Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (26. Änderung)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-00018-DS-27-NF-02
Datum: 2023-05-16
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-00018-DS-27-NF-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden 
Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (26. Änderung) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.05.2023 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
1. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Ältestenrates 
zur Kenntnis:  
   
Fraktion  Mitglied  Stellvertretung  
DIE LINKE  Sören Pellmann  Franziska Riekewald, Steffen Wehmann  
Bündnis 90/Die Grünen  Dr. Tobias Peter  Katharina Krefft  
CDU  Frank Tornau  Claus-Uwe Rothkegel, Dr. Sabine Heymann  
AfD  Tobias Keller  Siegbert Droese  
SPD  Christopher Zenker  Ute Köhler-Siegel, Anja Feichtinger  
Freibeuter  Sven Morlok  Sascha Matzke  
   
2. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Fachausschuss 
Jugend, Schule und Demokratie zur Kenntnis:  
   
Fraktion  Mitglied  Stellvertretung  
DIE LINKE  Dr. Adam Bednarsky  Juliane Nagel , Sören Pellmann, William 
Rambow  
DIE LINKE  Oliver Gebhardt  Juliane Nagel , Sören Pellmann, William 
Rambow  
DIE LINKE  Marco Götze  Juliane Nagel , Sören Pellmann, William 
Rambow  
Bündnis 90/Die Grünen  Nuria Silvestre 
Fernández  
Dr. Tobias Peter, Bert Sander, Anne Sehl  
Bündnis 90/Die Grünen  Katharina Krefft  Dr. Tobias Peter, Bert Sander, Anne Sehl  
Bündnis 90/Die Grünen  Anna Schneider (Kaleri)  Dr. Tobias Peter, Bert Sander, Anne Sehl  
CDU  Karsten Albrecht  Jessica Heller, Andreas Schultz  
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
CDU  Michael Weickert  Jessica Heller, Andreas Schultz  
AfD  Marius Beyer  Sylvia Deubel, Tobias Keller  
AfD  Christian Kriegel  Sylvia Deubel, Tobias Keller  
SPD  Ute Köhler-Siegel  Prof. Dr. Getu Abraham, Andreas Geisler  
SPD  Christopher Zenker  Prof. Dr. Getu Abraham, Andreas Geisler  
Freibeuter  Ute Elisabeth 
Gabelmann  
Sascha Matzke, Sven Morlok,  
Dr. Klaus-Peter Reinhold  
 
3. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des 
Fachausschusses Kultur zur Kenntnis: 
  
Fraktion Mitglied Stellvertretung 
DIE LINKE Mandy Gehrt Dr. Adam Bednarsky, Oliver Gebhardt, 
Juliane Nagel 
DIE LINKE Marco Götze Dr. Adam Bednarsky, Oliver Gebhardt, 
Juliane Nagel 
DIE LINKE Beate Ehms Dr. Adam Bednarsky, Oliver Gebhardt, 
Juliane Nagel 
Bündnis 90/Die Grünen Annette Körner Jürgen Kasek, Katharina Krefft, Dr. Tobias 
Peter 
Bündnis 90/Die Grünen Anna Schneider (Kaleri) Jürgen Kasek, Katharina Krefft, Dr. Tobias 
Peter 
Bündnis 90/Die Grünen Bert Sander Jürgen Kasek, Katharina Krefft, Dr. Tobias 
Peter 
CDU Andrea Niermann Dr. Sabine Heymann, Karsten Albrecht 
CDU Michael Weickert Dr. Sabine Heymann, Karsten Albrecht 
AfD Jörg Kühne Siegbert Droese, Roland Ulbrich 
AfD Falk-Gert Pasemann Siegbert Droese, Roland Ulbrich 
SPD Christina März Heike Böhm, Christopher Zenker 
SPD Christian Schulze Heike Böhm, Christopher Zenker 
Freibeuter Sascha Matzke Dr. Klaus-Peter Reinhold, Sven Morlok, 
Ute Elisabeth Gabelmann 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtrat 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
      
 
Anlage/n 
Keine 
 
5 von 5 in Zusammenstellung