Änderung der Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff.
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06076-DS-02
Datum: 2019-05-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06076-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Änderung der Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff. 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung 
FA Finanzen   Vorberatung 
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  20.05.2019 Bestätigung 
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die monatliche Mietbelastung gemäß Anlage 1 aus den zu schließenden 
Mietverträgen zwischen den Investoren und den freien Trägern werden als 
Sachkosten im Rahmen der monatlichen Abschlagszahlung finanziert.  
2. Die monatlichen Ersatzmietbelastungen gemäß Anlage 1 in Form von 
Abschreibung, Zinsen, Erbbaupacht, Erhaltungsaufwand für Gebäude und 
Freifläche werden den freien Trägern als Sachkosten im Rahmen der monatlichen 
Abschlagszahlung finanziert.  
3. Die finanziellen Mehraufwendungen durch Kostensteigerung werden für das 
Haushaltjahr 2020 im Rahmen des Budgets „Kindertageseinrichtungen freier 
Träger“ (51_365_3ZW) bereitgestellt. 
4. Über die Bereitstellung der Betriebskosten ab dem Haushaltjahr 2021 ist im Rahmen 
der Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend 
durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung angemeldet. 
5. Im Haushaltsjahr 2019/20 ist das erzielte Nutzungsentgelt aus dem Erbbaurecht als 
überplanmäßiger Ertrag durch das Liegenschaftsamt dem Budget 51_365_3ZW des 
Amtes für Jugend, Familie und Bildung zur Deckung für die Kosten aus dem 
Mietvertrag an den Träger zur Verfügung zu stellen. 
6. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 ff ist durch das Liegenschaftsamt der 
Erbbauzins als Ertrag sowie der Aufwand durch das AfJFB (insgesamt 
haushaltsneutral) zu berücksichtigen. 
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
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 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Aufgrund von angezeigten Baupreissteigerungen und Kapazitätserweiterungen ist die 
Erhöhung der in der Sammelvorlage DS-VI-06076 bestätigten Mietkosten für acht Kita-
Neubauprojekte erforderlich. Des Weiteren sind fünf neue Projekte bereits so weit 
vorangeschritten, dass eine Kostenübernahme / Mietbestätigung gegenüber dem Investor 
durch den freien Träger erfolgen muss. Dafür ist ein kurzfristiger Beschluss notwendig.    
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge 01.01.21 ff 31.12.22 ff 121.540 1.100.11.1.3.05 LA 
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
01.01.21 ff 
01.01.21 ff 
31.12.21 ff 
31.12.21 ff 
121.540 
1.643.714 
1.100.36.5.0.01.01.20 
1.100.36.5.0.01.01.20 
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
  
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1  Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
Die geplanten Kindertagesstätten in der Buchener Straße und in der Holsteinstraße 46 
werden durch freie Träger errichtet. Diese zeigten an, dass eine deutliche 
Baukostensteigerung zu erwarten ist. Die ersten Ausschreibungsergebnisse für die 
Maßnahme in der Buchener Straße liegen vor. In allen Losen gab es massive 
Kostensteigerungen gegenüber der Kostenplanung. 
Aufgrund der bewilligten Fördermittel vom Kommunalen Sozialverband (KSV) müssen diese 
Baumaßnahmen zum 31.12.2020 abgeschlossen und die Einrichtung betriebsbereit sein. 
Seitens der Bank für Sozialwirtschaft wird eine schriftliche Bestätigung zur 
Kostenübernahme im Rahmen der Kitavereinbarung gefordert, daher ist eine kurzfristige 
Entscheidung notwendig. 
Es ist davon auszugehen, dass seitens der finanzierenden Kreditgeber eine erste 
Auszahlung erst mit Bestätigung der kompletten Kostenübernahme im Rahmen der Kita-
Finanzierung vollzogen wird, somit käme es wieder zu einer Verschiebung der geplanten 
Baubeginne. 
Des Weiteren sind neue Projekte aufzunehmen, da die Verhandlungsprozesse weit 
fortgeschritten sind und ebenfalls eine Kostenübernahme dem Investor durch den freien 
Träger kurzfristig vorzulegen ist. 
 
2 Sachverhalt 
2.1  Anlass 
 
Ergänzung zur Sammelvorlage Ausbau Kinderbetreuungsplätze 2019/2020ff – Investitionen 
und Folgekosten VI-DS-06076. Diese Sammelvorlage wird schwerpunktmäßig auf 
Baumaßnahmen abgestellt, durch die zusätzliche Plätze von freien Trägern und Dritten 
errichtet werden. 
In der Sammelvorlage 2019/2020 wurden kalkulatorische Investitionskosten angenommen, 
die sich auf Durchschnittswerte der vergangenen Jahre bezogen, unter Berücksichtigung 
einer jährlichen Anpassung entsprechend des BKI. Mit den angenommen „Pro-Platz-Kosten“ 
und dem Musterraumprogramm für Kindertagesstätten wurde mit Hilfe einer 
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung eine kalkulatorische Miete ermittelt. Grund für dieses 
Verfahren war, dass erst mit der Bestätigung der Aufnahme in die Bedarfsplanung und das 
Schließen der Rahmen-Vereinbarung zur Betreibung einer Kindertagesstätte eine Sicherheit 
für die freien Träger für die Kostenübernahme besteht und erst danach eine Beauftragung 
von Planungsleistungen möglich wurde, gleiches gilt für die Mietvertragsverhandlungen mit 
Investoren zu den Mietkonditionen.   
 
Aufgrund der aktuellen Baukostensteigerungen, nicht nur im Bereich des Kindertages-
stättenbaus, ist der Durchschnittswert der „Pro-Platz-Kosten“ im kommunalen Kitabau 
ebenfalls angestiegen. 
 
Dies wird begründet mit einer rasanten Baupreisentwicklung zwischen 30-40% 
Kostensteigerung beim Einkauf von Bauleistungen, ein besonderer Anstieg ist bei den 
Haustechnik-Gewerken und im Gewerk Rohbau zu verzeichnen. Dabei werden die 
Baupreissteigerungen hauptsächlich durch gestiegene Rohstoffpreise, etwa für Stahl und 
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Mineralölerzeugnisse, eine Steigung aller Baumaterialeinkaufspreise aufgrund der 
ausgeweiteten Mautgebühren sowie hohe Personalkosten beeinflusst. Ein weiterer Grund ist 
die steigende Nachfrage nach Bauleistungen aller Art und damit eine gute Auftragslage der 
Baubetriebe. Dies führt zur Verknappung der Baukapazitäten und somit zu den objektiv 
vorhandenen Preissteigerungen bei der Errichtung von Kindertages-stätten. 
Diese Steigerung der Investitionskosten führt dazu, dass die kalkulatorisch ermittelten 
Investitionskosten in der Sammelvorlage 2019/2020 für die Realisierung der geplanten 
Baumaßnahmen und die notwendigen Mietkosten nicht ausreichen. 
 
Die Baukosten pro Kitaplatz sind von zuletzt durchschnittlich 20.000 Euro auf mittlerweile 
durchschnittlich 25.000 Euro pro Platz angestiegen und die Tendenz ist immer noch 
steigend. 
 
Um die „Pro-Platz-Kosten“ möglichst gering zu halten, wurde den freien Trägern/Investoren 
der Prüfauftrag erteilt, inwieweit geplante Kapazitäten noch erhöht werden können. Es 
konnten 160 zusätzliche Plätze zur Sammelvorlage 2019/2020 eingeplant werden. Für 6 
weitere neue Maßnahmen sind die Verhandlungen soweit fortgeschritten, dass hier für die 
Weiterführung der Neubaumaßnahmen eine finanzielle Sicherheit gewährleistet werden 
muss, um die laufenden Prozesse nicht anzuhalten. Dies ist aufgrund des noch immer 
bestehenden Defizites bei der Bereitstellung von Kindertagesplätzen notwendig.  
 
2.2 Strategische Ziele 
Ziel ist der Erhalt und Neubau von Kindertagesstätten, um ein bedarfsgerechtes Angebot zu 
schaffen. 
Dabei soll sich der Bedarf an Kindertagestätten an den Bedürfnissen der Familien 
orientieren, aber auch zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit beitragen. 
 
2.3 Operative Umsetzung 
Gemäß § 9 Abs. 2 SächsKitaG hat die Stadt Leipzig als örtlicher Träger der öffentlichen 
Jugendhilfe nachhaltig darauf hinzuwirken, dass Kindertageseinrichtungen vorrangig von 
Trägern der freien Jugendhilfe errichtet oder übernommen und betrieben werden. 
Insofern keine geeigneten Grundstücke bzw. Objekte in den entsprechenden 
Planungsräumen im Eigentum des „Stadtkonzerns Leipzig“ bzw. der freien Träger zur 
Verfügung standen, mussten diese Bedarfe durch Dritte bedient werden. 
Die für 2019-2020ff zur Schaffung zusätzlicher Platzkapazitäten geplanten Neu-, Ersatz- und 
Erweiterungsbauvorhaben und die erhöhten Mietkosten sind in der Anlage 1 dargestellt. Es 
handelt sich dabei um Bauvorhaben, die durch die freien Träger, städtische Unternehmen 
und privaten Investoren umgesetzt und durch einen freien Träger betrieben werden.  
Den freien Trägern werden mit der zu schließenden Rahmen-Vereinbarung zur Betreibung 
einer Kindertagesstätte die Mietkosten als Gemeindeanteil entsprechend der vorgelegten 
Nachweise ab Inbetriebnahme finanziert. 
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
 
Die Fertigstellung der einzelnen Maßnahmen ist für 2020 ff geplant. 
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3  Finanzielle Auswirkungen 
Für den bestätigten Haushaltsplan 2019/2020, speziell für das Haushaltsjahr 2020, bedarf es 
keiner zusätzlichen finanziellen Mittel. Aufgrund der zahlreichen Verschiebungen bei der 
Baufertigstellung sind die monatlichen Mehrkosten für das Haushaltsjahr 2020 gesichert. 
Für die Haushaltsplanung 2021ff werden die Mehrkosten für die bereits 2019/2020 
beschlossenen Maßnahmen in Höhe von insgesamt monatlich 41.035,30 Euro 
berücksichtigt. Die monatlichen Mehrkosten betragen 51.006,17 Euro abzüglich der 
vereinnahmten Erbbaupacht in Höhe von ca. 9.970,87 Euro pro Monat durch das 
Liegenschaftsamt, diese werden dem Amt für Jugend, Familie und Bildung als Deckung zur 
Verfügung gestellt. 
Für die neuen Maßnahmen reichen die geplanten Haushaltsmittel für 2020 ebenfalls aus. Da 
der Maßnahmebeginn für die lfd. Nr. 184 Ev. Schulzentrum auf unbestimmte Zeit verschoben 
wurde, stehen diese geplanten Haushaltsmittel in Höhe von monatlich 17.968,00 Euro ab 
dem 01.10.2019 zur Deckung zur Verfügung. 
Die finanziellen Mittel werden ab dem Haushaltsjahr 2021 im Budget BW_51_365_3ZW 
entsprechend durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung angemeldet. 
 
3.1   Änderung bestätigter Maßnahmen 
 
3.1.1 Objekt Nr. 167 Buchener Straße; 174 Plätze 
Es erfolgte eine Kapazitätserhöhung von 165 auf 174 Plätze. 
Die verhandelten Mietkosten betragen für Gebäude, einschließlich des Erhaltungs-
aufwandes für die Freifläche incl. Sandwechsel und aller notwendigen Reparatur- und 
Wartungsarbeiten im Außenbereich in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 
19.443,92 Euro zuzüglich des Erbbauzinses in Höhe von anfänglich jährlich 28.560 Euro (pro 
Monat 2.380 Euro). Die monatliche Miete beträgt incl. des anteiligen Erbbauzinses 21.823,92 
Euro. Die monatlichen Mietkosten haben sich gegenüber der Sammelvorlage 2017-2018 VI-
DS-02530 um 3.820,07 Euro und dann gegenüber der Sammelvorlage 2019-2020 VI-DS-
06076 um 1.464,98 Euro erhöht. Die Kapazität wurde von 165 Plätzen auf 174 Plätze 
angehoben. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt. 
 
3.1.2 Objekt Nr. 213 Holsteinstraße 46; 180 Plätze 
Die geplanten Mietkosten betragen in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 
21.456,85 Euro zuzüglich des Erbbauzinses in Höhe von anfänglich jährlich 34.137,42 Euro 
(pro Monat 2.844,79 Euro). Die monatliche Miete beträgt incl. des anteiligen Erbbauzinses 
24.301,64 Euro. Die monatlichen Mietkosten haben sich gegenüber der Sammelvorlage 
2019-2020 VI-DS-02530 um 4.565,48 Euro erhöht. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt. 
 
3.1.3 Objekt Nr. 201 Jungmannstraße; 165 Plätze 
Es erfolgte eine Kapazitätserhöhung von 120 auf 165 Plätze. 
Die geplanten Mietkosten betragen in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 
20.625,00 Euro. Die monatlichen Mietkosten haben sich gegenüber der Sammelvorlage 
2019-2020 VI-DS-02530 um 6.046,78 Euro erhöht. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt.  
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3.1.4 Objekt Nr. 125 Nonnenmühlgasse; 139 Plätze 
Es erfolgte eine Kapazitätserhöhung von 123 auf 139 Plätze.  
Mit Beginn der Planung im Jahr 2014, die für den Kitabereich 1.148 m² Nutzfläche vorsah 
und der Genehmigungsplanung 2016 mit einem Flächenanteil von 1.480 m², ergibt sich ein 
Flächenzuwachs von ca. 330 m². Diese Fläche ist im Wesentlichen erklärbar mit dem 
Verzicht auf den Arkadengang und die erforderliche Verlängerung des Flügels an der 
Nonnenmühlgasse um ca. 5 m. Die Baugenehmigung wurde am 26.01.2018 erteilt. 
Der Umstand, dass es eine Flächenerweiterung um ca. 330 m² gegenüber der 
Entwurfsplanung gibt, aber diese Fläche zum Martin-Luther-Ring ausgerichtet ist und nicht 
als Aufenthaltsräume für Kinder zur Verfügung steht, machte eine Platzerweiterung 
schwierig, aber trotz allem konnte die geplante Kapazität um 16 Plätze erweitert werden. 
Die verhandelten Mietkosten betragen in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 
19.379,96 Euro. Die monatlichen Mietkosten haben sich gegenüber der Sammelvorlage 
2019-2020 VI-DS-02530 um 7.198,08 Euro erhöht. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt. 
 
3.1.5 Objekt Nr. 182 Stöckelstraße; 190 Plätze 
Es erfolgte eine Kapazitätserhöhung von 180 auf ca. 190 Plätze. 
Am Standort Stöckelstraße entsteht derzeit ein Gebäudekomplex aus Wohngruppen für 
Hilfen zur Erziehung, eine Frühförderstelle und eine Kindertageseinrichtung. 
Aufgrund der neuen Verwaltungsvorschrift SMS vom 24.03.2019 musste eine Reduzierung 
der Platzkapazitäten im Bereich Hilfen zur Erziehung (HzE) vorgenommen werden. 
Die geplanten 48 HzE-Plätze mussten auf 30 Plätze, verteilt in drei Wohngruppen, reduziert 
werden. 
Damit stehen dem Kitabereich nun 300 m² mehr Raumfläche im Gebäude zur Verfügung. 
Aufgrund der zur Verfügung stehenden Freifläche von 1.935 m² kann eine 
Kapazitätserweiterung trotz vorhandener Gebäudefläche nur um 10 Kindergarten-plätze (Ü3) 
erfolgen. Die bisher geplanten 6 Integrationsplätze werden um 9 Plätze erweitert. 
Die verhandelten Mietkosten betragen in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 
17.913,92 Euro. Die monatlichen Mietkosten haben sich gegenüber der Sammelvorlage 
2019-2020 VI-DS-02530 um 4.200 Euro erhöht. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt. 
 
3.1.6 Objekt Nr. 185 Cleudner Straße 38; 165 Plätze 
Es erfolgte eine Kapazitätserhöhung von 120 auf 165 Plätze.  
Die geplanten Mietkosten betragen in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 
20.994,52 Euro zuzüglich des Erbbauzinses in Höhe von anfänglich 31.650 Euro (pro Monat 
2.637,50 Euro) für das LWB Grundstück. 
Die monatlich geplante Miete beträgt incl. des anteiligen Erbbauzinses 23.632,02 Euro. Die 
monatlichen Mietkosten haben sich gegenüber der Sammelvorlage 2019-2020 VI-DS-02530 
um 7.688,82 Euro erhöht. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt. 
 
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3.1.7 Objekt Nr. 164 Zweinaundorfer Straße 167; 120 Plätze 
Es erfolgte eine Kapazitätserhöhung von 100 auf 120 Plätze.  
Der jetzige Mieter, das DRK Leipzig Land e.V., hat sich entschlossen, die Liegenschaft in 
Erbbaurecht zu nehmen und zu sanieren bzw. einen Ersatzneubau zu errichten. 
Es ist vorstellbar, dass das Bestandsgebäude soweit ertüchtigt wird, dass übergangsweise 
die Betreuung von 50 Kindergartenkindern möglich ist. Hier bedarf es aber noch einer 
umfangreichen Planung.   
Die geplanten Mietkosten betragen für Gebäude, einschließlich des Erhaltungs-aufwandes 
für die Freifläche incl. Sandwechsel und aller notwendigen Reparatur- und Wartungsarbeiten 
im Außenbereich in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 16.962,64 Euro 
zuzüglich des geschätzten Erbbauzinses in Höhe von anfänglich 56.953,00 Euro (pro Monat 
4.746,08 Euro). Die monatliche Miete beträgt incl. des anteiligen Erbbauzinses 21.708,72 
Euro. Die monatlichen Mietkosten haben sich gegenüber der Sammelvorlage 2019-2020 VI-
DS-02530 um 9.647,24 Euro erhöht. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt. 
 
3.2 Aufnahme neuer Maßnahmen 
 
Die folgenden Maßnahmen sind bereits soweit vorbesprochen und verhandelt, dass sowohl 
durch die freien Träger, als auch durch Dritte Planungsleistungen beauftragt und teilweise 
Bauvoranfragen gestellt sind. Um einen zügigen Ablaufprozess nicht zu gefährden, bedarf es 
der Zustimmung der Gremien über die geplanten Mietkosten. Die geplanten Mietkosten für 
die 7 neuen Maßnahmen in Höhe von monatlich 101.323,13 Euro dienen als 
Verhandlungsgrundlage und stellen noch kein endgültiges Verhandlungsergebnis dar. 
Gleiches gilt für die Kreditangebote der Banken – die Zinsbindungsfristen sind immer knapp 
bemessen und werden vierteljährig angepasst.  
 
 
3.2.1 Objekt Nr. 174 Prießnitzstraße 19 (Ersatzobjekt Georg-Schwarz-Straße); 
51 Plätze 
In der vorgesehenen Kindertagesstätte sollen 51 Betreuungsplätze für Kinder ab einem Alter 
von 3 Jahren geschaffen werden, welche nach dem bindungsorientierten und 
familienzentrierten Konzept des LeiKiLa e.V. in drei altersheterogenen Gruppen mit je 17 
Kindern von qualifiziertem Fachpersonal betreut werden.  
Das Grundstück mit einer Gesamtgröße von ca. 1.200 m² ist mit seiner Lage und Größe sehr 
gut geeignet, um die konzeptionellen Anforderungen und Rahmenbedingungen von Träger- 
und Betreiberverein an dieser Kindertagesstätte umsetzen zu können. 
Der freie Kindergarten Leipzig e.V. hat einen Antrag auf Erbbaurecht gestellt und möchte das 
Kita-Gebäude selber errichten. 
Die geplanten Mietkosten betragen für Gebäude, einschließlich des Erhaltungs-aufwandes 
für die Freifläche incl. Sandwechsel und aller notwendigen Reparatur- und Wartungsarbeiten 
im Außenbereich in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 6.967,83 Euro zuzüglich 
des geschätzten Erbbauzinses in Höhe von anfänglich 35.000,00 Euro (pro Monat 2.916,67 
Euro). Die monatlichen Mietkosten betragen incl. des anteiligen Erbbauzinses 9.884,50 Euro.  
 
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3.2.2 Objekt Nr. 181 Marcusgasse 9; 120 Plätze 
Am Standort Marcusgasse befindet sich eine 2014 eröffnete Kindertagestätte in Trägerschaft 
der Johanniter Unfall-Hilfe gGmbH mit einer Kapazität von 180 Plätzen, davon 60 
Krippenplätze. 
Eine Standortprüfung ergab, dass aufgrund der Größe des Flurstückes die Möglichkeit 
besteht, eine zweite Kindertagesstätte am Standort zu errichten. 
Auf dem rückwärtigen Grundstück soll nun ein dreigeschossiger Neubau mit einer Kapazität 
von 120 Plätzen, davon 100 Krippenplätze entstehen. 
Um einen reibungslosen Betrieb beider Gebäude absichern zu können, werden beide 
Baukörper als eine konzeptionelle Einheit betrachtet und daher werden die im Gebäude 
Marcusgasse 7 befindlichen Krippenplätze in dem neu zu schaffenden hinteren Gebäude 
untergebracht. Im Bestandgebäude müssen dazu Umbauten im Sanitärbereich zur 
Schaffung von Plätzen für Kinder über 3 Jahre erfolgen. 
Somit werden im vorderen Gebäude 180 Kinder über 3 Jahre betreut und im hinteren 
Gebäude 100 Kinder unter 3 Jahre und 20 Kinder über 3 Jahre. 
Nach Fertigstellung werden am Standort Marcusgasse 7-9 insgesamt 300 Plätze, davon 100 
Krippenplätze zur Verfügung stehen. 
Die geplanten Mietkosten für die Marcusgasse 7 betragen in den ersten 25 Jahren 
durchschnittlich monatlich 21.289,94 Euro. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt. 
 
3.2.3 Objekt Nr. 185 Landsberger Straße  
Die Leipziger Wohnungsbaugesellschaft LWB errichtet in der Landsbergerstraße 
Wohnungsbau mit einer integrierten Kindertagestätte. Gegenwärtig läuft für dieses Objekt 
eine Trägerausschreibung.  
Es soll eine Kindertagesstätte mit einer Gesamtkapazität von 165 Plätzen und davon 45 
Plätze für die Betreuung von unter 3 Jährigen entstehen. 
Die kalkulierten Mietkosten liegen bei 20.625,00 Euro für die ersten 25 Jahre. Ab dem 26. 
Jahr wird neu verhandelt. 
 
3.2.4 Objekt Nr. 224 Trufanowstraße; 70 Plätze 
Die Outlaw Kinder- und Jugendhilfe gGmbH plant an diesem Standort eine Kindertagesstätte 
zu errichten, mit einer Kapazität von maximal 70 Plätzen. Aufgrund der räumlichen Nähe zur 
Blumenstraße mit einer Kapazität von 88 Plätzen sieht der Träger die Chance, eine noch 
bessere Vernetzung der Outlaw-Einrichtungen zu erzielen. 
Das städtische Grundstück hat eine Größe von 1.541 m² und der Träger plant dort in 
zweigeschossiger Bauweise, eine Kindertagesstätte für 70 Kindertagesplätze zu errichten. 
Outlaw hat dafür einen Antrag auf Erbbaurecht gestellt.  
Die geplanten Mietkosten betragen für Gebäude, einschließlich des Erhaltungs-aufwandes 
für die Freifläche incl. Sandwechsel und aller notwendigen Reparatur- und Wartungsarbeiten 
im Außenbereich in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 9.870,75 Euro zuzüglich 
des geschätzten Erbbauzinses in Höhe von anfänglich 29.587,20 Euro (pro Monat 2.465,60 
Euro). Die monatlichen Mietkosten betragen incl. des anteiligen Erbbauzinses 12.336,35 
Euro. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt. 
10/11
 
3.2.5 Objekt Nr. 225 Hans-Driesch-Straße 29/ Am Wasserschloss 18;  
165 Plätze  
Durch den Investor Art-Projekt GmbH Co. KG wird gegenwärtig der Standort entwickelt. Der 
vorhandene B-Plan Nr. 69.2 -Am Wasserschoss- weist am Standort eine soziale Nutzung 
aus. 
Das Konzept sieht für diesen Standort eine offene Bauweise mit einem Baukörper vor.  
Folgende Nutzung ist geplant: 
 im Erdgeschoß und im 1. Obergeschoß soll eine Kindertagestätte mit einer Kapazität von 
165 Plätzen, davon 45 Krippenplätze entstehen 
 im 2. und 3.Obergeschoss sollen betreutes Seniorenwohnen entstehen 
 „Service Wohnen“ im Dachgeschoss 
 
Als Betreiber beider Nutzungseinheiten konnte die Volksolidarität Stadtverband Leipzig e.V.  
durch den Investor gewonnen werden. 
Die geplanten Mietkosten betragen in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 
18.951,96 Euro, wenn die geplanten Fördermittel bereitgestellt werden, ohne diese beträgt 
die Miete 22.088,76 Euro. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt. 
 
3.2.6 Objekt Nr. 226 Lützner Straße 167 
Der Investor Löwenstein Invest GmbH plant die Erweiterung des Gebäudekomplexes entlang 
der Lützner Straße 162-164. Es ist angedacht, im Erdgeschoss und im ersten Obergeschoss 
eine Kindertagestätte zu integrieren. 
Es ist geplant, am Standort mindestens 81 Plätze davon 24 Krippe Plätze zu schaffen. 
Aufgrund der Immissionswerte kann eine höhere Kapazität nicht erreicht werden. Die 
Gruppenräume müssen alle im Erdgeschoss so ausgerichtet werden, dass keinerlei 
Beeinträchtigung durch Verkehrs- und Bahnlärm besteht. 
Der Standort soll dem Straßenkindergarten e.V.  als Ersatzstandort für die jetzige 
sanierungsbedürftige Tarostraße 7 dienen, dies wurde mit dem Träger abgestimmt.  
Der Gebäudekomplex Tarostraße 7/9 soll brandschutzmäßig komplett saniert und wird dann 
als ein Gebäudekomplex kommunal genutzt. 
Die geplanten Mietkosten betragen in den ersten 25 Jahren durchschnittlich monatlich 
10.631,25 Euro. Ab dem 26. Jahr wird neu verhandelt.  
 
3.2.7 Objekt Nr. 227 An der Bahn  
Der freie Träger Zwergenlandfreunde e.V. plant an diesem Standort die Errichtung eines 
Gebäudekomplexes bestehend aus 4 Wohngruppen für Hilfen zur Erziehung, eine 
Notfallunterbringung und eine kleine Kindertagesstätte mit 30 Krippenplätzen und 20 
Kindergartenplätzen. 
Die geplanten Mietkosten betragen für Gebäude, einschließlich des Erhaltungs-aufwandes 
für die Freifläche incl. Sandwechsel und aller notwendigen Reparatur- und Wartungsarbeiten 
im Außenbereich 7.604,13 Euro im Monat.  
 
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4   Auswirkungen auf den Stellenplan 
Keine Auswirkung auf den Stellenplan. 
 
5  Bürgerbeteiligung 
Nicht erforderlich. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
Es gibt keine Besonderheiten in der Vorlage. 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Wenn dieser Vorlage nicht zugestimmt wird und damit die Realisierung der 
Neubaumaßnahmen nicht möglich ist, kann der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz 
in der Stadt Leipzig nicht umgesetzt und eine wohnortnahe Betreuung bis Schuleintritt nicht 
gesichert werden.  
 
 
 
 
 
Anlage: Kostenübersicht 
 
 
 
DS-VI-06067-01 Änderungen Sammelvorlage Investitionsvorhaben Kita 2019/2020 und Folgekosten in der Stadt Leipzig Anlage 1
Refinanzierungskosten/ Mietkosten von Investitionen
0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25
Eröffnung 
(aktueller 
Stand)
2019 2020
Eröffnung 
(aktueller 
Stand)
2019 2020
Erbauzins 
für 
städtische 
Grundstück
e auch LWB  
mtl.
bestätigte 
„Ersatzmiet-
“ bzw. 
Mietkosten 
mtl. 2019/20 
neue 
„Ersatzmiet-“ 
bzw. 
Mietkosten 
mtl. ohne 
Erbbauzins 
neue 
„Ersatzmiet-“ 
bzw. 
Mietkosten 
mtl. mit 
Erbbauzins 
Differenz 
„Ersatzmiet-“ 
bzw. 
Mietkosten 
mtl.  Incl. 
Erbbauzins 
Differenz 
„Ersatzmiet-“ 
bzw. 
Mietkosten 
mtl.  ohne 
Erbbauzins 
bestätigte 
„Ersatzmiet-“ 
bzw. 
Mietkosten 
mtl. 2017/18 
gesamtKKKGHort-plätzegesamtKKKGHort-plätze€/Monat €/Monat €/Monat €/Monat €/Monat €/Monat €/Monat 
167 Volkssolidarität Leipzig Land e. V.Buchenerstraße Volkssolidarität Leipzig Land e. V.Ersatzneubau 67 21 46 0 76 20 56 01.07.2019 6,0 12,0 01.08.2020 0,0 7,0 2.380,00 € 17.978,94 € 19.443,92 € 21.823,92 € 3.844,98 € 1.464,98 € 15.623,85 € 3.820,07 € 
164 DRK Leipzig Land e. V.
Zweinandorferstraße 
167 DRK Leipzig Land e.V. Ersatzneubau100 30 70 0 120 40 80 01.10.2019 3,0 12,0 01.08.2020 0,0 7,0 4.746,08 € 12.061,48 € 16.962,64 € 21.708,72 € 9.647,24 € 4.901,16 € 
213 Leipziger Kinderstiftung gGmbH Holsteinstraße 46 Leipziger Kinderstiftung Neubau 180 60 120 0 180 60 120 0 01.11.2019 2,0 12,0 01.08.2020 0,0 7,0 2.844,79 € 16.891,37 € 21.456,85 € 24.301,64 € 7.410,27 € 4.565,48 € 
201
Diakonisches Werk Innere Mission 
Lpz. e.V. Jungmannstraße WBG Kontakt eG Neubau 120 40 80 165 45 120 01.05.2020 0,0 8,0 01.05.2021 0,0 0,0 14.578,22 € 20.625,00 € 20.625,00 € 6.046,78 € 6.046,78 € 
145 Mütterzentrum e. V Lindenauer Hafen LWB Neubau 120 40 80 135 40 95 11.095,00 € 16.065,00 € 16.065,00 € 4.970,00 € 4.970,00 € 
125 Caritasverband Leipzig e. V.Nonnenmühlgasse
Kirchenlehn Prostei, St. Elisabeth 
– Krankenhaus Leipzig Neubau 123 39 84 0 139 39 100 01.02.2020 0,0 11,0 01.03.2020 0,0 10,0 12.181,88 € 19.379,96 € 19.379,96 € 7.198,08 € 7.198,08 € 11.199,61 € 
ohne 
Freifläche
182 Johanniter Unfall-Hilfe Stöckelstr GIB Immobilien Neubau 180 60 120 190 60 130 01.08.2020 0,0 7,0 13.713,92 € 17.913,92 € 17.913,92 € 4.200,00 € 4.200,00 € 
185 Herbie e.V Cleudner Straße 38 Herbie e.V. Neubau 120 40 80 0 165 45 120 01.10.2020 0,0 3,0 01.10.2020 0,0 3,0
2.637,50 €
15.943,20 € 20.994,52 € 23.632,02 € 7.688,82 € 5.051,32 € 
Gesamt 1010 330 680 0 1170 349 821 0 12.608,37 € 114.444,01 € 152.841,81 € 165.450,18 € 
neue Maßnahmen 38.397,80 € 51.006,17 € 
174Freier Kindergarten Leipzig e.V.Prießnitzstraße Freier Kindergarten Leipzig Neubau 51 51 01.12.2020 0 1 2.916,67 € 6.967,83 € 9.884,50 € 
181Johanniter-Unfall-Hilfe Marcusgasse 9 Alexander Malios Neubau 120 100 20 01.12.2020 0 1 21.289,94 € 21.289,94 € 
185 noch in Ausschreibung Landsberger Straße LWB Neubau 165 45 120 01.02.2021 0 0 20.625,00 € 20.625,00 € 
224 Outlaw gGmbH Trufanowstraße Outlaw gGmbH Neubau 70 24 46 01.12.2020 0 1 2.465,60 € 9.870,75 € 12.336,35 € 
225
Volkssolidarität Stadtverband 
Leipzig e.V. Hans-Driesch-Straße Art Projekt GmbH Neubau 165 45 120 01.12.2020 0 1 18.951,96 € 18.951,96 € 
226 Straßenkindergarten e.V. Lützner Straße 167 LöwenInvest GmbH Neubau 81 24 57 01.12.2020 0 1 10.631,25 € 10.631,25 € 
227 Zwergenland e.V. An der Bahn Zwergenlandfreunde e.V. Neubau 50 30 20 01.12.2000 0 1 7.604,13 € 7.604,13 € 
Gesamt 702 268 434 0 5.382,27 € 95.940,86 € 101.323,13 € 
10.128,35 € 
1 Erträge im Liegenschaftsamt 121.540,00 € 1.100.11.1.3.05 LA
2 Mehraufwand AfJFB 41.035,30 € 1.100.36.5.0.01.01.20
3 Aufwand neue Maßnahmen 95.940,86 € 1.100.36.5.0.01.01.20
4 Aufwand Erbbaupacht 121.540,00 € 1.100.36.5.0.01.01.20
pro Monat  Nr.. 2 und 3 136.976,16 € 1.100.36.5.0.01.01.20
im Jahr nr. 2 und 3 1.643.713,92 € 1.100.36.5.0.01.01.20
noch nicht geplante Erbbaupacht Nr. 164;174 und 224
ohne Erbbauzins Nr. 164,174 und 224, aber mit Erbbaupacht an LWB Nr. 185
ohne Erbbaupacht 
Kita-
Bau 
Proje
kt-
num
mer
davon 
neue Plätze gemäß 
Maßnahmenplan
 Kita-Bau vom 06.06.2018
Träger Anschrift Investor
anteilig Monate
Kategorie
davon 
neue Plätze 
 Kita-Bau vom 
10.04.2019
Stand 06.06.18 Stand 01.04.19
anteilig Monate
neue Maßnahmen pro Monat incl. 
Erbbaupacht
Mehrkosten pro Monat incl. Erbbaupacht
zusätzliche Einnahme LA 
haushaltsneutral
LWB  Grundstück, nicht 
haushaltsneutral
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12