Kommunikation rund um Straßenbaumaßnahmen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-F-09466-AW-01
Datum: 2023-12-13
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-F-09466-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Kommunikation rund um Straßenbaumaßnahmen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 13.12.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Der Beantwortung der konkreten Fragen sei vorausgeschickt, dass Straßenbaumaßnahmen 
der Stadt - sowohl alleinige als auch Komplexmaßnahmen mit der L-Gruppe – grundsätzlich 
koordiniert werden und zu jeder Maßnahme Verkehrsführungspläne zu erarbeiten sind, die 
von der Straßenverkehrsbehörde genehmigt werden müssen. 
Dabei führen Straßenbaumaßnahmen zwangsläufig zu Erschwernissen während der 
Bauzeit, insbesondere, wenn sie stark befahrene Straßenabschnitte betreffen und/oder 
mehrere Straßen im räumlichen Umfeld betroffen sind, was sich nicht immer vermeiden 
lässt. Dies auch, da bei weitem nicht alle Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum von 
der Stadt durchgeführt werden oder längerfristig planbar sind (u.a. Arbeiten anderer 
Versorger und kurzfristiger notwendige Arbeiten an Ver- und Entsorgungsleitungen). 
 
Die Kommunikation ist daher eine wesentliche Aufgabe, um die Öffentlichkeit über 
Baumaßnahmen und geänderte Verkehrsführungen zu informieren.  
 
1. Wie werden anstehende Straßenbaumaßnahmen vonseiten der Stadtverwaltung 
kommuniziert?  
 
Bei Komplexbaumaßnahmen kommuniziert die Stadt gemeinsam mit der L-Gruppe. In 
Regelterminen werden die Bauvorhaben kontinuierlich besprochen und die Kommunikation 
festgelegt. Je nach Umfang und Art der Baumaßnahme finden über den gesamten 
Projektzeitraum Bürgerinformationsveranstaltungen statt. In einzelnen Fällen werden externe 
Dienstleister gebunden, die Anwohnerinnen und Anwohner unmittelbar adressieren, 
beispielsweise durch Anwohnerinformationen in Form von Hausaushängen oder 
Posteinwürfen, Flyern und Plakaten bei örtlichen Gewerbetreibenden, Beiträge in 
Ortsteilblättern sowie durch Bürgerinformationsveranstaltungen. Kurz vor Baubeginn werden 
die Bürger über den Baustart, die Bauphasen und Umleitungen informiert.  
 
Darüber hinaus werden die in den Informationsveranstaltungen gehaltenen Präsentationen 
online entweder auf städtischer Seite oder auf der Seite der L-Gruppe zur Verfügung gestellt. 
Bei einer virtuellen/digitalen Bürgerveranstaltung ist der Live-Stream zum Nachschauen auf 
den Bauherrenseiten abrufbar. Neben den Präsentationen sind Plandarstellungen der 
Projekte, Umleitungspläne sowie weitere Projektinformationen online einsehbar. Flyer zur 
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Baumaßnahme werden an die umliegenden Haushalte per Posteinwurf verteilt.  
 
Im Vorfeld einer Baumaßnahme erfolgt immer eine Pressemitteilung. Je nach Anlass wird 
auch ein Pressegespräch oder ein Vor-Ort-Termin durchgeführt.  
 
Bei Einzelbaumaßnahmen der Stadt wird die Bürgerschaft nach Möglichkeit vor der 
Beschlussfassung des Stadtrates über die anstehende Maßnahme informiert. 
 
Zunehmend werden auch bei kleineren Baumaßnahmen (ohne formale Zuständigkeit der 
Ratsversammlung) und behördliche Anordnungen die Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte 
einbezogen und die Kommunikation verstärkt. Trotz des hohen zeitlichen und personellen 
Aufwands werden durch die Verwaltung oder in Rücksprachen mit den lokalen Gremien 
anlassbezogen Vor-Ort-Termine angeboten und Aushänge im direkten Umfeld verteilt.  
 
Außerdem sind alle großen und kleinen Baumaßnahmen in der Baustellenliste auf der 
Internetseite www.leipzig.de/baustellen täglich aktuell einsehbar. Die Informationen der 
Baustellenliste werden grundsätzlich auch von den Medien – insbesondere Presse und 
Rundfunk – genutzt, um deren regelmäßigen Informationsangebote zum Baustellen- und 
Verkehrsgeschehen in Leipzig zu aktualisieren. 
 
Im Zuge der Corona-Krise sind zusätzliche digitale Angebote etabliert worden (u.a. Live-
Stream, bzw. Aufzeichnungen von Bürgerveranstaltungen etc.).  
 
Werden dabei neben den Anwohnerinnen und Anwohnern vor allem auch 
Gewerbetreibende (bspw. ortsansässige Einzelhändler, Handwerker oder 
Pflegedienste) informiert, um dadurch u.a. Liefer- und Haltealternativen zu benennen? 
 
Im Zuge der Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen für eine komplexe Baumaßnahme 
der L-Gruppe und Stadt wird die Anzahl der betroffenen Gewerbetreibenden eruiert. Je 
nachdem in welcher Anzahl Gewerbetreibende betroffen sind, werden diese entweder im 
Rahmen einer gesonderten Informationsveranstaltung über die Maßnahme informiert oder 
durch die Projektleitung Bau einzeln informiert.   
 
Nach Zuschlagserteilung an den Auftragnehmer Bau wird frühzeitig Kontakt mit den 
größeren Gewerbetreibenden (z.B. Logistikunternehmen, produzierendes Gewerbe etc.) 
aufgenommen. Darauf folgen i.d.R. 14 Tage vor Baubeginn Aushänge bei den Anliegern und 
insbesondere zusätzlich auch teilweise Gespräche mit dem einzelnen Kleingewerbe 
(Einzelhändler, Imbiss etc.). Eine Woche vor Baubeginn wird noch eine Medieninformation 
veröffentlicht. 
 
Auch bei Einzelbaumaßnahmen der Stadt sind die ausführenden Baufirmen beauftragt, die 
Anwohner per Hautüraushang über die bevorstehende Baumaßnahme zu informieren. 
 
2. Welche Informationsinstrumente werden, abgesehen von Medieninformationen, 
genutzt, um möglichst alle Anwohner zu erreichen?  
 
Je nach Maßnahme werden folgende Instrumente genutzt: Verteilung von Flyern per 
Posteinwurf im Einzugsgebiet, Information an Hauseingängen, Information der 
entsprechenden SBB oder OR, Information über Stadtteilzeitungen und auch Bürgervereine, 
Information auf Webseite, Social-Media-Kanäle der Stadt Leipzig.  
 
Grundsätzlich sollte man jedoch nicht die Erwartung haben, vor einer Maßnahme alle 
(potentiell) Betroffenen erreichen zu können, da Informationen über Maßnahmen in Teilen 
erst dann als persönlich relevant wahrgenommen werden, wenn eine Baumaßnahme / 
Verkehrsraumeinschränkung real wahrgenommen wird. 
 
3. Werden Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zur Evaluation der 
Kommunikationskanäle genutzt? 
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a. Wenn ja: Wie und mit welchem Ergebnis?  
b. Wenn nein: Warum nicht?  
 
Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zu den Kommunikationskanälen und –mitteln werden 
immer aufgenommen. Die Vorschläge werden auf Ihre Umsetzbarkeit anhand der notwendig 
personellen und finanziellen Ressourcen geprüft und bewertet. 
 
So wurde z.B. an die Verwaltung herangetragen, die geplanten Vorhaben der 
Mobilitätsstrategie in ein öffentliches Dashboard zu überführen. Das Anliegen wurde 
aufgegriffen und wird im Rahmen der Fortschreibung des Rahmenplans Mobilität Anfang des 
Jahres umgesetzt. 
 
Die Ressourcen des Fachamtes sind dabei jedoch begrenzt. Wesentliche 
Kommunikationsleistungen werden durch die zuständigen Fachplanerinnen und Fachplaner 
erbracht, die vorrangig mit Planungsaufgaben gebunden sind. Zusätzliche Kanäle, 
insbesondere Social-Media-Kanäle, benötigen nicht nur in der Vorbereitung (Bilder/Video) 
mehr Zeit und Ressourcen, sondern verursachen verstärkte Nachfragen in den folgenden 
Tagen. Hierzu gibt es regelmäßige Abstimmungen innerhalb der Verwaltung. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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