Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-A-01604
Datum: 2018-06-25
Vorlagenart: Antrag

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Antrag Nr. VI-A-01604 
Status: öffentlich 
Beratungsfolge: 
Gremium Termin Zuständigkeit 
Jugendhilfeausschuss  Vorberatung 
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  Vorberatung 
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung 
Ratsversammlung 08.07.2015 1. Lesung 
 
Eingereicht von 
Fraktion DIE LINKE 
 
 
Betreff 
Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen 
 
 
 
 
 
 
 
Beschluss: 
 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende 4. Quartal 2015 die Höhe des 
Sanierungsbedarfs in den Leipziger Kindertagesstätten einzuschätzen und darzustellen . 
 
2. Ausgehend von der Lageeinschätzung wird in einer Prioritätenliste ausgewiesen, wann welche 
Sanierungsmaßnahmen in die Mittelfristplanung des Haushalts einzuordnen sind, um den Betrieb 
der Kitas zu gewährleisten und den Bedarf an Betreuungsplätzen zu sichern. 
 
 
 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: 
 
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Sachverhalt: 
 
 Begründung: 
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist von einem Sanierungsbedarf von bestehenden Einrichtungen in 
Höhe von ca. 50 Mio. Euro auszugehen. Basis dafür ist die Vorlage „Investitionsbedarf für die 
Sanierung von Kindertagesstätten der Stadt Leipzig im Zeitraum 2007 bis 2020“. Auch wenn diese 
Bestandsaufnahme einige Jahre zurückliegt, einige Sanierungsmaßnahmen stattgefunden haben, 
dürfte sich daran nicht viel geändert haben. Eine erneute Bestandsaufnahme sollte im Jahre 2012 
erfolgen und dann im Rahmen der doppischen Durchführung jährlich fortgesetzt werden. Dies ist 
nicht geschehen. Zwar gibt es seit 2013 eine jährliche Sammelvorlage Kita-Investitionen, hier geht 
es aber ausschließlich um die investiven Maßnahmen zur Schaffung neuer Plätze, um die 
bedarfsgerechte Versorgung zu sichern. Mängelanzeigen von Eltern zeigen uns aber, dass die 
Sanierung vorhandener Einrichtungen wieder stärker in den Focus genommen werden muss. Es 
darf nicht passieren, dass auf der einen Seite große Anstrengungen unternommen werden, neue 
Plätze zu schaffen, andererseits aber Plätze gefährdet sind, weil die notwendigen Sanierungen nicht 
erfolgen. Wir halten es deshalb für erforderlich, dass auf der Grundlage einer Lageeinschätzung 
eine aktuelle Bestandsaufnahme des Sanierungsbedarfs erfolgt. Davon ausgehend ist eine 
Prioritätenliste zu erarbeiten, in der die notwendigen Maßnahmen zeitlich und finanziell eingeordnet 
werden.   
Anlagen: 
 
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G 
Ratsversammlung vom 28.10.2015 
zu 
14.11 
Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und 
abbauen 
Vorlage: VI-A-01604 
Beschluss: 
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende 1 . Quartal 2016 eine Informationsvorlage 
in den Stadtrat einzubringen, mit dem der Sanierungsbedarf aller im städtischen Eigentum 
befindlichen Kindertagesstätten  im Gesamten und objektkonkret dargestellt wird. Darin 
enthalten ist bereits eine Priorisierung der einzelnen Kindertagesstätten. 
2. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, nach Kenntnisnahme dieser 
Informationsvorlage durch den Stadtrat, spätestens aber zum 2. Quartal 2016 ein Konzept 
zur Sanierung der kommunalen Leipziger Kindertagesstätten nach Jahresscheiben, 
vergleichbar der Vorlage zur Schulsanierung, vorzulegen. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig angenommen 
Leipzig, den 29. Oktober 2015 
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