung im Deckenprogramm ist zum einen das Alter der Verkehrsanlage 
und zum anderen die zu erwartende Zustandsentwicklung entscheidend. Durch besondere 
Umstände - wie z. B. denn heißen Sommer 2018 oder langanhaltende Frost-Tau-Wechsel im 
Winter - kann es ggf. zu zusätzlichen Zustandsverschlechterungen kommen. Die Prioritäten 
von Maßnahmen können sich dadurch ändern. Zeitliche Verschiebungen können sich auch 
aus der Koordination der bauzeitlichen Verkehrsführung der Deckenerneuerungsmaßnahme 
mit anderen dringend notwendigen Baumaßnahmen ergeben.  
 
Das Deckeninstandsetzungsprogramm wird auf der Grundlage der Ergebnisse der 
Straßenzustandserfassung des Verkehrs- und Tiefbauamtes und unter Beachtung der 
vorgenannten Rahmenbedingungen erarbeitet.