Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Kulkwitzer See
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-00389
Datum: 2019-10-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung 
 
 
Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00389 
 
Status: öffentlich 
 
  
 
Eingereicht von  
Oberbürgermeister 
 
 
 
Betreff: 
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes 
Erholungsgebiet Kulkwitzer See 
 
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): 
Gremium 
voraussichtlicher 
Sitzungstermin 
 
Zuständigkeit 
   
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1.  Die Ratsversammlung beruft gemäß § 5 Abs. 1 der Verbandssatzung des Zweck- 
     verbandes Erholungsgebiet Kulkwitzer See folgende Mitglieder/-in und deren 
     Stellvertreter/-in aus der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet  
     Kulkwitzer See ab: 
      
     Mitglieder:       Stellvertreter: 
     Herrn Andreas Habicht                                        Frau Dr. Sabine Heymann EC 
     Frau Dr. Ilse Lauter                                            Herrn Sören Pellmann 
     Herrn Daniel von der Heide                               Frau Petra Cagalj Sejdi 
      
2. Die Ratsversammlung wählt gemäß §§ 52 Abs. 3, 16 Abs. 4 SächsKomZG, § 5 Abs. 1 der  
    Verbandssatzung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Kulkwitzer See die Mitglieder der 
    Stadt Leipzig sowie deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverban- 
    des Erholungsgebiet Kulkwitzer See entsprechend dem Wahlergebnis. 
 
    Mitglieder:                                                                    Stellvertreter: 
    Herrn Sören Pellmann (DIE LINKE)                           Herrn Dr. Adam Bednarsky  
        (DIE LINKE) 
    Herrn Jürgen Kasek (Bündnis 90/Die Grünen)         Herrn Bert Sander  
        (Bündnis 90/Die Grünen) 
    Herrn Karl-Heinz Obser (AfD)                                      Herrn Christoph Neumann (AfD) 
 
3. Die Ratsversammlung wählt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 3  
    SächsKomZG  
    Herrn Peter Wasem (Amtsleiter des Amtes für Umweltschutz) 
 
    als Vertreter des Verbandsmitgliedes Stadt Leipzig in den Zweckverband Erholungs- 
    gebiet Kulkwitzer See. 
 
 
 

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Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, 
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
  
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
Ergebnishaushalt Erträge     
 Aufwendungen     
Finanzhaushalt Einzahlungen     
 Auszahlungen     
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
 
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR 
(jährlich) wo veranschlagt 
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand     
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge     
 Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)     
 Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen      
 
Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des 
Sachverhalts  
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur 
Begründung 
 
Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein 
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau: