Platzfläche Georg-Schwarz-/William-Zipperer-Straße
Stadt: leipzig
Drucksache: VIII-EF-01767-AW-01
Datum: 2025-10-27
Vorlagenart: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage-Nr. VIII-EF-01767-AW-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Stammbaum: 
 
VIII-EF-01767  
 
 
VIII-EF-01767-AW-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
Platzfläche Georg-Schwarz-/William-Zipperer-Straße 
 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung 29.10.2025 schriftliche 
Beantwortung 
 
Sachverhalt 
Antwort 
1. Wie ist die betreffende Fläche straßenrechtlich gewidmet (Fahrbahn, Platzfläche, 
Aufpflasterung, Mischfläche oder sonstige Kategorie)? 
2. Ist das Abstellen von Fahrzeugen dort rechtlich zulässig, und falls ja: 
- auf welcher Rechtsgrundlage (Markierung/Beschilderung), 
- für wie viele Stellplätze, 
- und in welcher Anordnung (längs, quer, schräg)? 
3. Falls keine offizielle Widmung als Stellfläche besteht: Wie wird die Stadt künftig 
sicherstellen, dass diese Fläche nicht weiterhin als faktischer Parkplatz 
zweckentfremdet wird? 
 
Die Fragen werden im Zusammenhang und soweit dies aktuell möglich ist beantwortet. 
 
Die Fläche an der Einmündung der William-Zipperer- in die Georg-Schwarz-Straße wurde im 
Zuge der Komplexsanierung der Georg-Schwarz-Straße 2017/18 hergestellt. Es handelt sich 
dabei um ein Pilotprojekt „Shared Space“ (Gemeinsamer Raum), bei dem der Straßenraum 
so gestaltet wird, dass alle Verkehrsteilnehmer - Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer - ihn 
gemeinsam und gleichberechtigt nutzen. Anstatt durch Beschilderung oder Ampeln zu 
regeln, wird eine auf gegenseitiger Rücksichtnahme basierende, konfliktärmere und sichere 
Nutzung angestrebt, die den öffentlichen Raum lebenswerter und funktionaler macht. 
 
Grundsätzlich handelt es sich hierbei also um eine Mischverkehrsfläche, die daher der 
Fahrbahn zugeordnet ist. Der Bereich ist Teil der öffentlichen William-Zipperer-Straße, die 
als Ortsstraße gemäß Sächsischem Straßengesetz gewidmet ist. Es gelten die Grundregeln 
der StVO in den §§ 1 und 3: „gegenseitige Rücksichtnahme“ und „Wahl einer angepassten 
Geschwindigkeit“. Das Halten und Parken von Fahrzeugen ist abseits der freizuhaltenden 
Fahrgasse und abseits der mit Metallmarkierungsnägeln freizuhaltenden gekennzeichneten 
Flächen, möglich. Allerdings können innerhalb dieser markierten Flächen parkende 
Fahrzeuge nicht beanstandet werden, da in diesem Fall keine vorwerfbare 
Ordnungswidrigkeit vorliegt. 
 
Durch die bauliche Gestaltung der Fläche mit einheitlicher Pflasterung und die gewollte 
gleichberechtigte Nutzung durch alle Verkehrsteilnehmer ergeben sich leider seit der Anlage 
der Fläche regelmäßig Probleme. Es wird daher aktuell im Rahmen einer 
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verkehrsrechtlichen Anhörung durch die Straßenverkehrsbehörde die Ausweisung der 
Fläche als verkehrsberuhigter Bereich (Verkehrszeichen 325) geprüft. Das Parken von 
Fahrzeugen ist dann in Erwartung eines positiven Anhörungsergebnisses nach Anordnung 
auf der gesamten Platzfläche unzulässig. 
 
Wir hoffen, dass wir Ihnen den Sachverhalt ausreichend erläutert haben und danken für Ihr 
Engagement im Interesse der Verkehrssicherheit in Leipzig. 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
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