Einrichtung einer neuen vierzügigen Grundschule in der Tauchaer Str. 188 in 04349 Leipzig - gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01427
Datum: 2020-08-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01427 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung einer neuen vierzügigen Grundschule in der Tauchaer Str. 188 in 04349 
Leipzig - gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Jugend und Schule   Vorberatung 
SBB Nordost   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2021/22 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nordost, Ortsteil 
Thekla, eine neue vierzügige Grundschule am Standort Tauchaer Straße 188 in 04349 
Leipzig ein. 
2. Die neue Grundschule wird, beginnend mit der Klassenstufe 1, schuljahresweise ab dem 
Schuljahr 2021/22 am Interimsstandort Rosenowstraße 56 (alter Standort der 66. Schule 
vor Umzug in Komarowstraße) aufgebaut und für die folgenden zwei Schuljahre als 
Außenstelle der 66. Schule geführt. 
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulhauses in der Tauchaer Str. 188, werden die 
Schulklassen im Schulgebäude Rosenowstraße 56 (alter Standort der 66. Schule) 
unterrichtet. 
4. Ab dem Schuljahr 2023/24 ist die Grundschule in der Taucher Str. 188 eigenständig. 
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für 
Kultus. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Leipzig - Nordost 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 

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Einrichtung einer neuen vierzügigen Grundschule in der Tauchaer Str. 188 zur Sicherung der 
Grundschulversorgung der Stadt Leipzig 
Bis zur Fertigstellung des Neubaus in der Tauchaer Straße 188 wird als Interim das 
Schulgebäude in der Rosenowstraße (ehem. Schulstandort der 66. Schule) genutzt. Die 
Grundschule wird für zwei Schuljahre als Außenstelle der 66. Grundschule geführt und ab 
Schuljahresbeginn 2023/24 als eigenständige Grundschule ans Schulnetz gehen. 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 
Aufwendungen 
 
Schulsachbearbeiter 
 
 
08/2021 
08/2022 
08/2023 
08/2024 
 
 
07/2022 
07/2023 
07/2024 
07/2025 
 
 
20.725,00 
30.899,38 
43.213,19 
49.439,00 
 
 
 
1.100.21.1.1.01.27 
1.100.21.1.1.01.27 
1.100.21.1.1.01.76 
1.100.21.1.1.01.76 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich. 
 
 
 
 
 
 
 
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III. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Stadt Leipzig hat in ihrem Wirken und Handeln bei der Gestaltung des Schulnetzplanes 
alle gültigen Rechtsvorschriften, insbesondere die darin enthaltenen und daraus abgeleiteten 
Bestimmungen zum „öffentlichen Bedürfnis“, für Schulen zu beachten. 
 
Grundsätzlich besteht gemäß § 21 Abs. 2 SächsSchulgesetz für den Schulträger ein 
öffentliches Bedürfnis zur Einrichtung von Schulen, wenn bei Würdigung des Einzelfalles u.a. 
die prognostizierte Schülerzahl, die Dichte der Besiedlung, die Verkehrslage bzw. -anbindung 
als Kriterien erfüllt werden. Die Schulpflicht bedingt bei entsprechender Schülerzahl auch die 
Verpflichtung des Staates, schulische Einrichtungen in zumutbarer Entfernung vom Wohnort 
und in angemessenem Zustand bereitzuhalten. Denn mit der Schulpflicht des Schülers 
korrespondiert die Beschulung des Staates. Die dafür notwendigen Regelungen ergeben sich 
aus: 
 
1. Schulgesetz des Freistaates Sachsen (SächsSchulG) und den Schulordnungen für die 
einzelnen Schularten, 
 
2. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur 
Unterrichtsorganisation (jährlich), 
 
3. Schulintegrationsverordnung, 
 
4. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO). 
 
Mit dem anhaltenden Bevölkerungs- und Geburtenwachstum in Leipzig werden moderne 
Schulgebäude benötigt, die den zukünftigen Bildungsanforderungen gerecht werden. 
Im aktuellen Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig werden erforderliche Maßnahmen zur 
bedarfsgerechten Entwicklung der Schulinfrastruktur aufgeführt. Das vorhandene Schulnetz 
muss am Bedarf ausgerichtet werden und die Stadt Leipzig als Schulträger ist verpflichtet, die 
entsprechenden Kapazitäten bereitzustellen. 
 
Angesichts des Bevölkerungszuwachses im hier betroffenen Stadtbezirk Nordost konnte im 
Kontext der Schulnetzplanung festgestellt werden, dass der prognostizierte Bedarf an 
Grundschulkapazitäten mit den vorhandenen Kapazitäten nicht gedeckt werden kann und die 
Kapazitätsrichtwerte der Schulen überschritten werden. 
 
Der stetig voranschreitende Wachstumsprozess hinsichtlich der Bevölkerungszahlen und 
damit einhergehend die Anzahl zu betreuender Grundschüler wirkt sich auf den gemeinsamen 
Schulbezirk der 66. Schule und der Schule Portitz aus. 
 
Die bereits jetzt erschöpfte Aufnahmekapazität im gemeinsamen Schulbezirk wird zum 
Schuljahr 2021/22 nochmals deutlich überschritten, sodass ab diesem Schuljahr die 
entsprechenden Kapazitäten im Schulbezirk der 66. Schule und Schule Portitz bereitgestellt 
werden müssen, um der Nachfrage an Grundschulplätzen gerecht zu werden.  
Die aktuelle Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes auf Grundlage der 
Bevölkerungsprognose aus dem Jahr 2016 zeigt den Bedarfsanstieg im gemeinsamen 
Schulbezirk. Als Reaktion auf die steigenden Grundschulbedarfe ist ein Neubau eines 
Grundschulstandorts im Schulbezirk vorgesehen. Voraussichtlich ab dem Schuljahr 
2025/2026 steht am neuen Standort Taucher Str. 188 eine vierzügige Grundschule mit den 
benötigten Kapazitäten bereit, wobei ein Interim ab dem Schuljahr 2021/22 vorgesehen ist. 
 
 
 
 
 
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Bedarfs- und Kapazitätsentwicklung im gemeinsamen Schulbezirk  
Anhand des Diagramms wird ersichtlich, dass der Bedarfslücke an Grundschulplätzen im 
gemeinsamen Schulbezirk zunächst durch die Erweiterung der Grundschule Portitz in Form 
eines Modulbaus zum Schuljahr 2020/21 entgegengewirkt wird. Die Einrichtung der 
Grundschule Tauchaer Str. 188 am Interimsstandort im ehemaligen Schulgebäude der 66. 
Schule im Schuljahr 2021/22 führt letztlich zur Deckung des vorhandenen Bedarfs vor der 
Nutzung des neuen Schulgebäudes in der Tauchaer Str. 188.  
 
 
 
2. Strategische Ziele 
 
Das Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 zum nachhaltigen Wachstum verweist unter der 
Zielsetzung „Leipzig schafft soziale Stabilität“ unter anderem den Handlungsschwerpunkt 
„Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“. 
Wesentlicher Bestandteil jenes Handlungsschwerpunktes ist die Schaffung einer 
bedarfsgerechten Bildungsinfrastruktur und schließt demgemäß die Versorgung des 
Stadtgebiets mit entsprechenden Grundschulkapazitäten ein.  
 
Die in Abschnitt 2.1. skizzierte Bevölkerungsentwicklung im Stadtgebiet im Allgemeinen und 
die damit einhergehenden Schülerströme im Gebiet im Besonderen, bilden die Bedarfe 
gemeinsamer Schulbezirk 
NO 3 
2018/19 
2019/20 
2020/21 
2021/22 
2022/23 
2023/24 
2024/25 
2025/26 
2026/27 
2027/28 
2028/29 
2029/30 
2030/31 
Schülerprognose 673 698 726 768 807 830 852 875 892 915 933 943 953 
gemeinsamer 
SB  
(66. Schule u. 
GS Portitz) 
6 6 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 
neuer 
Schulstandort 
Tauchaer Str. 
0 0 0 0 0 0 4 4 4 4 4 4 4 
Interimsstandort 
(Schulgebäude 
alte 66.) 
0 0 0 4 4 4 0 0 0 0 0 0 0 
Kapazität 
in Zügen  
Summe Züge 6 6 6,5 10,5 10,5 10,5 10,5 10,5 10,5 10,5 10,5 10,5 10,5 
Bedarf in Zügen 7,25 7,5 8,25 8,5 8,75 8,75 9,25 9,5 9,5 9,5 9,5 10 10,5 
 
Überhang -1,25 -
1,5 -1,75 2 1,75 1,75 1,25 1 1 1 1 0,5 0 
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hinsichtlich der infrastrukturellen Entwicklung ab, welche auch im Rahmen des strategischen 
Zielbildes als Herausforderung hervorgehoben werden. 
Die Weiterentwicklung des Leipziger Schulnetzes in Form der Einrichtung eines neuen 
Grundschulstandorts kann daher nicht nur als Pflichtaufgabe im Sinne gültiger 
Rechtsvorschriften erachtet werden, sondern darüber hinaus als Maßnahme zur Erreichung 
des Zieles einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Stadtentwicklung. 
Weiterhin trägt der zusätzliche Grundschulstandort im Sinne einer optimierten Erreichbarkeit 
von Bildungseinrichtungen im Gebiet zur Verbesserung der Attraktivität des Stadtgebiets bzw. 
des Wirtschaftsstandorts bei, da dies den Bedürfnissen (u.a. kurze Schulwege) der Bürger 
entspricht und in dem Zusammenhang auch eine stabilisierende Wirkung im sozialen Raum 
entfalten kann. 
Neben jenem Aspekt bietet eine Neueinrichtung der Schule auch Möglichkeiten zur 
Verbesserung der Chancengerechtigkeit, auf die das Konzept Leipzig 2030 zusätzlich abzielt. 
Ein moderner Schulstandort schafft demzufolge nicht nur die benötigten Kapazitäten für 
Grundschüler, sondern darüber hinaus die Möglichkeit den Lernort auf den spezifischen 
Bedarf im Gebiet auszurichten und anzupassen und so das soziale Miteinander im Umfeld zu 
stärken. 
 
 
3. Operative Umsetzung 
 
Durch die Einrichtung der Schule ab dem Schuljahr 2021/22 wird der zunehmenden 
Überschreitung der Aufnahmekapazitäten der Schulen im gemeinsamen Schulbezirk 
entgegengewirkt werden, sodass noch stärkere Überauslastungen vermieden werden.  
Perspektivisch führt eine neue vierzügige Grundschule zudem zu einer Entlastung der derzeit 
vorhandenen Schulstandorte. Dies betrifft sowohl die 66. Schule als auch die Grundschule 
Portitz, die vor dem Hintergrund des kontinuierlichen Bevölkerungswachstums im Gebiet, 
aufgrund beschränkter Kapazitäten, hierzu nicht in der Lage sind. 
 
Weiterhin kann ein räumlicher wie inhaltlicher Bezug zum INSEK hergestellt werden. So wird 
im Kontext der Orteilstrategie Thekla die Handlungsempfehlung ausgegeben, die 
Bildungsinfrastruktur – mit konkretem Verweis auf den Schulbau in der Tauchaer Straße – 
auszubauen. Unter der strategischen Ausrichtung „Qualitäten weiterentwickeln“ wird zudem 
eine bedarfsorientierte Nachrüstung der Infrastruktur vorgegeben, was im Sinne eines 
ausgebauten Schulnetzes als Reaktion auf ein Anwachsen der Bevölkerungszahlen im Gebiet 
gewährleistet wird. 
 
Darüber hinaus ist der Schulneubau im Gebiet Thekla auch für das benachbarte Mockau, 
welches als Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtteilentwicklung gilt, von Bedeutung. Ein 
Schulneubau in Thekla sorgt – einhergehend mit der situativen Verbesserung –  für eine 
Entlastung der Schulinfrastruktur im Gebiet. Zudem kann aufgrund der räumlichen Nähe zum 
Schwerpunktgebiet „Nordraum“ (Thekla als potentielles Wohngebiet von Arbeitskräften jenes 
zentralen Wirtschaftsraumes) davon ausgegangen werden, dass auch hier das strategisch 
festgelegte Handlungsfeld „Ausbau der Bildungsinfrastruktur“ zum Tragen kommt. 
 
 
  
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4.  Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Durch die aktuell vorherrschende und perspektivisch weiter zunehmende 
Kapazitätsüberschreitung an den zur Verfügung stehenden Grundschulstandorten im 
Schulbezirk, wird es erforderlich mit dem Aufbau der neuen Grundschule zu beginnen. 
Der Aufbau der neuen Grundschule wird bis zur Fertigstellung des Neubaus in der Tauchaer 
Str. 188 interimsweise am Schulstandort Rosenowstraße 56 erfolgen. Es handelt sich hierbei 
um den ehemaligen Standort der 66. Schule, die zum Schuljahr 2020/21 an den Schulstandort 
Komarowstr. 2 umzieht. Organisatorisch werden die Klassen für zwei Jahre als Außenstelle 
der 66. Schule geführt und ab dem Zeitpunkt der Eigenständigkeit der Grundschule Tauchaer 
Str. ab Schuljahresbeginn 2023/24 in diese übergehen. Dies bedeutet, dass Schüler, die in 
der neu eingerichteten Außenstelle der 66. Schule angemeldet wurden, ab dem Schuljahr 
2023/24 automatisch der Grundschule in der Tauchaer Str. zugeordnet werden. 
 
Die Nutzung des Interims endet mit dem Umzug an den vorgesehenen Grundschulstandort in 
der Tauchaer Str. 188. 
 
Entsprechend § 21 Abs. 3 Sächs. SchulG wird der Schulträger der Schulaufsichtsbehörde 
folgende Vorgehensweise vorgeschlagen: 
 
1. Einrichtung einer neuen vierzügigen Grundschule mit Schuljahresbeginn 2021/22 im 
Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Thekla als interimsmäßige Außenstelle der 66. Schule. 
 
2. Schuljahresweiser Aufbau der Grundschule, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem 
Schuljahr 2021/22 am Interimsstandort Rosenowstraße 56 (alter Standort der 66. Schule 
vor deren Umzug in die Komarowstr.)   
 
3. Nutzung des Interimsstandorts bis zur baulichen Fertigstellung des Schulhauses in der 
Tauchaer Str. 188. 
 
4. Eigenständigkeit der Grundschule in der Taucher Str. 188 ab den Schuljahr 2023/24. 
 
 
5. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister 
werden im Bau- und Finanzierungsbeschluss ausgewiesen. Dieser wird im I. Quartal 2022 
vorgelegt. 
 
Bei der Eckwertbestimmung für den Haushaltsplan 2021 ff. werden die anfallenden Kosten für 
die Schule mitberücksichtigt. 
 
Grundschule 
 Tauchaer Str. 188 
 in 04349 Leipzig 
PSP-Element / 
Sachkonto 
Schuljahr 
08/2021 – 
07/2022 
Schuljahr 
08/2022 – 
07/2023 
Schuljahr 
08/2023 – 
08/2024 
Anmerkungen 
Personalkosten      
Personalkosten 
Schulsachbearbeiter/-in 1.100.21.1.1.01.27 20.725,00 € 30.899,38 € 43.213,19 € ff. 
 
 
6.  Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Einrichtung der Grundschule wirkt sich auf die Stellen der Schulsachbearbeiter/-in aus. Mit 
Schuljahresbeginn 2021/22 soll zunächst eine 0,5 VzÄ-Stelle für eine/n Schulsachbearbeiter/-
in bereitgestellt werden. Mit steigender Schülerzahl muss dann schuljahresweise nach dem 
jeweils aktuell gültigen Stellenbemessungsmodell eine Erhöhung der VzÄ-Anteile 
(voraussichtlich 1,0 ab Schuljahr 2024/25) erfolgen. 
9/9
 
Für die Grundschule wird ab dem Schuljahr 2021/22 eine 1,0 VzÄ-Stelle, entsprechend des 
Stellenbemessungsmodell und den erforderlichen Stellenanteilen zur Bewirtschaftung des 
Objektes mit Hausmeisterleistungen, bereitgestellt. 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Erfolgte im Rahmen der Einbringung der Vorlage zum Schulentwicklungsplans 2019 durch 
Vorstellung im Stadtbezirksbeirat Nordost am 05.06.2019. 
 
 
8. Besonderheiten  
 
Die Vorlage bedarf der Abstimmung mit dem Landesamt für Schule und Bildung zum 
Lehrereinsatz und zur Schulorganisation. 
 
9. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Als Schulträger hat die Stadt Leipzig die Pflichtaufgabe, genügend Schulplätze / 
Schulkapazitäten bereitzustellen. Wird die Einrichtung eines neuen Schulstandortes abgelehnt, 
so kann die Grundschulversorgung für das Einzugsgebiet Nordost nicht mehr gewährleistet 
werden. 
 
 
Anlage: 
 
Lageplan 
 
 
 
 
 
 
Anlage 1 
 
Lageplan - Grundschule Tauchaer Str. 188 in 04349 Leipzig