Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Sperrvermerk für die Baumaßnahme Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10293-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10293-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10293 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10293-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Sperrvermerk für die Baumaßnahme Leipziger Freiheits- und 
Einheitsdenkmal 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt.  
 
Begründung 
Der Haushaltsantrag stellt richtig fest, dass die geplanten Auszahlungen erst nach Fassung 
des Planungsbeschlusses des Stadtrates zur Errichtung des Denkmals erfolgen sollten, um 
eine ordnungsgemäße Verwendung der Mittel sicherzustellen. Dies soll mit der für die 
Stadtratssitzung am 15.01.25 avisierten Vorlage „Ergebnisse des künstlerischen 
Wettbewerbsverfahrens und Planungsbeschluss zur Umsetzung eines Freiheits- und 
Einheitsdenkmals in Leipzig“ beschlossen werden. Ein Sperrvermerk wird für diese 
Maßnahme in Anbetracht der Zeitschienen der eben benannten Vorlage und der Einbringung 
1 von 2 in Zusammenstellung
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des Haushaltsentwurfes – geplant im März 2025 –  als nicht sinnvoll erachtet.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aufnahme Neues Schauspiel e. V. in die institutionelle Förderung 2026
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10390-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10390-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10390 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10390-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Aufnahme Neues Schauspiel e. V. in die institutionelle Förderung 2026 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Die Förderung freier Träger im Bereich Kunst und Kultur ist in der Fachförderrichtlinie der 
Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und 
Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) geregelt. Laut Punkt 6 (Bewilligungsverfahren) 
entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen 
der verfügbaren Haushaltsmittel. Für die Vergabe der Kulturfördermittel ist die 
Entscheidungsbefugnis auf das Kulturamt übertragen, welches im Benehmen mit dem 
Fachausschuss Kultur handelt.  
Aufgrund der aktuellen Haushaltslage gibt es zudem keine Spielräume für Neuaufnahmen in 
die Institutionelle Förderung. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Vom Eiskeller zum Conne Island – historisches Gebäude im Leipziger Süden erhalten
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10271-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10271-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10271 Die Freie Fraktion 
 
 
VIII-HP-10271-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Vom Eiskeller zum Conne Island – historisches Gebäude im Leipziger 
Süden erhalten 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
 
Das Ziel der Stadtverwaltung Leipzig ist es -  unter anderem mit denen dem Stadtrat 
bekannten Maßnahmen zur Stellensperrungen und Stellenwandlung - einen ausgeglichenen 
und damit durch die Landesdirektion genehmigungsfähigen Haushalt zur Beschlussfassung 
durch die Ratsversammlung vorzulegen. Dieses Ziel hat auch Priorität für das Fachdezernat. 
Nur so kann die Gestaltungsfähigkeit der Stadt Leipzig erhalten bleiben. Verbunden mit dem 
Verweis auf derzeit nicht einschätzbaren Haushaltslage bei Bund und Freistaat Sachsen und 
den finanziellen Folgen für die Kommunen ist der ist der Antrag abzulehnen. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Förderung palästinensischer Kulturveranstaltungen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10387-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10387-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10387 BSW-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10387-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Förderung palästinensischer Kulturveranstaltungen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  Vorberatung 
FA Kultur  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Die Förderung freier Träger im Bereich Kunst und Kultur ist in der Fachförderrichtlinie der 
Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und 
Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) geregelt. Laut Punkt 6 (Bewilligungsverfahren) 
entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen 
der verfügbaren Haushaltsmittel. 
Das Antragsverfahren ist allen Bürgerinnen und Bürgern offen und es können Projektanträge 
zu gemeinnützigen, öffentlich zugänglichen Kunst- und Kulturprojekten zu den festgelegten 
Terminen eingereicht werden. Das Antragsverfahren für 2025 ist abgeschlossen. Die 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
nächsten Antragstermine sind der 1. März 2025 für die zweite Jahreshälfte sowie der 30. 
September 2025.  
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Basisförderung umsetzen - Wir stärken die kulturelle Infrastruktur
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10339-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10339-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10339 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10339-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Basisförderung umsetzen - Wir stärken die kulturelle Infrastruktur 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Kultur  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
Die Freie Szene leistet einen wichtigen Beitrag zur Anerkennung Leipzig als internationale 
Kunst- und Kulturstadt. 
Mit rund 12 Mio. Euro und der jährlichen Dynamisierung von 2,5% zum Ausgleich 
gestiegener Aufwendungen unterstützt die Stadt die Arbeit der Freien Szene. 
Mit der vom Stadtrat beschlossenen Fachförderrichtlinie sollte ab dem Jahr 2025 ein eigenes 
Budget für die Basisförderung installiert werden. Dieses Ansinnen verfolgt die Verwaltung 
weiter, aufgrund der aktuell herausfordernden Haushaltssituation ist die Umsetzung mit 
zusätzlichen Mitteln jedoch in 2025 und 2026 nicht möglich. 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
Priorität ist das Ziel der Stadtverwaltung Leipzig - unter anderem mit den dem Stadtrat 
bekannten Maßnahmen zur Stellensperrungen und Stellenwandlung - einen ausgeglichenen 
und damit durch die Landesdirektion genehmigungsfähigen Haushalt zur Beschlussfassung 
durch die Ratsversammlung vorzulegen.  
 
Dieses Ziel hat auch Priorität für das Fachdezernat Kultur. Nur so kann die 
Gestaltungsfähigkeit der Stadt Leipzig erhalten bleiben. Verbunden mit dem Verweis auf 
derzeit nicht einschätzbaren Haushaltslage bei Bund und Freistaat Sachsen und den 
finanziellen Folgen für die Kommunen ist der Antrag abzulehnen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Aussetzung der Dynamisierung der Förderung für die Freie Szene
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10302-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10302-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10302 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10302-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Aussetzung der Dynamisierung der Förderung für die Freie Szene 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Die Kulturpflege ist laut § 2 des Sächsischen Kulturraumgesetzes (SächsKRG) eine 
gesetzliche Pflichtaufgabe ohne Weisung der Gemeinden und Landkreise. Die Stadt Leipzig 
ist eine internationale Kulturstadt und verfügt über eine breite und qualitativ sehr gute Freie 
Kunst- und Kulturszene. Diese kulturelle Infrastruktur gilt es zu schützen und zu erhalten. 
Der Antrag steht diesem Ansinnen entgegen. 
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Erhalt des Soziokulturellen Zentrums Budde-Haus Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10337-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10337-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10337 SPD-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10337-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Erhalt des Soziokulturellen Zentrums Budde-Haus Leipzig 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Kultur  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Der im Antrag genannte Betrag von 600.000 € wäre in etwa für die Durchführung der 
Planung bis zur Leistungsphase 4, einschließlich eines vorgeschalteten VgV-Verfahrens, für 
eine umfassende Instandsetzung und Modernisierung des Heinrich-Budde-Hauses 
auskömmlich. 
 
Der fachlichen Einschätzung stehen die Anstrengungen der Verwaltung entgegen -  unter 
anderem mit den dem Stadtrat bekannten Maßnahmen zur Stellensperrungen und 
Stellenwandlung - einen ausgeglichenen und damit durch die Landesdirektion 
genehmigungsfähigen Haushalt zur Beschlussfassung durch die Ratsversammlung 
vorzulegen. Dieses Ziel hat auch Priorität für das Fachdezernat. Nur so kann die 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Gestaltungsfähigkeit der Stadt Leipzig erhalten bleiben. Verbunden mit dem Verweis auf 
derzeit nicht einschätzbaren Haushaltslage bei Bund und Freistaat Sachsen und den 
finanziellen Folgen für die Kommunen ist der ist der Antrag abzulehnen. 
 
Anlage/n 
1 41_VIII-HP-10337-VSP-01 (nichtöffentlich) 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Absicherung der Freien Kulturszene
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10282-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10282-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10282 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-HP-10282-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Absicherung der Freien Kulturszene 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
Zu 1) 500.000 EUR pro Jahr zusätzlich (inklusive 2,5 % Dynamisierung) 
 
Die Freie Szene leistet einen wichtigen Beitrag zur Anerkennung Leipzig als internationale 
Kunst- und Kulturstadt. 
Mit rund 12 Mio. EUR und der jährlichen Dynamisierung von 2,5% zum Ausgleich 
gestiegener Aufwendungen unterstützt die Stadt die Arbeit der Freien Szene. 
Ein wie in 2023 und 2024 erfolgte Sonderdynamisierung von rd. 550.000 EUR zusätzlich pro 
Jahr wie vom Antragsteller begehrt ist für 2025 und 2026 nicht möglich, da anders als in den 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Vorjahren dieses mal keine Mehrerträge aus Kulturraumgeldern als Deckungsquelle 
vorliegen 
 
Zu 2) 600.00 EUR ab 2026 für Basisförderung. 
 
Mit der vom Stadtrat beschlossenen Fachförderrichtlinie sollte ab dem Jahr 2025 ein eigenes 
Budget für die Basisförderung installiert werden. Dieses Ansinnen verfolgt die Verwaltung 
weiter, aufgrund der aktuell herausfordernden Haushaltssituation ist die Umsetzung mit 
zusätzlichen Mitteln in  2026 nicht möglich. 
 
Priorität ist das Ziel der Stadtverwaltung Leipzig - unter anderem mit den dem Stadtrat 
bekannten Maßnahmen zur Stellensperrungen und Stellenwandlung - einen ausgeglichenen 
und damit durch die Landesdirektion genehmigungsfähigen Haushalt zur Beschlussfassung 
durch die Ratsversammlung vorzulegen.  
 
Dieses Ziel hat auch Priorität für das Fachdezernat Kultur. Nur so kann die 
Gestaltungsfähigkeit der Stadt Leipzig erhalten bleiben. Verbunden mit dem Verweis auf 
derzeit nicht einschätzbaren Haushaltslage bei Bund und Freistaat Sachsen und den 
finanziellen Folgen für die Kommunen ist der Antrag abzulehnen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Streichung der institutionellen Förderung der euro-scene
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10312-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10312-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10312 CDU-Fraktion 
 
 
VIII-HP-10312-VSP-01 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
Streichung der institutionellen Förderung der euro-scene 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und 
Kultur 
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Kultur/Kunst 
 
 
Beschlussvorschlag 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
Die Stadt Leipzig ist eine internationale Kulturstadt und verfügt über eine breite freie Szene, 
deren Teil die „euro scene Leipzig“ seit über 30 Jahren ist. Die „euro scene“ ist das wohl 
wichtigste internationale Festival für Theater und Tanz in Ostdeutschland. 
 
Die 34. „euro scene Leipzig“ hat erfolgreich und mit großem Publikumszuspruch 
stattgefunden. Die 36 Veranstaltungen im Programm des Festivals hatten eine Auslastung 
von über 93 Prozent. Es waren rund 150 Künstler/-innen aus 13 Ländern beteiligt. 
 
Eine Streichung der Förderung gefährdet die Existenz des Festivals im Kern und würde dem 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
INSEK-Ziel „Leipzig stärkt seine Internationalität“ widersprechen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
„Jeden zweiten Tag….“ – Gedenkort für die Opfer von Femiziden in Leipzig schaffen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10324-VSP-02
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10324-VSP-02 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Kultur 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10324 Stadträtinnen B. Ehms, A. 
Feichtinger, M. Gehrt, E. Gerbsch, P. Heine, 
U. Köhler-Siegel, C. März, Dr. G. Märtens, J. 
Nagel, M. Richarz, C. Schneiß, K. Subat, A. 
Vollerthun 
 
 
VIII-HP-10324-VSP-02 Dezernat Kultur 
 
Betreff: 
„Jeden zweiten Tag….“ – Gedenkort für die Opfer von Femiziden in 
Leipzig schaffen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
FA Kultur  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt sonstige Themen 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Durch die Stadtverwaltung Leipzig sind die verschiedenen Gedenkoptionen des 
vorhandenen Gutachtens zu prüfen. Der Fachausschuss Kultur ist über das Prüfergebnis zu 
informieren. 
 
 
Begründung 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Der vorliegende Haushaltsantrag schlägt die Errichtung eines Gedenkortes mit einer 
künstlerischen Installation vor.  
 
Die Stadt Leipzig bekennt sich zum Gedenken an die Opfer von Femiziden. Sie hat ein 
Gutachten in Auftrag gegeben, das Vorschläge für eine Gedenkpraxis erörtert. Unter den 
verschiedenen aufgezeigten Gedenkoptionen, die im Gutachten aufgezählt werden, ist auch 
die Qualifizierung eines bereits existierenden Gedenkortes in der Kolonnadenstraße 
genannt. Die Verwaltung prüft prioritär die Anbringung einer Gedenktafel in der 
Kolonnadenstraße, deren Umsetzung im Haushaltsplanentwurf bereits abgebildet ist. Sie ist 
dazu im Austausch mit der Initiative #KeineMehr und dem Verein Phia e.V. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Umsetzung von Pop-up-Stadtplätzen und weiteren begleitenden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-10241-VSP-01
Datum: 2025-02-11
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-10241-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-10241 Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen 
 
 
VIII-HP-10241-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Umsetzung von Pop-up-Stadtplätzen und weiteren begleitenden 
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element noch nicht bekannt 
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtplanung/Stadtentwicklung 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Begründung 
 
In der Haushaltsperiode 2025/2026 liegt der Arbeitsschwerpunkt beim Stadtplatzprogramm 
auf der Umsetzung der 22 dort priorisierten Maßnahmen, entsprechend den zur Verfügung 
stehenden Ressourcen. Für die Umsetzung von Pop-Up-Maßnahmen müssen die 
Voraussetzungen für die Anschaffung und den Unterhalt mobiler Stadtmöblierung als neuer 
freiwilliger Aufgabe der Kommune noch organisatorisch und strukturell geschaffen werden. 
Die Verwendung der beantragten Haushaltsmittel kann daher nicht abgesichert werden; ihre 
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zusätzliche Aufnahme in den Haushalt kann zudem auch auf Grund der angespannten 
Finanzlage nicht erfolgen. Es handelt sich zudem nicht um investive Maßnahmen, sondern 
solche des Ergebnishaushalts. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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