Barriefreiheit zu den Wahlen 2024
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-10336-AW-01
Datum: 2024-05-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-10336-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-F-10336 SR Dr. Volker Külow 
 
 
VII-F-10336-AW-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Barriefreiheit zu den Wahlen 2024 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  mündliche/schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Eine umfassende Inklusion und die Befähigung aller Bürgerinnen und Bürger zur 
Wahlteilnahme ist für die Stadt Leipzig ein zentrales Anliegen. Durch Vermeiden, Beseitigen 
und Reduzieren von Barrieren, wird allen Wahlberechtigten eine Wahlteilnahme ermöglicht.  
So besteht jederzeit die Möglichkeit, barrierefrei zu wählen:  
(1) per Briefwahl von zu Hause,  
(2) in der städtischen Briefwahlstelle mit barrierefreiem Zugang im Neuen Rathaus,  
(3) in einem der barrierefreien Wahllokale oder  
(4) in einem benachbarten barrierefreien Wahllokal nach Ausstellung eines Wahlscheins.  
 
Wesentliche Informationen, die sich aus der Anfrage ergeben, können der Vorlage VII-DS-
09413 entnommen werden. Zudem werden zahlreiche Informationen zu barrierefreien 
Wahlen sowie Assistenzmöglichkeiten auf unterschiedlichen städtischen Kanälen und 
gegenüber Betroffenengruppen zielgerichtet kommuniziert.   
 
1. Welche Wahllokale sind in der Stadt Leipzig barrierefrei? Bitte nach Wahlkreisen 
aufschlüsseln und Anteil an Gesamtzahl der Wahllokale nennen. 
 
Antwort: 
282 von 414 Wahlräumen (68,1 %) sind barrierefrei zugänglich. Damit hat sich die Zahl 
barrierefreier Wahlräume erneut erhöht (Bundestagswahl 2021: 63,4 %, Europa-
/Kommunalwahl 2019: 50,4 %). Eine wahlkreisscharfe Aufschlüsselung geht aus Anlage 
hervor.  
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2. Welche Instrumente werden bereitgestellt, um barrierefreies Wählen zu 
ermöglichen? 
 
Antwort: 
Um jedem Wählenden eine gültige Stimmabgabe zu ermöglichen, werden entsprechende 
barrierefreie Voraussetzungen geschaffen. Dazu zählt: die Nutzung barrierefreier Wahlräume 
mit guter Ausleuchtung und verständlicher Beschilderung, die Möglichkeit zur Verwendung 
von Wahlschablonen für Menschen mit Sehbehinderung für die Europa- und Kommunalwahl 
sowie die Landtagswahl, Informationen zur Wahlteilnahme in leichter Sprache, Informationen 
zum Einsatz von Hilfspersonen, entsprechend geschultes Wahlhelferpersonal sowie die 
Möglichkeit zur Wahl per Briefwahl.    
 
3. Wie oft wurde bei der vergangenen Europa- und Kommunalwahl 2019 ein neuer 
Wahlschein beantragt, um in einem barrierefreien Wahllokal wählen zu können? 
 
Antwort: 
Die Gründe für die Beantragung eines Wahlscheines werden grundsätzlich nicht erfasst. Zu 
bedenken ist, dass Wahlscheine ebenso Grundlage für die Briefwahl sind. Für jede und 
jeden der ca. 100.000 Briefwählerinnen und Briefwähler im Jahr 2019 wurde somit ein 
Wahlschein ausgestellt. Deshalb ist hierzu keine Angabe möglich.  
 
4. Wie viele Hilfspersonen nach § 57 (BWO) waren bei der letzten Kommunal- und 
Europawahl in Leipzig im Einsatz? Bietet die Stadt den Einsatz von Hilfspersonen aus 
dem Wahlvorstand an? 
 
Antwort: 
Über die Anzahl an Hilfspersonen wird keine Statistik geführt. Der Gesetzgeber sieht vor, 
dass sich eine Wählerin oder ein Wähler einer Hilfsperson bedienen kann, um die eigene 
Wahlentscheidung auszuüben (z. B. bei Personen mit Sehbehinderung oder wenn jemand 
des Lesens und Schreibens unkundig ist). Hierbei handelt es sich um Personen, denen eine 
Wählerin bzw. ein Wähler ein besonderes Maß an individuellem Vertrauen schenken muss. 
Eine flächendeckende Bereitstellung von Hilfspersonen durch die Stadt Leipzig ist deshalb 
nicht vorgesehen. Allerdings können ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer als 
Hilfspersonen fungieren. Dies wird auch regelmäßig in Anspruch genommen. Deshalb 
werden alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer entsprechend geschult. 
 
5. Geht die Stadt aktiv auf Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen zu, um 
Wahlberechtigte über ihre Möglichkeiten zur Stimmabgabe zu informieren oder gibt es 
Kooperationen mit entsprechenden Trägern? 
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Antwort: 
Instrumente zur Befähigung von Menschen mit Behinderung oder Beeinträchtigungen zur 
Wahlteilnahme werden regelmäßig mit den entsprechenden Betroffenengruppen und 
Verbänden abgestimmt. So werden zum Beispiel die Wahlschablonen für Menschen mit 
Sehbehinderung in Kooperation mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen 
e. V. (BSVS) entwickelt. Beispielhaft können zudem die durch die Stadt Leipzig 
bereitgestellten Wahlinformationen in Leichter Sprache genannt werden, die vor 
Veröffentlichung mit Vertretern der Betroffenengruppe abgestimmt wurden. Dadurch besteht 
auch der Kontakt zur fortlaufenden Information hinsichtlich der Möglichkeit zur Stimmabgabe 
für Menschen mit Behinderungen. 
 
Anlage/n 
1 VII-F-10336-Anlage (öffentlich) 
 
 
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Stadt Leipzig
Amt für Statistik und Wahlen Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024
Wahlraumverzeichnis
Stand: 27.04.2024
Barrierefreie Wahlobjekte und Wahlräume in den Wahlkreisen
Wahlobjekt Barrierefreie Wahlräume
Wahlkreis 0 – Mitte
Anton-Philipp-Reclam-Schule, Tarostraße 4 0220, 0230, 0241, 0249
Erich Kästner-Schule, Erfurter Straße 9 0601, 0602
Ev. Schulzentrum/Schulhaus 2, Schletterstraße 7 0311, 0319, 0341, 0359
Gerda-Taro-Schule, Telemannstraße 9 0329, 0338
Leipzig Kolleg, Czermaks Garten 8 0109, 0111, 0119, 0121
Schule am Addis-Abeba-Platz, Addis-Abeba-Platz 1 0201, 0209, 0212, 0219
Sportoberschule, Max-Planck-Straße 53 0509, 0539
Stadtbüro, Markgrafenstraße 3 0019
Thomasschule, Hillerstraße 7 0401, 0409, 0411
Wahlkreis 1 – Nordost
20. Schule, Bästleinstraße 14 1131, 1150, 1169
Christliches Sozialwerk, Löbauer Straße 21 1029, 1049
Clara-Wieck-Schule, Stöckelstraße 45 1039, 1059, 1069, 1079
Goethe-Gymnasium, Gorkistraße 25 1009, 1101, 1119, 1129
Kinder- und Jugendtreff Kirsche, Schulzeweg 13 1149
Oberschule Ihmelsstraße, Krönerstraße 3 2139, 2141, 2159
Schule Portitz - Neubau, Göbschelwitzer Weg 1 1500, 1510
Wahlkreis 2 – Ost
Adolph-Diesterweg-Schule, Jesewitzer Straße 1 2330, 2339, 2340
Aktive Senioren Leipzig e.V., Döllingstraße 31 2471, 2472
Christoph-Arnold-Schule, Gaswerksweg 1 2701, 2729
Ernst-Pinkert-Schule, Haus 2, Martinstraße 7 2219, 2221, 2229, 2249
Freiwillige Feuerwehr Baalsdorf, Brandiser Straße 65 2809
Freiwillige Feuerwehr Kleinpösna, Dorfstraße 18 2919
Gasthof Zweinaundorf, Zweinaundorfer Straße 210 2610
Gustav-Hertz-Schule, Dachsstraße 5 2509, 2511, 2512
Hans-Christian-Andersen-Schule, Louis-Fürnberg-Straße 2 2301, 2311, 2319
Hilbert Fuhrbetrieb und Baustoff, Althener Anger 26 2900
Kids Campus Leipzig, Friedrich-Dittes-Straße 9 2201, 2209, 2231, 2239
Oberschule Hainbuchenstraße, Hainbuchenstraße 13 2401, 2402, 2409, 2411, 2420
Schule Mölkau, Schulstraße 6 2601, 2602, 2621, 2629
Schule Paunsdorf, Anbau, Zum Wäldchen 4 2439, 2449, 2459, 2489
Vereinshaus Baalsdorf, Brandiser Straße 20 2811
Wahlkreis 3 – Südost
Alter, Leben und Gesundheit e.V. - Café, Lene-Voigt-Straße 2 3229
Berggut Holzhausen, Zuckelhausener Ring 17 3521
BSZ 1, Crednerstraße 1 3209, 3219
Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 3151, 3161
Fritz-Baumgarten-Schule, Riebeckstraße 50 3029, 3031, 3089
Geschwister-Scholl-Schule, Am Angerteich 2 3409
Humboldt-Schule - Haus 2, Möbiusstraße 8 3049, 3051, 3071
Johannes-Hegenbarth-Schule, Thierschstraße 5 3211, 3212
Kindertagesstätte Fuchsbau, Russenstraße 135 3529
Neue Nikolaischule, Schönbachstraße 17 3119, 3149, 3169
Schule am Weißeplatz, Ferdinand-Jost-Straße 33 3101, 3109, 3111, 3129, 3139
Schule Höltystraße, Höltystraße 51 3301, 3309, 3319
Wahlkreis 4 – Süd
Albert-Schweitzer-Schule, An der Märchenwiese 3 4201, 4202
Amtsgericht Leipzig, Bernhard-Göring-Straße 64 4039
Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Arno-Nitzsche-Straße 7 4101, 4108, 4109, 4111, 4129
Gerda-Taro-Schule, Telemannstraße 9 4011, 4019
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Stadt Leipzig
Amt für Statistik und Wahlen Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024
Wahlraumverzeichnis
Stand: 27.04.2024
Wahlobjekt Barrierefreie Wahlräume
Haus der Demokratie, Bernhard-Göring-Straße 152 4121
Ida-Blum-Schule, Bernhard-Göring-Straße 107 4081, 4091, 4099
Immanuel-Kant-Schule, Scharnhorststraße 15 4009, 4021, 4049, 4051, 4079
Kurt-Masur-Schule, Scharnhorststraße 24 4038, 4068, 4069, 4089
Marienbrunner Schule, An der Märchenwiese 49 4211, 4219, 4221
Wilhelm-Ostwald-Schule, Willi-Bredel-Straße 15 4308, 4309, 4321, 4331, 4339, 4369
Wahlkreis 5 – Südwest
60. Grundschule, Seumestraße 93 5401, 5408, 5409
Berufsbildungswerk Leipzig, Knautnaundorfer Straße 4 5411, 5412, 5520
Bethanienkirche, Stieglitzstraße 42 5009
Erich-Zeigner-Schule, Erich-Zeigner-Allee 24 5109, 5119, 5122, 5123
Fritz-Gietzelt-Schule, Kantatenweg 40 5141
Johannes-Kepler-Schule, Neubau, Dieskaustraße 76 5231, 5239, 5249
Landgasthof Knautnaundorf, Schkorlopper Straße 34 5509
Leipzig International School, Könneritzstraße 47 5007, 5008, 5019, 5021
Schule am Auwald, Rödelstraße 6 5029, 5039, 5048, 5049,
Schule am Grünen Gleis, Baumannstraße 13 5131, 5211, 5219, 5259
Schule am Palmengarten, Karl-Heine-Straße 22B 5121, 5129
Schule Gießerstraße, Gießerstraße 6 5111
Wolfgang-Mutzeck-Schule, Markranstädter Straße 9 5139, 5149
Wahlkreis 6 – West
78. Schule, An der Kotsche 41 6419, 6439, 6459
84. Schule, Stuttgarter Allee 5 6239, 6259, 6289, 6312
91. Schule, Uranusstraße 1 6519, 6549, 6559
Freizeittreff Völkerfreundschaft, Stuttgarter Allee 9 6261, 6279
Georg-Christoph-Lichtenberg-Schule, Mannheimer Straße 128B 6209, 6219, 6229
Joachim-Ringelnatz-Schule, Grünauer Allee 35 6169, 6171
KOMM-Haus, Selliner Straße 17 6409, 6429,
Maria-Montessori-Schulzentrum, Alte Salzstraße 61 6109, 6129, 6150
Max-Klinger-Gymnasium, Miltitzer Weg 2 6509, 6539
Schule Miltitz, Großmiltitzer Straße 4 6601, 6602
Wahlkreis 7 – Alt-West
Bistro-Fabrik21, Fabrikstraße 21 7409
Freiwillige Feuerwehr Burghausen, Am Dorfplatz 18A 7502
Nachbarschaftsschule, Demmeringstraße 31-33 7149, 7151, 7161, 7169
Rathaus Leutzsch, Georg-Schwarz-Straße 140 7300
Robert-Schumann-Schule, Demmeringstraße 84 7109, 7148
Schule am Leutzscher Holz, Prießnitzstraße 19 7118
Schule am Palmengarten, Karl-Heine-Straße 22B 7021
Schule Böhlitz-Ehrenberg, Heinrich-Heine-Straße 64 7421, 7429, 7449
Schule Gießerstraße, Gießerstraße 6 7001
Schule Gundorf, Leipziger Straße 210 7439
Schule Rückmarsdorf, An der Friedenseiche 4 7519, 7521
Schule Uhlandstraße, Uhlandstraße 28 7119, 7128, 7129, 7139
Soziokulturelles Zentrum - Große Eiche, Leipziger Straße 81 7441
Wahlkreis 8 – Nordwest
68. Schule, Breitenfelder Straße 19 9000, 9011, 9041, 9049, 9059, 9079
Alfred-Kästner-Schule, Gartenwinkel 30 8309, 8311, 8319, 8329
Erich Kästner-Schule, Erfurter Straße 9 9039, 9069, 9081
Karl-Liebknecht-Schule, Heinrich-Mann-Straße 1 9221, 9229
Paul-Robeson-Schule, Jungmannstraße 5 8101, 8102, 8321
Pfarrhaus Lützschena, Schloßweg 4 8219
Rathaus Wahren, Georg-Schumann-Straße 357 8111
Schule am Auensee, Stahmelner Straße 1 8112, 8119, 8121
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Stadt Leipzig
Amt für Statistik und Wahlen Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024
Wahlraumverzeichnis
Stand: 27.04.2024
Wahlobjekt Barrierefreie Wahlräume
Schule Diderotstraße, Diderotstraße 35 8009, 8011, 8051, 8059
Schule Stahmeln - Standort Lützschena, Windmühlenweg 4 8229
Wahlkreis 9 – Nor
33. Schule, Anhalter Straße 1 9339, 9341, 9349, 9359, 9361
66. Schule, Komarowstraße 2 1301, 1349, 1359
BSZ Robert Blum, Rosenowstraße 60 1319, 1329, 1339
Karl-Liebknecht-Schule, Heinrich-Mann-Straße 1 9139
Kindertagesstätte Hohenheida, An der Hauptstraße 40A 9419
Oberschule Wiederitzsch, Messe-Allee 21 9509, 9511, 9519, 9521, 9529, 9531
Schloss Schönefeld, Zeumerstraße 1 1209, 1211
Schule Seehausen, Seehausener Allee 17 9400, 9402
Vereinsheim KGV Nordstern, Friedrichshafner Straße 50 1220
Versöhnungsgemeinde Leipzig-Gohlis, Hans-Oster-Straße 16 9108, 9109, 9111
Barrierefreie Wahlobjekte und Wahlräume in den Ortschaften
Wahlobjekt Barrierefreie Wahlräume
Böhlitz-Ehrenberg
Bistro-Fabrik21, Fabrikstraße 21 7409
Schule Böhlitz-Ehrenberg, Heinrich-Heine-Straße 64 7421, 7429, 7449
Schule Gundorf, Leipziger Straße 210 7439
Soziokulturelles Zentrum - Große Eiche, Leipziger Straße 81 7441
Burghausen
Freiwillige Feuerwehr Burghausen, Am Dorfplatz 18A 7502
Engelsdorf
Csristoph-Arnold-Schule, Gaswerksweg 1 2701, 2729
Freiwillige Feuerwehr Baalsdorf, Brandiser Straße 65 2809
Freiwillige Feuerwehr Kleinpösna, Dorfstraße 18 2919
Hilbert Fuhrbetrieb und Baustoff, Althener Anger 26 2900
Vereinshaus Baalsdorf, Brandiser Straße 20 2811
Hartmannsdorf-Knautnaundorf
Berufsbildungswerk Leipzig, Knautnaundorfer Straße 4 5520
Landgasthof Knautnaundorf, Schkorlopper Straße 34 5509
Holzhausen
Berggut Holzhausen, Zuckelhausener Ring 17 3521
Kindertagesstätte Fuchsbau, Russenstraße 135 3529
Liebertwolkwitz
Geschwister-Scholl-Schule, Am Angerteich 2 3409
Lindenhtal
Alfred-Kästner-Schule, Gartenwinkel 30 8309, 8311, 8319, 8329
Paul-Robeson-Schule, Jungmannstraße 5 8321
Lützschena-Stahmeln
Pfarrhaus Lützschena, Schloßweg 4 8219
Schule Stahmeln - Standort Lützschena, Windmühlenweg 4 8229
Miltitz
Schule Miltitz, Großmiltitzer Straße 4 6601, 6602
Mölkau
Gasthof Zweinaundorf, Zweinaundorfer Straße 210 2610
Schule Mölkau, Schulstraße 6 2601, 2602, 2621, 2629
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Stadt Leipzig
Amt für Statistik und Wahlen Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024
Wahlraumverzeichnis
Stand: 27.04.2024
Wahlobjekt Barrierefreie Wahlräume
Plaußig
–
Rückmarsdorf
Schule Rückmarsdorf, An der Friedenseiche 4 7519, 7521
Seehausen
Kindertagesstätte Hohenheida, An der Hauptstraße 40A 9419
Schule Seehausen, Seehausener Allee 17 9400, 9402
Wiederitzsch
Oberschule Wiederitzsch, Messe-Allee 21 9509, 9511, 9519, 9521, 9529, 9531
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