Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015/2016
Stadt: leipzig
Drucksache: VI-DS-01736
Datum: 2016-01-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01736
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  
Fachausschuss Finanzen  
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord  
Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur 
Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen (DAZ-Klassen); 
Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) 
SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015/2016
Beschlussvorschlag:
1. Dem Vorschlag zur Errichtung von Raumsystemen für die Oberschule Georg-Schumann-Schule, 
Schule Portitz, 84. Schule und Schule Paunsdorf zur Unterbringung von Vorbereitungsklassen für 
Migranten mit Deutsch als Zweitsprache (DAZ) wird zugestimmt.
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die Raumsysteme betragen 2.600.000 €, welche in 2015 
und 2016 bereitgestellt werden.
3. Im Haushaltsjahr 2015 werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO von je 
50.000 € (insgesamt 200.000 €) in den PSP-Elementen "Raumsystem Georg-Schumann-Schule" 
7.0001505.700), "Raumsystem OS Portitz" (7.0001506.700), "Raumsystem 84. Schule" 
(7.00001510.700) und "Raumsystem Schule Paunsdorf" (7.0001515.700) bestätigt.
4. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen durch § 79 (1) SächsGemO von 
je 600.000 € (insgesamt 2.400.000 €) in den PSP-Elementen Elementen "Raumsystem Georg-
Schumann-Schule" (7.0001505.700),  "Raumsystem OS Portitz" (7.0001506.700), "Raumsystem  
84. Schule" (7.00001510.700) und "Raumsystem Schule Paunsdorf" (7.0001515.700) bestätigt.
5. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2015 i.H. 
von 200.000 € und in 2016 i.H. von 2.400.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung 
ohne Deckung im FinHH - Asyl" (1098400000).
 
6. Die Kosten für die Ausstattung (konsumtiv) betragen 17.000 € je Schule. Dafür werden im 
Haushaltsjahr 2016 außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO von je 17.000 € 
1 von 20 in Zusammenstellung
 
(insgesamt 68.000 €) in den PSP-Elementen "Georg-Schumann-Schule" (1.100.21.5.1.01.18), 
"Schule Portitz"  (1.100.21.5.1.01.10), "84. Schule" (1.100.21.5.1.01.13) und "Schule Paunsdorf" 
(1.100.21.5.1.01.15) im Sachkonto 42531000 bestätigt.
7. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 
i.H. von 68.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im ErgHH - Asyl" 
(1098300000).
8. Die im Haushaltsjahr 2017 ff. anfallenden Folgekosten von 12.000 € pro Standort/Jahr werden 
zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt 
anzumelden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe 
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
 Folgekosten in 2015
 
 Folgekosten in 2016
 
 Folgekosten in 2017
 
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
finanzielle Auswirkungen
Prüfkatalog
Sachverhalt
2 von 20 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.12.2015
zu 
18.12
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler 
Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an 
Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung außerplanmäßiger 
Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für die 
Haushaltsjahre 2015/2016
Vorlage: VI-DS-01736
Beschluss:
1. Dem Vorschlag zur Errichtung von Raumsystemen für die Oberschule Georg-Schumann-Schule,  
Schule Portitz, 84. Schule und Schule Paunsdorf zur Unterbringung von Vorbereitungsklassen 
für Migranten mit Deutsch als Zweitsprache (DAZ) wird zugestimmt. 
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die Raumsysteme betragen 2.600.000 €, welche in 2015 
und 2016 bereitgestellt werden.
3. Im Haushaltsjahr 2015 werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO von 
je 50.000 € (insgesamt 200.000 €) in den PSP-Elementen "Raumsystem Georg-Schumann-
Schule" 7.0001505.700), "Raumsystem OS Portitz" (7.0001506.700), "Raumsystem 84. Schule" 
(7.00001510.700) und "Raumsystem Schule Paunsdorf" (7.0001515.700) bestätigt.
4. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen durch § 79 (1) SächsGemO von  
je 600.000 € (insgesamt 2.400.000 €) in den PSP-Elementen Elementen "Raumsystem Georg-
Schumann-Schule" (7.0001505.700),  "Raumsystem OS Portitz" (7.0001506.700), "Raumsystem  
84. Schule" (7.00001510.700) und "Raumsystem Schule Paunsdorf" (7.0001515.700) bestätigt.
5. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2015 
i.H. von 200.000 € und in 2016 i.H. von 2.400.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige 
Finanzierung ohne Deckung im FinHH - Asyl" (1098400000).
6. Die Kosten für die Ausstattung (konsumtiv) betragen 17.000 € je Schule. Dafür werden im 
Haushaltsjahr 2016 außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO von je 17.000 
€ (insgesamt 68.000 €) in den PSP-Elementen "Georg-Schumann-Schule" (1.100.21.5.1.01.18), 
"Schule Portitz"  (1.100.21.5.1.01.10), "84. Schule" (1.100.21.5.1.01.13) und "Schule Paunsdorf" 
(1.100.21.5.1.01.15) im Sachkonto 42531000 bestätigt. 
7. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 
i.H. von 68.000 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im ErgHH - 
Asyl" (1098300000).
8. Die im Haushaltsjahr 2017 ff. anfallenden Folgekosten von 12.000 € pro Standort/Jahr werden 
zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der 
Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das 
Fachamt anzumelden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Leipzig, den 17. Dezember 2015
Seite: 1/1
3 von 20 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
- 1 -
H A U S H A L T V O R L A G E   -   Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss
Zum Investitionsvorhaben: Raumsysteme an Oberschulen
                 Raumsysteme an vier Oberschulen zur Abdeckung       
                 kurzfristiger Kapazitätsengpässe (DAZ-Klassen)
Bauherrenamt: Amt für Jugend, Familie und Bildung
Georg-Schumann-Straße 357
04159 Leipzig
Baufachamt: Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126 - 128
04317 Leipzig
Projektsteuerung: LESG
Leipzig, den 30.09.2015
Ausgangslage
4 von 20 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
- 2 -
Vorklassen für Migranten werden entsprechend dem Alter der Kinder an Grundschulen, 
Oberschulen oder berufsbildenden Schulen gebildet. An Gymnasien dürfen keine Vorklas-
sen für Migranten gebildet werden. Zu Beginn des Schuljahres 2015/16 sind an 13 von 66 
Grundschulen 20 Vorklassen für Migranten geplant. Bei den 24 Oberschulen werden es 19 
Klassen an 14 Standorten sein. In drei von neun BSZ werden neun Klassen gebildet.
Mit Beginn des neuen Schuljahres entstehen in Leipzig zusätzliche Klassen für junge Aus-
länder, die Deutsch als Zweitsprache (DAZ) lernen. Damit wird auf den Zustrom von 
Flüchtlingskindern reagiert, die – unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus – wie deutsche 
Kinder eine Schulpflicht haben. Die beginnt, sobald die jungen Asylbewerber die Erstauf-
nahmeeinrichtung verlassen und bei einer Kommune untergebracht sind.
In der nächsten Zeit ist – nicht nur durch die steigende Zahl an Asylbewerbern – mit einem 
weiteren Anstieg des Bedarfs zu rechnen, wird in den o.g. Schularten die Zahl der Klassen 
schrittweise erhöht. Für die Klassenbildung ist die Bildungsagentur zuständig. Sie erfolgt in 
enger Abstimmung mit der Stadt Leipzig. Dabei wird darauf geachtet, dass 
Konzentrationen an einzelnen Schulen vermieden werden und möglichst alleuss, um die 
Teilintegration gewährleisten zu können. In den Folgejahren sind weitere Bedarfsanstiege 
zu erwarten. Diese können jedoch noch nicht konkret auf die Schulen aufgeschlüsselt 
werden.
Bei den Grundschulen und Beruflichen Schulzentren gibt es noch Reserven, um im Laufe 
des Schuljahres weitere Klassen zu bilden. Bei den Oberschulen sind keine Reserven 
mehr vorhandenen (siehe Anlage 1). Die bisherige und zu erwartende Bedarfsentwicklung 
ist in der Anlage 1 dargestellt.
Vorschlag zur Einrichtung von vier Raumsystemen
Geht man von einem ähnlichen Schuljahr aus, müssen an den Oberschulen bis Ende des 
Schuljahres mindestens sechs weitere Klassen gebildet werden. Das ist im Bestand der 
Oberschulen nicht möglich. Deshalb wird vorgeschlagen, an fünf Standorten eine 
Erweiterung durch die Aufstellung von vier Raumsystemen für den Unterricht 
vorzunehmen. Folgende Standorte wurden nach Prüfung ausgewählt:
– Georg-Schumann-Schule,Glockenstr. 6, 04103 Leipzig
– Schule Portitz, Lidicestr. 12, 04349 Leipzig
– 84. Schule, Stuttgarter Allee 5, 04209 Leipzig
– Schule Paunsdorf,
Die Schulgrundstücke sind in der Anlage 2 ersichtlich.
Da es mit der Bereitstellung eines Raumes für eine Vorklasse nicht getan ist, sondern da-
von ausgegangen werden muss, dass Bestandsklassen geteilt werden müssen, um die 
Phase II (Teilintegration in den Regelunterricht) zu garantieren, sollten die flexiblen 
Raumsysteme mindestens vier Unterrichtsräume, Toiletten und einen Nebenraum 
enthalten (analog zum Systembau in Wiederitzsch). Eine Abstimmung zum 
Raumprogramm erfolgt im Rahmen der weiteren Prüfung.
Bereits geplante Baumaßnahmen mit Berücksichtigung der DAZ-Problematik:
5 von 20 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
- 3 -
– Raumsystem Paul-Robeson-Schule:
Das Raumsystem für die Paul-Robeson-Schule dient nicht nur zur Lösung dieser 
Problematik, sondern wird ohnehin benötigt, bis die Schule am Opferweg saniert 
ist. In der Vorlage DS-01589 ist die DAZ-Problematik bereits berücksichtigt. Das 
Raumprogramm wurde entsprechend der Erweiterung um eine Vorklasse ange-
passt (vgl. DS-VI-01589).
– Erweiterung am Standort der Oberschule Mölkau: diese muss forciert werden, um 
die
Kostenermittlung für die Raumsysteme
Für die Kostenermittlung wurden die Kosten des 2011 errichteten Raumsystems an der 
Schule Wiederitzsch herangezogen. Der Grundriss ist in Anlage 3 dargestellt:
– 4 Unterrichtsräume
– 1 Nebenraum  
– WC-Damen + WC-Herren
Die damaligen Herstellungskosten einschließlich Erschließung und Montage betrugen 535 
T€. Bei der jetzigen Marktlage ist ein Errichtungspreis von ca. 650 T€ je Raumsystem 
wahrscheinlich. Dies führt zu Gesamtkosten in Höhe von 2,6 Mio. €. Zusätzliche Kosten 
werden für die Ausstattung erforderlich. Diese betragen 17 T€ je Raumsystem und 68 T€ 
gesamt (Ergebnishaushalt).
Wegen der zu erwartenden Nutzungsdauer von über zwei Jahren wird der Kauf der 
Raumsysteme vorgesehen (s. Vergleichsrechnung Kauf - Miete P.-Robeson-Schule, P.-
Neruda-Schule - Vorlage VI-DS-01589, Anlage 3).
Zur planerischen Vorbereitung der Maßnahmen werden in 2015 noch 200 T€ benötigt.
Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr 2015 2016 Gesamt
Gesamt 200.000 2.400.000 2.600.000
Die Mittel in Höhe von 2.600.000 € müssen außerplanmäßig durch § 79 (1) SächsGemO 
den PSP- Elementen 7.0001505.700, 7.0001506.700, 7.00001510.700 und 
7.0001515.700 zur Einrichtung von Raumsystemen an der
- Georg-Schumann-Schule,
- Schule Portitz,
- 84. Schule,
- Schule Paunsdorf
zur Verfügung gestellt werden.
Die Maßnahme soll über die LESG realisiert werden. Die Realisierung soll möglichst bis 
Schuljahr 2016/17 erfolgen.
6 von 20 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig,
Raumsysteme an Oberschulen (DAZ-Klassen)
- 4 -
Die Folgekosten, insbesondere die Kosten für die Medien Heizung und Strom werden mit
3 €/m² (12T€/a je Raumsystem) angenommen und  können erst nach erfolgter Planung 
benannt werden (Voraussetzung ist u. a. die Wärmebedarfsberechnung).
Anlagen
Anlage 1: Entwicklung der Schülerzahlen
Anlage 2: Lagepläne der vier Oberschulen
Anlage 3: Grundriss Raumsystem
7 von 20 in Zusammenstellung
Anlage 1 
Vergleich der Anzahl der geplanten Klassen mit der Richtkapazität der Oberschulen 
im Schuljahr 2015/16 (einschl. geplante Vorklassen für Migranten zum Schuljahresbeginn) 
(Die Schule in der G.-Schwartz-Str. ist im Aufbau, deshalb hat sie noch nicht die Kapazitätsgrenze erreicht .) 
VI-DS-01736 – Anlage 1 - 1 - 
2 0 1 5/16 
ST B M i t t e l s c hul e Ka p Pl a n 
0 21 G . -Sc hum a nn 1 8 18 
0 33 Pe t r i s c hul e 1 4 
15 
0 51 Spor t m i t t e l s c hul e 1 8 24 
1 15 2 0.  Sc hul e 1 5 18 
1 50 Sc hul e  Por t i t z 1 5 18 
2 12 1 6.  Sc hul e 1 8 20 
2 46 Sc hul e  Pa uns dor f 1 6 16 
2 60 Sc hul e  M öl ka u 1 2 
17 
3 01 1 25 .  Sc hul e 1 2 12 
3 12 Sc hul e  a m  We i ße pl a t z 1 2 6
3 41 G e s c hw . -Sc hol l  (L i e be r t w . ) 1 5 
19 
4 15 A . -von-Wi e de ba c h (5 4 . /H e r de r ) 1 8 22 
4 33 L e ne -V oi g t -Sc hul e  (5 1 . ) 1 5 17 
5 13 Sc hul e  a m  A dl e r 1 2 14 
5 31 5 6.  Sc hul e 1 5 19 
6 28 8 4.  Sc hul e 1 5 17 
6 50 9 4.  Sc hul e 1 5 19 
7 00 H e l m hol t z s c hul e 2 0 19 
7 16 1 2 
13 
Sc hul e  G . -Sc hw a r t z -St r .  (e he m .  5 7 . ) 1 8 11 
7 42 H . -Pe s t a l oz zi  (B. -E hr e nbe r g) 1 2 12 
8 03 6 8.  Sc hul e 1 5 
20 
8 10 P. -Robe s on-Sc hul e 1 2 18 
9 17 3 5.  Sc hul e 1 8 18 
9 52 Sc hul e  Wi e de r i t z s c h 1 2 12 
Sum m e 3 7 4 
414 
N a c hba r s c ha ft s s c hul e 1) 
8 von 20 in Zusammenstellung
Anlage 1 
Entwicklung der Zahl der Vorklassen für Migranten an Grundschulen 
VI-DS-01736 – Anlage 1 - 2 - 
30.03.15 geplant bis geplant zu 
STB Grundschule SAX SVS Ende 2014/15 Beginn 2015/16 
Klassen Klassen Klassen 
022 P.-Neruda-Schule 
: :
: :
150 Schule Portitz 
200 W.-Wander-Schule 2 2 2
202 Schule am Rabet 2 2 2
204 A.-Bebel-Schule 2 2 2
222 74. Schule 1
224 Ernst-Pinkert-Schule 
231 H.-Ch.-Andersen-Schule 1 1 1
240 Brüder-Grimm-Schule 2 2 2
245 Th.-Körner-Schule 
247 24. Schule 
260 Schule Mölkau 
270 Ch.-Arnold-Schule 
301 W.-Busch-Schule 2 2 2
303 77. Schule 
: :
: :
616 Joachim-Ringelnatz-Schule 
624 F.-Fröbel-Schule 1 2 2
628 85. Schule 
641 78. Schule 
648 100. Schule 2 2 2
655 91. Schule 
660 Schule Miltitz 
713 172. Schule 1 1 1
716 Nachbarschaftsschule 
722 46. Schule 1
734 157. Schule 
: :
: :
922 K.-Liebknecht-Schule 
931 A.-F.-Oeser-Schule 1 1 1
932 C.-v.-Linné-Schule 
934 33. Schule 1 1 1
940 Schule Seehausen 
952 Schule Wiederitzsch 
66 Summe 17 18 20 
66 Anzahl Standorte 11 11 13 
9 von 20 in Zusammenstellung
Anlage 1 
Entwicklung der Zahl der Vorklassen für Migranten an Oberschulen 
Geplante Vorklassen für Migranten an BSZ 
Arwed-Rossbach-Schule (BSZ 6):  2
Gutenbergschule (BSZ 8): 4
Susanna-Eger-Schule (BSZ 10): 3
VI-DS-01736 – Anlage 1 - 3 - 
30.03.15 geplant bis geplant zu 
STB Oberschule SAX SVS Ende 2014/15 Beginn 2015/16 
Klassen Klassen Klassen 
21 G.-Schumann 1 1 1
33 Petrischule 1
51 Sportmittelschule 
115 20. Schule 2 2 2
150 Schule Portitz 1 1
212 16. Schule 2 2 2
246 Schule Paunsdorf 1 1 1
260 Schule Mölkau 
301 125. Schule 
341 Geschw.-Scholl 
415 A.-von-Wiedebach 2 2 2
433 Lene-Voigt-Schule 
513 Schule am Adler 
531 56. Schule 
628 84. Schule 1 1 1
650 94. Schule 1 1 1
700 Helmholtzschule 2 2 2
716 Nachbarschaftsschule 1
734 Ehemalige 57. 1 2
742 H.-Pestalozzi 
810 P.-Robeson-Schule 1
900 68. Schule 
917 35. Schule 1 1 1
952 Schule Wiederitzsch 
24 Summe 13 15 19 
24 Anzahl Standorte 9 11 14 
10 von 20 in Zusammenstellung
Anlage 1 
Entwicklung der Schülerzahlen in VKA nach Schularten 
 GS* OS* Gesamt* 
Prognose der VKA-Zahlen 
Basis: Stichtag  30.03.2015 für die 
Prognose des neuen Schuljahres 
2015/16 
nur allgemeinbildende Schulen 
(Ansatz 33%ige jährliche Steigerung) 
2005/06 63 127 190  
2006/07 56 92 148  
2007/08 37 54 91  
2008/09 39 70 109  
2009/10 44 64 108  
2010/11 43 102 145  
2011/12 59 100 159  
2012/13 87 106 193  
2013/14 108 118 226  
2014/15 225 211 436  
2015/16    677 
2016/17    900 
2017/18    1198 
2018/19    1593 
2019/20    2118 
2020/21    2817 
* - Werte entsprechen dem jeweiligen Stichtag der "Kamenz-Statistik" 
Prognose- 
zuwachs Ausgang Faktor Folgejahr 
Ausgang 33% 
2015/16 677 223 900 
2016/17 900 297 1198 
2017/18 1198 395 1593 
2018/19 1593 526 2118 
2020/21 2118 699 2817 
VI-DS-01736 – Anlage 1 - 4 - 
11 von 20 in Zusammenstellung
Anlage 1 
VI-DS-01736 – Anlage 1 - 5 - 
0
500 
1000 
1500 
2000 
2500 
3000 
2005/06 2007/08 2009/10 2011/12 2013/14 2015/16 2017/18 20 19/20 
Prognose OS* GS* Trend 
12 von 20 in Zusammenstellung
13 von 20 in Zusammenstellung
14 von 20 in Zusammenstellung
15 von 20 in Zusammenstellung
16 von 20 in Zusammenstellung
Anlage 3 
Grundriss Raumsystem 
0.04 
AUR 4 
58,3 m² 
0.01 
AUR 1 
58,3 m² 
0.02 
AUR 2 
58,3 m² 
0.03 
AUR 3 
58,3 m² 
0.11 
VB 
22.3 m² 
0.09 
WC Vorraum 
7,9 m² 
0.08 
WC-H 
10,1 m² 
0.06 
WC Vorraum 
4,1 m² 
0.05 
WC-D 
8,6 m² 
0.10 
Flur 
39,7 m² 
17 von 20 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Handelt es sich um eine Investition 
(damit aktivierungspflichtig)? 
 nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung 
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 
▼  PSP-Element 
Ergebnishaushalt 
Erträge                         
Aufwendungen 2016 2016 68.000 diverse 
Finanzhaushalt 
Einzahlungen 
Auszahlungen 2015 
2016 
2015 
2016 
200.000 
2.400.000 
diverse 
diverse 
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, 
▼
Folgekosten     Einsparungen  
wirksam 
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 
▼  PSP-Element 
Zu Lasten 
anderer OE 
Ergeb. HH Erträge 
                        
Ergeb. HH Aufwand                         
Nach 
Durchführung 
der 
Maßnahme 
zu erwarten 
Ergeb. HH Erträge                         
Ergeb. HH Aufwand 
(ohne Abschreibungen) 
2017 
      48.000 diverse 
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
                        
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:       
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:  
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für 
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant 
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. 
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugend liche und 
Familien mit Kindern aus.“ 
 
relevant  nicht relevant 
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen 
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-N r.       
Beschluss des Stadtrates Nr.       
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt. 
Der Punkt "Folgekosten" als auch der Punkt "Auswirkung auf den Stellenplan" wird erst mit dem 
Baubeschluss angegeben. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/07.14 
18 von 20 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. 
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten: 
verbessert gesichert verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung 
in Vorlage 
Seite 
1
1 Arbeitsplatzsituation       
2 Ausbildungsplatz- 
situation 
      
3 finanzielle Situation der 
Unternehmen: sie wird 
durch städtische 
Entscheidung (z. B. zu 
Steuern, Gebühren, 
Preisen für Gas-Wasser- 
Strom) 
      
4 Bedeutung des 
Vorhabens für 
wirtschaftliche 
Entwicklung 
positive Auswirkung negative 
Auswirkung 
keine 
Auswirkung 
 hoch  mittel  niedrig       
5 Finanzierung 
private Mittel Drittmittel/ 
Fördermittel 
finanzielle 
Folgewirkungen 
für die Stadt 
keine 
Auswirkung 
 ja  nein  ja  nein  ja   nein       
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/07.14 
19 von 20 in Zusammenstellung
Prüfkatalog 
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine 
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien 
mit Kindern aus. 
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten: 
Indikatoren verbessert 
auf 
bisherigen 
Niveau 
verschlechtert keine 
Auswirkung 
Begründung in 
Vorlage Seite 
1
1 Vorschulische Bildungs- 
und Betreuungsangebote 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
2 Schulische 
Bildungsangebote, 
Ausbildung und Studium 
(Qualität, Vielfalt, 
Erreichbarkeit, 
Quantität/Umfang) 
      
3 Wohnbedingungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien (Angebot, 
Attraktivität, Vielfalt, 
Infrastruktur) 
      
4 Kultur- und 
Freizeitangebote, 
Möglichkeiten zum 
Spielen, Sporttreiben und 
Treffen sowie 
Naturerfahrungen für 
Kinder, Jugendliche und 
Familien 
        
5 Gesundheit und Sicherheit 
von Kindern und 
Jugendlichen/Schutz vor 
Gefahren 
      
6 Integration von Kindern 
und Jugendlichen mit 
Behinderungen oder 
Migrationshintergrund 
      
7 Finanzielle Bedingungen 
von Familien 
      
Indikator hat stattge- 
funden 
ist 
vorgesehen 
ist nicht vorgesehen Begründung in 
Vorlage, Seite 
1
8 Beteiligung von Kindern, 
Jugendlichen und Familien 
bei der zu treffenden 
Entscheidung 
      
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt. 
Stadt Leipzig 
01.15/016/07.14 
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