Planungsbeschluss Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Sporthalle am Standort Karlsruher Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07086
Datum: 2022-05-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07086
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Planungsbeschluss Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Sporthalle 
am Standort Karlsruher Straße
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
SBB West Anhörung
Ratsversammlung 15.06.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Der Planungsbeschluss für den Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Sporthalle 
am Standort Karlsruher Straße wird gefasst. 
2. Die Planungs- und Steuerungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses 
(Leistungs-phasen 1 - 4 HOAI) betragen 2.500.000 €.
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „GS NB Karlsruher Str.“ (7.000.1780.700) 
wie folgt veranschlagt:
2022    175.000 €
2023 2.325.000€
Die Auszahlungen in 2023 werden zur Haushaltsplanung 2023/2024 entsprechend 
den Vorgaben der Methodikvorlage prioritär durch das Fachamt angemeldet. 
4. Für Für das Haushaltsjahr 2022 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:
2022 kassenwirksam 2023: 2.325.000 €
5. Mit der der Projektleitung und Projektsteuerung einschließlich Mittelbewirtschaftung 
und Übernahme der Auftraggeberfunktion sowie mit der Durchführung der 
notwendigen Auftragsvergaben wird die LESG mbH beauftragt. 
Räumlicher Bezug
Stadtbezirk West
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
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 Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem sächsischen Schulgesetz 
(SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der 
Fortschreibung 2019 müssen mittel- und langfristig die benötigten Grundschulkapazitäten im 
Stadtbezirk West zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll am Standort eine 4-zügige 
Grundschule mit Sporthalle errichtet werden. Für dieses Vorhaben soll der 
Planungsbeschluss gefasst werden.
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2022
2023
175.000
2.325.000 7.000.1780
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
X Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
X Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
Trifft nicht zu
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich ja nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja X nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
X ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
X wird vorgelegt mit Baubeschluss
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die 
neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und der Betreuungsangebote auch die 
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.  
 
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IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
1.1 Auslastung der Grundschulkapazitäten und Handlungsbedarf 
Im Stadtbezirk West in Grünau decken 8 Grundschulen in kommunaler Trägerschaft die 
Grundschulversorgung ab. Gemäß dem Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig (2019) 
kann der Bedarf an Grundschulkapazitäten im Stadtbezirk langfristig nicht gesichert werden. 
Die vorhandenen Kapazitäten an den Grundschulen innerhalb der Schulgebäude sind 
ausgeschöpft. Im Schuljahr 2020/21 erreichten die Grundschulen eine Auslastung über 100 
% wobei 5 der 8 Grundschulen eine Überbelegung aufweisen. 
Betrachtet man die im Schulnetzplan 2019 prognostizierten Klassen für das Schuljahr 
2020/21 und die IST-Belegung im Schuljahr an den Grundschulen, wurden 7 Klassen mehr 
gebildet. Demnach leiten sich in der tatsächlichen Belegung größere Fehlbedarfe ab.
Bis zur Bereitstellung neuer Grundschulkapazitäten müssen diese Mehrbedarfe durch 
Überbelegungen und Doppelnutzung von Horträumen gedeckt werden. 
Im Schuljahr 2020/21 konnten diese zum Teil im Ersatzbau der 78. Schule und deren 
Kapazitätserweiterung um eineinhalb Züge sowie mit dem Anbau um einen Zug an der 91. 
Schule kompensiert werden. 
Um den künftigen Bedarf an Schulplätzen in Grünau sichern zu können und 
Auslagerungsreserven zu schaffen ist am Standort Karlsruher Straße eine neue vierzügige 
Grundschule vorgesehen, welche im Rahmen dieser Planungsvorlage beschlossen werden 
soll. Die im Schulnetzplan 2019 festgeschriebene Fünfzügigkeit wird nach Abwägung der 
prognostizierten Bedarfe auf eine Vierzügigkeit reduziert. Wird aufgrund wohnungspolitischer 
Maßnahmen weiterer Wohnraum geschaffen, ist es erforderlich im Gebiet der 
Neubauernsiedlung einen weiteren Schulstandort zu sichern. Diese Entwicklung wurde in 
der Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung 2019 bereits aufgeführt.
Aufgrund der aktuellen Lage werden sich Mehrbedarfe bei den DAZ-Klassen ableiten, die 
sich im Raumprogramm wiederfinden müssen.
Des Weiteren ermöglicht der Neubau auch die Sanierung von zwei weiteren Grundschulen 
im Stadtbezirk West. Sowohl die Friedrich-Fröbel-Schule (Baujahr 1980), als auch die 100. 
Schule (Baujahr 1985) befinden sich in einem weitestgehend unsanierten Zustand. Durch 
einzelne Baumaßnahmen konnte die Betriebsfähigkeit beider Gebäude über die 
vergangenen Jahre erhalten werden. Die Beseitigung von weiterhin bestehenden Mängeln 
unter anderem in Bezug auf Brandschutz, Barrierefreiheit und Energieeffizienz erfordert 
jedoch jeweils eine Komplexsanierung. Diese sind im laufenden Schulbetrieb nicht möglich 
und bedingen somit die Schaffung von Auslagerungsreserven.
Die geographische und organisatorische Nähe der Friedrich-Fröbel-Schule zum Neubau in 
der Karlsruher Straße (beide Schulbezirk SW 3) prädestinieren diese für die spätere Nutzung 
des neuen Standorts. Dadurch kann auch eine enge Einbeziehung der Nutzerin in die 
Planung im Rahmen einer Leistungsphase 0 gewährleistet werden.
Gleichzeitig ist der Sanierungsbedarf im Gebäude der 100. Schule dringlicher als in der 
Friedrich-Fröbel-Schule, sodass folgender Ablauf für die Ertüchtigung der betroffenen 
Grundschulen im Stadtbezirk West ausgearbeitet wurde:
1. Neubau Standort Karlsruher Str.
2. Umzug Friedrich-Fröbel-Schule in Neubau Karlsruher Str. (dauerhaft)
3. Umzug 100. Schule in Gebäude ehem. Friedrich-Fröbel-Schule (temporär)
4. Sanierung 100. Schule
5. Umzug 100. Schule zurück in 100. Schule
6. Sanierung ehem. Friedrich-Fröbel-Schule
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7. Neubelegung ehem. Friedrich-Fröbel-Schule
Die Komplexsanierungen beider Schulgebäude der Friedrich-Fröbel-Schule und 100. Schule 
werden in einem gesonderten Planungsbeschluss eingeordnet.
 
1.2Standort Karlsruher Straße / Baufeld und Eigentumsverhältnisse 
Der Baubereich im Stadtbezirk West in Grünau umfasst die Flurstücke 1490/2, 1496 
(Teilfläche), 1755 und 1756 der Gemarkung Schönau. Die Flurstücke 1490/2 und 1755 
standen bisher im Eigentum der LWB, wurden jedoch im Rahmen des Tauschpaktes II 
(Beschlussvorlage VII-DS-06096) von der LWB am 16.02.2022 erworben. Die 
Eigentumsumschreibung wird in Kürze erwartet.
Abbildung 1: Flurkarte 
Das vorgesehene Baufeld im befindet sich zwischen der Mannheimer Straße und der 
Potschkaustraße und erschließt sich auf einer Fläche von rund 16.000 m². Hierbei handelt es 
sich um ein schmales langgestrecktes Baufeld mit einer öffentlichen Durchwegung, welche 
auch nach Umsetzung des Vorhabens der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen wird. 
Abbildung 2: Flächenstudie 
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2. Beschreibung der Maßnahme 
2.1 Konzept 
Am Standort der Karlsruher Straße ist eine 4-zügige Grundschule mit Hort und 2-Feld-
Sporthalle zu errichten.
Die 4-zügige Schule mit Hort ist mit einer Regelbelegung für 448 Schulkinder auszurichten. 
Unter Berücksichtigung einer 20%en Überbelegung bietet die Schule Platz für 538 
Schulkinder. Weiterhin ist auf dem Baufeld eine 2-Feld-Sporthalle mit Sport- und 
Pausenfreiflächen zu erstellen. Als Grundlage für die Planung des Schul- und 
Sporthallenbaus ist das Musterraumprogramm für Grundschulen der Stadt Leipzig samt den 
baulichen Standards zu verwenden. Eine barrierefreie Erschließung ist im gesamten 
Gebäude herzustellen. Es wird im Planungsprozess geprüft, ob und in welchem Umfang die 
Sportfreianlagen außerhalb der Schulzeit der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden 
können. 
Nach Ausfertigung der Ausführungsplanung der Leistungsphase 5 soll in Form einer 
Funktionalausschreibung die Umsetzung der baulichen Leistungen für die Herrichtung 
Schule mit Sporthalle mit einem Generalunternehmer erfolgen.
Das neue Schulgebäude ist nach Fertigstellung langfristig für die Unterbringung der 
Friedrich-Fröbel-Schule vorgesehen. 
Eine öffentliche Nutzung der Sporthalle und Sportfreifläche wird angestrebt. Die 
Umsetzbarkeit, unter anderem im Rahmen der Immissionsschutzgesetze, wird im weiteren 
Verlauf der Planung im Detail geprüft.
2.2 Beauftragung der LESG
Das Vorhaben wird zur Sicherstellung eines optimalen personellen Ressourceneinsatzes 
durch die städtische Tochtergesellschaft LESG (Gesellschaft der Stadt Leipzig zur 
Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH) als Projektsteuerer und 
Auftraggeber durchgeführt.
Die LESG ist Teil des Konzernverbundes der Stadt Leipzig und kann damit In-House-
Geschäfte tätigen. Sie übernimmt die Gesamtkoordinierung des Projektes einschließlich der 
Mittelbewirtschaftung und Auftragsvergabe und begleitet damit die Ausschreibung, 
Organisation und Durchführung der Planung und baulichen Umsetzung. Die Gesellschaft hat 
umfangreiche Erfahrungen in der Projektsteuerung der Errichtung von 
Bildungseinrichtungen.
Die Projektsteuerungskosten der LESG sind nach der AHO (Ausschuss der Verbände und 
Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung e. V.) kalkuliert. Sie 
betragen anteilig bis zum Abschluss der LP 4 HOAI für die Phasen Projektvorbereitung und –
planung sowie für die Projektleitung 378.000 €.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme soll gemäß folgenden Zeitplan erfolgen:
Planungsbeschluss 06/2022
Abschluss VgV-Verfahren 11/2022
Abschluss LP 4 10/2023
Baubeschluss 02/2024
Baubeginn 10/2024
Baufertigstellung 08/2026
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4. Finanzielle Auswirkungen 
4.1 Investitionsaufwand 
Die Planungs- und Steuerungskosten für den Neubau des Schulgebäudes und der 
Sporthalle bis einschließlich zur LPH 4 sowie für die planungsbegleitenden Gutachten 
betragen 2.500.000 € und werden in den Jahren 2022 und 2023 benötigt.
Die prognostizierten Gesamtkosten zum Vorhaben setzen sich wie folgt zusammen:
Kostenrahmen nach DIN 276 Kosten in brutto (Stand 16.03.2022)
KG Kostengruppe
200 Herrichten und Erschließen 820.000 €
300 Bauwerk-Baukonstruktion 15.960.000 €
400 Bauwerk – Technische Anlagen 3.610.000 €
500 Außenanlagen 2.680.000 €
600 Einrichtung und Ausstattung* 790.000 €
700 Baunebenkosten   5.200.000 €
Summe 29.060.000 €
* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete 
Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem 
Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen.
Die Kosten für Kunst am Bau werden für die Gesamtkosten auf 125.000 € festgeschrieben (s. Vorlage VII-DS-
00232, Punkt 3.1 der Richtlinie). Die ermittelte Summe enthält sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten.
Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenen 
Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerten des BKI.
4.2 Finanzierungsplan
Die Planungskosten für die LP1-4 werden im PSP-Element „GS NB Karlsruher Str.‘ 
(7.000.1780)“ wie folgt benötigt: 
Die Errichtung der Grundschule und der Sporthalle wird nach aktuellen Informationen des 
SMK als förderfähig angesehen. Es ist vorgesehen die Maßnahme im 1. Halbjahr 2023 zur 
Förderung anzumelden. Aktuell befinden sich der Freistaat Sachsen und der Bund in 
Verhandlungen zu diesem Förderprogramm, in dessen Folge eine neue Fachförder-richtlinie 
veröffentlicht wird.
4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 
Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann erst mit Vorliegen 
der LP3 und damit im Baubeschluss konkretisiert werden. Die derzeit angenommene Bau- 
und Finanzierungsplanung erstreckt sich auf die Jahresscheiben 2022 bis 2026 und stellt 
sich wie folgt dar:
bis 2021 2022 2023 Gesamt
0 175.000 2.325.000 2.500.000
VE 2022 kw 2023 2.325.000 2.325.000
Kostenberechnung Planung
Auszahlungen
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Projektdefinition: GS NB Karlsruher Straße (7.0001780)
Angaben in brutto €
*Veränderung Auszahlungen inkl. Baupreissteigerung 3 % ab 2. Jahr Bau
*** mit der neuen Planung vom FA zu berücksichtigen
Die Maßnahme war gemäß Haushaltsplan 2021/2022 zunächst mit Fördermitteln in 2022 
geplant, die jedoch nicht untersetzt werden können. Zur Deckung der nicht untersetzten 
Fördermittel erhält die Maßnahme unter der Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO Mittel in Höhe von 2.871.700 € aus folgenden 
PSP-Elementen:
7.0001943.700 OS SH C.-G.-Frege-Sch., Lidicestr. 12 464.008 €
7.0001937.700 GS SH 66. Sch., Komarowstr. 2 384.956 €
7.0001485.700 Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 345.654 €
7.0001643.700 Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg 1.677.082 €
bis 2021 202220232024202520262027Gesamt0175.0002.325.000 002.500.0000 5.312.00013.280.0007.968.000 26.560.0000175.0002.325.0005.312.00013.280.0007.968.000029.060.000000000000175.0002.325.0005.312.00013.280.0007.968.000029.060.000
Ausblick Baukosten gemäß Kostenrahmen nach DIN 276 inkl. Indizierung ab 2. Jahr Bau mit 3% p.a.Bezeichnung PlanungsphaseBauphaseKostenberechnung  GesamtVeränderung durch Indizierung Gesamt  
Bezeichnung IST Vorjahre Übertrag aus 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027Gesamt
veranschlagte Auszahlungen 0 0 1.143.300 1.834.100 4.454.500 8.190.700 7.691.100 0 23.313.700
Deckung fehlende Einz. aus anderen Projekten 2.871.700 2.871.700
Sperre wegen fehlender Einz. -3.840.000 -3.840.000
Mehr- (+) / Minderbedarf (-) 0 490.900 857.500 5.487.700 762.200 0 7.598.300
Veränderung Auszahlungen* 0 0 -968.300 490.900 857.500 5.487.700 762.200 0 6.630.000
davon konsumtive Ausstattung 0
Summe AZ neu** 0 0 175.000 2.325.000 5.312.000 13.678.400 8.453.300 0 29.943.700
veranschlagte Einzahlungen 3.840.000 3.840.000
Veränderung Einzahlungen -3.840.000 7.512.000 9.390.000 1.878.000 14.940.000
Summe EZ neu 0 0 0 0 7.512.000 0 9.390.000 1.878.000 18.780.000
veranschlagte Eigenmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].696.700 1.834.100 4.454.500 8.190.700 7.691.100 0 19.473.700
Veränderung Eigenmittel 0 0 2.871.700 490.900 -6.654.500 5.487.700 -8.627.800 -1.878.000 -8.310.000
Summe Eigenmittel neu 0 0 175.000 2.325.000 -2.200.000 13.678.400 -936.700 -1.878.000 11.163.700
Deckung des Mehrbedarfs 2022 2023 2024 2025 2026 2027Gesamt 
Bezeichnung       2.871.700                    -                      -                      -                      -                      -         2.871.700 
OS SH C.-G.-Frege-Sch., Lidicestr. 12          464.008          464.008 
GS SH 66. Sch., Komarowstr. 2          384.956          384.956 
Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 7.0001485          345.654          345.654 
Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg 7.0001643       1.677.082       1.677.082 
2022 2023 2024 2025 2026 2027Gesamt
1.834.100 4.454.500 8.190.700 14.479.300
Umwidmung VE 2022 -634.100
1.125.000 -4.454.500 -8.190.700 0 -11.520.200
2.325.000 0 0 0 2.325.000
13.678.400 8.453.300 22.131.700
Bezeichnung 2022 2023 2024 2025 2026 2027Gesamt
0 1.125.000 0 0 0 1.125.000
Neubau 4-züg.GS+3F.SH, Tauchaer Str. 188 7.0001640 1.125.000 1.125.000
Summe VE 2022 neu 
Veränderung VE 2024 ***
Deckung des Mehrbedarfs VE 
Projektdefinition
Haushaltsjahr 2022
Veränderung VE 2022
Projektdefinition
7.0001943
7.0001937
Verpflichtungsermächtigungen
veranschlagte VE 2022 
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Anschließend erfolgt eine Sperre i.H.v. 3.840.000 € im PSP-Element „GS NB Karlsruher Str.“ 
(7.0001780.700).
Begründung der Deckungsquellen:
Frege-Schule / 66. Schule
Durch Untersetzung der Maßnahmen mit Fördermitteln des Fördermittelprogramms „Neubau 
und Modernisierung der Bildungsinfrastruktur in den kreisfreien Städten – Stadtbudget“ 
erhalten die Maßnahmen in 2022 mehr Einzahlungen als geplant. Dadurch werden 
Eigenmittel in der angegebenen Höhe frei, die anderen Maßnahmen zur Deckung von 
fehlenden Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden können.
Diderotstr.
Nach Änderung des Investitionsplanes im VwV-Budget Bund Programm konnten noch 
verfügbare Mittel auf diese Maßnahme umgelegt werden.  In der Folge ergibt sich eine 
Mehreinzahlung i.H.v. 345.654,44. Die Mittel wurden bereits ausgezahlt und mit Prüfung 
des Verwendungsnachweises bestätigt. Dadurch werden Eigenmittel in gleicher Höhe frei, 
die anderen Maßnahmen zur Deckung zur Verfügung gestellt werden können.
Schule Gerichtsweg
Aufgrund des Planungsverzuges am Standort Gerichtsweg verschiebt sich die 
Abfinanzierung, sodass Mittel in der Jahresscheibe 2022 zur Deckung von anderen 
Maßnahmen zur Verfügung stehen.
In 2022 sind Verpflichtungsermächtigungen (VE) kassenwirksam (kw) in 2023 in Höhe von 
2.325.000 € vorgesehen. Im Rahmen des Haushaltsplanes 2021/2022 sind jedoch nur VE 
2022 kw 2023 in Höhe von 1.834.100 € geplant. Davon wurden zwischenzeitlich der 
Maßnahme 'Neubau Gym. + 3-Feldhalle Wiederitzsch' (7.0001945) VE 22 kw 23 i.H.v. 
634.100 € zur Verfügung gestellt. Die nun fehlenden VE i. H. v. 1.125.000 € sollen über die 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach §20 SächsKomHVO aus dem 
PSP-Element „Neubau 4-züg.GS+3F.SH, Tauchaer Str. 188“ (7.0001640.700) gedeckt 
werden.
Begründung der Deckungsquelle (VE):
Aufgrund von Verzögerungen in der Planung verschiebt sich die Erstellung des 
Baubeschlusses und damit einhergehend auch der Zeitpunkt der Ausschreibungen. Somit 
werden nicht alle VE in Anspruch genommen werden können und stehen anderen 
Maßnahmen zur Verfügung.
Die benötigten liquiden Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 
2023ff. werden zur Haushaltsplanung 2023/2024 ff entsprechend den Vorgaben der 
Methodikvorlage prioritär durch das Fachamt angemeldet.
Eine Konkretisierung der Kosten für die konsumtive Ausstattung erfolgt mit dem 
Baubeschluss.
4.4 Folgekosten 
Die Folgekosten werden im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der 
Entwurfsplanung kalkuliert.
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5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt X  geplant  nicht nötig
Im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsverfahrens werden Vertreter/-innen von Schule, 
Hort, Eltern und Schüler/-innen bereits vor Planungsbeginn ab der Leistungsphase 0 in das 
Projekt einbezogen und können dort ihre Vorstellungen unter anderem zur Raumanordnung, 
Material- und Farbwahl oder Ausstattung einbringen. Die Ergebnisse der Beteiligung werden 
im Planungsprozess berücksichtigt.  
7. Besonderheiten  
Das VgV-Verfahren soll mit Konzeptidee ausgeschrieben werden.  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, können die im Schulnetzplan 2019 
aufgezeigten Bedarfe im Stadtteil Grünau nicht gedeckt werden und eine Sanierung der 
Bestandsschulen der Friedrich-Fröbel-Schule und 100.Schule ist nicht möglich, da keine 
Auslagerungsreserven im Schulbezirk zur Verfügung stehen.
Anlage/n
Keine
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