Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig&#8194;&#8194;&#8194;&#8194;&#8194;
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00364/14
Datum: 2015-04-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00364/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 21.10.2014 Bestätigung
Betriebsausschuss Kulturstätten 13.11.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 17.11.2014 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 27.11.2014 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 01.12.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 10.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 
für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Beschlussvorschlag:
1.   Der Jahresabschluss wird gemäß Anlage  zum Beschlusspunkt 1. festgestellt.
2.   Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 176.055,53 wird in eine zweckgebundene
       Rücklage für Investitionen eingestellt.
3.  Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wird in 2015 /2016  verbraucht und in
      Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.
4.   Der Opernleitung wird für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 Entlastung
      erteilt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant
 
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Sachverhalt:
                                                           Inhaltsverzeichnis
zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012  für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Seite
Antrag an den Stadtrat mit Begründung
und Erläuterungen 4 -  7
Aussagen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage für
das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 Anlage 1 1 - 15
Jahresabschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr
01.08.2012 bis 31.12.2012 Anlage 2 1 - 15
Lagebericht für das Rumpfwirtschaftsjahr
01.08.2012 bis 31.12.2012 Anlage 3 1 - 17
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom
31.03.2014 zum Prüfungsbericht per 31.12.2012 Anlage 4 1 -   2
Bericht der örtlichen Prüfung zum
Jahresabschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr
01.08.2012 bis 31.12.2012 incl.
Stellungnahme Dezernat Finanzen zur
Entwurfsfassung        Anlage 5 1 – 46
(nichtöffentlich)
Bericht der örtlichen Nachtragsprüfung Anlage 6 1 - 15
(nichtöffentlich)
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Antrag an den Stadtrat mit Begründung und Erläuterungen:
Der Stadtrat möge beschließen:
B I: Der Jahresabschluss für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012
wird wie folgt festgestellt:
Stand 31.12.2012
          31.12.2012           31.07.2012
          in €           in €
                                        
Bilanzsumme 31.565.065,56 31.444.580,84
davon entfallen:
          
Aktiva
Anlagevermögen 24.566.609,01 25.104.596,01
Umlaufvermögen   6.862.934,26   6.199.114,66
Rechnungsabgrenzungsposten      135.522,29      140.870,17
          
Passiva
Eigenkapital  1.342.584,71  1.166.529,18
Rücklagen  1.010.701,83   1.010.701,83
Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre     155.827,35      145.603,08
Jahresgewinn/- Verlust       176.055,53             10.224,27
Sonderposten für Grundstücke und bauliche 
Anlagen 19.880.125,76
         
20.080.396,76
Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter 
des Anlagevermögens  4.584.656,25  4.925.220,25
Sonstige Sonderposten      88.268,89    211.472,82
Rückstellungen 2.239.020,01 3.238.927,76
Verbindlichkeiten 3.429.887,81 1.822.034,07
Rechnungsabgrenzungsposten          522,13               0,00
          
Summe der Erträge: 21.244.698,52 49.216.459,39
Summe der Aufwendungen: 21.068.642,99 49.206.235,12
          
Jahresüberschuss/- Fehlbetrag      176.055,53         10.224,27
B II:    Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 176.055,53 wird in eine zweckgebundene Rücklage
            für Investitionen eingestellt.
B III:   Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wird in 2015 /2016 verbraucht und in Höhe
            der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.
BIV:    Der Opernleitung wird für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 Entlastung
            erteilt.
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Begründung:
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der 
Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die 
Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und 
über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses 
bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und die Berichte der örtlichen 
Prüfung.
Der Eigenbetrieb Oper Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.
Gegenstand des Eigenbetriebes:
Aufgaben des Eigenbetriebes sind gemäß § 2 der Betriebssatzung die Pflege und Förderung der 
Kultur durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Musiktheaters im Opernhaus und in der 
Musikalischen Komödie. Aufgabe ist auch die optimale Nutzung der eigenen Spielstätten unter 
wirtschaftlichen Gesichtspunkten.  Die Theater- und Kostümwerkstätten erbringen Leistungen für 
Oper, für das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt. Darüber hinaus können 
Leistungen für Dritte erbracht werden. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Oper Leipzig mit 
anderen Einrichtungen und Unternehmen zusammenarbeiten (wie z.B. im Rahmen von Kooperation, 
Koproduktionen und Gastspielen).
Erfordernis der Änderung des betrieblichen Jahresabschlusses:
Die Stadt Leipzig hat den Kultureigenbetrieben mit Wirkung zum 31.12.2011 unentgeltlich Grund 
und Boden sowie Gebäude gewidmet. Der entsprechende Ratsbeschluss enthielt eine Weisung zur 
Bilanzierung des gewidmeten Vermögens. Demnach erfolgte die Bilanzierung des übertragenen 
Grund und Bodens im Eigenkapital, für das übertragene Gebäude wurde ein separater 
Sonderposten gebildet, der entsprechend der Abschreibung ertragswirksam aufzulösen ist.
Das für die örtliche Prüfung der Eigenbetriebe zuständige Rechnungsprüfungsamt vertrat die 
Auffassung, dass Grundstücke und Gebäude einheitlich in die Kapitalrücklage einzustellen wären. 
Im Ergebnis der Klärung der unterschiedlichen Rechtsauffassungen nahm das Sächsische 
Staatsministerium des Inneren dahingehend abschließend Stellung, dass es sich auf Grund der 
Erhöhung des Anlagevermögens sowohl bei der Widmung des Grundstückes als auch des  
Gebäudes  um Zuweisungen für Investitionen handelt, wofür zwingend ein passiver Sonderposten 
zu bilden ist. Hieraus ergab sich in den Jahresabschlüssen per  31.07.2012 sowie per 31.12.2012 
ein Änderungsbedarf im bilanziellen Ausweis des gewidmeten Grund und Bodens.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Connex M&P Audit erstellte einen erneuten Bericht über die 
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für das 
Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 mit Bestätigungsvermerk vom 31.03.2014. Der 
bedingte Bestätigungsvermerk vom 02.05.2013 zum ursprünglichen betrieblichen Jahresabschluss 
vor dessen Änderung gilt als nicht erteilt, da die darin enthaltene Bedingung nicht eingetreten ist.
Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung:
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
Die Erfassung der Geschäftsvorfälle im Rahmen der Buchhaltung erfolgt in den Geschäftsräumen 
des Eigenbetriebes.
Grundlage unserer Prüfung war das Rechnungswesen des Eigenbetriebes. Die  anfallenden 
Geschäftsvorfälle werden vom Eigenbetrieb mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung nach dem 
System SAP/R3 erfasst und ausgewertet. Die Lohn- und Gehaltsbuchführung wird  extern bei der 
Stadt Leipzig edv-gestützt über das System Paisy abgewickelt, die Buchführung der Löhne und 
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Honorare der Gastmitarbeiter durch die MECOM Mecklenburger Computersysteme GmbH edv-
gestützt auf dem System Mecos.
Die im Rahmen unserer Prüfung des internen Kontrollsystems in den jeweiligen  Bereichen 
durchgeführten EDV- Kontrollen ergaben keinen Hinweis darauf, dass  das EDV- System in den 
untersuchten Bereichen nicht den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entspricht oder 
wesentliche Fehler beinhaltet, die sich auf die Aussagen des Jahresabschlusses wesentlich 
auswirken.
Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem 
ermöglichen die vollständige, richtige, zeitgerechte und geordnete  Erfassung und Buchung der 
Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend  gegliedert, das Belegwesen ist klar und 
übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen der von uns geprüften 
Vorjahresbilanz eröffnet und insgesamt während des gesamten Geschäftsjahres ordnungsgemäß 
geführt.
Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen zu einer 
ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung und Jahresabschluss.
Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen 
einschließlich des Belegwesens nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften 
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen. Die Prüfung ergab keine 
Beanstandungen.*
 
Jahresabschluss
Der Eigenbetrieb erfüllt die Größenmerkmale einer mittelgroßen Kapitalgesellschaft
im Sinne des § 267 HGB. Gleichwohl hat der Eigenbetrieb aufgrund der Bestimmungen in den 
Anwendungshinweisen zu § 17 SächsEigBG die für eine große Kapitalgesellschaft geltenden 
Vorschriften zur Bilanzierung, Bewertung und Berichterstattung anzuwenden. Der Jahresabschluss 
wurde nach den Vorschriften der §§ 242 bis 287 und 289 HGB sowie den Vorschriften des 
SächsEigBG  und der SächsEigBVO aufgestellt und entspricht den gesetzliche Vorschriften.   
Aufbauend auf der von uns geprüften Vorjahresbilanz wurde der vorliegende Jahresabschluss aus 
den Zahlen der Buchführung und aus den weiteren geprüften  Unterlagen richtig entwickelt. Der 
Stetigkeitsgrundsatz des § 252 Absatz 1 Nr. 6 HGB wurde beachtet. Für die Aktiv- und Passivposten 
sowie die vorgenommenen Änderungen liegen ausreichende Nachweise vor.
Die gesetzlichen Ansatzvorschriften wurden beachtet. Ansatzwahlrechte kamen hinsichtlich der 
Beibehaltung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und der 
sonstigen Sonderposten gemäß Artikel 67 Abs. 3 EGHGB zur Anwendung.
   
Der Ausweis erfolgt unter Anwendung der Gliederungsschemata der §§ 266 (Bilanz) und 275 Abs. 2 
(Gewinn- und Verlustrechnung nach dem Gesamtkostenverfahren) HGB. Soweit ein Wahlrecht 
zwischen einer Angabe im Anhang oder in der Bilanz besteht, erfolgt der Ausweis weitgehend im 
Anhang. Der Ausweis ist unverändert im Vergleich zum Vorjahr.
Die handelsrechtlichen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften wurden beachtet. Den derzeit 
erkennbaren Risiken am Bilanzstichtag wurde durch ausreichend bemessene Abschreibungen, 
Wertberichtigungen und Rückstellungen Rechnung getragen. Forderungen und Verbindlichkeiten, 
Erträge und Aufwendungen werden unsaldiert erfasst. Die Bewertungsvorschriften haben sich 
gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Sie folgen dem HGB in der Fassung des BilMoG. 
Einzelheiten zur  Bewertung sind im Anhang (Anlage III) dargestellt.
 
Der Anhang ist klar und übersichtlich aufgestellt. Alle gesetzlich geforderten  Einzelangaben sowie 
die wahlweise in den Anhang übernommenen Angaben zur  Bilanz sowie zur Gewinn- und 
Verlustrechnung sind zutreffend dargestellt.
Der Jahresabschluss entspricht damit nach unseren Feststellungen den  gesetzlichen Vorschriften 
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und den ergänzenden Bestimmungen 
der Betriebssatzung. Unsere  Prüfung ergab keine Beanstandungen.*
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Lagebericht
Die Prüfung des Lageberichtes für das Rumpfgeschäftsjahr vom 01. August 2012 bis 31. Dezember 
2012 (Anlage IV) hat ergeben, dass der Lagebericht mit dem Jahresabschluss und den bei der 
Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht und dass er insgesamt ein zutreffendes Bild 
von der Lage des Eigenbetriebes vermittelt.
 
Ferner hat die Prüfung ergeben, dass die wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen 
Entwicklung zutreffend im Lagebericht dargestellt sind und dass die Angaben nach § 289 Abs. 2 
HGB sowie weiterer gesetzlicher Vorschriften vollständig und zutreffend sind.
 
Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Lagebericht alle vorgeschriebenen Angaben enthält 
und dass er damit den gesetzlichen Vorschriften entspricht.*
Gesamtaussage des Jahresabschlusses:
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d. h. als  Gesamtaussage des 
Jahresabschlusses – wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und 
Verlustrechnung und Anhang ergibt – unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger 
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und 
Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt (§ 264 Abs. 2 HGB).*
 * Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CONNEX M&P AUDIT über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
   31. Dezember 2012 und des Lageberichtes für das Rumpfwirtschaftsjahr  vom 01. August 2012 bis 31. Dezember 2012,
   Seite 8 bis 10
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53  Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung um die Prüfung nach § 53 Absatz 1 Nr. 1 und 2 HGrG 
erweitert. Bei unserer Prüfung haben wir den Fragenkatalog des IDW zur Prüfung der 
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG 
(IDW PS 720) beachtet.
Die Prüfung bezog sich auf die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung, d. h. es wurde untersucht, 
ob die Geschäfte in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und der 
Betriebssatzung mit der erforderlichen Sorgfalt geführt wurden.
  
Es sind uns keine Tatsachen bekannt geworden, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der 
Geschäftsführung des Eigenbetriebes Oper Leipzig sprechen.**
 ** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CONNEX M&P AUDIT über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
    31. Dezember 2012 und des Lageberichtes für das Rumpfwirtschaftsjahr  vom 01. August 2012 bis 31. Dezember   
    2012, Seite 28
Anlagen:
Anlage zum Beschlusspunkt 1.
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 10.12.2014
zu 
19.10.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 
01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Vorlage: DS-00364/14
Beschluss:
1. Der Jahresabschluss wird gemäß Anlage  zum Beschlusspunkt 1. festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 176.055,53 wird in eine zweckgebundene Rücklage 
für Investitionen eingestellt.
3. Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wird in 2015 /2016  verbraucht und in Höhe 
der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.
4. Der Opernleitung wird für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 Entlastung 
erteilt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und einigen Stimmenthaltungen
Leipzig, den 11.12.2014
Seite: 1/1
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Anlage zum Beschlusspunkt 1. 
            Stand 31.12.2012 
 31.12.2012 
 in € 
   
            Bilanzsumme 31.565.065,56 
 
            davon entfallen: 
 
           Aktiva 
           Anlagevermögen 24.566.609,01 
           Umlaufvermögen   6.862.934,26 
           Rechnungsabgrenzungsposten      135.522,2 9 
 
           Passiva 
           Eigenkapital  1.342.584,71 
              Rücklagen  1.010.701,83 
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre     155 .827,35 
              Jahresgewinn/- Verlust           176.0 55,53      
           
           Sonderposten für Grundstücke und bauliche 
           Anlagen      19.880.125,76 
           Sonderposten für bezuschusste   
           Investitionsgüter des Anlagevermögens  4. 584.656,25 
           Sonstige Sonderposten      88.268,89 
           Rückstellungen 2.239.020,01 
           Verbindlichkeiten 3.429.887,81 
           Rechnungsabgrenzungsposten          522,1 3 
 
 
           Summe der Erträge: 21.244.698,52 
           Summe der Aufwendungen: 21.068.642,99 
 
           Jahresüberschuss/- Fehlbetrag      176.05 5,53 
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