Einrichtung einer dreizügigen Grundschule mit Hort am Standort Erfurter Straße 14 in 04155 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06454
Datum: 2019-01-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/4
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06454 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung einer dreizügigen Grundschule mit Hort am Standort Erfurter Straße 14 in 
04155 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
SBB Nord    
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nord, am Standort Erfurter 
Straße 14, 04155 Leipzig eine dreizügige Grundschule mit Hort ein. Die Schule trägt den 
Arbeitstitel „Schule Erfurter Straße“.  
 
2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem Schuljahr 2019/20, in 
einem Vorinterim aufgebaut. Das Vorinterim wird dreizügig betrieben. 
 
3. Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Erich-Kästner-Schule, Erfurter 
Straße 9, in 04155 Leipzig geführt.  
 
4. Die künftige „Schule Erfurter Straße“ bildet mit der Erich-Kästner-Schule einen gemeinsamen 
Schulbezirk. 
 
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Einrichtung einer neuen zusätzlichen Grundschule in Gohlis, Erweiterung der 
Bestandskapazitäten, Abschluss der Sanierung des Bestandsgebäudes. 
 
 
 
 
  
2/4
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
08/2020 – 
 
07/2021  
 
20.483,50 (bei 0,5 
VZÄ)  
10.241,75 (bei 
0,25 VZÄ) 
1.100.21.1.1.01.70 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
  
3/4
 
Sachverhalt:  
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
2 Sachverhalt 
 
2.1 Anlass 
 
Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012 - wurde dargestellt, dass 
der prognostizierte Bedarf an Grundschulplätzen im Bereich Gohlis nicht mehr mit den 
vorhandenen Kapazitäten der Erich-Kästner-Schule und der Geschwister Scholl-Schule 
ausreichend abgesichert werden kann.  
 
Dazu wurde ein Konzept entwickelt, in welcher Form die Bedarfe im beschriebenen Bereich 
langfristig abgesichert werden sollen. Es entstand das Konzept der mehrstufigen Anpassung 
des Grundschulnetzes.  
 
In einem ersten Schritt erfolgte der Ersatzneubau für die Erich-Kästner-Schule am Standort 
in der Erfurter Straße 9. Mit der Inbetriebnahme des Objektes im Jahre 2013 konnte das alte 
Schulgebäude an der Erfurter Straße 14 leergezogen werden.  
 
Mit dem Beschluss DS-03771-DS-03 "1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss - 
Komplettmodernisierung Erfurter Straße 14…"  wurde der nächste Schritt festgelegt. Danach 
wird das alte Bestandsgebäude auf die Anforderungen einer dreizügigen Grundschule mit 
Hort modernisiert. Die Komplettmodernisierung erfolgt im teilbewohnten Zustand mit zwei 
Bauabschnitten. Die Erich-Kästner-Schule nutzt Teilbereiche des Gebäudes, um die 
vorhandenen Mehrbedarfe der eigenen Schule räumlich abzufangen.  
 
Die Komplettmodernisierung soll voraussichtlich im Sommer 2019 abgeschlossen sein.  
Mit der Inbetriebnahme des Objektes Erfurter Straße 14 stehen dann im Versorgungs-
bereich Gohlis-Mitte drei Grundschulen zur Verfügung - die Erich- Kästner-Schule (vier 
Züge), Geschwister-Scholl-Schule (dreieinhalb Züge) sowie die Schule Erfurter Straße (drei 
Züge). Damit wird es möglich sein, die bestehenden Überbelegungen der bestehenden 
Grundschulen abzubauen und eine Belegung im Sinne der Kapazitätsrichtwerte zu 
erreichen. 
 
2.2 Strategische Ziele 
 
Ziel ist die langfristige Absicherung der Grundschulbedarfe im Bereich Gohlis. 
 
2.3 Operative Umsetzung 
 
Mit der Einrichtung der neuen Grundschule kann die Überbelegung der Erich- Kästner-
Schule zurückgefahren werden. Zugleich wird damit erreicht, dass für die prognostizierten 
Mehrbedarfe in Gohlis ausreichend Schulkapazitäten zur Verfügung stehen. 
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
 
 Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nord, am 
Standort Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig eine dreizügige Grundschule mit Hort ein. 
Die Schule trägt den Arbeitstitel "Schule Erfurter Straße".  
 Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem 
Schuljahr 2019/20, in einem Vorinterim aufgebaut. Das Vorinterim wird dreizügig 
betrieben. 
4/4
 Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Erich-Kästner-
Schule, Erfurter Straße 9, in 04155 Leipzig geführt.  
 Die künftige "Schule Erfurter Straße" bildet mit der Erich-Kästner-Schule einen 
gemeinsamen Schulbezirk. 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
 
Mit der Vorlage VI-DS-03771-DS-03 wurde die Komplettmodernisierung des Schul-gebäudes 
Erfurter Straße 14 für eine dreizügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle 
beschlossen. Hier sind die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten 
für den Hausmeister ausgewiesen. 
 
Für den Um-/Auszug der Klassen der Erich-Kästner-Schule aus dem Gebäude sind im Jahr 
2019 5.000 € eingeplant. 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die E.-Kästner-Schule als Stammschule erhält aufgrund der räumliche Nähe zur Außenstelle 
keinen Außenstellenzuschlag. Die Stammschule wird aufgrund der höheren Schülerzahl aber 
eine Erhöhung der Bemessung erreichen. Die Höhe wird nach heutigem Stand 0,25 VzÄ 
betragen. 
 
Für das Schuljahr 2020/21, wenn die Schule eigenständig ist, wird für die Schule 
Jablonowskistr. eine eigene Stelle Schulsachbearbeiter/-in eingerichtet. Diese beträgt bei 
einer Dreizügigkeitt und sechs Klassen zu dem Zeitpunkt voraussichtlich 0,5 VzÄ. Die 
künftige Bemessung ermittelt sich dann aus dem Bemessungsmodell für 
Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert. 
 
5 Bürgerbeteiligung 
 
Die Bürgerbeteiligung erfolgte und erfolgt im Rahmen der Schulentwicklungsplanung. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
 
Keine. 
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss  
 
Im Fall der Ablehnung muss der Standort Erfurter Straße als zweites Gebäude der Erich- 
Kästner-Schule genutzt werden, um die erforderlichen Kapazitäten bereitzustellen. Die 
Fortschreibung des Schulnetzplan 2017 geht von einer Überschreitung der 
Bestandskapazität von bis zu zwölf Klassen aus.  
 
Die Erich-Kästner-Schule müsste dann als sechs- bis siebenzügige Grundschule geführt 
werden. Gegen eine Grundschule in dieser Größenordnung sprechen sowohl 
schulorganisatorische als auch pädagogische Gründe. Es darf auch erwartet werden, dass 
die oberste Schulaufsichtsbehörde einer solchen Grundschulgröße die Zusage verweigert. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12