Rechtskonforme Aufstellung von Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide im Leipziger Stadtgebiet
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-06946-VSP-02
Datum: 2019-08-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06946-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
 
 
Betreff: 
Rechtskonforme Aufstellung von Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide 
im Leipziger Stadtgebiet 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Umwelt und Ordnung  20.08.2019 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  27.08.2019 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  27.08.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  04.09.2019 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☒ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der derzeitige Sachstand wird zur Kenntnis genommen. 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: VI-A-0646 Rechtskonforme Aufstellung von Luftmessstationen für Feinstaub 
und Stickstoffoxide im Leipziger Stadtgebiet 
Die Vorlage befasst sich mit rechtlichen Anforderungen an die Probenahme bei 
Luftschadstoffen und beschreibt diese im Lichte des Standortes der Luftmessstation  
Leipzig-Mitte.  

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Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
nicht relevant 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt: 
 
Bei der Beurteilung der Luftqualität zum Schutz der menschlichen Gesundheit werden u. a. 
großräumige und kleinräumige Anforderungen an den Ort der Messung (Probenahme) 
gestellt. Danach ist der Ort der Probenahme so zu wählen, dass Daten über Bereiche 
gewonnen werden, in denen die höchsten Werte auftreten, denen die Bevölkerung 
ausgesetzt sein wird (vgl. Anlage 3 Abschnitt B Nr. 1 Buchst. a 39. BImSchV).  
 
Soweit möglich ist Folgendes zu berücksichtigen: 
 
- der Ort der Probenahme ist im Allgemeinen so zu wählen, dass die Luftproben für die 
Luftqualität eines Straßenabschnitts von nicht weniger als 100 Meter Länge bei 
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Probenahmestellen für den Verkehr repräsentativ sind (vgl. Anlage 3 Abschnitt B Nr. 1 
Buchst. b 39. BImSchV), 
 
- der Messeinlass muss sich in einer Höhe zwischen 1,5 Meter (Atemzone) und 4 Meter 
über dem Boden befinden, 
 
- verkehrsbezogene Probenahmestellen dürfen höchstens 10 Meter vom Fahrbahnrand 
und müssen mindestens 25 Meter vom Fahrbahnrand verkehrsreicher Kreuzungen 
entfernt sein (vgl. Anlage 3 Abschnitt C 39. BImSchV).  
 
Daneben sind i. d. R. weitere Faktoren zu berücksichtigen, wie z. B. Störquellen, Sicherheit 
und Zugänglichkeit, Stromversorgung und Telefonanschlussmöglichkeit. 
 
Die Probenahme an der Messstation Leipzig-Mitte befindet sich in einer Entfernung von 
weniger als 25 Meter zur nächstliegenden Verkehrskreuzung (Am Hallischen Tor/Willy-
Brandt-Platz). Nach Einschätzung des Freistaates Sachsen handelt es sich bei dieser 
Kreuzung nicht um eine „verkehrsreiche Kreuzung“ im Sinne der 39. BImSchV (siehe dazu 
Veröffentlichung des Freistaates Sachsen in der Anlage, abrufbar unter 
https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/download/luft/Handout_Luftreinhaltung_10.1.2019.p
df). 
 
Der Standort ist daher insoweit nicht gesetzeskonform, dass die Messung nicht an einer 
verkehrsreicheren, eventuell höher belasteten Stelle im Stadtgebiet erfolgt. 
 
Bei der Planung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität sind die an den 
Messstationen ermittelten absoluten Luftschadstoffkonzentrationen nicht von Belang. Sie 
dienen zur Bewertung der Güte der rechnerischen Modellierung, indem die Rechenwerte den 
Messwerten gegenübergestellt werden. Die Maßnahmenplanung basiert auf den stadtweit 
erhobenen Modelldaten. 
 
Aufgrund der momentan erneut wahrnehmbaren mangelnden öffentlichen Akzeptanz des 
jetzigen Aufstellortes der Luftmessstation prüft die Verwaltung derzeit zunächst intern, 
welche anderweitige Positionierung der Messstation Leipzig-Mitte denkbar wäre. Darüber 
hinaus könnten für eine mögliche Verlagerung auch Bereiche in Betracht gezogen werden, 
die im Ergebnis der rechnerischen Modellierung der Luftschadstoffbelastung sehr 
wahrscheinlich höher mit Luftschadstoffen belastet sind, als es der aktuelle Aufstellort der 
Messstation ist. In einem weiteren Schritt wird das Sächsische Landesamt für Umwelt, 
Landwirtschaft und Geologie (LfULG ) als die für die Überwachung der Luftqualität in 
Sachsen zuständige Behörde konsultiert. 
 
Im Gegensatz zur früheren Suche nach einem geeigneten neuen Standort (vgl. DS V/2337 
und V/3381), bei welcher eine teilunterirdische Unterbringung der Messstation favorisiert 
wurde, befürwortet der Freistaat Sachsen jetzt ausschließlich eine oberirdische Aufstellung. 
 
Bei den beiden weiteren Standorten worden nach Ansicht des LfULG die gesetzlichen 
Bestimmungen eingehalten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Handout         Stand: 10. Januar 2019 
Fragen und Antworten zur Luftreinhaltung 
 
 
Welche rechtlichen Regelungen bestehen? 
Die Grenzwerte für Luftschadstoffe, die Anforderungen an die Messverfahren/ -technik, die 
Kriterien für die Standorte der Luftmessstationen sowie die Inhalte von Luftreinhalteplänen sind 
Gegenstand der Richtlinie 1999/30/EG vom 22. April 1999 über Grenzwert e für Schwefeldioxid, 
Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft, die nach dem üblichen 
europäischen Rechtssetzungsprozess in Kraft trat.  Mit der Richtlinie 2008/50/EG vom  
21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa  wurden die bestehenden  
EU-Richtlinien zur Luftqualität zusammengefasst. Die festgelegten  Grenzwerte wurden nicht 
verändert. Deutschland hat die Richtlinie 1:1 mit der 39. Verordnung zum Bundes -
Immissionsschutzgesetz (39. BImSchV) umgesetzt.  
Seit wann gelten die Grenzwerte? 
Die Grenzwerte für Feinstaub PM 10 gelten seit dem 1. Januar 2005. Die Grenzwerte für 
Stickstoffdioxid (NO2) gelten seit dem 1. Januar 2010.  Der NO 2-Jahresgrenzwert beträgt 
40 µg/m³. 
Welche Behörden sind zuständig? 
Zuständig für die Überwachung und Beurteilung der Luftqualität sind die jeweiligen 
Landesämter, im Freistaat Sachsen das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und 
Geologie (LfULG) . Die Zuständigkeit für die Aufstellung und Fortschreibung der 
Luftreinhaltepläne richtet sich nach Landesrecht. In Sachsen sind seit 2008 die Landkreise und 
kreisfreien Städte zuständig. 
Nach welchen Regeln sind die Luftmessstationen aufzustellen? 
In der 39. BlmSchV sind die Standortkriterien vorgeschrieben: 
Der Standort ist zwingend so zu wählen, dass Daten über  Bereiche, in denen die höchsten 
Werte auftreten, ermittelt werden. (Buchstabe B Nr. 1a) der Anlage 3 der 39. BImSchV). 
 
  

 
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„Soweit möglich “ (Buchstabe B und C Anlage 3 der 39. BImSchV)  ist dabei zu 
berücksichtigen:  
 Bei allen Schadstoffen dürfen verkehrsbezogene Probenahmestellen zur Messung 
höchstens 10  Meter vom Fahrbahnrand entfernt sein; vom Fahrbahnrand verkehrsreicher 
Kreuzungen müssen sie mindestens 25 Meter entfernt sein. 
 Störquellen, Sicherheit, Zugänglichkeit, S tromversorgung können ebenfalls berücksichtigt 
werden. 
 Der Messeinlass muss sich in einer Höhe zwischen 1,5 Meter und 4 Meter über dem Boden 
befinden. 
 Der Ort der Probenahmestelle für den Verkehr ist so zu wählen, dass er für die Luftqualität 
eines Straßenabschnittes von nicht weniger als 100 Meter repräsentativ ist.  
Entsprechen die Luftmessstationen im Freistaat Sachsen den Anforderungen? 
In Sachsen gibt es 29 Luftmessstationen . Die Standorte sind verfügbar unter: 
https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/download/luft/Immissionsmessnetz_in_Sachsen_2018.
pdf. Alle Messstation erfüllen die Soll-Anforderungen der 39. BlmSchV.  In Dresden und Leipzig 
stehen jeweils drei Luftmessstationen. 
Die Messstation Leipzig -Mitte am Willy -Brandt Platz/Am Hallischen Tor befindet sich zwar in 
einem Abstand von nur fünf Metern zur nächsten Straßenkreuzung. Diese Kreuzung ist jedoch 
keine „verkehrsreiche Kreuzung“ im Sinne der 39. BImSchV, da die Straße „Am Hallischen Tor“ 
nur eine Zufahrts- und Anliegerstraße ohne Durchgangsverkehr ist. Die nächste verkehrsreiche 
Straßenkreuzung ist mehr als 25 Meter entfernt, so dass die Soll -Vorgaben der 39. BImSchV 
auch an dieser Messstation eingehalten sind. 
 
Warum erfolgen zusätzliche Modellrechnungen? 
Mit den stationären Luftmessstationen lässt sich die Luftbelastung im gesamten Stadtgebiet 
unzureichend abbilden. Deshalb erfolgen zusätzliche Modelrechnungen mit anerkannten 
Programmen zur Berechnung der Emission und Immission. Das Handbuch für 
Emissionsfaktoren des Straßenverkehres (HBEFA ) stellt Emissionsfaktoren für Fahrzeugtypen 
zur Verfügung, differenziert nach Emissions klassen und Verkehrssituationen. 
Modellrechnungen werden auch für die Prognose der Luftbelastung durchgeführt, um die 
Wirksamkeit der Maßnahmen eines Luftreinhalteplans zur Verringerung der Luftbelastung zu 
bewerten. Der NO 2-Grenzwert wird nach Modellrechnung (Bas isjahr 2018)  noch an  
1,5 Kilometer bewohnter Straßenabschnitte in Leipzig und 6,8 Kilometer in Dresden 
überschritten. 
Was sind die Ursachen für die hohe Stickstoffoxidbelastung in den Städten? 
Seit Anfang der Abgasgesetzgebung werden bei PKW-Dieselfahrzeugen wesentlich höhere 
NOx-Emissionen als bei Benzinmotoren erlaubt – auch noch bei der aktuellen Euro 6 
Abgasnorm. Nach Veröffentlichung des Umweltbundesamtes hat ein  Euro-5-Diesel-PKW real 
durchschnittlich mit 906 mg/ Kilometer rund fünfmal hö here NOx-Emissionen im Vergleich zum 
Grenzwert (Euro -5-Grenzwert: 180 mg NOx/ Kilometer). Bei Euro -6-Diesel-PKW liegen die 
realen NOx -Emissionen sogar um mehr als den Faktor 6 über dem Grenzwert (real: 507 mg 
NOx/Kilometer, Grenzwert: 80 mg NOx/Kilometer). 
 
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An der Messstation Dresden-Bergstraße beziehungsweise Leipzig-Mitte hat der Straßenverkehr 
einen Anteil von 82 beziehungsweise 81 Prozent an der Immissionsbelastung (Quelle: Entw ürfe 
der Luftreinhaltepläne Dresden beziehungsweise Leipzig). 
Wie hat sich die Immissionsbelastung an verkehrsbelasteten Messstellen entwickelt? 
Innerhalb der letzten 15 Jahre sank die Immissionsbelastung durch Stickstoffdioxid an den 
verkehrsnahen Messstellen auf 55 % bis 75 %.  Der Grenzwert für Feinstaub PM 10 wird seit 
2015 in Sa chsen eingehalten.  Der NO 2-Jahresgrenzwert wurde 2017 erstmalig an allen 
Messstationen in Sachsen eingehalten. 2018 trat nur an der Station Leipzig -Lützner Straße mit 
42 µg/m³ 1 eine Grenzwertüberschreitung auf. Die Station Leipzig-Mitte, die eine deutlich höhere 
Verkehrsbelastung hat, hielt den Grenzwert 2018 sicher ein. Nachfolgende Tabelle zeigt die 
Entwicklung in den Großstädten Dresden, Leipzig und Chemnitz seit 2015. 
Station\Jahr 2015 2016 2017 2018 
Chemnitz-Leipziger Straße *) 40 41 38 35 
Chemnitz H.-Link-Str. 
  
14 13 
Chemnitz-Mitte 22 22 
  Dresden-Bergstraße 49 45 40 40 
Dresden-Nord 32 31 30 29 
Dresden-Winckelmannstraße 18 19 18 19 
Leipzig-Lützner Straße 40 42 37 42 
Leipzig-Mitte 43 42 40 38 
Leipzig-West 16 17 15 16 
*): Station Chemnitz-Leipziger Straße: Messwerte 2015 und 2016 unvollständig wegen Zerstörung der 
Messstation durch Unfall 
 
Wie ist der aktuelle Stand der Luftreinhaltepläne in S achsen und welche Maßnahmen zur 
Verbesserung der Luftqualität enthalten diese? 
Die Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Entwürfen der Luftreinhaltepläne Dresden und Leipzig ist 
abgeschlossen. Die Maßnahmen in den Luftreinhalteplänen müssen verursachergerecht sein . 
Daher beziehen sich die meisten Maßnahmen in den Entwürfen der Luftreinha ltepläne der 
Städte Dresden und Leipzig auf die Verringerung der Emissionen aus dem Straßenverkehr.  In 
den vorliegenden Entwürfen sind keine Fahrverbote für Diesel -Kraftfahrzeuge vorgesehen, da 
die NO2-Grenzwertüberschreitung geringfügig ist . Zu beiden Plä nen dauern die stadtinternen 
Abstimmungen noch an, sodass die nachfolgend genannten Maßnahmen vorläufig sind.  
Der Entwurf des  Luftreinhalteplans Dresden vom 28. November 2017 wurde auf der  
Internetseite der Stadt Dresden veröffentlicht. Der Luftreinhaltep lan Dresden (Entwurf)  enthält 
unter anderen die Maßnahmen Ausweitung der Bewirtschaftung des Parkraumes  im 
Stadtgebiet und Umbau der Nürnberger Straße im Zuge der Realisierung der Stadtbahntrasse  
Löbtau-Südvorstadt-Strehlen sowie das betriebliche Mobilität smanagement in der Verwaltung 
und Tochterunternehmen der Stadt Dresden und des Freistaates Sachsen. 
Der Entwurf des Luftreinhalteplans Leipzig vom 1. Mä rz 2018 wurde auf der lnternetseite  der 
Stadt Leipzig  veröffentlicht. Der Luftreinhalteplan Leipzig (Ent wurf) enthält unter  anderem die 
Maßnahmen Neuaufteilung des Straßenraums in der Harkortstraße  zwischen Dufourstraße und 
Martin-Luther-Ring und die Verkehrsflussdosierung in der Jahnallee. 
                                                 
1 In der Lützner Straße best and 2018  eine Baustelle mit Fahrbahneinengung und zwei Monate 
Schienenersatzverkehr sowie ein höheres Verkehrsaufkommen durch Baustellen in der Umgebung. 
 
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Wo sind weitere Information zur Luftqualität verfügbar? 
Auf der Internetseite des LfULG https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/luft/3611.htm sind 
Informationen über die aktuelle Luftqualität im Freistaat Sachsen verfügbar. Jahresberichte zur 
Immissionssituation stehen zum Download bereit.