Nachfrage zur Anfrage und Beantwortung der Anfrage F-1464 Umsetzung des Stellenplanes 2020
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-01685-AW-01
Datum: 2020-10-12
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/2
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-01685-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
 
 
 
Betreff: 
Nachfrage zur Anfrage und Beantwortung der Anfrage F-1464 Umsetzung des 
Stellenplanes 2020 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
 
 
 
Frage 1 
Wie wird im Verlauf des Jahres 2020 der vom Stadtrat beschlossene Stellenplan nun weiter 
umgesetzt und wie erfolgt die weitere Freigabe beispielsweise der nicht besetzten Stellen 
durch den OBM? In welchen Zuständigkeitsbereich fällt die Priorisierung der freigegebenen 
Stellen (ggf. OBM oder Bürgermeister in Zusammenarbeit mit den zuständigen Amtsleitern)? 
 
Antwort zu Frage 1 
Gemäß § 63 SächsGemO bestimmt die Gemeinde im Stellenplan die zur Aufgabenerfüllung 
maximal erforderlichen Stellen für ein Haushaltsjahr. Die Stellenplanung der Stadt Leipzig 
erfolgt entsprechend der Haushaltssystematik in Zweijahresperioden. Analog zum Haushalt 
unterliegt der Stellenplan einer unterjährigen Bewirtschaftung durch die Verwaltung, welche 
sich an der tatsächlichen Aufgabenentwicklung und den jeweiligen Rahmenbedingungen 
orientiert.  
 
Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Wirtschaft und somit 
auch auf den städtischen Haushalt hat die Verwaltungsspitze ein Stellenmoratorium verfügt. 
Demzufolge ist die weitere Einrichtung von geplanten Stellen mit Stichtag 14.05.2020 
grundsätzlich ausgesetzt und erfolgt nur noch im begründeten Ausnahmefall. Für die 
Stellenplanung 2021/22 wird diese Systematik fortgesetzt. Das Stellenmaximum bleibt im 
Grundsatz auf den geplanten Stand zum 31.12.2020 begrenzt, priorisierte Stellenbedarfe 
müssen im Stellenbestand kompensiert werden. 
 
Frage 2 
Wie viele VZÄ u. a. für das Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer und 
Amt für Gebäudemanagement stehen den entsprechenden Ämtern für die folgenden 
Aufgaben zur Verfügung? 
A) für die Vorplanungen und Planungen von Bauleistungen 
B) für die Vergaben u. a. für Bauleistungen 
C) für die Abnahme von Bau– und sonstigen Leistungen 
D) für die Beauftragung und Abwicklung von Nachträgen 
E) für das Controlling 
F) für die haushalterische, finanzielle Abwicklung (u. a. das Begleichen von Rechnungen) 
G) für die Instandhaltung und Werterhaltung 
 
Antwort zu Frage 2 
2/2
Siehe Anlage 1. 
 
Frage 3: 
Wie ist die Abnahme nach Fertigstellung der entsprechenden Maßnahmen geregelt? 
 
Antwort zu Frage 3: 
Die Abnahme von Bauleistungen wird fachlich vom jeweiligen Fachamt betreut und regelt 
sich nach § 12 VOB/B (vertraglich vereinbart). 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
VII-F-01685-AW-01: Anlage 1   
Frage 2 
Wie viele VZÄ u. a. für das Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer und Amt für Gebäudemanagement stehen den entsprechenden Ämtern 
für die folgenden Aufgaben zur Verfügung? 
 
Antwort zu Frage 2 
Aufgabe  Amt für Gebäudemanagement Verkehrs- und Tiefbauamt Amt für Stadtgrün und Gewässer 
A)     für die Vorplanungen und 
Planungen von Bauleistungen 
18 VzÄ  15 VzÄ 6 VzÄ 
B)     für die Vergaben u. a. für 
Bauleistungen 
6 VzÄ 11 VzÄ  
(einschl. Zentrale Vergabestelle VOB) 
7 VzÄ 
C)    für die Abnahme von Bau– und 
sonstigen Leistungen 
78 VzÄ  
u.a. zuständig für Planungen von 
Bauleistungen, Vergaben, 
Abnahme von Bau– und sonstigen 
Leistungen,  
Beauftragung und Abwicklung von 
Nachträgen, Controlling 
74 VzÄ 
Bestandteil der Aufgabenbereiche 
Straßenbau, Straßenunterhaltung, 
Projektsteuerung kompl. Straßenbau, 
Brückenbau und –unterhaltung;  
darin enthalten Abnahme von Bau– und 
sonstigen Leistungen, Beauftragung 
und Abwicklung von Nachträgen, 
Controlling 
Stellenanteile in den Fachabteilungen 
D)    für die Beauftragung und 
Abwicklung von Nachträgen 
E)     für das Controlling 
F)     für die haushalterische, 
finanzielle Abwicklung (u. a. das 
Begleichen von Rechnungen) 
16 VzÄ 10 VzÄ 6 VzÄ (alle Finanzgeschäfte des 
Amtes) 
G)    für die Instandhaltung und 
Werterhaltung 
40 VzÄ 19 VzÄ 71 VzÄ (Summe) 
 7 VzÄ + 
53 VzÄ (Friedhöfe) + 
11 VzÄ (Stadtforst)