Ämterpräsentation zum Entwurf Doppelhaushalt 2021/2022 - Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-02174
Datum: 2020-12-09
Vorlagenart: Informationsvorlage

Referat Digitale Stadt 
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022 
Präsentation Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
01.12.2020 
Dr. Beate Ginzel, Referatsleiterin 

2
1. 
Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das 
Referat Digitale Stadt 
3
1.1 Übersicht Produktplan: 
Produkt im Referat Digitale Stadt 
571 Wirtschaftsförderung 
Digitale Transformation 
4
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen 
Referat Digitale Stadt insgesamt 
Darstellung Gesamtbudget des Referates Digitale Stadt – Digitale Transformation 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 
2020* 
V-Ist 
30.09.2020 
Plan 2021 Plan 2022 
ordentl. Erträge 0 - 0,144 0 - 0,341 - 1.092 - 1.965 
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen 
- Personalaufwend.
0
0
0
+ 0,435 
+ 0,204 
+ 0,231 
0/ (+0,5) 
0
0
+ 0,341 
+ 0,341 
- - -
+ 1.826 
+ 1.066 
+ 0,761 
+ 1.922 
+ 1.141 
+ 0,780 
Zuschuss gesamt 
Zuschuss (ohne 
Personalaufwendungen) 
0
0
0,291 
0,060 
0
0
0
0
0,734 
- 0,026 
- 0,044 
- 0,824 
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 215f 
*Durch die unterjährige Gründung des Referates Digitale Stadt am 01.04.2019 liegen für 2020 keine Planansät ze 
vor. Das Budget wurde im Dezernat VIII (vormals Dezernat VII) geplant und per APL/ÜPL übertragen. 
5
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen 
Referat Digitale Stadt insgesamt 
Hinweis: 
Aufgrund des derzeit noch nicht fertiggestellten Jahresabschlusses 2019 können sich die 
in dieser und den nachfolgenden Folien ausgewiesenen Ist-Werte durch nachfolgende 
Sachverhalte noch verändern: 
2019: - Abschreibungen/Zuschreibungen/Auflösung Sonde rposten 
- Einzelwertberichtigungen/Pauschalwertberichtigungen 
- Bildung und Auflösung von Rückstellungen 
- Korrekturbuchungen zwischen lfd. Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit 
- Buchung von sonstigen Forderungen und Verbindlichkeiten 
- Korrekturen im Finanzanlagevermögen 
- ARAP/PRAP 
- liquide Mittel 
- Sonderposten für Gebührenausgleich 
- Verrechnung der Kostenstellen 
6
Angaben in Euro 
Plan 2021 Plan 2022 
Digitalstrategie 110.000 100.000 
Gesamstädtische Konzepte 
(z. Bsp. Sensorkonzept) 30.000 48.000 
Digitalcampus (Konzeptentwicklung) 50.000 50.000 
Innovationswettbewerb 
für regionale Unternehmen (Pilotprojekte) 75.000 75.000 
Kompetenznetzwerk – Vernetzte Gesellschaft 143.000 150.000 
Förderung an außerhalb der Stadtverwaltung 
stehende Stellen 35.000 35.000 
1.2.1 Ergebnishaushalt Sachaufwendungen 
Ausgewählte Aufwendungen Referat Digitale Stadt 
7
Bezeichnung Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020* Plan 2021 Plan 2022 
Erträge 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 
Aufwendungen 0 € 0 € 35.000 € 35.000 € 35.000 € 
Zuschuss 0 € 0 € 35.000 € 35.000 € 35.000 € 
€0 
€20.000 
€40.000 
Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020* Plan 2021 Plan 2022 
Zuschuss 
1.4 
Förderung an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen: 
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen – Referat D igitale 
Stadt 
*Durch die unterjährige Gründung des Referates Digitale Stadt am 01.04.2019 liegen für 2020 keine 
Planansätze vor. Das Budget wurde im Dezernat VIII (vormals Dezernat VII) geplant und per APL/ÜPL 
übertragen. 
8
1.5 Instandhaltungsmaßnahmen / bauliche Unterhaltung 
entfällt 
9
1.6 Bürgerbeteiligung – Referat Digitale Stadt 
Geplante Mittel für die Einbeziehung bürgerschaftlichen 
Engagements 
Angaben 
in Euro 
Plan 2021 Plan 2022 
Digitalstrategie 
Bürgerbeteiligung in Form 
von Umfragen/ Social Media/ 
Online-Abstimmung/ 
Zukunftsforum/ 
Bürgerwerkstatt/ Zeitung 
80.000 50.000 
Digitalcampus Bürgerwerkstatt/ Citizen 
Science/ Kompetenzaufbau 25.000 25.000 
Kompetenznetzwerk Kompetenzaufbau in der 
Zivilgesellschaft 100.000 100.000 
10 
1.7 befristet auszusetzende Stadtratsbeschlüsse für die 
Haushaltsplanung 2021/2022 
entfällt 
11 
2. Investitionsprogramm 2021/2022 – Referat Digitale Stadt 
2. Investitionsprogramm 2021/2022 
Darstellung des Budgets des Referates Digitale Stadt gesamt 
12 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 
Plan 2021 Plan 2022 
Eigenmittel 
(Zuschuss) 
0 0  0 0* 0* 
Fördermittel und 
sonst. 
Einzahlungen 
0
0
0
0 0 0 0
Auszahlungen 0
0 0 0 0 0
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 – keine Planansätze für 2021/2022 
*Übertrag InvestHH – vorbehaltlich der Genehmigung durch  den Stadtrat –
- 2021 (95.000 EUR) - Betriebs- und Geschäftsausstattung (10 .000 EUR), Straßenfolgebefahrung (30.000 EUR) 
- 2022 (55.000 EUR) - Straßenfolgebefahrung (30.000 EU R)
13 13 
Referat Digitale Stadt 
04092 Leipzig 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT] 
www.leipzig.de 
13 
Dr. Heike von der Bruck 
Referatsleiterin 
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022 
Referat für Beschäftigungspolitik incl. KEE
Präsentation für den Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales 
am 01.12.2020 
1
2
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Referat für 
Beschäftigungspolitik und den KEE 
3
1.1 Übersicht Produktplan: 
Produkte im Amt für Wirtschaftsförderung 
571 
Wirtschaftsförderung 
Kommunaler 
Eigenbetrieb 
Leipzig/Engelsdorf 
(KEE) 
Referat für 
Beschäftigungspolitik 
571002 
Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik 
4
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen 
Referat für Beschäftigungspolitik und KEE insgesamt 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist 
30.09.2020 
Plan 2021 Plan 2022 
ordentl. Erträge - 0,70 - 0,79 - 0,22 - 0,34 - 0,15 - 0,15 .
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen 
- Bedarf 
- Personalaufwend.
+ 4,33 
+ 0,78 
+ 3,58 
+ 0,67 
+ 5,12 
+ 0,87 
+ 4,49 
- - -
+ 3,94 
+ 5,24 
+ 0,82 
+ 4,31 
+ 5,26 
+ 0,85 
Zuschuss gesamt 
Bedarf 
Zuschuss (ohne 
Personalaufwendungen) 
Bedarf (ohne 
Personalaufwendungen) 
- 4,41 
- 3,63 
- 3,47 
- 2,80 
- 5,77 
- 4,90 - 4,15 
- 4,62 
- 5,91 
- 3,79 
- 5,09 
- 5,01 
- 5,96 
- 4,17 
- 5,12 
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 214 
5
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen 
Referat für Beschäftigungspolitik und KEE insgesamt 
Hinweis: 
Aufgrund des derzeit noch nicht fertiggestellten Jahresabschlusses 2019 können sich die 
in dieser und den nachfolgenden Folien ausgewiesenen Ist-Werte durch nachfolgende 
Sachverhalte noch verändern: 
2019: - Abschreibungen/Zuschreibungen/Auflösung Sonde rposten 
- Einzelwertberichtigungen/Pauschalwertberichtigungen 
- Bildung und Auflösung von Rückstellungen 
- Korrekturbuchungen zwischen lfd. Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit 
- Buchung von sonstigen Forderungen und Verbindlichkeiten 
- Korrekturen im Finanzanlagevermögen 
- ARAP/PRAP 
- liquide Mittel 
- Sonderposten für Gebührenausgleich 
- Verrechnung der Kostenstellen 
6
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der 
Produkte 
Das Produkt Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik umfass das Referat für 
Beschäftigungspolitik und den KEE. Die Gegenüberstellung der Erträge und 
Aufwendungen mit den Besonderheiten des KEE in den Jahren 2021 und 2022, entspricht 
der vorangegangen Darstellung und wird hier nicht noch einmal aufgeführt. 
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes 
Hier: Produkt Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik 
7
Bezeichnung Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2 022 
Erträge 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 
Aufwendungen 709.027 € 725.184 € 978.200 € 991.800 € 991.800 € 
Zuschuss 709.027 € 725.184 € 978.200 € 991.800 € 991.800 € 
0 € 
500.000 € 
1.000.000 € 
1.500.000 € 
Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 
Zuschuss 
1.4 Förderung an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen: 
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 
8
1.5 Instandhaltungsmaßnahmen / bauliche Unterhaltung 
entfällt 
9
1.6 Bürgerbeteiligung 
entfällt 
keine 
10 
Der Stadtratsbeschluss VI-DS-06256 „Teilhabe am Arbeitsmarkt – Kommunale 
Beteiligung an den neuen SGB II-Förderinstrumenten ab 2019 ff.“ ist nicht zur 
Aussetzung vorgesehen. Allerdings ist vorgesehen, dass in den Jahren 2021 und 2022 
1,3 Mio. € bzw. 950 T€ zur Finanzierung des Beschlusses VII-A-01391 „Wachstum und 
Wertschöpfung trotz Pandemie“ herangezogen werden.  
1.7 befristet auszusetzende Stadtratsbeschlüsse für die 
Haushaltsplanung 2021/2022 
Folgende Stadtratsbeschlüsse sollen befristet für 2021/2022 
ausgesetzt werden: 
11 
1.8 befristet auszusetzende Haushaltsanträge für die 
Haushaltsplanung 2021/2022 
Folgende Haushaltsanträge 2017/2018 bzw. 2019/2020 sollen 
befristet für 2021/2022 ausgesetzt werden: 
keine 
ist kein, das Referat für Beschäftigungspolitik oder den KEE 
betreffender Stadtratsbeschluss zur Aussetzung in 2021/2022 
vorgesehen. 
12 
2. Investitionsprogramm 2021/2022 
2. Investitionsprogramm 2021/2022 
Darstellung des Budgets des Referates für Beschäftigungspolitik und KEE gesamt 
13 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 
Plan 2021 Plan 2022 
Eigenmittel 
(Zuschuss) 
- 0,07 
- 0,07 
- 0,07 
- 0,07 - 0,07 - 0,07 - 0,07 
Fördermittel und 
sonst. 
Einzahlungen 
0 
0 
0 
0 0 0 0 
Auszahlungen + 0,07 
+  0,07 
+ 0,07 
+ 0,07 + 0,07 + 0,07 + 0,07 
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 4, Seite 39 
14 14 
Referat für Beschäftigungspolitik 
04092 Leipzig 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
www.leipzig.de 
14 
Amt für Wirtschaftsförderung
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022 
Präsentation Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
01.12.2020 
Clemens Schülke, Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 

2
1. 
Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das 
Amt für Wirtschaftsförderung 
3
1.1 Übersicht Produktplan: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
Produkt-
bereich 
Produkt-
gruppe 
Produkt-
untergruppe 
Produkt Bezeichnung 
11 Innere Verwaltung 
111 Verwaltungssteuerung und –service 
1111 Gemeindeorgane 
111102 Leitungshilfe und Unterstützung (Dez. VIII) 
53 Ver- und Entsorgung 
536 Breitbandversorgung 
5360 Breitbandversorgung 
536001 Breitbandversorgung 
57 Wirtschaft und Tourismus 
571 Wirtschaftsförderung 
5710 Wirtschaftsförderung 
571001 Wirtschaftsförderung 
571002 Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik 
571006 Digitale Transformation 
575 Tourismus 
5750 Tourismus 
575001 Tourismusförderung 
75 Schadensereignisse Wirtschaft und Tourismus 
757 Schadensereignisse Wirtschaft und Tourismus 
757 Schadensereignisse Wirtschaft und Tourismus 
757080 Schaden Wirtschaft/Tourismus 
4
1.1 Übersicht Produktplan: 
Produkte im Amt für Wirtschaftsförderung 
571 
Wirtschaftsförderung 
Cluster Logistik 
Cluster Automobil- & 
Zulieferindustrie 
Cluster Energie & 
Umwelttechnik 
Cluster Medien & 
Kreativwirtschaft 
Cluster 
Biotechnologie & 
Gesundheitswirt. 
Marketing 
Projekte 
Mittelstandsförder-
programm 
536 
Breitband 
Tourismusförderung 
Breitbandversorgung 
/ Digitalisierung 
Infrastruktur 
Bauherrenamt 
Industrie 
Standortakquisition/ 
Ansiedlung 
Digital Hub 
575 
Tourismus 
5
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen 
Amt für Wirtschaftsförderung insgesamt 
Darstellung Summe der Produkte des Amtes für Wirtschaftsförderung 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist 
30.09.2020 
Plan 2021 Plan 2022 
ordentl. Erträge - 0,077 - 1,531 - 4,502 - 1,714 - 13,179 - 8,409 
Aufwend. (ordentl. 
u. außerordentl.) 
- Sachaufwendungen 
- Personalaufwend.
5,350 
2,204 
6,868 
2,688 
12,030    
3,120 
14,621* 
- - -
20,907 
2,864 
15,885 
2,940 
Zuschuss gesamt 
Zuschuss (ohne 
Personalaufwendungen) 
7,477 
5,273 
8,026 
5,337 
10,648 
7,528 
- - -
12,907 
10,592 
7,728 
10,416 
7,476 
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seiten 212 
bis 214 
* Voraussichtliches IST inklusive der Mittel in Höhe von 5 Mio. Euro für das Programm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ 
6
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen 
Amt für Wirtschaftsförderung insgesamt 
Hinweis: 
Aufgrund des derzeit noch nicht fertiggestellten Jahresabschlusses 2019 können sich die 
in dieser und den nachfolgenden Folien ausgewiesenen Ist-Werte durch nachfolgende 
Sachverhalte noch verändern: 
2019: - Abschreibungen/Zuschreibungen/Auflösung Sonde rposten 
- Einzelwertberichtigungen/Pauschalwertberichtigungen 
- Bildung und Auflösung von Rückstellungen 
- Korrekturbuchungen zwischen lfd. Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit 
- Buchung von sonstigen Forderungen und Verbindlichkeiten 
- Korrekturen im Finanzanlagevermögen 
- ARAP/PRAP 
- liquide Mittel 
- Sonderposten für Gebührenausgleich 
- Verrechnung der Kostenstellen 
7
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der 
Produkte 
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seiten 
112 und 113 
Darstellung der Produkte des Amtes 
Hier: Produkt 571001 Wirtschaftsförderung 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist 
30.09.2020 
Plan 2021 Plan 2022 
ordentl. Erträge - 0,077 - 0,031 - 0,588 - 0,588 - 0,221 - 0,538 
Aufwend. (ordentl. 
u. außerordentl.) 
- Sachaufwendungen 
- Personalaufwend.
2,750 
2,156 
3,603 
2,626 
5,081 
3,043 
8,751* 
- - -
5,470 
2,790 
5,496 
2,864 
Zuschuss gesamt 
Zuschuss (ohne 
Personalaufwendungen) 
4,828 
2,672 
6,199 
3,572 
7,536 
4,493 
- - -
8,163 
8,039 
5,249 
7,822 
4,958 
* Voraussichtliches IST inklusive der Mittel in Höhe von 5 Mio. Euro für das Programm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ 
8
Angaben in Euro Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 
Sachaufwendungen 
Wirtschaftsförderung gesamt 4.703.400 5.116.100 4.786.100 
Mittelstandsförderprogramm 880.000 880.000 880.000 
Wachstum und Wertschöpfung trotz 
Pandemie (VII-A-01391) 0 750.000 750.000 
Wachstum und Wertschöpfung trotz 
Pandemie (VII-A-01391) 
Mittelstandsförderprogramm 
(200.000)* 200.000 200.000 
Wachstum und Wertschöpfung trotz 
Pandemie (VII-A-01391) Tourismus (50.000)* 350.000 0
Programm „Leipzig hilft Soloselbst-
ständigen“ (5.000.000)* 0 0
Zuschuss IRL GmbH 1.367.000 1.367.000 1.367.000 
Standortakquisition / Marketing / 
Ausstellungen 
210.000 210.000 210.000 
Nordraumkonzept 950.000 160.000 155.000 
1.3.1 Ergebnishaushalt Sachaufwendungen 
Ausgewählte Aufwendungen Wirtschaftsförderung 
* Mittel wurden unterjährig zur Verfügung gestellt und sind somit nicht im Planansatz ersichtlich 
9
Angaben in Euro Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 
Gewerbeflächenplanung 100.000 100.000 100.000 
Cluster Gesundheit & Biotechnologie 140.000 160.000 16 0.000 
Cluster Energie & Umwelttechnik 125.000 125.000 125.00 0 
Cluster Medien & Kreativwirtschaft 120.000 120.000 120 .000 
Cluster Logistik & Dienstleistungen 45.000 45.000 45.0 00 
Cluster Automobil- & Zulieferindustrie 35.000 35.000 35 .000 
Technologietransfer 100.000 100.000 100.000 
Lastenradförderprogramm 100.000 40.000 40.000 
1.3.1 Ergebnishaushalt Sachaufwendungen 
Ausgewählte Aufwendungen Wirtschaftsförderung 
10 
Angaben in Euro Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 
E-Ladestationen Fahrräder 0 50.000 50.000 
Diverse Projektförderung 115.100 100.700 125.700 
Digital Hub / Halle 7 Managementpauschale 0 73.200 73. 200 
Unternehmensgründerbüro, 
Gründungsunterstützung für 
Migrantinnen/Migranten 
42.300 42.300 42.300 
Tourismus 185.000 35.000 35.000 
Projekt „Braunkohle im Revier“ 35.000 35.000 35.000 
Industrie 20.000 20.000 20.000 
Clusterstrategie, Monitoring 9.000 9.000 9.000 
Verwaltungsaufwendungen 125.000 108.900 108.900 
1.3.1 Ergebnishaushalt Sachaufwendungen 
Ausgewählte Aufwendungen Wirtschaftsförderung 
11 
1.4 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der 
Produkte 
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seiten 
213 und 214 
Darstellung der Produkte des Amtes 
Hier: Produkt 575001 Tourismus 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist 
30.09.2020 
Plan 2021 Plan 2022 
ordentl. Erträge - 0,000 - 0,000 - 0,000 - 0,000 - 0,000 - 0,000 
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen 
- Personalaufwend.
2,600 
0,048 
3,265 
0,062 
2,600 
0,077 
3,132 
- - -
2,600 
0,074 
2,600 
0,076 
Zuschuss gesamt 
Zuschuss (ohne 
Personalaufwendungen) 
2,648 
2,600 
3,327 
3,260 
2,677 
2,600 
- - -
3,132 
2,674 
2,600 
2,676 
2,600 
12 
1.5 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der 
Produkte 
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 212 
Darstellung der Produkte des Amtes 
Hier: Produkt 536001 Breitband 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist 
30.09.2020 
Plan 2021 Plan 2022 
ordentl. Erträge - - - - 1,500* - 3,914 - 1,126 - 12,957 - 7,870* 
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen 
- Personalaufwend.
- - -
- - -
- - -
- - -
4,349 
- - -
2,740 
- - -
12,837 
- - -
7,789 
- - -
Zuschuss gesamt 
Zuschuss (ohne 
Personalaufwendungen) 
- - -
- - -
- 1,500 
- 1,500 
0,434 
0,434 
1,614 
1,614 
- 0,120 
- 0,120 
- 0,081 
- 0,081 
* Erträge incl. FAG-Zuschuss Digitalisierung Verbuchung erfolgt unter Produkt 611 Finanzwirtschaft (Steuern, Zuweisungen) 
2019: 1,5 Mio. EUR; 2022: 806 TEUR 
13 
Bezeichnung Ist 2018 Ist 2019 V-IST 2020* Plan 2021 Plan  2022 
Erträge 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 
Aufwendungen 3.794.805 € 4.156.492 € 8.775.700 € 5.230.000 € 4.880.000 € 
Zuschuss 3.794.805 € 4.156.492 € 8.775.700 € 5.230.000 € 4.880.0 00 € 
0 € 
5.000.000 € 
10.000.000 € 
Ist 2018 Ist 2019 V-IST 2020* Plan 2021 Plan 2022 
Zuschuss 
1.6 Förderung an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen: 
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 
* Voraussichtliches IST 2020 beinhaltet die unterjährig bereitgestellten 5 Mio. Euro für das Programm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ 
14 
1.7 Instandhaltungsmaßnahmen / bauliche Unterhaltung 
entfällt 
15 
1.8 Bürgerbeteiligung 
entfällt 
16 
1.9 befristet auszusetzende Stadtratsbeschlüsse für die 
Haushaltsplanung 2021/2022 
entfällt 
17 
1.9 befristet auszusetzende Haushaltsanträge für die 
Haushaltsplanung 2021/2022 
Folgende Haushaltsanträge 2017/2018 bzw. 2019/2020 sollen 
befristet für 2021/2022 ausgesetzt werden: 
Antrags-Nr. Betreff 
mögliches Corona-
bedingtes 
Einsparpotential in EUR Hinweise aus Sicht des 
Fachamtes 
2021 2022 
A 0237/19/20 Mittelstandsfreundliche 
Kommunalverwaltung 50.000 50.000 
Keine Pflichtaufgabe; Priorität ist 
durch Corona neu einzustufen; 
erste Schritte in WiFö zur Prozess-
optimierung, E-Akte Wifö Pilot Amt, 
Digitalisierung Mittelstands-
förderprogramm bereits begonnen 
18 
2. Investitionsprogramm 2021/2022 
2. Investitionsprogramm 2021/2022 
Darstellung des Budgets des Amtes für Wirtschaftsförderung gesamt 
19 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 
Plan 2021 Plan 2022 
Eigenmittel 
(Zuschuss) 
0,361 1,428 6,298 1,650 3,240 
Fördermittel und 
sonst. 
Einzahlungen 
- - - - 0,171 - 1,416 - 4,055 - 15,325 
Auszahlungen 0,361 1,600 7,714 5,705 18,565 
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 4, Seiten 38 
und 39 
2. Investitionsprogramm 2021/ 2022 
20 
Maßnahme 
(Werte in Mio. Euro) 
Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 
70000678 
Revital. 
Altind.standort 
Seehausen 
Eigenmittel 0,800 0,310 - - - - - - - - -
Einzahlungen - 3,700 - - - - - - - - - - - -
Auszahlungen 4,500 0,310 - - - - - - - - -
70000688 
Erschl. 
Gewerbeareal 
Nordraum-
konzept 
Eigenmittel - - - 0,100 - - - 0,100 0,100 
Einzahlungen - - - - - - - - - - - - - - -
Auszahlungen - - - 0,100 - - - 0,100 0,100 
70001368 IP 
Nord 
Erweiterung 
Nordost 
Eigenmittel - - - - - - - - - 0,786 0,200 
Einzahlungen - - - - - - - - - - - - - - -
Auszahlungen - - - - - - - - - 0,786 0,200 
70001619 
Strategischer 
Grunderwerb 
Eigenmittel 0,500 - 0,500 - - - - - - - - -
Einzahlungen - - - - 10,000 - 5,000 - 5,000 - 5,000 
Auszahlungen 0,500 9,500 5,000 5,000 5,000 
2. Investitionsprogramm 2021/ 2022 
21 
Maßnahme 
(Werte in Mio. Euro) 
Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 
70001924 GE 
Bismarckstr. /  
G.-Ellrodt-Str. 
Eigenmittel - - - 0,090 0,910 - - - - - -
Einzahlungen - - - - - - - - - - - - - - -
Auszahlungen - - - 0,090 0,910 - - - - - -
70001925 G.-
Ellrodt-Str.        
B-Plan 9.4 
Eigenmittel 0,050 0,225 - - - - - - - - -
Einzahlungen - - - - 0,275 - - - - - - - - -
Auszahlungen 0,050 0,500 - - - - - - - - -
70001926 
Penckstr.       
(GE Thekla) 
Eigenmittel 0,100 1,500 1,035 - - - - - -
Einzahlungen - - - - - - - 2,635 - - - - - -
Auszahlungen 0,100 1,500 1,600 - - - - - -
70001928 
Klingenstr. 
(Sanierung) 
Eigenmittel - - - 0,200 0,900 - - - - - -
Einzahlungen - - - - - - - 1,100 - - - - - -
Auszahlungen - - - 0,200 2,000 - - - - - -
70002073 
Investitons-
zuschüsse an 
Dritte 
Eigenmittel 0,160 0,160 - - - - - - - - -
Einzahlungen - - - - - - - - - - - - - - -
Auszahlungen 0,160 0,160 - - - - - - - - -
2. Investitionsprogramm 2021/ 2022 
22 
Maßnahme 
(Werte in Euro) 
Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 
70002187 
Sanierung und 
Erschließung 
Linkelstraße 
Eigenmittel 0,075 0,450 1,035 - 1,510 - - -
Einzahlungen - 0,175 - 2,450 - 5,865 - 1,510 - - -
Auszahlungen 0,100 2,900 6,900 - - - - - -
70002192 
Sanierung / 
Neubau Wittestr. 
/ Fraunhofer Str. 
Eigenmittel - - - 0,050 0,200 - - - - - -
Einzahlungen - - - - 0,950 - 1,800 - - - - - -
Auszahlungen - - - 1,000 2,000 - - - - - -
70002200 
Transformations-
zentrum für 
Energiesysteme 
Eigenmittel 0,060 0,050 0,300 0,754 0,900 
Einzahlungen - 0,180 - 1,650 - 4,551 - 6,353 - 8,100 
Auszahlungen 0,240 1,700 4,851 7,108 9,000 
70002201 
Gleisanschluss 
Seehausen 2 
Eigenmittel 0,050 0,600 0,050 - - - - - -
Einzahlungen - - - - 0,000 - 0,450 - - - - - -
Auszahlungen 0,050 0,600 0,500 - - - - - -
23 
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020 
* errechnet sich aus: Haushaltsplan 2020 , Übertrag aus Vorjahren, über-/außerplanmäßige Auszahlungen, unechte/ echte Deckungsfähigkeit, 
Sperren 
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020 
24 
80 – Amt für 
Wirtschaftsförderung 
(Werte in Mio. Euro) 
Plan 2020 Übertrag aus 
Vorjahren 
Gesamtansatz 
2020* 
Verfügt 
vsl. Kassen-
wirksamkeit in 2020                           
(VIST liqui)
in 2020 nicht 
verausgabte 
Ansätze (vsl. 
Reste) Stand 
20.11.2020 Stand 30.09.2020 
1 2 3 4 5 6 = 3 - 5
70000678 Revital. 
Altindustriestandort 
Seehausen 
68 Investitionstätigkeit - - - - - - - - - - - - - - - - - -
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 
- - - 4,074 4,624 2,941 2,900 1,724 
70000688 Erschl. Gewerbe-
areal Nordraumkonzept 
68 Investitionstätigkeit - - - - - - - - - - - - - - - - - -
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 
0,100 0,182 0,282 - - - 0,282 - - -
70001327 IP Nord 
Tiefendrainage 
68 Investitionstätigkeit - - - - - - - - - - - - - - - - - -
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 
- - - 0,619 0,619 - - - - - - 0,619 
* errechnet sich aus: Haushaltsplan 2020 , Übertrag aus Vorjahren, über-/außerplanmäßige Auszahlungen, unechte/ echte Deckungsfähigkeit, 
Sperren 
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020 
25 
80 – Amt für 
Wirtschaftsförderung 
(Werte in Mio. Euro) 
Plan 2020 Übertrag aus 
Vorjahren 
Gesamtansatz 
2020* 
Verfügt 
vsl. Kassen-
wirksamkeit in 
2020                           
(VIST liqui)
in 2020 nicht 
verausgabte 
Ansätze (vsl. 
Reste) Stand 
23.11.2020 Stand 30.09.2020 
1 2 3 4 5 6 = 3 - 5
70001328 GE Hans-Weigel-
Str. Revitalisierung 
68 Investitionstätigkeit 
-1,416 - - - -1,416 -1,416 -1,076 - 0,340 
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 
1,665 0,434 2,100 1,715 1,700 0,400 
70001368 IP Nord 
Erweiterung Nordost 
68 Investitionstätigkeit 
- - - - - - - - - - - - - - - - - -
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 
0,843 - - - 0,693 - - - - - - 0,693 
70001619 Strategischer 
Grunderwerb 
68 Investitionstätigkeit - - - - - - - - - - - - - - - - - -
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 
- - - 1,000 0,549 - - - 0,450 0,099 
* errechnet sich aus: Haushaltsplan 2020 , Übertrag aus Vorjahren, über-/außerplanmäßige Auszahlungen, unechte/ echte Deckungsfähigkeit, 
Sperren 
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020 
26 
80 – Amt für 
Wirtschaftsförderung 
(Werte in Mio. Euro) 
Plan 2020 Übertrag aus 
Vorjahren 
Gesamtansatz 
2020* 
Verfügt 
vsl. Kassen-
wirksamkeit in 
2020                           
(VIST liqui)
in 2020 nicht 
verausgabte 
Ansätze (vsl. 
Reste) Stand 
23.11.2020 Stand 30.09.2020 
1 2 3 4 5 6 = 3 - 5
70002029 Technologie- und 
Gründerzentrum (TGZ) 
68 Investitionstätigkeit - - - - - - - - - - - - - - - - - -
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 
5,000 2,000 7,000 0,046 0,060 6,940 
70002073 
Investitionszuschüsse an 
Dritte 
68 Investitionstätigkeit 
- - - - - - - - - - - - - - - - - -
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 
- - - 0,088 0,324 0,279 0,308 0,016 
70002200 Transformations-
zentrum für 
Energiesysteme 
68 Investitionstätigkeit - - - - - - - - - - - - - - - - - -
78 Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 
- - - - - - 0,300 - - - - - - 0,300 
Gesamtsummen 
Einzahlung -1,416 - - - -1,416 -1,416 -1,076 -0,340 
Auszahlung 7,610 8,400 16,490 4,980 5,700 10,790 
27 
4. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das 
Dezernat für Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
28 
4.1 Übersicht Produktplan: 
Produkte im Dezernat für Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
111 
Verwaltungs-
steuerung /-service 
Leitungshilfe und 
Unterstützung 
573 
Allg. Einrichtungen 
und Unternehmen 
Aufbauwerk Region 
Leipzig GmbH 
571 
Wirtschaftsförderung 
511 
Allg. Einrichtungen 
Mitteldeutsche 
Flughafen AG 
LGH GmbH & Co. 
KG 
Saatzucht Plaußig 
Grundstücks-
gesellschaft mbH 
29 
4.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales insgesamt 
Darstellung Summe der Produkte des Dezernates für Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist 
30.09.2020 
Plan 2021 Plan 2022 
ordentl. Erträge - 0,276 - 0,166 - 0,261 - 0,228 - 1,851 - 0,162 
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen 
- Personalaufwend.
0,781 
0,580 
0,590 
0,665 
1,079* 
0,494 
1,284 
- - -
0,690 
0,680 
0,471 
0,727 
Zuschuss gesamt 
Zuschuss (ohne 
Personalaufwendungen) 
1,086 
0,505 
1,089 
0,423 
1,312 
0,817 
- - -
1,056 
- 0,479 
- 1,160 
1,037 
0,309 
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seiten 223 
bis 225 
*Planansatz 2020 inklusive 500 TEUR Budget Referat Digitale Stadt 
30 
4.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der 
Produkte 
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 223 
Darstellung der wesentlichen Produkte des Dezernates für Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
Hier: Produkt 111102 Leitungshilfe und Unterstützung 
Angaben 
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist 
30.09.2020 
Plan 2021 Plan 2022 
ordentl. Erträge - 0,002 - 0,006 - 0,004 - 0,004 - 0,004 - 0,004 
ordentl. Aufwend. 
(Sachaufwendungen 
- Personalaufwend.
0,045 
0,580 
0,050 
0,665 
0,569* 
0,494 
0,048 
- - -
0,066 
0,680 
0,068 
0,727 
Zuschuss gesamt 
Zuschuss (ohne 
Personalaufwendungen) 
0,623 
0,042 
0,709 
0,044 
1,060 
0,565 
- - -
0,044 
0,743 
0,062 
0,792 
0,064 
*Planansatz 2020 inklusive 500 TEUR Budget Referat Digitale Stadt 
31 31 
Dezernat für Wirtschaft, Arbeit und 
Digitales 
04092 Leipzig 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
www.leipzig.de