Mobilitätsstrategie
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-10316-AW-01
Datum: 2024-05-21
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-10316-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-EF-10316 Reinhard Zander 
 
 
VII-EF-10316-AW-01 Dezernat Stadtentwick-
lung und Bau 
 
Betreff: 
Mobilitätsstrategie 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort: 
 
Wie passt die Mobilitätsstrategie: Ziel einer autoarmen Stadt / Wegfall von Parkplätzen 
in den Wohngebieten verus einer immer weiteren Ausweitung der Produktion von Au-
tos bei BMW und Porsche + Zulieferindustrien zusammen? 
Die Frage geht von einem Widerspruch und einem durch die Stadt zu steuernden Zusam-
menhang aus, die in dieser Form nicht gegeben sind.  
 
Der Stadtrat beschließt die strategische, konzeptionelle und planerische Ausrichtung der 
Stadtentwicklung und Verkehrsplanung der Stadt Leipzig. Dies hat er u.a. mit seinen Be-
schlüssen zur Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 und dem Rahmenplan zur Umsetzung der 
Mobilitätsstrategie getan. In der Vorlage zur 2018 beschlossenen Mobilitätsstrategie sind 
auch die Einflussfaktoren und abzuwägenden Sachverhalte dargelegt und bewertet, die letzt-
lich die ausgewählte Vorzugsvariante des Nachhaltigkeitsszenarios begründen.  
 
Die Ziele der Mobilitätsstrategie sind „eine Stadt der kurzen Wege, um durch eine entspre-
chende Siedlungsentwicklung und Funktionsmischung einen Beitrag zur Vermeidung unnöti-
ger Verkehre sowie zur stadtverträglichen und umweltschonenden Verkehrsorganisation zu 
leisten. Dabei sollen sowohl der Umweltverbund (Öffentlicher Personennahverkehr, Rad- 
und Fußverkehr) gefördert als auch der notwendige Wirtschaftsverkehr und der motorisierte 
Individualverkehr (MIV) flüssig ermöglicht werden. Die absehbaren technischen Veränderun-
gen, aber auch die Chancen des Wechsels zwischen verschiedenen Arten der Mobilität (In-
termodalität) sollen in diesem Sinne gezielt für Leipzig genutzt werden. Es soll sichergestellt 
sein, dass die Mobilitätsansprüche der Leipzigerinnen und Leipziger sowie der Wirtschafts-
unternehmen unserer Stadt berücksichtigt werden und auch zukünftig garantiert sind. Die 
dazu vorzuhaltenden Verkehrssysteme sollen funktionsgerecht, sozialverträglich sowie um-
weltgerecht sein und umfassen Verkehrsanlagen für den ÖPNV, das Kfz, den Fuß- und den 
Radverkehr gleichermaßen. Aber auch der Stadtraum als Lebensraum soll weiterhin attraktiv 
gestaltet werden – sowohl für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Besucher als auch als 
Wirtschaftsstandort. Die Bewegung in der Stadt soll innovativ, intelligent, vernetzt sowie intui-
tiv sein und ein gesundes Leben fördern. Mobilität soll einfach und zu jedem Zeitpunkt mit 
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dem passenden Verkehrsmittel möglich sein und damit die Teilhabe aller Bevölkerungsgrup-
pen ermöglichen.“ 
Damit ist bereits klar, dass die Ziele der Mobilitätsstrategie umfassender sind und auch den 
Kfz-Verkehr mitberücksichtigen. Der Stadtrat beschließt andererseits auch über Bebauungs-
pläne und ggf. Grundstücksveräußerungen, die zur Ansiedlung und Erweiterung der Produk-
tionsstandorte der Automobil- und Zulieferindustrie geführt haben und führen. Daraus ent-
steht jedoch kein Widerspruch: weder folgt aus den Ansiedlungen, dass die Stadt eine auto-
zentrierte Stadt- und Verkehrspolitik verfolgen müsste, noch aus der Mobilitätsstrategie, dass 
sie die Ansiedlung der Automobilunternehmen nicht unterstützen sollte. 
 
Lässt man unbeachtet, dass die städtische Mobilitätsstrategie eine lokale Dimension und die 
Produktionsstandorte eine Ausrichtung auf den mindestens deutschen und europäischen 
Markt haben, steht beides doch in einem Zusammenhang. Die Anforderungen an die Mobi-
lität, die technischen Entwicklungen und die Rahmenbedingungen (von Klimafolgen bis Ge-
sundheitsschutz) sind (immer) in Veränderung und Weiterentwicklung begriffen. Die staatli-
chen Ebenen von der EU bis zu Bund und Ländern sowie die Kommunen reagieren darauf 
unter anderem mit Gesetzen, Richtlinien und Strategien. Die Automobilindustrie setzt sich 
gleichfalls mit diesen Themen und Entwicklungen auseinander und trifft ihre unternehmeri-
schen Entscheidungen, dafür marktfähige Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln und 
produzieren.  
 
Leipzig ist dafür gerne ein Standort, unterstützt die Unternehmen in Ansiedlung und  
Flächenentwicklung und dies hat dazu beigetragen, dass wir eine der dynamischsten deut-
schen Großstädte mit hoher Anziehungskraft, insbesondere für jüngere Menschen und Un-
ternehmen sind.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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