1. Änderung zum Baubeschluss Kindertagesstätte und Familienzentrum, Potschkaustr. 50 – Teilmodernisierung
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-DS-06714-DS-02-DS-01
Datum: 2025-02-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3 
 
 
Dienstberatung des 
Oberbürgermeisters 
 
 
 
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-06714-DS-02-DS-01 
 
Status: öffentlich 
 
Eingereicht von: 
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 
 
Stammbaum: 
 
VII-DS-06714 Dezernat Stadtentwicklung 
und Bau 
 
 
VII-DS-06714-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-06714-DS-02 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
 
VII-DS-06714-DS-02-DS-01 Dezernat 
Stadtentwicklung und Bau 
 
Betreff: 
1. Änderung zum Baubeschluss Kindertagesstätte und 
Familienzentrum, Potschkaustr. 50 – Teilmodernisierung 
 
 
Beratung im Gremium  
(Änderungen vorbehalten) 
 
Voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Beschlussfassung 
 
Auswirkungen auf Strategie, Haushalt  
und Stadtraum 
 
 
Ziele „Leipzig-Strategie 2035“ Zukunftsorientierte Kitas, Schul- und Bildungsangebote und Lebenslanges Lernen 
Klimawirkung nein 
Auswirkung auf bezahlbares Wohnen nein 
Finanzielle Auswirkungen ja 
Auswirkung auf den Stellenplan nein 
Räumlicher Bezug West 
  
 
Beschlussvorschlag 
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.02.2025: 
1. Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen 
Deckungs-fähigkeit nach § 20 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2025 i.H.v. 
447.899 € im PSP-Element „Kita Potschkaustraße 50" (7.0001847) bestätigt. Die 
Deckung erfolgt aus den folgenden PSP-Elementen: 
 
 „Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße“ (7.0001973) i.H.v. 244.852 EUR 
„Edmond-Kaiser-Straße 11“ (7.0001459) i.H.v. 203.047 EUR. 
 
 
Zusammenfassung 
 
Anlass der Vorlage: 
  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss x  Verwaltungshandeln 
  Sonstiges: 
 
Die Baubeschlussänderung umfasst neben Mehrkosten auch eine Veränderung des 
avisierten Nutzungsbeginns gegenüber dem Baubeschluss VII-DS-06714 vom 19.05.2022. 
Die Mittelbereitstellung ist zur Erreichung des geplanten Nutzungsbeginnes erforderlich. 
1 von 3 in Zusammenstellung
2/3 
 
 
 
 
Beschreibung des Abwägungsprozesses 
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. 
Task Force Schulhausbau und Kita statt. 
 
I.  Eilbedürftigkeitsbegründung 
Es handelt sich nicht um eine eilbedürftige Vorlage. 
 
II.  Begründung Nichtöffentlichkeit 
Es handelt sich nicht um eine nicht öffentliche Vorlage 
 
 
III.  Strategische Ziele 
Es wird auf VII-DS-06714-DS-02 verwiesen. 
 
 
IV.  Sachverhalt 
1.  Anlass 
Es wird auf VII-DS-06714-DS-02 verwiesen. 
 
2.  Beschreibung der Maßnahme 
Es wird auf VII-DS-06714-DS-02 verwiesen. 
 
 
 
3.  Zeitplan 
 gem. Baubeschluss 
vom 19.05.2022 
Nach Änderung 
erwartet 
1.Baubeginn 03/2023 11/2022 
2.Fertigstellung  01/2025 07/2025 
Kita  07/2025 
Familienzentrum  05/2025 
3.Nutzungsbeginn 03/2025 08/2025 
Kita  08/2025 
Familienzentrum  06/2025 
 
 
4.  Finanzen und Personal (Details) 
Die Mehrauszahlungen werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfä-
higkeit nach § 20 SächsKomHVO für das Haushaltsjahr 2025 i.H.v. 447.899 € im PSP-
Element „Kita Potschkaustraße 50" (7.0001847) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den fol-
genden PSP-Elementen: 
 
 „Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße“ (7.0001973)                244.852 € 
„Edmond-Kaiser-Straße 11“ (7.0001459)                                  203.047 € 
 
Begründung Deckungsquellen_ 
 
„Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße“ (7.0001973) 
Im Haushaltsjahr 2023 wurden unterjährig 1,25 Mio. € für die Anmeldung der Vergabeverfah-
ren mit voraussichtlichen Mehrkosten gegenüber der Kostenberechnung bestätigt. Die Mehr-
kosten verteilen sich auf die Haushaltsjahre 2024 und 2025.  
Aufgrund der Kostenentwicklung und Fortschreibung werden 274.852 € in 2025 nicht 
2 von 3 in Zusammenstellung
3/3 
 
benötigt und stehen anderen Maßnahmen als Deckungspotenzial zur Verfügung. 
 
„Edmond-Kaiser-Straße 11“ (7.0001459) 
In der Haushaltsplanung 2025/2026 wurden in der Maßnahme zusätzliche Mittel für die Um-
setzung eines Bolzplatzes veranschlagt. Aufgrund von internen Klärungen und allgemeinen 
Verzögerungen bei der Maßnahme werden die Mittel in 2025 nicht in voller Höhe benötigt. 
 
Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn ja 
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts 
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  nein, siehe Anlage zur Begründung 
 
5.  Klimawirkung (Details) 
Eine Klimawirkung ist nicht zu erwarten, es wird auf VII-DS-06714 verwiesen. 
 
6.  Auswirkung auf bezahlbares Wohnen (Details) 
Eine Auswirkung auf bezahlbares Wohnen ist nicht zu erwarten. 
 
7. Bürgerbeteiligung 
bereits erfolgt  geplant  nicht nötig  
 
8.  Besonderheiten 
keine 
  
9.  Folgen bei Nichtbeschluss  
Die Mittelbereitstellung erfolgt erst mit Beschlussfassung im 2. Quartal 2025 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
x
3 von 3 in Zusammenstellung