Baubeschluss – Auslagerungsschule Paunsdorf, Klettenstraße - Modulbau inklusive Freisportanlagen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08025-DS-01
Datum: 2023-02-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08025-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
 
Betreff: 
Baubeschluss – Auslagerungsschule Paunsdorf, Klettenstraße - 
Modulbau inklusive Freisportanlagen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 06.02.2023: 
1. Die Deckung des Mehrbedarfs im PSP-Element „Auslagerungsschule Paunsdorf“ 
(7.0002289.700) i.H.v. 1.000.000 € im Haushaltsjahr 2023 erfolgt über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO 
aus folgenden PSP-Elementen: 
7.0002517 GMS Uranusstr. + SH                  573.700 € 
7.0001784 GS REA Löbauer Str. 46                  167.800 € 
7.0001793 GS SH Löbauer Str. 46                  258.500 € 
2. Die Deckung für die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung im HHJ 2022 
kassenwirksam in 2024 im PSP-Element „Auslagerungsschule Paunsdorf“ 
(7.0002289.700) erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-Elementen:  
7.0001353 GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS  3.852.300 € 
7.0001084 H.-Kroch-Schule, Brandschutz  2.774.000 € 
7.0001677 Sporthalle OS Ratzelstr.   1.477.300 € 
7.0001756 W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan.    789.400 € 
3. Die Deckung für die zusätzliche Verpflichtungsermächtigung im HHJ 2022 
kassenwirksam in 2025 im PSP-Element „Auslagerungsschule Paunsdorf“ 
(7.0002289.700) erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgendem PSP-Element: 
7.0001353 GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS.  2.543.800 € 
 
Räumlicher Bezug 
04328 Leipzig, Stadtbezirk Ost, Ortsteil Paunsdorf,  
LIGIS-ID: 012052AA 
 
Zusammenfassung 
 
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Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Die Beschlussfassung über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
obliegt dem Oberbürgermeister. Im Übrigen wird auf die VII-DS-08025 verwiesen. 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
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 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
X Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
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Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
Nicht erforderlich.    
  
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
Entfällt.   
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
Entfällt.   
  
III.   Strategische Ziele  
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 - Leipzig wächst 
nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein.  
Mit der geplanten Maßnahme zur Komplexsanierungen der noch unsanierten Schulen in 
Paunsdorf werden zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung 
des Leipziger Schulbetriebes und der Betreuungsangebote auch die Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt fördern. Das hierfür geplante Interim bildet die Grundlage, um die 
Sanierungsstrategie in Paunsdorf durchführen zu können.   
  
IV.  Sachverhalt  
1.  Anlass  
Am Standort der Oberschule Paunsdorf ist eine Komplexsanierung vom Bestandsgebäude 
geplant, dazu muss die Schule ausgelagert werden. Auf dem Grundstück der Klettenstraße 
43 soll eine temporäre Auslagerungsschule in modularer Bauweise sowie die Errichtung von 
dauerhaften Sportfreiflächen erfolgen. Nach Abschluss der Sanierung der Oberschule 
Paunsdorf (3-zügig) soll das Interimsgebäude für die Auslagerung zweier zu sanierender 
Grundschulen (jeweils 3-zügig) im Einzugsbereich weitergenutzt werden. Die genannten 
Maßnahmen sind Teil einer ganzheitlichen Sanierungsstrategie für Schulgebäude in 
Paunsdorf. 
Im Übrigen wird auf die Drucksache VII-DS-08025 verwiesen.  
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
Es wird auf die Drucksache VII-DS-08025 verwiesen.  
  
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3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
Baubeschluss 15.03.2023 
Baubeginn Kapazitätserweiterung  4. Quartal 2023 
Fertigstellung 02/2025 
  
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
Abweichend zur Haushaltsplanung sind in 2023 zusätzliche Mittel i.H.v. 1.000.000 € 
erforderlich. Die Deckung erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-Elementen: 
  
 
  
Begründung der Deckungsquellen: 
GMS Uranusstr. + SH 
Der Planungsbeschluss ist für das 2. Quartal 2023 vorgesehen. Laut derzeitiger 
Einschätzung werden nicht alle Mittel liquid in 2023 benötigt. 
  
GS REA Löbauer Str. 46 und GS SH Löbauer Str. 46 
Aufgrund von Verzögerungen beim Auszug der OS Ihmelstraße aus dem Gebäude 
Löbauer Straße 46, verschiebt sich die Abfinanzierung dieser nachgelagerten 
Maßnahmen. 
  
 
  
Für die Auftragsbindung sind zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen 2022 
kassenwirksam in 2024 und 2025 erforderlich. Die Deckung erfolgte über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO aus 
folgenden PSP-Elementen: 
  
 
  
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Begründung der Deckungsquellen: 
GS Max-Planck-Str. 
Die Maßnahme wurde aus schulnetzplanerischen Gründen in 2022 gestoppt. Die VE in 
2022 werden daher nicht mehr benötigt und stehen anderen Maßnahmen zur Deckung 
zur Verfügung.   
  
Sporthalle OS Ratzelstr. 
Eine VE 2022 kassenwirksam in 2024 wird gemäß Planungsbeschluss VII-DS-06741 
nicht benötigt. 
  
W.-Wander-Schule / H. Kroch-Schule 
Die Maßnahmen wurden verschoben. Die VE in 2022 werden daher nicht benötigt und 
stehen anderen Maßnahmen zur Deckung zur Verfügung. 
  
Im Übrigen wird auf die Drucksache VII-DS-08025 verwiesen.  
  
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
Keine.  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
  
   bereits erfolgt    geplant X  nicht nötig 
  
7.  Besonderheiten   
Keine.  
  
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Bei Nichtbestätigung ist die Sanierungskette der Schulen in Paunsdorf und damit die 
Schulbaustrategie nicht umsetzbar, was in der Konsequenz die Sicherung der 
Schulplatzkapazitäten im Schulbezirk gefährdet.  
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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