Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Kulturamt für die Zukunft wappnen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10269
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10269 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Die Freie Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10269 Die Freie Fraktion 
 
 
VIII-HP-10269-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Kulturamt für die Zukunft wappnen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Allgemeine Verwaltung  1. Lesung 
FA Kultur  1. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 1 (aus Allg. Stellenpool) 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 1 (aus Allg. Stellenpool 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Planung und Überwachung von Baumaßnahmen des Kulturamtes wird ab dem Jahr 
2025 aus dem „Allgemeinen Stellenpool“ eine VZÄ dem Kulturamt im Sachgebiet Bau 
zugeordnet.  
 
Begründung 
Durch strukturelle Engpässe beim Personal konnten in den vergangenen Jahren viele Bau- 
und Sanierungsmaßnahmen des Kulturamtes zum Teil erst verzögert (z. B. Bandhaus 2.0), 
zum Teil auch gar nicht (z. B. Budde-Haus) umgesetzt werden. Zu den bereits bestehenden 
Aufgaben und Gebäuden kommen in den nächsten Jahren weitere hinzu. Die anstehenden 
Herausforderungen sind selbst mit größter Anstrengung und unter voller Belastung nicht zu 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
bewerkstelligen. In den kommenden Jahren entstehen als neue Projekte unter anderem das 
Naturkundemuseum und das Haus Steinstraße im Robert-Koch-Park. Um das gegenwärtige 
Personal nicht zu verbrennen und die selbst gesetzten Ziele einzuhalten ist hier ein 
Stellenaufwuchs unbedingt notwendig. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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Vom Eiskeller zum Conne Island – historisches Gebäude im Leipziger Süden erhalten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10271
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10271 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Die Freie Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10271 Die Freie Fraktion 
 
 
VIII-HP-10271-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Vom Eiskeller zum Conne Island – historisches Gebäude im Leipziger 
Süden erhalten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Kultur  1. Lesung 
FA Stadtentwicklung und Bau  1. Lesung 
SBB Süd  Anhörung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 20.000 
Betrag (in EUR) 2026 80.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 werden für beginnende Planungs- und 
Sanierungsmaßnahmen im Conne Island die benötigten Planungsmittel in Höhe von 
insgesamt 100.000 € (2025: 20.000€, 2026: 80.000 €) reserviert. 
 
Begründung 
Das heutige Conne Island wurde in der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts als Ausflugslokal 
„Eiskeller“ errichtet. Diesen Namen trägt das heutige Conne Island im Volksmund immer 
noch, obwohl es zu DDR-Zeiten als FDJ-Jugendclub den Namen „Erich Zeigner“ trug und 
seit 1991 bundesweit als Conne Island bekannt ist. Seit über 30 Jahren finden dort Konzerte 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
und Veranstaltungen statt. Es ist ein beliebter Treffpunkt für Jugendliche und wird gern zum 
Skateboardfahren genutzt. Im letzten Jahr erhielt das Conne Island den Preis „APPLAUS 
2023“ als beste Livemusikstätte. Es ist jahrzehntelange Trägerin der Soziokultur und 
erreichte große gesellschaftliche Verdienste. Der Zahn der Zeit nagt auch am Conne Island. 
Um das soziokulturelle Angebot aufrechterhalten zu können und die Gebäudesubstanz zu 
pflegen sind in den nächsten Jahren Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Daher soll jetzt mit 
der Planung begonnen werden, weshalb im Doppelhaushalt 2025/2026 die erforderlichen 
Planungsmittel zur Verfügung gestellt werden sollen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Einstellung von Tageskräften zur Reinigung in Schulgebäuden, insbesondere der Toilettenreinigung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-BE-10003-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand 
VIII-HP-BE-10003-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-BE-10003 Jan Zippel 
 
 
VIII-HP-BE-10003-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Einstellung von Tageskräften zur Reinigung in Schulgebäuden, 
insbesondere der Toilettenreinigung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt.  
 
 
Der Verwaltung sind die Problemlagen hinsichtlich der Sauberkeit in städtischen 
Schulgebäuden bekannt und es werden intensiv Lösungswege zur Verbesserung der 
Situation gesucht. Insbesondere die intensivere Nutzung der Schulgebäude durch 
Ganztagsangebote, hohe Schülerzahlen etc. erhöhen auch die Anforderungen an die 
Reinigungsleistungen in Schulgebäuden. Vor dem Hintergrund der aktuell angespannten 
Situation im Hinblick auf den Haushalts- und Stellenplan der Stadt Leipzig ist die zusätzliche 
Bereitstellung von personellen und finanziellen Ressourcen nicht darstellbar. Die 
Stadtverwaltung prüft aktuell Lösungswege um die Qualität der Reinigung mit den 
bestehenden Firmen zu erhöhen bzw. durch eine Sensibilisierung der Belegschaft in den 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Schulen sowie der Schülerinnen und Schüler einem zunehmenden Verschmutzungsgrad 
entgegen zu wirken.  
 
Sollte mit diesen Maßnahmen keine deutliche Verbesserung der Situation erreicht werden, 
prüft die Verwaltung im Laufe des Doppelhaushaltes 2025/2026 wirtschaftliche Alternativen 
zur Verbesserung der Situation durch zusätzliches Personal bzw. zusätzlich benötigte Mittel 
in den Planansätzen für Unterhaltsreinigung in Schulen und erstellt gegebenenfalls dazu ein 
Konzept.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Fortbestand Räumlichkeiten Mosaik Leipzig e.V.
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10272
Datum: 2024-12-18
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10272 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Christopher Zenker, Juliane Nagel, Volker 
Külow, Katharina Krefft, Anne Vollerthun 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10272 Christopher Zenker, Juliane 
Nagel, Volker Külow, Katharina Krefft, Anne 
Vollerthun 
 
 
VIII-HP-10272-VSP-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Fortbestand Räumlichkeiten Mosaik Leipzig e.V. 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
 
Blockinformation: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 30.000 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Förderung Vereine/Verbände 
 
 
Beschlussvorschlag 
Um den Fortbestand des Mosaik Leipzig e.V. zu gewährleisten, werden dem Verein im Jahr 
2025 Mittel i.H. von 30.000 EUR zur Verfügung gestellt. 
 
Begründung 
Mit der genannten Summe soll die Lücke geschlossen werden, die sich aus der sich 
anschließenden bewilligten Förderung des Landes ergibt. Dadurch wird der Fortbestand des 
Vereins gesichert, hier vor allem die Finanzierung der Büroräume. 
Der Verein Mosaik Leipzig e.V. leistet eine unerlässliche Arbeit im Bereich psychosoziale 
Beratung von Migrant*innen, deren Fortführung dringend gewährleistet sein muss. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufstockung der Mittel zur baulichen Instandhaltung der Kindertageseinrichtungen/ Heime/ offene Freizeittreffs
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10274
Datum: 2025-01-30
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10274 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10281 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10305 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10201 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10201-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10236 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10236-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10274 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10274-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10305-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
 
VIII-HP-10281-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Aufstockung der Mittel zur baulichen Instandhaltung der 
Kindertageseinrichtungen/ Heime/ offene Freizeittreffs 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
 
Blockinformation: blockfrei 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 1.000.000 
Betrag (in EUR) 2026 1.000.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Zur Erfüllung der Pflichtaufgaben durch die Stadt wird das Budget der baulichen 
Instandhaltung der Kindertageseinrichtungen/Heime/offene Freizeittreffs in öffentlicher 
Trägerschaft für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 um je 1,0 Mio. EUR aufgestockt (kleine 
Werterhaltung UH1, Instandhaltung UH2). Die Planansätze erhöhen sich damit auf 5,80 Mio. 
EUR (2025) bzw. 6,25 (2026) Mio. EUR. 
 
 
Begründung 
Im September 2024 beschloss der Stadtrat überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen 
in Höhe von 1,335 Mio. EUR (VII-DS-10438-DS-01) um die Betreibung u. a. der Kitas weiter 
zu gewährleisten. 
Der Planansatz von 4,3 Mio. EUR (2024) sowie 4,80 Mio. EUR bzw. 5,25 Mio. EUR für die 
Haushalts-Jahre 2025 und 2026 waren bzw. sind zu gering, um seriös die Instandhaltung u. 
a. der Kitas auf einem durchschnittlichen Niveau zu gewährleisten. Hier besteht daher 
dringender Handlungsbedarf, damit auf mittlere Sicht der Sanierungsbedarf nicht zusätzlich 
weiter ansteigt und damit unwirtschaftlich gehandelt wird. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Übernachtungszahlen wohnungs- und obdachloser Menschen in Notschlafstellen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00473
Datum: 2024-11-25
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
Anfrage-Nr. VIII-F-00473 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
SPD-Fraktion 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00473 SPD-Fraktion 
 
Betreff: 
Übernachtungszahlen wohnungs- und obdachloser Menschen in 
Notschlafstellen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
 
Sachverhalt 
> Der Winter steht bevor und damit steigt auch die Zahl wohnungs- und obdachloser 
Menschen, die in Übernachtungshäusern schlafen. Aufgrund der wahrscheinlich sehr guten 
Auslastung dieser Notschlafstellen ist davon auszugehen, dass es auch zu Eskalationen 
unter den Klienten und Klientinnen kommen kann. 
 
Wir fragen an: 
1. Wie viel Klient*innen übernachteten in wie vielen Notschlafstellen in Leipzig (Stand: 
Februar 2023, August 2024, Oktober 2024)? Bitte hier Aufschlüsselung nach Geschlecht. 
2. Wie lang ist die durchschnittliche Dauer von Übernachtungen (vom Eintreffen bis zum 
Verlassen der Einrichtung)? 
3. Was ist das Kriterium für die Meldung eines Gewaltvorkommnisses? 
4. Wie viele Meldungen von Gewaltvorkommnissen in den Einrichtungen liegen vor (Stand: 
Februar 2023, August 2024, Oktober 2024)? 
5. Welche Schulungsformate existieren für das Personal, um mit eskalierenden Situationen 
umgehen zu können? 
6. Liegen Überlastungsanzeigen von den Mitarbeitenden der Übernachtungshäuser vor und 
wenn ja, in welchem Umfang? 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Instandsetzung des Schulturms des Gymnasiums Engelsdorf
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10099-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10099-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10099 Stadträtin Alexandra 
Hachmeister 
 
 
VIII-HP-10099-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Instandsetzung des Schulturms des Gymnasiums Engelsdorf 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
OR Engelsdorf  Anhörung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
Derzeit verfügt der Turm aufgrund der Beschaffenheit der Treppe über keinen sicheren 
ersten Rettungsweg. Ein zweiter Rettungsweg ist nicht vorhanden und ein Anleitern der 
Feuerwehr ist aufgrund der Höhe nicht möglich. 
 
Der bauliche und finanzielle Aufwand zur Beseitigung dieser Umstände ist gegenüber dem 
Mehrwert für die schulische Nutzung sehr hoch.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Die Anforderungen zur regelmäßigen Nutzung des Turms sollen stattdessen im 
Planungsprozess für die komplexe Sanierung des Gebäudes unter Einbeziehung von 
brandschutztechnischen und denkmalpflegerischen Interessen berücksichtigt und 
abgewogen werden. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Deutschlandticket Leipzig-Pass
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10275
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10275 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10275 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10275-VSP-01 Dezernat Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt 
 
Betreff: 
Deutschlandticket Leipzig-Pass 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: angenommen 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 1.500.000 
Betrag (in EUR) 2026 1.500.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Soziales/Gesundheit 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Finanzierung des „Deutschland Ticket Leipzig-Pass“ werden im Doppelhaushalt 
2025/26 jährlich zusätzlich 1.500.000 EUR zur Verfügung gestellt, damit der Ticketpreis bei 
29,00 EUR/Monat beibehalten wird. 
 
Begründung 
Mit unserem Antrag "Erweiterung des Sozialtickets zum Deutschlandticket" (VII-A-08454) 
konnten wir erreichen, dass die LeipzigPass-Mobilcard ohne Aufpreis zum Deutschlandticket 
aufgewertet wird. Die Inanspruchnahme zeigt, dass das Ticket ein Erfolg ist, den wir aber mit 
der Preissteigerung des Deutschlandtickets gefährdet sehen. Damit der Preis gerade für 
Leipzigerinnen und Leipziger mit wenig Einkommen nicht über 29,00 EUR im Monat steigt, 
beantragen wir im Doppelhaushalt die benötigten Mittel. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Haus des Sports
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10172-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10172-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und 
Sport 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10172 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10172-VSP-01 Dezernat Umwelt, 
Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Haus des Sports 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Verweis ins Verfahren 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Sport/Bäder 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird ins Verfahren verwiesen. 
 
 
Begründung 
Es wurde ein Letter of intent zwischen Stadt Leipzig und dem Freistaat Sachsen 
unterzeichnet, welcher ein Haus des Sports im Stadionumfeld begrüßt. Die aktuelle Vorlage 
„Rahmenplan Stadionumfeld“ beinhaltet ebenfalls diese Möglichkeit. Eine konkrete 
Realisierung, insbesondere hinsichtlich des konkreten Standortes, ist zunächst an Hand von 
Machbarkeitsstudien zu untersuchen.  
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Ausbau Barrierefreie Haltestellen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10276
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10276 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10276 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10276-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Ausbau Barrierefreie Haltestellen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 400.000 
Betrag (in EUR) 2026 400.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Verkehr/Mobilität/ÖPNV 
 
 
Beschlussvorschlag 
Die Mittel zum barrierefreien Um- bzw. Neubau von Bushaltestellen werden im 
Haushaltsplan für 2025 und 2026 um jeweils 400.000 EUR erhöht. 
 
 
Begründung 
Der barrierefreie Umbau und Neubau von Haltestellen gehört zum Standard in der 
Verkehrsplanung, denn der ÖPNV muss nicht nur nachhaltig und kostengünstig, sondern in 
erster Linie für alle nutzbar sein. Wir möchten, dass zusätzliche Mittel für barrierefreie 
Haltestellen bereitgestellt werden, damit der Umbau zügiger vorangehen kann. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Ankauf und Entwicklung von Grünflächen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10277
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10277 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10277 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10277-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Ankauf und Entwicklung von Grünflächen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 250.000 
Betrag (in EUR) 2026 250.000 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 k.A. 
Kategorie/Themenschwerpunkt Liegenschaften 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für den Erwerb und die Renaturierung von Grünflächen werden im Doppelhaushalt 2025/26 
jährlich 250.000 EUR zur Verfügung gestellt. 
 
Begründung 
In den Verhandlungen um Freiflächen, wie beispielsweise am B-Plan 380.2 (Plagwitzer 
Bürgerbahnhof) oder aktuell am Jahrtausendfeld kann die Stadt Flächen als Grünflächen von 
den Eigentümern erwerben. Dafür und für die Entwicklung dieser Flächen hinzu nutzbaren 
Gebieten sollen Mittel zur Verfügung gestellt werden. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Zweckentfremdungssatzung umsetzen - Einrichtung von Stellen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10278
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtrat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtrat VIII-HP-10278 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10278 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10278-VSP-01 Dezernat Allgemeine 
Verwaltung 
 
Betreff: 
Zweckentfremdungssatzung umsetzen - Einrichtung von Stellen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k.A. 
Betrag (in EUR) 2026 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 2 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 2 
Kategorie/Themenschwerpunkt Personal/Stellen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Für die Umsetzung der Zweckentfremdungssatzung werden im Doppelhaushalt 2025/26 
beim Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 2,0 VzÄ mit 170.000 EUR/ Jahr (2025: 
42.500 EUR; 2026: 170.000 EUR) eingerichtet. 
 
Begründung 
Mit dem Beschluss der Zweckentfremdungssatzung (VII-DS-09923) hat die Stadt Leipzig ein 
Online-Meldeformular eingerichtet, über das Einwohner*innen Hinweise auf 
Zweckentfremdung von Wohnraum melden können. Um diese Hinweise auszuwerten und 
die Zweckentfremdung zu prüfen, sollen zwei Stellen eingerichtet werden.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung