Herstellen einer Wegeverbindung von der Karl-Friedrich-Straße um das ehemalige Kippengelände zur Straße An den Rietzschkewiesen (OR 0030/23/24)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-08810-VSP-01
Datum: 2024-02-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

1/5 
 
 
OR Mölkau 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-08810-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
  
Stammbaum: 
 
VII-HP-08810 OR Mölkau 
 
 
VII-HP-08810-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Herstellen einer Wegeverbindung von der Karl-Friedrich-Straße um das 
ehemalige Kippengelände zur Straße An den Rietzschkewiesen (OR 
0030/23/24) 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
OR Mölkau 20.02.2024 Beschlussfassung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
    
    
  Zustimmung   Ablehnung 
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt 
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Mögliche Wegeverbindungen im Grünverbund der östlichen Rietzschke werden in der für 
2024 geplanten Freiraumstudie für Mölkau mit untersucht. 
 
Räumlicher Bezug 
 
Stadtbezirk Ost, Mölkau 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
X  Sonstiges: Antrag 
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
 
Der Antrag kann im Haushaltszeitraum 2023/24 nicht realisiert werden, da u.a. die 
notwendigen Grundstücke nicht (vollständig) in kommunalem Eigentum stehen und 
vorauslaufende Planungs- und Prüfungsschritte notwendig sind (u.a. naturschutzfachliche 
Prüfung, da die Wegeverbindung im LSG verlaufen und zudem eine Querung der Östlichen 
Rietzschke notwendig machen würde). Der Entwicklungs- und Qualifizierungsbedarf 
geeigneter Wegebeziehungen im Grünverbund der östlichen Rietzschke soll in der geplanten 
Freiraumstudie für Mölkau mit untersucht werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
x Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt. 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt. 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt. 
III.  Strategische Ziele 
 
Die Verbesserung der Wegebeziehung für den Fuß- und Radverkehr entspricht den Zielen 
der Mobilitätsstrategie 2030 und des EKSP. 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung Kreuz auf dem Deckblatt 
 
Das Anliegen des Antrags für eine Wegeverbindung von der Karl-Friedrich-Straße, um das 
ehemalige Krippengelände zur Straße „Rietzschkewiesen“ kann aus strategischer Sicht einer 
Stadt der kurzen Wege nachvollzogen werden. 
 
Eine Realisierung in 2023/2024 ist jedoch nicht möglich. Die Wegeverbindung würde das 
Landschaftsschutzgebiet „Etzoldsche Sandgrube & Rietzschketal Zweinaundorf“ und 
geschützte Biotope (magere Flachland-Mähwiesen) durchqueren, es wäre die Querung der 
Östlichen Rietzschke und Grunderwerb bzw. ein Flächentausch notwendig, da nicht alle 
notwendigen Flächen im Besitz der Stadt sowie gegenwärtig durch andere 
Flächennutzungen belegt sind. 
 
Der Landschaftsplan der Stadt Leipzig weist im Bereich der in Frage stehenden 
Wegeverbindung eine Grünverbindung mit Anbindung an das Hauptwegenetz aus. Vor 
diesem Hintergrund soll der Entwicklungs- und Qualifizierungsbedarf geeigneter 
Wegebeziehungen im Grünverbund der östlichen Rietzschke in die vom Amt für Stadtgrün 
und Gewässer für 2024 geplante Freiraumstudie für Mölkau mit aufgenommen werden. 
 
2.  Realisierungs- und Zeithorizont 
 
2024 Freiraumstudie, weitere Entscheidungen bzw. Planungsschritte nachfolgend auf die 
Freiraumstudie aufbauend. 
 
 
Anlage/n 
4 von 5 in Zusammenstellung
5/5 
 
Keine 
 
 
 
5 von 5 in Zusammenstellung