Durchstich zwischen Karl-Heine-Kanal und Elster-Saale-Kanal endlich realisieren!
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06372-VSP-01
Datum: 2021-11-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06372-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Durchstich zwischen Karl-Heine-Kanal und Elster-Saale-Kanal endlich 
realisieren!
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 29.10.2021 Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung 05.11.2021 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 09.11.2021 Bestätigung
SBB West 22.11.2021 Anhörung
SBB Alt-West 01.12.2021 Anhörung
FA Finanzen 29.11.2021 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 30.11.2021 Vorberatung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 30.11.2021 Vorberatung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 23.11.2021 Vorberatung
Ratsversammlung 08.12.2021 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung X  Sachverhalt bereits berücksichtigt
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Die Stadt Leipzig setzt sich dafür ein, dass der schon lange diskutierte und somit überfällige 
Durchstich zwischen dem Karl-Heine-Kanal und dem Elster-Saale-Kanal zeitnah realisiert 
wird. Dafür erstellt die Stadtverwaltung – ggf. im Zusammenwirken mit weiteren Stellen auf 
Landes- und Bundesebene – eine entsprechende Planung und prüft, welche Fördermittel auf 
Landes-, Bundes- und EU-Ebene hierfür eingeworben werden können.
Räumlicher Bezug
Leipzig-Lindenau
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Zusammenfassung
Anlass der Vorlage: Die Fortführung der Planung zur Gewässerverbindung Elster-Saale-
                                Kanal – Lindenauer Hafen ist bereits Verwaltungshandeln.
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: VII-A-06372
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung X nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
X Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
X ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
entfällt
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
entfällt
III. Strategische Ziele
entfällt
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Der Durchstich zwischen Karl-Heine-Kanal und Elster-Saale-Kanal umfasst den Wasserbau 
sowie die Errichtung von 2 Brücken (Bundesstraße B87 und Museumsfeldbahn) 
einschließlich der Umverlegung der Grundstückszufahrt der Firma Papenburg. 
Für den Wasserbau liegt bereits eine Genehmigungsplanung aus dem Jahr 2003 vor. Für die 
Errichtung der 2 Brücken und die Grundstückszufahrt wurde eine Vorplanung im Jahr 2018 
fertiggestellt. Als Voraussetzung für die Errichtung der v. g. Gewässerverbindung ist ein 
Absperrbauwerk zur Sicherung des Elster-Saale-Kanals gegen Hoch- und Niedrigwasser im 
südlichen Bereich der Luisenbrücke zu errichten. Für dieses Bauwerk wurde ebenfalls eine 
Planung bis zur Vorplanungsreife fertiggestellt.
Für die weitere Planung dieser Bauwerke sind entsprechende Mittel im Finanzhaushalt 
enthalten.
Seitens der Stadtverwaltung werden die hier betroffenen Wasserbauprojekte mit den zur 
Verfügung stehenden Möglichkeiten auf Grundlage der vorhandenen Planungen weiter 
vorangetrieben und zu gegebener Zeit auch die dazugehörige Fördermittelakquise betrieben.
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Da eine Realisierung von einer Refinanzierung über Fördermittel abhängt und diese noch 
eingeworben werden müssen, kann derzeit noch kein Zeithorizont für eine Realisierung 
genannt werden
Anlage/n
Keine
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