Planung und Ausführung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen "Am Freibad" und "An der Hufschmiede"
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-Ifo-07540-02
Datum: 2020-03-04
Vorlagenart: Informationsvorlage

1/4
 
 
 
 
Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-07540-02 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Planung und Ausführung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße 
zwischen den Einmündungen "Am Freibad" und "An der Hufschmiede" 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Information zur Kenntnis 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis 
OR Lindenthal   Information zur Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis 
Ratsversammlung  29.04.2020 Information zur Kenntnis 
 
 
Die Ergebnisse des vom Stadtrat erbetenen Prüfauftrages für den grundhaften Ausbau der 
Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen „Am Freibad“ und „An der 
Hufschmiede“ werden hiermit zur Kenntnis gegeben. Die Finanzierung der Planung ist 
gesichert. Über die Finanzierung der Umsetzung des Bauvorhabens wird im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2021/2022 entschieden. 
 
Räumlicher Bezug: 
 
OT Lindenthal 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
 
Beschluss des Stadtrates vom 07.11.2019 zur Vorlage VI-HP-07540, mit dem zur Planung 
des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße die Einstellung von 70.000 EUR im 
Jahr 2020 beschlossen wurde. Gemäß Protokoll zur Stadtratssitzung ist die Finanzierung der 
Maßnahme zu prüfen und dem Stadtrat das Ergebnis zeitnah vorzulegen.  
 
 
  

2/4
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele:  
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Da die Vorplanung noch nicht abgeschlossen ist – dort findet die grundsätzliche 
Variantenabwägung zur Querschnittsaufteilung statt – kann hierzu aktuell keine Aussage 
gemacht werden. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
Nicht relevant. 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
Nicht relevant. 
 
III.  Strategische Ziele 
Die Planung strebt im Sinne einer Stärkung der nachhaltigen Mobilität die Einordnung 
komfortabler und sicherer Radverkehrsanlagen an.  
Die Maßnahme ist Teil der Handlungsansätze bis 2030 aus dem INSEK für den Stadtbezirk 
Nordwest – Lindenthal – Verbesserung Radverkehrsverbindungen (Lindenthaler 
Hauptstraße).  
4/4
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Die Lindenthaler Hauptstraße zwischen Erich-Thiele-Straße und An der Hufschmiede ist Teil 
der geplanten Radwegverbindung von Lützschena über Lindenthal in Richtung 
Naherholungsgebiet Schladitzer Bucht. Die Qualität der Fahrbahn ist mittlerweile stark 
beeinträchtigt (löchrige Asphaltdecke, darunterliegender, offener Pflasterbelag) und macht in 
diesem Zustand keinen komfortablen Radverkehr möglich. Der grundhafte Ausbau im 
Anschluss an den bereits in fortgeschrittener Planung befindlichen Minikreisverkehr „An der 
Hufschmiede“ wird als notwendig erachtet. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Die Planung sieht für diesen Abschnitt einen grundhaften Ausbau der Fahrbahn, die 
Herstellung beidseitiger Radverkehrsanlagen, sowie den Bau einer Querungshilfe in Höhe 
Kirche vor.  
Gegebenenfalls wird es zur Gewährleistung eines sicheren und komfortablen Rad- und 
Fußverkehrs kleinere Anpassungen im Abschnitt zwischen den Einmündungen „Am Freibad“ 
und „Erich-Thiele-Straße“ geben.  
Der Planungsbereich hat eine Länge von ca. 600 m. 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
Es ist angestrebt, die Vorplanung für die Maßnahme im 1. Quartal 2020 abzuschließen.  
Darauf aufbauend kann die Entwurfs- und Ausführungsplanung bis etwa 1. Quartal 2022 
erfolgen, im Anschluss die Ausschreibung mit einem Zeitbedarf von ca. 5 Monaten, so dass 
mit einem Baubeginn frühestens ab 2. Halbjahr 2022 gerechnet werden kann.  
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Mittel für die Planungsbearbeitung sind im Rahmen „Planung investiver Vorhaben“ – PSP 
7.0000583.700 ausreichend gesichert. 
Die Umsetzung der Maßnahme (Baudurchführung) ist ab 2022 im Deckenbauprogramm 
(PSP 7.0000639.700) geplant. Das PSP-Element ist für den Haushalt 2021/22 aktuell noch 
nicht gedeckt, wird aber in die Anmeldungen für den Haushalt 2021/22 auf Grundlage einer 
Kostenschätzung (Bruttobaukosten Deckensanierung Stand 2015: ca. 450.000 EUR) 
aufgenommen. Ob sich im Rahmen der HH-Planung zeitliche Verschiebungen anderer 
Maßnahmen ergeben, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschätzt werden. Eine valide 
Kostenberechnung ist erst nach Vorliegen der Entwurfsplanung möglich. Über eine 
tatsächliche Bereitstellung der Mittel wird erst im Rahmen des Haushaltsplanung 2021/2022 
entschieden. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
Vorstellung der Vorplanung im Ortschaftsrat. 
 
7. Besonderheiten  
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Anlagen:  
-