Grüne Welle auf der Prager Straße stadtauswärts
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-00440-VSP-01
Datum: 2019-12-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung 
 
 
 
Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-00440-VSP-01 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
 
 
Betreff: 
Grüne Welle auf der Prager Straße stadtauswärts 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher  
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung 
DB OBM - Vorabstimmung    
FA Umwelt und Ordnung  07.01.2020 Vorberatung 
SBB Südost  07.01.2020 Anhörung 
FA Stadtentwicklung und Bau  14.01.2020 Vorberatung 
Ratsversammlung  22.01.2020 Beschlussfassung 
 
 
Rechtliche Konsequenzen 
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre 
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. 
 
 
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung 
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt 
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt 
 
Räumlicher Bezug: 
 
Prager Straße 
 
Zusammenfassung: 
Anlass der Vorlage:  
 
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln 
 Sonstiges: Antrag 
 
 
 
  

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:  
 
 
 
  
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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:  
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?  
 
 
2030 - Leipzig wächst nachhaltig! 
Ziele und Handlungsschwerpunkte 
 
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität: 
 Balance zwischen 
Verdichtung und 
Freiraum 
 Qualität im öffentlichen 
Raum und in der 
Baukultu 
 Nachhaltige Mobilität 
 Vorsorgende Klima- und 
Energiestrategie 
 Erhalt und Verbesserung 
der Umweltqualität 
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport- und Freiraum-
angebote 
Leipzig besteht im 
Wettbewerb: 
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte 
Arbeitsplätze 
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschaftskultur 
 Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschaftsmanagement 
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft 
 
Leipzig schafft soziale 
Stabilität: 
 Chancengerechtigkeit in 
der inklusiven Stadt 
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung 
 Bezahlbares Wohnen 
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote 
 Lebenslanges Lernen 
 Sichere Stadt 
 
 
 
  
 
Akteure: 
 Bürgerstadt 
 Region 
 Stadtrat 
 Kommunalwirtschaft 
 Verwaltung 
 
Leipzig stärkt seine 
Internationalität: 
 Weltoffene Stadt 
 Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft 
 Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung 
 Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort 
 Imageprägende 
Großveranstaltungen 
 Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln 
 
Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen 
 
 trifft nicht zu  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Entfällt 
 
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Entfällt 
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit  
 
Entfällt 
 
 
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III.  Strategische Ziele 
 
Grundsätzlich zielt das Verwaltungshandeln bei der Planung von Lichtsignalanlagen auf eine 
hohe Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs sowie des Fußgänger- und Radverkehrs ab. 
Aber auch die Ansprüche des motorisierten Individualverkehrs werden im Rahmen der 
Planungsabläufe weitgehend berücksichtigt. Die strategischen Ziele Nachhaltige Mobilität, 
Vorsorgende Klima- und Energiestrategie sowie Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität 
werden so wirkungsvoll unterstützt. 
    
 
IV. Sachverhalt 
 
Das Anliegen des Antrages hinsichtlich einer „grünen Welle" in der Prager Straße ist 
bereits Gegenstand des Verwaltungshandelns. Zwar sind die gewünschten 
Koordinierungsbeziehungen grundsätzlich Untersuchungsgegenstand jeglicher 
Planung für Lichtsignalanlagen, jedoch sind diese nicht immer realisierbar. 
 
Dies soll mit nachfolgend benannten generellen Zusammenhängen zur 
Koordinierung von Lichtsignalanlagen (LSA) begründet werden: 
Zunächst ist festzustellen, dass eine ideale Koordinierung nur bei idealen 
Knotenpunktsabständen und einer einheitlichen Umlaufzeit der einzelnen LSA zu 
erzielen ist. Dieser Abstand beträgt bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h und einer 
Umlaufzeit der Lichtsignalanlagen von 90 s etwa 625 m.  
 
 
 
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Bei abweichenden Knoten
punktsabständen ist zumindest eine Fahrtrichtung in der 
Koordinierung beeinträchtigt. 
Wenn die übrigen, d. h. nicht koordinierten 
Signalphasen einen nur geringen Zeitbedarf aufweisen, also an kleineren 
Knotenpunkten, können ungünstige Knotenpunkts
abstände in bestimmten Grenzen 
recht gut ausgeglichen werden. An größeren Knotenpunkten sind 
Koordinierungsbrüche aber oftmals nicht vermeidbar. 
 
 
 
 
Aus Gründen der Leistungsfähigkeit müssen je nach Tageszeit oft unterschiedliche 
Umlaufzeiten zur Anwendung kommen, so dass die Qualität der Koordinierung auch 
tageszeitlich schwanken kann. Weitere Einflussfaktoren sind der Freigabebedarf der 
Nebenrichtungen und des ÖPNV, die Einhaltung bestimmter maximaler Wartezeiten 
oder die Gewährleistung einer vollständigen Querung der Straße für den 
Fußgängerverkehr. 
 
Zur Reduzierung von Wartezeiten für alle Verkehrsteilnehmer und bei komplizierten 
Kno
tenpunkten werden einzelne Lichtsignalanlagen im Zuge der Prager Straße auch 
vollverkehrsabhängig mit variabler Umlaufzeit be
trieben. In solchen Fällen ist dann 
überhaupt keine Koordinierung möglich.  
Im Zweifel hat zunächst immer die Gewährleistung der Leistungsfähigkeit Vorrang 
vor ei
ner Koordinierung. Auch haben sich die Bedingungen im Zuge der Prager 
Straße (separate Abbiegespuren, Verflechtungsvorgänge, kreuzende oder 
abbiegende öffentliche Verkehrsmittel teilweise mit Sonderphasen, 
Zeitinselschaltungen für die Einfädelung des Busverkehr an gemeinsam mit der 
Straßenbahn genutzten Haltestellen) als generell ungünstig für eine Koordinierung 
herausgestellt, so 
 dass ursprünglich vorgesehene Koordinierungen im Einzelfall 
sogar wieder außer Betrieb genommen wurden. 
 
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 Nicht zuletzt muss noch angemerkt werden, dass sich Kfz-Koordinierung und 
Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs aufgrund der 
unterschiedlichen Reisegeschwindigkeit (z. B. durch Haltestellenaufenthalte bedingt) 
dem Grunde nach gegenseitig ausschließen, so dass manche Schaltungen eher auf 
Straßenbahn und Bus abgestimmt sein können, als eine perfekte Kfz-Koordinierung 
zu gewährleisten.
 
 
Aus oben genannten Gründen versteht die Verwaltung den Antrag als Auftrag, auch 
bei künftigen Planungen die Belange der einzelnen Verkehrsteilnehmer im Sinne des 
durch den Stadtrat beschlossenen Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher 
Raum sorgfältig gegeneinander abzuwägen. 
 
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