Kronkorken zu Obstbäumen machen - Sammelbehälter in allen Parks inititiieren
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-05495-VSP-01
Datum: 2021-11-25
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-05495-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Kronkorken zu Obstbäumen machen - Sammelbehälter in allen Parks 
inititiieren
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Information zur 
Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur 
Kenntnis
FA Umwelt, Klima und Ordnung 26.10.2021 Vorberatung
BA Stadtreinigung 24.11.2021 Vorberatung
Ratsversammlung 08.12.2021 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung x  Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Antrag wird ablehnt.
Räumlicher Bezug
 
Stadtgebiet Leipzig
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
 x Sonstiges: VII-A-05494
 
 
1 von 5 in Zusammenstellung
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in 
EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
2 von 5 in Zusammenstellung
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
x Trifft nicht zu     
3 von 5 in Zusammenstellung
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)  keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch  Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
 Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
entfällt
 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt
4 von 5 in Zusammenstellung
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III. Strategische Ziele
 
entfällt
 
IV. Sachverhalt
 
Beide Beschlusspunkte werden abgelehnt.
 
Begründung zu 1: 
 
Die Sammlung von Kronkorken mit speziellen Sammelbehältern verursacht 
unverhältnismäßig hohe Anschaffungs- und Folgekosten sowie einen logistischen 
Mehraufwand in Bezug auf die Sammlung und Verwertung. Daraus resultiert, dass keine 
Erlöse aus der Sammlung zu erwarten sind.
 
Erfahrungsgemäß ist davon auszugehen, dass in entsprechende Sammelbehälter nicht 
ausschließlich Kronkorken, sondern auch sonstige Unterwegsabfälle eingeworfen werden, 
was wiederum einen zusätzlichen Sortieraufwand nach sich ziehen würde.
 
Unter Berücksichtigung der Anforderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist zu 
erwähnen, dass der Rohstoff durch die aktuell praktizierte Sammlung nicht verloren geht. 
In den von uns beauftragten Verwertungsanlagen werden bereits zum aktuellen Zeitpunkt 
eisenhaltige und nicht eisenhaltige Metalle (somit auch Kronkorken) in einem speziellen 
Verfahren ausgeschleust und dem Wertstoffkreislauf zugeführt.
 
 
Begründung zu 2:
 
Die Erlöse aus der Sammlung von Kronkorken werden mit 12 Cent je Kilo angegeben. Bei 
Recyclingerlösen zwischen 100 und 150 € pro Tonne kann durch die Sammlung von 
Kronkorken allenfalls ein geringer monetärer Beitrag für Obstbaumpflanzungen in Park- und 
Grünanlagen dem Amt für Stadtgrün und Gewässer für diese Verwendung zugeführt werden.
 
Die Pflanzkosten inklusive Fertigstellungs- und Entwicklungspflege je Obstbaum liegen 
derzeit bei ca. 1.500 € netto. 
 
Im Zuge von Nachpflanzungen und Neupflanzungen in Park- und Grünanlagen werden 
Obstbäume bei der Baumartenwahl bereits berücksichtigt. 
 
Die Gehölzauswahl erfolgt einzelfallbezogen und wird flächenbezogen geprüft.
 
In Park- und Grünanlagen besteht grundsätzlich die Möglichkeit dem Wunsch nach mehr 
Obstgehölzen nachzukommen. Dieser Wunsch ist in den letzten Jahren spürbar gewachsen 
und seine Umsetzung wird im Amt für Stadtgrün und Gewässer mittlerweile auch regelmäßig 
bei entsprechenden Nach-, Neu- und Ersatzpflanzungen geprüft, und zwar nicht nur 
bezüglich von Obstbäumen, sondern insbesondere auch im Hinblick auf Sträucher 
(Beerenobst). So konnte in den letzten Jahren das Angebot auf einzelnen Flächen bereits 
ausgebaut und erweitert werden.
 
2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)
 
entfällt
Anlage/n
Keine
5 von 5 in Zusammenstellung