1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 Eigenbetrieb Oper Leipzig - Umbau und Sanierung Musikalische Komödie
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-05339-DS-01-NF-01
Datum: 2020-02-19
Vorlagenart: Neufassung Beschlussvorlage

1/8
 
Ratsversammlung 
 
 
Neufassung Nr. VI-DS-05339-DS-01-NF-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Kultur 
 
 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 Eigenbetrieb Oper 
Leipzig - Umbau und Sanierung Musikalische Komödie 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
BA Kulturstätten   1. Lesung 
SBB Alt-West   Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung 
Ratsversammlung  25.03.2020 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 - Eigenbetrieb 
Oper Leipzig - Musikalische Komödie – Umbau Zuschauerhaus und Rang, 
Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser, 
sowie Grundleitungen und Außenanlagen wird beschlossen.  
2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Gesamtkosten der Baumaßnahme 
nach aktuellem Stand vom 23.01.2020 von TEUR 7.634 um ca. TEUR 1.216 auf 
voraussichtlich insgesamt TEUR 8.850 erhöhen.  
3. Die Mehrkosten von ca. TEUR 1.216 werden durch den Eigenbetrieb Oper Leipzig aus 
den regulären städtischen Zuweisungen für Instandhaltungen der Oper Leipzig 2019 
und 2020 gemäß Wirtschaftsplan finanziert.  
4. Die anfallenden Mehrkosten werden durch das Amt für Wohnungsbau und 
Stadterneuerung im Rahmen des Programmes Stadtumbau- Aufwertungsgebiet 
Leipzig West beim Fördermittelgeber angezeigt und entsprechend der Verfügbarkeit 
der Finanzhilfen zur Förderung beantragt. 
 
 
 
 
 
 
 

2/8
 
 
Zusammenfassung: 
 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
 
Gemäß § 22 Abs. 2 Punkt 9a der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zurzeit gültigen 
Fassung muss die Ratsversammlung über Kostenerhöhungen bei Bauvorhaben größer 
500.000 EURO eine Ergänzung zum Baubeschluss beschließen. Dies soll mit dieser Vorlage 
durchgeführt werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3/8
 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
4/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Trifft nicht zu 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Trifft nicht zu 
 
III.  Strategische Ziele 
 
Trifft nicht zu 
  
 
 
 
 
 
5/8
IV. Sachverhalt 
 
 
1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-
05339 Stand 23.01.2020 
 
 
 
Bauvorhaben: Oper Leipzig – Musikalische Komödie 
 Umbau Zuschauerhaus und Rang, 
Orchestergrabenversenkung,  
  Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie  
  Grundleitungen und Außenanlagen 
  
 
 
 
 
Bauherr: Oper Leipzig 
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig 
Augustusplatz 12,  
04109 Leipzig 
 
 
 
 
Baufachamt: Stadt Leipzig 
Dezernat VI - Stadtentwicklung und 
Bau Amt für Gebäudemanagement 
Prager Straße 126, 04317 Leipzig 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stand 23.10.2020 
 
1. Anlass 
 
Mit Beschluss VI-DS-05339 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb 
Oper Leipzig - Musikalische Komödie – Umbau Zuschauerhaus und Rang, 
Orchestergraben-versenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser, 
sowie Grundleitungen und Außenanlagen beschlossen und die Maßnahme bestätigt. 
Mit Fortschreibung der Planung unter Berücksichtigung der Auflagen aus der 
Baugenehmigung und der erhöhten Angebotspreise auf Grund der derzeitigen 
Marksituation wird es zu einer Erhöhung der Kosten für die Umsetzung der Maßnahmen 
kommen. Mit Stand vom 23.01.2020 beträgt die Kostenverfolgung 8.850.000 EURO. Diese 
Summe basiert auf der Summe der vorliegenden Aufträge, der bekannten 
Submissionsergebnisse und der bereits angemeldeten Zusatzleistungen (Nachträge) sowie 
der verpreisten Leistungsbeschreibungen soweit noch keine Angebotspreise vorliegen. Für 
6/8
85% der Leistungen wurden bereits Aufträge erteilt oder liegen die Submissionsergebnisse 
vor. Damit ergibt sich mit Stand vom 23.01.2020 eine Kostensteigerung von rd. 1.216.000 
EURO. Unabhängig der bekannten Kostensteigerungen ist bei den noch offenen 
Gewerkevergaben (in Höhe von voraussichtlich 1.000.000 EUR) sowie im weiteren 
Bauablauf durch notwendige bauliche Ergänzungen und Änderungen mit weiteren Kosten 
zu rechnen. 
Gemäß § 22 Abs. 2 Punkt 9a der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zurzeit gültigen 
Fassung muss die Ratsversammlung über Kostenerhöhungen bei Bauvorhaben größer 
500.000 EURO eine Ergänzung zum Baubeschluss beschließen. 
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Siehe Anlass / Kurzbeschreibung 
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Prognose zur Einordnung in den voraussichtlichen Zahlungsplan (Euro brutto) 
*  Mögliche Erhöhung der Finanzhilfen im Rahmen der jährlichen Fortsetzungsanträge und   
 ggf. unterjährig durch Kassenmittelmanagement 
** aus Kassenmittelmanagement für 2019  
 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Kostenangaben in EURO  brutto, 19 % MwSt. 
Kostenermittlungsstufe: Kostenverfolgung vom 25.10.2017  
Baubeschluss VI-DS-05339 vom 25.04.2018 
Förderrechtliche Zustimmung SAB vom 10.10.2018  
Ausschreibungsergebnisse und zusätzliche Kosten in den Kostengruppen 300 und 
400. 
 
Kostenstand vom 23.01.2020  
 
 
Jahr 2018 2019 2020 2021 2022 Gesamt 
KG 200 0 € 0 € 17.000 € 0 € 0 € 17.000 € 
KG 300 1.959 € 760.000 € 1.482.000 € 184.041 € 0 € 2.428.000 € 
KG 400 0 € 780.000 € 3.275.000 € 125.000 € 0 € 4.180.000 € 
KG 500 0 € 15.000 € 235.000 € 35.000 € 0 € 285.000 € 
KG 600 0 € 0 € 65.000 € 0 € 0 € 65.000 € 
KG 700   
(ohne 710) 326.954 € 528.000 € 560.000 € 260.046 € 0 € 1.675.000 € 
KG 710 
(AGM) 0 € 85.000 € 85.000 € 30.000 € 0 € 200.000 € 
Gesamt neu 328.913 € 2.168.000 € 5.719.000 € 634.087 € 0 € 8.850.000 € 
mögliche 
Finanzhilfen 182.880 € 742.655  €**  2.000.000 €  849.929  €  (500.000 €)* 
 
3.775.464 € 
(500. 000€)* 
Anteil 
Oper/Stadt 
Leipzig, 
gerundet  
146.033 €  1.425.345 €  3.719.000 €  -215.842  € (-500.000  €)* 5.074.536 € 
(-500.000 €)* 
7/8
*1) Sind die von der SAB als noch nicht förderfähig anerkannten Kosten. Das Verfahren zur 
Klärung ist noch nicht abgeschlossen 
 
 
 
aktueller Finanzierungsplan 
Die Mehrkosten i. H. v. 1.216.000 € können aus Mitteln der Oper finanziert werden. Eine 
gesonderte städtische Zuweisung ist in dieser Höhe nicht erforderlich. Sollten auf Grundlage 
der Mehrkostenanmeldung weitere Fördermittel bewilligt werden, werden diese zur 
Finanzierung mit herangezogen.  
Mit der in Aussicht gestellten Fördermittelbereitstellung durch die SAB ergibt sich folgende 
Finanzierungsübersicht (Angaben in Euro brutto). Die SAB hat die Fördermittel bisher nicht 
in voller Höhe bestätigt. Der Differenzbetrag soll über das Kassenmittelmanagement und 
Folgeanträge finanziert werden: 
 
 
 
Antrag vom 22.02.2018 
Förderrechtliche Zustimmung SAB 10.10.2018 
Förderprogramm Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ – 
Programmteil Aufwertung Fördergebiet: 
„Aufwertung Leipzig West“ 
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie % 92,95 
Gesamtkosten neu 8.850.000 € 
geplanter Anteil Finanzhilfen Bund und Land laut 
förderrechtlicher Zustimmung der SAB vom 
10.10.2018 
3.775.464 € 
Mögliche zusätzliche Finanzhilfen geschätzt 500.000 € 
Kostengruppe Umbau 
Zuschauersaal 
und Rang 
BB vom 
17.01.2018 
 
EURO 
Förderfähige 
Kosten gem. 
Schreiben der 
SAB vom 
10.10.2018 
 
EURO 
Nachtrag 
29.10.2019 
 
 
 
 
EURO 
Gesamtkosten, 
Stand 
22.10.2019 
 
 
 
EURO 
100 
Grundstück 
0 € 0 € 0 € 0 € 
200 Herrichten 
und 
Erschließung 
100.000 € 17.136 € -83.000 € 17.000 € 
300 Bauwerk 
Bau- 
konstruktionen 
1.850.000 € 1.842.052 € 578.000 € 2.428.000 € 
400 Bauwerk - 
Technische 
Anlagen 
3.267.000 € 3.203.893 € 913.000 € 4.180.000 € 
500 
Außenanlagen 
285.000 € 345.886 € 0 € 285.000 € 
600 
Ausstattung 
und 
Kunstwerke 
65.000 € 0 € 0 € 65.000 € 
700 Bauneben- 
kosten 
2.067.000 € 1.151.796 € -192.000 € 1.875.000 € 
  - 468.000 € *1)   
Summe 7.634.000 € 6.092.736 € 1.216.000 € 8.850.000 € 
8/8
Eigenmittel der Oper Leipzig –  
ohne zusätzliche Finanzhilfe  5.074.536 € 
Eigenmittel der Oper Leipzig mit zusätzlicher 
Förderung 4.574.536 € 
 
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Trifft nicht zu. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig 
 
 
7. Besonderheiten  
 
keine 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Bei Nichtbeschluss kann die Baumaßnahme nicht wie geplant ausgeführt werden. 
 
 
Anlagen: 
 
keine