Einrichtung einer Oberschule am Standort Ratzelstraße 26 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz und überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-02432
Datum: 2016-04-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02432
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest  
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Einrichtung einer Oberschule am Standort Ratzelstraße 26 - entsprechend § 24 
Sächsisches Schulgesetz und überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen 
gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016
Beschlussvorschlag:
1. Mit Schuljahresbeginn 2018/19 wird in der Stadt Leipzig eine drei- bis vierzügige Oberschule am 
Schulstandort Ratzelstraße 26, 04207 Leipzig eingerichtet. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule 
Ratzelstraße“
2. Die Oberschule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 
2016/17 aufgebaut.
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulhauses in der Ratzelstraße (voraussichtlich Ende 2017/ 
Beginn 2018) werden die Schulklassen im Schulgebäude in der Uhlandstraße 28 in 04177 Leipzig 
unterrichtet.
4. Die Schulklassen werden bis zur Eigenständigkeit der Oberschule als Außenstelle der Schule am 
Adler – Oberschule der Stadt Leipzig – geführt.
5. Der Beschlusspunkt Nr. 4 im Stadtratsbeschluss RBIV-1515/09 vom 25.02.2009 zum Umzug der 
84. Schule in das sanierte Schulgebäude in der Ratzelstraße 26 wird aufgehoben.
6. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für 
Kultus.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2016
2016
2016
2017
39.340
7.385
1.100.21.5.1.01.98
Auftrag 105151180002
1.100.21.5.1.01.06
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016 2016 44.000 7.000691.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
2017
2018
2019
2017
2017
2018
2019
30.594
17.724
18.462
30.279
1.100.21.5.1.01.98
1.100.21.5.1.01.06
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Pkt. 4.2, Anlage 2 Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
 
 
1 Grundlagen 
Die Stadt Leipzig hat in ihrem Wirken und Handeln bei der Gest altung des Schulnetz-
planes alle gültigen Rechtsvorschriften, insbesondere di e darin enthaltenen und daraus 
abgeleiteten Bestimmungen zum „öffentlichen Bedürfnis“, für Schulen zu beachten. 
Grundsätzlich besteht gemäß § 21 Abs. 2 SächsSchulgesetz fü r den Schulträger ein öf-
fentliches Bedürfnis zur Einrichtung von Schulen, wenn bei Würdigung des Einzelfalles 
u.a. die prognostizierte Schülerzahl, die Dichte der Besie dlung, die Verkehrslage bzw. 
-anbindung als Kriterien erfüllt werden. Die Schulpflicht bedingt bei entsprechender 
Schülerzahl auch die Verpflichtung des Staates, schulisch e Einrichtungen in zumutba-
rer Entfernung vom Wohnort und in angemessenem Zustand bere itzuhalten. Denn mit 
der Schulpflicht des Schülers korrespondiert die Beschulu ng durch den Staat. Die dafür 
notwendigen Regelungen ergeben sich aus: 
1. Schulgesetz des Freistaates Sachsen (SächsSchulG) und d en Schulordnungen 
für die einzelnen Schularten, 
2. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsminister iums für Kultus zur Unter-
richtsorganisation (jährlich), 
3. Schulintegrationsverordnung, 
4. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsG emO). 
Auf der Grundlage des § 28 Sächsische Gemeindeordnung (Säch sGemO) in Verbin-
dung mit § 24 Abs. 1 SchulG obliegt es dem Stadtrat, einen Besc hluss über die Schul-
netzplanung sowie dessen Umsetzung herbeizuführen. Die Be schlussfassung des 
Schulträgers bedarf gem. § 24 Abs. 1 i.V.m. § 59 Abs. 1 Nr. 1 Sch ulG der Zustimmung 
des SMK als oberste Schulaufsichtsbehörde. 
2 Begründung zur Einrichtung 
Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibu ng 2012 – wurde 
verdeutlicht, dass erstmals seit 1990 wieder steigende Sch ülerzahlen zu verzeichnen 
sind. Damit hat die Stadt Leipzig erforderliche Maßnahmen z ur bedarfsgerechten 
Entwicklung der Schulinfrastruktur umzusetzen. Das vorha ndene Schulnetz ist am 
Bedarf auszurichten und die Stadt Leipzig als Schulträger m uss vorhandene Kapa-
zitäten erweitern. 
In den letzten Jahren hat in den Ortsteilen Plagwitz und Schl eußig eine äußerst rasante 
Entwicklung stattgefunden. Das trägt sich nunmehr auch im O rtsteil Kleinzschocher 
fort. Durch Zwischenbebauungen und Sanierung alter Wohnbe stände sowie einer ge-
samten Aufwertung der Gebiete sind lukrative und anspreche nde Wohngebiete ent-
standen, die sehr stark von Eltern mit Kindern angenommen werden. 
Auf Grundlage der Bevölkerungsprognose 2009 erfolgte 2012 eine Überarbeitung der 
Fortschreibung der Schulnetzplanung. Aus der genannten Pr ognose heraus wird für 
das relevante Gebiet seit 2010 ein erheblich stärkerer Anst ieg der Schülerzahlen 
ausgewiesen, als vormals angenommen. 
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Basierend auf der aktuellen Fortschreibung der Schulnetzp lanung kann das Vorhaben, 
die 84. Schule (Oberschule) in das Schulgebäude Ratzelstra ße 26 umziehen zu lassen, 
nicht umgesetzt werden. Das Schulgebäude in der Ratzelstra ße 26 wird als zusätzliche 
Oberschule benötigt, damit der steigende Kapazitätsbedar f für das Oberschulnetz 
gesichert werden kann. Mit der Reaktivierung und Sanierung des Schulgebäudes in der 
Ratzelstraße 26 kann das Schulnetz der Oberschulen um weite re drei bis vier Züge 
erweitert werden.   
In der Folge verbleibt die 84. Schule langfristig an ihrem bi sherigen Standort in der 
Grünauer Allee. Der Beschlusspunkt Vier im Stadtratsbesch luss RBIV-1515/98 vom 
25.02.2009 muss aufgehoben werden. 
Trotz Reaktivierung der Schulstandorte am Weißeplatz und e hemaligen 57. Schule ist 
eine Verschärfung der Situation in den Oberschulen erkennb ar. Dies begründet sich im 
Wesentlichen in zwei Problemschwerpunkten. Zum einen steh en die notwendigen 
Kapazitäten nicht zum erforderlichen Zeitpunkt zur Verfüg ung und zum anderen steigen 
die Schülerzahlen, auch mit Blick auf die Migration, weiter und stärker an. Dies führt 
dazu, dass bereits ab dem Schuljahr 2016/17 die Aufnahmekap azität in den 
Oberschulen erschöpft ist. Damit müssen, schon beginnend m it dem Schuljahr 
2016/17, schnellstmöglich neue Kapazitäten bereitgestel lt werden, um der Nachfrage 
an Schulplätzen gerecht zu werden. 
Bedarfsentwicklung in der Stadt Leipzig (Oberschulen) 
Auszug SNP 2012 
Die Notwendigkeit der Fertigstellung des Schulhauses in de r Ratzelstraße 26, war im 
Schulnetzplan 2012 für das Schuljahr 2015/16 avisiert. Akt uell ist der Fertigstellungster-
min voraussichtlich Dezember 2017. 
In dieser Situation ist die Einrichtung eines Interims für d ie ersten Klassen dieser Schu-
le zwingend erforderlich. Dafür bietet sich die Nutzung des Schulhauses in der Uhland-
straße 28 an. Dieses Haus wird aktuell noch von der Käthe-Kol lwitz-Schule und dem 
Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) genutzt . Die Schule wird zum Schul-
jahresende 2015/16 in das neue Schulhaus in die Karl-Vogel- Straße 17/19 umziehen. 
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Der SEB hat das Areal Friedrich-Dittes-Straße übernommen u nd baut aktuell ein Ge-
bäude für die Kinder des Betreuungsangebotes der Käthe-Kollwitz-Schule. 
In den frei werdenden Räumen in der Uhlandstraße 28 können so mit die ersten Klas-
sen der neuen Oberschule Ratzelstraße gebildet werden.   
3. Finanzielle Auswirkungen 
Auf die in der Ratssitzung am 25.02.2015 beschlossenen Vorl age DS-00553/14 
ausgewiesenen Kosten für die Reaktivierung des Schulstand ortes Ratzelstraße 26 wird 
verwiesen. Hier sind jedoch nicht die Kosten für das Vor-Int erim enthalten, welche mit 
dieser Vorlage ausgewiesen werden. 
Im Zuge der Eröffnung eines Vor-Interims wird die Kompletta usstattung von Allgemei-
nen Unterrichtsräumen, Fachunterrichtsräumen incl. der erforderlichen Lehr- und Unter-
richtsmittel sowie die Ausstattung des Speiseraums zum Sch uljahresbeginn 2016/2017 
zur Inbetriebnahme benötigt. 
Nach dem Auszug der Sprachheilschule Käthe-Kollwitz-Schu le, kann die vorhandene 
Klassenraumausstattung weiter genutzt werden. Damit die D urchführung des Unter-
richts vollumfänglich ab Schuljahresbeginn gewährleiste t bzw. abgesichert ist, werden 
zusätzlich finanziellen Mittel im Ergebnis- und Finanzhau shalt benötigt. Die Ausstattung 
mit Lehr- und Unterichtsmittels zum Schuljahresbeginn 201 6/17 ist der Anlage 4 zu ent-
nehmen. 
Die Deckung der erforderlichen überplanmäßigen Aufwendun gen für die Ausstattung in 
Höhe von 39.340 € erfolgt aus den Ausstattungsmitteln der Ki ta Dösener Weg (Inbe-
triebnahme der Kita nicht vor 2018)- Innenauftrag "Kita Dös ner Weg (Bayr. Bhf)" 
(105151180002), SK "Erwerb beweg. AV" (42531000), Budgete inheit 51_365_2ZW. 
Die Deckung der erforderlichen überplanmäßigen Auszahlun gen für die Ausstattung in 
Höhe von 44.000€ soll aus dem PSP-Element "Sanierung Ratzel straße" 
(7.000691.700) erfolgen. 
Die weiteren Haushaltsmittel zur Aufstockung der Schule OS Ratzelstraße mit Lern-, 
Lehr- und Unterrichtsmittel werden in der Haushaltsplanun g 2017/2018 betrachtet und 
einkalkuliert. 
Im Zeitraum 2016 bis 2018 sind Mittel in Höhe von 500 T€ für ein e allgemeine Instand-
setzung des Schulhauses Uhlandstraße 28 vorgesehen. Diese werden für die Erneue-
rung und teilweise Wiederherstellung der Räume nach Auszug der Käthe-Kollwitz- 
Schule und des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilf e verwendet. Eine direkte 
Auswirkung auf die vom Interim genutzten Räume besteht nicht.  
4. Modalitäten zur Einrichtung 
4.1 Ablauf 
Entsprechend § 21 Abs. 3 Sächs. SchulG wird der Schulträger d er Schulaufsichts-
behörde folgende Vorgehensweise vorgeschlagen: 
1. Mit Schuljahresbeginn 2018/19 wird in der Stadt Leipzig ein e drei- bis vierzügi-
ge Oberschule am Schulstandort Ratzelstraße 26 in 04207 Leipzig eingerichtet. 
2. Die Oberschule wird Schuljahresweise, beginnend mit der Kl assenstufe 5 ab 
dem Schuljahr 2016/17, aufgebaut. 
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3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulhauses in der Rat zelstraße (voraus-
sichtlich Dezember 2017) werden die Schulklassen im Schulg ebäude Uhland-
straße 28 in 04177 Leipzig unterrichtet. 
4. Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit der neuen Obers chule als Außen-
stelle der Schule am Adler – Oberschule der Stadt Leipzig – geführt. 
5. Der Beschlusspunkt Vier im Stadtratsbeschluss RBIV-1515/ 98 vom 25.02.2009 
wird aufgehoben.  
4.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 
Standort Interim 
Mit Schuljahresbeginn 2016/17 erhält die Schule Ratzelstr aße am Standort Uh-
landstraße eine 0,5 VzÄ-Stelle für eine/n Schulsachbearbe iter/-in. Mit steigender 
Schülerzahl muss dann Schuljahresweise nach dem jeweils ak tuell gültigen Stel-
lenbemessungsmodell eine Erhöhung der VzÄ-Anteile erfolgen (Anlage 2). 
Aus derzeitiger Sicht entstehen für das Interim Uhlandstra ße 28 keine zusätzli-
chen Bewirtschaftungs- und Personalkosten, da für den Stan dort Ratzelstr. 26 fi-
nanzielle Mittel lt. Vorlage/Baubeschluss DS-00553/14 ei ngeplant sind, die auf 
Grund des Bauverzuges dort nicht benötigt werden und damit f ür das Interim zur 
Verfügung stehen. 
Die aktuelle Ausstattung im Schulgebäude Uhlandstraße 28 s teht nach Auszug 
der Käthe-Kollwitz-Schule für die Interim-Klassen weiter zur Verfügung. Der Um-
zug der Käthe-Kollwitz-Schule wird planmäßig im Sommer 2016 erfolgen. 
Standort Ratzelstraße 
Auf die in der Ratssitzung am 25.02.2015 beschlossenen Vorl age DS-00553/14 
ausgewiesenen Kosten für die Reaktivierung des Schulstand ortes Ratzelstraße 
26 wird verwiesen. 
5 Alternativlösung 
Da der Schwerpunkt der notwendigen Versorgung in Plagwitz, Schleußig, Kleinzscho-
cher und auch Grünau liegt, muss eine zusätzliche Oberschul e im Gebiet entstehen. 
Vorrangig sind hierfür bestehende Gebäude zu nutzen, bevor ein Schulneubau mit not-
wendiger Flächensicherung und Kauf erfolgt. Es wird ein frü herer Schulstandort reakti-
viert. Die Oberschule und die Zweifeldsporthalle werden la ngfristig benötigt. Kapazitäts-
erweiterungen an vorhandenen Schulstandorten sind nicht m öglich. Aus diesen Grün-
den gibt es keine Alternativlösungen. 
6 Folgen bei Ablehnung 
Das Kapazitätsdefizit bleibt bestehen. Die Stadt Leipzig k ann der ihr übertragenen 
Pflichtaufgabe zur Bereitstellung ausreichender Schulka pazitäten nicht nachkommen. 
Die geplante Erweiterung der Zahl barrierefreier Schulen kann nicht umgesetzt werden. 
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Anlagen 
Anlage 1 -  Lageplan Interim Uhlandstraße 28 (Auszug) 
Anlage 2 - Aufstellung Personalbedarfe/-kosten Sekretärin 
Anlage 3 - Lageplan Schulstandort Ratzelstraße 26 
Anlage 4 - Ausstattungsbedarf Unterrichtsmittel 
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Anlage 2
HH-Jahr Klassenstufen Klassen Schüler max. Bemessung Personalkosten
2016 5 3 84 0,5 7.385,00 €
2017 5 und 6 6 168 0,5 17.724,00 €
2018 5 bis 7 9 252 0,5 / 0,75 18.462,00 €
2019 5 bis 8 13 364 0,75 / 1,0 30.279,00 €

Anlage 4 
Unterrichtsfach Ausstattungsbeschreibung Anzahl 
Deutsch 1 500 
Mathematik 1 500 
Biologie 1 2.000 
Englisch 1 500 
Kunst 1 500 
Musik 1 2.000 
Geschichte 1 1.000 
Geographie 1 1.000 
Werken 1 4.000 
Summe Lehr- und Unterrichtsmittelbedarf 12.000 
Deutsch Schulbücher 84 25 2.100 
Deutsch 28 20 560 
Mathematik Schulbücher 84 25 2100 
Mathematik Arbeitshefte 84 10 840 
84 15 1260 
Biologie Schulbücher 84 25 2.100 
Biologie Arbeitshefte 84 10 840 
Englisch Schulbücher 84 25 2.100 
Englisch Arbeitshefte 84 10 840 
Englisch Grammatik 84 10 840 
Englisch 28 20 560 
Kunst Schulbücher (Klassensatz) 28 25 700 
Musik Schulbücher (Klassensatz) 28 25 700 
Schulbücher 84 25 2.100 
Religion Schulbücher (Klassensatz) 28 25 700 
Ethik Schulbücher (Klassensatz) 28 25 700 
Geschichte Schulbücher 84 25 2.100 
Geschichte 28 20 560 
Geographie Schulbücher 84 25 2.100 
Geographie Arbeitshefte 84 10 840 
Geographie 28 25 700 
Summe Lernmittel-/Schulbücherbedarf 25.340 
Einzelpreis 
in € brutto 
Gesamtpreis 
in € brutto 
Ausstattung mit Lehr- und Un-
terrichtsmitteln 
Ausstattung mit Lehr- und Un-
terrichtsmitteln 
Ausstattung des FUR Lehr- 
und Unterrichtsmitteln 
Ausstattung des FUR mit 
Lehr- und Unterrichtsmitteln 
Ausstattung des FUR mit 
Lehr- und Unterrichtsmitteln 
Ausstattung des FUR mit 
Lehr- und Unterrichtsmitteln 
(Instrumente) 
Ausstattung des FUR mit 
Lehr- und Unterrichtsmitteln 
Ausstattung des FUR mit 
Lehr- und Unterrichtsmitteln 
Ausstattung des FUR Lehr- 
und Unterrichtsmitteln 
Nachschlagewerke (Duden 
Klassensatz) 
Naturwis-
senschaften 
Nachschlagewerke (Formel-
sammlung) 
Nachschlagewerke (Wörter-
buch Klassensatz) 
Technik und 
Computer 
Geschichtsatlas (Klas-
sensatz) 
Nachschlagewerke (Atlas 
Klassensatz) 
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/01.12