Baubeschluss Neubau einer 2-Feld-Sporthalle für die Oberschule Höltystraße am Standort Höltystraße 51
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07447-DS-01
Datum: 2022-08-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07447-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Baubeschluss Neubau einer 2-Feld-Sporthalle für die Oberschule 
Höltystraße am Standort Höltystraße 51
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
 Beschluss des Oberbürgermeisters vom 02.08.2022:
1. Der Mehrbedarf im PSP-Element „OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle“ 
(7.0001746.700) i.H.v. 150.000 € im Haushaltsjahr 2022 wird über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus folgenden PSP-Elementen gedeckt:
7.0001656.700       Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz  125.500 € 
7.0001786.700       Neubau SH Petrischule + Schule Floßplatz                    24.500 €
 
Räumlicher Bezug
 
04289 Leipzig, Stadtbezirk: Süd-Ost, Ortsteil: Meusdorf, LIGIS-ID: 002367g002
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   X  Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Am Standort der Schule Höltystraße soll die notwendige Zweifeldsporthalle und 
Sportfreiflächen auf dem bestehenden Grundstück realisiert werden. Eine Beschlussfassung 
der für die Realisierung notwendigen Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit obliegt dem Oberbürgermeister. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen
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Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgende Klima- und  Vorsorgendes Flächen- und 
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Energiestrategie Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region X Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
 Sonstige Ziele      
 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
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  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: _______________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht notwendig.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.  
 
III.  Strategische Ziele 
Der Beschluss dient der Absicherung des Schulsports sowie der Gewährleistung des 
Vereinssports.  
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Es wird auf VII-DS-07447 verwiesen. 
 
2. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 
 
Es wird auf VII-DS-07447 verwiesen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Baubeginn 2.Q. 2023 (einschließlich Außenanlagen)
Fertigstellung 2.Q. 2025 (einschließlich Außenanlagen)
Nutzungsbeginn 3. Q. 2025
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Es wird auf VII-DS-07447 verwiesen.
 
Mit dem im Rahmen des Baubeschlusses erstellten Finanzierungsplan ergibt sich in 
2022 ein weiterer Bedarf i.H.v. 150.000 €, der unter der Inanspruchnahme der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-
Elementen bereitgestellt wird:
 
7.0001656.700       Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz  125.500 € 
7.0001786.700       Neubau SH Petrischule + Schule Floßplatz                    24.500 €
 
Begründung der Deckungsquellen:
Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz (7.001656)
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Die Maßnahme wird verschoben, es erfolgt kein Planungsbeginn in 2022, sodass die 
Mittel für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen.
 
Neubau SH Petrischule + Schule Floßplatz (7.001786)
Die Mittel werden gemäß Planungsbeschluss VII-DS-07088 nicht benötigt.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Die Kosten für das Haushaltsjahr 2022 können nicht fristgerecht gedeckt werden. Die 
Ausschreibung kann nicht fristgerecht erfolgen. Bei Nichtbeschluss ist der avisierte Zeit-/ 
Realisierungshorizont der Baumaßnahmen gefährdet.
 
Anlage/n
Keine
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