Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05899
Datum: 2018-05-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05899 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Dezernat Finanzen 
 
Betreff: 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von 
Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung 
außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
FA Finanzen    
FA Stadtentwicklung und Bau    
Verwaltungsausschuss    
OR Böhlitz-Ehrenberg    
OR Lindenthal    
OR Wiederitzsch    
SBB Mitte    
SBB Ost    
SBB Südost    
SBB Süd    
SBB Südwest    
SBB West    
SBB Alt-West    
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Oberbürgermeister wird zur kurzfristig notwendigen Kapazitätserweiterung an 
weiterführenden Schulen im Schuljahr 2019/2020 ff. beauftragt, unter Ausschöpfung 
aller rechtlichen Möglichkeiten, eine "4-zügige Oberschule am Barnet-Licht-Platz" 
vorzubereiten und alle dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen 
(Planungs- und Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18).  
2. Der Oberbürgermeister wird zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten an 
weiterführenden Schulen ab dem Schuljahr 2020/2021 beauftragt, unter Ausschöpfung 
aller rechtlichen Möglichkeiten, die Baumaßnahmen 
- Neubau 5-zügige Oberschule im Leipziger Norden 
- Neubau 5-zügiges Gymnasium im Leipziger Norden 
- Mannheimer Straße 128 (Komplexsanierung, 3- bis 4-zügiges Gymnasium)  
- Schraderhaus (Komplexsanierung, 4-zügige Oberschule) 
- Apollonia-von-Wiedebach-Schule (Anbau mit 6 allg. Unterrichtsräumen) 
- Schule am Adler (Komplexsanierung und Erhöhung um 1 Zug)  
- Hainbuchenstraße (Komplexsanierung, 3-zügige Oberschule) 
- Georg-Schumann-Schule (Komplexmodernisierung und Erweiterung) 
- Telemann-Gymnasium (Modularer Erweiterungsbau mit allg. Unterrichtsräumen) 
2/4
vorzubereiten und alle dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen 
(Planungs- und Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18).  
3. Der Oberbürgermeister wird zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten an 
weiterführenden Schulen beauftragt, die Mietverträge für die Objekte  
- Torgauer Straße 114 
- Eutritzscher Straße 17/19 
zu verhandeln und abzuschließen. Die in der Anlage 6 genannten Konditionen gelten 
dabei als Obergrenze. 
4. Der Oberbürgermeister wird zur Erweiterung von Schulkapazitäten an Grundschulen ab 
dem Schuljahr 2020/2021 beauftragt, unter Ausschöpfung aller rechtlichen 
Möglichkeiten, die Baumaßnahmen 
- Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.1 (Neubau Mensa mit Verlegung 
Kleinspielfeld) 
- 91. Schule, Grundschule, Grünau (Erweiterungsbau mit 7 allg. Unterrichtsräumen, 
Mensa) 
- Alfred-Kästner-Schule, Lindenthal (Erweiterungsbau mit allg. Unterrichtsräumen, 
Mensa) 
- 172. Schule, Leutzsch (Erweiterungsbau mit 8 - 10 allg. Unterrichtsräumen, Mensa) 
vorzubereiten und alle dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen 
(Planungs- und Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18).  
Zur Umsetzung dieser Projekte wird die LESG als Projektsteuerer eingesetzt. 
5. Der Oberbürgermeister wird für die Vorbereitung und Umsetzung vorgenannter Objekte 
ermächtigt, im Rahmen der im Haushaltsplan 2018 genehmigten 
Gesamtermächtigungen an Auszahlungen und Aufwendungen über- und 
außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO bis zu 
einer Höhe von in Summe 8 Mio. Euro sowie über- und außerplanmäßige 
Verpflichtungsermächtigungen bis zu 31,9 Mio. € nach § 81 SächsGemO zu bestätigen 
(entsprechend Anlage 1). 
Die Haushaltsmittel zur weiteren Planung und Umsetzung der Projekte werden im 
Entwurf zum Haushaltsplan 2019/2020 ff. aufgenommen. 
6. Mit Beschlussfassung zur vorliegenden Vorlage werden alle Maßnahmen bestätigt, um 
die Vorhaben schnellstmöglich umzusetzen. Hierzu zählen insbesondere die 
Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Beauftragung von Planungsleistungen, 
Gutachten, externen Beratungs- und Projektsteuerungsleistungen, die Veröffentlichung 
von Ausschreibungen und Teilnahmewettbewerben sowie der Abschluss aller 
notwendigen Verträge. 
7. Die Fachausschüsse Finanzen, Jugend, Soziales Gesundheit und Schule sowie 
Stadtentwicklung und Bau werden quartalsweise über die Umsetzung der genannten 
Maßnahmen informiert. 
 
 
 
  
3/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen 
  
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen  2018 
2019ff 
100.000 
n.n.  
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen  2018 
2019ff 
7.890.000 
145.400.000  
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein X wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
  
4/4
 
Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Durch Veränderungen der Rahmenbedingungen entstehen in den weiterführenden Schulen 
Mehrbedarfe, welche in der bisherigen Planung nicht abgebildet werden konnten. 
  
Jährlich werden die zur Verfügung stehenden Kapazitäten gemeinsam mit dem Landesamt 
für Schule und Bildung analysiert und auf Grundlage der Anmeldungen (März des jeweiligen 
Jahres) hochgerechnet. Die diesjährige Analyse im April hatte das Ergebnis, dass die 
planmäßigen Baumaßnahmen zur Kapazitätserweiterung nicht ausreichend sind, um den 
Bedarf der nächsten Jahre zu decken. Da bereits 2019/20 mehr Kapazitäten benötigt 
werden, ist es erforderlich kurzfristig zusätzliche Kapazitäten zu schaffen.  
 
 
Sachverhalt:  
s. beigefügte Darstellung 
 
 
 
 
Anlagen: 
s. Anlagen zur beigefügten Sachverhaltsdarstellung 
Prüfkatalog 
 
 
 
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
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Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss 
zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zu-
sätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außer-
planmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
 
Bild: Entwurf Schulzentrum Grünau, Grafik: agn Niederberghaus u. Partner GmbH, Halle/Saale  
 
 
 
 
 
 
 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
Dezernat Finanzen 
 

 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
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Inhalt 
 
1 Anlass der Vorlage 4 
1.1 Ausgangssituation 4 
1.2 In Umsetzung befindliche Maßnahmen 5 
2 Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten ab dem Schuljahr 
2019/2020 ff. an weiterführenden Schulen 6 
2.1 Verdichtung von Kapazitäten in bestehenden Schulgebäuden 7 
2.2 Errichtung von zusätzlichen modularen Raumsystemen auf städtischen 
Grundstücken 8 
2.2.1 Oberschule am Barnet-Licht-Platz 8 
2.2.2 Schulflächen im Leipziger Norden 9 
2.3 Reaktivierung des Schulstandortes Mannheimer Straße 128 zur Nutzung als 
Gymnasium 9 
2.4 Sanierung des Objektes Schraderhaus 10 
2.5 Erweiterung von Kapazitäten an bestehenden Schulgebäuden 11 
2.6 Anmietung des Objektes Torgauer Straße 114 und Umbau zur 
Oberschulnutzung 11 
2.7 Umbau des ursprünglich für Asyl vorgesehenen Objektes Eutritzscher Straße 
17-19 zur Nutzung als weiterführende Schule 13 
2.8 Interimsstandort Goyastraße 15 
3 Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten ab dem Schuljahr 
2019/2020 ff. an Grundschulen 15 
3.1 Ziel und inhaltliche Zusammenfassung 15 
3.2 Begründung der Notwendigkeit 16 
3.3 Investitionsaufwand / Zeitplan / Planer 16 
3.3.1 Erweiterungsbau 91. Grundschule, Grünau 16 
3.3.2 Erweiterungsbau Alfred-Kästner-Grundschule, Lindenthal 17 
3.3.3 Erweiterungsbau 172. Grundschule, Leutzsch 17 
3.3.4 Erweiterung Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, BA 2.2 18 
3.4 Zusammenfassung 18 
4 Weiteres Verfahren 18 
5 Finanzielle Auswirkungen 18 
6 Folgen bei Nichtbeschluss 19 
 
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
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Anlagen 
 
Anlage 1 Übersicht Finanzmittelbedarf 2018 
Anlage 2 Erweiterungsbau 91. Grundschule, Grünau 
Anlage 3 Erweiterungsbau Alfred-Kästner-Grundschule, Lindenthal 
Anlage 4 Erweiterungsbau Apollonia-von-Wiedebach-Oberschule 
Anlage 5 Erweiterungsbau 172. Grundschule 
Anlage 6 Vorgehen Abschluss Mietverträge für Objekte Torgauer Straße 114 und Eutrit z-
scher Straße 17/19 – nicht öffentlich –  
  
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
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1 Anlass der Vorlage 
1.1 Ausgangssituation 
Die Stadt Leipzig gehört zu den wachstumsdynami schsten Städten in Deutschland: Mit 
590.337 Einwohnern zum Jahresende 2017 ist Leipzig die neuntgrößte Stadt Deutschlands. 
Steigende Geburtenzahlen und Zuzug, insbesondere von jungen Familien  und der vorher 
nicht absehbare Zuzug Geflüchteter in den vergangenen Jahren , haben unmittelbarem Ein-
fluss auf die vorzuhaltende Kapazität an Schulplätzen. So hat sich z. B. die Zahl der Einwoh-
ner im Alter zwischen 6 und 15 Jahren in den Jahren von 2007 bis 2017 von 26.952  auf 
42.937 erhöht. Allein in den Jahren 2015 bis 2017 stieg die Zahl der Einwohner in dieser 
Alterskohorte um 5.620 Personen (Quelle: Melderegister der Stadt Leipzig). 
Im Herbst 2017 fand eine Begehung aller weiterführenden Schulen statt, um mögliche z u-
sätzliche räumliche Ressourcen zu identifizieren. Diese werden bereits alle für die Klasse n-
bildung des kommenden Schuljahres 2018/19 benötigt. 
Aufgrund der neuen Klassenbildungsverordnung des Freistaates Sachsen  vom 01. August 
2017, auf deren Grundlage erstmals zum Schuljahr 2018/19 Klassen gebildet werden, ist zur 
Integration von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf mit einer Absenkung des 
Klassenteilers zu kalkulieren. Dieser ist jetzt aufgrund des Systems der verbindlichen Wic h-
tungen ggf. auf bis zu 23 Schülerinnen und Schüler abzusenken. Nach Auswertung der dies-
jährigen Schüleranmeldungen im April 2018 werden hierdurch  ab dem Schuljahr 2018/19  
jährlich sechs bis sieben zusätzliche Oberschulklassen benötigt. Zukünftig wird den Wic h-
tungszuschlägen deshalb dadurch Rechnung getragen, dass bei der Planung der Klassentei-
ler von durchschnittlich 25 auf 23,5 Schüler gesenkt wird.  
Ein weiterer Faktor, der die bisherigen Planungen verändert, ist die Aufhebung der verbindl i-
chen Bildungsempfehlung. Der Schulentwicklungsplan 2017 ging noch von einer Gymnasial-
quote von 51 % aus. Die Auswertung der  diesjährigen Schüleranmeldungen hat ergeben, 
dass sie im kommenden Schuljahr auf über 55% steigen wird. Es ist anzunehmen, dass sich 
dieser Trend weiter fortsetzt. Für das kommende Schuljahr 2018/19 müssen deshalb anstelle 
der ursprünglich geplanten 78 kurzfristig 86 Gymnasialklassen gebildet werden. 
Erschwerend kommt hinzu, dass die tatsächliche Entwicklung der Schülerzahl anhaltend die 
jeweilige Bevölkerungsvorausschau übertrifft. Mit Stichtag 31.12.2017 waren 83 Kinder im 
Alter von 10 Jahren mehr in Leipzig gemeldet, als 2016 prognostiziert und dementsprechend 
vom Schulentwicklungsplan 2017 ausgewiesen wurden. Dies bedeutet einen zusätzlichen 
Bedarf von mindestens drei fünften Klassen. 
Der Bedarf bei den DaZ-Klassen ist anhaltend hoch und sogar weiter gestiegen. Mit Stichtag 
31.12.2016 wurden 799 DaZ-Schüler in 35 Klassen unterrichtet, davon 643 in 28 Klassen an 
Oberschulen und 156 Schüler in 7 Klassen an Gymnasien. Di eser Kapazitätsbedarf wurde 
auch in der Schulentwicklungsplanung 2017 so fortgeschrieben, trotz der rückläufigen Zahl 
geflüchteter Menschen. Bis heute ist der Bedarf entgegen der Prognosen jedoch auf 46 
Klassen gestiegen, davon 36 an Oberschulen und 10 an Gymnasien. Daraus resultiert ein in 
den Planungen nicht abgebildeter zusätzlicher Bedarf von 11 Klassen.  
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
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Die Integration der Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund aus den Vorbere i-
tungsklassen Deutsch als Zweitsprache in der zweiten und drit ten Phase in Regelklassen 
führt dazu, dass neue Klassen zu bilden sind, sobald der Klassenteiler im Zusammenhang 
mit der Vollintegration dieser Schülerinnen und Schüler erreicht wird. Insoweit wird die räum-
liche Kapazität in den bestehenden Schu len bis zur Grenze des maximal M öglichen ausge-
lastet. Vorbereitungsklassen und Klassen zur Vollintegration  sind vorwiegend an Obersch u-
len angesiedelt. 
Für die Stadt Leipzig ergibt sich vor dem Hintergrund des ohnehin dynamischen Wachstums 
unter fortfolgender Berücksi chtigung der genannten Effekte eine Situation, die vorhandene 
Kapazitäten mehrfach verknappt und kurzfristige Anstrengungen zur Sicherstellung der 
Schulpflicht erfordert. Die Umsetzung baulicher Maßnahmen im regulären Verfahren benötigt 
insgesamt mehr Zeit, als die Bedarfe derzeit entstehen.  Deshalb entsteht ab dem Schuljahr 
2019 ein Engpass  – vor allem bei den  Oberschulen und Gymnasien, welcher sich auch in 
den Folgejahren trotz laufender und geplanter Investitionsmaßnahmen nicht signifikant en t-
spannt. 
 
Die Feststellungen, die in diese Vorlage münden, beruhen insbesondere auf den Erkenntnis-
sen der Klassenbildung  für das Schuljahr 2018/ 19, die auf Grundlage der Anmeldungen  im 
März 2018 erfolgte und den daraus entstehenden Kapazitätsbedarfen. Jährlich wer den die 
zur Verfügung stehenden Kapazitäten gemeinsam mit dem Landesamt für Schule und Bi l-
dung analysiert und auf Grundlage der Anmeldungen hochgerechnet. Daraufhin ist unter 
Berücksichtigung der eingangs genannten  Effekte im Vergleich zu den Berechnungen des 
Vorjahres nunmehr mit einer weiteren  Steigerung der Schülerzahlen  an weiterführenden 
Schulen zu rechnen.  So fehlen bereits im Schuljahr 2019/20 zehn Züge an weiterführenden 
Schulen. 
 
Neben diesen demografischen Aspekten wird die Umsetzung geplanter Sc hulbauvorhanden 
zur Kapazitätserweiterung oft durch externe Faktoren verzögert, welche zu einer nicht b e-
darfsgerechten Bereitstellung der erforderlichen Schulkapazitäten führt. Insbesondere der 
teilweise schwierige Erwerb von Grundstücken, Insolvenzen von Auftragnehmer, aber auch 
Klagen von beauftragten Planern oder Unternehmen oder eintretende, vorher nicht absehba-
re Risiken in der Sanierung von Gebäuden führen hier zu Verzögerungen.  
1.2 In Umsetzung befindliche Maßnahmen 
Der aktuelle Schulentwicklungsplan (Fortschreibung 2017) sieht bereits erhebliche Kapaz i-
tätserweiterungen vor. Planungs - und Baubeschlüsse liegen für die folgenden Maßnahmen  
vor: 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
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Oberschulen Gymnasien 
Planungsbeschlüsse 
Neubau Oberschule Campus Dösner Weg Neubau Gymnasium Campus Dösner Weg 
Reaktivierung und Sanierung Hainbuchen-
straße als Oberschule 
Sanierung und Erweiterung Max-Klinger-
Schule im Schulzentrum Grünau 
Neubau Oberschule Ihmelsstraße Neubau Gymnasium Ihmelsstraße 
Sanierung und Erweiterung Georg-
Schumann-Schule  
Erweiterung Robert-Schumann-Schule 
Sanierung und Erweiterung 94. Schule im 
Schulzentrum Grünau 
 
Erweiterung 35. Schule  
Erweiterung A.-v.-Wiedebach-Schule  
Erweiterung Oberschule Mölkau  
Baubeschlüsse 
Reaktivierung und Sanierung Ratzelstraße 
(ehemalige 55. Schule) als Oberschule  
Reaktivierung Schulgebäude Karl-Heine-
Straße als Gymnasium 
Neubau Sportoberschule Goyastraße  
Reaktivierung und Sanierung Höltystraße 
als Oberschule 
 
Reaktivierung und Sanierung Diderotstraße 
(ehem. 68. Schule) als Oberschule 
 
Erweiterung Schule Mölkau  
Erweiterung 20. Schule  
 
Die genannten Maßnahmen reichen auf Grundlage vorgenannter Rahmenbedingungen nicht 
aus, um die Schulversorgung ab dem Schuljahr 2019/20 sicherstellen zu können. 
 
Fazit:  
 
Mit den bisher ergriffenen Maßnahmen zur Planung und Umsetzung von Schulbauvorhaben 
kann trotz der – auch gemeinsam mit dem Stadtrat – ergriffenen Beschleunigungsmaßnah-
men ein Defizit zwischen vorhandenen Kapazitäten und benötigten Schulplätzen nicht ver-
mieden werden. 
 
Es sind zwingend und umgehend weitere Maßnahmen zu ergreifen, um zusätzliche 
Kapazitäten ans Netz zu bringen. 
 
2 Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten ab dem 
Schuljahr 2019/2020 ff. an weiterführenden Schulen 
Um die Klassenbildung ab dem Schuljahr 2019/2020 im erforderlichen Umfang ermöglichen 
zu können, wurden verschiedene Lösungsansätze untersucht, welche parallel verfolgt we r-
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
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den müssen. Nur mit einem Maßnahmebündel kann die Bedarfsabdeckung als realistisch 
umsetzbar aufgezeigt werden.  
Notwendig sind sowohl Kapazitätserhöhungen durc h Vorziehen von im Schulentwicklung s-
plan 2017 bereits benannten Maßnahmen als auch zusätzliche Projekte. 
 
Es muss berücksichtigt werden, dass nachfolgend aufgeführte Maßnahmen sich zum Teil in 
einem sehr frühen Vorbereitungsstadium befinden. 
Insofern ist es wichtig, alle nachfolgend aufgeführten Maßnahmen konsequent zu ver-
folgen – dies auch dann, wenn die Lösungsansätze unter „normalen“ Rahmenbedi n-
gungen auf Grund von Nachteilen (Wirtschaftlichk eit, suboptimaler Standort, Ei n-
schränkungen bei den Standards für Schüler und Lehrer) nicht umgesetzt werden 
würden. 
Vorgeschlagen werden folgende Lösungsansätze zur Kapazitätserhöhung und damit zur 
Deckung des Mehrbedarfes. 
2.1 Verdichtung von Kapazitäten in bestehenden Schulgebäuden 
Oberschulen 
 Paul-Robeson-Schule – Erhöhung um 1 Zug zum Schuljahresbeginn 2020/21 mit Auszug 
der Grundschule in neuen Standort im Opferweg. 
 Gebäude Anhalter Str. (Vor-Interim OS Diderot-Str.) – Nach Fertigstellung von Oberschu-
le Diderot-Str. Kapazität für 2 Züge von 2019/20 bis 2022/23, danach Erweiterung der 
bereits ansässigen 33. Schule (GS).  
 125. Schule – Mit Umbau der Hausmeister -Wohnung und anderer Räume Verfügbarkeit 
von 3 weiteren Allgemeinen Unterrichtsräumen zum Schulja hresbeginn 2019/20  und 
nach Auszug Grundschule in neuen Standort am Gerichtsweg, Erhöhung um 2 Züge zum 
Schuljahresbeginn 2022/23. 
 Ehemalige Sportoberschule (Interim 94. Schule)  – Mit Auslagerung der 94. Schule ab 
Schuljahr 2018/19 in ehemalige Sportobersc hule kann Kapazität aufgrund von Gebä u-
degröße um 1 Zug für die Dauer der Auslagerung bis voraussichtlich 2021/22 erhöht 
werden. 
 
Gymnasien 
 
 Humboldt-Schule – Nach Auszug des Medienpädagogischen Zentrums Erhöhung um 1 
Zug zum Schuljahresbeginn 2020/21.  
 Reclam-Schule – Durch Nutzung freier Räume Erhöhung um 1 Zug zum Schuljahresb e-
ginn 2019/20. 
 Neue Nikolaischule – Durch Brandschutzmaßnahme Erhöhung um 1 Zug zum Schuljah-
resbeginn 2018/2019. 
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
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 Gebäude Uhlandstraße – Nach Auszug Vor-Interim in Karl-Heine-Str. Nachnutzung als 3-
zügiges Gymnasium ab Schuljahr 2021/22 
 
Für diese Maßnahmen sind keine Beschlüsse vo n Stadtratsgremien erforderlich, da 
die entsprechenden Wertgrenzen zur Bestätigung von Baubeschlüssen laut Hauptsa t-
zung nicht erreicht werden. 
2.2 Errichtung von zusätzlichen modularen Raumsystemen auf städtischen 
Grundstücken 
Mit über die vorgenannten Maßnahmen hinaus ist die Errichtung von zwei zusätzlichen 
Schulen in modularer Bauweise (je ein mindestens 4-zügiges Gymnasium und Oberschule) 
mit spätester Fertigstellung zum Schuljahresbeginn 2020 / 2021 zwingend erforderlich.  
Hieraus resultieren folgende Standortvoraussetzungen: 
 Grundstück steht im Eigentum der Stadt oder Erwerb des Grundstückes ist hinreichend 
sicher kurzfristig möglich. 
 Schulbau ist planungsrechtlich zulässig. 
 Es bestehen keine erkennbaren standortbezogenen Vollzugshemmnisse. 
Nach derzeitigem Kenntnisstand werden diese Voraussetzungen bei folgenden Standorten 
erfüllt: 
 Barnet-Licht-Platz 
 Schulneubau im Leipziger Norden  
Je Standort muss von Investitionskosten von ca. 20 Mio. € (ohne Sporthalle) ausgegangen 
werden – diese Schätzung ist unabhängig von Standorten und daher aktuell noch entspre-
chend ungenau. 
Unabhängig von der Standortfrage können die Kapazitäten nur rechtzei tig bereitgestellt wer-
den, wenn die Ausschreibung als ein modulares Raumsystem an einen Generalübernehmer 
erfolgt. Eine Planung und anschließende Realisierung im Rahmen einer gewerkeweisen 
Vergabe führt zwangsläufig dazu, dass die Kapazitäten nicht rechtze itig zur Verfügung ste-
hen und das grundgesetzlich verankerte Recht auf Bildung nicht erfüllt werden kann. 
2.2.1 Oberschule am Barnet-Licht-Platz 
Am Standort Barnet -Licht-Platz ist die Errichtung einer 4 -zügigen Oberschule vorgesehen. 
Die planungsrechtliche Zulässigkeit für den Schulhausbau ergibt sich beim Standort Barnet -
Licht-Platz auf der Grundlage des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 1 in Verbindung mit 
einzelnen Befreiungen.  
Um den Standort zu entwickeln, werden die vorhandenen Unterbringungsmöglichkeite n für 
Asylsuchende abgebaut und deren Bereitstellung für andere soziale Zwecke (Sportvereine) 
bzw. die Veräußerung geprüft.  
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
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Zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten wird die Inbetriebnahme zumindest von Teilen des 
Objektes am Barnet -Licht-Platz bereits zum Schuljahresbeginn 2019/2020 aktuell geprüft. 
Hinsichtlich einer realistischen Umsetzbarkeit zu diesem Termin muss jedoch deutlich darauf 
hingewiesen werden, dass dies wenn überhaupt nur gelingen kann, wenn sich alle den A b-
lauf bedingenden Rahmenbedingungen  ideal gestalten – dies gilt auch für die seitens der 
Verwaltung nicht beeinflussbaren Faktoren (Vergaben, Schlechtwetterperioden, etc.). 
2.2.2 Schulflächen im Leipziger Norden 
Der Neubau jeweils einer 5 -zügigen Oberschule und eines 5 -zügigen Gymnasiums soll auf  
Flächen erfolgen, die zeitnah seitens der Stadt erworben werden sollen (sieh e dazu nichtöf-
fentliche Drucksache VI -DS-05823). Die Verhandlungen mit den heutigen Eigentümern des 
Standortes sind inzwischen einvernehmlich abgeschlossen; der notwendige Stadtra tsbe-
schluss zum Erwerb soll kurzfristig erfolgen.  
Für den Standort soll der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. E 139, 1. Änderung im 
August / September 2018  gefasst werden. In diesem Bebauungsplan ist der entsprechende 
Bereich explizit als Fläche für  den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Schu-
le/Kita/Sport festgesetzt. 
Im ersten Schritt ist am Standort die Errichtung eines 5-zügigen Gymnasiums mit Fertigstel-
lungstermin Schuljahresbeginn 2020/2021 geplant. Die Errichtung einer 5 -zügigen Obe r-
schule ist dann mit Fertigstellung ein Jahr später vorgesehen. Ergänzend wird geprüft, ob die 
geplante Oberschule zeitgleich mit dem Gymnasium errichtet werden kann. Sofern dies mög-
lich ist, stehen diese Schulkapazitäten gegenüber den bisherigen Planungen 1 bis 2 Jahre 
früher zur Verfügung. 
2.3 Reaktivierung des Schulstandortes Mannheimer Straße 128 zur Nutzung 
als Gymnasium 
Der Standort auf dem Flurstück 1.487 der Gemarkung Schönau besteht aus zwei identischen 
Schulgebäuden vom Typ Ratio 74 -720 Typ A in Stahlbeton -Plattenbauweise mit den Adre s-
sen Mannheimer Straße 128a und 128b. Das Schulgebäude Mannheimer Straße 128b wird 
vom Amt für Jugend, Familie und Bildung als Einlagerungsobjekt  für Ausstattungsgege n-
stände ge nutzt. Das Schulgebäude Mannheimer Straße 128a steht nu nmehr seit über 10 
Jahren leer und ist prinzipiell für eine Schulnutzung geeignet.  Für beide Gebäude existiert 
laut aktueller Fortschreibung der Schulentwicklungsplan eine planerisch bedeutsame Pe r-
spektive. 
In beiden Gebäudeteilen lässt sich jeweils m aximal ein 2-zügiges Gymnasium unterbringen, 
wobei auch hierfür eine Erweiterung bzw. Containerstellung von ca. 250 m² Bruttogeschoss-
fläche erforderlich wäre. Würde auf jeweils 2 Fachunterrichtsräume mit Nebenräumen (z.B. 
Informatik) verzichtet werden, könnte e ine Containeraufstellung entfal len. Die Prüfung auf 
Unterbringung eines 4-zügigen Gymnasiums im Gesamtkomplex läuft derzeit. Die erforderli-
chen Sportfreiflächen und eine Sporthalle s ind derzeit dem Amt für Sport zugeordnet . Die 
Pausenfreifläche in einer Größe von ca. 2.200 m² hinter dem Gebäude ist ausreichend. 
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
10 
 
Das Schulgebäude befindet sich (auch wegen des langen Leerstandes) in einem baulich 
schlechten Zustand. Sämtliche Medienanschlüsse sind gekappt. Alle Anlagen der techni-
schen Gebäudeausrüstung müssen komplett neu errichtet werden. Die Wiederinbetriebna h-
me als Schulst andort mit den dafür erforderli chen Maßnahmen ist genehmigungsbedürftig, 
eine energetische Sanieru ng dringend erforder lich. Die Barriere freiheit ist herzustellen. Au f-
grund des Zustandes von  Fenstern, Türen, Brandsc hutztüren etc. ist das Gebäude  auf den 
Rohbau zurückzubauen und grundhaft zu sanieren (Komplexsanierung). 
 
Aus den oben genannten Rahmenbedingungen ergeben sich basierend auf Vergleichsobjek-
ten Sanierungskosten in Höhe von ca. 16 Mio. Euro sowie eine regelhafte Planungs - und 
Bauzeit von ca. fünf Jahren.  
Zur Abdeckung der Kapazitäten an Oberschulen soll die Komplexsanierung beider Gebäude 
im Rahmen einer Generalunternehmer- oder auch Generalübernehmer-Ausschreibung erfol-
gen. Damit wird eine Fertigstellung des ersten Abschnittes zum Schuljahresbeginn 
2020/2021, des zweiten Gebäudes ein Jahr Später angestrebt. 
2.4 Sanierung des Objektes Schraderhaus 
 
Mit der Beschlussfassung zur Drucksache VI-DS-05406 wurde der Ankauf des Schraderhau-
ses zum Zwecke der Umnutzung als Oberschulstandort beschlossen. 
Das Gebäude Täubchenweg 26 befindet sich bisher, bis auf das 4. Obergeschoss, in Privat-
eigentum eines einzelnen Inhabers, welcher einen Teil d er Flächen an unterschiedliche Mie-
ter vermietet hat. Ca. die Hälfte der vermietbaren Fläche steht leer.  
Das unter Denkmalschutz stehende sechsgeschossige Gebäude wurde ab 1917 für die gr a-
fische Produktion errichtet und bis 1990 als Fabrikgebäude genutzt. Der Umbau und die Sa-
nierung zur Büronutzung erfolgten ab 1991. Das Dachgeschoss wurde für Wohnzwecke 
umgebaut. 
Mannheimer 
Straße 128b 
Mannheimer 
Straße 128a 
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
11 
 
Im Gebäude lässt  sich eine 4 -zügige Oberschule unterbringen. Die benötigte Pausenfreiflä-
che kann am Standort teilweise im Bereich der Heinrichstr aße zwischen den beiden Schu l-
standorten realisiert werden. Durch die Schaffung eines 3.  Treppenhauses ist eine Zuw e-
gung des Gebäudes über die Heinrichstraße möglich. Weitere Pausenfreiflächen lassen sich 
in Doppelnutzung der Pausenfreiflächen hinter der 12 5. Schule nachweisen. Die Zuwegung 
zu dieser Pausenfreifläche findet über öffentlichen Raum statt.  
Das Gebäudeinnere ist auf eine Art Rohbauzustand zurückzusetzen. Die Inbetriebnahme als 
Schulstandort mit den dafür erforderlichen Maßnahmen ist genehmigung sbedürftig. Die Bar-
rierefreiheit ist herzustellen.  
Es werden umgehend alle Maßnahmen ergriffen, um die Planung des komplexen Sani e-
rungsvorhabens voran zu treiben. Dazu gehören eine detaillierte Bestandsaufnahme und die 
Vorbereitung eines VgV-Verfahrens. 
Die Investitionskosten ohne Herrichtung der Freifläche werden derzeit auf ca. 12 Mio. € g e-
schätzt. Die Maßnahme soll spätestens bis zum Schuljahresbeginn 2022/2023 realisiert wer-
den. 
 
2.5 Erweiterung von Kapazitäten an bestehenden Schulgebäuden 
 
Oberschulen  
 Apollonia-von-Wiedebach-Schule – Anbau mit 6 AUR  mit Erhöhung um 1 Zug zum 
Schuljahresbeginn 2020/21. Gesamtkosten ca. 4,5 Mio. €. 
 Schule am Adler – Nach Auszug Grundschule in neuen Standort in der Baumannstraße 
Komplexsanierung und Erhöhung um 1 Zug zum S chuljahresbeginn 2021/22. Gesamt-
kosten ca. 8 Mio. €.  
 Hainbuchenstraße – Reaktivierung des Gebäudes als 3 -zügige Oberschule zum Schu l-
jahresbeginn 2022/23. Gesamtkosten ca. 9,5 Mio. €. 
 Georg-Schumann-Schule – Komplexmodernisierung und Erweiterung  mit Erhöhung um 
2,5 Züge zum Schuljahresbeginn 2023/24. Gesamtkosten ca. 13 Mio. €. 
 
Gymnasien 
 Telemann-Gymnasium – Modularer Erweiterungsbau mit 8 AUR zur Erhöhung um 1 Zug 
ab 2021/22. Gesamtkosten ca. 5 Mio. €. 
 Johannes-Kepler-Schule – Erweiterungsbau mit 12 AUR m it Erhöhung um 2 Züge  zum 
Schuljahresbeginn 2019/20. Gesamtkosten ca. 5,5 Mio. € als Investorenprojekt (Hinweis: 
dazu ist separate Vorlage VI-DS-05885 parallel im Verfahren) 
2.6 Anmietung des Objektes Torgauer Straße 114 und Umbau zur Oberschul-
nutzung 
Bei der Liegenschaft Torgauer Straße 114 handelt es sich in Teilen um einen Grundschul - 
und Gymnasialstandort eines privaten Bildungsträgers. Mieter von Großteilen des Gebäud e-
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
12 
 
komplexes und Teilbereichen der Außenanlagen ist die BIP Kreativitätsgrundschule Leipzig 
sowie das BIP Kreativitätsgymnasium. Pausenfreiflächen und Sportfreiflächen der BIP -
Schulen befinden sich auf dem Grundstück. Die zwei dazugehörigen Sporthallen sind in ca. 
340 m Entfernung in ehemaligen Lagerhallen realisiert worden. In einem weit eren Gebäude-
teil ist die Dussmann Service Deutschland GmbH eingemietet und betreibt eine Großküche 
u.a. mit Mensa und Cafeteria zur Speiseversorgung der BIP-Schulen. 
Vom Eigentümer wurden die freien Büroflächen und ein Hörsaal fü r eine potentielle Schu l-
nutzung angeboten. Der Gebäudeteil verfügt über 4 Etagen und ist voll unterkellert. Ebenfalls 
im Angebot enthalten sind drei mögliche Freiflächen (FF1 -FF3), auf welchen die Pausen -, 
die Sportfreiflächen und auch eine Sporthalle realisiert werden könnten.  
 
Am Standort lässt sich ungefähr das Raumprogramm für eine  2-zügige Oberschule realisie-
ren (3 Klassenräume fehlen). Es lassen sich allgemeine Klassenräume von ca . 65 m² durch 
das Zusammenlegen von 4 Einzelbüros erzeugen. Die Abmessungen betragen ca. 4,5 m x 
14,3 m. Eine lichte Raumhöhe von ca. 3,40 m im Bestand (1.-3.OG, EG 4,00 m) scheint aus-
reichend. Generell müssen gegenüber einem herkömmlichen Schulbauvorhaben bei der 
Umnutzung des Mietobjektes Einschränkungen hinsichtlich der Standards akzeptiert werden. 
Für die Umsetzung des Raumprogramms wurden teilweise Gruppenräume und Räume für 
Ganztagsangebote mit reduzierten Flächenannahme eingearbeitet, was aus schulpädagog i-
scher Sicht jedoch akzeptabel ist. Für eine multifunktionale Nutzung scheint der angeb otene 
Hörsaal im Nachbargebäude bedingt geeignet, da die Stuhlreihen dort stark ans teigend an-
geordnet sind und die Bestuhlung fest installiert ist. 
Trotz dieser deutlichen Einschränkungen soll das Objekt zur Nutzung als Oberschule verfolgt 
werden. Eine Realisierung bis zum Schuljahresbeginn 2020/2021 bei sofortigem Beginn der 
Vorbereitungsarbeiten scheint möglich. 

 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
13 
 
Im nächsten Schritt sollen folgende beiden Wege untersucht werden: 
- Refinanzierung der Investition über Miete 
Die zukünftige Miete setzt sich zusammen aus einer Kaltmiete für die anzumietenden 
Flächen und den Refinanzierungskosten für die durch den Investor zu tätigende I n-
vestition. Die Mietfläche beträgt ca. 3.100 m². Die in Anlage 6 genannten Konditionen 
gelten als Kostenobergrenze. 
 
- Mietzahlung und Refinanzierung der Investitionskosten über Einmal-Betrag 
Mit dem Vermieter wird zunächst ein Mietvertrag über die Flächen verhandelt, wie 
diese zum aktuellen Ist-Zustand angemietet werden könnten. Darüber hinaus wird die 
Refinanzierung der für den Umbau zur Schule zu tätigenden Investitionen über einen 
einmaligen Investitionszuschuss geregelt.  
In beiden Varianten wird eine Mietvertragsdauer von mindestens 10 – 20 Jahren angedacht. 
Der Vermieter muss zunächst unabhängig vom weiteren Verfahren den Umbau nach d en 
Vorgaben der Stadt Leipzig planen, damit dann auf dieser Basis ein Mietvertrag abgeschlo s-
sen werden kann. Zur Absicherung des Vermieters hinsichtlich der vorzufinanzierenden Pl a-
nungsleistungen wird seitens der Stadt gegenüber dem Vermieter eine Absichts erklärung 
abgegeben, in welcher ggf. auch die Übernahme von Planungskosten bei Nichtzustand e-
kommen eines Mietvertrages erklärt werden muss.  
2.7 Umbau des ursprünglich für Asyl vorgesehenen Objektes Eutritzscher 
Straße 17-19 zur Nutzung als weiterführende Schule 
 
Derzeit werden die denkmalgeschützten Gebäude Eutritzsch er Straße 17 -19 für die Unte r-
bringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen genutzt. Die Liegens chaft befindet sich in Pr i-
vatbesitz. Die Gebäude sind über einen Zeitraum von 10 Jahren angemietet. Für  die derzei-
tige Nut zung wurden die Gebäude von Büronutzung zu einer Ge meinschaftsunterkunft 
umgebaut. Beide Gebäude sind im Inneren miteinander verbunden und  nutzen denselben 
Eingang (Altbau). Der Mittelflur des Altbaus geht in den Mittelflur des Neubaus über. An der 
Schnittstelle zwischen den Bauten gibt es einen Höhenversatz wegen der unterschiedlichen 
Geschoßanzahl. Die Gebäude sind nicht barrierefrei erschlossen. 
 
Gebäude Eutritzscher Straße 17 
 
Der denkmalgeschützte Altbau (Eckgebäude) Eutritzscher Straße 17 wurde in den 1950er 
Jahren aufgrund von Kriegsschäden als 4 -geschossiges Verwaltungsgebäude wiederaufge-
baut. Die Außenwände bis zum 2. Obergeschoss waren zum Teil erh alten, ebenso Teile der 
Kappengewölbe über den Kellern. Die Geschossdecken und Wände wurden in massiver 
Bauweise errichtet, das Dach als Holzkonstruktion. Die Gliederung der Geschosse erfolgt 
durch nicht -tragende und tragende, sowie aussteifende Wände. Ein Zusammenlegen  von 
Räumen gestaltet sich somit schwierig und ist begrenz t. Räume in Klassenraumgröße laut  
Musterraumprogramm sind nicht realisierbar.  Das Gebäude eignet sich nicht für den Schu l-
betrieb, da nur wenige Klassenräume unter gebracht werden können und nur Neben nutzun-
gen möglich wären. Aufgrund dessen sind die verfügbaren Flächen nicht für die Schulnu t-
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
14 
 
zung geeignet, lediglich Nebenräume bzw. Speiseversorgung u.  ä. Nutzungen lassen sich 
hier unterbringen. Teilflächen des Altbaus lassen sich zunächst keiner Nutzung zuordnen. 
 
 
Eutritzscher Straße 17      Eutritzscher Straße 19 
 
Gebäude Eutritzscher Straße 19 
 
Das Gebäude wurde in den 1970/80er  Jahren als 5-geschossiges Bürogebäude errichte. Es 
handelt sich um einen Stahlbetonskelett -Bau, der ebenfalls unter Denkmalschutz steht. Die 
Stützenstellung des Tragwerkes erfolgte entlang des Mittelganges. Es gibt 4 tragende Wand-
scheiben (Querwände). Alle anderen Trennwände haben keine statische Funktion. Ein e Un-
tergliederung des Grundrisses in Unterrichtsräume ist durch das enge Stützenraster und die 
Lage der Stützen dennoch schwer möglich. Es können Räume mit Raumgrößen um 56 m² 
erreicht werden. Die Raumhöhen (ca. 2,80 m) sind für Unterrichtsräume nicht ideal. Das Ge-
bäude ist für den Schulbetrieb bedingt geeignet. 
 
Mit dem Landesamt für Schule und Bildung ist abgestimmt, unter Zuhilfenahme versetzter 
Pausenzeiten die Freifläche des benachbarten Leibni z-Gymnasiums nutzen zu können. Es 
gibt starke bauli che Einschränkungen im Bestand durch die geringen Raumti efen und stat i-
schen Erfordernis se. Unterrichtsräume würden flächenmäßig die Vorgaben des Muste r-
raumprogramms nicht einhalten – hier ist eine geschickte Möblierung notwendig, beispiel s-
weise Doppeltische in Reihe zu 6 Schülern. 
Auch bei diesem Objekt soll trotz nicht optimaler Bedingungen, wie sich diese bei einem 
Neubau realisieren ließen, das Objekt zur Nutzung als weiterführende Schule verfolgt wer-
den. Eine Realisierung bis zum Schuljahresbeginn 2020/2021 bei sofortigem Beginn der 
Vorbereitungsarbeiten scheint möglich. 
In einer ersten groben Kostenschätzung wird beim Objekt Eutritzscher Straße von Investit i-
onskosten in Höhe von 8 Mio. € ausgegangen. 
Hinsichtlich der Vertragsgestaltung zu einem Mietvertrag gelten die gleichen Aspekte und 
Varianten, wie beim Objekt Torgauer Straße 114 (siehe auch Anlage 6). Das weitere Vorge-
hen entscheidet sich lediglich dahingehend, dass für das Objekt bereits ein Mietve rtrag zwi-
schen Eigentümer und Stadt Leipzig besteht. Dieser Mietvertrag läuft bis 2026 (mit 2-maliger 

 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
15 
 
Verlängerungsoption um je 5 Jahre)  und basiert auf einem Mietzins von 8,50 €/m² bei einer 
Mietfläche von 6.900 m²: 
2.8 Interimsstandort Goyastraße 
 
Sofern sich im weiteren Verfahren zeigt, dass einzelne der vorgenannten Maßnahmen nicht 
rechtzeitig umgesetzt werden können, besteht die Möglichkeit, am Standort Goyastraße ein 
Interim mit 4 oder 8 allgemeinen Unterrichtsräumen in Modulbauweise zu errichten. Dies es 
Interim könnte als Außenstelle zur Sportoberschule geführt werden.  Vor dem Hintergrund 
einer zukünftigen Freilegung der alten Weißen Elster würde es sich bei diesem Standort aber 
tatsächlich nur um ein Interim handeln.  
 
Sofern dieses Projekt weiter verfolgt werden muss, ist in Abhängigkeit der notwendigen Nu t-
zungsdauer über eine Anmietung oder einen Kauf zu entscheiden. Bei 8 AUR ist von Investi-
tionskosten von ca. 3 Mio. € auszugehen.  
 
 
Lageplan Standort Goyastraße 
3 Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher  Kapazitäten ab dem  
Schuljahr 2019/2020 ff. an Grundschulen 
 
3.1 Ziel und inhaltliche Zusammenfassung 
 
In diesem Abschnitt der Vorlage wird die Finanzierung der Fortführung der Planung bis zur 
Leistungsphase 6 im Haushaltsjahr 2018 für folgende Schul erweiterungsbauten zur En t-
scheidung gestellt: 

 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
16 
 
 
 Grundschule Böhlitz-Ehrenberg Bauabschnitt 2.2 - Schulerweiterung 
 91. Grundschule, Grünau – Erweiterungsbau mit 7 AUR und Mensa  
 Alfred-Kästner-Grundschule, Lindenthal – Erweiterungsbau mit 4 AUR und Mensa  
 172. Grundschule, Leutzsch – Erweiterungsbau mit 8 – 10 AUR und Mensa  
 
Mit dem Sammelplanungsbeschluss VI -DS-03932-NF-02 wurden für diese Vorhaben die 
Planungsmittel bis zur LP 3 bereitgestellt. Diese Planungsphase wurde für die Vorhaben 
abgeschlossen. Vor dem Hintergrund der im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Verfügung st e-
henden Mittel ist eine Fortführung der Planung und bauliche Umsetzung auf Basis dieser 
Planungen erst möglich, wenn die notwendigen finanziellen Mittel frühestens im Rahmen der 
Planung für Haushaltsjahre 2019 fortfolgend eingeordnet und zur Verfügung gestellt werden 
würden.  
 
Die Aussetzung der weiteren Planung hätte eine erhebliche Verzögerung der Vorhaben von 
mind. 6 bis 8 Monaten zur Folge. Angesichts der folgend dargestellten Bedarfe sol len des-
halb zur Fortführung der Planung und Vorbereitung der erforderlichen Bauausschreibungen 
im Rahmen dieses Beschlusses weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden. 
 
Die Erweiterungsneubauten inkl. Mensen und die damit verbundene Erhöhung der verfügb a-
ren Klassenräume sichern die Bereitstellung der entsprechend Schulnetzplanung erforderl i-
chen Kapazitäten an den jeweiligen Standorten. 
 
3.2 Begründung der Notwendigkeit 
 
Nach Herstellung der Erweiterungsbauten wer den an den Standorten folgende  zusätzliche 
Kapazitäten zur Verfügung stehen: 
 
91. Grundschule     7 AUR + Mensa  
Alfred-Kästner-Grundschule    4 AUR + Mensa  
172. Grundschule     8 – 10 AUR + Mensa  
Grundschule Böhlitz-Ehrenberg BA 2.2 9 AUR, 1 FUR, 1 GTA sowie div. Räume 
 
Diese zusätzlichen Kapazitäten sind erforderlich, um die sich entsprechend Schulnetzplan an 
den jeweiligen Standorten ergebenden Bedarfe sichern zu können. 
3.3 Investitionsaufwand / Zeitplan / Planer 
3.3.1 Erweiterungsbau 91. Grundschule, Grünau  
Mit Sammelplanungsbeschlusses VI -DS-03932-NF-02 wurden für die Maßnahme Pl a-
nungsmittel bis zur Leistungsphase 3 bei einem Kostenrahmen von 2,2 Mio. EUR für 7 al l-
gemeine Unterrichtsräume zur Verfügung gestellt. 
Im Zug der Planung musste festgestellt werden, dass diese Schulerweiterung auch eine E r-
weiterung der Mensa bedingt. Vor diesem Hintergrund erhöhen sich die Projektkosten im 
Ergebnis der Leistungsphase 3 auf rund 4,5 Mio. EUR. 
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
17 
 
Aufgrund des deutlich erweiterten Leistungsumfangs haben sich auch die Kosten der Pl a-
nung bis zur Leistungsphase 3 entspr echend erhöht. Diese Mehrkosten sind durch den 
Sammelplanungsbeschluss nicht gedeckt. Um eine zügige Bereitstellung der zusätzlichen 
Unterrichtskapazitäten zu gewährleisten sind zum Abschluss der LP 3 sowie der Vorbere i-
tung der weiteren Umsetzung im Jahr 2 018 weitere Planungsmittel in Höhe von 450.000 
EUR erforderlich. 
Eine Fertigstellung ist bis zum 1. Quartal 2020 geplant. 
 
3.3.2 Erweiterungsbau Alfred-Kästner-Grundschule, Lindenthal 
 
Mit Sammelplanungsbeschlusses VI -DS-03932-NF-02 wurden für die Maßnahme Pl a-
nungsmittel bis zur Leistungsphase 3 bei einem Kostenrahmen von 1,1 Mio. EUR für 4 al l-
gemeine Unterrichtsräume zur Verfügung gestellt. 
Im Zug der Planung musste festgestellt werden, dass diese Schulerweiterung auch eine E r-
weiterung der Mensa bedingt. Vor d iesem Hintergrund erhöhen sich die Projektkosten im 
Ergebnis der Leistungsphase 3 auf rund 3,5 Mio. EUR. 
Aufgrund des deutlich erweiterten Leistungsumfangs haben sich auch die Kosten der Pl a-
nung bis zur Leistungsphase 3 entsprechend erhöht. Diese Mehrkoste n sind durch den 
Sammelplanungsbeschluss nicht gedeckt. Um eine zügige Bereitstellung der zusätzlichen 
Unterrichtskapazitäten zu gewährleisten sind zum Abschluss der LP 3 sowie der Vorbere i-
tung der weiteren Umsetzung im Jahr 2018 weitere Planungsmittel in Höhe von 700.000 
EUR erforderlich. 
Eine Fertigstellung ist bis zum 1. Quartal 2020 geplant. 
 
3.3.3 Erweiterungsbau 172. Grundschule, Leutzsch 
 
Mit Sammelplanungsbeschlusses VI -DS-03932-NF-02 wurden für die Maßnahme Pl a-
nungsmittel bis zur Leistungsphase 3 bei ein em Kostenrahmen von 2,2 Mio. EUR für 8 - 10 
allgemeine Unterrichtsräume zur Verfügung gestellt. 
 
Im Zug der Planung musste festgestellt werden, dass diese Schulerweiterung auch eine E r-
weiterung der Mensa bedingt. Vor diesem Hintergrund erhöhen sich die Pro jektkosten im 
Ergebnis der Leistungsphase 2 auf rund 5,5 Mio. EUR. 
 
Aufgrund des deutlich erweiterten Leistungsumfangs haben sich auch die Kosten der Pl a-
nung bis zur Leistungsphase 3 entsprechend erhöht. Diese Mehrkosten sind durch den 
Sammelplanungsbeschluss nicht gedeckt. Um eine zügige Bereitstellung der zusätzlichen 
Unterrichtskapazitäten zu gewährleisten sind zum Abschluss der LP 3 sowie der Vorbere i-
tung der weiteren Umsetzung im Jahr 2018 weitere Planungsmittel in Höhe von 550.000 
EUR erforderlich. 
 
Eine Fertigstellung ist bis zum 3. Quartal 2020 (Schuljahresbeginn 2020/21) geplant. 
 
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
18 
 
3.3.4 Erweiterung Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, BA 2.2 
    
Im Rahmen des Sammelplanungsbeschlusses VI -DS-03932-NF-02 wurden für die Maßna h-
me eine Entwurfsplanung erarbeitet. Di e Kosten für die Schulerweiterung belaufen sich auf 
5,9 Mio. EUR. 
Die Planung erfolgt durch das Büro Grunwald & Grunwald , die Projektsteuerung durch die 
LESG. 
 
Um eine Fertigstellung bis zum Jahresbeginn 2021 zu sichern sind zur Vorbereitung der Um-
setzung für 2018 weitere Planungsmittel in Höhe von 590.000 EUR erforderlich. 
 
3.4 Zusammenfassung 
 
In Summe sind damit 2018 zusätzliche Planungsmittel in Höhe von 2, 29 Mo. EUR erforder-
lich um die Umsetzung der o.g. Maßnahmen in den für die Schulnetzplanung erforderli chen 
Zeithorizonten zu gewährleisten (siehe Anlage 1). 
 
Die Haushaltsmittel zur weiteren Planung und Umsetzung der Projekte werden im Entwurf 
zum Haushaltsplan 2019/2020 ff. aufgenommen. 
 
4 Weiteres Verfahren 
 
Die Beschlusspunkte stellen eine Abweichung vom üblichen Verfahren und auch einen Ei n-
griff in die Regelungen der Hauptsatzung dar. Vor dem Hintergrund der beschriebenen 
Zwangssituation, in welcher sich die Stadt Leipzig aktuell befindet bzw. zur Vermeidung einer 
Notlage ist dieses Vorgehen zwingend erforderlich, weil nur mit einem Beschreiten dieses 
Weges die Einhaltung des Rechtsanspruches auf Bildung umgesetzt werden kann. 
 
Ziel im weiteren Verfahren muss es sein, dass insbe sondere Verwaltung und Politik Wege 
begehen, welche unkonventionell aber konstruktiv und im gegenseitigen Vertrauen beschri t-
ten werden müssen. 
Mit Beschlussfassung zur vorliegenden Vorlage werden alle Maßnahmen bestätigt, um die 
Vorhaben schnellstmöglich umzusetzen. Hierzu zählen insbesondere die Ermächtigung des 
Oberbürgermeisters zur Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, externen Ber a-
tungs- und Projektsteuerungsleistungen, die Veröffentlichung von Ausschreibungen und 
Teilnahmewettbewerben sowie der Abschluss von Verträgen für Bauleistungen. 
Die Verwaltung sichert gegenüber dem Stadtrat bei allen Schritten zur Umsetzung o.g. Maß-
nahmen höchste Transparenz zu.  Eine Berichterstattung erfolgt quartalsweise in den Fac h-
ausschüssen Finanzen, Stadtentwicklung und Bau und Jugend, Soziales, Gesundheit und 
Schule sowie im Stadtrat. 
5 Finanzielle Auswirkungen 
 
Für den sofortigen Beginn der Vorbereitung und Umsetzung der vorgenannten Maßnahmen 
sind bereits in 2018 Finanzbedarfe erforderlich. Diese Haushaltsmittel werden insbesondere 
 
 
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher  
Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 
19 
 
für die Planung bzw. externe Begleitung von Vorhaben benötigt, darüber hinaus werden für 
die Ausschreibung der schnellstens zu errichtenden Neubau - und Sanierungsvorhaben b e-
reits in 2018 Verpflichtungsermächtigungen benötigt. Diese Bedarfe an Haushaltsmitteln und 
VE sind in Anlage 1 dargestellt  und sollen mi t Beschlusspunkt 5  der Vorlage bestätigt we r-
den. 
Demnach ergeben sich für das Jahr 2018  
- überplanmäßige Auszahlungen von  7.890.000 € 
- überplanmäßige Aufwendungen von       100.000 € 
- überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen 31.900.000 € 
Die Umsetzung der  genannten Maßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten 
wird aktuell mit eine m Investitionsvolumen von ca. 14 5 Mio. € prognostiziert. Diese Mittel 
müssen in den nächsten Jahren zusätzlich zur Mittelfristplanung im Haushalt eingestellt we r-
den, um d ie Bedarfe an Schulplätzen in der Stadt Leipzig abdecken zu können.  Eine erste 
grobe Prognose geht entsprechend Anlage 1 von folgenden Jahresscheiben aus, eine Präzi-
sierung erfolgt bei Erfordernis mit dem Haushaltsplanentwurf 2019/2020: 
 2019 67,9 Mio. € 
 2020 39,0 Mio. € 
 2021 27,0 Mio. € 
 2022 11,5 Mio. € 
Über das Verfahren der im Beschlusspunkt 6 festgelegten Berichterstattung wird der Stadtrat 
und die Fachausschüsse Finanzen, Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule und Stad t-
entwicklung und Bau über die Ausschöpfung und Verwendung sowie die Deckungsquellen 
informiert. 
Die Haushaltsmittel zur weiteren Planung und Umsetzung der Projekte werden im Entwurf 
zum Haushaltsplan 2019/2020 ff. aufgenommen. 
 
6 Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Wenn die erforderlichen räumlichen Kapazitäten nicht fristgerecht zur Verfügung stehen, 
kann die Schulversorgung ab dem Schuljahr 2019/20 nicht mehr vollständig gesichert we r-
den. 
Sammelplanungs- und baubeschluss sowie Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten
Übersicht Finanzmittelbedarf 2018
Kapazitätserweiterungen Prognostizierten 
Maßnahmekosten
ErgHH FinHH VE
Barnet-Licht-Platz 18.000.000
ext. Begleitung für Rechtsberatung, Ausschreibung - 100.000 -
Projektsteuerung - 400.000 -
Ausschreibung / Beauftragung in 2018 - 3.000.000 15.000.000
Schulbaufläche Leipziger Norden - Oberschule20.000.000
ext. Begleitung für Rechtsberatung, Ausschreibung - 100.000 -
Projektsteuerung - 400.000 -
Ausschreibung / Beauftragung in 2018 - - -
Schulbaufläche Leipziger Norden - Gymnasium20.000.000 - 100.000 -
ehem. Lichtenberg Gymnasium 16.000.000
ext. Begleitung für Rechtsberatung, Ausschreibung - 100.000 -
Ausschreibung / Beauftragung in 2018 - - 16.000.000
Sonstiges - 500.000 -
Schraderhaus / Heinrichstraße 12.000.000
Gutachten - 100.000 -
Druchführung VgV-Verfahren - - 900.000
A.-v.-Wiedebach (Systemanbau, z.Z. bereits 4) 4.500.000
LESG-Maßnahme - 450.000 -
Planung und Umsetzung Brandschutz am Bestand - 100.000 -
Schule am Adler (z.Z. 2,5) 8.000.000 - - -
Hainbuchenstraße 9.500.000
Georg-Schumann-Schule 13.000.000 - - -
Container Telemann 8 AUR 5.000.000 - - -
Erweiterung Kepler (5.500.000) - 250.000 -
Eutritzscher Straße 17/19 - Mietobjekt 
Torgauer Straße 114 - Mietobjekt 
Goyastraße (3.000.000)
ext. Begleitung für Rechtsberatung, Ausschreibung - (100.000) -
Projektsteuerung - (400.000) -
Ausschreibung / Beauftragung in 2018 - - -
Grundschule Böhlitz-Ehrenberg 5.900.000 590.000
91. Schule, Grundschule, Grünau 4.500.000 450.000
Alfred-Kästner-Schule, Lindenthal 3.500.000 700.000
172. Schule, Leutzsch 5.500.000 550.000
SUMME 145.400.000 100.000 7.890.000 31.900.000
Jahresscheiben 2019 2020 2021 2022
145.400.000 67.900.000 39.000.000 27.000.000 11.500.000
Grundschulen (entsprechend Beschlusspunkt 4)
100.000 - -
Finanzmittelbedarf 2018
weiterführende Schulen (entsprechend Beschlusspunkte 1 bis 3)
Schulerweiterung 91. Grundschule Grünau     Anlage 2 
 
 
Lageplan Erweiterungsbau 91. Grundschule Grünau 
 
 
Grundrisse Erweiterungsbau 91. Grundschule Grünau 

 
 
  
Visualisierungen Erweiterungsbau 91. Grundschule Grünau 
  

Schulerweiterung Alfred-Kästner-Grundschule, Lindenthal   Anlage 3 
 
 
Lageplan Erweiterungsbau Alfred-Kästner-Grundschule, Lindenthal 
 
 
Erdgeschoss 
 
 
1. und 2. Obergeschoss 
Grundrisse Erweiterungsbau Alfred-Kästner-Grundschule, Lindenthal 
  

 
 
Visualisierungen Erweiterungsbau Alfred-Kästner-Grundschule, Lindenthal 
  

Schulerweiterung Apollonia-von-Wiedebach-Oberschule, Connewitz  Anlage 4 
 
 
Lageplan Erweiterungsbau Apollonia-von-Wiedebach-Oberschule (Variante 2) 
 
Grundriss Erweiterungsbau Apollonia-von-Wiedebach-Oberschule  

Schulerweiterung 172. Grundschule, Leutzsch     Anlage 5 
 
 
Lageplan Erweiterungsbau 172 Grundschule, Leutzsch 
 
Visualisierung Erweiterungsbau 172 Grundschule, Leutzsch 

 
 
Grundrisse Erweiterungsbau 172 Grundschule, Leutzsch 
  

 
ANLAGE 5 - Erweiterung Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 
 
 
 
Lageplan Erweiterung Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 
 

Grundriss EG Erweiterung Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 
 
Grundriss 1. OG Erweiterung Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 
 
 
Grundriss 2. OG Erweiterung Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 
  

 
Ansichten Erweiterung Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 
 

 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit 
Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
 x          
  
  
       
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
x           
  
  
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
   x        
  
  
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
     
   x        
  
 
 
      
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
   x        
  
  
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
   x        
  
  
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
   x        
  
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
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