Einrichtung einer vierzügigen Grundschule mit Hort und Sporthalle "Schule am Addis-Abeba-Platz" (derzeit Jablonowskistraße 1) in 04103 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-06773
Datum: 2019-02-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/5
 
 
Ratsversammlung 
 
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06773 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 
 
 
 
Betreff: 
Einrichtung einer vierzügigen Grundschule mit Hort und Sporthalle "Schule am Addis-
Abeba-Platz" (derzeit Jablonowskistraße 1) in 04103 Leipzig - entsprechend § 24 
Sächsisches Schulgesetz 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters    
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    
SBB Mitte    
DB OBM - Vorabstimmung    
Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am Standort derzeit 
Jablonowskistraße 1, 04103 Leipzig eine vierzügige Grundschule mit Hort und Sporthalle ein. Die Schule 
trägt den Arbeitstitel „Schule am Addis-Abeba-Platz“.  
 
2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem Schuljahr 2019/20, in einem 
Vorinterim aufgebaut. Das Vorinterim wird vierzügig betrieben. 
 
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Objektes derzeit Jablonowskistraße 1 (künftig Addis-Abeba-Platz), 
voraussichtlich im Jahr 2020, werden die Klassen am Standort Dösner Weg 27 in 04103 Leipzig 
unterrichtet.  
 
4. Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Pablo-Neruda-Schule, Tarostraße 6, in 
04103 Leipzig geführt.  
 
5. Die künftige „Schule am Addis-Abeba-Platz“ bildet mit der Pablo-Neruda-Schule einen gemeinsamen 
Schulbezirk. 
 
6. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2/5
 
 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: 
Einrichtung einer neuen bzw. zusätzlichen Grundschule, Umsetzungsmodalitäten, zeitliche 
Abfolge der Umsetzung des Beschlussvorschlages. 
 
 
 
 
  
3/5
 
Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 
 
 nicht relevant 
  
 
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. 
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern 
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) 
 
 
 
 
Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen 
08/2020 – 
 
07/2021 
 
 
2020 
 
 
 
 
 
20.483,50 (bei 0,5 
VZÄ) 
10.241,77 (bei 
0,25 VZÄ) 
 
12.000 
 
1.100.21.1.01.72 
 
 
 
 
1.100.21.1.1.01  
SK 4431 0100 
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja, 
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:  
Beteiligung Personalrat x nein  ja, 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses: 
 
Nicht erforderlich.  
 
 
 
  
4/5
 
Sachverhalt:  
 
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Nicht erforderlich. 
 
2 Sachverhalt 
 
2.1 Anlass 
 
Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012 - wurde dargestellt, dass 
der prognostizierte Bedarf an Grundschulplätzen nicht mehr mit den vorhandenen 
Kapazitäten der Pablo-Neruda-Schule ausreichend abgesichert werden kann. 
Dazu wurde ein Konzept entwickelt, in welcher Form die Bedarfe im Bereich des 
Schulbezirks der Pablo-Neruda-Schule abgesichert werden sollen. Zugleich erfolgte auch die 
Bedarfsabschätzung der umgebenden Grundschulbezirke. Darauf aufbauend, entstand das 
Konzept einer mehrstufigen Anpassung des Grundschulnetzes. 
 
In einem ersten Schritt erfolgte der Ersatzneubau für die Pablo-Neruda-Schule am Standort 
in der Tarostraße 6. Mit der Inbetriebnahme des Objektes konnte das alte Schulgebäude am 
Dösner Weg leergezogen werden. 
 
Dort erfolgte bis zum Jahr 2018 die Sanierung des Hauses für den Betrieb einer Oberschule. 
Da absehbar war, dass sich im Zwischenzeitraum die Errichtung einer weiteren Grundschule 
im Einzugsbereich nicht zeitnah realisieren lässt, war vorgesehen, die Kapazitäten der 
sanierten Oberschule bis zur Inbetriebnahme einer neuen Grundschule als Zwischeninterim 
zu nutzen. 
 
Mit der Fertigstellung des Objektes in der Jablonowskistraße (künftig Addis-Abeba-Platz) 
wird eine vierzügige Grundschule mit Hort und Sporthalle das Schulnetz erweitern. Damit 
kann das Zwischeninterim im Dösener Weg aufgegeben werden und seiner geplanten 
Nutzung als Oberschulstandort zugeführt werden. 
 
2.2 Strategische Ziele 
 
Die Einrichtung der neuen Grundschule dient der bedarfsgerechten Gestaltung des Leipziger 
Grundschulnetzes im Bereich Leipzig-Mitte. 
  
2.3 Operative Umsetzung 
 
Nicht relevant 
 
2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont 
 
 Der Umsetzungszeitraum zur Einrichtung liegt in den Jahren 2019 bis 2021. 
Entsprechend § 21 Abs. 3 Sächs.SchulG wird der Schulträger der Schulaufsichts-
behörde folgende Vorgehensweise vorgeschlagen: 
 Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am 
Standort derzeit Jablonowskistraße 1, 04103 Leipzig eine vierzügige Grundschule mit 
Hort und Sporthalle ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel "Schule am Addis-Abeba-
Platz".  
 Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem 
Schuljahr 2019/20, in einem VorInterim aufgebaut. Das Vorinterim wird vierzügig 
betrieben. 
 Bis zur baulichen Fertigstellung des Objektes derzeit Jablonowskistraße 1 (künftig 
Addis-Abeba-Platz), voraussichtlich im Jahr 2020, werden die Klassen am Standort 
Dösner Weg 27 in 04103 Leipzig unterrichtet.  
5/5
 Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Pablo-Neruda-
Schule, Tarostraße 6, in 04103 Leipzig geführt.  
 Die künftige "Schule am Addis-Abeba-Platz" bildet mit der Pablo-Neruda-Schule 
einen gemeinsamen Schulbezirk. 
 
3 Finanzielle Auswirkungen 
 
Mit der Vorlage VI-DS-04706-DS-01 wurde der Neubau einer vierzügigen Grundschule mit 
Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO - Jablonowskistraße beschlossen. Hier sind die 
Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister 
ausgewiesen. 
 
Die Schule in der Jablonowskistraße (künftig Addis-Abeba-Platz) wird neu ausgestattet. 
Dennoch werden Umzugskosten anfallen. Diese werden wie folgt veranschlagt: 
2020 Umzug des VorInterims in das Objekt derzeit Jablonowskistraße 51 - 12.000 €. Die 
Aufwendungen werden innerhalb des Budgets des Fachamtes aus dem PSP-Element 
1.100.21.1.1.01 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft Sachkonto 4431 0100 Porto und 
Transportkosten gedeckt. 
 
4 Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Die Pablo-Neruda-Schule als Stammschule erhält aufgrund der räumlichen Nähe zur 
Außenstelle keinen Außenstellenzuschlag. Die Stammschule wird aufgrund der höheren 
Schülerzahl aber eine Erhöhung der Bemessung erreichen. Die Höhe wird nach heutigem 
Stand 0,25 VzÄ betragen. 
 
Für das Schuljahr 2020/21, wenn die Schule eigenständig ist, wird für die Schule  
Jablonowskistraße (künftig Addis-Abeba-Platz) eine eigene Stelle Schulsachbearbeiter/-in 
eingerichtet. Diese beträgt bei einer Vierzügigkeit und acht Klassen zu dem Zeitpunkt 
voraussichtlich 0,625 VzÄ. Die künftige Bemessung ermittelt sich dann aus dem 
Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert. 
 
5 Bürgerbeteiligung 
 
Die Bürgerbeteiligung erfolgte und erfolgt im Rahmen der Schulentwicklungsplanung. 
 
6 Besonderheiten der Vorlage 
 
Keine. 
 
7 Folgen bei Nichtbeschluss 
 
Im Fall der Ablehnung muss die Grundschule im Objekt Dösner Weg verbleiben. Damit kann 
das Vorhaben der Zusammenführung der Schulen des Deutsch-Französischen-
Bildungszentrums (FRANZ) nicht abgeschlossen werden. Der Standort Dösener Weg ist in 
der gesamtplanerischen Sicht für die Verlagerung der Georg-Schumann-Schule vorgesehen.   
Der gegenwärtige Stand der Planungen für die Jablonowskistraße (künftig Addis-Abeba-
Platz) hat nur eine Grundschule und deren räumliche Belange berücksichtigt. Hier müsste 
eine vollständige Neuplanung vorgenommen werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
 verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 1 
      
1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐   
      
      
2 Ausbildungsplatz-
situation 
☐ ☐ ☐ ☐  
      
      
 
 
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser-
Strom) 
☐ ☐ ☐ ☐ 
 
      
      
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung  4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐  
       
       
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung  
5 Finanzierung 
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐   
         
 
 
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog  
 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: 
 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau  
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 1 
      
  
  
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
       
  
  
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
     
  
  
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum Spielen, 
Sporttreiben und Treffen 
sowie Naturerfahrungen 
für Kinder, Jugendliche 
und Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
 
      
  
  
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
☐ ☐ ☐ ☒ 
  
      
  
  
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
☒ ☐ ☐ ☐ 
  
      
  
  
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
☐ ☐ ☐ ☒ 
 
      
 Indikator hat stattge-
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 1 
       
       
  
  
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
☐  ☐ ☒ 
  
       
 
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. 
 
 
 
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12