Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung (A 0153/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04191
Datum: 2017-12-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04191
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung (A 0153/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Bei den 3,75 VZÄ für die Berufs- und Studienorientierung im Referat Beschäftigungspolitik wird der 
kw-Vermerk gestrichen
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (A 0043/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04194
Datum: 2017-10-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04194
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
Betreff:
Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der 
Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (A 0043/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der 
§§ 11, 12, 13, 14, und 16 SGB VIII wird um 890.000 Euro erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Investitionen in stationäre Hilfen zur Erziehung (A 0003/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04196
Datum: 2017-12-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04196 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Investitionen in stationäre Hilfen zur Erziehung (A 0003/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Zur Schaffung neuer Unterkünfte für stationäre Hilfen zur Erziehung sind folgende Mittel als 
zweckgebundener Investzuschuss an den EB VKKJ einzustellen: 
2017 Planungsmittel in Höhe von 750 T€ 
2018 Investitionsmittel in Höhe von 5.000 T€ 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Stellenausweitung für das Fußballfanprojekt (A 0113/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04200
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04200
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Stellenausweitung für das Fußballfanprojekt (A 0113/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0030/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Stellenbemessungsmodell Schulsachbearbeiter/-innen, Evaluation
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-03825-ÄA-01
Datum: 2017-05-15
Vorlagenart: Änderungsantrag

1/3
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-03825-ÄA-01
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Mitglieder des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Stellenbemessungsmodell Schulsachbearbeiter/-innen, Evaluation
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die neu zu schaffenden Stellen werden zum 1. August 2017 besetzt.
2. In der Anlage erfolgt die Bemessung der Zuschläge für Außenstellen auf der 
Grundlage von VZÄ, anstatt auf der Grundlage von Personen.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Sachverhalt: 
zu 1. Das neue Schuljahr mit den erheblich höheren Schülerzahlen und den neuen 
Außenstellen beginnt am 5. August 2017.  Die Schulsachbearbeiterinnen und 
Schulsachbearbeiter müssen den Schuljahresstart begleiten. Zudem erfolgen schon ab 
September die Anmeldungen für das Schuljahr 2018/2019.  Eine Stellenbesetzung im 
Oktober wäre deutlich zu spät. 
zu 2. In der Anlage, Seite 2, Tabelle 2, Spalte 3, Zeile 4 heißt es in der Neufassung:   
„Schulen erhalten pro Außenstelle einen Anteil von 0,500 VZÄ, wenn die Außenstelle sich 
nicht in unmittelbarer Nähe (500 m) des Stammhauses befindet und die Außenstelle 
eigenständig in einem anderen Gebäude untergebracht ist, d.h. das Gebäude nicht auch von 
anderen kommunalen Schulen genutzt wird, und der Schule auf Grund der geringen 
Schülerzahl, weniger als 2 Personen für SSB zur Verfügung stehen.“
Diese geänderte Bemessungsgrundlage benachteiligt Schulen, die  Teilzeit ermöglichen. 
Wird z.B.  1 VZÄ im Stammhaus von einer Personen ausgefüllt, so wird der Zuschlag 
gewährt, wird er hingegen von zwei oder gar drei Personen  ausgefüllt, so hätte die Schule 
keinen Recht auf einen Zuschlag für die Außenstelle.
Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen (A 0144/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04201
Datum: 2017-05-15
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04201
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen (A 0144/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0030/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Schaffung einer externen Beschwerde-/Ombudsstelle zur Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen KlientInnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen  (A 0110/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04204
Datum: 2017-10-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04204 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Betreff: 
Schaffung einer externen Beschwerde-/Ombudsstelle zur Qualitätssicherung im 
Kinderschutz zwischen KlientInnen und den Erziehungs- und 
Familienberatungsstellen  (A 0110/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Stadt Leipzig fördert und unterstützt die Einrichtung einer externen 
Ombudsstelle für die Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen Klienten 
und Klientinnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen, den 
Kinderschutzeinrichtungen und dem ASD.  
 2. Zur Absicherung dieser Beschwerde-/Ombudsstelle werden 50 T € p.a. 
zusätzlich zu den Mitteln im Kinder- und Jugendhilfebudget für zunächst 2017/18 zur 
Verfügung gestellt. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Ausbau kommunaler Kitas   (A 0157/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04209
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04209
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Ausbau kommunaler Kitas   (A 0157/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt stellt für die Reaktivierung von Räumen beziehungsweise 
Gebäudesträngen an kommunalen Kindertagesstätten jeweils 250.000 Euro für 2017 und 
2018 ein.
2.  Die Stadtverwaltung informiert den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 
und Schule im II. Quartal 2017 über mögliche und geplante Reaktivierung von ehemaligen 
Kitaräumen beziehungsweise Kitasträngen bei Kindertagesstätten in freier Trägerschaft.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster Str. 2    (A 0165/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04210
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04210
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Stadtrat S.Pellmann
Betreff:
Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster 
Str. 2    (A 0165/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Die Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster 
Straße 2 erfolgt mit den im Doppelhaushalt 2017/2018 im Budget der baulichen Unterhaltung 
(51_UH2) veranschlagten Mittel in 2017 i.H. von 26.550 € (Kosten für die Planung) und in 
2018 i.H. von 173.450 € (Realisierung).
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Sanierung des sanitären Anlagen in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig (OR 0065/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04211
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04211 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
 
Betreff: 
Sanierung des sanitären Anlagen in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig (OR 
0065/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Kino der Jugend - Kulturzentrum für den Leipziger Osten   (A 0002/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04212
Datum: 2017-12-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04212
Status: öffentlich
Eingereicht von 
CDU-Fraktion
Betreff:
Kino der Jugend - Kulturzentrum für den Leipziger Osten   (A 0002/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
1. Für die Schaffung eines Kulturzentrums für den Leipziger Osten an diesem Standort werden in 
2017 erforderliche Planungsmittel i.H. von 80.000 € eingestellt. Planungsprämisse dabei ist, so viel 
Altbausubstanz wie möglich zu erhalten.
2. Das Dezernat Kultur erstellt eine Konzeption für die Betreibung unter Einbeziehung ortsansässiger 
Vereine und Initiativen. Hierfür werden in 2017 und 2018 je 50.000 € eingestellt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
"Kino der Jugend"   (A 0094/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04213
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04213
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
"Kino der Jugend"   (A 0094/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Zur Unterstützung der Sanierung des „Kinos der Jugend“ als Magistralenzentrum für 
kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte Angebote sind Eigenmittel in 
Höhe von 100 T € in 2018 zur Verfügung zu stellen. Diese sollen durch Fördermittel 
des Programms „Städtebauförderung Soziale Stadt“ (SSP) ergänzt werden. Damit 
ergibt sich eine Fördersumme in Höhe von 300 T € sowie Gesamtaufwendungen i.H. 
von 400 T€. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Mittel werden 
nach Vorliegen der Voraussetzungen durch den Stadtrat freigegeben.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Zuschuss Theater der Jungen Welt     (A 0008/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04214
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04214 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
CDU-Fraktion 
 
 
 
Betreff: 
Zuschuss Theater der Jungen Welt     (A 0008/17/18) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Zuschuss an das Theater der Jungen Welt wird in beiden Haushaltsjahren um jeweils 100.000 € 
erhöht. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung   (A 0012/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04219
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04219
Status: öffentlich
Eingereicht von 
CDU-Fraktion
Betreff:
Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung   (A 0012/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Die Mittel für die bauliche Unterhaltung im Liegenschaftsamt werden für 2017 und 2018 jeweils um 1 
Mio. € erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Sportplatz An der Kotsche  (A 0125/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04222
Datum: 2017-12-11
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04222
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Stadtrat: S.Pellmann; Dr. I.Lauter; M.Hollick
Betreff:
Sportplatz An der Kotsche  (A 0125/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
     Es wird 2017 eine Ämtervereinbarung zwischen dem Amt für Stadtsanierung und
Wohnungsbauförderung und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung zur 
Sanierung des Sportplatzes An der Kotsche getroffen.
Folgende finanzielle Mittel werden in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt:                                                                                                                                                                                                                                                                    
Einzahlungen aus Fördermittel in Höhe von insgesamt 250.000 €, d.h. 125.000 € 
p.a.                                                                                                                                                                                                                                                                             
Eigenanteil in Höhe von insgesamt 125.000 €, d.h. 62.500 € p.a.                                                                                                                                                                                                                                                                                        
Auszahlungen in Höhe von insgesamt 375.000 €, d.h. 187.500 € p.a.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Schulbibliotheken und Leseräume besser ausstatten (A 0154/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04224
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04224
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Schulbibliotheken und Leseräume besser ausstatten (A 0154/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Es werden für 2017 und 2018 zusätzlich jeweils 20.000 Euro für eine sachgerechte 
Ausstattung von Schulbibliotheken und Leseräumen an Schulen in städtischer Trägerschaft 
in den Haushalt eingestellt. Die Mittelvergabe soll durch die schulbibliothekarische 
Arbeitsstelle auf Grundlage der von den Schulen eingereichten Konzepte erfolgen.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Planungsmittel Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium   (A 0029/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04225
Datum: 2022-06-21
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VI-HP-04225
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Stadträte: A.Faulhaber; N.-P.Witte; C.Schulze;
D. von der Heide; M.Weickert
Betreff:
Planungsmittel Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium   (A 
0029/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0160/17/18
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Erweiterung Sanierungsmaßnahme Paul-Robeson-Schule  (A 0089/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04226
Datum: 2022-06-21
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/1
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VI-HP-04226
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Erweiterung Sanierungsmaßnahme Paul-Robeson-Schule  (A 0089/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0160/17/18
Anlage/n
Keine
1 von 1 in Zusammenstellung
Planungsmittel für  den Schulbau erhöhen (A 0160/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04227
Datum: 2022-09-27
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf-Nr. VI-HP-04227
Status: öffentlich
Eingereicht von:
SPD-Fraktion
Betreff:
Planungsmittel für  den Schulbau erhöhen (A 0160/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Es werden zusätzliche Planungsmittel für Schulbauinvestitionen in 2017 und 2018 i.H. von 3 
Mio. € bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen:
1 von 3 in Zusammenstellung
2/3
2 von 3 in Zusammenstellung
3/3
Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € 
eingestellt.  
Anlage/n
Keine
3 von 3 in Zusammenstellung
Planung der Dreizügigkeit der Alfred- Kästner-GS in Lindenthal      (OR 0002/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04228
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04228
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Ortschaftsrat Lindenthal
Betreff:
Planung der Dreizügigkeit der Alfred- Kästner-GS in Lindenthal      (OR 0002/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0160/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Neuer Schulstandort Ihmelsstraße - Gymnasium  (A 0114/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04229
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04229
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Neuer Schulstandort Ihmelsstraße - Gymnasium  (A 0114/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstexte zu den Anträgen A 0171/17/18 (für Gymnasium) und A 0160/17/18 (für 
Sporthalle)
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen (OR 0037/17)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04230
Datum: 2021-02-22
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04230 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 
 
 
 
Betreff: 
Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen (OR 0037/17) 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  01.02.2017  
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Die im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 in 2018 eingestellten Planungsmittel in Höhe 
von 350.000 € sind für die Leistungsphase 3 an der Grundschule Gundorf zu verwenden. 
 
 
 
  
2/3
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
 
 
 
 
Anlagen:
Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen (OR 0037/17-01-ÄA1)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04231
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04231
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Stadtrat: F.Dossin
Betreff:
Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen (OR 0037/17-01-ÄA1)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Die im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 in 2018 eingestellten Planungsmittel in Höhe 
von 350.000 € sind für die Leistungsphase 3 an der Grundschule Gundorf zu verwenden.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte   (A 0105/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04233
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04233
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Albert-Schweitzer-Schule, Schule für 
Körperbehinderte   (A 0105/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0150/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Bauliche Unterhaltung von Schulen   (A 0064/17/18)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04236
Datum: 2017-10-06
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/4
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04236
Status: öffentlich
Eingereicht von 
CDU-Fraktion
Betreff:
Bauliche Unterhaltung von Schulen   (A 0064/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Es werden zusätzliche Mittel zur Werterhaltung und Instandsetzung an Schulen und Kitas in 2017 und 
2018 i.H. von je 3 Mio. € bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen: 

2/4
Die detaillierte Untersetzung mit Einzelmaßnahmen zu o.g. Tabelle befindet sich in Anlage 1. Die 
Liste gilt unter dem Vorbehalt unterjähriger baulicher, planerischer und organisatorischer 
Veränderungen in den einzelnen Maßnahmen sowie innerhalb des Gesamtbudgets.
3/4
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
4/4
Anlagen:
Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen    (A 0123/17/18-02)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04240
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04240
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen    (A 0123/17/18-02)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:
Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Schulen durch Instandsetzung verbessern    (A 0158/17/18-01)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-04241
Datum: 2017-05-16
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04241
Status: öffentlich
Eingereicht von 
SPD-Fraktion
Betreff:
Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Schulen durch Instandsetzung 
verbessern    (A 0158/17/18-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen: