Ertüchtigung von kommunalen Dachflächen und Dachflächen für künftige PV Anlagen (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08553
Datum: 2023-08-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08553 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Ertüchtigung von kommunalen Dachflächen und Dachflächen für 
künftige PV Anlagen (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 14.07.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 25.07.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.07.2023: 
 
Die außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 
2023 i. H. v. 460.000 EUR im PSP Element 1.100.11.1.3.04.01 Zentrales 
Gebäudemanagement Hochbauamt werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem 
Innenauftrag EKSP_Solaroffensive Förderung PV 103856110003). 
 
Räumlicher Bezug 
  
gesamtstädtisch 
  
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  
      
   Sonstiges: 
  
  
  
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Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen 2023 2023 460.000 
65_UH1 
1.100.11.1.3.04.01 
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung   X nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
X Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
X Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt   X Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
 
 Trifft nicht zu     
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Es besteht zwischen dem Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz und dem Amt 
für Gebäudemanagement Einigkeit über die Mittelumwidmung. 
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
entfällt  
 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
 
entfällt   
 
 
  
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III.   Strategische Ziele  
 
Der sukzessive Ausbau von PV-Anlagen auf kommunalen Dachflächen verfolgt die 
Umsetzung der Ziele des Klimanotstands 2019, des Sofortmaßnahmenprogramms zum 
Klimanotstand 2020, des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 und die Ziele der 
Klimaneutralen Stadtverwaltung 2035. Der Ausbau von PV-Anlagen als Maßnahmen im 
Bereich der nachhaltigen kommunalen Energie- und Wärmeversorgung trägt maßgeblich zur 
Minderung der Treibhausgas-Emissionen bei und somit zur Einhaltung des notwendigen 
Absenkpfads bis hin zum Zustand der Klimaneutralität 2040. 
 
Mit der Umwidmung der in dieser Vorlage adressierten Mittel wird zur Sicherung der 
nachhaltigen Energieversorgung in der Stadt Leipzig beigetragen. Die umzuwidmenden 
Mittel sollen zur strategischen Erreichung der Ausbauziele, 1.000 – 1.500 kWp, im Jahr 2024 
aufgewendet werden. Im Arbeitsprozess mit den Projektpartnern hat sich in den Jahren 
2021/22 herausgestellt, dass eine mittelfristige Planung der Potenzialflächen für eine 
nachhaltige Beschleunigung des Ausbaus von PV-Anlagen auf kommunalen Dächern 
unabdingbar ist. Die hier anvisierten Projekte, z. B. für die Überarbeitung der Dachflächen, 
entsprechen einem späteren PV-Potential von ca. 250 kWp. Das entspricht ca. 17 – 25 % 
des jährlich festgelegten Ausbauziels. 
 
Die LKE GmbH verfügt über die erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen, um 
die städtischen Ausbauziele im Bereich Photovoltaik abzubilden. 
 
 
IV.  Sachverhalt  
 
1.  Anlass  
 
Mit der Ausrufung des Klimanotstandes durch die Stadt Leipzig am 30.10.2019 wurden 
verschiedene Beschlüsse gefasst, die Leipzig auf dem Weg zur Klimaneutralität 
voranbringen sollen. Laut Beschluss des Leipziger Energie- und Klimaschutzprogramms vom 
12.10.2022 soll die Klimaneutralität bereits im Jahr 2040 erreicht werden. Ein Beitrag hierzu 
ist die Steigerung des EE-Anteils zur Deckung des Energiebedarfs in Leipzig. 
 
Gemäß Ratsbeschluss zum Antrag 0035/ 22-01 "Solidarische Solaroffensive für Leipzig“ 
wurden im Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz 500.000 € für PV-Anlagen auf 
kommunalen Dachflächen bereitgestellt. Die fachliche Umsetzung der Gelder und die 
Beauftragung der Installation der PV-Anlagen obliegt dabei dem Amt für 
Gebäudemanagement in Zusammenarbeit mit der LKE GmbH und den Stadtwerken.  
 
Um den Ausbau von PV-Anlagen auf kommunalen Dächern zu beschleunigen und weitere 
Potenziale für den Ausbau zur Verfügung zu stellen, ist es vorab notwendig, die aus einer 
Potenzialanalyse abgeleiteten Hemmnisse kontinuierlich abzubauen.  
Im Fokus steht hierbei zunächst die technische Vorbereitung der Dachflächen von 13 
städtischen Gebäuden. Hierfür soll auf Grundlage dieser Vorlage ein Zuschuss von 
130.000 € seitens des Referats für Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz an das Amt für 
Gebäudemanagement umgewidmet werden. Ein weiteres Hemmnis besteht bei den 
statischen Voraussetzungen und notwendigen Reparaturen an Dächern. Hierfür sollen 
330.000 € vom Referat für Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz an das Amt für 
Gebäudemanagement übertragen werden. 
 
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2.  Beschreibung der Maßnahme  
 
Mit den hier zur Umwidmung beantragten Geldern sollen weitere 13 Dächer von städtischen 
Gebäuden im Bereich der Dachausstiege ertüchtigt werden, um die entsprechenden 
Anforderungen zur Installation einer PV-Anlage zu erfüllen. Folgende Instandsetzungs- bzw. 
Anpassungsmaßnahmen werden für 13 kommunale Objekte beauftragt:  
 
- Herstellung neuer Dachausstieg 
- Einbau neue Leiter mit Fallschutz und Begehungsschutz für Unbefugte 
- Einbau Geländer für den Dachausstieg mit Tür 
 
Des Weiteren ist es für den Hemmnisabbau notwendig, die statischen Voraussetzungen 
speziell bei Satteldächern durchzuführen. Hier sind statische Prüfungen und statische 
Ertüchtigungen notwendig. Auch bei Flachdächern sind vereinzelte statische Prüfungen vor 
Bereitstellung der Dächer durchzuführen.  
 
Weiterhin sollen bei vier Dächern die Dachabdichtungsbahnen repariert werden, um eine 
Nutzungszeit von 20 Jahren sicherzustellen. Die vier Schulgebäude wurden bereits um 2010 
saniert und sind nach den Reparaturen an der Dachabdichtung für Photovoltaikanlagen 
geeignet.  
 
Die Gesamtsumme der umzuwidmenden Mittel in Höhe von 460.000 € teilen sich wie folgt 
auf: 
 
Hemmnis €/Brutto 
Ertüchtigung Dachausstiege mit Geländer, Leiter und Kuppel 13 x 
ca. 10.000 € 
130.000  
statische Prüfung und Ertüchtigung von Satteldächern 3 x 10.000 30.000 
statische Vorbereitung Dächer für 2024  50.000 
Reparaturen an Dächern 250.000 
Gesamtmaßnahme Hemmnisabbau 460.000 
 
 
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im Jahr 2023. 
 
 
4.  Finanzielle Auswirkungen  
 
Die Mittel von 460.000 € stehen im Innenauftrag 10385611003 EKSP Solaroffensive, Budget 
Klimaschutz PSP 1.100.56.1.1.02) zur Verfügung und werden verursachungsgerecht gem. § 
78 in Anlehnung an §79 SächsGemO in das Budget des AGM (5_UH1, PSP-Element 
1.100.11.1.3.04.01, Sachkonto 42111000) umgewidmet werden, welches die Maßnahme 
baulich umsetzt. 
  
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5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
 
keine 
 
 
6.  Bürgerbeteiligung  
  
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig 
 
 
7.  Besonderheiten   
 
keine 
 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Ohne eine Übertragung der Mittel kann die o.g. Maßnahme nicht im gewollten Umfang vom 
AGM unterstützt werden. Der Ausbau von PV-Anlagen auf kommunalen Dachflächen wird 
dadurch erheblich erschwert und verlangsamt. Die beschlossenen Klimaschutzziele sind im 
angestrebten Zeitraum schwieriger zu erreichen. 
 
Anlage/n 
1 Übersicht Objekte und Kosten (öffentlich) 
 
 
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Anlage - Übersicht Objekte und Kosten
Objekt Maßnahmenbeschreibung Kosten Bemerkung
Kantatenweg 40, FÖS Fritz-Gietzelt-Schule, Schulgebäude Dachreparatur 51.000,00 € konkretes Kostenangebot liegt vor
Prießnitzstraße 19, GS Schule am Leutzscher Holz, Schulgebäude Dachreparatur 63.000,00 € konkretes Kostenangebot liegt vor
Willi-Bredel-Straße 11, OS Lene-Voigt-Schule, Schulgebäude Dachreparatur 62.000,00 € konkretes Kostenangebot liegt vor
Tarostraße 4, GYM Anton-Philipp-Reclam-Schule, Schulgebäude (Haus 1, Ost) Dachreparatur 56.000,00 € konkretes Kostenangebot liegt vor
Hannoversche Straße 2, FÖS Johann-Heinrich-Pestalozzi-Schule, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Rosenowstraße 60, BSZ Robert-Blum-Schule (BSZ 12), Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Stuttgarter Allee 3, GS 85. Schule, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Stuttgarter Allee 5, OS 84. Schule, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Grünauer Allee 35, GS Joachim-Ringelnatz-Schule, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
An der Kotsche 39, FÖS Martinschule, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
An der Kotsche 41, GS 78. Schule, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Bernhard-Göring-Straße 107, GS Schule Bernhard-Göring-Straße, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Höltystraße 51, OS, Schule an der Höltystraße, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Lidicestraße 12, OS Christian-Gottlob-Frege-Schule, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Garskestraße 21, GS 90. Schule, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Bästleinstraße 14, OS 20. Schule, Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Geithainer Straße 58, BSZ Karl-Heine-Schule (Außenstelle), Schulgebäude Ertüchtigung Dachausstieg 10.000,00 € Kostenschätzung auf Basis Musterangebot
Crednerstraße 1, BSZ 1, Schulgebäude Ostflügel Ertüchtigung Statik und Dachflächen 80.000,00 € Annahme
Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig, Asylbewerberheim (Haus 1 + 2) Ertüchtung Statik 18.000,00 € Annahme
Summe 460.000,00 €
Hinweis: Die o. g. Objekte sind nach gemeinsamer Festlegung mit der LKE zur Belegung mit Photovoltaik vorgesehen.
Sachstand: Juni 2023, Bearbeitung durch AGM, 65.41
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