Petition zur Erstellung eines Umweltgerechtigkeits-Atlas nach Berliner Vorbild
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08243-VSP-01
Datum: 2023-07-04
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zur Petition-Nr. VII-P-08243-VSP-
01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-P-08243 Jan-Erik Hansen 
 
 
VII-P-08243-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Petition zur Erstellung eines Umweltgerechtigkeits-Atlas nach Berliner 
Vorbild 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
Petitionsausschuss  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
  
        
   Zustimmung und Abhilfe   Ablehnung 
        
   Berücksichtigung    erledigt 
        
  x  Alternativvorschlag     
        
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Im Rahmen des Projektes Envir-Data entwickelt die Verwaltung einen Umweltatlas, der 
sukzessive zu einem Umweltgerechtigkeits-Atlas weiter entwickelt werden kann. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadt Leipzig 
  
  
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Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 
  
      
x  Sonstiges: Petition VII-P-08243 
  
Erarbeitung eines Umweltgerechtigkeitsatlas für die Stadt Leipzig 
  
  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu         
 
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)   keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
  
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IV. Sachverhalt 
1.  Begründung 
 
Der Verwaltung fehlen derzeit die erforderlichen Ressourcen zur Erarbeitung eines 
Umweltgerechtigkeitsatlas. Die Erarbeitung eines Umweltgerechtigkeitsatlas wird seitens der 
Verwaltung allerdings als ein wichtiges Projekt zur nachhaltigen Förderung der 
Lebensqualität der Leipziger Bürger angesehen. 
 
Zudem stellt ein solches Projekt auch Synergien zu den Aktivitäten der Stadt Leipzig her, die 
darauf ausgerichtet sind bzgl. diverser umweltbezogener Nachhaltigkeitsziele Entwicklungen 
zu monitoren. Dazu können folgende Beschlüsse benannt werden:  
 
• VI-DS-03898 Indikatoren-Set für die DB-OBM 
 
• VII-DS-00893-DS-01 Leipzig 2030 im Blick – INSEK-Monitoring zur nachhaltigen 
Stadtentwicklung  
 
• VI-DS-02824 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf 
kommunaler Ebene gestalten, Bezug: SDG-Indikatoren 
 
Wesentliche Grundlage eines Umweltgerechtigkeitsatlas ist die Schaffung eines digitalen 
Umweltatlas. Die Etablierung dieses Instrumentes wurde bereits als Maßnahme für die 
Umweltberichterstattung im Fachkonzept Freiraum und Umwelt des INSEK formuliert, 
bislang aber nicht umgesetzt.  U. a. zu diesem Zweck wurde von der Verwaltung Anfang 
2023 das Projekt Envir-Data – Aufbau eines intelligenten Datenmanagementsystems für 
Umweltdaten gestartet. Eine Komponente des Projektes ist der Aufbau eines digitalen 
Umweltatlas zur Förderung der Kommunikation über den Zustand und die Entwicklung der 
Umweltdaten in der Stadt Leipzig. Die wissenschaftlich-konzeptionellen Arbeiten zur 
Umsetzung des Umweltatlas sind für 2025 geplant. 
 
Folgende Vorläuferkomponenten eines Umwelt- bzw. Umweltgerechtigkeitsatlas sind durch 
die Verwaltung bereits erstellt:   
 
• Dashboard zur Luftgüte, auf den Internetseiten der Stadt Leipzig veröffentlicht. 
(http://www.leipzig.de/luftqualitaet). 
 
Hier können sich Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Messwerte der 
Luftschadstoffe Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon informieren. Zudem gibt es über 
die Kurzzeit- und Langzeitanalyse die Möglichkeit sich über die Entwicklung dieser 
Luftschadstoffkonzentrationen zu informieren. Enthalten sind ebenfalls 
Verhaltenstipps zu den Luftqualitätsindizes. 
 
• verschiedene Kartenanwendungen zum Stadtklima in Leipzig, ebenfalls auf den 
Internetseiten der Stadt Leipzig veröffentlicht (https://www.leipzig.de/stadtklima). 
 
Hier können sich die Bürgerinnen und Bürger über die Hitzebelastungen im Wohn- 
und Arbeitsumfeld, abgeleitet aus der Stadtklimaanalyse, informieren. Es stehen 
Klimaanalysekarten für Tag und Nacht sowie eine Planungshinweiskarte zur 
Verfügung. 
 
• Interaktive Karte zum Thema Gefährdung bei Starkregenereignissen. 
 
Diese wurde unter leipzig.de veröffentlicht und ist über folgende URL erreichbar: 
https://www.leipzig.de/starkregen 
 
• Bereitstellung der regelmäßig für das Stadtgebiet Leipzigs beauftragten 
Lärmkartierungen (für die Jahre 2012, 2017 und 2022) für die Öffentlichkeit in einem 
Online-Stadtplan (https://www.leipzig.de/stadtplan). 
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2. Realisierungs- / Zeithorizont  
bis 2025 
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