Alternative Flächen zur regenerativen Energiegewinnung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02058-VSP-01
Datum: 2021-01-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02058-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Alternative Flächen zur regenerativen Energiegewinnung 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  02.02.2021 Vorberatung 
Ratsversammlung  24.02.2021 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das Anliegen des Antrages wird bereits berücksichtigt. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
gesamtes Stadtgebiet 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Antrag VII-A-02058 „Alternative Flächen zur regenerativen Energiegewinnung“ 
 

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Ziel des Antrags ist die Verpachtung oder der Verkauf städtischer Flächen, die nicht als 
landwirtschaftliche Nutzflächen dienen, an Dritte zum Zweck der Errichtung von Anlagen zur 
Gewinnung von regenerativer Energie. Die Installation von Solarthermie- bzw. 
Photovoltaikanlgaen soll damit unterstützt werden. 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen 
 
nein 
 
wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft 
 
nein 
 
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? 
 
nein 
 
wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung 
 
nein 
 
wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung 
 
nein 
 
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen 
 
ja  
 
Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Ja 
 
Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
  
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
entfällt 
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
entfällt 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Antrag nimmt direkten Bezug auf das strategische Ziel des INSEK „Leipzig setzt auf 
Lebensqualität“. Insbesondere wird das Unterziel „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie“ 
angesprochen. Die Klimaziele der Stadt Leipzig können durch die Errichtung von 
Solarthermie- bzw. Photovoltaikanlagen unterstützt werden. 
Zudem wird Bezug auf das strategische Ziel des INSEK „Leipzig besteht im Wettbewerb“ mit 
dem Unterziel „Vorsorgenden Flächen- und Liegenschaftsmanagements“ Bezug genommen.  
 
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Begründung 
 
Im Sinne der Verwirklichung der klimapolitischen Beschlüsse ist eine verstärkte Nutzung 
erneuerbarer Energien auf Flächen im Stadtgebiet ein wesentliches Ziel der Stadtverwaltung. 
Die Bedeutung der Flächenverfügbarkeit für eine zukunftsfähige, dezentrale und erneuerbare 
Energieversorgung wurde deshalb unter anderem schon im Fachkonzept Klimaschutz und 
technische Infrastruktur des INSEK sowie im Sofortmaßnahmenprogramm zum 
Klimanotstand unter der Maßnahme 24 festgehalten. 
 
Zwischen den Leipziger Stadtwerken und der Verwaltung wurden bereits mehrfach 
potenzielle Flächen mit dem Ziel der Errichtung von Erneuerbaren-Energien-Anlagen 
(Solaranlagen) auf vergütungsfähigen Standorten gemäß EEG geprüft (z. B. 
Konversionsflächen/Deponien, Flächen entlang von Autobahnen und Schienenwegen). 
Aufgrund der großen Flächenkonkurrenz infolge des zusätzliches Flächenbedarfes für 
Wohnbebauung, Intrastruktur usw. stehen wenige Flächen für eine Prüfung zur Verfügung. 
Das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz evaluiert derzeit die bisherigen 
Prüfvorgänge und sondiert die Möglichkeiten eines im Sinne des INSEK geeigneten 
Prozesses zur Identifikation nutzbarer Flächen für erneuerbare Energien. 
 
Zudem können im Rahmen des Strategisches Flächenmanagements Grundstücke der Stadt 
Leipzig, welche für die städtischen Zwecke entbehrlich sind, für die Errichtung von 
Solarthermie- bzw. Photovoltaikanlagen geprüft werden.   
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Das Anliegen des Antrags wird bereits im Rahmen des Verwaltungshandelns umgesetzt.