Stand Umsetzung HH-Anträge
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-07863
Datum: 2019-04-01
Vorlagenart: Anfrage

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Anfrage Nr. VI-F-07863 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
SPD-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Stand Umsetzung HH-Anträge 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung   schriftliche Beantwortung 
 
 
 
Sachverhalt:  
Zum Stand der Umsetzung folgender beschlossener HH-Anträge 2019/2020 haben wir 
Fragen und bitten diese schriftlich zu beantworten: 
 
1. A0266 19/20 „Filmkunsthaus unterstützen“ 
a. In welcher Höhe werden Bundes- und Landesmittel für das Filmkunsthaus zur 
Verfügung gestellt? 
b. Wie ist der aktuelle Planungsstand? 
 
2. A0261 19/20 „Schulsozialarbeit weiter ausbauen und Sachmittel anheben“ 
a. Welche Schulen erhalten ab dem Schuljahr 2019/2020 und 2020/2021 
zusätzliche beziehungsweise neu Schulsozialarbeit (bitte nach Schule und 
VzÄ auflisten)? 
b. Wie werden die zusätzlichen Mittel für Sachaufwendungen verteilt? 
 
3. A 0250 19/20 „Erweiterung der Beratungskapazitäten der Erziehungs- und 
Familienberatungsstellen“ 
a. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Haushaltsantrages? 
 
4. A 0234 19/20 „Musikschule Johann-Sebastian-Bach für die Zukunft planen“ 
a. Hat die Stadtverwaltung die Machtbarkeitsstudie bereits als Auftrag 
vergeben? 
i. Wenn ja, wer erstellt die Machtbarkeitsstudie und bis wann soll die 
Studie vorliegen? 
ii. Wenn nein, wann soll die Machtbarkeitsstudie vergeben werden? 
 
5. A0233/ 19 „Planungsmittel für Sportmuseum einsetzen“ 
a. Wie ist der aktuelle Stand Sportmuseum? 
 
6. A 0228 19/20 „Trinkbrunnen für alle Schulen!“ 
a. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Haushaltantrages? 
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b. Wo können sich Schulen, welche gerne einen Trinkbrunnen hätten, 
hinwenden? 
 
7. A 0226 19/20 „Mehr Angebote für Schülerinnen und Schüler in den Leipzigern 
Bildungs- und Kulturinstitutionen“ 
a. Wann erfolgt die Besetzung der zusätzlichen VzÄ im Schulmuseum und in 
den Städtischen Bibliotheken? 
b. Wie erfolgt die Stellenerhöhung? Wird jeweils 1 VzÄ mit einer Person besetzt 
oder wird die eine VzÄ auf mehrere Personen aufgeteilt, um beispielsweise 
das pädagogische Angebot an mehreren Bibliotheksstandorten zu 
verbessern? 
 
8. A 0225 /19 „Nutzung des Budde-Hauses verbessern“ 
a. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Haushaltsantrages? 
 
9. A 0224 19/20 „Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen“ 
a. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Haushaltsantrages? 
 
10. A 0223 19/20 „Schulen besser in Stand halten!“ 
a. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Haushaltsantrages? 
 
11. A 0215 19/20 „Neue Bänke für Leipzig“ 
a. Wo sollen in 2019 neue Bänke hinkommen beziehungsweise an welchen 
Standorten werden Bänke saniert? 
 
12. A 0214 19/20 „Erhöhung der Verkehrssicherheit – Entschärfung von 
Unfallschwerpunkten/Zusätzliche Querungshilfen/Tempo 30 vor Schulen, Kitas und 
Horten“ 
a. An welchen Unfallschwerpunkten können durch die zusätzlichen Mittel in 
2019 Maßnahmen umgesetzt werden? 
b. Wo entstehen durch die zusätzlichen Mittel in 2019 zusätzliche 
Querungshilfen? 
c. An welchen Schulen, Kitas und Horten können durch die zusätzlichen Mittel in 
2019 Maßnahmen im Bereich Tempo 30 umgesetzt werden? 
 
13. A 0211 19/20 „Medienentwicklungsplan im Haushalt umsetzen“ 
a. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Haushaltsantrages? 
b. Wie viele Mittel erhält Leipzig aus dem DigitalPakt des Bundes und wie sollen 
diese zusätzlichen Mittel an den Leipziger Schulen eingesetzt werden? 
 
14. A 0206 19/20 „Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen“ 
a. Welche Sport- und Bewegungsachsen können mit den zusätzlichen Mitteln in 
2019 realisiert werden? 
 
15. A 0198 19/20 „Förderprogramm für Lastenfahrräder“ 
a. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Haushaltsantrages? 
 
16. A 0007 19/20 „Machbarkeitsstudie Radrennbahn“ 
a. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Haushaltsantrages? 
 
17. A 0006 19/20 „ Sanierung und Erweiterung Sporthalle Teichstraße“ 
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a. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Haushaltsantrages? 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: