Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - 1. Änderung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05969-DS-01-NF-02
Datum: 2019-03-07
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
Neufassung Nr. VI-DS-05969-DS-01-NF-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - 1. Änderung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1.  Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-05969-DS-01-NF-01 der 
 Ratsversammlung vom 12.12.2019 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft  
 
 Frau Franka Moritz als stellvertretende Beisitzerin  
 
 aus dem Gemeindwahlausschuss ab. 
 
 
2.  Die Ratsversammlung wählt  
 
 Frau Dr. Nicole Christiane Lakowa als stellvertretende Beisitzerin  
 
 für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Gemeindewahlausschuss für die 
 Kommunalwahl 2019. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Übersicht über die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2019 
 
 
Name, Vorname 
 
Funktion vorgeschlagen von 
Dütthorn, Peter 
 
Vorsitzender OBM 
Dr. Schultz, Andrea 
 
stellvertretende Vorsitzende 
 
OBM 
 
Kny, Bernhard Beisitzer CDU 
 
Buchmann, Eric 
 
stellvertretender Beisitzer CDU 
 
Dr. Mertha, Christina 
 
Beisitzerin DIE LINKE 
Deutschmann, Steffi 
 
stellvertretende Beisitzerin DIE LINKE 
Weihnert, Margit Beisitzerin 
 
SPD 
 
Milde, Nadine stellvertretende Beisitzerin SPD 
 
Rosch, Cordula Beisitzerin Bündnis 90/Die Grünen 
 
Dr. Lakowa, Nicole Christiane stellvertretende Beisitzerin Bündnis 90/Die Grünen 
 
Drenk, Martina 
 
Beisitzerin AfD 
Hoffmann, Ute stellvertretende Beisitzerin AfD 
 
Brabec, Rudy-Christian Beisitzer Freibeuter 
 
Orlovius, Steffen Kristian stellvertretender Beisitzer  
 
 
Freibeuter 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
x Rechtliche Vorschriften   x Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
- entfällt 
 
 
 
  
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