!!!!ZURÜCKGEZOGEBN!!!!! Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
Stadt: leipzig
Drucksache: A-00471/14-ÄA-002
Datum: 2015-02-23
Vorlagenart: Änderungsantrag

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Änderungsantrag Nr. A-00471/14-ÄA-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 21.01.2015 Bestätigung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien 
verbessern
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
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Anlagen:
2 von 6 in Zusammenstellung
Änderungsantrag Nr. A-00471/14-ÄA-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 21.01.2015 Bestätigung
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien 
verbessern
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Der Oberbürgermeister prüft, in Vorbereitung auf das Sportprogramm 2015-2020, die 
Möglichkeiten einer Erweiterung und Harmonisierung der Öffnungszeiten der 
Schwimmhallen der Sportbäder Leipzig GmbH. Innerhalb der Prüfung sind die Kosten und 
die Auswirkungen auf den Bäderleistungsfinanzierungsvertrag darzustellen. Zielstellung ist 
es, die Nutzungszeiten für Berufstätige und ihre Familien zu erweitern und so neue, 
zusätzliche Nutzerkreise zu erschließen. Innerhalb dieser Prüfung ist auch ein 
Schwimmhallenneubau zu prüfen und mit Kosten zu untersetzen.
Begründung:
Die im Antrag geforderte Realisierung verlängerter Öffnungszeiten kann nicht nur zu 
größeren Umstrukturierungen bei der Hallennutzung zwischen Schulschwimmen, 
Vereinsschwimmen und öffentlichen Schwimmen führen, sondern verursacht auch höhere 
Kosten. Diese sind im erst kürzlich beschlossenen Bäderleistungsfinanzierungsvertrag nicht 
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berücksichtigt. Die Umsetzung ist daher nicht, wie im Antrag gefordert, kurzfristig möglich. 
Aufgrund der Besucherentwicklung und des Bevölkerungswachstums müssen jedoch 
Lösungen, ggf. zusätzlich zum Neubau einer Schwimmhalle, gesucht werden, die es mehr 
Personen ermöglicht, die Hallen für öffentliches Schwimmen zu nutzen. Das 
Sportprogramm 2015-2020 bietet die Gelegenheit, das Thema längere und harmonisierte 
Öffnungszeiten der Schwimmhallen ebenso anzugehen, wie gegebenenfalls den Neubau 
einer Schwimmhalle. Der Neubau einer Schwimmhalle kann auch vor dem Hintergrund 
steigender Bedarfe beim Schulschwimmen notwendig werden. 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Sachverhalt: 
Anlagen:
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