Umzug der Schule Ihmelsstraße - Oberschule der Stadt Leipzig an den Standort Krönerstraße 3 in 04315 Leipzig
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06899
Datum: 2022-04-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06899
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Betreff:
Umzug der Schule Ihmelsstraße - Oberschule der Stadt Leipzig an den 
Standort Krönerstraße 3 in 04315 Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
SBB Ost Anhörung
Ratsversammlung 18.05.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Voraussichtlich zu den Herbstferien des Schuljahres 2022/23 zieht die „Schule 
Ihmelsstraße – Oberschule der Stadt Leipzig“ in den Oberschulkomplex am Standort 
Krönerstraße 3 in 04315 Leipzig ein.
2. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für 
Kultus.
Räumlicher Bezug
Leipzig-Ost
 
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage:   
 
X  Rechtliche Vorschriften X  Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
  Sonstiges:
 
Umzug der bestehenden „Schule Ihmelsstraße – Oberschule der Stadt Leipzig“ an den 
Standort Krönerstraße 3 in 04315 Leipzig. 
 
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen
Umzug 2022 2022 5.000,00 1.100.21.5.1.01.27
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung   nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
 
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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
 Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
X Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
 
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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess) X nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Nicht erforderlich. 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich.  
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Nicht erforderlich.  
 
III.  Strategische Ziele 
 
Der Umzug dient der langfristigen und ausgewogenen Verbesserung der 
Versorgungsqualität von schulischen Angeboten im östlichen Stadtraum. Im Rahmen 
„Leipzig 2030 – Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich der Umzug der 
Oberschule im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita- und Schulangebote. Die 
Vorlage entspricht zugleich der Zielstellung im INSEK zum quantitativen Ausbau und zur 
qualitativen Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.  
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IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Mit dem Beschluss VI-DS-03857 wurde die Einrichtung der „Schule Ihmelsstraße – 
Oberschule der Stadt Leipzig“ beschlossen. 
Im Zuge des Beschlusses wurde festgelegt, dass bis zur baulichen Fertigstellung des 
Oberschulkomplexes ein Vorinterim im Schulgebäude Löbauer Str. 46 in 04347 Leipzig 
gebildet und die Oberschule ab dem Schuljahr 2019/20 als eigenständige Schule geführt 
wird.
Die Inbetriebnahme des neuen Schulgebäudes ist für das Jahr 2022 vorgesehen. 
Demzufolge soll der Umzug der Oberschule an den Standort Krönerstraße im Jahr 2022 
erfolgen.  
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Bei der Maßnahme handelt es sich um die Standortverlagerung der „Schule Ihmelsstraße – 
Oberschule der Stadt Leipzig“ vom Interimsstandort in der Löbauer Str. 46 an den 
Oberschulkomplex in der Krönerstraße 3 in 04315 Leipzig. 
Mit dem erfolgten Umzug und der Herbeiführung eines Beschlusses zum Standortwechsel 
gemäß § 24 SächsSchulG ist die Maßnahme beendet.   
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Zu Beginn der Sommerferien 2022 sollte die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie die 
Errichtung des Erweiterungsbaus für die Oberschule und des Mehrzweckgebäudes 
abgeschlossen sein. Damit war der Umzug der Oberschule ist in den Sommerferien 2022 
vorgesehen. Nach Mitteilung des Dezernates VI kann eine Baufertigstellung und 
Inbetriebnahme zum Sommer 2022 nicht mehr erreicht werden. Gegenwärtig wird durch das 
Dezernat VI als frühestmöglicher Termin die Inbetriebnahme zu den Herbstferien 2022 
angezeigt. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Im Haushaltsjahr 2022 sind Umzugs- und Transportkosten im oberen PSP-Element der 
Oberschulen (1.100.21.5.1.01; Sachkonto 4431 0100) in Höhe von 35.000 EUR eingeplant.
Die Umzugskosten in voraussichtlicher Höhe von 5.000 EUR werden sachverhaltskonkret 
über das PSP-Element der OS Ihmelsstraße (1.100.21.5.1.01.27) beglichen.
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Stellenbemessung des Schulsekretariates richtet sich gemäß Bemessungsmodell nach 
der im Schuljahr 2022/2023 aktuellen Schülerzahl. Weitere Auswirkungen auf den 
Stellenplan werden nicht erwartet. 
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig
 
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Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur 
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum 
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein.  
 
7. Besonderheiten  
 
Keine. 
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Im Falle eines Nichtbeschlusses muss für die bestehende Oberschule ein neuer 
Interimsstandort gefunden werden, da die räumlichen Kapazitäten am derzeitigen Standort in 
der Löbauer Straße ab dem kommenden Schuljahr nicht mehr ausreichen. 
Zudem verzögert sich der Sanierungsbeginn des Schulgebäudes in der Löbauer Straße und 
wirkt sich infolgedessen negativ auf die notwendigen Bedarfe an zusätzlichen 
Grundschulkapazitäten im Stadtgebiet Nordost aus. 
Anlage/n
Keine
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