Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-01576
Datum: 2020-11-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01576 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung   Vorberatung 
DB OBM - Vorabstimmung    
OR Böhlitz-Ehrenberg   Vorberatung 
OR Burghausen   Vorberatung 
OR Engelsdorf   Vorberatung 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf   Vorberatung 
OR Holzhausen   Vorberatung 
OR Liebertwolkwitz   Vorberatung 
OR Lindenthal   Vorberatung 
OR Lützschena-Stahmeln   Vorberatung 
OR Miltitz   Vorberatung 
OR Mölkau   Vorberatung 
OR Plaußig   Vorberatung 
OR Rückmarsdorf   Vorberatung 
OR Wiederitzsch   Vorberatung 
SBB Nordost   Vorberatung 
SBB Ost   Vorberatung 
SBB Süd   Vorberatung 
SBB West   Vorberatung 
Ratsversammlung  20.01.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Die Evaluierung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr wird in dieser Fassung bestätigt. 
 
2. Es erfolgt eine jährliche Evaluierung. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadtgebiet Leipzig 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 

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Seit dem Jahr 2013 wurden mit dem Ziel der Förderung des Ehrenamtes in der nicht-
polizeilichen Gefahrenabwehr zusätzlich 100.000 EUR im Ergebnishaushalt der 
Branddirektion über das Festlegungsbudget hinaus eingestellt und entsprechend verwendet. 
Beschrieben wurden Maßnahmen in der Konzeption „Freiwillige Feuerwehr Leipzig“, die 
letztmalig für den Doppelhaushalt 2019/2020 fortgeschrieben wurde. 
  
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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2021 2022 100.000 p. a. 1.100.126.002 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
Der Brandschutz ist eine weisungsfreie Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig. Daneben ist die 
kreisfreie Stadt Leipzig auch untere Katastrophenschutzbehörde. Damit nimmt die Brand-
direktion einen wesentlichen Teil der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr wahr und sorgt somit 
für die Sicherheit der Stadt. Die einzelnen Bereiche sind durch folgende Produkte 
gekennzeichnet: Vorbeugender Brandschutz, abwehrender Brandschutz, Rettungsdienst, 
Integrierte Regionalleitstelle und Katastrophenschutz. 
 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Mit dem Beschluss RVB-1423/12 vom 22.11.2012 und Beschluss VI-DS-02869 vom 
17.11.2016 wurden der Freiwilligen Feuerwehr seit dem Jahr 2013 100.000 EUR pro Jahr 
zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Der Beschluss zur Vorlage VI-DS-06339-DS-01 vom 
06.11.2018 bestätigte die Maßnahme für den Doppelhaushalt 2019/2020. Die Konzeption FF 
soll jährlich evaluiert werden. Für den Haushalt 2021/(2022) besteht eine Regelungslücke. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Der zielgerichtete und sehr erfolgreiche Mitteleinsatz führte unter anderem zu: 
 
• Steigerung der Mitgliederanzahl sowohl in der Einsatzabteilung als auch in der 
Jugendfeuerwehr  
• Verbesserung der 24-stündigen Einsatzbereitschaft  
• Verbesserung des Ausrüstungszustands  
• Verbesserung des baulichen Zustands von Objekten der Freiwilligen Feuerwehr, 
beispielhaft: 
o Erneuerung Außenanlagen FF Liebertwolkwitz, ca. 105.000 EUR 
o Erneuerung Tore FF Burghausen, ca. 20.000 EUR 
o Beschaffung Stühle FF Holzhausen, ca.10.000 EUR 
• Förderung der Öffentlichkeits- und Jugendfeuerwehrarbeit  
• Steigerung der Attraktivität des Ehrenamtes trotz gestiegener Belastung 
 
Eine ausführliche Beschreibung der Maßnahmen ist der Anlage zu entnehmen. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Haushaltsjahre 2021 und 2022 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Zuweisung im Ergebnishaushalt der Branddirektion i.H.v. 100.000 EUR/pro Haushaltsjahr. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Nein 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
7. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die erforderlichen Maßnahmen im Bau- und Ausrüstungsbereich bei den Freiwilligen Feuer-
wehren können nicht wie geplant umgesetzt werden und zu Verschlechterungen bei den 
Arbeitsbedingungen führen. Die paritätische Bewältigung der Aufgaben in der nicht-
polizeilichen Gefahrenabwehr durch die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr 
Leipzigs könnte durch das Ehrenamt in Frage gestellt werden. Nicht verfügbare Haushalts-
mittel hätten noch umfangreichere Priorisierungsmaßnahmen zur Folge die unweigerlich zur 
Demotivation der ehrenamtlichen Einsatzkräfte führen wird. 
 
Die Bereitschaft zu einer Mitarbeit im Ehrenamt Feuerwehr wird dem allgemeinen Trend in der 
Bevölkerung folgen und zu Defiziten in der Besetzung der Einsatzmittel führen. 
 
Anlage: 
Evaluierung Konzeption Freiwillige Feuerwehr Leipzig 
 
Evaluierung Konzeption Freiwillige Feuerwehr Leipzig _2020 
 
Evaluierung Konzeption Freiwillige Feuerwehr 2020 
 
1. Einleitung und erreichte Ziele der Freiwilligen Feuerwehr 
Am 24.01.2001 beschloss die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem 
Brandschutzbedarfsplan, dass auch nach der Gemeindegebietsreform der abwehrende 
Brandschutz durch die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr gemeinsam 
sichergestellt wird. 
Anders als in vergleichbaren Städten werden in Leipzig die Einheiten der FF gleichberechtigt 
neben der Berufsfeuerwehr eingesetzt. Das heißt in de r Folge, dass gleiche Ausstattung, 
gleiche Aus - und Fortbildung erforderlich sind. Im gültigen Brandschutzbedarfsplan für die 
Stadt Leipzig ist festgeschrieben, dass bei einem kritischen Ereignis die Einheiten der 
Leipziger Feuerwehr mit der sogenannten E rsteinheit (9 Einsatzkräfte) mit einem 
Hilfeleistungslöschfahrzeug und einem Hubrettungsmittel am Einsatzort eintreffen sollen. Um 
dieses Kriterium mit einem hohen Zielerreichungsgrad erfüllen zu können , ist die Mitwirkung 
der Freiwilligen Feuerwehr in der täglichen Gefahrenabwehr unabdingbar. 
Diese Aufgabe ist – als weisungsfreie Pflichtaufgabe – nicht ohne die Mitwirkung der Freiwilligen 
Feuerwehr zu erfüllen. Außerdem nimmt die Freiwillige Feuerwehr des jeweiligen Stadtteils eine 
wichtige traditionelle und sozialkulturelle Aufgabe wahr. 
Das wichtigste Merkmal zur Sicherstellung der brandschutz - und hilfeleistungstechnischen 
Gefahrenabwehr ist die ausreichende Stabilität der Säulen Berufsfeuerwehr und Freiwillige 
Feuerwehr.  
Mit dem Beschluss RBV -1423/12 vo m 22.11.2012 und Beschluss VI -DS-02869 vom 
17.11.2016 wurden der Freiwilligen Feuerwehr seit dem Jahr 2013 100.000,00 € pro Jahr 
zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Durch diese Bereitstellung konnten folgende Ziele 
realisiert werden: 
 
 Steigerungen der Mi tgliederzahl aktiver Angehöriger auf 653 Kameraden (Stand 
1.1.2020) 
 Verbesserung der Bedingungen für die Aus- und Fortbildung 
 Erhebliche Investitionen in baulicher Unterhaltung der Gerätehäuser 
 Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für die FF im Umfang von ca. 10 Mio Euro 
 Neueinkleidung aller Einsatzkräfte mit persönlicher Schutzausrüstung 
 
2. Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr 
Neben den oben beschriebenen Aufgaben zur täglichen Gefahrenabwehr übernimmt die FF 
der Stadt Leipzig weitere Sonderaufgaben, die durch die Berufsfeuerwehr nur mit erheblichen 
Mehrkosten zu gewährleisten wären. 
  
Evaluierung Konzeption Freiwillige Feuerwehr Leipzig _2020 
 
 
1. Mitwirken in der Analytischen Task Force (ATF) 
Seit dem 09.09.2014 hat Leipzig den Zuschlag vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und 
Katastrophenhilfe (BBK) bekommen. In diesem System zur Analyse von Chemischen Stoffen 
und Gefahren sind neben der Berufsfeuerwehr , die Ortsfeuerwehren Leipzig -Ost sowie die 
Ortsfeuerwehren Lindenthal und Leipzig-Grünau mit je einem Erkundungskraftwagen (ErkKW) 
voll eingebunden. 
2. Mitwirken in der Medizinischen Task Force (MTF) 
Die Feuerwehren Leipzig-Süd und Leipzig Ost sind Bestandteil der Medizinischen Task Force. 
Diese wird in Leipzig durch alle Hilfsorganisationen gebildet. Die MTF ist ein arztbesetzter, 
sanitätsdienstlicher Einsatzverband im Bevöl kerungsschutz in Deutschland. Es gibt 
bundesweit 61 MFT -Verbände, die über das gesamte Bundesgebiet gleich verteilt sind. Zu 
ihren Aufgaben gehören die Dekontamination Verletzter, der Aufbau und Betrieb eines 
Behandlungsplatzes und der Patiententransport i n die Krankenhäuser. Künftig wird in diese 
Einheit die FF Baalsdorf integriert und es werden durch Führungskräfte der FF ebenfalls 
Leitungsaufgaben übernommen. 
 
3. Bestandteil des First-Responder-Systems der Stadt Leipzig 
 
Das First-Responder-System ist ein S ystem zur Verkürzung des therapiefreien Intervalls bei 
den Einsatzstichworten Reanimation und schwere Traumata. Es sieht vor, das s zu allen 
diesen benannten Stichworten gleichzeitig zum Notarzt und Rettungswagen ein 
Hilfeleistungslöschfahrzeug der Feuerweh r eingebunden ist. Fester Bestandteil dieses 
deutschlandweit beachteten Systems sind seit Januar 2017 neben den Wachen der 
Berufsfeuerwehr die Ortsfeuerwehren Böhlitz-Ehrenberg, Lützschena-Stahmeln und Plaußig. 
Im Zuge neuer atypischer Bedrohungslagen, wie Anschläge, Terrorlagen oder Pandemien ist 
der Ausbau medizinischer Kompetenzen bei allen Einsatzkräften der Leipziger Feuerwehr 
erforderlich, um die Leistungsfähigkeiten der Leistungserbringer im Rettungsdienst, sowie der 
Hilfsorganisationen im Katastrop henschutz ergänzen zu können. Darum soll das bewährte 
First Responder System im Jahr 2020/2021 auf insgesamt 9 Ortswehren erweitert werden. 
 
4. Sicherstellung des Brandsicherheitswachdienstes 
 
Für die Mitwirkung im Brandsicherheitswachdienst wurden durch die Branddirektion nunmehr 
ca. 200 Angehörige geschult, 2012 waren es noch 90 Angehörige der Ortsfeuerwehren. Durch 
diese Angehörigen wurden 2016 über 800 und 2017 über 900 Veranstaltungen abgesichert. 
Dieses Engagement mit steigender T endenz trägt nicht unerh eblich zum gut gefüllten 
Veranstaltungskalender unserer wachsenden Stadt bei. 
 
5. Besetzung von Sondertechnik 
 
Neben den sechs Feuer- und Rettungswachen der Berufsfeuerwehr  wird in nicht 
unerheblichen Maße Sondertechnik durch Einsatzkräfte der Frei willigen Feuerwehr besetzt. 
Dies erscheint umso wichtiger, da sich die Stadt Leipzig verpflichtet sieht, bei größeren 
Schadenslagen die Wachen der BF durch die FF zu besetzen bzw. im Umland der Stadt Hilfe 
zu leisten. 
 
 
Evaluierung Konzeption Freiwillige Feuerwehr Leipzig _2020 
 
 
Beispielhaft: 
 FF Wiederitzsch, Engelsdorf, Böhlitz-Ehrenberg 
o Großtanklöschfahrzeug 
 FF Ost 
o Dekontaminationseinheit für Verletzte und Einsatzkräfte 
 FF Ost, Grünau, Lindenthal 
o CBRN Erkundungskraftwagen (Fahrzeug zur Messung und Probenahme bei 
Lagen mit Freisetzung von Chemikalien, Toxinen, radioaktiven Stoffen…) 
 FF Böhlitz-Ehrenberg 
o Verpflegungseinheit für Einsatzkräfte 
 FF Lützschena-Stahmeln 
o Gerätewagen Logistik mit Wasserrettungskomponente und Boot 
 
3. Konzept Freiwillige Feuerwehr 
 

Evaluierung Konzeption Freiwillige Feuerwehr Leipzig _2020 
 
Die Freiwillige Feuerwehr Leipzig bildet sich aus 22 Ortswehren, die auf 22 Standorte verteilt 
sind (siehe Karte). Ein neuer Standort für die Freiwillige Feuerwehr Nordost ist derzeit in Bau 
und wird im Jahr 2021 seiner Nutzung übergeben. Hiernach werden 3 alte Objekte aufgegeben 
und am neuen Standort nahe des BMW Werkes zentriert. 
Überlegungen bestehen derzeit zu einem Zusammenschluss der Wehren in Hartmannsdorf, 
Rehbach und Knautnaundorf zur Ortsfeuerwehr Südwest.  Der Ortschaftrat Hartmannsdorf – 
Knautnaundorf hat auf seiner Sitzung vom 8. Juni 2020 seine Zustimmung signal isiert. Hier 
könnte nach Vorstellungen der Branddirektion im Rahmen des INSEK – Masterplan 
Gefahrenabwehr ein zentraler Standort entstehen. Dieser sollte neben der Technik der 
Feuerwehr auch eine Rettungswache beinhalten um die erforderlichen Eintreff zeiten des 
Notfallrettungsdienstes in den südwestlichen Stadtgebieten zu verbessern. 
 
4. Personal 
 
Für Freiwillige Feuerwehren werden im § 2 der Verordnung des Sächsischen 
Staatsministeriums des Innern über die Feuerwehren und die Brandverhütungsschau im 
Freistaat Sachsen (Sächsische Feuerwehrverordnung - SächsFwVO) mit Stand vom 15. 
September 2012 Mindeststärken festgelegt. 
Die Mindeststärke der aktiven Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr beträgt dabei das 
Zweifache der Anzahl der im Fahrzeugschein vorgesehenen Sitzplätze für die in der Gemeinde 
nach dem Brandschutzbedarfsplan eingesetzten Feuerwehrfahrzeuge. Entgegen dem Trend 
in vielen, vor allem ländlich geprägten Gebieten Deutschlands konnte n auch aufgrund der  
Verwendung der Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr stabile, ja sogar steigenden 
Mitgliederzahlen verzeichnet werden. 
Die Stadt Leipzig, hier die Branddirektion , unterstützt das umfassende ehrenamtliche  
Engagement indem die 2,5 fache Funktionsstärke unterhalten wird. Ebenso befindet sich die 
neue Satzung der Feuerwehr Leipzig in der Beschlussfassung des Stadtrates. 
 
5. Technik 
 
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten die Ortsfeuerwehren als Grundausstattung baugleiche 
Löschfahrzeuge (HLF/MLF, siehe Beschluss VI -DS-03875 mit einem Gesamtvolumen von 
10.149.000,00 € inkl. MwSt.) mit einer den jeweils gültigen Normvorschriften entsprechenden 
feuerwehrtechnischen Beladung. Ergänzt werden die Fahrzeuge durch spezifische Beladung 
für Leipziger Gegebenheiten. 
Sondertechnik der FF soll (vorbehaltlich der Haushaltsmittel) in den Folgejahren ersetzt 
werden. 
 
 
 
 
Evaluierung Konzeption Freiwillige Feuerwehr Leipzig _2020 
 
 
6. Ausblick 
 
Die Konzeption Freiwillige Feuerwehr wurde bis in das Jahr 2020 fortgeschrieben und wird 
jährlich evaluiert. 
Um jedoch die positiven Entwicklungen unterbrechungsfrei auch in den Jahren 2021/22 
fortzuführen zu können, sollten für die Jahre 2020 und 2021 weiterhin jährlich 100.000,00 € im 
Ergebnishaushalt der Branddirektion zusätzlich zum Festlegungsbudget zweckgebunden für 
die Freiwillige Feuerwehr eingestellt (PSP-Element 1.100.126002) werden. Diese Mittel sollen 
zusätzlich zu den geplan ten und bestätigten Haushaltsmi tteln im Ergebnis - und 
Investitionshaushalt der Branddi rektion unter anderem für folgende Maßnahmen eingesetzt 
werden. (nicht abschließend) 
 
o Unterstützung Jugendzeltlager und weitere Veranstaltungen 
o Unterhaltung Infomobil Jugendfeuerwehr 
o Bauliche Ertüchtigung an den Gerätehäusern 
o Beschaffung zeitgemäßer Alarmierungsmittel 
o Ergänzung Ausstattung First-Responder System 
o Ausrüstungsergänzung der Ausbildungsstandorte FF 
o Ausstattungsergänzung Gerätehäuser 
o Ertüchtigung der Gerätehäuser als Teil der kritischen Infrastruktur mit 
Netzersatzanlagen 
o Ergänzung der IT Ausstattung und Anbindung an die städtische Dateninfrastruktur