Verbesserte Nutzbarkeit des Ratsinformationssystems ALLRIS
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06961-VSP-01
Datum: 2022-04-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06961-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Oberbürgermeister
Betreff:
Verbesserte Nutzbarkeit des Ratsinformationssystems ALLRIS
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung 10.05.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 18.05.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
X  Alternativvorschlag X  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
1. Das öffentliche Informationsangebot zur Bedienung des Ratsinfomationssystems auf 
leipzig.de wird um Tutorialvideos und eine Handreichung zum Download erweitert.
2. Für alle Nutzerinnen und Nutzer aus Öffentlichkeit, Verwaltung und Stadtrat wird eine 
monatliche Sprechstunde für Fragen, Wünsche und Hilfestellungen zur Anwendung 
angeboten, bei der auch Vorschläge zur Optimierung eingebracht und gesammelt 
werden können. Nach sechs Monaten wird das Vorgehen insbesondere anhand der 
Teilnahmezahlen bewertet und das Angebot bei Bedarf fortgeführt. Dazu wird im 
Umsetzungsbericht der Beschlussverfolgung informiert. 
Räumlicher Bezug
Gesamtstädtisches Thema
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
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X  Sonstiges: Antrag VII-A-06961 der CDU-Fraktion
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
X Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen X Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja X nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
trifft nicht zu
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
trifft nicht zu
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
trifft nicht zu
III. Strategische Ziele
Eine Erweiterung der Informationsangebote zur effektiven Nutzung des öffentlichen 
Ratsinformationssystems kann für die Bürgerschaft zu mehr Transparenz, Verständnis und 
Teilhabe an demokratischen Prozessen der Kommunalverwaltung beitragen. 
Maßnahmen für eine leichtere Zugänglichkeit des Ratsinformationssystems wirken sich 
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zudem positiv auf die Arbeit des Stadtrats aus, weil eine aktivere Nutzung des 
Ratsinformationssystems eine bessere Sichtbarkeit und Reichweite der Arbeit des Stadtrats 
in einer informierten Stadtöffentlichkeit zur Folge hat.
IV. Sachverhalt
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Der Oberbürgermeister teilt die Ziele des Antragsstellers insoweit, dass interessierten 
Bürgerinnen und Bürgern eine möglichst effektive und leicht verständliche Nutzung des 
Ratsinformationssystem ermöglicht werden soll. Deshalb wurden die Beschlusspunkte 
lediglich vor dem Hintergrund der bereits laufenden Maßnahmen und den bisher 
gesammelten Erfahrungen konkretisiert.
2. Sachstandsbericht
Mit der Neuaufsetzung des Systems auf Basis von Allris4 im August 2021 ist die intuitive 
Bedienbarkeit des Systems, insbesondere für den öffentlich zugänglichen Bereich des 
Ratsinformationssystems, grundlegend verbessert worden. Seitdem bietet das Büro für 
Ratsangelegenheiten auch einen direkten, öffentlichen Kontakt per Telefon und Email per 
Link auf allen Seiten der Anwendung sowie auf www.leipzig.de an.
Das Kontaktangebot wird im Durchschnitt von zwei bis drei Personen pro Woche genutzt, die 
zum Beispiel Hilfe beim Auffinden von Vorgängen benötigen und dabei im Kontakt mit den 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Büros für Ratsangelegenheiten nach Bedarf auch 
Tipps zur Bedienung erhalten. 
Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit den bestehenden Kontaktangeboten wird davon 
ausgegangen, dass der Kreis der an den Primärquellen der stadtpolitischen Gremien- und 
Vorlagenarbeit interessierten Personen klein ist. Das Interesse an der direkten Einsicht in 
Vorlagen des Stadtrats und der Verwaltung ist zudem meist von punktuellem, 
anlassbezogenem Interesse getrieben. Die Teilhabe der Stadtratsarbeit in der Breite findet 
dagegen vor allem durch professionelle Beobachter wie zum Beispiel die Presse oder 
Verbände statt. Aus diesen gut vernetzten und mit der stadtpolitischen Arbeit vertrauten 
Kreisen wurde gegenüber dem Büro für Ratsangelegenheiten bisher kein Hilfebedarf bei der 
Bedienung der Software signalisiert. 
Vor diesem Hintergrund wird der Fortführung des bestehenden Angebots eines direkten, 
unkomplizierten Kontakts im Ratsinformationssystem ein großer Nutzen zugeschrieben. Der 
Bedarf für ein stehendes, umfangreicheres Schulungsangebot an der Volkshochschule 
zeichnet sich bisher nicht ab. 
Ein niedrigschwelliges und ressourcenschonendes Unterstützungsangebot sind dagegen 
kurze Video-Tutorials zu den häufigsten Aktivitäten im Ratsinformationssystems wie 
Recherchen und Tagesordnung der Ratsversammlung, wie sie zum Teil auch schon 
verwaltungsintern eingesetzt werden. Diese Idee des Antrags wird im ersten Beschlusspunkt 
aufgegriffen.
Um darüber hinaus persönlich angeleitete Unterstützung ähnlich wie bei einem Kurs 
anbieten zu können, allerdings mit geringeren administrativen Hürden und ohne 
Mindestteilnahmezahl, wird durch den zweiten Beschlusspunkt bis auf Weiteres eine 
monatliche Sprechstunde per Videokonferenz angeboten. Die Sprechstunde bietet die 
Möglichkeit die Teilnehmenden jeweils kurz in das System einzuführen und dann interaktiv 
auf konkrete Anwendungsfragen oder Wünsche einzugehen. Über einen Zeitraum von 
zunächst sechs Monaten wird hiermit auch der Bedarf für dieses und ggf. weitere 
Informationsangebote erhoben. 
Zugleich wird mit der Veröffentlichung eines regelmäßigen Termins im 
Veranstaltungskalender auf leipzig.de das umfassende und in Detail und Breite beispielhafte 
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Informationsangebot des Ratsinformationssystems der Stadt Leipzig noch besser sichtbar 
gemacht.
Bei der Software Allris handelt es sich um eine Standardsoftware, deren grundsätzlichen 
Aufbau, Gestaltung, Funktionen und Releaseplanung die Stadt Leipzig nur in sehr engen 
Grenzen beeinflussen kann. Sonderentwicklungen für Leipzig, die vom Standard der 
Software abweichen bringen Probleme auf Verschiedenen Ebenen mit sich und sind zu 
vermeiden. Bei der Priorisierung von Anpassungen und Weiterentwicklungen ist außerdem 
zu berücksichtigen, dass das Ratsinformationssystem in erster Linie auch ein 
verwaltungsinterner Basisdienst für die elektronische Abwicklung der Verfahren des 
Vorlagenmanagements und des Gremiendiensts ist.
Wünsche und Anforderungen für die Verbesserung des Ratsfinormationssystems können 
dessen ungeachtet von allen Nutzungsgruppen, so wie es bisher geschieht, in beliebiger 
Form an das Büro für Ratsangelegenheiten gerichtet werden, das diese aufnimmt, abwägt, 
beantwortet und im Rahmen des Anforderungsmanagements beim Hersteller einspeist und 
nach Möglichkeit umsetzen lässt. 
3. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
Das Informationsangebot auf leipzig.de und die Sprechstundentermine werden innerhalb von 
8 Wochen nach Beschluss veröffentlicht. Mögliche finanzielle Bedarfe werden aus dem 
laufenden Budget gedeckt.
Anlage/n
Keine
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