Leipzigs Mitgliedschaft im Städtebündnis "Mayors for Peace"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-04092
Datum: 2017-05-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04092
Status: öffentlich
Eingereicht von 
Oberbürgermeister
Betreff:
Leipzigs Mitgliedschaft im Städtebündnis "Mayors for Peace"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
Ratsversammlung 21.06.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt Leipzig entrichtet einen jährlichen Mitgliedsbeitrag von 100 € an das 
internationale Städtebündnis „Mayors for Peace“. Die Deckung dieser Aufwendungen 
erfolgt aus dem laufenden Budget des Geschäftsbereiches OBM und des Stadtrates 
(01_111_1ZW) aus dem PSP-Element "Referat EIZ" (1.100.11.1.1.04.02/SK 
44299110 Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbände).
2. Die Stadt Leipzig erwirbt die Fahne „Mayors for Peace“ für 100 €. Die hierfür 
notwendigen Mittel werden aus dem laufenden Budget des Geschäftsbereiches OBM 
und des Stadtrates (01_111_1ZW) aus dem PSP-Element "Referat EIZ" 
(1.100.11.1.1.04.02/SK 42711200 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen) zur Verfügung gestellt.
3. Zum jährlichen Flaggentag des Bündnisses am 8. Juli wird die Fahne vor dem 
Rathaus gehisst.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Ab 2017
2017
100
100
44299110, 
42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen 
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt: 
Das Netzwerk „Mayors for Peace“ wurde 1982 auf Initiative der Städte Hiroshima und 
Nagasaki gegründet. Heute gehören ihm mehr als 7.000 Kommunen in 162 Ländern der 
Welt an, die sich gemeinsam weltweit für eine friedliche Zukunft, die Abschaffung der 
Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages einsetzen. In der 
Überzeugung, dass Städte keine Angriffsziele sein dürfen und eine Zukunft ohne 
Atomwaffen der Menschheit neue Perspektiven eröffnen, sollen durch vielfältige Aktionen 
das öffentliche Bewusstsein geschärft und die weltweite Unterstützung zur Abschaffung der 
Atomwaffen gesteigert werden.
Die Stadt Leipzig ist seit 2005 Mitglied des Friedensnetzwerkes, das in Deutschland durch 
Leipzigs Partnerstadt Hannover gemanagt wird. In Deutschland gehören dem 
Friedensbündnis gegenwärtig 467 kleinere und größere Kommunen an. Das Sekretariat des 
Bündnisses befindet sich in Hiroshima. Seit 2015 hat das Netzwerk ein Informationssystem 
für seine Mitglieder installiert, das über Aktivitäten informiert und gemeinsame Aktionen 
unterstützt. Seitdem erhebt die Organisation einen symbolischen Mitgliedsbeitrag, dessen 
Richtwert in Deutschland 100 € ist. Mit dem weltweiten Flaggentag am 8. Juli eines jeden 
Jahres wird öffentlichkeitswirksam auf die Ziele des Netzwerkes aufmerksam gemacht. 
Mit der Teilnahme am Flaggentag und der weiteren Organisation von Veranstaltungen in 
Zusammenarbeit mit Leipziger Initiativen und Vereinen kann den Zielen des Bündnisses eine 
höhere öffentliche Aufmerksamkeit in Leipzig entgegen gebracht werden.