Grundhafter Ausbau der Karl-Mannsfeld-Straße Ortsteil Lindenthal (OR 0018/ 21/22)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-HP-05305-VSP-01
Datum: 2021-10-05
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-HP-05305-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Grundhafter Ausbau der Karl-Mannsfeld-Straße Ortsteil Lindenthal (OR 
0018/ 21/22)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
OR Lindenthal 02.11.2021 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau 16.11.2021 Vorberatung
Ratsversammlung 08.12.2021 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Beschlussvorschlag
 
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht
 
 
Beschlussvorschlag:
 
Im Jahr 2022 wird mit der Vorplanung für die Karl-Mannsfeld-Straße begonnen.
 
Räumlicher Bezug:
 
Lindenthal
 
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage: 
 
Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
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Sonstiges: Antrag
 
Finanzielle Auswirkungen
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur 
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage 
zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage 
zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen    24.000,- 
EUR  
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen)     
 
Ergeb. HH Aufwand 
aus jährl. 
Abschreibungen 
    
 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 
des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage 
zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja Nein, Erläuterung siehe 
Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan Ja Nein
Beantragte Stellenerweiterung:    Vorgesehener Stellenabbau: 
 
 
 
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag: 
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt? 
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität:
Balance zwischen 
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im Wettbewerb:
Positive Rahmenbedingungen 
für qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Vielfältige und stabile 
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt
 
 
 
 
Akteure:
Bürgerstadt
Region
Stadtrat
Kommunalwirtschaft
Verwaltung
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige Kultur- und 
Sportlandschaft
Interdisziplinäre Wissenschaft 
und exzellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Imageprägende 
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen
 
trifft nicht zu 
 
 
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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage 
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)
        
 Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff)
keine / Aussage nicht 
möglich
erneuerbar fossil
 Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch
Aussage nicht möglich ja nein
 Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)
 
Aussage nicht möglich ja nein
 Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja nein
        
 Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer
nein
        
 Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung
ja (Prüfschema endet hier.)
        
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)
 
                         ja nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)
nicht berührt (Prüfschema 
endet hier.)
        
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
        
 Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
 
 liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
 
  
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
  
 
Ziele
Klimawirkung
Sachverhalt
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
entfällt
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
 
entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit 
 
entfällt 
 
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III. Strategische Ziele
 
entfällt 
 
IV. Sachverhalt
1. Anlass
 
Verwiesener Haushaltsantrag, der den grundhaften Ausbau der Karl-Mannsfeld-Straße 
begehrt.
 
 
 
2. Beschreibung der Maßnahme
 
Entsprechend des Antrags sollten „Zur Planung des grundhaften Ausbaus der Karl-
Mannsfeld-Straße sowie dem daraus notwendigen Flächenerwerb … beim Verkehrs- und 
Tiefbauamt genügend Mittel“ in den HH 2021/22 eingestellt werden. 
 
Für den geplanten Bau muss der zurzeit vorhandene Querschnitt der Straße (zu geringe 
Fahrbahnbreite und nur einseitiger Gehweg) unter Berücksichtigung des Busverkehrs, einem 
behindertengerechten Haltestellenausbau und der Anlage beidseitiger Gehwege verändert 
werden. Dazu ist eine vollständige Planung der Verkehrsanlage sowie Grunderwerb 
erforderlich. 
 
Die Vorplanung für den Neubau kann 2022 beginnen, die nötigen Vorplanungsmittel sind im 
entsprechenden PSP-Element vorhanden. Die weitere Finanzierung einschließlich des 
Grunderwerbs ist entsprechend erst in den folgenden Haushalten notwendig.
 
In der "Fachplanung für die Priorisierung der Verkehrsinfrastruktur" ist die Maßnahme in der 
Anlage 4 "Prioritätenliste Straßenbaumaßnahmen Anliegerstraßen" als Nr. 26 und 27 
aufgeführt. Damit ist eine Realisierung mittelfristig, d. h. nach 2025 möglich, was mit dem 
Beginn der Vorplanung im Jahr 2022 abgesichert wird.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont
 
Beginn der Vorplanung in 2022.
 
4. Finanzielle Auswirkungen
 
Vorplanungsmittel in Höhe von 24.000,- EUR stehen im PSP-Element 106651110016 zur 
Verfügung. 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan
 
entfällt
 
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6. Bürgerbeteiligung
 
bereits erfolgt    geplant    nicht nötig
 
Im Rahmen der Planung. 
 
 
Anlage/n
Keine
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