Bau- und Finanzierungsbeschluss Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01011
Datum: 2015-03-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01011
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 31.03.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Finanzen 13.04.2015 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Rückmarsdorf 14.04.2015 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Burghausen 28.04.2015 Information zur Kenntnis
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 06.05.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain
Beschluss:
1. Die Baumaßnahme Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain wird realisiert 
(Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 774.880 €, bei einem  Stadtanteil von
 229.980 €.
3. Im PSP-Element 7.0000639.700 werden  2015 brutto  774.880 € (netto 651.159,66 €, 
Mehrwertsteuer 19 % entspricht 123.720,34 €) bereitgestellt. Die Einzahlungen werden im PSP-
Element 7.0000639.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2015 mit brutto 544.900 € (netto 
457.899,16 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 87.000,84 €) geplant.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
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Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
finanzielle Auswirkungen
Prüfkatalog
Zusammenfassung
Sachverhalt
Übersichtsplan
Lageplan
Fotos
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Verkehrs- und Tiefbauamt 04.03.2015
Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain
1.  Grundlagen
• Das Deckenbauprogramm ist die Fortführung des bereits realisierten Programms 
zur Winterschadensbeseitigung/ Deckensanierung 2011 (Ratsbeschluss RBV-
811/11 vom 18.05.2011 (DS-Nr. V/1435).
• Im Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015/2016 ist das 
Deckenbauprogramm 2015/2016 Bestandteil. Eine Maßnahme dieses Programms 
ist die Merseburger Straße in den o. g. Bereich..
• Für die Förderung der Maßnahme ist die Richtlinie des Sächsischen Staatsministe-
riums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und 
Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) vom 24.08.2010 maß-
gebend.
• In der Erfassung von Straßenschäden des Straßenhauptnetzes wird die Mersebur-
ger Straße ausgewiesen.
2.  Veranlassung und Zielstellung
2.1  Vorhandene Situation
Auf der Merseburger Straße im o. g. Bereich liegt die Bundesstraße B 181.
Die Notwendigkeit der Baumaßnahme begründet sich durch die erheblichen Tragfähig-
keitsschäden in der Deck- und Tragschicht der Fahrbahn bedingt durch die Verkehrsbelas-
tung von Last- und Schwerlastverkehr.
Der nördliche Gehweg liegt abgesetzt, getrennt durch Grabenanlagen, von der Fahrbahn. 
Er befindet sich in baulich gutem Zustand und wird deshalb nicht in die Baumaßnahme 
einbezogen.
Die  Verkehrsbelegung beträgt im Zuge der Merseburger Straße zurzeit 22.000 Kfz /24 h, 
davon 8,2 % Schwerlastverkehr.  
Der öffentliche Raum dieses Straßenabschnittes definiert sich in erster Linie als lineares 
Element, welches vornehmlich der Verkehrsfunktion dient. Die Bundesstraße B 181 stellt 
aus Richtung Westen kommend den Eingang zur Stadt dar. An den Straßenraum angren-
zend befindet sich ein Gewerbegebiet, das Löwencenter sowie das Wohngebiet „Am 
Wachberg“. Gleichfalls werden die Buslinien 62, 130, 131 über diesen Straßenbereich als 
Verbindung des Stadtzentrums mit dem Umland geführt. Dieser Straßenraum stellt
somit einen wichtigen Schnittpunkt im öffentlichen Bereich dar.
2.2  Zielstellung
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Verkehrs- und Tiefbauamt 04.03.2015
Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain
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Mit dieser Maßnahme soll  mit dem notwendigen Mindestausbaugrad (nicht grundhafter 
Ausbau) eine deutliche Verbesserung des Straßenzustandes und damit die Verlängerung 
der Nutzungsdauer erreicht werden.
2.3  Folgen bei Nicht- bzw. verspäteter Realisierung
Bei fehlender Mittelbereitstellung ist die Alternative ein genereller Nichtbau der Maßnahme, 
der einen ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung 
nach sich zieht.
Bei verspäteter Mittelbereitstellung ist die Folge, dass die für dieses Jahr vorbereitete 
Maßnahme nicht mehr gebaut werden kann. Ein Bau dieser wichtigen Verkehrsstraße ist 
nur unter Vollsperrung (Verkürzung der Bauzeit) in den Sommerferien sinnvoll.
3.  Bauliche Maßnahmen
Die Fahrbahn wird in vollgebundener Bauweise im vorhandenen Querschnitt mit einer 
Stärke der Asphaltbefestigung von 38 cm ausgebaut.
Die vorhandene Querungshilfe wird erneuert.
Die Baumreihen beidseitig der Straße werden durch die Pflanzung von 30 Bäumen er-
gänzt. Dabei werden im Vorfeld durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer 2 abgängige 
Bäume gefällt. Ein abgängiger Baum wird  mit der Maßnahme gefällt.
4.  Finanzierung
Die Gesamtkosten für den Bau betragen auf Grundlage der Kostenberechnung vom 
30.01.2015 774.880 Euro Brutto.
Die Bauüberwachung und Bauoberleitung werden durch das Verkehrs- und Tiefbauamt er-
bracht, dafür fallen keine Kosten an.
Die Planungskosten werden über das PSP-Element 7.000.583.700 finanziert.
Die Merseburger Straße im vorgesehenen Bauabschnitt liegt in einem anbaufreien Bereich.  
Aus diesem Grund werden keine Straßenausbaubeiträge erhoben.
Auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und 
Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträ-
ger vom 24.08.2010 kann diese Maßnahme gefördert werden. Die Förderquote beträgt
75 % der zuwendungsfähigen Kosten. Seitens des Landesamtes für Straßenbau und Ver-
kehr, Niederlassung Leipzig, werden vorerst ca. 5 % der Fördermittel einbehalten und erst 
nach Übergabe des Verwendungsnachweises durch die Stadt Leipzig und dessen Prüfung 
bei Bedarf ausgereicht. Somit ergibt sich eine Fördermittelquote von 552.100 Euro (ent-
spricht ca. 75 %/95 %). Mit der Antragsstellung wird gebeten, zu prüfen,ob eine Förderung 
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Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain
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mit 90 % möglich ist, da die  Bundesstraße B181 Merseburger Straße eine Anbindung an 
das überregionale Straßennetz (Autobahn) herstellt.
Die Landesdirektion Leipzig ermittelt erst in der Phase der Verwendungsnachweisprüfung, 
ob auch die Einzelpositionen anerkannt werden, bei denen eine 10%ige Überschreitung 
der Mengen eingetreten ist. Dazu kommt, dass nach den geltenden Nebenbestimmungen 
Nachträge bis zu einer Höhe von 10.000 € nicht als zuwendungsfähig anerkannt werden.
Unabhängig davon kann es bei der Einnahme der Fördermittel zu Änderungen kommen, 
wenn die zuwendungsfähigen Kosten durch die Landesdirektion Leipzig nicht in der bean-
tragten Höhe festgestellt werden sollten. In diesem Fall würde sich der Stadtanteil verän-
dern.
Die Finanzierung für den Bau stellt sich wie folgt dar:
PSP-Element 2015
Gesamtkosten (Auszahlung) 7.000639.700
Deckenbauprogramm
774.880 Euro
Zuwendungsfähige Kosten 764.880 Euro
Zuwendungen des Bundes/Landes (Einzahlungen) 7.000639.705 544.900 Euro
Stadtanteil 229.980 Euro
5.  Folgekosten
Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau sondern den Umbau einer vorhandenen Ver-
kehrsanlage.
Für die hinzukommenden Bäume ergeben sich folgende Kosten ab 2016: 
Baum 53,32 €/Jahr 27 Stück 1.439,64 €/Jahr PSP Element: 1.100.551.001         Konto 42112000
Die genannten Folgekosten sind innerhalb der Eckwerte des Verkehrs- und Tiefbauamtes 
zu finanzieren. Der Bedarf zusätzlicher Mittel kann daraus nicht abgeleitet werden.
6.  Grunderwerb
Grunderwerb ist nicht erforderlich.
7.  Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit
Die vorhandenen östlichen und südlichen Fußgängerquerungen an der Lichtsignalanlage 
Merseburger Straße/Miltitzer Straße werden mit Blindentastern und Blindenleitsystem aus-
gerüstet. Diese Festlegung erfolgte in Absprache mit der Behindertenbeauftragten.
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Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain
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8.  Bauzeit und Umleitung
Der Baubeginn der Maßnahme  Merseburger Straße ist am 03.08.2015.
Die Merseburger Straße wird unter Vollsperrung gebaut. Die Umleitungskonzeption sieht 
vor, den Pkw-Verkehr örtlich und den Lkw-Verkehr weiträumig umzuleiten. Die genaue 
Umleitungsführung wird zurzeit erarbeitet.
9.  Sonstiges
• Altlasten/Abfall
Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der Asphaltschichten 
und ungebundenen Schichten ergab, dass alle Schichten als nicht gefährlicher Abfall de-
klariert sind.
• Kampfmittel
Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erdarbei-
ten zu beachten ist.
• Anliegerinformation
Die Anliegerinformation erfolgt über den Stadtbezirksbeirat, die Ortschaftsräte, die Presse 
und kurz vor Baubeginn durch den Baubetrieb. Da keine Straßenausbaubeiträge erhoben 
werden, ist keine spezielle Veranstaltung für die Anlieger notwendig.
Anlagen:
Übersichtsplan
Lageplan
Fotos
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Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain
Zusammenfassung zum
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Merseburger Straße von Miltitzer Straße bis Am Rain  
Auf der Merseburger Straße im o. g. Bereich liegt die Bundesstraße B181.
Die Notwendigkeit der Baumaßnahme begründet sich durch die erheblichen Tragfähig-
keitsschäden in der Deck- und Tragschicht bedingt durch die Verkehrsbelastung von Last- 
und Schwerlastverkehr.
Die Fahrbahn wird in vollgebundener Bauweise im vorhandenen Querschnitt mit einer 
Stärke der Asphaltbefestigung von 38 cm ausgebaut.
Die Baumreihen beidseitig der Straße werden durch die Pflanzung von 30 Bäumen 
ergänzt.
Die Gesamtkosten für den Bau betragen 774.880 Euro Brutto.
Die Merseburger Straße im vorgesehenen Bauabschnitt liegt in einem anbaufreien Bereich.  
Aus diesem Grund werden keine Straßenausbaubeiträge erhoben.
Die Finanzierung für den Bau stellt sich wie folgt dar:
PSP-Element 2015
Gesamtkosten (Auszahlung) 7.000639.700
Deckenbauprogramm
774.880 Euro
Zuwendungsfähige Kosten 774.880 Euro
Zuwendungen des Bundes/Landes (Einzahlungen) 7.000639.705 552.100 Euro
Stadtanteil 222.780 Euro
Für die hinzukommenden Bäume ergeben sich folgende Kosten ab 2016:
 
Baum 53,32 €/Jahr 27 Stück 1.439,64 €/Jahr PSP Element: 1.100.551.001        Konto 42112000
Die Merseburger Straße wird ab 03.08.2015 ausgebaut.
Die Merseburger Straße wird unter Vollsperrung gebaut.
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Stadt Leipzig Leipzig, 23.01.2015
Verkehrs- und Tiefbauamt
Merseburger Straße zwischen Miltitzer Straße und Am Rain
1
Bild 1:
stadtwärtige Fahrspur: Rissbildung und Verwerfungen aufgrund von Tragfähigkeitsschäden
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Stadt Leipzig Leipzig, 23.01.2015
Verkehrs- und Tiefbauamt
Merseburger Straße zwischen Miltitzer Straße und Am Rain
2
Bild 2:
stadtwärtige Fahrspur in Höhe Zufahrt Löwen-Center
starke Verwerfungen aufgrund von Tragfähigkeitsschäden
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Stadt Leipzig Leipzig, 23.01.2015
Verkehrs- und Tiefbauamt
Merseburger Straße zwischen Miltitzer Straße und Am Rain
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Bild 3:
stadtwärtige Fahrspur: Rissbildungen und Verwerfungen aufgrund von Tragfähigkeitsschäden
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Stadt Leipzig Leipzig, 23.01.2015
Verkehrs- und Tiefbauamt
Merseburger Straße zwischen Miltitzer Straße und Am Rain
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Bild 4:
stadtwärtige Fahrspur: starke Verwerfungen und Querrisse aufgrund von 
Tragfähigkeitsschäden
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2015 544.900 € 7.0000639.705
Auszahlungen 2015 774.880 € 7.0000639.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten 
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach 
Durchführung
der 
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) ab 2019 jährlich 1.439,64 € 1.100.551.001
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation      
2 Ausbildungsplatz-
situation
     
     3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative 
Auswirkung
keine 
Auswirkung
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig      
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt
keine 
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf 
bisherigen 
Niveau
verschlechtert keine 
Auswirkung
Begründung in 
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
     2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang)
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
14 von 17 in Zusammenstellung
     3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur)
     
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren
     6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist 
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t 
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
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16 von 17 in Zusammenstellung
17 von 17 in Zusammenstellung