Kostenloses Kontomodell für ehrenamtliche Vereine
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08844-VSP-01
Datum: 2023-09-28
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08844-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Oberbürgermeister 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08844 Fraktion Freibeuter 
 
 
VII-A-08844-VSP-01 Oberbürgermeister 
 
 
Betreff: 
Kostenloses Kontomodell für ehrenamtliche Vereine 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 15.09.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 25.09.2023 Bestätigung 
Verwaltungsausschuss 04.10.2023 Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 16.10.2023 Vorberatung 
FA Finanzen 16.10.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 18.10.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung x  Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Räumlicher Bezug 
-- 
 
Zusammenfassung 
Ablehnung: 
Die Verwaltung sowie die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (SKL) teilen die Ansicht des 
Antragstellers, dass ehrenamtliche und soziale Vereinigungen eine bedeutende Rolle bei der 
Förderung des Gemeinwohls spielen. Ungeachtet dieser gemeinsamen Auffassung müssen 
Sparkassen gemäß den speziellen gesetzlichen Vorgaben (SächsSparkG und KWG) sowie 
den Anforderungen der Aufsichtsbehörden (BaFin und EZB) nach kaufmännischen 
Prinzipien handeln und ihre Dienstleistungen entsprechend wirtschaftlich kalkulieren. 
 
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Die Einführung eines kostenfreien Kontos für ehrenamtlich tätige Vereine würde bedeuten, 
dass die Kosten für die Einrichtung und Verwaltung dieser Konten von anderen Kund/-innen 
der Sparkasse subventioniert werden müssten. Dies hätte zur Folge, dass die Gebühren für 
diese anderen Kund/-innen ansteigen würden. Unabhängig von den noch zu prüfenden 
rechtlichen Aspekten, wie etwa der Zuständigkeit der Ratsversammlung zur Festlegung der 
Gebühren der SKL, wird diese Maßnahme angesichts der aktuellen Gebührenstruktur der 
SKL im Wettbewerbsumfeld und im Hinblick auf andere spezielle Bedarfsgruppen als nicht 
vertretbar angesehen. 
Daher wird empfohlen, den Antrag abzulehnen. 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
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2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
x Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
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Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess) x nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Die Stadt Leipzig teilt die Auffassung des Antragstellers hinsichtlich der Bedeutung von 
ehrenamtlichen Vereinen und ihrer wichtigen Rolle in der Gesellschaft. Diese Organisationen 
sind maßgeblich an der Ausfüllung sozialer Lücken beteiligt, die von staatlichen Institutionen 
allein nicht angemessen abgedeckt werden können. Ihre Abhängigkeit von Spenden und 
Crowdfunding zur Aufrechterhaltung ihrer Arbeit ist von großer Bedeutung. Die Sparkasse 
Leipzig ist bereits einer der größten Unterstützer des bürgerschaftlichen Engagements in der 
Region, insbesondere von Vereinen und gemeinnützigen Stiftungen. 
Alle Vereine sind grundsätzlich verpflichtet, während ihrer operativen Tätigkeiten 
rechtsgeschäftlich zu agieren und benötigen dafür unter anderem ein Bankkonto. Die Art und 
der Umfang der vereinsbezogenen Tätigkeiten haben einen maßgeblichen Einfluss auf die 
Gestaltung des Kontos. Ein Vereinskonto muss alle erforderlichen Dienstleistungen bieten, 
die von der Sparkasse jeweils dafür aufgrund einschlägiger Rechtsgrundlagen in eigener 
Verantwortung kalkuliert werden. 
Die Sparkasse ist gemäß spezieller gesetzlicher Regelungen dazu verpflichtet, unter 
wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu handeln, um ihre Leistungen langfristig für alle 
Bevölkerungsschichten anbieten und wirtschaftlich vertretbar gewährleisten zu können. Die 
Sparkasse Leipzig trägt eine unternehmerische Verantwortung gegenüber ihren Kunden, 
Mitarbeiter/-innen und Trägern. Nur so kann die Sparkasse weiterhin als verlässlicher 
Finanzpartner ihre Produkte und Dienstleistungen zu fairen Konditionen anbieten und ihre 
Kund/-innen durch persönliche Beratung in der Region unterstützen. Dafür ist es 
unerlässlich, dass die Sparkasse Leipzig eine solide wirtschaftliche Grundlage hat. Dabei 
stehen Gewinnmaximierung und Profitdenken nicht im Vordergrund der Aktivitäten. Die 
vorrangige Aufgabe der Sparkasse liegt darin, den öffentlichen Auftrag zu erfüllen und sich 
stark für das Gemeinwohl einzusetzen und verdiente Mittel im Rahmen gemeinnütziger 
Projekte in ihrem Geschäftsgebiet zurückzugeben.  
Im Kontext dieser wirtschaftlichen Erfordernisse ist es nach Bewertung der SKL im 
Grundsatz nicht durchführbar, Dienstleistungen in Bezug auf die Einrichtung und Führung 
von Girokonten kostenfrei bereitzustellen. Die Sparkasse Leipzig bietet bereits mehr als 
2.900 Girokonten für Vereine an, die den gesamten Zahlungsverkehr abwickeln können. 
Vereine profitieren von den Vorteilen des Sparkassen-Angebots, einschließlich des 
Standortnetzes, Online- und Mobile- Banking sowie persönlicher Beratung. Es werden dafür 
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verschiedene Kontomodelle angeboten, die den individuellen Bedürfnissen der Vereine 
gerecht werden. In Bezug auf die Führung von Girokonten wird bei der Sparkasse Leipzig 
das Prinzip der verursachergerechten Kostenbelastung angewendet. Das bedeutet, dass 
Kosten dort belastet oder weitergegeben werden, wo sie tatsächlich entstehen. Damit soll 
eine gerechte Verteilung der finanziellen Aufwendungen gewährleistet werden. 
Die Einführung kostenfreier Girokonten für (ehrenamtlich tätige) Vereine oder andere sozial 
relevante Personengruppen würde zu einer Subventionierung dieser Leistungen durch die 
übrigen Kund/-innen der Sparkasse führen. Eine solche Subventionierung wäre weder 
sachgerecht noch aus anderen Gründen zu rechtfertigen. Die Sparkasse setzt sich daher 
dafür ein, Vereine durch eine professionelle und vertrauensvolle Kundenbeziehung von den 
Vorteilen ihrer Girokonten nachhaltig zu überzeugen. 
Des Weiteren ist es von großer Bedeutung, die aktuelle Gebührenstruktur der SKL im 
Kontext des Wettbewerbsumfelds zu berücksichtigen. Die Sparkasse operiert in einem 
wirtschaftlichen Umfeld, in dem sie mit anderen Finanzinstituten um Kund/-innen und 
Marktanteile konkurriert. Es ist von erheblicher Tragweite zu verstehen, dass Veränderungen 
in der Gebührenstruktur potenziell erhebliche Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit 
der SKL haben können. 
Zudem ist es wichtig, die Auswirkungen auf verschiedene spezielle Bedarfsgruppen zu 
berücksichtigen. Die Sparkasse bietet eine breite Palette von Dienstleistungen an, um die 
unterschiedlichen Anforderungen ihrer vielfältigen Kundenbasis zu erfüllen. Jede 
Modifikation in der Gebührenstruktur kann sich auf diese heterogenen Bedarfsgruppen 
auswirken und die Gefahr bergen, dass eine ausgewogene und gerechte Behandlung nicht 
mehr gewährleistet ist. 
Ein weiterer wesentlicher Gesichtspunkt ist die Analyse der Konsequenzen der 
"Quersubventionierung" unter Berücksichtigung der Opportunitätskosten für andere 
Geschäftsbereiche. Wenn beispielsweise ein kostenfreies Kontomodell für ehrenamtliche 
Vereine eingeführt wird, könnte dies zur Folge haben, dass mögliche Defizite in anderen 
Geschäftsfeldern ausgeglichen werden müssen. Dies könnte sich durch eine Erhöhung der 
Gebühren für andere soziale und karitative Kund/-innen oder durch eine Verringerung des 
Engagements der SKL für andere gemeinnützige Projekte, Vereine, Einrichtungen und 
Institutionen manifestieren. Dabei sollte betont werden, dass derartige Maßnahmen 
erhebliche Auswirkungen auf die Gemeinschaft und das soziale Gefüge haben können. 
Daher kann trotz gemeinwohlorientierter Ausrichtung der Sparkasse Leipzig dem Wunsch 
nach generell kostenfreien ehrenamtlichen Vereinskonten aufgrund der bereits dargelegten 
wirtschaftlichen Notwendigkeiten nicht nachgekommen werden. 
Exkurs: 
Der Vorstand leitet eigenverantwortlich die Geschäfte der Sparkasse gemäß § 18 Abs. 1 des 
Sächsischen Sparkassengesetzes (SächsSpG) und ist zuständig für alle Angelegenheiten, 
die nicht in den Zuständigkeitsbereich des Verwaltungsrats fallen. 
Der Verwaltungsrat agiert gemäß den gesetzlichen Vorgaben als Überwachungsorgan einer 
Sparkasse im Freistaat Sachsen. Er bestimmt die Grundsätze der Geschäftspolitik und 
überwacht die Geschäftsführung gemäß § 8 Abs. 1 SächsSpG. Diese Überwachungsfunktion 
umfasst die Gewährleistung der Erfüllung des öffentlichen Auftrags der Sparkasse als 
eigenständiges Wirtschaftsunternehmen. Dazu gehört unter anderem die Bereitstellung von 
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Geld- und Kreditdienstleistungen für die Bevölkerung und die Wirtschaft in ihrem 
Geschäftsgebiet gemäß § 2 Abs. 1 SächsSpG. 
Für den Verwaltungsrat und seinen Vorsitzenden bedeutet dies in erster Linie, 
sicherzustellen, dass die Sparkasse ihren öffentlichen Auftrag nachhaltig erfüllen kann. Dies 
erfordert die Initiierung und Unterstützung geschäftspolitischer Entscheidungen, die zur 
wirtschaftlichen Stabilität der Sparkasse beitragen. Zur Erfüllung ihres Auftrags ist die 
wirtschaftliche Stabilität der Sparkasse zwingend erforderlich, dies setzt eine 
verursachergerechte Belastung von Kosten voraus. Nur so kann die Sparkasse als finanziell 
stabiles Kreditinstitut für die Zukunft gesichert werden. 
Unter Berücksichtigung der aufgeführten rechtlichen Grundlagen und Beschränkungen des 
Sparkassenwesens sowie der jeweiligen Verantwortlichkeiten und Aufgaben des Vorstands 
und des Verwaltungsrats obliegt es der Ratsversammlung nicht, die Gebührenkalkulation der 
Sparkasse festzulegen oder unmittelbar in diese einzugreifen. Dies unterstreicht ebenfalls 
die finanzielle Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der Sparkassen, die durch das 
Sparkassengesetz und damit zusammenhängende Vorschriften geschützt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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