Wiederherstellung der zerstörten Warming Stripes auf der Sachsenbrücke
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-08681-VSP-01
Datum: 2023-06-22
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-08681-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
  
Stammbaum: 
 
VII-A-08681 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
VII-A-08681-VSP-01 Dezernat Umwelt, Klima, 
Ordnung und Sport 
 
 
Betreff: 
Wiederherstellung der zerstörten Warming Stripes auf der 
Sachsenbrücke 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung 09.06.2023 Vorberatung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 20.06.2023 Bestätigung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung 04.07.2023 Vorberatung 
Ratsversammlung 05.07.2023 Beschlussfassung 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
  
   Rechtswidrig und/oder    Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
        
        
   Zustimmung    Ablehnung 
        
   Zustimmung mit Ergänzung    Sachverhalt bereits berücksichtigt 
        
X  Alternativvorschlag    Sachstandsbericht 
  
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Oberbürgermeister erarbeitet gemeinsam mit den zivilgesellschaftlichen Initiatoren ein 
Standortkonzept für die öffentliche Präsentation der Warming Stripes, welches eine 
dauerhafte Präsenz ohne Beschädigung durch alltägliche Fremdeinflüsse erlaubt.  
 
 
Räumlicher Bezug 
  
Gesamtstädtischer Suchraum 
  
  
  
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Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage: Suche nach alternativem Standort für die Warming Stripes. 
  
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln   
              
X  Sonstiges:  Antrag VII-A-08681 
  
  
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen X nein   wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein   ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung 
Folgen bei Ablehnung   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?   nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen         
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)         
  
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen  
        
        
Steuerrechtliche Prüfung   X nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
  
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Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
  
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb   
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
  
  Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
  
  Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur   
X Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management   
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
  Leistungsfähige technische 
Infrastruktur   
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft   
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität   
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
X Bürgerstadt   Weltoffene Stadt   
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft   
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort   
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen   
  Sichere Stadt     X Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln   
              
  Sonstige Ziele             
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)   
  Trifft nicht zu           
  
  
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Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht 
möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
x Aussage nicht möglich   ja   nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer   nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung   ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  x ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
  
entfällt 
  
  
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
entfällt 
  
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
entfällt 
  
  
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III.  Strategische Ziele 
  
Die prominente Darstellung der Warming Stripes im öffentlichen Raum leistet einen Beitrag 
zur Sensibilisierung der Bevölkerung und regt die Auseinandersetzung über eine 
vorsorgende Energie- und Klimaschutzpolitik im Sinne kommender Generationen an. Die 
Darstellung der Warming Stripes im öffentlichen Raum ist damit Ausdruck 
zivilgesellschaftlichen Engagements und unterstützen die Bemühungen der Stadt Leipzig in 
der offensiven Kommunikation des Energie- und Klimaschutzprozesses in die 
Stadtgesellschaft. 
  
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IV. Sachverhalt 
  
1. Begründung 
  
Die Stadt Leipzig unterstützt den Projektansatz, den Klimawandel und seine Folgen ins Licht 
der öffentlichen Aufmerksamkeit zu bringen. Die Darstellung der Warming Stripes an einem 
prominenten Ort im Stadtbild bietet mit überregionaler Reichweite ein geeignetes Instrument, 
die öffentliche Debatte für die Dringlichkeit wirksamer Klimaschutzmaßnahmen zu begleiten.  
  
Für eine dauerhafte Darstellung sollte die Standortwahl daher konstruktiv überdacht werden.  
Dies vor dem Hintergrund, dass es sich bei dem jetzigen Standort um ein geschütztes 
Kulturdenkmal handelt, welches bei dauerhafter Intervention einer denkmalrechtlichen 
Genehmigung bedarf, die aufgrund der Beeinträchtigung der denkmalgeschützten 
Umgebung nicht in Aussicht gestellt werden kann.  
Um eine langfristige Darstellung zu ermöglichen, sind bei der Standortsuche daher 
Beeinträchtigungen, wie zum Beispiel die übliche Farbabnutzung durch mechanische 
Beanspruchung, wie im Falle der Sachsenbrücke, oder denkmalgeschützte Orte zu 
vermeiden.  
  
In die Suche nach einem neuen und besser geeigneteren Standort sind zudem die 
projektspezifischen Folgekosten für eine dauerhafte Installation der Warming Stripes 
einzubeziehen. 
  
  
2. Realisierungs-/Zeithorizont 
  
Bis Ende 2023 ist in Abstimmung mit den Initiatoren sowie den betreffenden Fachämtern ein 
Standort für die Warming Stripes zu identifizieren, der eine dauerhafte Darstellung ohne 
mechanische Abnutzung erlaubt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
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