1. Änderung zum Planungsbeschluss Kantatenweg 41 A und B – Neubau Interimsstandort und Komplexsanierung der Bestands-Kindertageseinrichtungen - Teilaufhebung Beschlusspunkte zum Interim
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08599-DS-02
Datum: 2025-05-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3 
 
 
 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08599-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-08599 Dezernat Jugend, Schule und 
Demokratie 
 
 
VII-DS-08599-ÄA-01 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VII-DS-08599-DS-02 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Planungsbeschluss Kantatenweg 41 A und B – 
Neubau Interimsstandort und Komplexsanierung der Bestands-
Kindertageseinrichtungen - Teilaufhebung Beschlusspunkte zum 
Interim 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
DB OBM - Vorabstimmung  Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Information zur Kenntnis 
SBB Südwest  Information zur Kenntnis 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“  
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug Südwest 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.04.2025: 
 
Die Beschlusspunkte des Planungsbeschlusses zum Kantatenweg 41 A und B – Neubau 
Interimsstandort und Komplexsanierung der Bestands-Kindertageseinrichtungen gefasst in 
der Ratsversammlung am 06.07.2023 (VII-DS-08599) werden folgendermaßen aufgehoben: 
 
1. Das geplante Interim mit ca. 100 Plätzen am Standort Kantatenweg wird nicht 
realisiert. 
2. Der Beschlusspunkt für die Planungs- und Projektsteuerungskosten für das Interim 
bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 HOAI) in Höhe von 
170.800 € entfällt. 
4. Der Beschlusspunkt für die Auszahlungen für das Interim im PSP-Element „Interim 
Kita Kantatenweg“ (7.0002441.700) in Höhe von 170.800 € entfällt. 
6.  Der Beschlusspunkt für die Verpflichtungsermächtigung für das Interim im PSP-
Element „Interim Kita Kantatenweg (7.0002441.700) entfällt. 
 
 
Zusammenfassung 
1 von 3 in Zusammenstellung
2/3 
 
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  Sonstiges: 
 
Im Ergebnis der Beschlussfassung der Vorlage VII-DS-07361-DS-02-NF-02 Kitabaustrategie 
- 1. Fortschreibung in der Ratsversammlung vom 19.03.2025 wird die Planung eines Interims 
entsprechend der Vorlage VII-DS-08599 nicht mehr umgesetzt und der Beschluss der 
Ratsversammlung vom 06.07.2023 teilweise aufgehoben. Die Zuständigkeit über die 
Änderung der Hauptvorlage obliegt dem Oberbürgermeister.  
Die Sanierung Kindertageseinrichtungen im Kantatenweg 41 A und B wird weiterverfolgt. 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Nicht erforderlich.  
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Entfällt. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich um eine öffentliche Vorlage. 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Mit dieser Vorlage wird ein Beschluss 
aufgehoben, strategischen Ziele bleiben 
davon unberührt. 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Die Notwendigkeit des Interims zur 
Freilenkung der Einrichtung während der 
Sanierungsmaßnahme entfällt aufgrund 
der zurückgehenden Bedarfszahlen an 
Kita-Plätzen.  
Daher wurde die bereits beauftragte und 
begonnene Planung abgebrochen.   
Die Komplexsanierung der Bestands-
Kindertageseinrichtungen im 
Kantatenweg 41 A und B wird 
weiterverfolgt. Die Auslagerung erfolgt in 
umliegende Einrichtungen.  
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Nicht erforderlich. 
 
2 von 3 in Zusammenstellung
3/3 
 
3.  Zeitplan 
Nicht erforderlich. 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Im PSP-Element „Interim Kita Kantatenweg“ (7.0002441) flossen 73.200 € im Haushaltsjahr 
2023 an die LESG. Davon waren 44.200 € für die Leistungen Dritter veranschlagt und 
29.000 € für die Honorarvergütung der LESG. 
Die mit dem Ursprungsbeschluss restlichen vorgesehenen Planungsmittel wurden nicht 
verausgabt und auch nicht übertragen. In der Haushaltsplanung 2025/2026ff. sind keine 
Mittel vorgesehen. 
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
Es handelt sich um eine Vorlage zur teilweisen Aufhebung eines Beschlusses. 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Antrages VII-DS-08599 haben sich geändert. 
Insofern die Aufhebung des Beschlusses nicht erfolgt, wäre die Verwaltung verpflichtet ein 
Interim zu errichten und zum Stand der Umsetzung zu berichten. An der Errichtung eines 
Interims festzuhalten, wäre nachteilig für die Stadt. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
X
3 von 3 in Zusammenstellung