Dienstreise des Oberbürgermeisters mit Mitgliedern des Stadtrates und des Jugendparlaments im August/September 2018 nach Danzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06097
Datum: 2018-08-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Verwaltungsausschuss 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06097 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Dienstreise des Oberbürgermeisters mit Mitgliedern des Stadtrates und des Jugend-
parlaments im August/September 2018 nach Danzig 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Verwaltungsausschuss  15.08.2018 Beschlussfassung 
 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträte nach Danzig vom 30. 
August bis 2. September 2018 zu. 
 
Engelmann, Reiner, Fraktion Die Linke      
Glöckner, Ingrid, SPD-Fraktion       
Götze, Marco , Fraktion Die Linke        
Haas, Achim, CDU-Fraktion   
Hobusch, René, Fraktion Freibeuter (Fraktionsvorsitzender)         
Keller,Tobias, AfD-Fraktion (Fraktionsvorsitzender)    
Körner, Annette, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen     
Kriegel, Christian, AfD-Fraktion    
Dr. Lauter, Ilse, Fraktion Die Linke       
Tornau, Frank, CDU-Fraktion (Fraktionsvorsitzender)        
Wohlfahrt, Nicole, SPD-Fraktion 
 
Im möglichen Verhinderungsfall eines Teilnehmers kann durch die Fraktionen ein Vertreter 
benannt werden. Die Benennung der beiden Vertreter des Jugendparlaments erfolgt noch. 
 
 
 
  
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x Ja, siehe Begründung 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat  nein  ja, 
 
 
 
  
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Sachverhalt:  
 
Im Rahmen des Jahres der Demokratie ist eine Delegationsreise des Oberbürgermeisters 
vom 30. August bis 2. September 2018 nach Danzig geplant. Dabei sollen die im letzten Jahr 
begonnenen Gespräche zum Thema Erinnerungskultur und Demokratie sowie der wirtschaft-
lichen Zusammenarbeit fortgesetzt werden, um die gewonnenen Impulse für die hiesigen 
strategischen Überlegungen und Vorhaben zu vertiefen und zu erweitern. Gemeinsam mit 
Stadträten, Vertretern des Jugendparlaments und der am Prozess beteiligten Institutionen 
sollen Diskussionen, Besichtigungen und Gespräche vor Ort geführt werden. Eine Begeg-
nung mit Generalkonsulin Pieper ist vorgesehen. 
 
Anlass ist die Einladung von Oberbürgermeister Pawel Adamowicz, den Gründungstag der 
Gewerkschaft Solidarnosc sowie die Gedenkfeierlichkeiten zum Ausbruch des II. Weltkrieges 
gemeinsam zu begehen.  
 
Inhaltliche Planung der Delegationsreise (vorläufig) 
 
Donnerstag, 30. August 2018 
 Zeitige Abreise 
 Teilnahme an der Diskussionsveranstaltung „Die Ethik der Solidarität“ mit Kardinal 
Marx 
Freitag, 31. August 2018 
 Führung und Diskussion im Europäischen Zentrum der Solidarnosc 
 Gespräch mit Vertretern der GPEC 
 Feierlichkeiten zur Unterzeichnung des Danziger Abkommens 
 Gespräch mit Generalkonsulin Pieper 
Sonnabend, 1. September 2018 
 Teilnahme an den Feierlichkeiten zum Gedenken an den Ausbruch des II. Weltkrie-
ges auf der Westerplatte 
 Besuch des Museums des II. Weltkrieges 
 Workshop zur Erinnerungskultur 
Sonntag, 2. September 2018  
 Rückreise 
Kosten 
 Reisekosten: Busreise, die Gesamtkosten von 4.500,-€ exkl. Parkgebühren und 
Übernachtung der Busfahrer werden aus dem Budget des Referates Internationale 
Zusammenarbeit und durch Projektmittel des Jahres der Demokratie getragen 
 Hotel: Die Übernachtungskosten von ca. 250,-€ tragen die Teilnehmer selbst 
 Programm, Verpflegung:  Die Finanzplanung ist noch nicht abgeschlossen 
Die anfallende Kostenbeteiligung der Stadträte liegt bei ca. 250,-€ für die Übernachtung. Die 
Kosten für die Mitglieder des Jugendparlaments werden zu 100% von der Stadt Leipzig ge-
tragen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
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