Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Oberschulen Plus in Leipzig - Untersuchung der räumlichen Kapazitäten
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-00776-VSP-01
Datum: 2020-06-10
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-00776-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
Betreff: 
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Oberschulen Plus in Leipzig - 
Untersuchung der räumlichen Kapazitäten 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  09.06.2020 Bestätigung 
FA Jugend und Schule  11.06.2020 Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  30.06.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  08.07.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag:  
 
1. Im Rahmen der Ermöglichung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen werden 
vorhandene sowie in Planung befindliche Schulgebäude in Abstimmung mit dem Landesamt 
für Schule und Bildung (LaSuB) auf ihre Eignung hinsichtlich der Einrichtung von 
Gemeinschaftsschulen geprüft.  
 
2. Im Zuge dieser Prüfung wird auch untersucht, ob an der Nachbarschaftsschule Leipzig 
(NASCH) die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe erfolgen kann.  
 
Räumlicher Bezug: 
Stadt Leipzig. 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: VII-A-00776 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich.  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Nicht erforderlich.  
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IV. Sachverhalt 
1.   Begründung  
 
Laut Koalitionsvertrag der sächsischen Regierungsparteien sollen im Freistaat Sachsen 
Gemeinschaftsschulen ermöglicht werden. Die Stadt Leipzig will diese Chance nutzen. 
Obwohl der Gesetzgeber bisher keine Kriterien für Gemeinschaftsschulen erarbeitet hat und 
eine Prüfung zur Umsetzbarkeit nur unspezifisch durchgeführt werden kann, soll diese 
zeitnah erfolgen. Eine tabellarische Aufschlüsselung der Gebäudestrukturen soll einem 
möglichen Musterraumprogramm gegenübergestellt werden. 
 
Die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen an bestehenden Schulen bedarf u.a. der 
Zustimmung der Schulkonferenz. Zudem ist bei bestehenden Schulen die Gebäudehülle 
begrenzt. Demgegenüber bietet sich vor allem bei größeren Neubauvorhaben die Prüfung für 
die Geeignetheit als Gemeinschaftsschule an.  
 
Die Prüfung erfolgt auf der Grundlage von zwei wesentlichen Ansätzen für eine 
Gemeinschaftsschule von Grundstufe bis Kursstufe: 
 
 3-zügige Grundstufe, 5 oder 6 zügige Oberstufe, 3-zügige Kursstufe (Klassen 11 und 
12) 
 5-zügige Grundstufe, 5 oder 6 zügige Oberstufe, 3-zügige Kursstufe (Klassen 11 und 
12) 
 
Weiterhin wird es möglich sein, Gemeinschaftsschulen für den weiterführenden Bereich zu 
schaffen. Diesen Einrichtungen sollen dann Partner-Grundschulen angeschlossen werden.  
 
Am Standort Schraderhaus soll eine Gemeinschaftsschule in Verbindung mit der 125. Schule 
und Grundschulklassen entstehen. Am Dösner Weg soll die Möglichkeit der Einrichtung einer 
Gemeinschaftsschule bei der weiteren Planung berücksichtigt werden. Am Standort 
Quartiersschule Ihmelsstraße ist zunächst eine Gemeinschaftsschule im weiterführenden 
Bereich unter Berücksichtigung einer Partner-Grundschule möglich. 
 
Im Zusammenhang mit der Standortprüfung wird die Verwaltung an der Definition der 
inhaltlichen und pädagogischen Ausgestaltung von Gemeinschaftsschulen mitwirken. Die 
Verantwortung dafür liegt beim Landesamt für Schule und Bildung. 
 
Die Stadt Leipzig ist ein Oberzentrum, so dass das Modell "Oberschule Plus" (Klassenstufe 1 
- 10) in der Stadt Leipzig nicht zum Tragen kommen kann. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont  
 
Die Auswertung der Prüfung der Bestandsgebäude wird bis Ende Oktober 2020 fertiggestellt.  
Bei großen Neubauvorhaben sowie Erweiterungsbauten an weiterführenden Schulen erfolgt 
die Prüfung auf die potentielle Eignung für Gemeinschaftsschulen im Planungsprozess.  
 
Bis zum 31.08.2020 wird geprüft, ob an der Nachbarschaftsschule Leipzig (NASCH) die 
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe ermöglicht werden kann.  
 
Der Stadtrat wird über die Ergebnisse informiert.  
Anlagen: 
 
Keine.