Fahrradunfälle in der Rubensstraße
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-WA-06762-VSP-01
Datum: 2019-03-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/3
 
 
Ratsversammlung 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-WA-06762-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Stadtbezirksbeirat Südost 
 
 
Betreff: 
Fahrradunfälle in der Rubensstraße 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
SBB Südost  02.04.2019 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  09.04.2019 Vorberatung 
Ratsversammlung  17.04.2019 Beschlussfassung 
 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Verwaltung empfiehlt, den Beschlussantrag abzulehnen, da die Verwaltung 
bereits intensiv an der Lösung arbeitet. 
 
 
 
 
 
  
2/3
 
 
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 2019 2019 10.000,00 1.100.54.1.0.01.01 
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Entfällt. 
 
 
 
 
 
 
  
3/3
 
 
 
Sachverhalt:  
 
Die Verwaltung ist bereits in Verhandlungen, um möglichst eine separate Lösung zur 
Entfernung des Gleises zu erwirken, die nicht an eine Fahrbahnsanierung gekoppelt ist. 
 
Die Rubensstraße besitzt noch eine Pflasterdecke und abschnittsweise alte Gleisreste. 
Diese verlaufen im nördlichen Teil der Straße am östlichen Fahrbahnrand und verschwenken 
Richtung Süden ca. in die Fahrbahnmitte.  
 
Die alten Gleisreste befinden sich nicht im Eigentum der Stadt Leipzig, es handelt sich hier 
um ein altes Anschlussgleis zur Brauerei (heute Sternburg Brauerei).  
 
Ein möglicher Straßenausbau, welcher auch einen Rückbau der alten Gleisanlagen 
vorsehen würde, ist vor dem Hintergrund der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel 
kurz- bzw. mittelfristig leider nicht einordenbar.  
 
Daher steht die Verwaltung bereits mit dem Rechtsnachfolger der Brauerei in Verhandlung, 
um hier möglichst eine separate Lösung zur Entfernung des Gleises zu erwirken.