Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Straßenunterhaltung des Frankenweges vom Wiesenrain bis zur ehemaligen Eisenbahnstrecke
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10092-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10092-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10092 Ortschaftsrat Burghausen 
 
 
VIII-HP-OR-10092-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Straßenunterhaltung des Frankenweges vom Wiesenrain bis zur 
ehemaligen Eisenbahnstrecke 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Vorschlag wird bereits berücksichtigt.  
 
Begründung 
 
Der Frankenweg besitzt von Wiesenrain bis zur ehemaligen Eisenbahnstrecke eine 
Oberflächenbefestigung in ungebundener Bauweise. Bei Verkehrsflächen in ungebundener 
Bauweise sind regelmäßig Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich, die im Rahmen der 
laufenden Straßenunterhaltung regelmäßig und bei Bedarf durchgeführt werden. Der 
Frankenweg wurde bereits zur erneuten Instandsetzung in das laufende Programm 
aufgenommen. Da im direkten Umfeld des Weges die Erneuerung eines Spielplatzes geplant 
war, bei dessen Realisierung der Weg wahrscheinlich wieder in Mitleidenschaft gezogen 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
worden wäre, wurde die Instandsetzung zunächst verschoben. Da sich nun die Erneuerung 
des Spielplatzes verzögert, wurde die Instandsetzung des Frankenweges bereits veranlasst. 
Die Durchführung der Arbeiten ist in Abhängigkeit der Witterungsbedingungen kurzfristig 
vorgesehen. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schlippe Lindenauer Straße sanieren
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10086-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10086-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10086 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10086-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Schlippe Lindenauer Straße sanieren 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird bereits berücksichtigt.  
 
Begründung 
 
Die Oberflächenbefestigung der sogenannten Schlippe der Lindenauer Straße ist überaltert 
und verschlissen. Sie weist einige Unebenheiten auf, ist jedoch gegenwärtig gefahrlos 
nutzbar. Aufgrund ihres Zustandes wurde die Schlippe bereits in das laufende 
Instandhaltungsprogramm aufgenommen. Die Ausführung der Instandsetzungsarbeiten ist 
im Laufe des Jahres 2025 vorgesehen. 
 
Anlage/n 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Überleitung des Ukraine-Budgets in Regelstrukturen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-F-00414-AW-01
Datum: 2024-11-19
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

1/1 
 
 
 
 
 
 
schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-F-00414-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-F-00414 Fraktion DIE LINKE 
 
 
VIII-F-00414-AW-01  
 
Betreff: 
Überleitung des Ukraine-Budgets in Regelstrukturen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1) Liegt der Vorschlag des Koordinierungsstabs Ukraine vor? Wenn ja, wann und auf 
welchem Weg wird er dem Stadtrat übermittelt? 
Die Vorlage „Vorschlag zur Überleitung der Maßnahmen zur Ukraine-Hilfe in 
Regelstrukturen“ befindet sich derzeit noch im verwaltungsinternen Abstimmungsprozess. Im 
August hat hierzu ein Workshop mit allen Beteiligten Vertreter/-innen der Fachämter 
stattgefunden um der Stadtspitze einen abgestimmten Überleitungsprozess vorzuschlagen. 
Es handelt sich hierbei um eine Vorlage zum Verwaltungshandeln, welche in der 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters endet. Gern kann zu dieser Vorlage, insofern eine 
Einladung erfolgt, in den Fachausschüssen Allgemeine Verwaltung sowie Soziales, 
Gesundheit und Vielfalt durch den Leiter des Koordinierungsstabes informiert werden. Um 
die Tätigkeiten der Fachämter und deren Überleitung in Regelstrukturen gewährleisten zu 
können, bedarf es für das Jahr 2025 eines erneuten Sonderbudgets für die Ukraine-Hilfe. 
Dieses ist durch den Leiter des Koordinierungsstabes Ukraine in einer gesonderten Vorlage 
im Rahmen der außerplanmäßigen Aufwendungen zu beantragen. 
2) Mit welchen Budgets werden insbesondere die Bereiche Unterstützung von 
Geflüchteten beim Ankommen in Arbeit und ehrenamtliche Hilfe sowie Beratungs- und 
Hilfsangebote im Verwaltungsbetrieb in welche Ämter und Referate übergeleitet? 
Diese Frage wird im Rahmen der o.g. Vorlage beantwortet werden. Wir bitten um 
Verständnis, dass eine Beantwortung zum jetzigen Zeitpunkt ein Vorgriff auf die 
Beschlussfassung in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wäre. Gern beantwortet 
der Leiter des Koordinierungsstabes im Rahmen der Vorlagenvorstellung in den 
Fachausschüssen Ihre Fragen.  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Alarmierungsanlage mit Durchsagefunktion an der Grundschule Holzhausen
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10147
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10147 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10147 Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
VIII-HP-OR-10147-VSP-01 Dezernat Jugend, 
Schule und Demokratie 
 
Betreff: 
Alarmierungsanlage mit Durchsagefunktion an der Grundschule 
Holzhausen 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Jugend, Schule und Demokratie  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Holzhausen  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 7.500 
Betrag (in EUR) 2026 7.500 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Schulen 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 werde die erforderlichen Mittel für eine Alarmierungsanlage 
mit Durchsagefunktion an der Grundschule Holzhausen i.H. von 15.000 EUR bereitgestellt.  
 
Begründung 
Dem „Gemeinsamen Brief des Landesamtes für Schule und Bildung, Standort Leipzig und 
der Polizeidirektion Leipzig zu Maßnahmen der Prävention von Bedrohungs- und 
Amoksituationen vom 16.03.2018 kann aufgrund einer fehlenden Alarmierungsanlage mit 
Durchsagefunktion nicht nachgekommen werden. 
Aktuell existiert lediglich eine Alarmierungsmöglichkeit für den Brandfall durch einen 
Klingelton. Die Lehrkörper sind dazu verpflichtet, die privaten Handys im Klassenzimmer bei 
sich zu tragen, damit sie in einer Bedrohungslage benachrichtigt werden können. Dieses 
Verfahren ist weder zeitgemäß noch ist ein zügiger Ablauf zur Sicherung der Schulklassen 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
gewährleistet. 
Die aktuelle Anlage ist technisch nicht aufrüstbar. Da sich das Verhalten im Brandfall 
grundlegend vom Verhalten während einer Amoksituation unterscheidet, ist eine Ergänzung 
der bestehenden Anlage durch eine für eine derartige Situation geeignete Anlage dringend 
notwendig. Vor einigen Monaten wurde ein kurzer Testlauf mit einer im Netzwerk 
betriebenen Alarmierungsanlage erfolgreich durchgeführt. Der Eingriff in die Bausubstanz ist 
minimal, da die Anlage per WLAN betrieben wird. Die Kosten für diese Anlage belaufen sich 
auf ca. 15.000 EUR. 
Die Maßnahme wurde bereits im Doppelhaushalt 2019/2020 durch den StadtElternRat 
beantragt. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Klimaschutz mit Hilfe von Ersatzpflanzungen für gerodete Starkbäume
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-SBB-10187
Datum: 2024-12-17
Vorlagenart: Haushaltsantrag Stadtbezirksbeirat

1/1 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Stadtbezirksbeirat VIII-HP-SBB-10187 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Stadtbezirksbeirat Süd-Ost 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-SBB-10187 Stadtbezirksbeirat Süd-
Ost 
 
 
VIII-HP-SBB-10187-VSP-01 Dezernat 
Umwelt, Klima, Ordnung und Sport 
 
Betreff: 
Klimaschutz mit Hilfe von Ersatzpflanzungen für gerodete Starkbäume 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
FA Umwelt, Klima und Ordnung  Vorberatung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
Blockinformation: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k.A. 
Betrag (in EUR) 2026 k.A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Stadtgrün und Gewässer 
 
 
Beschlussvorschlag 
Zur Stabilisierung des Baumbestandes, ist die Beschaffung, Pflanzung und Pflege von 20 
Starkbäumen vorrangig in folgenden betroffenen Bereichen vorzunehmen:  
1. Grünzug südlich der Russenstraße in Probstheida (Dorfanger)  
2. Grünzug westlich der Augustiner Straße und Naunhofer Straße in Probstheida und 
Stötteritz (Landschaftsschutzgebiet und Parkanlagen) 
 
 
Begründung 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
1 von 1 in Zusammenstellung
Keine Werbung für Politiker in öffentlichen Museen der Stadt
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-P-00459
Datum: 2024-11-18
Vorlagenart: Petition

Petition VIII-P-00459 
 
Einreicher: Natürliche Person 
 
Betreff: Keine Werbung für Politiker in öffentlichen Museen der Stadt 
 
 
Werte Mitglieder des Stadtrats, 
 
wenn man das Naturkundemuseum Leipzig betritt und sich rechts an der Kasse zum Treppen-
haus begibt, sieht man links Wandmalereien, welche auf die Geschichte des Naturkundemu-
seums anspielen. Sehr groß findet sich dort eine Darstellung einer Person, welche ein Schrift-
stück zu unterzeichnen scheint und ihm ähnlich sieht, auf dem Schild steht sogar direkt Michael 
Kretschmer Ministerpräsident Sachsen. Vermutlich soll dies die Förderung des Neuen Natur-
kundemuseums aus Landesmitteln aufzeigen. 
 
Michael Kretschmer sammelt offensichtlich gern die Lorbeeren für steuerfinanzierte Projekte 
ein, stellt sich bei Veranstaltungen auch im Fernsehen stets gern in dem Zusammenhang dar. 
Diese Abbildung in so einer Form in noch dazu einem öffentlichen Museum ist allerdings ein 
neuer Höhepunkt des Personenkults. 
 
Probleme im Land wie der immer schlechter werdende Nahverkehr, sich zuspitzende soziale 
Ungleichheit, Waffenproduktion und damit Kriegsförderung aus Sachsen, die Unterordnung 
von Naturschutz unter Wirtschafts - und Autolobbyinteressen, diese interessieren ihn leider 
nicht, darum kümmert er sich nicht, die Schuld an solchen schiebt er indirekt durch seine Dar-
stellungen bevorzugt auf Personen ab, die vor Krieg und Armut nach Sachsen flüchten und für 
die er menschenrechtswidrige "Obergrenzen" fordert. Es wären ja zu viele, man brauche alle 
Kapazitäten für sie und könne sich um andere Probleme nicht kümmern. 
 
Michael Kretschmer mißbraucht sein Amt für den Wahlkampf: https://www.cdu-sachsen.de/ak-
tuelles/2024/jetzt-schnell-sein-und-exklusives-kretschmer-banner-sichern 
 
Durch das Bild im Naturkundemuseum wurde und wird damit aktuell noch immer eine Partei 
indirekt beworben. 
 
Das Naturkundemuseum Leipzig ist eine hervorragende Einrichtung, Naturschutz und - bil-
dung extrem wichtig und die Förderung durch das Land Sachsen zu begrüßen. 
 
Mit der Petition wird gefordert, dass in öffentlichen Museen der Stadt keine Darstellungen von 
Politikern sich finden lassen dürfen, zudem es sich um Landesmittel von sächsischen Landtag 
handelt, nicht um ein Almosen von Herrn Kretschmer persönlich. Städtische Museen sollten 
parteipolitisch neutral sein, das Bild von Herr Kretschmer im Naturkundemuseum sollte rück-
standslos entfernt und seine Huldigung beendet werden. Man kann, wenn man will, stattdes-
sen unverfänglicher auf die Finanzierung durch den Landtag Sachsen, seinen Haushalt hin-
weisen. 
1 von 1 in Zusammenstellung
Schlippe Verlängerung Leutzscher Straße sanieren
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10087-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10087-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10087 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10087-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Schlippe Verlängerung Leutzscher Straße sanieren 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird bereits berücksichtigt.  
 
Begründung 
 
Die Oberflächenbefestigung der sogenannten Schlippe in Verlängerung der Leutzscher 
Straße zwischen dem Amboldweg und der Straße „Zum Bahnhof“ ist überaltert und 
verschlissen. Daher wurde die Schlippe bereits in das laufende Instandhaltungsprogramm 
des Mobilitäts- und Tiefbauamtes aufgenommen. Die Ausführung der 
Instandsetzungsarbeiten ist im Laufe des Jahres 2025 vorgesehen.  
 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Umbau Knotenpunkt Stötteritzer Landstraße / Mölkauer Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10150
Datum: 2025-02-10
Vorlagenart: Haushaltsantrag Ortschaftsrat

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Haushaltsantrag Ortschaftsrat VIII-HP-OR-10150 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10150 Ortschaftsrat Holzhausen 
 
 
VIII-HP-OR-10150-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Umbau Knotenpunkt Stötteritzer Landstraße / Mölkauer Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Information zur Kenntnis 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
FA Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
OR Holzhausen  2. Lesung 
 
Blockinformation: abgelehnt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 k. A. 
Betrag (in EUR) 2026 k. A. 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 - 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 - 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
Im Doppelhaushalt 2025/2026 werden die notwendigen Planungsmittel zum Umbau des 
Knotenpunktes Stötteritzer Landstraße/Mölkauer Straße bereitgestellt. 
 
Begründung 
Die Mölkauer Straße im Ortsteil Holzhausen mündet spitzwinklig und versetzt auf die 
Stötteritzer Landstraße. Es handelt sich bei diesem Knotenpunkt um einen der 
Hauptknotenpunkte von bzw. nach Mölkau und in Richtung Stötteritz. 
Der versetzte Straßenverlauf der Mölkauer Straße führt immer wieder zu gefährlichen 
Situationen im Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer, 
Kraftfahrer). Die momentane Verkehrsführung ist irreführend, da man durch den versetzen 
Knotenpunkt sich subjektiv auf der Vorfahrtsstraße befindet. Die Situation ist für die 
Verkehrsteilnehmer schwer einzuschätzen. Fußgänger und Radfahrer müssen zudem die 
vielbefahrene Stötteritzer Landstraße queren, da auf der rechten Seite (in Richtung Stötteritz 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
blickend) kein Fuß- bzw. Radweg vorhanden ist. 
Die Nutzungsfrequenz in diesem Bereich hat stark zugenommen, da die neu gestalteten 
Bushaltestellen in der Mölkauer Straße von den Bürgerinnen und Bürgern aus den 
umliegenden Wohnbereichen sehr gut angenommen werden. 
Die Umsetzung ist im Rahmen der Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogramms 
im Straßen- und Brückenbau zu prüfen, wobei die Priorität des Knotens im Zusammenhang 
mit den dort aufgeführten Maßnahmen eingeordnet wird. 
Der Ortschaftsrat Holzhausen bittet primär Lösungen zu schaffen, die der Sicherheit der 
Fußgänger und Radfahrer dienen. Kurzfristig wären Markierungen und/oder Beschilderungen 
denkbar. 
Der Ortschaftsrat Holzhausen beantragt die Machbarkeitsstudie sowie die erforderlichen 
Planungsmittel in den kommenden Doppelhaushalt einzustellen. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Weiterführen Straßenbefestigung Straße "Sachsenhöhe"
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10079-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10079-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10079 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10079-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Weiterführen Straßenbefestigung Straße "Sachsenhöhe" 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Ergebnishaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag ist bereits berücksichtigt. 
 
 
Begründung 
 
Die Befestigung der Straße „Sachsenhöhe“ war bereits Bestandteil des laufenden 
Instandhaltungsprogramms des Mobilitäts- und Tiefbauamtes. Die Arbeiten haben 
zwischenzeitlich begonnen und wurden in 2024 abgeschlossen.  
 
Anlage/n 
Keine 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
 
2 von 2 in Zusammenstellung
Schlippe an der Teichmühle
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-HP-OR-10088-VSP-01
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag

1/2 
 
 
Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag 
VIII-HP-OR-10088-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-HP-OR-10088 Ortschaftsrat 
Rückmarsdorf 
 
 
VIII-HP-OR-10088-VSP-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Schlippe an der Teichmühle 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung 
erweiterter FA Finanzen  Vorberatung 
Ratsversammlung  Beschlussfassung 
 
 
Vorschlag der Verwaltung: Ablehnung 
 
Finanzielle Auswirkungen  
Haushaltsjahr 2025,2026 
PSP-Element  
Auswirkung auf den Haushalt Finanzhaushalt 
Betrag (in EUR) 2025 0 
Betrag (in EUR) 2026 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2025 0 
Stellenerhöhungen (in VzÄ) 2026 0 
Kategorie/Themenschwerpunkt Straßen/Fuß- und Radwege 
 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
 
Begründung 
 
Die Wegeverbindung (Schlippe) besitzt derzeit lediglich eine Deckschicht in ungebundener 
Bauweise und keine geordnete Straßenentwässerung. Zusätzlich wird teilweise anfallendes 
Oberflächenwasser von anliegenden Grundstücken, die sich nicht im Zuständigkeitsbereich 
des Mobilitäts- und Tiefbauamtes befinden, unkontrolliert zugeführt. Dadurch kommt es 
immer wieder zu Ausspülungen an der Wegebefestigung. Eine nachhaltige und dauerhafte 
Verbesserung ist aufgrund der ungeklärten Entwässerungsproblematik nur durch einen 
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2 
 
umfassenden Ausbau der Schlippe, einschließlich der Herstellung einer geordneten 
Regenentwässerung, zu erreichen. Dazu müsste zunächst eine planerische Betrachtung 
erfolgen. Die stadtweit notwendigen Maßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur werden über 
den vom Stadtrat beschlossenen Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 
bewertet und priorisiert, da die Bedarfe nur schrittweise befriedigt werden können. 
Die Planung für einen Ausbau der „Schlippe An der Teichmühle“ ist nicht im Rahmenplan 
enthalten und entsprechend dort auch nicht für eine mögliche Aufnahme in den Haushalt 
2025/26 priorisiert. Die Maßnahme kann entsprechend frühestens mit der Fortschreibung 
des Rahmenplans für das Haushaltsjahr 2027/2028 auf Aufnahme in den Rahmenplan 
geprüft und dann der Priorisierung unterzogen werden. Unabhängig der Finanzmittel sind 
auch die personellen Ressourcen mit den priorisierten Planungen gebunden.  
Die Schlippe wird weiterhin im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung an der 
Oberfläche repariert. 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2 von 2 in Zusammenstellung