Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen in der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2000, zur Kurzarbeit in den Kulturbetrieben der Stadt sowie zu einem historischen Stadtfest
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-EF-01435
Datum: 2020-06-18
Vorlagenart: Einwohneranfrage

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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01435 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dieter Krause 
 
 
 
Betreff: 
Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen in der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2000, zur 
Kurzarbeit in den Kulturbetrieben der Stadt sowie zu einem historischen Stadtfest 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  08.07.2020 schriftliche Beantwortung 
 
 
 
 
Am 20.05.2020 hat der Stadtrat auf Antrag der Verwaltung zum „Stadtquartier östliche 
Bremer Straße“ in Gohlis vorbereitende Untersuchungen zu einer städtebauliche 
Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 ff. BauGB beschlossen (siehe Anhang). 
 
Dazu meine erste Frage: Wie viele solcher städtebaulichen Maßnahmen gab es seit dem 
Jahr 2000 in Leipzig und zu welchem Zweck wurden sie vom Stadtrat beschlossen (Auflistung 
nach Jahren mit Größe des Areals / Zweck Gewerbe oder Wohnbebauung)? Warum hat die 
Verwaltung seit dem Jahr 2008 solche städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen nicht auch 
zu den Bahnkonversionsflächen Bayerischer Bahnhof, Eutritzscher Freiladebahnhof sowie 
der Westseite des Hauptbahnhofes beschlossen, nachdem absehbar war, dass sich die 
Deutsche Bahn nach Eröffnung des Citytunnels von diesen Flächen trennen wird? Und wieso 
wurde solche städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nicht auch zum Areal 
Matthäikirchhof (fast vollständig im Besitz der Stadt Leipzig) sowie dem ehemaligen 
Bahngelände in Leipzig-Engelsdorf beschlossen? 
 
Seit dem Lockdown im Rahmen der Corona-Pandemie vom 23. März 2020 ruhte die Arbeit in 
den Leipziger Kulturbetreiben fast vollständig, da Gewandhaus, Oper und Theater 
geschlossen waren. 
 
Ab 1. Juni 2020 wurde – nach Wiederöffnung der Konzertsäle und Theater zum 15. Mai 2020 
durch die sächsische Landesregierung - für diese Betriebe von der Stadt aber Kurzarbeit 
angemeldet. 
 
Ab 1. Juni Kurzarbeit in Leipzigs Kulturbetrieben 
Angestellte in Leipzigs kulturellen Eigenbetrieben sollen vom 1. Juni bis zum Saisonende am 15. Juli 
in Kurzarbeit gehen. Betroffen sind Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt. 
https://www.lvz.de/Nachrichten/Kultur/Kultur-Regional/Corona-Folgen-Ab-1.-Juni-Kurzarbeit-in-Leipzigs-
Kulturbetrieben 
 
Eine schwierige wirtschaftliche Entwicklung oder auch ein unvorhersehbares Ereignis kann 
Kurzarbeit in Ihrem Betrieb notwendig machen. Mit Kurzarbeitergeld können die daraus folgenden 
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Entgeltausfälle in Teilen ausgeglichen werden. Beschäftigte können Kurzarbeitergeld unter 
bestimmten Voraussetzungen bis zu 21 Monate lang erhalten. 
 
Ihre Beschäftigten erhalten 60 Prozent des Netto-Entgelts als Kurzarbeitergeld (Beschäftigte mit 
mindestens einem Kind: 67 Prozent). 
 
Für Beschäftigte, deren Entgelt im jeweiligen Kalendermonat mindestens die Hälfte verringert ist, 
gilt: 
- Ab dem 4. Bezugsmonat beträgt das Kurzarbeitergeld 70 Prozent des Netto-Gehaltes 
(Beschäftigte mit mindestens einem Kind: 77 Prozent). 
- Ab dem 7. Bezugsmonat beträgt das Kurzarbeitergeld 80 Prozent des Netto-Gehaltes 
(Beschäftigte mit mindestens einem Kind: 87 Prozent). 
 
Dazu meine zweite Frage: Wieso hat die Stadtverwaltung nicht schon ab 1. April 2020 
Kurzarbeitergeld für die Beschäftigten der Leipziger Kulturbetriebe beantragt, da ab dem 20. 
März ganz sicher klar war, dass aufgrund anwachsender Infektionszahlen in Leipzig und 
Sachsen die Saison in der normalen Form kaum zu Ende gespielt werden könnte? Andere 
Kulturbetriebe (Haus des Buches – siehe Anhang) haben hier sofort reagiert und schon ab 
Anfang April Kurzarbeitergeld beantragt. Dadurch hätte man den Haushalt der Stadt Leipzig - 
durch Wegfall der Personalkosten für die Leipziger Kulturbetriebe für zwei Monate - wohl 
um bis zu 10 Millionen Euro entlasten können! 
 
Und hier noch meine dritte Frage: Wie steht die Verwaltung – also das Kulturdezernat 
– zum Vorschlag eines Renaissance-Stadtfestes in Leipzig (Lotters Hochzeit?)? So ein 
historisches Stadtfest, an dem viele Bürger der Stadt ganz sicher mit fantasievollen, 
selbstgenähte Kostüme teilnehmen würden, fehlt in der Stadt. Es könnte übrigens durch ein 
Renaissance-Musikfest begleitet werden, für das Leipzig die allerbesten musikalischen 
Voraussetzungen besäße. Es sollte aber nicht jedes Jahr sondern im Wechsel mit dem 
normalen Stadtfest nur alle zwei Jahre realisiert und auf das letzte Wochenende der 
Sommerferien gelegt werden (2021: 03. - 05. September). 
 
„Gute Idee so ein historisches Stadtfest! Ich, Hieronymus Lotter, bedeutendster 
Bürgermeister der Leipziger Stadtgeschichte, bin da mit dabei – samt meiner Frau 
und meinen drei heiratsfähigen Söhnen! Die Leipziger können dann ja mal ihre 
schönen Töchter vor uns aufmarschieren lassen – ich und meine drei Söhne 
schauen sie sich mal näher an! Sie sollten hübsch und vor allem fleißig sein – also 
beste Leipziger Bürgertugenden verkörpern! Und vielleicht auch eine gute Mitgift in 
die Ehe mit bringen können...“ 
 
Ich bitte um eine schriftliche Beantwortung meiner Einwohneranfragen bis zur nächsten 
Stadtratssitzung am 08. Juli 2020. Vielen Dank! 
 
Anlagen