Planungsbeschluss Hohe Straße 19-21– Ersatzneubau Kindertageseinrichtung und Hort mit Jugendhilfeeinrichtung (HzE) und Sporthallen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-07088-DS-01
Datum: 2022-05-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-07088-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Planungsbeschluss Hohe Straße 19-21– Ersatzneubau 
Kindertageseinrichtung und Hort mit Jugendhilfeeinrichtung (HzE) und 
Sporthallen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 26.04.2022:
1. Die Auszahlungen im PSP-Element "Neubau Hort FT Hohe Straße" (7.0002369)' i.H.v. 
35.000 € im Haushaltsjahr 2022 werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus 
dem PSP-Element "Kita ENB Hohe Straße" (7.0002064).
2. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 2023 in Höhe von 
63.000 € im PSP-Element "Neubau Hort FT Hohe Straße" (7.0002369) wird unter 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. §20 SächsKomHVO aus 
dem folgenden PSP-Elementen zur Verfügung gestellt:
"Kita ENB Hohe Straße" (7.0002064) 63.000 €
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 2024 in Höhe von 
44.000 € im PSP-Element "Neubau Hort FT Hohe Straße" (7.0002369) wird unter 
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. §20 SächsKomHVO aus 
dem folgenden PSP-Elementen zur Verfügung gestellt:
"Kita ENB Hohe Straße" (7.0002064) 44.000 €
3. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 2023 in Höhe von 
285.000 € im PSP-Element „Neubau SH Petrischule + Schule Floßplatz“ (7.0001786) 
wird unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. §20 
SächsKomHVO aus den folgenden PSP-Elementen zur Verfügung gestellt:
"Neubau Gemeinschaftsschule +2FSH Dösn.W" (7.0001498) 195.968 €
"Neubau 4-züg.GS+3F.SH, Tauchaer Str. 188" (7.0001640)   89.032 €
 
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Räumlicher Bezug
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd, Gemarkung Leipzig
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
  Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln
 
  Sonstiges:
 
Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über 
Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten 
Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Mitte zur Verfügung gestellt werden. Am 
Standort Hohe Straße 19-21 ist der Ersatzneubau der bestehenden Kindertageseinrichtung 
und des Hortes sowie der Neubau zweier Einrichtungen im Leistungsbereich Hilfen zur 
Erziehung sowie zwei Einfeldsporthallen geplant. Zur Einhaltung des avisierten Zeit-
/Realisierungshorizontes ist die Mittelverwendung gemäß Beschlusspunkten unumgänglich.
 
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
X Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
X Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) keine / Aussage nicht möglich X erneuerbar X fossil
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Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich  ja X nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich X ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
Aussage nicht möglich X ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz X ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
 X ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
 X wird vorgelegt mit Baubeschluss
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht notwendig. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der multifunktionale Ersatzneubau in der Hohen Straße 19-21 soll Kindertagesstätte, Hort, 
Jugendhilfeeinrichtung und Sporthallen in einem Gebäude vereinen mit dem Ziel, 
zukunftsorientierte Kindertageseinrichtungsangebote zu schaffen und zu sichern. Mit den 
geplanten Betreuungs- und Bildungsangeboten werden zudem bedarfsgerechte Wohn- und 
Tagesgruppenangebote sowie zukunftsorientierte Sportflächenkapazitäten zur Sicherung 
des Leipziger Schulbetriebes errichtet.
Die geplante Maßnahme dient der Schaffung sozialer Stabilität im Stadtteil in Verbindung mit 
der Förderung der Chancengleichheit in der inklusiven Stadt gemäß den Zielen des 
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ‚Leipzig 2030 – Leipzig wächst nachhaltig.  
 
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
Es wird auf VII-DS-07088 verwiesen.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-07088 verwiesen.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Für Vergabe der Planungsleistungen Objektplanung der LP 1-4 wird ein VGV Verfahren mit 
vorgelagertem Planungswettbewerb nach RPW durchgeführt. Die bauliche Umsetzung 
erfolgt über die Einzelvergabe großer Lose. Auf dieser Basis ergibt sich folgende 
Zeitschiene:
Auslobung Wettbewerb 07/2022
Abschluss vorgelagerter Planungswettbewerb nach RPW 12/2022
Beginn VGV Verfahren 01/2023
Abschluss VGV Verfahren 03/2023
Abschluss Planung LP 2 07/2023
Abschluss Planung LP 3 02/2024
Baubeschluss 07/2024
Baugenehmigung 09/2024
Baubeginn 04/2025
Baufertigstellung 03/2027
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
Es wird auf VII-DS-07088 verwiesen. 
Die Deckung der liquiden Mittel in Höhe von 35.000 € und die Deckung der 
Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 2023 in Höhe von 63.000 € sowie der 
Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 2024 in Höhe von 44.000 €im PSP-
Element "Neubau Hort FT Hohe Straße" (7.0002369) erfolgen aus dem folgenden PSP-
Element:
Begründung Deckungsquelle: 
"Kita ENB Hohe Straße" (7.0002064)
Der Maßnahmeanteil für den Hort wurde mit der Haushaltsplanung 2021/2022 im PSP 
Element "Kita ENB Hohe Straße" (7.0002064) eingeplant. Die vollzogene Ämtertrennung des 
ehemaligen Amtes für Jugend, Familie und Bildung in Amt für Jugend und Familie und Amt 
für Schule erfordert nun eine Trennung der Budgets von Hort und Kita. Dies wird im weiteren 
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Planungsverlauf berücksichtigt, dem Hort wurde ein neues PSP Element (7.0002369) im Amt 
für Schule zugeordnet und mit der Haushaltsplanung 2023/2024 angemeldet. 
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung 2022 kassenwirksam 2023 in Höhe von 
285.000 € im PSP-Element „Neubau SH Petrischule + Schule Floßplatz“ (7.0001786) 
erfolgen aus den folgenden PSP-Elementen:
Begründung der Deckungsquellen:
"Neubau Gemeinschaftsschule +2FSH Dösn.W" (7.0001498)
Aufgrund von Verzögerungen in der neuen Planung verschiebt sich die Erstellung des 
Baubeschlusses und damit einhergehend auch der Zeitpunkt der Ausschreibung von Losen. 
Somit werden nicht alle VE in Anspruch genommen werden können und stehen anderen 
Maßnahmen zur Verfügung.
"Neubau 4-züg.GS+3F.SH, Tauchaer Str. 188" (7.0001640)
Aufgrund von Verzögerungen in der Planung verschiebt sich die Erstellung des 
Baubeschlusses und damit einhergehend auch der Zeitpunkt der Ausschreibung von Losen. 
Somit werden nicht alle VE in Anspruch genommen werden können und stehen anderen 
Maßnahmen zur Verfügung.
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 Keine . 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt  geplant X  nicht nötig
 
7. Besonderheiten  
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
Die Kosten für das Haushaltsjahr 2022 könnten nicht fristgerecht gedeckt werden. Die 
Ausschreibung der Planungsleistungen kann nicht fristgerecht erfolgen. Bei Nichtbeschluss 
ist der avisierte Zeit-/Realisierungshorizont der Baumaßnahme gefährdet..
Anlage/n
Keine
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