Planungsbeschluss - Energetische Sanierung und Strangsanierung Sanitär BSZ 7 (An der Querbreite 8)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07893
Datum: 2022-12-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07893 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Planungsbeschluss - Energetische Sanierung und Strangsanierung 
Sanitär BSZ 7 (An der Querbreite 8) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 06.12.2022 Bestätigung 
FA Finanzen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  1. Lesung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
SBB Nord  Anhörung 
Ratsversammlung 18.01.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Planungsbeschluss zur energetische Sanierung sowie zur Strangsanierung Sanitär 
am Beruflichen Schulzentrum 7 (An der Querbreite 8) wird gefasst. 
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) 
betragen 450.000 €. 
3. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Energetische Sanierung und 
Strangsanierung Sanitär sind im Ergebnishaushalt im PSP-Element „BSZ 7 
Elektrotechnik“ (1.100.23.1.1.01.05) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 
 
2023:  450.000 € 
 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirk Nord 
  
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  
      
X 
 Sonstiges:  
- VI-P-08263 Petition zur Renovierung des BSZ 7 der Stadt Leipzig  
- VI-P-08263-VSP-01 Verwaltungsstandpunkt zur Petition  
- VI-P-08263-DS-02 Beschlussvorlage  
  
  
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Das Schulgebäude wurde in Plattenbauweise im Jahr 1982 errichtet und wird seit 1992 als 
Hauptstandort für das Berufliche Schulzentrum 7 für Elektrotechnik der Stadt Leipzig genutzt. 
Das Gebäude ist im Wesentlichen unsaniert. Vor der baulichen Umsetzung der, gemäß 
Schul- und Kitabaustrategie (VII-DS-07361), vorgesehenen inneren Komplexmodernisierung 
ab 2031, soll die energetische Sanierung sowie die Sanierung eines Sanitärstranges 
erfolgen. 
  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2023  450.000 1.100.23.1.1.01.05 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
X Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
 X ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
 X wird vorgelegt mit: Baubeschluss 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
 
III.   Strategische Ziele  
Mit der energetischen Sanierung des Gebäudes des Beruflichen Schulzentrums 7 (An der 
Querbreite 8) einschließlich der Sanierung der Sanitärstränge werden vorhandene Angebote 
im berufsbildenden Schulbereich langfristig gesichert. Die energetische Verbesserung der 
Außenbauteile sowie die Begrünung der Dach- und Fassadenflächen entspricht der 
vorsorgenden Klima- und Energiestrategie.   
  
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IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
1.1 Ausgangssituation   
Das Schulgebäude wurde in Plattenbauweise im Jahr 1982 errichtet und wird seit 1992 als 
Hauptstandort für das Berufliche Schulzentrum 7 für Elektrotechnik der Stadt Leipzig genutzt. 
Der Standort soll gemäß gültigem Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig (VI-DS-06070-
NF-01, Fortschreibung 2019) zukünftig weiterhin als solches betrieben werden. Das 
Gebäude ist im Wesentlichen unsaniert. Kleinere werterhaltende Maßnahmen (Ausstattung 
FUR, teilweises Einbringen von Rollläden, teilweises Erneuern von Fußböden, Sanierung der 
Toiletten im C-Strang) sowie eine Brandschutzsanierung wurden in den vergangenen Jahren 
ausgeführt.  
 
 
 
1.2 Petition zur Renovierung des BSZ 7 der Stadt Leipzig (VI-P-08263) 
Der Einrichter der Petition verwies auf den stark renovierungsbedürftigen Zustand der 
Fenster. Diese lassen sich nur teilweise öffnen und befinden sich insgesamt in einem 
schlechten Zustand. Weiterhin wird die Sanierung des bisher unsanierten Sanitärtraktes A 
und B eingefordert.  
 
1.3 Verwaltungsstandpunkt zur Petition VI-P-08263-VSP-01 und Beschlussvorlage VI-
P-08263-DS-02 
Mit o. g. Verwaltungsstandpunkt wurde der Petition in der Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters vom 17.01.2020 zugestimmt und abgeholfen. Es heißt:   
‚Im Rahmen der baulichen Unterhaltung sollen die Toilettenstränge A und B kurzfristig 
saniert und betroffene Fenster tischler- und malermäßig überarbeitet werden. Eine 
energetische Sanierung der Gebäudehülle ist mittelfristig vorzunehmen. 
.. Die Sanierung der beiden Toilettenstränge A und B soll über die bauliche Unterhaltung 
2020 geplant und dann jeweils in den Sommerferien 2021 (Strang A) bzw. 2022 (Strang 
B) ausgeführt werden. Eine Instandsetzung der betroffenen Fenster soll über die 
bauliche Unterhaltung 2020 erfolgen. Die Planung der Sanierung der Gebäudehülle 
kann ab 2022 bzw. 2023 erfolgen. Eine Umsetzung der Maßnahme wird für die 
Folgejahre in den Haushalt eingeordnet.‘ 
Aufgrund fehlender Kapazitäten konnte die Toilettenstrangsanierung bisher nicht wie 
geplant ausgeführt werden. Die Maßnahme wird mit der ab 2023 vorgesehenen 
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Gebäudehüllensanierung gebündelt. Durch eine Grundreinigung der Böden mittels 
Hochdruckreiniger und teilweiser Erneuerung der Sanitärobjekte konnte übergangsweise 
eine Verbesserung der Situation vor Ort erzielt werden. Die Fenster wurden in den 
vergangenen Jahren, insofern noch möglich, in ihrer Funktionstüchtigkeit erhalten.  
Da diese sich allerdings im Originalzustand befinden, ist dies mit der Zeit immer weniger 
möglich, da nur eine maler- und tischlermäßige Instandsetzung nicht mehr zielführend 
ist. Eine energetische Sanierung der Fassade ist daher notwendig und wird im 
benannten Zeitrahmen vor der per Schul- und Kitabaustrategie vorgesehenen inneren 
Komplexmodernisierung realisiert.  
In der Ratsversammlung vom 26.02.2020 wurde der Beschlussvorschlag ‚Der Petition 
wird abgeholfen‘ gefasst. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme  
2.1 Energetische Sanierung und Strangsanierung Sanitär 
In Anlehnung an die Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig 
erfolgt die energetische Sanierung der Gebäudehülle sowie die Toilettenstrangsanierung der 
Stränge A und B.  
Die energetische Sanierung beinhaltet: 
- Dämmung von Fassade und Dach (äußere Hülle) 
- Realisierung eines außenliegenden Sonnenschutzes 
- Austausch aller Fenster und Türen 
- Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach (insofern aus statischer Sicht möglich) 
- Realisierung eines Gründaches 
- Realisierung von teilweiser Fassadenbegrünung (z.B. an den Giebelwänden) 
 
Da die Baumaßnahmen im genutzten Zustand ausgeführt werden, wird bereits im Rahmen 
der Entwurfs- und Genehmigungsplanung ein entsprechendes Abbruch- und 
Sanierungskonzept erarbeitet. Die Realisierung sämtlicher Bauarbeiten im und am Gebäude 
erfolgt in engem Austausch mit der Schule, um z. B. strangweise Gebäudeteile freizulenken. 
Organisatorisch ist dies gut umsetzbar, da die Schule bei räumlichen Engpässen auf die 
Außenstelle in der Neustädter Straße ausweichen kann. Die mit dem Blockunterricht 
verbundene schwankende Belegungssituation wird berücksichtigt.    
Vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen im Bereich des Klimaschutzes 
werden im Rahmen der Erarbeitung der Entwurfsplanung Maßnahmen untersucht, welche 
aktiv zum Klimaschutz beitragen können und die beschlossenen Maßnahmen des 
Sofortmaßnahmenprogramms zum Klimanotstand (Beschlussvorlage VI-A-07961-DS-10) im 
Rahmen der technischen Möglichkeiten berücksichtigen. Die Ergebnisse werden im Rahmen 
des Baubeschlusses dargestellt.  
Parallel zur Planung wird zielgerichtet die Inanspruchnahme möglicher Förderprogramme zur 
Finanzierung dieser Maßnahmen geprüft.  
Bei der Planung der Maßnahme wird die spätere innere Sanierung vorausschauend 
berücksichtigt.  
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen: 
 
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Planungsbeschluss 02/2023 
Vergabeverfahren  08/2023 
Planung LP 1 - 4 bis 09/2024 
Baubeschluss 09/2024 
Baubeginn 09/2025 
Baufertigstellung 09/2026 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
4.1 Investitionsaufwand 
Die Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: 
 
Kostenrahmen         nach DIN 276  
KG Kostengruppe Energetische Sanierung und Strangsanierung 
100 Grundstück 0 
200 Herrichten und Erschließen  0 
300 Bauwerk-Baukonstruktion  2.170.000 
400 Bauwerk – Technische Anlagen 440.000 
500 Außenanlagen 90.000 
600 Einrichtung und Ausstattung 0 
700 Baunebenkosten    900.000 
Summe 3.600.000 
Kostenrahmen 08/2022 nach DIN 276 in EUR Brutto 
Die Ermittlung des Kostenrahmens erfolgt auf Grundlage der Kostenkennwerte für Modernisierungen, 
BKI Kostenplanung Gebäude Altbau 2021 (2. Quartal) mit Indizierung auf 2022, 2. Quartal. 
 
4.2 Finanzierungsplan  
Die Planungskosten für die Energetische Sanierung sowie die Strangsanierung für die 
Vorbereitung und Durchführung von Planungsleistungen bis einschließlich zur LPH 4 
einschließlich planungsbegleitender Gutachten betragen ca. 450.000 € und werden wie folgt 
benötigt:  
PSP-Element „BSZ 7 Elektrotechnik“ (1.100.23.1.1.01.05) 
Jahr 2023 Gesamt 
Auszahlungen 450.000 450.000 
Einzahlungen 0 0 
Zuschuss 450.000 450.000 
             Angaben in € brutto 
 
Die Maßnahme ist grundsätzlich förderfähig. Nach aktuellem Stand stehen für diese 
Maßnahme keine Zuwendungen zur Verfügung. Im Falle eines neuen Förderprogramms 
könnte für die Maßnahme je nach Ausgestaltung des Förderprogramms in 2024 eine 
Förderung beantragt werden. 
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4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung  
Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann erst mit Vorliegen 
der LP3 und damit im Baubeschluss konkretisiert werden. Die derzeit angenommene Bau- 
und Finanzierungsplanung erstreckt sich über die Jahresscheiben 2023 bis 2026 und stellt 
sich wie folgt dar: 
PSP-Element „BSZ 7 Elektrotechnik“ (1.100.23.1.1.01.05) 
veranschlagte 
Aufwendungen 850.000 1.350.000 0 0 2.200.000
Veränderung 
Aufwendungen -400.000 0 1.400.000 400.000 1.400.000
Summe AZ neu 450.000 1.350.000 1.400.000 400.000 3.600.000
Summe EZ neu 0 0 0 0 0
Summe 
Eigenmittel neu 450.000 1.350.000 1.400.000 400.000 3.600.000
Plan
2026 GesamtBezeichnung Plan 
2023
Plan
2024
Plan
2025
 
Angaben in € brutto  
 
Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die benötigten Mittel entsprechend des 
Bedarfes angepasst. Die vollständige Einordnung der Maßnahme erfolgt auf Grundlage der 
prognostizierten Gesamtkosten im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 
2025/2026 innerhalb des Budgets des Amtes für Schule. 
 
4.4 Folgekosten  
Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung eingeschätzt. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt X  geplant   nicht nötig 
 
Die Baumaßnahme erfolgt im genutzten Zustand. Dies erfordert eine genaue Abstimmung zwischen Schulleitung und Planer 
bzw. Vertretern des Amtes für Schule und des Amtes für Gebäudemanagement. Bei der Auswahl von Farbgebung (Fassade, 
Sanitär) wird die Schule involviert.   
  
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, wird der Beschluss aus der 
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Ratsversammlung vom 26.02.2020 nicht umgesetzt. Die Fenster, die Fassade sowie die 
noch unsanierten WC-Stränge A und B verblieben bis zu Beginn der langfristig geplanten 
Sanierungsmaßnahme im derzeitigen Zustand. Damit verbunden sind weiter steigende 
Aufwendungen für die Instandsetzung der Fenster, einhergehend mit dem hohen Risiko 
eines Totalschadens. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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