3. Änderung zum Baubeschluss F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. (Bestätigung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02023-DS-04-DS-02
Datum: 2019-05-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/8
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02023-DS-04-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
3. Änderung zum Baubeschluss F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, 
Samuel-Lampel-Str. (Bestätigung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) 
SächsGemO) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Finanzen    
FA Stadtentwicklung und Bau    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
SBB Nordwest    
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die 3. Änderung zum Baubeschluss F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) – 
Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1 wird beschlossen. 
 
2. Die Gesamtkosten erhöhen sich von 4.463.300 € um 1.222.688 € auf 5.685.988 €. Der 
städtische Anteil beträgt 1.222.688 €.  
 
 
2a) Für die Maßnahme „Gebäudehülle“: 
 
Die Gesamtkosten erhöhen sich von 2.230.000 € um 522.613 € auf 2.752.613 €.  
 
Die Deckung erfolgte bereits im HHJ 2018 i.H.v. 344.697 € innerhalb des Budgets der 
baulichen Unterhaltung 51_UH2.  
 
Die Deckung erfolgt des Weiteren im HHJ 2019 i.H.v. 177.916 € innerhalb des 
Budgets der baulichen Unterhaltung 51_UH2.  
 
 
2 b) Für die Maßnahme „Sanitäranlagen“: 
 
2/8
Die Gesamtkosten erhöhen sich von 342.300 € um 115.068 € auf 457.368 €. Die 
überplanmäßige Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) 
SächsGemo für das HHJ 2019 i.H.v. 115.068 € im PSP-Element „F.-A.-Brockhaus-
Schule, H2, Sanierung“ (7.0001886.700) werden bestätigt. 
 
Die Deckung erfolgt zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität über die 
Kostenstelle „unterj. Fin. ohne Deckung FH Schulhausbau“ (1098730000). Auf der 
Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine 
Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung 
dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend Familie und 
Bildung vorgeschlagen wird. 
 
 
2 c) Für die Maßnahme „Innere Teilmodernisierung“: 
 
Die Gesamtkosten erhöhen sich von 1.741.000 € um 585.007 € auf 2.326.007 €.  
 
Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das HHJ 2019 i.H.v. 
585.007 € im PSP-Element „F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung“ 
(7.0001886.700) werden bestätigt. 
 
Die Deckung erfolgt im HHJ 2019 i.H.v. 585.007 € zunächst über die Mittel der 
verfügbaren Liquidität über die Kostenstelle „unterj. Fin. ohne Deckung FH 
Schulhausbau“ (1098730000).  
 
Auf der Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine 
Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung 
dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend Familie und 
Bildung vorgeschlagen wird. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Die hiergegenständlichen Mehrkosten resultieren insbesondere aus der aktuellen Marktlage. 
Für die übrigen Begründungen wird auf Pkt. 3 verwiesen.  
 
Damit das Bauende realisiert werden kann, werden die zusätzlichen Mittel zeitnah benötigt, 
um die Beauftragung der noch zu vergebenden Leistungen und notwendigen 
Zusatzleistungen realisieren zu können. 
 
 
 
 
  
3/8
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 2019 2019 177.916 1.100.21.7.1.01.02 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen 2019 2019 700.075 7.0001886.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht relevant 
 
 
 
 
  
4/8
 
 
 
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Kurzerläuterung / Eilbedürftigkeitsbegründung  
 
Mit Planungsbeschluss vom 08.07.2015 (VI-DS-01540) wurde der Fortschreibung des 
Schulentwicklungsplanes 2012 entsprochen, welcher einen stabilen Schulstandort 
prognostizierte. Zur Betriebskostensenkung war jedoch die Sanierung der Gebäudehülle 
erforderlich. 
 
Mit Beschluss vom 10.02.2016 (VI-DS-02023) wurde aufgrund der Sanierungsarbeiten auch 
die Eingänge und Vordächer der Südseite erneuert, um sie der neuen Fassadengestaltung 
anzupassen. 
 
Mit Beschluss vom 21.03.2018 (VI-DS-02023-DS-02) erfolgte eine Maßnahmeerweiterung 
(Sanitäranlagen + Schönheitsreparaturen). 
 
Mit Beschluss vom 19.09.2018 (VI-DS-02023-DS-04) erfolgte eine Maßnahmeerweiterung 
(innere Teilmodernisierung). 
 
Die nunmehr gegenständlichen Mehrkosten resultieren insbesondere aus der aktuellen 
Marktlage. Für die übrigen Begründungen wird auf Pkt. 3 verwiesen.  
 
Damit das Bauende realisiert werden kann, werden die zusätzlichen Mittel zeitnah benötigt, 
um die Beauftragung der noch zu vergebenden Leistungen und notwendigen 
Zusatzleistungen realisieren zu können. 
 
 
1. Grundlagen – Beschlüsse, Bescheide 
 Planungsbeschluss VI-DS-01450  
Planungsbeschluss zur Äußeren Sanierung - Dach, Fassade, Fenster und 
Bauwerksabdichtungen an der 94. Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig und 
der Nebenstelle der F.-A.-Brockhausschule, Samuel-Lampel-Straße 1, 04357 Leipzig 
- EILBEDÜRFTIG – 
 
 Baubeschluss VI-DS-02023 vom 10.02.2016 
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 
Leipzig, energetische Sanierung 
 
 1. BBÄ Vorlage VI-DS-02023-DS-02 vom 21.03.2018 
1. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule 
(Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig - 
Maßnahmenerweiterung Sanitäranlagen / Schönheitsreparatur im Schulgebäude 
sowie Mehrbedarf energetische Sanierung i.V.m. außerplanmäßigen Auszahlungen 
nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79(1) SächsGemO 
 
 2. BBÄ Vorlage VI-DS-02023-DS-04 vom 19.09.2018 
Maßnahmeerweiterung innere Teilmodernisierung i.V.m. außerplanmäßigen 
Auszahlungen gemäß § 79(1) SächsGemO 
 
 
5/8
2. Planung / Baustand 
Die Planungsleistungen sind bis zur Leistungsphase 6 abgeschlossen. 
Leistungsänderungen werden im Rahmen der Leistungsphase 8 erbracht. Die Abbruch- 
und Rückbauarbeiten sind abgeschlossen. Die Leistungen zur Gebäudehülle sind bis 
auf die Bauwerksabdichtung und Außenanlagen abgeschlossen. Bei den 
Sanitäranlagen sind die Ausbaugewerke der Baukonstruktion und der technischen 
Anlagen zu 80 Prozent abgeschlossen. Bei der inneren Teilmodernisierung haben die 
Ausbaugewerke der Baukonstruktionen (KG 300) parallel zu den technischen Anlagen 
(KG 400) begonnen. 
 
3. Übersicht / Begründung der Zusatzkosten 
Es wird auf die nachfolgenden Ausführungen verwiesen. 
 
3.1 Kostenübersicht 
Wie der Kostenentwicklungsübersicht (Anlage 1) zu entnehmen ist, belaufen sich die 
Gesamtkosten inklusive aller Mehrkosten auf nunmehr 5,79 Mio. €. Hierbei ist zu 
berücksichtigen, dass 
- im ErgHH 2019/2020 bereits Mittel für den Bereich Ausstattungsbedarf (KG 600) 
i.H.v. 49.000 € veranschlagt worden sowie  
- im ErgHH 2018 bereits Mittel für den Bereich „Gebäudehülle“ i.H.v. 344.697 € 
vorfinanziert worden. 
 
Die zur Deckung des Mehrbedarfs herangezogene Deckungsquelle können wir folgt 
begründet werden: 
 
 
Maßnahme 
 
 
Betrag 
 
Deckungsquelle 
 
Begründung 
Gebäudehülle 177.916 € Budget bauliche 
Unterhaltung 51_UH2 
Die Maßnahme wurde bereits in 
den Vorjahren im innerhalb dieses 
Budgets veranschlagt. 
Sanitäranlagen 115.068 € „unterj. Fin. ohne Deckung 
FH Schulhausbau“ 
 
(1098730000). 
 
Eine nachfolgende 
Präzisierungsvorlage wird die 
Deckungsquelle ausweisen. Vorerst 
erfolgt Deckung wie vorgenannt. 
Innere Teil- 
modernisierung 
 
investiv 
 
585.007 € „unterj. Fin. ohne Deckung 
FH Schulhausbau“ 
 
(1098730000). 
 
Eine nachfolgende 
Präzisierungsvorlage wird die 
Deckungsquelle ausweisen. Vorerst 
erfolgt Deckung wie vorgenannt. 
Innere Teil- 
modernisierung 
 
konsumtiv 
54.000 €  Aufwendungen in Höhe von 
49T€ + 54T€ = 103.000 € 
entstehen als konsumtiver 
Aufwand. 49.000 € davon 
konnten im PSP-Element 
„F.-A.-Brockhaus-Schule“ 
(1.100.21.7.1.01.02, SK 
42531000) bereits während 
der Haushaltsplanung 
2019/2020 berücksichtigt 
werden. 
Die Deckung des konsumtiven 
Mehraufwandes in Höhe von 54.000 
€ erfolgt mittels Präzisierung des 
Amtes 51 (ist nicht 
beschlussgegenständlich) 
 
In diesem Zusammenhang wird auf die 1. sowie auf die 2. Änderung zum Baubeschluss 
verwiesen, welche neben begründeten Kostensteigerungen auch Maßnahmeerweiterungen 
6/8
zum Gegenstand hatten, so dass die nunmehr gegenständlichen Gesamtbaukosten in 
diesem Kontext betrachtet werden müssen. 
 
 
 
3.2 Begründung der Zusatzkosten 
Die mit den vorgenannten Beschlüssen bestätigten Maßnahmen sind fast vollständig 
umgesetzt. Im Verlauf der Baumaßnahmen ergaben sich jedoch weitere Bedarfe. Diese 
liegen insbesondere im Bereich der Gebäudehülle (KG 300), im Bereich der Inneren 
Teilmodernisierung (KG 400) sowie in der KG 600 der Ausstattungsbedarf. 
 
Begründet werden diese Zusatzkosten u.a. mit der aktuellen Marktlage für den Bereich der 
Gebäudehülle sowie für den Bereich der Inneren Teilmodernisierung. 
 
KG Begründung (Auflistung der 
hauptsächlichen Maßnahmen) 
Zusätzliche Kosten 
3. Änderung 
 
  Gebäude
hülle 
Sanitär- 
anlagen 
Innere  
Teil- 
modernisierung 
300 Gebäudehülle  
erhöhter Kostenaufwand im 
Rahmen von Drainage- und 
Sickerschachtarbeiten; 
 
Mehrkosten für die Beton- 
sanierung für stark geschädigte 
Brüstungen und Stürze 
(Bewehrungsnachbildung)  
 
Sanitäranlagen: 
Notwendige Zusatzleistungen im 
Los Estricharbeiten für die 
Sanierung der Risse in der 
Bodenplatte 
 
Erhöhte 
Ausschreibungsergebnisse im 
Los Trockenbau, welche nicht 
ausgeglichen werden konnten 
 
Innere Teilmodernisierung: 
Höheres Ausschreibungsergebnis 
gegenüber der 
Kostenberechnung im Los 
Trockenbau 
 
 
 
212.299 
 
 
 
 
80.473 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
14.113 
 
 
 
 
12.984 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
30.000 
300 Zwischensumme 292.772 27.097 30.000 
 
400 Gebäudehülle  
Verlängerte Vorhaltedauer der 
Baustromanlage 
Höheres Ausschreibungsergebnis 
im Los Sanitär, Grundleitungen 
 
Sanitäranlagen: 
Höheres Ausschreibungsergebnis 
 
 
 
 
19.087 
 
 
 
 
 
 
 
 
87.971 
 
 
 
 
 
 
 
 
7/8
aufgrund der aktuellen Marktlage 
im Bereich der 
Heizungsinstallation 
 
Innere Teilmodernisierung: 
höheres 
Ausschreibungsergebnisse 
aufgrund der aktuellen Marktlage 
im Bereich der Elektroinstallation; 
 
sowie Heizungsinstallation 
 
sowie Sanitärinstallation 
 
IT / WLAN 
 
zudem erforderlicher 
Neuanschluss von Brand- und 
Einbruchsmeldeanlage 
 
 
1.570 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
157.863 
 
24.972 
 
44.513 
 
12.053 
 
 
50.000 
400 Zwischensumme 20.657 87.971 289.401 
 
500 Gebäudehülle: 
Höheres Ausschreibungsergebnis 
aufgrund der aktuellen Marktlage 
im Bereich der Außenanlagen 
Los Rodung 
Los Außenanlagen 
 
 
 
 
9.622 
60.561 
  
500 Zwischensumme 70.184 0 0 
 
600 Gebäudehülle: 
Höhere Kosten aufgrund 
denkmalschutzrechtlicher 
Auflagen im Rahmen der 
Fassadensanierung 
 
Innere Teilmodernisierung: 
Höhere Ausstattungskosten im 
Bereich der Ausgabeküche  
sowie des Fachunterrichtsraumes 
Werken und 
Ausstattung der Klassenzimmer 
 
 
 
60.000 
  
 
 
 
 
 
 
45.000 
 
48.500 
54.000 
600 Zwischensumme 60.000 0 147.500 
* Die Ausstattung der Klassenzimmer ist konsumtive Ausstattung und wurde anteilig i.H.v. 
49.000 € bereits i.R.d. HHP 2019/2020 berücksichtigt, der tatsächliche Mehrbedarf beträgt 
54.000 €. Diese Aufwendungen sind hier jedoch nicht beschlussgegenständlich. 
700 Gebäudehülle: 
Anteilige Erhöhung der 
Planungskosten gem. HOAI 
 
Innere Teilmodernisierung: 
Anteilige Erhöhung der 
Planungskosten gem. HOAI 
 
 
79.000 
  
 
 
 
 
 
172.106 
700 Zwischensumme 79.000 0 172.106 
 
200 - Summe 522.613 115.068 639.007 
8/8
700 
200 - 
700 
Summe 1.276.688 
 
 
3.3 Mögliche Gegensteuerungen / Kosteneinsparungen 
Die Baumaßnahmen sollten gemäß den gefassten Beschlüssen mit Schuljahresneubeginn 
2019/2020 abgeschlossen sein. Um diesem Ziel nicht entgegen zu stehen, sind die 
Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen zwingend bereitzustellen. Eine Kosteneinsparung 
kann aufgrund der nicht veränderbaren Marktsituation nicht vom BHA realisiert werden. 
 
4. Fristenplan 
 VI-DS- VI-DS-
02023 vom 
10.02.2016 
 
Gebäudehülle 
VI-DS-02023-DS-
02 vom 
21.03.2018 
 
 
Sanitäranlagen 
VI-DS-
02023-DS-
02 vom 
21.03.2018 
 
Schönheits-
reparaturen 
VI-DS-02023-
DS-04 vom 
19.09.2018  
 
Innere Teil-
modernisierung 
Bauende Sept. 2017 01.02.2018 I. Quartal 
2019 
IV. Quartal 
2018 
geplante  
Fertigstellung 
01.02.2019 31.12.2018 Ende II. 
Quartal 
2019 
Ende II. 
Quartal 2019 
geplante  
Fertigstellung nach  
3. Änderung 
30.10.2019 31.07.2019 16.08.2019 16.08.2019 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen: 
Kostenentwicklungsübersicht 
 
 
 
Anlage 1 - Kostenentwicklungsübersicht 
BB 
VI-DS- 
02023 vom 
10.02.2016 
Gebäude- 
hülle 
Gebäude- 
hülle 
Sanitär- 
anlagen 
Schönheits- 
rep. 
Innere Teil- 
modernisieru 
ng 
KG Kostengruppe FinHH 
ErgHH FinHH ErgHH FinH 
H ErgHH FinHH ErgHH FinHH ErgHH FinHH ErgHH FinHH 
100 Grundstück 30.000 
200 Herrichten und 
Erschließen 
500 Außenanlagen 66.589 70.184 
600 Ausstattung und 
Kunstwerke 
* 32.000 60.000 49.000 
54.000 
93.500 
1.600.000 1.600.000 492.300 0 342.300 0 #### 2.230.000 0 0 342.300 0 1.741.000 
0 630.000 342.300 150.000 1.741.000 522.613 0 0 115.068 103.000 585.007 
1.600.000 2.230.000 
1.600.000 
2.722.300 
4.463.300 
davon  Gesamtmehrbedarf 3. Änderung: 
* Die Haushaltsmittel i.H.v. 150.000 € sind im HHJ 2019 im FinHH veranschlagt 
**Beschlusspunkt 6 der Vorlage VI-DS-02023-DS-04 
Gesamtkosten 2.722.300 4.463.300 5.788.988 
1.325.688 
Gesamtkosten einschl. 
1. Änderung zum BB 
Gesamtkosten einschl. 
 2. Änderung zum BB 
Gesamtkosten einschl. 
 3. Änderung zum BB 5.788.988 
964.000 
132.200 #### 
20.657 124.500 
Sanitär- 
anlagen 
Schönheits- 
rep. 
Gebäude- 
hülle 
1. BBÄ 2. BBÄ 3. BBÄ 
Zusätzliche Kosten 
3. Änderung 
VI-DS-02023- 
DS-04 vom 
19.09.2018 
VI-DS-02023- 
DS-02 vom 
21.03.2018 
Sanitär- 
anlagen 
Schönheits- 
rep. 
Innere Teil- 
modernisierung 
2.233.300 492.300 
keine HH-Auswirkung Zusammensetzung der 
Mehrkosten 
Summe je Maßnahme: 
Ursprung 
400 102.455 124.500 Bauwerktechnische 
Anlagen 490.000 
300 Bauwerk- 
Baukonstruktionen 292.772 1.205.956 535.000 132.200 150.000 
700 Bauneben-kosten 225.000 
85.600 225.000 95.000 85.600 
30.000 
289.401 
27.097 
87.971 
457.368 2.752.613 
172.106 
2.326.007 
79.000