Leipzig erinnert an den 60. Jahrestag des Mauerbaus - Gedenken an die Fluchtopfer aus der DDR
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-01510-VSP-01
Datum: 2020-09-18
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01510-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Leipzig erinnert an den 60. Jahrestag des Mauerbaus - Gedenken an die Fluchtopfer 
aus der DDR 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Kultur  02.10.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Arbeitsgruppe „Gedenktage“ des Referats Protokoll wird in einer gemeinsamen 
Sitzung das Thema 60. Jahrestag des Mauerbaus 2021 beraten und einen Vorschlag 
unterbreiten. 
 
2. Das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig wird das Thema in der Dauerausstellung im 
Bereich "Moderne Zeiten" des Altes Rathaus, 2. OG, aktualisieren. Im Zuge der anstehenden 
Überarbeitung des Gegenwartsteils, soll die Präsentation aus der Expo 2000 übernommene 
Installation mit Mauertrümmern genutzt werden, um die Thematik darzustellen.  
Die Akzente sollten neben der Recherche nach Leipziger Betroffenen auch die Frage nach 
gescheiterten Fluchtversuchen und entsprechenden U-Haft-Schicksalen sein. 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
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 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
Mit dem Antrag soll die Verwaltung beauftragt werden, anlässlich des 60. Jahrestages des 
Mauerbaus am 13. August 2021, den Fluchtopfern aus der DDR würdig zu gedenken. Hierzu 
soll bis Ende 2020 ein Konzept erstellt werden. 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen x ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:   entfällt 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung  entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  entfällt 
III.  Strategische Ziele   entfällt 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Es ist ein Anliegen von zeitgeschichtlicher Relevanz, das Gedenken an die Opfer, die an der 
innerdeutschen Grenze gestorben sind, auch in Leipzig, Stadt der Friedlichen Revolution, 
wachzuhalten. Dabei sind insbesondere die politische Bildung und die Erziehung zu 
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Demokratie und Gewaltfreiheit gefordert. Grundsätzlich muss eine Form des Gedenkens 
gefunden werden, die die historischen Zusammenhänge und Strukturen transparent darstellt. 
 
Die Erinnerung an den Bau der Berliner Mauerbau und damit die totalitäre Geschlossenheit 
der DDR ist zweifellos ein Thema der städtischen Erinnerungskultur, selbst wenn Leipzig 
anders als Berlin nicht selbst Grenzstadt war. 
 
Das Referat Protokoll wird innerhalb der Arbeitsgruppe „Gedenktage“ beraten, welche Form 
der Erinnerung zu diesem Thema die Stadt Leipzig 2021 einplant. 
 
Das Stadtgeschichtliche Museum bietet an, die aus der Expo 2000 übernommene 
Installation mit Mauertrümmern im Bereich "Moderne Zeiten" des Altes Rathaus, 2. OG, im 
Zuge der anstehenden Überarbeitung des Gegenwartsteils dieser Präsentation, zu nutzen, 
um die Thematik deutliche darzustellen. Die Akzente sollten neben der Recherche nach 
Leipziger Betroffenen auch die Frage nach gescheiterten Fluchtversuchen und 
entsprechenden U-Haft-Schicksalen sein. 
 
 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Umsetzung soll bis zum 13. August 2021 erfolgen, um an den Jahrestag zum Mauerbau 
zu erinnern.  
 
 
 
 
 
 
 
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