Großprojekte in Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-01705-AW-01
Datum: 2025-09-22
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-01705-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-01705 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-F-01705-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Großprojekte in Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 24.09.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
Die Stadt Leipzig hat in den letzten Jahrzenten mehrfach aufwendige Beteiligungs- und 
Dialogverfahren angestoßen. Beteiligungsverfahren sind ein integraler Bestandteil 
gelungener Stadtentwicklung. Bereits im Leitsatz der „Leipziger Strategie 2035“ steht das 
Gemeinwohl, dass nur durch eine gelebte Demokratie (Rahmenbedingungen) die 
Stadtgesellschaft zusammenhält (Handlungsfeld). Bürgerbeteiligung und lokale Demokratie 
sind dabei ein strategisches Ziel der gesamten Stadtverwaltung. Dass die Stadt Leipzig 
diesen Ansatz mit leben füllt, wurde von der Europäische Union gewürdigt u.a. mit der 
Verankerung Leipzigs im Title der „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt.“ Mit 
„Leipzig weiter denken“ konnte zudem 2014 eine Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung 
eingerichtet werden, die innerhalb der Stadtverwaltung Kompetenzen aufbaut und 
weiterentwickelt. 
 
Über die Vielzahl an Beteiligungsformaten wird auf leipzig.de informiert. Informationen zu 
Leipzig weiter denken sind ebenfalls auf leipzig.de zu finden.  
 
1. Bei welchen Projekten der Stadt Leipzig werden aktuell Beteiligungsverfahren (z. 
B. Bürgerbeteiligung, Wettbewerbe, Dialogformate) durchgeführt, obwohl eine 
konkrete Realisierung aufgrund der finanziellen und planerischen 
Rahmenbedingungen mittelfristig nicht absehbar ist (bitte Auflistung inkl. Zeit- und 
Kostenansätzen)? 
2. Welche jährlichen Personal- und Sachkosten entstehen der Stadtverwaltung für die 
Vorbereitung und Durchführung solcher Verfahren, ohne dass eine zeitnahe 
Umsetzung des jeweiligen Projektes erwartet werden kann? 
Die Stadtverwaltung führt nur Beteiligungsverfahren zu Bauprojekten durch, die eine reale 
Entwicklungsperspektive haben. Beteiligungsverfahren sind kein Selbstzweck. Sie sind 
jedoch unabdingbar für Großprojekte, um Akzeptanz zu fördern, Städte für Bürgerinnen und 
Bürger zu gestalten und Planungs- und damit Kostensicherheit zu begünstigen. Daraus folgt, 
dass die Steuerung von Beteiligungsverfahren eng verknüpft ist mit einer strategischen 
Investitionsplanung. Da die Lage aller öffentliche Haushalte im Moment und voraussichtlich 
auch in den kommenden Jahren sehr angespannt ist, müssen im Rahmen der kommenden 
Haushaltsplanung sicherlich Schwerpunkte gesetzt. 
 
Zur Einordnung der konkret genannten Beispiele: 
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Der Matthäikirchhof und Heiterblick-Süd sind Projekte die kontinuierlich vom Stadtrat 
bestätigt und zur weiteren Bearbeitung beauftragt wurden. Wichtige Meilensteine konnten 
erreicht werden. Beide Projekte sind auch im aktuellen Haushaltsplan verankert. 
 
Gerade am Beispiel des Matthäikirchhofs – als historisch bedeutendem Ort und Wiege 
Leipzig – wird deutlich: Beteiligung ist unverzichtbar, auch wenn eine konkrete bauliche 
Umsetzung noch nicht finanziell bzw. noch nicht voll umfänglich gesichert ist. Ohne diese 
frühzeitige Einbindung wäre es nicht möglich, eine Verständigung über den Wert, die 
Funktionen und die künftige Rolle eines so zentralen Ortes im Stadtraum herzustellen. 
Beteiligung leistet hier weit mehr als die Vorbereitung späterer Bauentscheidungen – sie 
schafft Orientierung, stärkt das Verantwortungsgefühl der Bürgerschaft und hält 
Entwicklungsperspektiven lebendig. Das Entwicklungskonzept zur Umsetzung des 
städtebaulichen Wettbewerbsergebnisses wird dem Stadtrat in Kürze vorgelegt. 
 
Die mit Beteiligungsverfahren verbundenen Personal- und Sachkosten sind Teil der 
regulären Aufgabenwahrnehmung innerhalb der Stadtverwaltung. Sie lassen sich nicht 
isoliert einzelnen Projekten zuordnen, da die personellen Ressourcen in der Regel mehrere 
Aufgaben im jeweiligen Fachamt bündeln.  
Überdies erhöht die Einbindung der Interessen und Expertise der Öffentlichkeit 
Planungssicherheiten und hilft Projektverzögerungen und Kostensteigerungen durch spätere 
Einwände und Proteste zu verhindern. In mittelfristiger Perspektive kann damit zusätzlichen 
Planungskosten vorgebeugt werden. 
 
 
3. Welche Strategien verfolgt die Stadtverwaltung, um zu vermeiden, dass durch 
Beteiligungsprozesse Erwartungen bei Bürgerinnen und Bürgern geweckt werden, 
die aufgrund der tatsächlichen Realisierungschancen kaum erfüllbar sind? 
Die Verwaltung achtet in allen Beteiligungsprozessen auf eine klare Kommunikation zu den 
bestehenden Handlungsspielräumen sowie zu den finanziellen und planerischen 
Rahmenbedingungen. So wird der Öffentlichkeit deutlich gemacht, ob ein Projekt kurzfristig 
umsetzbar ist oder zunächst in eine längerfristige Perspektive gestellt werden muss. 
Ergebnisse aus Beteiligungsverfahren werden so dokumentiert, dass sie auch in späteren 
Planungsphasen genutzt werden können. 
 
 
4. Plant die Stadtverwaltung, Beteiligungs- und Planungsressourcen künftig stärker 
auf Projekte mit realistischen Umsetzungs- und Finanzierungszeiträumen zu 
konzentrieren, und falls ja, wie wird dies gesteuert? 
Auch künftig wird die Verwaltung bei der Initiierung von Beteiligungsverfahren eine 
sorgfältige Abwägung zwischen inhaltlicher Relevanz, planerischer Realisierungsperspektive 
und verfügbaren Ressourcen vornehmen. Dabei wird insbesondere geprüft, bei welchen 
Projekten Bürgerbeteiligung unabdingbar ist, welche Projekte über realistische Umsetzungs- 
und Finanzierungszeiträume verfügen und in welcher Form Fördermittel zur Ergänzung der 
kommunalen Finanzierung herangezogen werden können. Auf diese Weise können auch 
kleinere Maßnahmen kurzfristig umgesetzt und sichtbar wirksam werden. 
Es ist jedoch Teil der Planungsrealität, dass städtebauliche und infrastrukturelle Projekte 
regelmäßig langfristige Vorläufe erfordern. Vor diesem Hintergrund kommt der transparenten 
Kommunikation innerhalb der Beteiligungsverfahren besondere Bedeutung zu. Ziel ist es, die 
bestehenden Handlungsspielräume klar zu kennzeichnen, Erwartungshaltungen klar zu 
gestalten und sicherzustellen, dass erarbeitete Ergebnisse in nachfolgende Planungs- und 
Entscheidungsprozesse einfließen können. Damit wird zugleich die Anschlussfähigkeit der 
Verfahren gewährleistet. 
 
Anlage/n 
Keine 
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