Deckenerneuerungsmaßnahme Am Exer/ Heinrich-Oelerich Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02307
Datum: 2021-03-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02307 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Deckenerneuerungsmaßnahme Am Exer/ Heinrich-Oelerich Straße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
SBB Nordwest   Information zur Kenntnis 
 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 02.03.2021: 
 
1. Die Deckenerneuerungsmaßnahme Am Exer/ Heinrich-Oelerich Straße beidseitig 
zwischen Hans-Grade-Straße und Hans-Grade-Straße wird realisiert (Baubeschluss 
gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung). 
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 344.000 € bei einem Stadtanteil von 
34.400 €. 
3. Im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ (106654100023) werden 344.000 € 
bereitgestellt. Die Erträge werden im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ 
(106654100023) mit 309.600 € geplant. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Stadt Leipzig - Lützschena 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen  
nein  
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  
nein  
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2021 2021 309.600 106654100023  
SK 3141 2000 
 Aufwendungen 2021 2021 344.000 106654100023  
SK 4221 1000 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  
nein  
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  
nein  
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  
nein  
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  
nein  
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  
ja   
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  
Ja  
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage  
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung) 
  
      
  
  Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  
keine / Aussage nicht 
möglich  
erneuerbar 
 
fossil 
  Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  Mindert die Auswirkungen des Klima-
wandels (u. a. Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
 
Aussage nicht möglich 
 
ja 
 
nein 
  
      
  
  Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  
nein 
  
      
  
  Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  
ja (Prüfschema endet hier.) 
      
     
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de) 
  
                          
ja  
 nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  
 nicht berührt (Prüfschema endet hier.) 
                
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  
      
  
  
 
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  
  
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  
   
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
    
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
 
Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant die Instandsetzung des Straßenbereiches Am Exer/ 
Heinrich-Oelerich Straße.   
Die technische Grundlage für das Bauvorhaben bilden die entsprechenden Vorplanungen.  
 
Der Straßenbereich Am Exer/ Heinrich-Oelerich Straße wurde 1995 gebaut und im Rahmen 
von Instandsetzungsmaßnahmen fortlaufend punktuell erneuert. Auf Grund der hohen 
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Verkehrsbelastung und des schlechten baulichen Zustandes der Fahrbahndecke sind 
dringend Deckenerneuerungsarbeiten erforderlich.   
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Durch die geplante Erneuerung der Asphaltdeckschichten können die im Fahrbahnbelag  
entstandenen Risse, Ausmagerungen und Verdrückungen sowie Aufwölbungen (Spurrinnen)  
beseitigt werden.  
  
Durch die geplante Instandsetzung wird erreicht, dass der Oberbau des Straßenkörpers  
wieder ausreichend gegen eindringende Feuchtigkeit geschützt ist und das Fortschreiten von  
Schäden in den darunterliegenden Tragschichten gestoppt wird. Die für die Beseitigung von  
später auftretenden, weitergehenden massiven Schäden entstehenden hohen Kosten und  
langen Bauzeiten unter Vollsperrung können dadurch vermieden werden. Gleichzeitig führt  
die Deckenerneuerung zu einer wesentlichen Erhöhung der Dauerhaftigkeit der  
Verkehrsanlage und dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit.  
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Bauzeit beträgt nach derzeitigem Planungsstand ca. 6 Wochen und beginnt im 
September 2021.  
   
Das Bauvorhaben soll mit wechselnder Verkehrsführung in 3 Bauabschnitten realisiert  
werden.    
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Für die Maßnahme werden Fördermittel über das Landesamt für Straßenbau und Verkehr  
beantragt.  
Grundlage ist die aktuelle Kostenschätzung mit Gesamtkosten einschließlich Baukosten und  
Ingenieurleistungen von 344.000 €.  
   
Bei den Einzahlungen von Fördermitteln kann es zu Änderungen kommen, wenn die  
zuwendungsfähigen Kosten durch das LASuV nicht in der beantragten Höhe festgestellt  
werden sollten. In diesem Fall würde sich der Stadtanteil erhöhen.  
  
     2021  
 
106654100023  
SK 4221 1000 
(Aufwendung)  
 
344.000 €  
 
106654100023  
SK 3141 2000 (Erträge)  
 
309.600 €  
 
Stadtanteil    
 
34.400 € 
 
  
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
keine 
 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
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 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Die Information der Öffentlichkeit erfolgt über Anlieger- und Pressemitteilungen sowie im  
Rahmen der Verkehrsführung mittels Hinweiszeichen bzw. auf Plantafeln.  
 
7. Besonderheiten  
 
entfällt 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
entfällt 
 
Anlagen: 
 
Übersichtslageplan 
Lageplan - Baubereich 
 
 
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