Auftaktvorlage: Dritter Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-Ifo-08527
Datum: 2023-05-02
Vorlagenart: Informationsvorlage

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Informationsvorlage-Nr. VII-Ifo-08527 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt 
 
 
 
Betreff: 
Auftaktvorlage: Dritter Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 02.05.2023 Information zur 
Kenntnis 
DB OBM - Vorabstimmung 21.04.2023 Vorberatung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Information wird zur Kenntnis genommen. 
 
Räumlicher Bezug 
gesamtstädtisch 
  
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
  
   Rechtliche Vorschriften x   Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
   Sonstiges: 
              
  
Mit der Unterzeichnung der Europäischen Charta für Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene (2012) 
verpflichtete sich die Stadt Leipzig einen Gleichstellungsaktionsplan zu konzipieren und diesen regelmäßig 
fortzuschreiben.  
Dieses Vorhaben versteht sich im Kontext der Umsetzung der Europäischen Charta für 
Gleichstellung von Frau und Mann auf lokaler Ebene. (RBV 1131/12) 
Diese Auftaktvorlage entspricht der DA 010/2020 und informiert über den Beginn der Erarbeitung des dritten 
Gleichstellungsaktionsplanes.  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen  x nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
1 von 5 in Zusammenstellung
2/5 
 
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)         
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen          
        
Steuerrechtliche Prüfung     nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan x  nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:            
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
x  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
2 von 5 in Zusammenstellung
3/5 
 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) 
  
x keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung   ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
    ja   nein (Begründung s. Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
           
  
  
 
Sachverhalt 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
entfällt 
  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
3 von 5 in Zusammenstellung
4/5 
 
entfällt 
  
III.  Strategische Ziele 
  
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt: Mit der Unterzeichnung der Europäischen Charta für Gleichstellung von 
Frauen und Männern auf lokaler Ebene verpflichtete sich die Stadt Leipzig, ihren Einfluss und ihre Netzwerke dafür 
einzusetzen, mehr Chancengerechtigkeit im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter zu erzielen. 
Die fortlaufende und regelmäßige Erstellung und Evaluierung von Gleichstellungsaktionsplänen für die Stadt Leipzig 
trägt diesem Ziel Rechnung. 
  
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
  
Mit der Unterzeichnung der Europäischen Charta für Gleichstellung von Frau und Mann auf lokaler Ebene am 2. Juli 
2012 durch den Oberbürgermeister verpflichtete sich die Stadt Leipzig einen Gleichstellungsaktionsplan innerhalb von 
zwei Jahren zu erstellen und diesen regelmäßig fortzuschreiben. 
Der Gleichstellungsaktionsplan beinhaltet die Ziele der Stadt Leipzig, geplante Maßnahmen sowie die Festlegung von 
Zuständigkeiten, bereitzustellender Ressourcen, eines Zeitplanes und von Messgrößen für den Evaluationsprozess. 
  
2. Ausführliche Darstellung der Information 
  
Der erste Gleichstellungsaktionsplan für Leipzig wurde in der Ratsversammlung am 11.11.2015 verabschiedet. (VI-DAS-
01650) Am 13.09.2019 wurde der dazu gehörige Umsetzungsbericht zum ersten Gleichstellungsaktionsplan von der 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Unter der Nummer VI-Ifo-06702 kann dieser eingesehen werden. 
Am 11.12.2019 beschloss die Ratsversammlung den zweiten Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Leipzig. Im 
Ratsinformationssystem ist dieser zu finden unter der Nummer VI-DS-06945. Am 13.12.2022 nahm die 
Ratsversammlung den Umsetzungsbericht zum zweiten Gleichstellungsaktionsplan zur Kenntnis. Eingesehen werden 
kann dieser unter der Nummer VII-Ifo-07440. 
Die bisherigen Handlungsfelder Wissenschaft, Geschlechtsspezifische Anti-Gewaltarbeit, Lokale Wirtschaft, Kampf 
gegen Geschlechterstereotype, Kommunalpolitik, Integrierte Stadtentwicklung und Gesundheit werden fortgeschrieben 
und mit bereits bestehenden sowie neuen Maßnahmen untersetzt. 
Des Weiteren wird der dritte Gleichstellungsaktionsplan durch das Handlungsfeld LGBTIQ ergänzt. 
Folgende Akteur/-innen werden bei der Erstellung des dritten Gleichstellungsaktionsplans für Leipzig beteiligt: 
 
Ämter und Referate der Stadtverwaltung: 
 
· Amt für Jugend und Familie 
· Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 
· Amt für Statistik und Wahlen 
· Gesundheitsamt 
· Ordnungsamt 
· Personalamt 
· Referat Kommunikation 
· Referat Protokoll 
· Referat Wissenspolitik 
· Stadtplanungsamt 
 
4 von 5 in Zusammenstellung
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Kommunalpolitik 
· Beirat für Gleichstellung 
· Fraktionen des Stadtrates 
 
Lokale Netzwerke 
· AG „Let’s talk about queer“ (Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung) 
· Wissenschaft und Chancengleichheit 
· Koordinierungsgremium gegen häusliche Gewalt und Stalking 
· Arbeitskreis Sexualpädagogik 
 
Vereine 
· Louise-Otto-Peters-Gesellschaft 
· Frauen für Frauen Leipzig e.V. 
· Soziokulturelles Zentrum Frauenkultur 
· (…) 
 
Hochschulen 
· Universität Leipzig 
· Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig 
 
Möglicherweise kommen im Laufe des Erstellungsprozesses noch weitere Akteur/-innen hinzu. 
 
Aussagen zur Evaluierung 
Analog zu den vorangegangenen Umsetzungsberichten wird auch der dritte Gleichstellungsaktionsplan evaluiert und der 
Ratsversammlung zur Kenntnis gegeben. Zudem wird regelmäßig im Beirat für Gleichstellung von Frau und Mann über 
den Umsetzungsstand berichtet. (siehe auch Umsetzungsberichte der vorangegangenen Gleichstellungsaktionspläne 
VI-Ifo-06702 und VII-Ifo-07440) 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
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