Einrichtung des Referates Digitale Stadt - 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06537
Datum: 2018-12-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06537 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
Dezernat Wirtschaft und Arbeit 
 
 
Betreff: 
Einrichtung des Referates Digitale Stadt - 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 
der Stadt Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Wirtschaft und Arbeit    
FA Allgemeine Verwaltung    
FA Finanzen    
FA Stadtentwicklung und Bau    
Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Das Dezernat für Wirtschaft und Arbeit wird in Dezernat für Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales umbenannt. Dazu wird die als Anlage 1 beigefügte 6. Satzung zur Änderung 
der Hauptsatzung der Stadt Leipzig beschlossen. 
2. Die Einrichtung des Referates Digitale Stadt wird zur Kenntnis genommen. 
3. Der Ausbau der bestehenden Geodateninfrastruktur Leipzig (GDI-L) zu einer 
Urbanen Datenplattform wird zur Kenntnis genommen. 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Digitalisierung ist ein umfassender Prozess, der neben der Stadtverwaltung, 
Wissenschaft und Unternehmen die gesamte Stadtgesellschaft betrifft. Derzeit beschäftigen 
sich Fachämter und die Beteiligungsunternehmen dezentral und projektbezogen mit 
Digitalisierungsaspekten. Es fehlt eine Struktureinheit, in der übergeordnet alle 
Bestrebungen zum Thema koordiniert und weiterentwickelt werden. Hierfür wird ein 
Vorschlag zum Beschluss vorgelegt. 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2019  300.000 
1.100.11.1.1.0227, 
Sachkonto 42 71 12 00 
"Besondere Verwaltungs- 
und 
Betriebskostenaufwendung
en dezentral" 
  2020   500.000 
1.100.11.1.1.0227, 
Sachkonto 42 71 12 00 
"Besondere Verwaltungs- 
und 
Betriebskostenaufwendung
en dezentral" 
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
 
  
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1. Sachverhalt:  
 
1.1 Anlass 
Die digitale Transformation ist ein umfassender Prozess, der neben der Stadtverwaltung, 
Wissenschaft, Unternehmen alle Lebensbereiche und die gesamte Stadtgesellschaft betrifft. 
Im Januar 2018 wurde in der Klausur des Oberbürgermeisters die erste 
Digitalisierungsstrategie beraten, welche bereits die Gründung eines Referates „Digitale 
Stadt“ umfasste. Die Aufgaben und Strukturen des neuen Referates wurden in den letzten 
Monaten konkretisiert und werden mit dieser Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt. 
Ein wesentliches Merkmal der digitalen Transformation ist es, dass die Reichweite und 
Wirkungsweisen der mit ihr einhergehenden Veränderungen heute noch nicht vollständig zu 
erfassen sind. Jedoch bietet die Digitalisierung in Form von modernen Technologien die 
Möglichkeit, eine Stadt nachhaltiger, ressourceneffizienter, wettbewerbsfähiger und sozial 
inklusiver zu gestalten und damit die Lebensqualität ihrer Bewohner zu verbessern. 
Die Digitalisierung wird das gesamte Wertschöpfungsmodell im Bereich der industriellen 
Produktion, der Erbringung von Dienstleistungen, des Handels und der Distribution von 
Waren bis zu öffentlichen Dienstleistungsangeboten und Leistungen der Daseinsvorsorge 
radikal verändern. Durch die sinnvolle Vernetzung von Infrastrukturen, Verkehren, 
Immobilien, Energie- und Informationsflüssen werden sowohl im privaten als auch im 
öffentlichen Sektor neue Produkte und Dienstleistungen entwickelt werden, 
Prozessoptimierungen, Produktivitätssprünge und Effizienzgewinne erreicht. 
Besonders der Wirtschaftsstandort Leipzig profiliert sich zunehmend im Bereich Digitales: 
eine lebendige Gründerszene verknüpft sich in den Bereichen Energie, Gesundheit und 
Smart City durch den Smart Infrastructure Hub erfolgreich mit den bereits etablierten 
Unternehmen und Forschungseinrichtungen in diesen Bereichen. Auch internationale 
Investoren und Startups zeigen verstärkt Interesse am Digitalstandort Leipzig. Doch auch für 
die hier ansässigen kleineren und mittleren Unternehmen bietet der Einsatz neuer 
Technologien die Möglichkeit, ihre Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, 
um schlussendlich neue Arbeitsplätze zu schaffen. Hierfür bedarf es einer entsprechenden 
Fokussierung der Wirtschaftsförderung durch die Stadt Leipzig. 
Zur Nutzung der vielfältigen Chancen der digitalen Transformation, der Bewältigung ihrer 
Herausforderungen und Minimierung ihrer Risiken, hat die Stadtverwaltung Aufgaben als 
Steuerer, Kooperationspartner, Förderer und Initiator, einhergehend mit entsprechenden 
strategischen Ansätzen und Instrumenten (siehe auch Smart City-Charta des Bundes) 
wahrzunehmen. Dieser Anspruch an die Stadtverwaltung ist im Querschnittsthema „Digitale 
Stadt“ im INSEK Leipzig 2030 formuliert. 
Derzeit beschäftigen sich verschiedene Fachbereiche der Stadt Leipzig dezentral und 
überwiegend projektbezogen mit den verschiedenen Aspekten der Digitalisierung. 
Gleichzeitig werden in den Beteiligungsunternehmen Digitalisierungsstrategien und -projekte 
mit beachtlichen Erfolgen entwickelt und umgesetzt. Hierfür entsteht zunehmend ein 
Abstimmungs- und Koordinierungsbedarf mit der Stadtverwaltung. 
Um den im Querschnittsthema „Digitale Stadt“ im INSEK Leipzig 2030 formulierten Themen 
und Herausforderungen gerecht zu werden, fehlt gegenwärtig eine handlungsfähige, 
integriert arbeitende Struktureinheit. Das bedeutet, dass dort übergeordnet alle 
Bestrebungen zu diesem Thema zusammenlaufen, Strategien entwickelt sowie Projekte 
initiiert und teilweise bearbeitet werden, um die Chancen, Herausforderungen und Folgen 
der Digitalisierung für die Stadt Leipzig nicht nur hinzunehmen, sondern aktiv zu gestalten. 
Die neue Struktureinheit ist somit dafür verantwortlich, die Chancen der Digitalisierung für die 
wirtschaftliche Entwicklung zu nutzen, um die Stadt Leipzig und die Region wettbewerbsfähig 
und innovativ aufzustellen. 
  
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1.2 Operative Umsetzung 
In einem internen Bearbeitungsprozess wurde seit Anfang 2018 ein Vorschlag für die 
Anordnung und die Ausgestaltung einer Struktureinheit zum Thema Digitalisierung erarbeitet. 
 
a) Struktur 
Es wurden verschiedene Varianten (u.a. Stabstelle, externe Bearbeitung) und 
Zuordnungen (u.a. Geschäftsbereich, Amtsebene) erwogen. Im Variantenvergleich 
ergab sich die Einrichtung eines Referates im Dezernat VII als die bestmögliche 
Variante, u. a. weil das Dezernat Wirtschaft und Arbeit bereits seit Jahren eine 
konsequente Digitalisierungsstrategie für einen Strukturwandel in Leipzig verfolgt. Zu 
nennen sind bspw. Mitinitiator bei der Gründung SpinLab, Initiierung des Digital Hub-
Konzeptes sowie bei der Erarbeitung eines Konzeptes für ein Technologiezentrum für 
Gründer, kleine und mittlere Unternehmen und Wissenschaft. 
 
Abbildung 1: Zuordnung des Referates Digitale Stadt 
 
Aufgrund dieser Zuordnung wird eine Umbenennung des Dezernates Wirtschaft und 
Arbeit in das Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales mit Einrichtung des 
Referates vorgenommen. 
 
b) Aufgaben 
Das Referat Digitale Stadt erfüllt folgende Aufgaben: 
 
 Es ist ein Kompetenzzentrum und Anlaufstelle für digitale Zukunftsthemen 
innerhalb der Stadtverwaltung (außer eGovernment Anwendungen) sowie nach 
„außen“ in Zusammenarbeit mit Unternehmen, Zivilgesellschaft und 
Wissenschaft,  
 Es unterstützt den wirtschaftlichen Strukturwandels hin zur Digitalisierung.  
 Es ist Plattform zur Vernetzung von Unternehmen, Forschungs- und 
Transfereinrichtungen aus dem Bereich der Digitalwirtschaft.  
 Es ist eine Servicestelle, die die Entwicklung und Umsetzung von innovativen 
Projekten sowohl mit kommunalen Mitteln als auch aus Fördermitteln vorantreibt 
und übergreifende Pilotprojekte ko-finanziert, koordiniert und teilweise in 
Eigenverantwortung umsetzt.  
 Es ist eine interne Serviceeinheit für die Stadtverwaltung, die Fachämter bei der 
Konzeption sowie Umsetzung innovativer Projekte unterstützt (inkl. Überblick über 
die Förderlandschaft, Mittelakquise und Fördermittelmanagement).  
 Es ist eine Einheit, die die Stadt Leipzig zu dem Thema Digitalisierung auf 
nationaler und internationaler Ebene vertritt und für die Stadt wirbt (z. B. nationale 
Dialogplattform Smart City, internationales Morgenstadtnetzwerk).  
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 Es ist eine Einheit, die kooperative Innovationsprozesse zwischen Verwaltung 
und den Beteiligungsunternehmen initiiert und koordiniert.  
Das Referat Digitale Stadt unterstützt dabei die verbindliche Koordinierung von 
Projekten im öffentlichen Raum und agiert im Unterschied zu den laufenden 
Digitalisierungsprojekten in den Dezernaten (wie zum Beispiel zu MoVe des 
Dezernates I sowie Smart Infrastructure Hubs, E-Mobilität des Amtes für 
Wirtschaftsförderung) als Impulsgeber für die Strategieentwicklung, interne 
Schnittstelle und Beratungseinheit für die gesamte Stadtverwaltung im Bereich Smart 
City sowie zu den Beteiligungsunternehmen. Dies beinhaltet insbesondere die 
Beratung der Fachämter bei der Entwicklung und Umsetzung von digitalen 
innovativen (Pilot-)Projekten sowie bei der Fördermittelakquise. 
 
 
Abbildung 2: Abgrenzung des Referates Digitale Stadt zu den Tätigkeiten des Dez. I sowie Dez. VII und des 
Amtes für Wirtschaftsförderung 
c) Zusammenarbeit Stadtverwaltung und Beteiligungsunternehmen 
Um die Tätigkeiten von Stadtverwaltung und Beteiligungsunternehmen im Bereich 
Digitalisierung abzustimmen und gemeinsame Strategien und Projekte zu entwickeln, 
erfolgen Abordnungen in Teilzeit aus den Beteiligungsunternehmen (insb. LVV, SWL, 
LWB, LVB, Lecos) in das Referat. Dadurch fungieren die Mitarbeiter der 
Beteiligungsunternehmen als Schnittstelle in die Unternehmen und arbeiten an 
konkreten gemeinsamen Projekten mit den Mitarbeitern des Referates. Die 
Abordnung erfolgt über Kooperationsvereinbarungen zwischen Stadtverwaltung und 
dem jeweiligen Beteiligungsunternehmen. Die jeweilige Entscheidungskompetenz der 
Rats- bzw. der Gesellschafterversammlungen bleibt davon unberührt. 
 
d) Expertenkommission 
Dem Referat Digitale Stadt wird eine Expertenkommission mit externen Vertretern 
aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft an die Seite gestellt, der die Stadt 
Leipzig im Digitalisierungsprozess begleitet und berät. Die Kommission begleitet 
gleichzeitig die Arbeit des Smart Infrastructure Hubs. 
  
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1.3 Realisierungs-/Zeithorizont  
Das Referat nimmt seine Arbeit zum 01. April 2019 auf. Für das Jahr 2019 sind u.a. folgende 
Arbeitsbausteine vorgesehen, die z.T. bereits aktuell durch den Aufbaustab wahrgenommen 
werden/wurden: 
 Erarbeitung eines umsetzungsorientierten Fachkonzept „Leipzig.digital“ 
(Arbeitstitel) im Sinne eines Fachkonzeptes im INSEK 2030 zur Digitalisierung 
unter Berücksichtigung vorhandener Strategien und Projekte in der 
Stadtverwaltung und den Beteiligungsunternehmen  
 Aufbau der externen Expertenkommission und konstituierende Sitzung 
 Vorbereitende Maßnahmen und beginnende Arbeiten an einer Urbanen Daten 
Plattform (auf Basis der bestehenden Geodateninfrastruktur) zum verbesserten 
Datenaustausch zwischen Fachämtern und Beteiligungsunternehmen für 
Planungen (z.B. große Neubauvorhaben), Prognosen und Szenarien (z.B. 
Starkregenereignisse) und daraus abgeleitet gemeinsamen Handlungsweisen. 
Der Aufbau einer zentralen Urbanen Datenplattform auf Basis der vorhandenen 
Geodateninfrastruktur (GDI-L) ist die Grundlage für zukünftige 
Digitalisierungsprojekte sowie wesentliche Datenplattform für bereits laufende 
Fördermittelprojekte (u.a. Data Lotce oder LowCarb). Die inhaltliche Federführung 
in der Vorbereitung und Umsetzung der Datenplattform liegt beim Amt für 
Geoinformation und Bodenordnung. 
 Fortführung und Vorbereitung erster Projekte, z.B.: 
 Smart Infrastructure Hub zur Förderung von Start-Ups (Begleitung der 
Umsetzung des Hubs, z.B. Unterstützung bei Standortsuche und Akquise von 
weiteren Fördermitteln für Innovationsförderung), 
 Innovative Verkehrsprojekte, z.B. ABSOLUT: Autonomer Busshuttle Leipzig 
Messe zum BMW-Werk, 
 Initiierung von Veranstaltungen und Diskussionsforen zum Thema 
Digitalisierung mit der Leipziger Bevölkerung, Unternehmen und 
Wissenschaftseinrichtungen 
 Umsetzung der beantragten EU-Förderprojekte EfficienCE (Interreg) und 
SPARCS 2.0 (HORIZON 2020) (bei Bewilligung durch den Fördermittelgeber) 
 Eigene Fördermittelakquise sowie Unterstützung der Fachämter bei 
Antragstellungen und Fördermittelmanagement im Bereich Digitalisierung  
 
  
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2. Finanzielle Auswirkungen 
Für das Referat Digitale Stadt wurden in die Planung des Doppelhaushaltes 2019: 300 T€ 
und 2020: 500 T€ finanzielle Mittel eingestellt.  
Folgende Projekte sind für eine Umsetzung in den Jahren 2019/2020 vorgesehen. 
 
 
 
Abbildung 3: Geplante Projekte für die Umsetzung in 2019/2020 (Stand: September 2018) 
  
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3. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Die Einrichtung des Referates Digitale Stadt erfolgt zum 01. April 2019. Bereits seit 
01.11.2018 arbeitet ein Aufbaustab (Smart City/Triangulum Team des ASW sowie 
Mitarbeiter des Dezernat VII) an den organisatorischen und inhaltlichen Aufgaben des 
Referates. Das Referat erhält eine Ausstattung von 8 Stellen, wovon 3 Stellen neu im 
Stellenplan 2019/2020 vorgesehen sind. Die übrigen 5 Stellen erfolgen durch Umsetzung 
aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und der Dezernate VI und VII. Neben 
der dauerhaften Ausstattung mit den oben genannten Stellen erhält das neue Referat die 
Projektstelle „EU-Projekt Triangulum“. Durch die Umsetzung der Mitarbeiter werden bereits 
vorhandene Kompetenzen im Bereich Digitalisierung gebündelt. 
 
Die erforderlichen Personalstrukturen für die Umsetzung konkreter Projekte werden aus 
Eigenmitteln der Fachämter und nicht über das Referat abgedeckt. Um den kontinuierlichen 
Abstimmungsprozess und die Umsetzung konkreter Innovationsprojekte zu gewährleisten, 
arbeiten Mitarbeiter der Beteiligungsunternehmen in Teilzeit auf Basis von 
Kooperationsvereinbarungen im Referat mit. Die Weisungsbefugnis liegt weiterhin beim 
entsendenden Unternehmen.  
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4. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Digitalisierung der Gesellschaft wird mit großen Schritten voranschreiten und sich in alle 
Bereiche des gesellschaftlichen Lebens erstrecken, der bereits begonnene Umbruch wird 
sich fortsetzten. Dies birgt für eine Kommune erhebliche Chancen aber auch Risiken 
insbesondere, wenn nur Teile der Gesellschaft davon profitieren. 
Es wird die Chance vergeben, die Bedeutung der Digitalisierung und die damit verbundene 
Zusammenarbeit mit den Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen über den 
Dezernatsnamen und Geschäftskreis zum Ausdruck zu bringen.  
. 
 
 
 
Anlagen: 
Hauptsatzungsänderung 
Smart City Charta Deutschland 
 
 
 
Anlage 1 – 6. Änderung der Hauptsatzung 
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig  
 
Auf Grund von § 4 Abs. 2 i.V.m. § 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat 
Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. März 2014 (SächsGvbl. S. 146), 
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2017 (SächsGvbl. S. 626), 
wird durch Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom XXXXXXX die 
Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der Fassung der letzten Änderung vom 13.10.2018 
Beschluss Nr. VI-DS-05678 wie folgt geändert:  
 
§ 1 
Änderung des § 14 Grundstücksverkehrsausschuss 
 
Der § 14 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: 
 
 „Ständige/-r Vertreter/-in des Oberbürgermeisters im Vorsitz ist der/die Beigeordnete für 
Wirtschaft, Arbeit und Digitales. Im Verhinderungsfalle wird er/sie durch eine/-n andere/-n 
Beigeordnete/-n vertreten.“ 
 
§ 2 
Änderung des § 17 Beratende Ausschüsse 
 
Der § 17 Abs. 1 Nr. 7 wird wie folgt geändert: 
 
„7. Wirtschaft, Arbeit und Digitales“ 
 
§ 3 
Änderung des § 23 Beigeordnete 
 
Der § 23 Abs. 1 wird wie folgt geändert: 
 
„(1) Es werden sieben hauptamtliche Beigeordnete bestellt, und zwar für die 
Geschäftskreise: 
1. Allgemeine Verwaltung 
2. Finanzen (Fachbedienstete/-r für das Finanzwesen) 
3. Umwelt, Ordnung, Sport 
4. Kultur 
5. Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
6. Stadtentwicklung und Bau 
7. Wirtschaft, Arbeit und Digitales“ 
 
§ 4 
Inkrafttreten 
 
Die Änderung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachtung in Kraft.  
 
 
 
 
 
Burkhard Jung  
Oberbürgermeister  
 
 
Leipzig, den 
 
 
Anlage 2: 
Smart City Charta – Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten 
Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: Smart City Charta – 
Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten. Abrufbar unter: 
https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/Sonderveroeffentlichungen/2017/smart -city-
charta-de-eng-
dl.pdf;jsessionid=3545AB3E3CC8EFAAEF4DCF9CBD1A101E.live11293?__blob=publicationFile&v=3  
a) Smart-City-Strategien aufsetzen und gesellschaftliche Debatte dazu führen  
Städte, Kreise und Gemeinden (Kommunen)  gestalten aktiv den Dialog mit Wirtschaft, 
Forschung und Zivil -gesellschaft, um Potenziale und Herausforderungen der digitalen 
Transformation im Sinne nachhaltiger inte grierter Stadtentwicklung frühzeitig zu erkennen 
und abzuwägen. Ziel ist die Entwicklung einer zukunftsorientierten Smart-City-Strategie.  
b) Digitale und analoge Beteiligungsprozesse verzahnen 
Für Kommunen bleibt in Entscheidungsprozes sen abzuwägen, wer in welcher Form 
eingebunden werden soll  und wie diese aufgebaut werden. Informelle und formelle 
Beteiligungsprozesse sowie analoge und digitale  Verfahren sind zu nutzen, zu verzahnen 
und sollten aufeinander aufbauen. Einige Kommunen habe n sich  bereits 
Beteiligungssatzungen gegeben, in denen Kriterien und Regeln vorgegeben sind, nach 
denen die  Verwaltung prüfen sollte, ob Planungen und anstehende Entscheidungen 
beteiligungsrelevant sind.  
c) Bedarfs-, Risiko- und Wirkungsanalysen durchführen 
Vor der Investition in neue Projekte führen Kommunen zunächst eine 
Bestandsaufnahme durch, definieren ihre Ziele und identifizieren den Bedarf. 
Projekte sollten in die Gesamtstrategie passen, nach einer Risikoabschätzung 
priorisiert und in Maßnahmenplänen konkretisiert werden. Die Umsetzung wird durch 
Soll-Ist-Vergleiche überprüft. Ein laufendes Monitoring ist sinnvoll. Auch 
Datenerhebung, -haltung und -nutzung, IT -Sicherheit sowie vorhandene 
Kompetenzen und Ressourcen sollten systematisch analysiert werden.  
 
Die Forschung  evaluiert Digitalisierungsprojekte, führt Wirkungsanalysen durch und 
sammelt gute Beispiele, um die Kommunen bei der Bewertung solcher Projekte zu 
unterstützen. Sie soll zudem frühzeitig Bestandsaufnahmen, Bedarfs - und 
Risikoanalysen durc hführen und hier den sich schnell wandelnden 
Herausforderungen wie z. B. bezüglich des Internets der Dinge, der Datenhoheit, des 
Datenschutzes oder der Barrierefreiheit nachgehen. 
d) Möglichkeiten für Co -Creation in der Stadtentwicklung ausbauen, lokale Wirts chaft und 
Quartiere stärken 
Kommunen, Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft entwickeln in enger 
Zusammenarbeit neue digitale Dienste (Co -Creation), nutzen die Digitalisierung im 
Sinne der nachhaltigen Stadtentwicklung und stärkenlokale Wirtschaft und  
zivilgesellschaftliches Engagement. Derzeit aktuelle Ansätze wie „Citizen Sensing“, 
„Sharing“ oder „Crowd-Mapping“ sollten geprüft werden, um z. B. neue Lösungen für 
Mobilität, Infrastruktur oder Ressourceneffizienz zu generieren. Formate wie offene 
 
 
Werkstätten (FabLabs), Hackathons, Ideenwett -bewerbe oder Think Tanks gilt es zu 
nutzen und weiterzuentwickeln.  
 
Bund, Länder und Kommunen  unterstützen neue Geschäfts -, Betreiber - und 
Finanzierungsmodelle, die aussolchen Partnerschaften entstehen und tragen so  zu einer 
Verstetigung der Innovationskultur bei. 
e) Geeigneten regulatorischen Rahmen schaffen 
Bund und Länder sind im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten gefragt, Kommunen bei 
der Entwicklung  und Umsetzung eigener Digitalisierungsstrategien zu unterstüt zen. Die 
Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen muss hierfür verbessert 
werden. Rechtliche Rahmenbedingungen, wie insbesondere das Vergaberecht oder 
das Gemeindewirtschaftsrecht werden oft als Hindernisse für neue 
Kooperationsformen und Geschäftsl ösungen genannt. Regulatorische Ausnahmen 
sollten geprüft werden. Kommunen werden bei der Ausgestaltung und 
Weiterentwicklung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen frühzeitig 
eingebunden. Bund und Länder beraten bei neuen und komplexen Fragest ellungen 
und greifen Anregungen aus den Kommunen auf. Experimentierräume und 
Reallabore mit aufgelockerter Regulierung werden ermöglicht. So können Smart -
City-Ansätze getestet, Innovation gefördert und Technologien schneller zur 
Marktreife gebracht werden.  
 
Insbesondere der Bund  sollte dazu auch auf europäischer Ebene Einfluss auf für 
Kommunen relevante Rechtsetzungsvorhaben nehmen. 
 
Die Forschung unterstützt die Umsetzung und evtl. erforderliche Weiterentwicklung 
des rechtlichen Rahmens durch geeignete Studien, um mögliche Hemmnisse zu 
identifizieren und Lösungswege aufzuzeigen. 
 
f) Smart-City-Lösungen pilotieren  
Kommunen, Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft  probieren gemeinsam 
in Pilotprojekten, Reallaboren  oder Modellquartieren Konzepte und Technologien in 
einem überschaubaren, reversiblen Rahmen aus. Aus wirkungen können geprüft und 
die Qualität verbessert werden. Wichtig dabei ist, in einem fest definierten  Rahmen 
die Fehlertoleranz (Fail Fast) zu erhöhen und Möglichkeiten zu schaffen, die 
Kommunalverwaltungen beim Management solcher Projekte zu unterstützen und zu 
entlasten. Dies tr ägt zu einer offeneren Innovati onskultur bei und ermöglicht eine 
frühe Einbindung der Zivilgesellschaft. 
Die Forschung begleitet gemeinsam mit den Kommunen Pilotp rojekte durch ein 
systematisches Monitoring,  evaluiert sie und fördert deren Vernetzung und 
Verwertung. Dies betrifft die Zielerreichung, Auswirkungen  wie auch strukturelle 
Rahmenbedingungen, Ressourcen und Kompetenzen. Zur Begleitforschung gehört 
auch der Wissens- und Innovationstransfer in Praxis und Öffentlichkeit. Dafür sollten 
Projektbeschreibungen, Erfahrungs- und Evaluationsberichte auf einer gemeinsamen 
Plattform gesammelt und zugänglich gemacht werden.  
g) Freie Nutzung von Daten (Open Data) abwägen und weitgehend ermöglichen 
Kommunen prüfen, wie sie ihre Daten entsprechend den Open -Data-Prinzipien 
allgemein freigeben können.  Dabei ist abzuwägen zwischen dem 
Gemeinwohlinteresse an einem offe nen Daten -Ökosystem, zuwiderlau fenden 
 
 
Belangen des Gemeinwohls  und den Rechten und Interessen betroffener Personen 
(u. a. Daten -schutz). Daten, die elektronisch verarbeitet werden können, sind eine 
wertvolle Ressource. Offene Dateneröffnen die Chance auf mehr Teilhabe, 
Transparenz und können Impulse für neue Geschäft smodelle und  Innovationen 
bedeuten. Betriebs - und Geschäftsgeheimnisse sowie Belange der öffentlichen 
Sicherheit und  laufende Verwaltun gsentscheidungen können dagegen sprechen. 
Einige Bundesländer regeln dies u. a. in  Informationsfreiheits- und 
Transparenzgesetzen. 
In den Ländern, in denen es solche Gesetze nicht gibt, können sich die Kommunen 
z. B. eigene Transparenz -satzungen geben und darin vorgeben, welche Daten in 
welcher Form zugänglich sind. Die Möglichkeit der  Offenlegung von 
Verwaltungsdaten kann au ch auf Basis geltender E -Government-Gesetze 
geschehen. 
Zur Freigabe von Daten bestehen diverse Varianten. Empfehlenswert sind freie und 
offen zugängliche,  maschinenlesbare Daten ohne lizenzrechtliche oder andere 
Einschränkungen bei der Nachnutzung (OpenDat a). Es kann mit Blick auf den 
Datenschutz sinnvoll sein, Auflagen oder andere Einschränkungen zumachen. Auch 
ist abzuwägen, ob eigene öffentliche oder privatwirtschaftliche Geschäftsmodelle 
oder offene Daten mehr Wertschöpfung zum Wohle der Stadtgesellscha ft 
ermöglichen.  
h) Aktivitäten zur digitalen Transformation als Qualitätsmerkmal kommunizieren  
Kommunen nutzen die Potenziale der Smart City als Standortfaktor für 
Einwohnerinnen und Einwohner, Ideenträger und Unternehmen. Indem Smart -City-
Ansätze Quartiere  für ihre Bewohnerinnen und Bewohner aufwerten, z. B. durch 
neue Mobilitätskonzepte, können sie deren Wertschätzung für ihre Stadt, ihren Kreis 
oder ihre Gemeinde stärken. Einige Kommunen haben Smart City als Marke 
positioniert, stellen Informationsmateria lien zur Verfügung und bieten 
Beteiligungsportale an, um ihren Ansatz einer zukunftsorientierten, integrativen und 
nachhaltigen Stadt zu verdeutlichen.  
i) Bedarfsgerechte Finanzierung zur Gestaltung der digitalen Transformation 
sicherstellen  
Kommunen müssen die erforderlichen Investitionen in die technische Infrastruktur 
und in die Bereitstellung von qualifiziertem Personal zur Konzeption und zum Betrieb 
digitaler Anwendungen unter Bedingungen der  Ressourcenknappheit umsetzen. 
Dennoch ist es wichtig, dass Ko mmunen die für eine nachhaltige Gestaltung  der 
digitalen Transformation notwendigen finanziellen Mittel und personelle n Ressourcen 
zur Verfügung stel len und gegebenenfalls gemeinsam mit den Menschen vor Ort 
Prioritäten neu überdenken. Hierzu müssen auch neue Finanzierungsinstrumente wie 
z. B. Datenüberlassung als Vergütung geprüft werden.  
 
Bund und Länder sollten zur Schließung der Finanzierungbedarfe im Rahmen ihrer 
jeweiligen Zuständigkeiten  beitragen. Sie sollen stärker dazu beitragen, eine 
bedarfsgerechte ausre ichende kommunale Finanzausstat tung sicherzustellen, und 
ergänzende Förderprogramme zur Unterstützung integrierter und nachhaltiger Smart-
City-(Pilot-)Ansätze abstimmen und verbreitern. Der Bund sollte sich auch auf 
europäischer Ebene für eine entsprechende Ausgestaltung von einschlägigen 
Förderprogrammen und Initiativen einsetzen.  
 
 
Die Forschung wertet Finanzierungs - und Betreibermodelle (Public -Private-
Partnerships) für z. B. öffentliche Infrastruktur konstruktiv -kritisch aus und gibt  auf 
dieser Basis praxisorientierte Handlungshinweise. Hierzu fehlen derzeit noch 
Bewertungs- und Abwägungskriterien, eine Folgenabschätzung sowie 
Handlungsempfehlungen für Kommunen. 
j) Technisch notwendige Standardisierung vorantreiben und Nutzer enger 
einbinden  
Nationale, europäische und internationale Normungs - und 
Regelsetzungsorganisationen entwickeln offene Schnittstellen und Standards, um 
inter- und intrakommunale Kooperationen und Modularität von Systemen zu 
ermöglichen sowie technische Abhängigkeiten zu vermeiden. 
Es ist zu prüfen, ob die unterschiedliche Nutzungsdauer von IT -Komponenten zu 
Kosten- und Sicherheitsrisiken führen kann. Zukünftig sollte die Komponenten - und 
Updateverfügbarkeit über die gesamte Nutzungs-dauer des Systems als Kernfrage in 
alle Betrachtungen einbezogen werden. Schon zum Zeitpunkt der Beschaffung 
müssen Betreiber und Lieferant die Versorgung mit Wartungsmöglichkeiten, 
Betriebsmitteln und Ersatzteilen planen. Für ein solches Obsoleszens -Management 
sind technologieoffene und  den langfristigen Betrieb der eingesetzten Technik 
sichernde Standards zu beschreiben. Die hierfür notwendigen 
Regelsetzungsaktivitäten sollten international abgestimmt werden. 
Normung und Standardisierung sollen sich ausschließlich auf den engeren Rahmen  
der technischen Systeme fokussieren. Standards müssen die Bedarfe und 
Anforderungen der Nachfrageseite (Kommunen)stärker in den Blick nehmen. Die 
Vertretung von Bund, Ländern und Kommunen in den Gremien sollte verbessert 
werden. Standards sollen Open -Source, Open -Access, Interoperabilität und 
Transparenz nichteinschränken und nicht zu Abhängigkeits -Effekten (Lock-In-Effekt) 
führen. 
Für die IT-Zusammenarbeit der öffentlichen Verwaltung erfüllt der IT -Planungsrat die 
zentrale Koordinierungs - und Standardisierungsfunktion. Die Zusammenarbeit von 
Bund, Ländern und Kommunen in diesem Gremium sollte intensiviert werden, damit 
die Standards im Sinne des Allgemeinwohls ausgestaltet werden und praktikabel 
anwendbar sind. 
k) Räumliche und Sektor-übergreifende Auswirkungen begleiten  
Die Forschung untersucht die Wirkungen der Vernetzung von Infrastrukturen vertieft 
Sektor-übergreifend. So kann deren Beitrag u. a. zu den Nachhaltigkeitszielen, zu 
Stabilität des Betriebs und IT -Sicherheit bewertet werden. Die Digitalisierung ist aktiv 
durch vielfältige Disziplinen zu begleiten, um ihre Wirkungen auf die Eigenart der 
Städte, die Zukunftsfähigkeit oder auf städtische und ländliche Lebensräume wie 
auch im Quartier zu untersuchen. Hierbei sind auch die Auswirkunge n auf die 
Arbeits- und Lebenswelt unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen zu untersuchen.  
Die Forschung untersucht neben den sozialen Aspekten die räumlichen und 
ökologischen Auswirkungen der Digitalisierung und Vernetzung. Ihre Wirkungen z. B. 
auf Flächenv erbrauch, Flächennutzungen, Emissionen, Ressourcen - und 
Energieverbrauch u. a. durch Rebound -Effekte sind empirisch bisher kaum 
untersucht. Dies gilt es zu ändern. 
l) Erfahrungsaustausch und Kooperationen zwischen Kommunen sowie 
Kompetenzaufbau fördern 
 
 
Die Forschung und Kommunenbereiten ihre Ergebnisse praxisgerecht z. B. durch 
Checklisten, Leitfäden und Prüfraster auf. Insbesondere kleinere oder weniger 
finanzstarke Kommunen werden so unterstützt, die digitale Transformation 
voranzutreiben, Fehlentwicklung en zu vermeiden und erfolgreiche Projekte zu 
replizieren. 
Bund, Länder sowie die Kommunalen Spitzenverbände, Forschungs - und 
Weiterbildungseinrichtungen stärken den Erfahrungsaustausch zwischen 
Kommunen. Der Erfahrungsaustausch wird durch gezielte Maßnahme n zum 
Kompetenzaufbau unterstützt, damit das voneinander Gelernte vor Ort besser in die 
Praxisübertragen werden kann.