Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum
Stadt: leipzig
Drucksache: DS-00323/14
Datum: 2015-06-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00323/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 30.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 07.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Kultur 10.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 14.10.2014 2. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 21.10.2014 2. Lesung
Fachausschuss Kultur 24.10.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum
Beschluss:
Die „Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum“ gemäß ANLAGE 1 wird beschlossen 
und ist ab Beschlussfassung  anzuwenden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen jährlich 2000 1.100.28.1.0.01.05
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
Am 20.02.2008 beschloss die Ratsversammlung mit RBIV-1122/08 die Durchführungsbestimmung 
„Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ für einen Zeitraum von fünf Jahren.
Unter den Begriff "Kunst im öffentlichen Raum" fallen durch Künstler/innen eigenständig gestaltete 
Werke, inklusive Denkmäler, auf Straßen, Plätzen und in Grünanlagen sowie bei Tiefbauten, soweit 
sie der Öffentlichkeit zugänglich sind. Gegenstand dieser Durchführungsbestimmung waren auch 
Kunstprojekte im Sinne von "Kunst am Bau", die in der Regel im Zusammenhang mit 
Hochbaumaßnahmen stehen, wobei. der Innen- oder Außenbereich von Gebäuden künstlerisch 
gestaltet werden kann.
Diese Durchführungsbestimmung bildete die Grundlage der Tätigkeit des Sachverständigenforums 
„Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ und die Berufung deren Mitglieder.
Bis zum Jahr 2013 tagte das Sachverständigenforum, dem z.    B. der Direktor des Museums der 
bildenden Künste Leipzig, die Direktorin der Galerie für Zeitgenössische Kunst, die Kunsthistorikerin 
Frau Christine D. Hölzig, die Architekten Herr Prof. Ingo A. Wolf und Herr Winfried Sziegoleit, sowie 
der Bürgermeister für Kultur und Vertreter/innen der Dezernate III und VI angehörten, 27 mal. Das 
Forum befasste sich überwiegend mit Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Es wurden 
Stellungnahmen für beabsichtigte Denkmale und Schenkungsangebote an die Stadt Leipzig für 
Kunstwerke im öffentlichen Raum erarbeitet, die von der Stadt Leipzig in den weiteren Verfahren 
verwendet wurden. Mitglieder des Sachverständigenforums nahmen im Auftrag der Stadt Leipzig an 
Jurysitzungen von Wettbewerben teil, empfahlen Teilnehmer für künstlerische Wettbewerbe und 
berieten in Wettbewerbsfragen.
Die Vielfalt der behandelten Themen bestätigt die weitere Notwendigkeit der fachlichen Beratung der 
Stadt Leipzig auf diesem Gebiet, weshalb mit einer Durchführungsbestimmung die Bildung eines 
Sachverständigenforums bestätigt werden soll.
Insbesondere die Erkenntnis, dass sich das Sachverständigenforum im abgelaufenen 
Geltungszeitraum nur in Ausnahmefällen mit „Kunst am Bau“ beschäftigt hat (Jurybeteiligung), 
erforderte eine Evaluierung der Durchführungsbestimmung. So soll das Sachverständigenforum 
künftig ausschließlich bei der Umsetzung von „Kunst im öffentlichen Raum“ beraten. Die 
Organisation zur Umsetzung von „Kunst am Bau“ wird mit einer Dienstanweisung geregelt.
Ist eine Realisierung von „Kunst im öffentlichen Raum“ durch Fachämter beabsichtigt, sind alle 
Planungen dem Kulturamt rechtzeitig zur Erarbeitung einer Stellungnahme durch das 
Sachverständigenforum „Kunst im öffentlichen Raum" zu übergeben. Die Fachämter bleiben für eine 
auskömmliche Finanzierung verantwortlich. Dazu zählen ggf. auch Kosten für Honorare und 
Planungen, sowie ggf. für die Durchführung von Wettbewerben.
Finanzielle Auswirkungen
Aufwandsentschädigung für Mitglieder
Die Aufwandsentschädigung für Mitglieder, die nicht der Verwaltung der Stadt Leipzig angehören, 
wird aus dem Haushalt des Kulturamtes, PSP-Element 1.100.28.1.0.01.05, finanziert.
Anlagen:
Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum
Im Sachverständigenforum behandelte Vorhaben (Auswahl)
Übersicht über Änderungen in der Durchführungsbestimmung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 20.11.2014 
zu 
20.12. 
Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum 
Vorlage: DS-00323/14 
Beschluss :
Die „Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum“ gemäß ANLAGE 1 wird 
beschlossen und ist ab Beschlussfassung  anzuwenden. 
 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 21.11.2014 
Seite: 1/1 
ANLAGE 1
Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum 
1.      Ziele
         Im Leipziger Stadtbild sollen sich Baugestaltung und bildende Kunst zu einer   
         Einheit von künstlerischem Rang zusammenfinden. 
         Die Stadt Leipzig sieht es als wichtige kulturelle Verpflichtung an, dabei   
         Künstlerinnen und Künstler zu beteiligen. 
         Zur Sicherung künstlerischer Qualität wird als beratendes Fachgremium ein   
         Sachverständigenforum „Kunst im öffentlichen Raum" etabliert.
2.      Geltungsbereich
2.1    Gegenstand dieser Durchführungsbestimmung sind alle Kunstprojekte
         im öffentlichen Raum (siehe Ziffer 3) der Stadt Leipzig bzw. auf Flächen, die sich im
         Eigentum der Stadt Leipzig befinden. 
2.2    Städtische Beteiligungsgesellschaften haben diese Richtlinien entsprechend   
         anzuwenden und die Beratung des Sachverständigenforums in Anspruch zu nehmen.
2.3    Besondere Bedeutung haben Projekte in der Innenstadt einschließlich 
         äußerer Promenadenring.
2.4    Für Schenkungsangebote von Kunstwerken für den öffentlichen Raum sowie 
         bei Kunstprojekten nichtstädtischer Träger, die den öffentlichen Raum in 
         Anspruch nehmen wollen, ist ebenfalls eine Stellungnahme des  
         Sachverständigenforums einzuholen.
2.5.   Die Entscheidung zur Umsetzung von „Kunst im öffentlichen Raum“ treffen
         eigenverantwortlich die jeweiligen Bauherrenämter. Sie sind als Auftraggeber für die
         Realisierung und Finanzierung zuständig. Dabei ist zu beachten, dass
         künstlerische Ideen rechtzeitig in die Planung einbezogen werden.
3.      Definitionen
3.1    Unter dem Begriff "Kunst im öffentlichen Raum" fallen durch Künstler 
         eigenständig gestaltete Werke auf Straßen, Plätzen und in Grünanlagen sowie 
         bei Tiefbauten, soweit sie der Öffentlichkeit zugänglich sind. Hierzu gehört vor 
         allem die Gestaltung von Denkmälern, wobei die generelle Entscheidung der 
         Denkmalwürdigkeit vorab im Stadtrat getroffen wird.
3.2    Im Einzelfall kann geprüft werden, ob im städtischen Eigentum befindliche
         Kunstwerke in neue Bauvorhaben integriert werden können.
1
4.      Zuständigkeiten des Sachverständigenforums
4.1    Für die Beratung der Stadt bei Kunstprojekten nach Ziffer 3 ist grundsätzlich 
         das Sachverständigenforum „Kunst im öffentlichen Raum" zuständig. Es ist durch
         die jeweiligen Bauherrenämter rechtzeitig zu beteiligen.
         Das bauordnungsrechtliche bzw. das denkmalschutzrechtliche Genehmigungs-
         verfahren wird dadurch nicht ersetzt.
4.2    Das Sachverständigenforum gibt Empfehlungen zum vorgeschlagenen
         künstlerischen Gesamtkonzept:
           -    zur Vergabeart bzw. zur Wettbewerbsart,
           -    zur Auswahl der einzuladenden Künstlerpersönlichkeiten,
           -    zu den Beteiligungs-, Entwurfs- und Ausführungshonoraren,
           -    zur Auswahl des zu verwirklichenden Entwurfs bei Wettbewerben.
4.3    Sollte die Verwaltung von den Empfehlungen des Sachverständigenforums 
         abweichen wollen, sind als Fachgremien der Fachausschuss Kultur und der  
         Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zu befassen. Darüber hinaus hat
         jeder Fachausschuss das Recht, alle unter diese Durchführungsbestimmung 
         fallenden Angelegenheiten der Ratsversammlung zur abschließenden Entscheidung 
         vorzulegen.
5.      Vergabemöglichkeiten
5.1    Die Auftragsvergabe erfolgt durch Direktbeauftragung einer Künstlerpersönlichkeit 
         bzw. einer Künstlergruppe. Bevor direkt beauftragt wird, ist das Sachverständigen-
         forum zu hören.
5.2    Alternativ: Die Auftragsvergabe erfolgt im Ergebnis eines auszulobenden 
         Wettbewerbes. Bei dieser Vergabeform wird eine Jury für den Wettbewerb 
         berufen, in der das Sachverständigenforum mit mindestens einem Mitglied
         vertreten ist. Darüber hinaus sollte die Zusammensetzung der Jury den
         Grundsätzen der Zusammensetzung des Sachverständigenforums
         entsprechen.
5.3    Bei einer Wettbewerbsteilnahme von Mitgliedern des Sachverständigenforums
         ruht für die Dauer des Wettbewerbsverfahrens die Mitgliedschaft. Das
         Wettbewerbsverfahren ist abgeschlossen, wenn die Jury entschieden hat.
2
6.      Zusammensetzung des Sachverständigenforums
6.1    Das Sachverständigenforum „Kunst im öffentlichen Raum“ setzt
         sich wie folgt zusammen: 
- Beigeordnete/Beigeordneter für Kultur
- Leiter/in des Museums der bildenden Künste Leipzig
- ein/e Kunsthistoriker/in
- ein/e Kunstwissenschaftler/in oder ein/e namhafte/r Künstler/in
- ein/e Architekt/in, benannt vom Bund Deutscher Architekten
- ein Stadtrat/eine Stadträtin, benannt vom Fachausschuss Kultur
- ein vom Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zu benennendes Mitglied
- ein Künstler/eine Künstlerin, benannt vom Bund Bildender Künstler Leipzig
- jeweils ein/e Vertreter/in
-  Dezernat Stadtentwicklung und Bau
-  Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
         Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Mitgliedern 
         ist anzustreben.
6.2.   Die Mitglieder des Sachverständigenforums werden von der Ratsversammlung
         berufen. Das Dezernat Kultur hat, soweit nicht anders vorgesehen, Vorschlagsrecht.
         Für den Verhinderungsfall bzw. für den Fall der persönlichen Beteiligung eines 
         Mitgliedes werden namentlich Vertreter/Vertreterinnen vorgesehen.
6.3    Das Sachverständigenforum gibt sich eine Geschäftsordnung und wählt auf
         deren Grundlage aus seiner Mitte für die Dauer der Amtsperiode eine/n
         Vorsitzende/n. 
6.4.   Entsprechend der jeweiligen Aufgabenstellung können Sachverständige wie
         Architekten, Landschaftsarchitekten usw. hinzugezogen werden.
6.5.   Bei einer Wettbewerbsteilnahme von Mitgliedern des Sachverständigenforums
         ruht für die Dauer des Wettbewerbsverfahrens die Mitgliedschaft. Das
         Wettbewerbsverfahren ist abgeschlossen, wenn die Jury entschieden hat
7.      Amtsperiode/Aufwandsentschädigung
7.1    Die externen Mitglieder des Sachverständigenforums die nicht qua amt bestimmt
         sind, werden von der Ratsversammlung jeweils für fünf Jahre berufen. Nach Ablauf
         der fünf Jahre ist eine erneute Berufung möglich.
7.2  Die Mitglieder des Sachverständigenforums lt. 6.1 erhalten ein Sitzungsgeld
         in Anlehnung an § 1 (7), (8) der Entschädigungssatzung der Stadt Leipzig
         (RBIII-689/01 vom 25.04.2001, vorbehaltlich einer diesbezüglichen Änderung der
         Entschädigungssatzung).
3
8.     Sitzungen des Sachverständigenforums
8.1   Das Sachverständigenforum berät in nichtöffentlicher Sitzung. Über die Sitzungen
        sind Ergebnisprotokolle anzufertigen. 
8.2   Das Sachverständigenforum beschließt über die Veröffentlichung seiner
        Entscheidungen.
8.3   Protokolle der Sitzung erhalten außer den Mitgliedern des Sachverständigenforums
        der Fachausschuss Kultur, der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau sowie das 
        Gestaltungsforum zur Kenntnis. Bauherrenämter erhalten einen entsprechenden
        Protokollauszug.
9.     Geschäftsführung
9.1   Die Geschäftsführung des Sachverständigenforums „Kunst im öffentlichen Raum"
        erfolgt im Dezernat Kultur durch das Kulturamt.
9.2   Das Kulturamt ist außerdem Geschäftsstelle, bereitet die Sitzungen des
        Sachverständigenforums vor und fertigt die Protokolle.
9.3   Projektanmeldungen erfolgen sechs Wochen vor dem Sitzungstermin beim 
        Kulturamt. Die mit dem Dezernat Stadtentwicklung und Bau sowie bei 
        Zuständigkeit dem Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport abgestimmten Vorlagen 
        müssen dem Kulturamt vier Wochen vor dem Sitzungstermin vorliegen. 
        Die Projektzuständigen bringen die Vorlage ein.
9.4   Die Projektzuständigen setzen die Empfehlungen des Sachverständigenforums
        um und vollziehen die Beschlüsse der Ratsversammlung, sofern dieser die
         Entscheidung vorbehalten ist.
4
ANLAGE 2
Im Sachverständigenforum „Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ 
zwischen 2008 und 2012 behandelte Vorhaben 
• Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal (Kenntnisnahme, Erarbeitung von 
künstlerischen Kriterien, Vertretung im Begleitgremium)
•    Wiedererrichtung Luther-Melanchthon-Denkmal (Stellungnahme)
• Zusatzbeschriftung Mendelssohn-Denkmal (Textentwurf, 
Gestaltungsempfehlung)
• Demokratieglocke (Vorschlag zu einem Wettbewerb, Künstler und 
Juryteilnahme)
• Schenkungsangebot von Frau Tucker-Frost (Anhörung, Stellungnahme) 
• Richard-Wagner-Denkmal (Rahmenvorgaben, Standort, Künstler und 
Juryteilnahme)
• Plastik „Aktion“ von Otto Berndt Steffen (Stellungnahme)
• „Ring“ Installation am Goerdeler-Ring/Naturkundemuseum (Stellungnahme)
• Vorstellung des Projektes „Via Regia“ (Anhörung)
• Versetzung Anna-Magdalena-Bach-Bank (Stellungnahme)
• Projekt „Der Gläserne Faden“ (Stellungnahme)
• Aufstellung von Skulpturen in Gohlis (Empfehlung)
• Kunst am Bau im Neubau des Theatriums (Vorschlag von Jury und Künstlern 
für den Wettbewerb)
• Gedenkplatte auf dem Marktplatz (Empfehlung von Gestaltern)
• Architekturpreis der Stadt Leipzig (Unterstützung)
• Kunst am Bau in den „Höfen am Brühl“ (Anhörung, Stellungnahme zum 
Wettbewerb)
• Kunst am Bau im Neubau des Thomasalumnats (Juryteilnahme)
• Schenkung einer Plastik zur Erinnerung an das Alte Theater Leipzig 
(Stellungnahme)
• Graffitigestaltung Halle 12 Altes Messegelände (Stellungnahme)
• Schenkung und Aufstellung eines Kunstwerkes durch die Deutsche Lebens-
Rettungs-Gesellschaft e. V. (Stellungnahme)
• Planung zur Aufstellung eines Gedenksteines zur Erinnerung an einen 
ermordeten Ausländer in der Müllerschen Anlage (Stellungnahme)
Weitere Themen:
• Umgang mit Kunst aus der Zeit der DDR im Rathaus Schönefeld 
• Wiedererrichtung Treppenanlage von Max Klinger 
• Giebelbemalung von Michael Fischer-Art 
• Gestaltung des Richard-Wagner-Platzes 
• Ergebnisse des Wettbewerbs zum Berliner Freiheits- und Einheitsdenkmal 
• Aluminiumfassade von Harry Müller am Brühl und „Pusteblumen-Brunnen“
• Aufstellung Mattheuer-Skulptur 
• Aufstellung Thaer-Denkmal 
• Schablonengraffiti Blek le Rat 
• Kunst am Bau am Bauvorhaben „Hainspitze“ 
ANLAGE 3
Übersicht über Änderungen in der „Durchführungsbestimmung Kunst im 
öffentlichen Raum“
bisherige Formulierung neuer Wortlaut (fett gedruckt)
1. Ziele
Zur Sicherung künstlerischer Qualität wird als 
beratendes Fachgremium ein Sachverständi-
genforum „Kunst am Bau und im öffentlichen 
Raum" etabliert.
1. Ziele
Zur Sicherung künstlerischer Qualität wird als 
beratendes Fachgremium ein Sachverständi-
genforum „Kunst im öffentlichen Raum" 
etabliert.
2. Geltungsbereich
2.1  Gegenstand dieser Durchführungs-
bestimmung sind alle Kunstprojekte am Bau und 
im öffentlichen Raum im Zusammenhang mit 
Hochbauvorhaben der Stadt Leipzig.
2. Geltungsbereich
2.1  Gegenstand dieser Durchführungs-
bestimmung sind alle Kunstprojekte im 
öffentlichen Raum (siehe Ziffer 3) der Stadt 
Leipzig bzw. auf Flächen, die sich im 
Eigentum der Stadt Leipzig befinden.
2.3  Diese Bestimmungen gelten für alle 
Kunstprojekte am Bau und im öffentlichen Raum. 
Besondere Bedeutung haben dabei alle Projekte 
in der Innenstadt einschließlich äußerer 
Promenadenring (Geltungsbereich Gestaltungs-
satzung). Bei Projekten der Kunst im öffentlichen 
Raum ist vor Projektbeginn die Zuständigkeit mit 
dem Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
abzustimmen.
2.3  Besondere Bedeutung haben Projekte 
in der Innenstadt einschließlich äußerer 
Promenadenring.
2.5. nicht besetzt neu 2.5.  Die Entscheidung zur Umsetzung 
von „Kunst im öffentlichen Raum“ treffen 
eigenverantwortlich die jeweiligen 
Bauherrenämter. Sie sind als Auftraggeber 
für die Realisierung und Finanzierung 
zuständig. Dabei ist zu beachten, dass 
künstlerische Ideen rechtzeitig in die 
Planung einbezogen werden.
3. Definitionen
3.1  Unter dem Begriff "Kunst am Bau" sind 
Kunstprojekte zu verstehen, die in Zusammen-
hang mit Hochbaumaßnahmen stehen, wobei. 
die künstlerische Gestaltung im Innen- oder 
Außenbereich der Gebäude stattfinden kann.
3.2 Unter den Begriff "Kunst im öffentlichen 
Raum" fallen durch Künstler eigenständig 
gestaltete Werke auf  Straßen, Plätzen und in 
Grünanlagen sowie bei Tiefbauten, soweit sie der 
Öffentlichkeit zugänglich sind. Hierzu gehört vor 
allem die Gestaltung von Denkmälern, wobei die 
generelle Entscheidung der Denkmalwürdigkeit 
vorab im Stadtrat getroffen wird.
3.  Definitionen
3.1  gestrichen
neu 3.1  Unter dem Begriff "Kunst im 
öffentlichen Raum" fallen durch Künstler 
eigenständig gestaltete Werke auf Straßen, 
Plätzen und in Grünanlagen sowie bei 
Tiefbauten, soweit sie der Öffentlichkeit 
zugänglich sind. Hierzu gehört vor allem 
die Gestaltung von Denkmälern, wobei die 
generelle Entscheidung der 
Denkmalwürdigkeit vorab im Stadtrat 
getroffen wird.
1
bisherige Formulierung neuer Wortlaut (fett gedruckt)
neu 3.2  Im Einzelfall kann geprüft werden, 
ob im städtischen Eigentum befindliche 
Kunstwerke in neue Bauvorhaben 
integriert werden können.
4. Zuständigkeiten
4.1  Für die Beratung der Stadt bei 
Kunstprojekten nach Ziffer 2 ist grundsätzlich das 
Sachverständigenforum „Kunst am Bau und im 
öffentlichen Raum" zuständig. Es ist durch die 
zuständigen Stellen zu beteiligen. 
4. Zuständigkeiten des 
Sachverständigenforums
4.1  Für die Beratung der Stadt bei 
Kunstprojekten nach Ziffer 3 ist grundsätzlich 
das Sachverständigenforum „Kunst im 
öffentlichen Raum" zuständig. Es ist durch 
die jeweiligen Bauherrenämter rechtzeitig 
zu beteiligen.
Das bauordnungsrechtliche bzw. das 
denkmalschutzrechtliche Genehmigungs- 
verfahren wird dadurch nicht ersetzt.
4.2  Das Sachverständigenforum berät bei 
Kunstprojekten nach Ziffer 2 im Einzelfall bei 
über 10.000 € Auftragssumme und gibt 
Empfehlungen ab zum vorgeschlagenen 
künstlerischen Gesamtkonzept,
- zur Auswahl der einzuladenden 
Künstlerpersönlichkeiten,
- zu den Beteiligungs-, Entwurfs- und 
Ausführungshonoraren,
- zur Auswahl des zu verwirklichenden Entwurfs 
bei Wettbewerben.
4.2  Das Sachverständigenforum gibt 
Empfehlungen zum vorgeschlagenen 
künstlerischen Gesamtkonzept:
- zur Vergabeart bzw. zur Wettbewerbsart
- zur Auswahl der einzuladenden
  Künstlerpersönlichkeiten,
- zu den Beteiligungs-, Entwurfs- und 
  Ausführungshonoraren,
- zur Auswahl des zu verwirklichenden 
  Entwurfs bei Wettbewerben.
4.3  Bei Maßnahmen mit einer Auftragssumme 
bis 10.000 €  erfolgen Beauftragungen für 
Kunstprojekte nach Ziffer 2 durch das zuständige 
Dezernat im Benehmen mit dem Kulturdezernat 
und den planenden Architekten. 
gestrichen
4.4  Beauftragungen nach 4.3 werden dem 
„Sachverständigenforum Kunst am Bau und im 
öffentlichen Raum" in der nächsten Sitzung zur 
Kenntnis gebracht.
gestrichen
4.5 Sollte die Verwaltung von den Empfehlungen 
des Sachverständigenforums abweichen wollen, 
sind als Fachgremien der Fachausschuss Kultur 
und der Fachausschuss Stadtentwicklung und 
Bau zu befassen. Darüber hinaus hat jeder der 
beiden Fachausschüsse das Recht, alle unter 
diese Durchführungsbestimmung fallenden 
Angelegenheiten der Ratsversammlung zur 
abschließenden Entscheidung vorzulegen.
neu 4.3  Sollte die Verwaltung von den 
Empfehlungen ... zu befassen. Darüber hinaus 
hat jeder Fachausschuss das Recht, alle 
unter diese Durchführungsbestimmung 
fallenden Angelegenheiten ... vorzulegen.
5. Beteiligung von Künstlern und Architekten
5.1  Art und Umfang der künstlerischen Leistung 
nach Ziffer 3 sollen durch den Auftraggeber 
zeitlich so festgelegt werden, dass die 
neu 5.  Vergabemöglichkeiten
5.1  Die Auftragsvergabe erfolgt durch 
Direktbeauftragung einer 
Künstlerpersönlichkeit bzw. einer 
2
bisherige Formulierung neuer Wortlaut (fett gedruckt)
künstlerischen Ideen in die Planung einbezogen 
und bei der Bauausführung verwirklicht werden 
können. Bildende Künstlerinnen und Künstler 
sind in einem frühen Stadium einzubeziehen. 
Vertreter des Sachverständigenforums werden in 
angemessener Weise ebenfalls einbezogen.
Künstlergruppe. Bevor direkt beauftragt 
wird, ist das Sachverständigenforum zu 
hören.
5.2  Die planenden Architekten haben ein 
Vorschlagsrecht für die Einladung von 
Künstlerinnen und Künstlern und für die Auswahl 
des Entwurfes im Falle eines Wettbewerbs. 
5.2  Alternativ: Die Auftragsvergabe erfolgt 
im Ergebnis eines auszulobenden 
Wettbewerbes. Bei dieser Vergabeform 
wird eine Jury für den Wettbewerb berufen, 
in der das Sachverständigenforum mit 
mindestens einem Mitglied vertreten ist. 
Darüber hinaus sollte die Zusammen-
setzung der Jury den Grundsätzen der 
Zusammensetzung des Sachverständigen-
forums entsprechen.
5.3  nicht besetzt 5.3  Bei einer Wettbewerbsteilnahme von 
Mitgliedern des Sachverständigenforums 
ruht für die Dauer des Wettbewerbs-
verfahrens die Mitgliedschaft. Das 
Wettbewerbsverfahren ist abgeschlossen, 
wenn die Jury entschieden hat.
6. Kostenansatz
6.1 Für Aufträge an bildende Künstlerinnen oder 
Künstler ist bei kommunalen Bauaufgaben nach 
Ziffer 2.1 im Einzelfall zu entscheiden, ob ein 
prozentualer Anteil der anrechenbaren Kosten 
der Bausumme für Kunst am Bau und/oder im 
öffentlichen Raum vorgesehen wird. Die 
Kostenansätze sind zweckgebunden. Sie werden 
in der Bausumme veranschlagt und sind in der 
Vorlage für den Baubeschluss entsprechend 
auszuweisen.
6.2  Zu den Leistungen bildender Künstlerinnen 
und Künstler zählt auch die Anfertigung von 
Entwürfen, deren Verwirklichung zusätzliche 
Leistungen Dritter erforderlich macht. Diese 
zusätzlichen Leistungen sind, soweit es sich nicht 
um Bauleistungen handelt, ebenfalls in den 
Kostenansatz nach Ziffer 6.1 einzubeziehen.
6.3  Zu den künstlerischen Projekten nach Ziffer 
3 gehören darüber hinaus Leistungen, die der 
Bevölkerung Einsicht in die künstlerische Praxis 
und in die Probleme der jeweils gestellten 
Aufgabe vermitteln.
entfällt
8. Zusammensetzung des 
Sachverständigenforums
vormals Pkt. 8
6.  Zusammensetzung des 
Sachverständigenforums
3
bisherige Formulierung neuer Wortlaut (fett gedruckt)
8.1  Das Sachverständigenforum „Kunst am Bau 
und im öffentlichen Raum“ setzt sich wie folgt 
zusammen: 
- Leiter/in des Museums der bildenden Künste 
Leipzig
- Leiter/in der Galerie für zeitgenössische Kunst 
Leipzig
- ein/e Kunstwissenschaftler/in oder ein/e 
namhafte/r Künstler/in
- ein Stadtrat/eine Stadträtin, benannt vom 
Fachausschuss Kultur
- ein vom Fachausschuss Stadtentwicklung und 
Bau zu benennendes Mitglied
jeweils ein/e Vertreter/in
   -  Dezernat Kultur/Kulturamt
   -  Dezernat Stadtentwicklung und 
Bau/Stadtplanungsamt
   -  Dezernat Umwelt, Ordnung, 
Sport/Grünflächenamt
Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen 
männlichen und weiblichen Mitgliedern ist 
anzustreben.
6.1  Das Sachverständigenforum „Kunst im 
öffentlichen Raum“ setzt sich wie folgt 
zusammen:
- Beigeordnete/Beigeordneter für Kultur
- Leiter/in des Museums der bildenden Künste 
Leipzig
- gestrichen
- ein/e Kunsthistoriker/in
- ein/e Kunstwissenschaftler/in oder ein/e 
namhafte/r Künstler/in
- ein/e Architekt/in, benannt vom Bund 
Deutscher Architekten
- ein Stadtrat/eine Stadträtin, benannt vom 
Fachausschuss Kultur
- ein vom Fachausschuss Stadtentwicklung 
und Bau zu benennendes Mitglied
- ein Künstler/eine Künstlerin, benannt vom 
Bund Bildender Künstler Leipzig
- jeweils ein/e Vertreter/in
   -  gestrichen
   -  Dezernat Stadtentwicklung und Bau
   -  Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Ein ausgewogenes Verhältnis ... anzustreben.
8.2.1  Die Mitglieder des 
Sachverständigenforums werden von der 
Ratsversammlung berufen. Das Dezernat Kultur 
hat Vorschlagsrecht.
8.2.2  Für den Verhinderungsfall bzw. für den Fall 
der persönlichen Beteiligung eines Mitgliedes 
werden namentlich Vertreter/Vertreterinnen 
vorgesehen
6.2.   Die Mitglieder des Sachverständigen-
forums ... berufen. Das Dezernat Kultur hat, 
soweit nicht anders vorgesehen, 
Vorschlagsrecht.
Für den Verhinderungsfall bzw. für den Fall 
der persönlichen Beteiligung eines 
Mitgliedes werden namentlich Vertreter/ 
Vertreterinnen vorgesehen.
8.3  Das Sachverständigenforum gibt sich eine 
Geschäftsordnung und wählt auf deren 
Grundlage aus seiner Mitte für die Dauer der 
Amtsperiode eine/n Vorsitzende/n. 
6.3 Das Sachverständigenforum gibt sich eine 
Geschäftsordnung.... Vorsitzende/n.
8.4  Entsprechend der jeweiligen 
Aufgabenstellung können Sachverständige wie 
Architekten, Landschaftsarchitekten usw. 
hinzugezogen werden.
6.4.    Entsprechend der jeweiligen 
Aufgabenstellung können Sachverständige 
wie Architekten, Landschaftsarchitekten usw. 
hinzugezogen werden.
8.5 nicht besetzt neu 6.5.  Bei einer Wettbewerbsteilnahme 
von Mitgliedern des Sachverständigen-
forums ruht für die Dauer des Wettbe-
werbsverfahrens die Mitgliedschaft. Das 
Wettbewerbsverfahren ist abgeschlossen, 
wenn die Jury entschieden hat
4
bisherige Formulierung neuer Wortlaut (fett gedruckt)
7. Vergabemöglichkeiten
7.1  Die Auftragsvergabe erfolgt durch 
Direktbeauftragung einer Künstlerpersönlichkeit.
7.2  Alternativ: Die Auftragsvergabe erfolgt im 
Ergebnis eines auszulobenden Wettbewerbes. 
Bei dieser Vergabeform wird eine Jury für den 
Wettbewerb berufen. Sie sollte den Grundsätzen 
der Zusammensetzung des Sachverständigen-
forums entsprechen.
entfällt
7.3  Bei einer Wettbewerbsteilnahme von 
Mitgliedern des Sachverständigenforums ruht für 
die Dauer des Wettbewerbsverfahrens die 
Mitgliedschaft. Das Wettbewerbsverfahren ist 
abgeschlossen, wenn die Jury entschieden hat.
neu unter 6.5
9.  Amtsperiode
9.1  Die Mitglieder des Sachverständigenforums 
werden von der Ratsversammlung jeweils auf die 
Dauer von drei Jahren berufen.
9.2  Nach einer Mitgliedschaft im 
Sachverständigenforum ist eine erneute 
Benennung frühestens drei Jahre nach 
Ausscheiden möglich. Dies gilt nicht für 
Personen, die qua Amt Mitglied sind.
9.3  Die Vertreter/innen der Mitglieder können 
nach Ablauf der dreijährigen Amtsperiode als 
Mitglieder des Sachverständigenforums benannt 
werden.
vormals Pkt. 9
7.   Amtsperiode/Aufwandsentschädigung
7.1  Die externen Mitglieder des Sachver-
ständigenforums, die nicht qua amt 
bestimmt sind, werden von der Ratsver-
sammlung jeweils für fünf Jahre berufen. 
Nach Ablauf der fünf Jahre ist eine erneute 
Berufung möglich.
neu
7.2  Die Mitglieder des Sachverständigen-
forums lt. 6.1 erhalten ein Sitzungsgeld in 
Anlehnung an § 1 (7), (8) der Entschädig-
ungssatzung der Stadt Leipzig (RBIII-689/01  
vom 25.04.2001, vorbehaltlich einer 
diesbezüglichen Änderung der 
Entschädigungssatzung).
10. Sitzungen des Sachverständigenforums
10.1  Das Sachverständigenforum berät in 
nichtöffentlicher Sitzung. Über die Sitzungen sind 
Ergebnisprotokolle anzufertigen.
vormals Pkt. 10
8.  Sitzungen des Sachverständigenforums
8.1  Das Sachverständigenforum berät.... 
anzufertigen.
10.2  Das Sachverständigenforum beschließt 
über die Veröffentlichung seiner Entscheidungen.
8.2  Das Sachverständigenforum .... 
Entscheidungen.
10.3  Protokolle der Sitzung erhalten außer den 
Mitgliedern des Sachverständigenforums der 
Fachausschuss Kultur, der Fachausschuss 
Stadtentwicklung und Bau sowie das 
Gestaltungsforum zur Kenntnis. Sie können in 
einer Frist von 21 Tagen nach Protokolleingang 
Stellung nehmen. 
 
8.3   Protokolle der Sitzung erhalten ... zur 
Kenntnis. Nächster Satz gestrichen. 
Bauherrenämter erhalten einen 
entsprechenden Protokollauszug.
5
bisherige Formulierung neuer Wortlaut (fett gedruckt)
10.4  Die Dezernate Kultur, Stadtentwicklung und 
Bau sowie Umwelt, Ordnung, Sport mit den 
jeweiligen Fachämtern, deren Arbeit Kunst am 
Bau und Kunst im öffentlichen Raum tangiert, 
haben Vortrags- und Antragsrecht.
10.5  Der Nutzer muss gehört werden.
gestrichen
11. Geschäftsführung
11.1 Die Geschäftsführung des 
Sachverständigenforums „Kunst am Bau und im 
öffentlichen Raum" wird dem Bürgermeister/der 
Bürgermeisterin für Kultur oder einer/einem von 
ihm zu benennenden Vertreter/in übertragen.
vormals Punkt 11
9.  Geschäftsführung
9.1  Die Geschäftsführung des 
Sachverständigenforums „Kunst im 
öffentlichen Raum" erfolgt im Dezernat 
Kultur durch das Kulturamt.
11.2  Das Kulturamt bereitet die Sitzungen des 
Sachverständigenforums vor und fertigt die 
Protokolle.
9.2  Das Kulturamt ist außerdem Geschäfts-
stelle, bereitet die Sitzungen des Sachver-
ständigenforums vor und fertigt die Protokolle.
11.3  Projektanmeldungen erfolgen sechs 
Wochen vor dem Sitzungstermin beim 
Kulturdezernat. Die mit dem Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau sowie bei 
Zuständigkeit dem Dezernat Umwelt, Ordnung, 
Sport abgestimmten Vorlagen müssen dem 
Kulturdezernat vier Wochen vor dem 
Sitzungstermin vorliegen. Die Projektzuständigen 
bringen die Vorlage ein.
9.3  Projektanmeldungen erfolgen sechs 
Wochen vor dem Sitzungstermin beim 
Kulturamt. Die mit dem Dezernat Stadtent-
wicklung und Bau sowie bei Zuständigkeit 
dem Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 
abgestimmten Vorlagen müssen dem 
Kulturamt vier Wochen vor dem Sitzungs-
termin vorliegen. Die Projektzuständigen 
bringen die Vorlage ein.
11.4  Die Projektzuständigen setzen die 
Empfehlungen des Sachverständigenforums um 
und vollziehen die Beschlüsse der 
Ratsversammlung, sofern dieser die 
Entscheidung vorbehalten ist.
9.4  Die Projektzuständigen setzen die 
Empfehlungen des Sachverständigenforums 
um und vollziehen die Beschlüsse der 
Ratsversammlung, sofern dieser die 
Entscheidung vorbehalten ist.
6
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. DS-00323/14 vom 15.09.2014
Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014
Beschluss- Nr. --
Eingereicht von Dezernat Kultur
Thema:  Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum
Stand vom 18.05.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Kultur
 Datum/Unterschrift (en) 
Beschlusstext:
Die „Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum“ gemäß ANLAGE 1 wird 
beschlossen und ist ab Beschlussfassung  anzuwenden. 
Sachstand:
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
Die „Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum“ wird angewendet.
Zur Anwendung der Durchführungsbestimmung hat das Sachverständigenforum „Kunst im 
öffentlichen Raum“ mit seiner konstituierenden Sitzung am 05.05.2015 seine Tätigkeit 
aufgenommen (gemäß Punkt 4 und Punkt 6 der Durchführungsbestimmung).