Baubeschluss: Sanierung Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur- Hoffmann-Straße (Bestätigung gem.§79 (1) SächsGemO)
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06604
Datum: 2022-02-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/9
Ratsversammlung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06604
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Baubeschluss: Sanierung Shakespearestraße zwischen Karl-
Liebknecht-Straße und Arthur- Hoffmann-Straße (Bestätigung gem.§79 
(1) SächsGemO)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 08.03.2022 2. Lesung
FA Finanzen Vorberatung
SBB Mitte Anhörung
Ratsversammlung 15.03.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Shakespearestraße im Abschnitt zwischen 
Karl-Liebknecht-Straße und Arthur- Hoffmann-Straße wird gemäß § 13, Absatz 7, 
Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.
2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme 
betragen 1.380.000,00 €.
3. Für das Haushaltsjahr 2022 werden gem.§ 79 (1) SächsGemO überplanmäßige 
Auszahlungen in Höhe von 1.260.000,00 € im PSP-Element Innerer Süden 
(7.0000982.700) und überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 120.000,00 € im 
Innenauftrag SEP Innerer Süden (106400000013) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus 
der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000). 
Die Maßnahme wird vorrübergehend aus Ausgleichsbeträgen des Sanierungsgebiets 
Leipzig-Gohlis finanziert, da die dort verfügbaren Mittel schon in ausreichender Höhe 
vorhanden sind. Diese Mittel werden bis zur Abrechnung der Sanierungsgebiete 
wieder zurückgeführt.
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2022 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2023 übertragen. Die 
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der 
Haushaltssatzung 2022. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung 
angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2022 bereinigt werden 
muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2023 erneut als 
überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Innerer 
Süden (7.0000982.700) bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut 
aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten 
(1098500000). 
5. Die ab dem Haushaltsjahr 2026ff. anfallenden Folgekosten von jährlich 1.759,40 € für 
die Unterhaltung der Straßenbäume werden innerhalb des Budgets des PSP-
1 von 15 in Zusammenstellung
2/9
Elements 1.100.55.1.0.01 finanziert und durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer 
entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.
Räumlicher Bezug
 
Die hier dargestellte Maßnahme liegt im Stadtbezirk Mitte, im Ortsteil Zentrum-Süd.
 
Zusammenfassung
 
Anlass der Vorlage: 
 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln  
       
X  Sonstiges:
       
 
Im Sanierungsgebiet „Innerer Süden“ soll die Shakespearestraße im Abschnitt zwischen 
Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße ab 2022 saniert werden. Die Gestaltung 
erfolgt nach heutigen Erfordernissen und Gestaltungsgrundsätzen. Die Kosten werden mit 
sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) des Sanierungsgebiets finanziert.
2 von 15 in Zusammenstellung
3/9
Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit 
aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen
2022
2023
36.000
84.000
Innenauftrag
106400000013
Sachkonto
42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen
2022
2023
1.008.000
252.000
PSP-Element
7.0000982.700
Finanzkonto
78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  X wenn ja, nachfolgend angegeben
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand 2026 1.759,40 1.100.55.1.0.01
Nach Durchführung 
der Maßnahme zu 
erwarten
Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen     
    
Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 
2B UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
 
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
          
 
3 von 15 in Zusammenstellung
4/9
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
 Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
X Qualität im öffentlichen 
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität
 
 Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen- 
und Liegenschafts-
management
X Erhalt und Verbesserung 
der
Umweltqualität
 Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-, 
Sport-
und Freiraum-angebote
 
 Vernetzung von Bildung, 
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale 
Stabilität  Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige 
Kultur- und 
Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre 
Wissenschaft und 
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita- 
und Schulangebote
 Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende 
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
      
Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML) 
 Trifft nicht zu     
       
 
4 von 15 in Zusammenstellung
5/9
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger 
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht 
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen)  Aussage nicht möglich X ja  nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. 
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und 
mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  X nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung  X ja (Prüfschema endet hier.)   
 
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s. 
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
       
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
   
           
 
 
Sachverhalt
Beschreibung des Abwägungsprozesses:  
 
Die Sanierung und Gestaltung des öffentlichen Raums ist wesentliches Sanierungsziel der 
städtebaulichen Sanierungsmaßnahme “Innerer Süden“. Mit Blick auf die Mittelverfügbarkeit 
und aufgrund der eingeschränkten Nutzbarkeit für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für 
Fußgänger und Fahrradfahrer wurde dieser Maßnahme höchste Priorität zugeordnet.
 
I. Eilbedürftigkeitsbegründung 
 
Die Maßnahme muss innerhalb des Durchführungszeitraumes der Sanierungsmaßnahme 
abgeschlossen werden. Der Durchführungszeitraum des Sanierungsgebiets Innerer Süden 
läuft nur noch bis Ende 2023. Um die Fertigstellung bis zum 31.12.2023 sicherzustellen, 
wurde für die Sanierung und Umgestaltung der Shakespearestraße eine Terminkette 
erarbeitet. Um diese Terminkette halten zu können, muss die Ausschreibung bis Ende März 
erfolgen. Aus diesem Grund ist eine Beschlussfassung durch die Ratsversammlung am 
15.03.2022 zwingend erforderlich!
5 von 15 in Zusammenstellung
6/9
 
II. Begründung Nichtöffentlichkeit
 
Nicht relevant.
 
III.  Strategische Ziele 
 
Eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung umfasst die Sicherung, Entwicklung und 
Qualifizierung der öffentlichen Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren 
zu erhalten und weiter zu verbessern. Ziel ist die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, 
indem u.a. Lärmbelastung, Schadstoffemmissionen sowie gesundheitliche Belastung durch 
Überwärmung reduziert werden und ein nachhaltiger Beitrag zur notwendigen Anpassung an 
den Klimawandel geleistet wird.
 
Mit der Maßnahme wird die Verkehrssicherheit verbessert, der Straßenraum 
stadtgestalterisch aufgewertet und begrünt. Die Befestigung der Fahrbahn in 
Asphaltbauweise trägt zur Minderung der Lärmemission und zur Verbesserung der 
Verkehrssicherheit bei. Mit der Pflanzung von 38 neuen Straßenbäumen wird ein 
nachhaltiger Beitrag zur notwendigen Anpassung an den Klimawandel, wie die Reduzierung 
der Überwärmung, und zur Bindung von CO2 geleistet. Die Einordnung von 34 neuen 
Fahrradanlehnbügeln kann zur Reduzierung des MIV und damit zur Reduzierung von 
Treibhausgasemmissionen beitragen.
 
IV. Sachverhalt 
 
1. Anlass 
 
Die Sanierung des öffentlichen Straßenraums ist ein wichtiges Sanierungsziel und 
Voraussetzung für die Entlassung des Sanierungsgebiets „Innerer Süden“. Für die 
Shakespearestraße besteht ein erheblicher Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf. 
Beidseitig der Shakespearestraße grenzt dichte, meist 4 bis 6 geschossige Wohnbebauung 
an. Der bestehende Straßenquerschnitt wird den aktuellen Nutzungsansprüchen nicht 
gerecht.
 
2. Beschreibung der Maßnahme 
 
Bei der Shakespearestraße handelt es sich um eine Straße innerhalb von Tempo-30-Zonen. 
Radabstellanlagen und Straßenbäume sind bisher nicht vorhanden. Die Shakespearestraße 
besitzt im Straßennetz der Stadt Leipzig eine untergeordnete Funktion als Anliegerstraße. 
Die baulichen und ausstattungstechnischen Bedingungen lassen Mängel bezüglich der 
Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und der Verkehrsqualität erkennen. Im Vorfeld der 
Planung wurde in der Politik, in der Verwaltung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit 
intensiv über die Notwendigkeit einer qualitätsvollen, auch unter Aspekten des Klimawandels 
tragfähigen Gestaltung diskutiert. Im Ergebnis wurden Elemente geplant, die über den 
Standard einer Anliegerstraße hinausgehen.
 
Vorgesehen ist der geplante Umbau als grundhafter Ausbau der Fahrbahn einschließlich 
Parkstreifen und Gehwegen zwischen den vorhandenen Gebäuden.
Die Gehwege werden erneuert. Gehwegnasen werden an den Einmündungen als 
Querungshilfen für Fußgänger vorgesehen. Auf Grund der begrenzten Straßenraumbreite 
werden auf der Südseite Längsparkplätze und auf der Nordseite Senkrechtparkplätze 
errichtet.
6 von 15 in Zusammenstellung
7/9
In den Straßenabschnitt werden 34 Fahrradanlehnbügel neu eingeordnet und 38 
Straßenbäume neu gepflanzt. Die Ausleuchtung wird durch neue Straßenlampen verbessert. 
Die Straße wird folgenden Querschnitt erhalten:
4,75 m Fahrbahn,
Südseite: Längsparkplätze 2,0 m breit,
Nordseite: Senkrechtparkplätze 4,30 m breit,
Beidseitig Gehwege ≥ 2,50 m breit.
 
Die Belange von Fußgängern und Radfahrern werden mit der Gestaltung und Aufwertung 
des Straßenraumes besonders beachtet. Mit dem Ausbau der Shakespearestraße werden 
die baulichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die verkehrstechnische Ausstattung 
der Verkehrsflächen besser und sicherer an die Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer 
angepasst werden können.
Als Reaktion auf die besonders geforderte Aufenthaltsqualität ist im Bereich des 
Shakespeareplatzes die Gestaltung einer Grüninsel ist vorgesehen. Die Fahrbahnbreite von 
4,75 m im Osten wird vor dem Shakespeareplatz übernommen, während sich die Straße im 
weiteren Verlauf nach Westen aufweitet. Dadurch entsteht auf der Nordseite vor der Villa 
eine Fläche, die großzügig genug ist, um zwei Baumensembels und der Feuerwehr Platz zu 
geben. Es ist eine auffällige Pflasterung vorgesehen, die sich bis zu Gehwegnase fortsetzt. 
Nach der Realisierung ist in dem Bereich ein Parkverbot vorgesehen.
Die Befestigung der Fahrbahn erfolgt in Asphaltbauweise. Die Parkstände werden mit 
Betonsteinpflaster 16 x 16 cm mit Natursteinvorsatz (basalt-anthrazit) Typ „Mansfeld“ 
befestigt. Die Gehwegbeläge erhalten Granitplatten (Alt- und Neumaterial) und werden mit 
Mosaikpflaster (Ober-und Unterstreifen) eingefasst. Im Bereich der Grundstückszufahrten 
erfolgt die Befestigung mit großformatigen Natursteinpflaster.16 x 16 cm (gesägt und 
gestockt). Der Bordauftritt beträgt in der Regel 10 cm. Dieser wird in den Querungsbereichen 
von Fußgängern und bei Grundstückszufahrten auf 3 cm abgesenkt.
Mit der anstehenden Straßenbaumaßnahme werden folgende Ziele angestrebt:
Gestaltung des Straßenraumes mit hoher Qualität innerhalb des Quartiers,
Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Verkehrsverhältnisse/ bessere 
Aufenthaltsqualität,
Beseitigung des schadhaften Straßenbelages,
stadtgestalterische Aufwertung und Begrünung des Straßenraumes und
Reduzierung von Lärmemissionen.
 
3. Realisierungs- / Zeithorizont 
 
Die Baumaßnahme soll von 2022 bis Ende 2023 umgesetzt werden.
 
4. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die Maßnahme wird aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) finanziert. 
Hiermit wird auch auf die Vorlagen über die Verwendung von Ausgleichsbeträgen in 
2021(VII-DS-02374) und über die Verwendung von Ausgleichsbeträgen in 2022 (VII-DS-
06570) hingewiesen.
 
4.1 Kosten
Die Baukosten wurden mit der Kostenberechnung nach Anweisung zur Kostenermittlung und 
zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) vom 06.08.2021 ermittelt und 
betragen von 1.314.000,00 €. Die Gesamtkosten einschließlich Baunebenkosten betragen 
1.380.000,00 €.
7 von 15 in Zusammenstellung
8/9
 
4.2 Finanzierung
Die Deckung der Kosten erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige 
Verbindlichkeiten (1098500000). Die Maßnahme wird vorrübergehend aus 
Ausgleichsbeträgen des Sanierungsgebiets Leipzig-Gohlis finanziert, da die dort verfügbaren 
Mittel schon in ausreichender Höhe vorhanden sind. Diese Mittel werden bis zur Abrechnung 
der Sanierungsgebiete wieder zurückgeführt. 
Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar: 
 
Finanzhaushalt
 
PSP-Element
7.0000982.700
Finanzkonto
78513000
in €
Ergebnishaushalt
(Straßenbeleuchtung)
Innenauftrag
10640000013
Sachkonto
42711200
in €
 
 
 
Summe
 
 
in €
Baukosten gem. 
Kostenberechnung 
vom 06.08.2021
1.194.000,00 120.000,00 1.314.000,00
Baunebenkosten 66.000,00 0,00 66.000,00
Gesamtkosten 1.260.000,00 120.000,00 1.380.000,00
Die Darstellung der Kosten nach Jahresscheiben stellt sich wie folgt dar. Für die 
Ausschreibung der Leistungen müssen die gesamten investiven und konsumtiven Mittel 
bereits 2022 zur Verfügung stehen.
Jahr
Finanzhaushalt
PSP-Element
7.0000982.700
Finanzkonto
78513000
in €
Ergebnishaushalt
Innenauftrag
10640000013
Sachkonto
42711200
in €
Summe
in €
Straßenbau Baunebenkosten Beleuchtung
2022 955.200,00 52.800,00 120.000,00 1.044.000,00
2023 238.800,00 13.200,00 0,00 336.000,00
Gesamt 1.194.000,00 66.000,00 120.000,00 1.380.000,00
4.3 Folgekosten
 
Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen die nachstehend 
genannten Folgekosten für die Bäume:
Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung Beschreibung Anzahl PSP-Element Kosten/Einheit 
und Jahr
Kosten/Jahr
in €
8 von 15 in Zusammenstellung
9/9
in €
Straßenbäume Unterhaltung 38 1.100.55.1.0.01 46,30 1.759,40
 
 
5. Auswirkungen auf den Stellenplan 
 
Nicht relevant.
 
6. Bürgerbeteiligung 
 
X  bereits erfolgt X  geplant   nicht nötig
 
Die Vorplanung wurde in Varianten Ende Oktober 2020 im Stadtbezirksbeirat Mitte unter 
breiter Beteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt. Auch die Parkordnung wurde diskutiert. Es 
gab keine Einwände gegen die vorgeschlagene Lösung. 
Im Vorfeld des noch durchzuführenden Bauvorhabens werden die Anwohner und Bürger 
sowie insbesondere der Stadtbezirksbeirat Mitte in den Planungsprozess einbezogen.
 
7. Besonderheiten
 
Nicht relevant.
 
8. Folgen bei Nichtbeschluss
 
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen 
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen 
ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich 
ziehen. Nutzungseinschränkungen würden beibehalten.
Anlage/n
1 Übersichtsplan (öffentlich)
2 Lagepläne (öffentlich)
3 Fotodokumentation (öffentlich)
9 von 15 in Zusammenstellung
10 von 15 in Zusammenstellung
11 von 15 in Zusammenstellung
12 von 15 in Zusammenstellung
Fotodokumentation  Anlage 3 
Seite 1 von 3 
 
Shakespearestraße mit Blick von der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Bernhard-Göring-
Straße 
 
Shakespearestraße Ecke Shakespeareplatz mit Blick in Richtung Bernhard-Göring-Straße 
  
13 von 15 in Zusammenstellung
Fotodokumentation  Anlage 3 
Seite 2 von 3 
 
Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Bernhard-Göring-Straße mit Blick in 
Richtung Bernhard-Göring-Straße 
 
Shakespearestraße zwischen Bernhard-Göring-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße mit Blick 
in Richtung Arthur-Hoffmann-Straße 
14 von 15 in Zusammenstellung
Fotodokumentation  Anlage 3 
Seite 3 von 3 
 
Shakespearestraße zwischen Bernhard-Göring-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße mit Blick 
in Richtung Bernhard-Göring-Straße 
 
Shakespearestraße zwischen Bernhard-Göring-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße mit Blick 
in Richtung Arthur-Hoffmann-Straße  
 
15 von 15 in Zusammenstellung