Finanzbericht 2022 zum Stichtag 30.09.2022
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-07888
Datum: 2022-12-06
Vorlagenart: Informationsvorlage

1/40 
 
 
 
 
 
 
Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-07888 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Finanzbericht 2022 zum Stichtag 30.09.2022 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur 
Kenntnis 
FA Finanzen  Information zur 
Kenntnis 
Ratsversammlung 14.12.2022 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Finanzbericht zum 30.09.2022 wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug 
entfällt 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
X  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Mit dem Finanzbericht zum 30.09.2022 informiert das Dezernat Finanzen über die 
Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2022. Nach aktueller Hochrechnung 
wird eingeschätzt, dass für 2022 im Ergebnishaushalt ein Defizit in Höhe von 67,0 Mio. 
EUR und im Finanzhaushalt ein Zahlungsmittelbedarf in Höhe von insgesamt 296,7 
Mio. EUR zu erwarten ist. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
1 von 88 in Zusammenstellung
2/40 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG  X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ziele 
2 von 88 in Zusammenstellung
3/40 
 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
X Trifft nicht zu     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Klimawirkung 
3 von 88 in Zusammenstellung
4/40 
 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
 
Sachverhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt 
Inhaltsverzeichnis 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 4  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 4  
4 von 88 in Zusammenstellung
5/40 
 
III.  Strategische Ziele 4  
IV. Sachverhalt 4 
Anlagenverzeichnis 6  
Begriffsübersicht 7 
Abkürzungsverzeichnis 8  
1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2022 zum Stichtag 30.09.2022 10  
1.1 Vorbemerkung 10  
1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2022 11  
2 Ergebnishaushalt 2022 12  
2.1 Gesamteinschätzung 12  
2.2 Aktuelle Haushaltslage 12  
2.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie 14  
Pandemiebedingte Verlustausgleiche städtischer Unternehmen – Umsetzungsstand
 14 
2.4 Auswirkungen des Ukraine-Krieges 15  
2.5 Information zur Untersetzung und zum Abruf der Vor-/Planungsmittel 16  
2.6 Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 16  
Geschäftsbereich OBM 19  
Dezernat Allgemeine Verwaltung 20  
Dezernat Finanzen 21  
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 21  
Dezernat Kultur 22 
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 22  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 24  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 25  
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 27  
Allgemeine Finanzwirtschaft 27  
2.7 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich 29  
3 Finanzhaushalt 2022 32  
3.1 Gesamteinschätzung 32  
3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 33  
3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit 34  
3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 37  
4 Kreditverbindlichkeiten und Bürgschaften 38  
4.1 Kreditverbindlichkeiten 38  
4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 38  
4.3 Bürgschaften 39  
5 Fazit 39 
 
  
5 von 88 in Zusammenstellung
6/40 
 
Anlagenverzeichnis  
Anlage 1  Querübersicht Ergebnisrechnung 2022 nach Kostenartengruppen 
Anlage 2 Querübersicht Finanzrechnung 2022 nach Finanzpositionengruppen 
Anlage 3 Budgetabweichungen Investitionsmaßnahmen einschließlich Begründungen 
pro Amt und Dezernat bei Abweichungen größer als 1 Mio. EUR 
Anlage 4 Abrechnung Vorlage Verlustausgleiche aufgrund der Corona-Pandemie 
Anlage 5 Untersetzung Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01 
   
6 von 88 in Zusammenstellung
7/40 
 
Begriffsübersicht 
Plan  beschlossener Haushaltsplan 2021/2022 
aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2021/2022 einschließlich 
Übertrag aus Ermächtigungen der Vorjahre 
fortgeschriebener Plan aktueller Plan zzgl. über-/außerplanmäßige 
Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen, 
sowie Deckungsfähigkeit 
VIST Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses zum 
Jahresende 
VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen 
Ergebnisses zum Jahresende, d. h. tatsächliche 
Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2022 
VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses im 
zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von der 
liquiditätswirksamen Einschätzung 
Verfügt IST zzgl. gebundener Mittel 
 
   
7 von 88 in Zusammenstellung
8/40 
 
Abkürzungsverzeichnis  
Abs. Absatz 
Apl. Außerplanmäßig 
AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz 
BG Bedarfsgemeinschaft 
CF Cash-Flow 
DA Dienstanweisung 
EH Ergebnishaushalt 
FAG Finanzausgleichsgesetz 
FAV Finanzanlagevermögen 
FH Finanzhaushalt 
HM Hausmitteilung 
HzE Hilfen zur Erziehung 
IRLS Integrierte Regionalleitstelle 
KdU Kosten der Unterkunft 
Kita Kindertageseinrichtung 
KSV Kommunaler Sozialverband Sachsen 
LASuV Landesamt für Starßenbau und Verkehr 
nz nicht zahlungswirksam 
OBM Oberbürgermeister 
SächsGemO Sächsische Gemeindeordnung 
SächsKAG Sächsisches Kommunalabgabengesetz 
SächsKitaG Sächsisches Gesetz über Kindertageseinrichtungen  
SächsKomHVO Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung 
SGB Sozialgesetzbuch 
SMF Sächsisches Staatsministerium der Finanzen 
SMS Sächsisches Staatsministerium für Soziales und 
Verbraucherschutz 
SMVO Schlüsselmassenaufteilungsverordnung 
SSG Sächsischer Städte- und Gemeindetag 
Üpl. Überplanmäßig 
8 von 88 in Zusammenstellung
9/40 
 
UHV Unterhaltsvorschuss 
umA unbegleitete minderjährige Ausländer 
VwV KomHSys Verwaltungsvorschrift Kommunale Haushaltssystematik 
zw zahlungswirksam 
        
9 von 88 in Zusammenstellung
10/40 
 
1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2022 zum Stichtag 
30.09.2022 
1.1 Vorbemerkung 
Mit dem Finanzbericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend der bestehenden 
Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) den 
Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt 
Leipzig zum Stichtag 30.09.2022. 
Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 
2022 (Doppelhaushalt 2021/2022) am 31.03.2021 mit Fehlbeträgen in Höhe von rund 
106,2 Mio. EUR im Ergebnishaushalt sowie 10,0 Mio. EUR im Finanzhaushalt beschlossen 
(VII-DS-02121). 
Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzungen 2021 und 2022 wurden 
mit Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 2. September 2021 bestätigt. Die 
Genehmigungsfähigkeit konnte nur aufgrund der pandemiebedingten Ausnahmeregelungen 
des sächsischen Haushaltsrechtes für 2021/2022 erzielt werden. Der Stadtrat wurde in der 
Ratsversammlung über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides informiert. Die 
vollständige Rechtswirksamkeit der Haushaltssatzungen 2021 und 2022 trat am 25.09.2021 
ein. 
Da die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig durch die 
Rechtsaufsichtbehörde gerade noch als hinreichend sicher angesehen wurde, wurden mit 
Datum vom 10. Dezember 2021 Festlegungen über den Vollzug des Haushaltes 2022 durch 
den Ersten Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen getroffen. In Anlehnung an § 28 
Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung (SächsKomHVO) wurden für einzelne Budgets 
des Ergebnishaushaltes zur verbesserten Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen 
erlassen. Damit sind pauschale Freigaben in Höhe von 70 % erfolgt. Darüber hinaus müssen 
mit Nachweis der Verpflichtungen Einzelfreigaben zur Bewirtschaftung beantragt werden. 
Budgets zur baulich, technischen Unterhaltung, zentrale Budgets sowie zahlungsunwirksame 
Budgets sind mithin zu 100 % freigegeben. Für Auszahlungen investiver Budgets des 
Finanzhaushaltes sind generell Einzelanträge zu stellen. 
Die vorliegende Vorlage informiert über die Haushaltsdurchführung in Bezug auf die 
Haushaltsplanung 2022. Hierbei liegt, neben den Entwicklungen im Ergebnishaushalt, ein 
besonderer Fokus auf den Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig 
sowie den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine. 
  
10 von 88 in Zusammenstellung
11/40 
 
1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2022 
Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, 
welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich in Budgets des 
Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets. 
Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen 
Amtsleiterinnen und Amtsleitern. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die 
zu einer möglichen Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert 
und Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden.  
Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2022 u. a. eine Einschätzung des 
voraussichtlichen IST (VIST) im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd. 
Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit sowie Finanzierungstätigkeit). Soweit zur besseren 
Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan 
der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys.  
Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Software-
verfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine 
Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen 
waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu 
ihren Budgets und wurden bei erheblichen Abweichungen automatisch zur Abgabe einer 
Stellungnahme aufgefordert. Aufgrund umfangreicher organisatorischer Veränderungen in 
den Organisationseinheiten (v. a. Amt für Schule und Amt für Jugend und Familie) ist die 
Vergleichbarkeit der Planansätze und VIST-Daten in den einzelnen Budgets teilweise stark 
eingeschränkt. Um Irritationen und Fehler zu vermeiden, verzichtet das Dezernat Finanzen in 
dem vorliegenden Finanzbericht auf die Darstellung der einzelnen Budgets, womit die 
entsprechende Anlage entfällt. Darüber hinaus werden die Abweichungen ausführlich in der 
Vorlage erläutert. 
Aufgrund der besonderen Bedeutung der Umsetzung von Investitionsmaßnahmen wurde die 
Prognose hinsichtlich einer realistischen Einschätzung gesondert durch die jeweiligen 
Budgetverantwortlichen geprüft und bestätigt. Dies erfolgte ebenfalls digital über die 
Erfassungssoftware, womit eine schriftliche Bestätigung in der Anlage dieses 
Finanzberichtes wegfällt. Nähere Erläuterungen hierzu können Kapitel 3.3 entnommen 
werden. 
Die Abweichungen begründende Angaben basieren auf den Stellungnahmen der Fachämter. 
Sachverhalte, die zu wesentlichen Veränderungen führen, sind im hier vorliegenden 
Finanzbericht im Folgenden näher erläutert. 
Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines 
Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) ohne Vorzeichen 
dargestellt.   
 
11 von 88 in Zusammenstellung
12/40 
 
2 Ergebnishaushalt 2022 
2.1 Gesamteinschätzung  
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2021 und 2022 wurden zwei separate Haus-
haltssatzungen bestätigt. Mit -60,4 Mio. EUR und -106,2 Mio. EUR weisen beide Jahre im 
Rahmen der Haushaltsplanung ein negatives Gesamtergebnis aus, welches aus den 
Entwicklungen aufgrund der Corona-Pandemie resultiert. Ausführungen hierzu sind in Kapitel 
2.3 zu finden. 
Risiken aufgrund des Krieges in der Ukraine konnten indes noch nicht in der 
Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt werden. Auf Auswirkungen hieraus, die bereits 
das Haushaltsjahr 2022 betreffen, wird im Kapitel 2.4 eingegangen. 
2.2 Aktuelle Haushaltslage  
Mit dem Haushaltsplan 2021/2022 wurde für das Haushaltsjahr 2022 ein Ergebnishaushalt 
mit einem Volumen von rd. 2,160 Mrd. EUR bei einem Fehlbetrag von rd. 106,2 Mio. EUR 
beschlossen.  
Zum Stichtag 30.09.2022 wurden rund 16,6 Mio. EUR Aufwandsermächtigungen aus den 
Vorjahren übertragen, weshalb nunmehr ein aktueller Fehlbetrag von 122,8 Mio. EUR (vgl. 
Anlage 1, Spalte „akt. Plan“) zu verzeichnen ist. 
Das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen stellt die Verwaltungstätigkeit der 
Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dar. Dabei können 
Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und 
Dienstleistungen etc.), aber auch nicht-zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, 
Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.). 
Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für 
zahlungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt. 
Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der 
Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3).  
Das Gesamtergebnis enthält sowohl das ordentliche Ergebnis als auch das Sonderergebnis.  
Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu 
zählen regelmäßig wiederkehrende, planbare Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen 
der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen 
Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und 
kehren auch nicht regelmäßig wieder. 
Die Entwicklung des Ergebnishaushaltes in Bezug auf das ordentliche und außerordentliche 
Ergebnis ist in der nachfolgenden Abbildung dargestellt. 
12 von 88 in Zusammenstellung
13/40 
 
 
Abbildung 1: Ergebnisveränderungen zum aktuellen Plan im ordentlichen Ergebnis sowie im Sonderergebnis 
Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2022 wird eingeschätzt, dass sich der 
Fehlbetrag im Ergebnishaushalt im Vergleich zur aktuellen Planung auf rd. 67,0 Mio. EUR 
verringern wird.  
Die aus der Haushaltsdurchführung resultierende Verbesserung in Höhe von insgesamt 
55,8 Mio. EUR (122,8 Mio. EUR Fehlbetrag lt. aktuellem Plan abzgl. 67,0 Mio. EUR 
Fehlbetrag lt. VIST) ergibt sich aus  
• positiven Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich in Höhe von 
36,0 Mio. EUR sowie ebenfalls 
• positiven Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich in Höhe von 
19,8 Mio. EUR. 
 Veränderung zum akt. Plan 
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich  
(vgl. Punkt 2.6) 
+36,0 Mio. EUR 
Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich 
(vgl. Punkt 2.7) 
+19,8 Mio. EUR 
Veränderungen gesamt +55,8 Mio. EUR 
Fehlbetrag lt. akt. Haushaltsplan  
(einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.9.22) 
-122,8Mio. EUR 
prognostizierter Fehlbetrag ErgHH -67,0 Mio. EUR 
Tabelle 1: Ergebnisveränderungen getrennt nach zahlungswirksam und nicht-zahlungswirksam 
Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.09.2021, sortiert nach 
Kontengruppen, kann der Anlage 1 entnommen werden. Die Analyse zur 
13 von 88 in Zusammenstellung
14/40 
 
Haushaltsdurchführung 2022 zum Stand 30.09.2022 ist eine stichtagsbezogene Darstellung 
der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ Entwicklung ist von einer Vielzahl noch 
nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren abhängig. 
2.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie 
Auch im Haushaltsjahr 2022 sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Stadt 
Leipzig finanziell spürbar. Die Folgen werden hier kurz zusammengefasst. 
Bereits mit der Haushaltsplanung 2021/2022 wurden die Effekte auf die Steuererträge 
berücksichtigt. Die Prognose der Haushaltsansätze im Rahmen der Aufstellung des 
Haushaltsplanes 2021/2022 war aufgrund der abzuschätzenden Auswirkungen der Corona-
Pandemie besonders schwierig. Es wurde davon ausgegangen, dass das Vor-Pandemie-
Niveau nicht erreicht wird. Gleichwohl wurden gegenüber dem rückläufigen („Pandemie“-) 
Ergebnis des Jahres 2020 Steigerungen geplant. Der bisherige Verlauf 2022 stellt sich im 
Vergleich zur Planung weiterhin äußerst positiv dar. Gleichwohl ist der weitere unterjährige 
Verlauf 2022 vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Aus- und Folgewirkungen sowie 
den Auswirkungen des Ukraine-Konfliktes so risikoreich wie noch nie. Aus nicht 
verbrauchten Mitteln für den vereinbarten Ausgleich von kommunalen 
Steuermindereinnahmen in 2020 stellt der Freistaat Sachsen in 2021 und 2022 nochmals 
Zuweisungen für besonders von Steuermindereinnahmen betroffene Kommunen zur 
Verfügung. Die Abwicklung erfolgt über den kommunalen Finanzausgleich (§ 22 c Abs. 1 Nr. 
2 SächsFAG). Die Stadt Leipzig erhält in 2022 vor dem Hintergrund der sich positiv 
darstellenden Steuereinnahmen keine Zuweisungen. Der Planansatz in Höhe von 
10 Mio. EUR wird damit nicht erfüllt. Auf die Steuererträge und Auswirkungen aus dem 
Kommunalen Finanzausgleich wird im Kapitel 2.6 unter der „Allgemeinen Finanzwirtschaft“ 
näher eingegangen. 
Im weiteren Haushalt sind vor allem Mindererträge in Museen und der Volkshochschule 
sowie aus Verwaltungsgebühren zu verzeichnen. Daneben werden zum derzeitigen 
Kenntnisstand aufgrund der Corona-Pandemie eindeutig abgrenzbare Mehrbedarfe von 
19,4 Mio. EUR im Sonderergebnis zu verzeichnen sein. Darin enthalten sind die bereits 
erwähnten 10 Mio. EUR Mindererträge aus Zuweisungen des FAG. Des Weiteren ist die 
Leipziger Messe Unternehmensgruppe weiterhin enorm von der Corona-Pandemie betroffen. 
Im vorliegenden Finanzbericht wird mit Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2022 von 
insgesamt 7,8 Mio. EUR gerechnet. 
Pandemiebedingte Verlustausgleiche städtischer Unternehmen – Umsetzungsstand 
Mit dem Ratsbeschluss VII-DS-01538-NF-02 „Ausgleich pandemiebedingter Schäden 
und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen 
Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen 
Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 
SächsGemO“ vom 18.12.2020 wurde festgelegt, dass der Stadtrat regelmäßig über die 
Umsetzung der Beschlüsse per Informationsvorlage zu informieren ist. Die 
Informationspflicht endet mit der vollständigen Beschlussumsetzung. Die letzte 
Information erfolgte mit dem Finanzbericht 2022 zum Stichtag 30.06.2022 (VII-Ifo-
07556). 
Ausweislich der Anlage 4 wurden bis zum 30.09.2022 insgesamt 52.332.948,80 EUR 
ausgezahlt. Die Erhöhung des Auszahlungsvolumens seit der letzten Berichterstattung 
resultiert aus dem Abruf der noch erforderlichen Mittel für das Geschäftsjahr 2021 durch 
die Leipziger Messe GmbH.  
Die bisherigen Abrufe der Leipziger Messe GmbH stellen sich wie folgt dar: 
14 von 88 in Zusammenstellung
15/40 
 
Für Geschäftsjahr Auszahlungsbetrag in EUR 
2020 4.666.320,07 
10.000.000,00 
2021 
158.937,23 
Gesamt 14.825.257,30 
 
Für das Geschäftsjahr 2022 wird ein Abruf des städtischen Anteils in Höhe von 
6,9 Mio. EUR als Abschlagszahlung bis zum Jahresende erwartet. 
2.4 Auswirkungen des Ukraine-Krieges  
Auch die Stadt Leipzig war während der Corona-Pandemie Empfängerin von Leistungen des 
staatlichen Rettungsschirmes, womit sich die hieraus resultierenden Lasten zu großen Teilen 
auf Bund und Länder verteilt haben. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und seine 
politischen, aber vor allem auch ökonomischen Folgen machen das Krisenumfeld deutlich 
komplizierter. Auf die Stadt Leipzig kommen bereits jetzt Mehraufwendungen und -
auszahlungen zu, die noch nicht im Detail beziffert und voraussichtlich nicht vollständig 
durch Bund und Land erstattet werden können. Bereits durch das Land Sachsen anerkannte 
Kosten in Höhe von ca. 6,3 Mio. EUR, die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg stehen 
und erstattet werden sollen, sind im Rahmen der Allgemeinen Finanzwirtschaft im 
vorliegenden Finanzbericht bereits berücksichtigt. 
Im Folgenden wird auf die weiteren Effekte, die verschiedenste Bereiche treffen, kurz 
eingegangen. Daneben findet ein ständiges Monitoring statt, woraus ggf. Handlungsbedarfe 
abgeleitet werden.  
Aufgrund der Fluchtbewegung aus der Ukraine sind vor allem in den Bereichen Asyl, Kita, 
Schule und Soziales bereits jetzt Mehrbedarfe abzuleiten. Insgesamt geht die Stadt Leipzig 
derzeit von einer zusätzlichen Haushaltsbelastung in Höhe von ca. 35,8 Mio. EUR aus. 
Hierin enthalten sind: 
- 1,2 Mio. EUR Mehraufwendungen im Amt für Schule für zusätzliches Personal und 
Klassenzimmerausstattungen, 
- 2,7 Mio. EUR Mehraufwendungen im Amt für Jugend und Familie für zusätzliches 
Personal sowie Bewirtschaftungskosten in Kindertageseinrichtungen, 
- 0,6 Mio. EUR für unbegleitete minderjährige Asylsuchende aus der Ukraine, 
- 8,3 Mio. EUR Hilfe zum Lebensunterhalt durch den Rechtskreiswechsel von 
Schutzsuchenden aus der Ukraine vom AsylbLG in das SGB XII (einschließlich 
Leistungen für Bildung und Teilhabe), 
- 4,5 Mio. EUR Mehrbedarf bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende, 
- 15,8 Mio. EUR Mehrbedarf bei den Hilfen für Asylbewerber, 
- 1,3 Mio. EUR Mehraufwendungen für Eingliederungshilfe, 
- 1,3 Mio. EUR humanitäre Ukraine-Hilfe im Referat Migration und Integration sowie 
- ca. 6 Mio. EUR für die weitere Bereitstellung eines zentralen Sonderbudgets für die 
Ukraine-Hilfe. Aus diesem werden Mittel für die Aufnahme und Unterbringung von 
Schutzsuchenden, die Beschaffung und Verteilung von Sanitätsmaterial, 
Medikamenten, Schutzausrüstungen sowie für Betreuungs-, Beratungs- und 
Hilfsangebote koordiniert und verteilt. 
Vor allem bei den Personalkosten in Schulen und Kitas sowie bei der Hilfe zum 
Lebensunterhalt bzw. Kosten der Unterkunft geht die Stadt Leipzig derzeit weitestgehend 
von einer Erstattung durch den Freistaat Sachsen aus, die aber finanzwirksam erst im Jahr 
15 von 88 in Zusammenstellung
16/40 
 
2023 erfolgen wird (ertragswirksam teilweise bereits in 2022).  
Noch nicht enthalten sind weitreichende Kostensteigerungen, die aus Engpässen bei 
Energie- und Rohstofflieferungen resultieren. Auch hierzu erfolgt eine Konkretisierung 
frühestens im weiteren Verlauf des Jahres 2022 bzw. im Verlauf der Haushaltsjahre 
2023/2024 ff. 
2.5 Information zur Untersetzung und zum Abruf der Vor-/Planungsmittel 
Die Ratsversammlung hat am 09.07.2020 die Vorlage VII-DS-01404-NF-01 „Bereitstellung 
zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von 
Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 
SächsGemO“ beschlossen. Damit hat der Stadtrat im Haushaltsjahr 2020 
verwaltungsübergreifend Mittel in Höhe von 15 Mio. EUR zur Verfügung gestellt, um 
Maßnahmen insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz planerisch 
vorzubereiten und so zu qualifizieren, dass auf Besonderheiten und Bestimmungen 
konkreter Konjunkturprogramme sowie deren Ausrichtung und Bedingungen flexibel und 
schnell reagiert werden kann. Die im Haushaltsjahr nicht verbrauchten Mittel werden jeweils 
in das Folgejahr übertragen. 
Mit der Informationsvorlage VII-Ifo-01734 wurde im Jahr 2020 erstmalig über die Verteilung 
der Mittel informiert. Mit dem Finanzbericht zum 30.09.2022 wird der aktuelle Stand der 
Mittelverteilung zur Kenntnis gegeben. Die inhaltliche Untersetzung der Vor-/Planungsmittel 
gemäß Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 wird in Anlage 5 dargestellt. 
Der Abruf der beantragten Mittel und deren tatsächliche Verausgabung erfolgt durch die 
betreffenden Fachämter je nach Fortschritt der einzelnen Planungsvorhaben. Die Spalte 
„aktueller Stand“ weist aus, ob die benötigten Mittel bereits in voller Höhe oder nur anteilig 
abgerufen bzw. bisher lediglich angezeigt wurden. Bei nicht abgerufenen Mitteln können sich 
noch Verschiebungen innerhalb des zur Verfügung gestellten Gesamtbudgets ergeben. 
Zum 30.09.2022 wurden durch die betreffenden Fachämter bereits Mittel in voller Höhe des 
Gesamtbudgets zur Inanspruchnahme beantragt. Davon sind in den Haushaltsjahren 2020 
bis 2022 folgende Mittel tatsächlich abgerufen und den jeweiligen Fachämtern auf eigene 
Kontierungen zur Verfügung gestellt worden: 
- Haushaltsjahr 2020 = 1,78 Mio. EUR 
- Haushaltsjahr 2021 = 3,99 Mio. EUR 
- Haushaltsjahr 2022 = 2,87 Mio. EUR 
Die nicht im Jahr 2022 in Anspruch genommenen Mittel (zum Stand 30.09.2022 ca. 
6,36 Mio. EUR) werden im Innenauftrag 109861200001 Zentrale Planungsmittel in das 
folgende Haushaltsjahr übertragen. 
Bis zum 30.09.2022 beträgt der Stand, der konkreten Kontierungen zugeordneten Mittel, 
nunmehr insgesamt ca. 8,64 Mio. Euro. 
2.6 Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich  
Die unter Punkt 2.2 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich 
im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschrei-
tungen: 
 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) 
Abweichungen absolut 
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 
VIST - akt. Plan (Zuschuss) 
16 von 88 in Zusammenstellung
17/40 
 
Abweichungen absolut 
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 
VIST - akt. Plan (Zuschuss) 
OBM -8.388 TEUR 
01 - GB OBM/Stadtrat -581 TEUR 
02 - GB OBM II -7.807 TEUR 
ohne Dezernat -1 TEUR 
13 - Gesamtpersonalrat 0 TEUR 
14 - Rechnungsprüfungsamt 0 TEUR 
19 - Personalrat Stadtverwaltung -1 TEUR 
801 - Schwerbehindertenvertretung 0 TEUR 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 17.405 TEUR 
10 - Hauptamt 1.494 TEUR 
11 - Personalamt 24.071 TEUR 
12 - Amt für Statistik und Wahlen -79 TEUR 
16 - Referat Verwaltungsunterbringung -1.329 TEUR 
30 - Rechtsamt -486 TEUR 
31 - Bürgerserviceamt 939 TEUR 
921 - Dezernat I -7.205 TEUR 
Dezernat Finanzen -841 TEUR 
20 - Stadtkämmerei 180 TEUR 
21 - Stadtkasse 35 TEUR 
22 - Referat SAP -1.052 TEUR 
922 - Dezernat II -3 TEUR 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport -2.630 TEUR 
32 - Ordnungsamt -805 TEUR 
36 - Amt für Umweltschutz 349 TEUR 
17 von 88 in Zusammenstellung
18/40 
 
Abweichungen absolut 
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 
VIST - akt. Plan (Zuschuss) 
37 - Branddirektion -371 TEUR 
38 - Referat "Nachhaltige Entwicklung und 
Klimaschutz" 
832 TEUR 
52 - Amt für Sport -505 TEUR 
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -93 TEUR 
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -2.018 TEUR 
923 - Dezernat III -16 TEUR 
Dezernat Kultur -2.586 TEUR 
41 - Kulturamt -1.584 TEUR 
42 - Volkshochschule -814 TEUR 
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -104 TEUR 
72 - Marktamt 265 TEUR 
924 - Dezernat IV -349 TEUR 
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt -58.800 TEUR 
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann -10 TEUR 
18 - Ref. f. Migration und Integration -1.325 TEUR 
50 - Sozialamt -57.644 TEUR 
53 - Gesundheitsamt 209 TEUR 
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit 
Behinderungen 
-9 TEUR 
925 - Dezernat V -20 TEUR 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau -3.180 TEUR 
23 - Liegenschaftsamt -1.495 TEUR 
61 - Stadtplanungsamt -198 TEUR 
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -33 TEUR 
18 von 88 in Zusammenstellung
19/40 
 
Abweichungen absolut 
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 
VIST - akt. Plan (Zuschuss) 
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 928 TEUR 
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungs-
bauförderung 
2.043 TEUR 
65 - Amt für Gebäudemanagement  -534 TEUR 
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -3.858 TEUR 
926 - Dezernat VI -33 TEUR 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie -6.354 TEUR 
40 - Amt für Schule 35.002 TEUR 
51 - Amt für Jugend und Familie -41.158 TEUR 
71 - Referat Demokratie -201 TEUR 
929 - Dezernat VII 3 TEUR 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 222 TEUR 
80 – Amt für Wirtschaftsförderung -1.040 TEUR 
81 – Referat für Beschäftigungspolitik 952 TEUR 
82 - Referat Digitale Stadt 309 TEUR 
927 - Dezernat VIII 0 TEUR 
allgemeine Finanzwirtschaft 101.184 TEUR 
98 - allgemeine Finanzwirtschaft 101.184 TEUR 
Gesamtsumme  36.033 TEUR 
Tabelle 2: Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 
Nachfolgend werden die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten erläutert.  
Geschäftsbereich OBM 
Für den gesamten Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters wird eine Verschlechterung in 
Höhe von 8,4 Mio. EUR prognostiziert.  
Ursächlich hierfür sind insbesondere die weiter anhaltenden Veranstaltungsabsagen bei der 
Leipziger Messe Unternehmensgruppe infolge der Corona-Pandemie. Hieraus ergibt sich für 
die Stadt Leipzig voraussichtlich ein Mehraufwand in Höhe von 7,8 Mio. EUR zum Ausgleich 
des zukünftigen operativen Finanzbedarfes der Messe. Aus beihilferechtlichen Prüf- sowie 
Genehmigungserfordernissen ist in 2022 zudem ein Mehrbedarf in Höhe von 160 TEUR für 
das Geschäftsjahr 2021 zu verbuchen, welcher bereits im VIST 2021 gemeldet wurde. Die 
19 von 88 in Zusammenstellung
20/40 
 
Zahlungen entsprechen dem mit RBV VII-DS-01538-NF-02 beschlossenen 
Pandemieausgleichsrahmen. 
Des Weiteren wird für den Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates 
eine Budgetüberschreitung in Höhe von 0,6 Mio. EUR ausgewiesen. Diese ist insbesondere 
auf Mehraufwendungen in Höhe von ca. 240 TEUR im Referat Wissenspolitik 
zurückzuführen und begründet sich durch die übertragene Federführung bei der Bewerbung 
der Stadt Leipzig um das Zukunftszentrum. Darüber hinaus ergeben sich im Referat für 
Internationale Zusammenarbeit Mehraufwendungen in Höhe von 200 TEUR für die 
anfallenden Vorbereitungskosten im Rahmen der Veranstaltung „Velo-City“, bei der die Stadt 
Leipzig im Jahr 2023 als Gastgeberstadt fungiert und für die mit Beschluss der Vorlage VII-
DS-06670 die Bereitstellung der erforderlichen Mittel erfolgte. 
Dezernat Allgemeine Verwaltung 
Im Dezernat Allgemeine Verwaltung wird voraussichtlich eine Budgetunterschreitung in Höhe 
von 17,4 Mio. EUR zu verzeichnen sein. 
Die Verbesserung ergibt sich mit 24 Mio. EUR vorwiegend aus Minderaufwendungen im 
Personalamt, dem die zentralen Personalaufwendungen zugeordnet sind. In diesem 
Zusammenhang ist zu beachten, dass es im Gegenzug in einzelnen Bereichen aufgrund der 
verzögerten Stellenbesetzung bzw. Nichtbesetzung zu Mindererträgen kommt. 
Beispielsweise wird bei den Erstattungen der Personalkosten vom Jobcenter derzeit von 
einem Minderertrag in Höhe von 1,5 Mio. EUR ausgegangen. 
Im Hauptamt wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 1,5 Mio. EUR ausgewiesen. 
Diese resultiert aus Mehrerträgen in Höhe von 300 TEUR und Minderaufwendungen in Höhe 
von 1,2 Mio. EUR. Letztere ergeben sich im Wesentlichen aus der Verschiebung der zentral 
im Hauptamt geplanten finanziellen Mittel für Digitalisierungsprojekte in andere Fachämter. 
Das Referat Verwaltungsunterbringung weist eine Budgetüberschreitung von rd. 423 TEUR 
aus. Der Haushalt für das Jahr 2021/2022 wurde bereits beschlossen, während sich das 
Referat Verwaltungsunterbringung noch im Gründungsprozess (VII-DA-01747-DA-01) 
befand. Der mit dem Finanzbericht ausgewiesene Mittelbedarf in Höhe von 423 TEUR setzt 
sich insbesondere wie folgt zusammen:  
a) Strategieberatung zur Entwicklung zukunftsfähiger Arbeitswelten (13 TEUR), 
b) Machbarkeitsstudien Verwaltungszentren (2 Pakete / 95,2 TEUR), 
c) Szenarioanalysen für die Prager Spitze und den Neubau auf dem LWB-Parkplatz in 
der Prager Str. (45 TEUR). 
Gegenüber dem VIST zum 30.06.2022 wurden noch Mittel in Höhe von 170 TEUR für 
Umzüge, technische Ausstattung von Beratungsräumen und Entsorgungsleistungen in den 
Verwaltungsobjekten Elsbethstr. 19-25 (Vorlage VII-DS-05487) und Rohrteichstr. 16-20 
(Vorlage VII-DS-06289-NF-02) zusätzlich zur Verfügung gestellt. 
Im Rechtsamt ist ebenfalls eine Budgetüberschreitung zu verzeichnen. Die Abweichung in 
Höhe von rd. 500 TEUR resultiert im Wesentlichen aus Mindererträgen bei den 
Kostenerstattungen und Kostenumlagen. Diese Mindererträge betreffen die im Rechtsamt 
integrierte kommunale Versicherungsverwaltung der Stadt Leipzig. Die in den Umlagen für 
die Elementarversicherung, für die sonstigen Versicherungen und für die Selbstbehalte aus 
Schadensfällen geplanten Erträge, können nicht oder nur zum Teil generiert werden.  
Mit der Neugründung des Bürgerserviceamtes zum Jahresbeginn 2022 erfolgte die 
Zusammenführung der Bereiche Bürgerämter/-telefon (Hauptamt), Melde- und 
Ausweiswesen (Ordnungsamt) sowie dem Standesamt. Da die Planansätze in den 
betreffenden Budgets erst mit dem kommenden Haushalt Berücksichtigung finden können, 
ist die folglich ausgewiesene Budgetunterschreitung in Höhe von 939 TEUR im Wesentlichen 
über den Gesamthaushalt gesehen haushaltsneutral. 
Im Dezernat selbst zeigt sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von insgesamt 
7,2 Mio. EUR. Diese begründet sich hauptsächlich durch Mehraufwendungen in Höhe von 
4,9 Mio. EUR zur Bewältigung der Folgen des Angriffs auf die Ukraine sowie durch 2,9 Mio. 
20 von 88 in Zusammenstellung
21/40 
 
EUR für pandemiebedingte Mehraufwendungen. In beiden Sonderbudgets wurden 
entsprechende Mittel zusätzlich bereitgestellt. Nach Einschätzung des Dezernats Allgemeine 
Verwaltung werden alle vorhandenen Mittel im Sonderbudget UKRAINE verbucht. Im 
Corona-Sonderbudget zeigt sich zum VIST 30.09.2022 eine Abweichung gegenüber den 
bereitgestellten Mitteln in Höhe von 2,7 Mio. EUR. Diese begründet sich in der Abgabe von 
Mitteln in den Investitionshaushalt sowie in das Budget des Gesundheitsamtes (209 TEUR), 
in der Sperre für die geplante Bereitstellung der Mittel im Jahr 2023 (1.500 TEUR) sowie in 
der Sperre des Mehrbedarfes von 12 VZÄ des Bürgertelefons zur Finanzierung der 
Personalaufwendungen (484 TEUR). Die Ausschöpfung der übrigen 500 TEUR kann 
aufgrund des weiterhin schwierig zu prognostizierenden Pandemieverlaufes nicht 
eingeschätzt werden. Insofern keine Beanspruchung im Jahr 2022 erfolgen sollte, ist 
ebenfalls eine Übertragung der Mittel nach 2023 vorgesehen. 
Dezernat Finanzen 
Im Dezernat Finanzen wird derzeit eine Budgetüberschreitung von rd. 0,8 Mio. EUR 
prognostiziert. 
Im Referat SAP liegt eine Budgetüberschreitung von rd. 1,1 Mio. EUR vor. Diese resultiert 
insbesondere aus der zusätzlichen Bereitstellung von Mitteln insbesondere für Schulungen 
zur Ablösung der Anwendung Elfi, den Erwerb von Nutzungsrechten und Lizenzen sowie der 
mit deren Produktivsetzung einhergehenden Lizenzwartung und Softwarebetreuung (siehe 
auch VII-DS-06935). 
In der Stadtkämmerei wird hingegen eine Budgetunterschreitung von rd. 0,2 Mio. EUR 
prognostiziert, welche im Wesentlichen aus Mehrerträgen bei den Verspätungszuschlägen 
nach § 152 Abgabenordnung (AO) resultiert. 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
Mit Stand der Prognose zum 30.09.2022 wird im Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport eine Ergebnisverschlechterung von 2,6 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung 
Personalaufwendungen) zum aktuellen Planansatz eingeschätzt. Im Vergleich zur Prognose 
vom 30.06.2022 hat sich die Einschätzung um ca. 0,6 Mio. EUR verbessert.  
Im Folgenden werden die wesentlichen Veränderung im Budget des Dezernats aufgeführt: 
Das Ordnungsamt schätzt eine Verschlechterung seines Ergebnisses in Höhe von 
0,8 Mio. EUR ein. Dies ist im Wesentlichen mit der Ausgliederung des Bürgerserviceamtes 
aus dem Ordnungsamt verbunden. Die damit einhergehenden Mindererträge in Höhe von 
4,7 Mio. EUR sowie Minderaufwendungen in Höhe von 3,5 Mio. EUR aus Melde-/Pass- und 
Personalausweisbehörde verschieben sich in das neu gegründete Bürgerserviceamt im 
Dezernat Allgemeine Verwaltung. Weitere Mindererträge bei den Verwaltungsgebühren in 
Höhe von 1,4 Mio. EUR können durch Mehrerträge im Bereich Buß- und Verwarngelder 
(1,3 Mio. EUR) sowie Minderaufwendungen bei den Aufwendungen für Drucksachen 
(0,5 Mio. EUR) überkompensiert werden. Die Einführung des 
Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FKEG) zeigt bislang nicht die erwarteten Ergebnisse, 
wodurch die geplanten Einnahmen von Bearbeitungsgebühren nicht erreicht werden. 
Darüber hinaus führt der Erlass der Sondernutzungsgebühren für gastronomische Freisitze 
in 2022 (VII-DS-06630) zu Mindererträgen. Im Gegenzug können infolge des neuen 
Bußgeldkataloges Mehrerträge durch spürbar höhere Bußgelder erzielt werden. Weiterhin 
sind durch reduzierte Fallzahlen geringere Aufwendungen in den Bereichen Fahrerlaubnis- 
und Führerscheinbehörde zu verzeichnen. Die Einschätzung hat sich damit im Vergleich zur 
Prognose vom 30.06.2022 um 0,5 Mio. EUR verbessert. 
Im Amt für Umweltschutz wird eine Budgetunterschreitung von 0,4 Mio. EUR eingeschätzt. 
Hintergrund ist die nur langsam anlaufende Gründachförderung, für die nicht alle Mittel von 
Dritten abgerufen wurden. Das Programm wird derzeit überarbeitet, um die Attraktivität des 
Förderprogramms zu steigern und die Inanspruchnahme zu erleichtern. 
In der Branddirektion hat sich das zum 30.06.2022 prognostizierte Defizit von ca. 
0,6 Mio. EUR auf 0,4 Mio. EUR verringert. Es kommt weiterhin zu Mindererträgen bei der 
Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) in Höhe von knapp 1,0 Mio. EUR. Im Rahmen der 
21 von 88 in Zusammenstellung
22/40 
 
letzten Einigung mit den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig über grundlegend 
kostendeckende Betriebskostenumlagen konnte hinsichtlich der erstattungsfähigen 
Personalkosten nur eine Teileinigung erzielt werden. Bis zu einer erfolgreichen 
Neuverhandlung müssen die monatlichen Betriebskostenumlagen der Stadt Leipzig damit 
defizitär weitergeführt werden. Im Rettungsdienst ergibt sich eine Budgetverbesserung von 
0,8 Mio. EUR (zum 30.06.2022: 0,3 Mio. EUR). Dies resultiert im Wesentlichen aus den 
erwarteten Mehrerträgen aufgrund des mit den Krankenkassen vereinbarten neuen Entgeltes 
für das Haushaltsjahr 2022. 
Gegenläufig zu den vorgenannten Mehraufwendungen wird für das Referat für nachhaltige 
Entwicklung und Klimaschutz eine Budgetunterschreitung in Höhe von 0,8 Mio. EUR 
prognostiziert. Per 30.06. belief sie sich auf 0,1 Mio. EUR. Die zur Ausreichung an private 
Haushalte notwendige Fachförderrichtlinie zur Förderung privater, steckerfertiger (Balkon-) 
Photovoltaik-Anlagen befindet sich derzeit noch in Arbeit, so dass die Mittel in Höhe von 
0,5 Mio. EUR in diesem Jahr nicht mehr ausgereicht werden können. Auch die für 
Dachflächen kommunaler Unternehmen vorgesehenen Fördermittel können nur zu einem 
kleineren Teil (0,1 Mio. EUR) ausgezahlt werden. Hier besteht in den beteiligten 
kommunalen Unternehmen noch Evaluierungsbedarf. Die vor diesem Hintergrund freien 
Mittel werden teilweise zur Deckung von Mehrbedarfen im Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung 
und Sport sowie im Amt für Gebäudemanagement eingesetzt.  
Das Amt für Sport prognostiziert eine Budgetüberschreitung von 0,4 Mio. EUR. Die 
Mehraufwendungen resultieren im Wesentlichen aus dem Ausgleich der Betriebskosten 
gegenüber der LEVG zur Absicherung des Eislaufbetriebs im Kohlrabizirkus (VII-DS-07002). 
Gegenläufig wirken sich Verschiebungen von Maßnahmen aus dem konsumtiven in den 
investiven Bereich der Sportförderung aus. 
Im Amt für Stadtgrün und Gewässer wird eine Budgetüberschreitung von 2,0 Mio. EUR 
prognostiziert. Dies begründet sich vorwiegend aus einem Mehrbedarf in Höhe von 
1,07 Mio. EUR für die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht am Baumbestand. 
Eine entsprechende Vorlage befindet sich derzeit im Verfahren (VII-DS-07700). Weiterhin 
sind im Budget „Öffentliche Gewässer/bauliche Anlagen“ Mindererträge von 0,8 Mio. EUR zu 
verzeichnen. Dies resultiert daraus, dass keine gültige Gewässerunterhaltungssatzung 
vorliegt. Diese befindet sich derzeit im Gremienlauf. Eine Abgabenerhebung ist erst nach 
Beschluss der neuen Satzung möglich. 
Dezernat Kultur 
Im Dezernat Kultur wird derzeit eine Budgetüberschreitung von rd. 2,6 Mio. EUR 
prognostiziert. 
Im Kulturamt ergibt sich voraussichtlich eine Budgetüberschreitung von rd. 1,6 Mio. EUR, 
welche hauptsächlich aus der Umsetzung des Kreislaufmodells bei den Eigenbetrieben 
Kultur für das Haushaltsjahr 2020 resultiert (vgl. VII-DS-08124). Zum Zeitpunkt der Planung 
2021/2022 wurde von einer Fortschreibung der Planansätze für Zuweisungen der 
Kulturraumgelder ausgegangen. Der Bescheid für 2022 weist um 1,1 Mio. EUR höhere 
Zuweisungen aus. Gleichzeitig stehen hier 0,4 Mio. EUR Minderaufwendungen gegenüber.  
In der Volkshochschule liegt eine Budgetüberschreitung von 0,8 Mio. EUR vor. Die 
Volkshochschule war im Frühjahr 2022 coronabedingt für den Präsenzbetrieb geschlossen. 
Aufgrund der in diesem Zusammenhang nicht planbaren Kursangebote und der noch 
andauernden geringeren Nachfrage, ist mit Mindererträgen von 1,5 Mio. EUR und 
Minderaufwendungen von 0,8 Mio. EUR zu rechnen.  
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
Im Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt wird sich das ordentliche Ergebnis 
voraussichtlich um rund 58,8 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) 
verschlechtern. 
Im Referat für Migration und Integration wird eine Verschlechterung gegenüber des 
Planes 2022 in Höhe von 1,3 Mio. EUR erwartet. Die Stadtverwaltung Leipzig hat zur 
Bewältigung der Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine unverzüglich 
22 von 88 in Zusammenstellung
23/40 
 
Maßnahmen ergriffen. Unter anderem wurde ein Budget zur Förderung von Geflüchteten aus 
der Ukraine in Leipzig sowie zur Unterstützung der humanitären Lage vor Ort eingerichtet. 
Die Vergabe der Mittel in Höhe von 1,5 Mio. EUR steht unter der Federführung des 
Referates für Migration und Integration. Nach aktueller Einschätzung werden diese Mittel 
nicht in voller Höhe an die jeweiligen zivilgesellschaftlichen Initiativen ausgereicht werden 
können.  
Weiterhin wird im Sozialamt mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von 57,6 Mio. EUR 
gerechnet, welche sich folgendermaßen zusammensetzt: 
• Im Bereich „Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII“ wird es zu einer 
Budgetüberschreitung in Höhe von 11,2 Mio. EUR kommen (vgl. auch Vorlage VII-
DS-07428). Diese resultiert im Wesentlichen aus Mehraufwendungen für die Hilfe 
zum Lebensunterhaltung in Höhe von 2,2 Mio. EUR aufgrund von 
Fallzahlsteigerungen bedingt durch den Rechtskreiswechsel von Geflüchteten aus 
der Ukraine vom AsylbLG in das SGB XII. Weiterhin ergeben sich 
Mehraufwendungen in Höhe von 8,7 Mio. EUR durch Kosten- sowie 
Fallkostensteigerungen sowohl in der stationären Unterbringung als auch in der 
ambulanten Pflege. In den Bereichen der Hilfen zur Gesundheit, Hilfen zur 
Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen 
Lebenslagen sind ebenfalls Mehraufwendungen in Höhe von gesamt 0,3 Mio. EUR 
zu verzeichnen. 
• Bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II wird eine 
Budgetunterschreitung in Höhe von 0,6 Mio. EUR prognostiziert. Diese setzt sich aus 
Mindererträgen von insgesamt 0,7 Mio. EUR sowie Minderaufwendungen von 1,3 
Mio. EUR zusammen. Im Vergleich zur Haushaltsplanung ist eine geringere Anzahl 
an Bedarfsgemeinschaften zu verzeichnen. Der durchschnittliche monatliche 
Zahlbetrag der laufenden Kosten der Unterkunft je Bedarfsgemeinschaft hat sich im 
August auf 349,52 EUR erhöht. Die angekündigten Steigerungen bei den Heizkosten 
sind hierbei noch nicht enthalten. Weiterhin ergeben sich in diesem Budget auch 
Mehraufwendungen in Höhe von 0,5 Mio. EUR im Bereich der Bildung und Teilhabe, 
welche auf einen erhöhten Bedarf in den Positionen Schulbedarf, Lernförderung und 
Mittagessen in Schule und Kita zurückzuführen sind. Darüber hinaus ergeben sich 
Mindererträge in Höhe von 1,5 Mio. EUR bei den Erstattungen der Personalkosten 
durch das Jobcenter, denen aber gleichzeitig entsprechende Minderaufwendungen 
im Personalbudget gegenüberstehen. 
• Im Bereich der Hilfen für Asylbewerber wird eine Budgetüberschreitung in Höhe von 
19,5 Mio. EUR prognostiziert, was in Hinblick auf das VIST zum 30.06.2022 eine 
Verbesserung um 8,5 Mio. EUR darstellt. Die Budgetüberschreitung ergibt sich aus 
Mehrerträgen in Höhe von 31,3 Mio. EUR sowie Mehraufwendungen in Höhe von 
50,8 Mio. EUR. Berücksichtigung findet hierbei auch die geänderte und am 
13.07.2022 in der Ratsversammlung beschlossene Gebührensatzung (VII-DS-07205-
NF-01). Die Grundlage für die aktuelle Hochrechnung bilden insbesondere die 
Informationen der Landesdirektion Sachsen vom 15.09.2022 hinsichtlich der zu 
erwartenden Zuweisungen Asylsuchender. Für die Unterbringung wurde ursprünglich 
mit ca. 1.200 Personen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gerechnet, was 
eine leichte Steigerung gegenüber dem Ist-Stand der Zuweisungen von 2021 
darstellt. Nach derzeitigem Stand ist jedoch mit einer Verdopplung der geplanten 
Fallzahlen zu rechnen. Darüber hinaus erfolgte auch eine Beeinflussung der 
Aufwendungen durch die ungeplanten Mehrbedarfe der Schutzsuchenden aus der 
Ukraine. Insgesamt wurden mittels der Vorlagen VII-DS-06498-NF-02, VII-DS-06264, 
VII-DS-07026-NF-01, VII-DS-06916, VII-DS-06593 und VII-EilOB-06993 bereits 
überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 51,2 Mio. EUR bestätigt, sodass die 
prognostizierten Mehraufwendungen in Höhe von 50,8 Mio. EUR gedeckt werden 
können.  
• Im Rahmen der Eingliederungshilfe wird ebenfalls mit einer Budgetüberschreitung 
von 4,4 Mio. EUR gerechnet. Neben Mehraufwendungen in Höhe von 8,8 Mio. EUR 
im Rahmen heilpädagogischer Leistungen, Assistenz- und Betreuungsleistungen 
23 von 88 in Zusammenstellung
24/40 
 
führen Minderaufwendungen in Höhe von 3,9 Mio. EUR aufgrund der 
Kontaktbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie zu dieser Entwicklung. 
Weiterhin resultieren die Mehraufwendungen aus Leistungen für ukrainische 
Kriegsflüchtlinge, welche sich auf alle im Budget enthaltenen Leistungsbereiche 
erstrecken. Dem entgegen stehen Mehrerträge in Höhe von 0,5 Mio. EUR. Für 2022 
wurden gemäß VII-DS-06264 („Information zur Haushaltslage zum Stichtag 
31.08.2021 sowie aktuelle Prognose 2022“) bereits Mehraufwendungen in Höhe von 
2,1 Mio. EUR beschlossen. Die Deckung des verbliebenen Mehrbedarfes erfolgt 
durch die am 13.10.2022 in der Ratsversammlung beschlossenen überplanmäßigen 
Aufwendungen mittels Vorlage VII-DS-07428. 
• Im Bereich der „Sozialen Einrichtungen“ ergibt sich voraussichtlich eine 
Budgetüberschreitung in Höhe von 1,4 Mio. EUR. Insbesondere bei nachstehenden 
Maßnahmen sind Mehraufwendungen im Bereich der Wohnungsnothilfe 
festzustellen: Notunterkunft für drogenabhängige, obdachlose Personen Alternative 
III (Braunstraße), Notunterkunft für obdachlose Frauen, Übernachtungshaus 
Torgauer Str. 290 und der Hilfebus. Auch hier erfolgt die Deckung der 
Mehraufwendungen aus den bestätigten Mehraufwendungen der Vorlage VII-DS-
07428. 
• Ebenso wird im Bereich der Leistungen für Bildung und Teilhabe mit einer 
Verschlechterung in Höhe von 0,9 Mio. EUR gerechnet. Diese begründen sich aus 
einer höheren Inanspruchnahme von Bildungs- und Teilhabeleistungen und einer 
potenziellen Erhöhung der Fallzahlen, insbesondere in den Positionen Schulbedarf, 
Schülerbeförderungen, Lernförderung und Mittagsverpflegung in Schulen sowie 
Kita´s.  
Darüber hinaus ergibt sich beim Budget „Sonderlastenausgleich/Sozialumlage“ nach 
aktueller Prognose eine Verschlechterung in Höhe von 20,8 Mio. EUR. Laut Mitteilung der 
Landesdirektion Sachsen bezüglich der Zuweisung zum Sonderlastenausgleich Hartz IV 
gem. § 18 (1) und (2) SächsAGSGB erhält die Stadt Leipzig einen vorläufigen 
Ausgleichsbetrag in Höhe von 40,1 Mio. EUR, woraus sich voraussichtlich Mehrerträge in 
Höhe von 7,2 Mio. EUR ergeben. Für die Umlagen an den Kommunalen Sozialverband 
Sachsen (KSV Sachsen) ergibt sich ein Mehrbedarf in Höhe von 28 Mio. EUR. Hierin ist der 
Ausgleich der Fehlbeträge des KSV aus den Jahren 2020 und 2021 berücksichtigt.  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das zahlungswirksame Ergebnis 
voraussichtlich um rd. 3,2 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) 
verschlechtern.  
Die Verschlechterung im Verkehrs- und Tiefbauamt in Höhe von insgesamt 3,8 Mio. EUR 
ergibt sich vor allem in den Budgets „Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen“, 
„Straßen“ sowie „Parkeinrichtungen“. Dem gegenüber steht eine Verbesserung im Budget 
„Leistungen der Straßenbaulastträger“.  
Bei den räumlichen Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen ergibt sich eine 
Budgetüberschreitung von 0,8 Mio. EUR. Diese resultiert insbesondere aus 
Mehraufwendungen in Höhe von 0,3 Mio. EUR, welche aus den zentralen 
Vorplanungsmitteln gedeckt werden. Weitere Mehraufwendungen in Höhe von ca. 0,2 Mio. 
EUR wurden aus dem Budget „Straßen“ verschoben. 
Im Budget „Straßen“ ergeben sich in Folge der Bewirtschaftung und Unterhaltung der 
Straßen Mehraufwendungen in Höhe von 2,1 Mio. EUR, welche sich insbesondere durch 
Mehrbedarfe im Bereich der Verkehrssicherungsanalagen (1,4 Mio. EUR) sowie aus 
zentralen Vorplanungsmitteln (0,15 Mio. EUR) ergeben.  
Bei den Parkgebühren werden Mindererträge in Höhe von 1,6 Mio. EUR kalkuliert. Diese 
Minderung ggü. dem Planansatz ergibt sich im Wesentlichen durch ein geändertes 
Nutzerverhalten in Folge der derzeitigen Krisensituation. Im Wesentlichen ist hier auf die 
befristete Einführung des 9-EURO-Tickets und der daraus resultierenden Nutzung des 
ÖPNV zu verweisen. 
24 von 88 in Zusammenstellung
25/40 
 
Im Budget „sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger“ ergeben sich Verbesserungen 
durch Mehrerträge von 0,4 Mio. EUR sowie gleichzeitige Minderaufwendungen in Höhe von 
ca. 0,3 Mio. EUR durch ausbleibende Pachtaufwendungen für Toilettenanlagen. 
Durch den Wechsel der strategischen Ausrichtung im Liegenschaftsamt hinsichtlich der 
Ankaufs- und Verkaufspolitik wird ein außerordentlicher Minderertrag aus 
Grundstücksverkäufen über dem Buchwert von voraussichtlich 1,5 Mio. EUR erwartet.  
Im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege wird, ebenso wie zum VIST 30.06.2022, 
aufgrund geänderter rechtlicher Vorschriften in der SächsBO eine Verbesserung von 
insgesamt 1,0 Mio. EUR prognostiziert. 
Weiterhin zeichnet sich im Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung in den Budgets 
„räumliche Planung“ und „Wohnbauförderung“ eine Verbesserung in Höhe von insgesamt 
2,0 Mio. EUR ab. Diese begründet sich zum einen aus Minderaufwendungen in Höhe von 
1,0 Mio. EUR im Rahmen der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes. Die Mittel 
wurden durch den Haushaltsantrag A 0249/21/22 um 1,4 Mio. EUR erhöht, sind aber nicht 
innerhalb eines Haushaltsjahres umsetzbar. Zum anderen konnten nicht alle geplanten 
Erträge aus Fördermitteln erzielt werden, wodurch sich die geplanten Aufwendungen 
dementsprechend reduzieren. Dies sieht sich vor allem in geringeren Bewilligungen sowie 
auch Verzögerungen während der Umsetzung der geplanten Maßnahmen begründet.  
Im Amt für Gebäudemanagement wurde zum VIST vom 30.06.2022 eine 
Budgetverbesserung von insgesamt 0,7 Mio. EUR prognostiziert, die sich größtenteils 
aufgrund von geringeren Mietaufwendungen verschiedener Objekte ergibt. Gründe hierfür 
sind unter anderem Verschiebungen bei der Inbetriebnahme von Mietobjekten sowie 
veränderte Mietkonditionen. Aufgrund der aktuellen weltpolitischen Lage und den daraus 
resultierenden Betriebs- und Nebenkosten wurde die ursprünglich dargestellte Verbesserung 
im Budget „Mieten und Pachten“ vollständig aufgezehrt. Außerdem wurden nicht benötigte 
Mittel für die Instandsetzung des Paternosters im Neuen Rathaus (VII-DS-06769) 
bereitgestellt.  
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
Im Jahr 2022 konnte die mit der Gründung des neuen Dezernates Jugend, Schule und 
Demokratie verbundene Ämtertrennung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in das 
Amt für Schule und das Amt für Jugend und Familie sowie das Referat Demokratie auch 
buchungsseitig umgesetzt werden. Für das Dezernat, Jugend, Schule und Demokratie wird 
insgesamt eine Budgetverschlechterung von 6,4 Mio. EUR eingeschätzt. In dieser Summe 
inbegriffen ist eine mit der Ämtertrennung verbundene unterjährige Mittelumverteilung 
zwischen den Ämtern Amt für Schule und Amt für Jugend und Familie.  
Für das Amt für Schule sind neben den hauptsächlich enthaltenen Budgetzuordnungen aus 
dem Amt für Jugend und Familie noch folgende größere Abweichungen zu benennen:  
• Im Bereich der Oberschulen wird es voraussichtlich zu Budgetunterschreitungen von 
insgesamt rd. 2,4 Mio. EUR kommen. Mit 1,8 Mio. EUR resultieren diese aus 
Fördermitteln für die 20. und 84. Oberschule, welche bereits in den Vorjahren 
veranschlagt waren. Der Verwendungsnachweis wurde bei der Förderbank 
abgegeben. Mit einer Auszahlung wird im IV. Quartal 2022 gerechnet. Daneben sind 
weitere Mehrerträge für Ganztagsangebote zu verzeichnen. 
• Im Bereich der Schülerbeförderung wird eine Budgetüberschreitung von 
rd. 1 Mio. EUR prognostiziert. Mehraufwendungen von 0,7 Mio. EUR sind 
insbesondere bedingt durch die Zunahme der Einzelbeförderungen, der gesetzlich 
festgelegten Erhöhungen des Mindestlohnes und der Benzinpreissteigerungen. 
Mindererträge von 0,3 Mio. EUR ergeben sich aus der Neuorganisation der 
Fahrdienstleistungen von in Einrichtungen der nach Hilfen zur Erziehung 
untergebrachten Schüler/-innen. 
• Weiterhin ergibt sich voraussichtlich eine Verbesserung in Höhe von 524 TEUR 
aufgrund der Umsetzung der Förderprogramme „Lehrer-Endgeräte-
Förderverordnung“, „IT-Administratoren-Förderung“ und der Richtlinie „Digitale 
25 von 88 in Zusammenstellung
26/40 
 
Schule“, dem gegenüber stehen Mehraufwendungen im Personalbereich.  
• Für den Bereich Horte in freier Trägerschaft wird im Ergebnis der Verhandlungen für 
das Jahr 2022 eine Budgetüberschreitung von 390 TEUR prognostiziert. 
Für das Amt für Jugend und Familie, sind neben den hauptsächlich enthaltenen 
Budgetzuordnungen zum Amt für Schule im Wesentlichen folgende Abweichungen 
darzustellen: 
• Im Rahmen der Unterhaltsvorschussleistungen wird eine Budgetunterschreitung in 
Höhe von rd. 1 Mio. EUR prognostiziert, die sich aus Mindererträgen von 
1,5 Mio. EUR und Minderaufwendungen von 2,5 Mio. EUR zusammensetzt. Die 
Mindererträge resultieren zum einen aus einer geringeren Rückholquote sowie 
erhöhten Rückzahlungen von insgesamt 504 TEUR und zum anderen aus 
niedrigeren Kostenerstattungen durch das Land in Höhe von 1 Mio. EUR. Zusammen 
mit den Minderaufwendungen ergeben sich Letztere u. a. aufgrund geringerer 
Fallzahlen gegenüber den Planannahmen. 
• Eine Budgetunterschreitung von rd. 2,4 Mio. EUR ist im Bereich der Übernahme von 
Elternbeiträgen aus Absenkung/Ermäßigung zu erwarten. Die Abweichung setzt sich 
im Wesentlichen aus Minderaufwendungen im Bereich der Kitas freie Träger in Höhe 
von 1,9 Mio. EUR, Kindertagespflege freie Träger in Höhe von 270 TEUR und 
Minderaufwendungen im kommunalen Bereich von rd. 183 TEUR (denen jedoch 
Mindererträge in gleicher Höhe gegenüberstehen) zusammen.   
• Bei den Hilfen zur Erziehung ergibt sich derzeit eine Budgetüberschreitung von 
rd. 8,2 Mio. EUR. Mit dem VIST per 30.09.2022 wird von Aufwendungen in Höhe von 
insgesamt 180 Mio. EUR in diesem Bereich ausgegangen, woraus sich ein 
Mehrbedarf von rd. 8,7 Mio. EUR ergibt, der über den Beschluss VII-DS-6264 bereits 
gedeckt ist. Das vorläufige Ergebnis der Aufwendungen für 2021 beträgt nach 
derzeitigem Stand (teilweise sind Jahresabschlussarbeiten noch ausstehend) ca. 
163,5 Mio. EUR, womit sich eine Aufwandssteigerung im Jahr 2022 gegenüber dem 
Jahr 2021 von 16,5 Mio. EUR abbildet. Die Mehraufwendungen in 2022 begründen 
sich aus einer erheblich steigenden Fallkostenentwicklung. Gegenwärtig wird von 
einer Steigerung von 6,4 % ggü. den durchschnittlichen Fallkosten 2021 
ausgegangen.  
• Darüber hinaus wird eine Budgetüberschreitung von rd. 7,5 Mio. EUR im Bereich der 
Hilfen zur Erziehung für unbegleitete Minderjährige Asylsuchende prognostiziert. 
Diese begründet sich im Wesentlichen aus Mindererträgen von 7,3 Mio. EUR. Zum 
VIST 30.09. wurde nunmehr durch das Fachdezernat offengelegt, dass eine 
Abrechnung der Kostenerstattung für das Haushaltsjahr 2020 nicht wie avisiert 
erreicht werden kann. Der OBM wird sich den Vorgängen in nächster Zeit im 
Einzelnen widmen und zusammen mit dem Fachdezernat Maßnahmen festlegen, um 
das Ertragsdefizit schnellstmöglich aufzuholen.   
• In der Produktgruppe der Tageseinrichtungen für Kinder (Kitas) sind folgende 
wesentlichen Abweichungen aufzuführen:   
Aus den Zuschüssen für Kitas freie Träger ergeben sich zunächst prognostizierte 
Minderaufwendungen von rd. 4,3 Mio. EUR. Dies begründet sich u.a. aus verzögerten 
Inbetriebnahmen mehrerer Einrichtungen in freier Trägerschaft sowie der geringeren 
Belegungszahl von neuen Einrichtungen ggü. dem Planungsstand. Dabei ist auf die 
Risiken aus der Anwendung des Tarifabschlusses des TVöD-SuE auf die freien 
Träger sowie auf die gestiegenen Energiekosten hinzuweisen, welche gegenwärtig 
noch nicht in der Prognose berücksichtigt wurden.  
Im Bereich der Kindertagespflege (kommunal und freie Träger) wird aktuell aufgrund 
der gesunkenen Nachfrage nach Tagespflegeplätzen von Minderaufwendungen in 
Höhe von rd. 6,3 Mio. EUR ausgegangen.  
Weiterhin werden im Bereich der kommunalen Kitas Mindererträge von 
rd. 2,3 Mio. EUR prognostiziert, davon rd. 1,4 Mio. EUR im Bereich der 
26 von 88 in Zusammenstellung
27/40 
 
Eingliederungshilfe (dem gegenüber stehen Minderaufwendungen im Sozialamt in 
gleicher Höhe) und 900 TEUR aus Elternbeiträgen.  
Darüber hinaus sind Mindererträge aus Landeszuschüssen von insgesamt 
1,5 Mio. EUR zu verzeichnen.  
Für die Betreuung in privaten Kitas sind Mehraufwendungen von 850 TEUR zu 
verzeichnen, die aus den Minderaufwendungen der Tagespflege gedeckt werden 
konnten. 
Im Bereich der baulichen Unterhaltung von Kitas kommt es insbesondere im Bereich 
der baulichen Unterhaltung von Außenanlagen/Freiflächen zu Minderaufwendungen 
von 1,7 Mio. EUR. Davon werden rd. 600 TEUR in die laufende bauliche 
Instandhaltung von Kitas bereitgestellt. 
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 
Die im Dezernat für Wirtschaft, Arbeit und Digitales ersichtliche Verbesserung von 222 TEUR 
ist auf eine Budgetüberschreitung im Amt für Wirtschaftsförderung von rd. 1 Mio. EUR sowie 
auf Budgetunterschreitungen im Referat für Beschäftigungspolitik in Höhe von rd. 1 Mio. 
EUR und im Referat Digitale Stadt in Höhe von rd. 310 TEUR zurückzuführen.  
Die Budgetüberschreitung im Amt für Wirtschaftsförderung begründet sich hauptsächlich 
durch planungsbedingte Verzögerungen beim Breitbandausbau. Die hierfür geplanten FAG-
Bedarfszuweisungen verschieben sich gem. Vorlage VII-DS-06144 von 2022 auf 2024.  
Die Budgetunterschreitung im Referat für Beschäftigungspolitik ergibt sich im Wesentlichen 
aus einem Minderbedarf der Wirtschaftsplanung des KEE für das Haushaltsjahr 2022 
gegenüber der Haushaltsplanung von 443 TEUR sowie aus Mehrerträgen in Höhe von 
482 TEUR aus Rückforderungen nicht verausgabter Zuweisungen und Zuschüsse.   
Allgemeine Finanzwirtschaft 
Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist eine Verbesserung in Höhe von 
101,2 Mio. EUR zu verzeichnen. Hierin enthalten sind u. a. die allgemeinen 
Schlüsselzuweisungen, die Steuererträge sowie die Gewerbesteuerumlage, Zinsen sowie 
die Gästetaxe, deren aktuelle Entwicklungen im Folgenden erläutert werden. Daneben 
wurden bereits Zuweisungen durch das Land Sachsen, die im Zusammenhang mit dem 
Ukraine-Krieg stehen (vgl. Kapitel 2.4), in dieser Position berücksichtigt. 
Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) 
Die Planansätze für die Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 
Sachsen werden im Haushaltsjahr 2022 überschritten. Wie schon frühzeitig mit der Vorlage 
„Sonderfinanzbericht 31.08.21 und aktuelle Prognose 2022“ (VII-DS-06264) sowie dem 
„Finanzbericht zum 30.09.2021“ (VII-Info-VII-Ifo-06476) informiert, konnte für 2022 mit 
Mehreinnahmen gerechnet werden. Hintergrund ist insbesondere, dass sich die Steuerkraft 
im ländlichen Raum gegenüber dem kreisfreien Raum im Ist-Verlauf gegenüber den 
Annahmen zum Planungszeitpunkt positiver entwickelt hat. Dies führte zum Erlass einer 
sogenannten Schlüsselmassenaufteilungsverordnung durch das Staatsministerium der 
Finanzen (SMF) im Herbst 2021 für das Jahr 2022. 
2022 ist das zweite FAG-Jahr. Für dieses stehen zum Planungszeitpunkt die 
Einflussfaktoren in großen Teilen noch nicht fest, daher wird mit Prognosen und Annahmen 
gerechnet, die sich dann im Zeitverlauf mit Ist-Werten untersetzen. Bei größeren 
Abweichungen erfolgt durch das SMF regelgebunden der Erlass einer 
Schlüsselmassenaufteilungsverordnung (SMVO) für das zweite FAG-Jahr.  
Die mit Vorlage „Sonderfinanzbericht 31.08.21 und aktuelle Prognose 2022“ (VII-DS-06264) 
prognostizierten Schlüsselzuweisungen wurden weitestgehend mit dem FAG-Bescheid vom 
04.03.2022 untersetzt. 
Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar: 
27 von 88 in Zusammenstellung
28/40 
 
 
Abbildung 2: Schlüsselzuweisungen nach dem FAG an die Stadt Leipzig gemäß Vorlage „Sonderfinanzbericht 
31.08.21 und aktuelle Prognose 2022“ (VII-DS-06264) 
Information zu den Steuererträgen 2022 
Die Prognose der Haushaltsansätze im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 
2021/2022 war aufgrund der abzuschätzenden Auswirkungen der Corona-Pandemie 
nochmals besonders schwierig. Es wurde davon ausgegangen, dass das Vor-Pandemie-
Niveau nicht erreicht wird. Gleichwohl wurden gegenüber dem rückläufigen („Pandemie“)-
Ergebnis des Jahres 2020 Steigerungen geplant.  
Wider Erwarten hat bereits in 2021 das Steuerergebnis deutlich über den Erwartungen 
gelegen. Mit Vorlage „Sonderfinanzbericht 31.08.21 und aktuelle Prognose 2022“ (VII-DS-
06264) wurden für die Steuern die Prognosen deutlich erhöht, insbesondere für die 
Gewerbesteuer. Der bisherige Verlauf 2022 bestätigt diese Einschätzungen, er stellt sich 
äußerst positiv dar. Gleichwohl ist der weitere unterjährige Verlauf 2022 vor dem Hintergrund 
der pandemiebedingten Aus- und Folgewirkungen sowie den Auswirkungen des russischen 
Angriffskrieges auf die Ukraine und der damit verbundenen Energiekrise so risikoreich wie 
noch nie. 
Aus nicht verbrauchten Mitteln für den vereinbarten Ausgleich von kommunalen 
Steuermindereinnahmen in 2020 stellt der Freistaat Sachsen in 2021 und 2022 nochmals 
Zuweisungen für besonders von Steuermindereinnahmen betroffene Kommunen zur 
Verfügung. Die Abwicklung erfolgt über den kommunalen Finanzausgleich (§ 22 c Abs. 1 Nr. 
2 SächsFAG). Die Stadt Leipzig erhält in 2022 vor dem Hintergrund der sich positiv 
darstellenden Steuereinnahmen keine Zuweisungen. Der Planansatz in Höhe von 
10 Mio. EUR wird damit nicht erfüllt.  
Insgesamt ergibt sich nach derzeitigem Stand folgendes Bild für die Steuern: 
28 von 88 in Zusammenstellung
29/40 
 
 
Abbildung 3: Entwicklung der Steuereinnahmen; Angaben in Mio. EUR 
Hinweis zu Aufwand aus Abschreibungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder 
Aussetzungen der Vollziehung bei den Steuererträgen (nicht zahlungswirksam):  
Hier besteht grundsätzlich eine Unsicherheit hinsichtlich eventueller Mehr- oder 
Minderaufwendungen, da die tatsächliche Höhe von unterjährig vorzunehmenden Erlassen, 
Niederschlagungen und Aussetzungen der Vollziehung nicht verlässlich prognostiziert 
werden kann. Eine konkrete Untersetzung / Analyse kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt 
nicht erfolgen, da die Buchungen in Teilen erst im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgen. 
Gästetaxe 2022 (Erträge/Einzahlungen) 
Das Oberverwaltungsgericht Sachsen hat die Satzung zur Erhebung der Gästetaxe für 
unwirksam erklärt. Damit wird der Planansatz in Höhe von 8,8 Mio. EUR nicht erfüllt. Derzeit 
wird im Dezernat Finanzen an der Neuausrichtung gearbeitet, mit dem Ziel eine neue 
Satzung mit Wirkung zum 01.01.2023 im Stadtrat zu beschließen. 
2.7 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich 
Die Positionen, die im Haushalt der Stadt Leipzig in 2022 nicht liquiditätswirksam werden, 
wurden mit einem Defizit von 20,4 Mio. EUR geplant.1 Mit der Einschätzung per 30.09. wird 
sich das nicht-zahlungswirksame Defizit auf rd. 0,6 Mio. EUR zum Jahresende 2022 
verringern. Die Verbesserung in Höhe von ca. 19,8 Mio. EUR ergibt sich mit 17,8 Mio. EUR 
im Rahmen von Zu- und Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen (FAV). Die weitere 
Abweichung resultiert aus höheren ertragswirksamen Auflösungen von Sonderposten sowie 
geringeren Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen. 
Der Berichterstattung zur Entwicklung des Finanzanlagevermögens der Stadt Leipzig liegt 
die Eigenkapitalspiegelmethode zugrunde. Bei den Beteiligungen der Stadt Leipzig wurde für 
alle betrachteten Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen, Zweckverbände und 
Sondervermögen einheitlich auf eine Berichterstattung der zu erwartenden 
Eigenkapitalveränderung abgestellt. Dabei werden in der Berechnungsmethodik nunmehr 
nur noch die Veränderungsgrößen des Eigenkapitals (Jahresergebniserwartung, Einlagen, 
Entnahmen) betrachtet: 
 
1 Nicht enthalten sind hierbei Periodenabgrenzungen, wie z. B. die Inanspruchnahme von 
Rückstellungen und weitere Sachverhalte, bei denen die Zahlungen im Folge- oder Vorjahr erfolgen. 
29 von 88 in Zusammenstellung
30/40 
 
+/- Jahresergebnis 2022 (Basis: Wirtschaftsplan 2022/Prognose Quartals-
/Halbjahresbericht 2022) 
+/- Einlagen (z. B. in Kapitalrücklage, Stamm-, Grund-, Kommanditkapital- Erhöhung 
etc.) 
+/- Entnahmen (z. B. Mittelweiterleitung, Gewinnabführung, aus Rücklagen, Stamm-, 
Grund-, Kommanditkapital-Herabsetzung etc.) 
Während bei der Haushaltsplanung insgesamt von Zuschreibungen auf das FAV in Höhe 
von 28,7 Mio. EUR auszugehen war, wird zum Stichtag 30.09.2022 (basierend auf der 
Einschätzung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH – bbvl) in 
Summe mit Zuschreibungen von ca. 46,5 Mio. EUR gerechnet. Diese ergeben sich aus dem 
Saldo von Zuschreibungen in Höhe von 65,8 Mio. EUR und Abschreibungen in Höhe von 
19,3 Mio. EUR. Aufgrund der Berichtspflichten der Unternehmen spiegelt dieses Ergebnis 
größtenteils den Berichtsstand zum 30.06.2022 wider. Die weitere Entwicklung im 
Jahresverlauf wird zeigen, ob sich dieses Ergebnis verstetigt. Wesentliche Entwicklungen 
werden im Folgenden kurz erläutert. 
Die tatsächliche Entwicklung der Zu-/Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen ist in Ab-
hängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Vor diesem 
Hintergrund handelt es sich hierbei um eine entsprechende Risikoposition zum 31.12.2022. 
Die Verbesserung von 17,8 Mio. EUR ist zum einen auf höhere Zuschreibungen von 
26,6 Mio. EUR und zum anderen auf höhere Abschreibungen von 8,8 Mio. EUR 
zurückzuführen. Die wesentlichen Abweichungen verteilen sich auf die folgenden 
Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen: 
Zuschreibungen 
Abschreibungen (+ Verschlechterung; - Verbesserung) 
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) +20,2 Mio. EUR 
Im Vergleich zum Planungsstand 2021/2022 wird zum jetzigen Stand (lt. Quartalsbericht 
30.06.2022) ein um ca. 20,2 Mio. EUR höheres Jahresergebnis bei der LWB erwartet. 
LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft 
mbH 
+5,6 Mio. EUR 
Zum Berichtsstand 31.03.2022 wurde bei der LVV noch mit einem um 9,0 Mio. EUR 
verschlechterten Jahresergebnis gerechnet. Entsprechende Risiko- und 
Bedarfsmeldungen erfolgten seitens der LVV GmbH gegenüber der Gesellschafterin Stadt 
Leipzig. Durch Kapitaleinlagen verbessert sich nunmehr das prognostizierte Ergebnis in o. 
g. Höhe. 
Gewandhaus zu Leipzig +1,4 Mio. EUR 
Das Jahresergebnis wird gem. Quartalsbericht zum 30.06.2022 um 1,4 Mio. EUR 
schlechter ausfallen, womit es zu erhöhten Abschreibungen kommt. Es erfolgt eine 
Kapitalentnahme von 545 TEUR in Zusammenhang mit der Umsetzung des 
Kreislaufmodells zur Neutralisation erfolgswirksamer Abschreibungen des 
Betriebsgebäudes. Im Vergleich zur Prognose zum 31.03.2022 verbessert sich das 
Ergebnis um 0,9 Mio. EUR. 
Leipziger Messe GmbH +3,7 Mio. EUR 
Die Leipziger Messe GmbH geht aufgrund der fortlaufenden wirtschaftlichen 
Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie von einem Jahresergebnis in Höhe von -
24 Mio. EUR aus. Für die Stadt Leipzig sind in diesem Zusammenhang anteilig 
30 von 88 in Zusammenstellung
31/40 
 
  
Abschreibungen auf das FAV in Höhe von 11 Mio. EUR zu erwarten, welche sich 
voraussichtlich um 3,7 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2022 verschlechtern werden. 
Hierbei noch nicht berücksichtigt sind eventuell weitere Verlustausgleiche, die die Stadt 
Leipzig im Rahmen der bereits erwähnten Vorlage (VII-DS-01538-NF-02) an die Leipziger 
Messe zahlen wird. Diese würden sich wiederum ergebnisverbessernd auswirken. 
Oper Leipzig +2,4 Mio. EUR 
Das Jahresergebnis wird gem. Quartalsbericht zum 30.06.2022 um 2,4 Mio. EUR 
schlechter ausfallen, womit es zu erhöhten Abschreibungen kommt. Es erfolgt eine 
Kapitalentnahme von 476 TEUR in Zusammenhang mit der Umsetzung des 
Kreislaufmodells zur Neutralisation erfolgswirksamer Abschreibungen des 
Betriebsgebäudes. 
Verbund kommunaler Kinder- und Jugendhilfe +0,9 Mio. EUR 
Gem. Quartalsbericht vom 30.06.2022 wird ein geringeres Jahresergebnis erwartet. 
Dieses resultiert maßgeblich aus der Mittelweiterleitung an die Stadt Leipzig aufgrund des 
Jahresergebnisses 2020. 
31 von 88 in Zusammenstellung
32/40 
 
3 Finanzhaushalt 2022 
3.1 Gesamteinschätzung 
Die Finanzrechnung erbringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den 
Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie 
die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt 
sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der 
Sollstellung. 
Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen: 
1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit 
(Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit) 
2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit  
(Cash-Flow aus Investitionstätigkeit)  
3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit  
(Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit) 
Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im 
Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, 
aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten hinzugerechnet und die Auszahlungen 
für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten 
abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu 
ermitteln. 
Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus 
Veranschlagungen des Haushaltsjahres in Höhe von knapp 10 Mio. EUR ausgewiesen (vgl. 
Anlage 2, Zeile „Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr“).  
Unter Berücksichtigung der tatsächlich übertragenen Ansätze aus Vorjahren2 und bei 
vollständiger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand 
im Haushaltsjahr 2022 nochmals um 396,1 Mio. EUR verringern (vgl. Anlage 3, Spalte „akt. 
Plan“). Dies würde voraussetzen, dass in 2022 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste 
erfolgt, was auch in diesem Haushaltsjahr unrealistisch ist. 
Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2022 wird seitens der Fachämter, 
Referate und Dezernate eingeschätzt, dass sich der im Finanzhaushalt geplante Fehlbetrag 
von 10,0 Mio. EUR (ohne Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr; inkl. 
Kassenkreditaufnahmen) auf 296,7 Mio. EUR erhöhen wird. In Bezug auf den akt. Plan, der 
die tatsächlich übertragenen Ermächtigungen enthält und einen negativen Cash-Flow von 
406,1 Mio. EUR aufweist, bedeutet dies wiederum einen um 109,4 Mio. EUR geringfügigeren 
Liquiditätsabfluss (vgl. Anlage 2, letzte Spalte). Die Entwicklung der einzelnen Cash-Flows 
ist in den nachfolgenden Punkten dargestellt. 
Die Entwicklung im Finanzhaushalt stellt sich zum jetzigen Stand wie folgt dar: 
 
2 für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
32 von 88 in Zusammenstellung
33/40 
 
 
Abbildung 4: Cash-Flows Finanzhaushalt 
Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 2 dargestellt.  
3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die Stadt Leipzig hat für 2022 Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe 
von 1.930 Mio. EUR geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 
2.105 Mio. EUR zu rechnen, dies entspricht Mehreinzahlungen von ca. 175 Mio. EUR.  
Dem gegenüber stehen geplante Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe 
von 2.019 Mio. EUR, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze 
(Ermächtigungsübertrag aus dem Vorjahr) zum jetzigen Zeitpunkt auf rund 2.036 Mio. EUR 
erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz wird voraussichtlich in voller Höhe in Anspruch 
genommen und überschreitet diesen darüber hinaus um rund 58 Mio. EUR. Somit werden 
Auszahlungen in Höhe von rund 2.094 Mio. EUR prognostiziert. 
Treten die Annahmen in dem Maße ein, verbessert sich der aktuell geplante Cash Flow aus 
laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von -105 Mio. EUR (unter Berücksichtigung der 
bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) um 116,8 Mio. EUR auf rd. 
+11,4 Mio. EUR.  
Im Kontext der Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen: 
Der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit verbessert sich um 116,8 Mio. EUR, 
während im zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushaltes lediglich eine 
Verbesserung in Höhe von 36 Mio. EUR prognostiziert wird. 
Die wesentlichen Abweichungen zwischen dem zahlungswirksamen Ergebnis und dem 
voraussichtlichen IST im Finanzhaushalt werden im Folgenden erläutert: 
Die periodengerechte Verbuchung von Fördermitteln führt in 2022 zu 1,4 Mio. EUR 
geringeren Einzahlungen im Schulbereich sowie zu 2,7 Mio. EUR bei 
Unterhaltungsmaßnahmen für die Straßeninfrastruktur. Die Einzahlungen der Fördermittel 
erfolgten entweder bereits in 2021 oder werden für 2023 erwartet.  
Auch in 2021 ergeben sich voraussichtlich Einzahlungen in Höhe von knapp 7,7 Mio. EUR 
aus der Abrechnung von Ausgleichsbeträgen für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen. 
33 von 88 in Zusammenstellung
34/40 
 
Diese führen erst in Folgejahren zu Erträgen, wenn sie zweckgebunden verwendet werden. 
Bei den Aufwendungen und Auszahlungen führen zahlreiche Rückstellungsbildungen, -
auflösungen und weitere periodengerechte Abgrenzungen zu den unterschiedlichen 
prognostizierten Ergebnissen. Dabei wird der Aufwand, der in 2022 entsteht zahlungsseitig in 
ein vergangenes oder folgendes Haushaltsjahr verschoben bzw. abgegrenzt. 
Bzgl. des Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit ist Folgendes darzulegen: 
Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus 
laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die 
ordentliche Tilgung und der Tilgungsanteil der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften erwirtschaftet werden. Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, 
muss auf freie Liquidität zurückgegriffen, Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt 
werden. Daneben hat der Freistaat Sachsen Erleichterungen zum Erreichen der 
Gesetzmäßigkeit des Haushaltsausgleiches infolge der Corona-Pandemie verabschiedet. 
Laut des Erlasses zur „Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit 
Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ können auch Überschüsse im Cash-
Flow aus Finanzierungstätigkeit sowie Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten zum 
Ausgleich des Finanzhaushaltes verwendet werden, wenn der Fehlbetrag als Folge der 
Corona-Pandemie entstanden ist. 
Die zur ordentlichen Tilgung notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 
2021/2022 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2022 mit 50,5 Mio. EUR veranschlagt, mit 
dem Finanzbericht zum 30.09.2022 wird die ordentliche Tilgung auf 48,5 Mio. EUR reduziert 
(vgl. Kapitel 3.4). 
Der Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das 
Haushaltsjahr 2022 mit einem Fehlbetrag in Höhe von 88,8 Mio. EUR geplant, welcher sich 
aufgrund der Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr auf 105,4 Mio. EUR erhöht. Mit 
Prognose zum 30.09.2022 wird von einem Zahlungsmittelüberschuss aus laufender 
Verwaltungstätigkeit in Höhe von 11,4 Mio. EUR ausgegangen. Weder zum Zeitpunkt der 
Haushaltsaufstellung noch nach vorliegender Prognose ist damit der Ausgleich im 
Finanzhaushalt nach § 72 Abs. 4 Satz 2 SächsGemO erreicht. 
Das Dezernat Finanzen geht unter Beachtung der Erfahrungen aus Vorjahren davon aus, 
dass weitere Rückstellungen, als im vorliegenden Finanzbericht eingeschätzt, zu bilden sind. 
Somit würde sich der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit positiver entwickeln, als 
in Anlage 2 dargestellt. Dennoch ist absehbar, dass aufgrund der zahlreichen Risiken sowohl 
aus der Corona-Pandemie, aber vor allem im Hinblick auf den Ukraine-Krieg, die 
Auszahlungen für die ordentliche Tilgung von Krediten sowie kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften für Investitionen weiterhin nicht erwirtschaftet werden können. Infolge 
dessen schmälert der derzeitig ausgewiesene Differenzbetrag in Höhe von 37,1 Mio. EUR 
(ordentliche Tilgung in Höhe von 48,5 Mio. EUR abzgl. Cash-Flow laufende 
Verwaltungstätigkeit in Höhe von 11,4 Mio. EUR) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig. 
Dabei ist eine leichte Verbesserung in Höhe von 2,8 Mio. EUR zum Stand 30.06.2022 zu 
verzeichnen. 
Zur Finanzierung des Fehlbetrages ist derzeit, entgegen der Annahmen während der 
Haushaltsplanung, keine Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung vorgesehen. 
3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit 
Mit der Meldung zum VIST liquiditätswirksam (Stichtag 30.09.2022) wurde durch alle 
Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres 
umgesetzt werden können. Die eingeschätzten Prognosen für die Investitionsmaßnahmen 
sind durch die Budgetverantwortlichen explizit bestätigt worden. Der Anlage 3 sind die 
Einschätzungen der Fachämter zu entnehmen. 
Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wird bei einem Planansatz von 
295,8 Mio. EUR und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von 396,3 Mio. EUR 
eingeschätzt, dass von diesen Auszahlungsansätzen (in Summe 692,1 Mio. EUR) in 2022 
34 von 88 in Zusammenstellung
35/40 
 
zum Jahresende Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 344,6 Mio. EUR umgesetzt 
werden.3 Bei prognostizierten Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 85 Mio. 
EUR würde die Liquidität zum Ende des Jahres um 259,6 Mio. EUR geschmälert werden. 
Auf Basis der Fachamtsprognosen stellt sich der Cash-Flow aus Investitionstätigkeit in 2022 
wie folgt dar: 
In Mio. EUR  
Plan 
2022 
Übertrag 
VJ akt. Plan Verfügt 
30.9.22 
Verfügt 
in % 
Ist 
30.9.22 Ist in % 
VIST 
liqui. 
VIST 
liqui - 
akt. Plan 
Einzahlungen 150,5 16,8 167,3 80,6 48 % 64,8 39 % 85,0 -82,3 
Auszahlungen 295,8 396,3 692,1 457,6 66 % 142,7 21 % 344,6 -347,5 
Zuschüsse 145,3 379,5 524,7 377,0 72 % 77,9 15 % 259,6 -265,2 
Tabelle 3: Übersicht VIST Investitionsprogramm 
Entwicklungen der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der für Investitionen 
zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel in dieser Größenordnung schwer möglich 
sein wird. Durchschnittlich sind in den letzten Jahren 69 % der Auszahlungen für 
Baumaßnahmen im Haushaltsjahr zum Stichtag 30.09. des jeweiligen Jahres geflossen. 
Aufgrund dieser Erfahrungswerte schätzt das Dezernat Finanzen um 63 Mio. EUR geringere 
Auszahlungen für Baumaßnahmen ein, womit sich hierfür rd. 166 Mio. EUR ergeben würden. 
Insgesamt wird vom Dezernat Finanzen ein Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit in 
Höhe von ca. - 197 Mio.  EUR für das Jahr 2022 erwartet. Damit einhergehend wird weiterhin 
davon ausgegangen, dass auch in 2022 keine weitere Kreditaufnahme notwendig sein wird 
(vgl. Kapitel 3.4).  
In der nachfolgenden Grafik sind die Investitionsauszahlungen pro Quartal dargestellt. Bei 
kumulierten Investitionsauszahlungen des ersten bis dritten Quartals 2022 in Höhe von 
insgesamt 142,7 Mio. EUR wird vom Dezernat Finanzen eingeschätzt, dass in etwa 42 % der 
Gesamtauszahlungen im letzten Quartal 2022 noch fließen werden. 
 
Abbildung 5: Investitionsauszahlungen (Mittelabfluss) pro Quartal 
Aufgrund von Lieferengpässen und Fachkräftemangel ist im Vergleich zu den Vorjahren ein 
 
3 Die Daten beziehen sich nur auf die Auszahlungen ohne Berücksichtigung der Einzahlungen (bspw. 
aus Fördermitteln). 
35 von 88 in Zusammenstellung
36/40 
 
stagnierender Trend bei den Auszahlungen für Investitionen zu beobachten. Eine 
Abfinanzierung in der Größenordnung des Planansatzes zzgl. der aus Vorjahren 
übertragenen Reste (akt. Plan) wird in 2022 nicht möglich sein. Die folgende Grafik zeigt den 
derzeitigen Mittelabfluss in Bezug auf den aktuellen Plan: 
 
Abbildung 6: Mittelabfluss 2022 
Infolge der neuen Methodik der Haushaltsplanung im Investitionsbereich (Zero-Base-Budget) 
ist wiederum von 2022 nach 2023 nicht mit der Übertragung von Investitionsbudgets zu 
rechnen. Ziel des Zero-Base-Budgeting ist die Planungsbasis auf „null“ zu setzen, um 
einerseits die bestehenden Reste zu hinterfragen und andererseits neu entstehende Reste 
zu verhindern. Die stetig gestiegenen Reste der Vorjahre sowie ggf. Reste, die aus dem Jahr 
2022 resultieren, sollten in der neuen Haushaltsplanung berücksichtigt, aber auch 
grundlegend evaluiert werden. In der nachfolgenden Tabelle wird deutlich, dass 
Investitionsauszahlungen von maximal 330,6 Mio. EUR, meist aber deutlich darunter, 
realisierbar waren.  
Tabelle 4: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum 
Jahresende; vorläufiges Ergebnis 2020 und 2021; 2015 ohne CBL-Abbildung; 2019 ohne Anlage 
Kapitalmarktpapiere lt. Liquiditätskonzept; IST/VIST 2022 zum Stand 30.09.2022 
Dargestellt ist der aktuelle Stand der übertragenen Auszahlungsreste aus Vorjahren. Die 
Vorlage zur Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen 
und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2021 nach 2022 (VII-Ifo-07490) ist für die 
Ratsversammlung im Dezember 2022 zur Information vorgesehen. Hierbei werden 16,8 Mio. 
EUR Einzahlungen sowie 396,3 Mio. EUR Auszahlungen zur Übertragung vorgeschlagen. 
Dies bedeutet eine zum Planansatz zusätzliche finanzielle Belastung für 2022 in Höhe von 
379,5 Mio. EUR. In Tabelle 4 sind lediglich die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, nicht 
aber die Einzahlungen dargestellt. 
Mit der Einschätzung der Fachämter, -dezernate und -referate würde sich mit der 
vorliegenden Prognose in 2022 ein rechnerischer Abbau der investiven Auszahlungsreste in 
Höhe von ca. 48,8 Mio. EUR ergeben (VIST 2022 Investitionsauszahlungen abzgl. 
in Mio. EUR 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Plan 158,0  148,4 231,4 296,0 327,0 311,7 256,4 295,8 
übertragene Ansätze aus dem Vorjahr 141,1  191,9 222,6 309,3 329,7 425,0 405,8 396,3 
aktueller Plan (Plan + Übertrag VJ) 
299,1
1 340,3 454 605,3 656,7 736,7 662,2 692,1 
tatsächl. in Anspruch genommene 
Mittel 143,7 182,2 176,1 196,8 262,5 330,7 251,8 365,9 
36 von 88 in Zusammenstellung
37/40 
 
Planansatz 2022). Wie bereits eingangs erwähnt, geht das Dezernat Finanzen von 
wesentlich geringeren Investitionsauszahlungen aus, womit eine kritische Betrachtungsweise 
der nicht umgesetzten Mittel unumgänglich ist. 
3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 
Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 
84,8 Mio. EUR geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen im Rahmen der 
Aufnahme von Krediten in Höhe von 135,3 Mio. EUR und einer geplanten ordentlichen 
Tilgung von Krediten in Höhe von 50,5 Mio. EUR. 
Nach aktueller Einschätzung werden im Jahr 2022 keine Kreditaufnahmen mehr erfolgen. 
Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit entspricht daher der Tilgung und beträgt 
voraussichtlich -48,5 Mio. EUR zum 31.12.2022. 
 - in Mio. EUR - 2022 2022 2022 2022 
  Akt. Plan IST 
30.09.2022 VIST VIST-Akt. 
Plan 
Aufnahme von Krediten für Investitionen 135,3 0 0 -135,3 
Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 30,8 11,6 22,7 -8,1 
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 166,1 11,6 22,7 -143,4 
ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 50,5 30,5 45,1 -5,4 
außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0,0 3,4 3,4 3,4 
Tilgung von Krediten für Umschuldungen 30,8 11,6 22,7 -8,1 
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 81,3 45,5 71,2 -10,1 
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 84,8 -33,9 -48,5 -133,3 
Tabelle 5: Übersicht Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 
Kreditneuaufnahmen 
Der Gesamtbetrag der Kreditermächtigungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen beträgt für das Haushaltsjahr 2022 481,6 Mio. EUR. 
Darin enthalten sind 346,3 Mio. EUR nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigungen 
aus dem Jahr 2021. Aufgrund eines stabilen Liquiditätsbestands und zur Vermeidung von 
Verwahrentgelten erfolgte im Jahr 2021 keine Kreditneuaufnahme. Gemäß 
§ 82 Abs. 3 SächsGemO gilt die Kreditermächtigung weiter, bis die Haushaltssatzung für das 
übernächste Jahr in Kraft getreten ist. Die aktuell verfügbaren Kreditermächtigungen werden 
auch im Jahr 2022 voraussichtlich nicht in Anspruch genommen. 
Planansatz Kreditermächtigungen 2021: 346,30 Mio. EUR 
Planansatz Kreditermächtigungen 2022: 135,30 Mio. EUR 
verfügbar: 481,60 Mio. EUR 
VIST Kreditneuaufnahme 2022 0,00 Mio. EUR 
Tilgung 
Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im 
Haushaltjahr 2022 50,5 Mio. EUR veranschlagt. Neben der planmäßigen Tilgung wurden 
auch ersatzweise Tilgungen im variablen Portfolio nach Umschuldung vorgenommen. Per 
30.06.2022 beträgt die ersatzweise Tilgung 3,4 Mio. EUR. Insgesamt verringert sich der 
Auszahlungsansatz geringfügig auf 48,5 Mio. EUR.  
Umschuldungen 
Die planmäßigen Umschuldungen betragen 30,8 Mio. EUR. Bis zum 30.09.2022 wurden 
11,6 Mio. EUR umgeschuldet; insgesamt wird die Umschuldungssumme in 2022 mit 
22,7 Mio. EUR prognostiziert. Die weiteren Umschuldungen richten sich nach der jeweiligen 
Lage am Zinsmarkt, sodass die Umschuldungssumme noch abweichen kann. 
  
37 von 88 in Zusammenstellung
38/40 
 
4 Kreditverbindlichkeiten und Bürgschaften 
4.1 Kreditverbindlichkeiten 
Haushaltsdurchführung 2022 31.12.2021 Prognose 
31.12.2022 Differenz 
Kreditverbindlichkeiten 461,5 Mio. EUR 413,0 Mio. EUR -48,5 Mio. EUR 
Einwohner mit Hauptwohnsitz4 601.8661 612.3785 +10.512 
Pro-Kopf-Verschuldung 767 EUR 674 EUR -93 EUR 
nachrichtlich: Einwohner lt. 
Leipziger Melderegister 609.869 621.2786 +10.989 
nachrichtlich: Pro-Kopf-
Verschuldung nach Einwohnern 
lt. Leipziger Melderegister 
757 EUR 665 EUR -92 EUR 
Tabelle 6: Kreditverbindlichkeiten und pro-Kopf-Verschuldung 2022 
Gemäß der vorliegenden Prognose sinkt der Schuldenstand aus Krediten für Investitionen 
von 461,5 Mio. EUR per 31.12.2021 um die Tilgung von 48,5 Mio. EUR auf 413,0 Mio. EUR 
per 31.12.2022. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde damit um 93 EUR von 767 EUR auf 
674 EUR sinken. 
4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 
Zinsstruktur 
Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als 
Richtwert werden 40% variable Finanzierungen und ca. 60% festverzinsliche Finanzierungen 
angestrebt. 
Bestand Volumen  Quote 
Schuldenstand per 30.09.2022: 427,6 Mio. EUR 100,0 % 
Variable Finanzierungen  145,6 Mio. EUR 34,1 % 
Festverzinsliche Finanzierungen: 282,0 Mio. EUR 65,9 % 
 
Die aktuelle Quote liegt bei 34,1 % variabel und 65,9 % festverzinslich. Die festverzinslichen 
Positionen setzen sich aus 200,7 Mio. EUR Kommunalkrediten, 70,1 Mio. EUR 
Schuldscheindarlehen und 11,2 Mio. EUR für ein variables Darlehen mit einem Payer Swap 
zusammen. Die hohe Festzinsbindung liegt in der langfristigen Sicherung des aktuellen 
Niedrigzinsumfeldes begründet. 
Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen 
Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der 
Kredite sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. Das Zinsänderungsrisikovolumen 
beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende Zinsanpassungsvolumen und die 
variablen Darlehen, da diese auch dem Zinsänderungsrisiko unterliegen. 
 
4 Amtliche Daten des Statistischen Landesamtes Sachsen zum 31.12.2021 
5 Die Prognose zum 31.12.2022 entspricht der Einwohnerzahl zum Stand 30.06.2022. Aktuellere Daten liegen 
beim Statistischen Landesamt bisher noch nicht vor. 
6 Einwohnerzahl zum Stand 30.09.2022 des Leipziger Melderegisters 
38 von 88 in Zusammenstellung
39/40 
 
Stand per 30.09.2022: Neuaufnahmen: 0,0 Mio. EUR 
Umschuldungen: 11,1 Mio. EUR 
Variable Darlehen: 145,6 Mio. EUR 
insgesamt: 156,7 Mio. EUR 
In Bezug auf den voraussichtlichen Schuldenstand per 31.12.2022 von 413,0 Mio. EUR 
entsprechen die 156,7 Mio. EUR 37,9 %. Demnach unterliegen ca. 40 % des Portfolios dem 
Zinsänderungsrisiko. 
4.3 Bürgschaften 
 IST 31.12.2021 Prognose 31.12.2022 Änderung 
Bürgschaften 231,7 Mio. EUR 236,3 Mio. EUR +4,6 Mio. EUR 
Tabelle 7: Bürgschaftsvolumen 
Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicherte Kreditvolumen sank im Jahr 2020 
zunächst um 15,3 Mio. EUR von 248,9 Mio. EUR auf 233,6 Mio. EUR. Das Absinken des 
Volumens liegt in der ordentlichen Tilgung der verbürgten Darlehen als auch in einer zum 
Teil geringeren Inanspruchnahme der Bürgschaften zu 80 % begründet. 
Die Stadt Leipzig reichte der LEVG in 2021 eine modifizierte Ausfallbürgschaft in Höhe von 
bis zu 80% des Kreditbetrages von 105 Mio. EUR, demnach höchstens bis zu einem Betrag 
von 84 Mio. EUR für die Finanzierung der Messehalle 12 aus. Durch eine erste Teil-
Inanspruchnahme sank der Gesamtbürgschaftsbestand im Jahr 2021 lediglich um 
ca. 1,9 Mio. EUR von 233,6 Mio. EUR auf 231,7 Mio. EUR. 
Im Jahr 2022 wird der Gesamtbürgschaftsbestand aufgrund weiterer Inanspruchnahmen der 
LEVG um ca. 4,6 Mio. EUR von 231,7 Mio. EUR auf 236,3 Mio. EUR steigen. 
Neben den verbürgten Krediten besteht zudem eine Bürgschaft in Höhe von insgesamt 
3,1 Mio. EUR für die Einräumung einer Kontokorrentkreditlinie der Leipziger Entwicklungs- 
und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG), welche jedoch aktuell mit 0 EUR valutiert. Im 
Bürgschaftsnachweis wird diese Bürgschaft aufgrund der fehlenden Inanspruchnahme der 
Kontokorrentkreditlinie deshalb nicht ausgewiesen. 
Die laufenden Bürgschaftsprovisionen betrugen im Jahr 2022 ca. 860 TEUR. 
5 Fazit 
Der Ausgleich des Ergebnishaushaltes steht neben dem des Finanzhaushaltes. Demzufolge 
ist der Haushalt nach § 72 SächsGemO ausgeglichen, wenn sowohl „der Gesamtbetrag der 
Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen unter Berücksichtigung der Rücklagen […] 
erreicht oder übersteigt“ als auch „ein Zahlungsmittelsaldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (…) ausgewiesen ist, mit dem der Betrag der ordentlichen Kredittilgung 
und des Tilgungsanteils der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 
gedeckt werden kann.“ 
Des Weiteren hat das Sächsische Staatsministerium des Inneren (SMI) mit dem „Erlass zur 
Anwendung des Gemeindewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur 
Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Freistaat Sachsen“ vom 21.07.2021 
Erleichterungen zur Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts geschaffen. Maßgeblich 
für den Haushaltsausgleich sind die Absätze V bis IX. Gemäß Abs. V ebendessen entfällt 
„die Verpflichtung nach § 72 Abs. 3 Satz 1 SächsGemO, wonach der Ergebnishaushalt in 
jedem Jahr ausgeglichen sein muss, […] insoweit wie die Fehlbeträge im Ergebnishaushalt 
durch die finanziellen Auswirkungen der Pandemie verursacht sind.“  
Mit dem vorliegenden Finanzbericht wird ein voraussichtliches Gesamtergebnis zum 
31.12.2022 in Höhe von rund -67 Mio. EUR prognostiziert. Davon entfallen -53,4 Mio. EUR 
39 von 88 in Zusammenstellung
40/40 
 
auf das ordentliche und -13,6 Mio. EUR auf das außerordentliche Ergebnis. Im Verlauf der 
Haushaltsbewirtschaftung wird damit im Vergleich zur aktuellen Haushaltsplanung insgesamt 
eine Ergebnisverbesserung von 55,9 Mio. EUR prognostiziert.  
Der prognostizierte Fehlbetrag im Gesamtergebnis kann in voller Höhe durch die 
Inanspruchnahme von Ergebnis-Rücklagen der Vorjahre gedeckt werden. Daneben besteht 
die Möglichkeit, einen aus der Abschreibung von Altvermögen entstehenden Fehlbetrag 
nach § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO gegen das Basiskapital zu verrechnen. Der Ausgleich 
des Ergebnishaushaltes 2022 kann somit nach § 72 Abs. 3 SächsGemO nur durch den 
Verzehr von Basiskapital und damit einem Substanzverlust erreicht werden. 
Im Finanzhaushalt verbessert sich der Zahlungsmittelsaldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit nach aktueller Einschätzung von aktuell geplanten -88,8 Mio. EUR auf 
+11,4 Mio. EUR. Der Überschuss von 11,4 Mio. EUR würde weiterhin nicht ausreichen, um 
die ordentliche Kredittilgung sowie die Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften in Höhe von 48,5 Mio. EUR zu decken. Das Dezernat Finanzen geht 
weiterhin davon aus, dass die Entwicklung des CF laufende Verwaltungstätigkeit deutlich 
positiver verlaufen wird, als von den Fachämtern prognostiziert. Erfahrungsgemäß sind u. a. 
höhere Rückstellungsbildungen und somit geringere Auszahlungen im laufenden 
Haushaltsjahr zu verzeichnen. Der Differenzbetrag in Höhe von 37,1 Mio. EUR (Cash-Flow 
lfd. Vw. in Höhe von 11,4 Mio. EUR abzgl. Tilgung in Höhe von 48,5 Mio. EUR) belastet die 
bestehende Liquidität der Stadt Leipzig. 
Darüber hinaus wird zum 31.12.2022 ein voraussichtlicher Zahlungsmittelbedarf im 
Finanzhaushalt in Höhe von insgesamt 296,7 Mio. EUR ausgewiesen, der zum einen aus 
dem CF Investitionstätigkeit und zum anderen aus Kredittilgungen ohne -neuaufnahmen 
resultiert. In diesem Zusammenhang wird nochmals darauf hingewiesen, dass das Dezernat 
Finanzen von deutlich geringeren Investitionsauszahlungen ausgeht, womit voraussichtlich 
keine Nettokreditaufnahmen notwendig sein werden. Sich andeutende Liquiditätsrisiken für 
die Stadt Leipzig werden v. a. vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges sowie weiterhin 
aufgrund der Corona-Pandemie derzeit stetig betrachtet und entsprechende 
Handlungsbedarfe abgeleitet. 
 
Anlage/n 
1 Anlage 1_Querübersicht Ergebnishaushalt_Finanzbericht 30.09.2022 
(öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Querübersicht Finanzhaushalt_Finanzbericht 30.09.2022 (öffentlich) 
 
3 Anlage 3_Budgetabweichungen investiv_Finanzbericht 30.09.2022 (öffentlich) 
 
4 Anlage 4_Abrechnung Verlustausgleiche Unternehmen_Corona (öffentlich) 
 
5 Anlage 5_Vor-Planungsmittel_Finanzbericht 30.09.2022 (öffentlich) 
 
 
40 von 88 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
2022 2022 30.09.2022 2022 2022
Plan_EH akt. Plan Ist_EH VIST 30.09.2022 VIST-akt. Plan
30 Steuern und ähnliche Abgaben 708.050.000,00 708.050.000,00 682.451.803,63 822.527.480,24 114.477.480,24
31 Zuweisungen 931.715.128,45 931.715.128,45 915.368.037,31 970.126.233,61 38.411.105,16
32 Sonstige Transfererträge 13.639.050,00 13.639.050,00 10.281.716,75 13.381.566,23 -257.483,77
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 60.170.350,00 60.170.350,00 49.900.257,28 55.144.737,24 -5.025.612,76
340 Privatrechtl. Leistungsentgelte 96.149.860,00 96.149.860,00 67.534.663,87 96.455.309,81 305.449,81
348 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen 133.509.640,00 133.509.640,00 85.721.711,79 159.988.915,21 26.479.275,21
35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit 95.975.398,47 95.975.398,47 41.834.165,75 117.962.331,89 21.986.933,42
36 Zinsen und sonstige Finanzerträge 2.675.550,00 2.675.550,00 1.353.277,82 3.088.381,81 412.831,81
37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 45.000,00 45.000,00 16.542,47 45.000,00 0,00
Ordentliche Erträge ohne ILV 2.041.929.976,92 2.041.929.976,92 1.854.462.176,67 2.238.719.956,04 196.789.979,12
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 9.397.000,00 9.397.000,00 148.354,21 9.397.000,00 0,00
Ordentliche Erträge 2.051.326.976,92 2.051.326.976,92 1.854.610.530,88 2.248.116.956,04 196.789.979,12
40 Personalaufwendungen 524.210.750,00 524.210.750,00 335.876.277,86 502.893.696,12 -21.317.053,88
41 Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 106.381,59 140.000,00 140.000,00
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 279.303.996,00 290.726.695,05 163.997.896,99 324.028.418,90 33.301.723,85
43 Transferaufwendungen 938.437.860,00 939.846.460,00 711.212.063,72 1.033.081.633,30 93.235.173,30
44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 267.193.878,00 268.121.624,00 209.662.953,29 274.120.750,44 5.999.126,44
45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 11.123.200,00 11.123.200,00 2.977.066,95 10.222.305,89 -900.894,11
46 Bilanzielle Zuschreibungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
47 Abschreibungen 138.926.795,94 138.926.795,94 82.161.050,90 147.610.254,91 8.683.458,97
Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 2.159.196.479,94 2.172.955.524,99 1.505.993.691,30 2.292.097.059,56 119.141.534,57
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.397.000,00 9.397.000,00 148.354,21 9.397.000,00 0,00
Ordentliche Aufwendugen 2.168.593.479,94 2.182.352.524,99 1.506.142.045,51 2.301.494.059,56 119.141.534,57
Ordentliches Ergebnis -117.266.503,02 -131.025.548,07 348.468.485,37 -53.377.103,52 77.648.444,55
Außerordentliche Erträge 12.000.000,00 12.000.000,00 17.488.989,00 38.936.231,31 26.936.231,31
Außerordentliche Aufwendungen 950.000,00 3.814.860,56 17.266.528,62 52.529.554,36 48.714.693,80
Sonderergebnis 11.050.000,00 8.185.139,44 222.460,38 -13.593.323,05 -21.778.462,49
Gesamtergebnis -106.216.503,02 -122.840.408,63 348.690.945,75 -66.970.426,57 55.869.982,06
Voraussichtliches Rechnungsergebnis 2022
30.09.2022
41 von 88 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
2022 2022 01.10.2022 2022 2022
Plan akt. Plan Ist Cognos VIST 30.09.2022 VIST-akt. Plan
60 Steuern/ Abgaben 708.050.000 708.050.000 595.768.223 822.527.480 114.477.480
61 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen 857.568.122 857.568.122 648.420.335 882.394.864 24.826.742
62 Sonstige Transfeinzahlungen 13.639.050 13.639.050 9.137.696 13.382.030 -257.020
63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 60.170.350 60.170.350 45.558.501 62.656.037 2.485.687
640 Privatrechtliche Leistungsentgelt 98.149.860 98.149.860 62.543.129 94.344.910 -3.804.950
648 Kostenerstattungen 133.509.640 133.509.640 99.719.271 135.850.000 2.340.360
65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 56.585.050 56.585.050 43.246.220 52.227.650 -4.357.400
66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.675.550 2.675.550 1.368.542 3.047.382 371.832
außerordentliche Einzahlungen 38.934.713 38.934.713
Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.930.347.622 1.930.347.622 1.505.761.917 2.105.365.067 175.017.445
70 Personalauszahlungen 522.090.850 522.090.850 299.776.946 499.109.691 -22.981.159
71 Versorgungsauszahlungen 0 0 92.773 140.000 140.000
72 Sach- und Dienstleistungen 279.303.996 293.591.556 207.129.147 295.350.000 1.758.444
73 Transferauszahlungen 939.387.860 940.796.460 692.004.289 962.500.400 21.703.940
74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 267.193.878 268.121.624 204.610.397 275.149.327 7.027.703
75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 11.123.200 11.123.200 3.774.708 9.150.300 -1.972.900
außerordentliche Auszahlungen 52.570.030 52.570.030
Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 2.019.099.784 2.035.723.690 1.407.388.261 2.093.969.747 58.246.057
Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit -88.752.162 -105.376.068 98.373.656 11.395.320 116.771.388
681 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 132.295.718 149.130.279 53.920.852 73.082.194 -76.048.086
688 Einz. aus Investitionsbeiträgen u.ähnl.E 700.000 700.000 1.532.185 2.388.881 1.688.881
682 Einz. aus Veräußerung unbewegl. Vermögensgegenstände 17.394.200 17.394.200 8.864.013 9.029.727 -8.364.473
683 Einzahlungen a.Veräußerung  Sachvermögen 125.000 125.000 35.644 33.509 -91.491
684 Einz. aus Veräußerung v. Finanzvermögen 0 0 475.709 475.709 475.709
685 Einzahlungen sonst. Investitionstätigk. 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 150.514.918 167.349.479 64.828.402 85.010.020 -82.339.459
782 Auszahlungen für Grundstücke + Gebäude 34.628.700 82.687.607 5.422.296 43.688.118 -38.999.489
785 Auszahlungen für Baumaßnahmen 238.781.856 538.680.019 114.172.032 228.320.504 -310.359.516
783 Auszahlungen für bewegl.  Sachvermögen 12.137.950 43.629.451 9.422.917 20.925.686 -22.703.765
784 Auszahlungen für Finanzvermögen 1.000.000 1.042.056 3.505.000 29.917.056 28.875.000
781 Auszahlungen für Investitionsförderungsm 9.215.000 26.050.079 10.157.624 21.737.098 -4.312.980
789 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 295.763.506 692.089.213 142.679.869 344.588.462 -347.500.751
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -145.248.588 -524.739.733 -77.851.467 -259.578.442 265.161.292
69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 166.111.300 166.111.300 11.600.000 22.700.000 -143.411.300
    davon: Umschuldungen 30.840.000 30.840.000 11.600.000 22.700.000 -8.140.000
79 Tilgung von Krediten für Investitionen 81.340.000 81.340.000 45.521.303 71.200.000 -10.140.000
    davon: Umschuldungen 30.840.000 30.840.000 11.600.000 22.700.000 -8.140.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 84.771.300 84.771.300 -33.921.303 -48.500.000 -133.271.300
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr -149.229.450 -545.344.501 -13.399.113 -296.683.122 248.661.379
Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 139.252.111 139.252.111 29.370.000 29.370.000 -109.882.111
Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 -29.370.000 -29.370.000 -29.370.000
Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr -9.977.339 -406.092.390 44.142.523 -296.683.122 109.409.268
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2022
01.10.2022
42 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
Budgetabweichungen Finanzhaushalt investiv 30.09.2022
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
1 - GB OBM/Stadtrat 260.329 140.329 240.000 190.329 20.329 70.000 49.671
01IN70001531 - Intranet 260.329 140.329 240.000 190.329 20.329 70.000 49.671
Begründung
Für die Vergabe weitere Leistungen zu Arbeiten am Internetauftritt der Stadt sind Vorgespräche gelaufen. Die entsprechenden Angebote stehen noch aus, sollen aber noch zugehen und angenommen werden.
Es soll die Überarbeitung der Module "Onlinepetitionen!, "Pressebereich", "PDF-Mediathek" alles im Zusammenhang mit Barrierefreiheit erfolgen.
10 - Hauptamt 298.200 148.155 273.203 273.203 24.997 24.997 0
10IN70002084 -  Fahrzeuge BHB Ost 298.200 148.155 273.203 273.203 24.997 24.997 0
Begründung
Bisher konnten aufgrund der extrem langen Lieferzeiten nicht alle in beauftragten Fahrzeuge liquiditätswirksam verbucht werden.
2 - GB OBM II 1.000.000 1.000.000 26.375.000 26.375.000 -25.375.000 -25.375.000 0
02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 0
Begründung
Die Rückmeldungen der Beteiligungen wurden zum 30.09.2022 abgefordert. Daher können sich hieraus noch Änderungen ergeben.
Der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig leisten auf Grundlage von Gesellschafterbeschlüssen aus den Jahren 2010 und 2019 jährlich eine Kapitaleinlage i. H. v. insges. bis zu 2,0 Mio. EUR für
Investitionen der Leipziger Messe GmbH. Die Mittelabforderung erfolgt im IV. Quartal.
02IN70000803 - Kapitaleinlage LVV 0 0 25.375.000 25.375.000 -25.375.000 -25.375.000 0
Begründung
Die Kapitaleinlage LVV weist eine Budgetüberschreitung i. H. v . insgesamt 25.375.000 EUR aus. Diese resultiert zum größten Teil aus der Bareinlage der Stadt Leipzig in die Kapitalrücklage der LVV i. H. v. 25
Mio. EUR zur Absicherung der Finanzierung klimaschutzrelevanter Investitionen. Weiterhin ergibt sich die Abweichung aus dem Zinsaufwand i. H. v. 375 TEUR der Gesellschafterkreditlinie über 150 Mio. EUR.
20 - Stadtkämmerei 1.099.734 1.222 718 718 1.099.016 1.099.016 0
20IN70001620 -  Erwerb immateriellen Vermögen 1.099.734 1.222 718 718 1.099.016 1.099.016 0
Seite 1 von 43
43 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
21 - Stadtkasse 765.474 520.984 765.474 24.658 0 740.816 740.816
21IN70001247 -  Erwerb immaterielles Vermögen 269.050 204.560 269.050 14.154 0 254.896 254.896
Begründung
Die Mittel sind entsprechend der Vorhabensplanung des Dezernat Finanzen für Software, unter anderem für die Visionierung/Optimierung für das Vollstreckungsprogramm Avviso von Data Team, eine
Massentransaktion für die SEPA Schnittstellen, sowie ein Softwareupdate der TSE für Kassenautomaten und Registrierkassen geplant und notwendig. Der Mittelabfluss erfolgt schrittweise, je nach
Entwicklungs- bzw. Optimierungsschritt und Einführung neuer Bausteine.
21IN70001949 -  Zahlungsautomaten 496.424 316.424 496.424 10.504 0 485.920 485.920
Begründung
Die Mittel werden zwingend für die Ersatzbeschaffung von drei Kassenautomaten und eine Neubeschaffung für das Ordnungsamt benötigt. Des Weitern ist die Ersatzbeschaffung von einem Kassenautomaten
für die Leipziger Städtischen Bibliotheken in 2022 geplant.
Darüber hinaus werden die Mittel zwingend für die Neu- und Ersatzbeschaffung von Kassautomaten, Registrierkassen und Kassensystemen für verschiedene Fachämter benötigt. Die Anschaffung kann nur
schrittweise erfolgen und erfordert einen hohen Abstimmungbedarf zwischen den Fachämtern, Herstellern und der Beschaffungsstelle. Zudem ist der Beschaffungszeitpunkt unter anderem abhängig von
Lieferfristen, Eigentümerzustimmungen etc.
22 - Referat SAP 3.662.199 2.582.126 3.662.199 3.662.199 0 0 0
22IN70001708 -  Software 3.662.199 2.582.126 3.662.199 3.662.199 0 0 0
Begründung
Die Mittel konnten bisher noch nicht fließen, da die Beschlussvorlage für die Lizenzbeschaffung erst am 12.10. im Stadtrat beschlossen wird und das Verfahren parallel im Vergabegremium liegt.
23 - Liegenschaftsamt 62.466.405 54.855.569 71.368.889 36.832.261 -8.902.484 25.634.144 34.536.629
23IN70000044 -  Entschädigung f. Verwaltungsverm. 465.454 275.799 465.454 249.496 0 215.957 215.957
Begründung
Zahlung entsprechend bestandskräftiger Bescheide. Auf den Zeitpunkt der Bescheiderteilung hat die Stadt Leipzig keinen Einfluss. Deshalb kann der Planansatz 2022 noch nicht freigegeben werden.
23IN70000047 -  Verkehrsflächenbereinigung 562.722 331.909 562.711 209.443 11 353.279 353.268
Begründung
Grundstücksankauf nach Verkehrsflächenbereinigung. Auszahlung der Mittelbindungen aus Vorjahren. Kleinteilige Verkehrsflächenbereinigungen dauern länger als geplant.
23IN70000051 -  Veräußerung von Grundstücken -3.719.200 -321.989 -800.000 -800.000 -2.919.200 -2.919.200 0
Begründung
Grundstücksverkäufe entsprechen nicht mehr den strategischen Vorgaben. Dadurch werden die geplanten Einzahlungen nicht erreicht.
Seite 2 von 43
44 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000059 -  strateg.Grundstückankauf/-verkauf 1.222.044 3.686.725 3.722.044 1.723.670 -2.500.000 -501.626 1.998.374
Begründung
Die Einzahlungen aus strategischem Flächenverkauf werden seit Mitte 2021 beim Amt 80 gebucht.
Auszahlungen richten sich nach der Meldung der Fälligkeiten durch die Notare und betreffen Altfälle.
23IN70000079 -  GE OE 40 und 51 3.035.599 880.494 3.035.598 413.051 1 2.622.548 2.622.547
Begründung
Es handelt sich um Flächenerwerb für die Errichtung und Erweiterung von Schulen und Kitas. Fällig werden neben dem bereits ausgezahlten Betrag in Höhe 413.051,18 € der Kaufpreis und die Nebenkosten
zum Schulgrundstück Bremer Straße in Höhe von 2.052.536,66. Dieser Betrag wird aufgrund einer unterschiedlichen Finanzierung im PSP 7.0001864.700 gezahlt.
23IN70000598 -  GE Liegenschaftsamt 12.180.137 3.652.447 12.180.137 1.494.765 0 10.685.372 10.685.372
Begründung
1,5 Mio werden noch zur Deckung für den Tauschvertrag  mit dem Freistaat Sachsen zur Übertragung an das Amt für Wirtschaftsörderung Sanierung der Linkelstraße angeboten werden. Wird dem Vorschlag
gefolgt, reduziert sich die Plansumme.
Weitere Auszahlungen werden ab 2023 erwartet.
23IN70000682 -  Erschließung Agra Dauermieter 800.000 74.540 800.000 74.540 0 725.460 725.460
Begründung
Die maroden Trafostationen werden derzeit erneuert. Der Mittelabluss ist im I. Quartal 2023 zu erwarten.
23IN70000779 -  S 78 OT Engelsd/Althener Str.OE66 415.320 415.320 415.320 210.410 0 204.910 204.910
Begründung
Die Auszahlungen betreffen insgesamt 33 Einzelverträge, die über mehrere Jahre laufen.
23IN70000785 -  Rad- und Gehwege VTA 340.780 258.505 340.780 36.000 0 304.780 304.780
Begründung
Zum Radweg August-Knauer-Str. sind die Eigentümer nicht verkaufsbereit und es ist keine Enteignung möglich, weil es keinen B- Plan gibt. Dadurch kommt es zu Zeitverzögerungen wegen langjährigen
Verhandlungen.
23IN70001055 -  Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum 2.421.845 2.421.845 2.421.845 71.518 0 2.350.328 2.350.328
Begründung
Durch den fehlenden Flächennutzungsplan in der Gemarkung Merkwitz werden in 2022 nur die Nebenkosten zum Vertrag mit der Stadt Taucha ausgezahlt.
Seite 3 von 43
45 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70001278 -  Werterhöhung LEVG mbH&Co.KG 0 3.500.000 3.500.000 3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 0
Begründung
Bareinlage LEVG Kohlrabizirkus -Ratsbeschluss VII-DS-02774-NF-01
23IN70001585 -  VTA Georg-Schwarz-Brücken 645.235 323.326 645.235 12.941 0 632.294 632.294
Begründung
In 2022 nur Auszahlung von Nebenkosten
23IN70001689 -  Strategischer GE Wachsende Stadt 4.486.828 3.342.245 4.459.528 2.028.772 27.300 2.458.056 2.430.756
Begründung
Liquide werden die Mittelbindungen abzüglich 1,65 Mio € Risikovorsorge Freistaat Sachsen und abzüglich der Mittelübertragung zur Bremer Straße an das PSP 7.0001864.700 in Höhe von 1.105.224,05 € .
23IN70001857 -  VTA Schlachthofbrücke 956.945 170.000 956.945 170.000 0 786.945 786.945
Begründung
Beginn der Verhandlungen in 2022, die Auszahlung erfolgt über mehrere Jahre.
23IN70001861 -  Grunderwerb OE 51 12.938.072 11.924.251 12.938.553 4.438.614 -481 8.499.458 8.499.939
Begründung
Die Auszahlungen der Kaufpreise erfolgen nach Fälligstellung durch Notare. Zum Grundstück Schulze-Delitzsch-Str. werden nach Vermessung weitere 50.060,63 € in 2022 fällig.
23IN70001864 -  Vorkaufsrecht OE 23 5.453.119 5.679.623 5.453.119 4.704.780 0 748.339 748.339
Begründung
Weitere 4,5 Mio € kommen zur Auszahlung für das Grundstück Bremer Straße, Erwerb mit Vorkaufsrecht.
Deckungen erfolgen aus 7.0000079.700 in Höhe von 2.052.536,66 € und aus dem PSP 7.0001689.700 in Höhe von
1.105.224,05 €
23IN70001900 -  Erschließung Eigenheimgebiete 1.985.410 42.352 1.995.525 18.166 -10.115 1.967.244 1.977.359
Begründung
Vorerst werden keine weiteren Auszahlungen erwartet. Wegen dem weiterhin ungeklärten Entwässerungsproblem zur Langen Trift wurde ein Planungsbüro beauftragt.
Solange verzögert sich die weitere Erschießung.
23IN70002124 -  OE 40 Gymnasium Nord 18.276.094 18.216.675 18.276.094 18.276.094 0 0 0
Begründung
Nach Grundbuchumschreibung wird mit einem Vertragsvollzug Ende 2022 gerechnet.
Seite 4 von 43
46 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70002318 -  GE Störmth. See SEB 0 -18.500 0 0 0 0 0
Begründung
Erwerb im Auftrag des SEB Vorlagennummer VII-DS-06770
31 - Bürgerserviceamt 138.851 48.350 288.851 180.000 -150.000 -41.149 108.851
31IN70002351 -  bewegliches AV 138.851 48.350 288.851 180.000 -150.000 -41.149 108.851
Begründung
Sonstige verwaltungsinterne Gründe
32 - Ordnungsamt 1.399.281 279.850 1.100.211 25.871 299.069 1.373.410 1.074.341
32IN70000212 -  bewegliches AV 1.399.281 279.850 1.100.211 25.871 299.069 1.373.410 1.074.341
Begründung
Die Mitteilung gegenüber dem V-Ist 30.06. muss erheblich korrigiert werden. Aufgrund von lange währenden Vergabeverfahren und erheblichen Lieferengpässen ist teilweise eine Beauftragung möglich, jedoch
mit der Lieferung kann erst in 2023 gerechnet werden. Dies betrifft sowohl die Fahrzeuge als auch die VÜT.
Hierzu ein paar Beispiele:
• 43.855 EUR Opel Combo – 2021 bestellt – Lieferung steht aus
• 196.719 EUR VÜT – Vergabeverfahren läuft und die Beauftragung wird 2022 erfolgen; Lieferung erst 2023
• 210.000 EUR Ersatzbeschaffung Kfz. Aufgrund Brandschäden (Vorlage VII-DS-07037) Beschaffungsauftrag liegt im HA vor; Beauftragung voraussichtlich in 2022; Lieferung in 2023
• 210.000 EUR Ersatz für Investitionsstau 2020-2022 aufgrund fehlendem Rahmenvertrag HA; Beschaffungsauftrag liegt im HA vor; Beauftragung voraussichtlich in 2022; Lieferung in 2023
Seite 5 von 43
47 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
37 - Branddirektion 5.119.716 1.985.200 273.650 2.410.150 4.846.066 2.709.566 -2.136.500
37IN70000162 -  Spezialfahrzeuge Fw 2.564.473 961.973 75.650 2.212.150 2.488.823 352.323 -2.136.500
Begründung
Die Einzahlungen der Kontengruppe 681 stammen aus den Zuwendungen des Freistaates Sachsen für Fördervorhaben nach der Richtlinie zur Förderung des Feuerwehrwesens (RLFw). Durch erhebliche
Verzögerungen in der Ausschreibungs- und Beschaffungszeitschiene werden daher nur geringe Einzahlungen dieses Jahr kassenwirksam. Alle nicht mehr dieses Jahr frist-/fördergerecht umzusetzenden
Maßnahmen, werden zur Übertragung bei der LDS angemeldet.
Die Werte der Kontengruppe 783 bilden die Auszahlungen für den Erwerb der Spezialfahrzeuge der Feuerwehr einschließlich deren Beladung ab und sollen noch dieses Jahr im Umfang von 2,2 Mio. EUR
kassenwirksam werden. Die geringere Auslastung ggü. der Planung ist auch hier die Folge des bestehenden erheblichen Ausschreibungs- und Beschaffungsstaus.
37IN70000168 -  Neubau Feuerwehrzentrum 545.486 149.991 149.000 149.000 396.486 396.486 0
Begründung
Zur besseren Abgrenzung der bisherigen Bauabschnitte zum neuen 4. Bauabschnitt des Feuerwehrzentrums, wurden die für dieses Jahr vorgesehenen finanziellen Mittel in das neue Projekt 7.0002374
umgewidmet.
37IN70001905 -  Neubau Rettungszentrum Grünau 1.009.756 634.582 0 0 1.009.756 1.009.756 0
Begründung
Verzögerungen beim Grunderwerb
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
37IN70002168 -  Neubau Rettungswache Nordost 1.000.000 238.654 49.000 49.000 951.000 951.000 0
Begründung
Verzögerungen durch langsame Planungs- und Koordinierungsprozesse innerhalb der Ämter
40 - Amt für Schule 211.434.470 201.382.979 204.833.735 97.057.547 6.600.735 114.376.923 107.776.188
40IN70000315 -  bewegliches AV 5.154.231 3.846.090 4.896.248 2.828.076 257.983 2.326.155 2.068.171
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,3 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des
Digitalpaktes resultieren. Die Umsetzung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes erfolgen. Eine vorherige Inbetriebnahme ist auf Grund der fehlenden Anschlüsse nicht möglich. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor
die digitalen Geräte installiert werden. Die Lecos GMBH ist mit dem Kauf bereits beauftragt. Die Rollouttechnik für die Grundschulen wird im Winter 2022 / Frühjahr 2023 aufgestellt. Die Mittel müssen
entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen
und abzurechnen. Die Übertragung der Mittel in die Folgejahre ist als Beschlusspunkt in der Vorlage bestätigt wurden.
Seite 6 von 43
48 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70000322 -  bewegliches AV 3.198.892 3.136.533 3.188.044 489.152 10.848 2.709.740 2.698.892
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 2,7 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des
Digitalpaktes resultieren. Die Umsetzung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes erfolgen. Eine vorherige Inbetriebnahme ist auf Grund der fehlenden Anschlüsse nicht möglich. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor
die digitalen Geräte installiert werden. Die Lecos GMBH ist mit dem Kauf bereits beauftragt. Die Rollouttechnik für die Oberschulen wird im Frühjahr / Sommer 2023 aufgestellt. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen
und abzurechnen. Die Übertragung der Mittel in die Folgejahre ist als Beschlusspunkt in der Vorlage bestätigt wurden.
40IN70000330 -  bewegliches AV 2.833.003 1.095.281 2.698.495 44.492 134.508 2.788.511 2.654.003
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 3,2 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des
Digitalpaktes resultieren. Die Umsetzung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes erfolgen. Eine vorherige Inbetriebnahme ist auf Grund der fehlenden Anschlüsse nicht möglich. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor
die digitalen Geräte installiert werden. Die Lecos GMBH ist mit dem Kauf bereits beauftragt. Die Rollouttechnik für die Berufsschulen wird im Frühjahr / Sommer 2023 aufgestellt. Die Mittel müssen
entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen
und abzurechnen. Die Übertragung der Mittel in die Folgejahre ist als Beschlusspunkt in der Vorlage bestätigt wurden.
40IN70000339 -  bewegliches AV 3.428.276 2.924.410 3.208.003 250.000 220.273 3.178.276 2.958.003
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 3,2 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel
des
Digitalpaktes resultieren. Die Umsetzung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes erfolgen. Eine vorherige Inbetriebnahme ist auf Grund der fehlenden Anschlüsse nicht möglich. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor
die digitalen Geräte installiert werden. Die Lecos GMBH ist mit dem Kauf bereits beauftragt. Die Rollouttechnik für die Berufsschulen wird im Frühjahr / Sommer 2023 aufgestellt. Die Mittel müssen
entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen
und abzurechnen. Die Übertragung der Mittel in die Folgejahre ist als Beschlusspunkt in der Vorlage bestätigt wurden.
40IN70000665 -  Neubau Sportpbersch.m.Dreifeldh. 294.549 188.398 345.794 30.000 -51.245 264.549 315.794
Begründung
Die Schule ist fertig gestellt und in Betrieb. An der Maßnahme befindet sich ein anhängiges Gerichtsverfahren. Die Mittel müssen bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens
vorgehalten werden. Des Weiteren ist das Prüfverfahren für den  VwN offen.
Aktuell befinden sich an der MN freie Mittel i.H.v. ca 106T€.
40IN70000691 -  Schule Ratzelstr.ehem.55.Schule 776.990 752.524 776.990 25.000 0 751.990 751.990
Begründung
Die Schule wurde im GJ 2018 in Betrieb genommen.  An der MN besteht ein Rechtsstreit, aufgrund mangelhafter Leistungen beim Los Fensterbau. Ein Verhandlungstermin dazu steht aus.
Seite 7 von 43
49 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70000720 -  60. Schule, Erweiterungsb. Schule 298.601 298.600 298.601 45.000 0 253.601 253.601
Begründung
Die MN befindet sich im Schlussrechnungsverfahren. Durch Forderungen des LJA ,sind zusätzliche Leistungen erforderlich geworden. (weitere Planungen und Realisierung) Die Abrechnung dieser
Zusatzleistungen erfolgt nachlaufend.
40IN70000965 -  K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym 1.418.585 714.492 1.184.828 -491.318 233.757 1.909.903 1.676.146
Begründung
Diese Maßnahme wird durch das AGM umgesetzt.
Es erfolgte eine Präzisierung der Baumaßnahme mit Vorlage VI-DS-03671-NF-06 (-DS-01 ÄBB)
Die MN befindet sich im Schlussrechnungsverfahren. Einzelne Gewerke werden nachlaufend abgerechnet. Des Weiteren sind an der MN Rechsstreite anhängig. Ein Verhandlungstermin dazu steht aus. Eine
vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Es besteht die Möglichkeit, die nicht liquid wirksamen gebundenen/zu bindenden Mittel mittels VE 2022 KW 2023 nach 2023
zu schieben. Dafür werden diese VE 22 kw 23 jedoch benötigt (derzeit nicht verfügbar) und müssen der ursprünglichen Planung 23/24 noch aufgeschlagen werden. Sofern es keine Möglichkeit einer
Inanspruchnahme/Bereitstellung von VE 22 kw 23 geben kann, müssen die Mittel in 2022 liquid bereitgestellt sowie gebunden und ins Folgejahr übertragen werden.
Mittel zur vollständigen Auszahlung beantragt, derzeit Prüfung durch SIB und SAB, Aufgrund von Risiko durch Förderprogramm Schulische Infrastruktur sollten die Mittel notfalls mit Vorgriff bis zum 15.10
abgerufen werden.
40IN70001043 -  W.-Heisenberg-Schule (BS) 263.311 263.311 273.311 273.311 -10.000 -10.000 0
Begründung
Maßnahme wird aller Vorausicht noch in 2022 abgeschlossen und schlussgerechnet. Nach aktueller Prognose werden zusätzliche Mittel (die Höhe ist noch nicht genau bekannt),  für Restleistungen und
Schlussrechnungen, benötigt.
40IN70001059 -  P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. -591.286 749.380 750.411 100.000 -1.341.697 -691.286 650.411
Begründung
Die Mittel werden zur Umsetzung des Planungsbeschlusses VII-DS-1933 benötigt. Aufgrund einer erweiterten Aufgabenstellung verzögerte sich das VgV-Verfahen. Somit verzögert sich auch die Bestätigung
Planung der LP3 bis Januar 2023. Die Erstellung des Baubeschlusses erfolgt im Juli 2023. Es werden daher nur Mittel in der prognostizierten Höhe abfließen.
40IN70001066 -  E.-Manet-Schule, Brandschutz -1.124.800 0 0 0 -1.124.800 -1.124.800 0
Begründung
Laut Schulbaustrategie:
Planjahr: 2023,
Baubeginn: 2026
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden.
Seite 8 von 43
50 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001077 -  Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 3.803.066 4.675.345 4.153.066 4.153.066 -350.000 -350.000 0
Begründung
Diese Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt.
Für die Fertigstellung der Baumaßnahme werden weitere Mittel benötigt. Der Mehrbedarf beträgt nach aktuellen Schätzungen 350 TEUR und wird zum 10/22 präzisiert.
Da die Maßnahme in 2022 fertig gestellt werden soll, werden alle Mittel in diesem Jahr liquid abfließen.
FÖMI:
Mittel zur vollständigen Auszahlung beantragt, derzeit Prüfung durch SAB, Aufgrund von Risiko durch Förderprogramm Schulische Infrastruktur sollten die Mittel notfalls mit Vorgriff bis zum 15.10. abgerufen
werden
40IN70001085 -  33. Schule, Brandschutz 1.061.700 0 0 0 1.061.700 1.061.700 0
Begründung
Die Maßnahme wird im Ergebnishaushalt umgesetzt und die Mittel dorthin übertragen.
40IN70001090 -  J.-Kepler-Schule, Brandschutz 1.923.693 0 0 0 1.923.693 1.923.693 0
Begründung
Der Projektstart erfolgt nicht dieses Jahr, da die Komplexsanierung zuerst ein Auslagerungsobjekt erfordert, welches noch nicht zur Verfügung steht.
40IN70001097 -  BSZ7, Neustädt. Str./Inv.a.Raten 904.352 511.562 904.353 350.000 -1 554.352 554.353
Begründung
Die Mittel für die Maßnahme wurden über den Baubeschluss VI-DS-01336-DS02 bereit gestellt.
Die MN steht im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Otto-Runki-Platzes.
Durch den Wechsel der Ausführungsfirma entstand eine zeitliche Verzögerung von ca. 8 Monaten.
Die Abfinanzierung erfolgt entsprechend der Verzögerung nachlaufend.
An der MN befindet sich ein Rechtsstreit. Ein Verhandlungstermin dazu steht aus.
40IN70001352 -  31. Schule, Neubau mit 2-FH 502.000 288.113 360.000 120.000 142.000 382.000 240.000
Begründung
Die Maßnahme ist abgeschlossen. Das Schlussrechnungsverfahren läuft, der Verwendungsnachweis ist in Bearbeitung. Aktuell gibt es am Projekt noch Honorarstreitigkeiten. 65T€ Honorarstreitgkeiten sind im
VIST berücksichtigt (ungebunden). Die freien Mittel i.H.v. 142 T€ stehen zur Deckung für andere Projekte zur Verfügung.
Seite 9 von 43
51 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001361 -  Neuer Schulstandort Ihmelstr. Gym 8.523.436 7.926.469 9.894.621 4.500.000 -1.371.185 4.023.436 5.394.621
Begründung
Die Maßnahme wurde mit der Änderung zum Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01-DS-02 präzisiert. 
Danach erhielt die Maßnahme mit Beschluss der Lenkungsgruppe Taskforce Schulhausbau vom 20.05.22 weitere Mittel i.H.v. 1.371 TEUR aufgrund von Mehrbedarfen für Tischlerarbeiten und Landschaftsbau.
Weitere Mehrbedarfsanzeigen von 250 TEUR liegen vor.
FÖMI: Gemäß Empfehlung der SAB wurden alle Mittel von 2021 zur Auszahlung beantragt. Aufgrund des Baufortschrittes konnte die  Summe bisher noch nicht mit allen förderfähigen Belegen untersetzt
werden. Mit dem letzten BAB ergab sich ein Defizit von ca. 3 Mio EUR. Es ist davon auszugehen, dass mit dem geplanten Mittelvorgriff Ende 2022 das Defizit ausgeglichen werden kann. Die offene
Restsumme der Jahresscheibe 2022 ist demnach nach 2023 zu übertragen und steht 2022 nicht zur Verfügung
40IN70001376 -  Spielplätze Grundschulen 288.400 239.295 288.400 288.400 0 0 0
Begründung
Maßnahmen sind beauftragt und werden umgesetzt.
Ein Mittelabfluss bis zum 31.12.2022 ist wahrscheinlich.
40IN70001442 -  Energet.San.An der Kotsche,78.Mar 994.277 129.919 994.277 92.622 0 901.655 901.655
Begründung
An der Maßnahme besteht ein offener Rechtstreit. Dafür müssen die ungebundenen Mittel zur Verfügung stehen. Der Rechtsstreit wird erst im nächsten Jahr geklärt und abfinanziert werden können. Das
Schlussrechnungsverfahren läuft. Die Schlussrechnungen werden noch im aktuellen GJ 2022 zur Abrechnung kommen. Der Verwendungsnachweis befindet sich noch im Prüfverfahren.
40IN70001471 -  energet.San.Schulgeb.Erfurter Str 295.596 22.940 22.940 2.000 272.656 293.596 20.940
Begründung
Die Mittel werden für Arbeiten in dem vertraglich geregelten Gewährleistungszeitraum bis 2025 benötigt. Die MN ist abgeschlossen somit können die freien Mittel als Deckungsquelle herangezogen werden.
40IN70001484 -  Neue GS Mitte/SO Jablonowskistr. 1.107.356 458.212 437.962 20.000 669.394 1.087.356 417.962
Begründung
Die Maßnahme konnte günstiger abgeschlossen werden, als ursprünglich im Baubeschluss VI-DS-476-DS2 geplant wurde. Aktuell befinden sich an der Maßnahme offene Leistungen aus Rechsstreitigkeiten.
Die freien Mittel i.H.v. 600.000€ stehen als mögliche Deckungsquelle für andere Projekte zur Verfügung.
40IN70001487 -  Neubau 6-FSH+Dachfreisportanl. 5.461.068 7.785.825 7.814.668 4.000.000 -2.353.600 1.461.068 3.814.668
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-0631 beschlossen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich, aufgrund der geopolitischen Lage/Marktsituation.
 2.243 TEUR werden mit VE22 KW23 von #2187 Linkelstr. (Amt 80)
für 2023 gebunden.
Seite 10 von 43
52 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001490 -  Neubau 4-züg.GS, Hort+SH Axenstr. 4.462.629 652.734 652.734 3.253 3.809.896 4.459.377 649.481
Begründung
Der VwN ist eingereicht und in Prüfung. An der MN bestehen mehrere Rechtsstreitigkeiten. Verhandlungstermine dazu stehen aus. Die freien Mittel i.H.v. 3.800.000 € stehen zur Verfügung.
40IN70001491 -  Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau -528.154 628.164 866.846 415.000 -1.395.000 -943.154 451.846
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-1443 mit Mitteln versehen. Nach Abschluss Entwurfsplanung (Kostenberechnung)ca November 2022, erfolgt die Abrechnung der LP 1-4.
Der Baubeschluss wird im Anschluss erstellt und die Beauftragung der Genehmigungsplanung beginnt.
FÖMI:
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Es wird versucht die negativen Eigenmittel durch eine Sperre in anderen Projekten, innerhalb des Budgets des Amtes für Schule, auszugleichen. Sofern das nicht möglich ist, muss eine Mehrbedarfsvorlage
erstellt werden.
40IN70001496 -  1. BA Erweiterung OS Mölkau 434.262 393.113 434.262 120.000 0 314.262 314.262
Begründung
Die Maßnahme erhielt Mittel aus dem Baubeschluss VI-DS-4169-NF-2-DS-2. Die Maßnahme wird endgerecht. Der VwN ist offen. An der Maßnahme befindet sich ein Rechtsstreit, ein Verhandlungstermin dazu
steht aus. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht möglich.
40IN70001497 -  Reaktivierung Hainbuchenstr. 4.436.853 6.787.229 4.436.853 100.000 0 4.336.853 4.336.853
Begründung
Für die Maßnahme liegen die Beschlüsse VI-DS-5899-NF-21 bzw. VI-DS-69 und VI-DS-69-DS-2 vor. Die Bauzeit ist um 1 Jahr verlängert. Demzufolge ist der neu avisierte Nutzungsbeginn für 06/2023 definiert.
Die genaue Höhe der Liquidität kann zum aktuellen Zeitpunkt nicht bestimmt werden, aufgrund der geopolitischen Lage/Marktsituation.
40IN70001498 -  Neub.Gemeinschaftssch+2FSH Dösn.W 9.621.157 2.328.120 3.707.924 3.707.924 5.913.233 5.913.233 0
Begründung
Die Mittel stehen der Maßnahme auf Basis des Planungsbeschlusses VII-DS-2831 zur Verfügung.  Im Juni 2022 erfolgt der Abschluss der LP3.
BB-Beschlussvorlage - VII-DS-07385
Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw“ (7.0001498.700) i.H.v. 85.217.700 €
Aus heutiger Sicht wird der BB in 11/2022 vom Stadtrat beschlossen. Der vorzeitige Start der LP 5-6 (1 Mio. EUR) wurde durch die Task Force Schulhausbau beschlossen.
40IN70001499 -  Erweiterungsbau OS am Adler 2.253.398 2.493.243 2.502.798 950.000 -249.400 1.303.398 1.552.798
Begründung
Durch einen verzögerten Auszug der Schule und die Verzögerung in der Medientrennung (Elektor,Gas,Telekomm)befindet sich die MN voraussichtlich ca. 3-4 Wochen im Bauzug.
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
Seite 11 von 43
53 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001502 -  G.-Schumann-Schule als OS -733.397 342.091 -3.669.028 256.800 2.935.631 -990.196 -3.925.827
Begründung
"Der Baubeschluss VII-DS-6985 wurde in 07/2022 beschlossen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.  Des Weiteren wurde die Baugenehmigung für das
Projekt um 3 Monate verzögert bestätigt.  Somit konnte die Weiterführung der Planung der LP 5+6 ab 08/2022 erfolgen.
"
FÖMI: Bisler liegt noch kein Bescheid vor. Damit ist noch 2022 zu rechnen. Die SAB kündigte an, aufgrund der hohen Auszahlungen des Freistaates, die 1. Auszahlungsrate auf das Q1 2024 zu verschieben.
40IN70001503 -  GYM NB 2-F-SH Lützner-Str. 2.788.868 2.783.615 4.446.368 1.800.000 -1.657.500 988.868 2.646.368
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-1825 mit Mitteln versehen. Es sind Mehrkosten i.H.v. ca 1.65 TEUR bekannt. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang
möglich.
40IN70001519 -  Gym. Gorgistraße, Neubau 251.119 239.675 29.223 3.900 221.896 247.219 25.323
Begründung
"Die MN SH Gorkistr. befindet sich im Schlussrechnungsverfahren.
Die freien Mittel i.H.v. 222.069,02€ stehen als mögliche Deckungsquelle für andere Projekte zur Verfügung."
40IN70001640 -  Tauchaer Str.188, Neubau 4-züg.GS -3.882.300 1.129.424 1.142.350 857.025 -5.024.650 -4.739.325 285.325
Begründung
"Die Lph 3 wurde mit Verzögerungen, aufgrund Planungsanpassungen, im Juli/ August 2022 abgeschlossen. Die Baugenehmigung wird voraussichtlich ab Mitte Dezember 2022 vorliegen.
Im Ergebnis der LP3 (Kostenberechnung) können die LP 1-4, ab Mitte Dezember 2022 abfinanziert werden.
Aktuell läuft die Bearbeitung des BB .
"
FÖMI: Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für
die kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
40IN70001643 -  Ersatzneubau W.-Busch-Schule 8.395.552 2.473.895 4.195.552 1.380.000 4.200.000 7.015.552 2.815.552
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss  VII-DS-6521 beschlossen. Die Höhe der Abfinanzierung kann aufgrund der derzeitigen Marktlage nicht genau eingeschätzt werden, aufgrund von Verzögerungen im
Vergabeverfahren. Der geplante Baubeginn 01/2023 ist nicht gefährdet.
Seite 12 von 43
54 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001645 -  Erweiterung Schule Gundorf 988.104 326.626 658.904 310.000 329.200 678.104 348.904
Begründung
"Planungsbeschluss VII-DS-02297/ Mit dem geplanten Abschluss der Entwurfsplanung (Kostenberechnung) in 10/2022, werden die LP 1-4 abfinanziert.
Im Anschluss erfolgt die Erstellung des BB sowie die Beauftragung der Genehmigungsplanung.
"
40IN70001663 -  SZ Grünau NW Inn. San. 94. Schule 1.449.333 1.039.625 1.449.333 580.000 0 869.333 869.333
Begründung
"Die MN befindet im Schlussrechnungsverfahren.
Aufgrund mangelhafter Durchführung von Planungsleistungen der LP 5 und 8 , können bis zur Klärung der Höhe des entstandenen Schadensanspruchs AGM, keine Honorarrechnungen bezahlt werden.
Weiterhin steht die Klärung zu überhöhten Entsorgungskosten schadstoffbelasteter Erdaushub aus, somit ist die nachlaufende Abrechnung der Leistungen noch nicht realisierbar .
Des Weiteren sind Verzögerungen im Schlussrechnungsverfahren durch personelle Engpässe in den verschiedenen Planungsbüros entstanden. Verwendungsnachweis ist offen.
"
40IN70001665 -  66. Schule, Komarowstr. (innen) 512.683 152.259 353.234 213.000 159.448 299.683 140.234
Begründung
Die MN ist abgeschlossen . Einzelne Leistungen werden nachlauend abfinanziert, aufgrund eines offenen Rechtsstreites. Der Rechtsstreit wird voraussichtlich im GJ 2023 geklärt. Vereinzelte
Schlussrechnungen werden im GJ 2022 erwartet und abfinanziert. Die freien Mittel i.H.v. 159.448,19 € können zur Deckung für andere Projekte herangezogen werden.
40IN70001666 -  78. Schule Innere Sanierung 954.173 605.215 954.173 300.000 0 654.173 654.173
Begründung
An der MN besteht ein offener Rechtstreit, der voraussichtlich im GJ 2023 geklärt und abfinanziert werden kannen. Die Schlussrechnungen werden in diesem Jahr zur Abrechnung kommen.
40IN70001669 -  SZ Grünau NW Klinger-Schule H2 5.181.982 5.032.375 5.181.982 3.100.000 0 2.081.982 2.081.982
Begründung
"Die MN befindet im verzögerten Schlussrechnungsverfahren. Ursächlich ist die verspätete Sanierung des MKS H1 und der daraus resultierende verspätete Umzug der Schule von MKS H2. Die verspätete
Sanierung des MKS H1 begründet sich durch die geopolitischen Lage/Marktsituation.
Aufgrund mangelhafter Durchführung von Planungsleistungen der LP 5 und 8 , können bis zur Klärung der Höhe des entstandenen Schadensanspruchs AGM, keine Honorarrechnungen bezahlt werden.
Weiterhin steht die Klärung zu überhöhten Entsorgungskosten schadstoffbelasteter Erdaushub aus, somit ist die nachlaufende Abrechnung der Leistungen noch nicht realisierbar .
Des Weiteren sind Verzögerungen im Schlussrechnungsverfahren durch personelle Engpässe in den verschiedenen Planungsbüros entstanden.
"
Seite 13 von 43
55 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001670 -  SZ Grünau NW Fös Grünau 6.744.390 6.130.659 6.744.390 2.200.000 0 4.544.390 4.544.390
Begründung
Mit Umsetzung des Gewerkes Dachabbruch wurden Schadstoffe festgestellt. Das zog eine neue Kostenfeststellung nach sich, die im Ergebnis eine neue Ausschreibung erforderlich machte. Der Zeitverzug
beträgt 5 Monate. Des Weiteren werden durch erhebliche Planungsmängel, bezüglich des neuen Dachaufbaues, die Ausbauarbeiten massiv behindert. Bis zur Klärung der Höhe des enstandenen
Schadenanspruches AGM, können keine Honorarrechnungen abfinanziert werden.
40IN70001671 -  SZ Grünau NW Erweiterungsbau 11.320.552 10.806.232 11.320.552 6.300.000 0 5.020.552 5.020.552
Begründung
"Mit der Aufhebung des Ausschreibungsverfahren für Küchentechnik im GJ 2021 , ging der Bestbieter in Einspruch. Seit Dezember 2021 liegt dieser Einspruch dem OLG Dresden zur Entscheidung vor. Ein
weiteres Vorgehen ist vom dem Ergebnis anhängig.
Aufgrund mangelhafter Durchführung von Planungsleistungen der LP 5 und 8 , können bis zur Klärung der Höhe des entstandenen Schadensanspruchs AGM, keine Honorarrechnungen bezahlt werden.
In Summe dieses Sachstandes ergibt sich eine Verzögerung in der Fertigstellung der MN von ca. 10 Monaten."
40IN70001677 -  Sporthalle OS Ratzelstraße 694.000 110.000 110.000 110.000 584.000 584.000 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit PB VII-DS-6741 in 3/222 beschlossen.
Die Realisierung wird von der LESG übernommen.
40IN70001734 -  120.Schule Ersatzn.m.Hort+2FeldSH 10.411.873 6.842.082 8.691.873 6.536.272 1.720.000 3.875.601 2.155.601
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-2747 beschlossen.Die Differenz zwischen gebuchten und abfinanzierten Mitteln resultiert u.a. aus Vergabeverlusten beim Los Rohbau. Die Leistung Rohbau
wird im Jahr 2023 erst zu 100% abfinanziert.
40IN70001735 -  Ernst-Pinkert-Sch.,NB2-FeldSH2.BA 3.063.604 3.641.234 3.737.767 2.800.000 -674.163 263.604 937.767
Begründung
"Die Übergabe des Objektes soll im IV.Quartal 2022 erfolgen. Die Abfinanzierung verzögert sich aufgrund von Rechtsstreitigkeiten sowie der geopolitischen Marktsituation.
"
FÖMI: Antrag auf Verlängerung Bewilligungszeitraum gestellt, Bescheid derzeit noch offen. Aktuell sind Überträge offener Mittel in Folgejahre ausdrücklich durch die SAB und den Freistaat nicht gesichert. Es
handelt sich um die nach Bescheid offenen 5 % der Fördersumme, die nach Prüfung des VNW ausgezahlt werden.
40IN70001736 -  Astrid-Lindgren-Schule, Vollsan. 359.479 39.261 412.579 10.000 -53.100 349.479 402.579
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-6311 beschlossen. Die Maßnahme verläuft gemäß Baubeschluss. Im Juli 2022 erfolgte die Baustelleneinrichtung sowie die Beaufragung zum Los
Gebäudeautomation.
Die dazu erfoderlichen Mittelbindungen werden bis  12/2022 ausgeführt.  Die genaue Höhe der Liquidität kann allerdings zum aktuellen Zeitpunkt nicht bestimmt werden, aufgrund der geopolitischen
Lage/Marktsituation. Die fristgerechte Fortsetzung steht darüberhinaus im direkten Zusammenhang mit dem Fortschritt der Quartiersschule an der Ihmelsstraße.
Seite 14 von 43
56 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001737 -  91.Schule,Erweit.Systembauw. 8AUR 155.134 224.000 100.972 224.000 54.162 -68.866 -123.028
Begründung
Die Maßnahme ist baulich abgeschlossen.
FÖMI: Antrag auf Verlängerung Bewilligungszeitraum gestellt, Bescheid derzeit noch offen. Aktuell sind Überträge offener Mittel in Folgejahre ausdrücklich durch die SAB und den Freistaat nicht gesichert. Es
handelt sich um die nach Bescheid offenen 5 % der Fördersumme, die nach Prüfung des VNW ausgezahlt werden.
40IN70001738 -  172. Schule, Erweit. Systembauw. 292.100 4.465.085 3.145.100 5.653.000 -2.853.000 -5.360.900 -2.507.900
Begründung
Die Mittel sind fast vollständig für die LESG gebunden und sollen dieses Jahr noch abgerufen werden. Weiterhin fallen Mehrkosten in Höhe von 1.150.000 EUR an.
40IN70001745 -  A.-v.-Wiedebach-Schule,Erw.System 2.043.250 4.492.030 2.043.280 4.592.030 -30 -2.548.780 -2.548.750
Begründung
Das Investitionsbudget wird dieses Jahr noch vollständig von der LESG abgerufen. Die Auszahlung der Fördermittel erfolgt dann zeitversetzt nach Einreichung des Verwendungsnachweises in 2023.
40IN70001746 -  OS Höltystraße - 2-Feld-Sporth. 1.500.157 482.471 632.471 632.471 867.687 867.687 0
Begründung
Der Mittelbedarf wurde im Zuge des Baubeschlusses VII-DS-07447 (Bestätigung zur Ratsversammlung Oktober) neu eingeschätzt. Die Abfinanzierung der LP 1-4 erfolgt noch in diesem Jahr. Ebenso sollen die
Leistungen für die LESG (150 TEUR) noch in diesem Jahr abfließen.
40IN70001750 -  Neubau Sporthalle 6.096.329 7.774.459 6.340.223 2.338.544 -243.894 3.757.785 4.001.679
Begründung
Die Maßnahme wurde mit der Änderung zum Baubeschluss VI-DS-6696-NF-1-DS-2 präzisiert. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich, aufgrund des Verzugs bei
Materiallieferung Ausbaugewerk Tischler, Fassadenbau sowie in der Fertigstellung der Sportböden.
FÖMI: Derzeit noch offene Fördermittel können mit Vorgriff abgerufen werden. Ob die Summe vollständig abgerufen werden kann, ist aktuell jedoch noch nicht einschätzbar und kann erst mit Vorliegen der
geplanten Kosten für die kommenden 5 Monate bestimmt werden.
40IN70001770 -  Neub.5-zü.Gy+SH/Prager Spitze 25.936.826 27.310.102 27.711.322 18.200.000 -1.774.496 7.736.826 9.511.322
Begründung
Die Maßnahme wurde mit VII-DS-02419-DS-02 beschlossen. Sie wird durch einen Generalunternehmer ausgeführt.
Sofortschule-Die Abrechnung erfolgt gemäß Zahlungsplan. Der GU hat aktuell 3 Monate Verzug in der Umsetzung, aufgrund coronabedingter personeller Ausfall in den betreffenden Planungsbüros. Das
Konzept zur Aufholung ist erarbeit.
Gesamtfertigstellungstermin ist aus heutiger Sicht nicht gefährdet.
Seite 15 von 43
57 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001780 -  GS NB Karlsruher Str. -2.696.700 0 175.000 175.000 -2.871.700 -2.871.700 0
Begründung
Das Projekt wird durch die LESG umgesetzt. Der Planungsbeschluss VII-DS-07086 ist bestätigt.
Die negativen Eigenmittel werden gemäß VII-DS-07086-DS-01 im Rahmen der Deckungsfähigkeit nach §2 SächsKomHVO aus anderen Maßnahmen bereitgestellt und anschließend gesperrt.
Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für die
kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
40IN70001784 -  GS REA Löbauer Str. 46 3.691.476 617.234 2.454.289 450.000 1.237.187 3.241.476 2.004.289
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-6311 in 11/2021 beschlossen.
In dem Auslagerungsobjekt GS Löbauer Straße 46 ist momentan noch die OS Ihmelstr. als Interim untergebracht.  Aufgrund von Verzögerungen am neuen Standort in der Krönerstr. ist ein termingerechter
Umzug der OS Ihmelstr. nicht möglich. Damit verschiebt sich der Baubeginn am Objekt Löbauer Straße 46. Im Jahr 2022 sollen alle laut BB geplanten Maßnahmen ausgeschrieben und vergeben werden.
Die fristgerechte Fortsetzung steht im direkten Zusammenhang mit dem Baufortschritt der Quartiersschule an der Ihmelsstraße.
40IN70001791 -  GS BrandS Großmiltitzer Str. 948.418 12.852 130.000 8.500 818.418 939.918 121.500
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-784 beschlossen. Aufgrund von Verzögerungen muss die Bindungen der Planungsleistungen zum VgV-Verfahren, Vermessungen und Vergabeauftrag
Objektplanung erst noch erfolgen.
Es wird daher nur von Auszahlungen in der prognostizierten Höhe ausgegangen.
40IN70001792 -  Fritz-Baumgarten-Schule,Vollsanie 188.219 409.579 -3.419.213 340.000 3.607.432 -151.781 -3.759.213
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-00944 beschlossen.
Nach Fertigstellung der LP3 in 02/2022 wurde durch das BHA festgelegt, dass die MN im freigelenkten Zustand umgesetzt werden soll. Dazu ist ein Interim zu errichten. In Summe dieser Projektänderungen
entstehen Verzögerungen von ca. 6 Monaten in der Umsetzung und den nachlaufenden Abrechnungen der Planerbüros.
FÖMI:
Bisher liegt noch kein Bescheid vor. Damit ist noch 2022 zu rechnen. Die SAB kündigte an, aufgrund der hohen Auszahlungen des Freistaates, die 1. Auszahlungsrate auf das Q1 2024 zu verschieben.
40IN70001793 -  GS SH Löbauer Str. 46 -1.086.900 272.267 472.100 50.000 -1.559.000 -1.136.900 422.100
Begründung
FÖMI: Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für
die kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Seite 16 von 43
58 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001844 -  Quartiersschule Ihmelstr. 13.702.949 11.996.686 12.969.961 7.200.000 732.988 6.502.949 5.769.961
Begründung
Die Maßnahme wurde mit der Änderung zum Baubeschluss VI-DS-6696-NF-1-DS-2 präzisiert. Die geplante Fertigstellung wurde für den Sommer 2022 vorgesehen. Aus heutiger Sicht wird sich der
Fertigstellungstermin voraussichtlich mindestens bis zum Jahresende 2022 verzögern. Eine finale Entscheidung für den Umzugstermin ist nicht vor der KW 39 zu erwarten. Somit ist eine vollständige
Abfinanzierung  aus heutiger Sicht,aufgrund der geopolitischen Lage/Marktsituation, nicht im vollem Umfang möglich.
FÖMI:
Die MN wird AWS-FÖMI untersetzt. Nach derzeitigen Kenntnisstand werden diese auch in angegebener Höhe abgerufen.
40IN70001850 -  LAN-Vernetzung Grundschulen 2.510.376 2.409.765 2.545.221 -1.500.000 -34.845 4.010.376 4.045.221
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 4 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus iquiditätswirksamen Minderauszahlungen in Höhe von 1 Mio. EUR und
kassenwirksamen Mehreinzahlungen in Höhe von 3 Mio. EUR. Die kassenwirksamen Mehreinzahlungen resultieren aus der Teilabrechnung der bisher durchgeführten Maßnahmen im Digitalpakt und der
Fördermittel FöriGrundSB seit 2020.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, da die Maßnahmen bereits bei der Lecos GmbH
beauftragt sind, um die in den folgenden Haushaltsjahr erforderlichen Auszahlungen zu decken.
Die Teilabrechnung erfolgt bis zum 30.09.2022. Die SAB Förderbank überweist die Beträge für gewöhnlich innerhalb von 14 Tagen.
40IN70001851 -  LAN-Vernetzung Oberschulen 1.409.036 1.408.971 1.509.036 50.000 -100.000 1.359.036 1.459.036
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 1,46 Mio. EUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in Höhe von 1 Mio. EUR und kassenwirksamen
Mehreinzahlungen in Höhe von 450 TEUR. Die kassenwirksamen Mehreinzahlungen resultieren aus der Teilabrechnung der bisher durchgeführten Maßnahmen im Digitalpakt. Mit den Mitteln ist Mitte Oktober
zu rechnen.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die in den folgenden Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken.
40IN70001852 -  LAN-Vernetzung Gymnasium 910.579 890.840 1.000.000 500.000 -89.421 410.579 500.000
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST Fachamt und dem VIST Fachamt liquiditätswirksam von 500 TEUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe.
Die "fiktiven" Minderauszahlungen resuktieren aus dem Bewilligungszeitraum der Fördermittel des Digitalpaktes. Dieser ist bis Ende 2024 gegeben. Die passive und aktive Verkabelung der Schulen im Rahmen
dieser Fördermittel wurde mit Vorlage 08178 "Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule" bestätigt. Demnach werden die schulischen
Objekte entsprechend einer festgelegten Reihenfolge datentechnisch bis 2024 ausgebaut. Der Fördermittelbescheid vom 03.08.2020 sieht allerdings keine Jahresscheiben vor. Es wurde bereits das komplette
Schulträgerbudget in 2020 beschieden. Die übertragenen und nicht bis zum Jahresende verausgabten Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden bzw. sind bereits mit Aufträgen gebunden, um die in den
folgenden Haushaltsjahr erforderlichen
Auszahlungen zu decken.
Seite 17 von 43
59 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001889 -  Mehrzweckkubus Ihmelsstraße 4.669.550 4.849.209 5.226.473 2.800.000 -556.923 1.869.550 2.426.473
Begründung
Die Maßnahme wurde mit der Änderung zum Baubeschluss VI-DS-6696-NF-1-DS-2 präzisiert. Die geplante Fertigstellung wurde für den Sommer 2022 vorgesehen. Aus heutiger Sicht wird sich der
Fertigstellungstermin voraussichtlich bis Februar 2023 verzögern.
FÖMI: Die MN wird AWS-FÖMI untersetzt. Nach derzeitigen Kenntnisstand werden diese auch in angegebener Höhe abgerufen.
40IN70001935 -  H.-Mann-Schule (komplex) 7.598.986 7.009.113 1.950.546 1.500.000 5.648.440 6.098.986 450.546
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-4932 beschlossen. Es liegt eine Mehrkostenanzeige v. 13.6.222 i.H.v. 1,2 Mio EUR in Form einer VE 2022 KW 2023 vor. Eine vollständige Abfinanzierung ist
aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
FÖMI: Risiko auf Fördermittelverlust, da Verlängerung der Maßnahme über BWZ absehbar, aktuell bis zum Sommer 2024. Derzeit in Klärung, Präzisierung Bauablauf und Einfluss auf Fördermittelauswirkung
ggf. im November 2022.
40IN70001937 -  GS SH 66. Sch., Komarowstr. 2 1.407.873 -213.156 -278.956 -278.956 1.686.829 1.686.829 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-06738 in0 3/2022 beschlossen. Die Realisierung wird von der LESG übernommen.
Die Mittel sollen wie im Baubeschluss geplant dieses Jahr abfließen.
40IN70001943 -  OS SH C.-G.-Frege-Sch.,Lidicestr. 1.126.550 -342.113 -357.908 -357.908 1.484.458 1.484.458 0
Begründung
FÖMI: Stadtbudget 2021 Maßnahme. Ursprünglich war geplant und teilweise beantragt, dass diese Maßnahmen die Fördermittel bereits in der Jahresscheibe 2021 erhalten. Im jeweiligen Bescheid ist der
Bewilligungszeitraum ab 01.01.2022 datiert. Dies führt dazu, dass die für die Jahresscheibe 2021 geplanten Fördermittel ausgeglichen werden müssen. Hierfür werden für die Maßnahmen die Fördermittel lt.
Bescheid in 2022 angeordnet und
anschließend eine dauerhafte Fördermittelsperre in Höhe der auszugleichenden Fördermittel aus 2021 gesetzt.
40IN70001944 -  GYM Mannheimer Str.128 B,Komplexs -8.295.670 485.772 -2.732.928 -6.912.021 -5.562.742 -1.383.649 4.179.093
Begründung
FÖMI: Aufgrund bereits eingereichtem Verwendungsnachweises (15.08.) besteht die die Möglichkeit die Zuwendung von 50 Prozent der Gesamtzuwendung bereits 2022 zu erhalten.
40IN70001945 -  Neubau Gym+3FeldhalleWiederitzsch 16.253.661 6.543.903 7.617.745 1.102.442 8.635.916 15.151.218 6.515.303
Begründung
Die Abrechnung der GU-Maßnahme erfolgt gemäß Zahlungsplan und Baufortschritt. Es wird nur ein Mittelabfluss in der genannaten Höhe erreicht.
Seite 18 von 43
60 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001950 -  GS NB Hans-Beimler-Str. -2.572.950 0 847.200 847.200 -3.420.150 -3.420.150 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-06864 in 04/2022 beschlossen. Die Realisierung wird von der LESG übernommen.
FÖMI: Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für
die kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
40IN70001953 -  Gym. Schraderhaus/Heinrichstr. 10.750.018 10.275.422 10.750.018 3.478.000 0 7.272.018 7.272.018
Begründung
Die Maßnahme wird gemäß Baubeschluss VII-DS-1824 umgesetzt. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich. Das bedingt sich zum einen durch die pandemischen
als auch die politischen Lagen in der Welt, die Angebotseinholungen und Vergaben von einzelnen Leistungen erschweren und zu einem auseinanderfallen von Leistungserbringung und Rechnungsstellung
führen.
40IN70001961 -  A.-v.-Wiedebach-Schule, Komplexs. 7.517.885 7.266.274 7.289.835 2.750.000 228.050 4.767.885 4.539.835
Begründung
Die Maßnahme wird gemäß Baubeschluss VII-DS-235 umgesetzt. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich. Das bedingt sich zum einen durch die pandemischen
als auch die politischen Lagen in der Welt, die Angebotseinholungen und Vergaben von einzelnen Leistungen erschweren und zu einem auseinanderfallen von Leistungserbringung und Rechnungsstellung
führen.
40IN70001963 -  Erweiterung Neue Nikolaischule 1.206.349 1.653.733 1.963.449 500.000 -757.100 706.349 1.463.449
Begründung
Die Maßnahme wurde mit VII-DS-02783 beschlossen.
Im Juni 2022 erfolgte der Baubeginn der MN. Aufgrund der Komplexizität der Anforderungen im laufenden Betrieb mussten bereits verschiedene Gewerke gebunden werden, so dass eine fristgerechte
Fertigstellung unter Beachtung der aktuellen Liefersituation erfolgen kann. Des Weiteren wurde die Ausschreibung für das Los Brandschutztüren aufgehoben , infolge des wirtschaftlichen Ergebnisses.
Daraufhin wurde das Los geteilt, um ein breiteres Bieterfeld zu erreichen. Derzeit laufen die Vergaben für das geteiltes Los. In Summe des dargestellten Bearbeitungprozess erklärt den aktuellen Sachstand zu
IST.
40IN70001967 -  GY Brockhaus, Kieler Str.Komplexs 1.340.825 599.403 605.825 130.000 735.000 1.210.825 475.825
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VI-DS-02633 beschlossen.
Das umfangreiche VgV-Verfahren für vier Lose erfolgte gestaffelt, so dass ein Verzug von 3 Monaten entstand.
Somit verschiebt sich der Projektstart LP 1-3 auf Mitte September 2022 sowie die nachlaufende Leistungsabrechnung.
"
40IN70001977 -  Neub.GS+SH Anger-Crottendorf FW O -2.457.200 0 0 0 -2.457.200 -2.457.200 0
Begründung
FÖMI: Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für
die kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
Seite 19 von 43
61 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70001980 -  Neue GS+SH Grünau Uranusstraße -3.803.400 0 0 0 -3.803.400 -3.803.400 0
Begründung
FÖMI: Den im Haushaltsplan 2021/2022 veranschlagten Fördermitteln steht aktuell kein geeignetes Förderprogramm gegenüber. Eine Untersetzung der Maßnahme mit Mitteln des Fördermittelprogramms für
die kreisfreien Städte (Stadtbudget) des Freistaates Sachsen konnte nicht erfolgen, da das Programm bereits mit anderen Maßnahmen untersetzt wurde und der Fördermitteltopf damit bereits ausgereizt ist.
40IN70002010 -  Ihmelsstr.,SportplatzWurzener Str 920.906 130.133 1.263.287 100.000 -342.381 820.906 1.163.287
Begründung
Die MN verzögert sich um ca 8 Monate aufgrund der fehlenden wasserrechtliche Erlaubnis . Somit ist ein Verzug im weiterführenden Planungsprozess in Verbindung mit dem Ausschreibungsverfahren
entstanden.
40IN70002020 -  Schulbaumaßnahmen freier Träger 4.000.000 3.000.000 4.000.000 606.420 0 3.393.580 3.393.580
Begründung
In diesem Jahr wurden bereits 606.420 für die Baumaßnahme Evangelisches Schulzentrum ausgezahlt. Weitere Anträge befinden sich in der Prüfung. Bei allen Anträgen gibt es derzeit Klärungsbedarf
aufgrund von Unstimmigkeiten und fehlenden Unterlagen. Inwieweit daher weitere Mittel in diesem Jahr verausgabt werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschätzt werden.
40IN70002025 -  FÖS Wladimir-Filatow Aufzug 653.349 789.437 953.699 400.000 -300.350 253.349 553.699
Begründung
Der Baublauf hat sich aufgrund von Schwierigkeiten bei der Vergabe von Bauleistungen (keine, überteuerte Angebote) um ca. 4 Monate verzögert. BB Änderung wurde bestätigt.
40IN70002066 -  GS MZG Volksgartenstr. 2.731.990 3.191.340 3.474.162 553.849 -742.172 2.178.142 2.920.314
Begründung
Die MN befindet sich in der Ausbauphase. Der Bauablaufplan musste aufgrund pandemiebedingten Verzögerungen sowie durch Prüfungszeiten der Interimsschule fortgeschrieben werden. Im Ergebnis
entstand der Termin 09/2023 für das neue Bauende. Derzeit  sind die Auswirkungen durch den Ukrainekonflikt nicht abschätzbar.
FÖMI:
Stadtbudget 2021. Erster Auszahlungsbetrag ist dem Jahr 2021 zuzuordnen. Die Restsumme wird mit Verwendungsnachweis ausgezahlt. Nach aktuellem Stand verschiebt sich die Maßnahme auf Ende 2023
40IN70002149 -  GS ErwB Döllingstr. 25, 24. Sch. 620.600 249.000 950.000 950.000 -329.400 -329.400 0
Begründung
Die Maßnahme wird durch die LESG umgesetzt. Der Baubeschluss VII-DS-07520 wurde in 10/2022 beschlossen. Die Mittelbereitstellung und Abfinanzierung erfolgt gemäß Baubeschluss. Die Mittel werden
noch vollständig dieses Jahr durch die LESG abgerufen.
40IN70002160 -  OS EnSan Zum Wäldchen 4 Paunsdorf 750.000 619.625 750.000 60.000 0 690.000 690.000
Begründung
Die Maßnahme beruht auf dem Planungsbeschluss VII-DS-02822. Das VgV-Verfahrens wurde von Juli 2022 in den September 2022 verschoben, aufgrund notwendiger Untersuchungen zur Erstellung der
Aufgabenstellung „Modernisierung und Erweiterung der OS Zum Wäldchen“ (Aufstockung oder Anbau). Die kompletten Mittel können nach Abschluss des VgV-Verfahrens gebunden werden. Der
Planungsbeginn ist Oktober 2022 . Die nachlaufenden Abrechnungen erfolgen gemäß Planungsstand, d. h. voraussichtlich können nur einzelne Leistungen im Geschäftsjahr 2022 in der prognostizierten Höhe
abfinanziert werden.
Seite 20 von 43
62 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
40IN70002208 -  GYM Engelsdorf, Ausb.Althener Str 807.600 26.614 114.000 40.000 693.600 767.600 74.000
Begründung
PB VII-A-06819-NF-03 und VII-DS-07120.
Teil AGM: 164,4TEUR sind gemäß PV 40_2021-08 für eine Machbarkeitsstudie an der Nebenstelle Althener Str. vorgesehen.
Die beauftragte Machbarkeitsstudie wird im September 2022 beendet. Bis Ende des Jahres 2022 erfolgt die Beauftragung verschiedener Gutachten
(Baugrundgutachten/Grundleitungsbefahrung/Befundanalyse/Schadstoffgutachten/Bauzustandsanalyse) .
40IN70002278 -  Erwerb bew. AV (BGA) 251.292 127.141 251.292 155.000 0 96.292 96.292
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 100 TEUR, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in dieser Höhe, die aus der Verschiebung der Fördermittel des
Digitalpaktes resultieren. Die Beschaffung von Anschauungs- und Interaktionsgeräten/Displays kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung der Netzwerkverkabelung der Schulen im Rahmen des
DigitalPaktes beauftragt werden. Die Fördermittelrichtlinie sieht vor, dass zu nächst Netzwerktechnik ausgebaut werden muss bevor die digitalen Geräte installiert werden. Die Mittel müssen entsprechend
vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2023/2024 erforderlichen Auszahlungen zu decken. Dann werden neben Anschauungsgeräten, Robotik auch die PC-Technik der Schulkabinette im Rahmen des
Digitalpaktes
entsprechend des Rolloutplanes der Schulkabinette für die Gymnasien erworben. Die Fördermittel wurden 2020 als Schulträgerbudget insgesamt vereinnahmt und sind bis Ende 2024 umzusetzen und
abzurechnen.
40IN70002316 -  Mensa GS Portitz 359.549 1.372.221 1.534.550 547.000 -1.175.001 -187.451 987.550
Begründung
Die Baumaßnahmen wird unter laufenden Schulbetrieb umgesetzt. Deshalb erfolgt die Vergabe kompakt. Aufgrund der Kleinteiligkeit der einzelnen Lose werden nur geringe Abschlagszahlungen erwartet. Die
Abrechnung wird überwiegend in Febr 2023 erfolgen. Erschwerend ist die gegenwärtige Liefersituation aufgrund der akt. polit. Lage.
41 - Kulturamt 8.180.910 4.568.642 7.082.719 3.490.913 1.098.192 4.689.997 3.591.805
41IN70000028 -  Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 82.581 -45.429 296.710 296.710 -214.129 -214.129 0
Begründung
Einzahlungen investiver Verstärkungsmittel (Vorlage: VII-DS-07378) werden für entsprechende Auszahlungen zur Umsetzung von  Maßnahmen Freier Träger zur Verfügung gestellt.
41IN70000736 -  Naturkundemuseum-Baumaßnahme 2.045.041 1.788.931 2.045.041 962.500 0 1.082.541 1.082.541
Begründung
Abschluss LP2 in 10/2022
Ein Großteil der Rechnungslegung für Planungsleistungen wird in 11/22 erwartet. Aufgrund des Planungsfortschrittes wird von liquiditätswirksamen Auszahlungen nur in der prognostizierten Höhe
ausgegangen.
41IN70000844 -  Werk II - Fördermittel 267.532 108.455 267.532 5.000 0 262.532 262.532
Begründung
Gegenwärtig werden die Auflagen der Baugenehmigung sowie die daraus resultierenden Kostenerhöhungen eruiert.
Der Baubeschluss ist für Anfang 2023 avisiert.
Die freien Mittel sind zur weiteren Beauftragung ab der LPH 5-9 notwendig.
Seite 21 von 43
63 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
41IN70001548 -  Baumaßnahme Coffee Baum 2.459.368 2.414.335 2.195.030 185.663 264.337 2.273.705 2.009.368
Begründung
Die Aufgabenstellung Teilmodernisierung Coffe Baum bringt in der Umsetzung viele Schwierigkeiten mit sich. Unter dem Blickwinkel Denkmalschutz und aktueller bauordnungsrechtlicher Vorschriften
bedarf es im Vorfeld für einzelne Gewerke (haustechnische Gewerke) umfassende, langwierige Abstimmungen. Aufgrund der besonderen Gebäudecharakteristik ist eine baubegleitende Planung unumgänglich
und sehr zeitintensiv. Durch diese Umstände entstehen automatisch Verzögerungen in der Umsetzung und der nachlaufenden Abfinanzierung.
41IN70001623 -  Kunstvorhaben i.ö. Raum 291.325 21.439 281.610 281.610 9.715 9.715 0
Begründung
Die Mittel sind für die bauliche Begleitung des Luther-Melanchthon-Denkmals notwendig. Die Eigenmittel soll der Verein durch Spenden bereitstellen. Erst dann kann die Maßnahme umgesetzt werden.
Für die Aufstellung eines Kunstwerkes auf dem Addis-Abeba-Platz (Städtepartnerschaft!) läuft der Wettbewerb aufgrund der Pandemiesituation erst in 2022.
41IN70002017 -  Zusch. Inv. Filmkunsthaus 624.000 5.803 624.000 624.000 0 0 0
Begründung
Im Rahmen des Grundsatzbeschlusses „Investprojekt: Internationale Festivallandschaft Freie Szene“ (VII-DS-06403-NF-01) sind die in den Vorjahren und im HH-Jahr 2022 geplanten Mittel der
Einzelmaßnahmen für Planungs- und Ankaufskosten zu
verwenden. Der geplante Ankauf der Immobilie im Löwitzquartier soll noch in diesem Jahr vollzogen werden.  Die Verhandlungen haben sich verzögert. Eine entsprechende Vorlage wird durch das LSA
vorbereitet.
41IN70002027 -  Brandschutzmaßn. R.-Koch-Klinikum 1.250.000 26.775 70.000 70.000 1.180.000 1.180.000 0
Begründung
Umsetzung des Planungsbeschlusses VII-DS-04892. In 2022 ist die Planung bis zur Leistungsphase 1-4 HOAI zu beauftragen, um die tatsächlichen Kosten in einem Bau- und Finanzierungsbeschluss vorlegen
zu können. Aufgrund des Bearbeitungsstandes wird nur mit Auszahlunen in der prognistizierten Höhe gerechnet.
41IN70002172 -  Baumaßn.Festivalhaus Gottschedstr 545.633 244.764 307.364 70.000 238.269 475.633 237.364
Begründung
Derzeit läuft ein VgV-Verfahren für die Maßnahme. Im Januar 2023 wird mit dem Abschuss des Verfahrens gerechnet.
41IN70002186 -  Baumaßn. Kulturzentrum Nato 315.430 3.570 315.430 315.430 0 0 0
Begründung
Im Rahmen des Grundsatzbeschlusses „Investprojekt: Internationale Festivallandschaft Freie Szene“ (VII-DS-06403-NF-01) sind die in den Vorjahren und im HH-Jahr 2022 geplanten Mittel der
Einzelmaßnahmen für Planungs- und Ankaufskosten zu
verwenden. Der geplante Ankauf der Immobilie im Löwitzquartier soll noch in diesem Jahr vollzogen werden.  Die Verhandlungen haben sich verzögert. Eine entsprechende Vorlage wird durch das LSA
vorbereitet.
Seite 22 von 43
64 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
41IN70002243 -  Schaubühne Lindenfels 300.000 0 300.000 300.000 0 0 0
Begründung
Im Rahmen des Grundsatzbeschlusses „Investprojekt: Internationale Festivallandschaft Freie Szene“ (VII-DS-06403-NF-01) sind die in den Vorjahren und im HH-Jahr 2022 geplanten Mittel der
Einzelmaßnahmen für Planungs- und Ankaufskosten zu
verwenden. Der geplante Ankauf der Immobilie im Löwitzquartier soll noch in diesem Jahr vollzogen werden.  Die Verhandlungen haben sich verzögert. Eine entsprechende Vorlage wird durch das LSA
vorbereitet.
41IN70002350 -  Erich-Zeigner-Haus 0 0 380.000 380.000 -380.000 -380.000 0
Begründung
Beschlussvorlage VII-DS-07080
Planungsbeschluss Sanierung E.-Zeigner-Haus.
Die Haushaltsmittel wurden aus den Haushaltsausgaberesten der Kulturraummittel außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 4.190.663 408.109 962.516 456.000 3.228.148 3.734.663 506.516
45IN70000754 -  Baumaßn. Bibliothek Südvorstadt 3.813.368 96.038 567.400 96.000 3.245.968 3.717.368 471.400
Begründung
Aufgrund Verzögerung durch Klärung notwendiger Abstandsflächen und dadurch erforderlicher Teilneuplanung kommt es nur zu einem Mittelabfluß in der prognostizierten Höhe.
45IN70001757 -  Allg.Betriebs- und Geschäftsausst 377.296 312.072 395.116 360.000 -17.820 17.296 35.116
Begründung
Erwerb von vielen verschiedene Ausstattungen, der Beginn der Beschaffungen ist von verschiedenen Faktoren abhängig (u.a. personelle Kapazität in den Querschnittsämtern und Firmen,
Lieferschwierigkeiten)
50 - Sozialamt 2.041.415 1.895.477 2.041.415 1.200.000 0 841.415 841.415
50IN70002274 -  50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7 2.041.415 1.895.477 2.041.415 1.200.000 0 841.415 841.415
Begründung
Mit Planungs-, Bau- und Fianzierungsbeschluss (VII-DS-01786) wurde die Maßnahme bestätigt. Augrund der Verschiebung des Baubeginns auf 11/2021 sowie der unterjährigen Beauftragung durch das
Bauherrenamt, verzögert sich die Durchführung der Maßnahme. Die Mittel können nur gemäß Stand der Leistungserbringung in der prognostizierten Höhe ausgezahlt werden.
Seite 23 von 43
65 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51 - Amt für Jugend und Familie 27.150.968 8.732.565 16.826.994 5.792.578 10.323.975 21.358.391 11.034.416
51IN70000138 -  bewegliches AV (JA) 1.141.624 889.388 604.742 604.742 536.882 536.882 0
Begründung
Der aktuelle Plan in Höhe von 1.141.624,18 EUR setzt sich wie folgt zusammen.
- Plan 2022  194.200 TEUR
- HAR aus Vorjahren 947.424,18 EUR
Desweiteren wurden noch Fördermittel für die Anschaffung von Präsentationstechnik für 53 kommunale Kitas bewilligt. Diese werden in Höhe von 174.041,67 € abgefordert und in gleicher Höhe wieder
verausgabt.
Von den geplanten Mitteln werden 2022 bisher nur 50.000 TEUR für Ersatzbeschaffungen in den bestehenden Kitas benötigt. Der verbleibende Planansatz in Höhe von 144.200 TEUR für den Bau der Kita an
der Querbreite (Vorlage VII-DS-01664) wird 2022 nicht in Anspruch genommen. Die Mittel wurden neu in der Planung für 2024 aufgenommen.
Der Ermächtigungsübertrag wurde für folgende Maßnahmen übertragen :
- für gebundene  Aufträge aus dem Vorjahr 599.681.94 EUR
Von diesen werden nur noch 210 TEUR benötigt. Die Mittel i.H.v. 390 TEUR für die  ALL IP Umstellung der Kitas durch die Lecos werden nicht mehr benötigt (Maßnahme ist abgeschlossen) die verbleibenden
Mittel werden für die bereits 2021 ausgelösten Aufträge zur Beschaffung von Ausstattungen benötigt.
- ungebundene Mittel in Höhe von 347.742,24 EUR
Diese Mittel werden für die Ausstattungen der Kitas, die 2022 neu in Betrieb genommen werden, benötigt.
- Holbeinstraße
- Tarostraße
- Ferdinand-Rhode-Straße
- Auslagerungsobjekt Liliensteinstraße
51IN70000876 -  Vorplanung von Kindertagesstätten 769.010 18.399 72.000 72.000 697.010 697.010 0
Begründung
Das Projekt der Vorplanungsmittel wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 geplant. Hier sollten notwendige Vorplanungsmittel für zusätzlich auftretende Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden.
Diese Maßnahme dient somit in 2022 als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen, u.a. für die Planung der Maßnahme Lobstädter Straße.
51IN70000979 -  Ausstattungen HZE (51.32) 393.448 344.413 393.448 393.448 0 0 0
Begründung
Die Mittel des Budgets ergeben vor allem aus der Übernahme von Ermächtigungsüberträgen aus 2021. 216 TEUR mussten durch die Verzögerung des Umzuges auf die Alte Messe für Ausstattungen, wie z.B.
Akusstikmaßnahmen nach 2022 übernommen werden. Weitere 86 TEUR waren in 2021 beauftragt, die Maßnahmen noch nicht abgeschlossen, so dass sie erst in 2022 zahlungswirsam wurden. Die restlichen
Mittel sind für weitere Ausstattungen notwendig. Die Beauftragung ist fast vollständig erfolgt, jedoch erfolgt die Rechnungslegung und Begleichung schrittweise und teilweise zu einem späteren Zeitpunkt.
Der Planansatz 2022 i.H.v. 46.600 EUR wird zum jetzigen Zeitpunkt vorraussichtlich für weiter zusätzlich erforderliche Bedarfe in der Messehalle 12 benötigt.
51IN70001225 -  Kita, L.-Frank-Str. 304.502 246.581 304.502 264.502 0 40.000 40.000
Begründung
Zur Maßnahme liegt der Baubeschluss VI-DS-03386 vor. Durch die Auflagen der Unfallkasse mussten die Leistungen für Außenanlagen erweitert werden und somit entstand ein Rechnungsnachlauf. Die
Umsetzung und Abfinanzierung erfolgt im Geschäftsjahr 2022. Weiterhin sind durch das Ausgleichen von Fömi-Mindereinnahmen (04/2021) Verschiebungen in der Umsetzung an der Maßnahme entstanden.
Seite 24 von 43
66 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001357 -  Kita Friedrichshafener Str. 147 1.962.101 35.696 3.202.129 314.438 -1.240.028 1.647.663 2.887.691
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Die Mittelanpassung entspricht dem Baubeschluss VII-DS-06390 vom 19.01.2022. Eine vollständige Abfinanzierung ist
aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich, da der Baubeginn im Dezember diesen Jahres erfolgt. Für den lückenlosen Bauablauf ist eine Vergabe der Folgegewerke HLS, Elt erforderlich.
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Bildungsinfrastruktur. Es ist derzeit davon auszugehen, dass die vollständige Jahresscheibe der Fördermittel nicht abgerufen werden kann. Hierzu ist die
weitere Übertragung erforderlich.
51IN70001359 -  Kita Goldsternstraße 21 -1.887.800 0 0 0 -1.887.800 -1.887.800 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Zur Zeit gibt es noch keinen Planungs- oder Baubeschluss. Die Planung der Maßnahme konnte aufgrund fehlendem
Auslagerungsobjekt nicht wie geplant in 2021 beginnen.
Die Maßnahme verschiebt sich aufgrund des großen Volumens und der Notwendigkeit eines Ersatzneubaus in die Folgejahre und wird in der Haushaltsplanung ab 2023ff. neu eingeordnet.
51IN70001459 -  Edmond-Kaiser-Straße 11 1.240.267 392.897 685.850 350.000 554.417 890.267 335.850
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Der Baubeschluss befindet sich derzeit im Verfahren. Das VIST entspricht der Finanzierung im Baubeschluss. Eine
vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
51IN70001751 -  Unterkünfte für stationäre Hilfen 2.824.097 0 0 0 2.824.097 2.824.097 0
Begründung
Die Mittel werden im Rahmen des Baubebeschlusses auf das Projekt 7.0002313 übertragen. In 2022 werden davon 113,7 TEUR liquiditätswirksam für die  Maßnahme des VKKJ Leipziger Straße in Böhlitz-
Ehrenberg benötigt.
51IN70001763 -  Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitäts 1.743.400 377.000 377.000 377.000 1.366.400 1.366.400 0
Begründung
Die Maßnahme wurde mit Planungsbeschluss VII-DS-02416 Ende Februar 2021 beschlossen. Die Realisierung wird von der LESG übernommen. Im Rahmen der Entwurfsplanung wurden mehrere Varianten
der Umsetzung untersucht. Nach Entscheidung für eine Holzbauweise erfolgte eine vertiefende Weiterplanung, dadurch ergab sich eine zeitliche Verzögerung. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger
Sicht nicht im vollem Umfang möglich
51IN70001764 -  Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. 1.911.026 2.186.090 2.387.026 939.812 -476.000 971.214 1.447.214
Begründung
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020. Die Maßnahme soll in 2022 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel fast
vollständig abgerufen werden können. Die Anordnung und der Abruf sind erfolgt.
Die geplante Fertigstellung des Projektes erfolgt gemäß Baubeschluss VII-DS-00812 vom 08.07.2020.  Es wurden Mehrkosten von 200 TEUR für Ausschreibungsergebnissen gemeldet. Eine vollständige
Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
Seite 25 von 43
67 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001801 -  Kita Holbeinstraße 58 neu 350.421 253.966 252.237 252.237 98.184 98.184 0
Begründung
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Bildungsinfrastruktur. Die Maßnahme soll in 2022 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel vollständig abgerufen werden
können.
Aufgrund von unerwarteten Mehrkosten erfolgte eine Mittelumwidmung in Höhe von rd. 500 TEUR. Die Finanzieruns- und Realisierungsvereinbarung über diese Summe ist mit der LESG in Erarbeitung. Die
angezeigten Mittel werden in 2022 liqiditätswirksam.
51IN70001847 -  Kita Potschkaustraße 50 959.060 520.425 959.060 167.975 0 791.085 791.085
Begründung
Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich, da der Baubeginn 10/2022 erfolgt. Im Baubeschluss BB VII-DS-06714 wird als Baubeginn 03/2023 angegeben. Aufgrund
von weiteren Ausschreibungen ab 09/2022 startet der Baubeginn früher als geplant.
51IN70001960 -  KITA Auslag.obj.Liliensteinstr. 1.978.524 577.703 591.559 327.985 1.386.965 1.650.539 263.574
Begründung
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Bildungsinfrastruktur. Die Maßnahme müsste gemäß Bescheid in 2022 abgeschlossen werden. DerMittelabruf ist bereits erfolgt.
Die Maßnahme wurde mit Baubeschluss VII-DS-00235 mit Mitteln versehen. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich. Es werden zum Jahresende noch einige
Restmittel übertagen werden müssen.
51IN70001962 -  Kinderheim Liliensteinstraße 1.355.131 1.547.793 1.587.814 463.984 -232.683 891.147 1.123.830
Begründung
Der Maßnahme liegen die Beschlüsse VII-DS-00981 vom 10.06.2020 und VII-DS-00981-DS-01 vom 01.06.2022 zu Grunde. Mehrkosten aus Ausschreibungsergebnissen i.H.v 99 TEUR wurden per Antrag zur
Inanspruchnahme "gegenseitige Deckungsfähigkeit" gem. § 20 SächsKomHVO zusatzlich zur Verfügung gestellt. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich, da der
Baubeginntermin aufgrund von Nullsubmissionen verschoben werden musste.
Die Maßnahme ist eine Fördermaßnahme im Programm soziale Stadt.  Die Maßnahme müsste gemäß Bescheid in 2022 abgeschlossen werden. Es ist nicht sicher, dass die Fördermittel vollständig abgerufen
werden können. Ggf. muss noch ein Mittelübertrag für eine Teilsumme beantragt werden.
51IN70001969 -  Kita Mothesstr. 2, San.+Erw. 444.368 333.898 444.368 200.000 0 244.368 244.368
Begründung
Für die Maßnahme war die Erarbeitung einer denkmalpflegerischen Zielstellung erforderlich. Dadurch ergab sich eine Verzögerung des Planungsbeginns von 6 Monaten. Das Ergebnis der LP2 liegt vor und die
Präzisierung der benötigten Mittel erfolgt mit der Vorlage LP3. Aufgrund der Verzögerung sind alle Abfinanzierungen nachlaufend. Ab 11/2022 erfolgt die Erstellung des Baubeschlusses.
51IN70001973 -  Kita Gerichtsweg/Reichpietschstr. 2.857.008 135.591 1.927.541 230.000 929.467 2.627.008 1.697.541
Begründung
Die Finanzmittel werden in voller Höhe benötigt, um Planungsleistungen zu beauftragen und Ausschreibungen anzumelden. Baubeginn ist jedoch erst ab 10/22 gemäß Baubeschluss VII-DS-06520, so dass nur
ein geringerer Teil abfinanziert werden kann.
Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderprogrammes Bildungsinfrastruktur. Die Maßnahme soll bis 2024 andauern. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel in 2022 nicht  abgerufen werden können
und nach 2023 übertragen werden müssen.
Seite 26 von 43
68 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001991 -  Kita Poetenweg 22, Komplexsanier. 330.015 139.200 139.200 139.200 190.815 190.815 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Die Mittelanpassung entspricht der Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06865 vom 13.04.2022.
51IN70002008 -  OFT Lindenthaler Hauptst.17,TM-BS 975.895 765.717 864.099 687.000 111.796 288.895 177.099
Begründung
Aufgrund der baulichen Gegebenheiten entstanden Mehrkosten sowie Bauzeitverzögerungen. Die Mehrkosten sowie die Bauverzögerungen sind bereits im Änderungsbaubeschluss VII-DS-00983-DS-02 vom
02.03.2022 berücksichtigt. Dementsprechend erfolgt der Nuzungsbeginn im November 2022. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
Die Fördermittel gem. FRL Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen sind entsprechend Bescheid angeordnet und werden voraussichtlch in 2022 auch abgefordert werden können.
51IN70002051 -  Lastenaufzüge in Kitas 850.846 544.649 550.846 220.000 300.000 630.846 330.846
Begründung
Der Maßnahme liegt der Baubeschluss VII-DS-01676 zu Grunde. Laufende Ausschreibungsverfahren sollen bis 10/2022 abgeschlossen und bezuschlagt werden. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus
heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
51IN70002054 -  KITA ErsatzNB Krönerstr. 43 2.395.141 0 0 0 2.395.141 2.395.141 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Aufgrund ungeklärter Grundstücksfragen zum Standort Krönerstraße 43/45 verschiebt sich die Durchführung der
Maßnahme und wird in der Haushaltsplanung ab 2023ff. neu eingeordnet.
51IN70002055 -  OFT SAN Zum Wäldchen 70.892 -403.050 250.000 65.000 -179.108 5.892 185.000
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Mit Baubeschluss VII-DS-06715 vom 04.05.2022 erfolgte eine Mittelanpassung. Eine vollständige Abfinanzierung ist aus
heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich.
Die Maßnahme ist eine Fördermaßnahme im Programm sozialer Zusammenhalt. Die Maßnahme soll in 2024 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel der Jahresscheibe 2022
nicht abgerufen werden können. Ggf. muss hier die Mittelübertragung beantragt werden.
51IN70002064 -  KITA ENB Hohe Straße 411.800 106.000 106.000 106.000 305.800 305.800 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt und verzögert sich, da sich mit Erstellung der Machbarkeitsstudie die Aufgabe erweitert hat (jetzt multifunktionaler
Ersatzneubau mit Kita, Hort, HzE und Sporthallen).
Der Planungsbeschluss VII-DS-7088 wurde am 15.06.2022 beschlossen. Der Mittelabfluss entspricht der Finanzierung im Planungsbeschluss. Die Mittelbindung ist nach Abschluss der Vereinbarung zur
Finanzierung und Realisierung des Vorhabens im September erfolgt.
Seite 27 von 43
69 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70002065 -  KH Deiwitzweg 940.068 510.706 1.140.068 14.750 -200.000 925.318 1.125.318
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Mit dem Baubeschluss VII-DS-04922 vom 03.11.2021 erfolgte eine Mittelanpassung. Eine vollständige Abfinanzierung ist
aus heutiger Sicht nicht im vollem Umfang möglich, da der Baubeginn aufgrund von Planungsstop und wiederholten Ausschreibungsverfahren verschobern werden musste, sowie eine vorübergehende Nutzung
als Asylobjekt erfolgte.
Die Maßnahme ist eine Fördermaßnahme im Programm sozialer Zusammenhalt.  Die Maßnahme soll voraussichtlich in 2023 abgeschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Fördermittel nicht
abgerufen werden können und damit zur Übertragung beantragt werden müssen.
51IN70002183 -  Kita Nordstr. Ersatzneubau 2.716.400 0 278.000 278.000 2.438.400 2.438.400 0
Begründung
Die Maßnahme wurde im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 mit Mitteln untersetzt. Der Planungsbeschluss befindet sich im Verfahren.
Aufgrund offener Fragen zur Projektentwicklung am Standort Nordstraße und tiefgreifender Prüfung der Flächennutzung verschiebt sich die Maßnahme. Lediglich Mittel i.H.v. 160TEUR werden für das geplante
Wettbewerbsverfahren benötigt und sollen liquide abfließen. Die Maßnahme wird mit der Haushaltsplanung ab 2023ff. neu eingeordnet. Aufgrund der Verschiebung und des damit geringeren Mittelerfordernis
im Jahr 2022, dient diese Maßnahme als mögliche Deckungsquelle für Mehrbedarfe anderer Maßnahmen.
Mittel i.H.v. 118 TEUR werden für das Auslagerungsobjekt Buckyweg umgewidmet. Der Planungsbeschluss befindet sich im Verfahren.
51IN70002313 -  JHE VKKJ Böhlitz-Ehrenberg 113.723 -790.496 -290.496 -675.496 404.219 789.219 385.000
Begründung
Die Mittel werden im Rahmen des Baubeschlusses VII-DS-06522 aus dem Projekt 7.0001751 übertragen. Aktuell befindet sich der BB noch im Geschäftsgang.
Ab 10/2022 ist die Baufeldfreimachung geplant, d.h. Baumfällarbeiten sowie Abriss der vorhandenen Gebäude geplant und werden auch im GJ 2022 abgerechnet. Weiterhin sind einzelne Planungsleistungen
abrechnungsfähig und werden auch im GJ 2022 abgerechnet. Eine vollständige Abfinanzierung ist nicht im vollem Umfang möglich.
Die Einzahlungen beinhalten die Jahresüberschüsse des VKKJ. Hierzu war in den entspr. Jahresabschlüssen des Eigenbetriebes die Teilfinanzierung für diese Einrichtung festgelegt worden.
52 - Amt für Sport 8.784.600 8.484.335 11.072.031 9.864.031 -2.287.430 -1.079.430 1.208.000
52IN70000596 -  Zuschüsse für Bauinvstitionen 2.812.781 2.972.463 3.775.911 3.367.911 -963.130 -555.130 408.000
Begründung
In diesem PSP-Element wird die Bezuschussung mehrjähriger investiver Bauvorhaben im Rahmen der Sportförderung abgebildet.
Die Maßnahmen unterliegen im Jahresverlauf ständigen Änderungen (Verfahrensverzug, Kostenänderung, Eigenkapitaldefizit, Genehmigungsproblemen für Bauvorhaben, Verlängerungen der
Bewilligungszeiträume in den Bescheiden).
Um eine richtige Haushaltszuordnung zu gewährleisten, wurden in 2022 Planmittel für Investitionsförderzwecke aus dem Ergebnishaushalt des Amt für Sport i.H.v. rd. 620 TEUR auf das PSP-Element
übertragen. Daneben liegen dem Amt für Sport mehrere Mehrkostenanzeigen für verschiedene investive Fördermaßnahmen vor, welche insbesondere auf gestiegene Baupreise zurückzuführen sind.
Durch das Fachamt wird eingeschätzt, dass die Mittel in der prognostizierten Höhe noch in 2022 abfließen werden.
Seite 28 von 43
70 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52IN70001366 -  Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 1.279.607 36.063 500.000 0 779.607 1.279.607 500.000
Begründung
Der Ansatz resultiert aus der Vorlage VI-DS-06355.
Die geplanten Fördermittel verzögern sich, das Bauvorhaben muss verschoben werden. Eine Umstrukturierung der Finanzierung und Umsetzung der Maßnahme ist mit der Haushaltsplanung 2023/24 erfolgt.
52IN70001647 -  Maßnahmen öffentlichen Raum 252.864 118.918 252.864 252.864 0 0 0
Begründung
Folgende Ausgaben werden in 2022 noch zahlungswirksam:
Calisthenic Anlage Sassstraße (150 TEUR)
Instandsetzung Weg Lindenthal (45 TEUR)
Löschwasserentnahmestelle Zwenkauer See (50 TEUR)
52IN70001652 -  Erneuerung Schulsportanlagen 345.524 77.758 120.000 120.000 225.524 225.524 0
Begründung
Aus personellen Gründen, u.a. Personalabordnungen aufgrund von Corona und der Ukraine-Hilfe, konnten die Maßnahmen nicht umfassend umgesetzt werden. Es wird nur ein Mittelabfluß in der
prognostizierten Höhe erwartet.
52IN70001653 -  Klingerweg Bauzuschuss 827.070 1.477.070 1.477.070 1.477.070 -650.000 -650.000 0
Begründung
Die Maßnahme "Erweiterungsneubau am Standort Klingerweg" des Vereins SC DHfK Leipzig e.V. wurde durch das Amt für Sport im Jahr 2019 mit bisher 900.000 EUR als Einzelmaßnahme entsprechend der
Sportförderrichtlinie (Teil investive Sportförderung) gefördert.
Der Verein hat einen Mehrkostenantrag im Amt für Sport eingereicht. Zur Deckung der Mehrkosten wurde eine Beschlussvorlage erstellt, welche beschlossen wurde (vgl. Vorlage VII-DS-06253).
52IN70001743 -  Alfred-Kunze-Sportpark 1.432.773 302.730 550.000 550.000 882.773 882.773 0
Begründung
Aktuell wird der Bau- und Finanzierungsbeschluss für diese Maßnahme erarbeitet. Aufgrund der entstandenen Mehrkosten mussten gegenüber dem Fördermittelgeber Kosten reduziert werden. Der Ansatz zur
weiteren Vorgehensweise hierfür ist, dabei die „Teilmaßnahme Ertüchtigung der Trinkwasserleitung“ aus der Gesamtmaßnahme herauszulösen. Nach dieser Entscheidung wird die Baufachverwaltung des
Bundes die Planungsunterlagen final prüfen und anschließend kann die Maßnahme begonnen werden.
Seite 29 von 43
71 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52IN70001891 -  Austausch Sportboden MZSH Arena 299.701 104.960 372.940 372.940 -73.239 -73.239 0
Begründung
Aktuell erfolgt die Ausschreibung.
Zuschlagserteilung vsl. Ende Oktober.
Maßnahme final fertig Ende November
Endabrechnung vsl. im Dezember.
52IN70001892 -  Um.Judohalle z.Fechthalle MZSH Ar 373.246 213.370 373.246 373.246 0 0 0
Begründung
Die Baumaßnahme hat im Juli begonnen und wird vsl. bis Ende Oktober fertiggestellt und anschließend Endabgerechnet.
52IN70001982 -  Neubau Ballsporthalle Alte Messe 600.000 52.229 150.000 150.000 450.000 450.000 0
Begründung
Es sollen vsl. in diesem Jahr noch zwei Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben werden (für Bestands- & Neubau). Hierfür werden in 2022 maximal noch 150 TEUR gebunden.
Es wird davon ausgegangen, dass die genannten 150 TEUR in 2022 in voller Höhe liquiditätswirksam zur Auszahlung gelangen.
Die frei gewordenen finanziellen Mittel i. H. v. etwa 390T€ können als Deckung für andere Maßnahmen herangezogen werden.
52IN70002005 -  Sozialgebäude E.-Steinfurth 561.033 28.773 400.000 100.000 161.033 461.033 300.000
Begründung
Nach Prüfung durch das RPA muss ein VgV-Verfahren durchgeführt werden. Um den Prozess zu beschleunigen finden Gespräche mit der LESG statt, die als Projektsteuerer fungieren soll. Das AfS geht davon
aus, dass dieses Jahr noch ca. TEUR 400 gebunden werden, wovon vsl. TEUR 100 zur Auszahlung gelangen werden.
Unter Berücksichtigung der vorliegenden Informationen ergibt sich ein verbleibendes Restbudget i.H.v. ca 130 TEUR, welches für andere Maßnahmen verwendet werden kann.
52IN70002290 -  Investitionszuschuss Sportbäder 0 3.100.000 3.100.000 3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 0
Begründung
Der Ansatz resultiert aus der Vorlage VII-DS-02815.
Die Beschlussvorlage zur Erhöhung des Zuschussbetrags für die Jahre 2022 bis 2024 wurde bestätigt (vgl. Vorlage VII-DS-02815-DS-01). Nach Bestätigung der Vorlage beträgt der Zuschuss für 2022 3,1 Mio.
EUR.
Ob und in welcher Höhe in 2022 Mittel für die Fördermaßnahme abgefordert werden kann grds. nicht vorhergesagt werden. Es wird angenommen, dass die verbeschiedenen Mittel in 2022 in der
prognostizierten Höhe zur Auszahlung gelangen.
Seite 30 von 43
72 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64 - Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 16.078.829 11.774.157 16.188.848 7.260.526 -110.019 8.818.303 8.928.322
64IN70000379 -  Soziale Stadt Leipziger Osten 473.986 45.094 207.400 18.900 266.586 455.086 188.500
Begründung
Die in 2022 zur Verfügung stehenden Mittel werden nicht in vollem Unfang benötigt.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000380 -  Stadtumbau Ost 1.740.392 351.136 322.200 320.300 1.418.192 1.420.092 1.900
Begründung
Die in 2022 zur Verfügung stehenden Mittel werden nicht in vollem Unfang benötigt.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000381 -  Soziale Stadt Grünau 233.018 36.253 53.000 34.300 180.018 198.718 18.700
Begründung
Die in 2022 zur Verfügung stehenden Mittel werden nicht in vollem Unfang benötigt.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000384 -  EU-Programme EFRE Ost 251.236 507.884 505.300 -5.700 -254.064 256.936 511.000
Begründung
Gem. Beschluss zu Vorlage VII-DS-07519 werden 263.000,00 € als üpl. Auszahlung vom ASG bereitgestellt.
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70000595 -  Lindenauer Hafen 459.048 459.048 459.048 390.800 0 68.248 68.248
Begründung
Für die laufende Maßnahme "Spielbereich Lindenauer Hafen" werden die Rechnungen nach Baufortschritt erst im IV. Quartal erwartet.
64IN70000982 -  Innerer Süden 557.928 2.544.608 2.567.900 1.944.500 -2.009.972 -1.386.572 623.400
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-6570). Hier insbesondere "Sanierung Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße" (Beschluss
Ratsversammlung vom 19.05.2022 zu Vorlage VII-DS-06604-DS-02-DS-01).
64IN70001453 -  Gohlis 2.678.074 3.070.828 3.120.800 1.626.600 -442.726 1.051.474 1.494.200
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-6570). Hier insbesondere "Sanierung und Umgestaltung der Cöthner Straße und der Mottelerstraße im Abschnitt nördlich der Georg-
Schumann-Straße" (Beschluss Ratsversammlung vom 19.05.2022 zu Vorlage VII-DS-06363-DS-02).
Seite 31 von 43
73 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64IN70001475 -  Parkbogen Ost - NSP 2.437.320 2.122.536 1.450.500 993.700 986.820 1.443.620 456.800
Begründung
Fortsetzung der Gesamtmaßnahme Parkbogen Ost. In 2022 u.a. Realisierung der Maßnahme "Brücke Theodor-Neubauer-Straße".
Die Finanzhilfen werden erst im IV. Quartal vereinnahmt.
64IN70001569 -  Soziale Stadt Paunsdorf 385.396 42.189 35.100 25.400 350.296 359.996 9.700
Begründung
Auf Grund langwieriger Planungs- und Koordinierungprozesse innerhalb der beteiligten Fachämter können die Mittel in 2022 nur zu einem geringen Teil in Anspruch genommen werden.
64IN70001586 -  Maßn. zur Wohnungsbauförderung 5.394.000 747.596 5.394.000 24.426 0 5.369.574 5.369.574
Begründung
Planmäßige Fortführung der Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung. Die Mittel werden 2022 vertraglich gebunden, die Auszahlungen sind an die jeweiligen Baufortschritte gekoppelt und werden zum großen
Teil erst in den Folgejahren erfolgen.
64IN70001628 -  SSP Leipziger Osten 620.220 55.716 60.300 21.400 559.920 598.820 38.900
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Leipziger Osten.
Die Umsetzung der Maßnahmen Ostwache (Haushaltsantrag A0080/19) und Kino der Jugend haben sich verzögert. Eine vertragliche Bindung kann 2022 noch nicht erfolgen.
64IN70001629 -  Stadtumbau Ost 426.781 1.236.843 1.268.000 1.204.100 -841.219 -777.319 63.900
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Stadtumbau in den Aufwertungsgebieten Schönefeld und Leipzig West.
Laufende Maßnahmen u.a. Heilandskirche, Gedächtniskirche, Wohnhofgestaltung in Schönefeld, Pyramide/Schlossumfeld und Alte Schmiede und Oberdeck Heilandskirche (VII-DS-07524 - zur Zeit im
Verfahren).
Zusätzlich Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-6570) für die Maßnahmen "Taborkirche - Sanierung Westturm" (VII-DS-06591) sowie "Förderung von Baumaßnahmen zur
Errichtung eines Stadtteilzentrums in der Heilandskirche" (VII-DS-00540-NF-01).
Es können in 2022 zusätzliche Einzahlungen erzielt werden.
64IN70001630 -  SSP Leipzig Grünau 129.691 129.691 270.600 262.500 -140.909 -132.809 8.100
Begründung
Fortsetzung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Grünau. Laufende Maßnahmen zur Wohnhofgestaltung Zingster Str. 1-31 und Dölziger Weg.
Es werden zusätzliche Einzahlungen in Höhe von 175.000 EUR erzielt, die im IV. Quartal vereinnahmt werden.
64IN70001688 -  Neuschönefeld 291.739 424.736 474.700 399.300 -182.961 -107.561 75.400
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VII-DS-6570). Hier insbesondere "Sanierung und Umgestaltung der Margaretenstraße zwischen Elsastraße und Reclamstraße" (Beschluss DB OBM
vom 12.04.2022 zu Vorlage VII-DS-06355-DS-01).
Seite 32 von 43
74 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
65 - Amt für Gebäudemanagement 8.139.386 4.038.268 5.043.926 2.240.000 3.095.460 5.899.386 2.803.926
65IN70000203 -  Neues Rathaus/ Stadthaus 4.043.179 3.131.222 3.591.719 1.100.000 451.460 2.943.179 2.491.719
Begründung
Die Aufgabenstellung brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung Elektroinstallation kann voraussichtlich nicht im GJ 2022 beendet werden. Aufgrund der hohen Auslastung der unterschiedlichen
Gebäudebereiche ist ein kontinuierlicher Bauablauf nicht umsetzbar.
65IN70000205 -  Am Röschenhof 796.207 907.046 1.102.207 1.090.000 -306.000 -293.793 12.207
Begründung
Gemäß Baubeschluss VII-DS-01211-DS-01 ist die Fertigstellung der Maßnahme im 4. Quartal 2022 vorgesehen.
Auch wenn in der derzeitigen globalen Situation mit Lieferverzögerungen, Personalengpässen und dgl. Verzögerungen auch bei dieser Maßnahme auftreten, ist eine Fertigstellung dieses Bauvorhabens 2022
vorgesehen und auch realistisch zu schaffen.
Dabei kommt es im Oktober/ November zur Abrechnung preisintensiver Gewerke wie Fenster, Türen, Glastrennwände, Haustechnikausstattung, Fußbodenherstellung etc..
Des Weiteren sind nach der Freigabe der Mittel durch die Baubeschlussänderung noch nicht alle Leistungen im nun möglichen Umfang auftragsmäßig gebunden.
Deshalb kann eingeschätzt werden, dass 2022 etwa 95 % der Mittel benötigt werden.
65IN70002178 -  AS Engelsdorf 1.800.000 0 0 0 1.800.000 1.800.000 0
Begründung
Die Zuständigkeit ist vom Amt für Gebäudemanagement auf das Referat Verwaltungsunterbringung übergegangen. Im HH-Jahr 2023 sind beim Referat VWU im PSP-Element 7.0002386.700 ("Außenstelle
Engelsdorf") Finanzmittel neu veranschlagt. Es ist avisiert, dass daraus noch die Vor-/Planungsleistungen der Sanierung der Außenstelle Engelsdorf finanziert werden.
65IN70002179 -  RH Liebertwolkwitz 350.000 0 350.000 50.000 0 300.000 300.000
Begründung
Entsprechend der freigegeben Beschlussvorlage - VII-DS-07224:
Dem Amt für Gebäudemanagement wurden im PSP-Element „RH Liebertwolkwitz“  (7.0002179.700) Vor-/Planungsmittel in Höhe von 350 TEUR gem. Ratsbeschluss VII-DS 01404-NF-01 bereitgestellt. Als
Bauherrenamt fungiert mittlerweile das Referat Verwaltungsunterbringung. Die Mittel werden deshalb auf das PSP-Element „Stadtteilrathaus Liebertwolkwitz” (7.0002385.700) als technische Umbuchung
übertragen und stehen für die Planungskosten in 2022ff. zur Verfügung.
Die Verwendung der zu übertragenden Vorplanungsmittel ist temporär wie folgt vorgesehen:
50 TEUR (2022), 170 TEUR (2023), 130 TEUR (2024
65IN70002180 -  RH Lützschena 1.150.000 0 0 0 1.150.000 1.150.000 0
Begründung
Der Planansatz betrifft die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen des Rathauses Liebertwolkwitz ( Budget 65IN70002179).
Als Bauherrenamt fungiert zukünftig das Referat Verwaltungsunterbringung.
In diesem Zusammenhang wurde die Baumaßnahme in den Jahren 2024-26 neu über das  PSP-Element „Stadtteilrathaus Liebertwolkwitz” (7.0002385.700) geplant.
Seite 33 von 43
75 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 40.026.304 21.939.137 34.615.549 12.735.400 5.410.755 27.290.904 21.880.149
66IN70000417 -  Erschließungsbeiträge -500.000 0 -500.000 -500.000 0 0 0
Begründung
In 2022 erfolgt eine Softwareumstellung, welche voraussichtlich im III. Quartal abgeschlossen ist. Erst danach können die Beitragsbescheide vollständig erstellt werden. Bis jetzt wird davon ausgegangen, dass
der Planansatz trotz zeitlicher Verzögerung erwirtschaftet werden kann.
66IN70000514 -  Brücke Bornaische Straße 899.882 899.882 900.000 900.000 -118 -118 0
Begründung
Gerichtsverfahren anhängig
66IN70000529 -  Antonienbrücke 317.923 317.923 318.000 318.000 -77 -77 0
Begründung
Schlussrechnung wird noch geprüft.
66IN70000555 -  B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord 0 483.178 483.000 483.000 -483.000 -483.000 0
Begründung
Rückzahlung Straßenausbaubeiträge nach Widerspruch notwendig
66IN70000570 -  Ablösebeträge für Stellplätze -200.000 -1.344.824 -1.254.600 -1.254.600 1.054.600 1.054.600 0
Begründung
Diese Einnahmen sind mit dem Jahresabschluss 2022 in die sonstigen Verbindlichkeiten zu überführen, da zweckgebundene Einnahmen mit Satzungshintergrund.
66IN70000572 -  Radwege 1.256.787 476.906 1.255.700 183.700 1.087 1.073.087 1.072.000
Begründung
Es befinden sich verschiedene Vorhaben bereits in der Umsetzung, zumindest teilweise ist eine Rechnungslegung im IV.Quartal 2022 zu erwarten.
Weitere Maßnahmen befinden sich in der planerischen Vorbereitung, so dass hier eine Vergabe noch in 2022 angestrebt wird.
66IN70000573 -  Verkehrswichtige Straßen 1.081.265 638 1.000 1.000 1.080.265 1.080.265 0
Begründung
Die bisher vorgesehenen Vorhaben mussten u. a. aufgrund fehlender planerischer Vorbereitung als Ergebnis personeller Engpässe im Fachamt auf die Folgejahre verschoben werden.
66IN70000574 -  Maßnahmen EKrG 594.042 330.111 419.900 59.900 174.142 534.142 360.000
Begründung
Rechnungslegung abhängig von DB AG. Das Verkehrs- und Tiefbauamt hat darauf keinen Einfluss. Für alle Mittel liegen rechtsgültige Kreuzungsvereinbarungen vor.
Es liegt darüber hinaus ein Förderbescheid vor, Fördermittel werden in 2022 auch in Anspruch genommen.
Seite 34 von 43
76 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000575 -  Straßen Innenstadt 1.640.113 1.099.150 1.953.400 100.000 -313.287 1.540.113 1.853.400
Begründung
U.a. ist hier das Vorhaben Petersstraße erfasst. Die entsprechende Beschlussvorlage (VII-DS-06646) befindet sich im verwaltungsinternen Mitzeichnungsverfahren. Mit der Ausschreibung soll noch 2022
begonnen werden. Die Vergabe erfolgt Anfang 2023, so dass nur von einem Mittelabfluss in der prognostizierten Höhe ausgegangen werden kann.
66IN70000579 -  Ingenieurbauwerke 2.638.536 577.160 800.000 330.000 1.838.536 2.308.536 470.000
Begründung
Es sind weitere Maßnahmen in der planerischen Vorbereitung. Mit einer Rechnungslegung über alle gebundenen Mittel wird aber nicht mehr vollständig in 2022 gerechnet.
66IN70000583 -  Planung investiver Vorhaben 1.442.691 2.056.913 2.092.700 1.100.000 -650.009 342.691 992.700
Begründung
Die Einzelmaßnahmen befinden sich in der Umsetzung. Die Rechnungslegung erfolgt kontinuierlich nach Erfüllungsfortschritt.
66IN70000636 -  Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst 264.298 -143.622 264.300 164.300 -2 99.998 100.000
Begründung
Einzelmaßnahmen befinden sich in der Umsetzung bzw. weitere Vorhaben in der planerischen Vorbereitung.
66IN70000639 -  Deckenbauprogramm 3.630.659 3.424.091 3.424.050 1.571.200 206.609 2.059.459 1.852.850
Begründung
Die Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung. Mit einer Rechnungslegung wird jedoch aufgrund der Marktsituation nicht mehr vollständig in 2022 gerechnet.
66IN70000655 -  Stadtanteil LVB-Vorhaben 6.792.295 6.200.326 6.325.600 2.525.600 466.695 4.266.695 3.800.000
Begründung
Die Einzelmaßnahmen befinden sich in der Umsetzung und es erfolgt eine kontinuierliche Rechnungslegung nach Baufortschritt.
66IN70001018 -  Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 575.144 457.436 458.800 58.800 116.344 516.344 400.000
Begründung
Es wird eine Teilabrechnungen noch in 2022 erwartet. Aufgrund eines Rechtsstreites ist nur mit einem liquiditätswirksamen Mittelabfluß in der prognostizierten Höhe zu rechnen.
66IN70001019 -  Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 3.445.594 2.298.052 3.445.600 1.800.000 -6 1.645.594 1.645.600
Begründung
Einzelmaßnahmen im Umfeld der Brückenbauwerke befinden sich in der planerischen Vorbereitung bzw. Teilumsetzung. Mit weiteren Vergaben bzw. Rechnungslegungen wird kontinuierlich gerechnet. Es
werden zum Jahresabschluss 2022 aber nicht alle Mittel verausgabt werden können.
Seite 35 von 43
77 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70001312 -  Dieskaustraße 335.514 181.744 200.000 100.000 135.514 235.514 100.000
Begründung
Maßnahme befindet sich in der Umetzung. Mit einem Rechnungeingang wird für die Planungsrechnungen im IV. Quartal 2022 gerechnet.
66IN70001456 -  Maßnahmen Nordraum 1.136.511 301.476 1.136.500 150.000 11 986.511 986.500
Begründung
Es befinden sich bereits Maßnahmen in der Umsetzung. Weitere Vorhaben befinden sich in der planerischen Vorbereitung und sollen noch 2022 vergeben werden. Damit ist eine Baubeginn noch in 2022
angedacht. Mit einer Rechnungslegung der Hauptgewerke wird jedoch erst in 2023 gerechnet.
66IN70001587 -  Neubau Karlbrücke 2.067.911 600.386 600.000 450.000 1.467.911 1.617.911 150.000
Begründung
Die Maßnahme befindet sich in der planerischen Vorbereitung.
Mit den Planungen zum HH 2023 ff. ist die Rückgabe der Mittel des Planansatzes 2022 i. H. v. 1.450.000 € bereits berücksichtigt.
66IN70001588 -  Brücke ü. DB Wiederitzscher Str. 1.800.000 916.145 2.000.000 500.000 -200.000 1.300.000 1.500.000
Begründung
Die Maßnahme befindet sich derzeit im Prozess der Ausschreibung.
Es sollen im IV. Quartal bereits erste Rechnungslegungen erfolgen.
66IN70001693 -  Realisierung Verkehrsmanagement 981.738 -356.178 981.700 100.000 38 881.738 881.700
Begründung
Eine Vergabe soll zeitnah noch in 2022 erfolgen.
Eine Rechnungslegung wird Ende 2022/ Anfang 2023 erwartet. An diese Rechnungslegung ist der Abruf von Fördermittel gebunden.
66IN70001803 -  Busabstellplatz Hbf-Ostseite 878.994 1.748.835 2.229.200 1.300.000 -1.350.206 -421.006 929.200
Begründung
Die Maßnahme befindet sich in der planmäßigen Umsetzung. Es werden kontinuierlich weitere Rechnungslegungen erfolgen.
66IN70001877 -   Straßen i.V. mit Schulneubau 850.200 202.938 450.000 200.000 400.200 650.200 250.000
Begründung
Die Einzelmaßnahmen befinden sich derzeit in der Abrechnung.
Seite 36 von 43
78 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70001984 -  Einr.Verkehrsmanagementzentrale 527.877 27.877 527.000 27.000 877 500.877 500.000
Begründung
Das Projekt musste im Rahmen der ersten Planungsphasen mehrfach an von außen herantragene inhaltliche Randbedingungen angepasst werden. Damit konnte kein kontinuierlicher Planungsprozess
stattfinden.
Die darüber hinaus vorhandenen personellen Engpässe haben zu weiteren großen Verzögerungen geführt.
Das Projekt ist jedoch aufgrund der gesamtstädtischen Bedeutung einer funktional hochwertigen Verkehrsmanagementzentrale uneingeschränkt weiterzuführen.
66IN70001985 -  II/05 Leutzsch-Wahrener-Brücke 497.378 198.916 497.499 200.000 -121 297.378 297.499
Begründung
Die Maßnahme befindet sich in der planerischen Vorbereitung. Momentan fehlen weiterhin trotz mehrfacher Nachfrage noch Zuarbeiten weiterer Behörden, u.a. Angaben von Wasserbehörde.
66IN70001986 -  Verkehrsmanagement bewegl. AV 317.352 -59.841 67.500 67.500 249.852 249.852 0
Begründung
Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Es sind seitens des Auftragnehmers jedoch noch zwingend Nachbesserungen notwendig, bevor die Leistung durch das Fachamt abgenommen und bezahlt
werden kann.
66IN70001988 -  Ums.Maßn.Verkehrsunfallkommission 694.138 491.338 510.000 400.000 184.138 294.138 110.000
Begründung
Es sind bereits Einzelmaßnahmen in der Umsetzung. Weitere werden planerisch vorbereitet. Mit einer Rechnungslegung wird größtenteils noch 2022 gerechnet.
66IN70001996 -  Fahrradabstellanlagen 75.791 -336.972 296.000 100.000 -220.209 -24.209 196.000
Begründung
Die Einzelmaßmaßnahmen befinden sich in der Vorbereitung der Ausschreibung und sollen beginnend noch in 2022 umgesetzt werden. Die Fortführung ist für 2023 in der Haushaltsplanung so angemeldet.
Die Abforderung von Fördermitteln ist an den Stand der Umsetzung bzw. die damit verbundene Rechnungslegung gebunden. Momentan wird davon ausgegangen, dass durch den Zuwendungsgeber eine
teilweise Verschiebung dieser Mittel nach 2023 erfolgen muss.
66IN70001999 -  II/11 Gustav-Esche-Brücke II 500.000 121.970 500.000 500.000 0 0 0
Begründung
Die Submission ist erfolgt, so dass eine Mittelbindung in den nächsten Tagen erfolgen kann.
Erste Rechnungslegungen sind für das IV. Quartal avisiert.
66IN70002117 -  Nahlesteg - II/12 2.500.000 0 500.000 100.000 2.000.000 2.400.000 400.000
Begründung
Mit den Planungen zum HH 2023 ff. ist die teilweise Rückgabe der Mittel des Planansatzes 2022 bereits berücksichtigt.
Seite 37 von 43
79 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70002118 -  Brücke Waldstraße II/27 723.950 214.144 2.723.000 150.000 -1.999.050 573.950 2.573.000
Begründung
Diese Maßnahme wird umgesetzt in enger Abhängigkeit mit LVB (hier allerdings bisher fehlendes Planrecht, unklare Finanzierung).
66IN70002119 -  Gustav-Esche-Brücke I II/06 500.000 37.212 250.000 100.000 250.000 400.000 150.000
Begründung
Maßnahme befindet sich in planerischer Vorbereitung.
Mit den Planungen zum HH 2023 ff. ist die Rückgabe der Mittel des Planansatzes 2022 i. H. v. 250.000 € bereits berücksichtigt.
66IN70002227 -  Kirschbergsiedl./ Siedlung Grünau 759.720 515.825 759.700 450.000 20 309.720 309.700
Begründung
Das Vorhaben befindet sich in der planerischen Vorbereitung. Mit Teilrechnungslegungen wird noch im IV. Quartal 2022 gerechnet.
66IN70002231 -  Berliner Str./ Erich-Weinert-Str. 1.000.000 0 0 0 1.000.000 1.000.000 0
Begründung
U. a. aufgrund personeller Engpässe in der planerischen Vorbereitung musste Umsetzung nunmehr auf 2024 verschoben werden. Dies wurde mit der Anmeldung zum HHPl 2023/2024 so berücksichtigt.
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 32.017.564 14.058.048 32.595.984 8.961.011 -578.420 23.056.553 23.634.972
67IN70000264 -  GB Paunsdorf, Südwestteil 358.384 26.760 341.125 63.500 17.259 294.884 277.625
Begründung
Aufgrund fehlender Flächenverfügbarkeit (Grunderwerbsprozess noch nicht abgeschlossen) wird nur von einem Mittelabfluss in der prognostizierten Höhe ausgegangen.
67IN70000279 -  Wiederherstellg Flussläufe Luppe 5.346.005 70.915 5.346.005 488.177 0 4.857.828 4.857.828
Begründung
Eigentumserwerb verzögert sich aufgrund des verzögerten Planfeststellungsverfahren.
Zeitlicher Verzug im Planfeststellungsverfahren BA 4 - Zschampert;die geplante Einreichung zur Planfeststellung war im Dez. 2020 geplant, erfolgte jedoch erst im September 2021; Beginn der Baumaßnahme
im November 2022, alle übrigen Mittel werden hierfür gebraucht. Bau- und Finanzierungsbeschluss vorhanden
67IN70000281 -  Elstermühlgraben 3.459.860 5.241.087 3.459.860 676.576 0 2.783.283 2.783.283
Begründung
Der Baustart der Baumaßnahme Angerwehr sowie Stadthafen verzögert sich. Dementsprechend ist noch keine Auszahlung erfolgt und es können noch keine Auszahlungsanträge beim Fördermittelgeber
gestellt werden.
Durch eine unerwartet lange Planungsdauer und die damit verbundene Verschiebung der Ausschreibungen der Baumaßnahme Angerwehr sowie Stadthafen werden diese dafür vorgesehenen Mittel in diesem
Jahr nicht mehr benötigt, sondern erst im Jahr 2023.
Seite 38 von 43
80 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70000703 -  Parkanlagen 728.757 357.579 625.207 360.000 103.550 368.757 265.207
Begründung
Die Fördermittel sind entsprechend beantragt.
Aktuell mehrere Investitionsvorhaben am Laufen, die Vergaben für die Baumaßnahmen sind dabei an vielen Stellen aufgrund der aktuellen Preissteigerungen und sonstigen Markterschwernisse mit
Mehrausgaben verbunden, insofern werden die Mittel für die Umsetzung und Abrechnung bis Ende 2022 der laufenden Projekte benötigt.
67IN70000716 -  Baumpflanzungen 2.938.209 1.123.061 2.938.209 1.354.826 0 1.583.384 1.583.384
Begründung
Die Planerstellen im SG 67.14 konnten erst im Dez. 21 vollständig besetzt werden. Die Planung neuer Baumstandorte im Rahmen der Umsetzung des SBK 2030 ist nun möglich.
67IN70000731 -  Hochwasserschutz 1.488.678 770.285 1.488.678 500.000 0 988.678 988.678
Begründung
Das PSP Hochwasserschutz besteht aus mehreren Projekten. Vor allem bei den größeren Projekten kam es zu einen zeitlichen Verzug durch verschiedene Gründe. Zum Beispiel Verzug im
Genehmigungsverfahren, komplexe Abstimmungen und nicht vorhersehbarer zusätzlicher Aufwand in den Planungen.
67IN70000746 -  Spielplätze 2.427.305 2.964.570 3.110.036 2.496.500 -682.730 -69.195 613.536
Begründung
Abrechnung mehrerer Baumaßnahmen werden zum Jahresende erwartet (Herderplatz, Connewitzere Spitze, Dammstraße etc.).
67IN70000832 -  Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. 257.461 0 257.461 19.326 0 238.135 238.135
Begründung
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen zur Deckung der Auszahlungen für die Maßnahme „Saale-Elster-Kanal-Radweg, 1. TBA, auf Gemarkung der Stadt Leipzig“ im PSP-Element „Saale-Elster-Kanal
-Radweg“ (7.0002270.700) dienen. Der Grundsatzbeschluss wurde gemäß Beschlussvorlage VII-DS-02330-DS-01 am 07.12.2021 durch die DB OBM gefasst.
Die Projektsteuerungsleistungen konnten erst kürzlich beauftragt werden.
67IN70001722 -  Ausgleichsmaßnahmen 6.211.156 -711.571 6.211.156 -717.281 0 6.928.437 6.928.437
Begründung
Es handelt sich nicht um städtische Gelder, sondern um von Investoren auf Grund von städtbaulichen Verträgen eingezahlte Gelder für Kompensationsmaßnahmen. Diese sind zweckgebunden für bestimmte
Maßnahmen durch die Stadt umzuetzen und beinhalten u.a.Gelder für 20jährie Pflege. Die Umsetzung dder Maßnahmenerfolg entsprechend Baufortschritt des Eingriffes.
67IN70001899 -  Ersatzneubau Friedhofsmauern 995.089 49.242 473.766 109.766 521.323 885.323 364.000
Begründung
Eine Verschiebung der Baumaßnahmen war erforderlich. Aufgrund Kapazitätsauslastungen der Baufirmen wird in 2022 nur ein liquiditätswirksamer Mittelabfluss in der pronostizierten Höhe erwartet.
Seite 39 von 43
81 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70001901 -  Branchenrevitalisierung 370.744 72.455 939.762 939.762 -569.019 -569.019 0
Begründung
Aufgrund von Verzögerungen beim Vergabeverfahren befinden sich Abbrucharbeiten in Höhe von 870.000 EUR aktuell in der Ausschreibung. Die Ausführung dieser Arbeiten sind innerhalb eines Monats
durchführbar und können durch das beauftragte Unternehmen danach abgerechnet werden. Ob die Durchführung der Arbeiten aber tatsächlich noch in 2022 stattfinden, hängt vom Verlauf der Ausschreibung
ab.
Weitere 60.000 EUR sind bereits beauftragt und kommen noch in 2022 zur Auszahlung.
67IN70001908 -  Programm "Zukunft Stadtgrün" 2.038.727 1.699.656 3.029.000 900.000 -990.273 1.138.727 2.129.000
Begründung
Aufgrund von Verzögerung in der Entwurfsplanung / Genehmigungsplanung, insbesondere für die Wasserbecken verschiebt sich der ursprünglich geplante Baubeginn. Aufgrund der Kapazitätsauslastung der
Bauunternehmen wird in 2022 eine verminderte Leistungserbringung bzw. –abrechnung erfolgen.
Es wird erwartet, dass ca. 0,9 Mio. EUR abgerechnet werden, u.a. für das Programm „Zukunft Stadtgrün“ -  5c, Richard-Wagner-Hain Ufermauer und Ufertreppe.
67IN70001954 -  Bänke auf Flächen Dritter 355.000 131.005 382.896 126.000 -27.896 229.000 256.896
Begründung
Gemäß Einschätzung des Fachbereiches werden bis zum Abschluss der Maßnahme Ein- und Auszahlungen in Höhe des Planwertes erwartet. Das VIST liqui, d.h . die Höhe der in 2022 zu erwartenden,
tatsächlich fließenden Auszahlungen wird auf 126 T€ eingeschätzt.
67IN70002001 -  Nordraumkonzept - Amt 67 464.290 212.540 464.290 294.000 0 170.290 170.290
Begründung
Realisierungsstau; teilweise Verschiebung der Umsetzung nach 2023
67IN70002024 -  Ausbau von Sportu.Bewegungsachsen 274.802 36.547 274.802 36.547 0 238.255 238.255
Begründung
Gemäß Einschätzung des Fachbereiches entspricht die Summe der zu erwartenden Auszahlungen bis zum Abschluss der Maßnahme dem Planwert.
Die Höhe der zu erwartenden, in 2022 tatsächlich fließenden Auszahlungen wird auf 36 T€ eingeschätzt.
67IN70002237 -  Gärtnerunterkunft 1.426.263 1.409.180 1.426.263 1.000.000 0 426.263 426.263
Begründung
Die Beauftragung ist erfolgt. Die Baumaßnahme ist fortgeschritten. Aufgrund von Verzögerungen im Bauablauf konnte zu einem Großteil der Bauleistungen noch keine Rechnungslegung erfolgen.
Seite 40 von 43
82 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70002239 -  Weißeplatz Neugestaltung 440.732 538.614 538.732 250.000 -98.000 190.732 288.732
Begründung
Gemäß Einschätzung des Fachbereiches werden bis zum Abschluss der Maßnahme Ein- und Auszahlungen in Höhe des Planwertes erwartet. Das VIST liqui, d.h . die Höhe der in 2022 zu erwartenden,
tatsächlich fließenden Auszahlungen wird auf 250 T€ eingeschätzt.
Die Baumaßnahme beginnt verzögert. VIST liqui spiegelt den eingeschätzten Abrechnungsstand Ende 12/2022 wieder.
67IN70002240 -  StadtLandNavi Umsetzungsv.Östl.Ri 352.735 20.883 352.735 20.883 0 331.852 331.852
Begründung
Gemäß Einschätzung des Fachbereiches werden bis zum Abschluss der Maßnahme Ein- und Auszahlungen in Höhe des Planwertes erwartet. Das VIST liqui, d.h  die Höhe der in 2022 zu erwartenden,
tatsächlich fließenden Auszahlungen wird auf 21 T€ eingeschätzt.
67IN70002242 -  Pleißemühlgraben 2.055.000 0 292.000 0 1.763.000 2.055.000 292.000
Begründung
Auf Grund fehlender Personalkapazitäten konnte das Projekt nicht wie geplant in 2022 begonnen werden.
Amtshilfe an Branddirektion für Deckung der Mehrkosten Hauptfeuerwache in Höhe von 1,5 Mio. €  (VI-DS-04562-DS-03) sowie an AWS für Deckung der Mehrkosten "Parkbogen Ost - Aktivband Sellerhäuser
Bogen" 263.000 € (VII-DS-07519).
67IN70002305 -  Umsetzung Konzept. Mariannenpark 28.367 45.242 644.000 42.429 -615.633 -14.062 601.571
Begründung
Zur Maßnahme leigt der Baubeschluss VII-DS-06544 vor. Es wurden Mittel aus dem Egrebnis- in den Investitionshaushalt übertragen. In 2022 fallen Planungsleistungen LP 5-7 an sowie die vergabe der
Bauleistungen. Baubeginn ist frühestens das 1.Quartal 2023.
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 17.096.504 -5.564.676 15.498.537 13.541.410 1.597.967 3.555.094 1.957.127
80IN70000678 -  Revital. Altindustrie Seehausen 3.257.127 790.156 3.257.127 1.300.000 0 1.957.127 1.957.127
Begründung
Bau- und Finanzierungsbeschluss VII-DS-00094
Die zur Verfügung stehenden Mittel werden 2022 für Ausgleichsmaßnahmen in Aufträgen des ASG gebunden. Der Mittelabfluss erfolgt zum Teil erst 2023.
80IN70000688 -  Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 382.605 0 382.605 382.605 0 0 0
Begründung
Derzeit wird davon ausgegeangen, dass die verfügbaren Mittel in 2022 vollständig durch Maßnahmen zum Nordraumkonzept verausgabt werden. Die Fachämter prüfen derzeit die Ausschreibung zusätzlicher
Maßnahmen. Für diese und mögliche Kostensteigerungen bei bereits laufenden Maßnahmen werden die zur Verfügung stehenden Mittel verwendet.
Seite 41 von 43
83 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
80IN70001327 -  IP Nord Tiefendrainage 598.792 870.741 919.392 919.392 -320.600 -320.600 0
Begründung
Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02321-DS-02. Die Überschreitung des Budget i. H. v. 320.600 EUR entspricht dem Beschluss. Die Mittelbereitstellung erfolgte vom Projekt "IP Nord Erweiterung
Nordost" (7.0001368.700).
Die Durchführung der Baumaßnahme erfolgt von Juli bis Oktober 2022.
80IN70001368 -  IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 332.600 0 64.774 64.774 267.826 267.826 0
Begründung
Von den übertragenen Haushaltsresten aus 2021 wurden 249 TEUR zugunsten der Investitionsmaßnahme "IP Nord Tiefendrainage" (7.0001327.700) gesperrt. Von den restlichen Mitteln i. H. v. 83.600 EUR
sollen nochmals 18.826 EUR für die Überschreitung beim Investitionsprojekt "Technologie- und Gründerzentrum" (7.0002029.700) gesperrt werden.
80IN70001619 -  Strategischer Grunderwerb 314.502 -7.255.973 314.502 314.502 0 0 0
Begründung
Mittel für Grundstücksan- und verkäufe bleiben bestehen. Es laufen zu mehreren Grundstücken bereits Verhandlungen, allerdings oftmals mit Erbbaurecht. Weiterhin ist das V-IST abhängig von
Ratsbeschlüssen zur Veräußerung von Grundstücken. Die An- und Verkaufszeitpunkte sind oftmals nicht genau planbar.
80IN70001926 -  Penckstr.GETheklafelderB-Plan40.2 1.659.466 20.880 40.000 40.000 1.619.466 1.619.466 0
Begründung
Beschluss zum Planungsvertrag mit der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH VII-DS-06562 liegt vor.
Lichtsignalanlagenplanung wird derzeit durchgeführt.
Der Bau- und Finanzierungsbeschluss wird Ende 2023 erstellt. Weitere Planungen zur Vorbereitung der Erschließung laufen. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 wurde das Vorhaben mit
aktualisierten Zahlen berücksichtigt.
80IN70002029 -  Technologie- und Gründerzentrum 6.981.175 9.520 7.390.000 7.390.000 -408.825 -408.825 0
Begründung
Geplant ist eine Satzungsänderung und eine Bareinlage in die LGH GmbH & Co. KG zur Errichtung eines Innovationszentrums für Biotechnologie und Life Science auf der Alten Messe (Halle 12). Die
Beschlussvorlage VII-DS-07262 befindet sich im Verfahren. Die Deckung der Budgetüberschreitung erfolgt i. H. v. 390 TEUR aus dem Budget 80_571_ZW und i. H. v. 18.826 EUR aus IP Nord Erweiterung
Nordost.
80IN70002073 -  Investitionszuschüsse an Dritte 360.137 0 300.137 300.137 60.000 60.000 0
Begründung
Mit der Neuausrichtung der Lastenradförderung und der investiven Förderung von E-Bike-Ladestationen wird 2022 das aktuelle Budget vollständig genutzt. Eine Sperrung und gleichzeitig Bereitstellung im
ErgHH erfolgte bereits in Höhe von 60 TEUR.
80IN70002200 -  Transformationszentrum f. Energie 410.100 0 30.000 30.000 380.100 380.100 0
Begründung
In 2022 wird die Konzeptionierung ausgeschrieben. Dafür werden lediglich Mittel in Höhe von 30 TEUR benötigt. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/24 wurde das Projekt erneut berücksichtigt.
Seite 42 von 43
84 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
80IN70002275 -  Gründerzentrum Nachhaltigkeit 2.800.000 0 2.800.000 2.800.000 0 0 0
Begründung
Derzeit laufen Verhandlungen zwischen der Stadt Leipzig und der Stadtwerke GmbH zum Standort und der Umsetzung des Projektes. Eine entsprechende Beschlussvorlage wird noch in 2022 durch die
Wirtschaftsförderung erstellt.
924 - Dezernat IV 4.369.138 0 1.419.138 1.419.138 2.950.000 2.950.000 0
924IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH 1.369.138 0 1.119.138 1.119.138 250.000 250.000 0
Begründung
Die Mittel werden wie im vergangenen Jahr erst im Dezember abgerufen. Die aktuellen Besucherzahlen und die damit verbundene Einnahmesituation erlaubt eine vorübergehende finanzielle Unabhängigkeit
der Zoo GmbH. Aus diesem Grund wurde ein späterer Abruf vereinbart.
924IN70002181 -  Neubau W.-Leuschner-Platz 3.000.000 0 300.000 300.000 2.700.000 2.700.000 0
Begründung
Verzögerung der Maßnahme. Aktuell wird Planungsbeschluss vorbereitet. Nach Bestätigung werden Kosten zahlungswirksam anfallen, allerdings ist eine Untersetzung des Gesamtbetrages in 2022 nicht mehr
möglich.
Seite 43 von 43
85 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 4
Umsetzung Ratsbeschluss VII-DS-01538-NF-02
konsumtiv investiv konsumtiv konsumtiv
04.06.2021 4.666.320,07
10.12.2021 10.000.000,00
Mitteldeutsche 
Flughafen AG 407.000,00 407.000,00 22.12.2020 407.000,00
nichtrückzahlbarer Zuschuss gem. § 3 
der "Bundesrahmenregelung Beihilfe 
für Flugplätze"
Zoo Leipzig GmbH 3.685.000,00 300.000,00 2.630.000,00 1.890.000,00 8.505.000,00 23.12.2020 8.505.000,00 Zuwendungsbescheid
Sportbäder Leipzig 
GmbH 600.000,00 300.000,00 200.000,00 1.100.000,00 23.12.2020 1.100.000,00 7. Änderung zum Bäderleistungs-
finanzierungsvertrag
Klinikum St. Georg 
gGmbH
1.300.000,00 400.000,00 9.730.000,00 7.680.000,00 19.110.000,00 29.12.2020 19.110.000,00 Betrauungsakt- 
Gesellschafterbeschluss 08/2020
Leipziger Dok-
Filmwochen GmbH
75.000,00 50.000,00 125.000,00 23.12.2020 125.000,00 Bewilligungsbescheid
Stiftung Völkerschlacht-
denkmal Leipzig 287.000,00 134.000,00 421.000,00 23.12.2020 421.000,00 Bewilligungsbescheid
Felix-Mendelssohn-
Bartholdy-Stiftung
35.000,00 35.000,00 23.12.2020 35.000,00 Bewilligungsbescheid
Bach Archiv Leipzig 151.000,00 886.000,00 439.000,00 1.476.000,00 23.12.2020 1.400.691,50 75.308,50 Bewilligungsbescheid
Musikschule Leipzig 116.000,00 384.000,00 256.000,00 756.000,00 23.12.2020 756.000,00 Zuweisung
Theater d. Jungen 
Welt Leipzig
195.000,00 150.000,00 345.000,00 23.12.2020 345.000,00 Zuweisung
Schauspiel Leipzig 444.000,00 207.000,00 651.000,00 23.12.2020 651.000,00 Zuweisung
Gewandhaus zu 
Leipzig 144.000,00 2.806.000,00 160.000,00 3.110.000,00 23.12.2020 3.110.000,00 Zuweisung
Oper Leipzig 1.445.000,00 1.445.000,00 23.12.2020 1.445.000,00 Zuweisung
Städtischer EB 
Behindertenhilfe
97.000,00 97.000,00 28.12.2020 97.000,00 Zuweisung
Gesamt 21.535.000,00 700.000,00 29.182.000,00 16.166.000,00 67.583.000,00 IST 37.507.691,50 30.075.308,50 IST 14.666.320,07 15.408.988,43 IST 158.937,23 15.250.051,20
Kreditaufnahme IST 21.12.2020 37.583.000,00 2021 0,00 2022 0,00
Angaben in EUR
0,00
nichtrückzahlbarer Zuschuss gem. 
„Bundesrahmenregelung Beihilfen für 
Messen 2020“
Minder-
auszahlungen
30.000.000,00 15.333.679,93
Minder-
auszahlungen
15.000.000,00 10.000.000,00 5.000.000,00 30.000.000,00
Auszahlung
2022
Auszahlungs-
betrag in EUR
Minder-
auszahlungen Ausreichung
Unternehmen/
Stiftung/
Eigenbetrieb
vsl. Finanzbedarf 
2020
vsl. Finanzbedarf 
2021
vsl. Finanzbedarf 
2022 Auszahlung
2020
Auszahlungs-
betrag in EUR
GESAMT
in EUR
Auszahlung
2021
Auszahlungs-
betrag in EUR
Leipziger Messe 
GmbH 13.07.2022 158.937,23 15.174.742,70
86 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 5 zum Finanzbericht 30.09.2022
Untersetzung der 15 Mio. Euro Vor-/Planungsmittel gem. Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 
Dez. OE Amt Thema
Inanspruchnahme 
Planungsmittel 
[Euro]
aktueller Stand  
16 Referat Verwaltungs-
unterbringung
Modernisierung Verwaltungsunterbringung
(Vorplanungsleistungen, Machbarkeitsstudien)
500.
000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung 
gestellt
16
Referat Verwaltungs-
unterbringung
"Investprogramm Ortsteilrathäuser" 350. 000 Übertragung vom AGM an Ref. 16 für Ortsteilsrathaus 
Liebertwolkwitz
850.000 
37 Branddirektion Erweiterung IRLS (Umbau) 200. 000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
67 ASG Grüne Infrastruktur 780.
000 dem Fachamt anteilig auf eigenen Kontierungen zur 
Verfügung gestellt
67 ASG Teichstraße, Betriebsgebäude Forstverwaltung 100. 000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
1.080.000 
45 LSB Stadtteilbibliothek Otto-Runki-Platz 400. 000 dem Fachamt anteilig auf eigenen Kontierungen zur 
Verfügung gestellt
45 LSB Stadtbibliothek W.-Leuschner-Platz 100. 000 vom Fachdezernat Kultur angezeigt
41 Kulturamt "Festivalhaus" Gottschedtraße 16 250.
000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung 
gestellt
750.000 
53 G
esundheitsamt Investiver Zuschuss St.Georg gGmbH zur 
Errichtung Infektionsschutzzentrum
800.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung 
gestellt
800.000 
I
III
IV
V
1 von 2
87 von 88 in Zusammenstellung
Anlage 5 zum Finanzbericht 30.09.2022
Untersetzung der 15 Mio. Euro Vor-/Planungsmittel gem. Ratsbeschluss VII-DS-01404-NF-01 
Dez. OE Amt Thema
Inanspruchnahme 
Planungsmittel 
[Euro]
aktueller Stand  
23 LSA Planungsmittel für Sanierung AGRA                   1.780.000 
vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt; 
Vorlage VII-DS-00442 (Grundsatz- und Planungsbeschluss) 
befindet sich im verwaltungsinternen 
Mitzeichnungsverfahren
23 LSA Leipziger Stadtbad                      250.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung 
gestellt
61 Stadtplanungsamt Planungsvorläufe 
(Aussetzung HH-Antrag A 0256/19/20 für 21/22)                      500.000 dem Fachamt anteilig auf eigener Kontierung zur 
Verfügung gestellt
65 AGM Neubau BBZ Grünau                      600.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung 
gestellt
65 AGM "Investprogramm Ortsteilrathäuser"                      350.000 
dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung 
gestellt; Sanierung Rathaus Liebertwolkwitz auf späteren 
Zeitpunkt verschoben, daher Reduzierung der Mittel in 
diesem Bereich auf 700.000 Euro
66 VTA Verkehrsplanung Mobilitätsstrategie                   3.980.000 dem Fachamt anteilig auf eigener Kontierung zur 
Verfügung gestellt
66 VTA Planungsmittel Verkehrsplanung (Aussetzung 
HH-Antrag A 0066/19/20 für 21/22)                      220.000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
66 VTA Planung investiver Vorhaben / Brückenplanung
(z.B. Klingerbrücke, LVB-Vorhaben)                   2.200.000 dem Fachamt anteilig auf eigener Kontierung zur 
Verfügung gestellt
66 VTA Verkehrsmanagement und Beleuchtungszentrale                   1.000.000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
66 VTA
ErgHH 2023/2024: Stadtplatzprogramm 
(250.000 €), Vorplanung W.-Leuschner-Platz 
(70.000 €)
                     320.000 vom Fachdezernat dem Dezernat Finanzen angezeigt
                11.200.000 
80 WiFö Transformationszentrum für Energiesysteme 
(90/10 Förderung)                      300.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung 
gestellt
80 WiFö Sanierung/Neubau Wittestr./Fraunhofer Str.                      100.000 dem Fachamt auf eigener Kontierung zur Verfügung 
gestellt
                     400.000 
            15.080.000 Gesamtuntersetzung
VI
VIII
2 von 2
88 von 88 in Zusammenstellung