Übernahme der Eisenbahnüberführung Waldbahnbrücke über die Weiße Elster durch die Stadt Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-08638
Datum: 2023-08-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/8 
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-08638 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
 
Betreff: 
Übernahme der Eisenbahnüberführung Waldbahnbrücke über die Weiße 
Elster durch die Stadt Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
SBB Südwest  Information zur 
Kenntnis 
SBB Süd  Information zur 
Kenntnis 
FA Stadtentwicklung und Bau  Information zur 
Kenntnis 
Ratsversammlung 20.09.2023 Information zur 
Kenntnis 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.08.2023: 
 
1. Die Stadt Leipzig beabsichtigt die Übernahme der versetzten Eisenbahnüberführung 
in die eigene Baulast als Fuß-/Radwegebrücke. 
2. Über die konkreten Anforderungen und ggf. daraus entstehende Kostenbeteiligung 
wird auf Basis der weiteren Planung der DB Netz AG entschieden. Dazu wird ein 
entsprechender Beschluss des zuständigen Gremiums herbeigeführt. 
 
Räumlicher Bezug 
Stadtbezirke Südwest und Süd, Stadtteile Großzschocher/Kleinzschocher und Connewitz 
  
1 von 8 in Zusammenstellung
2/8 
 
 
Abb.: aktueller Standort EÜ Waldbahnbrücke 
  
Zusammenfassung 
  
Anlass der Vorlage:    
   Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln 
 
  
      
   Sonstiges: 
  
Die DB Netz AG will ihre Eisenbahnüberführung über die Weiße Elster ersetzen, die unter 
Denkmalschutz steht. Es ist daher beabsichtigt, dass die DB sie etwas nördlich versetzt und 
als Geh-/Radwegbrücke für einen Lückenschluss des Leipziger Radwegnetzes herrichtet 
und sie dann in die Baulast der Stadt Leipzig übernommen wird. Bei weiterem Fortschritt der 
Planungen der DB Netz und detaillierter Abstimmung mit der Stadt, wird bei notwendiger 
Kostenbeteiligung ein Bau- und Finanzierungsbeschluss für das nach Wertgrenzen 
zuständige Gremium vorgelegt. Dieses Vorgehen soll mit der Vorlage bestätigt und der 
Stadtrat informiert werden. 
 
Finanzielle Auswirkungen 
Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft   nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung X nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?   nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
    
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge         
  Aufwendungen         
Finanzhaushalt Einzahlungen         
  Auszahlungen  2025    48.000  7.0000577.700 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?   nein x wenn ja, nachfolgend angegeben 
  
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand         
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge         
  Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen) 
ab 
2025            1.700             1.100.54.1.0.01.07 
  Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen  
 ab 
2025   1.340  1.100.54.1.0.01.07 
2 von 8 in Zusammenstellung
3/8 
 
        
Steuerrechtliche Prüfung   X nein   wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG     nein   ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung     nein   ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen     ja   nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
  
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein   wenn ja, nachfolgend angegeben 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
  
 
Ziele 
Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
  
  
2030 – Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
Leipzig setzt auf  
Lebensqualität 
Leipzig besteht im  
Wettbewerb 
  Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum 
  Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze 
X Qualität im öffentlichen Raum 
und in der Baukultur 
  Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
X Nachhaltige Mobilität 
  
  Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
  Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
  Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management 
  Erhalt und Verbesserung der 
Umweltqualität 
X Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
  Quartiersnahe Kultur-, Sport- 
und Freiraum-angebote 
  
 
  Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
Leipzig schafft soziale Stabilität   Wirkung auf Akteure 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität 
  Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt 
  Bürgerstadt   Weltoffene Stadt 
  Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
  Region   Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
  Bezahlbares Wohnen   Stadtrat   Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung 
  Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote 
  Kommunalwirtschaft   Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
  Lebenslanges Lernen   Verwaltung   Imageprägende 
Großveranstaltungen 
  Sichere Stadt       Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
            
  Sonstige Ziele 
     
Bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
  Trifft nicht zu         
  
3 von 8 in Zusammenstellung
4/8 
 
 
Klimawirkung 
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung) 
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich   erneuerbar   fossil 
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch   Aussage nicht möglich   ja X nein 
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)   Aussage nicht möglich   ja X nein 
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement) 
  Aussage nicht möglich   ja X nein 
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz   ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein 
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)     
  
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de) 
  X ja   nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)   nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.) 
              
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz 
    Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________ 
    liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________ 
    wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss) 
      
  
 
Sachverhalt 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
nicht erforderlich 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
  
entfällt 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
  
entfällt 
III.  Strategische Ziele 
  
Das Vorhaben stimmt mit den Zielen des INSEK 2030 überein. Folgende strategische Ziele 
werden unterstützt: 
- Leistungsfähige technische Infrastruktur 
- Nachhaltige Mobilität 
- Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur 
  
Die Nachnutzung der gegenwärtigen Eisenbahnüberführung am neuen Standort als Geh-
4 von 8 in Zusammenstellung
5/8 
 
/Radwegbrücke ermöglicht sowohl den denkmalgerechten Erhalt des Bauwerkes in 
unmittelbarer Nähe des Originalstandortes, als auch einen wichtigen Lückenschluss im 
Leipziger Radroutennetz, der ressourcenschonend hergestellt wird.  
  
Die Umsetzung der Fußverkehrsstrategie und die Zielstellungen des STEP Verkehr und 
Öffentlicher Raum werden durch Vervollständigung eines straßenunabhängigen, 
nahräumlichen, komfortablen und attraktiven Fuß-/Radwegenetzes gefördert. Die Brücke hat 
Netzbedeutung im Sinne einer Stadt der kurzen Wege, da eine neue Radwegebeziehung mit 
der Querung der Weißen Elster hergestellt werden kann. Im HauptnetzRad von 2020 ist die 
Radroute als IR III-Verbindung vorgesehen. 
  
Der Erhalt des Stahlfachwerk-Überbaus aus den Jahren 1959 in unmittelbarer Nähe zum 
Originalstandort ist mit dem Amt für Denkmalschutz abgestimmt und erfüllt so Anforderungen 
an Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur. 
  
IV. Sachverhalt 
1. Anlass 
  
Die DB Netz AG plant bauliche Änderungen an Eisenbahnanlagen von km 2,720 bis km 
5,160 der Strecke 6379 Leipzig–Plagwitz – Gaschwitz (kurz: Komplex Waldbahn). Dafür führt 
sie ein Planfeststellungsverfahren durch. Das eigentliche Bauvorhaben beginnt südöstlich 
der Eisenbahnüberführung (EÜ) Küchenholzallee auf Leipziger Stadtgebiet und endet 
nordwestlich vom Equipagenweg auf Markkleeberger Stadtgebiet.  
  
Um denkmalschutzrechtlichen Forderungen zu entsprechen hat die DB Netz AG beantragt, 
den Fachwerküberbau der EÜ Weiße Elster umzusetzen. Damit wäre dieser in seitlich 
versetzter Lage für einen zukünftigen Geh-/Radweg nutzbar. Voraussetzung ist, dass die 
neue Brücke mit dem denkmalgeschützten Überbau in Eigentum und Unterhaltungslast der 
Stadt Leipzig übernommen wird. Die Stadt hat daran erhebliches Interesse, da damit das 
technische Denkmal der genieteten Stahlbrücke (zudem fast unmittelbar am 
Ursprungsstandort) erhalten werden und ein im HauptnetzRad vorgesehener Lückenschluss 
zu sonst nicht möglichen Konditionen realisiert werden kann.  
2. Ausführliche Darstellung der Information 
2.1. Vorgesehene Maßnahmen 
Die Umsetzung des Überbaus wird durch die DB Netz geplant und ausgeführt. Nach der 
Abnahme wird das Bauwerk als Geh-/Radwegbrücke inklusive Wegeanbindung von der 
Stadt Leipzig übernommen.    
  
2.2. Verkehrliche Funktion, Planungsgrundlagen  
2.2.1 Trassenführung und Verbindungsfunktion 
Die Brücke hat Netzbedeutung im Sinne einer Stadt der kurzen Wege, da eine Querung der 
Weißen Elster den Stadtteil Großzschocher mit den Naherholungsgebieten Südlicher Auwald 
und Cospudener See direkt verbindet. Im HauptnetzRad von 2020 ist die Radroute als IR III-
Verbindung vorgesehen. 
  
2.2.2 Fuß- und Radverkehr 
Zusätzlich zur Umsetzung des Überbaus wird von der DB Netz eine Radwegführung entlang 
der Gleistrasse als Anbindung an das vorhandene Radwegenetz in die Planung 
aufgenommen. Damit wird eine durchgängige Radwegverbindung von der Küchenholzallee 
(perspektivisch bis Dieskaustraße) bis zum Bestandsweg Am Teilungswehr hergestellt und 
es ergibt sich eine weitestgehend autofreie Alternative zur engen Wegeführung in der 
Brückenstraße und ein wichtiger Lückenschluss im Leipziger Radroutennetz (s. Lageplan 1). 
  
5 von 8 in Zusammenstellung
6/8 
 
 Lageplan 1 
  
Aus Sicht des Fußverkehrs ergibt die Brücke eine neue Möglichkeit der Querung der Weißen 
Elster, ohne die der Fluss auf ca. 2 km eine Barriere zwischen den Ortsteilen Groß- und 
Kleinzschocher und dem Südlichen Auwald und den dahinterliegenden Stadtteilen darstellt. 
  
2.2.3 Randbedingungen, Zwangspunkte 
Für die Trassierung sind neben der gegebenen Situation und den technischen Bedingungen 
des Brückenbauwerks folgende weitere Randbedingungen und Zwangspunkte zu beachten: 
Lage im LSG I10 Leipziger Auwald und Vogelschutzgebiet DE 4639 – 451 Leipziger Auwald 
sowie FFH-Gebiet 50 E 
• Kleingartenanlage „Elsteraue“ – Grenzvermessung noch notwendig  
  
Zufahrtsmöglichkeit besteht über den Weg Am Teilungswehr. Eine Ertüchtigung für die 
Nutzung als Baustraße liegt in Verantwortung der DB Netz AG und erfolgt im Rahmen des 
Gesamtvorhabens. 
  
2.3. Variantenbetrachtungen  
Es wurden verschiedene Nutzungen des Brückenüberbaus betrachtet: 
  
1. Demontage der Brücke und Zwischenlagerung des denkmalgeschützten Überbaus 
für eine spätere Nutzung 
2. Aufstellung des Brückenüberbaus als Denkmal, ortsnah zum ursprünglichen 
Standort, aber funktionslos 
3. Umsetzung des Überbaus auf neu zu errichtenden Widerlagern, direkt nördlich 
heutigen Standortes mit Nachnutzung als Geh-/Radwegbrücke       
  
2.3.4 Vorzugsvariante 
Als Vorzugsvariante stellt sich unter Berücksichtigung der genannten Vorteile Variante 3 dar. 
Dabei ist von der DB Netz für die Brücke eine Ausplattung mit einer nutzbare Breite von 
mindestens 3 m zugesagt und es wird eine vorschriftsmäßige Absturzsicherung (Geländer) 
hergestellt. 
Der geplante Radweg entlang der Gleistrasse wird mit Anschluss an die Wendeschleife 
Eingang Kleingartensparte als sandgeschlämmte Schotterdecke mit min. 2,50 m Breite 
inklusive notwendiger Stützbauwerke (vorzugsweise Gabionenstützwände) vorgesehen. 
Über weitere Fragen der konstruktiven Ausbildung wird in der Entwurfs-und 
Ausführungsplanung zwischen Stadt und DB Netz AG verhandelt. 
  
6 von 8 in Zusammenstellung
7/8 
 
 
Bild 1: Blick in Richtung Nordosten 
  
2.4 Grunderwerb, Flächeninanspruchnahme  
Die Errichtung der Unterbauten für die Umsetzung des denkmalgeschützten Überbaus 
erfolgt im Wesentlichen auf Flurstücken Stadt Leipzig. Die Wegeanbindung in Richtung 
Großzschocher liegt teilweise auf dem Flurstück der DB Netz AG. Grunderwerb oder 
notwendiger Gestattungsvertrag werden in den nächsten Planungsphasen noch verhandelt. 
Die Flächen beidseits des Flusses sind im Eigentum der Stadt Leipzig in Verwaltung des 
Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Die Weiße Elster als Gewässer I. Ordnung ist im 
Eigentum des Freistaates Sachsen in Verwaltung der Landestalsperrenverwaltung (LTV). 
  
Bauzeitlich ist eine Inanspruchnahme von Flächen für die Herstellung des Bauwerkes 
erforderlich. Mit der LTV ist von der DB Netz ein Vertrag zur bauzeitlichen 
Flächeninanspruchnahme und zum endgültigen Grunderwerb abzuschließen. 
  
2.5 Baurecht und Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit 
Baurecht wird durch das Planfeststellungsverfahren der Bahn hergestellt, in dessen Rahmen 
die umwelt- und naturschutzfachlichen Untersuchungen erfolgen.  
  
2.6 Bauzeitliche Verkehrsführung 
Die bauzeitliche Verkehrsführung ist Bestandteil der Gesamtmaßnahme der DB Netz.  
  
3. Realisierung/Zeithorizont 
  
Die Baumaßnahme ist im Rahmen der Gesamtbaumaßnahme der DB Netz in den Jahren 
2024/25 geplant. Die Einreichung des Planfeststellungsverfahrens erfolgt durch die DB Netz. 
Für die erforderlichen Änderungen wird dem Eisenbahnbundesamt (EBA) ein Blaudruck 
vorgelegt. Die Stadt Leipzig wird ebenfalls beteiligt und kann zu den aktualisierten 
Unterlagen Stellung nehmen.  
  
4. Finanzielle Auswirkungen 
  
Wird die Baumaßnahme entsprechend den Planungsvorschlägen der DB realisiert, 
entstehen der Stadt Leipzig Investitionskosten in Höhe von 48.000 €. Eine darüber 
hinausgehende Kostenbeteiligung der Stadt ergibt sich ggf. durch spezifische oder höhere 
Anforderungen an Umfang und Qualitäten von Bauwerk bzw. Wegeanbindung und kann erst 
im Rahmen der Planung ermittelt werden. 
  
7 von 8 in Zusammenstellung
8/8 
 
Eine Kostenbeteiligung wird nach Abschluss der Entwurfsplanung ggf. in einem Bau- und 
Finanzierungsbeschluss konkret ausgewiesen und für den Haushalt angemeldet.  
  
Es entstehen in der Folge der Übergabe in die Baulast der Stadt Leipzig 
Unterhaltungskosten für das Brückenbauwerk und den Rad-/Gehweg. Diese können auch 
erst im weiteren Prozess genau beziffert werden und werden im Budget des VTA abgedeckt. 
Zur Ermittlung der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens werden in nachfolgender Tabelle die auf 
Grund von Erfahrungswerten aus der Bauwerksherstellung und -unterhaltung geschätzten 
Kosten für die Übernahme mit Herstellungkosten für einen Brückenneubau jeweils für den 
Zeitraum von 30 Jahren verglichen.  
Referenzobjekte für die Übernahme einer EÜ mit Stahlüberbau stehen nicht zur Verfügung. 
  
  Übernahme EÜ Waldbahn 
(hist. Stahlfachwerk Bj. 1959) 
Neubau Brücke mit 
wartungsarmem Alu-Überbau 
Baukosten bzw. 
Herrichten d. hist. Brücke 
48.000 € 2.450.000 € 
Nutzungsdauer 36 Jahre 100 Jahre 
Abschreibungskosten      1.340 €/Jahr für 30 Jahre = 
40.200 € 
24.500 €/Jahr für 30 Jahre = 
735.000 € 
Unterhaltungskosten 1.700 €/Jahr x 30 Jahre = 
51.000 € 
1.500 €/Jahr x 30 Jahre = 
45.000 € 
      
Summe Kosten   91.200,-  780.000,- 
  
Aus dem Kostenvergleich ergibt sich eine deutlich höhere Wirtschaftlichkeit infolge der 
Übernahme der Eisenbahnüberführung gegenüber eines Neubaus.   
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
  
keine 
  
  
6. Bürgerbeteiligung 
  
Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt über die Vorstellung der Vorlage in den beiden 
Stadtbezirksbeiräten. Die Informationen zu Bauzeiten, Bautechnologie, bauzeitliche 
Verkehrsführung erfolgt durch die DB Netz mit Presseinformation und Anliegerinformationen. 
  
  
7. Besonderheiten 
  
entfällt 
  
  
8. Sonstiges 
  
entfällt 
 
Anlage/n 
Keine 
 
8 von 8 in Zusammenstellung