Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08393
Datum: 2023-04-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08393 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Finanzen 
 
 
 
Betreff: 
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 
bis 31.12.2021 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Finanzen  1. Lesung 
FA Finanzen  2. Lesung 
BA Kulturstätten  1. Lesung 
BA Kulturstätten  2. Lesung 
Ratsversammlung 14.06.2023 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2021  in der Fassung vom 25.04.2022 (Anlage 2) 
wird festgestellt. 
2. Der Jahresüberschuss beträgt EUR 3.349.689,27 und wird in eine zweckgebundene 
Gewinnrücklage für Investitionen / Instandhaltungen eingestellt. 
 
3. Die Rücklage wird in den Folgejahren in Höhe der getätigten Investitionen/ 
Instandhaltungen in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. 
4. Der Schauspielleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 
Entlastung erteilt. 
5. Die dem Eigenbetrieb Schauspiel für das Geschäftsjahr 2021 seitens der Stadt 
gewährte außerplanmäßige Zuweisung in Höhe von EUR 444.000,00 zum Ausgleich 
pandemiebedingter Schäden verbleibt im Eigenbetrieb. Der im Zuge der Umsetzung 
im Wirtschaftsjahr 2023 dadurch realisierte Ertrag wird im Eigenbetrieb zur 
Kompensation künftiger Verluste sowie zur Abfederung weiterer Auswirkungen der 
Corona-Pandemie bzw. zur Deckung notwendiger Instandhaltungs- und 
Investitionsbedarfe sowie für künstlerische Projekte eingesetzt. Diese 
Ausgleichsbedarfe werden gegenüber der Stadt in einem Verwendungsnachweis 
erklärt. 
 
Räumlicher Bezug 
  
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
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x  Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 
  
      
   Sonstiges:        
  
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in 
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt 
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 
des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung (Beschlusspunkte 1.,2. und 
4.). Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung. 
  
Des Weiteren soll gemäß Beschlusspunkt 5. der Verbleib der dem Eigenbetrieb Schauspiel 
Leipzig für das Geschäftsjahr 2021 seitens der Stadt gewährten außerplanmäßigen 
Zuweisung zum Ausgleich pandemiebedingter Schäden (RB VII-DS-01538-NF-02) und 
deren ertragswirksame Verwendung im Wirtschaftsjahr 2023 beschlossen werden. 
  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge 2021 2021  2.938.745,95 1.100.26.1.0.01 
  Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung   x nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:            
  
 
 
 
 
 
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)  
x Trifft nicht zu                
  
 
 
 
 
 
 
 
 
3 von 43 in Zusammenstellung
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja x nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja x nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja x nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
           
  
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
  
In Übereinstimmung mit dem Ergebnisverwendungsvorschlag der Betriebsleitung wird dem 
Stadtrat empfohlen, die Einstellung des Jahresüberschusses in die zweckgebundene 
Gewinnrücklage für Investitionen / Instandhaltungen zu beschließen sowie die Betriebsleitung 
aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2021 zu entlasten.  
 
Des weiteren wird dem Stadtrat die Beschlussfassung zum Verbleib der in 2021 gewährten 
außerplanmäßigen Zuweisung im Eigenbetrieb empfohlen. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung  
entfällt 
  
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit   
entfällt 
  
III.   Strategische Ziele  
  
entfällt 
  
4 von 43 in Zusammenstellung
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IV.  Sachverhalt  
  
1.  Anlass  
  
2.  Beschreibung der Maßnahme  
  
Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur 
Rechnungslegung 
  
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 
  
Die Organisation der Buchführung, das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem, 
der Datenfluss, das Belegwesen und die entnommenen Informationen aus weiteren 
geprüften Unterlagen führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung der Geschäftsvorfälle in 
Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht. Die Buchführung und die weiteren geprüften 
Unterlagen entsprechen nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften und den 
ergänzenden Bestimmungen der Satzung.* 
  
Jahresabschluss 
  
Der Jahresabschluss wurde unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger 
Buchführung nach den Vorschriften der §§ 242 bis 256a und der §§ 264 bis 288 HGB sowie 
den Sondervorschriften der §§ 26 bis 29 SächsEigBVO aufgestellt. Die Vorschriften des  
HGB für große Kapitalgesellschaften fanden Anwendung. Der Jahresabschluss entspricht in 
allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften, der Bilanzierungsrichtlinie für 
die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung. 
  
Die Angaben im Anhang sind vollständig und zutreffend.* 
  
Lagebericht 
  
Der Lagebericht entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen 
Vorschriften, der Bilanzierungsrichtlinie für die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig und den 
ergänzenden Bestimmungen der Satzung.* 
  
* Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum 31. 
   Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021, Seite 9 
  
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
  
Nach unserer pflichtgemäß durchgeführten Prüfung sind wir der Auffassung, dass der 
Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger 
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, 
Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt.** 
  
** Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum 31. 
    Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021, Seite 10 
 
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) 
  
Im Rahmen der pflichtgemäßen Durchführung unserer Prüfung beachteten wir 
auftragsgemäß die Erweiterung des Prüfungsauftrages gemäß § 32 SächsEigBVO (Prüfung 
nach § 53 HGrG). 
5 von 43 in Zusammenstellung
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Wir prüften daher auch, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der erforderlichen 
Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den handelsrechtlichen Vorschriften und den 
Bestimmungen der Satzung geführt worden sind. 
  
Den Nachweis der erforderlichen Feststellungen zur Ordnungsmäßigkeit der 
Geschäftsführung und zu den wirtschaftlichen Verhältnissen haben wir unter 
Berücksichtigung des IDW-Prüfungsstandards "Berichterstattung über die Erweiterung der 
Abschlussprüfung nach § 53 HGrG“ (IDW PS 720) in der Anlage 6 zusammengefasst. 
  
Über diese Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die 
nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung 
und der wirtschaftlichen Verhältnisse von Bedeutung sind.**** 
  
**** Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum 
       31.Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021, Seite 16 
  
3.  Realisierungs- / Zeithorizont  
entfällt 
  
4.  Finanzielle Auswirkungen  
  
Die Zuschreibung auf das Finanzanlagevermögen in Höhe von EUR 2.938.745,95 resultiert 
aus dem Jahresüberschuss 2021, aus der Beschlussfassung zur Feststellung des 
Jahresabschlusses 2019 (VII-DS-02836 - hier BSP 2. und BSP 5. -) sowie aus dem Vortrag 
des Jahresüberschusses des Wirtschaftsjahres 2020 auf neue Rechnung. 
 
5.  Auswirkungen auf den Stellenplan  
keine  
  
6.  Bürgerbeteiligung  
    bereits erfolgt    geplant x  nicht nötig 
  
7.  Besonderheiten   
Anmerkung: Anlage 5 und 6 sind aufgrund des Umfangs nur im elektronischen 
Ratsinformationssystem eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf 
Anforderung zur Verfügung. 
 
8.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Das  Erfordernis der Feststellung des Jahresabschlusses 2021 erfolgt in Umsetzung der 
SächsEigBVO § 34. 
 
Anlage/n 
1 Anlage_1_Wesentliche Positionen der  Bilanz un der GuV für das 
Wirtschaftsjahr 2021 (öffentlich) 
 
2 Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2021 (öffentlich) 
 
3 Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2021 (öffentlich) 
 
4 Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfer (öffentlich) 
 
5 Anlage 5_Bericht der örtlichen Prüfung für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 
31.12.2021 (nichtöffentlich) 
 
6 Anlage 6_Prüfbericht (nichtöffentlich) 
 
 
6 von 43 in Zusammenstellung
      Anlage 1  
 
 
 
Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das 
Wirtschaftsjahr 2021 
 
 
               
   31.12.2021 
   in € 
         
            Bilanzsumme  18.266.529,74 
    
            davon entfallen:   
    
           Aktiva   
           
           Anlagevermögen     8.123.657,01 
           Umlaufvermögen         9.190.738,37 
           Rechnungsabgrenzungsposten                 952.134,36 
    
           Passiva   
           Eigenkapital  
   
11.816.714,68 
              Rücklagen    6.588.425,26 
              Gewinnvortrag Vorjahre           1.878.600,15 
              Jahresüberschuss/ -fehlbetrag    3.349.689,27 
              
                                                              
           Sonderposten für Investitionszuschüsse   
           zum Anlagevermögen                                                                   4.326.306,13 
            
           Rückstellungen  
        
599.449,26 
           Verbindlichkeiten  1.336.005,01 
           Rechnungsabgrenzungsposten       188.054,66 
      
    
           Summe der Erträge:  18.470.760,32 
           Summe der Aufwendungen:  15.121.071,05 
    
           Jahresüberschuss    3.349.689,27 
 
 
 
7 von 43 in Zusammenstellung
Anlage 2
8 von 43 in Zusammenstellung
9 von 43 in Zusammenstellung
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11 von 43 in Zusammenstellung
12 von 43 in Zusammenstellung
13 von 43 in Zusammenstellung
14 von 43 in Zusammenstellung
15 von 43 in Zusammenstellung
16 von 43 in Zusammenstellung
17 von 43 in Zusammenstellung
18 von 43 in Zusammenstellung
19 von 43 in Zusammenstellung
Anlage 3
20 von 43 in Zusammenstellung
21 von 43 in Zusammenstellung
22 von 43 in Zusammenstellung
23 von 43 in Zusammenstellung
24 von 43 in Zusammenstellung
25 von 43 in Zusammenstellung
26 von 43 in Zusammenstellung
27 von 43 in Zusammenstellung
28 von 43 in Zusammenstellung
29 von 43 in Zusammenstellung
30 von 43 in Zusammenstellung
31 von 43 in Zusammenstellung
32 von 43 in Zusammenstellung
33 von 43 in Zusammenstellung
34 von 43 in Zusammenstellung
35 von 43 in Zusammenstellung
Anlage 5
36 von 43 in Zusammenstellung
37 von 43 in Zusammenstellung
38 von 43 in Zusammenstellung
39 von 43 in Zusammenstellung
40 von 43 in Zusammenstellung
41 von 43 in Zusammenstellung
42 von 43 in Zusammenstellung
43 von 43 in Zusammenstellung