Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-00966-VSP-01
Datum: 2020-04-24
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-00966-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Soziales und Gesundheit   Vorberatung 
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
Ratsversammlung   Bestätigung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Die Stadt Leipzig entwickelt eine umfassende Gesamtstrategie zur Prävention 
armutsbedingter Folgen vor allem im frühkindlichen Bereich. Diese Strategie 
soll sich in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ („INSEK“) 
einfügen und zur Verbesserung von individuellen Bildungsbiografien und zur 
Stärkung der Regelsysteme für junge Menschen beitragen. 
 
2. In der nächsten Leipziger Bildungskonferenz werden die Zusammenhänge 
von Kinderarmut und Chancengerechtigkeit thematisiert und 
Schlussfolgerungen für die Umsetzung der Teilkonzepte „Kommunale 
Bildungslandschaft“ und „Soziale Teilhabe“ gezogen. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 

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Gesamtstadt.  
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Der Verwaltungsstandpunkt zielet auf den Handlungsschwerpunkt „Leipzig schafft 
soziale Stabilität“ im Integrierten Stadtentwicklungskonzept. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Die Stadtverwaltung erkennt Kinderarmut und die damit verbundenen Folgewirkungen als 
eine der drängendsten Herausforderungen unserer Zeit an. Die angebotenen 
Lösungsvorschläge werden allerdings nicht in Gänze als zielführend erachtet. Eine 
umfassende Gesamtstrategie, die sich in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 
2030“ („INSEK“) einfügt und zur Verbesserung von individuellen Bildungsbiografien und zur 
Stärkung der Regelsysteme beiträgt, erscheint vielversprechender. Die Stadt Leipzig kann 
allerdings nicht die Ursachen von Kinderarmut bearbeiten oder beseitigen. Die Stadt Leipzig 
kann jedoch versuchen, die armutsbedingten Folgen – insbesondere im Bereich der Bildung 
und Gesundheit – minimieren. 
 
Die Erarbeitung einer Leipziger Kindercharta brächte gegenüber den bestehenden 
Strategiepapieren und aufgrund der Tatsache, dass die UN-Kinderrechtskonvention 
rechtsverbindlich ist, keinen Mehrwert. Das Übereinkommen der Vereinen Nationen über die 
Rechte des Kindes („VN-Kinderrechtskonvention“) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der durch 
Bundesgesetz vom 17. Februar 1992 für die Bundesrepublik Deutschland rechtsverbindlich 
ist. Die Kinderrechtskonvention stellt geltendes Recht dar, das auch für die Stadt Leipzig 
verbindlich ist und mithin umgesetzt wird.  
 
Auch die Einrichtung eines Runden Tisches – offenbar ebenso wie die Kindercharta 
konzeptionell von der Stadt Frankfurt/Oder übernommen – scheint kein geeignetes Mittel zur 
Bekämpfung von Kinderarmut. Stattdessen können die Themen (Kinder-)Armut und 
Chancengerechtigkeit bei einer der nächsten bildungspolitischen Stunden des Stadtrats oder 
bei einer Bildungskonferenz thematisiert werden, um geeignete Maßnahmen im Kampf 
gegen Kinderarmut zu identifizieren. 
 
Weiterhin finden sich in den Bildungspolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig, die als 
verbindlicher Handlungsrahmen für bildungspolitische Fragen vom Stadtrat beschlossen 
wurden, Bekenntnisse zu Chancengerechtigkeit und Bildungszugängen (z. B. Leitlinie 2: 
Unterschiede anerkennen und Vielfalt stärken und Leitlinie 3: Bildungszugänge schaffen und 
Bildungsübergänge sichern, unabhängig von sozialräumlichen Besonderheiten) 
 
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ („INSEK“) benennt ergänzend und 
konkrete strategische Ziele im Handlungsfeld „Leipzig schafft soziale Stabilität“, die von den 
Fachkonzepten „Kommunale Bildungslandschaft“ und „Soziale Teilhabe“ um konkrete 
Maßnahmenbündel ergänzt werden. Darüber hinaus werden mit den Schwerpunktgebieten 
der integrierten Stadtteilentwicklung und den Aufmerksamkeitsgebieten konkrete Stadträume 
benannt, in denen verstärkt präventive Ansätze und Maßnahmen zur Verbesserung der 
Teilhabe und der Chancengerechtigkeit angesetzt werden sollten.  
 
Dennoch ist das Thema Kinderarmut mit seinen Ausprägungen neben dem 
demographischen Wachstum des letzten Jahrzehnts eine der größten Herausforderungen. In 
Deutschland hängen familiale und sozioökonomische Verhältnisse eng mit der 
Bildungsbeteiligung und dem Kompetenzerwerb junger Menschen zusammen. Materielle 
Armut stellt dabei einen großen Risikofaktor für die Gesundheit, die körperliche Verfassung, 
die Sozialisation und die Bildungsbiografie dar. In den letzten Jahren konnten in Leipzig viele 
positive Entwicklungen beobachtet werden: Vom Wachstum der Bevölkerung über die 
Schrumpfung der Arbeitslosigkeit und des Anteils der Empfänger/-innen von Leistungen 
nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch. Bei genauerer Betrachtung fällt allerdings auf, dass die 
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absolute Anzahl der unter 15-Jährigen Bezieher/-innen von Transferleistungen von 2010 bis 
2017 anstieg und erst 2018 wieder sank. Obwohl Kinderarmut auf individueller Ebene nicht 
zugleich einen Hilfebedarf erzeugt, ist sie einer der Haupteinflussfaktoren auf die individuelle 
Entwicklung junger Menschen.  
 
Die Stadt Leipzig verfügt bereits über ein breites Spektrum an Maßnahmen und 
sozialräumlichen Herangehensweisen, um sich dem Thema Kinderarmut zu stellen. So 
werden beispielsweise seit dem Jahr 2009 Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und 
Familienzentren weiterentwickelt. Dies erfolgt systematisch und an den sozialräumlichen 
Bedarfen orientiert; Ziel ist es, die Entwicklung insbesondere in den Schwerpunktgebieten 
der integrierten Stadtteilentwicklung zu intensivieren. Seit 2017 wurde in ausgewählten 
Standorten zusätzlich Sozialarbeit in Kindertageseinrichtungen, sogenannte „Kita-
Sozialarbeit“ implementiert. Auch der starke Ausbau des Netzes und die sozialindikative 
Verteilung der Schulsozialarbeit der vergangenen Jahre zeigt die kommunalpolitischen 
Bestrebungen zur Stärkung der Regelsysteme mit dem Ziel, armutsbedingte Folgen und 
herkunftsbedingte Nachteile auszugleichen. Im Schuljahr 2019/20 sind insgesamt 89 
Schulstandorte mit Schulsozialarbeit ausgestattet; 2010/11 waren es gerade einmal 31 
Schulen. Auch in den Bereichen der Kinder- und Jugendförderung stiegen die Ausgaben: So 
konnten im Jahr 2019 Projekte für junge Menschen mit 14,6 Millionen Euro gefördert werden, 
im Vergleich zum Vorjahr ist dies eine Steigerung um 25 Prozent. 
 
Weiterhin werden besondere Projekte der Bildungsinfrastruktur bevorzugt in den 
Schwerpunktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung durchgeführt. Hier können die 
Quartiersschule Ihmelsstraße, die Umgestaltung des Renftplatzes oder der Schulcampus 
Grünau-Nordwest als Beispiele angeführt werden. 
 
Trotz der Tatsache, dass zunehmend mehr Menschen sozialversicherungspflichtig 
beschäftigt sind, ist die Armutsgefährdungsquote in den letzten Jahren kontinuierlich und 
auch auf verschiedenen regionalen Vergleichsmaßstäben gestiegen oder stagniert auf 
hohem Niveau. Dies kann auch damit zusammenhängen, dass die durchschnittlichen 
Einkommen der einkommensschwächsten 20 % der Bevölkerung geringer gestiegen sind, 
als die durchschnittlichen Einkommen der einkommensstärksten 20 % der Bevölkerung. 
Weiterhin verließ im Jahr 2019 mit 10,8 % erneut ein großer Anteil von Schulabgänger/-
innen und Schulabgängern die allgemeinbildende Schule, ohne mindestens einen 
Hauptschulabschluss zu erreichen. Dies betraf 414 junge Menschen und damit ähnlich viele 
wie im Jahr 2018. Der Anteil der Schulabgänge ohne mindestens Hauptschulabschluss 
bewegt sich in Leipzig seit über 15 Jahren deutlich über 10 % und damit erheblich über dem 
Landesschnitt.  
 
Bei genauerer Betrachtung fällt aber auf, dass viele Indikatoren sehr stark auf kleinräumiger 
Ebene variieren. Damit zeigt sich, dass die Bedingungen des Aufwachsens in Leipzig 
zwischen den verschiedenen Ortsteilen und Quartieren unterschiedlich sind. Wie oben 
beschrieben, geht der Anteil der der Empfänger/-innen von Leistungen nach dem SGB II an 
den unter 15-Jährigen seit mehreren Jahren zurück. Stadträumlich zeigt sich dabei aber eine 
deutliche Ungleichverteilung: Es zeigt sich eine große Spannweite mit sehr hohen Werten 
von über 50 % in den Ortsteilen Grünaus und des innenstadtnahen Ostens und auf der 
anderen Seite kaum messbare Anteile und Einzelfälle in einigen zentralen Ortsteilen des 
Stadtbezirks Mitte und Ortsteilen der äußeren Stadt. Wenn auch die Entwicklung seit 2013 in 
fast allen Ortsteilen positiv ist, so zeigen sich dennoch Unterschiede, die in den letzten 
Jahren zu einer Konzentration von Problemlagen geführt haben. In den am stärksten 
betroffenen Ortsteilen sanken die Anteile zwar größtenteils, allerdings stieg gleichzeitig die 
absolute Anzahl der Kinder, die Transferleistungen erhielten im selben Zeitraum stark an. In 
zwölf Ortsteilen stieg die Fallzahl um 30 % und mehr an. Darüber hinaus ist in einigen 
Ortsteilen auch ein steigender Anteil der unter 15-Jährigen mit Transferleistungsbezug 
festzustellen. Am stärksten fiel die Zunahme mit 4,1 Prozentpunkten in Schönefeld-Ost aus. 
 
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Karte 1: Entwicklung der Anzahl und der Anteils der Kinder unter 15 Jahren, die 
Transferleistungen erhalten, nach Ortsteilen von 2013 bis 2017 
 
Quelle: Bundesagentur für Arbeit 
 
Die ausgeführten kleinräumigen Analysen zeigen eine Verdichtung und eine Konzentration 
der Transferleistungsempfänger/-innen im Kinder- und Jugendalter auf. Als geeignetes Maß 
für eine zunehmende Konzentration kann ein Segregationsindex (SI) mit verschiedene 
Indikatoren berechnet werden.1 Angelehnt an Untersuchungen des Wissenschaftszentrums 
Berlin für Sozialforschung aus dem Jahr 2018 wurden die Berechnungen für Leipzig 
wiederholt und fortgeschrieben. Dabei wurde die räumliche Verteilung der Kinderarmut von 
2013 bis 2018 analysiert. Hierzu wurden die Daten zum Anteil der Leistungsberechtigten 
nach dem SGB II und zum Anteil der Sozialgeldempfänger herangezogen – der Bezug von 
Leistungen ist hierbei ein Indikator für Armut, obgleich diese Leistungen selbst Mittel gegen 
Armut darstellen sollen. Es zeigt sich, dass bei beiden Indizes eine Verstärkung um mehr als 
drei Prozentpunkte in den letzten fünf Jahren festzustellen ist. Das bedeutet, dass die 
Ungleichverteilung in diesem Zeitraum zugenommen hat. Bei den Kindern unter 15 Jahren, 
die Sozialgeld beziehen, nimmt der Segregationsindex auf einen Wert von fast 40 % zu. Es 
müssten also 40 % der armen Kinder umziehen, um etwa eine Gleichverteilung innerhalb 
des Stadtgebiets herzustellen – im Vergleich müssten dagegen lediglich 30 % aller 
Empfänger von Sozialgeld innerhalb der Stadt Leipzig umziehen, um eine Gleichverteilung 
herzustellen. Dies zeigt, dass Kinderarmut im Vergleich zur Armut ein größeres Problem 
darstellt. Insgesamt zeigt sich, dass der Leipziger Wohnungsmarkt mit seiner aktuell 
angespannten Lage sowie zunehmenden Verdrängungstendenzen hier eine besondere Rolle 
spielt – dies ist aber lediglich ein Symptom und nicht ursächlich. Es bedarf einer 
gemeinsamen Anstrengung zur Durchmischung der Wohnquartiere, um Probleme nicht zu 
konzentrieren und vor allem soziales Lernen zwischen Kindern unterschiedlicher 
 
1 Vgl. Helbig, Marcel / Jähnen, Stefanie: Wie brüchig ist die soziale Architektur unserer Städte? Trends 
und Analysen der Segregation in 74 deutschen Städten, Discussion Paper P 2018–001, 
Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung 2018. 
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sozioökonomischer Herkunft zu ermöglichen und mithin um so genannte 
Nachbarschaftseffekte zu vermeiden. 
 
Abb. 1. Segregationsindex für verschiedene Indikatoren 
2 0 %
2 5 %
3 0 %
3 5 %
4 0 %
2 0 1 3 2 0 1 4 2 0 1 5 2 0 1 6 2 0 1 7 2 0 1 8
S I  
S o z i a l g e l d e m p f ä n g e r / - i n n e n  u n t e r  1 5  J a h r e
A n t e i l  d e r  L e i s t u n g s b e r e c h t i g t e n  n a c h  S G B  I I
 
Quelle: Eigene Berechnung auf Datenbasis der Bundesagentur für Arbeit 
 
Der Bezug von Leistungen nach dem SGB II gilt hier als ein Indikator für materielle Armut, 
weil diese Grundsicherungsleistung nur nach Bedarfsprüfung ausgereicht wird. Armut kann 
soziale, kulturelle und gesundheitliche Folgen haben. Für individuelle Entwicklungsdefizite 
und Gesundheitsrisiken gilt Armut sogar als eine der wichtigsten Bedrohungen, deswegen 
benötigen insbesondere Kinder, die in Armut leben oder von Armut bedroht sind und deren 
Familien, besonderer Unterstützung. Dies gilt insbesondere auch, weil die Folgen von 
Armutserfahrungen in früher Kindheit oftmals langfristige und zahlreiche Folgen mit sich 
bringen. 
 
Wenn also davon auszugehen ist, dass viele individuelle Fehlentwicklungen eine Folge 
materieller Armut sein können, dann kann Bildung – mit einem erweiterten Bildungsbegriff im 
Sinne des lebenslangen Lernens und der sozialen Teilhabe – einer der Schlüssel zur 
Durchbrechung dieser Armutskreisläufe sein. Armutskreisläufe können entstehen, wenn 
materielle Armut der Eltern zu Bildungsarmut von Kindern führt, die selber später wegen 
gebrochener Bildungsbiographien im Erwachsenenalter materiell arm sind. Auf die materielle 
Armut selbst hat das Amt für Jugend, Familie und Bildung keinen Einfluss – einzig die Folgen 
materieller Armut können möglicherweise eingedämmt werden. Dazu ist es beispielsweise 
erforderlich, Ettern umfassend über soziale und finanzielle Leistungen zu informieren, Hilfen 
anzubieten und sie in ihrer individuellen Erziehungskompetenz zu stärken. Außerdem sind 
die Regelsysteme der frühkindlichen Bildung so auszugestalten, dass die 
Folgeerscheinungen materieller Armut minimiert werden. Dies ist durch eine frühzeitige 
Förderung und eine gute soziale Infrastruktur möglich. 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Die nächste Leipziger Bildungskonferenz wird für das 2. Halbjahr 2021 geplant. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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