Künstlerinnen und Künstler auf dem Weihnachtsmarkt 2023 unterstützen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08546-VSP-01
Datum: 2023-06-07
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08546-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08546 SPD-Fraktion 
 
 
VII-A-08546-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Künstlerinnen und Künstler auf dem Weihnachtsmarkt 2023 unterstützen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur 09.06.2023 Vorberatung 
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 13.06.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 14.06.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
x  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Dem Beschlussvorschlag wird mit Ergänzungen zugestimmt. Die bereits wie beantragt 
bestehende Unterstützung für Künstlerinnen und Künstler wird in den kommenden Jahren 
fortgeführt und kann auch auf die zukünftige Veranstaltungsfläche auf dem Burgplatz 
ausgeweitet werden. 
 
Räumlicher Bezug 
Leipziger Innenstadt 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: 
Die im Antrag VII-A-08546 vorgeschlagene Unterstützung für Künstlerinnen und Künstler 
sowie Kunsthandwerker ist bereits Bestandteil des Organisations- und Gestaltungskonzeptes 
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des Leipziger Weihnachtsmarktes. In diesem Rahmen ist eine Ausweitung auf die zukünftige 
Veranstaltungsfläche auf dem Burgplatz ebenfalls möglich. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja x nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
x Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 
 Vorsorgendes Flächen- und 
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Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
x Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region x Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
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  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Die Stadt Leipzig hat der Käthe Wohlfahrt KG als Konzessionsnehmerin nach Maßgabe des 
Dienstleitungsvertrages die Mitausrichtung des Leipziger Weihnachtsmarktes auf dem 
Marktplatz ab dem Jahr 2022 bis einschließlich 2031 übertragen. 
 
Der Neustart nach der Pandemie war Herausforderung und Chance zugleich. 
 
Das Marktamt hat im Rahmen des Organisations- und Gestaltungskonzeptes neue Ideen 
umgesetzt. Dazu zählte auch bereits für den Weihnachtsmarkt 2022 die Bereitstellung einer 
Markthütte innerhalb der „Handwerkermeile“, um sowohl Popup-Unternehmen als auch 
kleineren und mittleren gewerbetreibenden Kunsthandwerkern und Künstlern eine Plattform 
zu bieten.  
 
Die Konzessionärin hat diesbezüglich bereits Anfang 2022 Kontakt zur IHK und der 
Handwerkskammer aufgenommen. Jedoch war die Umsetzung und die Akquise möglicher 
Teilnehmer wenig erfolgreich, trotz Kommunikation über die Kammern gab es keine 
verbindlichen Anmeldungen für das Projekt. 
 
Es besteht jederzeit die Möglichkeit, sich im Rahmen des allgemeinen 
Bewerbungsverfahrens für ein derartiges Projekt zu bewerben und wochenweise 
teilzunehmen. Notwendig ist allerdings aus Sicht des Marktamtes, dass sich dazu Vereine, 
Verbände oder Interessensvertretungen zusammenschließen, um entsprechende 
Teilnehmer und Teilnehmerinnen zu koordinieren. Die Betreibung einer solchen Hütte und 
die inhaltliche Koordination der Teilnehmer untereinander kann allein durch die 
Konzessionärin und/oder das Marktamt nicht geleistet werden. 
 
Verwiesen sei auch auf zwei sogenannte „Wechselhütten“, die das Marktamt bereits jährlich 
im Rahmen des Weihnachtsmarktes für gemeinnützige und mildtätige Vereine und 
Organisationen zur Verfügung stellt. 
 
Das vom Marktamt erstellte Bühnenprogramm reserviert ebenfalls seit einigen Jahren 
Zeitslots, die konzeptionell und auch kurzfristig bzw. auf Anfrage von Kleinkünstlern, Chören 
und anderen regionalen Künstlern genutzt werden können. 
 
Zusätzliche, neue Möglichkeiten können sich darüber hinaus ergeben, wenn die aktuell im 
Umlauf befindliche Dienstleistungskonzession für die Mitausrichtung des Weihnachtsmarkts 
auf dem Burgplatz ab 2024 ff. vergeben werden kann. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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