Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Trockenlegung der Kellerräume an der Grundschule Wiederitzsch (BE 015/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02745
Datum: 2016-04-27
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02745
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Trockenlegung der Kellerräume an der Grundschule Wiederitzsch (BE 015/15/16)
Beschlussvorschlag: Für die Trockenlegung der Kellerräume wird im Jahr 2015 eine vorbereitende 
Planung erfolgen. Im Jahr 2016 wird die Umsetzung der Maßnahme mit einem Wertumfang von 
100.000 € begonnen. Diese Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 zusätzlich
bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Mittel für Erneuerung der Heizungsanlage an der Grundschule Marienbrunn (BE 017/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02746
Datum: 2016-04-27
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02746
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Mittel für Erneuerung der Heizungsanlage an der Grundschule Marienbrunn (BE 
017/15/16)
Beschlussvorschlag: Die Erneuerung des Kessels erfolgt mit Mitteln aus dem 
Fördermittelprogramm "kreisfreie Städte". Zusätzlich werden im Jahr 2015 die Erneuerung der 
Heizverteilung u. Heizkörper mit einem Wertumfang von max. 100.000 € umgesetzt. Diese Mittel 
werden im
Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 zusätzlich bereitgestellten Mittel für die bauliche Unter-
haltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Toilettensanierung an der Grundschule Marienbrunn (BE 018/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02747
Datum: 2016-04-27
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02747
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Toilettensanierung an der Grundschule Marienbrunn (BE 018/15/16)
Beschlussvorschlag: Für die Toilettensanierung an der Grundschule wird im Jahr 2015 die
vorbereitende Planung mit einem Wertumfang von 20.000 € durchgeführt. Im Jahr 2016 wird die Maßnahme 
dann mit einem fin. Umfang von 80.000 € realisiert. Diese Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag A 
025/15/16 zusätzlich bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Instandsetzung des Sportplatzes der Grundschule Marienbrunn (BE 020/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02748
Datum: 2016-04-27
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02748
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Instandsetzung des Sportplatzes der Grundschule Marienbrunn (BE 020/15/16)
Beschlussvorschlag: Mit Abschluss der Baumaßnahmen energetische Sanierung/Trockenlegung 
des Schulgebäudes erfolgt gegenwärtig eine Reparatur des von den Baumaßnahmen beschädigten 
Sportplatzes aus Mitteln der Maßnahme "kreisfreie Städte 2014". Zusätzlich erfolgt in 2015 die 
Repartur der Weitsprunganlage. Diese Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 
zusätzlich bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Erweiterungsbau der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg (BE 025/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02749
Datum: 2016-04-27
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02749
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Erweiterungsbau der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg (BE 025/15/16)
Beschlussvorschlag: Planungsmittel i.H. von jeweils 200.000 € in 2015 und 2016 für den 2.
Teilneubau der GS Böhlitz-Ehrenberg werden über die Budgetaufstockung im Bereich 
Schulbauinvestition (2015: 2 Mio. €, 2016: 2,5 Mio. €) berücksichtigt.
nachrichtlicher Hinweis: Die Grundschule nutzt in der Oberschule momentan Räume. Dort werden
mit einem Wertumfang von 100.000 € in 2015 die Instandsetzungsarbeiten an Fußboden und 
Malerarbeiten durchgeführt. Diese Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 
zusätzlich bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Toilettensanierung an der Brüder-Grimm-Schule (BE 028/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02751
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02751
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Toilettensanierung an der Brüder-Grimm-Schule (BE 028/15/16)
Beschlussvorschlag: Im Jahr 2015 wird mit der Planung für die Maßnahme begonnen. Im Jahr
2016 wird der 1.Strang saniert. Diese Mittel i.H.v. 200.000 € werden im Rahmen der mit dem Antrag 
A 025/15/16 zusätzlich bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Toilettensanierung an der Grundschule Stahmeln (BE 029/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02752
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02752
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Toilettensanierung an der Grundschule Stahmeln (BE 029/15/16)
Beschlussvorschlag: Die Umsetzung der Maßnahme mit einem Wertumfang von 20.000 € soll
in 2015 erfolgen. Diese Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 zusätzlich 
bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Bau eines Sportraumes an der Grundschule Gundorf (BE 031/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02753
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02753
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Bau eines Sportraumes an der Grundschule Gundorf (BE 031/15/16)
Beschlussvorschlag: Für den Bau eine Sportraums werden 50.000 € in 2015 bereitgestellt. Diese 
Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 zusätzlich bereitgestellten Mittel für die 
bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Umkleideräume für den Sportunterricht an der Grundschule Gundorf (BE 033/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02754
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02754
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Umkleideräume für den Sportunterricht an der Grundschule Gundorf (BE 033/15/16)
Beschlussvorschlag: Mit einem Wertumfang von 25.000 € in 2015 wird die Sanierung der
Umkleideräume durchgeführt. Diese Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 
zusätzlich bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Toilettensanierung an der Carl-von-Linné-Schule (BE 036/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02755
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02755
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Toilettensanierung an der Carl-von-Linné-Schule (BE 036/15/16)
Beschlussvorschlag: Ab dem Jahr 2015 wird mit der Planung bzw. Erarbeitung eines
Sanitärkonzeptes begonnen. Die Maßnahmeumsetzung soll ab dem Jahr 2016 erfolgen. Diese
Mittel i.H. von 150.000 € werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 zusätzlich
bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt. Die Fertigstellung der Maßnahme 
erfolgt innerhalb des bestehenden Budgets in 2017.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Erneuerung der Heizungsanlage der 74.Grundschule (BE 046/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02756
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02756
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Erneuerung der Heizungsanlage der 74.Grundschule (BE 046/15/16)
Beschlussvorschlag: Im Jahr 2015 wird ein Planungskonzept erstellt. In 2016 soll die Realisierung 
der Maßnahme begonnen werden. Die Mittel i.H.v. 75.000 € werden im Rahmen der mit dem Antrag 
A 025/15/16 zusätzlich bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt. Die
Fertigstellung der Maßnahme erfolgt innerhalb des bestehenden Budgets in 2017.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Personelle und strukturelle Situation im Amt für Jugend, Familie und Bildung
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-02757
Datum: 2016-05-02
Vorlagenart: Anfrage

Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-02757
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2016 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Personelle und strukturelle Situation im Amt für Jugend, Familie und Bildung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung hat in letzter Zeit eine hohe personelle Fluktuation erlebt.
Abteilungsleiter/innen und wichtige Leistungsträger sind ausgeschieden oder haben ihre Arbeitszeit 
verkürzt. Einige Stellen sind nicht besetzt.
Wir fragen an:
1. Welche Leitungspositionen sind derzeit nicht besetzt, welche sollen neu besetzt werden und 
welche werden als entbehrlich eingestuft ?
2. Wir bitten um die Vorlage eines aktuellen Organigramms mit namentlicher 
Aufgabenzuordnung.
3. Welche Aufgaben haben die stellvertretenden Amtsleiter/innen (detaillierte Beschreibung) ?
4. Welche strukturellen Anpassungen und Neuordnungen im Ergebnis der diesbezüglichen 
Organisationsuntersuchung sind im AFJB geplant, und in welchem Zeitrahmen soll dies 
erfolgen ?
5. Wird als Konsequenz der stetig wachsenden Aufgabenfülle (zunehmende Zahl von Kindern, 
Schülern, sozialen Problemlagen etc.) auch eine grundlegend neue strukturelle 
Aufgabenaufteilung zwischen Schulbereich und Jugendhilfebereich erwogen ?
6. Welche Strukturen und Aufgabenverteilungen gibt es bei der neuen Aufgabe der Betreuung 
Unbegleiteter minderjähriger Ausländer ?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
           Gibt es ein Handlungskonzept für deren Eingliederung vor dem Hintergrund des Endes der        
           gesetzlichen Schulpflicht mit 18 Jahren ?
2 von 2 in Zusammenstellung
Sanierung der Fenster und Fußböden der 33. Grundschule (BE 049/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02758
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02758
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Sanierung der Fenster und Fußböden der 33. Grundschule (BE 049/15/16)
Beschlussvorschlag: Für Instandsetzungsarbeiten an Fußböden und für die Reparatur an Fenstern 
werden in 2015 75.000 € zur Verfügung gestellt. Diese Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag 
A 025/15/16 zusätzlich bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Kellertrockenlegung an der Schule am Auwald (BE 053/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02759
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02759
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Kellertrockenlegung an der Schule am Auwald (BE 053/15/16)
Beschlussvorschlag: Im Jahr 2015 soll mit der vorbereitenden Planung begonnen werden. Die 
Mittel i.H.v. 70.000 € werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 zusätzlich bereitgestellten 
Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt. Die Umsetzung der Maßnahme ist ab 2015 
vorgesehen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
Sanierung der Schulturnhalle der 9. Grundschule (BE 055/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02760
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02760
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Sanierung der Schulturnhalle der 9. Grundschule (BE 055/15/16)
Beschlussvorschlag: Nach Feststellung von Mängeln durch die Unfallkasse Sachsen sollen diese mit 
einem Wertumfang von 200.000 € inkl. einer Planung im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 zusätzlich 
bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung abgebaut bzw. beseitigt werden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Sanierung der Sanitäranlagen der Schulturnhalle an der Paul-Robeson-Schule (BE 063/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02761
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02761
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Sanierung der Sanitäranlagen der Schulturnhalle an der Paul-Robeson-Schule (BE 
063/15/16)
Beschlussvorschlag: Die Sanierung der Sanitäranlagen der Schulturnhalle erfolgt mit einem 
Wertumfang von 100.000 € inkl. einer Planung im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 
zusätzlich bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Toilettensanierung an der 100.Grundschule (BE 064/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02762
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02762
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Toilettensanierung an der 100.Grundschule (BE 064/15/16)
Beschlussvorschlag: Für die Sanierung der Sanitäranlagen sind Mittel in 2015 i.H. von 95.000 € 
und in 2016 i.H. von 205.000 € vorgesehen. (vgl. Verwaltungsmeinung zu A 055/15/16).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Schaffung eines barrierefreien Zugangs an der Clara-Wieck-Schule (BE 065/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02763
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02763
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Schaffung eines barrierefreien Zugangs an der Clara-Wieck-Schule (BE 065/15/16)
Beschlussvorschlag: Für die Schaffung eines barrierefreien Zugangs werden 2015 15.000 €
bereitgestellt. Diese Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 zusätzlich
bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Schulhofgestaltung der 100.Grundschule (BE 069/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02764
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02764
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Polenz, Linda
Betreff
Schulhofgestaltung der 100.Grundschule (BE 069/15/16)
Beschlussvorschlag: Für die Planung und Realisierung der Schulhofgestaltung werden in 2016
50.000 € bereitgestellt. Diese Mittel werden im Rahmen der mit dem Antrag A 025/15/16 zusätzlich 
bereitgestellten Mittel für die bauliche Unterhaltung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Zuschuss an die LVB für Lärmminderungsmaßnahmen (ÄA 1 zum HP 046/15/16) - von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02766
Datum: 2019-12-05
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02766 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Ratsversammlung 18.03.2015  
 
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Betreff 
Zuschuss an die LVB für Lärmminderungsmaßnahmen (ÄA 1 zum HP 046/15/16) - 
von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 
 
 
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig unterstützt die Beschaffung neuer Straßenbahnen durch 
die LVB mit einer VE in 2016 in Höhe von insgesamt 2,0 Mio. € mit Kassenwirksamkeit 2017 und 
2018 von je 1,0 Mio. € für die Finanzierung der zweiten Tranche. 
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
 
 
Anlagen: 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Rechtliche Prüfung bezüglich der Nutzung von Flächen als Wagenplatz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-F-02767
Datum: 2016-05-02
Vorlagenart: Anfrage

Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-02767
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Rechtliche Prüfung bezüglich der Nutzung von Flächen als Wagenplatz
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Hinsichtlich der Diskussionen, die in den letzten Wochen und Monaten geführt wurden und werden, 
weil einige Grundstücke in Leipzig als Wagenplätze genutzt und diesbezüglich immer wieder 
rechtliche Bedenken geäußert werden, stellen wir folgende Fragen:
1. In welchem Rahmen werden die rechtlichen Voraussetzungen für eine Nutzung der Flächen 
für Wagenplätze seitens der Stadtverwaltung geprüft?
2. Welche Flächen innerhalb des Stadtgebiets sind bebauungsplanrechtlich als 
Wagenabstellplätze gemäß Bauordnungsrecht ausgewiesen?
3. Welche Bauleitverfahren befinden sich im Verfahren oder sind durchgeführt worden?
4. In welcher Form werden die Anwohnerinteressen im Umfeld von Wagenplätzen rechtssicher 
abgewogen?
Anlagen:
Anschaffung und Installation einer elektronischen Abstimmungsanlage (HP 006/15 (SR Herrmann-Kambach) und ÄA 1 zu HP 006/15 - 01, CDU-Fraktion))
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02768
Datum: 2016-05-19
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02768
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Anschaffung und Installation einer elektronischen Abstimmungsanlage (HP 006/15 
(SR Herrmann-Kambach) und ÄA 1 zu HP 006/15 - 01, CDU-Fraktion))
Beschlussvorschlag:
1. Es werden Planungsmittel in 2015 i.H. von 50.000 € für die Modernisierung des Sitzungssaales 
eingestellt.
2. Der Einbau einer Abstimmanlage ist politischer Wille und damit gesetzt.
3. Zu den möglichen Varianten wird  bis spätestens zum III. Quartal 2015 ein Vorschlag dem 
Stadtrat unterbreitet.
4. Bis Dezember 2015 wird ein Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Modernisierung des 
Sitzungssaals einschließlich Einbau Abstimmanlage dem Stadtrat vorgelegt, mit dem Ziel eines  
möglichen Umbaus des Sitzungssaales im Sommer 2016.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Modernisierung des Sitzungssaals des Stadtrates und Austausch der Bestuhlung  (HP 007/15 Stadtrat J. Herrmann Kambach, ÄA 1 zum HP 007/15 - 01 der CDU-Fraktion)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02769
Datum: 2020-01-30
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
Ratsversammlung 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02769 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit  
Ratsversammlung 18.03.2015  
 
Eingereicht von  
Stadtrat J. Herrmann-Kambach 
 
 
Betreff 
Modernisierung des Sitzungssaals des Stadtrates und Austausch der Bestuhlung  
(HP 007/15 Stadtrat J. Herrmann Kambach, ÄA 1 zum HP 007/15 - 01 der CDU-
Fraktion) 
 
 
  
Beschlussvorschlag:  
1. Es werden Planungsmittel in 2015 i.H. von 50.000 € für die Modernisierung des Sitzungssaales 
eingestellt.  
2. Der Einbau einer Abstimmanlage ist politischer Wille und damit gesetzt.  
3. Zu den möglichen Varianten wird  bis spätestens zum III. Quartal 2015 ein Vorschlag dem 
Stadtrat unterbreitet.  
4. Bis Dezember 2015 wird ein Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Modernisierung des 
Sitzungssaals einschließlich Einbau Abstimmanlage dem Stadtrat vorgelegt, mit dem Ziel eines  
möglichen Umbaus des Sitzungssaales im Sommer 2016. 
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
 
 
Anlagen: 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Elektronische Abstimmung ermöglichen (HP 036 der Fraktion Die Linke und ÄA 1 zum HP 036/15 - 01) der CDU-Fraktion)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02770
Datum: 2016-05-24
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

Seite 1/3
 
 
Ratsversammlung 
     
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02770 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit  
Ratsversammlung 18.03.2015  
 
Eingereicht von  
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Betreff 
Elektronische Abstimmung ermöglichen (HP 036 der Fraktion Die Linke und ÄA 1 
zum HP 036/15 - 01) der CDU-Fraktion) 
 
 
 
Beschlussvorschlag:  
1. Es werden Planungsmittel in 2015 i.H. von 50.000 € für die Modernisierung des Sitzungssaales 
eingestellt.  
2. Der Einbau einer Abstimmanlage ist politischer Wille und damit gesetzt.  
3. Zu den möglichen Varianten wird  bis spätestens zum III. Quartal 2015 ein Vorschlag dem 
Stadtrat unterbreitet.  
4. Bis Dezember 2015 wird ein Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Modernisierung des 
Sitzungssaals einschließlich Einbau Abstimmanlage dem Stadtrat vorgelegt, mit dem Ziel eines  
möglichen Umbaus des Sitzungssaales im Sommer 2016. 
 
 
 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
1 von 2 in Zusammenstellung
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Anlagen: 
 
 
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Investive Sportförderung (HP 009/15/16)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02771
Datum: 2016-04-28
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02771
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
Mitglieder des Fachausschusses Sport
Betreff
Investive Sportförderung (HP 009/15/16)
Beschlussvorschlag: Die investive Sportförderung wird von 400.000 Euro auf 800.000 Euro pro 
Jahr für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 erhöht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung
Erhöhung der investiven Sportförderung  (HP 082/15 und HP 082/16-01  der SPD-Fraktion)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-HP-02772
Datum: 2016-05-24
Vorlagenart: Änderung zum HH-Planentwurf

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Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-02772
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.03.2015
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Erhöhung der investiven Sportförderung  (HP 082/15 und HP 082/16-01  der SPD-
Fraktion)
Beschlussvorschlag: Die Mittel für die investive Sportförderung im Sport- und Bäderamt sollen von 
400.000 auf 800.000 Euro in 2015 erhöht werden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung