Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig und Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2022
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07116
Datum: 2022-05-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07116
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 
bis 31.12.2020 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig und 
Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung gemäß § 
79 Abs. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2022
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
BA Kulturstätten Vorberatung
Ratsversammlung 13.07.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2020  in der Fassung vom 29.04.2021 (Anlage 2) 
wird festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss beträgt EUR 1.683.792,51 und wird in eine zweckgebundene 
Gewinnrücklage für Investitionen / Instandhaltungen eingestellt.
3. Die Rücklage wird in den Folgejahren in Höhe der getätigten Investitionen/ 
Instandhaltungen in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.
4. Der Schauspielleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 bis 31.12.2020 
Entlastung erteilt.
In Anwendung des sog. Kreislaufmodells gem. Stadtratsbeschluss VI-DS-08124 und 
nach erfolgter Anhörung der Schauspielleitung wird folgendes beschlossen:
5. Aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig (Stand zum 
31.12.2020 EUR 3.745.667,33) erfolgt gemäß dem als Anlage 7 beigefügten 
Ablaufplan, aus dem sich auch das Ende der Durchführung des Kreislaufmodells für 
das Schauspiel ergibt, eine Entnahme im Sinne des § 58 Nr. 1 AO zugunsten der 
Stadt Leipzig in Höhe von EUR 51.368,00. Dieser Betrag entspricht der 
aufwandswirksamen Abschreibung auf das gewidmete Vermögen im Geschäftsjahr 
2020.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber dem 
Eigenbetrieb unwiderruflich, dem Eigenbetrieb nach Erhalt der Auszahlung innerhalb 
von 10 Bank-Geschäftstagen einen Betrag in Höhe von EUR 51.368,00 als 
Zuweisung für die laufende Betriebsführung ergebniswirksam im Sinne des § 27 Abs. 
3 SächsEigBVO zuzuführen. Die zugeführten Mittel sind ausschließlich für 
steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden (§ 58 Nr. 1 AO).
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6. Die überplanmäßige Aufwendung gem. §79 Abs. 1 SächsGemO für das 
Haushaltsjahr 2022 in Höhe von EUR 51.368,00 im PSP-Element 1.100.26.1.0.01 
„Schauspiel Leipzig“ Kostenart 4315 0000 „Zuschüsse an verb. Unternehmen, 
Sondervermögen, Beteiligungen“ wird bestätigt.
7. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 10986 20000 "unterjährige Finanzierung 
formale Deckung Ergebnishaushalt". Der Deckung liegen nicht zahlungswirksame 
Minderaufwendungen in Höhe von EUR 51.368,00 im PSP-Element 1.100.26.1.0.01 
„Schauspiel Leipzig“ Kostenart 4723 1000 „Abschreibungen auf sonstiges 
Finanzanlagevermögen“ und zweckgebundene Einzahlungen im Finanzhaushalt in 
gleicher Höhe im PSP-Element 7.0001268.730 "Wertveränderung EBSchauspiel" 
(Kostenart 6844 0000) zugrunde.
Räumlicher Bezug
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
x  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 
des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung (Beschlusspunkte 1. bis 4.).
Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.
 
Des weiteren (hier Beschlusspunkte 5 bis 7) soll der Ratsbeschlusses VI-DS-08124 
„Anwendung des sog. Kreislaufmodells zwecks Neutralisierung des abschreibungsbedingten 
Aufwandes bei den Eigenbetrieben Kultur“ umgesetzt werden.
 
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2020 2020  1.683.792,51 1.100.26.1.0.01
 Aufwendungen 2022 2022      51.368,00 1.100.26.1.0.01
  2022 2022      -51.368,00 1.100.26.1.0.01 (nicht 
zw.)
Finanzhaushalt Einzahlungen 2022 2022      51.368,00 7.0001268.730
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
In Übereinstimmung mit dem Ergebnisverwendungsvorschlag der Betriebsleitung wird dem 
Stadtrat empfohlen, die Einstellung des Jahresüberschusses in die zweckgebundene 
Gewinnrücklage für Investitionen / Instandhaltungen zu beschließen sowie die Betriebsleitung 
aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2020 zu entlasten. 
Des weiteren wird dem Stadtrat die Beschlussfassung zur Anwendung des sog. 
Kreislaufmodells empfohlen. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
- entfällt -
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
- entfällt -
 
III.  Strategische Ziele 
 
- entfällt -
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
2.1      Feststellung des Jahresabschlusses
 
Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur 
Rechnungslegung
 
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
 
Die Organisation der Buchführung, das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem, 
der Datenfluss, das Belegwesen und die entnommenen Informationen aus weiteren 
geprüften Unterlagen führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung der Geschäftsvorfälle in 
Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht. Die Buchführung und die weiteren geprüften 
Unterlagen entsprechen nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften und den 
ergänzenden Bestimmungen der Satzung.*
 
Jahresabschluss
 
Der Jahresabschluss wurde unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger 
Buchführung nach den Vorschriften der §§ 242 bis 256a und der §§ 264 bis 288 HGB sowie 
den Sondervorschriften der §§ 26 bis 29 SächsEigBVO aufgestellt. Die Vorschriften des  
HGB für große Kapitalgesellschaften fanden Anwendung. Der Jahresabschluss entspricht in 
allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften, der Bilanzierungsrichtlinie für 
die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung.
 
Die Angaben im Anhang sind vollständig und zutreffend.*
 
Lagebericht
 
Der Lagebericht entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen 
Vorschriften, der Bilanzierungsrichtlinie für die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig und den 
ergänzenden Bestimmungen der Satzung.*
 
* Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum 31.   
Dezember 2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, Seite 9
 
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
 
Nach unserer pflichtgemäß durchgeführten Prüfung sind wir der Auffassung, dass der 
Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger 
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, 
Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt.**
 
** Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum 31.   
Dezember 2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, Seite 10
Feststellungen gem. § 321 Abs. 1 Satz 3 HGB
Gemäß § 34 Abs. 1 SächsEigBVO ist der Jahresabschluss eines Eigenbetriebes innerhalb 
6 von 45 in Zusammenstellung
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von neun Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres festzustelllen sowie über die 
Verwendung des Jahresergebnisses und über die Entlastung der Betriebsleitung zu 
beschließen. 
Der geprüfte und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene 
Jahresabschluss des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 2019 (Vorjahresabschluss) wurde 
bislang noch nicht durch den Stadtrat der Stadt Leipzig festgestellt.***   
*** Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum 31.   
Dezember 2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, Seite 5
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
 
Im Rahmen der pflichtgemäßen Durchführung unserer Prüfung beachteten wir 
auftragsgemäß die Erweiterung des Prüfungsauftrages gemäß § 32 SächsEigBVO (Prüfung 
nach § 53 HGrG).
 
Wir prüften daher auch, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der erforderlichen 
Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den handelsrechtlichen Vorschriften und den 
Bestimmungen der Satzung geführt worden sind.
 
Den Nachweis der erforderlichen Feststellungen zur Ordnungsmäßigkeit der 
Geschäftsführung und zu den wirtschaftlichen Verhältnissen haben wir unter 
Berücksichtigung des IDW-Prüfungsstandards "Berichterstattung über die Erweiterung der 
Abschlussprüfung nach § 53 HGrG“ (IDW PS 720) in der Anlage 6 zusammengefasst.
 
Über diese Feststellungen hinaus (Anm.: bezieht sich auf obige Feststellung gem. § 321 Abs. 
1 Satz 3 HGB) hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer 
Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der 
wirtschaftlichen Verhältnisse von Bedeutung sind.****
 
**** Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum 
31.Dezember 2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2020, Seite 19
 
2.2     Anwendung des Kreislaufmodells
 
Am 19.05.2021 wurde vom Stadtrat beschlossen, im Zuge der jährlichen Feststellung des 
Jahresabschlusses der Eigenbetriebe Kultur eine Entscheidung über die Anwendung des 
sog. Kreislaufmodells (VI-DS-08124) zu treffen.
 
Im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Schauspiel 
Leipzig soll die Entnahme aus der Kapitalrücklage und ergebniswirksame Wiederzuführung 
an den Eigenbetrieb in Höhe der aufwandswirksamen Abschreibung im Wirtschaftsjahr 2020  
beschlossen werden. Der im Zuge der ertragsseitigen Umsetzung im Geschäftsjahr 2022 
dadurch realisierte Gewinn wird im Eigenbetrieb Schauspiel zur Deckung notwendiger 
Instandhaltung- und Investitionsbedarfe sowie für künstlerische Projekte eingesetzt.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
- entfällt -
 
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4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Der   Jahresgewinn 2020 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Zuschreibung auf 
Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2020 ergebniswirksam nieder.
 
Weitere finanzielle Auswirkungen in 2022 im städtischen Haushalt sind den 
Beschlusspunkten 5. bis 7. zu entnehmen.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
- keine - 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant x  nicht nötig
 
 
7. Besonderheiten  
 
- keine -
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Das  Erfordernis der Feststellung des Jahresabschlusses 2020 erfolgt in Umsetzung der 
SächsEigBVO § 34.
 
Sofern das Kreislaufmodells nicht zur Anwendung kommt können die seit Widmung des 
betriebsnotwendigen Vermögens angefallenen Gebäudebschreibungen nicht kompensiert 
und operative Gewinne nicht zur Deckung notwendiger Instandhaltung- und 
Investitionsbedarfe sowie für künstlerische Projekte eingesetzt werden.
Anlage/n
1 Anlage_1_Wesentliche Positionen der  Bilanz und der GuV für das 
Wirtschaftsjahr 2020 (öffentlich)
2 Anlage_2_Jahresabschluss zum 31.12.2020 (öffentlich)
3 Anlage_3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis  31.12.2020 (öffentlich)
4 Anlage_4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (öffentlich)
5 Anlage_5_Bericht der örtlichen Prüfung -nicht öffentlich- (nichtöffentlich)
6 Anlage_6 Prüfbericht -nicht öffentlich- (nichtöffentlich)
7 Anlage_7_Ablaufplan Eigenkapitalreduzierung-nichtöffentlich- (nichtöffentlich)
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      Anlage 1  
 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das 
Wirtschaftsjahr 2020 
 
 
               
   31.12.2020 
   in € 
         
            Bilanzsumme  15.232.270,72 
    
            davon entfallen:   
    
           Aktiva   
           Anlagevermögen     8.283.998,11 
           Umlaufvermögen         6.365.508,59 
           Rechnungsabgrenzungsposten                 552.796,98 
    
           Passiva   
           Eigenkapital     8.877.968,73 
              Rücklagen    5.831.886,94 
              Gewinnvortrag Vorjahre           1.362.289,28 
              Jahresüberschuss/ -fehlbetrag    1.683.792,51 
              
                                                              
           Sonderposten für Investitionszuschüsse   
           zum Anlagevermögen                                                                   4.557.252,20 
            
           Rückstellungen  
        
345.149,10 
           Verbindlichkeiten  1.392.697,99 
           Rechnungsabgrenzungsposten        59.202,70 
      
    
           Summe der Erträge:  18.255.775,34 
           Summe der Aufwendungen:  16.571.982,83 
    
           Jahresüberschuss    1.683.792,51 
 
 
 
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Anlage 4
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