Petition zur Erstellung eines Umweltgerechtigkeits-Atlas nach Berliner Vorbild
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-P-08243-DS-02
Datum: 2023-09-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-P-08243-DS-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Petitionsausschuss/ Petent: Jan-Erik Hansen 
 
 
 
Betreff: 
Petition zur Erstellung eines Umweltgerechtigkeits-Atlas nach Berliner 
Vorbild 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Petitionsausschuss legt zur Petition folgenden Alternativvorschlag vor: 
 
Im Rahmen des Projektes Envir-Data entwickelt die Verwaltung einen Umweltatlas, der suk-
zessive zu einem Umweltgerechtigkeits-Atlas weiter entwickelt werden kann. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadt Leipzig 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage:    
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln 
 
x  Sonstiges: Petition VII-P-08243 
 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
1 von 8 in Zusammenstellung
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Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
    
Steuerrechtliche Prüfung  x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
 Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
 Positive Rahmenbedingun-
gen für qualifizierte Arbeit-
splätze 
 Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
 Attraktives Umfeld für Inno-
vation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Nachhaltige Mobilität 
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
 Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
 
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine Interna-
tionalität 
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre Wis-
senschaft und exzellente 
Forschung 
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende Großver-
anstaltungen 
2 von 8 in Zusammenstellung
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 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal ver-
antwortliches Handeln 
      
 Sonstige Ziele 
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
 Aussage nicht möglich  ja  nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  ja  nein (Begründung s. Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungs-
beschluss) 
   
 
 
Sachverhalt 
Begründung: 
 
Der Verwaltung fehlen derzeit die erforderlichen Ressourcen zur Erarbeitung eines Umwelt -
gerechtigkeitsatlas. Die Erarbeitung eines Umweltgerechtigkeitsatlas wird seitens der Ver -
waltung allerdings als ein wichtiges Projekt zur nachhaltigen Förderung der Lebensqualität 
der Leipziger Bürger angesehen.  
   
Zudem stellt ein solches Projekt auch Synergien zu den Aktivitäten der Stadt Leipzig her, die 
darauf ausgerichtet sind bzgl. diverser umweltbezogener Nachhaltigkeitsziele Entwicklungen 
zu monitoren. Dazu können folgende Beschlüsse benannt werden:  
   
• VI-DS-03898 Indikatoren-Set für die DB-OBM  
   
3 von 8 in Zusammenstellung
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• VII-DS-00893-DS-01 Leipzig 2030 im Blick – INSEK-Monitoring zur nachhaltigen 
Stadtentwicklung  
   
• VI-DS-02824 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommu -
naler Ebene gestalten, Bezug: SDG-Indikatoren  
   
Wesentliche Grundlage eines Umweltgerechtigkeitsatlas ist die Schaffung eines digitalen 
Umweltatlas. Die Etablierung dieses Instrumentes wurde bereits als Maßnahme für die Um -
weltberichterstattung im Fachkonzept Freiraum und Umwelt des INSEK formuliert, bislang 
aber nicht umgesetzt.  U. a. zu diesem Zweck wurde von der Verwaltung Anfang 2023 das 
Projekt Envir-Data – Aufbau eines intelligenten Datenmanagementsystems für Umweltdaten 
gestartet. Eine Komponente des Projektes ist der Aufbau eines digitalen Umweltatlas zur 
Förderung der Kommunikation über den Zustand und die Entwicklung der Umweltdaten in 
der Stadt Leipzig. Die wissenschaftlich-konzeptionellen Arbeiten zur Umsetzung des Um -
weltatlas sind für 2025 geplant.  
   
Folgende Vorläuferkomponenten eines Umwelt- bzw. Umweltgerechtigkeitsatlas sind durch 
die Verwaltung bereits erstellt:   
   
• Dashboard zur Luftgüte, auf den Internetseiten der Stadt Leipzig veröffentlicht. 
(http://www.leipzig.de/luftqualitaet).  
   
Hier können sich Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Messwerte der Luftschadstoffe Fein -
staub, Stickstoffdioxid und Ozon informieren. Zudem gibt es über die Kurzzeit- und Langzeit -
analyse die Möglichkeit sich über die Entwicklung dieser Luftschadstoffkonzentrationen zu 
informieren. Enthalten sind ebenfalls Verhaltenstipps zu den Luftqualitätsindizes.  
   
• verschiedene Kartenanwendungen zum Stadtklima in Leipzig, ebenfalls auf den In -
ternetseiten der Stadt Leipzig veröffentlicht (https://www.leipzig.de/stadtklima).  
   
Hier können sich die Bürgerinnen und Bürger über die Hitzebelastungen im Wohn- und Ar -
beitsumfeld, abgeleitet aus der Stadtklimaanalyse, informieren. Es stehen Klimaanalysekar -
ten für Tag und Nacht sowie eine Planungshinweiskarte zur Verfügung.  
   
• Interaktive Karte zum Thema Gefährdung bei Starkregenereignissen.  
   
Diese wurde unter leipzig.de veröffentlicht und ist über folgende URL erreichbar: htt -
ps://www.leipzig.de/starkregen  
   
• Bereitstellung der regelmäßig für das Stadtgebiet Leipzigs beauftragten Lärmkartie -
rungen (für die Jahre 2012, 2017 und 2022) für die Öffentlichkeit in einem Online-
Stadtplan (https://www.leipzig.de/stadtplan).  
   
Realisierungs- / Zeithorizont  
 
bis 2025  
 
Anlage/n 
1 Petition VII-P-08243 (öffentlich) 
 
 
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