Änderung zum Planungsbeschluss – Neubau Kindertageseinrichtung, Poetenweg 24 - Einsatz der LESG
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06865-DS-01
Datum: 2022-03-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06865-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Änderung zum Planungsbeschluss – Neubau Kindertageseinrichtung, 
Poetenweg 24 - Einsatz der LESG
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
…
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 01.03.2022:
Die Deckung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 2023 
in Höhe von 288.700 € wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
gem. §20 SächsKomHVO aus folgenden PSP-Elementen zur Verfügung gestellt:
'Kita ENB Hohe Straße' (7.0002064) 288.700 €. 
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Nord
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Aufgrund der anhaltenden dynamischen demographischen Entwicklung in Leipzig ist kurz-, 
mittel- und langfristig ein erhebliches Bau- und Sanierungsprogramm im Bereich der 
Pflichtaufgaben Kindertagesstätten- und Schulhausbau zu bewältigen. Zur Steuerung der 
Umsetzung soll neben dem Amt für Gebäudemanagement auch die LESG Gesellschaft der 
Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten beauftragt 
werden.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan   X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-  Vernetzung von Bildung, 
2 von 5 in Zusammenstellung
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und Freiraum-angebote
 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Eine Eilbedürftigkeitsbegründung ist nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Eine Nichtöffentlichkeitsbegründung ist nicht erforderlich. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 – Leipzig wächst 
nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den 
Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine 
bedarfsgerechte Kitainfrastruktur sichergestellt werden. Hierzu ist es erforderlich, die 
Projektsteuerung zur Realisierung der Kita Poetenweg an die LESG zu übertragen. 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Das umfangreiche Investitionsvolumen für den Kita- und Schulhausbau kann mit dem im Amt 
für Gebäudemanagement zur Verfügung stehenden Personalkörper quantitativ nicht 
vollständig umgesetzt werden. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass im AGM neben den 
Vorhaben zur Bildungsinfrastruktur eine Vielzahl anderer kommunaler Bauaufgaben zu 
steuern und umzusetzen sind. 
Die Stadt Leipzig verfügt mit der Eigengesellschaft LESG über eine weitere organisatorische 
Möglichkeit zur Projektsteuerung von Baumaßnahmen. Die LESG betreut bereits seit Jahren 
viele Projekte des Kita- und Schulhausprogramms. Es ist deshalb vorgesehen, die 
Steuerung der Planung und Realisierung des Projektes Kita Poetenweg an die LESG zu 
übertragen. 
  
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Es wird auf die Vorlage VII-DS-06865 verwiesen.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Bedingt durch die Entscheidungsfindung zur Projektsteuerung verschieben sich die 
Bauzeiten gegenüber der ursprünglichen Beschlussfassung (VII-DS-01311) wie folgt:
VgV-Verfahren 12/2022
Abschluss Planung LP 1-3 09/2023
Baubeschluss 01/2024
Baubeginn 04/2024
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5
Baufertigstellung 05/2025
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Es wird auf die Vorlage VII-DS-06865 verwiesen. 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Keine. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Ein Nichtbeschluss gefährdet die Einhaltung des nun avisierten Zeit- und 
Realisierungshorizontes.
Anlage/n
Keine
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