Förderung Erinnerungskultur
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-02023-VSP-01
Datum: 2020-12-16
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02023-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
Betreff: 
Förderung Erinnerungskultur 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
FA Kultur   Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie   Vorberatung 
Ratsversammlung   Beschlussfassung 
Jugendparlament  11.01.2021 Vorberatung 
Jugendbeirat  21.01.2021 Vorberatung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Stadt Leipzig erkennt an, dass für die menschenverachtenden Verbrechen in der 
Zeit des Nationalsozialismus zwischen 1939-1945 eine zeitgemäße Form der 
Erinnerung notwendig ist und unterstützt die Initiative, das in der NS-Diktatur 
begangene Unrecht deutlicher in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken. 
2. Der Oberbürgermeister begrüßt ausdrücklich die Initiative des Jugendparlamentes und 
Jugendbeirates und unterstützt die Erforschung und Benennung der historisch 
belastetet Orte im Stadtgebiet. 
3. Gemeinsam mit dem Stadtgeschichtlichen Museum, dem Verein „Erinnern an NS-
Verbrechen in Leipzig e.V.“ und der Gedenkstätte für Zwangsarbeit in Leipzig soll eine 
zeitgemäße (zum Beispiel digitale) Gestaltung zur Erinnerung an diese Orte entwickelt 
werden 
 
Räumlicher Bezug: 
 

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Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung beauftragt, ausgewählte historische Orte aus der 
Zeit des Nationalsozialismus und dem dort begangenen Unrecht deutlicher in das Blickfeld 
der Öffentlichkeit in Leipzig zu rücken. In Zusammenarbeit mit den verschiedenen 
Initiativen und Akteuren sollen geeignete Standorte für die Errichtung von Gedenktafeln 
und Denkmäler lokalisiert werden. Eine aktuelle Auflistung der Standorte lässt sich auf dem 
Internetportal www.zwangsarbeit-in-leipzig.de/karte einsehen.  
 
 
 
 
 
 
  
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Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja N Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt 
  
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I. Eilbedürftigkeitsbegründung   entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Verwaltungsstandpunkt bezieht sich auf zwei INSEK-Ziele:  
 
Zum einen stellt die Umsetzung einer zeitgemäßen Darstellung zur Erinnerung an das in der 
NS-Diktatur begangene Unrecht, den Aspekt des lebenslangen Lernens in den Vordergrund. 
Desweiteren nimmt die historische Auseinandersetzung und Intensivierung des 
Bewusstseins auf das lokal verantwortliche Handeln Bezug und fördert die historische 
Auseinandersetzung der Jugendlichen mit ihrer Stadt. 
 
IV. Sachverhalt 
1. Begründung 
 
Die Stadt Leipzig erkennt an, dass für die menschenverachtenden Verbrechen in der Zeit 
des Nationalsozialismus zwischen 1939-1945 eine zeitgemäße Form der Erinnerung und 
Bewusstmachung notwendig ist und unterstützt die Initiative des Jugendparlamentes, das in 
der NS-Diktatur begangene Unrecht deutlicher in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken.  
 
Mit der detaillierten Auflistung der Standorte (www.zwangsarbeit-in-leipzig.de/karte) lässt 
sich eine zeitgemäße Idee entwickeln, die sich zum Beispiel einer digitalen Darstellung und 
Verbreitung widmet. Die Umsetzung eines solchen digitalen Projektes hätte den Vorteil, dass 
besonders Schülerinnen und Schüler begleitend im Unterrichtsstoff oder in Projektarbeit sich 
mit dem Thema vertraut machen können. 
Eine digitale Dokumentation hätte weiterhin den Vorteil, dass die Inhalte zu einer interaktiven 
und lebendigen Stadtkarte weiterentwickelt werden können. 
 
 
Ein solches Projekt kann gemeinsam mit dem Stadtgeschichtlichen Museum, dem Verein 
„Erinnern an NS-Verbrechen in Leipzig e.V.“ und der Gedenkstätte für Zwangsarbeit in 
Leipzig und weiteren Akteuren entwickelt werden. 
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags) 
 
Das Projekt soll bis Ende 2021 entwickelt werden. 
Anlagen: 
keine