Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-02040-NF-01
Datum: 2021-02-12
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Neufassung Nr. VII-DS-02040-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
 
Betreff: 
Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. 
Georg" Leipzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  15.02.2021 Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  18.02.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  24.03.2021 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
 
1. Die Ratsversammlung stimmt dem Strategischen Unternehmenskonzept des 
Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig für den Zeitraum bis 2024 zu. 
 
2. Das Strategische Unternehmenskonzept wird fortlaufend mit den Eigentümerzielen 
abgeglichen und ist spätestens nach fünf Jahren oder nach Beschluss neuer 
Eigentümerziele zu evaluieren und zu überarbeiten. 
 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Gesamtes Stadtgebiet. 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Am 29.04.2020 beschloss die Ratsversammlung die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb 
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Beschluss VI-DS-08189-NF-01). Gemäß Ziff. 3 des 
Ratsbeschlusses ist dem Stadtrat nunmehr das strategische Unternehmenskonzept 
vorzulegen. Es ist wesentlicher Bestandteil der Steuerung der Eigenbetriebe durch die Stadt 
Leipzig und dient der Umsetzung der Eigentümerziele sowie als Grundlage für die jährliche 
Wirtschafsplanung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig. 
 
 
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Anlage 
 
 
 
 
 
 
Strategisches Unternehmenskonzept  
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig  
 
Strategisches Unternehmenskonzept zur Steuerung des 
Eigenbetriebes der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2024 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
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Inhalt 
 
1.  Präambel ............................................................................................. ........................... 3 
2.  Strategieverständnis und Zielstellung ................................................................ ............. 4 
3.  Vorgehensweise ....................................................................................... ...................... 5 
4.  Zielbildung .......................................................................................... ............................ 6 
5.  Darstellung der wesentlichen internen und externen Einflussfaktoren ............................. 6 
5.1  Demographische Entwicklung ........................................................................... ....... 6 
5.2  Rechtliche Entwicklung ............................................................................... ............. 8 
5.3  Tarifliche Rahmenbedingungen ......................................................................... .... 11  
5.4  Leistungen und Angebote .............................................................................. ........ 12  
5.5  Fachkräftegewinnung und -sicherung ................................................................... . 13  
6.  Chancen- und Risikoanalyse ........................................................................... ............. 15  
7.  Strategische Maßnahmen zu den einzelnen Sach- und Vorgehenszielen ..................... 16  
7.1  Maßnahmen Klinik für Forensische Psychiatrie ...................................................... 16  
 Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) ............................................................. . 16  
 Forensische Institutsambulanz (FIA) .................................................................. . 17  
7.2  Maßnahmen Zentrum für  Drogenhilfe (ZFD) ......................................................... 17  
7.3  Maßnahmen Sozialtherapeutische Wohnstätte (STW) ........................................... 20  
7.4  Maßnahmen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F (PWK) ................. 21  
8.  Wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes ....................................................... .... 22  
 
  
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1. Präambel 
Mit Ratsbeschluss 396/05 erfolgte am 1. Juli 2006 die Neugliederung des Unternehmens in 
die Betriebsformen Klinikum St. Georg gGmbH mit der en Tochtergesellschaften und in das 
Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig , ein Eigenbetrieb der Stadt Leipzig. 
 
Die Aufgaben des Eigenbetriebes sind in der Betriebssatzung festgelegt. Der Stadtrat hat die 
Neufassung mit Beschluss DS-00317/14 am 25.02.2015 beschlossen. 
 
Zweck des Eigenbetriebes ist demnach die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. 
Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch d en Betrieb von Klinik-, Pflege- und 
Betreuungseinrichtungen sowie von ambulanten Einrichtungen. 
 
Der Eigenbetrieb gliedert sich in Unternehmensbereiche: 
 
 Klinik für Forensische Psychiatrie, Gorbitzer Str.  11, 04289 Leipzig 
 Zentrum für Drogenhilfe mit den Standorten: 
 Notschlafstelle sowie Suchtberatungs- und -behandl ungsstelle (SBB) 
„Alternative I“, Chopinstraße 13, 04103 Leipzig; 
1 
 SBB „Alternative II“, Heinrichstraße 18, 04317 Lei pzig; 
 SBB „Känguruh“, Beethovenstraße  21, 04107 Leipzig ; 
 SBB Grünau, Stuttgarter Allee 6, 04209 Leipzig; 
 SBB „Regenbogen“, Friesenstraße 8, 04177 Leipzig; 
 Wohnhaus „Haus Alt-Schönefeld“, Theklaer Straße 11 , 04347 Leipzig; 
 SBB Wurzner Straße 151, 04318 Leipzig 
 Fachbereich Familienhilfe, Friesenstraße 8, 04177 Leipzig 
 Medizinisch Soziale Wohnheime: 
 Pflegeheim für Menschen im Wachkoma „Phase F“, Del itzscher Str. 141, 
04129 Leipzig; 
 Sozialtherapeutische Wohnstätte, Eitingonstraße 12 , 04105 Leipzig 
 Anlagenverwaltung 
  
                                                
1 In Planung: Notschlafstelle „Alternative III, Braunstraße 28, 04347 Leipzig   
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Die Ausgestaltung dieses umfangreichen Leistungsportfolios erfolgt im Abgleich inhaltlicher 
und strategischer Konzepte sowie der Ausrichtung an  verschiedensten strukturellen und 
gesellschaftlichen Parametern für die Stadt Leipzig . Dabei werden sowohl das enorme 
Wachstum der Stadt als auch die sich verändernden Z ielgruppenparameter fortlaufend 
berücksichtigt. 
 
Hauptinhalt der Anlagenverwaltung ist die Verpachtu ng des Grundvermögens und der 
Gebäude des Eigenbetriebes an die Klinikum St. Geor g gGmbH auf Basis eines 
Pachtvertrages. Die Pachtzinszahlungen dienen der F inanzierung von Investitionen in die 
Substanzerhaltung sowie in die Substanzerweiterung.  Die Klinikum St. Georg gGmbH als 
Pächterin erbringt für den Bereich Anlagenverwaltun g die Instandhaltungsarbeiten für die 
genutzten Gebäude. Darüber hinaus ergeben sich aus dem Unternehmensbereich 
Anlagenverwaltung Einflussfaktoren. Diese sind wese ntlich geprägt von der 
Vertragsgestaltung im Cross Border Leasing und der erforderlichen Anpassungen im 
Rahmen der Standortentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH. Weiterhin beeinflusst der 
bestehende Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gGmbH sowie die Investitions- und 
Bautätigkeit und daraus resultierende Sachverhalte das Ergebnis. 
 
 
2. Strategieverständnis und Zielstellung 
Die Stadt Leipzig trägt nach Bundes- und Landesrech t die Versorgungsverpflichtung von 
Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohter Menschen. 
 
Des Weiteren wurden der Stadt Leipzig 1999 mit öffe ntlich-rechtlichen Vertrag mit dem 
Freistaat Sachsen die Aufgaben des Vollzuges der Ma ßregel übertragen. Die Stadt Leipzig 
stellt die therapeutische Betreuung in Erfüllung de r Aufgaben im Rahmen der 
Therapieeinrichtung der Klinik für Forensische Psyc hiatrie sicher. In Erfüllung der nach 
diesem Vertrag übertragenen Aufgaben unterliegt die Stadt Leipzig nach den Maßgaben des 
§ 38 SächsPsychKG den Weisungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und 
Gesellschaftlichen Zusammenhalt, die auch die Kosten für die Einrichtung tragen. 
 
Die strategische Unternehmensausrichtung für den Sc hwerpunkt „Chancengleichheit in der 
inklusiven Stadt“ ist insbesondere in den Einrichtungen des Zentrums für Drogenhilfe sowie 
der Sozialtherapeutischen Wohnstätte verankert. Die  Angebote und Leistungen dieser 
Einrichtungen sowie deren strategische Ausrichtung verfolgen das Ziel, durch adäquate und 
hoch professionelle Betreuung und Versorgung die Le bensqualität der betroffenen 
Menschen zu erhöhen und eine Teilhabe am gesellscha ftlichen Leben in der wachsenden 
Stadt Leipzig zu ermöglichen. 
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Die Einbindung in das INSEK sichert dabei die sozialräumliche Betrachtung und die Teilhabe 
am Stadtentwicklungsprozess. Dies ermöglicht eine o ptimale und fachübergreifende Arbeit 
innerhalb der Stadtverwaltung. 
 
Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerun g ihrer Eigenbetriebe. Die strategische 
Steuerung erfolgt über die Vorgabe von Eigentümerzi elen. In der Ratsversammlung vom 
29.04.2020 wurden die Eigentümerziele für den Eigen betrieb Städtisches Klinikum "St. 
Georg" Leipzig positiv votiert und erlangten dadurch Gültigkeit. 
 
Entsprechend des genannten Ratsbeschlusses entwicke lt die Betriebsleitung ausgehend 
davon und in Einklang mit den Regelungsinhalten der  Betriebssatzung ein Strategisches 
Unternehmenskonzept, welches die beschlossenen Eigentümerziele weiter konkretisiert und 
als solches fortan wiederum die Grundlage der jährl ichen Wirtschaftsplanungen des 
Eigenbetriebs bildet. 
 
Grundlage für die Erstellung der Eigentümerziele war bereits eine umfassende Analyse der 
Entwicklungserwartungen sowie die Darstellung der U mfeldbedingungen in Bezug auf die 
Leistungen und Angebote des Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig. Hieraus wurden die 
Sach- und Finanzziele, verbunden mit den Ergebnis- und Vorgehenszielen abgeleitet. 
 
 
3. Vorgehensweise 
Der Eigenbetrieb erfüllt überwiegend hoheitliche Pf lichtaufgaben nach Weisung. Er verfolgt 
den Zweck der öffentlichen Gesundheitspflege. Grund lage für die Erstellung der 
Eigentümerziele war bereits eine umfassende Analyse  der Entwicklungserwartungen, 
insbesondere demografische Entwicklung, rechtliche Entwicklung und wirtschaftliche 
Entwicklung sowie die Darstellung der Umfeldbedingu ngen in Bezug auf die 
Unternehmensbereiche des Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig. Hieraus wurden 
bereits präzise Sachziele sowie ein Finanzziel, ver bunden mit den Ergebnis- und 
Vorgehenszielen, abgeleitet. 
 
Im Rahmen des strategischen Unternehmenskonzeptes w erden die aufgezeigten 
Zielstellungen auf Basis von Analysen zum aktuellen  Stand sowie zu Zukunftspotentialen 
durch Maßnahmen konkretisiert und sowohl geschäftsfeldübergreifende Strategien als auch 
Strategien für die einzelnen Unternehmensbereiche und Handlungsfelder entwickelt. 
  
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4. Zielbildung 
Für die Zielbildung im Rahmen des strategischen Unt ernehmenskonzeptes sind neben den 
strategischen Zielen der Stadt Leipzig die Leitlinien der Unternehmensgruppe maßgebend. 
 
 
 
 
5. Darstellung der wesentlichen internen und extern en Einflussfaktoren 
5.1 Demographische Entwicklung 
Leipzig ist eine der am stärksten wachsenden Städte  Deutschlands. Zwischen 2010 und 
2018 nahm die Einwohnerzahl laut Einwohnerregister der Stadt insgesamt um etwa 87.742 
auf 596.517 Personen zu. Der größte jährliche Zuwac hs (+ 16.000 Personen) erfolgte 
aufgrund der starken Flüchtlingszuwanderung im Jahr 2015. Der Einwohnerzuwachs ist zum 
größten Teil auf eine anhaltende positive Wanderung sbilanz zurückzuführen, diese fällt  
  
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insbesondere in der Altersgruppe der 18- bis unter 35-Jährigen besonders hoch aus. Neben 
der Wanderungsdynamik verzeichnet Leipzig darüber h inaus seit 2014 eine positive 
natürliche Einwohnerentwicklung. Die Zahl der Gebur ten hat sich bis 2017 kontinuierlich 
erhöht und lag auch 2018 mit 6.779 Geburten noch auf einem sehr hohen Niveau. 
 
Stadtweit nahmen die Einwohnerzahlen in fast allen Altersgruppen zu. Die größten 
Zunahmen verzeichneten die Altersgruppen der 25- bi s unter 35-Jährigen, der 6- bis unter 
18-Jährigen und der 35- bis unter 45-Jährigen. Info lge der Wanderungsgewinne in den 
Altersgruppen der jungen Erwachsenen sowie der stei genden Geburtenzahlen ist der 
Altersdurchschnitt der Bevölkerung von 44,0 Jahren in 2010 auf 42,6 Jahre im Jahr 2017 
gesunken. 
 
Die Anzahl der Kinder und Jugendlichen hat erheblich zugenommen. Im Vergleich zum Jahr 
2010 stieg die Zahl der unter 6-Jährigen um 38 %. A uch mittelfristig wird diese Zahl 
weiterwachsen. Es wird prognostiziert, dass die Anz ahl an Vorschulkindern bis 2030 um 
weitere 26 % und die der Schulkinder um mehr als 60 % steigen wird.  
 
Grafik: Einwohnerentwicklung in Leipzig nach Altersgruppen 2005, 2010, 2017 und Prognose 2030 
 
 
Die aktuelle Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig von 2016 ging in der mittleren 
Variante davon aus, dass sich die Einwohnerzahl bis  2030 auf 720.000 erhöhen wird. Die 
Bevölkerung wird noch jünger und in ihrer Struktur noch vielfältiger. Der Bedarf nach 
Wohnraum und Versorgungsinfrastruktur für alle Bevö lkerungsgruppen steigt schon seit 
geraumer Zeit und wird nach den vorliegenden Progno sen auch in den nächsten Jahren 
wieder deutlich zunehmen. Entsprechend wird sich de r Anteil der zu versorgenden 
Menschen mit einer Suchtproblematik oder psychischen Erkrankung erhöhen. Die Prognose 
von 2020 sieht einen geringeren Bevölkerungszuwachs auf noch 655.000 Einwohner im Jahr 
2035 voraus. Der Bedarf bleibt allerdings auch hier wachsend.  
129.643 132.689 158.782 164.819 218.045 191.346 
254.247 260.606 
311.178 314.541 
366.146 338.515 
105.445 115.480 
120.377 122.308 
137.609 
125.139 
0
100.000 
200.000 
300.000 
400.000 
500.000 
600.000 
700.000 
800.000 
2005 2010 2017 2019 2030* 2035* 
unter 27 Jahre 27-65 Jahre 65 Jahre und älter 
Quelle: Sozialreport Leipzig 2018, 
Einwohner 
*Hauptvariante 
der 
Bevölkerungsv 
Jahr 
489.33 508.77 
5
590.33 
7
ca.721.80 
0
601.66 
8
ca. 
655.000 
*Hauptvariante 
der 
Bevölkerungsv 
orausschätzun 
g der Stadt 
Leipzig, 
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Von der Entwicklungsdynamik wird insbesondere das Z entrum für Drogenhilfe berührt 
werden. Wachsende Bevölkerung bedeutet eine wachsende Nachfrage nach Beratungen in 
der ambulanten Suchthilfe und hoher Betreuungs- bzw. Begleitungsbedarf bei suchtkranken 
Wohnungslosen und Familien mit suchtkranken Eltern. Die Klinik für Forensische Psychiatrie, 
die Sozialtherapeutische Wohnstätte und das Pflegeh eim für Menschen im Wachkoma 
nehmen einen öffentlichen Versorgungsauftrag mit Kapazitätsbindung wahr. 
 
5.2 Rechtliche Entwicklung 
Die Bundesrepublik Deutschland hat 2009 die UN-Konv ention über die Rechte von 
Menschen mit Behinderung unterzeichnet. Die Sächsische Staatsregierung hat im November 
2016 den „Aktionsplan der Sächsischen Staatsregieru ng zur Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention“ beschlossen. Der Teilh abeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 
2024 „Auf dem Weg zur Inklusion“ ist der kommunale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-
Konvention.  
 
Inklusion bedeutet in der UN-Konvention: Suchtkrank e und psychisch kranke Menschen 
haben von Geburt an gleichberechtigt Zugang zu alle n gesellschaftlichen Strukturen und 
Systemen. Sondersysteme für Menschen mit Behinderun g sind nicht erforderlich, da die 
allgemeinen Systeme inklusiv ausgerichtet sind. 
 
Für den Eigenbetrieb bilden aktuell folgende rechtl ichen Grundlagen den maßgeblichen 
Rahmen für die Durchführung der verschiedenen Verso rgungsaufträge sowie 
Leistungsangebote: 
 
• Klinik für Forensische Psychiatrie: 
 StGB § 64 
 §§ 81, 126 a und 453 c Strafprozessordnung 
 § 38 SächsPsychKG 
 
  
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• Zentrum für Drogenhilfe: 
 SGB V, VIII, IX und XII 
 Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei p sychischen 
Krankheiten (SächsPsychKG) 
 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen  
 Richtlinie für Psychiatrie und Suchthilfe (RL-PsyS u) 
 Rahmenkonzept der Sächsischen Landesstelle gegen d ie 
Suchtgefahren 
 Kommunaler Psychiatrieplan der Stadt Leipzig 
 Drogenpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig 
 Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022 
 
• Pflegeheim für Menschen im Wachkoma: 
 Rahmenverträge nach SGB XI, § 72, § 75 sowie § 43 und § 87 
 Medizinische Behandlungspflege nach SGB V, § 37 
 Heimgesetzgebung, insbesondere das Sächsische Betr euungs- und  
Wohnqualitätsgesetz (SächBeWoG)  
 
• Sozialtherapeutische Wohnstätte: 
 Rahmenvertrag nach SGB IX, § 131 
 Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei p sychischen 
Krankheiten (SächsPsychKG) 
 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen  
 Richtlinie für Psychiatrie und Suchthilfe (RL-PsyS u) 
 Kommunaler Psychiatrieplan der Stadt Leipzig 
 Heimgesetzgebung, insbesondere das Sächsische Betr euungs- und  
Wohnqualitätsgesetz (SächBeWoG)  
 BGB, § 1906 
 
Zahlreiche neue Gesetze mit Bezug zu Behinderung, T eilhabe und Inklusion traten 
schrittweise ab 2017 in Kraft. Dazu zählt insbesondere das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe 
und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen , kurz Bundesteilhabegesetz, 
welches eine umfassende Reform der Eingliederungshi lfe vorsieht. Dabei ist auch die 
Definition der Anspruchsberechtigten (behinderte Menschen) deutlich weiter gefasst worden: 
„Menschen, die körperliche, seelische, geistige ode r Sinnesbeeinträchtigungen“ haben. 
Hierzu zählen auch psychische Erkrankungen sowie Suchterkrankungen und andere. 
  
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Das neue Bundesteilhabegesetz zielt auf eine konseq uente Ausrichtung der 
Eingliederungshilfe auf Personenzentrierung, Selbstbestimmung und Individualität ab. Durch 
die Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem so zialhilferechtlichen Kontext des SGB 
XII zu einer eigenständigen Sozialleistung soll sichergestellt werden, dass den Menschen mit 
Behinderung die volle, wirksame und gleichberechtig te Teilhabe an der Gesellschaft 
ermöglicht wird und der Paradigmenwechsel in der Ei ngliederungshilfe eingeleitet werden 
kann. 
 
Die stufenweise Umsetzung des BTHG wirkt sich aktue ll auf administrative Vorgänge aus, 
insbesondere in der Sozialtherapeutischen Wohnstätt e. Leistungen für Unterkunft und 
Lebensunterhalt sind von fachbegleitender Betreuung grundsätzlich zu trennen.  
 
Weiterhin wird das neue Gesetz zur Stärkung von int ensivpflegerischer Versorgung und 
medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Kr ankenversicherung“ (Intensivpflege- und 
Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG) die Qual itätssicherung sowie die 
wirtschaftliche Entwicklung des Pflegeheimes für Menschen im Wachkoma beeinflussen. Ein 
Leistungsanspruch auf außerklinische Intensivpflege  wird in das SGB V aufgenommen, es 
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werden verbindliche Qualitätsvorgaben für Intensivp flege geschaffen und Rahmen-
empfehlungen für einheitliche Versorgungs- und Verg ütungsverträge ausgesprochen. Das 
Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung, voraussichtlich im Herbst 2020, in Kraft.  
 
5.3 Tarifliche Rahmenbedingungen 
Bedingt durch die Struktur des Eigenbetriebes als r echtlich zugehöriges Unternehmen zur 
Stadt Leipzig, welches Mitglied im Kommunalen Arbei tgeberverband Sachsen e.V. ist, sind 
die kommunalen Flächentarifverträge der Vereinigung  der Kommunalen Arbeitgeber-
verbände (VKA) verbindlich umzusetzen. Für den Eige nbetrieb finden verschiedene 
Tarifverträge Anwendung, so der Tarifvertrag für de n öffentlichen Dienst (TVöD), der 
Tarifvertrag für Krankenhäuser (TVöD-K), der Tarifv ertrag für den Bereich Pflege- und 
Betreuungseinrichtungen (TVöD-B), der Tarifvertrag Ärzte sowie der Tarifvertrag für 
Auszubildende und Praktikanten. 
 
Neben den Beschäftigten im Pflegedienst stellen die  Beschäftigten im Sozial- und 
Erziehungsdienst im Eigenbetrieb die größte Gruppe der Beschäftigten dar. Hierzu zählen 
unter anderem Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Sozi alassistenten, Heilerziehungspfleger, 
Erzieher, Heilpädagogen und weitere Berufsgruppen. In den einzelnen Unternehmens-
bereichen ist die personelle Ausstattung und Fachkr aftquote von den jeweiligen 
Kostenträgern festgelegt. 
 
Insbesondere die Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst im kommunalen 
öffentlichen Dienst haben in den letzten Jahren ein en deutlichen Zuwachs erfahren. Das 
bedeutet, dass die Tabellenentgelte seit 2009 um bi s zu 56 % gestiegen sind. Ein weiteres 
Problem ist, dass die Vergütung im Sozial- und Erzi ehungsdienst bei den kommunalen 
Trägern im Durchschnitt zwar etwas höher ist als be i anderen Trägern, jedoch sind 
individuelle Vereinbarungen und Sonderzahlungen oder Kürzungen im TVöD nicht möglich. 
Viele der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wünschen  sich jedoch mehr Flexibilität. Dies 
bedeutet zum einen, dass für besonders schwierige E insatzgebiete und Tätigkeiten kein 
finanzieller Anreiz geschaffen werden kann.  
 
Andererseits ist es auch ein Verhandlungsrisiko, da die tarifliche Bindung vom Kostenträger 
zwar anerkannt wird, aber als höchster verhandelbarer Satz, sog. „Leitwährung“ gilt, so dass 
eine zusätzliche Marge für Geschäftsrisiken nicht v erhandelbar ist. Der Entscheidungs-
spielraum der Betriebsleitung wird aufgrund von ges etzlichen und tarifvertraglichen 
Rahmenbedingungen wesentlich eingegrenzt.  
  
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Bei der letzten Tarifeinigung der Tarifvertragsparteien im TVöD im April 2018 haben sich die 
Tarifvertragsparteien abschließend zu einer Entgelterhöhung in 3 Stufen geeinigt, wobei sich 
diese in individuell unterschiedlichen Erhöhungsbet rägen pro Entgeltgruppe und -stufe 
auswirkten. Die 2. Stufe wurde ab 01.04.2019 umgese tzt. Die Steigerungen betrugen 
mindestens 2,81 %, durchschnittlich 3,09 %, höchste ns 5,39 %. In der 3. Stufe wurden ab 
01.03.2020 Entgelterhöhungen von mindestens 0,96 %, durchschnittlich 1,06 %, höchstens 
1,81 % wirksam. Weiterhin wurde eine stufenweise Anhebung der Jahressonderzahlung Ost 
im Bereich der VKA ab 2019 vereinbart. Diese gilt e s in den jeweiligen Kostensatz-
verhandlungen kostendeckend zu verhandeln. 
 
5.4  Leistungen und Angebote 
Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Eigenb etrieb, verfolgt vorwiegend den Zweck 
der öffentlichen Gesundheitspflege und betreibt ein e Klinik sowie Betreuungseinrichtungen 
und Beratungsstellen. Die Angebote sind ambulant und stationär.  
 
Größter Unternehmensbereich ist die Klinik für Fore nsische Psychiatrie mit 118 Betten. Sie 
ist laut Vollstreckungsplan des Freistaates Sachsen  für die Maßregelbehandlung alkohol- 
und drogenabhängiger Rechtsbrecher aus der Region zuständig.  
 
Das Zentrum für Drogenhilfe gliedert sich in 6 Such tberatungs- und –behandlungsstellen, 
den Fachbereich Familienhilfe sowie zwei Übernachtu ngshäuser mit derzeit insgesamt 55 
Betten für suchtmittelabhängige Wohnungslose. Ein w eiterer Standort mit einer Kapazität 
von 40 Plätzen Notschlafstelle ist derzeit in Planung und soll 2021 realisiert werden. 
 
Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma betreut, pf legt und therapiert 20 Bewohner. 
Das Betreuungsangebot des Pflegeheimes richtet sich  ausschließlich an Menschen im 
Wachkoma – „Phase F“ bzw. Menschen mit vergleichbar em Hilfebedarf.  
 
In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte haben 40 ch ronisch psychisch kranke Bewohner 
ihr zu Hause gefunden. Es besteht die Möglichkeit der zeitweisen geschützten Unterbringung 
nach § 1906 BGB mit 4 Plätzen. 
 
Bezogen auf die einzelnen Tätigkeitsfelder des Eige nbetriebes werden in den folgenden 
Abschnitten die jeweiligen Leistungen und Angebote betrachtet und die konzeptionellen 
Ausrichtungen dargestellt. Die Entwicklungsziele si nd für die einzelnen Bereiche 
unterschiedlich und aufgrund der fachlichen Ausrich tung, aber auch im Hinblick auf die 
bestehenden hoheitlichen und Pflichtaufgaben, grund sätzlich nicht auf eine Fallzahl-
steigerung ausgerichtet.  
16 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  13 
Das zugrundeliegende aktuelle Leistungsgerüst der e inzelnen Unternehmensbereiche des 
Eigenbetriebes stellt sich wie folgt dar: 
 
2019 2018 2019 2018 2019 2018 
Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl in % in % 
Klinik für Forensische Psychiatrie 118 118 41.217 37.02 4 95,68 85,96 
Zentrum für Drogenhilfe 55 55 19.702 19.914 98,16 99,20 
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 20 20 6.967 7.004 95 ,41 95,97 
Sozialtherapeutische Wohnstätte 40 40 14.581 14.504 99,8 7 99,34 
Betten und Plätze Pflegetage/- 
Betreuungstage 
Auslastung der 
aufgestellten Betten 
und Plätze 
Unternehmensbereich  
Im Bereich des ZFDs ist in Zusammenarbeit mit dem z uständigen Kostenträger, der Stadt 
Leipzig, die Konzeptionierung einer Kapazitätserwei terung der Notunterbringung von 
drogenabhängigen, wohnungslosen Personen angedacht.  Eine Veränderung der Platz-
zahlen für die anderen Unternehmensbereiche ist für 2020 bis 2024 derzeit nicht vorgesehen. 
 
5.5 Fachkräftegewinnung und -sicherung 
Die Beschäftigten des Eigenbetriebes leisten eine w ichtige und höchst verantwortungsvolle 
Tätigkeit. Dem gilt mit Blick auf die Tätigkeitsfel der des Eigenbetriebes eine besondere 
Wertschätzung. 
 
Um die Attraktivität der Arbeitsplätze und Aufgabenbereiche für die Betreuung der speziellen 
Zielgruppen wie z. B. Maßregelvollzug, Betreuung ch ronisch psychisch kranker Menschen, 
suchterkrankter Menschen und Menschen im Wachkoma z u erhalten, gilt es, diese im 
Rahmen der Möglichkeiten stets weiter zu verbessern. Diese gesellschaftlich relevanten und 
eher schwierigen Tätigkeiten sind ausschließlich mi t motiviertem und gut qualifiziertem 
Personal zu bewältigen. Gleichwohl werden weitere M aßnahmen zur Fachkräftegewinnung 
und Fachkräftesicherung erforderlich sein, um im We ttbewerb um die Fachkräfte nicht den 
Anschluss zu verlieren.  
 
Dies wird eine der zentralen Aufgaben in den nächst en fünf Jahren sein. Hier sind die 
Gestaltungsmöglichkeiten aufgrund der Tarifbindung, aber auch aufgrund der Versorgungs-
aufgaben rund um die Uhr deutlich eingegrenzt. Flex ible Arbeitszeitmodelle und weniger 
starre Vergütungssysteme wären hier wünschenswert, sind aber derzeit aufgrund der 
Rahmenbedingung nicht umsetzbar. Hier wird besonders auf eine wirksame Öffentlichkeits-
arbeit gesetzt, um das Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig als attraktiven Arbeitgeber in 
der Region wirkungsvoll darzustellen.  
17 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  14 
Eine wachsende Rolle nimmt im Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig die 
Qualitätssicherung und -entwicklung ein. Insbesondere im Bereich der Personalentwicklung 
ist die fortlaufende Weiterentwicklung und Sicherstellung grundlegender Qualitätsparameter 
ein Kennzeichen von gelingender Handlungsausrichtun g in der Zeit des zunehmenden 
Fachkräftemangels. 
 
Die bestehenden Personalschlüssel und Fachkraftquot en sind im Rahmen der 
Entgeltverhandlungen mit den jeweiligen Kostenträge rn stets zu prüfen und neu zu 
verhandeln. Hier gestalten sich jedoch auch die Kos tensatzverhandlungen aufgrund der 
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zunehmend schwieriger. 
 
Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebs nach Bereichen im Jahresdurchschnitt: 
 
 
Im Eigenbetrieb waren 2019 im Jahresdurchschnitt 254,3 VK (Vorjahr 249,4 VK) beschäftigt. 
Ursache hierfür waren neben ausfallbedingten Schwan kungen auch Stellenplan-
erweiterungen. Im Zentrum für Drogenhilfe wirkten s ich ganzjährig auch die Stellenplan-
erhöhungen im Bereich Familienhilfe und Streetwork aus. Mit Umsetzung des neuen 
Angebotes Notschlafstelle „Alternative III“ Braunstraße ist ein Stellenzuwachs von 14,05 VK 
vorgesehen. 
Allerdings ist bei der Betrachtung der IST-Angaben eine Veränderung des Personal-
bestandes immer im Zusammenhang mit der schwankende n Anzahl von bezügefreien 
Beschäftigten wie z.B. langzeiterkrankten Mitarbeit ern oder Beschäftigten in Elternzeit zu 
sehen. 
  
Personal 2020 2020 2021 2022 2023 2024 
Aufgliederung der VZÄ/ VK nach Betriebszweigen Erwartung Plan Plan Plan Plan Plan 
VZÄ/ VK VZÄ/ VK VZÄ/ VK VZÄ/ VK VZÄ/ VK VZÄ/ VK 
Verwaltung 5,50 5,60 5,85 5,85 5,85 5,85 
Zentrum für Drogenhilfe 55,00 59,95 74,00 74,00 74,00 74,00 
Klinik für Forensische Psychiatrie 150,07 157,75 157,75 157,75 157,75 157,75 
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 22,20 27,25 27,25 27,25 27,25 27,25 
Sozialtherapeutische Wohnstätte 17,60 19,85 19,85 19,85 19,85 19,85 
Summe 250,37 270,40 284,70 284,70 284,70 284,70 
18 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  15 
6. Chancen- und Risikoanalyse 
Anhand der aufgezeigten Rahmenbedingungen ergeben sich im laufenden Geschäftsbetrieb 
Chancen und Risiken, die mittels des bestehenden Ri sikomanagementsystems fortlaufend 
bewertet werden. 
 
Die demographische Entwicklung zeigt, dass nicht mi t einem Rückgang der Nachfrage zu 
rechnen ist. Für den Eigenbetrieb gilt es daher mit der Qualität der Leistungen zu überzeugen 
und sicherzustellen, dass die Bereiche weiterhin be darfsgerecht tätig sind. Das 
Bevölkerungswachstum und die Ausprägung einer vielf ältigeren Bevölkerungsstruktur wird 
für einzelne Bereiche die Chance bieten, das Leistungsspektrum quantitativ sowie qualitativ 
zu erweitern. 
 
Für den Eigenbetrieb bestehen wirtschaftliche Risik en in der Abhängigkeit von einzelnen 
Kostenträgern und in der verhandelbaren Refinanzierung von Preis- und Tarifentwicklungen 
mit diesen, verbunden mit einer möglichen unzureich enden Entwicklung der Leistungs-
entgelte. Risiken zeichnen sich insbesondere aufgrund der rechtlichen und tarifvertraglichen 
Entwicklungen sowie der Personalentwicklung insbesondere im Personalbereich ab.  
 
Im Bereich Anlagenverwaltung wird die Errichtung de s neuen Ambulanzgebäudes weiter 
umgesetzt. Pächterin wird die Klinikum St. Georg gG mbH sein. Die Maßnahme stellt einen 
wesentlichen Schritt hinsichtlich der strategischen  Entwicklung des Standortes Delitzscher 
Straße dar und dient somit u.a. der Sicherung der w irtschaftlichen Stabilität der Pächterin 
Klinikum St. Georg gGmbH auch für die Zukunft.  
 
Als ein weiterer strategischer Schwerpunkt aus der Anlagenverwaltung ist die mit 
Beschlussvorlage VI-DS-05192 angestrebte vorzeitige Beendigung der CBL-Transaktion zu 
benennen. Diese ist aufgrund einer ungünstigen Marktsituation derzeit nicht umsetzbar, wird 
aber grundsätzlich weiterhin verfolgt, was sich fin anziell in entsprechenden Beratungs-
aufwendungen niederschlagen würde. Sofern die vorzeitige Beendigung künftig zum Tragen 
kommt, ergeben sich in der Folge der notwendiger Be ratungsleistungen und Ausgleichs-
zahlung entsprechende Liquiditätsabflüsse. 
 
Mit der sich seit Januar 2020 weltweit ausbreitenden Corona-Pandemie erfolgen seitens der 
Regierungen und nationalen Behörden starke Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Es 
bestehen noch immer Unsicherheiten, wie die weiteren Maßnahmen und Entwicklungen der 
Corona-Pandemie im Jahresverlauf und darüber hinaus  den Tätigkeitsbereich des 
Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig beeinfluss en werden. Die Auswirkungen könnten 
19 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  16 
sich insbesondere finanziell auswirken, da schon jetzt eine gewisse Zurückhaltung einzelner 
Kostenträger spürbar ist. Zudem ergeben sich Mehrau fwendungen für Schutzartikel sowie 
Mindererlöse bei Leistungsangeboten, deren Übernahm e durch die Kostenträger einzeln 
vakant ist. 
 
Die Betriebsleitung wirkt gefährdenden bzw. beeintr ächtigenden Entwicklungen mit 
entsprechenden Maßnahmen konsequent entgegen. 
 
 
7. Strategische Maßnahmen zu den einzelnen Sach- un d Vorgehenszielen 
Das strategische Unternehmenskonzept für den Eigenb etrieb Städtisches Klinikum  
„St. Georg“ Leipzig wird bis zum Jahr 2024 im Kern als Bestandsicherung mit 
Qualitätsentwicklung in den einzelnen Unternehmensb ereichen beschrieben. Die Aufträge 
der Kosten- und Leistungsträger, der Zuschnitt von Liegenschaften und der 
Gebäudeinfrastruktur geben einen Rahmen ab, der zun ächst auf die Bestandsqualität 
orientiert. Die bestehenden Kapazitäten sollen mögl ichst ausgelastet sein. Die dynamische 
Bevölkerungsentwicklung in allen Altersgruppen offe nbart jedoch Potentiale für einen 
bedarfsgerechten Ausbau von Angeboten. 
 
Der Eigenbetrieb wahrt den hohen fachlichen Standar d und entwickelt das Behandlungs-
angebot entsprechend sich ändernder Bedarfe weiter.  Die Beschäftigten im Eigenbetrieb 
haben einen Anspruch auf Qualifizierung. Umfangreiche Weiterbildungsmöglichkeiten sowie 
Supervision und Fallberatungen sind Grundbausteine der Tätigkeit in den Bereichen.  
 
7.1 Maßnahmen Klinik für Forensische Psychiatrie 
 Klinik  für Forensische Psychiatrie (KFP) 
Die Sicherstellung bzw. Gewährleistung der Durchfüh rung der Aufgabe des Vollzuges der 
Maßregel, Aufnahme der geplanten Kapazität und eine r qualitativ hochwertigen und 
effizienten Krankenhausversorgung in der Klinik für  Forensische Psychiatrie erfolgt im 
Auftrag des Freistaates Sachsen, vertreten durch da s Sächsische Staatsministerium für 
Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. 
 
M 1 In der Klinik für Forensische Psychiatrie wird eine Auslastung von 90 % angestrebt, um 
eine kostendeckende Leistungserbringung auf fachlich hohem Niveau sicherzustellen. 
Dies bleibt ein entscheidendes Qualitätsmerkmal, au ch wenn die Zuweisung von 
Patienten durch Gerichte erfolgt und eine Fallsteigerung nicht angestrebt wird. Dies soll 
20 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  17 
durch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, insbes ondere mit Richtern, Anwälten, 
Staatsanwaltschaft und Polizei erreicht werden. Hie rzu sollen regelmäßige 
Veranstaltungen stattfinden. Des Weiteren ist ein Imagefilm geplant. 
 
M 2 In enger Abstimmung mit dem Ministerium für Soziale s und Gesellschaftlichen 
Zusammenhalt als zuständige Fachbehörde werden die fachlichen Konzepte seit 1996 
spätestens aller 5 Jahren evaluiert. Die letzte Eva luation erfolgte 2018 mit der 
entsprechenden Aktualisierung von Therapiekonzept s owie Stufenplan und 
Hausordnung. Somit erfolgt bis 2023 eine erneute Evaluierung. 
 
M 3 Fortbildung und Supervision werden für alle Mitarbe iter ermöglicht. Es werden 
Fortbildungskonzepte entwickelt und regelmäßige For tbildungsveranstaltungen 
insbesondere über die Unfallkasse Sachsen durchgefü hrt. Interessierten Mitarbeiter/-
innen wird die Teilnahme an der 2-jährigen Weiterbildung „Fachpflege für forensische 
Psychiatrie ermöglicht. Des Weiteren ist die Teilna hme an der regelmäßigen 
Supervision für alle Fachkräfte verpflichtend (10 Termine/Jahr). 
 Forensische Institutsambulanz (FIA) 
Sicherstellung einer bedarfsgerechten und effizient en Nachsorge erfolgt durch die 
Forensische Institutsambulanz (FIA) im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für 
Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. 
 
M 4 Von einer verbesserten ambulanten Nachbetreuung ist zu erwarten, dass sie zu einer 
weiteren Integration und einer deutlichen Stabilisi erung der Entlassenen beiträgt. In 
dem Maße wie es gelingt, die Entlassenen in die Ges ellschaft zurückzuführen, ist 
zugleich von einem Rückgang des von ihnen ausgehend en Risikopotentials 
auszugehen. Dies soll durch eine bedarfsgerechte St ruktur- und Prozessorganisation 
und in Kooperation mit den psychosozialen Trägern d es Gemeindepsychiatrischen 
Verbundes der Stadt Leipzig erreicht werden. Evalui erung erfolgt bis 2024 auf Basis 
von Fallzahlen und fallbezogener Statistik. 
 
7.2 Maßnahmen Zentrum für  Drogenhilfe (ZFD) 
Stabile, bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige un d effiziente Erbringung vorsorgender, 
begleitender und nachsorgender Hilfen im Bereich de r Suchthilfe auf der Grundlage der 
durch die Stadt Leipzig übertragenen Versorgungsver pflichtung und Notunterbringung 
21 von 28 in Zusammenstellung
BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  18 
drogenabhängiger wohnungsloser Menschen auf der Grundlage der durch die Stadt Leipzig 
übertragenen kommunalen Pflichtaufgabe. 
 
Noch trägt das kommunale Versorgungsnetz der ambula nten Suchthilfe. Zuwachsbedarf in 
der Versorgung und Arbeit mit suchtkranken Eltern, Migranten, psychiatrisch auffälligen 
Menschen (sog. Doppeldiagnosen) oder der Versorgung  von schwererkrankten 
Suchtabhängigen bzw. bei Präventionsprojekten in Zu sammenarbeit mit der 
Betroffenenkompetenz werden allerdings heute bereit s deutlich. Ebenso ist im Bereich der 
erzieherischen Hilfen wachstumsbedingt mit weiteren Hilfebedarfen zu rechnen. Die Zahl an 
komplexen Hilfefällen und die Notwenigkeit, zukünft ig eine bessere Ausrichtung der 
Leistungsangebote herstellen zu wollen, werden zunehmen. 
 
Übersicht: Leipzig nach ausgewählten Indikatoren im Jahresvergleich 2010 und 2017 mit Szenario für 2030 
 
Indikatoren 
 
2010 
 
2017 
 
2030 
 
2035 
     
 
• Einwohnerzahl (EW) 
• Anteil der Migranten 
 
508.775 
8,0 
 
590.337 
14,1 
 
721.800 
    • 
 
655.000 
• 
 
• junge Menschen (unter 27 
Jahre) 
• Jugendquote (Anteil der unter 
27 Jährigen) 
• ältere Menschen (65 Jahre 
und älter) 
• Seniorenquote (Anteil 65 
Jahre +) 
 
132.689 
26,1 
115.480 
22,7 
 
158.782 
26,9 
120.377 
20,4 
 
218.000 
30,2 
137.600 
19,1 
 
191.000 
29,2 
125.000 
19,1 
 
• Empfänger von HzE 
• HzE-Quote (Empfänger auf 
1000 unter 21 Jährige) 
 
1.808 
21,5 
 
3.204 
28,6 
 
4.200* 
28,6* 
 
4.000 
28,6* 
 
• Klienten in den SBBn  
(Anteil an EW) 
• Fachkräfte in SBBn in VzÄ  
(davon Fachkräfte bei ZFD 
 
*eigene Berechnungen 
 
4.063 (0,8 %) 
 
27,5 
(20,1) 
 
4.030 (0,7 
%) 
 
32,4 
(25,0) 
 
≈ 5.000 bei (0,7 %)* 
 
42,4* (bei 1 FK auf 
17.000 EW) 
(32,7) 
 
4.600 (bei 0,7 %) 
 
38,5* 
(27,0)* 
Quelle: Daten aus INSEK 2030/Sozialreport 2018 und Indikatoren-Set 03/2018 der Stadt Leipzig  
 
In den Wohnhäusern wird eine Auslastung von mindestens 96 % realisiert. Die im Fachplan 
Wohnungslosenhilfe benannten Maßnahmen der Kapazitä tserweiterung werden vom 
Zentrum für Drogenhilfe mit umgesetzt. Der Eigenbet rieb erarbeitet mit anderen 
Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe Kooperationsvereinbarungen für die Gestaltung der 
Zusammenarbeit.  
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BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  19 
M 1 Der Eigenbetrieb unterbreitet bis zum 30.06.2020 Vo rschläge für einen zusätzlichen 
Standort zur Notunterbringung von bis zu zehn droge nabhängigen Frauen und fünf 
alternden drogenabhängigen wohnungslosen Personen. Die Maßnahme wurde bereits 
umgesetzt, eine Eröffnung des neuen Angebotes ist ab 01.01.2021 mit einer Kapazität 
von 40 Plätzen geplant. 
 
M 2 Im Objekt „Haus Alt-Schönefeld“ wird mit dem Umbau ein barrierefreier Zugang 
hergestellt. Die Maßnahme wurde im Rahmen der Grund sanierung des Hauses 
vorgesehen und befindet sich in der Umsetzung. Die Fertigstellung ist für Mai 2021 
avisiert. 
 
M 3 Der Eigenbetrieb erarbeitet bis zum Abschluss der Umbaumaßnahmen (Theklaer Str.) 
ein Konzept der Zusammenarbeit mit ambulanten Pflegediensten. 
 
M 4 Alle Leistungen werden gemäß der in den Leistungsve rträgen festgesetzten 
Anforderungen durch entsprechendes Fachpersonal erbracht. Die vorhandenen SBBn 
werden in ihrer Fachstruktur evaluiert und gegebene nfalls in Absprache mit dem 
Gesundheitsamt angepasst.  
 
M 5 Das Aufgabenfeld der mobilen Sozialarbeit/Streetwor k wird auf der Schnittstelle von 
suchtspezifischen und ordnungssichernden Maßnahmen entsprechend der 
Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und dem Eig enbetrieb gesichert und 
hinsichtlich der Wirksamkeit über den Qualitätszirk el Erwachsenen-Streetwork 
evaluiert. 
 
M 6 Der Fachbereich Familienhilfe wird in seiner Komple xstruktur von klassischer 
Suchtberatung, Angehörigenarbeit mit Kindern suchtkranker Eltern und aufsuchender 
Sozialpädagogischer Familienhilfe gestärkt in seine r Struktur erhalten. Regelmäßige 
Evaluierung des Leistungsangebotes erfolgt auf Basi s der Fallzahlen sowie 
regelmäßiger Kostensatzverhandlungen.  
 
M 7 Arbeits- und Beschäftigungsmaßnahmen, die seit Jahr en über Drittmittel finanziert 
werden, sollen über die Akquise entsprechender Drittmittel und Verhandlungen mit den 
Kostenträgern fortgeführt werden. 
  
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BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  20 
M 8 Fortbildung und Supervision werden für alle Mitarbe iter ermöglicht. Es werden 
Fortbildungskonzepte entwickelt und regelmäßige Fortbildungsveranstaltungen durch-
geführt. Den Mitarbeiter/-innen wird die Teilnahme an Qualifikationsveranstaltungen 
(mind. 10 Std./Jahr) im Rahmen der verfügbaren Haus haltsmittel ermöglicht. Des 
Weiteren ist die Teilnahme an der regelmäßigen Supe rvision für alle Fachkräfte 
verpflichtend (10 Termine/Jahr). 
 
M 9 Der Eigenbetrieb bietet allen interessierten Fachkräften nach zweijähriger Tätigkeit die 
Teilnahme an einer vom Verband Deutscher Rentenvers icherungsträger zur 
Anerkennung empfohlenen fachspezifischen Weiterbild ung (suchttherapeutische 
Zusatzqualifizierung) an. 
 
M 10 Alle Aktivitäten werden systematisch dokumentiert und in einem vom Gesundheitsamt 
beauftragten IT-System (OctoWare TN) abgebildet. Die Berichterstattung an die Stadt 
Leipzig erfolgt jährlich, an übergeordnete Gremien spätestens aller 2 Jahre. Die 
Berichterstattung zu den Notunterkünften erfolgt ge mäß den Anforderungen des 
Wohnungslosenberichterstattungsgesetzes regelmäßig an das Sozialamt. 
 
7.3 Maßnahmen Sozialtherapeutische Wohnstätte (STW)  
Wahrnehmung der kommunalen Versorgungsverpflichtung  im Sinne der §§ 5, 6 und 7 
SächsPsychKG - Hilfeleistungen für psychisch Kranke  und psychisch Behinderte, von 
psychischer Krankheit oder Behinderung bedrohter Menschen auf hohem fachlichen Niveau. 
Nutzung medizinisch-sozialer Synergien mit dem Ziel , Heimbewohner/-innen nach 
Möglichkeit zu reintegrieren und in ein selbstbesti mmteres, qualitätsvolleres Leben 
zurückzuführen. 
 
M 1 Die Einrichtung gestaltet die jeweils individuell n otwendige, bedarfsgerechte Hilfe im 
Rahmen des Leistungsangebotes. Diese soll erreicht werden durch einen individuellen 
Hilfeplan, der von der Einrichtung in Zusammenarbei t mit dem Leistungsberechtigten 
(bzw. Vertrauensperson, gesetzlicher Vertreter) - u nter Einbeziehung und /oder in 
Kooperation mit weiteren Bereichen der psychosozialen Versorgung der Stadt Leipzig 
- aufgestellt, überprüft und fortgeschrieben wird, einschließlich kontinuierlicher 
Dokumentation und Statistik. 
  
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BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  21 
M 2 Qualitätssicherung erfolgt durch die Erstellung und  regelmäßige Evaluierung von 
Handlungsleitlinien. Diese regeln die Prozesse im H aus und werden in Form von 
Qualitätskonferenzen weiterentwickelt. 
 
M 3 Es werden Fortbildungskonzepte entwickelt und regel mäßig Fortbildungsveran-
staltungen und Supervision durchgeführt. Den Mitarbeiter/-innen wird die Teilnahme an 
einschlägigen Veranstaltungen anderer Anbieter im R ahmen der verfügbaren 
Haushaltsmittel ermöglicht. 
 
M 4 Mit den Trägern der psychosozialen Hilfen – Vereine n und Selbsthilfegruppen der 
Region, Kliniken und ambulanten Bereichen – ist die  Kooperation zur Förderung von 
Außenaktivitäten der Wohnstätten-Bewohner in den nä chsten 5 Jahren 
weiterzuentwickeln. Die Wohnstätte entwickelt hierf ür mit den Trägern der 
komplementären Hilfen ein Konzept, das über Koopera tionen zusätzliche, flexible, 
möglichst ambulante Hilfsangebote ermöglicht. 
 
M 5 Die Wohnstätte achtet – wegen der besonderen Zwangs situation der fakultativ 
geschlossen untergebrachten Bewohner/-innen – auf q ualitativ und fachlich 
hochwertige Begleitung und Betreuung mit dem Ziel, die geschlossene Unterbringung 
aufzuheben und, sofern dies krankheitsbedingt möglich ist, eine offene Begleitung und 
Betreuung für die Bewohner/-innen zu erreichen. Übe r diesen Bereich ist im 
Psychiatriebeirat spätestens aller 2 Jahre – in ano nymisierter Form über die aktuelle 
Situation - zu berichten. Den Bewohnern/-innen sind Zugänge zu Hilfen entsprechend 
§ 4 SächsPsychKG - Patientenfürsprecher - vorrangig zu ermöglichen. 
 
7.4 Maßnahmen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma P hase F (PWK) 
Eine möglichst komplette Auslastung der bestehenden  Kapazitäten ist auch zukünftig 
angestrebt. Ziel des anstehenden Intensivpflege- un d Rehabilitationsstärkungsgesetzes ist 
u.a., dass Intensiv-Pflegebedürftige in stationären Pflegeeinrichtungen künftig weitestgehend 
von Eigenanteilen entlastet werden. Infolgedessen i st davon auszugehen, dass freie 
Wohnheimplätze fortan zeitnah wieder belegt werden können und finanzielle Erwägungen 
nicht mehr vordergründig eine Entscheidung für einen Wohnheimplatz prägen. 
 
Durch Professionalität und ausgezeichnete Qualität der Arbeit wird eine Atmosphäre 
geschaffen, in der sich Bewohner/-innen und Angehörige sicher und geborgen fühlen. 
  
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BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  22 
Die Pflege und Betreuung erfolgt nach neuesten evid enzbasierten Erkenntnissen. Im 
Rahmen der interdisziplinären Zusammenarbeit und au f der Grundlage kontinuierlicher 
Weiterbildungen werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse ständig einbezogen. 
 
M 1 Die Erweiterung der fachlichen und sozialen Kompetenzen der Mitarbeiter/-innen wird 
auf der Basis interner und externer Fort- und Weite rbildungsangebote bedarfsgerecht 
gesteuert. Hierfür wird ein Fort- und Weiterbildung skonzept erstellt, welches 
monatliche Weiterbildungsangebot beinhaltet. Ziel i st die Erweiterung der fachlichen 
und sozialen Kompetenzen der Mitarbeiter/-innen bed arfsgerecht zu steuern. 
Teamentwicklung und Motivation sind dabei ebenso wi chtig wie die fachbezogene 
Weiterbildung. 
 
M 2 Um eine qualitativ hochwertige Betreuung auf Dauer anzubieten und abzusichern, 
nimmt auch die Ausbildung von eigenem Personal eine n hohen Stellenwert ein. Die 
Einrichtung bietet zwei Ausbildungsplätze an. 
 
 
8. Wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes 
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg" L eipzig verfolgt gemäß seiner 
Betriebssatzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Er ist selbstlos tätig 
und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 
 
Gemäß den Eigentümerzielen soll der Städtische Eige nbetrieb Städtisches Klinikum  
„St. Georg“ Leipzig dabei wirtschaftlich ausgeglich ene Ergebnisse erzielen und über eine 
stabile Liquidität verfügen. Die Finanzierung der A ngebote und Leistungen erfolgt über die 
zuständigen Kostenträger. Für die Unternehmensberei che des Eigenbetriebes sind dies 
derzeit folgende Kostenträger: 
• Klinik für Forensische Psychiatrie: 
 Freistaat Sachsen 
 
• Zentrum für Drogenhilfe: 
 Stadt Leipzig (Gesundheitsamt, Sozialamt, Amt für Jugend, Familie 
und Bildung), kofinanziert durch die Förderung des Freistaates 
Sachsen 
 DRV, Krankenkassen 
  
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BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  23 
• Pflegeheim für Menschen im Wachkoma: 
 i.d.R Kommunaler Sozialverband Sachsen 
 Pflege- und Krankenkassen, Selbstzahler 
 
• Sozialtherapeutische Wohnstätte: 
 i.d.R. Kommunaler Sozialverband Sachsen 
 Sozialamt 
 
Die wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes stellt sich anhand der Jahresabschlüsse 
wie folgt dar:  
 
Quelle: Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, 30.07.2020 
 2014 2015 2016 2017 2018 2019 
 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 
Erlössumme 24.912,20 24.277,67 24.922,41 24.929,51 25.674,04 26.538,79 
davon 
haushaltsrelev 
ant 
2.714,90 2.950,02 3.099,67 3.311,20 3.594,80 3.717, 19 
Jahresergeb-
nis 
-59,60 220,77 83,57 49,47 -825,04 
2 -209,44 
Eigenkapital 44.545,30 44.826,08 44.969,65 45.025,5 1 44.217,57 45.025,23 
Finanzmittel-
fonds 
1.112,90 859,33 2.292,38 2.300,05 2.757,16 2.285,00  
Liquidität im 
Jahresverlauf 
gesichert  gesichert  gesichert  gesichert  gesiche rt  gesichert 
 
 
Auch in den Folgejahren wird ein ausgeglichenes Bet riebsergebnis angestrebt. Der Erfolg 
der einzelnen Unternehmensbereiche des Eigenbetrieb es ist maßgeblich von der 
Verhandlung angemessener, kostendeckender Kostensätze und Leistungsentgelte mit den 
jeweils zuständigen Kostenträgern abhängig.  
  
                                                
2 Das Jahresergebnis 2018 ist maßgeblich von Beratungsaufwendungen aus der CBL- Vertragsanpassung (Gebäudetausch 
Haus 17 gegen Haus 12) negativ beeinflusst. 
 
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BV Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetri ebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig  24 
Im Hinblick auf die gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen hat der Eigenbetrieb 
dabei nur geringe wirtschaftliche Handlungsspielräu me. Neben der Vergütung von 
Sachaufwendungen, spielt hierbei, aufgrund der Tari fbindung des Eigenbetriebes, die 
Refinanzierung der jährlichen tariflichen Personalk ostensteigerungen eine entscheidende 
Rolle. 
 
Eine solide wirtschaftliche Grundlage soll erreicht werden durch: 
 
M 1 Zur Sicherstellung der Finanzierung wird der Finanz bedarf regelmäßig mit den 
jeweiligen Kostenträgern kostendeckend verhandelt. Hierbei finden die gesetzlichen 
Rahmenbedingungen (z. B. TVöD) Berücksichtigung. 
 
M 2 Die bestehenden Leistungsverträge des ZFD mit dem Gesundheitsamt, Sozialamt und 
Amt für Jugend, Familie und Bildung werden späteste ns nach 2 Jahren evaluiert, 
laufend fortgeschrieben und bedarfsgerecht weiterentwickelt. 
 
M 3 Zur Erfüllung zusätzlicher Aufgaben werden weiterhin Dritt- und Fördermittel akquiriert. 
Insbesondere das ZFD prüft kontinuierlich Möglichkeiten, Fördermittel in Anspruch zu 
nehmen und stellt entsprechende Förderanträge. 
 
M 4 Es wird die mit den Kostenträgern verhandelte Auslastung der Heime und Wohnhäuser 
angestrebt. Eine strikte Steuerung der Auslastung u nd Erlösverprobung 
3 ist 
durchzuführen. 
 
M 5 Einhaltung der Maßgaben und Rahmenbedingungen des W irtschaftsplans und der 
Mittelfristplanung mit dem Ziel, ausgeglichene Jahr esergebnisse zu erreichen. Dabei 
werden stets die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet. 
                                                
3 Hierbei handelt es sich um eine Soll-Ist-Analyse von Erlösen zur Kostenüberwachung. 
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