Freiwilliges Haushaltsstrukturkonzept - Beiträge der Fachdezernate für 2025 und 2026
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-DS-00877-DS-03
Datum: 2025-07-10
Vorlagenart: Informationsvorlage

1/3 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Informationsvorlage-Nr. VIII-DS-00877-DS-03 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-DS-00877 Dezernat Finanzen 
 
 
VIII-DS-00877-DS-01 Dezernat Finanzen 
 
 
VIII-DS-00877-ÄA-03 Die Freie Fraktion 
 
 
VIII-DS-00877-ÄA-02 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-DS-00877-DS-03 Dezernat Finanzen 
 
Betreff: 
Freiwilliges Haushaltsstrukturkonzept - Beiträge der Fachdezernate für 
2025 und 2026 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen 11.08.2025 1. Lesung 
FA Finanzen 25.08.2025 2. Lesung 
Ratsversammlung 27.08.2025 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Beiträge der Fachdezernate zur Umsetzung des freiwilligen Haushaltsstrukturkonzeptes 
für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 ausweislich Anlagen 1 und 2 werden zur Kenntnis 
genommen. Erforderliche Beschlussvorlagen werden im weiteren Verfahren vorgelegt.  
 
Räumlicher Bezug  
entfällt 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften x  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit Beschlussfassung zur Vorlage VIII-DS-00877 wurde für die Fachdezernate ein 
Konsolidierungsvolumen von 50 Mio. EUR für 2025 bis 2027 bestätigt, davon sind im 
Doppelhaushalt 2025/2026 insgesamt 27,5 Mio. EUR zu untersetzen. Die 
maßnahmenkonkrete Untersetzung für 2025/2026 wird mit dieser Vorlage vorgelegt.  
 
 
 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
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II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Vorlage dient der Sicherstellung der 
finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt 
Leipzig.  
 
IV.  Sachverhalt 
 
Mit Beschlussfassung zur Vorlage VIII-
DS-00877 in der Ratsversammlung am 
12.03.2025 hat sich die Stadt Leipzig 
verpflichtet, ein freiwilliges 
Haushaltsstrukturkonzept aufzustellen.  
 
Es wurde ein Konsolidierungsvolumen 
für 2025 bis 2027 i.H. von mind. 100 Mio. 
EUR bestätigt. 
 
Durch die Fachdezernate sind 
entsprechend Ratsbeschluss 
Einsparungen für 2025 bis 2027 i.H. von 
50 Mio. EUR zu erbringen, davon entfällt bereits für die Jahre 2025 und 2026 ein 
Konsolidierungsbeitrag von insgesamt 27,5 Mio. EUR.  
 
Die maßnahmenkonkrete Untersetzung für 2025/2026 mit einem Gesamtvolumen von 
27.625.280 EUR wird mit dieser Vorlage vorgelegt. Erforderliche Beschlussvorlagen werden 
im weiteren Verfahren vorgelegt.  
 
Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen wird fortlaufend durch die Verwaltung überwacht, 
um sicherzustellen, dass die angestrebten Einsparziele erreicht und eventuelle Anpassungen 
frühzeitig vorgenommen werden können. 
 
In den Sitzungen des erweiterten Fachausschusses Finanzen wird die Verwaltung 
regelmäßig Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen erstatten.  
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
siehe Anlagen 1 und 2 
 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2025 2026 siehe Anlagen 1 und 2  
 Aufwendungen 2025 2026 siehe Anlagen 1 und 2  
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
Auswirkungen auf den Stellenplan (wenn ja, nachfolgend angegeben) 
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Geplante Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
mindert den Ausstoß von Treibhausgasemissionen ja  nein  
fördert die Erzeugung von erneuerbarer Energie ja  nein 
Fördert die Anpassung an den Klimawandel (bspw. Hitzeschutz durch 
Entsiegelung) 
ja  nein 
 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
Die vorgeschlagene Maßnahme 
schafft, erhält oder mindert mietpreis- u. belegungsgebundenen Wohnraum 
verringert, stabilisiert oder erhöht Miet- und/oder Wohnnebenkosten 
 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbeschluss ist die Genehmigung des Haushaltes 2025/2026 durch die 
Landesdirektion Sachsen gefährdet.  
 
 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Gesamtübersicht 2025 (öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Gesamtübersicht 2026 (öffentlich) 
 
 
x
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VIII-DS-00877-DS-03 freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2025
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2025 Konsolidierungs-
vorschlag 2025 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
GB OBM -75.000
01.1 Förderung Stadtteilbezogener Bürgervereine 01_111_3ZW 1.100.11.1.2.05.03 43180000 106.000 -15.000 freiwillige Aufgabe  >> Prioritätensetzung; Reduzierung der 
Erhöhung ggü. 2024
01.1 Büro OBM (Verfügungsmittel OBM) 01 111_VM 1.100.11.1.1.02.01 44291000 50.000 -10.000 aufgrund Plan-IST Vergleich der Vorjahre realistisch
01.1 Stadtrat, OR, SBB 01_111_1ZW 1.100.11.1.1.01 44310700 42.400 -5.000 Prioritätensetzung
01.1 Ref. Politische Planung (Lehmann-Grube-
Symposium) 01_111_1ZW 1.100.11.1.1.02.06 42711200 25.000 -15.000 freiwillige Aufgbe
01.2 Ertragserhöhung
Gestattungsentgelt Fernwärme 02_534_ZW 1.100.53.4.0.01 35112000 -2.075.500 -30.000 aufgrund Plan-IST Vergleich der Vorjahre realistisch
Dezernat I -1.125.163
10
Gutachtermittel / Städtevergleich 
Projektmanagement mit wissenschaftlicher 
Begleitung
10_111_ZW 1.100.11.1.2.11 44312000 51.600 -6.100 Kürzung im Hinblick auf Planansatz umsetzbar
10 Scanner/ Frankiermaschine 10_111_ZW 1.100.11.1.6.04 44310100 394.350 -7.000 Kürzung im Hinblick auf Planansatz umsetzbar
10 Konservierung/Verpackung 10_111_ZW 1.100.11.1.6.02.01 42719170 231.300 -15.000 Kürzung im Hinblick auf Planansatz umsetzbar
10 diverse Mehraufwendungen (Serviceportal, Jira, 
Adonis, XIMA, Behördenpostfach) 10_111_ZW verschiedene 44232000 2.367.750 -100.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
11 Personalentwicklung; 
Aus- und Fortbildung 11_111_ZW 1.100.11.1.2.02.50
1.100.11.1.2.02 42619160 5.045.200 -372.500 Zur Erreichung des Sollwertes Einsparung i.H.v. 2025: 372.500 EUR 
möglich 
11 Personalmarketing/ Personalgewinnung
(bestätigter MB 2023 und 2024: 200 TEUR p. a.) 11_111_ZW 101111120015 44310800 515.000 -115.000 aufgrund Stellenmoratorium Minderaufwendungen mgl.
11 Azubi-Marketing sowie Praktikanten 11_111_ZW 101111120022 44310800 100.000 -50.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
11
Gestaltung und Druck von Kampagnenmaterial für 
die wirkungsvolle interne Kommunikation div. 
Vorhaben und bindungsstärkende Maßnahmen            
11_111_ZW 101111120008 44310700 25.000 -5.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
11
Personalkonzepte und Kulturentwicklung:
Maßnahmen zur Implementierung der 
Führungsleitlinien; Neukonzeption 
Leistungsorientierte Bezahlung
11_111_ZW 101111120023 44299900 200.000 -100.000 freiwillige Aufgabe
11 Entwicklung AG-Marke
(bestätigter MB 2023: 150 TEUR, 2024: 300 TEUR) 11_111_ZW 101111120011 42719200 465.000 -175.000 aufgrund Stellenmoratorium Minderaufwendungen mgl.
12 Wahlkostenerstattung 12_121_ZW 1.100.12.1.2.01 34801000
34810000 -490.000 -30.000 30 TEUR Beitrag von Wahlkostenerstattung 
12 Geschäftsaufwendungen Bundestagswahl 12_121_ZW 101212110005 44319200 257.300 -70.563 Kürzung im Hinblick auf Planansatz umsetzbar
12 Porto- und Transportkosten - BTW 12_121_ZW 101212110005 44310100 708.300 -40.000 Kürzung im Hinblick auf Planansatz umsetzbar
12 Straßennamen und Betrieb der wissenschafltichen 
Kommission zur Straßenbenennung 12_121_ZW 1.100.12.1.1.02 44319200 10.000 -5.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
12 Open Data 12_121_ZW 101212110003 42552100 25.000 -10.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
16 Tischbuchungssoftware 
(550 Lizenzen f. 3 Monate) 16_111_1ZW 1.100.11.1.2.09 42541000 32.700 -4.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
16 Möbelausstattung 16_111_2ZW 1.100.11.1.2.09.03 42531000 501.000 -10.000 Kürzung im Hinblick auf Planansatz umsetzbar
30 Sachverständigen/
Gutachteraufw. 30_111_ZW 1.100.11.1.2.03 44312000 9.000 -9.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
30 Porto und Transportkosten 30_111_ZW 1.100.11.1.2.03 44310100 3.400 -1.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
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VIII-DS-00877-DS-03 freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2025
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2025 Konsolidierungs-
vorschlag 2025 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
Dezernat II -375.700
20 Steuerveranlagung 20_111_ZW 1.100.11.1.3.03 4* 261.000 -50.000 Einsparungen mgl. aufgrund Prioritätensetzungen
20 Verspätungszuschläge 20_111_ZW 1.100.11.1.3.03 35624000 300.000 -100.000 Anpassung aufgrund akt. IST 2024 sowie IST-Entwicklung Vorjahre
21 Vollstreckung 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.03 3* -1.667.500 -75.000 Anpassung aufgrund akt. IST 2024 sowie IST-Entwicklung Vorjahre
21 zentrales Budget zur Ausstattung der Einzahlkassen 21_111_ZW 102111130001 42531000 6.000 -3.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
21 zentrales Budget zur Ausstattung der Einzahlkassen 21_111_ZW 102111130118 42531000 8.000 -4.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
21 Ausstattung Arbeitsplatz 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.02 4431 0700 13.000 -3.700 Abgabe von 10 Arbeitsplatzdruckern inkl. Einsparung Toner
21 Modernisierung Bargelhandling 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.01 4431 2800 73.000 -40.000 voraussichtliche Einsparung ggü. der erwarteten Kosten Socialcard 
durch Einführung bundesweiter Bezahlkarte
22 Entwicklung SAP 22_111_4ZW 1.100.11.1.3.12.04 44232000 450.000 -70.000 Einsparungen mgl. aufgrund von Verzögerungen der Projekte
22 Entwicklung Vor- und Nachverfahren 22_111_5ZW 1.100.11.1.3.12.05 44232000 180.000 -30.000 Einsparungen mgl. aufgrund von Verzögerungen der Projekte
Dezernat III -375.000
32
32.31 Kfz-Zulassungsbehörde: Anpassung der 
Bearbeitungszeiten bei Verwaltungsvorgängen mit 
Rahmengebühr
32.32 Fahrerlaubnisbehörde:
Anpassung anhand der Kalkulationstabelle
32_122_ZW 1.100112.2.1.03 33110000 -5.786.450 -120.000 Anpassung der Kalkulationstabelle bereits zum 01.02.2025 erfolgt
32
32.33 Genehmigungsbehörde: Anpassung 
Rahmengebühr  für Genehmigungen von 
Ausnahmen der StVO
32.33 Handerwerkerhefte
32_122_ZW 1.100.12.2.1.08 33110000 -505.700 -101.000
Handwerkerhefte: Gebührenerhöhung von 250 EUR auf 510 EUR 
nach Hinweis vom RPA; im 1. Quartal 2025 trotz Erhöhung kein 
Abnahmerückgang zu  verzeichnen
2024: 250 EUR/St => 126 Stück verkauft => 31.500 EUR Ertrag
I/2025: 510 EUR/St => 34 Stück verkauft => Hochrechnung 2025: 
100 Stück => 51.000 EUR Ertrag
32 32.23 Veranstaltungsstelle: jährliche Anpassung 
der Verwaltungsgebühr (1-2 €) 32_122_ZW 1.100.12.2.1.01 33110000 -310.000 -10.000 durch Fachprogramm VMS nur Schätzung möglich
37
Gebührenerhöhung aus Feuerwehrkostensatzung 
(VIII-DS-00186) nach Änderung § 69 SächsBRKG
Ertragssteigerung im Abwehrenden Brandschutz 
ggü. Planansatz
37_126_2ZW 1.100.12.6.0.02 33211000 -480.000 -144.000 Erhöhung kann noch bis zur Sommerpause umgesetzt werden VIII-DS-00186 "Feuerwehrkostensatzung" - zur Beschlussfassung für 
den Stadtrat vorgesehen
Dezernat IV -525.000
02.4 Schauspiel 41_261_ZW 1.100.26.1.0.01 43150000 18.433.600 -22.857 Mehrertrag Tickets --> Zuschusskürzung möglich VIII-DS-00123 "Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb 
Schauspiel Leipzig"
02.4 Oper 41_261_ZW 1.100.26.1.0.03 43150000 58.492.000 -68.715 Kürzung Material und Instandhaltung --> Zuschusskürzung möglich VIII-DS-00187-NF-01 "Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb 
Oper Leipzig"
02.4 Gewandhaus 41_261_ZW 1.100.26.2.0.03 43150000 24.055.000 -30.201 Einsparung Personalkosten --> Zuschusskürzung möglich VIII-DS-00164-NF-01 "Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb 
Gewandhaus zu Leipzig"
02.4 Musikschule 41_263_ZW 1.100.26.3.0.01 43150000 8.142.200 -8.902 Einsparung Softwarepflege --> Zuschusskürzung möglich VIII-DS-00174 "Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb 
Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
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5 von 18 in Zusammenstellung
VIII-DS-00877-DS-03 freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2025
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2025 Konsolidierungs-
vorschlag 2025 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
02.4 TdjW 41_261_ZW 1.100.26.1.0.02 43150000 5.823.000 -6.764 Kürzung Bereich Honorarkosten --> Zuschusskürzung möglich VIII-DS-00133 "Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Theater 
der Jungen Welt"
41 Aussetzen Caroline-Neuber-Preis 41_281_ZW 1.100.28.1.0.01.02.03 42711200 18.500 -18.500 VII-DS-00281 Konzept "Internationales Caroline-Neuber-Stipendium 
der Stadt Leipzig"
41 Aussetzen Arbeitsstipendien 41_254_1ZW 1.100.25.4.0.01.01.01 43180000 11.869.950 -245.000 VII-HP-08924 "Bedrohte Freie Kunst und Kultur stärken durch 
zusätzliche Fördermittel - Budgeterhöhung (A 0023/ 23/24)"
41 Aussetzen Kleinprojekteförderung 41_254_1ZW 1.100.25.4.0.01.01.01 43180000 11.869.950 -50.000
VII-DS-08190-NF-01 "Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die 
Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und 
Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) und Förderstrategie Freie 
Kunst und Kultur" (ohne finanz. Auswirkungen)
41 Mehrerträge Vermietung Villa Thomanum 41_262_1ZW 1.100.26.2.0.04.08 34119900 -3.600 -537
41 NKM, Mehrertrag Museumpädagogik 41_252_2ZW 1.100.25.2.0.02.03.01 34219140 0 -1.052
41 SGM 41_252_3ZW 1.100.25.2.0.03 4* 21.850 -2.049 Kürzung Verwaltungs- und Betriebsaufwendunge
41 GrassiMAK 41_252_1ZW 104120102101 42552000 100.250 -3.237 Einsparung bei LED Beleuchtung
41 MdbK 41_252_4ZW mehrere 44310700 55.000 -2.956 Kürzung Budget Bücher, Zeitschriften, Drucks.
42 VHS 42_271_zw 1.100.27.1.0.01.03        42531000 0 -803 Kürzung beim Erwerb
44 Kürzung Budget Erinnerungskultur 44_254_zw 104425400010 42711200 140.000 -5.000 Prioritätensetzung
44 Kürzung Budget Großveranstaltungen 44_254_zw 104425400005 42711200 927.000 -2.500 Prioritätensetzung
44 Kürzung Budget Nachhaltigkeit (Kreislaufwirtschaft) 44_254_zw 104425400012 42711200 0 -5.000 Prioritätensetzung
44 Kürzung Budget eCulture 44_252_1ZW 104425400008 42711200 0 -5.000 Prioritätensetzung
45 Schließzeit während Sanierung Stadtteilbibliothek 
Südvorstadt 2025 und 2026 45_272_zw mehrere
42419160
42419210
42419130
42419140 
220.300 -45.000 Einsparung ergibt sich durch Schließzeit
72 Marktamt - Kleinmesseplatz 72_573_zw 1.100.57.3.0.09.02 42419110 192.900 -927 Einsparung beim BgA Strom/Wasser
Dezernat V -525.000
53 Verschiebung Drogenkonsumraum 53_414_ZW IA 105300000104 44550000 632.380 -525.000 Aufgrund späterer Einstellung eines Großteils des Personals des 
Drogenkonsumraums können diese Mittel eingespart werden.
VII-A-08528-NF-02-DS-01 "Umsteuern in der Drogenpolitik: betreute 
Drogenkonsumräume in Leipzig etablieren"
Dezernat VI -1.202.200
61 Gestaltungsforum 61_511_ZW 1.100.51.1.1.01.04 42719270 24.000 -2.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats RBIV-1267/08 "Einrichtung eines Gestaltungsforums" 
61 Stadtplanung/Stadtentwicklung 61_511_ZW 1.100.51.1.1.01 44310900 7.800 -1.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
64 FFRL Aktivierung leerstehender Wohnungen 64_522_ZW 1.100.52.2.0.01 43170000 1.883.500 -699.200 Überprüfung Mittelabfluss in Rücksprache mit Antragstellenden. VII-DS-09079 "Änderung der Fachförderrichtlinie Aktivierung 
leerstehender Wohnungen" 
65 Bilanzierung der "Grauen Energie" für kommunale 
Bauprojekte 65_111_ZW 106511130011 44312000 75.000 -75.000
Diese Mittel gründen auf der Drucksache VII-DS-06102 EKSP 2023, 
Handlungsfeld II, Maßnahme II.3 "Bilanzierung der "Grauen Energie" 
für kommunale Bauprojekte"
Das Projekt ist nicht zwingend notwendig, kann verschoben werden 
oder im Rahmen eines geeigneten Bauprojektes mit angegangen 
werden. Verankerung der Themenstellung bei bestehenden 
kommunalen Bauprojekten (altes Technisches Rathaus)
VII-DS-06102 "Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 
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VIII-DS-00877-DS-03 freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2025
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2025 Konsolidierungs-
vorschlag 2025 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
65 PROJEKT. Leipzig baut mit Holz 65_111_ZW 1.100.11.1.3.04.01 44312000 109.200 -50.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats VII-A-02664-NF-02 "Holzbauoffensive für nachhaltiges Bauen in 
Leipzig"
66 Aufwendungen sonstige Projekte (EMW) 66_511_ZW 106651110010 42719270 247.000 -200.000 verzögerte Mittelinanspruchnahme aufgrund vorl. HH-Führung
66 Netzerw. Straßenbahn 66_511_ZW 106651110037 42719120 250.000 -100.000 verzögerte Mittelinanspruchnahme aufgrund vorl. HH-Führung
66 EKSP_Mobilitätspunkte 66_54_ZW 106654100045 42211000 150.000 -75.000 verzögerte Mittelinanspruchnahme aufgrund vorl. HH-Führung VII-DS-06102 "Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 
Dezernat VII -3.000.000
40 Refinanzierung Horte freie Träger 40_365_ZW 1.100.36.5.1.01.03 43180000 17.723.750 -1.000.000
Im Rahmen der Verhandlungen der Platzkostenpauschalen Horte 
freie Träger wird darauf hingewirkt, dass Planansatz einschl. 
Konsolidierung eingehalten werden kann. 
51 Unterhaltsvorschuss Erhöhung Rückholquote 
Ertragsseite 51_341_ZW 1.100.34.1.0.01 32122000 -4.378.200 -547.250
Einnahmeerhöhung durch die zusätzliche Personalzuführung: 
Stellenbesetzung von 5 VzÄ vorauss. Ende II. Quartal 2025
Bei Besetzung von 5 VzÄ ist eine Erhöhung der Einnahmeseite im 
dargestellten Umfang denkbar. Voraussetzung ist jedoch, dass 
qualifiziertes Personal zeitnah gefunden wird, da eine längere 
Einarbeitungszeit dazu führen könnte, dass sich die Stellen in 2025 
nicht mehr auf die Einnahmen auswirken.
51 Unterhaltsvorschuss Erhöhung Rückholquote 
Aufwandsseite 51_341_ZW 1.100.34.1.0.01 44510000 1.751.300 218.900 Die Abgaben gem. § 7 UVG steigen paralell zu den Erträgen an. Es 
müssen 40% der Erträge abgeführt werden. 
51 Hilfen zur Erziehung 51_363_3ZW
51_363_4ZW verschiedene 4* 214.000.000 -1.491.650
Annahme von weiteren positiven Steuerungseffekten im Bereich der 
Fallzahlen - Verschiebung stationäre Hilfen in ambulante Hilfen
Durch den konsequenten Ausbau von Projekten der 
Verselbstständigung (BEW, JugendWohnen und co) lassen sich 
dauerhafte stationäre kostenintensive Hilfen reduzieren und ggf. 
Mehrbedarfe sowie Minderbedarfe zum 31.12. erzielen. 
Vorassetzung ist hierbei, dass die derzeit 16 Stellen aus dem 
Stellenplan 2024/25 zeitnah besetzt werden (16,5 % des 
Stellenbestandes ohne Abwesenheit von Urlaub und Krankheit in 
Höhe von 20 %), damit der ASD nach einer Einarbeitungszeit der 
Beschäftigten in die Steuerungsfunktion kommt. Zudem müssen für 
den Angebotsaufbau beschleunigte Nutzungsänderungen erzielt 
werden (vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren). Unter diesen 
Voraussetzungen könnten 80 neue Plätze in diesem 
Leistungsbereich entstehen. Die anbitionierten Einsparungen 
betreffen die beide Budgets HzE und EGH im Bereich der HzE. 
Zudem werden Teilschließungen von Einrichtungen gemäß 
Betriebserlaubnis umgesetzt, damit Regelstrukturen wie KITA, 
Schule und Hort vorrangig genutzt werden.
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VIII-DS-00877-DS-03 freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2025
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2025 Konsolidierungs-
vorschlag 2025 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
51 Erwerb Anlagevermögen 51_363_1ZW 1.100.36.3.1.01.01 42531000 100.400 -30.000
Da der Umzug der MA aus dem Objekt Naumburger Str. im Jahr 
2027 vorgesehen ist, wird im Objekt der Naumburger Str. nur noch 
ersatzbeschafft. Die verbleibenden Mittel sind für die anderen 
Objekte des Amtes. 
51 Kita privat 51_365_8ZW 1.100.36.5.0.01.01.30 4317000 400.000 -50.000 aufgrund ausreichender Kapazitäten bei Kitas komm. bzw. Freien 
Trägern ist Reduzierung Ansatz möglich
71 PfD Förderung 71_111_ZW 107111120001 4318000 221.000 -100.000
Prioritätensatzung sowie unter Berücksichtigung vorl. HH-Führung; 
Eigenmittel-Anteil wird für 2025 im Rahmen der PfD nicht 
ausgereicht
Dezernat VIII -375.000
80 EKSP_Green Economy 80_571_ZW 108000000070 42711200 175.000 -35.000
Die Ausgaben in Höhe von 75 TEUR können auf 2027 verschoben 
werden (Anlaufphase Solarscout). 40 TEUR werden an Dez. III 
übertragen. Die übrigen 35 TEUR werden für die Konsolidierung 
eingebracht.
VII-A-06781 "Mit dem Solar-Scout den Ausbau von Solarenergie-
Anlagen auf Gewerbedächern und -stellflächen in Leipzig 
beschleunigen"
80 Projekte Wifö 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.08 42711200 243.000 -25.000 Deutsch-russische Zusammenarbeit (Denkmal), Austausch findet 
aufgrund des russischen Angriffkrieges nicht mehr statt.
80 Messen (u.a. PolisConvention) 80_571_ZW 108000000008 42711200 135.000 -45.000
Auftritt bei Messe Polis wird reduziert.
Auftritt bei Messe MIPIM könnte (ab 2026) reduziert werden (IRL 
und Liegenschaftsamt habe ihre Beteiligung bereits aufgekündigt). 
Mittel müssen im Vorjahr ausgezahlt werden.
80 Mehreinnahme aus zurückgezahlten Mitteln aus 
Dienstleistungsvertrag 2022-2024 mit der IRL 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.08 43150000 -80.000
Es handelt sich um ungeplante Mehreinnahmen aus 
zurückgezahlten Mitteln aus dem Dienstleistungsvertrag 2022-2024. 
Diese konnten nicht verausgabt werden.
80 Technologietransfer 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.08 42711200 135.000 -45.000
Aufgrund der Haushaltslage muss diese Position einmalig gekürzt 
werden. Strategische wichtige Projekte werden über das Budget der 
Innovationscluster abgedeckt.
80 Digital Hub  
(Arbeitsprogramm OBM) 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.11 42711200 50.000 -50.000 Aufgrund der noch andauernden Sanierung werden die Mittel in 
2025 nicht benötigt.
81 Projektförderung 81_571_ZW 1.100.57.1.0.02.01 43180000 742.450 -50.000 Aufgrund von Konsolidierungsvorgaben notwendige Priorisierung 
innerhalb des Dezernats.
81 Fachkräftesicherung 81_571_ZW 108100000012 43180000 147.750 -10.000 Reduzierung Dienstreisen für Anwerbeprojekte
82
Handlungsfeld: Digitale Stadtgesellschaft, 
Teilprojekt Entwicklung digitaler Reifegrad 
Zivilgesellschaft
82_571_ZW 108257100007 42711200 67.000 -35.000 Die Aufgabe kann über aktuelle eingeworbene Bundes- / EU 
Förderprojekte alternativ kofinanziert werden
VII-DS-07257 "Digitale Agenda Leipzig"
VII-DS-07257-DS-01 "Umsetzungskonzept Digitale Agenda" 
(Beschluss DB OBM, FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales nur z.K.)
Summe -7.578.063
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8 von 18 in Zusammenstellung
VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
GB OBM -200.000
01.1 Corporate Design 01_111_1ZW 100111120004 42711200 250.000 -50.000 Prioritätensetzung
01.2 Ertragserhöhung
Gestattungsentgelt Fernwärme 02_534_ZW 1.100.53.4.0.01 35112000 -2.075.500 -150.000
Dezernat I -3.000.000
offen Untersetzung offen; erfolgt bis zum nächsten erw. FA 
Finanzen am 11.08.25 -525.000
10 Beratungs- und Entwicklungsbudget (zentrales IT-
Budget) 10_DV 1.100.11.1.6.06 44231200 1.143.650 -300.000 Reduktion der thematisch freien Beratungsleistungen Lecos, z.B. Entwicklung 
im Ämterframework oder Lecos-Framework
10 pauschal Fachamtsbudget Amt DuO (verteilt über das 
Fachamtsbudegt Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.06 44232000 168.650 -100.000 zunächst Kürzung über PSP ITSM, bis finale Planwerte für 2026 feststehen, 
danach erfolgt eine prozentuale Aufteilung über alle PSP-Elemente
10 Customizing Basisdienst eVergabe/Einkaufsmanager 
(Fachamtsbudget Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.05 44232000 170.000 -15.000 Customizing des Basisdienst wird auf die notwendigsten Maßnahmen reduziert
10 Anpassung Gebührensatzung Stadtarchiv 
(Fachamtsbudget Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.02.02 33211000 -90.000 -15.000 ggf. Fortführung 2027 ff., Beschlussvorbehalt Gebührensatzung Beschlussvorlage in Erarbeitung
10 Konservierung/ verpackung Stadtarchiv 
(Fachamtsbudget Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.02.01 42719170 231.300 -15.000 Rückstau bei Abarbeitung der Altbestände kann in Kauf genommen werden
10 Scanner/ Frankiermaschine (Fachamtsbudget Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.6.04 44310100 426.050 -7.000 Aussonderung
10 Städtevergleich (Fachamtsbudget Amt DuO) 10_111_ZW 1.100.11.1.2.11 44312000 51.600 -6.100 Entsprechend der 3 eingeholten Angebote ist von rd. 45.000 EUR im Jahr 2025 
auszugehen. Analoge Annahme gilt für 2026
11 Personalentwicklung/ Aus- und Fortbildung 11_111_zw 1.100.11.1.2.02.50 42619160 5.045.200 -443.400 kritische Überprüfung von Nichtpflichtigen-Weiterbildungsangeboten, Fokus 
auf Angebote von Pflichtseminare
11 Anpassung der Ausbildungs- & Studierendenplanung - 
Änderung der Übernahmeregelung (VIII-Ifo-01141) 11_111_zw 1.100.11.1.2.02.52 42619165 1.274.650 -200.000 Verringerung der Azubi-/Studierenplätze
VI-DS-05749 "Ausbildung und Gewinnung von Erzieher/-
innen in der Stadt Leipzig",
Informationsvorlage "Ausbildungs- und Studienplanung 
2025/26" für den Stadtrat geplant
11 Personalgewinnung (Öffentlichkeitsarbeit) 11_111_zw 101111120011 42719200 465.000 -175.000 Bedingt durch Stellensperrung und -lenkung, vorrangige interne Ausschreibung
11 Personalmarketing/ Personalgewinnung und Azubi-
Marketing 11_111_zw 101111120015
101111120022 44310800 515.000
100.000 -165.000
Bedingt durch Umsetzung der PA-Bedarfe über interene Aussschreibung, 
Stellenbörse, Ebenso Einschränkungen HH-gerecht bei der Kampange AG-
Marke
11
Personalkonzepte und Kulturentwicklung 
(Implementierung Führungsleitlinien; Neukonzeption 
LOB)
11_111_zw 101111120023 44299900 200.000 -100.000 Durch die Verschiebung der Mitarbeitendenbefragung können die Mittel zur 
Verfügungen gestellt werden.
11 Gestaltung und Druck von Kampagnenmaterial für div. 
Vorhaben 11_111_zw 1.100.11.1.2.02 44310700 75.000 -5.000 Einsparungen
12 Verlagerung Reinigung/Ersatzbeschaffung Wahlkabinen 
& Wahlurnen in HHPL 27/28 12_121_ZW 101212110008 44319200 338.750 -10.000
Im Zuge der Wahlorganisation für die Oberbürgermeisterwahl 2027 wird auf 
die geplante Reinigung von Wahlkabinen und Wahlurnen verzichtet. Geplante 
Ersatzbeschaffungen werden zudem auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.  
12 Geplante Erhöhung der Nutzerfreundlichkeit OpenData 
Portal 12_121_ZW 1011212110003 42552100 25.000 -7.500
Die Stadt Leipzig ist dazu verpflichtet, zentrale Daten der Öffentlichkeit über 
eine Open Data Portal frei zur Verfügung zu stellen. Mit den Einsparungen 
können bisher geplante Weiterentwicklungen, die vorallem die 
Nutzerfreundlichkeit des Open Data Portals Leipzig erhöhen, nicht umgesetzt 
werden. 
VII-DS-07325 "Ausbau und Weiterentwicklung des Open-
Data-Portals Leipzig" (Beschlussvorlage DB OBM, FA 
Allgemeine Verwaltung nur z.K.)
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9 von 18 in Zusammenstellung
VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
12 Aufwandsersatz ehrenamtlliche Kommission zur Prüfung 
und Evaluierung von Straßennamen 12_121_ZW 1.100.12.1.1.02 44319200 10.000 -5.000
Die wissenschaftliche Kommission zur Prüfung und Evaluierung von 
Straßennamen stellt ein wichtiges Instrument zur historisch-wissenschaftlichen 
Prüfung von Straßennamen im öffentlichen Raum dar. Mit den Mitteln werden 
den ehrenamtlich tätigen Kommissionsmitgliedern die Aufwendungen für ihre 
umfassende Tätigkeit entschädigt. Diese Entschädigung werden teilweise 
eingespart. 
VII-A-00958-NF-03 "Leipzig nimmt historische 
Verantwortung wahr - Benennung von Straßen kritisch 
begleiten" (Beschluss ohne finanz. Auswirkungen)
Informationsvorlage VII-Ifo-02425 "Einrichtung einer 
wissenschaftlichen Beratungskommission zur 
Straßenbenennung"
12 Verschiebung Wahl-Budget für OBM-Wahl 2027 12_121_ZW 101212110008
42552100, 
44310100, 
44310700, 
44319200
524.750 -430.000
Im Zuge einer detaillierten Aufgabenbetrachtung aller Vorbereitungs- und 
Umsetzungsprozesse für die Oberbürgermeisterwahl 2027 in Amt 12 konnten 
durch Prozessanpassungen und -verlagerungen nach 2027 Einsparpotentiale 
für das HHJ 2026 geschaffen werden. Diese können unter der Voraussetzung 
umgesetzt werden, dass der Wahltag für die OBM Wahl Mitte/Ende Februar 
2027 bestätigt wird. 
Durch Planung mit dem vorläufigen Wahltermin zum 21. Februar 2027 kann ein 
Großteil der Rechnungslegungen im Kontext der OBM Wahl von 2026 nach 
2027 verlagert werden, was in 2026 die nun frei gegebenen Budgets verfügbar 
macht.
Zudem ist es für die sichere Durchführung der Oberbürgermeisterwahl 2027 
von zentraler Bedeutung, dass die verlagerten Mittel aus 2026 im DHH 27/28 
für das HHJ 2027 eingeplant werden können. Hinweis: Mittelfristige 
Maßnahmen/Projekte mit finanzieller Wirkung 2026 - unter Vorbehalt - 
Prüfaufträge
VII-DS-10040 "Qualität, Effizienz und Entlastung - 
Vergabe von Teilen der technischen und logistischen 
Abwicklung der städtischen Briefwahl zur 
Bundestagswahl 2025" (Beschluss DB OBM, FA Allg. 
Verwaltung nur zur Kenntnis)
16 Reduzierung des Planansatzes für 
Fensterinstandsetzung/ Türeninstandsetzung 16_UH 1.100.11.1.2.09.02 42111000 920.800 -30.000
Reduzierung des Planansatzes für folgende Baumaßnahmen:
a) Fensterinsatandsetzung (100 T€ → 80 T€)
b) Türeninstandsetzung (60 T€ → 50 T€)
→ einmalige Einsparung (nur in 2026)
16 technische Havarien 16_UH 1.100.11.1.2.09.02 42112200 410.000 -20.000
Reduzierung des Planansatzes für technische Havarien von 260.000,00 € auf 
240.000,00 €
→ einmalige Einsparung (nur in 2026)
16 Sachverständigen/ Gutachtermittel 16_111_2zw 1.100.11.1.2.09.02 44312000 200.000 -20.000
Pauschale Kürzung externer Beratungsleistungen (Moderne Arbeitswelten) um 
10% 
→ einmalige Einsparung (nur in 2026)
30 Rechts- und beratungskosten 30_111_ZW 1.100.11.1.2.03 44311400 900.000 -50.000 Einsparung Beratungskontingent Rechtsanwälte
30 Externe Anwaltsbeauftragungen 30_111_ZW 1.100.11.1.2.03 44312000 9.000 -9.000 Einsparung Sachverständigen/Gutachten
30 Porto- und Transportkosten (BePo-Einsparung) 30_111_ZW 1.100.11.1.2.03 44310100 3.400 -1.000 Einsparung BePo
31 Mehreinnahmen aufgrund des Namensrecht 31_122_ZW 1.100.12.2.2.07 33110000 -1.300.000 -60.000
Begründung in der Aufgabenbezeichnung/  Gesetz zur Änderung des 
Ehenamens- und Geburtsnamensrechts und des Intern. Namensrechts v. 
11.06.24 mit Inkarfttreten zum 01.05.25
31 Mehreinnahmen aufgrund der Gebührenerhöhung für 
Beglaubigungen von 8 EUR auf 8,30 EUR 31_111_ZW 1.100.11.16.10.01 33110000 -100.000 -66.000 Prüfung Rechtsamt erfolgt, Gebühr in Höhe von 9 EUR wäre rechtswidrig Beschlussvorlage in Erarbeitung
31 Einsparung Drucksachen 31_122_ZW 1.100.12.2.2.07 42719150 11.000 -5.000 Umsetzung aufgrund IST 2024 2,3 TEUR
31 Ausbildung Standesbeamten 31_122_ZW 1.100.12.2.2.07 42611200 35.000 -15.000 Übrnahme der Kosten i.R. des zentralen Fortbildungsbudgets
31 Erhöhung Gebühren Trauorte 31_122_ZW 1.100.12.2.2.07 33110000 -1.300.000 -100.000 Mittelfristige Maßnahmen/Projekte mit finanzieller Wirkung 2026 - unter 
Vorbehalt - Prüfaufträge
31 Verhandlung Mieten Bürgerbürostandorte 16_MP -50.000 Mittelfristige Maßnahmen/Projekte mit finanzieller Wirkung 2026 - unter 
Vorbehalt - Prüfaufträge
921 KGSt-Forum 921_111_ZW 192111110006 42711200 350.000 -50.000 Einsparung auf die notwendigsten Mittel, evtl. Finanzierung über Sponsoring.
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10 von 18 in Zusammenstellung
VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
Dezernat II -1.042.800
20 Steuerveranlagung 20_111_ZW 1.100.11.1.3.03 4* 261.700 -50.000 Einsparungen mgl. aufgrund Prioritätensetzungen
20 Haushalts- und Finanzmanagement 20_111_ZW 1.100.11.1.3.01 44232000 448.550 -50.000 Einsparungen mgl. aufgrund Prioritätensetzungen
20 sonst. allg. Finanzwirtschaft 98_612_zw 1.100.61.2.0.01 45171100 38.983.100 -500.000
Durch ein aktives Zins- und Schuldenmanagement, wie beispielsweise durch 
die Wahl kürzerer Zinsbindungen, 
können unter der Annahme nicht weiter steigender Zinsen und einer 
gleichbleibend steilen Zinskurve voraussichtlich Zinsaufwendungen i.H.v. rd. 
500 TEUR erspart werden.
Dies geschieht unter der Konsequenz, dass durch kürzere Zinsbindungen das 
Zinsänderungsrisiko in der Zukunft steigt.
21 Vollstreckung 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.03 3* -1.717.500 -307.500 unter Berücksichtigung Einsparung gem. ASK (Beratervertrag)
21 UH IT-Ausstattung 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.02 42552100 51.000 -16.600
vorbehaltlich der abschließenden Umsetzung des digitalen Anordnungswesen 
und möglicher Abgabe des verbleibenden Scannvolumens an die Scanstelle der 
Lecos:
Abgabe Scanner ab 02/2026 möglich
21 Ausstattung Arbeitsplatz 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.02 4431 0700 13.000 -3.700 Abgabe von 10 Arbeitsplatzdruckern inkl. Einsparung Toner
21 Modernisierung Bargeldhandling 21_111_ZW 1.100.11.1.3.02.01 4431 2800 73.000 -40.000 voraussichtliche Einsparung ggü. der erwarteten Kosten Socialcard durch 
Einführung bundesweiter Bezahlkarte
22 Entwicklungsleistung SAP 22_111_4ZW 1.100.11.1.3.12.04 44232000 450.000 -75.000 2026: Einsparung durch die geplante Ablösung von Docuware
Dezernat III -1.000.000
36 Umsetzung Maßnahmenkatalog zum Schutz von Wild- 
und Honigbienen in Leipzig 36_56_zw 1.100.55.4.0.01 42711200 138.800 -19.000
infolge der Sperre der Koordinierungsstelle Insektenschutz 2025/2026 wird 
auch der Maßnahmenkatalog 2026 nur eingeschränkt umgesetzt (VI-A-05301-
NF-03-DS-01, RV vom 13.10.2022)
VI-A-05301-NF-DS-01  "Maßnahmenkatalog zum Schutz 
von Wild- und Honigbienen in Leipzig 1. Fassung" 
37 Gebührenerhöhung aus Feurwehrkostensatzung (VIII-DS-
00186) nach Änderung § 69 Säsch BRKG 37_126_2zw 1.100.12.6.0.02 33211000 -480.000 -731.000
landeseinheitliche Stundensätze für eingesetzte Feuerwehrfahrzeuge i.V. mit 
der neuen Sächs. Feuerwehrverordnung, die am 29.06.2024 in Kraft trat, 
führen zu völlig neuen Tarifsätzen
VIII-DS-00186 "Feuerwehrkostensatzung" - zur 
Beschlussfassung für den Stadtrat vorgesehen
38 EKSP 2030 - Maßnahme Klimaschutzoffensive 38_561_zw 103856110012 43180000 700.000 -100.000
im Budget stehen 700.000,00 € zur Verfügung (nunmehr werden davon 
350.000,00 € zur Förderung der EEKN-Maßnahme der LSW verwendet; 
250.000,00 € werden für die Projektförderung nach Fachförder-RL verwendet) 
VII-DS-06102  "Energie- und Klimaschutzprogramm 
(EKSP) 2030" 
52 Sportstätten und Sporteinrichtungen - Miete und 
Pachten 52_424_zw 1.100.42.4.1.01 42311200 984.750 -100.000 Umzug des Amtes in das Interim (Container RBL) infolge der Sanierung des 
Hauptgebäudes Red Bull ARENA 
67 Ausbau und Unterhaltung öffentlicher Gewässer 67_552_zw 1.100.55.2.0.01 42211000 1.090.850 -50.000 Reduktion der Unterhaltungsmaßnahmen 2026
-1.402.006
41 GfzK: Mehreinnahmen Ticketverkauf 41_254_2zw 1.100.25.4.0.01.02.01 43160000 280.000 -2.800 aufgrund Plan/Ist-Vergleich
41 Bacharchiv: Konsolidierung Sommerkonzert, Erhöhung 
Eintrittsapreise Museum 41_254_2zw 1.100.25.4.0.01.02.02 43170000 2.938.750 -28.000 interne Priorisierung
41 FMBS: zusätzliche Erträge Spenden Mendeslssohn-Haus 41_254_2zw 1.100.25.4.0.01.02.1 43150000 552.400 -5.000 interne Priorisierung
41 FMBS: Einsparung Reisekosten Mendelssohn-Haus 41_254_2zw 1.100.25.4.0.01.02.1 43150000 552.400 -600 interne Priorisierung
41 Stiftung Völkerschlachtdenkmal: Kürzung der Zuweisung 41_254_2zw 1.100.25.4.0.01.02.04 43160000 150.000 -1.400 interne Priorisierung
41 Kunst im öffentlichen Raum 41_281_zw 1.100.28.1.0.01.01.08 42719140 90.200 -7.500 interne Priorisierung
VII-DS-00232 "Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig 
zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei 
kommunalen Hochbaumaßnahmen"
Dezernat IV
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
41 Caroline Neuber Stipendium 41_281_zw 1.100.28.1.0.01.02.03 42711200 34.000 -34.000 interne Priorisierung VII-DS-00281 Konzept "Internationales Caroline-Neuber-
Stipendium der Stadt Leipzig"
41.72 Einsparung LED-Beleuchtung 41_252_1zw 104120102101 42552000 100.250 -30.800 interne Priorisierung
41.73 Ertragssteigerung MieteErtragssteigerung Miete 41_252_4zw 1.100.25.2.0.05.04.01 34119900 -16.000 -8.000 Entgelterhöhung
41.73 Ertragssteigerung Entgelterhöhung 41_252_4zw 1.100.25.2.0.05.02.02 34219140 -325.000 -30.706 Entgelterhöhung
41.74 Ertragssteigerung Museumspädagogik 41_252_2zw 1.100.25.2.0.02.03.01 34219140 0 -8.400 aufgrund Plan/Ist-Vergleich
41.75 Einnahmenerhöhung Sonderausstellungen 41_252_3zw 1.100.25.2.0.03.02.05 34311000  -80.400 -15.000 Entgelterhöhung
41.76 Mehrerträge Weihnachtsliederabend Thomanerchor 41_262_1zw 1.100.26.2.0.04.06 
104126202037 34619900 -73.000 -9.800 aufgrund Plan/Ist-Vergleich
42 Erwerb 42_271_zw mehrere 42531000 49.500 -9.400 interne Priorisierung
42 Fortbildung 42_271_zw mehrere 42619160 7.450 -3.000 interne Priorisierung
42 Öffentliche Bekanntmachungen 42_271_zw mehrere 44310800 30.000 -10.000 interne Priorisierung
42 Aufwendungen Öffentlichkeitsarbeit 42_271_zw mehrere 42719200 50.000 -2.000 interne Priorisierung
44 Budget Themenjahre 44_254_zw 1.100.25.4.0.02 42711200 818.000 -130.000 interne Priorisierung
VIII-DS-00646 "Leipziger Beitrag zur Ausgestaltung des 
Themenjahres "Tacheles. Jahr der jüdischen Kultur in 
Sachsen 2026"
(SR hat reduzierten Ansatz Themenjahr für 2026 
bestätigt)
VI-DS-04860 "Grundsatzbeschluss städtische Jubiläen. 
Anpassung an die Haushaltsplanung der Stadt Leipzig"
VI-DS-07998 "Weiterentwicklung Jubiläen und 
Themenjahre der Stadt Leipzig ab dem Jahr 2021"
45 Schließung der STB Lützschena 45_272_zw 1.100.27.2.0.01 42* 2.558.000 -1.900 durch Schließung der STB Lützschena frei gewordene Mittel
45 vorrübergehende Schließung STB Südvostadt 45_272_zw 1.100.27.2.0.01 42* 2.558.000 -14.900 vorrübergehend frei gewordene Mittel (Baumaßnahme)
72 Einsparung bei infrastruktureller Versorgung Cottaweg 72_573_zw 1.100.57.3.0.09.02 42419110 110.000 -10.000 interne Priorisierung
02.4 Schauspiel: Kürzung Zuweisung 41_261_zw 1.100.26.1.0.01 43150000 18.815.000 -176.400 interne Priorisierung
02.4 Oper: Kürzung Zuweisung 41_261_zw 1.100.26.1.0.03 43150000 52.925.000 -508.200 interne Priorisierung
02.4 GWH: Kürzung Zuweisung 41_262_2zw 1.100.26.2.0.03 43150000 24.446.000 -229.600 interne Priorisierung
02.4 Musikschule: Kürzung Zuweisung 41_263_zw 1.100.26.3.0.01 43150000 7.096.700 -67.200 interne Priorisierung
02.4 TdjW: Kürzung Zuweisung 41_261_zw 1.100.26.1.0.02 43150000 6.149.000 -57.400 interne Priorisierung
-1.400.000
50 Abmietung Unterkünfte für Ukrainische Schutzsuchende 
(Pensionen, Ferienwohnungen etc.) 50_313_ZW 1.100.31.3.0.01.27 42311200 1.500.000 -543.250
Aufgrund Umlenkung der Unterbringung von Geflüchteten aus 
Notunterkünften hin zu Gemeinschaftsunterkünften und Mietwohnungen, 
werden die gemieteten Pensionen und Ferienwohnungen für Ukrainische 
Schutzsuchende abgemietet. Diese sind in den Kosten wesentlich teurer, als 
Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnungen.
50 vorfristige Stilllegung Zelte Hohentichelnstr. 18/20 50_313_ZW 1.100.31.3.0.01.59 42311200 2.983.550 -856.750
Aufgrund Umlenkung der Unterbringung von Geflüchteten aus 
Notunterkünften hin zu Gemeinschaftsunterkünften und Mietwohnungen, 
werden die Winterfesten Zelte in der Hohentichelnstr. 18/20 vorfristig 
stillgelegt. Notunterkünfte sind in den Kosten wesentlich teurer, als 
Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnungen.
Dezernat VI -3.002.400
61 Planungsmittel Wettbewerbe 61_511_zw 1.100.51.1.1.01 42719270 250.000 -50.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
61 Gestaltungsforum 61_511_zw 1.100.51.1.1.01.04 42719270 238.000 -2.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats RBIV-1267/08 "Einrichtung eines Gestaltungsforums" 
61 Stadtplanung/Stadtentwicklung 61_511_zw 1.100.51.1.1.01 44310100 2.500 -500 Priorisierung innerhalb des Dezernats
61 Stadtplanung/Stadtentwicklung 61_511_zw 1.100.51.1.1.01 44310900 7.800 -1.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
62 Karten- und Vermarkungsmaterial 62_512_zw 1.100.51.2.0.05 42819190 1.000 -800 Priorisierung innerhalb des Dezernats
62 Mitgliedsbeiträge Vereine/Verbände 62_512_zw 106200000212 44299110 100 -100 Priorisierung innerhalb des Dezernats
Dezernat V
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
63
Bes. Verwaltungs-/ Betriebsaufw. dez. // Reduzierung 
des genehmigten Mehrbedarfes für 
Ersatzvornahmen/Polygraph
63_521_ZW 1.100.52.1.0.01 42711200 500.000 -175.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
kein Ratsbeschluss, jedoch rechtliche 
Ermächtigungsgrundlagen für Ersatzvornahmen:
Denkmalrecht: § 11 Abs. 1 SächsDSchG i.V.m. §§ 19, 20, 
24 SächsVwVG
Baurecht: § 58 Abs. 2 SächsBO i.V.m. §§ 19, 20, 24 
SächsVwVG
64 FFRL Aktivierung leerstehender Wohnungen 64_522_zw 1.100.52.2.0.01 43170000 2.000.000 -700.000 Überprüfung möglicher Mittelfluss erfolgte in Rücksprache mit 
Antragstellenden
VII-DS-09079 "Änderung der Fachförderrichtlinie 
Aktivierung leerstehender Wohnungen" 
64 FFRL Wohnraumanpassung 64_522_zw 1.100.52.2.0.01 43180000 30.000 -20.000 Überprüfung möglicher Mittelfluss in Anlehnung an Inanspruchnahme Vorjahre 
Landesprogramm
VII-DS-02572 "Fachförderrichtlinie Anoassung von 
Wohnraum an Belange von Menschen mit 
Mobilitätseinschränkungen" 
65 Periodenprodukte 65_111_ZW 106511130007 42419220 138.850 -58.000
Mit den verbleibenden Mitteln soll zumindest die Bereitstellung der 
Periodenprodukte an Oberschulen und Gymnasien verfolgt werden. Andere 
Einrichtungen (Bsp. Rathaus, Bibliothek) können dann zumindest nicht 
gesichert berücksichtigt werden.
VII-A-06243 "Menstruation ist kein Luxus" 
VII-A-07474-NF-02 "Hygieneartikel in Schulen"
65 Bilanzierung der "Grauen Energie" für kommunale 
Bauprojekte 65_111_ZW 106511130011 44312000 75.000 -75.000
Diese Mittel gründen auf der Drucksache VII-DS-06102 EKSP 2023, 
Handlungsfeld II, Maßnahme II.3 "Bilanzierung der "Grauen Energie" für 
kommunale Bauprojekte". Das Projekt ist nicht zwingend notwendig, kann 
verschoben werden oder im Rahmen eines geeigneten Bauprojektes mit 
angegangen werden. Verankerung der Themenstellung bei bestehenden 
kommunalen Bauprojekten (altes Technisches Rathaus)
VII-DS-06102 "Energie- und Klimaschutzprogramm 
(EKSP) 
65 PROJEKT. Leipzig baut mit Holz 65_111_ZW 1.100.11.1.3.04.01 44312000 159.200 -100.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats. VII-A-02664-NF-02 "Holzbauoffensive für nachhaltiges 
Bauen in Leipzig"
65 Klimaoffensive, Förderung Solidarische Solaroffensive 
für Leipzig - PV-Anlagen auf komm. Dachflächen. 65_UH1 106511130008 42111000 500.000 -250.000
Vom Planansatz wird ein Konsolidierungsbeitrag von 250 T€ bereitgestellt. 
Damit können in 2026 keine weiteren Bestandsdächer für den Ausbau von PV-
Anlagen vorbereitet werden. Dennoch kann der Ausbau auf anderen Flächen 
weiter gehen, ggf. mit dann leicht geringeren Ausbaupotentialen.
Eine weitere Kürzung des Budgetansatzes ist nicht möglich, da es bestehende 
vereinbarungen mit der LKE zum PV-Ausbau gibt.
VII-HP-05106 "Solidarische Solaroffensive für Leipzig" (A 
0035/ 22-01-ÄA) 
VII-A-02703-NF-01 "Ausbau der Photovoltaik in Leipzig"
65 Energiebudget 65_EN_zw 1.100.11.1.3.04.02.02 42411100 2.619.800 -500.000
Die Planung des Energiebudgets ist insbsondere von Preisentwicklungen und 
Witterung im jeweiligen Jahr, aber auch bspw. von gesetzlichen Änderungen 
abhängig.Der Konsolidierungsbeitrag muss insofern als Baustein zur erstellung 
der Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes gesehen werden.
66
NEU ggü. 
erw. FAF 
23.06.25
Intracting 65_UH1 106500000002 42112000 750.000 -250.000
Reduzierung des Intractingbudget 65_UH1 (PSP-Element 1.100.11.1.3.04.01, 
Sachkonto 42112000) um 250.000 € mit der Folge, dass 2027 ff weniger 
Einsparungen im Budget 65_EN_ZW wirksam werden. 
neu ergänzt als Ersatz für 250 T€ aus Energiebudget: Aktueller 
Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zur Stromsteuer sieht eine 
Reduzierung nur für energieintensive Unternehmen und Forst- und 
Landwirtschaft vor. Dadurch Reduzierung Energiebudget mit weniger 
finanziellem Spielraum. 
RBIV-701/06
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
66 Energie- und Klimaschutzprogramm_Europäische 
Mobilitätswoche 66_511_zw 106651110010 42719270 247.000 -30.000 Aktionen zur Europäischen Mobilitätswoche werden eingeschränkt 
durchgeführt
VII-DS-08208 "Fachförderrichtlinie zur Europäischen 
Mobilitätswoche"
VII-A-00432-NF-05 "Autofreier Tag 2020"
VII-DS-02247 "Neukonzipierung der Europäischen 
Mobilitätswoche in Leipzig" 
VII-DS-06102 "EKSP" 
VII-A-06489 "Teilnahme an der Europäischen 
Mobilitätswoche" 
VII-DS-00547-NF-01 "Mobilitätsstrategie - Rahmenplan 
zur Umsetzung" 
66 Kampagnen/Kommunikationskonzepte 66_511_zw 106651110015 42719200 390.000 -100.000
Es werden geplante Kampagnen (insb. Verkehrssicherheitskampagne) 
gestrichen und sich auf die für das MTA wesentlichsten Kampagnen 
beschränkt.
VII-DS-00547-NF-01-DS-05-NF-01 "Mobilitätsstrategie 
2030 für Leipzig - Informations- und 
Beteiligungskonzept" 
66 Stadtraumkonzept erweiterte Innenstadt 66_511_zw 106651110034 42719120 205.000 -205.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats VII-DS-00547-NF-01 "Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig 
- Rahmplan zur Umsetzung" 
66 Vorplatz Stötteritzer Bahnhof 66_54_zw 106654100027 42211000 15.000 -15.000 Haushaltsmittel werden für 2026 nicht benötigt VII-DS-00547-NF-01 "Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig 
- Rahmplan zur Umsetzung" 
66 Umsetzung Luftreinhalteplan; Zuw. lauf Land 66_54_zw 106654100028 31410000 -50.000 50.000 Maßnahme abgeschlossen VI-DS-06453-DS-01 "Luftreinhalteplan für die Stadt 
Leipzig - Fortschreibung 2018" 
66 Umsetzung Luftreinhalteplan; Unterhaltung 66_54_zw 106654100028 42211000 100.000 -100.000 Maßnahme abgeschlossen VI-DS-06453-DS-01 "Luftreinhalteplan für die Stadt 
Leipzig - Fortschreibung 2018" 
66 Sonderprojekte SBL Aktionsprogramm Radverkehr 66_54_zw 106654100038 42211000 1.124.050 -100.000  Bei dem Aktionsprogramm Radverkehr ist unsicher, ob die gesamten Mittel 
ausgegeben werden können.
VII-DS-07507, VII-DS-08911, VII-DS-00604-NF-01, VI-DS-
06453-DS-01, VII-DS-06102, VII-DS-00547-NF-01 und 
versch. Einzelbeschlüsse zu Lückenschlüssen im 
HauptNetz Rad
66 Planung Unterhaltung Fußwege (Vorbereitende 
Straßenplanung) 66_54_zw 106654100032 42719330 100.000 -50.000
Priorisierung innerhalb des Dezernats
Hinweis: Bei diesem konkreten IA handelt es sich für die vorbereitende 
Straßenplanung für die Unterhaltung der Fußwege
Für die Unterhaltung der Fußwege sind in 2025 und 2026 Aufwendungen i. H. 
v. 2.113.800 EUR p. a. geplant
VII-DS-06011 "Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig" 
(ohne finanz. Auswirkungen)
66 Unterhaltung Park&Ride-Plätze 66_54_zw 106654100037 42211000 340.000 -120.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats Weiterentwicklung des Leipziger P+R Systems - 
Beschluss noch ausstehend
66 Energie- und Klimaschutzprogramm  Mobilitätspunkte 66_54_zw 106654100045 42211000 150.000 -100.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats VII-DS-06102 "Energie- und Klimaschutzprogramm 
(EKSP) 
66 Erhöhung Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum 66_54_zw 106654100050 42211000 200.000 -50.000 Priorisierung innerhalb des Dezernats
VII-DS-06011 "Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig" 
(ohne finanz. Auswirkungen), und pot. betroffen: VII-A-
06270-NF-04, 
VII-HP-08936 (BE 0005/23/24), VII-A-01245-NF-02, VII-A-
06501-NF-03, VII-DS-00547-NF-01 
Dezernat VII -8.000.011
offen Untersetzung offen; erfolgt bis zum nächsten erw. FA 
Finanzen am 11.08.25 -398.350
40 Schulbibliotheken Aussetzen Medienetat für 2026 40_243_ZW 1.100.24.3.0.04.02 42719150 197.500 -39.500 Kürzung Medienetat
40 Kürzung Schulbudget 40_2171_ZW 1.100.21.7.1.01.98 4275 1000 1.938.500 -80.000 Kürzung Sonderzuweisung an Schulen (Gymnasien)
40 Kürzung Schulbudget 40_2111_ZW 1.100.21.1.1.01.98 4275 1000 1.612.100 -50.000 Kürzung Sonderzuweisung an Schulen (Grundschulen)
40 Kürzung Schulbudget 40_2151_ZW 1.100.21.5.1.01.98 4275 1000 1.221.800 -70.000 Kürzung Sonderzuweisung an Schulen (Oberschulen)
40 Schulsozialarbeit 40_363_ZW 1.100.36.3.6.01 4318 000 9.921.500 -1.425.000
Streichung von allen so genannten 2. Stellen und Reduktion aller Stellen an GS 
und FÖS auf 0,82051 VzÄ sowie an den OS auf 1,0 VzÄ gemäß FRL 
Schulsozialarbeit. Sachkosten werden i.H.v. 7.000 € je 1,0 VzÄ angesetzt.
Umsetzung zum 01.04.2026
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
51 Start-Chancen-Programm im Bereich Budget EGH 51_363_4ZW verschiedene 4* 56.949.450 -1.500.000
An Schulen, wo das Programm Anwendung findet, werden die 
Eingliederungsleistungen auf ein Minimum heruntergefahren. In 29 Schulen 
haben wir noch 155 offene Bedarfsprüfungen für Schulbegleitungen, 43 
Bedarfsprüfungen für Teilleistungsstörungen und 142 laufende Fälle 
Schulbegleitung sowie 83 laufende Bedarfsprüfungen. Im Schnitt bekommt 
jede der 29 Schule 50.000 €. Geplant ist, dass diese Mittel bei den Neufällen 
zum Ansatz gebracht werden, auch wenn nicht garantiert werden kann, dass 
dies vollständig durch die Schulen umgesetzt werden kann. Dies muss durch 
die Politik mitgetragen werden.
51 Jugendwohnen HzE 51_363_4ZW verschiedene 4* -200.000 siehe BN Hze Jugendwohnen
51 Jugendwohnen HzE 51_363_3ZW verschiedene 4* 216.000.000 -800.000
Es ist geplant für 30 Fälle weitere JugendWohnen Angebote nach § 13. Abs. 3 
SGB VIII aus dem HzE Budget aufzubauen. Kostenersparnis, wenn alle 
Baufgenehmigungen vorliegen (Umnutzung), betragen je Platz 30.000 €. 
Zusätzlich werden Fälle in Zuständigkeit des KSV abgegeben, um den HzE 
Bereich zu entlasten. Annahme von weiteren positiven Steuerungseffekten im 
Bereich der Fallzahlen - Verschiebung stationäre Hilfen in ambulante Hilfen
Durch den konsequenten Ausbau von Projekten der Verselbstständigung 
(BEW, JugendWohnen und co) lassen sich dauerhafte stationäre 
kostenintensive Hilfen reduzieren und ggf. Mehrbedarfe sowie Minderbedarfe 
zum 31.12. erzielen. Vorassetzung ist hierbei, dass die derzeit 16 Stellen aus 
dem Stellenplan 2024/25 zeitnah besetzt werden (16,5 % des Stellenbestandes 
ohne Abwesenheit von Urlaub und Krankheit in Höhe von 20 %), damit der ASD 
nach einer Einarbeitungszeit der Beschäftigten in die Steuerungsfunktion 
kommt. Zudem müssen für den Angebotsaufbau beschleunigte 
Nutzungsänderungen erzielt werden (vereinfachtes 
Baugenehmigungsverfahren). Unter diesen Voraussetzungen könnten dann in 
Summe bis zu 100 neue Plätze (mit 2025) in diesem Leistungsbereich 
entstehen. Die anbitionierten Einsparungen betreffen die beide Budgets HzE 
und EGH im Bereich der HzE. 
51 Unterhaltsvorschuss Erhöhung Rückholquote 
Ertragsseite 51_341_ZW 1.100.34.1.0.01 32122000 -4.514.700 -677.200
Einnahmeerhöhung durch die zusätzliche Personalzuführung: Stellenbesetzung 
von 5 VzÄ vorauss. Ende II. Quartal 2025
Bei Besetzung von 5 VzÄ ist eine Erhöhung der Einnahmeseite im dargestellten 
Umfang denkbar. Voraussetzung ist jedoch, dass qualifiziertes Personal zeitnah 
gefunden wird, da eine längere Einarbeitungszeit dazu führen könnte, dass sich 
die Stellen in 2025 nicht mehr auf die Einnahmen auswirken.
51 Unterhaltsvorschuss Erhöhung Rückholquote 
Aufwandsseite 51_341_ZW 1.100.34.1.0.01 44510000 1.805.900 270.850 Die Abgaben gem. § 7 UVG steigen paralell zu den Erträgen an. Es müssen 40% 
der Erträge abgeführt werden. 
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
51 Ausschreibung Inobhutnahme (einschließlich  Bed by 
Night) 51_363_3ZW 1.100.36.3.4.01.02 43326100 6.295.850 -1.984.700
Prüfauftrag i.R. ASK-Steckbrief:
Konsequente Umsetzung des Subsidiaritätsprinzip durch Konzeptvergaben. 
Erste Wirtschaftlichkeitsberechnung und Abgleich von 15, auch kommunalen 
ION-Einrichtungen, ergab eine Einspareffekt in dieser Höhe. Zielstellung ist den 
Bereitschaftsdienst zu kommunalsiieren und die Ion duch Konzeptvergabe in 
freie Trägerschaft nach dem Subsidiaritäsprinzip zu vergeben. Die 
Einspareffekte sind vorsichtig geplant. für den Übergang der Betreuung und 
Versorgung nach erfolgter ION in freie Trägerschaft sind folgende parallele 
Schritte notwendig:
- Übernahme des Bereitschaftsdienstes durch den ASD 
o Struktur schaffen in einem weiteren SG „Krisendienst“ des ASD 
(Personalkosten Stadt L. sind bei den Einspareffekten bereits berücksichtigt)
o Aufgabe: alle ION während der Dienstzeit und in der Bereitschaftszeit finden 
in diesem SG statt, ggf. kann auch das Casemanangement nach erfolgter ION 
in diesem SG erfolgen
o Umsetzung: Übernahme der VzÄ-Anzahl des VKKJ Bereitschaftsdienstes in 
den ASD und Ergänzung um weiteren MA* aus Planungsräumen 
- Überführung des KJND in freier Trägerschaft 
o Klärung Auflösung Mietverhältnis und Übertragung auf neuen Träger
o Interessenbekundungsverfahren ist durchzuführend
o Neues BE Verfahren ggf. notwendig
o Verhandlung mit zwingender vertraglicher Regelung: alle jungen Menschen, 
die durch den Bereitschaftsdienst IO genommen werden, werden in der 
Einrichtung aufgenommen 
51 Kita Budget 51_3650_KZW 1.100.36.5.0.01.01.19
42531000, 
42711200, 
42719900, 
44310700
535.800 -100.000
Reduzierung Kitabudget als Betrag zur HH Konsolidierung aufgrund sinkender 
Kinderzahlen erscheint möglich (Hinweis 51.6: Berücksichtigung 25.000 € 
Sachkosten aus Beschluss frühkindliche Bildungsstrategie)
51 private Kita 51_365_8ZW 1.100.36.5.0.01.01.30 43171000 300.000 -50.000
Insbesondere durch eine Verstärkung der Bemühungen zur Austeuerung bzw. 
Umlenkung der Kinder in Einrichtungen des Bedarfsplanes ist beabsichtigt, den 
Bestand an Betreuungsverträgen in privaten Kindertageseinrichtungen, für 
welche seitens der Stadt Leipzig eine Kostenübernahmeverpflichtung besteht, 
weiter zu reduzieren. Absenkung ist möglich. 
51 Bewirtschaftung Schönbachstr. 51_BW 1.100.36.5.0.01.01.10 diverse 55.580 -54.450
Reduzierung des Bewirtschaftungsbedugts durch Einrichtungsschließung zum 
Schuljahreswechsel 2025. Dieses Budget wird vom AGM für das Amt 51 
bewirtschaftet. 
51 Bewirtschaftung Kantatenwege 41 a/b 51_BW 1.100.36.5.0.01.01.10 diverse 203.792 -201.661
Reduzierung des Bewirtschaftungsbedugts durch Einrichtungsschließung zum 
Schuljahreswechsel 2025. Dieses Budget wird vom AGM für das Amt 51 
bewirtschaftet.
51 Erwerb Anlagevermögen bis 800 EUR 51_363_1ZW 1.100.36.3.1.01.01 42531000 100.400 -40.000
Da der Umzug der MA aus dem Objekt Naumburger Str. im Jahr 2027 
vorgesehen ist, wird im Objekt der NMB Str. nur noch ersatzbeschafft. Die 
verbleibenden Mittel sind für die anderen Objekte des Amtes. Die Beschaffung 
der Ausstattungen für die Alte Messe müsste über das Ref. 
Verwaltungsunterbringung erfolgen. Allerdings steigt der Bedarf an 
höhenverstellbaren Schreibtischen aufgrund Attesten an. Hierfür sind die 
notwendigen Mittel zusätzlich bereitzuhalten. 
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
Überschuss JAB 2023 VKKJ -600.000
Ca. die Hälfte des Jahresüberschusses 2023 dient als Liquiditätssicherung 
(siehe Beschlussvorschlag), die andere Hälfte für eine freiwillige investive 
Maßnahme (Grünes Wohnzimmer). 
Das Grüne Wohnzimmer als investive Maßnahme wird verschoben und als 
Konsolidierungsbeitrag angeboten. Das pädagogische Erfordernis nach mehr 
Räumen bzw. das Entzerren von Situationen ist in allen Bereichen der 
Jugendhilfe gegeben und nachvollziehbar. Allerdings ist das Vorhandensein von 
Beratungsräumen bzw. Deeskalationszimmern für den Einrichtungsbetrieb 
nicht zwingend erforderlich. Eine Festlegung über Raumgrößen für 
Leistungsangebote der Hilfen zur Erziehung erfolgte im EGK- Beschlusses 
01/2020:  „Im Entgelt für stationäre und ähnliche Angebote können maximal 
37 m² pro Kind Gesamtfläche für die Einrichtung unter Anwendung des 
Beschlusses zu den Kosten pro Quadratmeter berücksichtigt werden.“ 
Die Fläche der Wohngruppe beträgt bereits jetzt, ohne Anbau, 361,70 qm. Für 
die Einrichtung sind lt. EGK – Beschlusses 01/2020 insg. 259 qm bei 7 Kindern 
refinanzierbar (Bereits jetzt mehr als 102 qm als notwendig). Bereits die erste 
Absenkung der Kapazität in der Einrichtung folgte der fachinhaltlichen 
Begründung des Trägers und erfolgte entgegen des Beschlusses.
Eine zusätzliche Erweiterung der Gesamtfläche und einer damit verbundenen 
Reduzierung der Kapazität ist unter Anwendung des EGK-Beschlusses 01/2020 
nicht möglich. Im Monat 12/22 wurde kein Handlungsbedarf im 
Gewaltpräventionskonzept gesehen, so dass wir diese Maßnahmen noch zwei 
Jahre schieben können und dann neu zu entscheiden ist. 
Dezernat VIII -1.000.000
02.8 Reisekosten Beamte 927_111_ZW 1.100.11.1.1.02.27 44310910 22.500 -2.000 Aufgrund von Konsolidierungsvorgaben notwendige Priorisierung bei 
Verwendung der Mittel für Reisen des Beigeordneten.
80 Digital  Hub 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.11 42711200 50.000 -20.000 Aufgrund von Konsolidierungsvorgaben notwendige Priorisierung innerhalb 
des Amtes.
80 Mittelstandsförderprogramm 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.09 43170000 880.000 -12.500 Priorisierung innerhalb des Amtes
VI-DS-01433-NF-002 Beschluss zur Fortführung des 
Mittelstandsförderprogrammes; 
VI-DS-03083 Fachförderrichtlinie zur Vergabe von 
Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der 
Stadtverwaltung stehende Stellen im Rahmen der 
Wirtschaftsförderung
80 Projekte Wifö 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.08 42711200 243.000 -25.000 Deutsch-russische Zusammenarbeit (Denkmal); 
Austausch findet aufgrund des russischen Angriffskrieges nicht mehr statt.
80 Technologietransfer 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.08 42711200 243.000 -100.000 Priorisierung innerhalb des Amtes
80 Gleisdreieck 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.01 42912000 35.000 -35.000 Priorisierung innerhalb des Amtes --> nach Aufstellung B-Plan 
Wohnungsmarktprojekt, kein Wirtschaftsförderung mehr.
VII-A-01742 "Ein neuer Ort für Musik und Kreativität im 
Leipziger Süden"
80 EKSP_Green economy  (solarscout) 80_571_ZW 108000000070 42711200 175.000 -17.500 Ausgaben können aufgrund der Anlaufphase auf 2027 verschoben werden
VII-A-06781 "Mit dem Solar-Scout den Ausbau von 
Solarenergie-Anlagen auf Gewerbedächern und -
stellflächen in Leipzig beschleunigen"
80 Linkelstraße Roter Stern 80_571_ZW 108000000057 42112000 80.000 -80.000
Ziel: Flächenübergang an LVB Ende 2025. Sollte LVB Flächen übernehmen, 
keine Mittel in 2026 notwendig, sonst muss Sanierung doch angegangen 
werden.
80 Linkelstraße 54 Abriss/Sicherung 80_571_ZW 108000000052 42112000 150.000 -100.000 neues Ziel: Verkauf des Objektes ohne Abriss (höheres Vermarktungsrisiko, 
u.U. geringere Einnahme).
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VIII-DS-00877-DS-03 Freiwilliges HSK - Beiträge der Fachdezernate für 2026
OE Aufgabe/ Thema Budget-Einheit PSP-Element Sachkonto Plan 2026 Konsolidierungs-
vorschlag 2026 Begründung Verweis auf Ratsbeschlüsse
80 Projekt Internationale Marktbearbeitung an IRL 80_571_ZW 1.100.57.1.0.01.08 43150000 1.517.000 -50.000
Auftrag der Wirtschaftsförderung ausländische Märkte zu bearbeiten wird 
priorisiert. Vertretung im Markt Großbritannien kann nicht mehr dauerhaft 
finanziert werden, sondern nur noch projektbezogen.
VII-DS-10271 Weiterfinanzierung der Invest Region 
Leipzig GmbH 2025ff und Verlängerung 
Projektfinanzierung "Errichtung und Betrieb von 
Auslandsvertretungen"
80 Tourimusförderung (LTM) 80_575_ZW 1.100.57.5.0.01 43160000 4.050.000 -150.000 Priorisierung der Projekte durch den LTM; Umsetzung erfolgt durch LTM selbst 
und ist mit diesem abgestimmt.
81 Berufsorientierung 81_571_ZW 108100000009 42711200 211.650 -21.650 Einsparung betrifft Eigenanteil für geförderte Stelle, die schon 2025 nicht mehr 
besetzt wurde.
81 Projekte 81_571_ZW 1.100.57.1.0.02.01 43180000 748.050 -78.350 Die Förderung von Projekten wird priorisiert. Einige Projekte werden gekürzt, 
für andere Projekten wurde - Stand Mai 2025 - kein Förderantrag eingereicht.
82 Smart City Challenge 82_571_ZW 108257100006 42711200 161.500 -2.500 Beteiligung der Stadt an Hackathon Events, MACHN Festival und HHL Summer 
School reduziert. Events nicht grundsätzlich gefährdet.
VII-DS-07257 "Digitale Agenda Leipzig"
VII-DS-07257-DS-01 "Umsetzungskonzept Digitale 
Agenda" (Beschluss DB OBM, FA Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales nur z.K.)
82 Digitale Stadtgesellschaft 82_571_ZW 108257100007 43180000 20.000 -3.000 Priorisierung innerhalb des Referates
VII-DS-07257 "Digitale Agenda Leipzig"
VII-DS-07257-DS-01 "Umsetzungskonzept Digitale 
Agenda" (Beschluss DB OBM, FA Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales nur z.K.)
82 Digitale Transformation 82_571_ZW 1.100.57.1.0.06 42711200 226.000 -22.500
Reduzierung konzeptionelle Arbeit bzgl. Digitaler Agenda und Verschiebung auf 
Folgejahre.
Wegfall jährlicher Podcast.
Reduzierung Lizenzen Software und ggf. Finanzierung aus Förderprojekt.
VII-DS-07257 "Digitale Agenda Leipzig"
VII-DS-07257-DS-01 "Umsetzungskonzept Digitale 
Agenda" (Beschluss DB OBM, FA Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales nur z.K.)
KEE Ergebnishaushalt / Aufwendungen 81_571_ZW 1.100.57.1.0.02.02 43150000 4.707.800 -150.000
Kürzung der Zuweisungen für beschäftigungsschaffende Maßnahmen. Diese 
Mittel konnten aufgrund unterplanmäßiger Tarifeffekte sowie bereits erzielter 
Integrationen in den Instrumenten ELA und THA freigerechnet werden. 
Ursächlich geht dies auf eine verzögerte Besetzung ggü der beschlossenen 
Wirtschaftsplanung zurück. 
Anpassung muss im Wi-Plan 2026 des KEE noch erfolgen;
mittelristig im Wi-Plan 2025 des KEE noch nicht 
berücksichtigt (VIII-DS-00235)
KEE Jahresüberschuss 2024 81_571_ZW 1.100.57.1.0.02.02 36510000 -130.000
Entnahme von Eigenkapital bzw. des Jahresüberschusses 2024. Diese Mittel 
hätten originär zum Ausgleich von Personalkosten und Sachkosten in 2026 zur 
Verfügung gestanden. Im Rahmen der HH Gespräche hat der KEE zugesagt, 
dass er tarifbedingte Steigerungen seines ungeförderten Personal in der 
Geschäftsstelle aus Eigenmitteln wie dem Jahresüberschuss begleicht. Um 
seiner Verantwortung für die Stadt Leipzig nachzukommen, bietet der KEE 
diese Weiterleitung an, verweist aber auf haushalterische Risiken, eine 
sinkende Eigenkapitalquote. Gegensteuerungsmaßnahmen werden gerade 
erarbeitet.
Summe -20.047.217
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