Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2021 nach 2022
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-07490
Datum: 2022-10-14
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-07490
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Finanzen
Betreff:
Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2021 nach 
2022
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
FA Finanzen 07.11.2022 Information zur 
Kenntnis
Ratsversammlung 09.11.2022 Information zur 
Kenntnis
Beschlussvorschlag
1.Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen gemäß § 21 Abs. 1 SächsKomHVO in Höhe von 
396.330.163 € wird zur Kenntnis genommen.
2.Die Übertragung der Ansätze für Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen gemäß § 21 Abs. 1 SächsKomHVO in Höhe von 
16.834.561 € wird zur Kenntnis genommen.
Räumlicher Bezug
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
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Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2022   16.834.561
Auszahlungen 2022 396.330.163
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung x nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG x nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan nein x wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
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Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
X Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
Entfällt 
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III. Strategische Ziele
Entfällt 
IV. Sachverhalt
1. Anlass
Gemäß § 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 werden in 2021 nicht in 
Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und 
Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach 2022 
übertragen, sofern die Begründung der zwingenden Notwendigkeit erfolgt.
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2. Ausführliche Darstellung der Information
Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2021 nach 2022
1 Grundlagen der Übertragbarkeit
Investitionen sind nach § 59 Nr. 23 SächsKomHVO Auszahlungen für die Mehrung des 
Anlagevermögens nach § 51 Abs. 2 SächsKomHVO. Zum Anlagevermögen zählen neben 
dem Sach- und dem Finanzanlagevermögen auch die immateriellen Vermögensgegenstände 
und die Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen. Investitionsförderungs-
maßnahmen sind gemäß § 59 Nr. 24 SächsKomHVO Zuweisungen, Zuschüsse und 
Darlehen für Investitionen Dritter und für Investitionen der Sondervermögen mit 
Sonderrechnung.
Die Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen wird in § 21 SächsKomHVO wie folgt geregelt:
(1) Die Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bei Übertragung in Folgejahre bis zur Fälligkeit 
der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen 
längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der 
Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden 
kann. Ansätze für Investitionen, die für Auszahlungen von Sicherheitseinbehalten und von 
Honoraren für Grundleistungen von Architekten und Ingenieuren in Folgejahre übertragen 
werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der 
Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden 
kann, verfügbar.
(3) Sind Erträge oder Einzahlungen auf Grund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, 
bleiben die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden Aufwendungen bis zur 
Erfüllung des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden 
Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung verfügbar.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige 
Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch 
genommen, jedoch noch nicht geleistet worden sind.
Danach ist im Sinne einer kontinuierlichen Aufgabenerfüllung durch die Stadt Leipzig eine 
Übertragung rechtlich möglich und auch geboten. Die Verfügbarkeit der Ansätze besteht 
jedoch nicht kraft Gesetzes, sondern setzt eine entsprechende Entscheidung voraus.
Die Ermächtigungsgrundlage für eine Übertragung vom Haushaltsjahr 2021 nach 2022 bildet 
§ 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, die in der Ratsversammlung am 
31.03.2021 beschlossen wurde, wie folgt: 
In 2021 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige 
Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 
werden übertragen, sofern die Begründung der zwingenden Notwendigkeit erfolgt. Die 
Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2021 
erfolgt bis zum 30.06.2022. 
2 Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2021
Im Finanzhaushalt 2021 standen für die Investitionstätigkeit Zuschüsse (Eigenmittel) 1 von 
insgesamt ca. 514,1 Mio. € zur Verfügung, davon 350,0 Mio. € aus übertragenen Ansätzen 
1 Verfügbare Eigenmittel in 2021 insgesamt entsprechen dem aktuellen Budget gemäß Anlage 1. Berechnung: planmäßig 
veranschlagte Eigenmittel (159,2 Mio. €) zuzüglich Ermächtigungsübertrag Eigenmittel aus 2020 (350,0 Mio. €) zuzüglich 
apl./üpl. Eigenmittel in 2021 (17,0 Mio. €) abzüglich lokale Sperre (12,2 Mio. €).
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des Jahres 2020. Mit Stand zum 28.02.2022 sind ca. 113,9 Mio. € in Anspruch genommen 
worden. Somit wurden geplante bzw. veranschlagte Ansätze in Höhe von ca. 400,2 Mio. € im 
Haushaltsjahr 2021 nicht verbraucht. Tatsächlich wurden ca. 379,5 Mio. € in das Folgejahr 
2022 übertragen. Die nicht verbrauchten Ansätze entlasten das Haushaltsjahr 2021 
bezüglich des Liquiditätsabflusses.
3 Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2022
Die Übertragungen erhöhen den entsprechenden Haushaltsansatz des Haushaltsjahres 
2022 erheblich. Es handelt sich um Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre. Hieraus 
resultieren Vermerkpflichten unter der Vermögensrechnung und die Ausweispflicht im 
Anhang zum Jahresabschluss 2021.
Mithin stehen im Haushaltsjahr 2022 Auszahlungen und Einzahlungen von insgesamt rd. 
524,7 Mio. € zur Verfügung. Diese können allein durch die nicht in Anspruch genommenen 
Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2021 (346,3 Mio. €) und der für 2022 geplanten 
Kreditaufnahme (135,5 Mio. €) nicht mehr gedeckt werden. Damit entsteht eine 
Finanzierungslücke von 42,9 Mio. €.
4 Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen 
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gemäß § 7 der Haushaltsatzung 2021 i. V. m. § 21 SächsKomHVO wurden die im 
Haushaltsjahr 2021 nicht in Anspruch genommenen Ansätze für planmäßige und 
außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen nach 2022 übertragen. Hiervon ausgenommen sind die in 
den Anlagen 2 bis 7 ausgewiesenen Ansätze. 
Übertragene Ansätze gesamt (Eigenmittel): 379.495.602 €
davon
übertragene Einzahlungen:   16.834.561 €
übertragene Auszahlungen: 396.330.163 €
5 Nicht übertragene Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen 
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Ausweislich der Anlage 1, Spalte 11 wurden Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen 
i. H. v. insgesamt 20.696.320,74 € nicht übertragen. Die betreffenden Maßnahmen sind in 
der Anlagen 2 bis 7 dargestellt.
Grundsätzlich wurden Ansätze unter einer Wertgrenze von 500 € aufgrund der 
Geringwertigkeit von der Übertragung ausgeschlossen (siehe Anlage 8).
In dem Betrag von 20.696.320,74 € enthalten sind rein rechnerisch auch Ansätze, die über 
die zur Verfügung stehenden Ansätze hinaus zu übertragen waren (Anlage 1, Spalte 12). 
OE max. zu 
übertragende 
Ansätze
nach 2022 
übertragene 
Ansätze
Rechnerischer 
Mehrübertrag von 
Ansätzen in €
1 37 Branddirektion 15.662.078,36 17.879.853,65 -2.217.775,29
2 40 Amt für Schule 154.462.826,02 163.154.563,00 -8.691.736,98
Summe 170.124.904,38 181.034.416,65 -10.909.512,27
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Erläuterung
zu 1:
Die Abweichungen zwischen der ausgewiesenen Höhe der möglichen und der tatsächlichen 
Übertragung ergeben sich aus:
Mindereinzahlung aus Veräußerungserlöse             -30.000,00 €
Mindereinzahlung Fördermittel, aber bereits erfolgter 
Obligoübertrag2 (Sperre in 2022)        -2.216.239,78 €
Maßnahme abgeschlossen, Mittel nicht benötigt -44.856,32 €
Maßnahme wird nicht oder nicht vollständig umgesetzt  42.995,38 €
Maßnahme verzögert sich              30.030,66 €
Wegen Geringfügigkeit nicht übertragene Mittel                   294,77 €
zu 2:
Der rechnerisch negative Übertrag im Amt für Schule ergibt sich wie folgt:
Mindereinzahlung Fördermittel, aber bereits erfolgter 
Obligoübertrag² (Sperre in 2022)      -.8.639.392,65 €
Mindereinzahlung, Fördermittelausgleich bereits in 2020             -61.785,60 €
Maßnahmen, die als Deckung herangezogen wurden    8.460,29 €
Wegen Geringfügigkeit nicht übertragene Mittel                   980,98 €
Entwicklung
Die nachstehende Tabelle zeigt die Entwicklung der investiven Übertragungen nach 
Haushaltsjahren: 
von 
Haushaltsjahr
nach 
Haushaltsjahr
Höhe der investiven 
Übertragungen in ~ Mio. €
Differenz zum 
Vorjahr in €
2011 2012 127,3  
2012 2013 101,2 -26,1
2013 2014 133,4 32,2
2014 2015 141,0 7,6
2015 2016 186,3 45,3
2016 2017 211,4 25,1
2017 2018 291,6 80,2
2018 2019 317,3 25,7
2019 2020 384,2 66,9
2020 2021 350,0    -34,2
2021 2022 379,5 29,5
Im Genehmigungsbescheid 2021/2022 weist die Landesdirektion Sachsen darauf hin, dass 
der durch die demografische Entwicklung bedingte Investitionsboom finanzielle Risiken für 
die Stadt Leipzig birgt, die Stadt hinsichtlich der Bereitstellung eigener finanzieller Mittel zur 
Umsetzung im Doppelhaushalt an ihre Grenzen stößt und auch im Finanzplanungszeitraum 
keine Nettoinvestitionsmittel erwirtschaften kann.
Ein weiteres Risiko ergibt sich aus der nicht planmäßigen Realisierung der veranschlagten 
Fördermitteleinnahmen, insbesondere im Zusammenhang mit dem geplanten Schulhausbau 
sowie Straßenbaumaßnahmen.
Infolgedessen waren zur gezielten Steuerung der Umsetzung der Investitionsmaßnahmen im 
2 Maßnahmen waren mit Fördermitteln für die Jahresscheibe 2021 geplant, im Bescheid wurde Bewilligungszeitraum erst ab 
01.01.2022 datiert. Um die Maßnahmen kontinuierlich umzusetzen und Baustopp/ -verzögerung zu vermeiden, wurden die 
Auszahlungsansätze über die Höhe des Eigenanteils hinaus freigegeben und gebunden (Obligo). Der über den Eigenanteil der 
Jahresscheibe 2021 hinausgehende Betrag wird in 2022 gesperrt, um das Gesamtvolumen der Maßnahme nicht zu 
überschreiten.
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Gegensatz zum Haushaltsjahr 2020 für die Freigabe von Auszahlungen im Finanzhaushalt 
ausführlich und nachvollziehbar begründete Einzelanträge zu stellen.
Im Rahmen des quartalsweise zu erstellenden Finanzberichtes des Dezernates Finanzen 
schätzen die Fachämter den Liquiditätsabfluss zum 31.12. sowohl für die Budgets der 
laufenden Verwaltungstätigkeit als auch für die investiven Maßnahmen ein. Die Erfahrungen 
der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der Investitionen nicht in der 
Größenordnung erfolgt, wie durch die Fachämter eingeschätzt wird. Diese Diskrepanz zeigt 
sich exemplarisch anhand der in Anlage 9 dargestellten 13 wesentlichen investiven 
Maßnahmen.
Betrachtet man hier die liquiditätswirksame Einschätzung der Auszahlungen zum Stand 
30.09.2021 (VIST_liqui 30.09.) i. H. v. insgesamt rd. 37,2 Mio. € gegenüber dem 
tatsächlichen IST zum 31.12.2021 mit insgesamt rd. 14,6 Mio. €, wird immer noch eine 
erhebliche Abweichung deutlich sichtbar.
Da der Finanzbericht des Dezernates Finanzen u.a. der Steuerung der Liquidität dient, ist 
durch die Fachbereiche dringend sicherzustellen, dass der prognostizierte Mittelabfluss in 
Relation zum Bauablauf realistisch eingeschätzt wird.
Anlage/n
1 Gesamtübersicht (öffentlich)
2 Übersicht der beendeten Maßnahmen (öffentlich)
3 Übersicht der nicht oder nicht vollständig umzusetzenden Maßnahmen 
(öffentlich)
4 Übersicht der Maßnahmen, die sich um mehr als 2 Jahre verzögern (öffentlich)
5 Übersicht der Maßnahmen mit Nichtrealisierung der geplanten Fördermittel oder 
sonstigen Einzahlungen (öffentlich)
6 Übersicht der Maßnahmen, die als Deckungsquelle herangezogen wurden 
(öffentlich)
7 Nichtübertragung - sonstige Begründungen (öffentlich)
8 Übersicht Nichtübertragung - unter Wertgrenze 500 € (öffentlich)
9 Wesentliche Maßnahmen im Vergleich Plan/IST/VIST (öffentlich)
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Anlage 1 Übertragung von Auszahlungen und Einzahlungen (Zuschuss) für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen je OE
- in € -
Amt Plan Erm.übertrag aus 
Vorjahr APL / ÜPL Lokale Sperren aktuelles Budget 
2021
Ist Budget 
2021
max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr 2022 
zu übertragende 
Mittel
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
nachrichtlich:
rechnerischer
Mehrübertrag
1 2 3 4 5 6 7=5-6 8 9 10=8+9 11=7-10 12
01.1  Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 130.000,00 294.961,42 98.722,56 0,00 523.683,98 166.261,64 357.422,34 206.359,45 71.294,77 277.654,22 79.768,12
01.2  GbR OBM Kommunalwirtschaft 1.003.000,00 40.734,87 8.150,00 0,00 1.051.884,87 1.001.970,34 49.914,53 0,00 49.914,53 49.914,53 0,00
10 Hauptamt 201.200,00 559.318,52 82.234,91 19.547,31 823.206,12 106.639,25 716.566,87 452.446,67 261.599,74 714.046,41 2.520,46
11 Personalamt 7.200,00 61.077,33 33.320,00 0,00 101.597,33 60.168,02 41.429,31 38.312,05 0,00 38.312,05 3.117,26
12 Amt für Statistik und Wahlen 2.000,00 32.986,52 6.000,00 0,00 40.986,52 28.736,99 12.249,53 275,40 11.974,13 12.249,53 0,00
14 Rechnungsprüfungsamt 800,00 0,00 0,00 0,00 800,00 0,00 800,00 0,00 0,00 0,00 800,00
16 Ref. Verwalt.unterbringung 0,00 0,00 151.358,53 0,00 151.358,53 0,00 151.358,53 2.860,44 148.498,09 151.358,53 0,00
19 Personalrat Stadtverwaltung 0,00 6.994,82 1.015,00 0,00 8.009,82 6.994,82 1.015,00 1.014,43 0,00 1.014,43 0,57
20 Stadtkämmerei 435.400,00 288.955,30 8.292,57 0,00 732.647,87 13.835,51 718.812,36 1.221,87 717.590,49 718.812,36 0,00
21 Stadtkasse 275.000,00 720.223,95 0,00 0,00 995.223,95 232.594,61 762.629,34 486.542,29 276.066,08 762.608,37 20,97
22 Referat SAP 600.000,00 211.100,17 3.094,00 0,00 814.194,17 151.995,62 662.198,55 5.021,71 657.176,84 662.198,55 0,00
23 Liegenschaftsamt 31.082.300,00 48.811.690,62 -15.452.881,00 3.315.253,11 61.125.856,51 9.480.724,32 51.645.132,19 42.913.781,99 7.398.275,77 50.312.057,76 1.333.074,43
30 Rechtsamt 3.200,00 8.712,81 52.862,18 0,00 64.774,99 8.260,18 56.514,81 0,00 56.514,81 56.514,81 0,00
32 Ordnungsamt 231.500,00 1.573.276,16 65.897,80 0,00 1.870.673,96 255.738,97 1.614.934,99 272.503,96 1.342.431,03 1.614.934,99 0,00
34 Standesamt 3.900,00 67.350,58 0,00 0,00 71.250,58 1.584,49 69.666,09 46.528,65 23.137,44 69.666,09 0,00
36 Amt für Umweltschutz 25.600,00 109.430,94 14.369,57 0,00 149.400,51 -137.165,02 286.565,53 183.316,67 103.248,86 286.565,53 0,00
37 Branddirektion 5.264.150,00 19.458.620,61 230.428,51 465.708,87 24.487.490,25 8.825.411,89 15.662.078,36 13.391.444,24 4.488.409,41 17.879.853,65 -2.217.775,29 -2.217.775,29
38 Ref. Nachhaltigkeit/Klima 0,00 0,00 9.500,00 0,00 9.500,00 9.189,45 310,55 0,00 310,55 310,55 0,00
40 Amt für Schule 93.123.900,00 133.964.290,49 1.853.803,03 6.101.536,70 224.128.213,28 69.665.387,26 154.462.826,02 128.986.768,40 34.167.794,60 163.154.563,00 -8.691.736,98 -8.691.736,98
41 Kulturamt 2.502.600,00 7.216.902,02 632.630,25 473.000,00 9.879.132,27 -5.319.884,45 15.199.016,72 2.091.033,00 6.695.911,43 8.986.869,59 6.212.147,13
42 Volkshochschule 166.400,00 401.574,43 42.500,00 0,00 610.474,43 274.633,40 335.841,03 195.339,99 140.501,04 335.841,03 0,00
45 Leipziger Städtische Bibliotheken 1.725.900,00 2.692.631,02 390.000,00 0,00 4.808.531,02 294.331,74 4.514.199,28 301.855,25 4.154.800,01 4.456.655,26 57.544,02
50 Sozialamt 1.256.600,00 1.322.994,23 2.180.155,65 0,00 4.759.749,88 1.689.018,68 3.070.731,20 2.920.828,99 97.039,91 3.017.868,90 52.862,30
51 AfJFB 11.977.750,00 25.525.793,51 323.889,31 0,00 36.539.676,36 12.987.331,69 23.552.344,67 13.280.219,17 9.285.153,75 22.565.372,92 986.971,75
52 Amt für Sport 2.875.000,00 8.762.759,40 1.747.351,28 608.200,00 12.776.910,68 3.824.300,31 8.952.610,37 938.924,20 7.955.499,96 8.894.424,16 58.186,21
53 Gesundheitsamt 951.300,00 101.755,15 885.360,14 7.105,25 1.931.310,04 1.833.228,85 98.081,19 8.836,96 64.407,74 73.244,70 24.836,49
56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 7.000,00 26.686,78 0,00 0,00 33.686,78 7.974,25 25.712,53 5.027,75 20.684,78 25.712,53 0,00
61 Stadtplanungsamt 3.100,00 33.242,53 30.680,20 14.999,18 52.023,55 13.509,30 38.514,25 28.733,26 0,00 28.733,26 9.780,99
62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung 86.300,00 415.874,23 0,00 0,00 502.174,23 305.762,90 196.411,33 131.792,79 58.000,00 189.792,79 6.618,54
63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 1.000,00 3.483,53 22.192,55 0,00 26.676,08 1.779,05 24.897,03 0,00 24.897,03 24.897,03 0,00
64 Amt f. Wohnungsbau und Stadterneuerung 948.900,00 12.984.926,28 4.118.518,84 0,00 18.052.345,12 2.357.915,59 15.694.429,53 8.344.975,73 5.833.701,75 14.178.677,48 1.515.752,05
65 Amt f. Gebäudemanagement 1.757.500,00 5.449.472,69 178.184,10 0,00 7.385.156,79 859.299,45 6.525.857,34 3.535.896,11 2.967.544,55 6.503.440,66 22.416,68
66 Verkehrs- und Tiefbauamt 11.862.750,00 41.517.169,36 1.867.417,62 767.455,90 54.479.881,08 8.037.896,13 46.441.984,95 16.589.640,44 15.198.326,95 31.787.967,39 14.654.017,56
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer 7.648.694,00 19.634.652,54 894.702,26 61.703,86 28.116.344,94 590.745,28 27.525.599,66 9.900.931,86 16.839.785,69 26.740.717,55 784.882,11
71 Referat Demokratie 0,00 0,00 2.060,00 0,00 2.060,00 0,00 2.060,00 0,00 2.060,00 2.060,00 0,00
72 Marktamt 3.500,00 82.204,12 24.642,00 0,00 110.346,12 56.082,25 54.263,87 0,00 54.263,87 54.263,87 0,00
80 Amt für Wirtschaftsförderung 2.550.100,00 12.096.830,96 256.034,00 360.600,00 14.542.364,96 -1.521.869,21 16.064.234,17 370.823,77 13.659.399,96 14.030.223,73 2.034.010,44
81 Referat Beschäftigungspolitik 71.000,00 1.624,00 65.000,00 0,00 137.624,00 31.624,00 106.000,00 0,00 105.000,00 105.000,00 1.000,00
82 Referat Digitale Stadt 0,00 110.687,77 343.000,00 0,00 453.687,77 9.250,33 444.437,44 0,00 444.437,44 444.437,44 0,00
98 Allgemeine Finanzwirtschaft -22.900.000,00 5.200.000,00 17.193,77 0,00 -17.682.806,23 -20.817.186,23 3.134.380,00 12.138,00 0,00 12.138,00 3.122.242,00
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung 15.000,00 10.887,06 281.438,36 0,00 307.325,42 144.929,82 162.395,60 160.204,64 0,00 160.204,64 2.190,96
02.2 Dezernat Finanzen 15.000,00 38.999,74 0,00 0,00 53.999,74 8.976,20 45.023,54 0,00 45.023,54 45.023,54 0,00
02.3 Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 15.000,00 8.023,82 17.000,00 0,00 40.023,82 9.502,75 30.521,07 25.000,00 5.521,07 30.521,07 0,00
02.4 Dezernat Kultur 1.715.000,00 159.680,44 -134.470,00 0,00 1.740.210,44 1.104.943,23 635.267,21 0,00 19.137,60 19.137,60 616.129,61
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 1.515.000,00 0,00 -13.419,65 0,00 1.501.580,35 1.501.580,35 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau 15.000,00 7.068,11 15.700.000,00 0,00 15.722.068,11 15.709.238,73 12.829,38 1.011,50 0,00 1.011,50 11.817,88
02.7 Dez. Jugend, Schule u. Demokratie 15.000,00 14.153,43 0,00 0,00 29.153,43 11.638,91 17.514,52 201,69 17.312,83 17.514,52 0,00
02.8 Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 15.000,00 1.215,68 0,00 0,00 16.215,68 1.875,52 14.340,16 1.215,68 0,00 1.215,68 13.124,48
Gesamtergebnis 159.204.544,00 350.031.017,94 17.038.228,34 12.195.110,18 514.078.680,10 113.886.757,16 400.191.922,94 245.833.029,00 133.462.648,04 379.495.602,20 20.696.320,74 -10.909.512,27
9 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 2 Übersicht der beendeten Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
10 Hauptamt 7.0001876 Vermögensveräußerungen 2.020,00 0,00 0,00 0,00 2.020,00
11 Personalamt 7.0001168 Stundenkontingent Lecos 8.109,31 4.992,05 0,00 4.992,05 3.117,26
14 Rechnungsprüfungsamt 7.0001123 Erwerb bew. Anlagevermögen 800,00 0,00 0,00 0,00 800,00
7.0000049 bewegliches AV LSA 21.397,42 1.397,42 0,00 1.397,42 20.000,00
7.0001865 Optionszins OE 23 150.000,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00
7.0001866 Planungselement OE 66 15.700,00 0,00 0,00 0,00 15.700,00
7.0001902 Leitg. W.-Leuschner-Platz 752.820,18 0,00 0,00 0,00 752.820,18
7.0000167 IRLS - Anteil FW -20.159,66 24.303,77 0,00 24.303,77 -44.463,43
7.0000176 IRLS - Anteil RD 30.807,44 14.784,91 14.879,91 29.664,82 1.142,62
7.0001215 Erwerb bewegl. Anlagevermögen 17.031,11 18.566,62 0,00 18.566,62 -1.535,51
7.0000753 Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 70.884,25 18.273,69 0,00 18.273,69 52.610,56
7.0001878 Software 1.556,85 0,00 0,00 0,00 1.556,85
7.0002038 Ausstattung LeipzigZimmer 3.376,61 0,00 0,00 0,00 3.376,61
7.0002261 Komm. Anteil Diak.Werk 
Lindenwerkstätten
1.299,69 0,00 0,00 0,00 1.299,69
7.0002262 Komm. Anteil Ersatz. Schloss 
Schönefeld
4.841,81 0,00 0,00 0,00 4.841,81
51 AfJFB 7.0000138 bewegliches AV (JA) 1.041.509,02 599.681,94 347.742,24 947.424,18 94.084,84
7.0000096 bewegliches AV AfS 10.188,71 0,00 0,00 0,00 10.188,71
7.0000407 Neubau Dreifeldhalle an der 
Radrennbahn
608,77 0,00 0,00 0,00 608,77
7.0001048 Sportstätten-Ausstattung 36.458,26 17,90 10.000,00 10.017,90 26.440,36
7.0002144 Betriebsvorrichtungen - Sportstätten 8.429,63 134,09 0,00 134,09 8.295,54
7.0002193 Erricht. Brunnenanlage-SPA Lößnig 2.829,18 0,00 0,00 0,00 2.829,18
23 Liegenschaftsamt
37 Branddirektion
45 Leipziger Städtische Bibl
50 Sozialamt
52 Amt für Sport
10 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
52 Amt für Sport 7.0002246 Umbau Fassade SH Brüderstr. 15 13.185,00 3.361,35 0,00 3.361,35 9.823,65
53 Gesundheitsamt 7.0001374 Software 29.953,99 4.274,98 842,52 5.117,50 24.836,49
7.0000768 Modellfläche "Urbaner Wald" 10.615,23 842,55 0,00 842,55 9.772,68
7.0001200 Software 2.713,48 2.712,90 0,00 2.712,90 0,58
7.0000155 bewegliches AV 1.223,27 0,00 0,00 0,00 1.223,27
7.0002076 Spezialfahrzeuge 5.045,30 0,00 0,00 0,00 5.045,30
7.0000385 EU-Programme EFRE West 183.460,25 3.536,89 0,00 3.536,89 179.923,36
7.0000386 Georg-Schumann-Straße 648.003,64 1.102,10 0,00 1.102,10 646.901,54
7.0000387 SOP G.-Schwarz-Straße 236.200,81 478,02 0,00 478,02 235.722,79
7.0000595 Lindenauer Hafen 814.246,58 459.048,08 0,00 459.048,08 355.198,50
7.0001632 EFRE WEST 98.005,86 0,00 0,00 0,00 98.005,86
65 Amt f. Gebäudemanagement 7.0001997 Neubau Garagen/ Grundstück RH 
Leutzsch
18.293,86 54,08 0,00 54,08 18.239,78
7.0000442 RBL-gekoppelte LSA-Steuerung 2.219,36 0,00 0,00 0,00 2.219,36
7.0000455 Schulwegsicherung 243.388,35 161.445,31 0,00 161.445,31 81.943,04
7.0000474 Beteiligung AZV Parthe 5.584,79 0,00 0,00 0,00 5.584,79
7.0000475 Albertbrücke im Zuge K.-Heine-
Straße
91.859,79 0,00 0,00 0,00 91.859,79
7.0000501 Folgemaßnahme CTL - TV Süd 2.553,31 0,00 0,00 0,00 2.553,31
7.0000518 Wurzner Straße (Dresdner-
Torgauer Str.)
270,00 0,00 0,00 0,00 270,00
7.0000526 Könneritzstraße 2.796,58 0,00 0,00 0,00 2.796,58
7.0000528 TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 2.899,70 0,00 0,00 0,00 2.899,70
7.0000537 Richard-Wagner-Platz 4.655,47 0,00 0,00 0,00 4.655,47
7.0000560 S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. 
Sc
56.455,67 0,00 0,00 0,00 56.455,67
7.0000573 Verkehrswichtige Straßen 743.336,24 637,65 230.627,80 231.265,45 512.070,79
62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung
64 Amt f. Wohnbau/Stadterneuerung
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
61 Stadtplanungsamt
11 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0000579 Ingenieurbauwerke 1.558.235,63 344.459,24 1.088.776,39 1.433.235,63 125.000,00
7.0000590 Schwachstellenanalyse IP Nord 20.751,22 0,00 0,00 0,00 20.751,22
7.0001010 S 78 OT Holzhausen 128.658,53 106.783,82 0,00 106.783,82 21.874,71
7.0001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 1.754.727,73 789.934,91 214.792,82 1.004.727,73 750.000,00
7.0001027 Umfeld Probsteikirche 10.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00
7.0001031 BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 465,82 0,00 0,00 0,00 465,82
7.0001032 Umsetzung Maßn. 
Verkehrsunfallkommission
2.416,07 0,00 0,00 0,00 2.416,07
7.0001033 FM CTL,  Vorfeld Portikus 38.131,51 0,00 0,00 0,00 38.131,51
7.0001239 Prager Straße 56.597,13 0,00 0,00 0,00 56.597,13
7.0001321 Umfeld Sportforum 21.332,20 5.445,44 9.792,63 15.238,07 6.094,13
7.0001382 Software "eVergabe" 58.072,00 0,00 0,00 0,00 58.072,00
7.0001986 Verkehrsmanagement-
bewegl.Anlagevermögen
367.351,67 132.510,60 184.841,07 317.351,67 50.000,00
7.0001988 Umsetzung Maßn. 
Verkehrsunfallkommission
255.061,64 94.137,96 100.000,00 194.137,96 60.923,68
7.0002011 Luftreinhalteplan VTA 680,69 0,00 0,00 0,00 680,69
7.0002229 Lindenauer Markt und 
Marktinnenfläche
65.000,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00
7.0001039 Leichenhalle Kleinzschocher 4.007,61 0,00 0,00 0,00 4.007,61
7.0001039 Leichenhalle Kleinzschocher 3.644,09 0,00 0,00 0,00 3.644,09
7.0001947 Servicestation 2 NEG Cospuden 106.313,74 106.248,49 0,00 106.248,49 65,25
7.0002267 Grunderwerb Hugo-Krone-Platz 1.182,62 644,09 0,00 644,09 538,53
7.0000398 bewegliches AV 565,94 0,00 0,00 0,00 565,94
7.0000678 Revital. Altindustriestandort 
Seehausen
4.946.727,42 310.152,27 2.636.575,15 2.946.727,42 2.000.000,00
7.0002201 Gleisanschluss Seehausen 2 566,50 0,00 0,00 0,00 566,50
921 Dezernat I 7.0000217 bewegliches AV 98.334,34 96.262,38 0,00 96.262,38 2.071,96
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer
80 Amt für Wirtschaftsförder
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
12 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
927 Dezernat VIII 7.0000229 bewegliches AV 14.340,16 1.215,68 0,00 1.215,68 13.124,48
Summe 14.890.639,37 3.307.441,18 4.838.870,53 8.146.311,71 6.744.327,66
13 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 3 Übersicht der nicht oder nicht vollständig umzusetzenden Maßnahmen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0000300 Bayrischer Platz/Windmühlenstraße-
OE66
465.162,42 350.162,42 0,00 350.162,42 115.000,00
7.0001580 Rad- Gehweg BMW Gelände-OE66 5.750,00 0,00 0,00 0,00 5.750,00
7.0001581 Rad- Gehweg Gewerbepark 
Stahmeln-OE66
92.000,00 0,00 0,00 0,00 92.000,00
7.0001582 Radschnellweg Südzug-OE66 115.000,00 0,00 0,00 0,00 115.000,00
7.0001583 Dieskaustr. G.-Ellrodt-Str.-OE66 57.500,00 0,00 0,00 0,00 57.500,00
7.0001584 Brücke Steinstraße-OE66 575.000,00 0,00 0,00 0,00 575.000,00
7.0001868 Brücke Geithainer Straße OE 66 23.000,00 0,00 0,00 0,00 23.000,00
7.0001869 Dieskaustraße/Gerhard-Ellrodt-Str. 
OE 66
60.950,00 0,00 0,00 0,00 60.950,00
7.0001870 Straßenbahnverl. Mockauer Post 
OE 66
151.800,00 0,00 0,00 0,00 151.800,00
7.0002130 Fortunasiedlung-OE66 17.250,00 0,00 0,00 0,00 17.250,00
7.0002132 Ratzelstraße-OE66 11.500,00 0,00 0,00 0,00 11.500,00
7.0002133 Rehbacher Straße-OE66 34.500,00 0,00 0,00 0,00 34.500,00
7.0002134 Hohe Heide-OE66 97.750,00 0,00 0,00 0,00 97.750,00
7.0002135 Gorkistraße-OE66 34.500,00 0,00 0,00 0,00 34.500,00
7.0002138 Hallische Straße-OE66 57.500,00 0,00 0,00 0,00 57.500,00
7.0002139 Zweinaundorfer Straße-OE66 11.500,00 0,00 0,00 0,00 11.500,00
7.0002140 Knoten Torgauer Platz-OE66 34.500,00 0,00 0,00 0,00 34.500,00
7.0002141 Regenrückhaltebecken 
östl.PragerSt-OE66
17.250,00 0,00 0,00 0,00 17.250,00
23 Liegenschaftsamt
14 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0002145 Querungshilfe Schönauer Str.-OE66 11.500,00 0,00 0,00 0,00 11.500,00
7.0002146 Rad-/Gehweg nördl.Hohenheida 
b.M.N-OE66
18.400,00 0,00 0,00 0,00 18.400,00
37 Branddirektion 7.0001624 Erwerb immat. Vm Fw 189.995,38 0,00 147.000,00 147.000,00 42.995,38
7.0001924 GE Bismarckstr./G.-Ellrodt-Str. 10.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00
7.0002187 Sanierung und Erschließung 
Linkelstraße
-75.000,00 0,00 0,00 0,00 -75.000,00
81 Referat Beschäftigungspol 7.0000081 bewegliches AV 1.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00
Summe
2.018.307,80 350.162,42 147.000,00 497.162,42 1.521.145,38
23 Liegenschaftsamt
80 Amt für Wirtschaftsförder
15 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 4 Übersicht der Maßnahmen, die sich um mehr als 2 Jahre verzögern
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 7.0001531 Intranet 220.097,04 140.328,92 0,00 140.328,92 79.768,12
7.0000044 Entschädigung für 
Verwaltungsvermögen
326.124,79 218.702,91 46.751,00 265.453,91 60.670,88
7.0000047 Verkehrsflächenbereinigung 562.722,09 477.722,09 0,00 477.722,09 85.000,00
7.0000053 Sachenrecht 228.904,46 69.093,28 0,00 69.093,28 159.811,18
7.0000059 strategischer Grundstückankauf/-
verkauf
2.086.559,29 3.722.043,65 0,00 3.722.043,65 -1.635.484,36
7.0000059 strategischer Grundstückankauf/-
verkauf
62.750,00 53.750,00 0,00 53.750,00 9.000,00
7.0000065 Tauschverträge -266.406,89 12.200,11 0,00 12.200,11 -278.607,00
7.0000296 Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.-
OE66
364.015,87 363.045,87 0,00 363.045,87 970,00
7.0000298 Altes Messegelände-OE66 115.263,00 85.263,00 0,00 85.263,00 30.000,00
7.0000404 Pauschalposition Vorkaufsrecht-
OE66
110.643,14 37.701,90 0,00 37.701,90 72.941,24
7.0000777 Mittlerer Ring S1 b. Landsberg.Str.-
OE66
145.693,34 63.941,36 0,00 63.941,36 81.751,98
7.0000778 B186 Baalsd.Str./Stötterit.Landstr.-
OE66
250.426,30 246.644,10 0,00 246.644,10 3.782,20
7.0000779 S 78 OT Engelsdorf/ Althener 
Straße-OE66
606.464,09 415.320,09 0,00 415.320,09 191.144,00
7.0000784 Tangentenviereck Nord-OE66 13.148,73 11.148,73 0,00 11.148,73 2.000,00
7.0000785 Rad- / Gehwege-OE66 337.796,55 317.780,19 0,00 317.780,19 20.016,36
7.0001122 Kreisverk.Hirschfeld.-/HersfeldStr.-
OE66
318.382,18 228.832,18 0,00 228.832,18 89.550,00
7.0001205 Rad-/Gehw.a.Eichberg 
Schneebg.Str.-OE66
47.150,00 40.250,00 0,00 40.250,00 6.900,00
7.0001570 Rad- Gehweg Schönauer 
Landstraße-OE66
8.812,74 1.112,51 0,00 1.112,51 7.700,23
7.0001689 Strategischer GE "Wachsende 
Stadt"
5.494.328,09 4.486.828,09 0,00 4.486.828,09 1.007.500,00
23 Liegenschaftsamt
16 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0001857 Schlachthofbrücke-OE66 396.750,00 170.000,00 0,00 170.000,00 226.750,00
7.0001860 Verkehrsflächenbereinigungsgesetz 
OE 66
137.173,40 42.033,60 0,00 42.033,60 95.139,80
7.0001864 Vorkaufsrecht OE 23 3.113.218,63 713.118,67 740.000,00 1.453.118,67 1.660.099,96
7.0001871 Knoten Adler OE 66 20.700,00 0,00 0,00 0,00 20.700,00
7.0001872 Rolf-Axen-Str./Russenstraße OE 66 54.050,00 0,00 5.000,00 5.000,00 49.050,00
7.0001904 Neubau Rettungswache Nordwest 100.000,00 0,00 70.969,34 70.969,34 29.030,66
7.0002105 Erwerb BGA Kat-S 1.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00
51 AfJFB 7.0001994 Kita Brandschutzsanierungen 3.387.718,43 110.454,54 0,00 110.454,54 3.277.263,89
65 Amt f. Gebäudemanagement 7.0002244 BBZ Grünau 600.000,00 0,00 600.000,00 600.000,00 0,00
7.0000418 Straßenausbaubeiträge 98.804,68 0,00 0,00 0,00 98.804,68
7.0000434 Planungsmittel Verkehrstechnik 120.735,78 76.269,42 4.466,36 80.735,78 40.000,00
7.0000435 Planungsmittel 
Verkehrsmanagement
162.651,16 0,00 100.000,00 100.000,00 62.651,16
7.0000438 Radverkehrsanlagen 
Promenadenring
150.000,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00
7.0000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge 200.000,00 18.431,10 0,00 18.431,10 181.568,90
7.0000575 Straßen Innenstadt 1.940.112,57 71.149,91 568.962,66 640.112,57 1.300.000,00
7.0000577 Kommunale Brücken 1.361.559,12 157.418,79 204.140,33 361.559,12 1.000.000,00
7.0000586 Anliegerstraßen 543.132,05 55.659,45 187.472,60 243.132,05 300.000,00
7.0000587 Straßenbau in Ortsteilen 346.201,69 50.946,62 25.255,07 76.201,69 270.000,00
7.0000588 Sraßenbaumaßnahmen 
(stadtbezirksbezogen)
657.483,15 0,00 232.702,37 232.702,37 424.780,78
7.0000589 Erneuerung von Gehwegen 1.087.192,46 200.896,07 236.296,39 437.192,46 650.000,00
7.0000636 Ersatzinvestition 
Verkehrsmanagementsyst
228.733,30 64.298,05 120.000,00 184.298,05 44.435,25
23 Liegenschaftsamt
37 Branddirektion
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
17 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0000639 Deckenbauprogramm 2.480.659,29 155.805,23 124.854,06 280.659,29 2.200.000,00
7.0001312 Dieskaustraße 585.514,23 181.744,47 153.769,76 335.514,23 250.000,00
7.0001447 Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer 
Str.
214.507,03 68.923,57 35.583,46 104.507,03 110.000,00
7.0001687 EÜ Dieskaustraße 1.200.446,82 50.000,00 150.446,82 200.446,82 1.000.000,00
7.0001984 Einrichtung 
Verkehrsmanagementzentrale
4.415.633,48 27.877,30 500.000,00 527.877,30 3.887.756,18
7.0002003 Margeritenweg 300.000,00 0,00 100.000,00 100.000,00 200.000,00
7.0002081 Fahrzeuge und Spezialfahrzeuge 200.000,00 0,00 20.000,00 20.000,00 180.000,00
7.0002233 Neubau Park&Ride-Plätze HF-
Pendlerströme
83.000,00 0,00 0,00 0,00 83.000,00
7.0002234 Ums. "MP Mobilität Nordraum Lpz. 
2030"
100.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00
7.0002236 Beteiligung bei Investorenvorhaben 100.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00
Summe 35.419.852,08 13.206.735,77 4.226.670,22 17.433.405,99 17.986.446,09
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
18 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 5 Übersicht der Maßnahmen mit Nichtrealisierung der geplanten Fördermittel oder sonstigen Einzahlungen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0000051 Veräußerung von Grundstücken -2.316.270,10 0,00 0,00 0,00 -2.316.270,10
7.0001903 Verkauf Eigenheimgebiete -800.000,00 0,00 0,00 0,00 -800.000,00
7.0000164 Zuweisung vom Land Spezialausstattung 200.453,64 220.479,22 0,00 220.479,22 -20.025,58
7.0000173 Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD -30.000,00 0,00 0,00 0,00 -30.000,00
7.0001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen 7.278.807,51 9.470.307,51 0,00 9.470.307,51 -2.191.500,00
7.0002100 Erwerb immat. Vm IRLS-Fw 2.900,00 5.257,10 0,00 5.257,10 -2.357,10
7.0002101 Erwerb immat. Vm IRLS-RD 2.900,00 5.257,10 0,00 5.257,10 -2.357,10
41 Kulturamt 7.0000031 bewegliches AV SGM 40.715,52 6.078,42 35.128,75 41.207,17 -491,65
7.0000877 Kita F.-Rhode-Str.17 1.075.497,21 1.413.020,23 203.701,98 1.616.722,21 -541.225,00
7.0001801 Kita Holbeinstraße 58 neu -327.813,17 332.200,00 18.220,83 350.420,83 -678.234,00
7.0001960 KITA Auslag.obj. Liliensteinstr. 1c 913.924,12 1.644.205,35 334.318,77 1.978.524,12 -1.064.600,00
7.0001962 Kinderheim Liliensteinstraße 1.140.514,28 1.598.967,26 -358.086,31 1.240.880,95 -100.366,67
65 Amt f. Gebäudemanagement 7.0002050 Ladeinfrastruktur Elektro-Kfz 
(Div.VWO)
44.832,05 7.622,38 33.032,77 40.655,15 4.176,90
66 Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000417 Erschließungsbeiträge -402.242,97 0,00 0,00 0,00 -402.242,97
7.0000731 Hochwasserschutz 714.739,62 548.160,42 233.417,85 781.578,27 -66.838,65
7.0001954 Bänke auf Flächen Dritter 130.000,00 13.266,23 131.733,77 145.000,00 -15.000,00
Summe 7.668.957,71 15.264.821,22 631.468,41 15.896.289,63 -8.227.331,92
23 Liegenschaftsamt
37 Branddirektion
51 AfJFB
67 Amt für Stadtgrün und Gew
19 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 6 Übersicht der Maßnmahmen, die als Deckungsquelle herangezogen wurden
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
7.0000315 bewegliches AV 4.924.467,59 2.849.992,25 2.071.338,82 4.921.331,07 3.136,52
7.0000322 bewegliches AV 2.616.414,53 2.315.725,10 296.467,39 2.612.192,49 4.222,04
7.0000336 A.-Ph.-Reclam-Schule, Neubau 3-
Feld-SH
760,10 0,00 0,00 0,00 760,10
7.0001084 H.-Kroch-Schule, Brandschutz 19.084,13 18.742,50 0,00 18.742,50 341,63
50 Sozialamt 7.0001606 Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 46.717,96 0,00 0,00 0,00 46.717,96
80 Amt für Wirtschaftsförder 7.0001619 Strategischer Grunderwerb 912.380,29 0,00 814.502,29 814.502,29 97.878,00
926 Dezernat VI 7.0000227 bewegliches AV 12.829,38 1.011,50 0,00 1.011,50 11.817,88
Summe 8.532.653,98 5.185.471,35 3.182.308,50 8.367.779,85 164.874,13
40 Amt für Schule
20 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 7 Nichtübertragung - sonstige Begründungen
- in € -
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
Begründung der nicht zu übertragenden Reste
7.0000042 Einzahlungen BOSO -22.478,05 0,00 0,00 0,00 -22.478,05 Mehreinzahlungen werden dem Gesamthaushalt 
zugeführt
7.0000055 Rückzahlung überzahlter 
Grunderwerbskost
24.684,08 0,00 0,00 0,00 24.684,08 Mehreinzahlungen werden dem Gesamthaushalt 
zugeführt
7.0001773 2. BA Erweiterung OS Mölkau 1.408.732,30 1.335.729,67 134.788,23 1.470.517,90 -61.785,60 MiE FöMi Ausgleich bereits in 2020 durch Sperre 
Auszahlungen erfolgt
7.0001937 GS SH 66. Sch., Komarowstr. 2 -694.126,57 72.988,83 230.884,60 303.873,43 -998.000,00 Die in 2021 geplanten Fördermittel sind 
entsprechend Bescheid erst für 2022 bewilligt. Zur 
kontinuierlichen Umsetzung der Baumaßnahme 
wurden die Fördermittelmindereinzahlungen im 
Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
durch andere Maßnahmen ausgeglichen. Bei 
Eingang der Fördermittel in 2022 werden diese 
dann gesperrt.
7.0001943 OS SH C.-G.-Frege-Sch., Lidicestr. 
12
-975.342,53 22.550,12 0,00 22.550,12 -997.892,65 Die in 2021 geplanten Fördermittel sind 
entsprechend Bescheid erst für 2022 bewilligt. Zur 
kontinuierlichen Umsetzung der Baumaßnahme 
wurden die Fördermittelmindereinzahlungen im 
Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
durch andere Maßnahmen ausgeglichen. Bei 
Eingang der Fördermittel in 2022 werden diese 
dann gesperrt.
7.0001945 Neubau Gym. + 3-Feldhalle 
Wiederitzsch
-15.239,26 2.129.695,18 3.836.665,56 5.966.360,74 -5.981.600,00 Die in 2021 geplanten Fördermittel sind 
entsprechend Bescheid erst für 2022 bewilligt. Zur 
kontinuierlichen Umsetzung der Baumaßnahme 
wurden die Fördermittelmindereinzahlungen im 
Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
durch andere Maßnahmen ausgeglichen. Bei 
Eingang der Fördermittel in 2022 werden diese 
dann gesperrt.
7.0002066 GS MZG Volksgartenstr. 793.190,05 10.825,49 1.444.264,56 1.455.090,05 -661.900,00 Die in 2021 geplanten Fördermittel sind 
entsprechend Bescheid erst für 2022 bewilligt. Zur 
kontinuierlichen Umsetzung der Baumaßnahme 
wurden die Fördermittelmindereinzahlungen im 
Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit 
durch andere Maßnahmen ausgeglichen. Bei 
Eingang der Fördermittel in 2022 werden diese 
dann gesperrt.
7.0000035 bewegliches AV MAK 180.773,21 34.706,35 121.153,02 155.859,37 24.913,84 als sonst. Verbindlichkeit gemeldet
7.0001262 Werterhöhung EB Musikschule J.S. 
Bach
329.572,64 0,00 0,00 0,00 329.572,64 Kreislaufmodell der EB Kultur: Einzahlung im FinHH 
und korrespondierende Aufwendung im ErgHH --> 
techn. Buchung zur Abbildung der AfA des 
unbewegl. AV der EB
23 Liegenschaftsamt
40 Amt für Schule
41 Kulturamt
21 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr 
nicht zu 
übertragende 
Mittel
Begründung der nicht zu übertragenden Reste
7.0001263 Werterhöhung EB Oper 3.525.827,93 0,00 0,00 0,00 3.525.827,93 Kreislaufmodell der EB Kultur: Einzahlung im FinHH 
und korrespondierende Aufwendung im ErgHH --> 
techn. Buchung zur Abbildung der AfA des 
unbewegl. AV der EB
7.0001268 Werterhöhung EB Schauspiel 
Leipzig
410.943,32 0,00 0,00 0,00 410.943,32 Kreislaufmodell der EB Kultur: Einzahlung im FinHH 
und korrespondierende Aufwendung im ErgHH --> 
techn. Buchung zur Abbildung der AfA des 
unbewegl. AV der EB
7.0001275 Werterhöhung EB Gewandhaus 1.854.211,45 0,00 0,00 0,00 1.854.211,45 Kreislaufmodell der EB Kultur: Einzahlung im FinHH 
und korrespondierende Aufwendung im ErgHH --> 
techn. Buchung zur Abbildung der AfA des 
unbewegl. AV der EB
7.0001391 Werterhöhung EB TDJW 67.167,00 0,00 0,00 0,00 67.167,00 Kreislaufmodell der EB Kultur: Einzahlung im FinHH 
und korrespondierende Aufwendung im ErgHH --> 
techn. Buchung zur Abbildung der AfA des 
unbewegl. AV der EB
7.0000570 Ablösebeträge für Stellplätze 422.323,00 0,00 0,00 0,00 422.323,00 Mehreinzahlungen werden den sonstigen 
Verbindlichkeiten zugeführt
7.0000582 Brückenplanung 743.891,99 744.304,19 0,00 744.304,19 -412,20 Mindereeinzahlungen aufgrund 
Fördermittelrückzahlung
7.0002153 Grundhafter Ausbau BHS 189.110,73 197.073,43 20.000,00 217.073,43 -27.962,70 Maßnahme wurde nicht in ursprünglich geplanter 
Höhe gefördert, sodass sich der städtische 
Eigenanteil erhöhte. Die Deckung erfolgte innerhalb 
des VTA.
67 Amt für Stadtgrün und Gew 7.0000281 Elstermühlgraben 2.814.388,44 4.016.501,36 -2.059.629,76 1.956.871,60 857.516,84 Minderauszahlungen aufgrund geringerer Fömi in 
2021 und Neuplanung in 2023/2024
7.0002019 Ausleihungen 3.000.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000.000,00 kein Übertrag, da Rückzahlung Ausleihung
7.0002036 Ausl. SAH - Anbau Zentralverwaltung 92.892,00 0,00 0,00 0,00 92.892,00 kein Übertrag, da Rückzahlung Ausleihung
7.0002037 Ausl. SAH - Seniorenzentrum Eutritzsch 29.350,00 0,00 0,00 0,00 29.350,00 kein Übertrag, da Rückzahlung Ausleihung
7.0000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH 619.137,60 0,00 19.137,60 19.137,60 600.000,00 Zuschuss i.H.v. 1,1 Mio.€ (1 Mio.€ gem. Beschluss 
VI-DS-03435-NF-01 und 100 T€ gem. 
Gesellschafterbeschluss) vollständig ausgereicht
7.0000223 bewegliches Anlagevermögen 16.129,61 0,00 0,00 0,00 16.129,61 für notwendige Ausstattung genügt regulärer 
Planansatz 2022
Summe 14.815.138,94 8.564.374,62 3.747.263,81 12.311.638,43 2.503.500,51
924 Dezernat IV
41 Kulturamt
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
98 Finanzwirtschaft
22 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 8 Übersicht Nichtübertragung - unter Wertgrenze von 500 €
- in € - 
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
7.0000182 bewegliches AV (Stadtarchiv) 7.685,22 7.600,29 0,00 7.600,29 84,93
7.0000198 bewegl. AV 
(Zentr.Besch./Ausschr.Stelle)
56,32 0,00 0,00 0,00 56,32
7.0001165 Stundenkontingent Lecos 46,40 0,00 0,00 0,00 46,40
7.0001344 bewegliches AV (10.3) 200,47 0,00 0,00 0,00 200,47
7.0001890 Vermögensveräußerungen 3,75 0,00 0,00 0,00 3,75
7.0002086 Maschinen und technische 
AnlagenBHB West
22.512,39 22.497,02 0,00 22.497,02 15,37
7.0002088 Betriebs-u.Geschäftsausstattung 
Fuhrpark
93,22 0,00 0,00 0,00 93,22
19 Personalrat Stadtverwalt. 7.0001759 bewegl. Anlagevermögen 1.015,00 1.014,43 0,00 1.014,43 0,57
7.0002248 Kassenautomat - OE 42 6,99 0,00 0,00 0,00 6,99
7.0002249 Kassenautomat 1 - OE 45 6,99 0,00 0,00 0,00 6,99
7.0002250 Kassenautomat 2 - OE 45 6,99 0,00 0,00 0,00 6,99
7.0000658 Elstermühlgraben-OE67 7.853,93 7.792,18 0,00 7.792,18 61,75
7.0002143 An der Hufschmiede-OE66 23.000,00 22.980,00 0,00 22.980,00 20,00
7.0002335 bewegliches AV (BGA) Agra 5.016,56 5.016,46 0,00 5.016,46 0,10
37 Branddirektion 7.0000170 Neubau Gruppenwache Nordost 294,77 0,00 0,00 0,00 294,77
7.0000294 Schule Portitz - Brandschutz 0,48 0,00 0,00 0,00 0,48
7.0000303 20. Schule - Brandschutz 0,43 0,00 0,00 0,00 0,43
7.0000330 bewegliches AV 2.518.799,46 1.506.024,85 1.012.678,12 2.518.702,97 96,49
7.0000343 bewegliches AV 26.156,19 26.058,71 0,00 26.058,71 97,48
7.0000356 bewegliches AV 50.572,40 50.125,94 0,00 50.125,94 446,46
10 Hauptamt
21 Stadtkasse
23 Liegenschaftsamt
40 Amt für Schule
23 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
7.0000663 2. GS am Standort E.-Zeigner-
Schule
0,55 0,00 0,00 0,00 0,55
7.0000702 85. Schule - Brandschutz 0,41 0,00 0,00 0,00 0,41
7.0000704 91. Schule - Brandschutz 0,77 0,00 0,00 0,00 0,77
7.0000709 Helmholtz-Schule - Brandschutz 1.356,19 1.355,92 0,00 1.355,92 0,27
7.0000711 W.-Hauff-Schule - Brandschutz 0,05 0,00 0,00 0,00 0,05
7.0000715 9. Schule - Brandschutz 0,16 0,00 0,00 0,00 0,16
7.0000721 Einrichtung Gym. Bornaische 
Straße, FUR
0,33 0,00 0,00 0,00 0,33
7.0000859 BSZ 9 0,26 0,00 0,00 0,00 0,26
7.0000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 2.976.434,78 2.975.749,39 685,30 2.976.434,69 0,09
7.0001061 56. Schule, Brandschutz 5.027,96 5.027,82 0,00 5.027,82 0,14
7.0001065 H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 0,47 0,00 0,00 0,00 0,47
7.0001067 G.-Schumann-Schule, Brandschutz 0,22 0,00 0,00 0,00 0,22
7.0001078 Reaktivierung Opferweg 17.177,12 17.053,74 0,00 17.053,74 123,38
7.0001081 H.-Mann-Schule, Brandschutz 0,30 0,00 0,00 0,00 0,30
7.0001086 A.-Bebel-Schule, Brandschutz 7.625,66 7.625,27 0,00 7.625,27 0,39
7.0001089 N. Nikolaischule, Brandschutz 0,79 0,00 0,00 0,00 0,79
7.0001091 M.-Klinger-Schule, Brandschutz 0,57 0,00 0,00 0,00 0,57
7.0001092 Lindenhofschule, Fös 0,95 0,00 0,00 0,00 0,95
7.0001093 FÖS Grünau, Brandschutz 6,52 0,00 0,00 0,00 6,52
7.0001096 BSZ 7, An der Querbreite, 
Brandschutz
0,14 0,00 0,00 0,00 0,14
7.0001341 BSZ 12,AS Kohlgartenstr. 58, 
Brandschutz
0,99 0,00 0,00 0,00 0,99
7.0001361 Neuer Schulstandort Ihmelsstraße 
Gym.
6.072.087,22 6.072.086,22 0,00 6.072.086,22 1,00
40 Amt für Schule
24 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
7.0001415 Immaterielles Vermögen 
Oberschulen
115,70 0,00 0,00 0,00 115,70
7.0001669 SZ Grünau NW Klinger-Schule H2 4.622.045,21 4.621.981,90 0,00 4.621.981,90 63,31
7.0001715 OS 20. Schule, NB 2-F-SH+Erw. 1 
Zug
1.700,36 1.700,27 0,00 1.700,27 0,09
7.0001750 Neubau Sporthalle (6 Felder) 
Ihmelsstr.
5.244.131,20 7.405.584,71 -2.161.455,51 5.244.129,20 2,00
7.0001850 LAN-Vernetzung Grundschulen 2.390.375,85 1.489.728,87 900.646,68 2.390.375,55 0,30
7.0001889 Mehrzweckkubus Ihmelsstraße 5.012.069,12 5.012.050,39 0,00 5.012.050,39 18,73
7.0001972 BSZ 12, Komplexsan. Rosenowstr. 
56
0,76 0,00 0,00 0,00 0,76
7.0002032 Anschaffg. Immat. Vermögen SGM 2,00 0,00 0,00 0,00 2,00
7.0002113 Kunstgut NKM 0,60 0,00 0,00 0,00 0,60
7.0001495 Asyl - GU Weißdornstraße 102 14.521,44 14.519,15 0,00 14.519,15 2,29
7.0001560 Asyl - Höltystraße 51 96.062,49 96.061,94 0,00 96.061,94 0,55
7.0000144 Kita An der Lehde 12 0,15 0,00 0,00 0,00 0,15
7.0000145 Ringstr. 4 38.961,54 38.915,19 0,00 38.915,19 46,35
7.0000629 Kita Louis-Fürnberg 21 0,31 0,00 0,00 0,00 0,31
7.0000767 Kita Gohliser Str. 5, Neubau 0,67 0,00 0,00 0,00 0,67
7.0000885 Kita Erich-Zeigner-Allee 77 0,67 0,00 0,00 0,00 0,67
7.0000971 Kita Stollberger Straße 8 0,02 0,00 0,00 0,00 0,02
7.0001406 KH Ziolkowskistraße 25 - 25a 0,07 0,00 0,00 0,00 0,07
7.0001593 Kita Dahlienstraße 75 0,08 0,00 0,00 0,00 0,08
7.0002039 Zuwegung Leuckartstraße 5 137,33 136,96 0,00 136,96 0,37
61 Stadtplanungsamt 7.0000106 bewegliches AV 25.185,54 25.177,81 0,00 25.177,81 7,73
62 Amt für Geoinformation un 7.0000954 Geoinfrastruktur - GDI Leipzig 152.081,07 131.792,79 20.000,00 151.792,79 288,28
41 Kulturamt
50 Sozialamt
51 AfJFB
40 Amt für Schule
25 von 28 in Zusammenstellung
Amt Projektdefinition Bezeichnung Projekt max. zu 
übertragende Mittel
zu übertragende 
gebundene Mittel 
(Obligo)
zu übertragende 
ungebundene Mittel
ins Folgejahr zu 
übertragende 
Mittel gesamt
ins Folgejahr nicht 
zu übertragende 
Mittel
7.0002074 Betriebs- und 
Geschäftsausschattung
6.009,45 0,00 6.000,00 6.000,00 9,45
7.0002075 Maschinen und technische Anlagen 4.552,24 0,00 4.500,00 4.500,00 52,24
7.0000583 Planung investiver Vorhaben 1.211.491,17 1.211.491,16 0,00 1.211.491,16 0,01
7.0002118 Brücke Waldstraße (II/27) 223.950,00 223.949,99 0,00 223.949,99 0,01
7.0000285 Sanierung Krematorium SFH 
Kolumbarium
256,15 0,00 0,00 0,00 256,15
7.0000960 Arkadeng. Trauerh.-komplex 
Südfriedhof
143,64 0,00 0,00 0,00 143,64
7.0001317 Kälteanlage Leichenhalle 
Südfriedhof
548,65 0,00 0,00 0,00 548,65
921 Dezernat I 7.0002256 Betriebs-u.Geschäftsausstattung 
(Corona)
54.420,26 54.301,26 0,00 54.301,26 119,00
Summe 30.841.814,11 31.055.400,63 -216.945,41 30.838.455,22 3.358,89
62 Amt für Geoinformation un
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
67 Amt für Stadtgrün und Gew
26 von 28 in Zusammenstellung
Anlage 9 Wesentliche Maßnahmen im Vergleich Plan / IST / VIST
Amt Investprojekt Zusammensetzung
fortgeschrie- 
bener Plan, 
abzgl. Sperre
IST zum 31.12.
Differenz
Plan ./. IST
(max. zu 
übertragende Mittel)
VIST_liqui 
30.06. VIST_liqui 30.09.
Differenz 
VIST_liqui 
30.09. ./. IST
erreichte Treffer- 
quote zur 
Einschätzung 
Ausz. VIST_liqui 
30.09. ./. IST 31.12.
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 2.925.853,20 776.115,57 2.149.737,63 2.835.029,40 1.894.000,00 1.117.884,43 41,0
Zuschuss 2.925.853,20 776.115,57 2.149.737,63 2.835.029,40 1.894.000,00 1.117.884,43
68  Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -400.000,00 0,00 -400.000,00 -400.000,00 0,00 0,00
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 1.316.099,99 286.492,56 1.029.607,43 1.265.100,00 650.000,00 363.507,44 44,1
Zuschuss 916.099,99 286.492,56 629.607,43 865.100,00 650.000,00 363.507,44
68  Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -3.448.080,00 -3.448.079,41 -477.254,87 -1.690.500,00 -1.591.814,60 1.856.264,81
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 6.774.318,48 1.428.313,02 5.346.005,46 2.274.000,00 2.108.968,76 680.655,74 67,7
Zuschuss 3.326.238,48 -2.019.766,39 4.868.750,59 583.500,00 517.154,16 2.536.920,55
68  Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -10.231.585,05 -116.509,00 -10.115.076,05 0,00 -300.000,00 -183.491,00
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 13.227.946,56 969.478,07 12.258.468,49 1.300.000,00 1.300.000,00 330.521,93 74,6
Zuschuss 2.996.361,51 852.969,07 2.143.392,44 1.300.000,00 1.000.000,00 147.030,93
68  Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -968.200,00 -1.933.293,89 -968.200,00 -2.713.293,89 -2.892.693,89 -959.400,00
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 3.318.604,22 497.903,85 2.820.700,37 1.177.000,00 1.439.150,00 941.246,15 34,6
Zuschuss 2.350.404,22 -1.435.390,04 1.852.500,37 -1.536.293,89 -1.453.543,89 -18.153,85
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 14.355.385,26 1.417.312,97 12.938.072,29 1.775.583,40 5.975.583,40 4.558.270,43 23,7
Zuschuss 14.355.385,26 1.417.312,97 12.938.072,29 1.775.583,40 5.975.583,40 4.558.270,43
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 13.000.000,00 5.723.905,81 7.276.094,19 12.940.580,81 13.000.000,00 7.276.094,19 44,0
Zuschuss 13.000.000,00 5.723.905,81 7.276.094,19 12.940.580,81 13.000.000,00 7.276.094,19
68  Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -3.205.715,08 -2.276.781,19 -928.933,89 -3.216.298,01 -3.216.298,01 -939.516,82
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 5.693.512,60 961.512,60 4.732.000,00 4.340.000,00 4.340.000,00 3.378.487,40 22,2
Zuschuss 2.487.797,52 -1.315.268,59 3.803.066,11 1.123.701,99 1.123.701,99 2.438.970,58
68  Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -2.119.152,40 -4.568.640,88 -1.374.207,26 -3.406.348,85 -1.907.237,16 2.661.403,72
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 5.749.152,29 1.393.037,42 4.356.114,87 2.230.000,00 2.230.000,00 836.962,58 62,5
Zuschuss 3.629.999,89 -3.175.603,46 2.981.907,61 -1.176.348,85 322.762,84 3.498.366,30
67 Amt für Stadtgrün und 
Gewässer
40 Amt für Schule
70000596 Zuschüsse für 
Bauinvestitionen
70001366 Sporthalle 
Böhlitz-Ehrenberg
70000279 
Wiederherstellung ehem. 
Flussläufe Luppe
70000281 
Elstermühlgraben
70001861 Grunderwerb 
OE 51
70002124 Gymnasium 
Nord-OE 51
70001475 Parkbogen Ost - 
NSP
Begründung der Fachämter zur nicht planmäßigen 
Umsetzung/zeitlichen Verzögerung/Verschiebung
70001077 Schule Böhlitz-
Ehrenberg, 2. BA
Die Obligo stehen für die Schulstandorte: Schule Rehbacher 
Straße, Leipziger Straße 210, Nebenkosten Thekla 447/5 und 
447/6, Nachlass Schönefeld 1160, Amalienstraße -Plagwitz 
139/1, Schulze Delitzsch Straße, Torgauer Platz, Schönau Fl. 
1658/2 und 1769/1, Tauschvertrag Klasingstr. 40 u.a., 
Hammerstraße. Fl. 72, 83/2 Connewitz, Tausch LWB, 
Gymnasium Nord, Hammerstraße Fl. 73/2.  Auszahlungen 
erfolgen erst nach abschließender Beurkundung.
52 Amt für Sport
64 Amt f. Wohnbau/ 
Stadterneuerung
2021
23 Liegenschaftsamt
Der Sportverein musste in 2021 nochmal die Aufstellung 
seiner Mehrkosten überarbeiten. Der Bescheid zur Förderung 
der Mehrkosten erging noch im Jahr 2021. Die restlichen 
Mittel werden in 2022 seitens des Vereins abgefordert. 
Mit der Vorlage VI-DS-06355 (Ratsversammlung am 
22.05.2019) wurde der Planungsbeschluss für den Neubau 
einer Dreifeldsporthalle mit 500 Zuschauerplätzen in
Böhlitz-Ehrenberg gefasst. Der Neubau ist dabei Teil des 
Eingemeindungsvertrages Böhlitz-Ehrenberg.
Die Planung und Baugenehmigung für das Projekt liegt vor. 
Für die Erstellung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses 
laufen Gespräche zwischen AfSp und LESG. 
Das Projekt wurde bis 2023 verlängert, da die Realisierung 
auf Basis eines Auenentwicklungskonzeptes erfolgen soll. 
Damit kam es zur Zweiteilung des Projektes. Die Umsetzung 
des 1. Abschnittes beginnt 2022.  Aufgrund der Verzögerung 
des Projektes, erfolgt der Grunderwerb erst in 2022.
Verschiebung/Verzögerung der Gesamtmaßnahme auf Grund 
von Verzug bei Konzessionsvergabeverfahren, Probleme bei 
der Förderung der Brücken im EMG
laufende Städtebauliche Gesamtmaßnahme, Fortführung in 
2022, Verzögerungen durch erforderliche Abstimmungen mit 
SAB und BBSR zur Abgrenzung der einzelnen Förderprojekte 
sowie lange Planungszeiträume beim ASG
70001490 Neubau 4-züg. 
GS, Hort+SH, R.-Axen-
Str.
Mittel sind gebunden, Auszahlungen erfolgen erst nach 
abschließender Beurkundung
Fördermittel stehen noch aus
Das Prüfverfahren für den VwN  ist noch offen.Aktuell die 
Klärung der Fömi erforderlich.
27 von 28 in Zusammenstellung
Amt Investprojekt Zusammensetzung
fortgeschrie- 
bener Plan, 
abzgl. Sperre
IST zum 31.12.
Differenz
Plan ./. IST
(max. zu 
übertragende Mittel)
VIST_liqui 
30.06. VIST_liqui 30.09.
Differenz 
VIST_liqui 
30.09. ./. IST
erreichte Treffer- 
quote zur 
Einschätzung 
Ausz. VIST_liqui 
30.09. ./. IST 31.12.
Begründung der Fachämter zur nicht planmäßigen 
Umsetzung/zeitlichen Verzögerung/Verschiebung
2021
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 3.128.137,68 732.585,74 2.395.551,94 2.500.000,00 2.500.000,00 1.767.414,26 29,3
Zuschuss 3.128.137,68 732.585,74 2.395.551,94 2.500.000,00 2.500.000,00 1.767.414,26
68  Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -7.023.400,00 0,00 -7.023.400,00 0,00 0,00 0,00
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 2.384.956,57 133.243,33 2.251.713,24 400.000,00 1.000.000,00 866.756,67 13,3
Zuschuss -4.638.443,43 133.243,33 -4.771.686,76 400.000,00 1.000.000,00 866.756,67
68  Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit -661.900,00 0,00 -661.900,00 0,00 -1.246.151,46 -1.246.151,46
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 1.734.176,49 279.086,44 1.455.090,05 950.000,00 707.300,00 428.213,56 39,5
Zuschuss 1.072.276,49 279.086,44 793.190,05 950.000,00 -538.851,46 -817.937,90
78  Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 1.138.200,00 0,00 1.138.200,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 0,0
Zuschuss 1.138.200,00 0,00 1.138.200,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00
-28.058.032,53 -12.343.304,37 -21.948.972,07 -11.426.440,75 -11.154.195,12 1.189.109,25
74.746.343,34 14.598.987,38 60.147.355,96 34.017.293,61 37.175.002,16 22.576.014,78
Gesamtzuschuss (über alle 13 Maßnahmen) 46.688.310,81 2.255.683,01 38.198.383,89 22.590.852,86 26.020.807,04 23.765.124,03
40 Amt für Schule
Summe Einzahlungen
70001953 
Schraderhaus/Heinrichstr., 
Herr. als Gym
70002066 GS MZG 
Volksgartenstr.
70002160 OS EnSan Zum 
Wäldchen 4 Paunsdorf
Summe Auszahlungen
70001643 Ersatzbau W.-
Busch-Sch.+SH 
Gerichtsweg
Die Maßnahme konnte nicht im Fördermittelprogramm 
„Neubau und Modernisierung der Bildungsinfrastruktur in den 
kreisfreien Städten – Stadtbudget“ berücksichtigt werden.  
Fördermittelzahlung erfolgt lt. Bescheid erst in 2022.
Das VgV-Verfahren startet in 07/2022.
Baubeschluss ist aktuell in Bearbeitung.
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