Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Finanzielle Aufstockung des Budgets Erinnerungskultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10251-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10251-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10251 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10251-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Finanzielle Aufstockung des Budgets Erinnerungskultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 50.000 (hh-neutral) 
Betrag (in EUR) 2026 50.000 (hh-neutral) 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Forderung, für das Budget Erinnerungskultur des Referats Strategische Kulturpolitik in 
den Jahren 2025/2026 jeweils zusätzlich 150.000 EUR zur Verfügung zu stellen, wird 
aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht zugestimmt.  
Alternativ wird vorgeschlagen, die im Haushaltsplanentwurf 2025/2026 vorgesehenen Mittel 
i.H.v. 50.000 EUR zur Umsetzung des erinnerungspolitischen Konzeptes mit den 
dazugehörigen Formaten zu nutzen. 
 
 
Begründung 
Als Alternativvorschlag wird vorgeschlagen, die im Haushaltsplanentwurf 2025/2026 pro Jahr 
vorgesehene 50.000 EUR im Budget Erinnerungskultur einzusetzen. Zudem können 
eventuelle Restmittel aus dem Budget Erinnerungskultur aus dem Jahr 2024 verwendet 
werden, da diese aktuell aus Kulturraumgeldern des Freistaates Sachsen finanziert werden 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
und damit vom Grunde her übertragbar wären. Mit den Mitteln ist eine Umsetzung des 
Konzeptes Erinnerungskultur auf weiterhin qualitativ hohem Niveau in den kommenden 
beiden Jahren möglich. Im Etatentwurf 2025/26 sind zudem die Mittel zur Weiterführung der 
Maßnahmen Capa-Haus, Alter Israelitischer Friedhof und Sporthistorische Route eingestellt. 
Das Ziel der Stadtverwaltung ist aktuell -  unter anderem mit denen dem Stadtrat bekannten 
Maßnahmen zur Stellensperrungen und Stellenwandlung - einen ausgeglichenen und damit 
durch die Landesdirektion genehmigungsfähigen Haushalt zur Beschlussfassung durch die 
Ratsversammlung vorzulegen. Dieses Ziel hat auch Priorität für das Fachdezernat. Nur so 
kann die Gestaltungsfähigkeit der Stadt Leipzig erhalten bleiben. Verbunden mit dem 
Verweis auf derzeit nicht einschätzbaren Haushaltslage bei Bund und Freistaat Sachsen und 
den finanziellen Folgen für die Kommunen unterbreitet die Verwaltung den 
Alternativvorschlag. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Basisförderung und Sonderdynamisierung für die Freie Szene
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10248-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10248-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10248 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10248-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Basisförderung und Sonderdynamisierung für die Freie Szene 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
Zu 1) Mit der vom Stadtrat beschlossenen Fachförderrichtlinie sollte ab dem Jahr 2025 ein 
eigenes Budget für die Basisförderung installiert werden. Dieses Ansinnen verfolgt die 
Verwaltung weiter, aufgrund der aktuell herausfordernden Haushaltssituation ist die 
Umsetzung mit zusätzlichen Mitteln in 2025 und 2026 nicht möglich. 
Priorität ist das Ziel der Stadtverwaltung Leipzig - unter anderem mit den dem Stadtrat 
bekannten Maßnahmen zur Stellensperrungen und Stellenwandlung - einen ausgeglichenen 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
und damit durch die Landesdirektion genehmigungsfähigen Haushalt zur Beschlussfassung 
durch die Ratsversammlung vorzulegen.  
Dieses Ziel hat auch Priorität für das Fachdezernat Kultur. Nur so kann die 
Gestaltungsfähigkeit der Stadt Leipzig erhalten bleiben. Verbunden mit dem Verweis auf 
derzeit nicht einschätzbaren Haushaltslage bei Bund und Freistaat Sachsen und den 
finanziellen Folgen für die Kommunen ist der Antrag abzulehnen. 
 
 
Zu 2) Sonderdynamisierung  
 
Die Freie Szene leistet einen wichtigen Beitrag zur Anerkennung Leipzig als internationale 
Kunst- und Kulturstadt. 
Mit rund 12 Mio. EUR und der jährlichen Dynamisierung von 2,5% zum Ausgleich 
gestiegener Aufwendungen unterstützt die Stadt die Arbeit der Freien Szene. 
Ein wie in 2023 und 2024 erfolgte Sonderdynamisierung von rd. 300.000 EUR zusätzlich pro 
Jahr wie vom Antragsteller begehrt ist für 2025 und 2026 nicht möglich, da anders als in den 
Vorjahren dieses mal keine Mehrerträge aus Kulturraumgeldern als Deckungsquelle 
vorliegen 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Budget zur Umsetzung von Formaten im Bereich Erinnerungskultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10334-VSP-01
Datum: 2025-01-20
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10334-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10334 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10334-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Budget zur Umsetzung von Formaten im Bereich Erinnerungskultur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Forderung, für die Realisierung erinnerungskultureller Formate im Stadtraum 200.000 
EUR pro Jahr zur Verfügung zu stellen, wird aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht 
zugestimmt. 
Alternativ wird vorgeschlagen, erinnerungskulturelle Projekte im Stadtraum mit den im 
Haushaltsplanentwurf 2025/2026 vorgesehenen Mitteln i.H.v. 50.000 EUR umzusetzen. 
 
Begründung 
Als Alternativvorschlag wird vorgeschlagen, die im Haushaltsplanentwurf 2025/2026 pro Jahr 
vorgesehene 50.000 EUR im Budget Erinnerungskultur einzusetzen. Zudem können 
eventuelle Restmittel aus dem Budget Erinnerungskultur aus dem Jahr 2024 verwendet 
werden, da diese aktuell aus Kulturraumgeldern des Freistaates Sachsen finanziert werden 
und damit vom Grunde her übertragbar wären. Mit den Mitteln ist eine Umsetzung des 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Konzeptes Erinnerungskultur auf weiterhin qualitativ hohem Niveau in den kommenden 
beiden Jahren möglich. Im Etatentwurf 2025/26 sind zudem die Mittel zur Weiterführung der 
Maßnahmen Capa-Haus, Alter Israelitischer Friedhof und Sporthistorische Route eingestellt. 
Das Ziel der Stadtverwaltung ist aktuell -  unter anderem mit denen dem Stadtrat bekannten 
Maßnahmen zur Stellensperrungen und Stellenwandlung - einen ausgeglichenen und damit 
durch die Landesdirektion genehmigungsfähigen Haushalt zur Beschlussfassung durch die 
Ratsversammlung vorzulegen. Dieses Ziel hat auch Priorität für das Fachdezernat. Nur so 
kann die Gestaltungsfähigkeit der Stadt Leipzig erhalten bleiben. Verbunden mit dem 
Verweis auf derzeit nicht einschätzbaren Haushaltslage bei Bund und Freistaat Sachsen und 
den finanziellen Folgen für die Kommunen unterbreitet die Verwaltung den 
Alternativvorschlag. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Anpassung der institutionellen Förderung von Einrichtungen wie Conne Island, Werk 2 und naTo
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10394-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10394-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10394 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10394-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Anpassung der institutionellen Förderung von Einrichtungen wie Conne 
Island, Werk 2 und naTo 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Die Förderung freier Träger im Bereich Kunst und Kultur ist in der Fachförderrichtlinie der 
Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und 
Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) geregelt. Laut Punkt 6 (Bewilligungsverfahren) 
entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen 
der verfügbaren Haushaltsmittel. Für die Vergabe der Kulturfördermittel ist die 
Entscheidungsbefugnis auf das Kulturamt übertragen, welches im Benehmen mit dem 
Fachausschuss Kultur handelt.  
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Der Fördervorschlag wurde dem Fachausschuss Kultur am 29.11.2024 übergeben. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Referat Strategische Kulturpolitik verkleinern
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10392-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10392-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10392 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10392-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Referat Strategische Kulturpolitik verkleinern 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Haushaltsantrag „Referat Strategische Kulturpolitik verkleinern“ wird abgelehnt.  
 
 
Begründung 
Die Arbeit des Referats Strategische Kulturpolitik ist kein „Luxus“, vielmehr verantwortet das 
Referat Großprojekte mit erheblicher Außenwirkung (u.a. Umsetzung Freiheits- und 
Einheitsdenkmal, Gedenken an die Friedliche Revolution, wie zuletzt an den 35. Jahrestag) 
sowie die Umsetzung erinnerungskultureller und demokratiebildender Projekte, die vom 
Leipziger Stadtrat wiederholt eingefordert werden.  
Das Referat Strategische Kulturpolitik verantwortet außerdem die Umsetzung der eCulture-
Strategie, die Umsetzung des Nachhaltigkeitsprozesses im Kulturbereich sowie die 
Umsetzung des Konzeptes Erinnerungskultur. Es übernimmt damit 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
verwaltungsübergreifende Prozesse für den gesamten Kulturbereich.  
Im Referat Strategische Kulturpolitik sind die Geschäftsstellen zum Leipziger Buchpreis zur 
Europäischen Verständigung, zum Leipziger Robert-Blum-Preis für Demokratie, zum 
Kuratorium „Tag der Friedlichen Revolution“ sowie zur Clearinggruppe/Lenkungsgruppe 
Großveranstaltungen verankert. Das Referat Strategische Kulturpolitik steuert die 
Ausgestaltung von Jubiläen und Themenjahren. Das Referat steuert darüber hinaus die 
Bewirtschaftung der Kulturraummittel sowie die Zuwendungen Dritter für das gesamte 
Dezernat Kultur.  
Eine Verkleinerung des Referats Strategische Kulturpolitik wird abgelehnt. Der Antragsteller 
wird nach der Beschlussfassung zum Haushalt vom Referat Strategische Kulturpolitik 
eingeladen, um die Arbeit des Referats detaillierter kennenzulernen.  
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Zuschuss an Projekt Verein e.V. / Conne Island anpassen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10319-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10319-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10319 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10319-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Zuschuss an Projekt Verein e.V. / Conne Island anpassen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Kultur  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Die Förderung freier Träger im Bereich Kunst und Kultur ist in der Fachförderrichtlinie der 
Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und 
Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) geregelt. Laut Punkt 6 (Bewilligungsverfahren) 
entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen 
der verfügbaren Haushaltsmittel. Für die Vergabe der Kulturfördermittel ist die 
Entscheidungsbefugnis auf das Kulturamt übertragen, welches im Benehmen mit dem 
Fachausschuss Kultur handelt.  
Der Fördervorschlag wurde dem Fachausschuss Kultur am 29.11.2024 übergeben. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Sanierung Budde-Haus endlich voranbringen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10268-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10268-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10268 Die Freie Fraktion 
 
 
VIII-HP-10268-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Sanierung Budde-Haus endlich voranbringen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Kultur  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Der im Antrag genannte Betrag von 600.000 € wäre in etwa für die Durchführung der 
Planung bis zur Leistungsphase 4, einschließlich eines vorgeschalteten VgV-Verfahrens, für 
eine umfassende Instandsetzung und Modernisierung des Heinrich-Budde-Hauses 
auskömmlich und auch in den beantragten Jahresscheiben sinnvoll. 
 
Der fachlichen Einschätzung stehen die Anstrengungen der Verwaltung entgegen -  unter 
anderem mit den dem Stadtrat bekannten Maßnahmen zur Stellensperrungen und 
Stellenwandlung - einen ausgeglichenen und damit durch die Landesdirektion 
genehmigungsfähigen Haushalt zur Beschlussfassung durch die Ratsversammlung 
vorzulegen. Dieses Ziel hat auch Priorität für das Fachdezernat. Nur so kann die 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Gestaltungsfähigkeit der Stadt Leipzig erhalten bleiben. Verbunden mit dem Verweis auf 
derzeit nicht einschätzbaren Haushaltslage bei Bund und Freistaat Sachsen und den 
finanziellen Folgen für die Kommunen ist der ist der Antrag abzulehnen. 
 
Anlage/n 
1 41_VIII-HP-10268-VSP-01 (nichtöffentlich) 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einführung eines Leipziger Ernst-Bloch-Fellowship im Hinblick auf das Ernst-Bloch-Jahr 2027
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10366-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10366-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10366 Stadträtinnen Pia Heine und 
Christina März, Stadträte Dr. Volker Külow 
und Marco Götze 
 
 
VIII-HP-10366-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Einführung eines Leipziger Ernst-Bloch-Fellowship im Hinblick auf das 
Ernst-Bloch-Jahr 2027 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Stadt Leipzig bekennt sich zur Erinnerung an Ernst Bloch und veranstaltet anlässlich des 
50. Todestages eine öffentliche Veranstaltung, die im Jahr 2027 im Budget „Jubiläen / 
Themenjahre“ abgebildet werden soll. Die Einrichtung eines langfristigen wissenschaftlichen 
Fellowship-Programms wird nicht befürwortet.  
 
 
Begründung 
Es wird die Einführung eines Fellowships für wissenschaftliche Forschungsaufenthalte in 
Leipzig gefordert. Doch die die Finanzierung von Forschungsvorhaben – die im Fall des 
Fellowships langfristige Verpflichtungen schaffen – sieht die Stadt Leipzig nicht in ihrer 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Verantwortung. Die Stadt Leipzig hatte deshalb bereits Gespräche mit dem Freistaat und der 
Universität Leipzig gesucht. Beide Stellen lehnten eine Unterstützung eines Fellowships ab. 
Im Jubiläumsjahr 2027 soll Ernst Bloch von Seiten der Stadt Leipzig gewürdigt werden, etwa 
in Form einer öffentlichen Veranstaltung, nicht aber in Form eines langfristigen 
wissenschaftlichen Fellowship-Programms.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Ohne Bürgerentscheid kein Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10384-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10384-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10384 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10384-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Ohne Bürgerentscheid kein Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Haushaltsantrag „Ohne Bürgerentscheid kein Freiheits- und Einheitsdenkmal“ wird 
abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Der Haushaltsantrag fordert die Streichung der Position "Leipziger Freiheits- und 
Einheitsdenkmal" (7.0002730) mit 150.000 EUR in 2025 und 350.000 EUR in 2026 und die 
Durchführung eines Bürgerentscheids vor der Planung des Denkmals. Eine umfassende 
Bürger/-innenbeteiligung hat bereits stattgefunden, bei der die Bürgerinnen und Bürger aktiv 
in den verschiedenen Phasen des Planungsprozesses eingebunden wurden. Die Ergebnisse 
dieser Beteiligung wurden sorgfältig berücksichtigt, die Standortfrage sowie die Konzeption 
des Realisierungswettbewerbes durch den Stadtrat bestätigt. Ein zusätzlicher 
Bürgerentscheid würde den bereits erfolgreich durchgeführten künstlerischen Wettbewerb 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
und die Umsetzung des Siegerentwurfs unnötig verzögern sowie zusätzliche Ressourcen 
binden, ohne einen Mehrwert für den weiteren Verlauf des Projekts zu bieten. Dem Antrag 
wird nicht zugestimmt.   
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufnahme Literaturhaus Leipzig e. V. in die institutionelle Förderung 2026
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10391-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10391-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10391 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10391-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Aufnahme Literaturhaus Leipzig e. V. in die institutionelle Förderung 
2026 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Kultur  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Die Förderung freier Träger im Bereich Kunst und Kultur ist in der Fachförderrichtlinie der 
Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und 
Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) geregelt. Laut Punkt 6 (Bewilligungsverfahren) 
entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen 
der verfügbaren Haushaltsmittel. Für die Vergabe der Kulturfördermittel ist die 
Entscheidungsbefugnis auf das Kulturamt übertragen, welches im Benehmen mit dem 
Fachausschuss Kultur handelt.  
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Aufgrund der aktuellen Haushaltslage gibt es zudem keine Spielräume für Neuaufnahmen in 
die Institutionelle Förderung. 
 
Die Kulturverwaltung ist jedoch bereits im Gespräch mit dem Literaturhaus Leipzig e. V., um 
gemeinsam mit dem Träger eine Perspektive zu erarbeiten. Der Literaturhaus e. V. hatte im 
Mai 204 dem FA Kultur angezeigt, dass der finanzielle Grundstock, aus dem bisher die 
Arbeit des Vereins finanziert wurde, abgeschmolzen ist. Für 2027/28 ist muss die Arbeit des 
Literaturhauses daher auf eine neue finanzielle Grundlage gestellt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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