Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig 
(Neufassung Antrag V/A 95 vom 18.11.2010)
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01370-VSP-001
Datum: 2015-06-09
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01370-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss 1. Lesung
Verwaltungsausschuss 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 2. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig
 (Neufassung Antrag V/A 95 vom 18.11.2010)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung X Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer 
OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl. 
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Die Verwaltung lehnt eine Strukturreform gemäß des vorliegenden Antrages ab.
Begründung:
Die Kultureigenbetriebe stellen ein hohes und wertvolles Gut der Stadt Leipzig dar. Ihr 
Leistungsangebot und ihre Leistungsvielfalt sind historisch tief verwurzelt. Sie stellen Leipzig nicht 
nur ein hervorragendes Zeugnis der Stadtidentität aus, sondern tragen ebenso positiv zur 
wirtschaftlichen Entwicklung bei.
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Die Verwaltung hat im Rahmen Ihrer Informationsvorlage (DS V/3530) den Stadtrat am 12.02.2014 
über die wesentlichen Ergebnisse des Actori-Verfahrens informiert. Im Rahmen dieser 
Informationsvorlage wurden ebenfalls Strukturveränderungen vorgestellt, die von Actori untersucht 
worden sind. Actori bewertete diese (z.B. Verwaltungsfusionen) zum Zeitpunkt der Untersuchung mit 
entsprechenden finanziellen Effekten. Weiterhin benannte Actori die Risiken, z.B. negative 
Auswirkungen auf Prozessabläufe, Abstimmungs- und Reaktionszeiten und damit auch auf die 
Flexibilität und Qualität der künstlerischen Produktion. Damit sind bei Strukturveränderungen auch 
die Vielfalt und Breite des künstlerischen Angebotes betroffen. Die mit einer Strukturreform 
verbundenen Anlaufkosten sowie die sich aus der Strukturänderung ergebenden dauerhaften 
Kosten wurden jedoch durch Actori nicht beziffert.
Actori kam abschließend zu dem Ergebnis, dass die Kultureigenbetriebe zum Zeitpunkt der 
Untersuchung bereits äußerst effizient aufgestellt waren. Finanzielle Synergien in Größenordnungen 
könnten mittel- bis langfristig nur dann erzielt werden, wenn das künstlerische Angebot abgebaut 
und damit nicht mehr angeboten wird.
Maßgeblich verantwortlich für die sich ab 2017 ff. ergebende finanzielle Budgetunterdeckung der 
Eigenbetriebe Kultur sind die prognostizierten tariflichen Entwicklungen. Die Verwaltung bereitet zum 
gegenwärtigen Zeitpunkt daher eine Vorlage zur Finanzierungsvereinbarung vor. Die im Rahmen 
des vorliegenden Antrages vorgeschlagenen Maßnahmen lösen aus Sicht der Verwaltung die 
finanziellen Probleme der Eigenbetriebe Kultur in der Mittelfristperspektive nicht.
Die Optimierung der Struktur der Eigenbetriebe stellt, wie im Rahmen der Informationsvorlage DS 
V/3530 berichtet, nach wie vor einen laufenden Prozess dar, der eng zwischen den 
Betriebsleitungen der Häuser und der Verwaltung vorangetrieben wird. Der Betriebsausschuss 
Kulturstätten wird regelmäßig über den Erfüllungsgrad der mit der Bildung der Actori-Arbeitsgruppen 
verfolgten Zielstellungen informiert. Darüber hinaus hat der Stadtrat vor dem Hintergrund des Actori-
Verfahrens bereits Einsparmaßnahmen beschlossen (vgl. RB-V-1295/12), die vollzogen worden 
sind.
Anlagen:
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