Von der Wiege zur Wiege
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-08270-AW-01
Datum: 2023-05-15
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VII-EF-08270-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
 
 
Betreff: 
Von der Wiege zur Wiege 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 17.05.2023 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
 
Einleitung: 
Der Stadtrat hat im Oktober 2023 das Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 mit dem Ziel 
der klimaneutralen Stadt bis 2040 verabschiedet. Dieses Ziel soll anhand von zehn 
Erfolgsfaktoren messbar umgesetzt und anhand verschiedener Maßnahmen veranschaulicht 
werden. Ein Erfolgsfaktor zum Gelingen der Klimaneutralität stellt die regionale 
Kreislaufwirtschaft dar, die sowohl Ressourceneinsatz, als auch das Abfallaufkommen auf 
ein Minimum reduziert, indem Materialkreisläufe optimiert werden. Der ganzheitliche Ansatz 
des Cradle-to-Cradle ("von der Wiege zur Wiege") -Prinzips geht dabei noch einen Schritt 
weiter und setzt einen kompletten Kreislauf schon bei der Erstellung von Produkten voraus. 
  
In der Einwohneranfrage werden verschiedene Fragen zur Berücksichtigung von 
Kreislaufwirtschaft im Sinne des Cradle-to-Cradle-Prinzips bei verschiedenen 
Ausschreibungsverfahren der Stadtverwaltung adressiert. Diese werden wie folgt 
beantwortet: 
  
 
Frage 1:  Nach welcher Norm werden aktuell öffentliche Aufträge erstellt und 
umgesetzt? Bitte Beispiele z. B. für das Bestattungswesen angeben. Wie aktuell m. K. 
n. verfahren wird, ist hier erkennbar: 
https://www.youtube.com/watch?v=ObjCVb81Lvg und https://www.youtube.com/watch?v=B3
GJrmnTme4  
 
Antwort: 
Mit der im Oktober 2022 vom Stadtrat verabschiedeten Geschäftsordnung der Stadt Leipzig 
zur Vergabe von Leistungen (VII-DS-07139) und den darin verbundenen städtischen 
Leitlinien zu einer nachhaltigen Beschaffung unter Beachtung ökosozialer und fairer Kriterien 
nimmt die Stadtverwaltung Leipzig eine Vorreiterrolle im Freistaat Sachsen ein. Öffentliche 
Ausschreibungen und Vergaben erfolgen unter Anwendung dieser Geschäftsordnung und 
unter Berücksichtigung der verschiedenen anzuwendenden Fachnormen. Bei Aufträgen mit 
Umweltrelevanz werden die Hinweise des Umweltbundesamtes zur nachhaltigen 
Beschaffung und die Hinweise der Bundes-Kompetenzstelle nachhaltige Beschaffung 
beachtet. Produktgruppen mit RAL-Umweltzeichen „Blauer Engel“ oder vergleichbaren 
Umweltzeichen werden vorzugsweise unter Einbeziehung dieser beschafft. Bei 
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Holzprodukten wird grundsätzlich darauf geachtet, dass diese aus legaler und nachhaltiger 
Waldbewirtschaftung stammen. 
 
Die Stadt stellt sicher, dass nur Produkte berücksichtigt werden, die ohne Verletzung der 
ILO-Kernarbeitsnormen hergestellt sind und dass bei Lieferung und Dienstleistungen 
Mindestarbeitsbedingungen auf Grundlage des gesetzlichen Mindestlohnes, 
allgemeinverbindlicher Tarifverträge oder Branchenmindestlöhnen eingehalten werden. 
 
Die Geschäftsordnung der Stadt Leipzig zur Vergabe von Leistungen gilt für die 
Stadtverwaltung und Eigenbetriebe der Stadt Leipzig. 
  
 
Frage 2: Wie wird C2C bei Ausschreibungen berücksichtigt?  
https://www.youtube.com/watch?v=gBD8SnNHhgw 
  
Antwort: 
Die Stadt Leipzig ist darauf bedacht, die Kreislaufwirtschaft zu fördern und dies über 
entsprechende Verfahren und Anforderungen in Ausschreibungen u. ä. sicherzustellen. Die 
bisherigen Aktivitäten hierzu unterscheiden sich erheblich in Abhängigkeit der Produkte und 
vorhandenen Umsetzbarkeit. Insbesondere im Baubereich ist mit der gewünschten 
Reduzierung der Grauen Energie (vgl. Energie- und Klimaschutzprogramm 2030) eine 
Förderung von Ansätzen der Kreislaufwirtschaft verbunden. Ausschreibungen, die die 
konkreten Anforderungen bzw. Richtlinien des Cradle-to-Cradle-Prinzips einfordern und 
damit über den in Antwort 1 definierten Regelungsrahmen hinausgehen, sind aktuell nicht 
bekannt. 
  
  
Frage 3: Wie wird bei der Verpachtung von städtischen Nutzflächen auch 
Landwirtschaftsflächen dem Cradle to Cradle Richtlinien entsprochen? 
  
Antwort: 
Aktuell arbeitet die Stadtverwaltung an der „Gesamtkonzeption Landwirtschaft im Stadtgebiet 
Leipzig“. Die Beschlussvorlage „Gesamtkonzeption Landwirtschaft im Stadtgebiet von 
Leipzig: Teil 1 Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von 
landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig“ werden zeitnah zur Beschlussfassung 
dem Stadtrat übergeben. Das Grobkonzept, das Feinkonzept, der Katalog 
„Landschaftsstrukturelemente“ und der Katalog „Pflanzenschutzmittelreduktion“ sind als 
Anlagen Bestandteil dieser Beschlussvorlage. 
 
Aktuell werden die Cradle-to-Cradle-Richtlinien bei der Verpachtung städtischer 
Landwirtschaftsflächen nicht berücksichtigt.  
 
 
 
 
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