„Grüne Welle“ sichtbar machen
Stadt: leipzig
Drucksache: VII-A-06422-VSP-01
Datum: 2022-01-12
Vorlagenart: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt-Nr. VII-A-06422-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
„Grüne Welle“ sichtbar machen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher 
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Jugendparlament Vorberatung
Jugendbeirat Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung x  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Sachverhalt bereits berücksichtigt
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag
Der Antrag wird abgelehnt.
Räumlicher Bezug
Stadtgebiet Leipzig
Zusammenfassung
Anlass der Vorlage:   
 Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: Antrag
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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der 
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne 
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus 
jährl. Abschreibungen 
Steuerrechtliche Prüfung nein wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B 
UStG nein ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen ja nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau: 
Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
 
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf 
Lebensqualität
Leipzig besteht im 
Wettbewerb
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Positive 
Rahmenbedingungen für 
qualifizierte Arbeitsplätze
Qualität im öffentlichen Raum
und in der Baukultur
Attraktives Umfeld für 
Innovation, Gründer und 
Fachkräfte
Nachhaltige Mobilität Vielfältige und stabile 
Wirtschafts- struktur
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Vorsorgendes Flächen- und 
Liegenschafts-management
Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität
Leistungsfähige technische 
Infrastruktur
Quartiersnahe Kultur-, Sport- Vernetzung von Bildung, 
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und Freiraum-angebote Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale Stabilität Wirkung auf Akteure
Leipzig stärkt seine 
Internationalität
Chancengerechtigkeit in der 
inklusiven Stadt
Bürgerstadt Weltoffene Stadt
Gemeinschaftliche 
Quartiersentwicklung
Region Vielfältige, lebendige Kultur- 
und Sportlandschaft
Bezahlbares Wohnen Stadtrat Interdisziplinäre 
Wissenschaft und exzellente 
Forschung
Zukunftsorientierte Kita- und 
Schulangebote
Kommunalwirtschaft Attraktiver Tagungs- und 
Tourismusstandort
Lebenslanges Lernen Verwaltung Imageprägende 
Großveranstaltungen
Sichere Stadt Globales Denken, lokal 
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele: 
x Trifft nicht zu
Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger (Strom, 
Wärme, Brennstoff) x keine / Aussage nicht möglich erneuerbar fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch Aussage nicht möglich ja x nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a. 
Baumpflanzungen) Aussage nicht möglich ja x nein
Mindert die Auswirkungen des 
Klimawandels (u. a. Entsiegelung, 
Regenwassermanagement)
Aussage nicht möglich ja x nein
Abschätzbare Klimawirkung mit 
erheblicher Relevanz
ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 
Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer x nein
Vorlage hat keine abschätzbare 
Klimawirkung x ja (Prüfschema endet hier.)
Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. 
leipzig.de)
ja nein (Begründung s. Abwägungsprozess) nicht berührt (Prüfschema endet 
hier.)
Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und 
Auslegungsbeschluss)
Sachverhalt
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Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Entfällt
I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Entfällt
II. Begründung Nichtöffentlichkeit
Entfällt
III. Strategische Ziele
Entfällt
IV. Sachverhalt
1.      Begründung Kreuz auf dem Deckblatt
Wie im Antrag erwähnt, ist die Ergänzung des Zusatzzeichen 1012-34 Straßenverkehrs-
Ordnung (Grüne Welle bei … km/h) nur sinnvoll, wenn die Lichtsignalanlagen nicht 
verkehrsabhängig geschaltet werden. Dies ist aber in Leipzig der Fall und da zudem die 
Koordinierungsgeschwindigkeit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit entspricht, ist die 
Ergänzung des Zusatzzeichens 1012-34 StVO weder zielführend noch zweckmäßig.
Bis auf wenige Ausnahmen werden alle Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet mit intelligenten, 
verkehrsabhängigen Steuerungen betrieben, die die Grünzeiten in Abhängigkeit des 
vorhandenen Verkehrsaufkommens flexibel bemessen. Außerdem wird, wenn auch ÖPNV 
an der Lichtsignalanlage verkehrt, dieser i.d.R. bevorrechtigt, so dass in Abhängigkeit der 
ÖPNV-Anmeldung Phasen abgebrochen oder verlängert werden. 
Die Lichtsignalanlagen auf den Hauptverkehrsstraßen wie beispielsweise Prager Straße, 
Maximilianallee, Lützner Straße, Torgauer Straße, Antonienstraße oder Kurt-Eisner-Straße 
werden koordiniert betrieben. Als Koordinierungsgeschwindigkeit wird die zulässige 
Höchstgeschwindigkeit angesetzt. Bei deren Reduzierung, beispielsweise auf 30 km/h 
aufgrund umzusetzender Maßnahmen aus dem Lärmaktions- oder Luftreinhalteplan, werden 
die Koordinierungsbänder entsprechend überarbeitet.
Auf Streckenabschnitten mit einem hohen Radverkehrsanteil ist die Verwaltung bemüht, den 
Radverkehr bei erforderlichen Überarbeitungen von Koordinierungsbändern zu 
berücksichtigen. Eine wichtige Rolle bei Koordinierungen spielen dabei unter anderem die 
Abstände der einzelnen Knoten voneinander. Bei zu großen oder zu kleinen Abständen führt 
das unter Beachtung der Fahrzeiten und der erforderlichen Freigaben für die Nebenrichtung 
dazu, dass die stadtein- und die stadtauswärtige Richtung nicht immer gleichermaßen 
koordiniert werden kann. Auch Eingriffe von Straßenbahnen und Bussen in die Steuerungen 
der Anlagen können zu einer Unterbrechung der Koordinierung führen. Auch mussten in den 
letzten Jahren geänderte Steuerungen aufgrund signifikanter Unfalllagen in Betrieb 
genommen werden, die sich nicht immer positiv auf die Koordinierung ausgewirkt haben. 
Nicht zuletzt führen außerdem die stark variierenden Fahrgeschwindigkeiten des 
Radverkehrs dazu, dass die Koordinierung als nicht optimal wahrgenommen wird. Grüne 
Wellen für den Radverkehr können daher nur bedingt umgesetzt werden.
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Der im Antrag erwähnte „Leezenflow“ (Grüne-Welle-Assistent für Radfahrende) ist ein 
Pilotprojekt der Stadt Münster und befindet sich derzeit noch in der Testphase. Über 
Anzeigetafeln wird dem Radverkehr angezeigt, wie lange Rot- oder Grünphasen noch 
dauern, so dass der Radverkehr seine Fahrgeschwindigkeit entsprechend anpassen kann.
Unabhängig davon, dass noch keine Evaluationsergebnisse hinsichtlich der Verbesserung 
des Radverkehrsflusses und der Verkehrssicherheit zu dem in diesem Jahr begonnenen 
Pilotprojekt vorliegen, ist der Einsatz für die Stadt Leipzig aufgrund der verkehrsabhängigen 
Lichtsignalsteuerungen nicht zielführend. Die zuverlässige Anzeige von Restrot- oder 
Restgrünanzeigen funktioniert in der Regel nur bei Festzeitsteuerungen, d. h. wenn in jedem 
Umlauf immer zur selben Sekunde der jeweilige Verkehrsstrom seine Freigabe erhält.
Durch die bereits erwähnten ÖPNV-Eingriffe und die flexiblen Grünzeiten bei 
verkehrsabhängigen Steuerungen ist eine zuverlässige Restrot- oder Restgrünanzeige nicht 
möglich. Die Anzeigen würden springen oder nicht weiterzählen und damit den 
Verkehrsteilnehmern keine zuverlässigen Informationen liefern. 
Diese Anzeigen würden in Leipzig nicht zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit beitragen, 
sondern z. B. dazu führen, dass in Erwartung eines baldigen Grünbeginns schon bei Rot 
losgefahren wird, obwohl sich der Grünbeginn z. B. aufgrund einer ÖPNV-Anmeldung noch 
verzögert.
Anlage/n
Keine
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