Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig und Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2022
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07135
Datum: 2022-06-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07135
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 
bis 31.12.2020 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig 
und Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung 
gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2022
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
BA Kulturstätten Vorberatung
Ratsversammlung 13.07.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2020 in der Fassung vom 26.03.2021 (Anlage 2) 
wird festgestellt.
2. Der Jahresverlust beträgt EUR 930.037,92 und wird in Höhe von EUR 408.341,94 mit 
dem noch bestehenden Gewinnvortrag aus 2013 (Stand 31.12.2020 EUR 
408.341,94) verrechnet. Der verbleibende Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 
521.695,98 wird mit der Kapitalrücklage (Stand 31.12.2020 EUR 19.938.617,31) 
verrechnet.
3. Der Gewandhausleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 
Entlastung erteilt.
4. Die dem Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig für das Geschäftsjahr 2020 seitens 
der Stadt gewährte außerplanmäßige Zuweisung in Höhe von EUR 144.000,00 zum 
Ausgleich pandemiebedingter Schäden verbleibt im Eigenbetrieb. Der im Zuge der 
Umsetzung im Geschäftsjahr 2022 dadurch realisierte Ertrag wird im Eigenbetrieb 
Gewandhaus zu Leipzig zur Abfederung weiterer Auswirkungen der Corona-
Pandemie bzw. zur Deckung notwendiger Instandhaltungs- und Investitionsbedarfe 
sowie für künstlerische Projekte eingesetzt.
In Anwendung des sog. Kreislaufmodells gem. Stadtratsbeschluss VI-DS-08124 und 
nach erfolgter Anhörung der Gewandhausleitung wird folgendes beschlossen:
5. Aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Gewandhaus zu Leipzig (Stand zum 
31.12.2020 EUR 19.938.617,31) erfolgt gemäß dem als Anlage 7 beigefügten 
Ablaufplan, aus dem sich auch das Ende der Durchführung des Kreislaufmodells für 
das Gewandhaus ergibt, eine Entnahme im Sinne des § 58 Nr. 1 AO zugunsten der 
Stadt Leipzig in Höhe von EUR 544.980,00. Dieser Betrag entspricht der 
aufwandswirksamen Abschreibung auf das gewidmete Vermögen im Geschäftsjahr 
2020.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber dem 
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Eigenbetrieb unwiderruflich, dem Eigenbetrieb nach Erhalt der Auszahlung innerhalb 
von 10 Bank-Geschäftstagen einen Betrag in Höhe von EUR 544.980,00 als 
Zuweisung für die laufende Betriebsführung ergebniswirksam im Sinne des § 27 Abs. 
3 SächsEigBVO zuzuführen. Die zugeführten Mittel sind ausschließlich für 
steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden (§ 58 Nr. 1 AO).
6. Die überplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2022 in Höhe von EUR 544.980,00 im PSP-Element 1.100.26.2.0.03 
„Gewandhaus zu Leipzig“ Kostenart 4315 0000 „Zuschüsse an verb. Unternehmen, 
Sondervermögen, Beteiligungen“ wird bestätigt.
7. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 10986 20000 "unterjährige Finanzierung 
formale Deckung Ergebnishaushalt". Der Deckung liegen nicht zahlungswirksame 
Minderaufwendungen i.H. von 544.980,00 EUR im PSP-Element 1.100.26.2.0.03 
"Gewandhaus zu Leipzig" (Kostenart 4723 1000 "Abschreibungen auf sonstiges 
Finanzvermögen") und zweckgebundene Einzahlungen im Finanzhaushalt in gleicher 
Höhe im PSP-Element 7.0001275.730 "Wertveränderung EB Gewandhaus" 
(Kostenart 6844 0000) zugrunde.
Räumlicher Bezug
- entfällt -
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
x  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 
des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung (Beschlusspunkte 1 bis 3). 
Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.
Daneben soll gemäß Beschlusspunkt 4. der Verbleib der dem Eigenbetrieb Gewandhaus zu 
Leipzig für das Geschäftsjahr 2020 seitens der Stadt gewährten außerplanmäßigen 
Zuweisung zum Ausgleich pandemiebedingter Schäden (RB VII-DS-01538-NF-02) 
beschlossen werden.
Des weiteren (hier Beschlusspunkte 5 bis 7) soll der Ratsbeschlusses VI-DS-08124 
„Anwendung des sog. Kreislaufmodells zwecks Neutralisierung des abschreibungsbedingten 
Aufwandes bei den Eigenbetrieben Kultur“ umgesetzt werden.
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2020 2020  930.037,92 1.100.26.2.0.03
2022 2022  544.980,00 1.100.26.2.0.03
2022 2022 -544.980,00 1.100.26.2.0.03 (nicht 
zw.)
Finanzhaushalt Einzahlungen 2022 2022  544.980,00 7.0001275.730
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
3 von 55 in Zusammenstellung
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
In Umsetzung des Ergebnisverwendungsvorschlages der Betriebsleitung wird dem Stadtrat 
empfohlen, in Höhe des Jahresverlustes eine Entnahme aus der Kapitalrücklage zu 
beschließen sowie die Betriebsleitung aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit 
für das Geschäftsjahr 2020 zu entlasten.
Des weiteren wird dem Stadtrat die Beschlussfassung zum Verbleib der in 2020 gewährten 
außerplanmäßigen Zuweisung im Eigenbetrieb sowie zur Anwendung des sog. 
Kreislaufmodells empfohlen.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
- entfällt -  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
- entfällt - 
5 von 55 in Zusammenstellung
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III.  Strategische Ziele 
 
- entfällt -
 
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1      Feststellung des Jahresabschlusses
Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung
Buchführung und zugehörige Unterlagen
Die Bücher des Eigenbetriebes sind ordnungsgemäß geführt. Die Belegfunktion ist erfüllt. 
Die Buchführung und die zugehörigen Unterlagen entsprechen nach unseren Feststellungen 
den gesetzlichen Vorschriften sowie den Vorschriften der Verordnung des Sächsischen 
Staatsministeriums des Innern über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen 
(Sächsische Eigenbetriebsverordnung - SächsEigBVO).
Im Rahmen unserer Prüfung haben wir festgestellt, dass die von dem Eigenbetrieb 
getroffenen organisatorischen und technischen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit 
der verarbeiteten rechnungslegungsrelevanten Daten und IT-Systeme zu gewährleisten.*
Jahresabschluss
Der uns zur Prüfung vorgelegte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 ist 
ordnungsmäßig aus den Büchern und den zugehörigen Unterlagen des Eigenbetriebes 
entwickelt worden. Die Eröffnungsbilanzwerte wurden ordnungsgemäß aus dem 
Vorjahresabschluss übernommen. Die deutschen gesetzlichen Vorschriften sowie die 
Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über 
Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-
SächsEigBVO) zu Ansatz, Ausweis und Bewertung sind in allen wesentlichen Belangen 
beachtet worden.
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind in allen wesentlichen Belangen nach 
den  Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über 
Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-
SächsEigBVO) einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung aufgestellt. Der 
Anhang enthält alle vorgeschriebenen Angaben.
Der Eigenbetrieb hat aufgrund der Bestimmungen in § 31 SächsEigBVO die für eine große 
Kapitalgesellschaft i.S.v. § 267 Abs. 3 HGB geltenden Vorschriften zur Bilanzierung, 
Bewertung und Berichterstattung zu beachten.*
Lagebericht
Der Lagebericht der gesetzlichen Vertreter entspricht in allen wesentlichen Belangen den 
deutschen gesetzlichen Vorschriften und den Vorschriften der Verordnung des Sächsischen 
6 von 55 in Zusammenstellung
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Staatsministeriums des Innern über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen 
(Sächsische Eigenbetriebsverordnung- SächsEigBVO).*
* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember
   2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, S.14   
Feststellung zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
In Gesamtwürdigung der zuvor beschriebenen Bewertungsgrundlagen sind wir der 
Überzeugung, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der Vorschriften der Verordnung 
des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat 
Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-SächsEigBVO) und der deutschen 
Grundsätze  ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen 
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt. 
**
** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 
     31. Dezember 2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, S.17   
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
Nach unserer Beurteilung wurden die Geschäfte mit der erforderlichen Sorgfalt und in 
Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften und den 
Satzungsbestimmungen geführt.
Unsere Prüfung  hat keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung Zweifel an 
der Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung begründen könnten.
Ferner hat die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach unserer Beurteilung keinen 
Anlass zu Beanstandungen ergeben.***
*** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 
      31. Dezember 2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, S. 29  
2.2      Anwendung des Kreislaufmodells
Am 19.05.2021 wurde vom Stadtrat beschlossen, im Zuge der jährlichen Feststellung des 
Jahresabschlusses der Eigenbetriebe Kultur eine Entscheidung über die Anwendung des 
sog. Kreislaufmodells (VI-DS-08124) zu treffen.
Im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Gewandhaus 
zu Leipzig soll die Entnahme aus der Kapitalrücklage und ergebniswirksame 
Wiederzuführung an den Eigenbetrieb in Höhe der aufwandswirksamen Abschreibung im 
Wirtschaftsjahr 2020 beschlossen werden. Der im Zuge der ertragsseitigen Umsetzung im 
Geschäftsjahr 2022 dadurch realisierte Gewinn wird im Eigenbetrieb Gewandhaus zur
Deckung notwendiger Instandhaltung- und Investitionsbedarfe sowie für künstlerische 
Projekte eingesetzt.
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
- entfällt -
7 von 55 in Zusammenstellung
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Der Jahresverlust 2020 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Abschreibung auf 
Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2020 aufwandswirksam nieder.
Weitere finanzielle Auswirkungen in 2022 im städtischen Haushalt sind den 
Beschlusspunkten 6. und 7. zu entnehmen.
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
- keine -
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt  geplant x  nicht nötig
7. Besonderheiten  
 
- keine -
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Das Erfordernis der Feststellung des Jahresabschlusses 2020 erfolgt in Umsetzung 
SächsEigBVO § 34.
Sofern das Kreislaufmodells nicht zur Anwendung kommt können die seit Widmung des 
betriebsnotwendigen Vermögens angefallenen Gebäudebschreibungen nicht kompensiert 
und operative Gewinne nicht zur Deckung notwendiger Instandhaltung- und 
Investitionsbedarfe sowie für künstlerische Projekte eingesetzt werden.
Anlage/n
1 Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz und der GuV für das WJ 2020 
(öffentlich)
2 Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2020 (öffentlich)
3 Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2020 (öffentlich)
4 Anlage 4 _Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (öffentlich)
5 Anlage 5_Bericht der örtlichen Prüfung -nicht öffentlich- (nichtöffentlich)
6 Anlage 6_Prüfbericht  2020 -nicht öffentlich - (nichtöffentlich)
7 Anlage_7_Ablaufplan Eigenkapitalreduzierung -nicht öffentlich- (nichtöffentlich)
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      Anlage 1 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das 
Wirtschaftsjahr 2020 
 
 
 
   31.12.2020 
   in € 
      
            Bilanzsumme  42.720.778,77 
    
            davon entfallen:   
    
           Aktiva   
           Anlagevermögen  26.693.208,95 
           Umlaufvermögen  15.853.113,49 
           Rechnungsabgrenzungsposten  174.456,33 
    
           Passiva 
           Eigenkapital 
              Rücklagen 
  
  19.338.244,30 
20.152.049,19 
     116.233,03 
-   930.037,92 
 
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre  
              Jahresüberschuss/-fehlbetrag  
              
           Sonderposten für bezuschusste   
           Investitionsgüter des Anlagevermögens     8.181.530,96 
   
           Rückstellungen   2.729.272,87 
           Verbindlichkeiten  10.199.825,63 
           Rechnungsabgrenzungsposten    2.271.905,01 
    
    
           Summe der Erträge:  34.448.253,26 
           Summe der Aufwendungen:  35.378.291,18 
    
           Jahresfehlbetrag    930.037,92 
 
 
 
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Anlage 2
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21 von 55 in Zusammenstellung
22 von 55 in Zusammenstellung
23 von 55 in Zusammenstellung
24 von 55 in Zusammenstellung
25 von 55 in Zusammenstellung
26 von 55 in Zusammenstellung
Anlage 3
27 von 55 in Zusammenstellung
28 von 55 in Zusammenstellung
29 von 55 in Zusammenstellung
30 von 55 in Zusammenstellung
31 von 55 in Zusammenstellung
32 von 55 in Zusammenstellung
33 von 55 in Zusammenstellung
34 von 55 in Zusammenstellung
35 von 55 in Zusammenstellung
36 von 55 in Zusammenstellung
37 von 55 in Zusammenstellung
38 von 55 in Zusammenstellung
39 von 55 in Zusammenstellung
40 von 55 in Zusammenstellung
41 von 55 in Zusammenstellung
42 von 55 in Zusammenstellung
43 von 55 in Zusammenstellung
44 von 55 in Zusammenstellung
45 von 55 in Zusammenstellung
46 von 55 in Zusammenstellung
47 von 55 in Zusammenstellung
48 von 55 in Zusammenstellung
Anlage 4
49 von 55 in Zusammenstellung
50 von 55 in Zusammenstellung
51 von 55 in Zusammenstellung
52 von 55 in Zusammenstellung
53 von 55 in Zusammenstellung
54 von 55 in Zusammenstellung
55 von 55 in Zusammenstellung