Kunst in kommunalen Gebäuden
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02429-VSP-01
Datum: 2021-04-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02429-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Kunst in kommunalen Gebäuden 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Allgemeine Verwaltung  27.04.2021 Vorberatung 
FA Kultur  30.04.2021 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  04.05.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  19.05.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☒ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug: Stadt Leipzig 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
Die Verwaltung soll beauftragt werden, geeignete kommunale Gebäude durch Ausstellen 
von Kunstobjekten und Bildern von freischaffenden Künstlern aus der Region Leipzig  
aufzuwerten. Dafür soll ein Bewerbungs- und Auswahlverfahren etabliert werden.   
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt 
 
  
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung   entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt 
 
III.  Strategische Ziele     entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Bildende Künstlerinnen und Künstler nutzten in Zusammenarbeit mit Vereinen schon vielfach 
die Möglichkeit, in Fluren und Foyers kommunaler Gebäude ihre Werke öffentlich zu 
präsentieren.  
 
Im Neuen Rathaus wurden in den vergangenen Jahren z. B. Plakatausstellungen (Bund 
Mitteldeutscher Grafikdesigner e. V.) und künstlerische Ausstellungen (SagArt e. V.) im 
Foyer und im ersten Stockwerk gezeigt. Im Konzertfoyer des Opernhauses werden jährlich 
die Ergebnisse des Sächsischen Druckgrafik-Symposions in Hohenossig ausgestellt. Die 
genannten Ausstellungen wurden und werden durch das Kulturamt gefördert. Im Gebäude 
Naumburger Straße 26, Sitz des Amtes für Schule und des Amtes für Jugend und Familie 
sind in den Fluren Bilder von Kindern und Jugendlichen zu sehen. In der Volkshochschule 
werden regelmäßig künstlerische Arbeiten zu verschieden Themen in den Gängen und 
Fluren gezeigt. Auch in der von vielen Besuchern frequentierten Stadtbibliothek werden im 
Wechsel verschiedenste künstlerische Ergebnisse vorgestellt. Es bestehen also 
Möglichkeiten für Kunstvereine und Initiativen Ausstellungen in kommunalen Gebäuden zu 
gestalten und Anträge auf Förderung dieser Vorhaben zu stellen. In den geförderten Kosten 
befinden sich neben den notwendigen Sachkosten u. a. auch Honorare für die beteiligten 
Künstlerinnen und Künstler.  
 
Mit diesem praktizierten Verfahren wird bei der Ausstellungsorganisation in kommunalen 
Gebäuden das Subsidiaritätsprinzip berücksichtigt, da hier direkt Künstler und Kunstvereine 
agieren.  
 
Zu Beschlussvorschlag 1:  
Das AGM bewirtschaftet zahlreiche Liegenschaften der Kernverwaltung und ist für diese 
Ansprechpartner. Weitere Liegenschaften werden durch Ämter selbst bewirtschaftet (z.B. 
Amt für Sport, Kulturamt, Liegenschaftsamt, Branddirektion). Nicht überall ist eine 
Ausstellung von Kunstobjekten und Bildern ohne weiteres möglich. U. a. müssen Themen 
wie Brandschutz und Denkmalschutz berücksichtigt werden. Eine Prüfung im Einzelfall ist 
aus Sicht AGM daher unerlässlich. Es ist daher sinnvoll, wenn Ausstellungsvorhaben von 
den Veranstaltern direkt an die Mieter bzw. das AGM in den vorgesehenen Gebäuden 
herangetragen und besprochen werden. So können direkte Prüfungen bzw. organisatorische 
Absprachen getroffen werden. Die ausstellenden Vereine können i. d. R. sachliche und 
personelle Leistungen absichern, die vom AGM nicht übernommen werden können, da dafür 
keine zusätzlichen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. 
Notwendige Voraussetzungen sind z. B. Ausstellungssysteme, Beleuchtung, Hängesysteme, 
Ausstellungsmobiliar, Rahmen. Weitere Kosten verursachen die Versicherung, die Arbeit des 
Kurators / der Kuratorin, Auf- und Abbau der Ausstellung, Transport der Kunstwerke und die 
Öffentlichkeitsarbeit. Viele Vereine besitzen entsprechende Ressourcen bzw. können hier 
auch mit Anmietungen agieren. Selbst die Bewachung wurde schon von Ausstellern selbst 
organisiert. 
 
Beim Kulturamt können für solche Ausstellungsprojekte Förderanträge eingereicht werden. 
Dieses gemeinsam koordinierte Vorgehen zwischen den Ausstellungsveranstaltern und der 
Verwaltung hat sich in der Vergangenheit bewährt und kann weitergeführt bzw. ausgebaut 
werden. 
 
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Zu Beschlussvorschlag 2:  
Ausschreibungsverfahren für Ausstellungen, Beratungsgespräche bei Nachfragen, die 
Annahme der Bewerbungen, die Sichtung der Bewerbungen und deren Aufbereitung für die 
Fachjury bedeutet einen erheblichen zusätzlich zu leistenden Arbeitsaufwand, welcher im 
Aufgabenspektrum des 
 
Kulturamtes so nicht vorgesehen ist. Dies trifft ebenso für die Organisation, die Durchführung 
und Honorierung der Fachjury zu.  
Daher können auch diese Leistungen bei der Planung von Ausstellungsvorhaben von 
Vereinen vorab als Teil des Ausstellungsprojektes übernommen werden. 
 
Die beschriebenen Ausstellungsmöglichkeiten sollen also auch künftig fortgeführt werden.  
Freie Träger bzw. Initiativgruppen können beim Kulturamt Anträge auf Förderungen für 
Projekte in kommunalen Gebäuden stellen.  
 
Sofern dabei noch nicht eingeführte Ausstellungsorte erschlossen werden sollen, muss das 
avisierte Gebäude vorab durch das Amt für Gebäudemanagement auf Eignung geprüft 
werden.