Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-01640
Datum: 2020-09-21
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01640 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis 
FA Jugend, Schule und Demokratie    
Jugendhilfeausschuss    
Migrantenbeirat    
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Ratsversammlung  14.10.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Information wird zur Kenntnis genommen.  
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, 
Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet 
eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen und Ihre Betreuung sicherzustellen.  
 
Die Zahl dieser Minderjährigen hat sich auch im 2. Quartal 2020 rückläufig entwickelt.   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht zutreffend. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht zutreffend. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Leipzig werden die 
Handlungsschwerpunkte „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Lebenslanges 
Lernen“ im Zielfeld „Leipzig schafft soziale Stabilität“ sowie „Weltoffene Stadt“ im Zielfeld 
„Leipzig stärkt seine Internationalität“ angesprochen. 
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IV. Sachverhalt 
1 Anlass 
 
Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, 
Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet 
eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen, zu betreuen und zu versorgen.    
Die Vorlage gibt den Stand der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer im II. 
Quartal 2020 wieder.  
 
2 Ausführliche Darstellung der Information 
 
2.1 umA und junge Volljährige in der Verantwortung der Stadt Leipzig 
 
Die Zahl der Inobhutnahmen von umA ist weiterhin rückläufig. Die Stadt Leipzig liegt am 
30.06.2020 mit 6 über der Verteilungsquote. Eine Aufnahme von umA aus Griechenland wurde 
bisher nicht umgesetzt. Es finden aktuell im Rahmen der Griechenlandüberführungen nur sehr 
wenige Einreisen bzw. Verteilungen von umA im Bundesgebiet statt. Anders verhält es sich 
mit Dublin-Überführungen. Ende Juli 2020 wurden auf dieser Grundlage in Köln 86 umA 
aufgenommen. Wegen familiärer Bindungen könnte für diese umA auch Leipzig eine 
Zielkommune werden. Dazu gibt es bisher jedoch noch keine konkreten Erkenntnisse.  
 
Abb. 1: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter – bundesweit 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Abb. 2: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter – sachsenweit 
 
 
 
In Leipzig leben mit Stand vom 30.06.2020 56 umA im Alter von 11 bis 17 Jahren, davon 6 
Mädchen sowie 45 junge Volljährige, davon 6 junge Frauen. Diese werden im Rahmen der 
Zuständigkeit des Fachdienstes umA betreut.  
 
Abb. 3: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter – Stadt Leipzig 
 
 
 
Afghanistan und Syrien sind mit 36 bzw. 26 umA bzw. jungen Volljährigen die 
Hauptherkunftsländer der einreisenden umA.  
 
 
Abb. 4: Hauptherkunftsländer der umA und jungen Volljährigen in der Stadt Leipzig 
 
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Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Statistik FD umA 
 
 
2.2  Inobhutnahmen und Hilfen zur Erziehung  
 
Die Zahl der vorläufigen Inobhutnahmen gemäß § 42a SGB VIII sank im II. Quartal 2020 
gegenüber dem I. Quartal 2020 von 5 auf 1. 
 
Mit Stand vom 30.06.2020 sind 2 umA gemäß § 42a und § 42 SGB VIII in der Inobhutnahme- 
und Clearingeinrichtung (IOCE) „Am Mühlholz“ in Obhut genommen. Weitere 2 umA sind nach 
§ 42 SGB VIII bei geeigneten Personen untergebracht. 
 
Mit Stichtag 30.06.2020 erhielten 69 umA und junge Volljährige stationäre Hilfen nach § 34 
und § 41/34 SGB VIII.  Dies ist gegenüber dem Stichtag 31.03.2020 (76 stationäre Hilfen) ein 
Rückgang um 7 stationäre Hilfen für umA und junge Volljährige in Wohngruppen nach § 34 
bzw. § 41/34 SGB VIII.  6 umA lebten zum 30.06.2020 in Pflegefamilien nach § 33 SGB VIII. 
23 umA und junge Volljährige wurden zum 30.06.2020 mit ambulanten Hilfen nach §§ 30, 31, 
41/30 und 35a SGB VIII unterstützt. 
 
Im Vergleich zum 31.03.2020 (113 Maßnahmen nach § 42 SGB VIII und § 42a SGB VIII sowie 
und HzE gem. § 27 ff. SGB VIII bzw. Leistungen für junge Volljährige und Eingliederungshilfen 
nach SGB VIII) sind die Hilfen und Maßnahmen zum 30.06.2020 für die insgesamt 101 umA 
und jungen Volljährigen insgesamt um 11 gesunken. 1 umA erhält aktuell 2 Leistungen. 
 
 
Tab. 1: Zahl der umA und jg. Volljährigen in Hilfen zur Erziehung 
 
umA in HzE 
HzE  31.03.19 30.06.19 30.09.19 31.12.19 31.03.20 30.06.20 
§ 30 SGB VIII 
(Erziehungsbeistandschaft) 5 4 4 2 3 
 
4 
§ 31 SGB VIII 
(Familienhilfe) 3 3 2 2 2 
 
2 
§ 33 SGB VIII 
(Pflegefamilie) 
 
2 
 
4 
 
5 
 
6 
 
6 
 
6 
§ 34 SGB VIII 66 51 50 55 43  
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(Wohngruppe) 38 
§ 35a amb  
(Eingliederugnshilfe) 1 1 1 1 1 
 
1 
§§ 42a, 42b, 42 
(Inobhutnahme) 27 20 19 17 4 
 
4 
§ 41 i.V.m. § 30 
(Hilfe für junge Volljährige 
in unterschiedlicher Form) 19 24 24 24 20 
 
 
15 
§ 41 i.V.m. § 34  41 42 27 24 33 31 
§ 41 i.V.m. § 35a stat. 2 0 1 0 1 0 
§ 41 i.V.m. § 35a amb. 1 0 0 0 0 0 
Gesamt 167 149 133 131 113 101 
Quelle: ASD-Statistik, zum angegebenen Stand 
 
2.3 Schulische und berufliche Integration  
 
Im schulischen und beruflichen Bildungsbereich, als nicht primäre Aufgabe des AfJFB, werden 
den umA und jungen Volljährigen durch den Fachdienst sowohl bestehende strukturelle als 
auch Einzelfallhilfen zur Verfügung gestellt. 
 
Schulische Integration 
 
Für umA mit unterbrochener Bildungsbiographie sind spezifische Problematiken zu beachten. 
Durch den wesentlich kürzeren Schulbesuch sind Hürden im Bereich Sprache, Wissenserwerb 
und Integration gegeben.    
 
Der Fachdienst nutzt im Einzelfall zur schulischen Integration bestehende, z.T. geförderte 
Angebote des AfJFB, wie Schulsozialarbeit und bei Schulvermeidung älterer Jugendlicher 
auch Projekte zur Sicherung des Schulerfolges (Schulersatzprojekte). Darüber hinaus kann im 
Einzelfall im Rahmen von Eingliederungshilfe die schulische Integration durch einen 
Integrationshelfer notwendig sein. Zudem werden die umA in den Wohngruppen oder durch 
ambulante Hilfen intensiv durch Haus- und Lernaufgaben unterstützt.  Oberstes Ziel ist die 
Schaffung von Grundlagen, um perspektivisch eine berufliche Bildung zu ermöglichen.  
 
Berufliche Integration 
 
Der Fachdienst bzw. der Leistungserbringer bindet die umA und jungen Volljährigen, welche 
noch ungenügend auf eine berufliche Qualifizierung vorbereitet sind, möglichst frühzeitig (ca. 
1 Jahr vor Schulabschluss) bei der Arbeitsagentur und an bestehende Integrationsangebote, 
wie z.B. die Jugendberatungsstellen an. Somit können bedarfsorientierte und individuelle 
Beratungen zu den Themenfeldern Arbeits- und Ausbildungsmarkt und Qualifizierungen 
stattfinden. Dabei wird deutlich, dass umA, welche mit unterbrochenen Bildungsbiografien 
nach Deutschland kommen und in der Folge nur unzureichende Schulabschlüsse erlangen 
können, durch spezielle Angebote, wie z.B. Freiwilligendienst, Einstiegsqualifizierungen usw. 
Chancen haben, ihre Deutschkenntnisse in Wort und Sprache zu verbessern. Ein 
ungenügender Spracherwerb erschwert in einer Ausbildung den schulischen Bereich und kann 
zum Abbruch der Ausbildung führen. Die berufliche Orientierung ist auch stark abhängig von 
der Problematik der Aufenthaltssicherung, die durch eine Ausbildung erreicht werden könnte. 
Angebote zur Erreichung einer Ausbildungsreife werden durch die jungen Volljährigen nicht 
angenommen, wenn diese zum einen nicht mit entsprechenden Zertifikaten, z.B. 
Sprachniveau beendet werden können oder nur durch eine Ausbildung eine Duldung erlangt 
werden kann oder eine Maßnahme zum Erreichen der Ausbildungsreife oder Ausbildung trotz 
aller Bemühungen der Netzwerke für den jungen Volljährigen nicht in Betracht kommt, weil er 
Geld verdienen möchte. Dies trifft meist dann zu, wenn die jungen Volljährigen schon als sehr 
junge Kinder in ihrem Herkunftsland arbeiten mussten und keine Chance auf schulische 
Bildung hatten. 
 
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2.4  Umsetzung von Familienzusammenführungen 
 
Im II. Quartal fanden keine Familienzusammenführungen statt.  
 
3 Betreuung von Familien mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung  
 
Der Fachdienst umA hat im März 2019 sein Aufgabenspektrum erweitert. In die Zuständigkeit 
fallen seitdem, neben der Betreuung der umA und jungen Volljährigen, die ASD-Aufgaben für 
Familien mit Fluchthintergrund (im Zuge der Flüchtlingsbewegung 2015) des gesamten 
Stadtgebietes Leipzig.  
 
Tab. 2: Anzahl gewährter Hilfen zur Erziehung in Familien mit Migrationshintergrund/ 
Fluchterfahrung  
 
HzE Anzahl der Fälle 
§ 19 SGB VIII (Mutter/Vater-Kind-Einrichtung) 2 
§ 30 SGB VIII (Erziehungsbeistandschaft) 6 
§ 31 SGB VIII (Sozialpädagogische Familienhilfe) 43 
§ 32 SGB VIII (Erziehung in einer Tagesgruppe) 0 
§ 33 SGB VIII (Unterbringung in einer Pflegefamilie) 1 
§ 34 SGB VIII (Heimerziehung/Wohngruppe) 22 
§ 35a amb (Eingliederungshilfe) 6 
§ 41 i. V. m. § 30 (Leistungen für junge Volljährige) 3 
Gesamt 83 
Quelle: ASD-Statistik zum Stand 30.06.2020 
 
Die Gesamtzahl der Hilfen zur Erziehung für die Zielgruppe sank im II. Quartal 2020 von 86 
auf 83 Hilfen. In der Verteilung der Hilfen ergaben sich zum vergangenen Quartal keine 
wesentlichen Verschiebungen. Eine erwartete Fallzahlsteigerung blieb aus und wird auf die 
Corona-Situation zurückgeführt. Mit Wiederaufnahme des Regelbetriebes von Kitas und 
Schulen sind Meldungen zu Gefährdungen und nachfolgend Zugänge in Hilfen verstärkt zu 
erwarten. 
 
Durch den Fachdienst wurden während des II. Quartals 2020 80 Familien außerhalb des HzE-
Bezugs beraten und betreut.  
    
Als Problemlagen für diese Familien zeigen sich weiterhin insbesondere Unsicherheiten auf 
Grund des asyl- und ausländerrechtlichen Verfahrens mit daraus resultierender 
Perspektivlosigkeit. Sprachliche Barrieren sind häufig Ursache mangelnden Zugangs zur 
Gesellschaft und sozialer Ausgrenzung. Hierzu wird in bestehende Angebote der 
Flüchtlingshilfe vermittelt.  
 
Regelmäßig treffen die Sozialarbeiter/-innen des Fachdienstes in der Folge auf Überforderung 
der Kinder in den Familien durch überdimensionale Einbindung in elterliche Aufgaben (z. B. 
Begleitung zu Ämtern und Behörden um Übersetzeraufgaben zu übernehmen). 
 
Dem leichten Rückgang der Hilfen im Bereich § 34 (Heimerziehung) um 2 Hilfen liegt eine 
gelungene Arbeit mit den Eltern, den Leistungsträgern und den Netzwerken zu Grunde. Die 
Themen, die eine Unterbringung der Kinder in stationären Hilfen erforderlich machen, sind in 
der rigiden Durchsetzung elterlicher Autorität und dem Einsatz von Gewalt als 
Erziehungsmittel zu sehen. Im Bereich § 31 (Sozialpädagogische Familienhilfe) kam es zu 
keiner Steigerung. Jedoch liegt auch hier die Corona-Situation im II. Quartal 2020 zu Grunde. 
Die Zugänge zu Familien gelingen zumeist über die Regelsysteme, wie Kitas, Schulen und 
Horte. Prognostisch ist ein Anstieg von ambulanten Hilfen in der 2. Jahreshälfte zu erwarten. 
Gründe für die Notwendigkeiten der ambulanten Hilfen sind als Folge eines erhöhten Bedarfes 
an Unterstützung im Bereich der Etablierung elterlichen Kompetenzen zur Sicherung der 
gesunden Entwicklung der Kinder anzusehen. 
 
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Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachdienstes zeichnen sich durch ihre besondere 
interkulturelle Kompetenz durch bisher auf die umA-Betreuung ausgerichtete Arbeit aus. Durch 
ständige Fortbildungen verfügt der Fachdienst über Wissen zu asyl- und ausländerrechtlichen 
Verfahren, hat hinreichend Kenntnisse zu kultureller Vielfalt, aber auch zu gegenwärtigen 
Lebensbedingungen der geflüchteten Familien und deren Belastungsfaktoren. Der Fachdienst 
ist sehr gut vernetzt und kann auf spezifische Netzwerkpartner zurückgreifen. Die Haltung der 
Mitarbeiter/-innen zeichnet sich durch Religions- und Kultursensibilität aus, die die 
Grundvoraussetzung dafür ist, Zugang zu den Familien zu finden und sie in ihrer 
Erziehungsverantwortung zu unterstützen im Sinne von Orientierung, Förderung und Schutz 
ihrer Kinder.  
 
Mit der Neuausrichtung des Fachdienstes - Zuständigkeit für umA, junge Volljährige und 
Familien mit Fluchthintergrund - und der Anwendung der Prozess- und Verfahrensstandards 
für alle zu erfüllenden ASD-Aufgaben sind die Voraussetzungen gegeben, die Hilfen individuell 
auf der Grundlage des erzieherischen Bedarfs zu gewähren.  
 
4 Betreuungsangebote für umA und junge Volljährige  
 
Um die Inobhutnahme sowie Betreuung und Versorgung der umA zu sichern, werden seit 2015 
durch freie und kommunale Träger Betreuungskapazitäten in stationären Wohnformen 
aufgebaut und qualifiziert.  
 
Abb. 5: Entwicklung der stationären Kapazitäten 2016-2020 
 
 
 
Nachdem bis 2017 der Schwerpunkt auf der primären Versorgung lag, liegt dieser zunehmend 
in der qualitativen Weiterentwicklung und Umgestaltung zu integrativen Angeboten sowie in 
der Begleitung junger Volljähriger in die Selbstständigkeit.  
Die Angebote und Kapazitäten ausschließlich für die Zielgruppe umA haben sich vor allem 
zwischen 2017 und 2018 deutlich verringert. Derzeit ist kein Angebot mit einer 
ausschließlichen Fokussierung auf diese Zielgruppe in Leipzig vorhanden. Der Umbau von 
Einrichtungen mit Schwerpunkt umA auf alle Zielgruppen der HzE ist abgeschlossen. Alle in 
Wohngruppen lebenden Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sind integrativ 
untergebracht.  
Eine Ausnahme bildet die Einrichtung „Am Mühlholz“, welche als zeitlich begrenztes Angebot 
im Rahmen der Inobhutnahme sowie der Unterbringung über Tag und Nacht 
schwerpunktmäßig Klienten mit Migrationshintergrund sowie umA betreut. Die Betreuung ist 
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mit dem pädagogischen Auftrag des Clearings verbunden und dient somit der ersten 
Integration im Sozialraum. Nach erfolgreichem Abschluss des Clearingprozesses folgt die 
Überleitung der Klienten entweder in geeignete Einrichtungen der HzE, zur Herkunftsfamilie 
oder in die Verselbstständigung.  
Die nachfolgende Tabelle zeigt die Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ 
und die prognostizierte weitere Auslastung für das Jahr 2020. 
Tab. 3: Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ in 2020 
umA HzE (inkl. mA´s) Insgesamt 
Monat 
IST- Stand 
(Mittelwert) Prognose 
Ist- Stand 
(Mittelwert) Prognose 
Höchstaus- 
lastung = 32  
(2 Gruppen noch 
geschlossen) 
Prognose   
(2 Gruppen geschlossen) 
1 13  4  17  
2 8   4   12   
3 6   5   11   
4 5  7  12  
5 5  11  16  
6 6  9  15  
7  12  20  32 
8  12  20  32 
9  12  20  32 
10   12  20  32 
11   12  20  32 
12   12  20  32 
 
In den bundesweiten bzw. länderübergreifenden Regelungen zum Umgang mit COVID-19 und 
den einhergehenden geltenden Schutzmaßnahmen werden deutliche Zugangserschwernisse 
für umA gesehen. Landesweit angezeigte freie Vakanzen werden auch auf dieser Ebene durch 
Zuweisungen nicht bedient.  
Seit Februar 2020 verzeichnet die IOCE „Am Mühlholz“ einen leichten Anstieg an 
Inobhutnahmen minderjähriger Ausländer, die nur zum Teil durch vorangegangene Hilfen oder 
Beratungsprozesse vorab bekannt waren.