Aufwertung kleiner Platz Rosa-Luxemburg-Straße/Ecke Hofmeisterstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08855-VSP-01
Datum: 2023-08-29
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08855-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08855 Stadtbezirksbeirat Mitte 
 
 
VII-A-08855-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Aufwertung kleiner Platz Rosa-Luxemburg-Straße/Ecke Hofmeisterstraße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
SBB Mitte 14.09.2023 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung    Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung x  Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
   Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
Der Sachverhalt wird bereits durch eine bestehende Planung berücksichtigt und das 
Anliegen umgesetzt. 
 
Räumlicher Bezug 
  
Stadtbezirk Mitte 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 
  
      
X  Sonstiges: 
  
Der ursprüngliche Beschlussvorschlag fordert eine Planung für einen kleinen Teilbereich der 
Hofmeisterstraße am Knoten zur Rosa-Luxemburg-Straße. Der Verwaltungsstandpunkt legt 
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dar, dass die beiden Beschlusspunkte bereits im Verlauf berücksichtigt sind.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)         
  
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen  
        
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
X Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
X Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
2 von 5 in Zusammenstellung
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 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich X ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich X ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich X ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
3 von 5 in Zusammenstellung
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  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
  
Entfällt. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
Entfällt. 
  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
Entfällt. 
  
III.  Strategische Ziele 
  
Die gegenwärtige Planung sieht eine Balance zwischen Verdichtung und Freiraum mit einer hohen Qualität im 
öffentlichen Raum und in der Baukultur vor. 
.IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
Im gesamten Quartier laufen gegenwärtig umfangreiche Hochbaumaßnahmen, welche 
natürlich ebenso Einfluss auf die Erschließung und den anliegenden öffentlichen Raum 
haben. 
Für die Planung und Durchführung der Erschließungsmaßnahmen an den vorhandenen 
Straßen Brandenburger Straße, Hofmeisterstraße, Wintergartenstraße/ Rosa-Luxemburg-
Straße und Hahnekamm sowie zur Planung und erstmaligen Herstellung der Planstraße 
„Krystallpalaststraße“ liegt ein abgeschlossener Städtebaulicher Vertrag nebst Nachtrag vor. 
Der städtebauliche Vertrag befördert die stadtentwicklungspolitischen Ziele auf den im 
Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 426 liegenden Flächen des 
Erschließungsträgers, wonach die Straßen und Plätze wieder zu attraktiven Lebensräumen 
für die Bewohner gestaltet werden. Dazu regelt der Vertrag die Verpflichtungen des 
Erschließungsträgers. Die Straßen werden zum Teil mit Straßenbäumen ausgestattet. Im 
öffentlichen Bereich der Einmündung der Hofmeisterstraße in die Rosa-Luxemburg-Straße 
entsteht ein kleiner Quartiersplatz, ein weiterer Quartiersplatz entsteht an der Einmündung 
der Krystallpalaststraße in die Hofmeisterstraße.  
  
Der städtebauliche Vertrag regelt eine kosten- und lastenfreie Übertragung der künftig 
öffentlichen Verkehrsflächen der neuen Straße Krystallpalaststraße und der weiteren nach 
dem Vertrag auszubauenden öffentlichen Straßen auf die Stadt Leipzig. Der 
Erschließungsträger sichert diese vertraglichen Verpflichtungen über eine 
Vertragserfüllungsbürgschaft ab.  Eine Kostenbeteiligung durch die Stadt Leipzig am 
Planung und Durchführung der Baumaßnahmen erfolgt nicht. 
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Im Allris ist der Nachtrag unter VII-DS-01571 und der städtebaulicher Vertrag unter VI-DS-
03896 einsehbar. Grundlage des städtebaulichen Vertrages ist die mit Schreiben vom 
26.10.2023 genehmigte Entwurfsplanung, welche dort auch öffentlich einsehbar ist. 
Gegenwärtig liegt der Stadt Leipzig noch keine finale Ausführungsplanung vor. Im Ergebnis 
der Abstimmungen wird diese jedoch im IV. Quartal 2023 erwartet. Derzeit vorliegende 
Überlegungen gerade hinsichtlich der Gestaltung des besagten Platzbereiches basieren auf 
der Grundlage, dass das Areal östlich der Hofmeisterstraße „Quartier Rosa“ von der Instone 
Real Estate Development GmbH erworben und entwickelt wird. Im Weiteren befindet sich 
auch das Bürogebäude „City Gate Leipzig“ im Dreiecksbereich Hofmeisterstraße/ 
Krystallpalaststraße/ Brandenburger Straße in Planung und hat somit Einfluss auf die 
Gestaltung des Straßenplatzes Hanns-Eisler. 
  
Aufgrund der sich zuspitzenden klimatischen Entwicklungen, wird es in der 
Ausführungsplanung jedoch noch einmal Anpassungen geben, die Plätze entgegen der 2016 
genehmigten Entwurfsplanung grüner und entsiegelter zu gestalten.  
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
  
Die aktuellen zeitlichen Planungen des Vorhabenträgers gehen von einem Bau der 
öffentlichen Verkehrsanlagen ab dem II. Quartal 2024 aus. Die Fertigstellung steht jedoch im 
zeitlichen Zusammenhang mit der Wiederbebauung des Areals. Bis dahin wird das 
Ordnungsamt die Zugänglichkeit der existierenden Gehwege im Rahmen der stattfindenden 
Kontrollen überwachen.   
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung