Umgang mit Grundschulwegen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06329-VSP-01
Datum: 2018-10-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06329-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Umgang mit Grundschulwegen 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  08.11.2018 Vorberatung 
FA Finanzen  19.11.2018 Vorberatung 
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☒ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Antrag wird abgelehnt.  
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Begründung:  
 
Zu 1.  
In der Stadt Leipzig gelten im Grundschulbereich Grundschulbezirke. Ihre Grenzen orientieren 
sich an der Zielstellung, dass der Schulweg nicht länger als 2 km ist bzw. nicht mehr als 30 
Minuten Fußweg umfasst. Dies ist bei den allermeisten Grundschulbezirken in Leipzig der Fall.  
Die Schülerbeförderungssatzung der Stadt Leipzig regelt die Kostenübernahme der Stadt 
Leipzig für den Schülerindividualverkehr (ÖPNV) und den Schülerspezialverkehr. Für Schüler/-
innen mit Beförderungsanspruch stehen die durch die Stadt Leipzig mitfinanzierten 
Schülerprodukte SchülerCard und SchülermobilCard (Nutzung in der Freizeit und den Ferien) 
zur Verfügung.  
In Einzelfällen, wie der Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz, 
werden aufgrund von besonderen Gegebenheiten einzelner Schulen und mit Ratsbeschluss 
(VI-DS-01867-DS-02) SchülerCards kostenfrei zur Verfügung gestellt. 
Schüler/-innen, die auf eigenen Wunsch nicht die zum Wohnort nächstgelegene Schule in 
kommunaler Trägerschaft oder eine Schule in freier Trägerschaft außerhalb des 
Grundschulbezirkes besuchen, haben gemäß Schülerbeförderungssatzung keinen Anspruch 
auf eine Kostenübernahme durch die Stadt Leipzig. 
Zu 2.  
Die Leipziger Grundschulen sind, bis auf wenige Ausnahmen, innerhalb von 2 km Fußweg 
erreichbar. Die Schulwegpläne orientieren sich daher an der fußläufigen Erreichbarkeit der 
Grundschulen. Sofern die Nutzung des ÖPNV erforderlich ist, werden die Haltestellenpläne 
der LVB für die Schulwegplanung herangezogen. In der Vergangenheit wurden bei Erfordernis 
nach Hinweis des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in Einzelfällen Haltestellen durch die 
Leipziger Verkehrsbetriebe zur Verbesserung der Schulwegbeziehung verlagert.