Detailklärung zum Grundschulstandort Lützschena-Stahmeln im B-Plangebiet 354 "Gewerbepark Stahmeln" Beschluß Nr. 54/11/20  (OR 0016/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05107-VSP-01
Datum: 2021-11-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-05107-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Detailklärung zum Grundschulstandort Lützschena-Stahmeln im B-
Plangebiet 354 "Gewerbepark Stahmeln" Beschluß Nr. 54/11/20  (OR 
0016/ 21/22)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 24.01.2022 Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie 20.01.2022 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 25.01.2022 Vorberatung
OR Lützschena-Stahmeln 10.01.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 09.02.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung X  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Der Antrag wird abgelehnt. 
Räumlicher Bezug
Stadt Leipzig – Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: Antrag 
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Im Ergebnisses eines Beteiligungsverfahrens wurde der Standort "Gewerbepark Stahmeln" 
(Hallesche Straße) für die Realisierung des Grundschulneubaus empfohlen. Die Prüfung von 
weiteren Standorten würde weder den Empfehlungen des Beteiligungsprozesses 
entsprechen noch stehen dafür finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
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Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: 
X Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
X Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
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wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
Nicht erforderlich.  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Nicht erforderlich. 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Nicht erforderlich. 
III. Strategische Ziele
Entfällt.
IV. Sachverhalt
1. Begründung 
Für den neuen Grundschulstandort Lützschena-Stahmeln haben die Verwaltung und der 
Ortschaftsrat ein umfangreiches Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt. Dazu fanden am 
27.01.2020 und am 02.03.2020 zwei Bürgerforen statt. Dabei standen vier potentielle 
Standorte zur Diskussion. Im Rahmen der Bürgerforen wurden Bewertungskriterien diskutiert 
und festgelegt, in ihrer Bedeutung priorisiert und mit Bewertungspunkten versehen. Die 
Diskussionsrunden sowie die anschließenden Tischgespräche wurden durch eine 
Moderation begleitet und durch die Verwaltung fachlich unterstützt. 
Im Ergebnisses dieses Beteiligungsverfahrens wurde der Standort "Gewerbepark Stahmeln" 
(Hallesche Straße) für die Realisierung des Grundschulneubaus empfohlen. 
Für den Standort ist ein Bebauungsplan erforderlich. Der Aufstellungsbeschluss zum 
Bebauungsplan Nr. 462 "Schulstandort am Bahngraben" wurde am 28.04.2021 in der 
Ratsversammlung beschlossen. Begleitend wurden bereits erste Gutachtenaufträge auslöst. 
Eine parallele Prüfung von weiteren Standorten würde einerseits nicht den Empfehlungen 
des Beteiligungsprozesses entsprechen und andererseits zusätzliche finanzielle und 
personelle Ressourcen binden, die nicht zur Verfügung stehen. Dies würde das Verfahren 
insgesamt verzögern und eine zügige Realisierung des dringend erforderlichen 
Grundschulneubaus in Frage stellen.
Anlage/n
Keine
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