Wertstoffe sind kein Abfall – Für Wertstoffhöfe der Zukunft und ein kommunales Secondhand-Warenhaus
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06823-VSP-01
Datum: 2022-05-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06823-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Wertstoffe sind kein Abfall – Für Wertstoffhöfe der Zukunft und ein 
kommunales Secondhand-Warenhaus
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung 22.04.2022 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 03.05.2022 Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 24.05.2022 Vorberatung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 17.05.2022 Vorberatung
Ratsversammlung 15.06.2022 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 
  Rechtswidrig und/oder   Nachteilig für die Stadt Leipzig.
    
    
  Zustimmung   Ablehnung
    
  Zustimmung mit Ergänzung   Sachverhalt bereits berücksichtigt
    
x  Alternativvorschlag   Sachstandsbericht
 
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Machbarkeitsstudie zum Warenhaus 
„Zweite Liebe“, als geplantes Teilprojekt für das Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige 
Innenstädte, Stadtteilzentren und Magistralen" (VII-DS-06347) zur Umsetzung der 
kommunalen Sammlung, Aufbereitung und Vermarktung von Wertstoffen, folgende Aspekte 
zu prüfen und die Ratsversammlung über die Ergebnisse bis zum IV. Quartal 2023 zu 
informieren:
a) Einrichtung von gesonderten Sammelstellen für Produkte auf den kommunalen 
Wertstoffhöfen, welche die direkte Wiederverwendung oder - nach Vorbereitung - eine 
Wiederverwendung ermöglichen.
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b) Unterstützung der Vorbereitung zur Wiederverwendung (bspw. Reparatur) von Produkten 
oder des Recyclings von werthaltigen Abfällen, z. B. durch die Kooperation mit dem 
Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig-Engelsdorf (KEE) oder der Förderung von RepairCafes 
und ähnlichen, lokalen Einrichtungen.
c) Vermarktung von wiederverwendbaren oder recycelten Produkten in einem kommunal 
betriebenen „Secondhand-Warenhaus“ unter Einbindung kommunaler Akteure und 
Akteurinnen.
Bei Ablehnung des Förderantrages zum Teilprojekt (VII-DS-06347) erfolgt die Prüfung im 
Rahmen der Zero Waste Konzeption.
Räumlicher Bezug
 
Gesamtes Stadtgebiet
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
x  Sonstiges:   Antrag VII-A-06823
 
Mit dem Antrag wird die Errichtung eines Secondhand-Warenhauses in Leipzig verfolgt, wie 
es bereits im Konzept der Einführung einer Zero Waste-Strategie für Leipzig sowie dem 
Teilprojekt Warenhaus „2. Liebe“ berücksichtigt ist. Der Alternativvorschlag des 
Verwaltungsstandpunktes berücksichtigt das insoweit bestehende Verwaltungshandeln und 
die Zeitschienen der beiden Projekte.
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in 
EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer 
OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach 
Durchführung der 
Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne 
Abschreibungen)
    
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 
Abs. 1 und 2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel 
aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan   x nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
x Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
x Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch
 Aussage nicht möglich x ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) x Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
x Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt  
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
entfällt
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt
 
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III. Strategische Ziele
 
Die mit den Alternativvorschlägen und dem Antrag verbundenen Ziele decken sich mit jenen 
der avisierten Zero Waste-Strategie. Alle hierzu zu erarbeitenden Maßnahmen zur 
Reduzierung der Abfälle in der Stadt Leipzig tragen unmittelbar zum Ressourcenschutz bei. 
Darüber hinaus erfolgen auch mittelbare Einsparungen im CO2-Ausstoß. So sorgt auch ein 
„Secondhand-Warenhaus“ in einem hohen Maß für eine Verbesserung des Klimas und trägt 
erheblich zum Erhalt und der Verbesserung der Umweltqualitäten bei.
Eine breite Einbindung von lokalen Akteuren wird zu einer optimalen Realisierung auch des 
Kaufhausansatzes führen. Dies kann positive Auswirkungen nicht nur im Umkreis von 
Leipzig, sondern auf den gesamten Mitteldeutschen Raum erlangen. Mit ihrem Bekenntnis 
und der Realisierung eines Secondhand-Warenhauses im Rahmen einer Zero Waste-
Strategie zeigt die Stadt Leipzig, dass sie global denkt und im konkreten lokal verantwortlich 
handelt.
 
IV. Sachverhalt
1. Begründung 
Die vom Antrag avisierte Errichtung eines „Secondhand-Warenhauses“, welches nicht nur 
einen wichtigen Beitrag zur Abfallvermeidung, sondern auch die Einbindung lokaler Akteure 
beabsichtigt, ist bereits im Rahmen der Implementierung einer Zero Waste-Strategie für die 
Stadt Leipzig (VII-DS-06745) angesetzt. Weiterhin ist der vom Antrag verfolgte Ansatz 
bereits umfassend im Teilprojekt Warenhaus „2. Liebe“ im Gesamtprojekt der Stadt Leipzig 
für das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte, Stadtteilzentren und Magistralen“ 
(VII-DS-06347) aufgenommen. Erster Meilenstein dieses Teilprojektes soll die Durchführung 
einer Machbarkeitsstudie sein und Ergebnisse aufzeigen, wie in Leipzig ein solches 
„Secondhand-Warenhaus“ funktionieren kann. Die vom Antrag benannten Gesichtspunkte 
werden dabei ebenso mit aufgenommen, wie jene, die aus bereits bestehenden 
Austauschen mit sog. „Secondhand-Warenhäusern“ anderer Großstädte (Berlin/München) 
vorhanden sind. Eine Einbindung bestehender, lokaler Akteure ist ebenso vorgesehen wie 
die Prüfung von Möglichkeiten von Abfallvermeidungsmaßnahmen in der 
Abfallbewirtschaftung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig. Letzterer möchte zudem 
die Umsetzung einer Zero Waste-Strategie in der Stadt Leipzig koordinieren (VII-DS-06745). 
Auch dabei wird umfänglich auf die Aspekte des Antrages eingegangen.
Auch der Kommunale Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) begrüßt den Zero Waste-
Ansatz und die damit verbundenen Maßnahmen, die ab dem Ende der ersten 
Produktnutzungsphase auf einen weiteren, sinnvollen Gebrauch von Produkten abzielen, um 
auch der nachträglichen Verwendung von Produkten und der “Grauen Energie” Rechnung zu 
tragen. Unter “Grauer Energie” eines Produktes wird die benötigte bzw. eingesetzte Energie 
für die Herstellung/Erzeugung, den Transport, die Lagerung, der Verkauf und die Verwertung 
bzw. die Entsorgung verstanden.
Diese Maßnahmen leisten maßgebliche Beiträge zur Reduzierung des Abfalls und damit zur 
Ressourcenschonung. Durch seine Mitwirkung an der konkreten Umsetzung der Zero 
Waste-Idee kann dem KEE erstmalig ermöglicht werden, sein soziales Tätigkeitsfeld, also 
die Unterstützung und die Heranführung von hilfebedürftigen Menschen an den ersten 
Arbeitsmarkt, mit dem Umweltgedanken zu verbinden. Menschen, die längere Zeit nicht auf 
dem Arbeitsmarkt tätig waren, bietet die Aufarbeitung von gebrauchten Gegenständen die 
Möglichkeit, durch einfache und niederschwellige handwerkliche Tätigkeiten verloren 
gegangene Motivation wiederzuerlangen. Hierzu gibt es bereits Vorstellungen, wie die 
Mitwirkung durch arbeitsmarktpolitische Förderinstrumente realisiert werden könnten. So gibt 
es Erfahrungen aus München, Berlin und Erfurt.
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Insoweit besteht bereits Verwaltungshandeln, dass den Antragsansatz aufgreift.
Unter Beachtung dessen und der fachspezifischen Begrifflichkeiten wird ein der Intention des 
Antrages folgender Alternativvorschlag unterbreitet, der den Kreis der einzubindenden 
lokalen Akteure nicht nur auf gemeinnützige begrenzt, sondern offen lässt, um ein hohes 
bürgerschaftliches Engagement und damit eine bessere Zielerreichung zu ermöglichen. 
2. Realisierungs- / Zeithorizont
 
Ausgehend vom Teilprojekt Warenhaus „2. Liebe“ und dem gesamtstädtischen Konzept zur 
Einführung einer Zero Waste-Strategie, werden erste Ergebnisse der Machbarkeitsstudie 
Anfang 2023 erwartet. Nach einer Prüfung und Bewertung derselben, soll die Umsetzung bis 
zum Jahresende geplant werden, wobei die Mitwirkung der Akteure berücksichtigt wird. 
Arbeitsmarktpolitische Förderinstrumente könnten bei Bewilligung ab dem IV. Quartal 2023 
eingesetzt werden. Eine Inbetriebnahme des Warenhauses „2. Liebe“ wird derzeit ab 2024 
geplant.
Über die Ergebnisse und Umsetzungsvorschläge wird die Ratsversammlung im IV. Quartal 
2023 informiert. 
 
Anlage/n
Keine
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